Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Sammelseite UniversitÃ¤tsplatz

2006-09-20T12:50:54Z

84.171.45.58: + Presseerklärung

==Presseerklärung 20.9.06==

===Kein Riesen-Kubus auf dem Uniplatz-Schulhof===

In einer Presseerklärung teilt Die LINKE.Offene Liste mit, dass die
Verantwortlichen der Stadt trotz Kritik aus der Bevölkerung und einem
Antrag der CWE im Stadtparlament, den Grundsatzbeschluss zum Uniplatz
zurückzunehmen, unbeirrt weiter an der Realisierung des Projektes
gearbeitet hätten.

Einziges Zugeständnis sei eine Bürgerversammlung am Donnerstag, den 21.
September im Fürstensaal des Stadtschlosses.

Die LINKE.Offene Liste ruft alle Bürger auf, die sich eine lebens- und
liebenswerte Innenstadt wünschen, diese Chance warzunehmen und den
Verantwortlichen ihre Sichtweise zu verdeutlichen. Weiterhin unterstütze
sie alle Bestrebungen der Bürger durch ein Bürgerbegehren ihrem Anliegen
Gehör zu verschaffen, gleichzeitig fordert sie den Magistrat auf, keine
vollendete Tatsachen zu schaffen und dem Bürgerwillen Rechnung zu tragen.

Dennoch sei diese Bürgerversammlung Augenwischerei betont der
Stadtverordnete Die LINKE.Offene Liste, Günter Maul. Denn bereits drei
Tage vorher sei in einer gemeinsamen Sitzung des Bau und Haupt- und
Finanzausschusses die Aufforderung, die Verträge zu unterschreiben
diskutiert und beschlossen worden. Für die nächste
Stadtverordnetensitzung am 25.9. stünden lediglich Statements der
Fraktionen auf der Tagesordnung, Diskussionen dazu solle es nicht mehr
geben. Lediglich bei kleinen Detailfragen zur Oberflächengestaltung des
Universitätsplatzes gebe sich die Verwaltung für die Zukunft
diskussionsbereit.

Diese Vorgehenweise findet Die LINKE.Offene Liste ungeheuerlich, seit
mindestens 8 Monaten stehe der Magistrat in konkreten Verhandlungen mit
dem Investor und Betreiber, eine Bürgerversammlung zu den Planungen gab
es bisher nicht, ignoriert wurde ein Antrag der CWE auf Rücknahme des
Grundsatzbeschlusses, der im Juli in der Stadtverordnetenversammlung
gestellt wurde. Die Ausschussitzung, auf der der Antrag auf der
Tagesordnung hätte erscheinen müssen, wurde zweimal verschoben und auf
der schließlich am 18.9. stattgefundenen Sitzung tauchte der Antrag gar
nicht auf.

Die LINKE.Offene Liste zeigt sich empört von solch einem Vorgehen, das
Kritik schon im Keim ersticke und die breite Bürgerschaft erst
einbezöge wenn alles schon "eingetütet" sei. Der Termin zur
Unterzeichnung der Verträge stünde schon fest, es ist der 9. Oktober.
Gegenstand der Verträge ist ua. der Verkauf des Schulhofgrundstückes der
Adolph-von-Dalberg Schule für "1 Euro" und der Abriss der
denkmalgeschützten Turnhalle im Gegenzug wolle Q-Park eine neue Halle
errichten und der Stadt übereignen.

== Wichtige Termine ==

'''Dienstag 12.9.'''
<s>* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]] Thema: Antrag Rücknahme [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluss|Grundsatzbeschluss]] Uniplatz </s> gestrichen Sitzung findet gemeinsam mit [[Haupt- und Finanzausschuss]] am Montag 18.9. statt !!

'''Montag 18.9.'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche Verträge (Hier gehts um den Uniplatz siehe:[[Haupt- und Finanzausschuss#Vertragseckpunkte Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)| Vertragseckpunkte]] Bürgerversammlungen zur Umgestaltung des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

'''Donnerstag 21.9.'''
*'''Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt Universitätsplatz'''

'''Montag 25.9.'''
18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: Stadtverodnetenversammlung

==Abriss denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen ==
[[Bild:Turnhalle1mini.jpg]]

Das [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Q-Park-Preisgericht]] hat entschieden: Dieser Klotz soll auf den Schulhof am Uniplatz!

