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Klinikum Fulda

2008-02-14T11:34:18Z

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<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Streik um 8% mehr Lohn</div>

'''Am 14.2.08 Mehr siehe [[Eine Region steht auf!]]'''

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

Presseerklärung Fulda, den 13.7.07

==Legionellen: '''Linke.Offene Liste fragt nach Hintergründen'''==

Großer öffentlicher Druck hat nun dazu geführt, dass der Klinium Chef seinen Posten aufgibt. Oberbürgermeister Möller ist erleichtert, dass Schad diesen Entschluß gefaßt hat und schickt auch gleich noch eine Lobesrede auf seine Verdienste hinterher. Die Linke.Offene Liste stellt fest, dass durch diesen Schritt nichts aufgedeckt werde und die Strukturen der Aktiengesellschaft, die zu den gemeingefährlichen Zuständen geführt hätten nicht angegriffen würden.

Nichts sei davon zu hören, dass die Mitarbeiter erst über die Legionellengefahr informiert wurden, als der Festakt zur Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums "über die Bühne" gebracht war, nichts über die Wasserchlorierungsanlage, nichts über die nicht ausreichende Wassertemperatur, die ursächlich für die Legionellenverseuchung sein kann, nichts zu den Sparmaßnahmen, die nicht nur Schad zu verantworten habe, sondern auch vom Aufsichtsrat gefordert oder zumindest abgesegnet wurden.
Somit stehe der gesamte Aufsichtsrat in der Kritik, der die Situation verursacht habe.

Es helfe hierbei nicht, Köpfe auszutauschen und das Prinzip der Aktiengesellschaft, das für die Zustände verantwortlich sei, einfach weiterlaufen zu lassen. Die angebotenen Konsequenzen reichen der Linken.Offenen Liste nicht aus. Notwendig sei eine Aufarbeitung der Ursachen in der Öffentlichkeit und unter Einbeziehung der gewählten Stadtverordneten in einer möglichst schnellen öffentlichen Sondersitzung des Sozialausschusses des Stadt Fulda, sowie eine außerordentliche zeitnahe Stadtverordnetenversammlung. Würden sich die Mehrheitsfraktionen dem verweigern, zeige dies deutlich, daß Transparenz und gesundheitliche Sicherheit in der bestehenden Rechtsform der Aktiengesellschaft nicht möglich sei. Bislang hätten Oberbürgermeister Möller (CDU) und Aufsichtsratsmitglied und Landtagsdirektkandidat [[Rainer Götz]] (SPD) dies selbst bestätigt, indem sie Auskünfte zu Aufsichtsratsangelegenheiten verweigert hätten.

Veröffentlicht hier:
*[http://www.fuldaaktuell.de/index.php?&task=artikel&artikel_id=6629 Fulda aktuell]
*[http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1227Fuldaer Freiheit]
*[http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19434&PHPKITSID=bba7846d4621bcb93111a55ae1670a01 Fuldainfo]
*stark verkürzt hier: FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=188218 SPD fordert lückenlose Aufklärung] ja am Ende des Artikels werden wir genannt...

==Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle==
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es wäre im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert würden. Bei der Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

'''Veröffentlicht hier:'''

* [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1222 Fuldaer Freiheit]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137995 Osthessennews]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=187617 Entstellt bei der FZ ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19306&PHPKITSID=62dbe7af64d12e7622f14924b5f96d4d Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle Fuldainfo]

* Götz fühlt sich persönlich diffamiert: "Unzulässige persönliche Diffamierung" - KLINIKUMS-Aufsichtsratmitglied GÖTZ [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138021 osthessennews]

{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Armaturen entfernt.
|}
===Hessisches Sozialministerium===
* [http://pflegen-online.de/nachrichten/aktuelles/klinikum-fulda-legionellen-krankenhaus-hygiene.htm?PHPSESSID=61aa1591134815e1f1b139167910b997 Info zu verspäteter Meldung u.a.] auch hier [http://www.hessen.de/irj/hessen_Internet?rid=HStK_15/hessen_Internet/nav/07b/07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6,7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f,,,11111111-2222-3333-4444-100000005004%26_ic_uCon=7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f.htm&uid=07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6]
:"Die Probenentnahme fand am 12. Juni statt, das Klinikum wurde am 20. Juni telefonisch vom mit der Untersuchung beauftragten Büro über die Befunde unterrichtet. Entgegen der in der Trinkwasserverordnung vorgeschriebenen „unverzüglichen“ Unterrichtung erfolgte die Benachrichtigung des Gesundheitsamtes Fulda allerdings erst am 29. Juni. „Damit hat das Klinikum eindeutig gegen die bestehenden Bestimmungen verstoßen“"
:"Außerdem hat es die Klinikleitung versäumt, Mitarbeiter, Patienten und die Öffentlichkeit über die Befunde zu informieren."
:"Am 5. Juli teilte das Klinikum dann mit, dass eine thermische Desinfektion (also eine Erhitzung des Wassers) nicht mit hinreichender Sicherheit und Aussicht auf Erfolg möglich sei."

* [http://www.rhein-main.net/sixcms/detail.php?template=v2_rmn_news_article&id=3850095 Zur Chloranlage]
"Das Klinikum hatte wegen früherer Legionellen-Befunde in Absprache mit dem Gesundheitsamt eine Anlage zum Chloren des Leitungswasser eingerichtet. Allerdings setzte es die Anlage später dauerhaft ein, um das Problem in den Griff zu bekommen, ohne die dafür nötige Erlaubnis des Gesundheitsamtes einzuholen."

===In Stadtverordnetenversammlungen===
* FZ 3.7.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=186922 Schaden: Bis zu zwei Millionen Euro- Salmonellen-Epidemie im Fuldaer Klinikum Thema im Stadtparlament und im Kreistag]

:''Möller stellte allerdings klar, dass ich „hierzu heute zum letzten Mal im Stadtparlament detailliert Stellung nehme“. Die Zuständigkeit liege beim Aufsichtsrat.''

siehe auch [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

'''Kommentar: Wenn das so ist, dann helfen nur noch staatsanwaltliche Ermittlungen weiter'''

===In den Medien===
* HR4 podcast Rücktritt Schad [http://www.christoph-kaeppeler.de/KlinikumJuli13.mp3]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=6&y=2007&t=20070706&key=standard_document_31932964&mediakey=fs/hessenschau/20070706_fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Video Hessenschaubericht: Legionellen im Klinikum Fulda Freitag 6.7.07]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138022 Konsequenzen? SPD will "außerordentliche Sitzung" des KLINIKUM-Aufsichtsrates]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187686 Klinikum Fulda muss mit Geldstrafe rechnen - Personaldebatte um Klinikvorstand Schad geht weiter]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138075 SPD will Sondersitzung wegen Legionellen im Klinikum Fulda- "Fehler im Management"]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_31991792 hessenschau 11.7. Kritik an fehlender Transparenz und Aufklärung von Patienten Text und Sendung als Video]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1138162 osthessennews: KLINIKUM: Nach Salmonellen und Legionellen wieder ein hauptamtlicher Hygieniker ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=19403&catid=2&themeid=0 Grüne: Möller lässt sich vom Klinikvorstand auf dem Kopf rumtanzen]
* [http://http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19412 Klinikum Fulda: Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187958 Massive Kritik im Landtag an Fuldaer Klinikleitung wegen Legionellen]
* [http://www.osthessen-sport.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9497&Itemid=0 Klinikum-Vorstandsvorsitzender Claus-Dieter Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138225 AKTUELL! KLINIKUM-Vorstandschef Claus-Dieter SCHAD (50) legt Amt nieder]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19416&PHPKITSID=24029b016e7385522f1b6b1cccaf1a35 Fuldaino: Rücktritt von Schad kam nicht überraschend]
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_32012796&mediakey=rubriken/nachrichten/20070713_klinikchef_29595&type=a Radiobeitrag Christof Käppeler: Schad zieht die Konsequenzen, Quelle: hr-Hörfunk, 13.07.2007]
*[http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_32023434&mediakey=fs/hessenschau/20070713_klinikum-fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Hessenschau 13.7.07]

===weitergehende Infos===
* [http://www.dkgev.de/dkgev.php/print/1/cat/77/aid/977 Trinkwassererwärmungs- und Trinkwasserleitungsanlagen; Technische Maßnahmen zur Verminderung des Legionellenwachstums; Planung, Errichtung, Betrieb und Sanierung von Trinkwasser-Installationen]

* Zur Vermeidung von Kosten und aus hygienischen Gründen, insbesondere zur Vermeidung von Legionellen, sollten nur ausreichend genutzte Anlagen in Betrieb sein. Das Angebot von Waschgelegenheiten sollte auf die Minimalanforderungen der geltenden Verordnungen (z. B. Arbeitsstätten-Verordnung) beschränkt bleiben. Nicht unbedingt erforderliche Waschgelegenheiten sind stillzulegen und die dazugehörigen Rohrnetzanbindungen zu demontieren [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2007/3.pdf Hinweise zum Kommunalen Energiemanagement- Deutscher Städtetag Arbeitskreis -Arbeitskreis Energieeinsparung]
__TOC__

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

==Salmonellen: Gesundheit ist keine Ware==
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Anzeige bei Staatsanwaltschaft====

Wir dokumentieren hier die Kopie einer anzeige an die Fuldaer Staatsanwaltschaft, die dem Stadtverordneten Günter Maul anonym zugesendet wurde. Wegen der erhobenen Vorwürfe, die nach den bekanntgewordenen Fakten keinesfalls aus der Luft gegriffen sind, wollen wir das Schreiben dennoch veröffentlichen:

An die

Staatsanwaltschaft Fulda

Am Rosengarten 4

36037 Fulda

Anzeige

Hiermit möchte ich Anzeige erstatten gegen:

1. Verwaltungsdirektor Schad, Klinikum Fulda

2. Dr. Hellinger, Ärztlicher Direktor

3. Oberbürgermeister Möller, Stadt Fulda

4. Prof. Goerig, Ex-Berater des Klinikums

Und zwar handelt es sich um die bekannte Salmonelleninfektion im Klinikum. Ich bin als xxxxxxxxx(anonymisiert) (die neben der Stat. 2A besonders viele Salmonellen-Fälle hat, und geschlossen werden musste) tätig, muss aber anonym bleiben, da mir sonst (wie es schon vielen hier im Klinikum ergangen ist!) unangenehme Druckmassnahmen und evtl sogar die Entlassung droht (hatten wir schon ... ).

Aber ich kann diese scheinheiligen Beruhigungsversuche und teilweise Lügen des OBs und der sog. "Verantwortlichen" nicht mehr ertragen! Und schon zweimal haben Schad und Hellinger öffentlich erklärt: "Wir haben die Lage im Griff!" Stimmt alles nicht. Schon vor 4 Wochen, als alles auf Stat. 2A und 6B anfing, wollte man alles herunterspielen, und hat alle Risiken unterschätzt. Und ich weiß aus meiner täglichen Erfahrung, wie leicht sich Infektionen auf den überbelegten Stationen ausbreiten können, bei uns stehen ja die Patienten auf dem Flur, und in überbelegten Zimmern, seit Jahren! Und alle Schwestern und Pfleger gehen an den Patienten vorbei.

Aus meiner Sicht sind es besonders folgende Umstände, die zu dieser Seuche geführt haben, und daran hat auch der gefeuerte Ex-Vorstand Goerig schuld!

1) Goerig und Schad haben vor, ich glaube, ungefähr eineinhalb Jahren angeordnet, dass die Bettendesinfektion auf den Stationen erfolgen soll, und nicht mehr, wie früher in der Bettenzentrale. Klar, dass das zu einer völlig oberflächlichen "Reinigung" der Betten auf den Stationen geführt hat, bis heute (häufig sind seitdem die Betten sogar noch staubig.). Ich glaube, Dr. Krüpe, der ofizielle Hygiene-Fachmann im Hause, konnte sich damals nicht dagegen wehren. Und natürlich konnte es so passieren, dass ein Salmonellen-Bett nach Entlassung eines Patienten dann von einem neuen Patienten belegt wurde... Und der Grund, der uns damals angegeben wurde: Kosten- und Personaleinsparungen!

2) Schon seit ungefähr 2 Jahren ist die Stelle des Hygiene-Beauftragten für das Klinikum nicht mehr besetzt! Als Dr. Krüpe (er war der Hygieniker im Hause) wegging, ist die Stelle nicht mehr besetzt worden. Und die paar Hygiene-Pfleger sind ja nur Pfleger und Schwesten. Und Dr. Hellinger ist ja Bauchchirurg, er kann gar nicht alles wissen. Auch dadurch wollte der Vorstand sparen.

3) Schon seit Jahren wissen wir alle, dass die Hygiene im Haus zu wünschen übrig lasst, denn wir haben zu wenig Toiletten auf den Stationen, nur eine Dusche für 30 und mehr Patienten, und der Herr Schad hat das Geld des Klinikums nicht in die Verbesserung der Lage für die Patienten gesteckt, sondern hat sich mit dem Geld lieber einen luxuriösen Verwaltungstrakt (mit Klimaanlage in seinem Großbüro!) gebaut! Obwohl vorher gerade neue Räume für die Verwaltung geschaffen waren! Die Patienten dagegen mussten, und müssen im Sommer immer unter der Hitze leiden, ohne Klimaanlage.

4) Und warum hat Schad nicht gleich die Küche schließen lassen, vor 3 Wochen? Wir alle dachten uns damals schon, dass das Ganze vom Essen herkommen musste.

5) Auch haben wir damals schon intern bei uns auf Station darüber diskutiert, dass ja auch das Pflegepersonal betroffen ist, aber niemand hat uns gezielt untersucht! Das geschah erst (und zu spät!) auf Druck aus Wiesbaden, und jetzt wissen wir ja, dass viele Leute des Personals Salmonellenträger und Überträger sind.

Alle genannten "Verantwortlichen" haben versagt, und Herr Schad ist lieber in Urlaub geflogen, als sich um "sein" Krankenhaus zu kümmern...

Ich möchte, dass das richtig untersucht wird, und man vielleicht auch daraus lernt, und die schlimmen Verhältnisse auf den Stationen mal endlich ändert.

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182333] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Mitarbeiter ==
[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

[[Rainer Götz]]

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

'''Vorstandsvorsitzender'''

Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter Perspektiva
*
==Stadtverordnetenversammlungen==
* [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=169210] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]


== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]

Eine Region steht auf!

2008-02-14T11:29:22Z

217.88.231.177: streik Klinikum

==Betriebsrätekonferenz Fulda 2008==
'''Samstag 23.2.08'''
*8.00 - 16.00 Uhr, Hochschule Fulda Betriebsrätekonferenz "Das Ende der Bescheidenheit" Tarifflucht, Lohndumping, Leiharbeit, Niedrig- und Armutslöhne, Streikt jeder künftig nur für sch allein?", Notwendigkeiten für eine offensive Auseinandersetzung und unmittelbare Ansatzpunkte für die Betriebsräte und Gewerkschaften in der Region. Offen für Interessierte, Anmeldung DGB Fulda, da Mittagessen einbegriffen.

==Streik im [[Klinikum Fulda|Klinikum]]==
'''14.2.08'''

„Die Warnstreiks sind eine klare Kampfansage an die Verzichtspolitik der letzten Jahre!“ Mit diesen Worten begrüßt Ulrike Eifler die angekündigten Streiks im Öffentlichen Dienst. Die Landesvorsitzende der hessischen LINKEN stellt sich hinter die Forderung der Gewerkschaft nach acht Prozent mehr Lohn und kündigt an, dass DIE LINKE die Warnstreikenden vor Ort unterstützen wird. Die letzte Tariferhöhung liegt zweieinhalb Jahre zurück. Es sei daher nur gerecht, wenn die Beschäftigten mit acht Prozent mehr Lohn in der Tasche nach Hause gehen. „Der Vorschlag nach Mehrarbeit ist ein durchsichtiger Versuch der öffentlichen Arbeitgeber, die Arbeitszeit wieder zu erhöhen und flächendeckend die 40-Stunden-Woche durchzusetzen.“ (Die LINKE Hessen)

Bericht in osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1146343]

==Subventionsbetrug bei Nokia==
[[Bild:Zugklein.jpg|left]] Karin Masche, Kandidatin der LINKEn zur Landtagswahl in Hessen erklärt sich mit der Unterzeichnung einer Online Protestnote [http://www.dielinke-nrw.de/frnokiabochumunterschreiben.html Online mitunterzeichnen hier ] solidarisch mit der Belegschaft des NOKIA Werkes in Bochum. Sie fordert die Schaffung neuer Arbeitsplätze, einen europäischen [[Mindestlohn]] und internationale Solidarität, statt Lohndumping, Standortkonkurrenz und Subventionsbetrug.

===weblinks===
* FR: "Auch bei der Zeitarbeitsfirma [[Adecco]], die nach eigenen Angaben rund 500 Mitarbeiter in dem Nokia-Werk beschäftigt, stehen in den kommenden Tagen erste Kündigungen bevor. Damit werde Anfang kommender Woche gerechnet, sagte eine Unternehmenssprecherin am Samstag in Fulda." [http://www.fr-online.de/top_news/?sid=bff56aeae3bf0ff56622f8606e20589e&em_cnt=1274583]
* Oskar Lafontaine zum Karawanenkapitalismus und den Kamelen [http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1283276525]
* Video Solidarität mit Kollegen Nokia [http://www.youtube.com/watch?v=TAmtLxU51Eg]
* Video Bericht [http://www.youtube.com/watch?v=hLJF7oUH5UA&feature=related]
* DKP fordert: Nokia enteignen! [http://www.dkp-online.de/aktuell/080118.htm]
* Erstes Nokia-Testhandy in Rumänien am Mittwoch vom Band gelaufen [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=1433]
* Nokia Bochum kann kostspielig werden [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=1471]
* 21.01.2008 – Ulla Lötzer Öffentliche Kontrolle von Subventionen verschärfen und Mitbestimmung ausbauen [http://www.linksfraktion.de/nachricht.php?artikel=1456106745]
* 24.01.2008 – [[Werner Dreibus]] Nokia-Rekordgewinn ist ein Schlag ins Gesicht der Bochumer Beschäftigten
http://medien.linksfraktion.net/fotos/7783522358.jpg
http://www.die-linke-hessen.de/cms/images/stories/wahl08/stoerer/nokia_bochum.gif

==Telekom Projekt Aufbruch==
{{Link-Bild-Inline|Bild=T_telekom.jpg|Breite=120px|Höhe=120px|Link=Telekom Projekt Aufbruch}}
[[Telekom Projekt Aufbruch|Seite der Projektgruppe Telekom Projekt Aufbruch]]

==Fuldaer Prangerprozess==
{{Link-Bild-Inline|Bild=Prangermini.jpg|Breite=80px|Höhe=120px|Link=1. Mai 2007}}
Der Pranger: [[1. Mai 2007|Fuldaer DGB-Satire Prozeß]] Steht Satire nur Satirikern zu?

==Streiks im Einzelhandel:==
[[Bild:Karstadtstreik.jpg|right]]
'''Solidarität mit Beschäftigten!'''

Solidarisch mit den Streikenden im Einzelhandel erklärte sich die LINKE in Fulda. Der [[Die Linke|Fuldaer Kreisverband der LINKEN]] unterstützt die Arbeitskämpfe für 6,5 Prozent mehr Lohn und gegen die Streichung der Zuschläge für die belastende Abend- und Nachtarbeit im Einzel- und Versandhandel.

Durch die verlängerten Ladenöffnungszeiten haben sich die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in der Branche extrem verschlechtert und es ist schwierig für die Beschäftigten, mit der Abend- und Nachtarbeit zu recht zu kommen.

Pressesprecher [[Michael Wahl]] "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten durch längere Arbeitszeiten und weniger Geld doppelt bestraft werden sollen".

Auch die Kündigung des Tarifvertrages über Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie die Forderung nach weiterer Senkung der Ausbildungskosten durch die Arbeitgeber sei nicht hinnehmbar. Bisher gibt es kein verhandlungsfähiges Angebot für eine Tariferhöhung, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bitter nötig haben.

Nach Auffassung von Wahl sind die Arbeitgeber verantwortlich für die Ausweitung der Streiks in Hessen.

Bei den zu erwartenden Streiks in Fulda stehe der Fuldaer Kreisverband der Linken eindeutig auf Seiten der Beschäftigten im Einzelhandel.

'''Wurde veröffentlicht in:'''
* Bisher nicht!

'''Meldungen dazu auch hier:'''
* Osthessennews: Karstadt wird bestreikt, Eingänge dicht - ver.di: "Jetzt sind wir dran" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1141847]
* Wurde auch auf <b>"Fuldainfo"</b> gebracht - Hier stimmt nach einer Umstellung der Link nicht mehr! -

Übrigens: Wer Osthessennews anruft oder etwas mitteilt, sollte das bei Fuldainfo auch tun. Hier gucken ....

<br>

==November 07 Reform Maschinenfabrik==
[[Bild:Plakatereform.jpg|thumb|left]]
[[Rabenseifner|Reform Maschinenfabrik]]: Erfolg der Warnstreiks, Lohnerhöhungen erzwungen!

==September 07 Streiks bei Fuldaer Landesbehörden==
{{Link-Bild-Inline|Bild=Land1mini.jpg|Breite=120px|Höhe=120px|Link=Landesbehörden}}
Presseerklärung und Fotos hier: [[Landesbehörden|DIE LINKE. Hessen: Tarifvertrag statt gesetzlicher Bevormundung!]]

==August 07 Streiks bei Filzfabrik und Dura um Tarifvertrag==
{{Link-Bild-Inline|Bild=Filzmini.jpg|Breite=120px|Höhe=120px|Link=Wirth Gruppe}}
Bericht und Fotos hier: [[Wirth Gruppe#Beschäftigte bei Dura und Filzfabrik fordern Tarifvertrag|Beschäftigte bei Dura und Filzfabrik fordern Tarifvertrag]]

==Mindestlohntruck in Fulda==
{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=120px|Höhe=160px|Link=Mindestlohn}}
Fotos und Berichte hier [[Mindestlohn]]

==Resolution im Stadtparlament==
{{Link-Bild-Inline|Bild=Lohnraeuberhintergittermini.jpg|Breite=120px|Höhe=60px|Link=Telekom}}

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007|Stadtverordnete]]: Eine Stimme für Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau. SPD stimmt nicht zu!

==Gewerkschafter im Sozialausschuss==
{{Link-Bild-Inline|Bild=Sozialausschussmini.jpg|Breite=120px|Höhe=120px|Link=Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend}}
[[telekom]] Delegation informiert [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss der Stadt Fulda]]

== Maidemo und -kundgebung==

==Die Aktionen vom 1. Mai finden sich hier: [[1. Mai 2007]]==

== Solidarität Fuldaer Betriebe mit den Beschäftigten der [[Telekom]] ==
[[Bild:Telekomstreikbettina.jpg|framed|[[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]] von der Fuldaer [[WASG]] spricht ein Grusswort am Streiktor]]
[[Bild:Streiksonne.jpg|right|thumb|Der Kreisvorsitzende der [[Linkspartei]] Fulda-Vogelsberg am Streiktor]]

Bei der [[Telekom]] sollen 50 000 Beschäftigte aus dem Konzern ausgegliedert werden. Gravierende Folgen für die Beschäftigten: Lohnverluste um die 40%, unbezahlte Mehrarbeit u.a

Am 12.April 2007 folgte in den Morgenstunden ein ganztägiger Warnstreik als Auftakt zu weiteren Warnstreikaktionen und als Vorbereitung von Streiks der empörten Kollegen.

Auch in Fulda wurde das Tor der Telekom Niederlassung in der Egilstraße "dichtgemacht".

Kolleginnen und Kollegen von Fuldaer Betrieben anderer Branchen, die auch bereits Erfahrungen mit Lohndumping machen mußten waren zur Stelle: sie wissen, die Vorgänge bei der [[telekom]] sind nur eine Erscheinungsform des Klassenkampfes von oben. Eine heiße Zeit steht nun bevor.

Gesichtet wurden z.B. Kollegen von [[:Kategorie:Arbeitsmarkt|Dura, duramotive, Mehler u.a.]], ein Vertreter der Studenten im Kampf gegen [[Studiengebühren]] sprach ein Grußwort. Auch Vertreter der Fuldaer [[Die Linkspartei|Linkspartei]] und der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] waren zur Stelle. Wir werden die Aktionen nicht nur beim Auftakt begleiten.

Weiter ging es am Montag und es wird nicht abreißen, sondern in unbefristete Streiks mit Urabstimmung
übergehen. "Jetzt is Schluß mit lustig", so ein Gewerkschafter auf der anschließenden Streikversammlung. Und wieder waren Betriebsräte der IG Metall da, die Gewerkschaftssekretäre Angelika Kappe und Günter Brand von der IG Metall.

[[telekom|Weitere Hintergründe und Fotos klick hier]]

==DGB und Gewerkschaften rufen auf zur Groß-Demo am 05.12 in Fulda==

'''Original Pressemitteilung:'''

==Gegen Tarifflucht und Lohndumping==
[[Bild:Verdiregionstehtauf.jpg|framed|right|Die Kollegen der [[telekom]] auf ihrem Demozug von der Betriebsversammlung zum Kundgebungsort]]

„In der Region Fulda ist einiges aus dem Lot geraten. Ob Industrie, Handwerk oder öffentlicher Dienst: Tarifflucht und Lohndumping ist geradezu modern. Die Folgen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind immer die gleichen: Sie müssen für weniger Geld mehr und länger arbeiten. Eine Sicherung der Arbeitsplätze bleibt aber meist aus“, so Frank Herrmann vom DGB-Kreisverband Fulda.

[[Bild:Michaels.jpg|framed|left|Am Kundgebungsort sind schon die Kollegen der IG Metall]]

Dieser Entwicklung wollen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften nun öffentlich entgegentreten. Sie rufen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Region Fulda auf, sich am Dienstag, 05. Dezember 2006, 16.30 Uhr, vor dem Hotel Kurfürst, Ecke Schlossstraße/Pauluspromenade an einer Demonstration und Kundgebung zu beteiligen.

Die Vetreter von DGB, Frank Herrmann; ver.di, Rolf Müller und [[Ferdinand Hareter]], IG Metall, erwarten zu der Protestveranstaltung 500 Kolleginnen und Kollegen aus der Region. Unter dem Motto: „Eine Region steht auf – Gegen Tarifflucht und Lohndumping“ werde man deutlich machen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genug hätten von den Verzichtsorgien in vielen Fuldaer Firmen. Die Belegschaften fühlten sich verschaukelt und glaubten nicht mehr, dass Verzicht den Arbeitsplatz rette oder sichere. Das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der hiesigen Unternehmer und Manager sei auf Null gesunken.

[[Bild:Menge.jpg|right]]
Laut [[Ferdinand Hareter|Hareter]] gebe es Lohndumping auf die unterschiedlichste Art und Weise: Kürzung oder Streichung von Weihnachts- und Urlaubsgeld, keine Lohn- und Gehaltserhöhungen, keine Bezahlung von Überstunden und Überstundenvergütungen, länger arbeiten ohne Bezahlung. Die so genannte „feine“ Fuldaer Gesellschaft greife ihren Arbeitnehmern schamlos in die Taschen. Die eigene Bereicherung oder die der Aktionäre stände dabei meist im Vordergrund und nicht die soziale Verantwortung.

[[Bild:Boni1.jpg|left|framed|während der Kundgebung]]
Immer mehr Unternehmer und Manager, so Müller, verließen die Arbeitgeberverbände oder träten ihnen erst gar nicht bei, wie jüngst das Beispiel Reform Maschinenfabrik gezeigt habe. Die Zahl derjenigen, die unter dem Vorwand Standorte und Arbeitsplätze zu sichern und zu erhalten ihren Belegschaften Arbeitszeiten und Lohnbestandteile abpressten, wachse beständig.

[[Bild:Betriebsrat.jpg|thumb|right|Wir lassen uns nicht spalten!]]
In der Wahl der Mittel seien diese Unternehmer und Manager oftmals nicht zimperlich. Um ihre „störrischen und uneinsichtigen“ Belegschaften auf Linie zu bringen, scheine ihnen fast jedes Mittel recht. Nicht selten werde gelogen, gedroht, verunsichert und eingeschüchtert, so die Gewerkschafter unisono. Ganze Belegschaften würden entsolidarisiert und gespalten. Aus Angst vor Arbeitsplatzverlust, Unkenntnis und mangelnder Perspektive sowie der Hoffnung, dass es schon wieder besser werde, stimmten Belegschaften dem geforderten Verzicht zu.

[[Bild:Bausenioren.jpg|framed|left|Seniorengruppe der BAU]]
Nach Ansicht [[Ferdinand Hareter|Hareters]] seien diese Verzichtsorgien wirtschaftlich dumm und sozial ungerecht. Sie setzen eine Lohnschraube nach unten in Gang, die kein Ende kenne. Das ohnehin schon niedrige Lohnniveau im Raum Fulda sinke immer weiter. Außerdem würden die Kaufkraft und die Sozialversicherungssysteme geschwächt, mit fatalen Folgen für die Menschen in der Region.

Massenarbeitslosigkeit, Armut, Jugendarbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit seien auch in der Region Fulda für alle sichtbar geworden.

[[Bild:Bildung3.jpg|framed|thumb|right|Studenten auch dabei: [[Studiengebühren|Freie Bildung für alle!]]]]
Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften wollen mit dieser Veranstaltung den Menschen in der Region Mut machen, so Müller und Hareter. Gegen Tarifflucht und Lohndumping könne man sich erfolgreich wehren – indem man zusammenhalte. Das gelte im Betrieb genau so wie in der Region. Es gebe Belegschaften, die sich erfolgreich gewehrt hätten. In Zukunft solle jeder, der Tarifflucht begehe und seine Belegschaft erpressen wolle, damit rechnen müssen, dass die Gewerkschaften vor seiner Türe protestierten und seine Unanständigkeiten öffentlich machten.

[[Bild:Band1.jpg|framed|left|Band der Solidarität]]
Das Hotel Kurfürst habe man gewählt, weil dort die ATON GmbH des Dr. [[Lutz Helmig]] residiere, der jüngst die [[Rabenseifner|Reform Maschinenfabrik]] und die EDAG gekauft habe. Dieser stehe stellvertretend für eine Generation Unternehmer, die keine soziale Verantwortung mehr kenne. Der Macht des großen Geldes werde man symbolisch eine Kette der Solidarität entgegensetzen. Diese werde um das Hotel Kurfürst nach der Kundgebung mit Kerzen aufgestellt.

[[Bild:Kind.jpg|framed|right|Mit uns zieht die neue Zeit]]
Nachfolgend veröffentlichten die Gewerkschafter eine, nach eigenen Angaben recht unvollständige Liste derjenigen Unternehmer, die in der Region Lohndumping betrieben und /oder Tarifflucht begingen. Diese Liste lese sich wie das „who is who“ der „feinen“ Fuldaer Gesellschaft.

===Die „feine“ Fuldaer Gesellschaft===

Die Namen derjenigen, die in der Region Lohndumping betreiben und /oder Tarifflucht begehen, liest sich wie das „who is who“ der „feinen“ Fuldaer Gesellschaft. Im folgenden veröffentlichen wir eine recht unvollständige Liste.

* Altenhilfe GmbH des Landkreises Fulda
* Arthur Weissbach GmbH Autohaus Sorg
* AWO Altenzentrum Fulda
* [[Bleuel & Röhling GmbH]]
* Call-Center Gesellschaft (VCS)
* Druckerei Rindt GmbH & Co. KG
* [[Wirth Gruppe|Dura Tufting GmbH]]
* [[EDAG]] Engineering & Design
* Eichhoff-Werke GmbH
* Eurodress GmbH
* [[Wirth Gruppe|Filzfabrik GmbH & Co. KG]]
* Flemming Dental GmbH
* Fuldaer Verlagsanstalt GmbH & Co. KG
* [[Fuldaer Zeitung]]
* Guldner GmbH
* Herzau + Schmitt GmbH
* Hessische Landesregierung (Landesverwaltungen, Lehrer, Polizisten, Beamten)
* Hubtex Maschinenbau GmbH & Co. KG
* IT-Novum GmbH
* Juchheim-Börner GmbH
* [[JUMO]] GmbH & Co. KG
* LBF Lufttechnik GmbH
* [[Mehler]] Engineering & Service GmbH
* [[Möller Medical]] GmbH & Co. KG
* Neidert & Richter GmbH & Co.
* [[Parzeller]] Druck- und Mediendienstleistungen
* [[ProCommunitas GmbH]]
* [[Rabenseifner|Reform Maschinenfabrik Adolf Rabenseifner GmbH & Co. KG]]
* T-Punkt Gesellschaft (TPG)
* Volkswagenzentrum Fulda GmbH & Co. KG
* [[Weisensee]] Warmpressteile GmbH
* [[Werner Schmid GmbH]]
* [[Wirth Gruppe|Wirth Engineering GmbH]]
* [[Wirth Gruppe|Wirth Fulda GmbH]]
* [[Wirth Gruppe|Wirth Logistics GmbH]]
* [[Wirth Gruppe|Wirth Systems GmbH]]
* Wolfgang Fahr GmbH & Co. KG
* Stadt Fulda

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===Vorschläge für Erweiterung der Liste===
* Stadt Hünfeld - Austritt aus dem Arbeitgeberverband
* Volksfürsorge - Stellenabbau trotz Rekordgewinn [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=164813 ]siehe hierzu auch den Artikel zu Rekordgewinnen: [http://news.google.de/news/url?sa=t&ct=de/2-0&fp=45c9e74166f94433&ei=7wrJRYrhKcCOwQHxm82NAQ&url=http%3A//hna.de/wirtschaftstart/00_20070206185132_Volksfuersorge_waechst_in_allen_Sparten.html&cid=0]

==Presse==
*5.12.06 Die FZ versucht den countdown: Kundgebung des DGB „Gegen Tarifflucht und Lohndumping“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=165819]
*5.12.06 Video mit Ton Redeausschnitt auf osthessennews [http://www.angelstein-tv.de/OsthessenNews/Media/06/12/News061205_32.wmv]
*5.12.06 Bericht und schöne Fotos auf osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1130432]
* 5.12.06 Bericht FZ „Verstehen Sinn der Demo nicht“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=165675]
* 2.12.06 Gewerkschaften rufen zu Demonstration am 5.12. auf - "Abwärtsspirale des Verzichts" on [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1130311]
*1.12.06 Aufruf der Gewerkschafter der [[telekom]] nirgendwo veröffentlicht aber auf dem [[telekom|fuldawiki hier:]]

[[Kategorie:Zeitarbeit]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2008-02-14T11:20:24Z

217.88.231.177: Klinikum

'''Donnerstag, 14.2.08'''
* Streik im [[Eine Region steht auf!|Klinikum Fulda]]

'''Samstag 23.2.08'''
*8.00 - 16.00 Uhr, Hochschule Fulda [[Eine Region steht auf!|Betriebsrätekonferenz "Das Ende der Bescheidenheit"]] Tarifflucht, Lohndumping, Leiharbeit, Niedrig- und Armutslöhne, Streikt jeder künftig nur für sch allein?", Notwendigkeiten für eine offensive Auseinandersetzung und unmittelbare Ansatzpunkte für die Betriebsräte und Gewerkschaften in der Region. Offen für Interessierte, Anmeldung DGB Fulda, da Mittagessen einbegriffen.

:Grundsatzreferat: Kollege Detlev Hensche, ehemaliger Bundesvorsitzender der IG Medien

'''8.3.08'''
* Internationaler Frauentag, Veranstaltung im Stadtschloss

'''Dienstag, 18.3.08'''
* 20.00 Uhr Veranstalterin: Förderverein Frauenzentrum und Frauenbüro. Vortrag: "Man sollte verbrennen sie zu Tode! Gedenken an die Opfer der Hexenprozesse", Referent Hartmut Hegeler, Unna, Ort: Frauenzentrum, Schlossstraße 12, Fulda

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2008-02-14T11:13:08Z

217.88.231.177: typo

'''Samstag 23.2.08'''
*8.00 - 16.00 Uhr, Hochschule Fulda [[Eine Region steht auf!|Betriebsrätekonferenz "Das Ende der Bescheidenheit"]] Tarifflucht, Lohndumping, Leiharbeit, Niedrig- und Armutslöhne, Streikt jeder künftig nur für sch allein?", Notwendigkeiten für eine offensive Auseinandersetzung und unmittelbare Ansatzpunkte für die Betriebsräte und Gewerkschaften in der Region. Offen für Interessierte, Anmeldung DGB Fulda, da Mittagessen einbegriffen.

:Grundsatzreferat: Kollege Detlev Hensche, ehemaliger Bundesvorsitzender der IG Medien

'''8.3.08'''
* Internationaler Frauentag, Veranstaltung im Stadtschloss

'''Dienstag, 18.3.08'''
* 20.00 Uhr Veranstalterin: Förderverein Frauenzentrum und Frauenbüro. Vortrag: "Man sollte verbrennen sie zu Tode! Gedenken an die Opfer der Hexenprozesse", Referent Hartmut Hegeler, Unna, Ort: Frauenzentrum, Schlossstraße 12, Fulda

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2008-02-14T11:08:16Z

217.88.231.177: Frauentag

'''Montag, 11.2.08'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Chancen für eine gerechtere Einkommens- und Vermögensverteilung", Referent Dr. Claus Schäfer vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftl. Institut der Gewerkschaften, Düsseldorf

'''Mittwoch, 13.2.08'''
* 19.00-22.00 Uhr Veranstalterinnen: AG Frauen und Migration, Frauenbüro und Büro für Staatsbürgerliche Frauenarbeit. Vortrag: "Lebenslagen von Migrantinnen in Deutschland", Referentin Sabine Kriechhammer-Yagmur, Frankfurt/M., Ort: Vortragssaal des Vonderaumuseums
-->
'''Samstag 23.2.08'''
*8.00 - 16.00 Uhr, Hochschule Fulda [[Eine Region steht auf!|Betriebsrätekonferenz "Das Ende der Bescheidenheit"]] Tarifflucht, Lohndumping, Leiharbeit, Niedrig- und Armutslöhne, Streikt jeder künftig nur für sch allein?", Notwendigkeiten für eine offensive Auseinandersetzung und unmittelbare Ansatzpunkte für die Betriebsräte und Gewerkschaften in der Region. Offen für Interessierte, Anmeldung DGB Fulda, da Mittagessen einbegriffen.

:Grundsatzreferat: Kollege Detlev Hensche, ehemaliger Bundesvorsitzender der IG Medien

'''8.3.08'''
* Internationaler Frauentag, Veranstaltung im Stadtschloss

'''Dienstag, 18.3.08'''
* 20.00 Uhr Veranstalterin: Förderverein Frauenzentrum und Frauenbüro. Vortrag: "Man sollte verbrennen sie zu Tode! Gedenken an die Opfer der Hexenprozesse", Referent Hartmut Hegeler, Unna, Ort: Frauenzentrum, Schlossstraße 12, Fulda