MÃ¼ll - Versionsgeschichte

WikiSysop: /* Müllskandal in Fulda: Überhöhte Müllgebühren und Millionenaufträge im Hinterzimmer */ typo

WikiSysop — Fri, 07 May 2021 14:08:50 GMT

Müllskandal in Fulda: Überhöhte Müllgebühren und Millionenaufträge im Hinterzimmer: typo

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	"Sei kein Dreckschwein, damit Fulda kein Saustall ist" ermahnt die Stadt Fulda die Einwohner:innen der Stadt in einer Plakataktion und stellt "Umweltranger" ein, die ordnungswidriges Verhalten bei der Müllentsorgung ermitteln.		"Sei kein Dreckschwein, damit Fulda kein Saustall ist" ermahnt die Stadt Fulda die Einwohner:innen der Stadt in einer Plakataktion und stellt "Umweltranger" ein, die ordnungswidriges Verhalten bei der Müllentsorgung ermitteln.

-	Aber selbst lässt sich die Stadt nicht in die Karten schauen, warum der Sperrmüll tagelang an Fuldas ~~Straßen-rändern~~ lag und auch die Tonnen oft nicht pünktlich abgeholt wurden, dies erfahren die Bürger:innen nicht und auch nicht die Stadtverordneten, stellt die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" fest.	+	Aber selbst lässt sich die Stadt nicht in die Karten schauen, warum der Sperrmüll tagelang an Fuldas Straßenrändern lag und auch die Tonnen oft nicht pünktlich abgeholt wurden, dies erfahren die Bürger:innen nicht und auch nicht die Stadtverordneten, stellt die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" fest.

-	Durch eine beiläufige Pressemeldung zum Jahresende 2020, die im Zusammenhang stand mit heftigen ~~Proble-men~~ bei der Sperrmüllabfuhr, habe die Fraktion erfahren, dass die Leistungen für die Müll- und ~~Sperrmüllab-fuhr~~ neu vergeben wurden. In dem Zusammenhang erfuhr sie auf Nachfrage, dass ein europaweites ~~Ausschrei-bungsverfahren~~ stattgefunden hatte und eine Firma den Zuschlag erhielt.	+	Durch eine beiläufige Pressemeldung zum Jahresende 2020, die im Zusammenhang stand mit heftigen Problemen bei der Sperrmüllabfuhr, habe die Fraktion erfahren, dass die Leistungen für die Müll- und Sperrmüllabfuhr neu vergeben wurden. In dem Zusammenhang erfuhr sie auf Nachfrage, dass ein europaweites Ausschreibungsverfahren stattgefunden hatte und eine Firma den Zuschlag erhielt.

	"In den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung wurde über den millionenschweren Auftrag nicht diskutiert und beschlossen. Dies ist eine grobe Missachtung der gewählten Stadtverordneten", empört sich Karin Masche, Fraktionsvorsitzende von "Links für Soziale Gerechtigkeit". Stadtverordnete mussten nicht über jeden Kanaldeckel und jedes Verkehrsschild diskutieren und beschließen. Wenn aber Ausschreibungen und deren Vergabe in Millionenhöhe anstünden, müssen in die Entscheidungen die von den Bürger:innen gewählten Vertreter eingebunden werden, so die Fraktion.		"In den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung wurde über den millionenschweren Auftrag nicht diskutiert und beschlossen. Dies ist eine grobe Missachtung der gewählten Stadtverordneten", empört sich Karin Masche, Fraktionsvorsitzende von "Links für Soziale Gerechtigkeit". Stadtverordnete mussten nicht über jeden Kanaldeckel und jedes Verkehrsschild diskutieren und beschließen. Wenn aber Ausschreibungen und deren Vergabe in Millionenhöhe anstünden, müssen in die Entscheidungen die von den Bürger:innen gewählten Vertreter eingebunden werden, so die Fraktion.
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	Erst auf Nachfrage habe der Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld zugegeben: "Die letzte Ausschreibung der Rest-, Bio- und Sperrmüllabfuhr erfolgte im Jahr 2020 durch die Verwaltung in Abstimmung und mit Genehmigung der Verwaltungsleitung."		Erst auf Nachfrage habe der Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld zugegeben: "Die letzte Ausschreibung der Rest-, Bio- und Sperrmüllabfuhr erfolgte im Jahr 2020 durch die Verwaltung in Abstimmung und mit Genehmigung der Verwaltungsleitung."

-	Die Fraktion habe daher ein Verfahren bei der Kommunalaufsicht am Regierungspräsidium eingeleitet. ~~Wei-terhin~~ kritisiere die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit", dass die Stadt Fulda von den Einwohnerinnen und Einwohnern über Jahre Überschüsse aus den Müllgebührenzahlungen von über 5 Millionen Euro angehäuft habe. Nach Auffassung der Fraktion könnten Gebühren nur in der tatsächlich entstandenen Höhe der Kosten den Mieterinnen und Mietern über die Nebenkosten in Rechnung gestellt werden.	+	Die Fraktion habe daher ein Verfahren bei der Kommunalaufsicht am Regierungspräsidium eingeleitet. Weiterhin kritisiere die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit", dass die Stadt Fulda von den Einwohnerinnen und Einwohnern über Jahre Überschüsse aus den Müllgebührenzahlungen von über 5 Millionen Euro angehäuft habe. Nach Auffassung der Fraktion könnten Gebühren nur in der tatsächlich entstandenen Höhe der Kosten den Mieterinnen und Mietern über die Nebenkosten in Rechnung gestellt werden.

	Der Magistrat der Stadt Fulda beteilige sich also selbst daran, die Mieten in Fulda in die Höhe zu treiben und Millionenaufträge ungeprüft von demokratischen Strukturen zu vergeben, so die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" abschließend.		Der Magistrat der Stadt Fulda beteilige sich also selbst daran, die Mieten in Fulda in die Höhe zu treiben und Millionenaufträge ungeprüft von demokratischen Strukturen zu vergeben, so die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" abschließend.
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	==Archiv 2006 - 2008==		==Archiv 2006 - 2008==

WikiSysop: PE März und April 2021

WikiSysop — Fri, 07 May 2021 14:06:13 GMT

PE März und April 2021

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		+	==Paukenschlag: Kommunalaufsicht gibt Beschwerde Recht==
		+	===Müllskandal in Fulda: Millionenaufträge aus dem Hinterzimmer===
		+	Fast zwei Monate nach der Kommunalwahl, bei der die ehemalige Fraktion „Links für Soziale Gerechtigkeit“ den Wiedereinzug in die Stadtverordnetenversammlung verfehlte, gibt das Regierungspräsidium Kassel der Wählergruppe Recht, dass die Stadtverordneten 2020 über die Ausschreibung und Vergabe der Sperrmüll- und Müllabfuhr in Fulda hätten beschließen müssen.
		+
		+	Die städtische Müllabfuhr wurde im Jahr 2001 in der Ära Rhiel privatisiert. In der Folge mehrten sich die Beschwerden über die Unzuverlässigkeit der Abfuhr. Der Sperrmüll blieb teilweise wochenlang in Fuldas Straßen liegen.
		+
		+	Bereits im Jahr 2013 hatte die damalige Fraktion „Die Linke.Offene Liste“ die intransparente Vergabepraxis der Aufträge für die Müllentsorgung aufgegriffen, Anfragen gestellt und einen Antrag zur unmittelbaren Abstimmung eingebracht.
		+
		+	„Die Stadtverordnetenversammlung wünscht eine Überprüfung der Möglichkeit, die Abfuhr des Mülls in der Stadt Fulda wieder im Eigenbetrieb durchzuführen. Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.“
		+
		+	Dieser Antrag erhielt damals 15 Ja-Stimmen der Opposition, wurde aber durch die CDU Mehrheit abgelehnt.
		+
		+	Eine neuerliche Diskussion über Re-Kommunalisierung der Müllabfuhr hätte 2020/21 nicht geführt werden können, da das Vorhaben der Neuvergabe den Stadtverordneten verheimlicht worden sei, so die ehemalige Fraktion „Links für Soziale Gerechtigkeit“.
		+
		+	Der für die Kommunalaufsicht zuständige Regierungsvizepräsident Dr. Wachter konstatiert:
		+
		+	''„Aufgrund der weitreichenden Bedeutung der Auftragsvergabe wäre nach meiner Auffassung eine erneute Befassung und Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung erforderlich gewesen.“''
		+
		+	Wir erwarten, dass die frisch gewählte Opposition den Magistratsmitgliedern auf den Zahn fühlt, die die Neuausschreibung und Vergabe von Millionenaufträgen im Hinterzimmer zu verantworten haben. Als Wählergruppe, die nun nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung vertreten ist, müssen wir feststellen, dass die demokratischen Rechte der Stadtverordneten durch das Vergehen des Magistrats missachtet und beschnitten worden sind.
		+
		+	„Links für Soziale Gerechtigkeit“ sehe sich daher aufgefordert und bestätigt, weiter die kommunalpolitischen Vorgänge zu verfolgen und zu kommentieren, so die Wählergruppe abschließend.
		+
		+
		+
		+	==Müllskandal in Fulda: Überhöhte Müllgebühren und Millionenaufträge im Hinterzimmer==
		+
		+	Presseerklärung der am 8.3. 2021 noch bestehende Fraktion:
		+
		+	"Sei kein Dreckschwein, damit Fulda kein Saustall ist" ermahnt die Stadt Fulda die Einwohner:innen der Stadt in einer Plakataktion und stellt "Umweltranger" ein, die ordnungswidriges Verhalten bei der Müllentsorgung ermitteln.
		+
		+	Aber selbst lässt sich die Stadt nicht in die Karten schauen, warum der Sperrmüll tagelang an Fuldas Straßen-rändern lag und auch die Tonnen oft nicht pünktlich abgeholt wurden, dies erfahren die Bürger:innen nicht und auch nicht die Stadtverordneten, stellt die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" fest.
		+
		+	Durch eine beiläufige Pressemeldung zum Jahresende 2020, die im Zusammenhang stand mit heftigen Proble-men bei der Sperrmüllabfuhr, habe die Fraktion erfahren, dass die Leistungen für die Müll- und Sperrmüllab-fuhr neu vergeben wurden. In dem Zusammenhang erfuhr sie auf Nachfrage, dass ein europaweites Ausschrei-bungsverfahren stattgefunden hatte und eine Firma den Zuschlag erhielt.
		+
		+	"In den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung wurde über den millionenschweren Auftrag nicht diskutiert und beschlossen. Dies ist eine grobe Missachtung der gewählten Stadtverordneten", empört sich Karin Masche, Fraktionsvorsitzende von "Links für Soziale Gerechtigkeit". Stadtverordnete mussten nicht über jeden Kanaldeckel und jedes Verkehrsschild diskutieren und beschließen. Wenn aber Ausschreibungen und deren Vergabe in Millionenhöhe anstünden, müssen in die Entscheidungen die von den Bürger:innen gewählten Vertreter eingebunden werden, so die Fraktion.
		+	Erst auf Nachfrage habe der Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld zugegeben: "Die letzte Ausschreibung der Rest-, Bio- und Sperrmüllabfuhr erfolgte im Jahr 2020 durch die Verwaltung in Abstimmung und mit Genehmigung der Verwaltungsleitung."
		+
		+	Die Fraktion habe daher ein Verfahren bei der Kommunalaufsicht am Regierungspräsidium eingeleitet. Wei-terhin kritisiere die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit", dass die Stadt Fulda von den Einwohnerinnen und Einwohnern über Jahre Überschüsse aus den Müllgebührenzahlungen von über 5 Millionen Euro angehäuft habe. Nach Auffassung der Fraktion könnten Gebühren nur in der tatsächlich entstandenen Höhe der Kosten den Mieterinnen und Mietern über die Nebenkosten in Rechnung gestellt werden.
		+
		+	Der Magistrat der Stadt Fulda beteilige sich also selbst daran, die Mieten in Fulda in die Höhe zu treiben und Millionenaufträge ungeprüft von demokratischen Strukturen zu vergeben, so die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" abschließend.
		+
		+
		+
	==Archiv 2006 - 2008==		==Archiv 2006 - 2008==
	{\| cellspacing="10" cellpadding="0"		{\| cellspacing="10" cellpadding="0"

WikiSysop: Archivierung

WikiSysop — Fri, 07 May 2021 14:00:40 GMT

Archivierung

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		+	==Archiv 2006 - 2008==
		+	{\| cellspacing="10" cellpadding="0"
		+
		+	\| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" \| <div style="height: 350px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
		+
		+
		+
		+
		+
		+
	<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;"> Otterbein darf "Fluff" verbrennen</div>		<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;"> Otterbein darf "Fluff" verbrennen</div>

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	siehe osthessennews Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]		siehe osthessennews Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]
-		+	__TOC__
	=Müll als Ersatzbrennstoff=		=Müll als Ersatzbrennstoff=

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	* Interessante Idee zur Reduzierung des Mülls aus Berlin: Der Papierberg ruft [http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/26.11.2006/2832634.asp]		* Interessante Idee zur Reduzierung des Mülls aus Berlin: Der Papierberg ruft [http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/26.11.2006/2832634.asp]
	* Abfallfibel 2007 Stadt Fulda mit den Abfuhrterminen, Öffnungszeiten Wertstoffhof u.a. [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/abfallkalender/Abfallfibel_2007.pdf]		* Abfallfibel 2007 Stadt Fulda mit den Abfuhrterminen, Öffnungszeiten Wertstoffhof u.a. [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/abfallkalender/Abfallfibel_2007.pdf]
		+
		+	</div>

	[[Kategorie:Umweltpolitik]]		[[Kategorie:Umweltpolitik]]
	[[Kategorie:Privatisierung]]		[[Kategorie:Privatisierung]]

WikiSysop: Änderungen von 188.126.80.33 (Diskussion) rückgängig gemacht und letzte Version von Karin wiederhergestellt

WikiSysop — Wed, 06 Apr 2016 22:30:42 GMT

Änderungen von 188.126.80.33 (Diskussion) rückgängig gemacht und letzte Version von Karin wiederhergestellt

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188.126.80.33: Die Seite wurde geleert.

188.126.80.33 — Wed, 06 Apr 2016 19:29:08 GMT

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Karin: Welt ohne Müll

Karin — Sat, 09 Jul 2011 15:02:56 GMT

Welt ohne Müll

← Nächstältere Version		Version vom 15:02, 9. Jul. 2011
Zeile 1:		Zeile 1:
-	<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">~~Aktuelles:~~ Otterbein darf "Fluff" verbrennen</div>	+	<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;"> Otterbein darf "Fluff" verbrennen</div>

	siehe FZ 28.10.08 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]		siehe FZ 28.10.08 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]
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	'''Hinweis''': Die "Anpassung der Abfallgebühren wurden bei der [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006]] inzwischen beschlossen [[Benutzer:WikiSysop\|WikiSysop]] 01:51, 28. Dez 2006 (CET)		'''Hinweis''': Die "Anpassung der Abfallgebühren wurden bei der [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006]] inzwischen beschlossen [[Benutzer:WikiSysop\|WikiSysop]] 01:51, 28. Dez 2006 (CET)

-	=Perverses=	+	==Perverses==
	Die Kosten von einer Tonne Müll liegen höher, als einer Tonne Brotgetreide (Hess. Umweltminister Dietzel nach [[Fulda Echo Nr. 3#Nachwachsende Rohstoffe]])		Die Kosten von einer Tonne Müll liegen höher, als einer Tonne Brotgetreide (Hess. Umweltminister Dietzel nach [[Fulda Echo Nr. 3#Nachwachsende Rohstoffe]])

		+	==Welt ohne Müll==
		+	{{#widget:YouTube\|id=O7FGfI8Y-Fw}}

94.219.79.248: BI

94.219.79.248 — Fri, 30 Jul 2010 09:38:26 GMT

← Nächstältere Version		Version vom 09:38, 30. Jul. 2010
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	=Weblinks=		=Weblinks=
		+	* [ http://www.pro-grossenlueder.de/ Homepage Bürgerinitiative:]
	* 14.3.07: Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue bzw. Vorteilsannahme im Zusammenhang mit Herhof Trockenstabilatanlage: Reise nach Venedig kostet Landräte und einen Ex-Bürgermeister jeweils 6000 Euro [http://hna.de/politikstart/00_20070314194450_Das_Thema_ist_vom_Tisch.html]		* 14.3.07: Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue bzw. Vorteilsannahme im Zusammenhang mit Herhof Trockenstabilatanlage: Reise nach Venedig kostet Landräte und einen Ex-Bürgermeister jeweils 6000 Euro [http://hna.de/politikstart/00_20070314194450_Das_Thema_ist_vom_Tisch.html]
	* Müllverbrennung Zella Mehlis, Heringen, Korruptionsskandal [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24378/1.html]		* Müllverbrennung Zella Mehlis, Heringen, Korruptionsskandal [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24378/1.html]

88.69.37.1: Markierungen

88.69.37.1 — Wed, 14 Jul 2010 13:54:35 GMT

Markierungen

← Nächstältere Version		Version vom 13:54, 14. Jul. 2010
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	* FZ 27.10.2008 Otterbein darf „Fluff“ verbrennen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]		* FZ 27.10.2008 Otterbein darf „Fluff“ verbrennen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]
	*osthessennews 29.10.08 Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]		*osthessennews 29.10.08 Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]
		+
		+	==Karte==
		+	{{
		+	#display_points:
		+	50.5939493, 9.5237170999999~Kalkwerke Meister;
		+	50.5859493, 9.51571~Zementwerke Otterbein;
		+	50.611, 9.513~Baustoffrecycling Bickard Bau
		+	\|service=openlayers
		+	\|layers=osmarender,osm-mapnik,osm-cyclemap,yahoo-normal,yahoo-hybrid,yahoo-satellite
		+	\|zoom=12
		+	\|centre=50.5925501,9.52371
		+	}}
		+
		+	http://www.openstreetmap.org/?minlon=9.5216941000003&minlat=50.5925501&maxlon=9.5237170999999&maxlat=50.5939493

	= 22. November: Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] =		= 22. November: Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] =

Karin: on

Karin — Tue, 28 Oct 2008 15:22:01 GMT

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	siehe FZ 28.10.08 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]		siehe FZ 28.10.08 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]

		+	siehe osthessennews Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]

	=Müll als Ersatzbrennstoff=		=Müll als Ersatzbrennstoff=
Zeile 87:		Zeile 88:
	* Nach 1.000 Einwendungen : RP sagt Erörterung zu Kalkwerk Otterbein ab [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1141734]		* Nach 1.000 Einwendungen : RP sagt Erörterung zu Kalkwerk Otterbein ab [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1141734]
	* FZ 27.10.2008 Otterbein darf „Fluff“ verbrennen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]		* FZ 27.10.2008 Otterbein darf „Fluff“ verbrennen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]
		+	*osthessennews 29.10.08 Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]

	= 22. November: Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] =		= 22. November: Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] =

Karin: aktuell Fluff

Karin — Tue, 28 Oct 2008 15:12:39 GMT

aktuell Fluff

← Nächstältere Version		Version vom 15:12, 28. Okt. 2008
Zeile 1:		Zeile 1:
		+	<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles: Otterbein darf "Fluff" verbrennen</div>
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		+	siehe FZ 28.10.08 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]
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	=Müll als Ersatzbrennstoff=		=Müll als Ersatzbrennstoff=