[[Bild:Platz1schulhofmini.jpg]]

Die [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluß|Entscheidungsgrundlage]]
Die Architektenpläne [[Universitätsplatz Blockrandbebauung]] weitere [[Protokolle|städtische Protokolle]]

Und wer will hier über unsere Stadt entscheiden? [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Das Preisgericht tagt]]

[[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Vetternwirtschaft statt demokratischer Entscheidung]]

'''Bürger wollen Platz für Kinder, sicheren Schulweg, Aufenthaltsqualität.

Diese Konzernplanungen dienen nicht den Menschen.'''

'''Ja zur Aufhebung dieses bürgerfeindlichen Grundsatzbeschlusses.'''

'''[[Die LINKE.Offene Liste]] [[Bürgerbegehren|unterstützt die Bürger in diesem Vorhaben!]]'''

[[Bild:Logo.jpg|200px|left]] '''[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Universitätsplatz|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]:''' '''Thema Uniplatz'''

'''Mehr speziell zur Turnhalle [[Turnhalle Rabanusstraße 28]]'''

== Die Tiefgarage ==

== Die [[Platzgestaltung Universitätsplatz]] ==
die Platzgestaltung ist laut Grundsatzbeschluss bereits an die Planerguppe Oberhausen und das Büro [[Manfred Reith|Reith + Wehner]] vergeben

'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsatzbeschluß wurde jedoch nirgendwo offiziell veröffentlicht. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Sie wurden nicht veröffentlicht, auch nicht der Grundsatzbeschluss. Wir haben es offiziell von der Stadt bestätigt, dass gegen diesen Grundsatzbeschluss noch ein [[Bürgerbegehren]] durchgeführt werden kann.

Die Antwort auf die Anfrage findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

Auf dieser Seite werden die Pläne zu der Oberflächengestaltung vorgestellt, die bereits von den Architekten vor der Sommerpause den Ausschussmitgliedern vorgestellt wurden:

'''[[Platzgestaltung Universitätsplatz]]'''

==Anlieferung Karstadt==
[[Bild:Verkehr.jpg]]

==Zeitplan==

[[Bild:Zeitplan1.jpg]]

[[Bild:Zeitplan2.jpg]]

[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2006-09-20T11:55:45Z

84.171.45.58: aktualisiert

'''Mittwoch 20.9.06'''
* 11 - 17 Uhr Borgiasplatz, Aktionstag "Fulda trifft sich fair", Spiel- und Mitmachaktionen, Banafair e.V. mit fair gehandelten Bio-Bananen, die Fairhandelsorganisation AKAR mit Waschnüssen und Webwaren aus Nepal, das Kolpingwerk und die Katholische Arbeitnehmerbewegung mit einem Kaffeeparcours sowie die Verbraucherzentrale Fulda mit dem Projekt Schokologie.
*'''20 Uhr''': Treff Die LINKE. Offene Liste in der "Grüne Au" im Stadtplan: [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=1140&direkt=1&xdir=147&ydir=-95&mid=6&kachel=32] Planungen Vorhaben [[Universitätsplatz|Uniplatz]], Bürgerbeteiligung ua.

'''Donnerstag 21.9.'''
* 9.00 Uhr Treff Firmengelände [[Rabenseifner]] zur [[Lutz Helmig|Aton Gmbh]] am "[[HELIOS Kliniken|Kurfurst]]" Metaller wollen ihren Tarifvertrag!
*'''19.00 Uhr Stadtschloss - Fürstensaal - Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]'''

'''Samstag 23.9.'''
*Familienfest Eröffnung Interkulturelle Woche

'''Montag 25.9.'''
* 18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]]

VideoÃ¼berwachung

2006-09-20T11:22:55Z

84.171.45.58: /* weitere Kameras in Fulda und Umgebung */ Milseburgradweg

Anfang 2001 begann die Diskussion um die Überwachungskammera auf dem Fuldaer Bahnhofplatz, laut Fuldaer Zeitung vom 13.06.2003 "Modellcharakter in Hessen". Grund genug für uns hier einiges an Material zum Thema Viedeoüberwachung in und um Fulda sowie Viedeoüberwachung allgemein zusammen zu tragen.

== April 2006 - Kamera im Magistratssitzungszimmer des Stadtschlosses ==
Zusammenfassung des FZ-Artikels vom 4. April 2006 folgt

* Artikel im ersten Fulda Echo vom Mai 2006: [[Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss]] [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-mai-2006.pdf PDF]
*[[Fulda Echo Nr. 2# Überwachungskamera im Stadtschlos, Teil II]]
* Beitrag in fuldaerfreiheit.de: http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=479
* Presseerklärung der Grünen zu diesem Vorfall: http://www.gruene-fulda.de/presse/2006/04.04.06_datenschutz.htm
* Gerhard Möller, Bernhard Lindner und Ernst Sporer zum Thema Videoüberwachung (13. Juni 2003): http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282
* Fuldas Videoüberwachung in Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Video%C3%BCberwachungs-Projekte_in_Deutschland#Fulda

==Videoüberwachung des Fuldaer Bahnhofsvorplatzes==

* [http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasBahnhof Bilder von der Kamera]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282 Videoüberwachung umstritten (FZ 12.06.2003)]
* [http://www.angelstein-tv.de/ostnews/OsthessenNews/News/news021129_6.htm Video-Überwachung vor Bahnhof reduziert Straftaten (Osthessen-News 29.11.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=49031 Ein heftiger Streit über den Nutzen (FZ 19.03.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=45899 Mehr Polizei oder mehr Zivilcourage nötig? (FZ 13.12.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23175 Videoüberwachung soll Kriminalität verhindern (FZ 21.06.2001)]
* [http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=288&bereichnr=1 Mehr Sicherheit für Fuldas Bürgerinnen und Bürger Innenminister Volker Bouffier und Oberbürgermeister Dr. [[Alois Rhiel ]]nehmen Videoüberwachungs-Anlage am Bahnhofsvorplatz in Fulda in Betrieb (Pressemitteilung HMDI 21.6.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23522 Kaufleute begrüßen Videoüberwachung (FZ 22.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=28346 Kontrolle am Bahnhofsplatz (FZ 16.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=22789 „Präventionsnetz jetzt noch dichter“ (FZ 04.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23087 „Nur eine Verlagerung“ (FZ 27.02.2001)]
* Bosch wirbt mit Fulda: [http://www.bosch.de/sicherheitstechnik/de/aktuelles/media/SafetyII2001.pdf Der Bahnhofsvorplatz in Fulda - alles im Blick mit dem "elektronischen" Auge von Bosch, SAFETY Das Magazin von Bosch Sicherheitssysteme 02/2001 (s. S. 8)]

== weitere Kameras in Fulda und Umgebung ==
[[Bild:video.jpg|right|200px]]
*[http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasCenthof VideoKamerasCenthof] (unterseite noch umziehen)
*Videokamera Tunnel Weimaer Str
*Videokamera Freibad Flieden
*Videokamera [[Vonderau Museum]]
*Videokamera Parkhäuser von [[Q-Park]]
*Videokamera an den Ampelanlagen Kreuzungen Schildeckstr./Rangstraße, Frankfurter/Schildeckstr., Bardostraße
*Mc Donalds Frankfurter Straße
*Kaufhaus Kaufhof Galeria

** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=56086 Freibad bekommt Videoüberwachung (FZ)]
*mobile Videokamera
** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=55405 Rasern dicht auf den Fersen (FZ)]

* Im Tunnel des Milseburgradweges [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128117]

== weitere Informationen zum Thema Videoüberwachung==

===rechtliche Grundlagen===
* [http://www.datenschutz.hessen.de/Gesetzestexte/_virdat/HSOG.htm#%A7%2014 §14 HSOG (Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Hessischer Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Friedrich von Zezschwitz zur Videoüberwachung nach §14 HSOG (31.12.2000)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Datenschutzbeauftragter sieht keine Veranlassung für eine Beanstandung der Videoüberwachung (Pressemitteilung HMDI 30.1.2002)]
* [http://www.bfd.bund.de/information/19tb0102.pdfTätigkeitsbericht 2001 und 2002 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz] siehe: 3.3.2. Die notwendige Erneuerung des Datenschutzes -> Umsetzung der BDSG-Novelle -> Videoüberwachung Seite 29; 4.1 Technologischer Datenschutz -> Neuregelng im BDSG: Viedeüberwachung Seite 36
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Urteile_zu_Video%C3%BCberwachungen Liste der deutschen Urteile zu Videoüberwachungen bei Wikipedia]

