Stadtverordnetenversammlung Juli 2016 - Versionsgeschichte

WikiSysop: /* Areal ehemalige Wachsfabrik Eika An Vierzehnheiligen 19-25 */

2016-10-07T06:09:49Z

Areal ehemalige Wachsfabrik Eika An Vierzehnheiligen 19-25

← Nächstältere Version		Version vom 06:09, 7. Okt. 2016
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	Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda		Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
		+
		+	----
		+	Antwort von Herrn [[Stadtbaurat]] [[Daniel Schreiner]]
		+
		+
		+	1. Wie ist der Sachstand bezüglich Sanierung und künftiger Nutzung der Gebäude
		+	und der Freifläche der ehemaligen Kerzenfabrik Eika An Vierzehnheiligen?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Das Areal wurde bekanntlich in zwei Bereiche geteilt und diese von unterschiedlichen Eigentümern erworben.
		+
		+	Die Fa. Jass erarbeitet derzeit ein Konzept für die Nutzung ihrer neuen Liegenschaft. Hierbei werden voraussichtlich größere Hallenbereiche mit geringem Umbau in Nutzung genommen und für nicht nutzbare oder abgängige Gebäude ein Abbruchantrag gestellt. Ein konkreter Antrag liegt bislang nicht vor.
		+
		+	Für den übrigen Grundstücksteil (Bereich um das ehemalige Verwaltungsgebäude) erarbeitet der Eigentümer ebenfalls ein Nutzungskonzept.
		+	Das alte Backstein Hauptgebäude und der jüngere Verwaltungsbau aus dem Jahre 1959 werden in Abstimmung mit den Denkmalbehörden saniert.
		+	Für die auf diesem Grundstücksteil nicht mehr benötigten Gebäude bzw. Gebäudeteile wurde ein Abbruchantrag gestellt und inzwischen unter Beteiligung der Denkmalschutzbehörden genehmigt.
		+
		+
		+	Frage 2: Werden die Vorgaben des Denkmalschutzes eingehalten oder welche Probleme müssen gelöst werden?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Es ist zwischen berechtigten nutzungsrelevanten Eigentümerinteressen und dem öffentlichen Interesse am weitgehenden Substanzerhalt abzuwägen.
		+
		+	Dies gilt insbesondere für die stark sanierungsbedürftigen Fenster auch vor dem Hintergrund des erforderlichen Schallschutzes sowie für die historischen Dachaufbauten (Gauben, Schornsteine, Brandabschnittswände) Hierzu befindet sich die Denkmalschutzbehörde in Abstimmungsverfahren mit Eigentümern, Handwerkern, Architekt und Landesamt für Denkmalpflege Hessen.
		+
		+	Frage 3
		+
		+	Gibt es Änderungen der verkehrlichen Erschließung des Areals (welche)?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Eine Änderung der verkehrlichen Erschließung ist nicht vorgesehen. Das Areal wird, wie bisher auch, über die Straße An Vierzehnheiligen und die Mackenrodtstraße erschlossen. Die individuelle interne Verkehrsführung ist
		+	Sache der neuen Grundstückseigentümer und wird nicht von der Stadt Fulda geplant.
		+
		+	Fulda, 11. Juli 2016

	===Friedhofskapelle Zum Hl. Kreuz ===		===Friedhofskapelle Zum Hl. Kreuz ===

WikiSysop: /* Marodes Parkdeck Osthessencenter */

2016-10-07T06:03:21Z

Marodes Parkdeck Osthessencenter

← Nächstältere Version		Version vom 06:03, 7. Okt. 2016
Zeile 680:		Zeile 680:

