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K+S KALI GmbH

2007-01-04T00:36:57Z

84.58.157.235: Planfeststellungsantrag

richtig: '''K+S KALI GmbH''' Artikelname nimmt kein Pluszeichen an)

Sie gehört zur K+S AG mit Sitz in Kassel, mit den Schwerpunkten Kali- und Steinsalzförderung, das die eigenen Produkte weiterverarbeitet und vermarktet. Größter Einzelaktionär ist die ehemalige Mehrheitsgesellschafterin BASF mit 10,3 Prozent. Das Unternehmen ist hauptsächlich in Europa und zunehmend in USA aktiv. Weitere Tochterfirmen sind

* COMPO GmbH & Co. KG: [http://www.compo.com, http://www.compo.de] Dünger und Produkte zur Pflanzenpflege
* fertiva GmbH: [http://www.fertiva.com] Vermarktung von Felddünger, der von BASF exklusiv produziert wird.
* esco - european salt company GmbH & Co. KG: [http://www.esco-salt.com]
* Sociedad Punta de Lobos S.A.: [http://www.spl.cl]
* K+S Entsorgung GmbH: [http://www.ks-entsorgung.com]
* data process GmbH: [http://www.dataprocess.de]
* Kalitransport-Gesellschaft mbH (KTG): [http://www.kali-transport.de]
* UBT See- und Hafenspedition GmbH: [http://www.ubtnet.com]
* biodata ANALYTIK GmbH: [http://www.biodata-analytik.com]
* K+S Consulting GmbH: [http://www.ks-consult.com]
* Chemische Fabrik Kalk GmbH (CFK): [http://www.cfk-gmbh.de]

Zu K+S KALI GmbH gehören 7 Kaliwerke und das Besucherbergwerk Merkers:

* Neuhof - Ellers
* Sigmundshall, Wunstorf
* Bergmannssegen-Hugo, Sehnde
* Zielitz
* Werra-Wintershall, Heringen
* Werra-Unterbreizbach
* Werra-Hattorf, Philippsthal

= Werk Neuhof =

'''Beschäftigte:''' ca. 690 Mitarbeiter, davon 260 Untertage

'''Ausbildung''' lt. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] derzeit 44 Auszubildende in 7 Lehrberufen

'''Förderung''': täglich 2.500 Tonnen Rohsalz

'''Werksdirektor:''' Dieter Friedrich

= Aktuell =

Das Werk feierte am 30.4.06 sein 100 jähriges Bestandsjubiläum. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] hielt die Festansprache.

= Umwelt und Zukunft=
Die Kali-Ressourcen werden in ca. 35 Jahren erschöpft sein, es ist wohl geplant, die Stollen nicht mit dem Abraum der auf dem Monte Kali liegt wieder zu verfüllen, sondern mit der Einlagerung von Sondermüll Extraprofite zu kassieren.

Doch der Kaliberg ist ein Umweltrisiko, permanent müss Soleschlacke abgeleitet werden, der Berg wird noch in 1000 Jahren bestehen.

Das Werk plant zur Entsorgung von Soleschlacke eine Leitung quer durch die Ausläufer der Rhön zur Werra, um das salzhaltige Wasser dort einzuleiten, da für die Werra eine Genehmigung zur Einleitung besteht. Für eine solche Leitung wird eine Lebensdauer von 100 Jahren angenommen. Was ist, wenn es die Firma in 35 Jahren einfach nicht mehr gibt. Muss sich der Kreis um die Leitung kümmern und die nächsten 1000 Jahre für die Entsorgung der Abwässer sogen?

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen finden demnächst zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt.

Der Bergbau versenkt salzige Abwasser in tiefere Schichten, der Verlauf der Wasser soll kontrolliert werden. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die saltigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus, im Kreis Hersfeld-Rothenburg dagegen enthalten sich SPD und CDU der Kritik. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1130288].
Inzwischen (Dez 06) gibt es einen Antrag gleich eine Pipeline direkt zur Nordsee zu bauen und die Flüsse Werra und Weser nicht über mehrere Jahrhunderte mit jährlich 700 000 Kubikmeter Haldenabwasser zu belasten. [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]

Auf einer Sondersitzung des Umweltausschusses des hessischen Landtages am 20. 12. 2006 wurde wegen der Salzeinleitungen in die Werra eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen im März des kommenden Jahres beschlossen.

