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Stadtelternbeirat

2006-11-21T23:48:53Z

84.58.151.86: /* Aktuelle Aktionen */ u+

Der Stadtelternbeirat wird von den Delegierten der Schulelternbeiräte der [[Schulen (Fulda)|einzelnen Schulen der Stadt]] gebildet. Gleiches gilt für den Kreiselternbeirat für die Schulen des Kreises.

Der Stadtelternbeirat stellt wiederum Delegierte für den Landes- und Bundeselternbeirat. Im Land Hessen wird er z.B. bei bildungspolitischen Entscheidungen anghört und nimmt dazu Stellung. Die Themen im Bund sind eingeschränkter, da Bildungspolitik vorallem Ländersache ist. Im kommunalen Bereich äußern sich Stadt- bzw. Kreiselternbeiräte zur Ausstattung der Schulen mit Lernmitteln (Gebäude, Mobiliar, Computer, Schulweg, Schülerbeförderung), welches kommunale Angelegenheit ist, aber auch zu Lehrerversorgung, Stundenausfall etc.

Der Stadtelternbeirat stellt Vorschläge für Mitglieder der städtischen [[Schulkommission Fulda|Schulkommission]], die sich mit Schulentwicklugspolitik der Stadt beschäftitigt: z.B. welche Grundschule wird geschlossen, Entscheidungen über angebotene Schulformen etc.

2006 wurden folgende Mitglieder der [[Schulkommission Fulda|Schulkommission]] vom Stadtelternbeirat benannt und in der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#2. Wahl von Mitgliedern in die Schulkommission|Stadtverordnetensitzung im Juli 2006]] gewählt:

'''Der Stadtelternbeirat legt folgenden Wahlvorschlag vor:'''

Birgit Krähling Ahornweg 18

Klaus Wilhelm Adenauerstraße 14

Simone Döring Aachenerstraße 15

Lolita Banik-Reith Dr. Schneiderstraße 6

'''Nachrücker:'''

Hans-Joachim Vogel An der Liede 19

Dirk Beck Haimbacherstraße 51

Dagmar Palm Tonkaute 3

Rose Finkler Aufeldweg 31

Die derzeitige Stadtelternbeiratsvorsitzende ist Frau Lolita Banik-Reith

== Aktuelle Aktionen ==
=== "Unterichtsgarantie" plus===
„Es kann passieren, dass die Schüler drei verschiedene Lehrer in dem selben Fach bekommen. Kinder brauchen einen festen Ansprechpartner, sonst können sie nicht lernen“, ist die Vorsitzende des Stadtelternbeirats überzeugt. Zudem glaubt sie nicht an eine adäquate schulische Bildung der Kinder durch Ersatzkräfte. „Bei Unterrichtsgarantie Plus kommen Lehrer zum Einsatz, die den Fachunterricht gar nicht abdecken können“, sagt Banik-Reith und ergänzt: „Der Stadtelternbeirat will Lehrer mit Staatsexamen. Alles andere ist eine Ohrfeige gegen die Lehrer, weil deren Beruf abgewertet wird.“
und "Skepsis zeigt auch Helmut Reinke, Vorsitzende des Kreiselternbeirates des Landkreises Fulda. „Wir sind gar nicht so glücklich mit Unterrichtsgarantie Plus“, sagt er und fügt dem hinzu: „Ich habe das Gefühl, dass viele Schulleiter alle Aushilfkräfte genommen habe, die sie kriegen konnten, um volle Pools melden zu können.“ Das Konzept müsse sich erst beweisen, wenn jetzt viele Lehrer krank würden.

Ob es funktionieren wird, bezweifelt Reinke. „Normalerweise muss eine Schule so ausgerichtet sein, dass sie Ausfälle selbstständig kompensieren kann. Dafür muss den Lehrern genug Zeit zur Verfügung stehen“, sagt er."
fz 21.11.06 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=163883]

Desweiteren führt der Stadt- und Kreiselternbeirat eine Aktion mit Protestbrief an die Hessische Kultusministerin wegen der Rekrutierung von Billigkräften im Rahmen der Unterichtsgarantie plus durch. Brief hier:
[http://www.kreis-stadtelternbeirat-fulda.de/index-Dateien/Page2669.htm]

Ansprechpartner: Helmut Reinke

Telefon: 0 66 59 / 28 57

E-Mail: helmut.reinke@kreis-stadtelternbeirat-fulda.de

Im Oktober 2006 kritisierte der Stadtelternbeirat die Sichtbehinderungen in der Kreiselmitte auf dem Schulweg zur [[Astrid-Lindgren-Schule]] und greift den Bürgermeister Dippel und den Leiter der Projektgesellschaft [[Fulda Galerie]] GmbH [[Klaus Krolopp]] an. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127558]

Siehe auch [[Fulda Galerie#Der Kreisel|Barbara Grün "der Kreisel"]]

Desweiteren führt der Stadt- und Kreiselternbeirat eine Aktion mit Protestbrief an die Hessische Kultusministerin wegen der Rekrutierung von Billigkräften im Rahmen der Unterichtsgarantie plus durch. Brief hier:
[http://www.kreis-stadtelternbeirat-fulda.de/index-Dateien/Page2669.htm]

Ansprechpartner: Helmut Reinke

Telefon: 0 66 59 / 28 57

E-Mail: helmut.reinke@kreis-stadtelternbeirat-fulda.de

==Website==
http://www.kreis-stadtelternbeirat-fulda.de

[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Vorlage:Hauptseite Presseschau

2006-11-21T23:42:31Z

84.58.151.86: landesimobilien

'''Dienstag 21.11.06'''
* Landesimmobilien gehen für 770 Mill. Euro an eine österreichische Firma (fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=12646&PHPKITSID=1df02397c53821377e043d8b4f110f68]

'''Donnerstag 25.10.06'''
* FZ Neue Puste für langen Atem -In der Fuldaer Hochschule wird wieder gegen [[Studiengebühren]] gestreikt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=161066]

'''Donnerstag 12.10.06'''
*Fuldainfo: Bewerbungsunterlagen waren auf Parzeller-Webserver frei zugänglich [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=11508&PHPKITSID=cd4f605da12cd7981914d757e0d0ec75]
* Mehr dazu, z.B. screenshots [http://www.beautifulda.de/bf/component/option,com_zoom/Itemid,21/catid,10/] auf www.beautifulda hier: [http://www.beautifulda.de/bf/content/view/74/]

'''Freitag 8.9.06'''
* [[Rabenseifner]]-Belegschaft will für ihre Tarife kämpfen (fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=10493&PHPKITSID=ee422649d057f080d0c127a690b8345d] osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127755]

'''vorhergehende Monate siehe Chronik [[2006]]
'''

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2006-11-21T23:27:57Z

84.58.151.86: wikilink

'''Mittwoch 22.11.'''
* 17.00 Uhr Löhertor Kino: "[[Eine unbequeme Wahrheit]]"
* 19.00 Uhr Gaststätte Grüne Aue Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] in der Stadtverordnetenversammlung und Kreistag Fulda, Kostensteigerung: [[Müll]]gebühren, Strom, Gas

'''Donnerstag 23.11.'''
* 9.00 Uhr Arbeitsgericht Heinrich v. Bibra Platz Klage Wahlanfechtung Betriebsratswahl [[Möller Medical]]
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Umweltausschuss]]

'''Freitag 24.11.'''
* 19:30 Uhr, Hochschule Fulda, Veranstaltung der DGB Jugend u.a. mit [[Werner Dreibus]] MdB

'''25.11.'''
* 13.00-20.00 Uhr, Frankfurt Konferenz "'''[[Verfassung des Landes Hessen|60 Jahre Hessische Verfassung]]'''"
* 20.00 Uhr Schlosstheater Scheiterhaufen - Ein Stück zu Hexenverbrennungen in Fulda , Theater aller Art mehr hier [http://www.theater-aller-art.de]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2006-11-21T23:26:54Z

84.58.151.86: aktualisert

'''Mittwoch 22.11.'''
* 17.00 Uhr Löhertor Kino: "[[Eine unbequeme Wahrheit]]"
* 19.00 Uhr Gaststätte Grüne Aue Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] in der Stadtverordnetenversammlung und Kreistag Fulda, Kostensteigerung: Müllgebühren, Strom, Gas

'''Donnerstag 23.11.'''
* 9.00 Uhr Arbeitsgericht Heinrich v. Bibra Platz Klage Wahlanfechtung Betriebsratswahl [[Möller Medical]]
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Umweltausschuss]]

'''Freitag 24.11.'''
* 19:30 Uhr, Hochschule Fulda, Veranstaltung der DGB Jugend u.a. mit [[Werner Dreibus]] MdB

'''25.11.'''
* 13.00-20.00 Uhr, Frankfurt Konferenz "'''[[Verfassung des Landes Hessen|60 Jahre Hessische Verfassung]]'''"
* 20.00 Uhr Schlosstheater Scheiterhaufen - Ein Stück zu Hexenverbrennungen in Fulda , Theater aller Art mehr hier [http://www.theater-aller-art.de]

Sammelseite UniversitÃ¤tsplatz

2006-11-21T23:23:18Z

84.58.151.86: Baubeginn nicht mehr in 2006

== [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Mehr zur Blockrandbebauung klick]] ==
Die Architektenentwürfe zur Blockrandbebauung finden sich im Beitrag [[Universitätsplatz Blockrandbebauung]]

== Aktuelles ==

Der Lastenaufzug als Sart der Baumaßnahmen wird in diesem Jahr nicht mehr angegangen. Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] begründete es mit den Lieferzeiten der Aufzugsfima am 21.11.06 in der Sitzung des Bauausschusses.

=== Wichtige Termine ===

'''Abluss der Verträge Oktober 06'''

'''Montag 18.9.'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche Verträge (Hier gehts um den Uniplatz siehe:[[Haupt- und Finanzausschuss#Vertragseckpunkte Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)| Vertragseckpunkte]]
Bürgerversammlungen zur Umgestaltung des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

'''Donnerstag 21.9.'''
*'''Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt Universitätsplatz'''

'''Montag 25.9.'''
18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: Stadtverodnetenversammlung

===Vor der Sommerpause===

Für den 6.7.2006 wurde in aller Eile eine gemeinsame Sitzung des [[Haupt- und Finanzausschuss]]es und den [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] einberufen. Am 4.7.2006 wurde die Ladung in der Fuldaer Zeitung veröffentlicht.

Auf der Ausschußsitzung wurde ein über 20 seitiges Papier mit detaillierten Planungen vorgelegt. Zahlreiche Pläne und Anlagen waren beigefügt (können noch zur Verfügung gestellt werden).

Neben der Blockrandbebauung (Abriß Turnhalle mit Türmchen, Teilbebauung Schulhof), die Anlieferung von Karstadt (Aufzug statt Kubus) und den Bau der Tiefgarage wurde auch schon im Detail auf die Platzgestaltung incl. Möbelierung und Beleuchtung eingegangen.

Auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Universitätsplatz|Stadtverordnetenversammlung am 10.7.]] war der Beschlusstext ebenfalls Teil der Tagesordnung. Eine Diskussion war nicht vorgesehen. Dennoch gab Ute Riebold eine persönliche Erklärung ab, in der sie wesentliche Kritikpunkte benannte.

Eine Veröffentlichung der wesentlichen Eckpunkte durch die Verwaltung gab es bisher nicht.

Die Fraktion der CWE stellte einen Antrag, in dem sie die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Randbebauung und Gestaltung des Universitätsplatzes fordert. Der Antrag wurde an den [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] verwiesen. Dort wird er wohl in der Sitzung am 5. September behandelt.

In der Stadtverordnetensitzung am 25. September soll wohl die endgültige Absegnung der Vorarbeiten des Magistrates und der Verwaltung vollzogen werden, bis dahin werden Vertragstexte ausgearbeitet und alles vorbereitet, auch wenn der Antrag auf Aufhebung des Beschlusses der Christlichen Wählereinheit (CWE) vorliegt.

Bürgern, die mit dieser Art des Ausverkaufs der Stadt nicht einverstanden und zufrieden sind, sollten die beiden Sitzungen im Auge haben, schließlich gibt es auch noch andere Möglichkeiten den [[Bürgerbegehren|Bürgerwillen]] zum Ausdruck zu bringen.

===Vorbereitet ist===

* Abriss der denkmalgeschützten Turnhalle
* Verkauf der Grundstücke für die Blockrandbebauung für 1 €
* Abriss der Toilettenanlagen, In der Bauphase Toilettencontainer auf dem Ehrenhof der Alten Universität.
* Abgabe des Universitätsplatzes in Erbbaurecht
* Oberflächengestaltung des Universitätsplatzes durch [[Manfred Reith|Reith und Wehner]]

und und und

Wir werden noch eine Bewertung der wichtigsten geplanten Punkte vornehmen, wer es nicht erwarten kann geht schonmal hierher und liest es gleich selbst. Das wichtigste ist übrigens am Ende. Daher geneigter Leser, geneigte Leserin schicken wir Sie auch dahin, für Näheres bitte hochblättern.

[[Haupt- und Finanzausschuss#10. Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)|Ja! ich will es wissen, klick!]]
(wegen der dort vorhandenen Dokumente ist die Seite schreibgeschützt, bitte zugehörige Diskussionsseite für Kommentare verwenden!)

== Presseerklärung 11.6.06 ==
'''Pressemitteilung'''

'''An die'''

'''Lokalredaktionen'''

Anbei die Stellungnahme [[Die LINKE.Offene Liste]] zum Siegerentwurf des Q-Park Preisgerichtes.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Masche
(Schriftführung [[Die LINKE.Offene Liste]])

Presseerklärung

[[Die LINKE.Offene Liste]] will keinen Riesen-Kubus
[[Bild:Modell1platz.jpg|right|400px]]
[[Die LINKE.Offene Liste]] sieht sich im Einklang mit der Mehrheit der Fuldaer Bevölkerung, die die Planung einen Riesen-Kubus auf dem Schulhof der Adolph von Dalberg Schule ablehnt.

Im Kommunalwahlkampf wurde deutlich, dass der Kubus zur Belieferung von Karstadt auf dem Universitätsplatz auf helle Empörung stieß. In hektischer Eile demonstrierte OB Möller Diskussionsbereitschaft und eine Lösung zur Versenkung im Erdboden wurde vorgestellt. Nun aber wird ein ähnlicher Klotz in viel größeren Dimensionen als unverrückliche feststehende Planung vor der Fassade der Alten Universität serviert. Dieser Vorgang zeige, so [[Die LINKE.Offene Liste]], dass es OB Möller und die Mehrheitsfraktionen im Stadtparlament nicht allzu ernst mit dem Willen der Bevölkerung nehmen.

Der gesamte Prozess der Planung zeige: statt Planung der Verwaltung unter demokratischer parlamentarischer Kontrolle und Einbeziehung der Bürger würden die Entscheidungen in den Planungsstuben niederländischer Parkhauskonzerne gefällt. Die Ausstattung der "guten Stube" Fuldas steht nicht mehr unter der Planungshohheit der Bürger der Stadt.

Ein sogenanter "Workshop" mit dem Investoren bereitete die Planungen vor. Ist dafür nicht eigentlich das Stadtplanungsamt und der Bauausschuß zuständig? Bereits im Februar wurden "Nägel mit Köpfen" gemacht: Der Magistrat (dessen Mitglieder unter Schweigepflicht stehen) wurde ermächtigt alle wichtigen Entscheidungen in Geheimverhandlungen vorzunehmen.

Die Ausschüsse des Stadtparlamentes werden nicht mehr gehört werden, als Begründung für die sitzungsfreie Zeit wird die Fußballweltmeisterschaft angegeben. Und schon fast in den Sommerferien liegt der Termin, an dem eine Stadtverordnetensitzung diesen Coup absegnen soll.

Ein solches Vorgehen lehnt [[Die LINKE.Offene Liste]] ab denn dies ist nur ein Zeichen für das mangelnde demokratische Bewusstsein im Stadtschloss.

[[Bild:Turnhalle1.jpg|right|400px|Dieses Gebäude soll abgerissen werden]]
Inhaltlich zeigt sich die Linke.Offene Liste erfreut, dass viele Kritikpunkte an der geplanten Ausgestaltung, die die Liste im Dezember 2005 anbrachte, inzwischen von der Faktion der GRÜNEN übernommen worden seien: Gefährdung der Grundschüler durch den Anlieferverkehr, Verkleinerung des Schulhofes, Erweiterung der Parkflächen, Denkmalschutz. Besonderen Focus lege die Linke Liste jedoch darüber hinaus ua. auf die Gefahr des Einstieges in die Privatisierung von Schulgebäuden. Statt die letzte innerstädtische Turnhalle aus den Anfängen der Turnerbewegung für den Schulsport zu erhalten, wird der Denkmalschutz ignoriert, das Gebäude abgerissen und ein winziger Gymnastikraum in dem Gebäude des privaten Investors von der der Stadt angemietet. Auch [[Q-Park]] sieht in diesem Geschäftsfeld eine Perspektive, ist doch schon die Rede von einem privaten Q-Parkhaus auf dem Gelände der Ferdinand von Braun Schule.

Noch gar nicht die Rede war von dem ebenfalls in Geheimabsprachen geregelten Vertrag an das Architektenbüro [[Manfred Reith|Reith + Wehner]] zur Gestaltung der Oberfläche des Universitätsplatzes. Das Büro hat bereits die Aufträge zum Bau der Kaiserwiesen, das Rettungszentrum am Klinikum Fulda, Sparkasse etc erhalten. Übrigens ist besagter [[Manfred Reith]] der Vorsitzende des vom [[Magistrat]] beauftragten [[Denkmalbeirat]]es der Stadt Fulda.

Näheres Hintergrundmaterial befindet sich auf den Internetseiten der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKE.Offene Liste]] www.fuldawiki.de

Veröffentlicht hier:

11.6. Fuldaer Freiheit: [http://www.fuldaerfreiheit.de/ ]

11.6.Fuldainfo: [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/overview.php&catid=2]

12.6 osthessennews gekürzt um die Informationen der Oberflächengestaltung durch Reith + Wehner und dass Manfred Reith Vorsitzedner des [[Denkmalbeirat]]es ist.

Bisher nicht: Fuldaer Zeitung

[[Diskussion:Universitätsplatz|Diskussion und Meinungsäußerungen Presseerklärung]]

==Der Grundsatzbeschluss ==
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

== Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
'''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Presseerklärung Dezember 2005 ==

'''Bereits am 14. Dezember äußerten wir uns als einzige Partei bzw Wählergemeinschaft gegen die Grundzüge der beabsichtigten Umgestaltung des Universitätsplatzes: '''

In einer Presserklärung äußert sich [[Die LINKE.Offene Liste]], die zu den Kommunalwahlen im März 2006 kandidieren will, zu Schwerpunktthemen der Stadtentwicklung.

Sie begrüßten eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung diene und die Stadt liebens- und lebenswerter mache.

Aktuelle Vorhaben wie die Stadtumfahrung West und die Neugestaltung des Universitätsplatzes kritisieren sie jedoch grundlegend.

Die im Bau befindliche Stadtumfahrung durchschneide ein Naherholungsgebiet, ist die schlechtest mögliche Variante und verschlinge einen Großteil der Finanzmöglichkeiten der Stadt. Während anderswo gekausert würde (soziale Projekte, Jugendarbeit etc.) finanziere die Stadt kurzerhand den Straßenbau für den eigentlichen Kostenträger das Land vor.

Unbestritten sei es für Die Linke offene Liste, dass der Universitätsplatz im Herzen der Stadt Aufenthaltsqualität haben solle, er sei wichtig für die Attraktivität und Identität des modernen Stadtzentrums.
Es gäbe jedoch zahlreiche Argumente, die von Stadt und beteiligten Kaufhäusern und Investoren in Blick genommene Vorhaben zu stoppen. Die Partei nennt folgende Punkte:

* Der Investor [[Q-Park]] sei auf bestem Wege eine Monopolstellung zur Parkraumbewirtschaftung in Fulda zu erhalten, die Stadt vergebe sich damit Instrumente der Verkehrslenkung und auch der Wirtschaftsförderung.

* Eine "Randbebauung" die ebenfalls der [[Q-Park]] mit Subunternehmern durchführt würde, bedeute, dass öffentlicher Raum der öffentlichen demokratischen Kontrolle entzogen würde, die Dalberg-Grundschule verliere einen Großteil ihres Schulhofes, die Turnhalle, die Sportanlagen. Ein im Gegenzug in dem privaten Geschäftsgebäude zuzurichtender "Gynastikraum" bedeute einen Einstieg in die Privatisierung von öffentlichen Schulgebäuden.
Hinzu käme, daß die Sporthalle aus den Anfängen der Fuldaer Turnerbewegung denkmalgeschützt ist. Die Partei fordert, daß Denkmalschutz nicht Konzerninteressen geopfert wird.

* Der Bau der Einfahrt zur Tiefgarage würde abermals die gegenläufige Buspur behindern. Diese Maßnahmen bedeuteten, ähnlich wie beim Bau der Tiefgarage am Stadtschloss, eine Verschleuderung der Gelder, die die Stadt zur Beschleunigung des Öffentlichen Nahverkehs erhalten habe. Auch würde eine Verlegung bedeuten, daß die aus Kostengründen niedrigere Einfahrthöhe keine diskrete unterirdische Entladung der Warenanlieferung für Karstadt ermögliche. Die Anlieferung soll nun direkt vor dem Grundschulgebäude überirdisch per Lastenaufzug bis 10 Uhr morgens geschehen, also direkt an dem Ort und zu der Zeit, wenn die Grundschulkinder auf ihrem Schulweg sind. Hier wird ein neuer Gefahrenherd für die Schüler geschaffen.

Abschließend betont [[Die LINKE.Offene Liste|die Linke offene Liste]], dass sie bei den bisherigen Planungen zur Gestaltung des Universitätsplatzes nur Nachteile für die Mehrheit der Bevölkerung sehe, daher fordere sie die Verantwortlichen zu einer erneuten bürgernahen und zukunftsgerechten Planung für diesen wichtigsten Platz der Stadt auf!'''

* Über das Thema Uniplatz diskutieren - [http://www.fuldainfo-forum.de/index.php?templateid=showposts&fid=1&tid=60]

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Veröffentlicht in osthessennews am 15.12. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1121062]

Veröffentlicht am 16.12.05 in der Fuldaer Zeitung (gekürzt um den Termin, Die Linke.Offene Liste ersetzt durch Linkspartei,leider nicht online verfügbar

== Programm zur Kommunalwahl: Stadtentwicklung ==
== Stadtentwicklung ==
Wir begrüßen eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung dient und die Stadt liebens- und lebenswerter macht.
Aktuelle Vorhaben wie die Stadtumfahrung West und die Neugestaltung des [[Uniplatzes]] kritisieren wir grundlegend.

Die im Bau befindliche Stadtumfahrung durchschneidet ein Naherholungsgebiet und verschlingt einen Großteil der Finanzmöglichkeiten der Stadt. Während anderswo geknausert wird (soziale Projekte, Jugendarbeit etc.) finanziert die Stadt kurzerhand den Straßenbau für den eigentlichen Kostenträger das Land vor. Wir lehnen das ab.

Unbestritten ist für uns, dass der [[Universitätsplatz]] im Herzen der Stadt Aufenthaltsqualität haben sollte, er ist wichtig für die Attraktivität und Identität des modernen Stadtzentrums. Doch was wird mit den Planungen betrieben?

* Der Investor [[Q-Park]] ist auf bestem Wege eine Monopolstellung zur Parkraumbewirtschaftung in Fulda zu erhalten. Die Stadt vergibt sich damit Instrumente der Verkehrslenkung und auch der Wirtschaftsförderung.

* Die "Randbebauung" die ebenfalls der Q-Park mit Subunternehmern durchführt bedeutet, dass öffentlicher Raum der öffentlichen demokratischen Kontrolle entzogen wird.

* Die A v. Dalberg Grundschule verliert einen Großteil ihres Schulhofes, die Turnhalle, die Sportanlagen.

* Im Gegenzug soll in dem privaten Geschäftsgebäude ein "Gynastikraum" eingerichtet werden. Dies ist ein Einstieg in die Privatisierung von öffentlichen Schulgebäuden.

* Die Sporthalle aus den Anfängen der Fuldaer Turnerbewegung ist denkmalgeschützt. Wir fordern, dass Denkmalschutz nicht Konzerninteressen geopfert wird.

* Der Bau der Einfahrt zur Tiefgarage wird abermals die gegenläufige Busspur behindern. Diese Maßnahmen bedeuten ähnlich wie beim Bau der Tiefgarage am Stadtschloss eine Verschleuderung der Gelder, die die Stadt zur Beschleunigung des Öffentlichen Nahverkehrs erhalten hat.

* Die Anlieferung für Karstadt erfolgt derzeit "diskret" unterirdisch über die Tiefgarage. Aus Kostengründen soll keine Einfahrt für LKW für die neue Tiefgarage möglich sein. Die Anlieferung soll nun direkt vor dem Grundschulgebäude überirdisch per Lastenaufzug bis 10 Uhr morgens geschehen.

* Die Grundschulkinder müssen sich auf ihrem Schulweg durch die entladenden LKWs schlängeln

'''Wir sehen bei den bisherigen Planungen zur Gestaltung des [[Universitätsplatz]]es nur Nachteile für die Mehrheit der Bevölkerung und fordern die Stadtverwaltung zu einer erneuten bürgernahen und zukunftsgerechten Planung für diesen wichtigsten Platz der Stadt auf!'''

siehe auch die anderen Programmpunkte:

[[Programm - Arbeit|Arbeit und Leben]]

[[Programm - Soziales|Soziales erhalten und ausbauen]]

[[Programm - Öffentliches Eigentum|Öffentliches Eigentum erhalten]]

[[Programm - Verkehrsentwicklung|Verkehrsentwicklung]]

[[Programm - Natur- und Umweltschutz|Natur- und Umweltschutz]]

[[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik|Offen und barrierefrei – unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]

[[Programm - Wirtschaft und Finanzen|Wirtschaft und Finanzen]]

[[Programm - Demokratie ausbauen - statt abbauen|Demokratie ausbauen – statt abbauen]]

== Presse ==
Zu den Planungen:
*16.11.05 (FZ) Ideenpaket für den Uniplatz-Neue Tiefgarage, Randbebauung entlang der Rabanusstraße und Lösung für Karstadt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=124292]
*6.11.05 (FZ)Auf der Suche nach neuem Uniplatz Workshop mit Architekten und Auftraggebern / Entscheidung vermutlich im Frühjahr 2006 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=123925]
* 2.2.06 OB Möller stellt die Planungen vor: (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1122176]
* 14.2.06 Stadtverordnetensitzung und Abstimmung: "Umbau Uniplatz beschlossen" (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1122454]
Gerhard Möller erkennt, dass die GRÜNEN wesentliche Argumentationsstränge von DIE LINKE. Offene Liste übernommen haben:

''Es stimmt mich traurig - ich dachte, die Grünen hätten ihre antikapitalistische Rhetorik überwunden''
* 9.6.06 Kasseler Büro gewinnt Wettbewerb / Geschäftshaus am Uniplatz soll 2007 gebaut werden (FZ)[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=145462]
* Der Prof. im Preisgericht (Jourdan) kennt den Wettbewerbsgewinner (Schulze): Schulzes Mitarbeit [http://www.architektursalon-kassel.de/bio_Schulze.htm], Gleicher Lehrstuhl in Kassel [http://his-lsf.uni-kassel.de/qisserver/rds;jsessionid=29437E00F518CD766832B8E977C76378?state=wtree&search=2&root220061=1%7C6%7C887], Beide im Preisgericht [http://www.klinikum-kassel.de/presse/2003/arch_wettb.htm],

==weblinks ==
* Luftbilder [http://www.goyellow.de/map/36037-fulda/universit%C3%A4tsplatz-5] [http://www.fulda-foto.de/typo3temp/pics/273e637830.jpg]
* Mietsuche durch Makler für Gebäude Deutsch Bank Universitätsplatz 5 [http://www.immobilienscout24.de/35531082]

[[Kategorie:Presseerklärung]] [[Kategorie:Privatisierung]] [[Kategorie:Programm]] [[Kategorie:Stadtentwicklung]] [[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Fulda Galerie

2006-11-21T22:58:59Z

84.58.151.86: Bushäuschen

Neuster Stadtteil Fuldas, der durch Erschliessung der Flächen um den ehemaligen Hubschrauberlandeplatz der US-Armee beim Ortsteil Sickels entstanden ist.

Erschließung und Vermarktung der Grundstücke erfolgt durch die Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co. Stadtentwicklungs KG. Diese Gesellschaft ist eine 100%ige "Tochter" der Stadt Fulda.

In die Gesellschafterversammlung werden laut Gesellschafterbeschluss Mitglieder des Stadtparlamentes benannt aber nicht gewählt. Die GmbH entzieht sich somit weitenstgehend der demokratischen Kontrolle.
Einen Ortsbeirat gibt es nicht.

'''Aufsichtsrat:'''

'''Vorsitzender:''' [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

'''Stellv. Vorsitzende:''' Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]

'''Mitglieder:'''

* Hans Dieter Alt (CDU), Königstraße 19, 36037 Fulda
* Margarete Hartmann(CDU,)Mittelroder Straße 13, 36041 Fulda
* Walter Krah (CDU), Unterm-Hl.-Kreuz 6, 36037 Fulda
* [[Gerhard Stollberg]] (CDU), Wiener Straße 78, 36039 Fulda
* Steffen Werner [CDU), Havelstraße 27 b, 36043 Fulda
* Werner Krah (SPD), Hinter den Löhern 19, 36037 Fulda
* [[Rainer Götz]] ([[SPD]]), An der Schindhohle 12, 36041 Fulda
* Michael Schmelz (Bündnis90 die GRÜNEN), Wassily-Kandinsky-Straße 7, 36041 Fulda
* Michael Olk (FDP), Haderwaldstraße 63, 36041 Fulda



== Stadtteilentwicklung ==

=== Haushalt 2007 ===
In der Haushaltsrede von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] am 30.10.2006 führt er zur Fulda Galerie aus:

''Ein besonderes Augenmerk hat unsere Fulda-Galerie verdient. Vor zwei Jahren haben wir den Kindergarten fertiggestellt, vor wenigen Wochen unsere neue Grundschule übergeben. Wir bauen Straßen, Wege und Plätze und finanzieren den [[Westring]] vor. Wir schaffen damit die Voraussetzung für einen kontinuierlichen Bau von Häusern und Wohnungen. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2007 sind 11 Millionen Euro (hiervon Westring 8,250 Millionen Euro) eingestellt.''

(Quelle: [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/HH-Rede_2007.pdf])

In seinem mündlichen Vortrag fügte er allerdings eine Konkretisierung ein: im '''Wirtschaftsplan des Aufsichtsrates''', ob dies ein Versprecher war, falsch gehört wurde oder so ist muss noch geklärt werden.

siehe auch [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006]]

===Die Schule ===
* Die [[Astrid-Lindgren-Schule]] an der [[Fulda Galerie]] wurde von der bislang noch 100%igen Tochtergesellschaft der Stadt Fulda, der Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co. Stadtentwicklungs KG erbaut. Architekt ist [[Manfred Reith]]. Bei Veräußerung von Anteilen geht auch das Schulgebäude in privaten Besitz über.

===Der Kreisel===
[[Bild:Kreisel.jpg|center]]

Hochgelobt in der "Fulda informiert"-Hochglanz-Broschüre wird der neue Kreisel an der Fulda Galerie.
Schöne Worte fanden der OB und die Stadtbaurätin, um den Rhönbasalt als Sichtschutz und den Kreisel als verkehrstechnische Lösung zu preisen.

Nun kann ich es bestätigen: Es sieht schon putzig aus und erfüllt für den Autoverkehr durchaus seinen Zweck als Bremse.

Denn wer hier mit den immerhin noch erlaubten 50km/h durchbraust,handelt leichtsinnig und verantwortungslos. Das Schlimme ist nur: solche Leute soll es geben.

Und wovon ich mich auch überzeugen konnte: Der Sichtschutz verhindert nicht nur den Überblick für
anfahrende Autos. Wer sich als Fußgänger, gar noch mit der Perspektive eines Kindes, den "Querungshilfen" nähert,dem stellt sich die Situation im Kreisel mindestens genauso unübersichtlich dar. Also mutig drauflostippeln und hoffen, dass etwaige Autofahrer tatsächlich langsam genug fahren, um rechtzeitig zum Stehen zu kommen?

Dass dies nicht die geeignete Lösung für Schulwege ist, haben die Bewohner der Fulda Galerie jetzt
von mehreren Seiten bestätigt bekommen. Ausführliche und kommentierte Beiträge zu diesem kommunalpolitischen Kuckucksei findet man nicht in den Hochglanzbroschüren, sondern auf [http://www.fuldaerfreiheit.de der FuldaerFreiheit].

Geschrieben von Barbara Grün, Montag, 17 Juli 2006, auf beautifulda.de [http://www.beautifulda.de/bf/content/view/26/17/]

In der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006#Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Baumaßnahmen für die geplante Lichtzeichenanlage am Sickelser Kreisel|Stadtverordnetenversammlung September 2006]] wurde in einer Anfrage von Frau [[Cornelia Zuschke]] die Ausschreibung für eine Ampelanlage bestätigt, sie könne bei guter Witterung noch in diesem Jahr installiert werden. Weiterhin bschreibt sie die Arbeiten, die dazu nötig sind.Dann hat man also doppelt gemoppelt eine Ampel und einen Kreisel. Eine Untertunnelung, wie sie die SPD Fraktion im Stadtparlament angeregt hatte, wurde von der Stadtbaurätin u.a. mit dem Hinweis auf die Kosten von 250000 Euro verworfen. Die ausführliche Antort [[Stadtverordnetenversammlung September 2006#Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur FD-Galerie|befindet sich hier]]

== Fusswegarchitektur ==
[[Bild:Stolperfalle.jpg|left]] '''Und was soll eigentlich das darstellen?'''

Sieht mir aus, wie ein Ring zur Baumbepflanzung. Doch: dafür ist der Fussweg doch viel zu schmal? Ein Durchkommen mit Kinderwagen, Rollstuhl, Mamma mit Kind oder Liebespaar Hand in Hand ist unmöglich.

== Projekt Bastion ==
Teilabschnitt der Fulda Galerie, Projektvorstellung hier [ Attraktive Lage im Grünen: "Wohnen am Park" in Fulda-Galerie, Baubeginn Herbst] (link fehlt noch)

Ein Bebauungsplan befindet sich hier [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/sonstiges/protokolle/Wohnpark_Bastion_Entwurf.pdf] Änderungen hierzu wurden in verschiedneen Ausschüssen besprochen und der Bebauungsplan wird neu offengelegt.

== Nahversorgerzentrum ==
[[Bild:Nahversorger.jpg|right]]
"Herr Krolopp wies bei der Frage nach dem Nahversorgungszentrum darauf hin,
dass z.Z Neukauf, Aldi, ein Getränkemarkt , eine Apotheke und eventuell auch
noch weitere kleinere Einheiten angedacht sind. Die Supermärkte machen ihre
Planungen von der Fertigstellung des [[Westring]]es abhängig." Aus einem Bericht über eine Bürgerversammlung im Juli 2006.

Das Galerie Bürgerportal FuldaerFreiheit berichtet dass die "Projektgesellschaft FD-Galerie noch Investoren für Gewerbegrundstücke sowie Investoren für das Projekt "Selbständig Wohnen im Alter" (O-Ton Magistratspressestelle) suche.Für die Gewerbeflächen stellt man sich nun anscheinend Bau-, Garten- und Möbelmärkte vor" [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=864&mode=&order=0&thold=0]

==Kein Bürgerhaus, kein Jugendtreff==
Kein Jugendtreff, kein Bürgerhaus...aber der Prototyp des neuen Fuldaer Bushäuschens wird am Mondarin (oderso) platz aufgestellt.

Während Jugendliche, genau wie ehedem am Aschenberg nicht wissen wohin (mit ihrer Kraft) und Bürger nur wenn sie einem Verein angehören die Schule als Ersatzbürgerhaus nutzen können, hat Frau [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] im Bauausschuss am 21.11.06 verlautbart, dass der Prototyp des neuen Fuldaer Bushäuschens auf der Galerie zwecks Tauglichkeitstest aufgestellt wird.

Aus Haushaltsrestmitteln können dann 3 oder 4 andere an Stellen in der Stadt noch aufgestellt werden. Nur für nächstes Jahr schaut man in die Röhre. Null Euro sind für den Bereich eingestellt, obwohl es noch zahlreichen Bedarf an diesem Serviceangebot in der Stadt gibt. Lösungsmöglichkeiten bot die Stadtbaurätin für das Ende der Sitzung an, die war dann aber nichtöffentlich. Was immer das auch heißen mag. "Von Luft und Liebe gibt es keine Bushäuschen", so eine Oppositionsstadtverordnete.

[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Verkehrspolitik]]
[[Kategorie:Stadtteile]]

Benutzer Diskussion:MF252

2006-11-21T22:12:14Z

84.58.151.86:

kommst Du morgen 19.00 Uhr in die grüne Aue und bringst noch paar Leute aus Burghauner/Hünfelder Ecke mit mit ?