	Ute Riebold		Ute Riebold
		+
	Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda		Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
		+
		+	----
		+
		+	Antwort von Herrn [[Stadtbaurat]] Schreiner
		+
		+	Frage 1: Liegt das Gutachten mittlerweile vor?
		+
		+	Frage 2: Wie lautet dessen Ergebnis?
		+
		+	Antwort zu 1 und 2:
		+
		+	Die Eigentümergemeinschaft hat entgegen der Ankündigung ihres Verwalters das Gutachten noch nicht vorgelegt. Jedoch wird das Gebäude im Auftrag des Eigentümers durch einen Prüfstatiker überwacht, welcher der Bauaufsicht gegenüber regelmäßig bestätigt, dass keine akute Einsturzgefahr besteht. Die letzte Betätigung erfolgte am 05.07.2016.
		+
		+	3. Wie geht es jetzt weiter?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	In der Eigentümerversammlung des Osthessencenters wurde am 11.06.2016 eine neue Hausverwaltung gewählt, die ab dem 01.07.2016 die Verwaltung übernehmen soll. Die Bauaufsicht wurde hierüber mit Schreiben vom 28.06.2016 informiert und hat unmittelbar Kontakt mit der neuen Hausverwaltung aufgenommen.
		+
		+	Konkrete Abstimmungen mit der neuen Hausverwaltung können jedoch erst erfolgen, wenn diese ordnungsgemäß vertraglich durch die
		+	Wohnungseigentümergemeinschaft beauftragt ist, was zum Zeitpunkt der Kontaktaufnahme noch nicht der Fall war.
		+
		+	Fulda, 11. Juli 2016

	===Erweiterung Altenpflegeeinrichtung Haus Emmaus am Frauenberg ===		===Erweiterung Altenpflegeeinrichtung Haus Emmaus am Frauenberg ===

WikiSysop: /* Denkmal Buttermarkt 9 */ + Antwort

2016-10-07T06:00:05Z

Denkmal Buttermarkt 9: + Antwort

← Nächstältere Version		Version vom 06:00, 7. Okt. 2016
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	Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda		Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
		+
		+	----
		+
		+	Antwort von Herrn [[Stadtbaurat]] Schreiner
		+
		+	1. Wie ist der Sachstand zum denkmalgeschützten Gebäude Buttermarkt 9?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Der Bauherr lässt derzeit von einem Architekturbüro einen Bauantrag erarbeiten. Hierzu fanden bereits Abstimmungsgespräche mit Denkmalschutzbehörde und Bauaufsicht statt.
		+
		+	Frage 2:
		+
		+	In welcher Weise hat der Eigentümer gegen die Vorgaben des Denkmalrechts bzw. die der städtischen Bauaufsicht verstoßen (Treppe, Dach usw.) und wie wurde von der Stadt Fulda und den
		+	Denkmalschutzbehörden darauf reagiert?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Der Bauherr hat die Rückbauarbeiten nicht wie mit der
		+	Denkmalschutzbehörde abgestimmt ausgeführt. Die Bauaufsicht hat daraufhin einen Baustopp erlassen und nachfolgend ein Bußgeldverfahren
		+	eingeleitet.
		+
		+	Fulda, 11. Juli 2016