Die vorbereitenden Arbeiten (Trassenvermessung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Erstellung der Antragsunterlagen) seien inzwischen nahezu abgeschlossen. Der Planfeststellungsantrag soll in Kürze eingereicht werden. Nach vorliegender Genehmigung würde sich eine ca. 15monatige Bauphase anschließen, teilt K +S mit [http://www.nh24.de/content/view/3205/63/]. Angeblich würde die langfristige Finanzierung aller Kosten für die Salzwasserleitung durch entsprechend bemessene Rückstellungen gewährleistet.

*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

= Geschichte =
* In der Weimarer Republik gab es eine Delegation von Bergarbeitern in die sowjetischen Bergbaugebiete im Donnez Becken. In dem Buch "Die Fahne von Kriwoj Rog" von Otto Gotsche, das auf historischen Tatsachen beruht, ist von einem Kalibergmann aus der Rhön die Rede, der die Sowjetunion besuchte.

* In den Kalischächten Neuhof wurde 1945 ein riesiges Santätslager entdeckt. Die Materialien (Verbandszeug, Vitamintabletten, Höhensonnen, Operationstische u.a.) wurden von der amerkanischen Besatzungsmacht zur Versorgung der Bevölkerung freigegeben. Quelle Wochenschau [http://www.wochenschau-archiv.de/kontrollklfenster.php?&PHPSESSID=&dmguid=08E92C00F0152EDE030103009D21A8C0E901000000&inf=291720&outf=342000&funktion=story]

=Presseschau=

* 30.04.06 100-jähriger Jubilar" - Kali+Salz-Werk bedeutender Wirtschaftsfaktor (ON)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1124369]
* 14.3.06 Grüne: Rohrleitung unverantwortlich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123137]
* Zahlreiche Presseartikel zum Jubiläum bei fulda-online

=weblinks=
* K+S KALI GmbH http://www.kali-gmbh.com
* Mehr zur Aktiengesellschaft: Regiowiki Nordhessen http://kassellexikon.hna.de/Kali_und_Salz

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Gesundheit]]

VideoÃ¼berwachung

2007-01-04T00:34:28Z

84.58.157.235: online durchsuchung

Anfang 2001 begann die Diskussion um die Überwachungskammera auf dem Fuldaer Bahnhofplatz, laut Fuldaer Zeitung vom 13.06.2003 "Modellcharakter in Hessen". Grund genug für uns hier einiges an Material zum Thema Videoüberwachung in und um Fulda sowie Videoüberwachung allgemein zusammen zu tragen.

== April 2006 - Kamera im [[Magistrat]]ssitzungszimmer des Stadtschlosses ==
[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|300px|right]]

'''Am 22.03.2006 wurde von einer Delegation des hessischen Datenschutzbeauftragten eine Kamera im Stadtschloss entfernt. Dieser Vorfall wurde zunächst von der FZ mit der gebotenen Kritik, die bei Verletzung eines Grundrechts (Informationelle Selbstbestimmung) angebracht ist, [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=137965 berichtet] und [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=137966 kommentiert]. Das letzte Wort aber hatte dann doch unser [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller|Möller]], dessen Unmutsbekundungen über die mangelnde Bereitschaft zur freundschaftlichen Zusammenarbeit seitens der Landesdatenschützer bereitwillig abgedruckt wurden.'''

Eine Kamera im Magistratssitzungszimmer, das ist schon ein starkes Stück. Auch wenn sie beim überraschenden Besuch des [http://www.datenschutz.hessen.de/ hessischen Datenschutzbeauftragten] nicht eingeschaltet, wohl aber am Stromnetz angeschlossen war - es fehlte zumindest der öffentlich sichtbare Hinweis auf ihr Vorhandensein. Mag sein, dass die Dome-Kamera [4] so eingerichtet war, dass sie nur Einzelbilder lieferte und keine Videoaufzeichnungen. Aber die Blauäugigkeit gegenüber den technischen Möglichkeiten schützt vor Tadel nicht: Schließlich weiß niemand, wohin die unter Putz verlegten Kabel tatsächlich führten. Die im Stadtschloss vorgefundene Dome-Kamera ist schon von der feineren Sorte - schließlich sollte sie auch detaillierte Baupläne o.ä. projezieren helfen. Dass dies nicht wie vorgesehen funktionierte, dürfte den angeschlossenen Geräten, nicht aber ihrer eingeschränkten Funktionalität anzulasten sein. Eines aber kann keine Kamera der Welt: nämlich unterscheiden, was sie gerade aufzeichnet. Sei es das Bild des gähnenden Stadtvertreters oder die exakte Aufzeichnung des vor ihm liegenden privaten Adressbuches: wer kann wissen, worauf die Linse gerade fokussiert? Nicht ohne Grund befindet sie sich in einer Kuppel aus getöntem Glas: das Auge kann überall und nirgends sein.