===Politik===
*[http://www.roland-koch.de/aktuelles/regierungsprogramm.pdf Roland Koch - Regierungsprogramm 2003-2008] Auszüge: "Wir wollen das Straßenkriminalität und Wohnungseinbrüche im Jahr 2015 nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Bis dahin sollen Videoanlagen auf öffentlichen Plätzen überall dort wo es notwendig ist, installiert und alle Wohnungen in Hessen technisch gesichert sein; gestohlende Autos sollen mit Hilfe eines weiterentwickelten wieder gefunden werden können.", "Wir werden Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten mit kommunaler Beteiligung weiter ausbauen. Zudem sollen weitere mobile und temporär einsetzbare Videoanlagen zur Beobachtung von Kriminalitätsschwepunkten eingesetzt werden."

*[http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=264&bereichnr=1 Warnung des Datenschutzbeauftragten in Hessen nicht notwendig (Pressemitteilung HMDI 30.3.2001)]

===sonstiges Material===
*[http://www.befreite-dokumente.de/eingereichte-akten/44-1-1800-1/attachment_download/publication_download Kriminologisches Gutachten] von Prof. Dr. Klaus Boers, Münster, zu den "Möglichkeiten einer empirischen Begleitforschung der polizeilichen Videoüberwachung im Ravensberger Park und Rochdale Park in Bielefeld". (Quelle: www.befreite-dokumente.de)
*[http://www.stierand.de/diplom/videoueberwachte_stadt_online.pdf Diplomarbeit an der Fakultät Raumplanung an der Universität Dortmund - Videoberwachte Stadt ?, Sichere öffentliche Räume als Aufgabe der Raumplanung]
*[http://www.aktuelle-kamera.org/ Aktuelle-Kamera.org] - Informationsseite zum Thema Viedeoüberwachung mit dem Schwerpunkt Bremen (mit Karte)]
*[http://www.move-info.de/info/indextraffic_e.html Hannover - Verkehrsüberwachung. 12 der Kameras im Internet]
*[http://www.heise.de/newsticker/data/see-19.06.03-000/ Schweiz plant Videoüberwachung in Zügen (heise.de 20.5.2003)]
*[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/15124/1.html Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003) Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003)]
*[http://www.bsi.bund.de/gshb/deutsch/m/m01053.htm BSI: IT Grundsatz-Manual - M 1.53 Videoüberwachung] Das Bundesamt für Sicherheit äussert sich in seinem Grundsatzmanual auch zur Videoüberwachung.

===Überwachung im Wohnzimmer===
Durch den Verfall der Preise ist auch die Überwachung von Privat zu Privat immer mehr ein Thema...
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1124194 Warnung vor Teddy mit Überwachungskammera] Die Polizei wart vor dem Erwerb von Teddy mit eingebauter Kamera und Sendeanlage.
** ... siehe dazu auch bei [http://search.ebay.de/search/search.dll?cgiurl=http%3A%2F%2Fcgi.ebay.de%2Fws%2F&fkr=1&from=R8&satitle=teddy+kamera&category0= eBay]...
**[http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=813459 (Presseportal Polizei Nds.)]
[http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tkg_2004/gesamt.pdf TKG 2004 § 90 Missbrauch von Sendeanlagen (pdf)]

(1) Es ist verboten, Sendeanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben,
einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die
ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des
täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände in besonderer Weise
geeignet sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem
unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen. Das
Verbot, solche Sendeanlagen zu besitzen, gilt nicht für denjenigen, der ......

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Video%C3%BCberwachung] des wiki der Linux User group Fulda [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Hauptseite] und steht unter CC Lizenz [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/LUG_Fulda_Wiki:Lizenzbestimmungen]. Auf dem LUG wiki ist eine Liste der Autoren [http://lug.rhoen.de/mw/index.php?title=Video%C3%BCberwachung&action=history] verfügbar.
|}

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Verkehr]]