	===Marodes Parkdeck Osthessencenter ===		===Marodes Parkdeck Osthessencenter ===

WikiSysop: /* Schlosstheater Fulda – geplante Umstrukturierung */ + Antwort

2016-10-07T05:29:46Z

Schlosstheater Fulda – geplante Umstrukturierung: + Antwort

← Nächstältere Version		Version vom 05:29, 7. Okt. 2016
Zeile 788:		Zeile 788:
	ebenfalls der Theaterverwaltung zur Verfügung, die derzeit nur noch die		ebenfalls der Theaterverwaltung zur Verfügung, die derzeit nur noch die
	Räumlichkeiten der linken Seite besetzt)?		Räumlichkeiten der linken Seite besetzt)?
		+
		+	----
		+	Antwort von [[Oberbürgermeister]] Dr. [[Heiko Wingenfeld]]
		+
		+	Zu 1)
		+
		+	Es ist geplant, anlässlich des Wechsels in der Leitung eine Organisationsuntersuchung durch eine externe Kulturberatung in Auftrag zu geben. Diese soll ermitteln, welche Maßnahmen nötig sind, um der inzwischen ganzjährigen Beanspruchung des Hauses und seines Personals Rechnung zu tragen. Zudem werden hierbei Vorschläge für ein zeitgemäßes Management bei der Umsetzung des Programms und seiner regionalen wie überregionalen Außendarstellung erwartet. Erst danach kann eventuell eine Umstrukturierung vorgenommen werden.
		+
		+	Zu 2) Nein.
		+
		+	Zu 3)
		+
		+	Die derzeitige Theaterleitung wurde über die geplante Organisationsuntersuchung informiert. Ein Zusammenhang mit der Kündigung, die bereits vorher erfolgte, besteht nicht

	===Buttermarkt 18 / Umbau zum Restaurant Bellini ===		===Buttermarkt 18 / Umbau zum Restaurant Bellini ===

WikiSysop: /* Geplanter Abriss und Neubau Bahnhofstraße 17 (ehemaliges Aldi) */ + Antwort

2016-10-07T05:26:30Z

Geplanter Abriss und Neubau Bahnhofstraße 17 (ehemaliges Aldi): + Antwort

← Nächstältere Version		Version vom 05:26, 7. Okt. 2016
Zeile 744:		Zeile 744:

	Ute Riebold		Ute Riebold
		+
	Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda		Stadtfraktion - Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
		+
		+	----
		+	Antwort von Herrn [[Stadtbaurat]] Schreiner
		+
		+	Frage 1: Wie lautet die aktuelle zeitliche Planung für Abriss und Neubau
		+	des Gebäudes Bahnhofstraße 17?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Der Abriss wurde bereits Anfang April genehmigt. Wann die Bauherrschaft hiermit beginnen möchte ist der Stadt Fulda nicht bekannt.
		+	Die Bauvoranfrage für den Neubau wurde bereits im Februar positiv entschieden, ein Bauantrag für den Neubau ist bislang nicht eingegangen, insofern liegen der Stadt keine Erkenntnisse über den geplanten zeitlichen Ablauf vor.
		+
		+	2. Wie ist die Erschließung (Anlieferung) der künftigen Ladenfläche geplant?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Das Grundstück ist über die Bahnhofstraße erschlossen. Eine Anlieferung wird nur von dort erfolgen können und ist im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens zu klären.
		+
		+	3. Welche Befreiungen von den Festsetzungen des geltenden Bebauungsplans
		+	wurden bzw. werden erteilt?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Im Genehmigungsverfahren der Bauvoranfrage wurden keine Befreiungen erteilt. Ob der Bauantrag auch Befreiungsanträge enthält kann erst nach dessen Eingang beurteilt werden.

	===Schlosstheater Fulda – geplante Umstrukturierung ===		===Schlosstheater Fulda – geplante Umstrukturierung ===

WikiSysop: +kat

2016-10-02T21:09:09Z

+kat

← Nächstältere Version		Version vom 21:09, 2. Okt. 2016
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	</small>		</small>
		+
		+	[[Kategorie:WP 2016-2021]]
		+	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]

92.75.16.193: /* Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße 14 */ + Foto

2016-09-15T03:23:48Z

Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße 14: + Foto

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	===Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße 14===		===Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße 14===
-	Das Areal Langebrückenstraße 14 entwickelt sich seit Jahren zu einem	+	{\| cellspacing=20
		+	\|http://stadtfraktion.fuldawiki.de/wp-content/uploads/2016/08/Eingang-L14.jpg
		+	\|Das Areal Langebrückenstraße 14 entwickelt sich seit Jahren zu einem
	soziokulturellen Zentrum Fuldas. Vielfältige Initiativen sind dort beheimatet, die das		soziokulturellen Zentrum Fuldas. Vielfältige Initiativen sind dort beheimatet, die das
	kulturelle Leben unserer Stadt bereichern.		kulturelle Leben unserer Stadt bereichern.
Zeile 516:		Zeile 518:
	-		-
	Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda		Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
		+	\|}