Niemand hat davon gewusst - wenn auch so manchem "diese komische Kuppel" aufgefallen sein mag. Wer mit offenen Augen durch seine ordentliche Stadt geht, kann das Pendant zu der vermeintlich harmlosen "Dokumentenkamera" im Stadtschloss auf dem Bahnhofsvorplatz bewundern. Sicher sind in diesem Exemplar die Funktionalitäten zur Videoüberwachung eingeschaltet. Damit erfüllt sie ihre Funktion zur Verbesserung der Stadtkosmetik (unliebsames Volk trifft sich nun an anderen Orten) bereits durch ihre pure Anwesenheit und das Wissen darum. Man weiß, man wird beobachtet und verhält sich entsprechend unauffällig oder eben ausweichend. Es ist nun einmal so: Wer sich beobachtet fühlt, ist in der Freiheit seiner Verhaltensweisen bereits eingeschränkt, ob ihm das bewusst wird oder nicht.

Dem trug auch das Bundesverfassungsgericht Rechnung in seinem Urteil zum Volkszählungsgesetz bereits vor mehr als 20 Jahren: "Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten.

Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist." Jede Kamera ist ein subtiler Eingriff in die freie Entfaltung der Persönlichkeit! Keine Kameras im öffentlichen Raum - Beachtung der Informationspflicht! Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht! (BG)

=== Und immer sind da Spuren... ===

Die Recherchen zu diesem Thema sind noch nicht abgeschlossen. Wir hoffen, in der Endfassung oder in der nächstes Ausgabe an dieser Stelle mit einem sehr interessanten Interview aufwarten zu können.

Aus [[Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss]]

* Fuldaer Zeitung 4.4.2006
* Artikel im ersten Fulda Echo vom Mai 2006: [[Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss]] [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-mai-2006.pdf PDF]
*[[Fulda Echo Nr. 2# Überwachungskamera im Stadtschlos, Teil II]]
* Beitrag in fuldaerfreiheit.de: http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=479
* Presseerklärung der Grünen zu diesem Vorfall: http://www.gruene-fulda.de/presse/2006/04.04.06_datenschutz.htm
* Gerhard Möller, Bernhard Lindner und Ernst Sporer zum Thema Videoüberwachung (13. Juni 2003): http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282
* Fuldas Videoüberwachung in Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Video%C3%BCberwachungs-Projekte_in_Deutschland#Fulda

'''Das [[Fulda Echo]] stellte folgende Fragen an den Leiter der Magistratspressestelle der Stadt Fulda, die am 1.11.06, ca. 150 Tage nach dem Einreichen der Fragen beantwortet wurden:'''

'''1.Seit wann befand sich die Kamera im Sitzungssaal?'''

''Die Kamera befand sich seit dem Jahr 2001 im Magistratssitzungzimmer.''

'''2.War das Steuerpult im gleichen Raum angebracht?'''

''Ja''

'''3.Um was für einen Kameratyp (Modell) handelt es sich?'''

''Panasonic Combin. Camera Modell No. WV-CS 850/G''

'''4.Wo befindet sich die Kamera jetzt?'''

''Abmontiert in einem Lagerraum''

'''5.Hat sich Herr XXXXXXX auch an den Datenschutzbeauftragten der Stadt gewendet? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?'''

''Er hat sich nicht an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Fulda gewendet.''

'''6.War der Datenschutzbeauftragte beim Abbau der Kamera anwesend?'''

''Nein.''

'''7.Sind im Stadtschloss noch weitere Kameras im Einsatz?'''

''Zur Sicherung der historischen Räume.''

==Videoüberwachung des Fuldaer Bahnhofsvorplatzes==

* [http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasBahnhof Bilder von der Kamera]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282 Videoüberwachung umstritten (FZ 12.06.2003)]
* [http://www.angelstein-tv.de/ostnews/OsthessenNews/News/news021129_6.htm Video-Überwachung vor Bahnhof reduziert Straftaten (Osthessen-News 29.11.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=49031 Ein heftiger Streit über den Nutzen (FZ 19.03.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=45899 Mehr Polizei oder mehr Zivilcourage nötig? (FZ 13.12.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23175 Videoüberwachung soll Kriminalität verhindern (FZ 21.06.2001)]
* [http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=288&bereichnr=1 Mehr Sicherheit für Fuldas Bürgerinnen und Bürger Innenminister Volker Bouffier und Oberbürgermeister Dr. [[Alois Rhiel ]]nehmen Videoüberwachungs-Anlage am Bahnhofsvorplatz in Fulda in Betrieb (Pressemitteilung HMDI 21.6.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23522 Kaufleute begrüßen Videoüberwachung (FZ 22.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=28346 Kontrolle am Bahnhofsplatz (FZ 16.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=22789 „Präventionsnetz jetzt noch dichter“ (FZ 04.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23087 „Nur eine Verlagerung“ (FZ 27.02.2001)]
* Bosch wirbt mit Fulda: [http://www.bosch.de/sicherheitstechnik/de/aktuelles/media/SafetyII2001.pdf Der Bahnhofsvorplatz in Fulda - alles im Blick mit dem "elektronischen" Auge von Bosch, SAFETY Das Magazin von Bosch Sicherheitssysteme 02/2001 (s. S. 8)]

== Hünfeld ==
* '''Vandalismus im Stadtgebiet Hünfeld.''' HÜNFELD. Durch Auswertung der Videoaufzeichnung und intensive Ermittlungen konnten 4 junge Männer... [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131297]

== weitere Kameras in Fulda und Umgebung ==
[[Bild:video.jpg|right|200px]]
*[http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasCenthof VideoKamerasCenthof] (unterseite noch umziehen)
*Videokamera Tunnel Weimaer Str
*Videokamera Freibad Flieden
*Videokamera [[Vonderau Museum]]
*Videokamera Parkhäuser von [[Q-Park]]
*Videokamera an den Ampelanlagen Kreuzungen Schildeckstr./Rangstraße, Frankfurter/Schildeckstr., Bardostraße
*Mc Donalds Frankfurter Straße
*Kaufhaus Kaufhof Galeria

** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=56086 Freibad bekommt Videoüberwachung (FZ)]
*mobile Videokamera
** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=55405 Rasern dicht auf den Fersen (FZ)]

* Im Tunnel des Milseburgradweges [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128117]

== weitere Informationen zum Thema Videoüberwachung==

===rechtliche Grundlagen===
* [http://www.datenschutz.hessen.de/Gesetzestexte/_virdat/HSOG.htm#%A7%2014 §14 HSOG (Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Hessischer Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Friedrich von Zezschwitz zur Videoüberwachung nach §14 HSOG (31.12.2000)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Datenschutzbeauftragter sieht keine Veranlassung für eine Beanstandung der Videoüberwachung (Pressemitteilung HMDI 30.1.2002)]
* [http://www.bfd.bund.de/information/19tb0102.pdfTätigkeitsbericht 2001 und 2002 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz] siehe: 3.3.2. Die notwendige Erneuerung des Datenschutzes -> Umsetzung der BDSG-Novelle -> Videoüberwachung Seite 29; 4.1 Technologischer Datenschutz -> Neuregelng im BDSG: Viedeüberwachung Seite 36
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Urteile_zu_Video%C3%BCberwachungen Liste der deutschen Urteile zu Videoüberwachungen bei Wikipedia]

===Politik===
'''Hessen plant massive Ausweitung der Videoüberwachung''':
''Die hessische Innenstaatssekretärin [[Oda Scheibelhuber]] (CDU) forderte auf einem Nahverkehrs-Fachkongress in Frankfurt jetzt ein dauerhaftes Zugriffsrecht der Polizei auf das Videonetz der Verkehrsbetriebe in Hessen. Es sei zwingend notwendig, dass die Polizei auch Bilder aus privaten Überwachungsanlagen auswerten kann, erklärte Scheibelhuber. Zudem müsse die Videoüberwachung "deutlich ausgebaut werden".'' [http://www.heise.de/newsticker/meldung/79793]

*[http://www.roland-koch.de/aktuelles/regierungsprogramm.pdf Roland Koch - Regierungsprogramm 2003-2008] Auszüge: "Wir wollen das Straßenkriminalität und Wohnungseinbrüche im Jahr 2015 nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Bis dahin sollen Videoanlagen auf öffentlichen Plätzen überall dort wo es notwendig ist, installiert und alle Wohnungen in Hessen technisch gesichert sein; gestohlende Autos sollen mit Hilfe eines weiterentwickelten wieder gefunden werden können.", "Wir werden Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten mit kommunaler Beteiligung weiter ausbauen. Zudem sollen weitere mobile und temporär einsetzbare Videoanlagen zur Beobachtung von Kriminalitätsschwepunkten eingesetzt werden."

*[http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=264&bereichnr=1 Warnung des Datenschutzbeauftragten in Hessen nicht notwendig (Pressemitteilung HMDI 30.3.2001)]

===sonstiges Material===
*Bayerischer Datenschützer bestürzt über Schäuble-Vorstoß zur Online-Durchsuchung [http://de.internet.com/index.php?id=2046962&section=Security]
*[http://www.befreite-dokumente.de/eingereichte-akten/44-1-1800-1/attachment_download/publication_download Kriminologisches Gutachten] von Prof. Dr. Klaus Boers, Münster, zu den "Möglichkeiten einer empirischen Begleitforschung der polizeilichen Videoüberwachung im Ravensberger Park und Rochdale Park in Bielefeld". (Quelle: www.befreite-dokumente.de)
*[http://www.stierand.de/diplom/videoueberwachte_stadt_online.pdf Diplomarbeit an der Fakultät Raumplanung an der Universität Dortmund - Videoberwachte Stadt ?, Sichere öffentliche Räume als Aufgabe der Raumplanung]
*[http://www.aktuelle-kamera.org/ Aktuelle-Kamera.org] - Informationsseite zum Thema Videoüberwachung mit dem Schwerpunkt Bremen (mit Karte)]
*[http://www.move-info.de/info/indextraffic_e.html Hannover - Verkehrsüberwachung. 12 der Kameras im Internet]
*[http://www.heise.de/newsticker/data/see-19.06.03-000/ Schweiz plant Videoüberwachung in Zügen (heise.de 20.5.2003)]
*[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/15124/1.html Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003) Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003)]
*[http://www.bsi.bund.de/gshb/deutsch/m/m01053.htm BSI: IT Grundsatz-Manual - M 1.53 Videoüberwachung] Das Bundesamt für Sicherheit äussert sich in seinem Grundsatzmanual auch zur Videoüberwachung.

===Überwachung im Wohnzimmer===
Durch den Verfall der Preise ist auch die Überwachung von Privat zu Privat immer mehr ein Thema...
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1124194 Warnung vor Teddy mit Überwachungskammera] Die Polizei wart vor dem Erwerb von Teddy mit eingebauter Kamera und Sendeanlage.
** ... siehe dazu auch bei [http://search.ebay.de/search/search.dll?cgiurl=http%3A%2F%2Fcgi.ebay.de%2Fws%2F&fkr=1&from=R8&satitle=teddy+kamera&category0= eBay]...
**[http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=813459 (Presseportal Polizei Nds.)]
[http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tkg_2004/gesamt.pdf TKG 2004 § 90 Missbrauch von Sendeanlagen (pdf)]

(1) Es ist verboten, Sendeanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben,
einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die
ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des
täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände in besonderer Weise
geeignet sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem
unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen. Das
Verbot, solche Sendeanlagen zu besitzen, gilt nicht für denjenigen, der ......

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Video%C3%BCberwachung] des wiki der Linux User group Fulda [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Hauptseite] und steht unter CC Lizenz [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/LUG_Fulda_Wiki:Lizenzbestimmungen]. Auf dem LUG wiki ist eine Liste der Autoren [http://lug.rhoen.de/mw/index.php?title=Video%C3%BCberwachung&action=history] verfügbar.
|}

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Verkehr]]

VideoÃ¼berwachung

2007-01-04T00:09:31Z

84.58.157.235: Stadtgebiet Hünfeld

Anfang 2001 begann die Diskussion um die Überwachungskammera auf dem Fuldaer Bahnhofplatz, laut Fuldaer Zeitung vom 13.06.2003 "Modellcharakter in Hessen". Grund genug für uns hier einiges an Material zum Thema Videoüberwachung in und um Fulda sowie Videoüberwachung allgemein zusammen zu tragen.

== April 2006 - Kamera im [[Magistrat]]ssitzungszimmer des Stadtschlosses ==
[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|300px|right]]

'''Am 22.03.2006 wurde von einer Delegation des hessischen Datenschutzbeauftragten eine Kamera im Stadtschloss entfernt. Dieser Vorfall wurde zunächst von der FZ mit der gebotenen Kritik, die bei Verletzung eines Grundrechts (Informationelle Selbstbestimmung) angebracht ist, [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=137965 berichtet] und [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=137966 kommentiert]. Das letzte Wort aber hatte dann doch unser [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller|Möller]], dessen Unmutsbekundungen über die mangelnde Bereitschaft zur freundschaftlichen Zusammenarbeit seitens der Landesdatenschützer bereitwillig abgedruckt wurden.'''

Eine Kamera im Magistratssitzungszimmer, das ist schon ein starkes Stück. Auch wenn sie beim überraschenden Besuch des [http://www.datenschutz.hessen.de/ hessischen Datenschutzbeauftragten] nicht eingeschaltet, wohl aber am Stromnetz angeschlossen war - es fehlte zumindest der öffentlich sichtbare Hinweis auf ihr Vorhandensein. Mag sein, dass die Dome-Kamera [4] so eingerichtet war, dass sie nur Einzelbilder lieferte und keine Videoaufzeichnungen. Aber die Blauäugigkeit gegenüber den technischen Möglichkeiten schützt vor Tadel nicht: Schließlich weiß niemand, wohin die unter Putz verlegten Kabel tatsächlich führten. Die im Stadtschloss vorgefundene Dome-Kamera ist schon von der feineren Sorte - schließlich sollte sie auch detaillierte Baupläne o.ä. projezieren helfen. Dass dies nicht wie vorgesehen funktionierte, dürfte den angeschlossenen Geräten, nicht aber ihrer eingeschränkten Funktionalität anzulasten sein. Eines aber kann keine Kamera der Welt: nämlich unterscheiden, was sie gerade aufzeichnet. Sei es das Bild des gähnenden Stadtvertreters oder die exakte Aufzeichnung des vor ihm liegenden privaten Adressbuches: wer kann wissen, worauf die Linse gerade fokussiert? Nicht ohne Grund befindet sie sich in einer Kuppel aus getöntem Glas: das Auge kann überall und nirgends sein.

Niemand hat davon gewusst - wenn auch so manchem "diese komische Kuppel" aufgefallen sein mag. Wer mit offenen Augen durch seine ordentliche Stadt geht, kann das Pendant zu der vermeintlich harmlosen "Dokumentenkamera" im Stadtschloss auf dem Bahnhofsvorplatz bewundern. Sicher sind in diesem Exemplar die Funktionalitäten zur Videoüberwachung eingeschaltet. Damit erfüllt sie ihre Funktion zur Verbesserung der Stadtkosmetik (unliebsames Volk trifft sich nun an anderen Orten) bereits durch ihre pure Anwesenheit und das Wissen darum. Man weiß, man wird beobachtet und verhält sich entsprechend unauffällig oder eben ausweichend. Es ist nun einmal so: Wer sich beobachtet fühlt, ist in der Freiheit seiner Verhaltensweisen bereits eingeschränkt, ob ihm das bewusst wird oder nicht.

Dem trug auch das Bundesverfassungsgericht Rechnung in seinem Urteil zum Volkszählungsgesetz bereits vor mehr als 20 Jahren: "Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten.

Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist." Jede Kamera ist ein subtiler Eingriff in die freie Entfaltung der Persönlichkeit! Keine Kameras im öffentlichen Raum - Beachtung der Informationspflicht! Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht! (BG)

=== Und immer sind da Spuren... ===

Die Recherchen zu diesem Thema sind noch nicht abgeschlossen. Wir hoffen, in der Endfassung oder in der nächstes Ausgabe an dieser Stelle mit einem sehr interessanten Interview aufwarten zu können.

Aus [[Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss]]

* Fuldaer Zeitung 4.4.2006
* Artikel im ersten Fulda Echo vom Mai 2006: [[Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss]] [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-mai-2006.pdf PDF]
*[[Fulda Echo Nr. 2# Überwachungskamera im Stadtschlos, Teil II]]
* Beitrag in fuldaerfreiheit.de: http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=479
* Presseerklärung der Grünen zu diesem Vorfall: http://www.gruene-fulda.de/presse/2006/04.04.06_datenschutz.htm
* Gerhard Möller, Bernhard Lindner und Ernst Sporer zum Thema Videoüberwachung (13. Juni 2003): http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282
* Fuldas Videoüberwachung in Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Video%C3%BCberwachungs-Projekte_in_Deutschland#Fulda

'''Das [[Fulda Echo]] stellte folgende Fragen an den Leiter der Magistratspressestelle der Stadt Fulda, die am 1.11.06, ca. 150 Tage nach dem Einreichen der Fragen beantwortet wurden:'''

'''1.Seit wann befand sich die Kamera im Sitzungssaal?'''

''Die Kamera befand sich seit dem Jahr 2001 im Magistratssitzungzimmer.''

'''2.War das Steuerpult im gleichen Raum angebracht?'''

''Ja''

'''3.Um was für einen Kameratyp (Modell) handelt es sich?'''

''Panasonic Combin. Camera Modell No. WV-CS 850/G''

'''4.Wo befindet sich die Kamera jetzt?'''

''Abmontiert in einem Lagerraum''

'''5.Hat sich Herr XXXXXXX auch an den Datenschutzbeauftragten der Stadt gewendet? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?'''

''Er hat sich nicht an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Fulda gewendet.''

'''6.War der Datenschutzbeauftragte beim Abbau der Kamera anwesend?'''

''Nein.''

'''7.Sind im Stadtschloss noch weitere Kameras im Einsatz?'''

''Zur Sicherung der historischen Räume.''

==Videoüberwachung des Fuldaer Bahnhofsvorplatzes==

* [http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasBahnhof Bilder von der Kamera]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282 Videoüberwachung umstritten (FZ 12.06.2003)]
* [http://www.angelstein-tv.de/ostnews/OsthessenNews/News/news021129_6.htm Video-Überwachung vor Bahnhof reduziert Straftaten (Osthessen-News 29.11.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=49031 Ein heftiger Streit über den Nutzen (FZ 19.03.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=45899 Mehr Polizei oder mehr Zivilcourage nötig? (FZ 13.12.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23175 Videoüberwachung soll Kriminalität verhindern (FZ 21.06.2001)]
* [http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=288&bereichnr=1 Mehr Sicherheit für Fuldas Bürgerinnen und Bürger Innenminister Volker Bouffier und Oberbürgermeister Dr. [[Alois Rhiel ]]nehmen Videoüberwachungs-Anlage am Bahnhofsvorplatz in Fulda in Betrieb (Pressemitteilung HMDI 21.6.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23522 Kaufleute begrüßen Videoüberwachung (FZ 22.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=28346 Kontrolle am Bahnhofsplatz (FZ 16.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=22789 „Präventionsnetz jetzt noch dichter“ (FZ 04.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23087 „Nur eine Verlagerung“ (FZ 27.02.2001)]
* Bosch wirbt mit Fulda: [http://www.bosch.de/sicherheitstechnik/de/aktuelles/media/SafetyII2001.pdf Der Bahnhofsvorplatz in Fulda - alles im Blick mit dem "elektronischen" Auge von Bosch, SAFETY Das Magazin von Bosch Sicherheitssysteme 02/2001 (s. S. 8)]

== Hünfeld ==
* '''Vandalismus im Stadtgebiet Hünfeld.''' HÜNFELD. Durch Auswertung der Videoaufzeichnung und intensive Ermittlungen konnten 4 junge Männer... [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131297]

== weitere Kameras in Fulda und Umgebung ==
[[Bild:video.jpg|right|200px]]
*[http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasCenthof VideoKamerasCenthof] (unterseite noch umziehen)
*Videokamera Tunnel Weimaer Str
*Videokamera Freibad Flieden
*Videokamera [[Vonderau Museum]]
*Videokamera Parkhäuser von [[Q-Park]]
*Videokamera an den Ampelanlagen Kreuzungen Schildeckstr./Rangstraße, Frankfurter/Schildeckstr., Bardostraße
*Mc Donalds Frankfurter Straße
*Kaufhaus Kaufhof Galeria

** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=56086 Freibad bekommt Videoüberwachung (FZ)]
*mobile Videokamera
** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=55405 Rasern dicht auf den Fersen (FZ)]

* Im Tunnel des Milseburgradweges [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128117]

== weitere Informationen zum Thema Videoüberwachung==

===rechtliche Grundlagen===
* [http://www.datenschutz.hessen.de/Gesetzestexte/_virdat/HSOG.htm#%A7%2014 §14 HSOG (Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Hessischer Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Friedrich von Zezschwitz zur Videoüberwachung nach §14 HSOG (31.12.2000)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Datenschutzbeauftragter sieht keine Veranlassung für eine Beanstandung der Videoüberwachung (Pressemitteilung HMDI 30.1.2002)]
* [http://www.bfd.bund.de/information/19tb0102.pdfTätigkeitsbericht 2001 und 2002 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz] siehe: 3.3.2. Die notwendige Erneuerung des Datenschutzes -> Umsetzung der BDSG-Novelle -> Videoüberwachung Seite 29; 4.1 Technologischer Datenschutz -> Neuregelng im BDSG: Viedeüberwachung Seite 36
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Urteile_zu_Video%C3%BCberwachungen Liste der deutschen Urteile zu Videoüberwachungen bei Wikipedia]

===Politik===
'''Hessen plant massive Ausweitung der Videoüberwachung''':
''Die hessische Innenstaatssekretärin [[Oda Scheibelhuber]] (CDU) forderte auf einem Nahverkehrs-Fachkongress in Frankfurt jetzt ein dauerhaftes Zugriffsrecht der Polizei auf das Videonetz der Verkehrsbetriebe in Hessen. Es sei zwingend notwendig, dass die Polizei auch Bilder aus privaten Überwachungsanlagen auswerten kann, erklärte Scheibelhuber. Zudem müsse die Videoüberwachung "deutlich ausgebaut werden".'' [http://www.heise.de/newsticker/meldung/79793]

*[http://www.roland-koch.de/aktuelles/regierungsprogramm.pdf Roland Koch - Regierungsprogramm 2003-2008] Auszüge: "Wir wollen das Straßenkriminalität und Wohnungseinbrüche im Jahr 2015 nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Bis dahin sollen Videoanlagen auf öffentlichen Plätzen überall dort wo es notwendig ist, installiert und alle Wohnungen in Hessen technisch gesichert sein; gestohlende Autos sollen mit Hilfe eines weiterentwickelten wieder gefunden werden können.", "Wir werden Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten mit kommunaler Beteiligung weiter ausbauen. Zudem sollen weitere mobile und temporär einsetzbare Videoanlagen zur Beobachtung von Kriminalitätsschwepunkten eingesetzt werden."

*[http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=264&bereichnr=1 Warnung des Datenschutzbeauftragten in Hessen nicht notwendig (Pressemitteilung HMDI 30.3.2001)]

===sonstiges Material===
*[http://www.befreite-dokumente.de/eingereichte-akten/44-1-1800-1/attachment_download/publication_download Kriminologisches Gutachten] von Prof. Dr. Klaus Boers, Münster, zu den "Möglichkeiten einer empirischen Begleitforschung der polizeilichen Videoüberwachung im Ravensberger Park und Rochdale Park in Bielefeld". (Quelle: www.befreite-dokumente.de)
*[http://www.stierand.de/diplom/videoueberwachte_stadt_online.pdf Diplomarbeit an der Fakultät Raumplanung an der Universität Dortmund - Videoberwachte Stadt ?, Sichere öffentliche Räume als Aufgabe der Raumplanung]
*[http://www.aktuelle-kamera.org/ Aktuelle-Kamera.org] - Informationsseite zum Thema Viedeoüberwachung mit dem Schwerpunkt Bremen (mit Karte)]
*[http://www.move-info.de/info/indextraffic_e.html Hannover - Verkehrsüberwachung. 12 der Kameras im Internet]
*[http://www.heise.de/newsticker/data/see-19.06.03-000/ Schweiz plant Videoüberwachung in Zügen (heise.de 20.5.2003)]
*[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/15124/1.html Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003) Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003)]
*[http://www.bsi.bund.de/gshb/deutsch/m/m01053.htm BSI: IT Grundsatz-Manual - M 1.53 Videoüberwachung] Das Bundesamt für Sicherheit äussert sich in seinem Grundsatzmanual auch zur Videoüberwachung.

===Überwachung im Wohnzimmer===
Durch den Verfall der Preise ist auch die Überwachung von Privat zu Privat immer mehr ein Thema...
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1124194 Warnung vor Teddy mit Überwachungskammera] Die Polizei wart vor dem Erwerb von Teddy mit eingebauter Kamera und Sendeanlage.
** ... siehe dazu auch bei [http://search.ebay.de/search/search.dll?cgiurl=http%3A%2F%2Fcgi.ebay.de%2Fws%2F&fkr=1&from=R8&satitle=teddy+kamera&category0= eBay]...
**[http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=813459 (Presseportal Polizei Nds.)]
[http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tkg_2004/gesamt.pdf TKG 2004 § 90 Missbrauch von Sendeanlagen (pdf)]

(1) Es ist verboten, Sendeanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben,
einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die
ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des
täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände in besonderer Weise
geeignet sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem
unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen. Das
Verbot, solche Sendeanlagen zu besitzen, gilt nicht für denjenigen, der ......

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Video%C3%BCberwachung] des wiki der Linux User group Fulda [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Hauptseite] und steht unter CC Lizenz [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/LUG_Fulda_Wiki:Lizenzbestimmungen]. Auf dem LUG wiki ist eine Liste der Autoren [http://lug.rhoen.de/mw/index.php?title=Video%C3%BCberwachung&action=history] verfügbar.
|}

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Kategorie:Gremien Stadt Fulda

2007-01-03T23:48:26Z

84.58.157.235: denkmalbeirat und Friedhofskomission besetzt

Die Stadt Rodgau hat ein Schaubild mit grundlegenden Infos zum hessischen Gemeindeverfassungs-System: [http://www.rodgau.de/rathaus/Politik/Gemeindeverfassung.htm#Anfang]

Es fehlt noch die Besetzung folgender Gremien:

* Volkshochschulbeirat
* Verwaltungsausschuss Jugendbildungswerk