Stadtverordnetenversammlung Dezember 2018 - Versionsgeschichte

WikiSysop: Überschriften

2019-01-04T19:35:18Z

Überschriften

← Nächstältere Version		Version vom 19:35, 4. Jan. 2019
Zeile 108:		Zeile 108:
	Ute Riebold		Ute Riebold

-	===Kompensation der 2018 aus der Mietpreisbindung gefallenen Wohnungen===	+	====Kompensation der 2018 aus der Mietpreisbindung gefallenen Wohnungen====
	Anfragen ergaben, dass innerhalb eines Jahres erneut mehr 200 Wohnungen aus der Mietpreisbindung gefallen sind. Von den im Jahr 1987 vorhanden 5714 Wohnungen mit Mietpreisbindung sind durch Auslaufen der Bindung 2015 nur noch 2.388 Wohneinheiten verblieben 2016 nur noch 2140, 2017 noch 1.766 und 2018 nur noch 1.563. Es ist zu befürchten, dass sich der Trend 2019 fortsetzen wird.		Anfragen ergaben, dass innerhalb eines Jahres erneut mehr 200 Wohnungen aus der Mietpreisbindung gefallen sind. Von den im Jahr 1987 vorhanden 5714 Wohnungen mit Mietpreisbindung sind durch Auslaufen der Bindung 2015 nur noch 2.388 Wohneinheiten verblieben 2016 nur noch 2140, 2017 noch 1.766 und 2018 nur noch 1.563. Es ist zu befürchten, dass sich der Trend 2019 fortsetzen wird.

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	Beschluss:		Beschluss:
		+
	1. Der Ansatz "Gewährung von Wohnungsbaufördermitteln" 2019 wird mindestens auf den Ansatz des Jahres 2018 (2 Mio. €) erhöht		1. Der Ansatz "Gewährung von Wohnungsbaufördermitteln" 2019 wird mindestens auf den Ansatz des Jahres 2018 (2 Mio. €) erhöht

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	Karin Masche		Karin Masche

-	===Beteiligung an Wohnungsbaugesellschaften===	+
		+	====Beteiligung an Wohnungsbaugesellschaften====
	Laut Beteiligungsbericht der Stadt Fulda ist die Stadt an der Gemeinnützigen		Laut Beteiligungsbericht der Stadt Fulda ist die Stadt an der Gemeinnützigen
	Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des		Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des
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-	'''Beschluss	+	'''Beschluss'''
-	'''	+
	Die Stadt Fulda erhöht ihre Anteile an der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (bisher 3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des Fuldaer Spar- und Bauvereins e. G. (0,24 %) und bringt sich in die Geschäftspolitik der beteiligten Gesellschaften aktiv ein.		Die Stadt Fulda erhöht ihre Anteile an der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (bisher 3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des Fuldaer Spar- und Bauvereins e. G. (0,24 %) und bringt sich in die Geschäftspolitik der beteiligten Gesellschaften aktiv ein.

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-	===Open source - Lizenzfreie Software===	+	====Open source - Lizenzfreie Software====
	Die Stadt Fulda prüft in welchen verwaltungsinternen Bereichen statt teurer Softwarelizenzen verstärkt "open source software" eingesetzt werden kann.		Die Stadt Fulda prüft in welchen verwaltungsinternen Bereichen statt teurer Softwarelizenzen verstärkt "open source software" eingesetzt werden kann.

Zeile 360:		Zeile 362:


-	===Sachgrundlose Befristung und Tarifverträge===	+	====Sachgrundlose Befristung und Tarifverträge====
	Immer wieder konnten in den vergangenen Jahren nicht alle im Stellenplan verzeichneten Stellen besetzt werden. Zur Sicherung der Durchführung des Stellenplans soll beschlossen werden:		Immer wieder konnten in den vergangenen Jahren nicht alle im Stellenplan verzeichneten Stellen besetzt werden. Zur Sicherung der Durchführung des Stellenplans soll beschlossen werden:

Zeile 373:		Zeile 375:

	==Presse==		==Presse==
-	==Vorstellung der Anträge in den Medien==	+	===Vorstellung der Anträge in den Medien===
	23 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. „Wir wollen nicht alles anders machen – doch wir wollen die Prioritäten anders setzen“, wird betont. „Ein gutes Leben für alle.“		23 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. „Wir wollen nicht alles anders machen – doch wir wollen die Prioritäten anders setzen“, wird betont. „Ein gutes Leben für alle.“

WikiSysop: Sortierung

2019-01-04T19:31:39Z

Sortierung

← Nächstältere Version		Version vom 19:31, 4. Jan. 2019
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	4. Werden Wohnhäuser nach Auslaufen der Mietpreisbindung auf dem Immobilienmarkt angeboten, sichert sich die Stadt ein Vorkaufsrecht um die Wohnungen dem öffentlich geförderten Sektor zu erhalten.		4. Werden Wohnhäuser nach Auslaufen der Mietpreisbindung auf dem Immobilienmarkt angeboten, sichert sich die Stadt ein Vorkaufsrecht um die Wohnungen dem öffentlich geförderten Sektor zu erhalten.
		+
		+	Karin Masche
		+
		+	===Beteiligung an Wohnungsbaugesellschaften===
		+	Laut Beteiligungsbericht der Stadt Fulda ist die Stadt an der Gemeinnützigen
		+	Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des
		+	Fuldaer Spar- und Bauvereins e. G. (0,24 %) beteiligt.
		+
		+	Die Beteiligungen können genutzt werden bezahlbaren Wohnraum in Fulda zu schaffen.
		+
		+	Bisher haben zwei dieser Gesellschaften in den letzten Jahren aber nicht einmal die Fördermittel der Stadt Fulda abgerufen. Lediglich in der Georg- Antoni- Straße wurden 12 Wohneinheiten durch die Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda unter Beanspruchung der städtischen Fördermittel geschaffen. Einiges Potential zur Schaffung weiteren Wohnraums durch die drei Wohnungsgesellschaften ist zu vermuten.
		+
		+
		+	'''Beschluss
		+	'''
		+	Die Stadt Fulda erhöht ihre Anteile an der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (bisher 3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des Fuldaer Spar- und Bauvereins e. G. (0,24 %) und bringt sich in die Geschäftspolitik der beteiligten Gesellschaften aktiv ein.
		+
		+	Ein entsprechender Betrag für die Erhöhung der Geschäftsanteile werden in den Haushalt eingestellt. Er orientiert sich aus den nicht verausgabten Mittel des Vorjahres zur Wohnungsbauförderung in 10-20-10

	Karin Masche		Karin Masche
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	Karin Masche		Karin Masche
		+

	====Kinder kostenlos mitnehmen!====		====Kinder kostenlos mitnehmen!====
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		+	===Sachgrundlose Befristung und Tarifverträge===
		+	Immer wieder konnten in den vergangenen Jahren nicht alle im Stellenplan verzeichneten Stellen besetzt werden. Zur Sicherung der Durchführung des Stellenplans soll beschlossen werden:

-
-	~~Sachgrundlose Befristung und Tarifverträge~~
-	~~Immer wieder konnten in den vergangenen Jahren nicht alle im Stellenplan verzeichneten Stellen besetzt werden. Zur Sicherung der Durchführung des Stellenplans soll beschlossen werden:~~
	1. „Von der Stadt Fulda ausgeschriebene Stellen werden nicht befristet.		1. „Von der Stadt Fulda ausgeschriebene Stellen werden nicht befristet.
	Kollegen, die für eine Schwangerschafts- und /oder Krankenvertretung eingestellt werden, soll die nächste reguläre, nicht besetzte Stelle in seinem/ihrem Berufsfeld angeboten werden.“		Kollegen, die für eine Schwangerschafts- und /oder Krankenvertretung eingestellt werden, soll die nächste reguläre, nicht besetzte Stelle in seinem/ihrem Berufsfeld angeboten werden.“
		+
	2. Bei der Klinikum gAG wirkt die Stadt Fulda als Alleineigentümerin darauf hin, dass bei der gAG sowie in den Tochterfirmen und Beteiligungen die Tarife des öffentlichen Dienstes gezahlt werden.		2. Bei der Klinikum gAG wirkt die Stadt Fulda als Alleineigentümerin darauf hin, dass bei der gAG sowie in den Tochterfirmen und Beteiligungen die Tarife des öffentlichen Dienstes gezahlt werden.
		+
	Karin Masche		Karin Masche

-	~~07.11.2018~~	+
-	~~Haushaltsantrag~~	+
-	~~2019~~	+
-	~~Beteiligung an Wohnungsbaugesellschaften~~	+
-	~~Laut Beteiligungsbericht der Stadt Fulda ist die Stadt an der Gemeinnützigen~~	+
-	~~Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des~~	+
-	~~Fuldaer Spar- und Bauvereins e. G. (0,24 %) beteiligt.~~	+
-	~~Die Beteiligungen können genutzt werden bezahlbaren Wohnraum in Fulda zu schaffen.~~	+
-	Bisher haben zwei dieser Gesellschaften in den letzten Jahren aber nicht einmal die Fördermittel der Stadt Fulda abgerufen. Lediglich in der Georg- Antoni- Straße wurden 12 Wohneinheiten durch die Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda unter Beanspruchung der städtischen Fördermittel geschaffen. Einiges Potential zur Schaffung weiteren Wohnraums durch die drei Wohnungsgesellschaften ist zu vermuten.	+
-	~~Beschluss~~	+
-	Die Stadt Fulda erhöht ihre Anteile an der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft e. G. Fulda (bisher 3,18 %), dem Siedlungswerk Fulda e. G. (0,31 %) und des Fuldaer Spar- und Bauvereins e. G. (0,24 %) und bringt sich in die Geschäftspolitik der beteiligten Gesellschaften aktiv ein.	+
-	Ein entsprechender Betrag für die Erhöhung der Geschäftsanteile werden in den Haushalt eingestellt. Er orientiert sich aus den nicht verausgabten Mittel des Vorjahres zur Wohnungsbauförderung in 10-20-10	+
-	~~Karin Masche~~	+

	==Presse==		==Presse==

WikiSysop: Sortierung Anträge

2019-01-04T18:12:01Z

Sortierung Anträge

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WikiSysop: HHrede

2019-01-04T16:07:58Z

HHrede

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WikiSysop: /* Straßenbeiträge */ Tabelle

2018-12-30T13:44:09Z

Straßenbeiträge: Tabelle

← Nächstältere Version		Version vom 13:44, 30. Dez. 2018
Zeile 117:		Zeile 117:

	Straßenbeiträge Gemeindestraßen		Straßenbeiträge Gemeindestraßen
		+	{\| border=1 style="text-align: right"
		+	\| Ergebnis 2017
		+	\|80.657,03 €
		+	\|-
		+	\| Ansatz 2018
		+	\|150.000,00 €
		+	\|-
		+	\| Entwurf 2019
		+	\|500.000,00 €
		+	\|}

-	~~Ergebnis 2017 80.657,03 €~~
-	~~Ansatz 2018 150.000,00 €~~
-	~~Entwurf 2019 500.000,00 €~~
-
	Dieser Betrag im Entwurf 2019 kann so nicht veranschlagt werden, weil sich inzwischen die landesrechtlichen Vorgaben geändert haben und Straßenbeiträge in Raten über mehrere Jahre gezahlt werden können. Der Ansatz ignoriert die Änderungen im KAG gültig ab 7.06.2018 (§11 Abs.12 „bis zu zwanzig aufeinander folgenden Jahresraten), somit ergäben sich höchstens 25.000 € in dieser Position.		Dieser Betrag im Entwurf 2019 kann so nicht veranschlagt werden, weil sich inzwischen die landesrechtlichen Vorgaben geändert haben und Straßenbeiträge in Raten über mehrere Jahre gezahlt werden können. Der Ansatz ignoriert die Änderungen im KAG gültig ab 7.06.2018 (§11 Abs.12 „bis zu zwanzig aufeinander folgenden Jahresraten), somit ergäben sich höchstens 25.000 € in dieser Position.

Zeile 132:		Zeile 138:

	Karin Masche		Karin Masche
-

	====Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen====		====Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen====

WikiSysop: /* Bedarfsermittlung Unterstützung für Senioren */ typo

2018-12-30T13:33:55Z

Bedarfsermittlung Unterstützung für Senioren: typo

← Nächstältere Version		Version vom 13:33, 30. Dez. 2018
Zeile 59:		Zeile 59:

	Dieser kann enthalten:		Dieser kann enthalten:
-	~~<li>~~
-	~~• Seniorengerechtes Wohnen in Mietwohnungen und Eigentum fördern </li>~~
-	~~<li>~~
-	~~• Organisation und Unterstützung bei Wohnungstausch (große Familienwohnungen in altersgerechte, auch finanziell günstigere kleinere Wohnungen)</li>~~
-	~~<li>~~
-	~~• Bedarfsermittlung wohnortnahe ambulante Tageseinrichtungen</li>~~

-	~~• Nutzung der Bürgerhäuser für Seniorentagesangebote</li>~~	+	* Seniorengerechtes Wohnen in Mietwohnungen und Eigentum fördern

-	~~• Bedarfsermittlung stationärer Pflege~~ in ~~der Stadt </li>~~	+	* Organisation und Unterstützung bei Wohnungstausch (große Familienwohnungen in altersgerechte, auch finanziell günstigere kleinere Wohnungen)

-	~~• Mobilität im Öffentlichen Nahverkehr</li>~~	+	* Bedarfsermittlung wohnortnahe ambulante Tageseinrichtungen

-	~~• Thema gesundheitliche Versorgung, insbesondere bei Mobilitätseinschränkung </li>~~	+	* Nutzung der Bürgerhäuser für Seniorentagesangebote

-	~~• Prognosen zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt für Pflegefachkräfte</li>~~	+	* Bedarfsermittlung stationärer Pflege in der Stadt

-	• Maßnahmen zur Unterstützung bei Berufsausbildung von Pflegekräften~~</li>~~	+	* Mobilität im Öffentlichen Nahverkehr
		+
		+	* Thema gesundheitliche Versorgung, insbesondere bei Mobilitätseinschränkung
		+
		+	* Prognosen zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt für Pflegefachkräfte
		+
		+	* Maßnahmen zur Unterstützung bei Berufsausbildung von Pflegekräften

	Die Mittel zur Erstellung eines „Altenhilfeplans“ wird in den Haushalt eingestellt und im Stellenplan abgesichert.		Die Mittel zur Erstellung eines „Altenhilfeplans“ wird in den Haushalt eingestellt und im Stellenplan abgesichert.

	Karin Masche		Karin Masche
-
-

	===Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt===		===Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt===

WikiSysop: /* SV Aschenberg United – Verein ohne Platz */ typo

2018-12-30T13:26:57Z

SV Aschenberg United – Verein ohne Platz: typo

← Nächstältere Version		Version vom 13:26, 30. Dez. 2018
Zeile 32:		Zeile 32:

	'''Begründung:'''		'''Begründung:'''
		+
	Der erst vor zwei Jahren gegründete Verein hat 70 aktive Mitglieder. Es gelang ein Durchmarsch von der C- in die A-Liga. Dennoch hat der Verein keinen eigenen Platz. Um einen adäquaten Trainings- und Spielbetrieb zu gewährleisten, ist stets ein enormer Aufwand nötig – und dies vor dem Hintergrund, dass hier Menschen mit 19 verschiedenen Nationalitäten spielen. Der Verein mit der höchsten Integrationsleistung hat nicht einmal ansatzweise eine angemessene Infrastruktur zur Verfügung: Kein geeignetes Fußballfeld für den Spielbetrieb, keine Möglichkeiten zum Umziehen und Duschen. Es gibt nicht einmal einen Ort für das Trainingsequipment, von einem Vereinsheim ganz zu schweigen.		Der erst vor zwei Jahren gegründete Verein hat 70 aktive Mitglieder. Es gelang ein Durchmarsch von der C- in die A-Liga. Dennoch hat der Verein keinen eigenen Platz. Um einen adäquaten Trainings- und Spielbetrieb zu gewährleisten, ist stets ein enormer Aufwand nötig – und dies vor dem Hintergrund, dass hier Menschen mit 19 verschiedenen Nationalitäten spielen. Der Verein mit der höchsten Integrationsleistung hat nicht einmal ansatzweise eine angemessene Infrastruktur zur Verfügung: Kein geeignetes Fußballfeld für den Spielbetrieb, keine Möglichkeiten zum Umziehen und Duschen. Es gibt nicht einmal einen Ort für das Trainingsequipment, von einem Vereinsheim ganz zu schweigen.

Zeile 38:		Zeile 39:
	Der integrative Charakter stehe im Vordergrund, den sportlichen Aspekt wolle er nicht zu hoch hängen. "Fußball verbindet, darum geht es." Doch nach nicht einmal drei Monaten folgte die Ernüchterung. Die miserable Infrastruktur senkte die Trainingsbeteiligung, ein adäquater Spielbetrieb war so nicht mehr möglich und Olivier Djappa legte sein Amt als Trainer in der Kreisliga-A spielenden ersten Mannschaft am 11. Oktober nieder. Um die Situation bereits im Jahr 2019 wenigstens zu lindern, sollte der Bolzplatz auf dem Plateau umgehend ertüchtigt werden		Der integrative Charakter stehe im Vordergrund, den sportlichen Aspekt wolle er nicht zu hoch hängen. "Fußball verbindet, darum geht es." Doch nach nicht einmal drei Monaten folgte die Ernüchterung. Die miserable Infrastruktur senkte die Trainingsbeteiligung, ein adäquater Spielbetrieb war so nicht mehr möglich und Olivier Djappa legte sein Amt als Trainer in der Kreisliga-A spielenden ersten Mannschaft am 11. Oktober nieder. Um die Situation bereits im Jahr 2019 wenigstens zu lindern, sollte der Bolzplatz auf dem Plateau umgehend ertüchtigt werden

-	Ute Riebold	+	Ute Riebold

-
	===Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend===		===Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend===
	====Tagesangebote für Senioren====		====Tagesangebote für Senioren====

92.212.38.51: Sortierung

2018-12-26T22:46:00Z

Sortierung

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WikiSysop: Sortierung

2018-12-26T14:37:13Z

Sortierung

← Nächstältere Version		Version vom 14:37, 26. Dez. 2018
Zeile 76:		Zeile 76:

	===Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt===		===Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt===
		+
		+	====Spedition an die Autobahn verlagern====
		+	Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
		+
		+	Die Stadt Fulda bemüht sich um die Verlagerung der Speditionsfirma VTL Vernetzte-Transport-Logistik GmbH auf eine verkehrlich günstig gelegene Fläche an der Autobahn und erwirbt das Firmenareal im Industriepark Fulda-West (Werner-von-Siemens-Straße 15).
		+
		+	Begründung:
		+
		+	Die Lkws dieser Firma nutzen die Niesiger Straße als kürzeste Verbindungsstrecke. Das bestätigte auch der Geschäftsführer der Spedition in dem am Mittwoch, 4. Juli 2018 (21:00-21:45 Uhr) im hr-fernsehen ausgestrahlten Beitrag "Lärm und Gestank – leidet ihr auch unter den Brummi-Kolonnen?" der Sendung "Wilde Camper" (aufgezeichnet am Donnerstag, 14.06.2018 ab 16:30 Uhr an der Niesiger Straße). Die Sendung beleuchtete kritisch das Thema Verkehrsbelastung der Niesiger Straße. Aus wirtschaftlichen Erwägungen wird der Schwerlastverkehr auch künftig den kürzesten Weg durch die Niesiger nehmen – sofern diese nicht für den Lkw-Durchgangsverkehr gesperrt wird. Es ist auch finanziell günstiger die Spedition an die Autobahn zu verlagern als mittels eines weiteren Straßenneubaus (Nordumfahrung) den Industriepark Fulda-West verkehrlich besser zu erschließen.
		+	Ute Riebold
		+

	===Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr===		===Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr===
-	====Straßenbeiträge===	+	====Straßenbeiträge====
	12-10-10 Bereitstellung von Gemeindestraßen		12-10-10 Bereitstellung von Gemeindestraßen

Zeile 99:		Zeile 110:

	Karin Masche		Karin Masche
		+

	====Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen====		====Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen====
Zeile 114:		Zeile 126:

	====Tourismusbeiträge====		====Tourismusbeiträge====
-	~~====Koordinierungsstelle Jobticket====~~
-	~~====Kinder kostenlos mitnehmen!====~~
-
-	~~===Haupt- und Finanzausschuss===~~
-	~~====Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende====~~
-	~~====Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen====~~
-	~~====Offenes Wlan====~~
-	~~====Personalentwicklung Kindergarten====~~


-		+	====Koordinierungsstelle Jobticket====

-

		+	====Kinder kostenlos mitnehmen!====

-	~~Haushaltsantrag~~	+	====Radverkehr fördern- Sicherheit erhöhen====
-	~~2019~~	+
-	~~Beratung  AWV~~	+
-	~~Produkt 12-10-10~~	+
-	Radverkehr fördern- Sicherheit erhöhen	+
	Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:		Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
	Die in 2018 veranschlagten jedoch nicht abgerufenen Mittel für den Radwegeausbau werden in das kommende Haushaltsjahr übertragen.		Die in 2018 veranschlagten jedoch nicht abgerufenen Mittel für den Radwegeausbau werden in das kommende Haushaltsjahr übertragen.
		+
	Begründung:		Begründung:
		+
	Sichere Wege für den Radverkehr sind elementar dafür, den Anteil dieser Verkehrsart am Modal Split zu erhöhen und zudem den Klimaschutzzielen näher zu kommen. Auch die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans ergab eine große Anzahl dringend umzusetzender Maßnahmen für den Bereich Radverkehr.		Sichere Wege für den Radverkehr sind elementar dafür, den Anteil dieser Verkehrsart am Modal Split zu erhöhen und zudem den Klimaschutzzielen näher zu kommen. Auch die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans ergab eine große Anzahl dringend umzusetzender Maßnahmen für den Bereich Radverkehr.
	Der Gesamtbedarf für den "Radwegebau, allgemein" ist im Haushaltsplanentwurf 2019 mit 300.000 € (150.000 € in 2018 + 150.000 € in 2019) angegeben. Reichen wird das wohl kaum. Doch der Antrag bezieht sich nicht auf eine Erhöhung der Mittel. Es soll nur sichergestellt werden, dass die in 2018 ggf. nicht abgerufenen Mittel zu den in 2019 eingestellten Mittel addiert werden, damit die Umsetzung nötiger Maßnahmen nicht noch weiter gestreckt wird.		Der Gesamtbedarf für den "Radwegebau, allgemein" ist im Haushaltsplanentwurf 2019 mit 300.000 € (150.000 € in 2018 + 150.000 € in 2019) angegeben. Reichen wird das wohl kaum. Doch der Antrag bezieht sich nicht auf eine Erhöhung der Mittel. Es soll nur sichergestellt werden, dass die in 2018 ggf. nicht abgerufenen Mittel zu den in 2019 eingestellten Mittel addiert werden, damit die Umsetzung nötiger Maßnahmen nicht noch weiter gestreckt wird.
-	~~Ute Riebold~~

-	~~07.11.2018~~
-	~~Haushaltsantrag~~
-	~~2019~~
-	~~Beratung BSA~~
-	~~Produkt 09-10-40~~
-	~~Spedition an die Autobahn verlagern~~
-	~~Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:~~
-	Die Stadt Fulda bemüht sich um die Verlagerung der Speditionsfirma VTL Vernetzte-Transport-Logistik GmbH auf eine verkehrlich günstig gelegene Fläche an der Autobahn und erwirbt das Firmenareal im Industriepark Fulda-West (Werner-von-Siemens-Straße 15).
-	~~Begründung:~~
-	Die Lkws dieser Firma nutzen die Niesiger Straße als kürzeste Verbindungsstrecke. Das bestätigte auch der Geschäftsführer der Spedition in dem am Mittwoch, 4. Juli 2018 (21:00-21:45 Uhr) im hr-fernsehen ausgestrahlten Beitrag "Lärm und Gestank – leidet ihr auch unter den Brummi-Kolonnen?" der Sendung "Wilde Camper" (aufgezeichnet am Donnerstag, 14.06.2018 ab 16:30 Uhr an der Niesiger Straße). Die Sendung beleuchtete kritisch das Thema Verkehrsbelastung der Niesiger Straße. Aus wirtschaftlichen Erwägungen wird der Schwerlastverkehr auch künftig den kürzesten Weg durch die Niesiger nehmen – sofern diese nicht für den Lkw-Durchgangsverkehr gesperrt wird. Es ist auch finanziell günstiger die Spedition an die Autobahn zu verlagern als mittels eines weiteren Straßenneubaus (Nordumfahrung) den Industriepark Fulda-West verkehrlich besser zu erschließen.
	Ute Riebold		Ute Riebold

Zeile 158:		Zeile 149:
	Beratung  AWV		Beratung  AWV
	Produkt 12-10-10		Produkt 12-10-10
-	Friedrichstraße – Aufenthaltsqualität durch neue Raumaufteilung steigern	+	====Friedrichstraße – Aufenthaltsqualität durch neue Raumaufteilung steigern====
	Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt		Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt
	Mittel für die Neugestaltung der Friedrichstraße in den Haushaltsplan einzustellen.		Mittel für die Neugestaltung der Friedrichstraße in den Haushaltsplan einzustellen.
		+
	Begründung:		Begründung:
		+
	Der verfügbare Raum und die Aufenthaltsqualität für den Fuß- und Radverkehr ist ihrer Bedeutung in dieser Straße nicht angemessen.		Der verfügbare Raum und die Aufenthaltsqualität für den Fuß- und Radverkehr ist ihrer Bedeutung in dieser Straße nicht angemessen.
		+
	Dies kann verbessert werden, indem der ruhende Pkw-Verkehr aus dieser Straße verlagert wird. Pkw-Stellflächen gibt es in direkter Umgebung ausreichend – insbesondere am Bonifatiusplatz und in den Parkzentren 'Stadtschloss' und 'Zentrum'.		Dies kann verbessert werden, indem der ruhende Pkw-Verkehr aus dieser Straße verlagert wird. Pkw-Stellflächen gibt es in direkter Umgebung ausreichend – insbesondere am Bonifatiusplatz und in den Parkzentren 'Stadtschloss' und 'Zentrum'.
		+
	Ute Riebold		Ute Riebold
		+
		+	===Haupt- und Finanzausschuss===
		+	====Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende====
		+	====Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen====
		+	====Offenes Wlan====
		+	====Personalentwicklung Kindergarten====
		+
		+
		+
		+
		+
		+

	07.11.2018		07.11.2018

92.212.38.51 um 08:55, 14. Dez. 2018

2018-12-14T08:55:21Z

← Nächstältere Version		Version vom 08:55, 14. Dez. 2018
Zeile 78:		Zeile 78:

	===Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr===		===Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr===
		+	====Straßenbeiträge===
		+	12-10-10 Bereitstellung von Gemeindestraßen
		+
		+	Im Entwurf des Haushaltsplans ist verzeichnet:
		+
		+	Straßenbeiträge Gemeindestraßen
		+
		+	Ergebnis 2017 80.657,03 €
		+	Ansatz 2018 150.000,00 €
		+	Entwurf 2019 500.000,00 €
		+
		+	Dieser Betrag im Entwurf 2019 kann so nicht veranschlagt werden, weil sich inzwischen die landesrechtlichen Vorgaben geändert haben und Straßenbeiträge in Raten über mehrere Jahre gezahlt werden können. Der Ansatz ignoriert die Änderungen im KAG gültig ab 7.06.2018 (§11 Abs.12 „bis zu zwanzig aufeinander folgenden Jahresraten), somit ergäben sich höchstens 25.000 € in dieser Position.
		+
		+	Zudem befindet sich noch immer ein Antrag im Geschäftsgang, die Straßenbeitragssatzung der Stadt Fulda abzuschaffen, auch dies ist seit 7.6.2018 möglich. Darüber ist noch immer nicht entschieden und die Satzung auch nicht modifiziert.
		+
		+	Ebenso verhält es sich bei der Position „Straßenbeiträge Beleuchtung“ (22.000 €) des Produktes.
		+	Beschluss:
		+
		+	Der Ansatz 12-10-10 im Entwurf 2019 Position 2 und 3 wird auf Null gestellt
		+
		+	Karin Masche
		+
		+	====Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen====
		+	Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt
		+	die Einführung eines Jobtickets für Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung und stadteigener Betriebe. Gut wäre, wenn es gelänge, mit dem RMV ein Ticket analog dem, welches seit dem 01.01.2018 den hessischen Landesbediensteten zur Verfügung steht, auszuhandeln.
		+
		+	Begründung:
		+
		+	Ein solches Ticket ist ein sinnvoller Baustein, den Anteil des ÖPNV am Modal Split zu erhöhen und so den Klimaschutzzielen näher zu kommen.
		+
		+	Zudem wirkt ein Jobticket beispielgebend auf andere Betriebe.
		+
		+	Ute Riebold
		+

	====Tourismusbeiträge====		====Tourismusbeiträge====
Zeile 91:		Zeile 125:


-	~~Vorstellung der Anträge in den Medien~~	+

-	~~Berichterstattung in den Medien~~
-	~~Unsere Presseerklärung im Nachgang~~

-	~~Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen~~
-	~~Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt~~
-	die Einführung eines Jobtickets für Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung und stadteigener Betriebe. Gut wäre, wenn es gelänge, mit dem RMV ein Ticket analog dem, welches seit dem 01.01.2018 den hessischen Landesbediensteten zur Verfügung steht, auszuhandeln.
-	~~Begründung:~~
-	~~Ein solches Ticket ist ein sinnvoller Baustein, den Anteil des ÖPNV am Modal Split zu erhöhen und so den Klimaschutzzielen näher zu kommen.~~
-	~~Zudem wirkt ein Jobticket beispielgebend auf andere Betriebe.~~
-	~~Ute Riebold~~

	Haushaltsantrag		Haushaltsantrag
Zeile 182:		Zeile 207:
	Karin Masche		Karin Masche

-	~~07.11.2018~~	+
-	~~Haushaltsantrag~~	+
-	~~2019~~	+
-	~~Straßenbeiträge~~	+
-	~~12-10-10 Bereitstellung von Gemeindestraßen~~	+
-	~~Im Entwurf des Haushaltsplans ist verzeichnet:~~	+
-	~~Straßenbeiträge Gemeindestraßen~~	+
-	~~Ergebnis 2017 80.657,03 €~~	+
-	~~Ansatz 2018 150.000,00 €~~	+
-	~~Entwurf 2019 500.000,00 €~~	+
-		+
-	Dieser Betrag im Entwurf 2019 kann so nicht veranschlagt werden, weil sich inzwischen die landesrechtlichen Vorgaben geändert haben und Straßenbeiträge in Raten über mehrere Jahre gezahlt werden können. Der Ansatz ignoriert die Änderungen im KAG gültig ab 7.06.2018 (§11 Abs.12 „bis zu zwanzig aufeinander folgenden Jahresraten), somit ergäben sich höchstens 25.000 € in dieser Position.	+
-	Zudem befindet sich noch immer ein Antrag im Geschäftsgang, die Straßenbeitragssatzung der Stadt Fulda abzuschaffen, auch dies ist seit 7.6.2018 möglich. Darüber ist noch immer nicht entschieden und die Satzung auch nicht modifiziert. Ebenso verhält es sich bei der Position „Straßenbeiträge Beleuchtung“ (22.000 €) des Produktes.	+
-	~~Beschluss:~~	+
-	~~Der Ansatz 12-10-10 im Entwurf 2019 Position 2 und 3 wird auf Null gestellt~~	+
-	~~Karin Masche~~	+

	07.11.2018		07.11.2018
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	==Presse==		==Presse==
		+	===Vorstellung der Anträge in den Medien==
	23 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. „Wir wollen nicht alles anders machen – doch wir wollen die Prioritäten anders setzen“, wird betont. „Ein gutes Leben für alle.“		23 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. „Wir wollen nicht alles anders machen – doch wir wollen die Prioritäten anders setzen“, wird betont. „Ein gutes Leben für alle.“