	----		----

92.75.16.193: /* Sammelunterkünfte */ + Antwort

2016-09-13T11:46:33Z

Sammelunterkünfte: + Antwort

← Nächstältere Version		Version vom 11:46, 13. Sep. 2016
Zeile 247:		Zeile 247:

	4. Ist die Sicherung von städtischen Vorkaufsrechten eine geeignete Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?		4. Ist die Sicherung von städtischen Vorkaufsrechten eine geeignete Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?
		+
		+
		+	----
		+	Erst auf mehrmalige schriftlich und mündliche Nachfrage wurde die Antwort am 13. September 2016 vorgelegt:
		+
		+	Stellungnahme zur Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Linke Offene Liste betr. Sammelunterkünfte
		+
		+	Antwort von Bürgermeister [[Dag Wehner]]
		+
		+	Die Beantwortung der Fragen 1-3 erfolgt auf der Grundlage eingeholter Informationen bei der Kreisverwaltung Fulda, Fachdienst Zuwanderung.
		+
		+
		+	1. Wie viele Menschen leben derzeit in den Sammelunterkünften in der Stadt Fulda?
		+
		+	Im Stadtgebiet Fulda leben aktuell 601 Personen in Gemeinschaftsunterkünften.
		+
		+
		+	2. Wie viele Sammelunterkünfte werden von der Stadt Fulda bereitgestellt, wie viele durch private Anbieter?
		+
		+	Seitens der Stadt Fulda werden keine Unterkünfte bereitgestellt. Alle 13 existierenden Gemeinschaftsunterkünfte befinden sich im Besitz privater Anbieter bzw. privater Unternehmen.
		+
		+
		+	3. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat geeigneten individuellen Wohnraum durch Nutzung der finanziellen Mittel aus den Erstattungen des Kreises und des Bundes für die Unterbringung zu schaffen?
		+
		+	Die im Stadtgebiet Fulda untergebrachten Flüchtlinge werden aufgrund der Erfüllung der Aufnahmequote vollumfänglich durch den Landkreis Fulda direkt finanziert. Erstattungen verauslagter städtischer Mittel fallen nicht an, sodass in der Konsequenz auch nicht über die Verwendung solcher nachgedacht werden muss.
		+
		+
		+
		+	4. Ist die Sicherung von städtischen Vorkaufsrechten eine geeignete Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?
		+
		+	Der Begriff von der „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“ ist sicherlich nicht auf den des „sozialen Wohnungsbaus“ zu reduzieren. Vielmehr beinhaltet dieser Begriff eine Vielzahl von Maßnahmen, die in Zukunft zu mehr Wohnungsangeboten auf dem Wohnungsmarkt für die große Anzahl von Wohnungssuchenden aus unterschiedlichen Bevölkerungsschichten führen sollen.
		+
		+	Herr Stadtbaurat Schreiner hat die Frage per Mail folgendermaßen beantwortet:
		+
		+	„Das lässt sich nicht generell beantworten. Das Vorkaufsrecht greift in der Regel bei Flächen für öffentliche Zwecke. Der Kaufpreis ist abhängig vom Gebot eines Dritten, so dass jeder Fall individuell betrachtet werden muss.“
		+
		+
		+	Fulda, 11.07.2016

	===Arbeitsbedingungen in konzerneigenen Ausgliederungen der Klinikum gAG===		===Arbeitsbedingungen in konzerneigenen Ausgliederungen der Klinikum gAG===

92.75.16.193: /* Sammelunterkünfte */ typo

2016-09-12T22:16:24Z

Sammelunterkünfte: typo

← Nächstältere Version		Version vom 22:16, 12. Sep. 2016
Zeile 240:		Zeile 240:
	Wir fragen den Magistrat		Wir fragen den Magistrat

-	1. ~~Wieviele~~ Menschen leben derzeit in Sammelunterkünften in der Stadt Fulda?	+	1. Wie viele Menschen leben derzeit in Sammelunterkünften in der Stadt Fulda?

