Stadtverordnetenversammlung September 2012 - Versionsgeschichte

Himmelblau um 17:25, 2. Okt. 2012

2012-10-02T17:25:46Z

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	8.) Außerordentlicher Tagesordnungspunkt		8.) Außerordentlicher Tagesordnungspunkt
-	Florengasse/Franzosenwäldchen	+	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A“
-	~~Bauausschuss hat er~~ erneute Offenlegung ~~beschlossen.~~	+	Beschluss über die erneute Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
	Karin Masche merkt an, dass sich einige Punkte später ergeben haben.		Karin Masche merkt an, dass sich einige Punkte später ergeben haben.
	Im Bebauungsplan war angegeben, dass 4 Bäume zu erhalten seien. Zwei davon seien mittlerweile abgeholzt worden.		Im Bebauungsplan war angegeben, dass 4 Bäume zu erhalten seien. Zwei davon seien mittlerweile abgeholzt worden.
Zeile 327:		Zeile 327:
	Die erneute Offenlegung wurde bei einer Enthaltung beschlossen.		Die erneute Offenlegung wurde bei einer Enthaltung beschlossen.

-	Mein persönliches Fazit: Dies war mein erster Besuch einer Stadtverordnetenversammlung und es werden sicherlich weitere folgen~~. Ein neben mir sitzender Besucher bemerkte schmunzelnd: Das ist besser als Fernsehen~~. Die Erläuterungen und die Diskussion um die geplante Fusion von Üwag und GWV nahmen den größten Teil des Abends in Anspruch. Die Diskussion wurde zum größten Teil sachlich geführt, zeitweise hatte ich jedoch den Eindruck, dass der Oberbürgermeister den Anliegen der verschiedenen Fraktionen der Opposition zwar vordergründig verständnisvoll, im Grundton jedoch gereizt entgegen trat, besonders was die Frage der Mitbestimmung der Mitarbeiter beider Unternehmen betraf. Und mit Befremdung vernahm ich die Äußerung des Stadtverordneten Alt gegenüber der Stadtverordneten Masche, sie rede „dummes Zeug“. In meinen Ohren stellte dies keine angemessene und schon gar keine sachliche Kritik an einer sachlichen Ausführung der Stadtverordneten Masche dar, besonders im Hinblick darauf, dass der OB eine konstruktive Diskussion angemahnt hatte.	+	Mein persönliches Fazit: Dies war mein erster Besuch einer Stadtverordnetenversammlung und es werden sicherlich weitere folgen. Die Erläuterungen und die Diskussion um die geplante Fusion von Üwag und GWV nahmen den größten Teil des Abends in Anspruch. Die Diskussion wurde zum größten Teil sachlich geführt, zeitweise hatte ich jedoch den Eindruck, dass der Oberbürgermeister den Anliegen der verschiedenen Fraktionen der Opposition zwar vordergründig verständnisvoll, im Grundton jedoch gereizt entgegen trat, besonders was die Frage der Mitbestimmung der Mitarbeiter beider Unternehmen betraf. Und mit Befremdung vernahm ich die Äußerung des Stadtverordneten Alt gegenüber der Stadtverordneten Masche, sie rede „dummes Zeug“. In meinen Ohren stellte dies keine angemessene und schon gar keine sachliche Kritik an einer sachlichen Ausführung der Stadtverordneten Masche dar, besonders im Hinblick darauf, dass der OB eine konstruktive Diskussion angemahnt hatte.

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Himmelblau um 17:13, 2. Okt. 2012

2012-10-02T17:13:06Z

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Zeile 194:		Zeile 194:
	===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen===		===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen===
	{{:Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen}}		{{:Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen}}
		+
		+


Zeile 255:		Zeile 257:
	- Erster Antrag (?)		- Erster Antrag (?)
	Beschlossen		Beschlossen
		+
		+	[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2012-09-10/Behandelte_Anfragen_2012-09-10.pdf Behandelte Anfragen]

	- Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betr. Hilfe für Erziehung		- Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betr. Hilfe für Erziehung
Zeile 323:		Zeile 327:
	Die erneute Offenlegung wurde bei einer Enthaltung beschlossen.		Die erneute Offenlegung wurde bei einer Enthaltung beschlossen.

-	Mein persönliches Fazit: Dies war mein erster Besuch einer Stadtverordnetenversammlung und es werden ~~nach diesem interessanten Erlebnis~~ sicherlich weitere folgen. Die Erläuterungen und die Diskussion um die geplante Fusion von Üwag und GWV nahmen den größten Teil des Abends in Anspruch. Die Diskussion wurde zum größten Teil sachlich geführt~~. Zeitweise~~ hatte ich jedoch den Eindruck, dass der OB den Anliegen der verschiedenen Fraktionen der Opposition zwar ~~scheinbar~~ verständnisvoll, im Grundton jedoch ~~zwischenzeitlich~~ gereizt ~~entgegentrat~~, besonders was die Frage der Mitbestimmung der Mitarbeiter beider Unternehmen betraf. Und mit Befremdung vernahm ich die Äußerung des Stadtverordneten Alt gegenüber der Stadtverordneten Masche, sie rede „dummes Zeug“ ~~und dachte mir, dass dies in~~ meinen Ohren keine angemessene und schon gar keine sachliche ~~Äußerung war~~, besonders im Hinblick darauf, dass der OB eine konstruktive Diskussion angemahnt hatte.	+	Mein persönliches Fazit: Dies war mein erster Besuch einer Stadtverordnetenversammlung und es werden sicherlich weitere folgen. Ein neben mir sitzender Besucher bemerkte schmunzelnd: Das ist besser als Fernsehen. Die Erläuterungen und die Diskussion um die geplante Fusion von Üwag und GWV nahmen den größten Teil des Abends in Anspruch. Die Diskussion wurde zum größten Teil sachlich geführt, zeitweise hatte ich jedoch den Eindruck, dass der Oberbürgermeister den Anliegen der verschiedenen Fraktionen der Opposition zwar vordergründig verständnisvoll, im Grundton jedoch gereizt entgegen trat, besonders was die Frage der Mitbestimmung der Mitarbeiter beider Unternehmen betraf. Und mit Befremdung vernahm ich die Äußerung des Stadtverordneten Alt gegenüber der Stadtverordneten Masche, sie rede „dummes Zeug“. In meinen Ohren stellte dies keine angemessene und schon gar keine sachliche Kritik an einer sachlichen Ausführung der Stadtverordneten Masche dar, besonders im Hinblick darauf, dass der OB eine konstruktive Diskussion angemahnt hatte.

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Himmelblau um 17:04, 2. Okt. 2012

2012-10-02T17:04:55Z

← Nächstältere Version		Version vom 17:04, 2. Okt. 2012
Zeile 255:		Zeile 255:
	- Erster Antrag (?)		- Erster Antrag (?)
	Beschlossen		Beschlossen
-	~~- CDU~~	+
	- Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betr. Hilfe für Erziehung		- Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betr. Hilfe für Erziehung
	Aus dem [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Inobhutnahmen-Heimplaetze-und-Tagespflege;art25,607076 Bericht der wirtschaftlicher Jugendhilfe des Landkreises]		Aus dem [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Inobhutnahmen-Heimplaetze-und-Tagespflege;art25,607076 Bericht der wirtschaftlicher Jugendhilfe des Landkreises]
		+	Es antwortet Bürgermeister Dr. Dippel

-	Zitat ~~aus der Niederschrift~~:	+	Zitat:
	"Aus einer früheren Untersuchung (2003) wissen wir, dass stabile Zwei-Eltern-Familien im		"Aus einer früheren Untersuchung (2003) wissen wir, dass stabile Zwei-Eltern-Familien im
	Verhältnis zu ihrem prozentualen Anteil an den Familien insgesamt deutlich seltener Hilfen		Verhältnis zu ihrem prozentualen Anteil an den Familien insgesamt deutlich seltener Hilfen
Zeile 271:		Zeile 272:
	Es wird besonders hervorgehoben, dass die Ausgabenseite abgenommen hat. Wie kann sich eine Stadt loben, Gelder im Bereich der Jugendhilfe einzusparen, wo doch bekannt ist, wie wichtig die Fürsorge der Kommunen in diesem Bereich ist. Und dies drückt sich m. E. nun mal auch in der Höhe der eingesetzten Gelder aus, aber hier scheint Sparen wichtiger als Hilfe zu sein.		Es wird besonders hervorgehoben, dass die Ausgabenseite abgenommen hat. Wie kann sich eine Stadt loben, Gelder im Bereich der Jugendhilfe einzusparen, wo doch bekannt ist, wie wichtig die Fürsorge der Kommunen in diesem Bereich ist. Und dies drückt sich m. E. nun mal auch in der Höhe der eingesetzten Gelder aus, aber hier scheint Sparen wichtiger als Hilfe zu sein.

-	- Feuerwehr Fulda	+	Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom
-	Der OB betont hier die finanzielle ~~Verantwort~~ der Stadt.	+	28.08.2012 betr. Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung
-	-Belastung ~~Anwohner~~ Niesiger ~~Straße~~ und Leipziger Straße ~~durch LKW-Verkehr~~	+	für die Feuerwehr Fulda
		+	Es antwortet Herr Oberbürgermeister Gerhard Möller.
		+	Der OB betont hier die finanzielle Verantwortung der Stadt.
		+	Anm. d. Verfassers:
		+	Warum betont Herr Möller im Bereich der Erziehungshilfe nicht auch die finanzielle Verantwortung der Stadt, sondern die finanziellen Einsparungen.
		+
		+	- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die LKW-Belastung in der
		+	Niesiger- und Leipziger Straße in der Stadtverordnetenversammlung am 10.
		+	September 2012
	Der Bericht befasst sich mit den Möglichkeiten der Entlastung der genannten Straßen.		Der Bericht befasst sich mit den Möglichkeiten der Entlastung der genannten Straßen.
-	- CWE	+
-	Fallzahlen ~~Suizide~~ nach Alkoholkonsum	+	- Anfrage der CWE-Fraktion betr. Fallzahlen von Entgiftungsmaßnahmen im Klinikum Fulda nach Alkoholkonsum
		+	Es antwortet Bürgermeister Dr. Dippel.
	Es erfolgte eine Nachfrage im Klinikum Fulda. Die Anfrage konnte aus Mangel an Zahlen nicht der Anfrage entsprechend beantwortet werden. Es wurde das zur Verfügung stehende Zahlenmaterial vorgelegt.		Es erfolgte eine Nachfrage im Klinikum Fulda. Die Anfrage konnte aus Mangel an Zahlen nicht der Anfrage entsprechend beantwortet werden. Es wurde das zur Verfügung stehende Zahlenmaterial vorgelegt.
-	- FDP	+
-	Kreuzung Heinrich-von-Bibra-Platz	+	- Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 21.08.2011 zur Kreuzung Heinrich-von-Bibra-Platz/
-	~~Bei der Planung der Ostumfahrung sei dies bereits berücksichtigt worden.~~	+	Kurfürstenstraße
-	- LINKE~~.offene Liste~~	+	Es antwortet Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
-	Ferienfreizeit für Jugendliche in ~~Lubmin~~	+
-	~~Der OB~~ antwortet:	+	- Anfrage der Stadtverordnetenfraktion „DIE LINKE/Offene Liste“
		+	betr. die Ferienfreizeit für Kinder und Jugendliche an der Ostsee in
		+	der Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2012
		+
		+	Es antwortet Bürgermeister Dr. Dippel:
	Lubmin sei Seebad mit ausgezeichneter Luft- und Wasserqualität bereits schon zu DDR-Zeiten. Es habe vor Aufnahme dieser Ferienfreizeit ins Programm eine Anfrage bei der Stadt Lubmin gegeben. Es sei zugesichert worden, dass keinerlei Strahlung vorliege. Die Unterkunft und der Badestrand seien 4-6 km entfernt. Von Havarien sei ihm nichts bekannt.		Lubmin sei Seebad mit ausgezeichneter Luft- und Wasserqualität bereits schon zu DDR-Zeiten. Es habe vor Aufnahme dieser Ferienfreizeit ins Programm eine Anfrage bei der Stadt Lubmin gegeben. Es sei zugesichert worden, dass keinerlei Strahlung vorliege. Die Unterkunft und der Badestrand seien 4-6 km entfernt. Von Havarien sei ihm nichts bekannt.
	Im nächsten Jahr würde dort keine Ferienfreizeit mehr stattfinden, da Leistung und Kosten in keinem angemessenen Verhältnis mehr stünden. Die Unterkünfte würden nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen.		Im nächsten Jahr würde dort keine Ferienfreizeit mehr stattfinden, da Leistung und Kosten in keinem angemessenen Verhältnis mehr stünden. Die Unterkünfte würden nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen.
-	Auf den Einwand Masches, dass sich das Zwischenlager nur etwa 500 m entfernt von den Unterkünften befunden hätte und über einen Fußweg von 10 Minuten durch den Wald erreichbar sei, ~~antwortetete~~ der OB, dass er sein Wissen aus den ihm zugegangenen Antworten habe und sie sich ja wohl auskenne.	+	Auf den Einwand Masches, dass sich das Zwischenlager nur etwa 500 m entfernt von den Unterkünften befunden hätte und über einen Fußweg von 10 Minuten durch den Wald erreichbar sei, antwortet der OB, dass er sein Wissen aus den ihm zugegangenen Antworten habe und sie sich ja wohl auskenne.
-	- ~~Rep~~	+
		+	- Anfrage II (lfd. Nr. 19/2012) der Republikaner vom 28. August 2012
		+	zu § 50 II HGO Überwachungs-/Kontrollkompetenz eines Stadtverordneten aufgrund
		+	freier, allgemeiner, demokratischer und freier Wahlen im März 2011 in
		+	Fulda
		+	Es antworten Oberbürgermeister und Bürgermeister.
	Welche Anfragen dürfen nach neuer HGO nach dem 1. September noch gestellt werden?		Welche Anfragen dürfen nach neuer HGO nach dem 1. September noch gestellt werden?
	Der OB erläutert die neuen gesetzlichen Vorgaben lt. HGO.		Der OB erläutert die neuen gesetzlichen Vorgaben lt. HGO.
		+
	Die weiteren Anfragen werden nicht mehr behandelt und es wird darauf hingewiesen, dass noch entschieden werden wird, wie mit diesen Anfragen umgegangen wird.		Die weiteren Anfragen werden nicht mehr behandelt und es wird darauf hingewiesen, dass noch entschieden werden wird, wie mit diesen Anfragen umgegangen wird.
	(Anm. d. V.: Zu diesem Zeitpunkt ist es bereits 21.45 Uhr, das Ende der Versammlung ist für spätestens 22.00 Uhr angekündigt).		(Anm. d. V.: Zu diesem Zeitpunkt ist es bereits 21.45 Uhr, das Ende der Versammlung ist für spätestens 22.00 Uhr angekündigt).

Himmelblau um 16:44, 2. Okt. 2012

2012-10-02T16:44:28Z

← Nächstältere Version		Version vom 16:44, 2. Okt. 2012
Zeile 256:		Zeile 256:
	Beschlossen		Beschlossen
	- CDU		- CDU
-	Bericht wirtschaftlicher Jugendhilfe	+	- Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betr. Hilfe für Erziehung
-	(~~Anm~~. ~~d. V~~.: Beim Bericht wird besondere Betonung auf die Tatsache gelegt, dass ~~bei~~ Familien ~~mit 2 erziehenden weniger Kosten für Hilfe anfallen als bei Alleinerziehenden~~ und Patchworkfamilien. ~~Hierbei stellt sich mir die Frage, ob es in Patchworkfamilien nicht auch 2 Erziehende sind und ich~~ fühle mich etwas irritiert).	+	Aus dem [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Inobhutnahmen-Heimplaetze-und-Tagespflege;art25,607076 Bericht der wirtschaftlicher Jugendhilfe des Landkreises]
		+
		+	Zitat aus der Niederschrift:
		+	"Aus einer früheren Untersuchung (2003) wissen wir, dass stabile Zwei-Eltern-Familien im
		+	Verhältnis zu ihrem prozentualen Anteil an den Familien insgesamt deutlich seltener Hilfen
		+	zur Erziehung in Anspruch nehmen. Und umgekehrt: Alleinerziehende Eltern und
		+	Patchwork-Familien, wo Kinder Trennungs- und/oder Scheidungssituationen erfahren
		+	haben, haben mit erheblich höherer Wahrscheinlichkeit einen Bedarf an Hilfen zur Erziehung".
		+
		+	Anmerkungen des Verfassers:
		+	Beim Bericht wird besondere Betonung auf die Tatsache gelegt, dass es einen Gegensatz zwischen "stabilen Zwei-Eltern-Familien und alleinerziehende Eltern und Patchworkfamilien". Ich fühle mich etwas irritiert. Patchwork-Familien können keine stabilen Zwei-Eltern-Familien sein?
		+
		+	Es wird besonders hervorgehoben, dass die Ausgabenseite abgenommen hat. Wie kann sich eine Stadt loben, Gelder im Bereich der Jugendhilfe einzusparen, wo doch bekannt ist, wie wichtig die Fürsorge der Kommunen in diesem Bereich ist. Und dies drückt sich m. E. nun mal auch in der Höhe der eingesetzten Gelder aus, aber hier scheint Sparen wichtiger als Hilfe zu sein.
		+
	- Feuerwehr Fulda		- Feuerwehr Fulda
	Der OB betont hier die finanzielle Verantwort der Stadt.		Der OB betont hier die finanzielle Verantwort der Stadt.

WikiSysop: /* Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz */ typo

2012-09-25T22:13:01Z

Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz: typo

← Nächstältere Version		Version vom 22:13, 25. Sep. 2012
Zeile 184:		Zeile 184:

	===Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz===		===Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz===
-	~~Anfrage: Gelände für ein mehrtägiges Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz~~
	{{:Anfrage: Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz}}		{{:Anfrage: Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz}}

WikiSysop: /* Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen */ Einbindung

2012-09-25T21:39:33Z

Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 21:39, 25. Sep. 2012
Zeile 194:		Zeile 194:

	===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen===		===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen===
-		+	{{:Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen}}
-		+
-	~~'''Frage 1~~:~~''' Wie wird bei den anstehen Fusionsverhandlungen~~ Üwag/GWV ~~sichergestellt, dass die Thüga mit einer bisherigen Minderheitenbeteiligung bei der GWV keinen Einfluss auf die Geschäftsfelder der bisherigen Üwag erhält?~~	+
-		+
-	Antwort: Die Beteiligung der Thüga wird sich durch Sitze im Aufsichtsrat wiederspiegeln wie bei allen anderen Gesellschaftern auch. Im übrigen ist die Thüga ein vom Magistrat der Stadt Fulda willkommener Partner, der aus seiner Erfahrung von rd. 90 Minderheitsbeteiligungen bei Energieversorgungsunternehmen sowie dem großen Know-How in Energiefragen einen Beitrag bei Entscheidungen leisten kann und ~~soll.~~	+
-		+
-		+
-	''' Frage 2:''' In der Vergangenheit gab es mehrmals Versuche durch Outsourcing, Wechsel des Arbeitgeberverbandes und Kappung von Zulagen das Einkommen der Beschäftigten zu beschneiden. Wie wird sichergestellt, dass sich die Einkommensverhältnisse der Beschäftigten von GWV und Üwag nicht verschlechtern?	+
-		+
-	Antwort: In der Projektorganisation zwischen UWAG und GWV besteht eine Teilprojektgruppe „Personal", in der auch die Arbeitnehmervertretungen von ÜWAG und GWV beteiligt sind. Hier werden auch die o„ g. Themen bearbeitet.	+
-		+
-		+

WikiSysop: /* Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas */ Einbindung

2012-09-25T21:31:24Z

Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 21:31, 25. Sep. 2012
Zeile 191:		Zeile 191:

	===Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas===		===Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas===
-		+	{{:Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas}}
-	~~'''Wir fragen den Magistrat~~:~~'''~~	+
-		+
-	~~1. Wie viele Menschen/ wie viele Stellen leiht die Stadtverwaltung von ProCommunitas GmbH aus (bitte unterteilt nach Berufsgruppen)?~~	+
-		+
-	2. Wie unterscheidet sich die Bezahlung dieser Menschen von denen mit vergleichbar tätigen, regulären MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung am Beispiel eines Erziehers/Erzieherin (Bruttogehalt angestellt bei ~~Stadt/Bruttogehalt angestellt bei ProCommunitas?~~	+
-		+
-	~~3. Welche weiteren Unterschiede gibt es, wie z. B. Urlaubsansprüche u. ä.?~~	+
-		+
-	~~4. Zu welchem Aufgabenbereich gehört die Ausbildung~~	+
-	~~für den Beruf des Fachinformatiker/Fachinformatikerin Systeminegration (Stellenausschreibung der Stadt Fulda vom 13.06.2012)?~~	+
-		+
-		+
-	~~'''Antwort von Herrn Oberbürgermeister Möller'''~~	+
-		+
-	~~1. Wie viele Menschen/ wie viele Stellen leiht die Stadtverwaltung von~~	+
-	~~[[ProCommunitas GmbH\|~~Pro Communitas~~]] aus (bitte unterteilt nach Berufsgruppen)?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	~~Die proCommunitas GmbH überlässt 236 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an die Stadt Fulda, die sich in folgende Berufssparten aufteilen:~~	+
-		+
-	~~Betriebsamt manuelle Dienste / Saisonarbeit~~	+
-		+
-	~~Bildauswertung Verkehrskontrollen, Minijob~~	+
-		+
-	~~Erzieherinnen, Integration, Sprach- und Ausländerförderung~~	+
-		+
-	~~Hausmeister überwiegend Minijob~~	+
-		+
-	~~Küchenhilfen überwiegend Minijob~~	+
-		+
-	~~Parkaufsicht Minijob~~	+
-		+
-	~~Raumpflegerin, überwiegend Springkräfte Minijob~~	+
-		+
-	~~Stadtteilarbeiter Minijob~~	+
-		+
-		+
-	~~2. Wie unterscheidet sich die Bezahlung dieser Menschen von denen mit~~	+
-	~~vergleichbar tätigen, regulären MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung am~~	+
-	~~Beispiel eines Erziehers/Erzieherin (Bruttogehalt angestellt bei~~	+
-	~~Stadt/Bruttogehalt angestellt bei ProCommunitas)?~~	+
-	~~Tarifvergleich Erzieher Stufe 2 brutto (Tabellen Januar 2013)~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	~~TVöD 2.372 €~~	+
-		+
-	~~iGZ 2.129 €~~	+
-		+
-		+
-	~~3. Welche weiteren Unterschiede gibt es, wie z. B. Urlaubsansprüche u. ä.?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	~~Urlaub TVöD~~	+
-		+
-	~~bis zur Vollendung des 55. Lebensjahres 29 Arbeitstage~~	+
-		+
-	~~danach 30 Arbeitstage~~	+
-		+
-		+
-	~~Urlaub iGZ~~	+
-		+
-	~~im l. Jahr 24 Arbeitstage~~	+
-		+
-	~~im 2. Jahr 25 Arbeitstage~~	+
-		+
-	~~im 3. Jahr 26 Arbeitstage~~	+
-		+
-	~~im 4. Jahr 28 Arbeitstage~~	+
-		+
-	~~ab dem 5. Jahr 30 Arbeitstage~~	+
-		+
-	~~Darüber hinaus gibt es Unterschiede in den Bereichen Leistungsentgelt und Zusatzversorgung.~~	+
-		+
-	~~4. Zu welchem Aufgabenbereich gehört die Ausbildung~~	+
-	~~für den Beruf des Fachinformatiker/Fachinformatikerin Systeminegration (Stellenausschreibung der Stadt Fulda vom 13.06.2012)?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	~~Die Ausschreibung für die Ausbildung für den Beruf des Fachinformatikers/Fachinformatikerin Systemintegration wurde von der proCommunitas GmbH~~	+
-	~~vorgenommen. Es handelt sich hierbei um ein Ausbildungsangebot und nicht um eine Personalüberlassung im Sinne des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes.~~	+
-		+
-	~~Fulda, 05.09.2012~~	+

	===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen===		===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen===

WikiSysop: /* Unterbrechung von bestehenden Radwegen */ Einbindung

2012-09-25T21:29:20Z

Unterbrechung von bestehenden Radwegen: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 21:29, 25. Sep. 2012
Zeile 188:		Zeile 188:

	===Unterbrechung von bestehenden Radwegen===		===Unterbrechung von bestehenden Radwegen===
-		+	{{:Anfrage: Unterbrechung von bestehenden Radwegen}}
-	~~An der Baustelle Riegel Dalbergstraße/Florentor wurde der Fussweg entfernt, die Beschilderung~~	+
-	~~und Barrieren verweisen die Fußgänger auf den Radweg, die Radfahrer müssen absteigen oder auf die stark~~	+
-	~~befahrene Durchgangsstraße ausweichen.~~	+
-	~~Keine 500 m weiter erfolgt die nächste Aufforderung „Radfahrer absteigen“ an der Baustelle Unterführung Petersbergerstraße~~	+
-		+
-		+
-	~~'''Wir fragen den Magistrat~~:~~'''~~	+
-		+
-	~~1. Wurde der Fußweg durch den Bauherren Dalbergstraße/Florentor entfernt?~~	+
-		+
-	~~2. Wie lange wird die Situation so bestehen?~~	+
-		+
-	~~3. Wird der Fußweg durch den Bauherren wieder hergestellt?~~	+
-		+
-	~~4. Welche Einnahmen erhält die Stadt Fulda durch die Sondernutzung städtischen Grundes?~~	+
-		+
-	~~'''Antwort von Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke'''~~	+
-		+
-	~~Frage 1~~: ~~Wurde der Fußweg durch den Bauherren Dalbergstraße/Florentor entfernt?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	Die Bebauung entlang der Dalbergstraße im Bereich des ehemaligen Geländes der Firma Weißensee erfolgt entsprechend den Vorgaben des Bebauungsplanes und der Baugenehmigung direkt an der Grundstücksgrenze zur Dalbergstraße. Hierdurch wird es erforderlich, den Fußweg im fraglichen Bereich einzuengen bzw. auf den Radweg in diesem Bereich zu verlegen. Grundlage dieser Baustelleneinrichtung ist die Genehmigung der Verkehrsbehörde vom 09.07.2012.	+
-		+
-	~~Frage 2: Wie lange wird die Situation so bestehen?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	~~Die~~ von der Verkehrsbehörde erteilte Genehmigung erstreckt sich zunächst auf den Zeitraum vom 26.07.2012 bis 26.09.2012. Es ist davon auszugehen, dass die Regelung für die gesamte Dauer der Baumaßnahme in der bestehenden ~~oder in ähnlicher Form weiterbestehen wird. Das endgültige Ende~~	+
-	~~der Hochbaumaßnahme auf dem Investorengelände ist derzeit noch nicht absehbar. Somit ist auch nicht abschließend zu beurteilen, wie lange die Einengung bzw. Verlegung des Gehweges erforderlich ist.~~	+
-		+
-	~~Frage 3:~~	+
-		+
-	~~Wird der Fußweg durch den Bauherren wieder hergestellt?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	~~Nach Abschluss der Hochbaumaßnahme wird der Fußweg im Bereich der Dalbergstraße durch den Investor auf eigene Kosten wieder hergestellt.~~	+
-		+
-	~~Frage 4:~~	+
-		+
-	~~Welche Einnahmen erhält die Stadt Fulda durch die Sondernutzung städtischen Grundes?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	Bei Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erfolgt in der Regel die Erhebung einer sogenannten Sondernutzungsgebühr. Die Gebühren richten sich dabei nach der "Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren" und der "Anlage zur Satzung	+
-	über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Fulda Gebührenverzeichnis" in der derzeit gültigen Fassung. Die Erhebung der Gebühren für die Sondernutzung des Gehweges in der Dalbergstraße wird also ebenfalls nach dieser Satzung abgerechnet. Die Höhe der Gebühren bestimmt sich dabei nach der in Anspruch genommenen Fläche und der Zeitdauer der Inanspruchnahme.	+
-		+
-	~~Fulda 10. September 2012~~	+

	===Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas===		===Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas===

WikiSysop: /* Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz */ einbindung

2012-09-25T21:27:00Z

Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz: einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 21:27, 25. Sep. 2012
Zeile 185:		Zeile 185:
	===Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz===		===Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz===
	Anfrage: Gelände für ein mehrtägiges Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz		Anfrage: Gelände für ein mehrtägiges Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz
-		+	{{:Anfrage: Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz}}
-	In allen größeren Städten der Umgebung finden in der Sommerzeit mehrtägige Musikfestivals mit Zeltmöglichkeit statt (Folklore Festival Wiesbaden, Afrika Festival Würzburg, open flair Eschwege, Afrika-Karibik-Festival Aschaffenburg)	+
-		+
-	~~Möglich wäre es auch in Kombination mit einem Sport-Festival z.B. skatecontest, Kanu-Festival, slacklining (hier wegen Infrastruktur möglichst Fulda Aue~~: ~~Skaterplatz, Fluß Fulda, Schwimmbad, Stadion, Alte Bäume).~~	+
-		+
-		+
-	~~'''Wir fragen den Magistrat~~:~~'''~~	+
-		+
-	~~1. Welches Gelände auf dem Gebiet der Stadt Fulda ist geeignet für ein solches Festival?~~	+
-		+
-	~~2. Sieht sich der Magistrat in der Lage in absehbarer Zukunft ein solches Festival zu unterstützen und zu fördern?~~	+
-		+
-	~~'''Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller'''~~	+
-		+
-	~~1. Welches Gelände auf dem Gebiet der Stadt Fulda ist geeignet für ein solches Festival?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
-		+
-	Im Hinblick auf die geforderten Zeltmöglichkeiten und den selbst bei einem "kleinen" Festival mit etwa 2.000 Besuchern zu erwartenden Besucherandrang einschließlich der notwendigen Logistik (Parkplätze, Strom, Wasser) kommt kein öffentliches Gelände im Bereich der Stadt Fulda in Betracht. Im Gefolge der Landesgartenschau von 1994 wurde darüber nachgedacht, im Bereich der Fulda-~~Aue kleinere Veranstaltungen~~ mit Zeltmöglichkeiten durchzuführen. Da aber nur im Bereich des Feuerwehrmuseums entsprechende Infrastruktur vorhanden ist und zudem wegen der zu erwartenden Umweltbeeinträchtigung und bereits im Vorfeld erhobener Einwände von	+
-	Anwohnern aus Neuenberg eine ordnungsgemäße Durchführung auf große Schwierigkeiten stieß, wunde das Thema nicht mehr weiter verfolgt. Wegen der fehlenden Grünflächen scheidet auch das Messegelände in Sickels aus.	+
-		+
-	~~2. Sieht sich der Magistrat in der Lage in absehbarer Zukunft ein solches Festival zu unterstützen und zu fördern?~~	+
-		+
-	~~Antwort:~~	+
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-	~~Sofern sich Veranstalter finden, die inhaltlich ein überzeugendes Konzept vorlegen,~~	+
-	das zudem im Hinblick auf die Umweltverträglichkeit, die Sicherheitsanforderungen und die benötigte Infrastruktur durchführbar ist, kann im Einzelfall darüber entschieden werden, ob ein solches Ereignis gefördert werden kann . In den letzten Jahren sind Angebote für den in der Anfrage genannten Veranstaltungstypus bei der Stadt Fulda njcht eingegangen.	+
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-	~~Fulda, 03. September 2012~~	+
-	~~- Amt 41-~~	+

	===Unterbrechung von bestehenden Radwegen===		===Unterbrechung von bestehenden Radwegen===

WikiSysop: /* Antrag: Programm Ferienfreizeiten */ Einbindung

2012-09-25T21:04:52Z

Antrag: Programm Ferienfreizeiten: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 21:04, 25. Sep. 2012
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	===Antrag: Programm Ferienfreizeiten ===		===Antrag: Programm Ferienfreizeiten ===
-		+	{{:Antrag: Programm Ferienfreizeiten}}
-	~~Bereits seit vielen Jahren führt die Stadt Fulda eine Ferienfreizeit für Kinder- und Jugendliche an der Ostsee durch.~~	+
-	„Gestrandet… in diesem Jahr wieder im Schawi Sport- und Jugendhotel bei Lubmin an der Ostsee. Hier haben wir den Strand wirklich direkt vor der Tür… In der Ausstellung „Phänomenta“ können wir selbst Experimente durchführen und über die Gesetze der Physik staunen…	+
-	~~(aus der Ankündigung der Stadt Fulda)~~	+
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-	Die Ferienfreizeit für Fuldaer Jugendliche findet in unmittelbarer Nähe der ehemaligen Atomkraftwerke Lubmin –Greifswald (5 Reaktoren) statt. In den Reaktoren gab es mindestens 2 Havarien, täglich wurden damals 20.000 bis.40.000 m³ Kühlwasser direkt vom Kraftwerk in die Ostsee geleitet. Weiterhin ist an der Stelle, der inzwischen rückgebauten Atomkraftwerke das Zwischenlager Nord mit eingelagerten Castoren hochradioaktiven Inhalts und radioaktiver Rückstände aus zurückgebauten Atomkraftwerken.	+
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-	~~Am 16.2.2011 rollte ein Castorzug beladen mit hochradioaktivem Material durch Fulda mit dem Ziel Zwischenlager Nord bei Lubmin.~~	+
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-	~~'''Der Ausschuss möge beschließen~~:~~'''~~	+
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-	~~'''Die entsprechende Freizeit 2013 der Stadt Fulda wird an einem anderen geeigneten Badestrand durchgeführt.'''~~	+
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	===Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz===		===Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz===