Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011 - Versionsgeschichte

WikiSysop: Fulda informiert

WikiSysop — Sun, 15 Apr 2012 21:11:10 GMT

Fulda informiert

← Nächstältere Version		Version vom 21:11, 15. Apr. 2012
Zeile 1:		Zeile 1:
	==Haushaltsrede==		==Haushaltsrede==
	[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg\|right]]		[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg\|right]]
		+
	Verehrte Bürgerinnen und Bürger		Verehrte Bürgerinnen und Bürger

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	[[Datei:Fulda informiert 4 12.jpg\|left]]		[[Datei:Fulda informiert 4 12.jpg\|left]]
	\|[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/photos_magistratspressestelle/fulda_informiert/FD_informiert_82-12.pdf Download des Heftes]		\|[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/photos_magistratspressestelle/fulda_informiert/FD_informiert_82-12.pdf Download des Heftes]
		+	\|[[Datei:Artikel fd informiert.jpg\|right]]
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94.219.72.207: /* Haushaltsrede */ download

94.219.72.207 — Sun, 15 Apr 2012 20:54:56 GMT

Haushaltsrede: download

← Nächstältere Version		Version vom 20:54, 15. Apr. 2012
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	* Da wurde kurzerhand einem Sportverein in einem gutbürgerlichen Stadtteil 13 000 Euro zusätzlich beschlossen, insgesamt soll er für die Erweiterung seines Sportlerheims im Jahr 2012 42 000 Euro erhalten		* Da wurde kurzerhand einem Sportverein in einem gutbürgerlichen Stadtteil 13 000 Euro zusätzlich beschlossen, insgesamt soll er für die Erweiterung seines Sportlerheims im Jahr 2012 42 000 Euro erhalten

-	* Eine 2 Minutenangelegenheit war, dass die wieder in die Stadt übernommene Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH AG ja noch Personal- und Zinskosten von	+	* Eine 2 Minutenangelegenheit war, dass die wieder in die Stadt übernommene Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH AG ja noch Personal- und Zinskosten von 325 000 Euro hat, die man 2011 übernehmen müsse. Pikanterweise wird vom Magistrat vorgeschlagen: Die Deckung erfolgt durch Mehrerlöse bei der Gewerbesteuer!
-	325 000 Euro hat, die man 2011 übernehmen müsse. Pikanterweise wird vom Magistrat vorgeschlagen: Die Deckung erfolgt durch Mehrerlöse bei der Gewerbesteuer!	+

	* Ohne Gegenstimmen (wir waren nicht stimmberechtigt) wurde beschlossen, dass die Fuldaer Straßenlaternen der ÜWAG abgekauft werden sollen - Kosten 3,8 Millionen Euro		* Ohne Gegenstimmen (wir waren nicht stimmberechtigt) wurde beschlossen, dass die Fuldaer Straßenlaternen der ÜWAG abgekauft werden sollen - Kosten 3,8 Millionen Euro
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	* Osthessennews keine Erwähnung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_J.php?id=1207429]		* Osthessennews keine Erwähnung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_J.php?id=1207429]
	* Fuldaer Zeitung: ein Satz ''Die Linke erklärte, die Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket hätten sich angesichts steigender Einnahmen als „überflüssig“ erwiesen.'' [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Klare-Mehrheit-fuer-Etat-mit-Perspektive;art25,494059]		* Fuldaer Zeitung: ein Satz ''Die Linke erklärte, die Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket hätten sich angesichts steigender Einnahmen als „überflüssig“ erwiesen.'' [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Klare-Mehrheit-fuer-Etat-mit-Perspektive;art25,494059]
		+
		+	* "Fulda Informiert" Ausgabe April 2012
		+	{\|
		+	[[Datei:Fulda informiert 4 12.jpg\|left]]
		+	\|[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/photos_magistratspressestelle/fulda_informiert/FD_informiert_82-12.pdf Download des Heftes]
		+	\|}

	==Haushaltsanträge "Die Linke.Offene Liste"==		==Haushaltsanträge "Die Linke.Offene Liste"==

88.69.34.237: /* Einnahmen aus Hundesteuer */ typo

88.69.34.237 — Sat, 07 Jan 2012 16:33:00 GMT

Einnahmen aus Hundesteuer: typo

← Nächstältere Version		Version vom 16:33, 7. Jan. 2012
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	===Einnahmen aus Hundesteuer===		===Einnahmen aus Hundesteuer===
-	{{:Einnahmen aus Hundesteuer}}	+	{{:Antrag: Einnahmen aus Hundesteuer}}
-		+

	===Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten===		===Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten===

94.219.74.105: /* Treppe am Gallasiniring */ Anfrage und Foto

94.219.74.105 — Fri, 30 Dec 2011 00:51:15 GMT

Treppe am Gallasiniring: Anfrage und Foto

← Nächstältere Version		Version vom 00:51, 30. Dez. 2011
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		+	----
		+	Der Haushaltsantrag bezog sich auf eine Anfrage und die Antwort aus dem September 2011:
		+
		+	{{:Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring}}

	===Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand===		===Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand===

WikiSysop: /* Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs */ Einbindung

WikiSysop — Tue, 27 Dec 2011 13:12:25 GMT

Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 13:12, 27. Dez. 2011
Zeile 122:		Zeile 122:

	===Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs===		===Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs===
-		+	{{:Antrag: Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs}}
-	Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierte, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.	+
-		+
-	~~Im Gegensatz zu diesen einschneidenden Maßnahmen steigen die Kosten für den Geldverkehr immer weiter an.~~	+
-	~~Betrug das Ergebnis im Jahre 2010 noch Kosten von 4775,17 Euro, waren 2011 im Haushaltsansatz bereits 6600,00 Euro verzeichnet. Im Haushaltsentwurf 2012 werden 10300,00 Euro angegeben.~~	+
-		+
-	Einsparungen bei Kontoführungskosten können durch Beschränkung der Kontoführung lediglich bei der Sparkasse Fulda erreicht werden. Derzeit verfügt die Stadt Fulda über weitere Girokonten bei der Postbank, Dresdner Bank AG, Commerzbank, Deutsche Bank und weitere Konten bei anderen Banken.	+
-		+
-		+
-	~~Die Linke Offene Liste beantragt daher~~:	+
-		+
-		+
-	~~Die Stadt Fulda führt ihre Konten bei der Sparkasse Fulda. Alle weiteren Giro und Bankkonten werden umgestellt und aufgelöst.~~	+
-		+

	===Schülerbeförderung===		===Schülerbeförderung===

WikiSysop: /* Finanzderivate */ Einbindung

WikiSysop — Tue, 27 Dec 2011 12:54:14 GMT

Finanzderivate: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 12:54, 27. Dez. 2011
Zeile 119:		Zeile 119:

	===Finanzderivate===		===Finanzderivate===
-		+	{{:Antrag: Finanzderivate}}
-	Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, die Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.	+
-		+
-	~~In der Vorbereitung des Konsolidierungspaketes tauchte die Formulierung auf~~:	+
-		+
-	~~„Reduzierung der Kapitalkosten - Zinsoptimierung durch Nutzung Finanzderivate“~~	+
-		+
-	~~und gemeinsam mit weiteren Positionen Verbesserungen und Steigerungen verzeichnet~~	+
-		+
-		+
-	~~Die Linke Offene Liste beantragt~~:	+
-		+
-	* Die Stadt Fulda wird im Haushaltsjahr 2012 keine Finanzderivate ~~nutzen~~	+
-		+
-		+

	===Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs===		===Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs===

94.219.74.105: /* Wasserspielplatz */ Einbindung

94.219.74.105 — Tue, 27 Dec 2011 11:26:36 GMT

Wasserspielplatz: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 11:26, 27. Dez. 2011
Zeile 109:		Zeile 109:

	===Wasserspielplatz===		===Wasserspielplatz===
-		+	{{:Antrag: Wasserspielplatz}}
-	Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.	+
-		+
-	~~Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt~~:	+
-	''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''	+
-		+
-	Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.	+
-		+
-	Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.	+
-		+
-	~~Teil des Sparpaketes ist die Reduzierung der Kosten des Wasserspielplatzes durch jahreszeitlich verkürzte Öffnungszeit. Die Einsparungen beliefen sich auf ca. 2400 Euro~~	+
-		+
-		+
-	~~Die Linke Offene Liste beantragt~~ :	+
-		+
-	*Die Öffnungszeitkürzungen werden zurückgenommen	+

	===Einnahmen aus Hundesteuer===		===Einnahmen aus Hundesteuer===

WikiSysop: /* Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten */ Einbindung

WikiSysop — Tue, 27 Dec 2011 01:49:19 GMT

Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 01:49, 27. Dez. 2011
Zeile 131:		Zeile 131:

	===Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten===		===Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten===
-		+	{{:Antrag: Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten}}
-	Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.	+
-		+
-	~~Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt~~:	+
-	''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''	+
-		+
-	Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.	+
-		+
-	Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.	+
-		+
-	Der in Fulda sogenannte „Studenteneuro“ oder „Begrüßungsgeld“ für Studenten betrug bis 2010 einmalig 100 Euro, wenn Studenten in der Stadt Fulda ihren ersten Wohnsitz nehmen. Diese einmalige Geste ist nicht uneigennützig, denn mit jedem neuen Einwohner erhöht sich die vom Land Hessen pro Kopf berechnete Schlüsselzuweisung für die Stadt. Der Anreiz zur Anmeldung des ersten Wohnsitzes wird also vielfach wieder „eingespielt“. (siehe http:/~~/www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/studium-umworbene-studenten-1409292.html)~~	+
-		+
-	~~Mit dem Konsolidierungspaket II wurde dieser Betrag auf einmalig 70 Euro gekürzt.~~	+
-		+
-	~~Die Linke Offene Liste beantragt daher:~~	+
-		+
-	~~1. Um mehr~~ Studenten ~~zu Anmeldung des Ersten Wohnsitzes in der Stadt Fulda zu bewegen, wird der Studenteneuro wieder auf den Betrag von 100 Euro festgesetzt.~~	+
-	2. Mehreinnahmen für die Stadtkasse ergeben sich, wenn der Anreiz, seinen ersten Wohnsitz in der Stadt Fulda anzumelden erhöht wird. Die Stadt Fulda zahlt daher ein erhöhtes „Begrüßungsgeld“ von 200 Euro	+
-		+

	===Finanzderivate===		===Finanzderivate===

WikiSysop: /* Schülerbeförderung */ Einbindung

WikiSysop — Mon, 26 Dec 2011 23:25:24 GMT

Schülerbeförderung: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 23:25, 26. Dez. 2011
Zeile 185:		Zeile 185:

	===Schülerbeförderung===		===Schülerbeförderung===
-		+	{{:Antrag: Schülerbeförderung}}
-	Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.	+
-		+
-	~~Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt~~:	+
-	''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''	+
-		+
-	Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.	+
-		+
-	Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.	+
-		+
-	~~Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf werden Einsparungen bei der Schülerbeförderung vorgenommen. Insbesondere Schülerinnen und Schüler der Kreisrealschule sind hiervon betroffen.~~	+
-		+
-		+
-	~~Die Linke Offene Liste beantragt daher~~:	+
-		+
-	* Die Stadt Fulda übernimmt die Schülerbeförderungskosten wie in den Vorjahren und vermeidet das Abwälzen der Beförderungskosten auf die Eltern	+
-	* Die Stadt Fulda sucht eine Vereinbarung mit der ÜWAG, daß die wenigen hundert Meter von der Kreis/Stadtgrenze zur Konrad Adenauer Schule nicht als teureres Ticket zu zahlen sind, bzw. vereinbart einen Haltepunkt auf Stadtgebiet.	+
-		+

	===Weihnachtsgeld für Heimbewohner===		===Weihnachtsgeld für Heimbewohner===

WikiSysop: /* allgemeine städtische Kulturarbeit */ Einbindung

WikiSysop — Mon, 26 Dec 2011 16:20:50 GMT

allgemeine städtische Kulturarbeit: Einbindung

← Nächstältere Version		Version vom 16:20, 26. Dez. 2011
Zeile 105:		Zeile 105:
	{{:Antrag: Gebühren Musikschule}}		{{:Antrag: Gebühren Musikschule}}

-	===~~allgemeine~~ städtische Kulturarbeit===	+	===Allgemeine städtische Kulturarbeit===
-		+	{{:Antrag: Allgemeine städtische Kulturarbeit}}
-	Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.	+
-		+
-	~~Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt~~:	+
-	''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''	+
-		+
-	Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.	+
-		+
-	Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.	+
-		+
-	~~Für die allgemeine~~ städtische Kulturarbeit ~~werden 2012 7929 Euro weniger veranschlagt , das entspricht einer Kürzung von etwa 10%~~	+
-		+
-		+
-	~~Die Linke Offene Liste beantragt daher:~~	+
-		+
-	* Die Kürzungen werden zurückgenommen	+
-		+

	===Wasserspielplatz===		===Wasserspielplatz===