-	2. ~~Wieviele~~ Sammelunterkünfte werden von der Stadt Fulda bereitgestellt, ~~wieviele~~ durch private Anbieter?	+	2. Wie viele Sammelunterkünfte werden von der Stadt Fulda bereitgestellt, wie viele durch private Anbieter?

	3. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat geigneten individuellen Wohnraum durch Nutzung der finanziellen Mittel aus den Erstattungen des Kreises und des Bundes für die Unterbringung zu schaffen?		3. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat geigneten individuellen Wohnraum durch Nutzung der finanziellen Mittel aus den Erstattungen des Kreises und des Bundes für die Unterbringung zu schaffen?

-	4. Ist die Sicherung von städtischen Vorkaufsrechten eine geeignete Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?	+	4. Ist die Sicherung von städtischen Vorkaufsrechten eine geeignete Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?
-		+

	===Arbeitsbedingungen in konzerneigenen Ausgliederungen der Klinikum gAG===		===Arbeitsbedingungen in konzerneigenen Ausgliederungen der Klinikum gAG===

188.97.238.191: /* Würdigung des Sohnes der Stadt Moritz Neumann */ typo

2016-08-13T12:41:39Z

Würdigung des Sohnes der Stadt Moritz Neumann: typo

← Nächstältere Version		Version vom 12:41, 13. Aug. 2016
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	----		----
	Antwort von [[Oberbürgermeister]] Dr. [[Heiko Wingenfeld]]		Antwort von [[Oberbürgermeister]] Dr. [[Heiko Wingenfeld]]
		+
	Zu 1)		Zu 1)

	Die Bedeutung von [[Moritz Neumann]] als eines großen Sohnes der Stadt Fulda wurde in einem persönlichen Kondolenzschreiben an die Familie zum Ausdruck gebracht. In den vergangenen Jahren gab es intensive Kontakte zu Herrn Neumann, u.a. im Zusammenhang mit Baumaßnahmen neben dem Alten Jüdischen Friedhof, der Erstellung eines Flyers zur jüdischen Geschichte Fuldas sowie bei der Errichtung einer Gedenktafel für Maharam Schiff. Angesichts der engen Bindungen von Herrn Neumann zu Fulda hat das Kulturamt den Auftrag bekommen, die Möglichkeit einer Würdigung im Rahmen einer Neukonzeption der Darstellung jüdischer Geschichte im Bereich des [[Vonderau Museum]]s oder eines geeigneten anderen Erinnerungsortes zu prüfen.		Die Bedeutung von [[Moritz Neumann]] als eines großen Sohnes der Stadt Fulda wurde in einem persönlichen Kondolenzschreiben an die Familie zum Ausdruck gebracht. In den vergangenen Jahren gab es intensive Kontakte zu Herrn Neumann, u.a. im Zusammenhang mit Baumaßnahmen neben dem Alten Jüdischen Friedhof, der Erstellung eines Flyers zur jüdischen Geschichte Fuldas sowie bei der Errichtung einer Gedenktafel für Maharam Schiff. Angesichts der engen Bindungen von Herrn Neumann zu Fulda hat das Kulturamt den Auftrag bekommen, die Möglichkeit einer Würdigung im Rahmen einer Neukonzeption der Darstellung jüdischer Geschichte im Bereich des [[Vonderau Museum]]s oder eines geeigneten anderen Erinnerungsortes zu prüfen.
-	~~Fulda, 04.Juli 2016~~

		+	Fulda, 04.Juli 2016

	=== Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten ===		=== Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten ===