Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Fuldaer Zeitung

2011-07-25T20:17:13Z

88.68.176.96: +tagesspiegel, linkfix

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
{|cellpadding=10
|
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=fuldaerzeitung -from:fuldaerzeitung -from:fz_sportlokal -fz_sportlokal
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|
{|
== Christlich Konservative Werte ==

=== Erst gemein-gefährlichen Unsinn schreiben... ===

Anlässlich der am 22. Juli 2011 verübten Doppelanschläge in Norwegen eines bekennenden Christen, "wertkonservativen" und ausländerfeindlichen Norwegers, erhält '''Manfred Schermer von der Fuldaer Zeitung''' die Auszeichnung des "des dümmsten voreiligen Kommentars".

=== ... dann alles schnell ungeschehen machen wollen? ===

In Anbetracht der extremen Peinlichkeit - und Deutlichkeit, wie hier Ursache und Wirkung durch reflexhafte Affirmation der bestehenden Terrorgesetze und Feindbilder vertauscht werden, wurde der Kommentar bald wieder aus der online-Ausgabe der Fuldaer Zeitung gelöscht. Kommentarlos, versteht sich, ohne auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, wie sehr gerade derartige "Fehleinschätzungen" solchen Wirrköpfen den Weg ebnen.

Doch das Netz vergisst nie!

Der [http://twitpic.com/5uojtf/ Screenshot] wurde dank eines aufmerksamen Fuldaer [http://www.piraten-fulda.de/ Piraten] über Twitter verbreitet und fand seinen Weg in die [http://www.stefan-niggemeier.de/blog/feiges-journalistenpack/ Blogs.]

In der gedruckten Ausgabe der FZ ist der Artikel ebenfalls enthalten, auf der selben Seite auch noch Propaganda der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]], deren Medienpartner die FZ ist.
|}

|}
{|cellpadding=10
|

{{#widget:Iframe
|url=http://twitpic.com/5uojtf/full
|width=510
|height=642
|border=0
}}

| [[Datei:Fz 23 7 11.jpg|thumb|Fuldaer Zeitung 23.7.2011
Islam Hetzartikel von Manfred Schermer, gegenüber Interview von ihm mit Volker Bouffier sowie Artikel des Fuldaer Autors und [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft|INSM]] Aktivisten Ederer ]]
Weitere Artikel zum Thema:
* [[http://www.stefan-niggemeier.de/blog/feiges-journalistenpack/]
* [http://www.tagesspiegel.de/politik/vorschnell-islamistisch/4425042.html Tagesspiegel]
* [http://www.dennis-knake.de/2011/07/24/social-web-ist-keine-einbahnstrase/ Social Web ist keine Einbahnstraße]
* [http://www.schockwellenreiter.de/blog/2011/07/24/oslo-oops-es-waren-gar-keine-islamisten/ Kommentar bei Schockwellenreiter]
* [http://blog.dimis.de/blog/2011/07/24/fuldaer-zeitung-kommentar-zu-oslow/ Dimis Blog]

|}
__toc__

== Beschäftigte ==
[[Bild:Verlegerschmitthochschule.jpg|right|thumb|Verleger Michael Schmitt]]
2005 trat der Verleger von [[Parzeller]] aus dem Arbeitgeberverband aus, beging Tarifflucht und zwang die Druck-Belegschaft neue Arbeitsverträge zu unterzeichen.

Die Zeitschrift Express [http://www.labournet.de/express] führt die Fuldaer Zeitung im Heft 07/2010 in einer "Schwarze Liste der Tarifumgehungen" auf:

'''Fuldaer Zeitung ''' ''Das Blatt ist OT-Mitglied im BDZV und stellt neue Redakteure nur noch zu untertariflichen Bedingungen ein.''

Sie ist also nach wie vor im Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, einem Arbeitgeberverband aber ohne eine Tarifbindung.

[[Bild:Filz4august07.jpg|framed|center|] Mal wieder ein Bericht, der nicht geschrieben wurde: Die Warnstreiker der [[Wirth Gruppe|Filzfabrik]] ziehen am Verlagsgebäude vorbei, ein Redakteuer entdeckt den Menschenauflauf, macht Fotos, doch sie erscheinen nicht]]

[[Bild:Fzsprechblaseklein.jpg| left|top]]

'''Aktion'''
'''„Heimatzeitung“'''
'''ohne'''
'''Bodenhaftung'''

'''Vom einseitigen Presseverständnis, der Tarifflucht und dem unsozialen Betriebsklima der Fuldaer Monopolzeitung'''

Dienstag, den 26.05.2009

18.00—19.00 Uhr

Treffpunkt Parkplatz Rosenbad
Anschließend Kundgebung Frankfurter Str.

[[Bild:Steingart.jpg|framed|right| Buch des heutigen Spiegel Jornalisten [[Gabor Steingart]] aus 1984]]

'''Worum geht es?'''

Seit vielen Jahren (1974) ist die Fuldaer Zeitung das
einzige abonnentenfinanzierte Printmedium in der
Region Osthessen.

Wir wollen beleuchten, wie die Fuldaer Zeitung mit
dieser Monopolstellung umgeht und durch Beispiele
und Fakten die einseitige Meinungsmanipulation
der Fuldaer Zeitung belegen. Gleichzeitig wollen wir
uns kritisch mit der arbeitnehmerfeindlichen Unternehmenspolitik
des „Medienhauses“ Parzeller auseinandersetzen,
in welchem Tarifflucht, Outsourcing
und Lohndumping an der Tagesordnung sind.

Gesteuert wird das alles durch eine Unternehmensführung,
deren Aktionen im krassen Gegensatz zur
gelebten katholischen Soziallehre des Begründers
der Fuldaer Zeitung (Johannes Parzeller) stehen.

Als Medienpartner der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft|Initiative „Neue soziale
Marktwirtschaft“]] steht das Unternehmen vielmehr
für einseitige renditeorientierte Arbeitgeberinteressen.
Wir laden Sie ein, unsere Aktion für einen verantwortungsvollen
Umgang mit Meinungsmacht durch
Ihre Teilnahme zu unterstützen.

DGB Region Südosthessen

Mehr: [[Eine Region steht auf!#Fuldaer_Zeitung]]

===Medien===

== Presseschau ==

* August 2005: Parzeller wechselt seinen Status - zukünftig ohne Tarifbindung (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1117621]

* September 2005 35% weniger Lohn (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1118658]

* Oktober 2005 Mehr arbeiten - weniger Geld und Urlaub - so finanziert Parzeller Millionen (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1119420]

* April 2006 FDate Redaktionscheffin ausgeschieden (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_B.php?id=1123991]

* Mai 2009 DGB Protestaktion gegen einseitige Berichterstattung in der Fuldaer Zeitung [http://www.osthessennews.de/beitrag_B.php?id=1166448]

[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Medien]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Atomkraft

2011-07-24T20:20:27Z

88.68.176.96: /* Aktuell */ Presse

==Aktuell==

===Mahnwachen===

'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Am Montag, den 25. Juli findet zwischen 18:00 - 18:30 Uhr auf dem
Bahnhofsvorplatz in Fulda die montägliche Mahnwache gegen AKWs statt.

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

{{#widget:YouTube|id=GdN7RR-TkFI}}

Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.
Bis dato ist sei aber nicht mal ein Endlager in Sicht, wobei das Wort
„Endlager“ mehr als trügerisch ist wäre, denn ein wirkliches Endlager
gibt es im Falle der Kernenergie nicht.

===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

{{#widget:YouTube|id=rW6TykcOY_g}}

'''Wirtschaftslobby und Politik'''

{{#widget:YouTube|id=NYyJofDjgJs}}{{#widget:YouTube|id=VX-G7IwyTN0}}{{#widget:YouTube|id=byUTJ1hNUN0}}

===Veranstaltungen===
{|cellpadding=10
|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

* Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für den Atomausstieg statt

* Sonntag, 5. Juni · 10:00 - 18:00
Café Panama - Langebrückenstr. 14 - Fulda
Ab Juni sind an Atomkraftwerken und in Gorleben Dauerblockaden geplant, auch Fuldaer Atomkraftgegner bereiten sich vor:

Viele Menschen haben noch nie an einer gewaltfreien Blockadeaktion teilgenommen und sind möglicherweise unsicher, was da auf sie zukommt. Doch auch für die, die schon entsprechende Erfahrungen gesammelt haben, sind das keine alltäglichen Situationen. Egal ob Du schon viele Aktionen gemacht hast oder nicht – Du solltest bestmöglichst vorbereitet sein, wenn Du an einer Blockadeaktion teilnimmst. Entsprechend sicher, entschlossen und erfolgreich können wir handeln.

Für eine intensive Vorbereitung ist es sehr hilfreich, im Vorfeld Aktionstrainings zu machen. Von basisdemokratischer Entscheidungsfindung und Organisation, über Umgang mit Angst und Wut, sowie das Hinkommen zur Blockade und Verhalten bei polizeilicher Räumung, bis hin zu rechtlichen Fragen – das Aktionstraining gibt euch das Handwerkszeug um Situationen einzuschätzen und selbstverantwortlich handeln zu können.

Neben praktischer Informationsvermittlung ist es ein Hauptbestandteil, selbst verschiedene Situationen auszuprobieren und auch mal in der Haut des Gegenübers zu stecken und die Rolle der Polizei zu übernehmen. Gerade für unerfahrene AktivistInnen bietet ein Training die Möglichkeit, andere kennenzulernen und Unsicherheiten abzubauen. Doch auch erfahrene AktivistInnen können von einer Auffrischung profitieren, denn jede Aktion ist anders.

Das ganztägige Aktionstraining findet im Café Panama in Fulda statt. Durchgeführt wird es von einem "Trainer" der Organisation "X-tausendmal Quer" und erfordert eine verbindliche Anmeldung.

Kosten: Als Beitrag wird um eine Spende in selbstgewählter Höhe gebeten. Verpflegung inklusive.

Verbindliche Anmeldung unter foerderverein-fulda@gmx.net. Dazu brauchen wir deinen Namen sowie deine Mailadresse. Betreffzeile bitte "Aktionstraining".

Nähere Informationen unter www.x-tausendmalquer.de

* '''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

{{#widget:YouTube|id=E101TKdMZ4Y}}
|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

{{
#display_points:
50.54499, 9.6966700555~ CDU Zentale

|service=openlayers
|layers=osmarender,osm-mapnik,osm-cyclemap,yahoo-normal,yahoo-hybrid,yahoo-satellite
|zoom=15
|centre=50.54511,9.6999
}}

Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
{{#widget:YouTube|id=wnHkuak9ByE}}

Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Fuldaer Zeitung

2011-07-24T20:13:07Z

88.68.176.96:

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
{|cellpadding=10
|
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=fuldaerzeitung OR #fulda -from:fuldaerzeitung -from:fz_sportlokal -fz_sportlokal
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|
{|
== Christlich Konservative Werte ==

=== Erst gemein-gefährlichen Unsinn schreiben... ===

Anlässlich der am 22. Juli 2011 verübten Doppelanschläge in Norwegen eines bekennenden Christen, "wertkonservativen" und ausländerfeindlichen Norwegers, erhält '''Manfred Schermer von der Fuldaer Zeitung''' die Auszeichnung des "des dümmsten voreiligen Kommentars".

=== ... dann alles schnell ungeschehen machen wollen? ===

In Anbetracht der extremen Peinlichkeit - und Deutlichkeit, wie hier Ursache und Wirkung durch reflexhafte Affirmation der bestehenden Terrorgesetze und Feindbilder vertauscht werden, wurde der Kommentar bald wieder aus der online-Ausgabe der Fuldaer Zeitung gelöscht. Kommentarlos, versteht sich, ohne auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, wie sehr gerade derartige "Fehleinschätzungen" solchen Wirrköpfen den Weg ebnen.

Doch das Netz vergisst nie!

Der [http://twitpic.com/5uojtf/ Screenshot] wurde dank eines aufmerksamen Fuldaer [http://www.piraten-fulda.de/ Piraten] über Twitter verbreitet und fand seinen Weg in die [http://www.stefan-niggemeier.de/blog/feiges-journalistenpack/| Blogs.]

In der gedruckten Ausgabe der FZ ist der Artikel ebenfalls enthalten, auf der selben Seite auch noch Propaganda der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]], deren Medienpartner die FZ ist.
|}

|}
{|cellpadding=10
|

{{#widget:Iframe
|url=http://twitpic.com/5uojtf/full
|width=510
|height=642
|border=0
}}

| [[Datei:Fz 23 7 11.jpg|thumb|Fuldaer Zeitung 23.7.2011
Islam Hetzartikel von Manfred Schermer, gegenüber Interview von ihm mit Volker Bouffier sowie Artikel des Fuldaer Autors und [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft|INSM]] Aktivisten Ederer ]]
Weitere Artikel zum Thema:
* [http://www.dennis-knake.de/2011/07/24/social-web-ist-keine-einbahnstrase/ Social Web ist keine Einbahnstraße]
* [http://www.schockwellenreiter.de/blog/2011/07/24/oslo-oops-es-waren-gar-keine-islamisten/ Kommentar bei Schockwellenreiter]
* [http://blog.dimis.de/blog/2011/07/24/fuldaer-zeitung-kommentar-zu-oslow/ Dimis Blog]

|}
__toc__

== Beschäftigte ==
[[Bild:Verlegerschmitthochschule.jpg|right|thumb|Verleger Michael Schmitt]]
2005 trat der Verleger von [[Parzeller]] aus dem Arbeitgeberverband aus, beging Tarifflucht und zwang die Druck-Belegschaft neue Arbeitsverträge zu unterzeichen.

Die Zeitschrift Express [http://www.labournet.de/express] führt die Fuldaer Zeitung im Heft 07/2010 in einer "Schwarze Liste der Tarifumgehungen" auf:

'''Fuldaer Zeitung ''' ''Das Blatt ist OT-Mitglied im BDZV und stellt neue Redakteure nur noch zu untertariflichen Bedingungen ein.''

Sie ist also nach wie vor im Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, einem Arbeitgeberverband aber ohne eine Tarifbindung.

[[Bild:Filz4august07.jpg|framed|center|] Mal wieder ein Bericht, der nicht geschrieben wurde: Die Warnstreiker der [[Wirth Gruppe|Filzfabrik]] ziehen am Verlagsgebäude vorbei, ein Redakteuer entdeckt den Menschenauflauf, macht Fotos, doch sie erscheinen nicht]]

[[Bild:Fzsprechblaseklein.jpg| left|top]]

'''Aktion'''
'''„Heimatzeitung“'''
'''ohne'''
'''Bodenhaftung'''

'''Vom einseitigen Presseverständnis, der Tarifflucht und dem unsozialen Betriebsklima der Fuldaer Monopolzeitung'''

Dienstag, den 26.05.2009

18.00—19.00 Uhr

Treffpunkt Parkplatz Rosenbad
Anschließend Kundgebung Frankfurter Str.

[[Bild:Steingart.jpg|framed|right| Buch des heutigen Spiegel Jornalisten [[Gabor Steingart]] aus 1984]]

'''Worum geht es?'''

Seit vielen Jahren (1974) ist die Fuldaer Zeitung das
einzige abonnentenfinanzierte Printmedium in der
Region Osthessen.

Wir wollen beleuchten, wie die Fuldaer Zeitung mit
dieser Monopolstellung umgeht und durch Beispiele
und Fakten die einseitige Meinungsmanipulation
der Fuldaer Zeitung belegen. Gleichzeitig wollen wir
uns kritisch mit der arbeitnehmerfeindlichen Unternehmenspolitik
des „Medienhauses“ Parzeller auseinandersetzen,
in welchem Tarifflucht, Outsourcing
und Lohndumping an der Tagesordnung sind.

Gesteuert wird das alles durch eine Unternehmensführung,
deren Aktionen im krassen Gegensatz zur
gelebten katholischen Soziallehre des Begründers
der Fuldaer Zeitung (Johannes Parzeller) stehen.

Als Medienpartner der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft|Initiative „Neue soziale
Marktwirtschaft“]] steht das Unternehmen vielmehr
für einseitige renditeorientierte Arbeitgeberinteressen.
Wir laden Sie ein, unsere Aktion für einen verantwortungsvollen
Umgang mit Meinungsmacht durch
Ihre Teilnahme zu unterstützen.

DGB Region Südosthessen

Mehr: [[Eine Region steht auf!#Fuldaer_Zeitung]]

===Medien===

== Presseschau ==

* August 2005: Parzeller wechselt seinen Status - zukünftig ohne Tarifbindung (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1117621]

* September 2005 35% weniger Lohn (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1118658]

* Oktober 2005 Mehr arbeiten - weniger Geld und Urlaub - so finanziert Parzeller Millionen (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1119420]

* April 2006 FDate Redaktionscheffin ausgeschieden (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_B.php?id=1123991]

* Mai 2009 DGB Protestaktion gegen einseitige Berichterstattung in der Fuldaer Zeitung [http://www.osthessennews.de/beitrag_B.php?id=1166448]

[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Medien]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Blog einer Stadtverordneten

2011-07-22T11:29:39Z

88.68.176.96: typo

'''21. Juli'''

Eine Nacht hat der Privatpatient in dem Einzelzimmer verbracht, das für ihn freigeräumt wurde. (siehe 18. Juli)

"Hundertsechzig Euro im Monat ist nicht viel Geld für mich und meinen Bruno" sagt der gut gekleidete ältere Herr, den ich beim Hundespaziergang immer treffe. "Ich rauche nicht, ich trinke nicht und ich habe noch meine Kleidung aus den besseren Zeiten, sonst ging es gar nicht." Nach mehreren schweren Operationen fand er keine Arbeit mehr und ist in Hartz IV gerutscht. Das Amt hat ihm das ihm zustehende Geld auf 160 Euro gekürzt. Er weiß sich nicht zu wehren. Die Hundesteuer von 61 Euro im Jahr muss er sich vom Munde absparen, aber sein Bruno soll nicht leiden und "weggeben will ich ihn nicht, er ist doch schon 14 Jahre".

'''20. Juli'''

Da rollt er der Ball, wie ich es schon 100 mal in meiner Phantasie gesehen habe. Er kommt über die Mauer am neuen "[[Wohnquartiersplatz Hirtsrain]]" geflogen, ein prima Hochschuss, rot/weiß ist der Ball. Gleich kommt das Kind gerannt, denk ich und steige in die Bremsen. Ein großer schwarzer Bus auf der Gegenfahrbahn sieht dies nicht. Ganz knapp vorbei am Bus rennt der junge Ballschütze, dem Ball hinterher bergab bis zur Baustelle in der Brauhausstraße. Noch weitere 5-6 Kinder stoppen gerade noch rechtzeitg am Bürgersteig, jeder will natürlich den echten Lederball retten.

Welcher Architekt kann nur so ignorant sein, meine Bedenken, die ich schon bei der ersten Bürgerversammlung geäußert hatte fortzuwischen: wenn schon der Spielplatz umgestaltet würde, dann müsse die Wiese in den hinteren Teil und die Spielgeräte nach vorne zur Straße.

Nein, der 700 000 Euro Spielplatz hat jetzt eine Ballspielwiese, direkt an der Durchgangsstraße.

Ich schwöre dem Architekt, wenn nur ein Kind durch seine Planungen zu Schaden kommt, dann mache ich ihn persönlich haftbar!

'''19.Juli'''

Heute bei der [[attac]] Sitzung der Fuldaer Gruppe gewesen und den Bericht vom InfoStand am Herzbergfestival gehört. Wir planen einige Aktionen noch diesen Sommer: ein "Empört Euch! Open Air Bürgerforum, Theaterveranstaltung mit der Berliner Compagnie, Winfried Wolf zum Thema "Die diabolische Allianz aus Erdöl, Auto und Agrobusiness". Außerdem die Aktion Krötenenwanderung jetzt! Bank wechseln - Politik verändern!

'''18. Juli'''

Privater Klinikbesuch, 100% städtisches Eigentum, 3 Mann Zimmer - ein Bett ist leer, dieser dritte Mann sitzt trotzig auf dem Gang. "Ich verlange ein Einzelzimmer, ich bin Privatpatient!"
Tatsächlich werden die zwei anderen kranken Männer noch am gleichen Tag verlegt, sie müssen Tasche packen. Nix wirds mit der Skatrunde,

Morgen werde ich mal nachschauen gehen, ob sie als Bett Nr. 4 in jeweils ein andres Zimmer geschoben wurden.

Am Abend dann Mahnwache zum Abschalten der [[Atomkraft]]werke am Bahnhofsvorplatz. Wir wollen nicht, dass sie noch ein weiteres Jahrzehnt laufen. In dieser Zeit kann wiedermal der Ausstieg gekippt werden, haben wir ja schon erlebt. Darum fordern wir auch "Atomausstieg ins Grundgesetz".
Am Rande auch lebhafte Diskusionen unter den Teilnehmern zu unserer [[Centralhotel|jüngsten Presseerklärung und wie das Flair Fuldas Investoreninteressen geopfert wird]]

'''16. Juli'''

Für einen Verwandten in der Klinik soll ich Haftcreme für das Gebiss besorgen. Ich geh in einen Drogeriemarkt im Stadtviertel unterhalb des Klinikums.
Ich finde die Schachteln mit der Creme 5,98 Euro. Aber was ist das? Ich nehme eine, die Packung ist leicht, ich nehme die nächste...wieder, alle Schachteln sind leer. Ich gehe mit einer leeren Schachtel zur Kasse. "Die Schachteln sind alle leer?" "Ja, den Inhalt bekommen sie bei mir!" Die Kassierin greift unter ihre Kasse. Ich steht verblüfft da. Dann frage ich "Es wohnen viele arme Leute hier?" Die Kassiererin nickt traurig.

[[Kategorie:Sozialpolitik]]

Franz Rang

2011-07-22T10:57:39Z

88.68.176.96: +kat

[[Bild:Franz Rang.jpg|right|Fotoausschnitt des Ölbildes von Gisbert Seng nach einem alten Pastellgemälde]]
Dritter [[Oberbürgermeister]] der Stadt [[Fulda]] von 1862 - 1893

Geboren wurde Franz Rang 1831 in [[Neuhof]], er starb 1893 in Kassel [http://www.pytlik.de/fulda/bisneunzehn.htm]

Die Grabstätte Franz Rangs und auch seiner beiden Vorgänger befindet sich auf dem alten Friedhof am Franzosenwäldchen in der Goethestraße. Auf seinem Grab steht ein schmiedeeisernes Kreuz, eine Gedenkplatte mit Inschrift wurde von der Stadt Fulda 1979 angebracht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=146467]

In der "Ahnengalerie" der Oberbürgermeister der Stadt Fulda hängt das Ölgemälde des Restaurateurs Gisbert Seng. Es wurde nach einem alten Pastellbild angefertigt. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=146467]

Die Rangstraße in Fulda (verlängerte Petersberger Straße) vom der [[Agentur für Arbeit]]- Media Markt - Mainstraße wurde nach ihm benannt. Auch in [[Neuhof]], seinem Geburtsort gibt es eine Rang Straße

Im Januar 2007 wurde u.a sein Grabmal am Friedhof am Franzosenwäldchen mit Farbe beschmiert on[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1131337] FZ[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=168679]

[[Kategorie:Personen|Rang, Franz]]
[[Kategorie:Stadtgeschichte]]
[[Kategorie:Straßen (Stadt Fulda)]]

KanalstraÃŸe

2011-07-22T10:56:26Z

88.68.176.96: +kat

[[Bild:feuerwerkkanal1.gif|left]]

[[Bild:Kanalstrassenseite-HZ09.gif|center]]

[[Bild:feuerwerkkanal2.gif|right]]

'''Demnächst mit News !'''

[[Bild:kanal020.gif|center|Kanalstrasse]]

-Datum-

{{CURRENTDAYNAME}} {{CURRENTDAY}} {{CURRENTMONTHNAMEGEN}} {{CURRENTYEAR}}

-Kalenderwoche-

{{CURRENTWEEK}}

----
{|
|__TOC__
|[[Bild:Verkehr_1.jpg]]
|}

===<p style="color:red;"><u><big> '''Eine Strasse die nicht zur Ruhe kommt!'''</big></u></p>===

<big>'''Die Kanalstraße, liegt mitten im Herzen der Stadt [[Fulda]] und beginnt an der Ecke Wilhelmstraße und endet an der Ecke Karlstraße'''</big>

<big>Sie suchen einen tollen Wohnsitz im Grünen aber auch gleichzeitig zentral und mit besten Verkehrs- anbindungen - dann entdecken Sie die Stadt Fulda. Im Herzen Deutschlands, wirtschaftlich stark und überschaubar - dies ist vielleicht Ihre neue Heimat. So macht die Stadt Fulda Werbung!</big>

[[Bild:Kanalstr.H.Z. 04.10.07.jpg|center|framed|Hier ist was los! Die Gäste von Außerhalb können die historischen Altbauten so richtig genießen!
Die Gehbehinderten müssen vor den Autofahrern flüchten!]]

<p style="color:red;"><big>*Die im Gespräch vom November Ihrerseits angekündigten Maßnahmen wurden bisher nicht in Angriff genommen</big></p>

1.Schild „verkehrberuhigter Bereich“ sollte so versetzt werden, dass es nicht mehr ignoriert werden kann

2.Geschwindigkeitsmessung (Schrittgeschwindigkeit wird nicht eingehalten, Fußgänger, Touristen, Gehbehinderte, Familien mit Kindern und ältere Anwohner werden gefährdet

3.Behinderungen des Straßenverkehrs durch Nutzung zum Parken verbotener Flächen und mögliche Behinderung von Rettungsfahrzeugen sind nicht abgestellt worden

Die Messung der Schallbelastung sollte im Frühjahr nach Absprache erfolgen, wobei anzumerken ist, dass die Lärmbelastung nach wie vor besteht .

Da seit der Besprechung beim Oberbürgermeister sind bereits einige Wochen vergangen, ohne dass Konseqenzen erfolgt sind. Die betroffenen Anwohner erwarten, dass die angekündigten Maßnahmen umgesetzt werden.
07.02.2008

==Anlass der Bildung einer Interessengemeinschaft==
[[Bild:Kanal-H.Z-2007-z.gif|framed|hier befindet sich die Kanalstraße in Fulda]]
*1. dauerhafte Störung der Nachtruhe besonders nach Mitternacht und in den frühen Morgenstunden durch den Betrieb der Bar und das Verhalten der Gäste und Betreiber (Berichte und [[Protokolle|Protokolle]] der Anwohner,), einzige ruhige Nacht Montag zu Dienstag wegen Ruhetag
*2. in unmittelbarer Nähe und Nachbarschaft befinden sich Wohneinrichtungen für behinderte Mitbürger und ein Altenpflegeheim, hier ist die Einhaltung der Regeln des verkehrsberuhigten Bereiches besonders wichtig, die Lärmbelastung sollte ähnlich wie bei Krankenhäusern und Schulen 30 dB nachts nicht überschreiten, diese Werte werden ständig überschritten, wenn sich Gäste der Bar draußen unterhalten oder rauchen, Autos geparkt werden, Türen schlagen.....
*3. die Bar befindet sich in einem Kellergewölbe ohne Dämmung/keinerlei Schallschutz, Lärm dringt nach außen durch die Tür und durch die Lüftung bis in die Wohnungen der Anwohner, Altstadtarchitektur mit dünnen Wänden und einfachen Fenstern, enge Gassen, Basaltgestein auf der Straße, keine schallschluckenden Elemente, wie Bäume u. ä.
*4. bauaufsichtliche Prüfung hätte die Problematik bereits im Vorfeld an den Tag bringen müssen
*5. Durchsetzung eines Lärmgutachtens oder Abstellung der Lärmquellen
*6. Auflagen der Ordnungsbehörde wurden bis dato nicht erfüllt, Reparatur des Türschlosses, Schallschutzvorhang nicht wie besprochen angebracht, Raucher stehen nachts vor der Bar,
*7. verkehrsberuhigter Bereich wird missachtet (Autos fahren zu schnell, parken ordnungswidrig, behindern im Notfall Rettungsfahrzeuge wie Feuerwehr und Krankenwagen...
*8. Interessengemeinschaft fordert die Durchsetzung der allgemein geltenden Regeln unter Einschaltung des Ordnungsamtes und der Polizei
*9. Dokumentation der nächtlichen Ruhestörungen, Entwicklung einer Liste für alle betroffenen Anwohner
*10. Erstattung von Anzeigen gegen die Verursacher beim Ordnungsamt oder bei der Polizei wegen Störung der Nachtruhe
*11. Bestand der Interessengemeinschaft bis zur Lösung des Konfliktes

[[Bild:ordnung 1a H.Z.03.10.07 P.jpg|center|framed|03.10.07 um 23.40 Uhr! Es zeigt offenbar Wirkung ?]]

==Situation der Anwohner in der Kanalstraße seit Eröffnung der "Bar"==

*1.zahlreiche Versuche nachbarschaftlicher friedvoller Regelung z. B. durch persönliche Ansprache der Anwohner an die Betreiber
*2. telefonische, schriftliche und persönliche Kontakte mehrerer Anwohner zum Ordnungsamt als verantwortliche amtliche Behörde
*3. Bildung einer Interessengemeinschaft der Anwohner
*4. Rundtischgespräch beim Ordnungsamt
*5. bisher keine grundlegende Änderung der Situation trotz Einflussnahme des Ordnungsamtes
*6. leider fehlende Einsicht der Betreiber/abgegebene Versprechungen werden nicht eingehalten (ordnungswidriges Parken, Reparatur der Tür seit Juni verschleppt, Lärmschutzvorhang nicht den Erfordernissen angemessen

==Interessengemeinschaft: Kanalstraße und anliegende Seitenstraßen==
[[Bild:Hexenturmharald.jpg|right|framed|'''Hexenturm und Braunsches Haus''']]

*1.Wir sind für eine autofreie Innenstadt!
75% der Bevölkerung ist für eine autofreie Innenstadt !

Umweltverschmutzung und Lärm sind häufige Faktoren von schweren Krankheiten. Deshalb ist es dringend notwendig, die Innenstadt ab der Kanalstrasse (Wilhelmstraße) bis Ecke Karlstrasse zu einer reinen Fußgängerzone zu erklären.

Besonders aus Sicherheitsgründen und der Attraktivität ist diese Maßnahme sehr sinnvoll und möglichst bald in die Tat umzusetzen.

Stattdessen sollten möglichst viele und vor allem kostengünstige Parkflächen entstehen, damit die Kunden schnell in die Innenstadt gelangen können.

*2.Stadtakustik
jeden Tag Ruhe und Stille: Tagsüber ist Kommunikation auf der Straße möglich, nachts gesunder Schlaf bei offenen Fenstern (in der Ferne nur leises Grundrauschen der Stadt)

*3.Kinder-/Familienfreundlichkeit
Kinder werden früher selbstständig. Vergleichsstudien zeigen, daß Kinder, die in einer autofreier Umgebung aufwachsen, in ihrer Entwicklung 1,5 bis 2 Jahre weiter sind.

keine parkenden Autos blockieren das „freie Spiel“. Kinder treffen sich auf der Straße, entdecken ihre Umgebung und können sich unkompliziert verabreden - kein "Mutitaxi" erforderlich.
Kinder können zum Spielen einfach auf die Straße laufen. (Die Hälfte aller Unfälle von Kindern und Autos passiert in einem Radius von 600 Meter um die eigene Wohnungstür.)

*4.Luftqualität & Gesundheit
gesündere Luft aufgrund weniger bzw. kaum PKW-Abgase, in der Folge weniger Atemwegserkrankungen

*5.Sicherheit auf der Straße
betrifft nicht nur Kinder, Senioren und Behinderte
Straßenraum ist belebter (soziale Kontrolle)
Kein Autolärm übertönt eventuelle Hilferufe. (Eine stark befahrene konventionelle Straße bietet nur eine Schein-Sicherheit. Blech ist nicht lebendig.)

*6.Ökonomie
"Stadt der kurzen Wege" (Stärkung des lokalen Einzelhandels)
Auslastung der meist ohnehin vorgehaltenen öffentlichen Verkehrsinfrastruktur (Stärkung der Volkswirtschaft)
weniger Ausgaben für verkehrsbedingte Unfälle und Krankheiten (Entlastung der Volkswirtschaft)

*7.Wohnungsmarkt
Diversifizierung des Wohnungsmarktes (Bereicherung des Wohnungsangebotes)

*8.Sozialverhalten
Praxis zeigt überdurchschnittliches nachbarschaftliches Engagement und soziale Stabilisierung

<big>Siehe Parkplätze Fulda:</big>
http://fulda.de/Parkplaetze.526.0.html?&0=

[[Bild:Hexenturmharald.jpg|right|framed|'''Hexenturm und Braunsches Haus''']]

<big>Siehe Parkplätze Fulda:</big>
http://fulda.de/Parkplaetze.526.0.html?&0=

=== Parkhäuser ===

Die Stadt hat folgende Parkplätze[[Stadtteil]]en:
{|
| valign="top" |
{| class="prettytable"
! style="background:#efefef;" | Parkhäuser
! style="background:#efefef;" | Fulda
|-----
|[[Parkhaus Ochsenwiese]] || align="right" | 290 Stellplätze
|-----
|[[ Parkhaus Richthalle]] || align="right" | 583 Stellplätze
|-----
|[[ Parkhaus Rosengarten ]] || align="right" | 665 Stellplätze
|-----
|[[Tiefgarage Ruprechtsstrasse |Ruprechtsstrasse]] || align="right" | 186 Stellplätze
|-----
|[[Parkhaus Bahnhofsstrasse |Bahnhofsstrasse]] || align="right" | 60 Stellplätze
|-----
|[[Parkhaus Gutenbergstrasse |Gutenbergstrasse]] || align="right" | 27 Stellplätze
|-----
|[[Parkplatz Kornhaus |Kornhaus]] || align="right" | 100 Stellplätze
|-----
|[[Parkplatz Ochsenwiese |Ochsenwiese]] || align="right" | 600 Stellplätze
|-----
|[[Parkhaus Ochsenwiese |Ochsenwiese]] || align="right" | 227 Stellplätze 37 Bus
|-----

|}
| valign="top" |
{| class="prettytable"
! style="background:#efefef;" |
! style="background:#efefef;" |

|}

|}

'''Wir bitten alle Fuldaer Bürger und die Gäste von außerhalb die angegebotenen Pärkplätze zu benutzen, damit die Innenstadt Fulda entlastet wird'''

<big><p style="color:red;"><u>'''Die Interessengemeinschaft Kanalstraße besteht aus Personen, die ihren Wohnsitz oder Wohnungseigentum in der Kanalstraße, Habsburgergasse und Rittergasse haben.'''</u></p></big>

<div style="background:#00FF00;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Parkhäuser</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

[[Bild:800px-Zeichen 325.svg.png|right|thumb|Zeichen 325: Beginn eines verkehrsberuhigten Bereichs
Ecke Wilhelmstraße/Kanalstraße

Hier fängt unser Problem an:]]

===<p style="color:green;"><u><big>Schlaflos in ........der Kanalstrasse.</big></u></p>===

<div style="text-align:justify;" "float:right">Nein nicht in Seattle, sondern in Fulda. Traumhaft schön die Umgebung. Wer hier wohnt, hat einen wunderbaren Blick auf die mittelalterlichen mit Basalt gepflasterten Gassen, den Dom, den Hexenturm oder auf das Kloster. Man wähnt sich fast in einem anderen Jahrhundert, wären da nicht die Zeugnisse der modernen Zeit wie Autos, Motorräder, Baufahrzeuge und Lichtreklame.

Geradezu unsichtbar ist ein Schild an der Einfahrt zur Kanalstraße. Wer von der Dyba-Allee kommend in die Kanalstraße einbiegt, sieht es einfach nicht. Denn wie ist es sonst zu erklären, dass kaum jemand Schritttempo fährt?

Wer bei der bekannten Bäckerei Wess einkaufen will, findet in der Kanalstraße bestimmt noch ein freies Plätzchen und wenn es die Einfahrt zu einen Grundstück ist. Irgendwie wird man sich schon durchschlängeln. Hier kann man seine Fähigkeiten beweisen, wenn es mal wieder darum geht, millimetergenau zwischen zwei Pollern einzuparken, wo eigentlich keine Parkplätze sind. Natürlich muss man schnell die Augen verschließen, wenn zufällig auch ein Rollstuhlfahrer unterwegs ist. Im Allgemeinen sind diese sehr rücksichtsvoll mit den Autofahrern und weichen respektvoll aus. Auch die Touristen springen bereitwillig zur Seite , wenn eine Hupe ertönt, obwohl sie eigentlich die Gäste sind, die bevorzugt behandelt werden müssten. So manche Stadtführung wird von rasanten Autofahrern unterbrochen, doch Schutzengel sorgten dafür, dass bisher kein größerer Unfall geschah.
[[Bild:Verkehr 1.jpg|framed|right|Das Verkehrschild ist verdeckt durch ein anderes Hinweisschild und für den Halter eines Pkw`s somit nicht sichtbar. Die Stadt wurde von uns aufgefordert, das Hinweisschild wo anders aufzustellen ,leider vergebens ! Nur wenige Verkehrsteilnehmer fahren in der Kanalstr. Schritttempo]]
Eng sind die Gassen und die mittelalterliche Architektur ist eine Wohltat für die Augen, nicht aber für die Ohren. Die Ausbreitung der Schallwellen erfolgt nach oben und Autolärm dringt bis in die Wohnungen. Im Zeitalter der Erbauung dieser Gebäude gab es diese Lärmquellen nicht und so ist es problematisch, die mittelalterliche Substanz mit der Moderne zu verknüpfen.

Die Einstufung als "Verkehrsberuhigte Zone" ist eine gute Idee, aber völlig nutzlos, wenn sich niemand daran hält. Im Mittelalter ging abends der Nachtwächter durch die Gassen, die Stadttore wurden geschlossen und es war Ruhe in der Stadt. Doch heute gibt es Mitmenschen, die die Nacht zum Tag machen, ohne Rücksicht auf die, die in der Nachbarschaft wohnen und morgens an die Arbeit müssen.
Nicht dass wir uns das Mittelalter zurückwünschen, aber wir wünschen uns, wenigstens nachts wieder schlafen zu können und am Tage die Kanalstrasse und die umliegenden Gassen gefahrlos als Fußgänger nutzen zu können.</div>

[[Bild:warnlicht-kanalstraße.gif]]

===Schwerpunkte unserer Arbeit sind===
*Lärmschutz
*Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet
*Verkehrsberuhigung
*Optische Aufwertung des Wohngebietes
*Mehr Nachbarschaftsnähe durch gemeinsame Unternehmungen
*Nutzung alternativer Energien und Ressourcen
*Emissionsmessung
*Immissionsmessung
*Fußgängerzone ohne Autos
[[Bild:spiegel.gif|right]]

[[Bild:800px-Zeichen auto 1.jpg|framed|left| direkt vor der Haustüre wird geparkt !]]

[[http://www.fuldawiki.de/fd/index.php?title=Bild:H.Z.28.10.jpg]]

===Unsere Projekte sind:===
[[Bild:baggerkanal.gif]]

*Aufstellung einer elektronischen Geschwindigkeitsanzeige in der Kanalstraße
*geschwindigkeitsregulierende Maßnahmen/ z. B. Pflanzkübel/Bänke
*Minderung des Parkplatzproblems
*Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen bzgl. Gaststätten
*Halteverbotsschild mit Zusatz 19.00 Uhr - 09.00 Uhr Anlieger freies parken
*Andere Verkehrsführung
*verstärkte Verkehrskontrollen durch Polizei und Ordnungsamt
*Einbindung des Verkehrssicherheitsbeauftragten
*Einbindung des Beauftragten für die Rechte der Behinderten

[[Bild:200px-Zeichen Auto Harald 1.jpg]]
[[http://www.fuldawiki.de/fd/index.php?title=Bild:H.Z.10.07.jpg]]

Selbst vor dem Hauseingang wird wild geparkt !

===Was wollen wir: ===

*Durchsetzung der geltenden Bestimmungen zum Wohle der Bürger oder Schaffung solcher Bedingungen (andere Beschilderung, Poller, zeitliche Sperrung...)

*bisherige Kontrollen reichen nicht aus, strengere Maßnahmen bei wiederholten Ordnungswidrigkeiten

*ein Verkehrskonzept
*neue Beschilderung und andere Maßnahmen
* mehr Fahradwege-Fulda hat zu wenig Fahrradwege

Unsere Ziele

Warum wollen wir einen verkehrsberuhigten Bereich ?

Wir wollen mithelfen, einer breiten Basis von Bürgerinitiativen, Informationen zugänglich zu machen und die Hintergründe dieses komplexen Themas zu erhellen.

Es geht darum, sich selbst über die Vor und Nachteile der Straßenführung sowie der Lärmbelästigung zu informieren und dieses Wissen im eigenen Umfeld weiter zu vermitteln. – Bei all unseren Aktivitäten und Gesprächen werden wir jedoch stets darauf achten, dass nie jemand persönlich angegriffen wird:
Es geht darum das die Verkehrsverstöße, wie wildes Rasen, lt. Musik, wildes umherparken und nächtliche Ruhestörung, endlich aufhört. Das die Gäste von außerhalb sich bei uns in der Stadt Fulda wohlfühlen und wir als Anlieger wieder beruhigt über die Straße gehen können !

*Öffnung der Gaststätte auf 24.00 Uhr begrenzen (Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin hinsichtlich Störung der Nachtruhe der Anwohner)
*Durchsetzung der Lärmschutzmaßnahmen bezüglich der Gaststätte
*Nutzung des verwaltungsgerichtlichen Weges durch die Stadt, um die Öffnungszeiten von Gaststätten in Wohngebieten regulieren zu können
*Konzepte und Ideen in unserer Kanalstraße umzusetzen, dass die Anwohner aus dem Altenwohnheim und unsere Behinderten wieder ruhig über die Straße gehen können und wir wieder ruhig schlafen können.
*Wir möchten einen Film über die Innenstadt im offenen Kanal senden!

*grundsätzlich spricht sich die Interessengemeinschaft für ein Lärmminderungsgutachten, deren Bestandteil eine Lärmmessung ist, aus. Aus unserer Sicht hätte diese Messung bereits im Sommer stattfinden müssen, längst wären unsere Belastungen nachgewiesen.
*Zur Vorbereitung und Durchführung ist unseres Erachtens auch eine Einbeziehung der anderen Anwohner nötig, um die Lärmquellen näher einzugrenzen und besonders relevante Lärmphasen konkreter zu benennen.
*Gern sind wir hier zur Mitarbeit bereit und stellen unsere [[Protokolle|Protokolle]] zur Verfügung. Durch die hohe Fahrzeugfrequenz in der engen Gasse ist auch von erhöhten Feinstaubbelastungen auszugehen.
Hierfür wären ebenfalls Messungen erforderlich.

===Was wollen wir nicht: ===
[[Bild:fahrradkanal.gif]]

*Lärm,lt. Musik, Raser, Ruhestörung, Vandalismus, Unrat, Falschparker, keinen Schlaf finden
*Gefährdung der Fußgänger,
*erhöhte Unfallgefahr für Gehbehinderte, ältere Menschen, Kinder,
*Nachteil für Stadtführungen, Gefährdung der Touristen,
*Anlieger können zeitweise nicht auf ihr Grundstück oder in die Garage, weil Autos ordnungswidrig parken,
*besondere Belastung für ältere und behinderte Anwohner
*Gefährdung aller Anwohner im Katastrophenfall, weil Rettungsfahrzeuge /Feuerwehrfahrzeuge an der Durchfahrt gehindert werden
*Das Ansehen der Innenstadt wird Schaden nehmen, wenn weiterhin die Verstöße gegen die allgemein gültigen Regeln vom OA. geduldet werden.

{|
|

*Spritpreise

=== wie hoch sind die Spritpreise rund um Fulda ! ===

<br style="clear:both" />
<div style="float:left; width:48%;">
{| class='prettytable'
Spritpreise rund um Fulda
! Ort || Land || 2008 <br><small>[[in €]]</small>|| Diesel || Normal || Super

|-
| || [[Spritpreise]] || style="text-align: right" | im Vergleich
|-
| || Bundesweit || || Stand || 06.02.2008 || in Euro

|-
| || Ort || style="text-align: right" | die angrenzenden Orte rund um Fulda
|-
| 1 || [[Fulda]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 147,9 € || 147,9 €
|-
| 2 || [[Großenlüder]] || style="text-align: right"| || 138,9 € || 148,9 € || 148,9 €
|-
| 3 || [[Lauterbach]] || style="text-align: right"| || 136,9 € || 145,9 € || 145,9 €
|-

| 4 || [[Hünfeld]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 146,9 € || 146,9 €
|-
| 5 || [[Schlitz]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 146,9 € || 146,9 €
|-
| 6 || [[Alsfeld]] || style="text-align: right" | || 138,9 € || 147,9 € ||147,9 €
|-
| 7|| [[Frankfurt]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 145,9 € || 145,9 €
|-

| || style="text-align: right" | || Stand: 23.04.08 21.00 Uhr ohne Gewähr ||
|-
|-
|}
</div>

<br clear="all" />

=== News ===

Doch [[Wolfgang Dippel]] macht der IG Hoffnung:
Jetzt hoffen die Anwohner auf das Treffen mit [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] Ende November.

*Ergebnis:

Maßnahmen der Stadt:

*Durchführung von Lärmmessungen
*Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
*Verbesserte Parkangebote ab 30.11.07 in der Innenstadt
*Verstärkte Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei
*Durchsetzung und Kontrolle der Auflagen an die Bar
*Verkehrschild an der Ecke Wilhelmstraße wird versetzt

Die von der Stadt angekündigten Maßnahmen sind abzuwarten, bevor weitere Aktionen von der Interessenvertretung angestrebt werden.

*Die Hessenschau ist an einer Berichterstattung interessiert.
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3056

*noch ein Privatsender zeigt Interesse

*Feinstaub

Seit dem 01. Januar 2005 sind für die Komponente Feinstaub (PM10)

„Verordnung über Immissionswerte (22.BImschV)“ gültig.

Die einzuhaltenden Werte sind:

- ein Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm/mm3 Luft als Maß für die Langzeitbelastung und

- ein Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm/mm3 Luft mit 35 zulässigen Überschreitungen pro Jahr als Maß für die Kurzzeitbeschreibungsbelastung.

* Überschreitungshäufigkeit vom 01.01. 07. – 18.11.2007

* Fulda Stadtmitte 5 x überschritten in 2007

* Petersberger Straße 9 x überschritten in 2007

* alle Daten in Mikrogramm / mm3

* Feinstaubmessung 19.11.2007 7.00 Uhr 8.00Uhr 9.00Uhr 10.00Uhr

* Fulda Mitte 23 20 29 24

* Petersberger Straße 25 42 44 48

Daten entnommen http://www.hlug.de/medien/luft/komponenten/staub/pm10_ueberschreitung.htm

{| class="taxobox" style="float:none;"
! Kanalstraße
|-
| class="HZ-bild" | [[Bild:Kanalstr.HZ-012.gif|thumb|250px|Kanalstraße ''(HZ)'']]
|-
! Feinstaubmessungen im Jahre 2007
|-
|
{|
|-
| Überschreitungshäufigkeit: || vom 01.012007 (bis 18.11.2007)
|-
| Petersberger Straße: || <span style="color:#ff0000">Feinstaubmessung </span>(9x in 07 überschritten)
|-
| Fulda Mitte: || <span style="color:#ff0000">Feinstaubmessung</span> (5x in 07 überschritten)
|-
| 19.11.2007: || 09.00 Uhr (10.00 Uhr)
|-
| Mikrogramm/mm3 || 48 (44)
|-
| wird noch ergänzt ! || in Bearbeitung !
|}
|-
! Feinstaubmessung Fulda
|-
| class="taxo-name" | FD-Mitte und Petersberger Straße
|-
| class="Person" | 0, 0
|-
! wird ergänzt
|-
|
* <span style="color:#ff0000">Kanalstraße</span> ''(00)''
* <span style="color:#ff0000">Habsburgergasse</span> ''(01)''
* <span style="color:#ff0000">Rittergasse </span>''(02)''
* [[1]] ''(1)''
|}

*Immer mehr Umweltzonen ... Schadstoffklassen 1,2,3,4 ?
... entstehen im Laufe dieses Jahres. Mit dem Auto befahren darf man die ausgeschilderten Bereiche nur mit einer hinter der Windschutzscheibe angebrachten Umweltplakette. Die Aufkleber in den Farben Grün, Gelb oder Rot sind gegen Vorlage der Fahrzeugpapiere in Meisterbetrieben der Kfz-Innung erhältlich, die auch die Abgasuntersuchung durchführen dürfen. Grün steht dabei für uneingeschränkte automobile Bewegungsfreiheit. Wer lediglich ein gelbes, rotes oder gar kein „Pickerl“ erhält, sollte den Fachmann im Kfz-Betrieb nach Möglichkeiten fragen, um die Einstufung zu verbessern. So bekommen mit Rußpartikelfilter nachgerüstete Diesel-Pkw in der Regel „grünes“ Licht und damit freie Fahrt in allen Umweltzonen.
Achtung: im Kfz Schein steht unter der Rubrik 1 steht die Schadstoffklasse.

Umweltplakette[[http://de.wikipedia.org/wiki/Umweltplakette#Feinstaubplakette]]

Schiedsstellen[[http://www.kfzschiedsstelle.de]]

Deutsche Umwelthilfe[[http://www.duh.de]]

Rußpartikelfilter[[http://www.cityfilter.de]]

Kfz Gewerbe[[http://www.kfzgewerbe.de]]

*In Deutschland gibt es 14 Millionen Schwerhörige. Tendenz steigend. Ursache ist die Dauereinwirkung von hohen Lärmpegeln auf das Hörorgan. Der Straßenlärm ist 60 bis 80 Dezibel laut. Alles über 70 Dezibel laut ist, so sagen die Wissenschaftler, schädigt das Nervensystem und macht krank. Bluthochdruck, Herzkreislaufprobleme bis hin zu Allergien können die Folge sein. Lärm avancierte vom Stör- zum Krankheitsfaktor.

http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,178382

<p style="color:red;"><big>Böller und Knaller verpestet die Luft massiv</big></p>

Nicht alle Bundesbürger sind begeistert, dass 100 Millionen € in die Luft gepulvert werden und zudem unsere Umwelt verpestet wird!
Die Idee das Funken am Himmel leuchtet ist uralt. Sie stammt wohl aus China und ist schon über 1000 Jahre alt.
Zutaten: man braucht nur Salpeter, Schwefel und Holzkohle doch Vorsicht ist angesagt!
Personen, Sachbeschädigungen und Brandgefahr sind groß.
Die Knaller sind wahre Luftverpester, sie belasten die Atmosphäre mit Treibhausgasen und mit sehr viel Feinstaub.
In Städten wurde bis zu 4000 Mikrogramm Feinstaub in einem Kubikmeter Luft gemessen.
Die rund 10 000 Tonnen Feuerwerk der Bundesbürger belasten die Atmosphäre mit Treibhausgasen, deren Klimawirkung rund 2300 Tonnen Kohlendioxid entspricht.
Das sind rund 560 Flüge von Frankfurt nach Amerika. Auch wenn es ein schöner Brauch ist,
sollten wir uns alle etwas zurückhalten und das Geld der Fuldaer Tafel oder anderen wohltätigen Organisationen spenden.
Wäre es nicht ein schönes Geschenk für Fuldas Tafel?

<p style="color:red;"><big>Wärmestrahler noch zeitgemäß ?</big></p>

<p style="color:red;"><small>Vielerorts stehen auf Bürgersteigen oder in Hinterhöfen von Restaurants oder Kneipen diese Heizstrahler.
Doch Umweltschützer warnen: bei einer Betriebsdauer von 36 Stunden in der Woche werden ca. 4 Tonnen Kohlendioxid freigesetzt.
Das entspricht dem Jahres-Ausstoß von manchem Auto. Ein einziger Wärmepilz kann ein Einfamilienhaus beheizen.
In Hamburger Stadtteil Eimsbüttel sind die Energiefresser bereits verboten.
Mach mit, der Umwelt zuliebe.
Brauchen wir diese Killerpilze?
</small></p>

===Heizpilze in Fulda sind verboten===

OB Möller: Keine Ausweitung der Außengastronomie
Heizpilze erregen in ganz Deutschland zurzeit die Gemüter.
Auch die Leitung der Fuldaer Stadtverwaltung hat eine klare Meinung zu den umstrittenen Wärmespendern, die etliche Gaststätten liebend gerne aufstellen würden.
„ Wir bleiben bei unserer Linie“ sagt Fuldas OB Gerhard Möller.
„Von uns wird es keine Sondernutzungsgenehmigung für solche Geräte geben. Damit wollen wir neben dem Klimaschutz ein Zeichen geben und auch verhindern, dass sich die Aussengastronomie auf den Winter ausweitet“.
In der Stadt Fulda bleiben die Heizpilze vor den Kneipen und Gaststätten verboten.
„In erster Linie aus Rücksicht auf die Nachbarn der Gaststätten“, sagte der OB.
Wir begrüßen die Entscheidung des OB.

<p style="color:red;"><small><05.01.2008</small></p>

<p style="color:gold;"><big>61 Mal Ozonalarm auf der Wasserkuppe</big></p>

<p style="color:black;"><big>Es ist nicht gerade ein Rekord, der stolz macht.</big></p>

<p style="color:red;"><small>05.01. An keiner anderen Messstation wurden die Grenzwerte so häufig überschritten wie auf Hessens höchstem Berg. Genau 61 Mal !
Auf der Märchenwiese wurde der Besucherstrom noch erheblich gesteigert. Viele Tausend Gäste nutzen den alpinen Pisten des Kunstschnees. Klimawandel - ist dies überhaupt erforderlich?

Auf der Wasserkuppe ist das Problem nicht neu. Bereits 2005 überschritt hier die Ozonkonzentration in der Luft häufig den Wert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter, nämlich an 53 Tagen. Die Wasserkuppe lag damals noch vor dem Schwarzwald und dem sächsischen Fichtelberg. Damit stehen die Chancen schlecht, eine EU-Richtlinie zu erfüllen, die 2010 in Kraft tritt. Danach soll der Grenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter an höchstens 25 Tagen im Jahr überschritten werden.
Nun kommt es besonders in den höheren Lagen der Mittelgebirge zu einer Reaktion des Stickstoffdioxids mit dem Sauerstoff in der Luft. Dabei wird Ozon freigesetzt, ein Gas, das in höheren Konzentrationen die Atemwege schädigen und das Pflanzenwachstum verlangsamen kann. Von gesunder Bergluft kann man nicht reden

In Fulda wurde an 18 Tagen der erhöhte Ozonkonzentrationen gemessen.</small></p>

<p style="color:green;"><big>*Grüne setzten auf Natur, gegen den Kunstschnee</big></p>

In der Diskussion um die künstliche Beschneiung der Skipisten wirft der Vorsitzende der Grünen, dem Liftbetreiber vor, er wolle den Skibetrieb auf der Wasserkuppe auf Gedeih und Verderb ausweiten und sehe nicht die Probleme, die in einem Biosphärenreservat damit einhergingen.
Die Klimaforscher vermuten, dass innerhalb der nächsten 20 Jahre rund 60 Prozent der deutschen Skigebiete mangels Schnee verloren gehen könnten.

===Eine Stunde lang gab es für 49 Cent pro Liter===
Eine Stunde lang konnten Berliner Bürger trotz Ölpreiserhöhung an einer Berliner Tankstelle steuerfrei für 49 Cent Benzin tanken. Mit der Aktion wollte man deutlich machen, dass der Spritpreis zu zwei Dritteln aus Steuern besteht.
Die Mineralölsteuer ist mit 40 Milliarden € die drittgrößte Einnahmequelle unseres Staates.
Vielleicht findet sich auch ein Sponsor für Fulda ?
04.01.08

„Spritpreis 2018 vier Euro“?

Nach Einschätzung des (DIW ) Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte der Liter Benzin in 10 Jahren bei 4 € liegen.
Bereits am Donnerstag wirkte der gestiegene Ölpreis der die 100 Dollar Marke durchbrochen hatte, sich an den Tankstellen aus.
04.01.08

Benzin vier Cent teuerer als im Dezember / Preisrekord

<p style="color:red;"><small>Die Verbraucher sollten endlich reagieren und den Stromanbieter wechseln</small></p>
Die besten Tarife finden:
Verivox
[[http://www.verivox.de/]]

<p style="color:red;"><big>*Liebe Klima-Experten und -Engagierte,</big></p>

sie haben sich sicherlich auch schon über grüne PR-Tricks von
Unternehmen oder Politikern geärgert: E.on schmückt sich in Fernsehspots
mit Gezeitenkraftwerken, die es noch gar nicht gibt. Wolfgang Clement
wirbt mit falschen Argumenten für Kohlekraftwerke. Deutsche
Autohersteller rechnen den co2-Ausstoß ihrer Produkte klein und wettern
gegen Klimaschutzpläne aus Brüssel. Und, und, und...

Eine Handvoll von Umwelt-Journalisten - haben sich geärgert.
Und deshalb starten sie morgen 08.02.07 das Internetprojekt

Klima-Luegendetektor
[[http://www.klima-luegendetektor.de]]

Kartellamt rüstet auf

Im Ringen um angemessene Strom und Gaspreise und mehr Wettbewerb hat das Bundeskartellamt eine neue Abteilung ins Leben gerufen. Eine Abteilung B10 für Missbrauchsaufsicht für Strom, Gas und Fernwärme die ihre Arbeit am02.01.08 aufgenommen hat.
Die Abteilung B10 solle vor allem die Angemessenheit der Strom und Gaspreise zusammen mit den Kartellbehörden wettbewerbsrechtlich überprüfen.
Der Wettbewerb auf den Gas und Strommärkten ist nicht ausreichen und noch nicht in Gang gekommen, wie wir meinen.
Bundeskartellamt
[[http://www.bundeskartellamt.de/]]

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-News</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

===Bioprodukte sind gefragt===

*Arten der Gentechnik
Es werden drei große Anwendungsbereiche der Gentechnik unterschieden:
===<p style="color:red;"><u><big>rote Gentechnik</big></u></p>===
Die Anwendung der Gentechnik in der Medizin zur Entwicklung von diagnostischen und therapeutischen Verfahren und von Arzneimitteln.
===<p style="color:black;"><u><big>weisse Gentechnik</big></u></p>===
Die Nutzung gentechnisch veränderter Mikroorganismen zur Herstellung von Enzymen oder Feinchemikalien für industrielle Zwecke, in der Mikrobiologie und der Umweltschutztechnik.
===<p style="color:green;"><u><big>grüne Gentechnik</big></u></p>===
Nutzpflanzen werden gentechnisch verändert. Dabei werden zum Teil artfremde Gene in das Erbgut der Pflanzen eingebaut. Die genauen Folgen, die solche Erbgutveränderungen bewirken, sind größtenteils unerforscht und nicht abschätzbar, weder für die Natur noch für den Menschen. Während Rote und Weiße Gentechnik auf geschlossene Systeme beschränkt sind, sollen gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Acker, in der freien Natur freigesetzt werden. Pollenflug und Fremdbestäubung gen-technisch veränderter Pflanzen können jedoch nicht überwacht werden. Einmal freigesetzt ist die Grüne Gentechnik deshalb nicht mehr kontrollierbar oder rückholbar.

Zivilcourage:[[http://www.zivilcourage.ro/php/info.php]]

Große Nachfrage nach Bioprodukten ist in das vergangene Jahr weiter stark angestiegen.
Der BÖL Bund der Ökologischen Lebensmittelwirtschaft rechnet für das Jahr 2007 mit einem Wachstum von ca. 15% und einem Umsatz von 5 Milliarden €.
Die Verbraucher sollten auf Qualität achten.

Zivilcourage-vogelsberg
[[http://www.zivilcourage-vogelsberg.de//]]

*Ist der Senf oder Brokkoli in ihrem Garten bald patentiert?
Brokkoli ist patentiert. Seit fünf Jahren besitzt die Firma Bioscience ein Patent auf eine konventionell gezüchtete Brokkolisorte.
Einsprüche gegen dieses Patent führen jetzt am Europäischen Patentamt zu einer Grundsatzentscheidung: Können im Widerspruch zur Rechtsgrundlage des Europäischen Patentamts Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere erteilt werden?

<p style="color:red;"><small>Neugierig geworden ?</small></p>

Mehr unter:

no-patents-on-seeds
[[http://www.no-patents-on-seeds.org//]]

download pdf
[[http://www.no-patents-on-seeds.org/images/documents/u_liste_brokkoli_finalde.pdf]]

==Dem großen Druck der Industrie gebeugt==

In Niedermöllrich im Schwalm-Eder-Kreis wird die Firma Monsanto in diesem Jahr gentechnisch veränderten Mais freisetzen. Es handelt sich hier um einen Mais mit einem Maiszünselschutz, Maiswurzelbohrschutz und Herbizidresistenz.
Auf die Frage, ob der Maiszünsler in unseren Regionen einen nennenswerten Schaden verursachen kann, räumte selbst ein Vertreter von Monsanto ein, dass der wirtschaftliche Schaden des Maiszünslers in dem Vogelsberg, Rhön und im hessischen Bergland nicht ins Gewicht fällt und somit gentechnisch veränderte Pflanzen überhaupt keinen Vorteil bringen.
Der Ackerboden wird zerstört.

Es zeigt sich mal wieder, wie sehr sich unsere Politiker in Berlin und im Hessenland, dem Druck der Industrie beugen.
Mit von der Partie sind Ministerpräsident Koch und Landwirtschaftsminister Dietzel für das neue Gentechnikgesetz. In diesem Gesetz werden Zusatzstoffe legitimiert, die gentechnischer Herkunft sind, so dass Produkte, die mit Zusatzstoffen hergestellt, als gentechnikfrei verkauft werden können.

<p style="color:black;"><big>Landwirte sagen nein zu Gentechnik</big></p>

12.12.07 - Landwirte aus dem Schwalm-Eder-Kreis haben sich verpflichtet, auf den Anbau von gentechnisch verändertem Saatgut zu verzichten. Bei einer Diskussionsveranstaltung in Wabern unterschrieben sie eine Selbstverpflichtung.
Gemeinsam mit dem Aktionsbündnis "Kein Genmais im Schwalm-Eder-Kreis" wollen die Landwirte in den kommenden Wochen bei Kollegen dafür werben, ebenfalls auf Gentechnik auf dem Feld zu verzichten.

In seinem Vortrag griff Dr. Peter Hamel von "Zivilcourage Vogelsberg" den US-Saatgutkonzern Monsanto scharf an, der in Niedermöllrich gentechnisch veränderten Mais anbauen will. Die Landwirte müssten nun handeln und die Region Dorf für Dorf zur gentechnikfreien Zone erklären.

Nabu-Schwalm-Eder-Kreis
[[http://www.nabu-schwalm-eder.de/gentech3.htm]]

Zivilcourage-vogelsberg
[[http://www.zivilcourage-vogelsberg.de//]]
Genfrei
[[http://forschung.oekolandbau.de/archiv/template_lang.php?id=568]]

<p style="color:red;"><big>Arme Sau</big></p>

Das Geschäft mit dem Erbgut 2006

[[http://www.tvinfo.de/exe.php3?target=popup&sidnr=54878945]]

Monsanto

Landwirt Christoph Zimmer traut seinen Augen nicht: In drei unauffälligen Aktenordnern schlummert brisantes Material - ein Patentantrag auf Schweine. Genforscher des großen amerikanischen Biotechnologie-Konzerns Monsanto haben Abschnitte des schweinischen Erbguts entschlüsselt und beschrieben. Diese wollen sie nun weltweit als Patent anmelden. Im Fall einer Erteilung wäre Schweinezucht nur noch mit der Genehmigung des Konzerns möglich. Das alarmiert die deutschen Züchter. Würde das Patent genehmigt, müssten sie für jedes Schwein, das diese Genmarker trägt, Geld an Monsanto überweisen. Zimmer will nun mit DNA-Tests beweisen, dass in den Patentanträgen keine Erfindungen stehen, sondern ein Teil Natur, der nun in die Hände einer einzigen Firma fallen soll.

*Monsanto und die Gentechnik

<p style="color:red;"><big>Am heutigen Dienstag 11.03. um 21.00 Uhr wird auf arte der französische Dokumentarfilm </big></p>
„Monsanto – mit Gift und Genen“ gesendet. Die Sendung hat einen aktuellen Bezug,
da am kommenden Freitag der deutsche Bundestag über das neue Gentechnik Gesetz entscheiden wird. Monsanto ist der weltweit führende Gentechnik – Produzent.

Monsantos Welt

Der amerikanische Multi Monsanto ist weltweit führender Hersteller von Transgen-Produkten und gilt als einer der größten Umweltverschmutzer des Industriezeitalters (die Firma vertreibt u. a. PCB – in Deutschland unter dem Namen „Claphen“ bekannt -, Agent Orange, Wachstumshormone sowie Totalherbizide, auch „Roundups“ genannt).
Nach dreijährigen Recherchen in Nord- und Südamerika, Europa und Asien zeichnet die Dokumentation die Entstehung des Industrieimperiums Monsanto nach, das durch Lügen, Kungelei mit der US-Regierung, Druck und Korruptionsversuche zu einem der größten Saatguthersteller der Welt avancierte.
Zu Wort kommen Forscher, Giftstoff-Opfern, Anwälte, Politiker sowie Mitarbeiter der US-Zulassungsbehörde (Food and Drug Administration) und der amerikanischen Umweltagentur (Environmental Protection Agency). Hinter dem durch Werbung propagierten Bild eines sauberen, umweltbewussten Unternehmens verbirgt sich ein umweltschädliches, die weltweite Ernährungssicherheit gefährdendes Hegemoniestreben.

„Warum ein Film über Monsanto?
Auf diese Frage, die man mir in den letzten drei Jahren immer wieder stellt, anworte ich immer das Gleiche:
Ich reise seit über 20 Jahren durch die Welt, und überall habe ich von diesem amerikanischen Multi gehört und – offen gestanden – meist nichts Gutes. Deshalb wollte ich es genau wissen und habe erst einmal Monate lang im Internet gesurft. Dabei fand ich heraus, dass Monsanto eines der umstrittensten Unternehmen des Industriezeitalters ist, das die extrem hohe Toxizität seiner Produkte immer verschleiert hat. Wie sieht es heute aus? Sagt Monsanto heute die Wahrheit über sein genmanipuliertes Saatgut? Kann man dem Konzern Glauben schenken, wenn er sagt, dass dank der Biotechnologien der Hunger auf der Welt und die Umweltverschmutzung ein Ende haben würden? Um eine Antwort auf diese uns alle angehenden Fragen zu finden, habe ich drei Kontinente bereist und die Behauptungen Monsantos mit der Realität vor Ort konfrontiert. Ich traf mit Dutzenden von Zeugen zusammen, die ich zuvor im Internet ausgemacht hatte. Heute bin ich der festen Überzeugung, dass man es diesem Unternehmen nicht gestatten darf, sich des Saatsguts und damit der Nahrung der Welt zu bemächtigen.“

Marie-Monique Robin
Regisseurin und Schriftstellerin
21. Januar 2007

<p style="color:red;"><big>Gen</big></p>

*Monsanto Gen
[[http://de.wikipedia.org/wiki/Monsanto]]

*weltweites Schweinemonopol
[[http://www.greenpeace.de/themen/patente/konzerne/artikel/monsanto_will_weltweites_schweine_monopol/]]

*Gen Mais
<p style="color:red;"><big>Monsanto versucht Risiko seines Gen-Maises zu bagatellisieren</big></p>
[[http://www.greenpeace.de/themen/gentechnik/nachrichten/artikel/monsanto_versucht_risiko_seines_gen_maises_zu_bagatellisieren/]]

*Monsanto gegen Bauern
[[http://www.abl-ev.de/gentechnik/aktuell/monsanto.html]]

*Wie Genmais-Gigant Monsanto Politik macht
Per Erlass hat Verbraucherschutzminister Horst Seehofer den Saatgutriesen Monsanto zu Einschränkungen beim Anbau einer Genmais-Sorte verdonnert. Das will sich der Biotech-Konzern nicht gefallen lassen - und hat seine Lobbyisten in Berlin ins Rennen geschickt.
[[http://www.tvinfo.de/exe.php3?target=popup&sidnr=54878945]]

*Wie man Trinkwasser testen kann

Trinkwasser hat in Deutschland einen hohen Standard und gilt als eines der best überwachten Lebensmittel. Es kommt schon einmal vor, dass das Leitungswasser eine ungewöhnliche Farbe hat oder Schwebstoffe zu erkennen sind.

In einem solchen Fall fragt man am besten beim örtlichen Wasserversorger nach: Er hat Informations-Pflichten gegenüber dem Verbraucher. Viele Versorger stellen Tipps und Analysedaten ihres Wassers auch ins Internet.
Allerdings kann der Versorger nur etwas über die Güte des Wassers bis zum Übergabepunkt in den Haushalt sagen. In manchen Bundesländern geht ihr Verantwortungsbereich bis zur Grundstücksgrenze, in anderen Bundesländern bis zur Wasseruhr im Haus.

Rohre und Leitungen im Haushalt
Ab der Wasseruhr ist dann die Art der Wasserrohre und die Qualität der eingesetzten Armaturen im Haus entscheidend. Hier ist der Hauseigentümer bzw. der Vermieter gefragt. Sollten im Haus zum Beispiel noch Bleirohre liegen, dann müssen sie bei einer Überschreitung des Grenzwertes von 25 Mikrogramm Blei pro Liter Wasser ausgetauscht werden. Nach 2013 gilt ein Grenzwert von zehn Mikrogramm pro Liter Wasser. Bleirohre wurden in Deutschland in manchen Regionen bis 1973 in den Häusern eingebaut.

Gesundheitsämter

[[http://www.gesund-in-hessen.info/ca/f/dp/]]

das erste Plusminus
[[http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,6dq7vip9te5zxjjm~cm.asp]]

<div style="background:#7FFF00;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Bioprodukte</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

==Politik==

===Ein Land im Ausverkauf===

[[Public Private Partnership|Privatisierung in Deutschland]]

Privatisierung - Chance oder Schwindel ?

Politiker aller Couleur werden nicht müde, Privatisierung als Wundermittel gegen Staatsverschuldung und Investitionsstau anzupreisen. Die öffentliche Hand will durch den Verkauf von Staatseigentum ihre Haushalte sanieren und durch Öffentlich Private Partnerschaften im Bereich der Daseinsfürsorge wie Müll, Abwasserentsorgung, Müllentsorgung, Wasser, Strom, Schulen, Post, Gefängnisse usw. Ausgaben sparen. Den Bürgern und Bürgerinnen werden durch die Privatisierungen mehr Effizienz und niedrige Gebühren in Aussicht gestellt. Aber helfen uns die Privatisierungen wirklich aus der Krise
Oder sind sie nur ein weiterer neoliberaler Schachzug der ökonomischen Elite?

Der Kölner Publizist Dr. [[Werner Rügemer]] beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema, Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten.

Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt.

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (IT), Business Crime Control (BCC)
und des Deutschen Schriftstellerverbandes (VS).

<div style="background:#00FFFF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Politik</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

*Hessenwahl
Kontrolle? Fehlanzeige
Was den Wahlpraktiker freut, macht Computerexperten und Demokratietheoretiker besorgt. Denn es gibt keine Möglichkeit zu überprüfen, ob korrekt gezählt wurde. Stimmzettel, die nachgezählt werden könnten, sehen die Wahlcomputer nicht vor.

[[http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/Es3b-en.pdf]]

[[http://www.ccc.de/updates/2008/wahlcomputer-urteil-hessen?language=de]]

[[http://www.youtube.com/watch?v=EowKalRT3lc]]

[[http://www.sueddeutsche.de/computer/artikel/606/151228/]]

[[http://www.sueddeutsche.de/computer/artikel/653/154255/]]

[[www.medienwatch.de]]

[[http://www.sueddeutsche.de/,tt2l1/deutschland/artikel/742/149384/]]

====Landtagswahlen in Hessen Stimmenanteile in%====
{| border="10" cellspacing="12" cellpadding="12"
<p style="background-color:red;">
Landtagswahlen Hessen 2008 - Stimmanteile in %
| Jahr || 1987 || 1991 || 1995 || 1999 || 2003 || 2008 || Sitze ||
|-
| CDU %|| 42,1 || 40,8 || 39,2 || 43,4 || 48,8 || 36,8 || 42 ||
|-
| SPD || 40,2 ||40,2 || 38,0 || 39,4 || 29,1 || 36,7 || 42 ||
|-
| Grüne || 9,4 || 8,8 || 11,2 ||7,2 || 10,1 || 7,5 || 9 ||
|-
| FDP|| 7,8 || 7,4 ||7,4 || 5,1 || 7,9 || 9,4 || 11 ||
|-
| Linke|| - || - || - || - || -|| 5,1 || 6 ||

ohne Gewähr aus dpa 4788
|}

==Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung==
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine seit dem 1. Januar 2003
in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung zur Sicherstellung des Lebensunterhalts, ähnlich der Sozialhilfe. Personen, die durch Alter oder Erwerbsminderung auf Dauer aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, erhalten damit eine Leistung, mit der das soziokulturelle Existenzminimum gedeckt werden kann.
Grundsicherung[[http://de.wikipedia.org/wiki/Grundsicherung]]

Grundsicherung[[http://www.renten-fakten.de/grundsicherung]]

Deutsche rentenversicherung[[http://www.deutsche-rentenversicherung]]

Deutsche rentenversicherung[[http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de/nn_12288/SharedDocs/de/Navigation/Rente/Leistungen/grundsicherung__node.html__nnn=true]]

Sozialhilfe[[http://www.tacheles-sozialhilfe.de/info/grundsicherung.html]]

Sozialhilfe[[http://www.sozialhilfe24.de/grundsicherung.html]]

Sozialhilfe[[http://www.tacheles-sozialhilfe.de/]]

Rentenblicker[[http://www.rentenblicker.de/]]

*Kürzung der Eingliederungshilfe nicht gerechtfertigt !

Die sogenannte Eingliederungshilfe für Behinderte darf nicht willkürlich gekürzt werden, solange sie dem Ziel der sozialen Integration förderlich ist. Das entschied das Hessische Landessozialgericht. Hessens oberste Sozialrichter gaben einem 22 alten Mann Recht, der an Autismus leidet. Behinderte Menschen, die nicht arbeiten können, haben zum Ausgleich für die eingeschränkten Möglichkeiten, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, Rechtsanspruch auf Leistungen wie Betreuung oder Beschäftigungstherapien.
Az: L 9 SO 162/07 ER)

====Links====
*Dr.[[Werner Rügemer]] [http://www.werner-ruegemer.de/]
* Die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) [http://www.lpr-hessen.de/default.asp?m=3&s=232]
* Wikipedia: [http://de.wikipedia.org/wiki/Privatisierung]
*[[Datenschutz|Daten Speicherung]] [http://www.daten-speicherung.de/]
*Bundesverfassungsgericht [http://www.bverfg.de/]
*Verfassungsbeschwerde gegen das Telekommunikationsgesetz [http://bundesrecht.juris.de/tkg_2004/index.html]
*Grundrechte[http://bundesrecht.juris.de/gg/index.html]
*BGB[http://bundesrecht.juris.de/bgb/]
*Freiheitsblog[http://freiheitblog.wordpress.com/2008/01/07/schauble-die-vds-und-eine-demo/]

<div style="background:#FF6347;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Link</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

<div style="background:#00FFFF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Attac Fulda</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

==Attac Fulda==

<p style="color:red;"><big>Sven Giegold vom 29. April, 19:30 Uhr, im Café Ideal in
Fulda (Rabanusstraße 12)</big></p>

====Finanzmarktchaos und Bankenkrise====

<p style="color:red;"><big>Achtung!Film wird gesendet am 06.06.2008 im OK Fulda über Kabel um 18.56 und 20.56 Uhr</big></p>

Wer zahlt, wenn es an der Börse kracht?
Vortrag des Wirtschaftswissenschaftlers und attac-Aktivist
Sven Giegold am 29. April, 19:30 Uhr, im Café Ideal in
Fulda (Rabanusstraße 12)
Moderation:
Prof. Dr. Peter Krahulec
Veranstalter: attac Fulda
Aufgrund tief greifender Entwicklungen
in der Informationstechnologie und
rechtlicher Deregulierungen entwickelten
sich die Finanzmärkte
in den neunziger Jahren zum Motor
eines rasant voranschreitenden
Globalisierungsprozesses. Die
Nationalstaaten und ihre Institutionen
reagierten auf diese Entwicklung
mit Überanpassung und begannen, sich
radikal auf die Renditeziele von Banken, Fonds und multinationalen Konzernen
auszurichten. Die Banken und Fonds ihrerseits konstruierten hochspekulative
Finanzprodukte und agierten immer waghalsiger. Am 29. April wird Sven Giegold,
Mitbegründer des globalisierungskritischen Netzwerkes attac Deutschland, im Café
Ideal einen Vortrag über das globalisierte Finanzsystem halten. Giegold wird das
Wechselspiel zwischen Finanzmärkten und Banken erklären und anhand der
aktuellen Entwicklungen darlegen, wie Investmentbanker und Hedgefonds mit
spekulativen Finanzprodukten Bankenkrisen auslösen können. Er wird überdies
Möglichkeiten aufzeigen, mit denen die Zivilgesellschaft dem Treiben an den Börsen
Grenzen setzen kann.
Der Eintritt ist frei.
V.i.S.d.P. Martin Triestram
attac-fd@listen.attac.de
Achtung Sendezeiten! Im OK Fulda über Kabel

Finanzmarktchaos und Bankenkrise
Wer zahlt, wenn es an der Börse kracht?
Vortrag des Wirtschaftswissenschaftlers und attac-Aktivist
Sven Giegold vom 29. April, 19:30 Uhr, im Café Ideal in
Fulda (Rabanusstraße 12)
Moderation:
Prof. Dr. Peter Krahulec
Veranstalter: attac Fulda

{|
| valign="top" |
{| class="prettytable"
! style="background:#efefef;" |
! style="background:#efefef;" |
|-----
|*Finanzmarktchaos und Bankenkrise - wer zahlt wenn es an der Börse kracht?|| align="right" |
|-----
|*Teil 1 & Teil 2 (Teil 2 im Anschluß 1 Stunde Später !)|| align="right" |
|-----
|*Erstaustrahlung am Freitag den 06.06.2008 || align="right" | um 18.56 Uhr
|-----
|*Wiederholung am Freitag den 06.06.2008 || align="right" | um 20.56 Uhr
|-----
{|
|* Wiederholungen im offenen Kanal Fulda auf Kabel || align="right" |
|-----
|*1. Wiederholung am Samstag 07.06.2008 || align="right" |um 20.56 Uhr
|-----
|*2. Wiederholung am Sonntag 08.06.2008 || align="right" |um 20.56 Uhr
|-----
|*3. Wiederholung am Montag 09.06.2008 || align="right" | um 14.56 Uhr
|-----
|*4.Wiederholung am Dienstag 10.06. || align="right" | um 14.56 Uhr
|-----
|*5.Wiederholung am Dienstag 10.06. || align="right" | um 18.56 Uhr
|-----
|http://www.lpr-hessen.de/default.asp?m=256|| align="right" |
|-----
|http://www.lpr-hessen.de/|| align="right" |
|-----
|}
| valign="top" |
{| class="prettytable"
! style="background:#efefef;" |
! style="background:#efefef;" |

|}
|}

%
====Was ist Attac?====

Das Kunstwort attac steht für _ Association pour une taxation des
Transactions financières pour L_ Aide aux Citoyens_ , und bedeutet übersetzt
_ Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der Bürger_ .
Gegründet wurde die globalisierungskritische Vereinigung attac am 3. Juni
1998 in Frankreich. Attac ist ein basisdemokratisches Netzwerk, in dem
Organisationen wie BUND, Ver.di, Jusos und Pax Christi ebenso wie
kapitalismuskritische Gruppen vereinigt sind. Dieses Netzwerk ist in
mittlerweile über 50 Ländern mit insgesamt 90.000 Mitgliedern aktiv. In
Deutschland kommt attac auf über. 19.000 Mitglieder. Vereint wird diese
pluralistische Organisation durch die Forderung nach einer sozial gerechten
und ökologisch nachhaltigen Globalisierung. Attac fordert eine
demokratische Kontrolle der Finanzmärkte, die Abschaffung von
Steueroasen und die Sicherstellung von sozialen Mindeststandards. Attac
Deutschland hat in den letzten drei Jahren u.a. Aktionen gegen die EUDienstleistungsrichtlinie
organisiert, sich an den Kampagnen gegen den
Discounter Lidl und die Bahnprivatisierung beteiligt und eine entscheidende
Rolle bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm gespielt.
Attac engagiert sich momentan gegen die Preistreiberei der
Energiekonzerne. Bekannte attac-Mitglieder sind Heiner Geißler, Andrea
Nahles, Horst-Eberhard Richter, Konstantin Wecker, Oskar Lafontaine, Peter
Wahl und Sven Giegold.
attac Fulda
Die attac Gruppe Fulda trifft sich in den ungeraden Kalenderwochen
dienstags um 19.45 Uhr in den Räumen des DGB, Goethestr. 11. Die
Gruppe beschäftigte sich in den letzten zwei Jahren mit den Themen EUVerfassung,
(Bahn-)Privatisierung, Grundeinkommen, Geistiges Eigentum
und Gentechnik. Aktuell Themen sind die Bankenkrise, Reforminitiativen
und Medienmanipulationen. Aktuelle Informationen zur Fuldaer Gruppe
und die Termine der Gruppentreffen finden Sie im Internet unter
http://www.attac.de/fulda

Attac wurde vor genau 10 Jahren, am 3. Juni 1998, in Frankreich gegründet. Die Analysen und politischem Forderungen - wie etwa die Regulierung der internationalen Finanzmärkte - sind heute Teil des öffentlichen Bewusstseins. Doch die Realpolitik lässt sich weiterhin unter Druck setzen, die Spielregeln der Globalisierung im Interesse einer kleinen Minderheit zu machen. Wie lauten die Alternativen für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung?

'''Attac feiert Geburtstag'''
"Eine andere Welt ist möglich" - Vor zehn Jahren wurde in Frankreich das globalisierungskritische Bündnis Attac gegründet
Paris/Wien - "Eine andere Welt ist möglich." Unter diesem Motto tritt seit 1998 die Protestbewegung Attac an die Öffentlichkeit. Gegründet wurde die Nichtregierungs-Organisation in Paris von Ignatio Ramonet, dem Herausgeber der Monatszeitung "Le Monde diplomatique". Er schlug vor, eine Organisation zu gründen, die gegen die Auswüchse der Finanzspekulationen ankämpfen sollte. Die Einführung der sogenannten Tobin-Steuer ist seither eine zentrale Forderung von Attac.
Schon bald nach der Gründung bildeten sich in Frankreich lokale Gruppen, ein "Wissenschaftlicher Beirat" wurde gegründet und eine Buchreihe wird herausgegeben, die sich mit ökonomische und politische Themen auseinandersetzt.
Wie weit der Einfluss von Attac gehen kann, wurde beim "Non" Frankreichs beim Referendum über die EU-Verfassung deutlich. Die globalisierungskritische Bewegung tritt heute weltweit für eine sozial und ökologisch ausgerichtete Globalisierung ein. In seinem Gründungsland hat die Organisation rund 35.000 Mitglieder, weltweit an die 100.000. (red)

'''Sprachrohr gegen Globalisierung'''
''Netzwerk Attac wird 10 Jahre alt''
Ist unsere Erde ein riesiger Hamburger, dem droht, gerade von einem gierigen Maul verschlungen zu werden? So sieht es ein Karikaturist des globalisierungs- und kapitalismuskritischen Netzwerks Attac, das heute zehn Jahre alt wird. Rund 90000Menschen aus 50 Ländern engagieren sich dort.
Und Attac zeigt sich selbstbewusst: „Unsere Diagnose stimmt, und unsere Sicht ist locker mehrheitsfähig“, sagt Sven Giegold, Mitbegründer der deutschen Sektion.
Auf den früheren CDU- Generalsekretär Heiner Geißler etwa geht der Satz zurück: „Wenn Jesus heute leben würde, „wäre er natürlich bei Attac“. Selbst Bundespräsident Horst Köhler – zu seiner Zeit als Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht gerade für Kapitalismuskritik bekannt – sagte jüngst, die Finanzmärkte hätten sich „zu einem Monster entwickelt, das in die Schranken gewiesen werden“ müsse.
„Besser“, sagt der Magdeburger Politikprofessor Roland Roth, „hätte es Attac nicht formulieren können.“ Roth ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac und hat die Organisation von Anfang an begleitet. Der Anfang, das war im Dezember 1997, als in der Zeitung „Le Monde diplomatique“ ein Artikel erschien, der zum Gründungsmanifest werden sollte: Darin schlug der Journalist Ignacio Ramonet eine „Vereinigung zur Besteuerung der Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger“ vor.
Sechs Monate später war Attac gegründet. Unter dem Eindruck der Asienkrise begann Attac, vor der Entfesselung von Banken, Investmentfonds und transnationalen Konzernen zu warnen. Schnell gelang es, die Ängste vor einer sich immer weiter beschleunigten Globalisierung aufzugreifen. Viele der knapp 20000 deutschen „Attacies“ engagieren sich in einem der 250 lokalen Netzwerke oder in einer der bundesweiten Kampagnen:
Zuletzt machte Attac gegen die Bahn-Privatisierung oder für eine Enteignung der vier großen Energiekonzerne mobil.
Von Matthias Armbost

'''Eine der lokalen Netzwerke ist auch Fulda'''
[[Bild:Sven Giegold-Fulda 2008.jpg]]

==Gesteuerte Demokratie ?==

====Wie Lobbygruppen die öffentliche Meinung beeinflussen====

Lobby Control – Iniative für Transparenz und Demokratie]]
[[http://www.lobbycontrol.de/blog/]]

Eine Veranstaltung mit Ulrich Müller (Politikwissenschaftler) von Lobby Control, Köln
Moderation Prof.Dr. Krahulec, Hochschule Fulda

<p style="color:red;"><big>Am 17. Juni 19.30 Uhr im Cafe Ideal,36037 Fulda, Rabanusstraße 12</big></p>

Der Eintritt ist frei !

Veranstalter attac - Regionalgruppe Fulda

Meinung machen - wie Lobbygruppen die Öffentlichkeit beeinflussen
Politik ist medial. Auch für Lobbygruppen wird die Beeinflussung der Medien immer wichtiger, um ihre Interessen durchzusetzen.
Insbesondere neoliberalgeprägte Denkfabriken und „Reforminitiativen“ wie die „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ haben in den letzten Jahren starken Einfluss auf die Öffentlichkeit gewonnen. Sie fördern und platzieren Botschafter und Experten, die als „glaubwürdige Dritte“ für marktliberale Politiken werben, prägen Slogans wie wie „Sozial ist, was Arbeit schafft“ und arbeiten mit Anzeigenkampagnen, Medienevents und sogar verdeckter Schleichwerbung in TV-Serien. Der Vortrag analysiert diese Instrumente und Strategien und die Gefahren, die davon für die Demokratie ausgehen.

<p style="color:red;"><u><small>"Zug der Erinnerung“ auf Gleis 36 Bilder von HZ"</small></u></p>

<div style="text-align:justify;" "float:right">

Niemand hat ihnen auf Wiedersehen gesagt, damals, vor 66 Jahren. Am 8. Dezember 1941 verließ der erste Deportationszug den Fuldaer Bahnhof. Die Passagiere: 134 Juden, darunter 31 Kinder. Endstation: Konzentrationslager Riga-Kaiserwald. Mit einem Wiedersehen hat niemand gerechnet. In den Meldekarten der Juden wurde vermerkt: „Nach dem Osten abgeschoben“ oder „unbekannt verzogen“.

[[Bild:Zug Fulda HZ 015.jpg|thumb|200px|Zug der Erinnerung auf Gleis 36 im Fuldaer Bahnhof]]

Heute kehrten diese Kinder zurück – ins Gedächtnis all jener, die den „Zug der Erinnerung“ in Fulda empfingen. Rund 150 Besucher waren in die Bahnhofshalle gekommen, zur Eröffnung der Ausstellung über deportierte Säuglinge, Kleinkinder und Schüler aus ganz Europa. Zurzeit rollt sie in zwei Eisenbahnwaggons durch ganz Deutschland. Im Mai soll der Zug Auschwitz erreichen. Dr. Peter Krahulec, Professor an der Hochschule, hat sich für den Halt in Fulda stark gemacht. Und die Redner sorgten gestern dafür, dass auch Schicksale von Juden aus dieser Stadt zur Sprache kamen.

'''mehr unter:'''

*[[Jüdisches Leben in Fulda|Zug der Erinnerung in Fulda]]

Zug der Erinnerung
[[http://www.zug-der-erinnerung.eu/]]

*Was bieten wir:
ehrenamtlichen Einsatz

*Mitmachen:

*Möchten Sie Wohnumfeld und Lebensqualität in der Kanalstraße mitgestalten?
*Möchten Sie Ihre Nachbarn kennen lernen? Dann kommen Sie zu uns!
*Wir nehmen gerne weitere Leute auf,die uns in unserem Vorhaben unterstützen.

==Presse==

<big>'''siehe Artikel Kanalstrasse und Habsburgergasse in der Fuldaer_Zeitung am 20.11. 2007'''</big>

===„ Die Nerven liegen blank “===
Die Interessengemeinschaft Kanalstraße hofft auf ruhigere Nächte.
http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,162363

[[Bild:Haustür HZ010.jpg|left]]

[[Bild:Kanal HZ011.jpg|right]]

FULDA Harald Zintel wünscht sich Ruhe – aber er hat den Eindruck, dass er mit seinem Anliegen auf taube Ohren stößt: Der 58-Jährige ist vor vier Jahren von Marbach in eine Eigentumswohnung in die Fuldaer Kanalstraße gezogen. „Ein idealer und zentraler altersgerechter Wohnsitz, dachte ich“, sagt er. Doch mittlerweile ist Zintel da anderer Meinung. Seit einiger Zeit ist er Sprecher der Interessengemeinschaft (IG) Kanalstraße, die ändern möchte, was sie massiv stört – und das ist vor allem wildes Parken, [[Müll|Müll]] sowie nächtlicher Lärm von Kneipen und Autoverkehr. „Schon tagsüber ist die Situation kaum erträglich“, schildert Harald Zintel und konkretisiert: „Die Straße ist manchmal so verstopft, dass die Scharen von Touristen kaum mehr gefahrlos schlendern können. Die kriegen fast den Hintern abgefahren.“
„Richtig schlimm wird es dann aber abends“, sagt Zintels Nachbarin Bärbel Wesemann, und die 46-Jährige berichtet von an- und abfahrenden Autos, lautstarken Unterhaltungen, draußen telefonierenden Gästen und Musik, die vor allem aus der Kellerbar gegenüber dringe. Für die Anwohner, die zumeist ihr Schlafzimmer zur Straßenseite hätten, sei das unerträglich.
„Den schlimmsten Lärm gibt es ab 0 Uhr und dann noch mal zwischen 4 und 6 Uhr“, ergänzt Harald Zintel, dem dadurch die Nacht zum Tag wird: „Man wacht ständig auf und ist am Morgen wie gerädert. Bei vielen liegen die Nerven blank.“ Und dann finde man morgens die Spuren nächtlichen Unwohlseins und unkontrollierten Harndrangs. „Immer wieder urinieren Betrunkene gegen unsere Hauswände oder man muss Erbrochenes vom Pflaster wischen.“

'''Getreten und geschlagen - Artikel am 20.11.2007 FD - Zeitung'''

*Fulda/ic) In der Habsburgergasse
wurde am Freitag gegen 23.30 Uhr ein 23-jähriger Künzeller zusammengeschlagen und verletzt. Der junge Mann gab an, er habe sein Fahrzeug abgestellt und sich danach nochmals ins auto- gelehnt um seine Brieftasche zu holen. Währendessen näherten sich zwei oder drei Unbekannte, die sofort auf ihn einschlugen und zu Boden warfen. Auch als er leicht verletzt am Boden lag, schlugen und traten die Täter weiter. Nachdem die Täter verschwunden waren, brachte ein Bekannter den Geschädigten ins Krankenhaus. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.

*Einbruch am 21.11.07
gegen 02.20 Uhr wurde in der Kanalstrasse mal wieder eingebrochen.
Die beiden Einbrecher die Zipfelmützen trugen, zertrümmerten die Eingangstür eines Friseursalons und stahlen Schmuckstücke.

*„Der Gemüsemarkt wird beackert“
Kugelbäume und ein beleuchteter Solitär / Die Umgestaltungspläne des Areals sind spruchreif
Palmen und Sitzinseln

Der von Bürgern als grau empfundene Gemüsemarkt soll in Zukunft freundlich wirken. „Der Platz wird leuchten“, sagt [[Gerhard_Möller|Gerhard Möller]].

siehe Link
Fuldaer Zeitung
[[http://www.fuldaerzeitung.de/2004_news_fd/index.html]]

*Der [[Müll|Müll]] kommt immer über Nacht - vom 30.05.2007
Geschäftsleute aus der Altstadt klagen über dreckige Straßen / Stadt verspricht Abhilfe ?

FULDA Für die Geschäftsleute im so genannten Bermuda Dreieck beginnt der Arbeitstag bereits vor der Ladenöffnung: „Zwischen 8 und 8.30 Uhr rücken wir erst einmal mit unseren Besen an“, sagt Uhrmachermeister Markus Müller aus der Fuldaer Karlstraße. So gut wie möglich beseitigen er und seine Kollegen allmorgendlich die Hinterlassenschaften der „nächtlichen Straßenparty-Touristen“. Das ist Müllers Bezeichnung für jene, die sich zum trinkfesten Feiern sammeln – und die öffentlichen Ruhebänke zu Festgarnituren umfunktionieren.
usw.

siehe:

[[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=183178]]

*Geldbörse aus der Hosentasche gestohlen 12.11.07

Kanalstraße (HZ)
'''In einer Bar in der Kanalstraße''' entwendete ein Unbekannter gegen 0.45 Uhr
am Samstag die Geldbörse eines Gastes auf besonders dreiste Weise. Der 22 jährige Gast holte nach seinen Angaben an der Bar Getränke ab. Als er zurück zum Tisch ging, griff ihm ein Langfinger in seine Hosentasche, zog ihm die Geldbörse heraus und eilte von dannen.
Der Täter soll 20 bis 25 Jahre alt sein und von südländischem Aussehen.

*11.12.2007 Alkoholverbot in Marburger Innenstadt

In Marburg gilt im Stadtzentrum laut einem Beschluss des Magistrats ab sofort ein Alkoholverbot
Besorgniserregend ist besonders, dass Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren von älteren Personen mit alkoholischen Getränken versorgt werden. Teilweise halten sich bis 100 Personen dort auf. Festzustellen sind die typischen Auswirkungen von erhöhtem Alkoholkonsum wie Vandalismus (besonders auf dem Gelände der Mensa), Lärmbelästigungen, Müllablagerungen, eine erhöhte Anzahl von Straftaten und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz.

mehr unter:

[[http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=883]]

*Psychologen und Polizei begrüßen das Alkoholverbot in Marburg

Die Polizei hat das nächtliche Alkoholverbot im Stadtzentrum von Marburg begrüßt==

*Marburg

12.12.07
Ab Montag werden am Erlenring Schilder aufgestellt, die auf das Alkoholverbot von 18 Uhr bis 7 Uhr hinweisen.

[[Bild:alkoholverbot-HZ-016.gif|left|200px|Ab Montag werden am Erlenring Schilder aufgestellt !]]

===Mord-Kanalstrasse 14.12.07===

<p style="color:red;">''Ein unbekannter Asiate ist am Freitagabend in einem Hotel-Hinterhof getötet worden.''
''Ersten Ermittlungen zufolge wurde der Mann erstochen.''
''Eine Zeugin hatte gegen 18.30 Uhr die Polizei gerufen, weil ein Schwerverletzter auf dem Parkplatz in dem Hinterhof lag.''
''Nur wenige Stunden nach der Tat wurde ein Tatverdächtiger festgenommen.''

</p>

<div style="text-align:justify;" "float:right">

Fuldaer Zeitung:

[[http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,182738]]

[[http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,182916]]

*Vandalismus an Laternen
Immer häufiger werden Straßenlaternen mutwillig beschädigt, teilt die Üwag mit.
Die Kosten für Reparatur und Instandsetzungsarbeiten wegen Vandalismus beziffert der Stromversorger auf mehrere Tausend €. Die Üwag betreut über 27000 Laternen.
06.01.08

*Bermuda Dreieck
2 Betrunkene rasteten gegen 1.30 Uhr im Bermuda-Dreieck in Fulda aus. Wegen einer Prügelei wurde die Polizei wegen 4 Männern am 09.01. 08 gerufen.
Einem Platzverweis kamen die beiden nicht nach und attackierten die Beamten.
Bevor es den Beamten gelang die Tobenden unter Kontrolle zu bringen, trat der 24 jährige noch mehrere Beulen in die beiden Polizeifahrzeuge. Nur mit vereinten Kräften könnten die Randalierer in den Streifenwagen gesetzt werden. Den Rest der Nacht verbrachten die beiden in der Zelle.
Großes Lob für die beiden hilfsbereiten Passanten

*2 Passanten stellen Autoaufbrecher aus Schlüchtern
Eine Aufseherregende Verfolgungsjagd wie im Krimi ereignete sich am 10.01.08
Kurz vor 13 Uhr in der Fuldaer Unterstadt:
Mit Hilfe zweier aufmerksamer Passanten konnte die Polizei einen Mann aus Schlüchtern festnehmen, der kurz zuvor die Scheibe eines in der Ecke Kanalstrasse/Mühlbergstrasse geparkten Opel mit einem Hammer eingeschlagen hatte.

*20 000 € Schaden im Handyladen
75 Mobilfunktelefone und diverse Sachen haben unbekannte in der Nacht zum 10.01.08
In der Unterstadt erbeutet.
Eine Glastür wurde nach Erkenntnissen der Polizei gewaltsam aufgebrochen

===<p style="color:red;"><u><big>Nächtliche Schlägerei – Opfer schwer verletzt</big></u></p>===
Mehrere unbekannte sollen einen 37 jährigen aus Fulda am frühen Samstagmorgen gegen 4.50 Uhr in der Kanalstraße zusammengeschlagen und dabei so schwer verletzt haben, dass er mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden musste. Das Opfer war mit einem Bekannten zu Fuß unterwegs, als die beiden plötzlich auf drei oder vier jugendliche Männer stießen und mit ihnen in Streit gerieten. Eine Stunde Krawall und Lärm in der Kanalstrasse bis Krankenwagen und Polizei eintraf.

===<p style="color:red;"><u><big>Gestoßen und ins Gesicht getreten</big></u></p>===

''Am Wochenende gab es erneut Schlägereien !''

''Am Sonntag den 13.04.08 wurden die Polizeibeamten zu einem Vorfall in der '''Kanalstraße''' gerufen.'' Dort hatte ein betrunkener Mann in einer Gaststätte gewütet und dabei einen anderen Gast verletzt. Nach Zeugenangaben fing der Betrunkene gegen 4.30 Uhr plötzlich an zu randalieren und um sich zu schlagen. Dabei stieß er auch einen 24-jährigen Mann aus Fulda von einem Barhocker und trat ihm ins Gesicht. Zeugen geleiteten den Mann anschließend aus der Gaststätte. Sie gaben gegenüber der eingesetzten Polizeistreife an, dass der Schläger stark gehumpelt habe.
Da der Verletzte ebenfalls stark alkoholisiert war, musste er zunächst seinen Rausch ausschlafen, um sich dann seinen Verletzungen von einem Arzt attestieren zu lassen.
Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung.

==Reaktionen Stadt Fulda==

*1.Emissionprüfung wurde genehmigt !

*Im Stadtparlament
Mit unserer Eingabe, eingegangen am 04.10.07, beantragten wir als Bürgeriniative, die Thematik in der nächsten Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] zu behandeln sowie auf die Tagesordnung der Sitzung der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 29.10]]. zu setzen.Ohne dies konkret zu benennen wie es so schön heißt, wurde unsere Petition aus formalen Gründen abgelehnt.

[[Die Initiative informierte die SPD über das Vorhandensein der Petition.]]


<div style="background:#FF7F00;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Reaktionen der Stadt Fulda</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

Wir müssen dem Ordnungsamt und unseren Kommunalpolitikern deutlich machen, dass das Thema Kanalstraße Bedeutung hat und konsequentes Handeln auch auf kommunaler Ebene bedarf.
Wir Bürger der Kanalstraße haben auch ein Recht auf Nachtruhe !

[[Bild:Auto 2.jpg]]

Schon wieder ein Auto vor der Haustüre am 28.10.2007 !
[[Bild:800px-Zeichen Auto 1.jpg]]
[[http://www.fuldawiki.de/fd/index.php?title=Bild:H.Z.28.10.07.jpg]]

*Als Verkehrsberuhigung

werden in der Stadt und Verkehrsplanung verschiedene Maßnahmen bezeichnet, die den Verkehr innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten, verlangsamen oder verdrängen sollen.
Hauptziele sind die Verringerung der Unfallgefahr sowie eine niedrige Schadstoff und Lärmbelästigung für die Anwohner.
Der Deutsche Städtetag fordert schon seit dem Jahre 1988 die Einführung einer flächenhaften Verkehrsberuhigung in deutschen Städten abseits der vielen Hauptstraßen.

*Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

Die häufigste Form der Verkehrsberuhigung in Deutschland sind Tempo 30 Zonen und verkehrsberuhigte Bereiche, umgangssprachlich auch als Spielstrassen bekannt. Oft werden die geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch durch spezielle Fahrbahnmarkierungen oder bauliche Maßnahmen flankiert. Dabei wird die Fahrbahn oft auch künstlich verengt, z.B. Fahrbahnteiler oder Parkbuchten.

Werden in der Stadt und Verkehrsplanung verschiedene Maßnahmen bezeichnet, die den Verkehr innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten, verlangsamen oder verdrängen sollen.
Hauptziele sind die Verringerung der Unfallgefahr sowie eine niedrige Schadstoff und Lärmbelästigung für die Anwohner.
Der Deutsche Städtetag fordert schon seit dem Jahre 1988 die Einführung einer flächenhaften Verkehrsberuhigung in deutschen Städten abseits der vielen Hauptstrassen.

*Bremsschwelle
oder auch als Berliner Kissen, Kölner Teller, schlafender oder auch als liegender Polizist bekannt.
Diese Hindernisse kann man nur ganz langsam überfahren.

*Spielstrasse
unter einer Spielstrasse versteht man verschiedene Formen von Verkehrsberuhigung oder der Sperrung einer Strasse und der damit einhergehenden Nutzungsmöglichkeit für spielende Kinder.
Diese Variante haben wir in der Kanalstrasse, doch leider können hier keine Kinder spielen oder die Gäste von Außerhalb die Sehenswürdigkeiten in Ruhe besichtigen!
Unter einer Spielstraße (oder Wohnstraße) versteht man umgangssprachlich verschiedene Formen von Verkehrsberuhigung oder der Sperrung einer Straße und der damit einhergehenden Nutzungsmöglichkeit für spielende Kinder. Folgende Konstellationen können gemeint sein.

Bild von Wikipedia Wohnstraße
[[Bild:Verkehrsberuhigter Bereich.jpg|left]]

*Verkehrsberuhigter Bereich
Umgangssprachlich wird häufig der verkehrsberuhigte Bereich laut StVO § 42 (4a) und Zeichen 325 / 326 als Spielstraße bezeichnet. Alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrzeuge) sind hier gleichberechtigt, dürfen sich aber gegenseitig nicht behindern.

Bild von Wikipedia Wohnstraße
[[Bild:Verbot für Fahrzeuge aller Art.jpg|left]]

*Verbot für Fahrzeuge aller Art mit Zusatzzeichen
In der deutschen Straßenverkehrsordnung kommt der Begriff Spielstraße zwar nicht vor, jedoch wird in der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) mit Spielstraße eine Straße bezeichnet, die gemäß StVO § 41 Abs. 2, Nr. 6 mit Zeichen 250 für Fahrzeuge aller Art gesperrt ist. Durch das Zusatzzeichen Z 1010-10 wird Kindern erlaubt, auf der Fahrbahn und den Seitenstreifen zu spielen. Auch Sport kann dort durch ein Zusatzschild erlaubt sein. In der Verwaltungsvorschrift zu Z 250 StVO heißt es dazu: "Das uneingeschränkte Verbot jeglichen Fahrverkehrs rechtfertigt die Benutzung der ganzen Straße durch Fußgänger und spielende Kinder." Da die Sperrung der Straße durch Zeichen 250 auch die Anlieger betreffen würde, ist diese Konstellation - die eigentliche Spielstraße - recht selten und deshalb wenig bekannt.

*Shared Space ( gemeinsam genutzter Raum)
Um dies zu erreichen, werden neue Erkenntnisse der Verkehrspsychologie und der Verkehrsplanung angewandt.
ist ein EU-finanziertes Verkehrsprojekt, das Methoden entwickeln soll, durch die der öffentliche Straßenraum besser gemeinsam allen Verkehrsteilnehmern und auch anderen Nutzern zur Verfügung steht. Es wird versucht, den innerstädtischen Verkehr neu zu regeln und den Menschen und dessen vielfältige Aktivitäten dabei in den Mittelpunkt zu stellen. Shared Space geht von der Erkenntnis aus, dass besonders in Städten öffentlicher Raum nur begrenzt zur Verfügung steht und deshalb nicht nur den Zweck der Mobilität zu erfüllen hat.

Siehe
* [[Eingaben]]
* [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<big>Interessengemeinschaft Kanalstraße und der anliegenden Seitenstraßen</big>

Interessengemeinschaft Kanalstr.10

===Impressum gemäß § 6 TDG und § 6 MDStV===

Verantwortlich für den Inhalt und die Programmierung:

Harald Zintel
Kanalstr.10
36037 Fulda
KanalstrasseFulda@t-online.de

Mit seinem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Wir haben auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Wir erklären hiermit ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf den Inhalt der gelinkten Seiten zu haben, diese Verantwortung liegt ausschließlich beim Verfasser, Autor und Betreiber der jeweiligen Homepage und wir distanzieren uns daher ausdrücklich von den Inhalten die gegen geltendes Recht, sowie Anstand, Sitte und Moral verstoßen. Verweise zu Homepages, deren illegaler Inhalt uns zur Kenntnis gelangt, angezeigt oder gemeldet wird, werden entfernt.
Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen.

<div style="background:#AB82FF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Impressum</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

[[Bild:Kanalstraße2.jpg]]

<div style="background:#9B30FF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Sehenswürdigkeiten in der Kanalstraße und "Drumherum"</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

*Sehenswürdigkeiten in der Kanalstraße und "Drumherum"
[[Bild:Hexenturmharald.jpg||300px|right]]
* '''Hexenturm'''
: Der 14m hohe Turm ist der am besten erhaltene Turm der mittelalterlichen Stadtbefestigung. Der Name könnte auf die Nutzung als Frauengefängnis im Mittelalter verweisen. Unter der Herrschaft von [[Balthasar von Dernbach]] erhielt der Hexenverfolger [[Balthasar Nuss]] traurige Berühmtheit. Ein Beispiel der Hexenverfolgungsexesse ist die Lebens- und Leidensgeschichte der [[Merga Bien]]

[[Bild:Braunsches Haus H.Z. 04.11.07.jpg|300px|right]]
* '''Braunsches Haus'''
: Geburtshaus des Physikers & Erfinders der Braunschen Röhre Karl [[Ferdinand Braun]]
: Universitätsprofessor * 06.06.1850 - + 20.04.1918

siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Fulda#Bauwerke

{|
|
[[Bild:bonifatitius HZ 004.jpg|left|thumb|Vergrößerung bei Klick|'''Bonifatiusdenkmal''']]

[[Bild:dom fulda HZ 005.jpg|'''Dom Fulda'''|thumb|left]]

[[Bild:Palais Buseck HZ 002.jpg|'''Palais Buseck'''|thumb|left]]

[[Bild:Palais Buseck HZ 001.jpg|'''Palais Buseck''' Erbaut durch Ernst Johann von Bueseck|thumb|left]]

[[Bild:Stadtschloss HZ 003.jpg|'''Stadtschloss'''|thumb|left]]

[[Bild:Schloss HZ 07a.jpg|'''Stadtschloss vom Schlossgarten aus'''|thumb|left]]

[[Bild:Stadtpfarrkirche-HZ-014.gif|'''Stadtpfarrkirche''' fotografiert von der Friedrich Str. |thumb|left]]

[[Bild:michaelskirche HZ 008.jpg|'''Michaelskirche'''|thumb|left]]
[[Bild:Dybaalle1.jpg|thumb|left|'''Johannes-Dyba-Allee''' mit Blick auf das Stadtschloss]]

|}

Krippen in Fulda

{|
|
[[Bild:KanalDom HZ 019.jpg|left|thumb|Vergrößerung bei Klick|'''Krippe Dom''']]

[[Bild:KanalDom HZ 020.jpg|left|thumb|Vergrößerung bei Klick|'''Krippe Frauenkirche''']]

|}

Mehr Demokratie - Bus am Richthof 04.05.08

{|
|

[[Bild:Mehr-Demokratie-HZ-02a.gif|thumb|left|'''Mehr Demokratie am Richthof 04.05.08''' Mehr Demokratie ]]

|}

===Tourismus in Osthessen===

<br style="clear:both" />
<div style="float:left; width:48%;">
{| class='prettytable'
Tourismus in Osthessen
! Rhön || wird 2008 erneuert <br><small></small>
|-
| || [[Tourismus in Osthessen]] || style="text-align: right" |
|-
| || Osthessen || || Übernachtungen Januar-Okt.2007 || Veränderungen 2006

|-

|-
| || Ort || style="text-align: right" |
|-
| 1 || [[Fulda]] || style="text-align: right" | || 309900 || +10,6%
|-
| 2 || [[Bad Salzschlirf]] || style="text-align: right" | || 208900 || +8,7%
|-
| 3 || [[Gersfeld]] || style="text-align: right" | || 120800 || -1,5%
|-
| 4 || [[Hilders]] || style="text-align: right" | || 81700 || -2,1%
|-
| 5 || [[Poppenhausen]] || style="text-align: right" | || 63900 || +12,7%
|-
| 6 || [[Künzell]] || style="text-align: right" | || 51100 || +12,6%
|-
| 7 || [[Hofbieber]] || style="text-align: right" | || 47200 || -0,8%
|-
| 9 || [[Hünfeld]] || style="text-align: right" | || 33100 || +45,6%
|-
| 10 || [[Dipperz]] || style="text-align: right" | || 26700 || -9,9%
|-
| 11 || [[Großenlüder]] || style="text-align: right" | || 25100 || +13,2%
|-
| 12 || [[Tann]] || style="text-align: right" | || 23700 || +6,2%
|-
| 13 || [[Eiterfeld]] || style="text-align: right" | || 19800 || -5,2%
|-
|14 || [[Petersberg]] || style="text-align: right" | || 19300 || +10,7%
|-
|15 || [[Kalbach]] || style="text-align: right" | || 18900 || -3,3%
|-
|16 || [[Neuhof]] || style="text-align: right" | || 16400 || +6,1%
|-
|17 || [[Ehrenberg]] || style="text-align: right" | || 14200 || +13,7%
|-
|18 || [[Ebersburg]] || style="text-align: right" | || 13400 || +10,6%
|-
|19 || [[Eichenzell]] || style="text-align: right" | || 8700 || -0,4%
|-
|20 || [[Burghaun]] || style="text-align: right" | || 3400 || +47,7%
|-
|21 || [[Flieden]] || style="text-align: right" | || 8700 || -18,7%
|-
|22 || [[Kreis Fulda]] || style="text-align: right" | || 1,12 Millionen || +6,9%
|-
|23 || [[Hessen]] || style="text-align: right" | || 22,19 Millionen || +3,4%
|-

| || style="text-align: right" | || Stand: Quelle:Hess. Statistische Landesamt - 02.01.08 21.00 Uhr ohne Gewähr ||
|-
|-
|}
</div>

<br clear="all" />

Hessische Landesamt:

[[http://atlas.umwelt.hessen.de/servlet/Frame/atlas/einfuehrung/hsl.htm]]

===<p style="color:blue;"><u>lustiges</u></p>===

Ich habe ein Lachen gefunden, an der ruheberuhigten Zone dort vorn,

in der Kanalstrasse am Braunschen Haus,

hat vielleicht jemand hier sein Lachen verlorn?

Es lag da und lachte so in sich hinein,

wer lacht denn schon gerne allein?

Hast mitgenommen, trags hier in der Hand,

das Lachen, was ich an der Tür dort fand.

Was mach ich nun mit meinem Fund?

Man sagt ja so ein Lachen sei gesund.

Nun fürcht ich um den Zustand dessen,

der das Lachen hat vergessen.

Sicher, es kann leicht passieren,

dass das Lachen wir verlieren.

Ob Kummer, Sorge, Stress und Not,

wenn Strafe und Gefahr uns droht,

bei Krankheit oder sonstigem Schreck,

auf einmal ist das Lachen weg.

Wenn plötzlich Schlechtes wir entdecken

Bleibts manchmal gar im Halse stecken.

Hochsensibel es reagiert, wenn so ein Lachen belächelt wird.

Weil, im Gegensatz zum Lachen man nem Lächeln oft nicht trauen kann.

Ist’s Freundlichkeit, ist’s blanker Hohn, gar ein fieses Grinsen schon?

Die Frage wirft die Stirn in Runzeln.

Da lob ich mir ein leichtes Schmunzeln.

Das Schmunzeln, ich hoff, dass ihr das wisst,

vom Lachen der kleine Bruder ist.

So ein Lachen, ist es erst mal fort kriegt man so schnell nicht wieder.

Schwermut oder Frustration setzt sich in alle Glieder.

Die Lachfalten sie machen Platz für einen Tränensack.

Hass und schlechte Laune versauern Dir den Tag.

Wo kann ich eines kaufen? Fragt sich in seiner Not der mies gelaunte Muffel.

Mach mir ein Angebot!

Du kannst in Apotheken gehen, durch Supermärkte laufen,

doch für alles Geld der Welt, kannst Du kein Lachen kaufen.

Nur wenn Dus von Herzen willst, so kann es wohl gelingen.

Dass andre liebe Menschen Dich zum Lachen bringen.

Lustige Sachen machen, Dein Lachen neu entfachen,

tönt dann mit lautem Krachen, ein Lachen aus dem Rachen,

dann musst Dus klar Dir machen und dieses gut bewachen.

Doch der Reime nun genug. Ich will Euch nicht aufhalten.

Und außerdem kann ich auch schon das Lachen nicht mehr halten.

Da kommt mir was, ich weiß jetzt nicht wie andre darüber denken,

darf ich, weil ich’s übrig hab, das Lachen Euch nun schenken.

Doch Vorsicht, es ist infektiös und steckt Euch alle an,

nehmts mit nach Haus, passt gut drauf auf, also tschüss bis dann

Dienstag, 23. Oktober 2007

====Fulda - Leute von heute............====

;Loriot:

Frau Kanalstraße, wir kommen vom ZDF im Auftrag des Wohnung und Straßenbauamtes, von denen wir gehört haben, dass Sie als besonders sozial eingestellte Person ihr Haus in der Kanalstraße kostenlos einer WG zur Verfügung stellen wollen.
Das ist einmalig in der Bundesrepublik und einmalig für Fulda!
Da wir im Moment die Serie „Fulda Leute von heute“ starten wollen, bitten wir Sie, heute um ein Interview. Wären sie also so freundlich und sagen uns Ihren Namen, Ihr Alter und erzählen uns mal von Ihren Zukunftsplänen.
Geben Sie sich ganz locker, drehen tun wir dann später.

;Frau Kanalstraße:

Ich heiße Sigrid K, bin 72 Jahre alt, Witwe und habe von meiner Großmutter ein Haus geerbt, das ich einer WG mit 12 Studenten kostenlos zur Verfügung stellen und im Jahr 2020 abreißen lassen möchte.

;Loriot:
Na, das hat ja schon ganz gut geklappt. Dann werden wir jetzt drehen. Klappe bitte !

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Erste!

;Frau Kanalstraße:
Ich heiße Sigrid K, bin 72 Jahre alt, Witwe und habe eine Großmutter geerbt, äh…….

;Loriot:
So geht das nicht, Frau K. bleiben Sie mal ganz ruhig. Wir fangen also noch mal von vorne an.

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Zweite!

;Frau Kanalstraße:
Ich heiße Sigrid Kanalstraße, bin 72 Jahre alt, Witwe, äh, und habe von meiner Großmutter ein Haus geerbt, äh, das ich von einer WG kostenlos abreißen lassen möchte.

;Loriot:
Aber Frau Kanalstraße, wir können nicht einen Film mit lauter „ähs“ drehen. Was soll den der OB [[Bürgermeister|Bürgermeister]] von Ihnen denken!
Jetzt bleiben Sie mal ganz cool und berichten Sie von Ihren beispiellosen Zukunftsplänen.
Klappe bitte!

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Dritte!
Frau Kanalstraße: Ich heiße Sigrid Kanalstraße, bin 72 Jahre alt, Studentin und habe 12 Häuser geerbt, die meine Großmutter im Jahr 2020 ……..

;Loriot:
Frau Kanalstraße, ich bin ja ein geduldiger Mensch. Wenn wir jetzt das Interview nicht in den Kasten kriegen, dann verpassen sie die Chance Ihres Lebens, jemals ins Fernsehen zu kommen. Also, noch mal von vorn, bitte!

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Vierte!

Frau Kanalstraße:
Ich heiße Sigrid Kanalstraße, bin 102 Jahre alt, Witwe und habe vor kurzem ein Haus vom [[Bürgermeister|Bürgermeister]] geerbt und äh, wissen Sie , ob der noch zu haben ist ?

P.S:

<p style="color:red;"><u><big>Loriot und sein Fernsehteam verließen genervt die sonst so ruhige Kanalstrasse.</big></u></p>

<p style="color:blue;"><u><big>Gebet eines Pfarrers:</big></u></p/ style="color:blue;">

Gebet eines Pfarrers von Fulda (1883)
Herr, setze dem Überfluss Grenzen
und lasse die Grenzen überflüssig werden.
Lasse die Leute kein falsches Geld machen,
aber auch das Geld keine falschen Leute.
Nimm den Ehefrauen das letzte Wort
und erinnere die Männer an ihr erstes.
Schenke unseren Freunden mehr Wahrheit
und der Wahrheit mehr Freunde.
Bessere solche Politiker aller Parteien, Beamte, Geschäfts- und Arbeitsleute,
die wohl tätig, aber nicht wohltätig sind.
Gib den Regierenden ein besseres Deutsch
und den Deutschen eine bessere Regierung.
Herr, sorge dafür, dass wir in den Himmel kommen -
aber nicht sofort.
Amen.

<p style="color:red;"><big>Warum hat es in der Kirche keine Ameisen?</big></p>

Warum hat es in der Kirche keine Ameisen? – Ameisen sind alle in Sekten! (Insekten)

<p style="color:red;"><big>Das Paradoxe unserer Zeit

?</big></p>

<p style="color:blue;"><small>Heute haben wir größere Häuser, jedoch kleinere Familien.
Mehr Bequemlichkeit, aber weniger Zeit
Wir haben einen höheren Bildungsgrad mit mehr Wissen, aber weniger gesunden Menschenverstand und Urteilsvermögen
Wir haben mehr Experten, aber mehr Probleme
Mehr Medizin, aber weniger gute Gesundheit
unbekümmert
Lachen zuwenig
Werden zu schnell ärgerlich
Stehen zu spät auf
Lesen zu wenig
Sehen zuviel TV und sind weniger rücksichtsvoll
Wir haben unsere Besitztümer multipliziert, aber unsere Werte reduziert.
Wir reden zuviel, lieben zu wenig und lügen zu oft.
Wir haben gelernt, wie man einen Lebensunterhalt verdient, aber nicht das Leben.
Wir haben Jahre zu leben, aber nicht dem Leben Jahren hinzuzufügen.
Wir haben höhere Gebäude, aber niedrigere Temperamente
Breitere Straßen, aber schmalere Standpunkte

Wir geben mehr aus, aber haben weniger Wir kaufen mehr, genießen es noch weniger

Wir sind die ganze Strecke zum Mond und zurück gewesen, aber wir haben Mühe, die Straße überqueren, um unsere Nachbarn zu treffen.

Wir haben das Atom, aber nicht unser Vorurteil gespalten.
Wir schreiben mehr, lernen weniger, planen mehr, aber vollenden weniger
Wir haben gelernt zu eilen, aber nicht zu warten
Wir haben höhere Einkommen, aber niedrigere Moral
Wir bauen mehr Computer, um mehr Information zu halten, mehr Kopien zu erzeugen, aber um weniger persönliche Kommunikation zu haben.
Wir haben mehr Quantität statt Qualität

Dies sind die Zeiten des Fast Foods und großen Männer mit wenig Charakter.
Mehr Freizeit, aber weniger Spaß
- mehr Arten der Nahrung - aber weniger Ernährung
Zwei Einkommen - aber mehr Scheidungen
Schönere Häuser - aber gebrochene Heime
Deshalb schlage ich heute vor, dass Sie nichts für spezielle Gelegenheiten aufheben, sondern jeden Tag, den Sie leben, als eine spezielle Gelegenheit behandeln.

Suchen Sie nach Erkenntnissen, lesen Sie mehr. Sitzen Sie und bewundern Sie die Aussicht.

Verbringen Sie mehr Zeit mit Ihrer Familie und Freunden, essen Sie Ihre Lieblingsnahrung und besuchen Sie die Plätze, die Sie lieben.

Das Leben sind Momente des Genusses
und nicht Momente zum Überleben.
Trinken Sie vom feinsten Kristallglas, sparen Sie Ihr bestes Parfüm oder Aftershave nicht, sondern benutzen Sie es jeden Tag.
Streichen Sie Redewendung wie “später“ "irgendwann" und "nicht jetzt " von Ihrem Wortschatz.

Erzählen Sie Ihren Familien und Freunden, wie sehr wir sie lieben. Zögern Sie nicht, das Lachen und die Freude in Ihrem Leben zuzulassen.

Erkennen Sie, dass jeder Tag, jede Stunde und jede Minute einmalig ist.
Wenn Sie zu beschäftigt sind, um sich die Zeit zu nehmen, diese Nachricht an jemanden zu senden, den Sie mögen und um den Sie sich auch sorgen.
Sagen Sie sich, dass Sie es „später" senden wollen.

Glauben Sie mir,
„später“ werden Sie es nicht mehr senden.

</small></p>

<div style="background:#000000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Lustiges</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

{|

==Glück==

Glück ist gar nicht mal so selten,
Glück wird überall beschert,
Vieles kann als Glück uns gelten,
was das Leben uns so lehrt.

Glück ist jeder neue Morgen,
Glück ist bunte Blumenpracht,
Glück sind Tage ohne Sorgen,
Glück ist, wenn man fröhlich lacht.

Glück ist Regen, wenn es heiß wird,
Glück ist Sonne nach dem Guss,
Glück ist, wenn ein Kind ein Eis isst.
Glück ist auch ein lieber Gruß.

Glück ist Wärme, wenn es kalt ist,
Glück ist weißer Meeresstrand,
Glück ist Ruhe, die im Wald ist,
Glück ist eines Freundes Hand.

Glück ist eine stille Stunde,
Glück ist auch ein gutes Buch,
Glück ist Spaß in froher Runde,
Glück ist freundlicher Besuch.

Glück ist niemals ortsgebunden,
Glück kennt keine Jahreszeit,
Glück hat immer den gefunden,
der sich seines Lebens freut.

====Gedicht von Clemens von Brentano====

==empfohlene Link==

*1. [[Zivilcourage Vogelsberg|Bürgerinitiative gegen Gentechnik]][[http://www.zivilcourage-vogelsberg.de]]
*1a. [[no-patents-on-seeds|Bürgerinitiative gegen Gentechnik]][[http://www.no-patents-on-seeds.org]]
*2. [[attac]] Fulda und allgemein:[[http://www.[[Attac.de]]
*3. [[offener Kanal |Fulda]] [[http://www.lpr-hessen.de/default.asp?m=72]]
*4. [[Feinstaub|Hessen]] [[http://www.hlug.de/medien/luft/komponenten/staub/pm10_ueberschreitung.htm]]
*5. [[Lärmschutz]] [[http://www.buerger-fuer-laermschutz.de]]
*6. Webseite des Rhönklubs [[http://www.rhoenklub.de www.rhoenklub.de]]
*7. Webseite von Wikipedia Privatisierung[[http://de.wikipedia.org/wiki/Privatisierung]]
*8. [[Lexikon|Umweltdatenbank]][[http://www.umweltdatenbank.de/lexikon_i.htm]]
*9. [[Links aus der Region]][[http://www.rhoenline.de/wasserkuppe.html]]
*10. [[Links aus aller Welt]]

<div style="background:#FF6347;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Link</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

==Geschäfte, Firmen, Einrichtungen==
historische Aufnahmen: Herrenkonfektion Josef Sichel

http://www.shtetlinks.jewishgen.org/fulda/fulda_1.JPG

===gerade Hausnummern===
zahlreiche Fotos Kanalstraße [http://www.shtetlinks.jewishgen.org/fulda/fulda_pic_b.html]

*Nr. 2 Bund der Vertriebenen Kreisverband Fulda e.V
* Nr. 2a Cafe Wess
* Nr. 4 Das Grafikbüro - Agentur für visuelle Kommunikation
* Nr. 6 Die Leine Grümel GmbH - umgezogen !
* Nr.18 "Hotel zum Ritter"
* Nr. 22-24 Mutterhaus der Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul
* Nr. 22, St. Vinzenz Krankenhaus GmbH (Träger der Herz-Jesu-Krankenhaus)
* Nr. 34 RESTAURANT Mediterran Delikate
* Nr. 46 Wäscherei Buch
* Nr. 54 Nagelstudio Doris Link
* Nr. 76 Galerie zum kleinen Mann

<div style="background:#8B0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Geschäfte, Firmen, Einrichtungen</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

===ungerade Hausnummern===
* Nr. 1 Bar "Why not"
* Nr. 3 Gaststätte Am Hexenturm (geschlossen)
* Nr. 17 Fuldaer Karnevals-Gesellschaft e.V.
* Nr. 23 Modellbahn Glebe
* Nr. 37 Die Murmel
* Nr. 45 [[Bürgerladen]] Wahlkampfbüro [[Die Linke|Die LINKE]]
* Nr. 53 [http://www.altstadt-fulda.com Altstadt]

== Weblinks ==

* [http://www.fulda.de/ Offizielle Website der Stadt Fulda]
* [http://www.stadtteilseiten.de/ Fuldas Stadtteile]
* [http://www.fulda-erleben.de/rundgang/index.php Virtueller Stadtrundgang durch die Fuldaer Innenstadt]
* [http://www.dr-bernhard-peter.de/Heraldik/fulda.htm Dr. Peter: Heraldik der Fürstäbte - Wappen in Fulda]
* [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/schulen_bildung/stadtarchiv/ Stadtarchiv Fulda]


{{Navigationsleiste Stadtteile von Fulda}}
[[Kategorie:Straßen (Stadt Fulda)]]

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-07-21T22:16:39Z

88.68.176.96: VAC

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Der Architekt Manfred Reith ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

{|
|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
{|cellpadding=10
|
|
|}
----
{|cellpadding=10
| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

----

{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

----

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
----
{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
----
24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
----
'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
{| cellpadding=10
|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
----
{| cellpadding=10
|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
|}
----
{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
----
{|
|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
|}
----
{| cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
----
{|
|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
----


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
----
{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
----
{|cellpadding=10
|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}
----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| Kohlosaurus in Fulda die [[Üwag|Üwag ist beteiigt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|right|Link=Norbert Herr}}
| '''Fulda: Dr. [[Norbert Herr]] (CDU) fordert Stop verfehlte Bahnpolitik Stuttgart21
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Ausgestrahl horas 2mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Fulda: 2 Busse mit Fuldaern an der Anti AKW Demo in Berlin beteiligt'''
Im Bild Plakatwand am Horaser Weg/Bahnbrücke, die von Fuldaer Bürgern finanziert wurde
Mehr zum [[Atomkraft|Thema und Videos von der Demo]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Lohnsklavenmini3.jpg|Breite=200px|right|Link=Telekom}}
| '''Fulda: Lohnsklaven in der verlängerten Mittagspause'''
[[Telekom| '''Weg mit der Rentenkürzung Rente 67''']]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=70 geburtstag kopetzky2mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Helmut Kopetzky}}
|'''Herzlichen Glückwunsch!'''
[[Helmut Kopetzky| '''Der Fuldaer Radiojournalist Helmut Kopetzky wird 70''']]
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Das wahre gesicht des krieges mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}
|'''Bis 29.9. Plakataausstellung DGB Fulda'''
im Eingangsbereich Cafe Ideal, Busbahnhof Fulda: "Afghanistan - das wahre Gesicht des Krieges" - Plakatausstellung DGB Fulda über den Besuch von MdB Christine Buchholz und Jan van Aken bei den Überlebenden und Angehörigen der Opfer des NATO-Bombardements von Kunduz
|}

----

{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Dgb buchholz. mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}

|'''Antikriegstagveranstaltung des DGB Fulda'''
Die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz besuchte die Hinterbliebenen der Tanklasterbombadierung, sie sprach mit ihnen und zeigt Fotos, die sonst kaum zu sehen sind. Christine Buchholz ist Mitglied des Kunduz Untersuchungsausschusses und des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag.

3. September 18.00 Uhr Fulda, Fulda Gaststätte Felsenkeller, Leiziger Straße, Großer Saal
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ordner pipeline mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Portal Kali}}

|In Gemeinden im Landkreis Fulda liegen die Unterlagen zur dauerhaften Einleitung von Abwässern aus Neuhof in die Werra aus. Bürger können Einwendungen erheben. Drei Bundestagsabgeordnete und der Vorsitzende der Werra-Weser Anrainerkonferenz Dr. Walter Hölzel sichteten die Aktenordner. [[Portal Kali|Mehr zu dem Vorhaben]]
|}

----

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mwahlmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Michael Wahl}}

|Aktuell im Kreistag: "Der Landkreis hat eindeutig ein Einnahmeproblem und kein Ausgabeproblem. Die fehlenden 20 Millionen im Kreishaushalt sind nicht durch erhöhte Ausgaben entstanden, sondern zum größten Teil durch geringere Zuweisungen von Bund und Land [[Kreistagsitzung August 2010|Anträge und Anfragen Die LINKE.Offene Liste: ]]

Für uns im Kreistag: [[Michael Wahl|Michael Wahl]]
|}

----
{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Radwege|'''Fuldaer Politik 2010: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahnbecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}

----
{|
| [[Datei:Naturfreunde hessen.jpg]]
[[Naturfreunde]] Hessen fordern: Schluss mit Versalzung von Grundwasser und Flüssen -Halden untertage!
|}

----
{|
| [[Datei:Parzeller.jpg|thumb|80px]]
| [[Fuldaer Zeitung]]
auf der

"Schwarzen Liste

der Tarifumgehungen"
|}

----

{|
| [[Datei:Rhoenpanorama 2.jpg|thumb]]
| Die Landesregierung räumt ein: Truppenübungsplatz [[Wildflecken]] mit Status der Rhön als Biosphärenreservat nicht vereinbar
Bild: ein aus Split angelegtes Rhönpanorama im [[Kleingarten|Schrebergarten]]
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>

{|
| [[Datei:KZ Dachau - Denkmal am Lager.JPG|thumb|]]
| '''Gedenkwoche des im KZ Dachau umgekommenen Marbacher Priesters [[Konrad Trageser]]

|}

----

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=250px|right|Link= Kaliabbau: Erdsenkungen}}
| '''Krater, Risse in Häusern und andere Folgen?'''
Fuldaer Landrat gibt [[Kaliabbau: Erdsenkungen|Erdsenkungen im Abbaugebiet der Grube Neuhof]] zu
|}

----

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Atom-alarm 450 265.jpg|Breite=250px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Anti [[Atomkraft]] Aktion in Fulda'''
|}

----

Blog einer Stadtverordneten

2011-07-21T19:49:06Z

88.68.176.96: Bruno

'''21. Juli'''
Eine Nacht hat der Privatpatient in dem Einzelzimmer verbracht, das für ihn freigeräumt wurde. (siehe 18. Juli)

"Hundertsechzig Euro im Monat ist nicht viel Geld für mich und meinen Bruno" sagt der gut gekleidete ältere Herr, den ich beim Hundespaziergang immer treffe. "Ich rauche nicht, ich trinke nicht und ich habe noch meine Kleidung aus den besseren Zeiten, sonst ging es gar nicht." Nach mehreren schweren Operationen fand er keine Arbeit mehr und ist in Hartz IV gerutscht. Das Amt hat ihm das ihm zustehende Geld auf 160 Euro gekürzt. Er weiß sich nicht zu wehren. Die Hundesteuer von 61 Euro im Jahr muss er sich vom Munde absparen, aber sein Bruno soll nicht leiden und "weggeben will ich ihn nicht, er ist doch schon 14 Jahre".

'''20. Juli'''

Da rollt er der Ball, wie ich es schon 100 mal in meiner Phantasie gesehen habe. Er kommt über die Mauer am neuen "[[Wohnquartiersplatz Hirtsrain]]" geflogen, ein prima Hochschuss, rot/weiß ist der Ball. Gleich kommt das Kind gerannt, denk ich und steige in die Bremsen. Ein großer schwarzer Bus auf der Gegenfahrbahn sieht dies nicht. Ganz knapp vorbei am Bus rennt der junge Ballschütze, dem Ball hinterher bergab bis zur Baustelle in der Brauhausstraße. Noch weitere 5-6 Kinder stoppen gerade noch rechtzeitg am Bürgersteig, jeder will natürlich den echten Lederball retten.

Welcher Architekt kann nur so ignorant sein, meine Bedenken, die ich schon bei der ersten Bürgerversammlung geäußert hatte fortzuwischen: wenn schon der Spielplatz umgestaltet würde, dann müsse die Wiese in den hinteren Teil und die Spielgeräte nach vorne zur Straße.

Nein, der 700 000 Euro Spielplatz hat jetzt eine Ballspielwiese, direkt an der Durchgangsstraße.

Ich schwöre dem Architekt, wenn nur ein Kind durch seine Planungen zu Schaden kommt, dann mache ich ihn persönlich haftbar!

'''19.Juli'''

Heute bei der [[attac]] Sitzung der Fuldaer Gruppe gewesen und den Bericht vom InfoStand am Herzbergfestival gehört. Wir planen einige Aktionen noch diesen Sommer: ein "Empört Euch! Open Air Bürgerforum, Theaterveranstaltung mit der Berliner Compagnie, Winfried Wolf zum Thema "Die diabolische Allianz aus Erdöl, Auto und Agrobusiness". Außerdem die Aktion Krötenenwanderung jetzt! Bank wechseln - Politik verändern!

'''18. Juli'''

Privater Klinikbesuch, 100% städtisches Eigentum, 3 Mann Zimmer - ein Bett ist leer, dieser dritte Mann sitzt trotzig auf dem Gang. "Ich verlange ein Einzelzimmer, ich bin Privatpatient!"
Tatsächlich werden die zwei anderen kranken Männer noch am gleichen Tag verlegt, sie müssen Tasche packen. Nix wirds mit der Skatrunde,

Morgen werde ich mal nachschauen gehen, ob sie als Bett Nr. 4 in jeweils ein andres Zimmer geschoben wurden.

Am Abend dann Mahnwache zum Abschalten der [[Atomkraft]]werke am Bahnhofsvorplatz. Wir wollen nicht, dass sie noch ein weiteres Jahrzehnt laufen. In dieser Zeit kann wiedermal der Ausstieg gekippt werden, haben wir ja schon erlebt. Darum fordern wir auch "Atomausstieg ins Grundgesetz".
Am Rande auch lebhafte Diskusionen unter den Teilnehmern zu unserer [[Centralhotel|jüngsten Presseerklärung und wie das Flair Fuldas Investoreninteressen geopfert wird]]

'''16. Juli'''

Für einen Verwandten in der Klinik soll ich Haftcreme für das Gebiss besorgen. Ich geh in einen Drogeriemarkt im Stadtviertel unterhalb des Klinikums.
Ich finde die Schachteln mit der Creme 5,98 Euro. Aber was ist das? Ich nehme eine, die Packung ist leicht, ich nehme die nächste...wieder, alle Schachteln sind leer. Ich gehe mit einer leeren Schachtel zur Kasse. "Die Schachteln sind alle leer?" "Ja, den Inhalt bekommen sie bei mir!" Die Kassierin greift unter ihre Kasse. Ich steht verblüfft da. Dann frage ich "Es wohnen viele arme Leute hier?" Die Kassiererin nickt traurig.

[[Kategorie:Sozialpolitik]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-07-21T19:25:30Z

88.68.176.96: Kräuter, Kunst und Krempel in der alten Apotheke Zeitlofs

'''So 24.7.2011'''
* 11-17 Uhr Kräuter, Kunst und Krempel in der alten Apotheke Zeitlofs

'''Mo 25.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 16.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 18.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Freitag, 19.8.11'''
* 19.30 Uhr, Lauterbacher Hof, Lauterbach, [[Rosa Luxemburg Club]] Das war der zweite Band - nun zum Dritten, Karl Marx - das Kapital: Der Gesamtprozeß der kapitalistischen Produktion Referentin Nadja Rakowitz Vorstandsmitglied der Marx-Gesellschaft gibt eine Zusammenfassung von Band 2 und ein Ausblick auf Band 3 von Das Kapital

'''Di, 23.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 25.08.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss

'''Mo, 29.08.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 20.9.11'''
* 19.30 Uhr; Hotel Klingelhöffer, Alsfeld, [[Rosa Luxemburg Club]], Rechtspopulismus und Nationalismus in Europa, Diskussionsveranstaltung mit Alexander Häusler

'''Dienstag, 28.10.11'''
* 19.30 Uhr; Hotel Klingelhöffer, Alsfeld, [[Rosa Luxemburg Club]], Marxistische Staatstheorie von Gramsci bis Poulantzas und darüber hinaus, Vortrag und Diskussion mit Thomas Sablowski

Benutzer:94.79.185.216

2011-07-14T18:52:37Z

88.68.176.96: richtig

Herzlichen Glückwunsch, richtig getippt - Helfen Sie mit, weitere Geheimnisse aufzudecken!

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-07-13T20:37:18Z

88.68.176.96: Wallraff

'''Mi 13.7.2011'''
* 22.15 Uhr Phoenix, Ganz unten Film von Günter Wallraff, Günter Wallraff hat sich als Türke Ali Levent verkleidet und seine Erlebnisse aufgezeichnet.

'''Mo 18.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 16.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 18.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Di, 23.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 25.08.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss

'''Mo, 29.08.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-07-12T09:55:26Z

88.68.176.96: Mahnwache

'''Mo 18.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 16.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 18.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Di, 23.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 25.08.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss

'''Mo, 29.08.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

Centralhotel

2011-07-11T08:38:09Z

88.68.176.96: Zusammensetzung

[[Datei:Bahnhofstrasse commerzbank1.jpg|right]]
Der gründerzeitliche Bau des "Centralhotel" in der Fuldaer Bahnhofstraße wird durch einen Investor abgerissen werden, der bereits einen Vertrag mit der Modehandelskette H&M abgeschlossen hat.

Bislang war in dem Gebäude die Commerzbank untergebracht, die Fassade wurde durch Modernisierungen (Marmor im Erdgeschoss, Einbau von Fenster ohne Sprossen) verschandelt.

===Denkmalschutz===
Das Gebäude ist nicht denkmalgeschützt. Der Investor kann somit mit seinem Eigentum nach Belieben verfahren. Angeblich hat der Fuldaer [[Denkmalbeirat]] Versuche unternommen, das Gebäude schützen zu lassen. Die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" ist jedoch vom Denkmalbeirat ausgeschlossen, die Mitglieder sind nicht bekannt, Protokolle sind für Stadtverordnete nicht zugänglich.

===Bauausschuss===
[[Datei:Haus central1.jpg|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss im Juni 2011 seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; [[Manfred Reith]], der Architekt des Neubaus und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Hier wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte im Bauausschuss mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

===Stadtverordnetenversammlung===

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag der Eigentümerin der Fläche Bahnhofstraße
11 und 11 a auf die Aufstellung einer vorhabenbezogenen Änderung des Bebauungsplans
Nr. 144 zur Entwicklung des Areals nach § 12 BauGB zu.

Sie fasst folgende Beschlüsse:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 2
(1) und 3 (2) BauGB für die vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt
Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“. Das Verfahren wird gemäß
§ 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchgeführt.

2. Der Magistrat wird beauftragt, den beigefügten Entwurf des Durchführungsvertrags zur
vorhabenbezogenen Bebauungsplanänderung endzuverhandeln und abzuschließen.

44 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKdvFctAWv6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Pl6MmyPdwGfsHTs7Ok5MmyPdwGftAWv7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_20.06.2011_18-00_SV.pdf Aus der öffentlichen Niederschrift]

===Gestaltungsbeirat===
[[Datei:Kurfuerstenzimmer.jpg|right]]
Mitten in den hessischen Sommerferien, in der auch für Stadtverordnete sitzungsfreien Zeit erfolgte am 27. Juni 2011 in der Magistratssitzung die Bestellung des Gestaltungsbeirates, der drei Tage später hinter verschlossenen Türen tagen sollte. Die Fraktion "Die Linke. Offene Liste" erfuhr davon aus der Presse, im Gegensatz zu den anderen Stadtverordneten, die die Information zum "Wer, wo, was, wie" erhalten hatten.

Wir tauchten dennoch im Kurfürstensaal des Fuldaer Stadtschlosses auf. Das Verfahren sollte ja transparent sein, und immerhin haben wir Sitz und Stimme im Bauausschuss.

Doch weit gefehlt: Oberbürgermeister Möller trat auf die Fraktionsmitglieder zu und machte unmissverständlich deutlich: "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen!" - Kurz, wenn wir nicht aus dem Saal gingen, würde er wohl die Stadtverordneten der Fraktion "Die Linke.Offene Liste" mit der Polizei abführen lassen. Starker Tobak! Wir seien nicht eingeladen, sondern nur die drei großen Fraktionen (die im Übrigen den Abriss nicht in Frage stellen) und dies auch erst ab 15.30 Uhr. Wir könnten erst ab 18.30 Uhr zur öffentlichen Bekanntgabe des Ergebnisses hinzustoßen.

Damit wir wenigstens bei der Vorstellung des Urteils der Stararchitekten dabei sein konnten, verzichteten wir auf die Festnahme und Abführung in Handschellen durch die Polizei und verließen den Saal.

====Urteil====
Am Abend wurde den anwesenden Stadtverordneten und der Presse das Urteil der Architekten aus 2 Stunden Diskussion verlesen. Wer von den anwesenden Gestaltungsratsmitgliedern wer war, was ihn zur Benennung qualifizierte, blieb zunächst ein Geheimnis. Das Gremium stellte sich nicht vor.

Als Stadtverordnete und stimmberechtigtes Mitglied des Bauausschusses stellte ich mich den Anwesenden vor, kritisierte die Einladungspraxis zu der Geheimveranstaltung und stellte Nachfragen. Dies veranlasste [[Peter Jennemann]] (SPD, Mitglied des [[Denkmalbeirat]]es) zu der Wortmeldung, dass diese internen Details vor den geladenen Gästen und der Presse nicht angebracht seien. Die SPD unterstützt die Mehrheitsfraktion beim Abriss des Objektes und forderte die Einsetzung eines Gestaltungsbeirates.

Die Fragestellung für das Urteil wurde nicht benannt. Erst auf Nachfrage erfolgte seitens des Protokollführers der Gruppe der Hinweis, dass lediglich der vorliegende Neubauentwurf in seiner Gestaltung und Einbindung in die Umgebung bewertet werden sollte. Der Text des Ergebnisses lag nicht schriftlich vor, eine nachträgliche Übersendung an die Fraktionen wurde jedoch versprochen. Darauf wartet unsere Fraktion noch heute. Wir werden sie einfordern.

Als Ergebnis der einige Tausend Euro teuren Veranstaltung bleibt zunächst festzuhalten: Das Urteil, der auf städtische Kosten eingeladenen Experten gibt der Stadt den Freibrief, den Wünschen des Investors Rechnung zu tragen. Es gab kleine Anregungen. Sonst nichts.

====Zusammensetzung====
*Zvonko Turkali,Vorsitzender BDA Hessen, vom BDA ausgehende Initiative für Gestaltungsbeiräte
*Ulrike Beuter, Oberhausen, gemeinsames Projekt mit dem Architekten [[Manfred Reith]], Freiraumgestaltung Universitätsplatz [http://www.fuldaer-nachrichten.de/?p=23989]
*Jürgen Tietz, Berlin, Architekturkritiker [http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Tietz]
*Klaus Trojan, Darmstadt, 3. Preis Wettbewerb Anbau an die Hessische Hochschul- und Landesbibliothek in Fulda

Weiteres folgt

==Links==
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/Neufassung_Bebauungsplan_Bahnhofstrasse/11-05-10_Begruendung_VEP-Commerzbank.pdf Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“ Entwurf der Begründung Stand Mai 2011]

[[Kategorie:Stadtgeschichte]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Kultur]]

Presseschau Kali

2011-07-11T07:32:15Z

88.68.176.96: Kali-Sanierung wird teurer als erwartet-Die Folgen des Kali-Bergbaus in Thüringen haben offenbar ein größeres Ausmaß als bislang bekannt.

* 6.7.2011 [http://www.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/art83467,1688494 Kali-Sanierung wird teurer als erwartet-Die Folgen des Kali-Bergbaus in Thüringen haben offenbar ein größeres Ausmaß als bislang bekannt. Experten warnen vor drastisch steigenden Kosten.]
* 27.5.2011 [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/friedewald/heiderich-will-bypass-1262222.html Heiderich will „Bypass“ für K+S - CDU MdB spricht sich für eine Pipeline nach Bad Karlshafen aus]
*11.5.2011 [http://www.nh24.de/index.php/politik-und-wirtschaft/21-allgemeines-aus-der-politik-und-wirtschaft/45052-kassel-k-s-linke-geben-studie-zum-umweltschutz-im-kalirevier-in-auftrag Linke geben Studie zum Umweltschutz im Kalirevier in Auftrag]
* 12.4.2011 [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Interesse-an-Rosslebens-Kali-maessig-441278183 Interesse an Roßlebens Kali mäßig]
*23.2.2011 [http://www.halleforum.de/Halle-Nachrichten/Angersdorf-Angst-vor-dem-SevesoGift/30586 Angersdorf: Angst vor dem Seveso-Gift -Themen: GTS Angersdorf Dickstoffversatzanlage Giftmüll- Proteste gegen Dickstoffversatzanlage gehen weiter, GTS-Klage gegen Bürgerinitiative]
* 21.2.2011 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//zurueck-alte-schaechte-1133360.html Der Kali- und Steinsalzproduzent prüft die Wiederbelebung stillgelegter Bergwerke Zurück in alte Schächte]
* 21.2.2011 [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2011-02/19428345-k-s-prueft-bau-neuer-bergwerke-398.htm K+S prüft Bau neuer Bergwerke]
*15.2.2011 [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2011-02/19373707-k-s-2-5-milliarden-euro-fuer-erschliessung-neuer-kali-lagerstaetten-398.htm K+S: 2,5 Milliarden Euro für Erschließung neuer Kali-Lagerstätten]
* 10.2.2011 [http://www.focus.de/finanzen/karriere/arbeitsrecht/umfrage-dax-konzerne-lehnen-frauenquote-ab_aid_598643.html Dax-Konzerne lehnen Frauenquote ab]
* 9.2.2011 [http://www.derwesten.de/nachrichten/im-westen/Envio-war-die-Giftmuellkippe-der-Multis-id4260724.html Envio war die Giftmüllkippe der Multis]
* 9.2. 2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Bohrend-in-die-Zukunft-700-Meter-unter-Flieden;art25,383501 Bohrend in die Zukunft – 700 Meter unter Flieden]
* 8.2.2011 [http://www.agrarheute.com/k-s-385952 K+S-Anteil an Potash One auf 90,9% gestiegen]
* 20.1.2011 [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=14907 Der Kalikonzern und seine Gutachten]
* 8.2.2011 [http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2011026135 Russen fördern Kali-Fusion zutage]
* 7.2.2011 [http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE71607E20110207 K+S will Potash-One-Kleinaktionäre aus dem Unternehmen drängen]
* 7.2.2011 [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenstz/art2448,1290624 Auf Schatzsuche für Deutschland -Der Thüringer Volker Steinbach leitet die neue Bundesagentur ]
* 7.2.2010 [http://www.main-netz.de/nachrichten/region/hanau-offenbach/hanau-offenbach/art11879,1521025 Güterumschlag Hanau Hafen »Hier ist richtig Geld zu verdienen«: sind Kaliprodukte mit zuletzt 1,35 Millionen Jahrestonnen]
* 5.2.2011 [http://www.vlothoer-anzeiger.de/lokales/vlotho/4224945_Pipeline_geht_in_die_Nordsee.html NRW Bezirksregierung will Umsetzung des Vorschlages vom Runden Tisch: Pipeline geht in die Nordsee]
*3.2.2011 [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1296641404653&openMenu=1012569559775&calledPageId=1012569559775&listid=1016799959889 Spätfolge des Bergbaus nach Kali: Nasse Keller auf dem Petersberg (Saalekreis)]
* 3.2.2011 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/thuedeutschfwstz/art24503,1338218 Linke verliert im Kali-Streit vor Verfassungsgericht]
* 2.3.2011 [http://www.dtoday.de/regionen/mein-today/parteien_artikel,-Parlamentsbeschluesse-muessen-mehr-Gewicht-gegenueber-der-Regierung-bekommen-_arid,37434.html Parlamentsbeschlüsse müssen mehr Gewicht gegenüber der Regierung bekommen, Bodo Ramelow zur Wrra Versalzung]
*1.2.2010 [http://www.wallstreet-online.de/nachricht/3093355-k-s-produktion-im-kaliwerk-sigmundshall-in-vollem-umfang-wieder-aufgenommen Produktion im Kaliwerk Sigmundshall in vollem Umfang wieder aufgenommen]
*30.1.2011 [http://www.stock-world.de/analysen/nc3654248-Potash_Corp_verdoppelt_Gewinn_und_plant_Aktiensplit.html Potash Corp. verdoppelt Gewinn und plant Aktiensplit]
*29.1.2011 [http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:portfolio-salz-fuer-die-welt-von-k-s/60004356.html Salz für die Welt von K+S Bereits im Vorjahr schraubte das Kassler Unternehmen viermal die Preise für Kali auf aktuell 335 Euro pro Tonne hoch]
* 29.2.2011 [http://www.stimberg-zeitung.de/freizeit/kunst/Neo-Rauch-gelingt-kein-Landschaftsbild;art256,384900 Seine Großmutter habe als junge Frau in einer Munitionsfabrik in einem Kali-Bergwerk Maschinengewehr-Munition aufgefädelt]
* 28.1.2011 [http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=14354&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=0181dc39d6 Der Klassencharakter des Faschismus: Reichsgruppe Industrie und Rohstoffe]
*28.1.2011 [http://www.hna.de/nachrichten/kreis-kassel/hofgeismar/rohr-oberweser-eine-variante-1100865.html Politiker Bad Karlshafen zur Nordseepipeline]
* 28.1.2011 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=48231 Filterstäube Teutschental Sorge über Gefährdung der Arbeitsplätze in der Grube Teutschenthal]
* 26.1.2011 [http://www.dewezet.de/portal/lokales/aktuell-vor-ort/bodenwerder_Angler-sind-sauer-wegen-Kali-und-Salz-_arid,304341.html Angler sind sauer wegen Kali und Salz]
* 26.1.2011 Paderborn: [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9950&Itemid=240 Keine Abwasserpipeline - nicht an die Werra, nicht an die Weser und auch nicht an die Nordsee ]
* 26.1.2011 [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/8143583.html "700 Meter unter der Elbe" Auf Reportagetour im Kalischacht Zielitz]
* 20.1.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1192578 Anrainerkonferenz: "Gutachten belegen keine Reduzierung der Werraversalzung"]
* 29.12.2010 [http://www.nh24.de/index.php/vermischtes/22-allgemein/40442-heringen-muell-reicht-aus-um-die-gesamte-menschheit-zu-toeten Herfa-Neurode: Müll reicht aus um die gesamte Menschheit zu töten]
* 23.12.2010 [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9816&Itemid=240 Weserpipeline ist offene Drohung K & S Strategie des aktiven Verwirrens!]
* 23.12.2010 [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Salz-Nachschub-rollt-an-1126148833 Salz-Nachschub rollt an]
* 23.12.2010 [http://www.verkehrsrundschau.de/ramsauer-gegen-schneekettenzwang-fuer-lkw-997104.html Ramsauer gegen Schneekettenzwang für LKW]
* 23.12.2010 [http://www.open-report.de/artikel/Streusalz-Vorrat+soll+k%FCnftig+um+300.000+Tonnen+erh%F6ht+werden/93550.html Streusalz-Vorrat soll künftig um 300.000 Tonnen erhöht werden]
* 20.12.2010 Marjana Schott MdL [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/reden/1990-ks-und-die-industriepolitik-der-landesregierung-umwelt-und-wirtschaftpolitik-vor-die-wand-gefahren-.html K+S und die Industriepolitik der Landesregierung: Umwelt- und Wirtschaftpolitik vor die Wand gefahren]
* 16.12.2010 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/pressemitteilungen/1989-ks-spielt-mit-der-landesregierung-katz-und-maus-.html K+S spielt mit der Landesregierung Katz und Maus ]
* 10.12.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//prueft-alte-bergwerke-1043136.html Wiederbelebung soll die Kapazität erhöhen - K+S prüft nun alte Bergwerke]
* 7.12.2010 Hersfeld-Rotenburg für Nordseepipeline: [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/bad-hersfeld/keine-alternative-pipeline-1038731.html Kreistag einig: Nur Fernleitung bringt Lösung für Salzabwasser von K+S- Keine Alternative zur Pipeline]
*6.12.2010 Raiffeisen [http://www.raiffeisen.com/news/artikel/30217309 K+S beendet Herstellung und Vertrieb der Thomaskalisorten Phosphor-Kalium]
* 6.12.2010 [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9737&Itemid=240 Rechtsfreier Raum für die Kali-Industrie? Kalilaugenversenkung vor dem Bundesverfassungsgericht]
* 22.11.2010 [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:grosser-kapazitaetsausbau-k-s-erwirbt-lizenzen-fuer-kaliduenger-in-kanada/50197140.html Großer Kapazitätsausbau: K+S erwirbt Lizenzen für Kalidünger in Kanada]
* [http://watch.bnn.ca/#clip339722 Hintergrundinfo Videointerview mit dem kanadischen Gewerkschaftsführer Ken Neumann zu ausländischen Übernahmen von Kaligruben] (hier noch bezogen auf den australischen Konzern)
* 11.11.2010 [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2010-11/18524670-analyse-silvia-quandt-bestaetigt-k-s-mit-buy-und-ziel-56-euro-016.htm ANALYSE: Silvia Quandt bestätigt K+S mit 'Buy' und Ziel 56 Euro]
* 5.11.2010 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Eichenzeller-Gemeindevertreter-K-S-soll-Trasse-umplanen;art25,357878 Eichenzeller Gemeindevertreter: K+S soll Trasse umplanen]
* 3.11.2010 [http://www.dnews.de/nachrichten/thuringen/356918/tiefenort-betroffeneschmalkalden-ernster-nehmen.html Tiefenort-Betroffene: Schmalkalden ernster nehmen]
* 2.11.2010 Zum Erdfall in Schmalkalden: [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/11/02/krater-in-nord-und-osthessen-am-haeufigsten.html Krater in Nord- und Osthessen am häufigsten]
* 2.11.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//hebt-prognose-988585.html Kasseler Kali- und Salzproduzent erwartet fürs Gesamtjahr kräftigen Gewinnanstieg - K+S hebt Prognose an]
* 22.10.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/wehren-bauen-oelsperre-972876.html Nach Betriebsstörung bei K+S in Heringen Wehren bauen Ölsperre auf]
* 20.10.2010 [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188878 Ölunfall bei K+S am Standort Wintershall - Ölsperre auf der Werra errichtet]
* 11.10.2010 [http://www.mdr.de/nachrichten/7758852.html Teutschenthal - Giftmüll-Skandal weitet sich aus]
* 28.9.2010 [http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Wie-Gift-Abfaelle-endgelagert-werden_aid_911985.html Diskussion um Atommüll - Wie Gift-Abfälle endgelagert werden]
* 27.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gipfeltreffen-auf-der-Wartburg-388929092 Gipfeltreffen auf der Wartburg]
*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]
* 30.8.2010 [http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Der-globale-Kampf--um-billigen-Duenger/story/31918069 Der globale Kampf um billigen Dünger- Um die grössten Kalivorräte der Welt ist ein Bieterkampf entbrannt. Gerungen wird um Kartelle, Dünger und Nahrungsmittel.]
* 31.8.2010 [http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2010166117 Großfusion mit Potash Corp. könnte Kalipreis ins Rutschen bringen]
* 30.8.2010 [http://www.open-report.de/artikel/K%2BS+h%C3%83%C2%A4lt+Ausschau+nach+%C3%83%C5%93bernahmezielen/74999.html K+S hält Ausschau nach Übernahmezielen]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
*24.8.2010 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=43707 Hessen ist auch Land der Industrie und der Rohstoffe Minister Jörg-Uwe Hahn besucht Schachtanlage Hera des K+S-Kaliwerkes Werra]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]
* 23.6. [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1277210832815&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546 Bergleute im Schlagabtausch]
* 23.6.[http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/7435565.html Streit um angeblichen Giftmüll in Angersdorf]
* 22.6. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1183644 Klage gegen K+S-Vereinbarung über Abwassereinelitung vom VG abgewiesen]
* 3.6. [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Regierungspraesidium-Kassel-verweigert-Auskunft-zu-Kalihalde-1893905228 Regierungspräsidium Kassel verweigert Auskunft zu Kalihalde]
* 14.5. [http://www.peopleanddeals.de/article/12109/ks-haelt-trotz-hv-abstimmungsschlappe-an-zukaufsstrategie-fest K+S hält trotz HV-Abstimmungsschlappe an Zukaufsstrategie fest]
* 11.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181801 K+S startet mit deutlich mehr Umsatz und Gewinn in neue Geschäftsjahr]
* 7.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181565 "Runder Tisch zur Werra-Entsalzung soll weiterarbeiten" - Parteien einig] Kommentar: Komisch eine Partei fehlt: Die LINKE, die schätzt den Runden Tisch nämlich kritischer ein
* 6.5. FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfeld-In-Fischbach-und-Bodes-wackelt-die-Erde;art17,284446 In Fischbach und Bodes wackelt die Erde. Der Grund ist vermutlich der Untertageabbau von Salzgestein. Ob davon eine Gefahr ausgeht, wird nun untersucht]
*5.5.10 HNA [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/rechtsstreit-rueckendeckung-ersten-stadtrat-walter-hoelzel-748146.html Rechtsstreit mit K + S: Rückendeckung für Ersten Stadtrat Walter Hölzel]
* 5.5. Video [http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/5869251.html?4461994 Witzenhausener Stadtverordnete unterstützen Kampf gegen Weltkonzern K+S]
*29.4. [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1120265 Kanuten demonstrieren gegen Weser-Versalzung -Der Deutsche Kanu-Verband protestiert gegen die anhaltende Versalzung von Werra und Weser durch die Kali-Industrie. Deswegen wollen sich Kanutinnen und Kanuten am 1.Mai zu einer Demonstration am Weserstein im niedersächsichen Hann.Münden treffen. Ziel sei es, die geplante Erhöhung der in die Werra eingeleiteten Salzmengen zu verhindern]
* 28.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1164011 Schritt in die richtige Richtung -Betroffene des Erdfalls und Anwohner erfreut über 1,1 Millionen-Hilfe der Landesregierung]
* 23.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1161530 1,1 Millionen für Erdfall-Erkundung in Tiefenort]
* 15.4.[http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/hessen/setzt-sich-gegen-werra-anrainer-durch-716639.html K+S setzt sich gegen Werra-Anrainer durch - Stadtrat Hölzel droht Ordnungsgeld von 250 000 Euro]
* 14.4.10 [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2544446_Salzabbau-im-Werra-Revier-Ganz-unten.html PR Artikel Frankfurter Rundschau: Salzabbau im Werra-Revier Ganz unten]
* 10.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1180384 Stadt klagt gegen Hessen wegen "Trinkwasserverunreinigung" durch K+S]
*8.4.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1150924 Tiefenorter Erdfall wird zum Fall für Escher MDR-Moderator überzeugte sich vor Ort und kam mit betroffenen Bürgern ins Gespräch]
* 9.4.10 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gemeinde-Gerstungen-beantragt-Versenkungsstopp-fuer-K-S-Lauge-in-Hessen-646466959 Gemeinde Gerstungen beantragt Versenkungsstopp für K+S-Lauge in Hessen]
* 2.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_I.php?id=1180100 CDU-Politiker bei K+S: "Entsorgung Haldenwasser" und Pipeline oberste Priorität]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180029 Reinholz: Thüringen fordert Ende der Salzeinleitung in Werra ab 2012]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180031 Werra-Weser-Versalzung: Kritik vom "Runden Tisch", weil K+S Zusagen breche]
* 31.3.10 [http://www.kreisanzeiger-online.de/index.php?artikel=45489 „Wir stehen in den Startlöchern!“Kaliproduktion in Unterbreizbach: Umweltziele werden trotz Verzicht auf Eindampfanlage erreicht]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424840 K+S - deutsche Rohstoffe für die Welt]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424834 "Bodenbildung bei Kalipreisen"]
* 26.3.10 [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:rohstoffmarkt-wie-k-s-in-die-zange-genommen-wird/50093323.html?page=3 Rohstoffmarkt-Wie K+S in die Zange genommen wird]
* 15.3.10 [http://www.jenapolis.de/46887/einknicken-des-zdf-vor-kalisalz-untergraebt-pressefreiheit/ Einknicken des ZDF vor Kali+Salz untergräbt Pressefreiheit]
* 17.3.10 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/dr-ulrich-wilken/pressemitteilungen/1390-ks-kritischer-beitrag-im-zdf-angriffe-der-konzerne-und-der-parteipolitik-auf-freien-journalismus-abwehren-verfassungswidrige-einmischungen-beenden.html K+S-kritischer Beitrag im ZDF: Angriffe der Konzerne und der Parteipolitik auf freien Journalismus abwehren – verfassungswidrige Einmischungen beenden ]
* 5.3.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1178839 Kritik an TV-Film über Kali-Produktion - Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat]
* 4.3.10 [http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/WDH-FTD-Zukauf-von-Morton-Salt-uebertrifft-Erwartungen-von-K-S-752539 Zukauf von Morton Salt übertrifft Erwartungen von K+S]
* 2.3.10 [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/friedewald/beschwert-sich-beim-zdf-fernsehrat-654401.html K+S beschwert sich beim ZDF-Fernsehrat]
* 29.1.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwbadsalzungen/art2511,1104867 Riesiger Krater - Wut, Entsetzen, Tränen - Erneute Erdfälle in Tiefenort / Anwohner fühlen sich im Stich gelassen]
* 22.1.10 [http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Runder-Tisch-zum-Kaliproblem-der-Werra-erntet-den-Spott-434293754 "Runder Tisch" zum Kaliproblem der Werra erntet den Spott]
* 17.12.09 [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=9653 FDP Thüringen und Hessen für Pipeline]
* 15.12.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Landkreis-nimmt-Kali-Salz-in-die-Pflicht;art25,212737 Landkreis Fulda nimmt Kali + Salz in die Pflicht Der Kreistag erwartet von Kali+Salz mehr Anstrengungen, um das Problem der Entsorgung seiner Salzlauge zu lösen ]
* 26.11.09[http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE5AP07520091126 K+S verschafft sich durch Kapitalerhöhung Luft]
* 26.11.09 Manager Magazin [http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,663609,00.html Neue Aktien -K+S beschafft sich mehr Kapital: Der von einem massiven Gewinneinbruch gebeutelte Dünger- und Salzhersteller K+S braucht frisches Geld. Eine Kapitalerhöhung soll rund 690 Millionen Euro in die Kassen spülen]
* 26.11.09 HZ [http://www.hersfelder-zeitung.de/rostart/00_20091125175050_Krise_trifft_Unterbreizbach.html Krise trifft Unterbreizbach- Referatsleiter Bergbau bei K+S sieht aber langfristig Perspektiven für den Standort ]
* 26.11.09 Südthüringische Zeitung [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1028515 Frist für K+S zur Salzeinleitung in die Werra]
* 25.11.09 [http://kurse.focus.de/news/KS-gibt-bei-Kapitalerhhung-264-Mio-neue_id_news_127003141.html K+S gibt bei Kapitalerhöhung 26,4 Mio neue Aktien zu 26 EUR aus]
* 13.11.09 welt online [http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article5194894/Agrochemiekonzern-K-S-hofft-auf-einen-kalten-Winter.html Agrochemiekonzern K+S hofft auf einen kalten Winter -Streusalzgeschäft soll Jahresbilanz retten]
* 13.11.09 Freies Wort [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1064359 5 Millionen Subvention für Containerbahnhof Phillipstal]
* 13.11.09 Verband der Kali- und Salzindustrie e.V., Ausschuss Entsorgungswirtschaft [http://www.all4engineers.com/index.php;do=show/sid=3748518924afdde6e9e361308077313/site=ut/lng=de/id=10856/alloc=93 Aquise von Rauchgasreinigungsrückständen]
* 12.11.09 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1174123 K+S-Quartalsbilanz: Weiter Einbruch bei Düngemitteln - Hoffen auf China]
*10.11.09 [http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/salzinwerra104.html NDR: Streit über Salzlauge Doch keine Salz-Pipeline in die Nordsee? Runder Tisch konnte sich nicht darauf einigen]
* 9.11.09 [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,1019734 Werra-Versalzung -Umweltpolitiker enttäuscht -K+S zweifelt Finanzierbarkeit der Nordsee-Pipeline an]
* 5.11.09 [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/11/05/neue-thueringer-regierung-will-pipeline-fuer.html Bild Zeitung: Neue Thüringer Regierung will Pipeline für Werrasalz]
* 5.11.09 [http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20091105_srv0000004987960.html Chemie: Laugenpipeline soll langfristig abgesichert werden -K+S fordert Garantien]
* 5.11.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/pressemitteilungen/1086-k--s-linke-landtagsfraktionen-lehnen-empfehlungen-des-runden-tisches-ab.html K + S: Linke Landtagsfraktionen lehnen Empfehlungen des Runden Tisches ab! (keine Zeitung veröffentlicht!)]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31864 SPD Niedersachsen hat schweren Bedenken gegen Pläne der K+S weiterhin Salzlauge in Gewässer abzuleiten - Keine Salzlauge in Werra, Weser und Nordsee]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31784 Anrainer von Werra und Weser sehen eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität - Runder Tisch legt Hochglanzbroschüre zum Gewässerschutz Werra / Weser und Kaliproduktion vor -Kali und Salz AG will Höchstwerte der Abwassereinleitung in die Werra ausschöpfen]
* 28.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/Kinzigtal-K-S-sucht-in-Hintersteinau-nach-Salz;art40,183426 K+S sucht in Hintersteinau nach Salz]
* 26.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Bergbau-Experten-kommen-aus-Kuenzell;art25,180368 Im Kalibergbau müssen unter Tage große Entfernungen zurück gelegt werden. Die Bergleute sind mit umgebauten Geländewagen unterwegs, die in ihrer Grundversion auf der Straße fahren. ]
*25.10.09 [http://www.landes-zeitung.de/portal/lokales/lz-heute_Fliesst-Salzabwasser-kuenftig-direkt-in-die-Weser-_arid,186750.html Landeszeitung: Rinteln - Fließt Salzabwasser künftig direkt in die Weser?]
* 30.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kultur/Kultur-Konzert-auf-dem-Monte-Kali-begeisterte;art28,24161 Konzert auf dem Monte Kali begeisterte]
*29.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-geweiht;art25,145961 Kreuz auf dem Kaliberg geweiht]
*21.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-steht-wieder;art25,145831 Kreuz auf dem Kaliberg steht wieder]
*20.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Verhaltene-Nachfrage-Weiterhin-Kurzarbeit-bei-K-S;art25,145819 Verhaltene Nachfrage: Weiterhin Kurzarbeit bei K+S]
* 31.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfelder-Land-Haldenwasser-Transporte-per-Bahn-gefordert;art17,140820 Haldenwasser-Transporte per Bahn gefordert]
* 28.7.09 [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/6557798.html Giftstoffe in Nachterstedter See gelangt]
* 23.7.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/themen/kompakt/864-kalibergbau.html Fraktion vor Ort: Kalibergbau sozial und ökologisch betreiben!]
* 21.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Keine-Erdrutschgefahr-beim-Monte-Kali;art25,145479 Keine Erdrutschgefahr beim Monte Kali]
* 20.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Lkw-mit-Salzwasser-umgestuerzt;art25,145469 Lkw mit Salzwasser umgestürzt]
* 25.6.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-im-Kaliwerk-Neuhof-Ellers-verlaengert;art25,138036 Kurzarbeit im Kaliwerk Neuhof-Ellers verlängert]
*3.6. K+S sichert sich Kredite in Milliardenhöhe [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:K-S-sichert-sich-Kredite-in-Milliardenh%F6he/522275.html]
*22.5. HNA Werra-Weser-Anlieger: K+S könnte ohne Salzabwasser arbeiten: [http://www.hna.de/hessensolo/00_20090522124000_Werra_Weser_Anlieger_KS_koennte_ohne_Salzabwas.html]
*22.5. Unruhe in den Chefetagen - Führungskräfte der Wirtschaft halten Koalitionspläne zur Begrenzung von Managergehältern für »unangebracht«. Aufsichtsratschefs schreiben Protestbrief an Bundeskanzlerin [http://www.jungewelt.de/2009/05-23/054.php]
* 21.5. Vermögensverwalter steigen nahe neuen Jahreshochs und nach Dividendenauszahlung aus K+S-Aktien aus (Renditen von 65%, Stopp Zukauf Compass Minerals [http://www.stock-world.de/analysen/2979597-Vermoegensverwalter_steigen_nahe_neuen_Jahreshochs_und_nach_Dividendenauszahlung_aus_K_S_Aktien_aus.html]
* 19.5. Vorständsmitglieder handeln rege mit Aktien von K+S [http://www.sharewise.com/news_articles/6270-]
* 19.5. (Versenkugsverbot Gerstungen, Hessen erst 2011 ".. begrüßt endgültiges Verbot Versenkung von K+S-Produktionsabwässern" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1166395]
* 19.5. Co2 Speicherung und Erfahrungen aus der Speicherung von Salzlaugen [http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=5149&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=75c90bf32e]
* 8.5.09 FAZ Lobbyistenarbeit in Brüssel Gegen Billig Dünger aus Russland [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EB8CD53A884F04BBD87B58F5358DA5843~ATpl~Ecommon~Scontent.html]
* Aufhebung der Personalunion - K+S gönnt sich wieder eigenen Finanzchef [http://www.ftd.de/koepfe/:Aufhebung-der-Personalunion-K-S-g%F6nnt-sich-wieder-eigenen-Finanzchef/513562.html]
* 8.5.09 Roßleben Verkauf vor der Bundestagswahl nicht gewünscht [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringen.ticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1241788085&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber&region=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1]
* 7.5.09. JW: Weltmarktanteil Belarus Kali-Düngemitteln 11% [http://www.jungewelt.de/2009/05-07/020.php]
* 5.5.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kali-Salz-kuendigt-fuer-Juni-erneut-Kurzarbeit-an;art25,137387 Kali + Salz kündigt für Juni erneut Kurzarbeit an]
* 4.5.09 Vorläufer Kurzarbeitergeld ist das Kali Gesetz von 1910 [http://www.informationweek.de/showArticle.jhtml?articleID=217201286]
* 30.4.09 Salzbelastung der Werra kann zeitweise steigen [http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/dpa/2009/04/30/salzbelastung-der-werra-kann-zeitweise-steigen.html]
* 28.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Krise-erreicht-Osthessen-mit-voller-Wucht;art25,137304 Die Wirtschaftskrise ist in Osthessen angekommen. Viele Branchen leiden unter starken Absatzrückgängen. ]
* 25.4.09 Noch keine Entscheidung über Roßleben - Rennen um Kali-Lagerstätte offen [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/wirtschaft_und_boerse/?sid=2g9re53a9gdgaup0m4ruqcf0k0&em_cnt=1370861]
* 24.4.09 FR 85 Jahre Hafen Der Hanauer Verladeplatz ist weiter auf Wachstumskurs. Bahn und Schiff liegen gleichauf. Stadt plant neues Container-Terminal[http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hanau/1732722_85-Jahre-Hafen-Der-Hanauer-Verladeplatz-ist-weiter-auf-Wachstumskurs.-Bahn-und-Schiff-liegen-gleichauf.-Stadt-plant-neues-Container-Terminal.html]
* 23.4.09 Vorschlag der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. war erfolgreich
K+S-Laugentransporte in das niederländische Veendam sollen erheblich ausgeweitet werden [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=25704]
* 17.4.09 Bewertungen Kalimarkt insb. Interessen von BASF und Eurochem [http://www.aktien-meldungen.de/partie-zielt-zug-um-zug-auf-ein-remis/5420]
* 17.4.09 Video HR Gegenwind für K+S - Brackwasser in der Werra [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_36808638&jmpage=1&type=v&rubrik=36086&jm=2&mediakey=fs/hessenschau/20090417_gutachten]
* 17.4.09 Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_36805544&mediakey=fs/hessenschau/20090417_hs&type=v&jm=7&jmpage=1]
* 16.4.09 Financial Times Deutschland Russischer Investor erhöht Anteil an K+S [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:Andrej-Melnitschenko-Russischer-Investor-erh%F6ht-Anteil-an-K-S/500836.html?nv=nl]
* 7.4.09 MDR Kalenderblatt: Kaligrube Bischofferode besetzt [http://www.mdr.de/mdr-info/kalenderblatt/5374752.html]
* 6.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-bei-K-S-verlaengert;art25,137067 Kurzarbeit bei K + S verlängert]
* 4.4. "Stunde der Wahrheit" für Werra -Runder Tisch: BUND Thüringen droht mit Auszug - Forderungskatalog zur K+S-Umweltstrategie [http://www.hna.de/hptopnews/00_20090604192418_quotStunde_der_Wahrheitquot_fuer_Werra.html]
*4.3.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Umstrittener-Vertrag-mit-K-S;art25,136243 Umstrittener Vertrag mit K+S]
* 25.1.07 Steht der "Runde Tisch" zur Werraversalzung vor dem "AUS"? Kritik der WWA [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1160995]
* 11.10.08 Mit Druck und Augenmaß voran - Frank Hix zur Arbeit am Runden Tisch und der Hoffnung auf einen Stopp der Verpressung in Hessen [http://www.hna.de/witzenhausensolo/00_20081010174244_Mit_Druck_und_Augenmass_voran.html]
* 6.10.08 Kalilauge bedroht Anglerglück - Zur direkten Einleitung in die Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningen/art2799,882455]
* 5.10.08 Asse-Lauge auch an anderen Orten [http://www.neuepresse.de/newsroom/hannover/dezentral/hannover/art1067,694961]
* 2.10.08 Rossleben: Neues Werk bringt neue Laugen - GRÜNE kritisieren Pläne von Kali + Salz [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=17877]
*1.10.08 Verpressungsstreit auch in Hessen - Behörde sieht Zusammenhang mit diffusen Einträgen [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,853241]
*28.9.08 Waschke: Forschung zur Entlastung der Werra kommt gut voran [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=4512]
* 26.9.08 Belastete Salzlauge Transporte offenbar verheimlicht -Das niedersächsische Umweltministerium hat den Kasseler Düngemittelhersteller K+S gerügt. K+S soll belastete Lauge aus dem Atommülllager Asse in mehr Bergwerke geliefert haben als bislang bekannt [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36086&key=standard_document_35344046]
*29.9.08 Deutschland entdeckt seine Bodenschätze neu (Wohin mit dem Kohlendioxid (CO2)) [http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews][http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews]
* 26.9.08 Helmholtz: Zutritt und Verbleib der Salzlösung aus dem Deckgebirge (Asse)[http://www.helmholtz-muenchen.de/asse/asse-newsarchiv/news-detail/article/11141/5708/index.html]
* 21.7.08 Kali-Umschlag aus Neuhof im Hanauer Hafen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/dezentral/kinzigtal/art14187,642064]
*11.7.08 Kali+Salz wehrt sich gegen Kritik (ankündigung Haldenabdeckung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,635827]
*7.7.08 Helikopter kreisen über Eiterfeld (Messungen Gefahr für Grundwasserversorgung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/dezentral/huenfeld/art14184,632546]
* 26.6.08 Rohstoffe-Go - Preise für Kali-Salz könnten sich nochmals verdoppeln [http://www.ad-hoc-news.de/drucken.html?art_id=17927252]
* 25.6.08 "Runder Tisch" informiert sich in Laboren von "Kali & Salz" - Sitzungsbeschlüsse [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1151763]
* 17.4.08 Saison 2008 für Haldenführungen auf den 120 Meter hohen "Monte Kali" gestartet [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148828]
* 12.04.08 Zur Energieversorgung, Bedarf und Wärme-Kraft-Koppelung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148621]
* 5.4.08 Zeitung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen K+S [http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEHUM53221220080405]
* 4.4.08 Financial Times Deutschland [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/338753.html]
* 2.4.08 K+S-Aktie im Höhenrausch [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_285138]
* 7.2.2008 Strafanzeige gegen K+S-Manager [http://www.hna.de/hessensolo/00_20080207152700_Strafanzeige_gegen_KS_Manager.html]
* 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [http://www.tlz.de/tlz/tlz.onlinesuche.volltext.php?zulieferer=tlz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=on5tlzLOKStaEisenach39335&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Stadt&region=Eisenach&bildid=1072696&searchstring=aale&dbserver=1&dbosserver=1&other=]
* 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [http://www.aktienresearch.de/analysen/analysen_detail.asp?AnalyseNr=259585] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
* 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=190126]
* 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,685545](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
* 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]
* 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070726165430_Verklagen_Anrainer_das_Land.html]
* 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_31779430]
* 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]
* 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137379]
* 16.6.07 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=184878 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof]
* 14.6.07 Leserbrief aus Uslar zur Kali/Salzlaufen-Problematik - Kalilauge als Dünger [http://blog.hna.de/?p=3444]
* 12.6.07 [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=18651&catid=2&themeid=0 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen]
* 10.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

Centralhotel

2011-07-10T20:40:19Z

88.68.176.96: /* Bauausschuss */ + Reith

[[Datei:Bahnhofstrasse commerzbank1.jpg|right]]
Der gründerzeitliche Bau des "Centralhotel" in der Fuldaer Bahnhofstraße wird durch einen Investor abgerissen werden, der bereits einen Vertrag mit der Modehandelskette H&M abgeschlossen hat.

Bislang war in dem Gebäude die Commerzbank untergebracht, die Fassade wurde durch Modernisierungen (Marmor im Erdgeschoss, Einbau von Fenster ohne Sprossen) verschandelt.

===Denkmalschutz===
Das Gebäude ist nicht denkmalgeschützt. Der Investor kann somit mit seinem Eigentum nach Belieben verfahren. Angeblich hat der Fuldaer [[Denkmalbeirat]] Versuche unternommen, das Gebäude schützen zu lassen. Die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" ist jedoch vom Denkmalbeirat ausgeschlossen, die Mitglieder sind nicht bekannt, Protokolle sind für Stadtverordnete nicht zugänglich.

===Bauausschuss===
[[Datei:Haus central1.jpg|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss im Juni 2011 seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; [[Manfred Reith]], der Architekt des Neubaus und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Hier wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte im Bauausschuss mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

===Stadtverordnetenversammlung===

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag der Eigentümerin der Fläche Bahnhofstraße
11 und 11 a auf die Aufstellung einer vorhabenbezogenen Änderung des Bebauungsplans
Nr. 144 zur Entwicklung des Areals nach § 12 BauGB zu.

Sie fasst folgende Beschlüsse:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 2
(1) und 3 (2) BauGB für die vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt
Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“. Das Verfahren wird gemäß
§ 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchgeführt.

2. Der Magistrat wird beauftragt, den beigefügten Entwurf des Durchführungsvertrags zur
vorhabenbezogenen Bebauungsplanänderung endzuverhandeln und abzuschließen.

44 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKdvFctAWv6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Pl6MmyPdwGfsHTs7Ok5MmyPdwGftAWv7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_20.06.2011_18-00_SV.pdf Aus der öffentlichen Niederschrift]

===Gestaltungsbeirat===
[[Datei:Kurfuerstenzimmer.jpg|right]]
Mitten in den hessischen Sommerferien, in der auch für Stadtverordnete sitzungsfreien Zeit erfolgte am 27. Juni 2011 in der Magistratssitzung die Bestellung des Gestaltungsbeirates, der drei Tage später hinter verschlossenen Türen tagen sollte. Die Fraktion "Die Linke. Offene Liste" erfuhr davon aus der Presse, im Gegensatz zu den anderen Stadtverordneten, die die Information zum "Wer, wo, was, wie" erhalten hatten.

Wir tauchten dennoch im Kurfürstensaal des Fuldaer Stadtschlosses auf. Das Verfahren sollte ja transparent sein, und immerhin haben wir Sitz und Stimme im Bauausschuss.

Doch weit gefehlt: Oberbürgermeister Möller trat auf die Fraktionsmitglieder zu und machte unmissverständlich deutlich: "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen!" - Kurz, wenn wir nicht aus dem Saal gingen, würde er wohl die Stadtverordneten der Fraktion "Die Linke.Offene Liste" mit der Polizei abführen lassen. Starker Tobak! Wir seien nicht eingeladen, sondern nur die drei großen Fraktionen (die im Übrigen den Abriss nicht in Frage stellen) und dies auch erst ab 15.30 Uhr. Wir könnten erst ab 18.30 Uhr zur öffentlichen Bekanntgabe des Ergebnisses hinzustoßen.

Damit wir wenigstens bei der Vorstellung des Urteils der Stararchitekten dabei sein konnten, verzichteten wir auf die Festnahme und Abführung in Handschellen durch die Polizei und verließen den Saal.

====Urteil====
Am Abend wurde den anwesenden Stadtverordneten und der Presse das Urteil der Architekten aus 2 Stunden Diskussion verlesen. Wer von den anwesenden Gestaltungsratsmitgliedern wer war, was ihn zur Benennung qualifizierte, blieb zunächst ein Geheimnis. Das Gremium stellte sich nicht vor.

Als Stadtverordnete und stimmberechtigtes Mitglied des Bauausschusses stellte ich mich den Anwesenden vor, kritisierte die Einladungspraxis zu der Geheimveranstaltung und stellte Nachfragen. Dies veranlasste [[Peter Jennemann]] (SPD, Mitglied des [[Denkmalbeirat]]es) zu der Wortmeldung, dass diese internen Details vor den geladenen Gästen und der Presse nicht angebracht seien. Die SPD unterstützt die Mehrheitsfraktion beim Abriss des Objektes und forderte die Einsetzung eines Gestaltungsbeirates.

Die Fragestellung für das Urteil wurde nicht benannt. Erst auf Nachfrage erfolgte seitens des Protokollführers der Gruppe der Hinweis, dass lediglich der vorliegende Neubauentwurf in seiner Gestaltung und Einbindung in die Umgebung bewertet werden sollte. Der Text des Ergebnisses lag nicht schriftlich vor, eine nachträgliche Übersendung an die Fraktionen wurde jedoch versprochen. Darauf wartet unsere Fraktion noch heute. Wir werden sie einfordern.

Als Ergebnis der einige Tausend Euro teuren Veranstaltung bleibt zunächst festzuhalten: Das Urteil, der auf städtische Kosten eingeladenen Experten gibt der Stadt den Freibrief, den Wünschen des Investors Rechnung zu tragen. Es gab kleine Anregungen. Sonst nichts.

Weiteres folgt

==Links==
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/Neufassung_Bebauungsplan_Bahnhofstrasse/11-05-10_Begruendung_VEP-Commerzbank.pdf Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“ Entwurf der Begründung Stand Mai 2011]

[[Kategorie:Stadtgeschichte]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Kultur]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

2011-07-10T20:38:55Z

88.68.176.96: /* Bahnhofstraße */ + Reith

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* Krah, Walter Ausschussvorsitzender
* Ruppel, Michael Stellv. Ausschussvorsitzender
* Eckart, Esther Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Gehring, Michael Stadtverordneter
* Heimann, Franz-Josef Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Hodes, Michael Stadtverordneter
* Weber, Reinhold Stadtverordneter

'''SPD'''
* Schulz, Heinz Ulrich Stadtverordneter
* Wulff, Jonathan Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hahn, Hermann-Joseph Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Riebold, Ute]] Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Masche, Karin]] Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Grosch, Michael Thomas Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}
|}
==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|miniatur|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====
[[Datei:Reisigsammelplatz1.jpg|miniatur|left]]

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat, befand sich vordem ein Betonwerk der Firma Firma Engelbrecht & Co. Transportbetonwerk Fuldatal KG. 1965 "erteilte der Kreisausschuss des Landkreises Fulda die Baugenehmigung für die Errichtung einer Bürobaracke, einer Lagerhalle mit Büroraum, eines Beschickungstrichters, mehrerer Kiesbunker, einer Materialförderanlage, eines Mischturmes sowie des Betriebshofes mit Wagenwaschplatz und Tankstelle. [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Davon zu sehen ist lediglich noch ein mit einer Betonplatte befestigter Platz, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.

Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird.

Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer von 4 Metern Höhe errichtet werden. Das Schreddern erfolge mehrmals die Woche, das Schreddergut würde "abgegeben". Mehr Details finden sich in der Vorlage aus dem Stadtplanungsamt, das im Internet frei verfügbar ist [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

[[Datei:Reisigsammelplatz2.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz3.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz5.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz4.jpg|miniatur|right]]

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

An zwei Stellen der Vorlage wird die vorhandene Betonierung positiv hervorgehoben "Die seinerzeit
genehmigten Bodenbefestigungen mit massiven Betonplatten wurden nicht entfernt und
ermöglicht so eine gute Reinigung der Fläche."

* '''Was geschah mit den Tanks der ehemals vorhandenen Tankstelle des Betonwerks?'''

* '''Wurde beim Kauf auf Altlasten kontrolliert?'''

* '''Diese Fragen scheinen vor dem Hintergrund der Auelandschaft und des Naturschutzgebietes doch beachtenswert?'''

Zu den Öffnungszeiten entsteht lt. Vorlage eine Autofrequenz von stündlich etwa 20 Fahrzeugen auf dem Fahrradweg R1.

'''Wurde bei den Trägern Öffentlicher Belange z.B. auch der "ADFC" als Organisation der Radfahrer gehört?'''

Auf solche Fragen war die Stadtbaurätin bei dem wenig spektakulären Thema "Reisigschredderplatz" nicht vorbereitet. Die Antworten der Stadtbaurätin Zuschke erfolgten spontan: Nein, das sei alles weit vor ihrer Zeit gewesen, nein der ADFC sei nicht um Stellungsnahme gefragt worden, wegen Nutzung des Radweges, aber das Land Hessen sei da auch interessiert weil sie ihn finanziert habe.

Meine Meinung: zumindest hätte die potentielle Gefährdung durch Altlasten in dem Umweltbericht z.B. an dieser Stelle gehört. Die möglichen Altlasten finden in dem Umweltbericht keinerlei Erwähnung, geschweige denn ein Vorschlag, wie dies überprüft und ggfls. kontaminierter Boden entfernt werden kann.

"Wassergefährdende Stoffe wie Schmiermittel oder
Kraftstoffe werden auf dem Gelände weder geladen, noch gehandhabt.
... Beeinträchtigungen des Grundwassers und des Gewässersystems
der Fulda sind nicht zu erwarten."

[http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Ich habe mich daher wegen Unvollständigkeit und Widersprüchen in der Vorlage bei der Abstimmung im Ausschuss enthalten. Dies war ein Fehler. Ich hätte dagegen stimmen sollen, damit es auf der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden musste. So ist der Punkt sang und klanglos in der Tagesordnung II en bloque abgestimmt worden.

====Bebauungsplan Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“====
folgt

====Bebauungsplan “Hochschule“====
folgt

====Bahnhofstraße====
[[Datei:Haus central1.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|miniatur|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten [[Manfred Reith]] im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; der Architekt des Neubaus, [[Manfred Reith]] und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Dem anwesenden Vertreter des Ausländerbeirats, jedoch wollte der Ausschussvorsitzende das Rederecht versagen.

Im Ausschuss wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

vorab Näheres und Fortgang unter [[Centralhotel]]

====Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“====

====6. Information der Stadtbaurätin====

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
__toc__

==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

</div>
|}
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]

Presseschau Kali

2011-07-10T14:15:50Z

88.68.176.96: Bypass

* 27.5.2011 [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/friedewald/heiderich-will-bypass-1262222.html Heiderich will „Bypass“ für K+S - CDU MdB spricht sich für eine Pipeline nach Bad Karlshafen aus]
*11.5.2011 [http://www.nh24.de/index.php/politik-und-wirtschaft/21-allgemeines-aus-der-politik-und-wirtschaft/45052-kassel-k-s-linke-geben-studie-zum-umweltschutz-im-kalirevier-in-auftrag Linke geben Studie zum Umweltschutz im Kalirevier in Auftrag]
* 12.4.2011 [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Interesse-an-Rosslebens-Kali-maessig-441278183 Interesse an Roßlebens Kali mäßig]
*23.2.2011 [http://www.halleforum.de/Halle-Nachrichten/Angersdorf-Angst-vor-dem-SevesoGift/30586 Angersdorf: Angst vor dem Seveso-Gift -Themen: GTS Angersdorf Dickstoffversatzanlage Giftmüll- Proteste gegen Dickstoffversatzanlage gehen weiter, GTS-Klage gegen Bürgerinitiative]
* 21.2.2011 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//zurueck-alte-schaechte-1133360.html Der Kali- und Steinsalzproduzent prüft die Wiederbelebung stillgelegter Bergwerke Zurück in alte Schächte]
* 21.2.2011 [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2011-02/19428345-k-s-prueft-bau-neuer-bergwerke-398.htm K+S prüft Bau neuer Bergwerke]
*15.2.2011 [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2011-02/19373707-k-s-2-5-milliarden-euro-fuer-erschliessung-neuer-kali-lagerstaetten-398.htm K+S: 2,5 Milliarden Euro für Erschließung neuer Kali-Lagerstätten]
* 10.2.2011 [http://www.focus.de/finanzen/karriere/arbeitsrecht/umfrage-dax-konzerne-lehnen-frauenquote-ab_aid_598643.html Dax-Konzerne lehnen Frauenquote ab]
* 9.2.2011 [http://www.derwesten.de/nachrichten/im-westen/Envio-war-die-Giftmuellkippe-der-Multis-id4260724.html Envio war die Giftmüllkippe der Multis]
* 9.2. 2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Bohrend-in-die-Zukunft-700-Meter-unter-Flieden;art25,383501 Bohrend in die Zukunft – 700 Meter unter Flieden]
* 8.2.2011 [http://www.agrarheute.com/k-s-385952 K+S-Anteil an Potash One auf 90,9% gestiegen]
* 20.1.2011 [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=14907 Der Kalikonzern und seine Gutachten]
* 8.2.2011 [http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2011026135 Russen fördern Kali-Fusion zutage]
* 7.2.2011 [http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE71607E20110207 K+S will Potash-One-Kleinaktionäre aus dem Unternehmen drängen]
* 7.2.2011 [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite3thueringenstz/art2448,1290624 Auf Schatzsuche für Deutschland -Der Thüringer Volker Steinbach leitet die neue Bundesagentur ]
* 7.2.2010 [http://www.main-netz.de/nachrichten/region/hanau-offenbach/hanau-offenbach/art11879,1521025 Güterumschlag Hanau Hafen »Hier ist richtig Geld zu verdienen«: sind Kaliprodukte mit zuletzt 1,35 Millionen Jahrestonnen]
* 5.2.2011 [http://www.vlothoer-anzeiger.de/lokales/vlotho/4224945_Pipeline_geht_in_die_Nordsee.html NRW Bezirksregierung will Umsetzung des Vorschlages vom Runden Tisch: Pipeline geht in die Nordsee]
*3.2.2011 [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1296641404653&openMenu=1012569559775&calledPageId=1012569559775&listid=1016799959889 Spätfolge des Bergbaus nach Kali: Nasse Keller auf dem Petersberg (Saalekreis)]
* 3.2.2011 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/thuedeutschfwstz/art24503,1338218 Linke verliert im Kali-Streit vor Verfassungsgericht]
* 2.3.2011 [http://www.dtoday.de/regionen/mein-today/parteien_artikel,-Parlamentsbeschluesse-muessen-mehr-Gewicht-gegenueber-der-Regierung-bekommen-_arid,37434.html Parlamentsbeschlüsse müssen mehr Gewicht gegenüber der Regierung bekommen, Bodo Ramelow zur Wrra Versalzung]
*1.2.2010 [http://www.wallstreet-online.de/nachricht/3093355-k-s-produktion-im-kaliwerk-sigmundshall-in-vollem-umfang-wieder-aufgenommen Produktion im Kaliwerk Sigmundshall in vollem Umfang wieder aufgenommen]
*30.1.2011 [http://www.stock-world.de/analysen/nc3654248-Potash_Corp_verdoppelt_Gewinn_und_plant_Aktiensplit.html Potash Corp. verdoppelt Gewinn und plant Aktiensplit]
*29.1.2011 [http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:portfolio-salz-fuer-die-welt-von-k-s/60004356.html Salz für die Welt von K+S Bereits im Vorjahr schraubte das Kassler Unternehmen viermal die Preise für Kali auf aktuell 335 Euro pro Tonne hoch]
* 29.2.2011 [http://www.stimberg-zeitung.de/freizeit/kunst/Neo-Rauch-gelingt-kein-Landschaftsbild;art256,384900 Seine Großmutter habe als junge Frau in einer Munitionsfabrik in einem Kali-Bergwerk Maschinengewehr-Munition aufgefädelt]
* 28.1.2011 [http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=14354&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=0181dc39d6 Der Klassencharakter des Faschismus: Reichsgruppe Industrie und Rohstoffe]
*28.1.2011 [http://www.hna.de/nachrichten/kreis-kassel/hofgeismar/rohr-oberweser-eine-variante-1100865.html Politiker Bad Karlshafen zur Nordseepipeline]
* 28.1.2011 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=48231 Filterstäube Teutschental Sorge über Gefährdung der Arbeitsplätze in der Grube Teutschenthal]
* 26.1.2011 [http://www.dewezet.de/portal/lokales/aktuell-vor-ort/bodenwerder_Angler-sind-sauer-wegen-Kali-und-Salz-_arid,304341.html Angler sind sauer wegen Kali und Salz]
* 26.1.2011 Paderborn: [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9950&Itemid=240 Keine Abwasserpipeline - nicht an die Werra, nicht an die Weser und auch nicht an die Nordsee ]
* 26.1.2011 [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/8143583.html "700 Meter unter der Elbe" Auf Reportagetour im Kalischacht Zielitz]
* 20.1.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1192578 Anrainerkonferenz: "Gutachten belegen keine Reduzierung der Werraversalzung"]
* 29.12.2010 [http://www.nh24.de/index.php/vermischtes/22-allgemein/40442-heringen-muell-reicht-aus-um-die-gesamte-menschheit-zu-toeten Herfa-Neurode: Müll reicht aus um die gesamte Menschheit zu töten]
* 23.12.2010 [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9816&Itemid=240 Weserpipeline ist offene Drohung K & S Strategie des aktiven Verwirrens!]
* 23.12.2010 [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Salz-Nachschub-rollt-an-1126148833 Salz-Nachschub rollt an]
* 23.12.2010 [http://www.verkehrsrundschau.de/ramsauer-gegen-schneekettenzwang-fuer-lkw-997104.html Ramsauer gegen Schneekettenzwang für LKW]
* 23.12.2010 [http://www.open-report.de/artikel/Streusalz-Vorrat+soll+k%FCnftig+um+300.000+Tonnen+erh%F6ht+werden/93550.html Streusalz-Vorrat soll künftig um 300.000 Tonnen erhöht werden]
* 20.12.2010 Marjana Schott MdL [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/reden/1990-ks-und-die-industriepolitik-der-landesregierung-umwelt-und-wirtschaftpolitik-vor-die-wand-gefahren-.html K+S und die Industriepolitik der Landesregierung: Umwelt- und Wirtschaftpolitik vor die Wand gefahren]
* 16.12.2010 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/pressemitteilungen/1989-ks-spielt-mit-der-landesregierung-katz-und-maus-.html K+S spielt mit der Landesregierung Katz und Maus ]
* 10.12.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//prueft-alte-bergwerke-1043136.html Wiederbelebung soll die Kapazität erhöhen - K+S prüft nun alte Bergwerke]
* 7.12.2010 Hersfeld-Rotenburg für Nordseepipeline: [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/bad-hersfeld/keine-alternative-pipeline-1038731.html Kreistag einig: Nur Fernleitung bringt Lösung für Salzabwasser von K+S- Keine Alternative zur Pipeline]
*6.12.2010 Raiffeisen [http://www.raiffeisen.com/news/artikel/30217309 K+S beendet Herstellung und Vertrieb der Thomaskalisorten Phosphor-Kalium]
* 6.12.2010 [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9737&Itemid=240 Rechtsfreier Raum für die Kali-Industrie? Kalilaugenversenkung vor dem Bundesverfassungsgericht]
* 22.11.2010 [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:grosser-kapazitaetsausbau-k-s-erwirbt-lizenzen-fuer-kaliduenger-in-kanada/50197140.html Großer Kapazitätsausbau: K+S erwirbt Lizenzen für Kalidünger in Kanada]
* [http://watch.bnn.ca/#clip339722 Hintergrundinfo Videointerview mit dem kanadischen Gewerkschaftsführer Ken Neumann zu ausländischen Übernahmen von Kaligruben] (hier noch bezogen auf den australischen Konzern)
* 11.11.2010 [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2010-11/18524670-analyse-silvia-quandt-bestaetigt-k-s-mit-buy-und-ziel-56-euro-016.htm ANALYSE: Silvia Quandt bestätigt K+S mit 'Buy' und Ziel 56 Euro]
* 5.11.2010 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Eichenzeller-Gemeindevertreter-K-S-soll-Trasse-umplanen;art25,357878 Eichenzeller Gemeindevertreter: K+S soll Trasse umplanen]
* 3.11.2010 [http://www.dnews.de/nachrichten/thuringen/356918/tiefenort-betroffeneschmalkalden-ernster-nehmen.html Tiefenort-Betroffene: Schmalkalden ernster nehmen]
* 2.11.2010 Zum Erdfall in Schmalkalden: [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/11/02/krater-in-nord-und-osthessen-am-haeufigsten.html Krater in Nord- und Osthessen am häufigsten]
* 2.11.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//hebt-prognose-988585.html Kasseler Kali- und Salzproduzent erwartet fürs Gesamtjahr kräftigen Gewinnanstieg - K+S hebt Prognose an]
* 22.10.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/wehren-bauen-oelsperre-972876.html Nach Betriebsstörung bei K+S in Heringen Wehren bauen Ölsperre auf]
* 20.10.2010 [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188878 Ölunfall bei K+S am Standort Wintershall - Ölsperre auf der Werra errichtet]
* 11.10.2010 [http://www.mdr.de/nachrichten/7758852.html Teutschenthal - Giftmüll-Skandal weitet sich aus]
* 28.9.2010 [http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Wie-Gift-Abfaelle-endgelagert-werden_aid_911985.html Diskussion um Atommüll - Wie Gift-Abfälle endgelagert werden]
* 27.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gipfeltreffen-auf-der-Wartburg-388929092 Gipfeltreffen auf der Wartburg]
*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]
* 30.8.2010 [http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Der-globale-Kampf--um-billigen-Duenger/story/31918069 Der globale Kampf um billigen Dünger- Um die grössten Kalivorräte der Welt ist ein Bieterkampf entbrannt. Gerungen wird um Kartelle, Dünger und Nahrungsmittel.]
* 31.8.2010 [http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2010166117 Großfusion mit Potash Corp. könnte Kalipreis ins Rutschen bringen]
* 30.8.2010 [http://www.open-report.de/artikel/K%2BS+h%C3%83%C2%A4lt+Ausschau+nach+%C3%83%C5%93bernahmezielen/74999.html K+S hält Ausschau nach Übernahmezielen]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
*24.8.2010 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=43707 Hessen ist auch Land der Industrie und der Rohstoffe Minister Jörg-Uwe Hahn besucht Schachtanlage Hera des K+S-Kaliwerkes Werra]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]
* 23.6. [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1277210832815&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546 Bergleute im Schlagabtausch]
* 23.6.[http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/7435565.html Streit um angeblichen Giftmüll in Angersdorf]
* 22.6. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1183644 Klage gegen K+S-Vereinbarung über Abwassereinelitung vom VG abgewiesen]
* 3.6. [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Regierungspraesidium-Kassel-verweigert-Auskunft-zu-Kalihalde-1893905228 Regierungspräsidium Kassel verweigert Auskunft zu Kalihalde]
* 14.5. [http://www.peopleanddeals.de/article/12109/ks-haelt-trotz-hv-abstimmungsschlappe-an-zukaufsstrategie-fest K+S hält trotz HV-Abstimmungsschlappe an Zukaufsstrategie fest]
* 11.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181801 K+S startet mit deutlich mehr Umsatz und Gewinn in neue Geschäftsjahr]
* 7.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181565 "Runder Tisch zur Werra-Entsalzung soll weiterarbeiten" - Parteien einig] Kommentar: Komisch eine Partei fehlt: Die LINKE, die schätzt den Runden Tisch nämlich kritischer ein
* 6.5. FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfeld-In-Fischbach-und-Bodes-wackelt-die-Erde;art17,284446 In Fischbach und Bodes wackelt die Erde. Der Grund ist vermutlich der Untertageabbau von Salzgestein. Ob davon eine Gefahr ausgeht, wird nun untersucht]
*5.5.10 HNA [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/rechtsstreit-rueckendeckung-ersten-stadtrat-walter-hoelzel-748146.html Rechtsstreit mit K + S: Rückendeckung für Ersten Stadtrat Walter Hölzel]
* 5.5. Video [http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/5869251.html?4461994 Witzenhausener Stadtverordnete unterstützen Kampf gegen Weltkonzern K+S]
*29.4. [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1120265 Kanuten demonstrieren gegen Weser-Versalzung -Der Deutsche Kanu-Verband protestiert gegen die anhaltende Versalzung von Werra und Weser durch die Kali-Industrie. Deswegen wollen sich Kanutinnen und Kanuten am 1.Mai zu einer Demonstration am Weserstein im niedersächsichen Hann.Münden treffen. Ziel sei es, die geplante Erhöhung der in die Werra eingeleiteten Salzmengen zu verhindern]
* 28.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1164011 Schritt in die richtige Richtung -Betroffene des Erdfalls und Anwohner erfreut über 1,1 Millionen-Hilfe der Landesregierung]
* 23.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1161530 1,1 Millionen für Erdfall-Erkundung in Tiefenort]
* 15.4.[http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/hessen/setzt-sich-gegen-werra-anrainer-durch-716639.html K+S setzt sich gegen Werra-Anrainer durch - Stadtrat Hölzel droht Ordnungsgeld von 250 000 Euro]
* 14.4.10 [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2544446_Salzabbau-im-Werra-Revier-Ganz-unten.html PR Artikel Frankfurter Rundschau: Salzabbau im Werra-Revier Ganz unten]
* 10.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1180384 Stadt klagt gegen Hessen wegen "Trinkwasserverunreinigung" durch K+S]
*8.4.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1150924 Tiefenorter Erdfall wird zum Fall für Escher MDR-Moderator überzeugte sich vor Ort und kam mit betroffenen Bürgern ins Gespräch]
* 9.4.10 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gemeinde-Gerstungen-beantragt-Versenkungsstopp-fuer-K-S-Lauge-in-Hessen-646466959 Gemeinde Gerstungen beantragt Versenkungsstopp für K+S-Lauge in Hessen]
* 2.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_I.php?id=1180100 CDU-Politiker bei K+S: "Entsorgung Haldenwasser" und Pipeline oberste Priorität]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180029 Reinholz: Thüringen fordert Ende der Salzeinleitung in Werra ab 2012]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180031 Werra-Weser-Versalzung: Kritik vom "Runden Tisch", weil K+S Zusagen breche]
* 31.3.10 [http://www.kreisanzeiger-online.de/index.php?artikel=45489 „Wir stehen in den Startlöchern!“Kaliproduktion in Unterbreizbach: Umweltziele werden trotz Verzicht auf Eindampfanlage erreicht]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424840 K+S - deutsche Rohstoffe für die Welt]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424834 "Bodenbildung bei Kalipreisen"]
* 26.3.10 [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:rohstoffmarkt-wie-k-s-in-die-zange-genommen-wird/50093323.html?page=3 Rohstoffmarkt-Wie K+S in die Zange genommen wird]
* 15.3.10 [http://www.jenapolis.de/46887/einknicken-des-zdf-vor-kalisalz-untergraebt-pressefreiheit/ Einknicken des ZDF vor Kali+Salz untergräbt Pressefreiheit]
* 17.3.10 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/dr-ulrich-wilken/pressemitteilungen/1390-ks-kritischer-beitrag-im-zdf-angriffe-der-konzerne-und-der-parteipolitik-auf-freien-journalismus-abwehren-verfassungswidrige-einmischungen-beenden.html K+S-kritischer Beitrag im ZDF: Angriffe der Konzerne und der Parteipolitik auf freien Journalismus abwehren – verfassungswidrige Einmischungen beenden ]
* 5.3.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1178839 Kritik an TV-Film über Kali-Produktion - Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat]
* 4.3.10 [http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/WDH-FTD-Zukauf-von-Morton-Salt-uebertrifft-Erwartungen-von-K-S-752539 Zukauf von Morton Salt übertrifft Erwartungen von K+S]
* 2.3.10 [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/friedewald/beschwert-sich-beim-zdf-fernsehrat-654401.html K+S beschwert sich beim ZDF-Fernsehrat]
* 29.1.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwbadsalzungen/art2511,1104867 Riesiger Krater - Wut, Entsetzen, Tränen - Erneute Erdfälle in Tiefenort / Anwohner fühlen sich im Stich gelassen]
* 22.1.10 [http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Runder-Tisch-zum-Kaliproblem-der-Werra-erntet-den-Spott-434293754 "Runder Tisch" zum Kaliproblem der Werra erntet den Spott]
* 17.12.09 [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=9653 FDP Thüringen und Hessen für Pipeline]
* 15.12.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Landkreis-nimmt-Kali-Salz-in-die-Pflicht;art25,212737 Landkreis Fulda nimmt Kali + Salz in die Pflicht Der Kreistag erwartet von Kali+Salz mehr Anstrengungen, um das Problem der Entsorgung seiner Salzlauge zu lösen ]
* 26.11.09[http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE5AP07520091126 K+S verschafft sich durch Kapitalerhöhung Luft]
* 26.11.09 Manager Magazin [http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,663609,00.html Neue Aktien -K+S beschafft sich mehr Kapital: Der von einem massiven Gewinneinbruch gebeutelte Dünger- und Salzhersteller K+S braucht frisches Geld. Eine Kapitalerhöhung soll rund 690 Millionen Euro in die Kassen spülen]
* 26.11.09 HZ [http://www.hersfelder-zeitung.de/rostart/00_20091125175050_Krise_trifft_Unterbreizbach.html Krise trifft Unterbreizbach- Referatsleiter Bergbau bei K+S sieht aber langfristig Perspektiven für den Standort ]
* 26.11.09 Südthüringische Zeitung [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1028515 Frist für K+S zur Salzeinleitung in die Werra]
* 25.11.09 [http://kurse.focus.de/news/KS-gibt-bei-Kapitalerhhung-264-Mio-neue_id_news_127003141.html K+S gibt bei Kapitalerhöhung 26,4 Mio neue Aktien zu 26 EUR aus]
* 13.11.09 welt online [http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article5194894/Agrochemiekonzern-K-S-hofft-auf-einen-kalten-Winter.html Agrochemiekonzern K+S hofft auf einen kalten Winter -Streusalzgeschäft soll Jahresbilanz retten]
* 13.11.09 Freies Wort [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1064359 5 Millionen Subvention für Containerbahnhof Phillipstal]
* 13.11.09 Verband der Kali- und Salzindustrie e.V., Ausschuss Entsorgungswirtschaft [http://www.all4engineers.com/index.php;do=show/sid=3748518924afdde6e9e361308077313/site=ut/lng=de/id=10856/alloc=93 Aquise von Rauchgasreinigungsrückständen]
* 12.11.09 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1174123 K+S-Quartalsbilanz: Weiter Einbruch bei Düngemitteln - Hoffen auf China]
*10.11.09 [http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/salzinwerra104.html NDR: Streit über Salzlauge Doch keine Salz-Pipeline in die Nordsee? Runder Tisch konnte sich nicht darauf einigen]
* 9.11.09 [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,1019734 Werra-Versalzung -Umweltpolitiker enttäuscht -K+S zweifelt Finanzierbarkeit der Nordsee-Pipeline an]
* 5.11.09 [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/11/05/neue-thueringer-regierung-will-pipeline-fuer.html Bild Zeitung: Neue Thüringer Regierung will Pipeline für Werrasalz]
* 5.11.09 [http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20091105_srv0000004987960.html Chemie: Laugenpipeline soll langfristig abgesichert werden -K+S fordert Garantien]
* 5.11.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/pressemitteilungen/1086-k--s-linke-landtagsfraktionen-lehnen-empfehlungen-des-runden-tisches-ab.html K + S: Linke Landtagsfraktionen lehnen Empfehlungen des Runden Tisches ab! (keine Zeitung veröffentlicht!)]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31864 SPD Niedersachsen hat schweren Bedenken gegen Pläne der K+S weiterhin Salzlauge in Gewässer abzuleiten - Keine Salzlauge in Werra, Weser und Nordsee]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31784 Anrainer von Werra und Weser sehen eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität - Runder Tisch legt Hochglanzbroschüre zum Gewässerschutz Werra / Weser und Kaliproduktion vor -Kali und Salz AG will Höchstwerte der Abwassereinleitung in die Werra ausschöpfen]
* 28.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/Kinzigtal-K-S-sucht-in-Hintersteinau-nach-Salz;art40,183426 K+S sucht in Hintersteinau nach Salz]
* 26.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Bergbau-Experten-kommen-aus-Kuenzell;art25,180368 Im Kalibergbau müssen unter Tage große Entfernungen zurück gelegt werden. Die Bergleute sind mit umgebauten Geländewagen unterwegs, die in ihrer Grundversion auf der Straße fahren. ]
*25.10.09 [http://www.landes-zeitung.de/portal/lokales/lz-heute_Fliesst-Salzabwasser-kuenftig-direkt-in-die-Weser-_arid,186750.html Landeszeitung: Rinteln - Fließt Salzabwasser künftig direkt in die Weser?]
* 30.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kultur/Kultur-Konzert-auf-dem-Monte-Kali-begeisterte;art28,24161 Konzert auf dem Monte Kali begeisterte]
*29.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-geweiht;art25,145961 Kreuz auf dem Kaliberg geweiht]
*21.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-steht-wieder;art25,145831 Kreuz auf dem Kaliberg steht wieder]
*20.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Verhaltene-Nachfrage-Weiterhin-Kurzarbeit-bei-K-S;art25,145819 Verhaltene Nachfrage: Weiterhin Kurzarbeit bei K+S]
* 31.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfelder-Land-Haldenwasser-Transporte-per-Bahn-gefordert;art17,140820 Haldenwasser-Transporte per Bahn gefordert]
* 28.7.09 [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/6557798.html Giftstoffe in Nachterstedter See gelangt]
* 23.7.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/themen/kompakt/864-kalibergbau.html Fraktion vor Ort: Kalibergbau sozial und ökologisch betreiben!]
* 21.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Keine-Erdrutschgefahr-beim-Monte-Kali;art25,145479 Keine Erdrutschgefahr beim Monte Kali]
* 20.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Lkw-mit-Salzwasser-umgestuerzt;art25,145469 Lkw mit Salzwasser umgestürzt]
* 25.6.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-im-Kaliwerk-Neuhof-Ellers-verlaengert;art25,138036 Kurzarbeit im Kaliwerk Neuhof-Ellers verlängert]
*3.6. K+S sichert sich Kredite in Milliardenhöhe [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:K-S-sichert-sich-Kredite-in-Milliardenh%F6he/522275.html]
*22.5. HNA Werra-Weser-Anlieger: K+S könnte ohne Salzabwasser arbeiten: [http://www.hna.de/hessensolo/00_20090522124000_Werra_Weser_Anlieger_KS_koennte_ohne_Salzabwas.html]
*22.5. Unruhe in den Chefetagen - Führungskräfte der Wirtschaft halten Koalitionspläne zur Begrenzung von Managergehältern für »unangebracht«. Aufsichtsratschefs schreiben Protestbrief an Bundeskanzlerin [http://www.jungewelt.de/2009/05-23/054.php]
* 21.5. Vermögensverwalter steigen nahe neuen Jahreshochs und nach Dividendenauszahlung aus K+S-Aktien aus (Renditen von 65%, Stopp Zukauf Compass Minerals [http://www.stock-world.de/analysen/2979597-Vermoegensverwalter_steigen_nahe_neuen_Jahreshochs_und_nach_Dividendenauszahlung_aus_K_S_Aktien_aus.html]
* 19.5. Vorständsmitglieder handeln rege mit Aktien von K+S [http://www.sharewise.com/news_articles/6270-]
* 19.5. (Versenkugsverbot Gerstungen, Hessen erst 2011 ".. begrüßt endgültiges Verbot Versenkung von K+S-Produktionsabwässern" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1166395]
* 19.5. Co2 Speicherung und Erfahrungen aus der Speicherung von Salzlaugen [http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=5149&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=75c90bf32e]
* 8.5.09 FAZ Lobbyistenarbeit in Brüssel Gegen Billig Dünger aus Russland [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EB8CD53A884F04BBD87B58F5358DA5843~ATpl~Ecommon~Scontent.html]
* Aufhebung der Personalunion - K+S gönnt sich wieder eigenen Finanzchef [http://www.ftd.de/koepfe/:Aufhebung-der-Personalunion-K-S-g%F6nnt-sich-wieder-eigenen-Finanzchef/513562.html]
* 8.5.09 Roßleben Verkauf vor der Bundestagswahl nicht gewünscht [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringen.ticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1241788085&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber&region=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1]
* 7.5.09. JW: Weltmarktanteil Belarus Kali-Düngemitteln 11% [http://www.jungewelt.de/2009/05-07/020.php]
* 5.5.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kali-Salz-kuendigt-fuer-Juni-erneut-Kurzarbeit-an;art25,137387 Kali + Salz kündigt für Juni erneut Kurzarbeit an]
* 4.5.09 Vorläufer Kurzarbeitergeld ist das Kali Gesetz von 1910 [http://www.informationweek.de/showArticle.jhtml?articleID=217201286]
* 30.4.09 Salzbelastung der Werra kann zeitweise steigen [http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/dpa/2009/04/30/salzbelastung-der-werra-kann-zeitweise-steigen.html]
* 28.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Krise-erreicht-Osthessen-mit-voller-Wucht;art25,137304 Die Wirtschaftskrise ist in Osthessen angekommen. Viele Branchen leiden unter starken Absatzrückgängen. ]
* 25.4.09 Noch keine Entscheidung über Roßleben - Rennen um Kali-Lagerstätte offen [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/wirtschaft_und_boerse/?sid=2g9re53a9gdgaup0m4ruqcf0k0&em_cnt=1370861]
* 24.4.09 FR 85 Jahre Hafen Der Hanauer Verladeplatz ist weiter auf Wachstumskurs. Bahn und Schiff liegen gleichauf. Stadt plant neues Container-Terminal[http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hanau/1732722_85-Jahre-Hafen-Der-Hanauer-Verladeplatz-ist-weiter-auf-Wachstumskurs.-Bahn-und-Schiff-liegen-gleichauf.-Stadt-plant-neues-Container-Terminal.html]
* 23.4.09 Vorschlag der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. war erfolgreich
K+S-Laugentransporte in das niederländische Veendam sollen erheblich ausgeweitet werden [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=25704]
* 17.4.09 Bewertungen Kalimarkt insb. Interessen von BASF und Eurochem [http://www.aktien-meldungen.de/partie-zielt-zug-um-zug-auf-ein-remis/5420]
* 17.4.09 Video HR Gegenwind für K+S - Brackwasser in der Werra [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_36808638&jmpage=1&type=v&rubrik=36086&jm=2&mediakey=fs/hessenschau/20090417_gutachten]
* 17.4.09 Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_36805544&mediakey=fs/hessenschau/20090417_hs&type=v&jm=7&jmpage=1]
* 16.4.09 Financial Times Deutschland Russischer Investor erhöht Anteil an K+S [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:Andrej-Melnitschenko-Russischer-Investor-erh%F6ht-Anteil-an-K-S/500836.html?nv=nl]
* 7.4.09 MDR Kalenderblatt: Kaligrube Bischofferode besetzt [http://www.mdr.de/mdr-info/kalenderblatt/5374752.html]
* 6.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-bei-K-S-verlaengert;art25,137067 Kurzarbeit bei K + S verlängert]
* 4.4. "Stunde der Wahrheit" für Werra -Runder Tisch: BUND Thüringen droht mit Auszug - Forderungskatalog zur K+S-Umweltstrategie [http://www.hna.de/hptopnews/00_20090604192418_quotStunde_der_Wahrheitquot_fuer_Werra.html]
*4.3.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Umstrittener-Vertrag-mit-K-S;art25,136243 Umstrittener Vertrag mit K+S]
* 25.1.07 Steht der "Runde Tisch" zur Werraversalzung vor dem "AUS"? Kritik der WWA [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1160995]
* 11.10.08 Mit Druck und Augenmaß voran - Frank Hix zur Arbeit am Runden Tisch und der Hoffnung auf einen Stopp der Verpressung in Hessen [http://www.hna.de/witzenhausensolo/00_20081010174244_Mit_Druck_und_Augenmass_voran.html]
* 6.10.08 Kalilauge bedroht Anglerglück - Zur direkten Einleitung in die Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningen/art2799,882455]
* 5.10.08 Asse-Lauge auch an anderen Orten [http://www.neuepresse.de/newsroom/hannover/dezentral/hannover/art1067,694961]
* 2.10.08 Rossleben: Neues Werk bringt neue Laugen - GRÜNE kritisieren Pläne von Kali + Salz [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=17877]
*1.10.08 Verpressungsstreit auch in Hessen - Behörde sieht Zusammenhang mit diffusen Einträgen [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,853241]
*28.9.08 Waschke: Forschung zur Entlastung der Werra kommt gut voran [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=4512]
* 26.9.08 Belastete Salzlauge Transporte offenbar verheimlicht -Das niedersächsische Umweltministerium hat den Kasseler Düngemittelhersteller K+S gerügt. K+S soll belastete Lauge aus dem Atommülllager Asse in mehr Bergwerke geliefert haben als bislang bekannt [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36086&key=standard_document_35344046]
*29.9.08 Deutschland entdeckt seine Bodenschätze neu (Wohin mit dem Kohlendioxid (CO2)) [http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews][http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews]
* 26.9.08 Helmholtz: Zutritt und Verbleib der Salzlösung aus dem Deckgebirge (Asse)[http://www.helmholtz-muenchen.de/asse/asse-newsarchiv/news-detail/article/11141/5708/index.html]
* 21.7.08 Kali-Umschlag aus Neuhof im Hanauer Hafen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/dezentral/kinzigtal/art14187,642064]
*11.7.08 Kali+Salz wehrt sich gegen Kritik (ankündigung Haldenabdeckung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,635827]
*7.7.08 Helikopter kreisen über Eiterfeld (Messungen Gefahr für Grundwasserversorgung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/dezentral/huenfeld/art14184,632546]
* 26.6.08 Rohstoffe-Go - Preise für Kali-Salz könnten sich nochmals verdoppeln [http://www.ad-hoc-news.de/drucken.html?art_id=17927252]
* 25.6.08 "Runder Tisch" informiert sich in Laboren von "Kali & Salz" - Sitzungsbeschlüsse [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1151763]
* 17.4.08 Saison 2008 für Haldenführungen auf den 120 Meter hohen "Monte Kali" gestartet [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148828]
* 12.04.08 Zur Energieversorgung, Bedarf und Wärme-Kraft-Koppelung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148621]
* 5.4.08 Zeitung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen K+S [http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEHUM53221220080405]
* 4.4.08 Financial Times Deutschland [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/338753.html]
* 2.4.08 K+S-Aktie im Höhenrausch [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_285138]
* 7.2.2008 Strafanzeige gegen K+S-Manager [http://www.hna.de/hessensolo/00_20080207152700_Strafanzeige_gegen_KS_Manager.html]
* 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [http://www.tlz.de/tlz/tlz.onlinesuche.volltext.php?zulieferer=tlz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=on5tlzLOKStaEisenach39335&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Stadt&region=Eisenach&bildid=1072696&searchstring=aale&dbserver=1&dbosserver=1&other=]
* 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [http://www.aktienresearch.de/analysen/analysen_detail.asp?AnalyseNr=259585] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
* 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=190126]
* 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,685545](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
* 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]
* 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070726165430_Verklagen_Anrainer_das_Land.html]
* 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_31779430]
* 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]
* 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137379]
* 16.6.07 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=184878 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof]
* 14.6.07 Leserbrief aus Uslar zur Kali/Salzlaufen-Problematik - Kalilauge als Dünger [http://blog.hna.de/?p=3444]
* 12.6.07 [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=18651&catid=2&themeid=0 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen]
* 10.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

2011-07-07T08:41:44Z

88.68.176.96: + Links

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* Krah, Walter Ausschussvorsitzender
* Ruppel, Michael Stellv. Ausschussvorsitzender
* Eckart, Esther Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Gehring, Michael Stadtverordneter
* Heimann, Franz-Josef Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Hodes, Michael Stadtverordneter
* Weber, Reinhold Stadtverordneter

'''SPD'''
* Schulz, Heinz Ulrich Stadtverordneter
* Wulff, Jonathan Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hahn, Hermann-Joseph Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Riebold, Ute]] Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Masche, Karin]] Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Grosch, Michael Thomas Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}
|}
==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat befand sich vordem ein Betonwerk. Davon zu sehen ist lediglich noch ein mit einer Betonplatte befestigter Platz, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.
Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird. Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer an dem umzäunten Gelände hochgezogen werden. Mehr Details finden sich in der Vorlage aus dem Stadtplanungsamt, das im Internet verfügbar ist [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

Fragen, Antworten und Fotos folgen

====Bebauungsplan Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“====

====Bebauungsplan “Hochschule“====

====Bahnhofstraße====
vorab Näheres und Fortgang unter [[Centralhotel]]

====Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“====

====6. Information der Stadtbaurätin====

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
__toc__

==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

</div>
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

2011-07-06T23:54:49Z

88.68.176.96: /* Themen 7.Juni 2011 */ Reisigsammelplatz

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* Krah, Walter Ausschussvorsitzender
* Ruppel, Michael Stellv. Ausschussvorsitzender
* Eckart, Esther Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Gehring, Michael Stadtverordneter
* Heimann, Franz-Josef Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Hodes, Michael Stadtverordneter
* Weber, Reinhold Stadtverordneter

'''SPD'''
* Schulz, Heinz Ulrich Stadtverordneter
* Wulff, Jonathan Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hahn, Hermann-Joseph Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Riebold, Ute]] Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Masche, Karin]] Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Grosch, Michael Thomas Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}
|}
==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat befand sich vordem ein Betonwerk. Davon zu sehen ist lediglich ein befestigter Platz mit einer Betonschicht, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.
Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird. Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer an dem umzäunten Gelände hochgezogen werden.

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

Fragen, Antworten und Fotos folgen

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
__toc__

==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

</div>
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]

Hilfe:Inhaltsverzeichnis

2011-07-06T19:58:54Z

88.68.176.96: Wie Tabellen

{{#widget:YouTube|id=Kl87tJcB4Io}}

(Quelle: [http://http://de.youtube.com/watch?v=Kl87tJcB4Io youtube]

{{#widget:YouTube|id=YaKhSYG9Jao}}

(Quelle: [http://de.youtube.com/watch?v=YaKhSYG9Jao youtube])

[http://de.wikipedia.org/wiki/Hilfe:Tabellen Wie gestalte ich mit Tabellen]

Veranstaltungen 2011

2011-07-06T08:56:23Z

88.68.176.96: Übertrag

'''Di. 18.01.2011'''
* 16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne
* 20.15 Uhr TV Tip: Sat.1, Restrisiko: mit Ulrike Folkerts [http://www.sat1.de/filme_serien/restrisiko/] Der Nuklearunfall im Kernkraftwerk Oldenbüttel ist die größte Katastrophe in der Geschichte der Bundesrepublik. Zwei Millionen Menschen müssen evakuiert werden. Nur die AKW-Sicherheitschefin Katja Wernecke (Ulrike Folkerts) kehrt in die kontaminierte Zone zurück, um Beweise für die Ursache des GAUs zu finden. Noch drei Monate zuvor war ihre größte Sorge, dass der Laufzeitverlängerung des AKWs nicht zugestimmt wird und damit ihr Arbeitsplatz gefährdet ist.
:Einen Brand im Kernkraftwerk will sie daher genauso wie ihr Vorgesetzter Werksleiter Wessel (Kai Wiesinger) verschweigen. Nichts soll nach außen dringen und der Vorfall vertuscht werden. Trotzdem erfährt die Presse davon und berichtet umfassend. Steffen Stratmann (Matthias Koeberlin), der sich als Kommunikationsberater vorstellt, soll das lädierte Image des AKWs wieder aufpolieren. Doch noch bevor er eine langfristige Strategie ausarbeiten kann, passiert der Unfall...

'''Mi, 19.01.2011'''
* 18:00 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Stammtisch der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung [[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

'''Do 20.1.2011'''
* Übertragung Bundestagsdebatte im TV (Phönix) und Internet (http://www.bundestag.de) gegen Mittag MdB [[Diether Dehm]] aus Großentaft im Landkreis Fulda (Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion) zur Medienzensur per Gesetz im EU Land Ungarn
* 21.00 Uhr bis 21.45 TV-Tipp: "WikiLeaks − Rebellen im Netz" auf Phönix. Infos zum Film gibts in diesem [http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,740563,00.html Spiegel-Artikel], außerdem gibts den Film derzeit auch noch auf [http://www.youtube.com/watch?v=NCvSPA2Z_WU Youtube].
'''Freitag, 21.01.2011'''
* 16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne
* 19 Uhr Cafe Chaos Hochschule Fulda Marquardstr.35: „Straftatbestand“ Flüchtling, Ein Vortrag zur Abschiebehaft in der BRD mit Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ veranstaltet von „Save Me – Fulda“ mit Unterstützung des AStA der HS Fulda, Eintritt frei [[Media:PlakatAbschiebehaftneu.pdf|Plakat als PDF]]

'''So. 23.1.2011'''
* 20:15 Uhr bei ARD Tatort „Heimatfront“ zum Thema [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Krieg in Afghanistan]]
'''Di, 25.01.2011'''
* 00.20 Uhr kommt die WIederholung des Films "Restrisiko" auf Sat1. (Im Kernkraftwerk Oldenbüttel kommt es zu einem Unfall, bei dem radioaktives Material in die Umwelt gelangt. Es ist die größte Katastrophe in der Geschichte der BRD. Zwei Millionen Menschen werden evakuiert. Nur eine sucht den umgekehrten Weg: Die AKW-Sicherheitschefin Katja Wernecke kehrt in die kontaminierte Zone zurück, um Ursachen und Beweise für den GAU zu finden. Mit Ulrike Folkerts [http://www.sat1.de/filme_serien/restrisiko/]

'''Mi, 26.01.2011'''
* 18:00 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Stammtisch der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung [[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

'''Donnerstag 27.1.2011'''
* 19:30 Uhr im Gasthaus "Zum Lüdertal", Fuldaer Strasse 13, 36167 Großenlüder-Bimbach, Agro-Gentechnik in den USA: Fluch oder Segen? - [[Gentechnik]] -Kritiker kommen: [[Gentechnik|mehr über die Gäste usw.]]
* 20:15 ARD Nach Fahrplan in den Tod (1/2) Europas Bahnen und der Holocaust, Film von Wolfgang Schoen und Frank Gutermuth, Im Juni 2006 verurteilt das Verwaltungsgericht in Toulouse den französischen Staat und die staatliche Bahngesellschaft SNCF wegen der Deportation von Juden während des Zweiten Weltkriegs. Das Gericht sieht eine "Mitverantwortung" der SNCF und der Republik für die für die Deportationen. Die Bahngesellschaft hätte niemals "gegen die Transporte protestiert" und auch nicht versucht, diese zu sabotieren. Auch habe die SNCF nicht wie von ihr behauptet unter dem Zwang des Waffenstillstandes von 1940 gestanden. [http://www.phoenix.de/nach_fahrplan_in_den_tod/327923.htm Mehr Info]

'''Freitag, 28.01.2011'''
* 19:30 Uhr, Lauterbacher Hof, Lauterbach, Veranstaltung mit Lutz Brangsch; Dr., Dipl. oec., Ökonom, wiss. Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, aus der Reihe Marx erklär uns die Krise: Zum tendenziellen Fall der Profitrate Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]
* 20:15 ARD Nach Fahrplan in den Tod (2/2) Europas Bahnen und der Holocaust, Film von Wolfgang Schoen und Frank Gutermuth, Im Juni 2006 verurteilt das Verwaltungsgericht in Toulouse den französischen Staat und die staatliche Bahngesellschaft SNCF wegen der Deportation von Juden während des Zweiten Weltkriegs. Das Gericht sieht eine "Mitverantwortung" der SNCF und der Republik für die für die Deportationen. Die Bahngesellschaft hätte niemals "gegen die Transporte protestiert" und auch nicht versucht, diese zu sabotieren. Auch habe die SNCF nicht wie von ihr behauptet unter dem Zwang des Waffenstillstandes von 1940 gestanden. [http://www.phoenix.de/nach_fahrplan_in_den_tod/327923.htm Mehr Info]

'''30.1.2011'''
* 10.30 Uhr im Gasthof „Zum Mühlengrund“ in Lauterbach-Frischborn. Neujahrsfrühschoppen mit dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion in Hessen, Willi van Ooyen

'''Fr. 4.2.2010'''
* 19 Uhr Landgasthof Reith Künzell, [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016 (Entwurf)|Linke Offene Liste Beschlussfassung Wahlprogramm]]

'''Mo 07.02.2011'''
* 18 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Treff der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung Die Linke.Offene Liste Fulda

'''Di 08.02.2011'''
* 18.00 Volkshochschule des Kreises: Afghanische Sprache - Landeskunde und Tradition, Fulda; Georg-Stieler-Haus, Gallasiniring 1, 2 Abende 18 € Folgetermin 15.2.2011, Kursleiter Dr. Naim Wardak [https://vhs-fulda.de/cms/index.php?id=68&urlparameter=katid%3A103%3Bkatvaterid%3A1%3Bkatname%3AAfghanisch%3Bkathaupt%3A11%3Bkathauptname%3AKursbereiche%3Bknr:VB4260112 Anmeldung: ]

'''Do 10.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Sa 12.2.2011'''
* 13 Uhr Vor Ort in Lauterbach, am Stück Ortsbegehung mit [[Sabine Leidig]], ab 14.30 Uhr Lauterbacher Hof (Nähe Eishalle, Welle) Gespräch und Diskussion: "Ortsumgehung" Lauterbach - pro und contra

'''Mo 14.2.2011'''
* 10.00 Uhr [[Kreistagsitzung Februar 2011]] in [[Petersberg]], Propteihaus
* 19:30 Uhr im Hotel Klingelhöffer in Alsfeld, Demokratie in Ägypten - Epochenwandel in Nahost? Prof. Werner Ruf, Nahostexperte aus Kassel
'''Di 15.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss 36037 Fulda
* 18.00 Volkshochschule des Kreises: Afghanische Sprache - Landeskunde und Tradition, Fulda; Georg-Stieler-Haus, Gallasiniring 1, 2. Abend, Kursleiter Dr. Naim Wardak [https://vhs-fulda.de/cms/index.php?id=68&urlparameter=katid%3A103%3Bkatvaterid%3A1%3Bkatname%3AAfghanisch%3Bkathaupt%3A11%3Bkathauptname%3AKursbereiche%3Bknr:VB4260112 Anmeldung: ]

'''16.02.2011'''
* [[Atomkraft|Castortransport „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womöglich wieder über Fulda]]

'''Donnerstag, 17.2.2011'''
* 19:30 Uhr; Alsfeld; Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstr. 3, "Ausgekocht", Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik, Veranstaltung mit Pitt von Bebenburg (Frankfurter Rundschau) des [[Rosa Luxemburg Club]]
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Fulda
'''Sa 19.2.2011'''
* 16:20-17:45 · arte, Gladio - Geheimarmeen in Europa, Dokumentarfilm 2010
* 2 Uhr nachts, Fahrt nach Dresden: Abfahrt ab Fulda 25 Euro ermäßigt 18 Euro, No Pasaran - Kein Neonaziaufmarsch, Kontakt: Tel: 0661-380 44 76,F ax: 0661-380 45 65, Mobil: 0176-490 986 71, Mail: wahlkreisbuero@die-linke-fulda.de
'''Mo, 21.02.2011'''
* 14:45-16:50 · arte, Die fetten Jahre sind vorbei
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Mo, 28.02.2011'''
* 10:30 – 17:00 Jugendherberge Fulda, Bündnis für Solidarische Landwirtschaft Tagung [http://www.solidarische-oekonomie.de/index.php?option=com_content&task=view&id=126&Itemid=108]

* 18.00 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda
'''Di, 8. März: 100 Jahre [[Internationaler Frauentag]]'''
* um 18.00 Uhr, Marmorsaal des Stadtschlosses, 1. Stock, Comedy „Lachen braucht keinen Dolmetscher“ mit Senay Duzcu, dann Vortrag „Wirtschaftspartner Türkei„ von Martina Möller Öncü und gemütliches Kennenlernen bei türkischen Köstlichkeiten. Zum Abschluß tanzen wir Halay – türkische Folklore,Eintritt frei, Internationaler Freundeskreis im KDFB

'''Mi, 9. März'''
* 12.00 Uhr im Torbogen (unter der Uhr) des Stadtschlosses, Treff Fototermin Frauennetzwerk zur Gestaltung Foto-Karte zum 100jährigen Gedenken an den [[Internationaler Frauentag|Internationalen Frauentag]]

* ab 19.30 Uhr, Fuldaer Weg, Campact Treff zur Kohleverstromung, Museumskeller

'''Fr. 11.3.2011'''
* 20:30 Uhr, Museumskeller Beachparty, Gewerkschaftsjugend

'''Sa, 12.3.2011'''
* 11.05 Uhr, WDR5 Radiofeature "PAYDAY - little America in der hessischen Provinz"

'''Mo 14.3.2011'''
* 18 Uhr bis 18.30 Uhr bundesweite Aktionen "Abschalten jetzt!", Bahnhofsvorplatz
* 19.00 Uhr im Felsenkeller, Eintritt frei, Handlungsfähiges Hessen – zwischen Schulden, Bremsen und Herausforderungen, Informationsveranstaltung zur Schuldenbremse, Reihe Arbeit und Leben des [[DGB ]]

'''Mi 16. 03. 2011
* 19.00 Uhr, Umweltzentrum Fulda, Johannisstr. 44, Bio-Produkte aus der und für die Region, Öffentliche Informationsveranstaltung der Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“, Ziel ist es den Stand der Dinge darzulegen. Was ist aus unserer Idee einer Food-Coop für Osthessen geworden?
:Wo liegen die Schwierigkeiten? Was kann z.B. am Sortiment verbessert werden? Wie soll sich das Projekt weiterentwickeln?

'''Sa 19.3.2011'''
* Ab ca. 10.00 Uhr Infostand am Uniplatz
* 12 Uhr Demonstration [[Atomkraft|Demonstration für die Stilllegung der Atomkraftwerke]]

'''Mo 21.3.2011'''
* 18 Uhr bis 18.30 Uhr bundesweite Aktionen "Abschalten jetzt!", Bahnhofsvorplatz

'''Di 22.3.2011'''
* 20h15 auf ARTE "WATER MAKES MONEY - Wie private Konzerne mit Wasser Geld machen"

'''Mi 23.3.2011'''
* 19.00 Uhr VHS Veranstaltung über das Regionalgeld "Buchone", Kapelle des Vonderau-Museums

'''Do 24.03.11'''
* 17.00 Uhr in das Mütterzentrum e.V. „Die MÜTZE“, Gallasiniring 8, 36043 Fulda, IG Alleinerziehende Fulda am Donnerstag
* 19.00 Uhr Fuldaer Computer Chaoten treffen sich um 19.00 Uhr im Cafe Chaos nähere Infos unter: http://mag.lab.sh/index.php?title=Main_Page
* 20h15 auf ARTE "WATER MAKES MONEY - Wie private Konzerne mit Wasser Geld machen"

'''26.3.2011'''
* [[Atomkraft|Bundesweite Demo in Köln, Hamburg, Berlin, München für Abschaltung aller AKW in Köln, Hamburg, Berlin, München, Busse ab Fulda]]

'''27.3.2011'''
* [[Kommunalwahl 2011]]
* 18:00 Uhr Wahlparty in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)

'''Mo 4.4.2011'''
* 18-18.30 Mahnwachen gegen Atomkraft, Bahnhofsvorplatz
* 19 Uhr, Umtrunk zur Kommunalwahl in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)
* 19 Uhr im Café Chaos in Fulda, Marquardstraße, Hochschulcampus Film "Water makes money", er entstand mit Unterstützung von Rosa-Luxemburg-Stiftung, ver.di, attac, BUND, Robin Wood, Naturfreunde und vielen weitere Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen. Derzeit strengt der Konzern Veolia eine Klage wegen Verleumdung gegen die Macher des Dokumentarfilmes an, in dem detailliert auf die Auswirkungen der Privatisierung der Wasserversorgung sowie auf den Aspekt Korruption eingegangen wird. Missstände bei den privaten Wasserkonzernen werden dokumentiert und an sieben internationalen Fallbeispielen gezeigt mit welchen Methoden Städten und Gemeinden ihr Wasser abgehandelt wird. Aber er macht auch Mut: Denn vielerorts, sogar in Paris, ist es in den letzten Jahren gelungen, die volle öffentliche Versorgung mit unserem Lebenselixier zurück zu gewinnen. Im Anschluss steht Herdolor Lorenz, einer der beiden Macher des Filmes, für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.

'''Di 5.4.2011'''
* 19 Uhr im Kinocenter in Alsfeld, Marburger Straße 11, Film "Water makes money", er entstand mit Unterstützung von Rosa-Luxemburg-Stiftung, ver.di, attac, BUND, Robin Wood, Naturfreunde und vielen weitere Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen. Derzeit strengt der Konzern Veolia eine Klage wegen Verleumdung gegen die Macher des Dokumentarfilmes an, in dem detailliert auf die Auswirkungen der Privatisierung der Wasserversorgung sowie auf den Aspekt Korruption eingegangen wird. Missstände bei den privaten Wasserkonzernen werden dokumentiert und an sieben internationalen Fallbeispielen gezeigt mit welchen Methoden Städten und Gemeinden ihr Wasser abgehandelt wird. Aber er macht auch Mut: Denn vielerorts, sogar in Paris, ist es in den letzten Jahren gelungen, die volle öffentliche Versorgung mit unserem Lebenselixier zurück zu gewinnen. Im Anschluss steht Herdolor Lorenz, einer der beiden Macher des Filmes, für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.'''

'''7.4.2011'''
*18 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne [http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/operation_wuestenstrom/350486]

'''8.4.2011'''
*16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne [http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/operation_wuestenstrom/350486]

'''11.4.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr, Treffen Linke.Offene Liste in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)
* 23.20 Uhr ARTE Dokumentation “Marx Reloaded”, setzt sich mit den Auswirkungen der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise in Bezug auf ein eventuelles Ende des Kapitalismus und Marx’sche Thesen zur politischen Ökonomie auseinander. Braker sprach dabei sowohl mit führenden Marx-Experten als auch Kritikern der momentanen Marx-Renaissance. Verpackt ist die Handlung in einer Animation, bei der der Philosoph und Sozialist Karl Marx in einer Matrix seiner Ideen begleitet wird. [http://www.youtube.com/watch?v=ybvsZ7YjBL0&feature=player_embedded#at=25 Zum Trailer]

'''12.4.2011'''
* 19:00 - 23:00, Café Chaos, 30 Jahre Weltladen, Palästina im Aufbruch - neue Chancen durch fairen Handel, der [[Weltladen]] Fulda lädt zu einem Informations-, Diskussions- und Filmabend. Und es werden leckere fair gehandelte Produkte aus Palästina verkostet.
* 19.45 attac Sitzung Cafe Ideal

'''14.4.2011'''
* 19:00 [[Hochschule Fulda]], Halle 8 Podiumsdiskussion zu Polizeigewalt in Deutschland, veranstaltet von Amnesty International Fulda mit Unterstützung des AStA der HS Fulda. Moderiert wird die Veranstaltung von der freien Journalistin Ulrike Holler. Gäste sind u.a. Tronje Döhmer (Rechtsanwalt aus Gießen), Andreas Schwantner (Amnesty International, Fachkommission Polizeirecherche) und E. Gerk (Polizeigewerkschaft Osthessen). Weitere Informationen unter: http://www.amnesty-polizei.de/, http://www.amnesty-fulda.de/
* 19:30 - 22:30, Hotel Klingelhöffer, Hersfelder Str. Alsfeld Religion - Opium fürs Volk oder dürfen auch Linke an Gott glauben? Mit Frieder Otto Wolf (Freie Universität Berlin) und Prof. Micha Brumlik (Goethe-Universität Frankfurt) Veranstaltung [[Rosa Luxemburg Club]] Vogelsberg

'''15.4.2011'''
* 19:30 Cafe Ideal, Fulda: "Keine Kohle für Kohle! Infoveranstaltung zur Beteiligung der ÜWAG am Bau eines Kohlekraftwerks und zu den Zusammenhängen zwischen Kohlekraft in Deutschland und den Folgen des Klimawandels in armen Ländern". Veranstalter: Oxfam Deutschland e.V. und das Referat für Umwelt und Mobilität des AStA der Hochschule Fulda

'''18.4.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr, Treffen Linke.Offene Liste in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)

'''19.4.'''
* 19:00 Cafe Ideal, Fulda: Volkszählung 2011 - Was blüht uns?. Infoveranstaltung mit Diskussion. Veranstaltet von KÖKeV und AStA der FH-Fulda

'''25.4. - Ostermontag'''
* Fahrten zu den Atomkraftwerken Biblis (Südhessen) und Grafenrheinfeld (Franken), sowie Hess. Ostermarsch der Friedensbewegung, Busfahrkarten Biblis nur im Vorverkauf: Tabak- und Zeitschriften Höhne, Florengasse 7, Fulda, 5€ + Spende Vereine, Verbände, Parteien, Mandatsträger werden gebeten mit einem größeren Betrag zu unterstützen (Bus leider bereits ausgebucht!)

'''27.4.2011'''
* 20.30 Uhr Museumkeller, Campact und Klima-Allianz Treffen

* intern. Abend Thema “Mongolei“

'''30.4.2011'''
*14.00 Uhr Friedhof Angersbach, [[Naturfreunde|Trauerfeier und Beerdigung Hubert Barteska]]

''' 1. Mai Tag der Arbeit'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration, Kundgebung, Maifest in Fulda, Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung am Tag der Arbeit in Fulda auf. Die Demonstration beginnt um 11.00 Uhr am Bahnhof.
* 12.00 Hauptredner der Abschlusskundgebung in den Fulda Auen ist Hans- Jürgen Sitt, ver.di BR Oberhessische Presse. Motto: Das ist das Mindeste! Faire Löhne, Gute Arbeit, Soziale Sicherheit. „Für diese Ziele heißt es raus zum 1. Mai! Es ist wichtig am Tag der Arbeit Solidarität zu zeigen und für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu demonstrieren“,
* Musik mit Rockkabarett Ruam
'''Montag, 02.05.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Dienstag 3.5.2011'''
* 20.15 Uhr auf Arte: "Die 4. Revolution" über die Energiewende

'''Do, 5.5.2011'''
* 19.30 Uhr im Lauterbacher Hof in Lauterbach, Lukas Zeise: Thema „Eurokrise, Staatspleiten, Währungsreform? Eine Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]] Vogelsberg

'''So 8.5.2011'''
* 11 – 13 Uhr DGB-Haus Frankfurt, Großer Saal, am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung Europas vom Hitlerfaschismus, Gedenkveranstaltung an Ettie und [[Peter Gingold]]. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „… über Werk und Wirkung von Ettie und Peter Gingold“. Eine Gesprächsrunde tauscht anschließend Erinnerungen und Erfahrungen aus: Siegmund Gingold (Paris), Hans Heisel (ehm. Résistance), Katinka Poensgen (ANK, IG Metall), Anka Hätzel (Betriebsrätin, ver.di) und Lena Carlebach (Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora). Mehr: http://www.gingold-initiative.de
'''Montag 9.5.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr, Treffen Linke.Offene Liste in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)
'''11.5.2011'''
* Hauptversammlung K+S AG in Kassel
'''14.5.2011'''
* 10.00 Uhr DGB Fulda, Heinrichstraße 79, Fotografie und Politik, ein Tag mit dem durch Umwelt- und Anti AKW Bewegung berühmten Fotografen [[Günter Zint]] Lesung aus einem Fotoband, Fotos und Geschichten. Kostenfrei ohne Anmeldung, Eine Veranstaltung von "Arbeit und Leben", VHS, DGB

'''Sonntag 15.5.2011'''
* 08.36 Offener Kanal Fulda, DGB Kundgebung zum [[1. Mai 2011]] in Fulda, von Norbert Lomb, Großenlüder. Bericht über die Kundgebung des DGB Fulda am 1. Mai 2011 (Demonstrationszug vom Bahnhof zur Fuldaaue mit anschließender Kundgebung und Live-Musik)
* 16.36 Uhr Offener Kanal Fulda, DGB Kundgebung zum [[1. Mai 2011]] in Fulda, von Norbert Lomb, Großenlüder. Bericht über die Kundgebung des DGB Fulda am 1. Mai 2011 (Demonstrationszug vom Bahnhof zur Fuldaaue mit anschließender Kundgebung und Live-Musik)

'''Montag 16.05.2011'''
* 18 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Stadtverordnetenversammlung 16.5.2011|Stadtverordnetenversammlung]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda: Brisanter Vortrag zum Thema [[Gentechnik]], Enthüllungen über die Seilschaften zwischen Konzernen, Behörden, Geldgebern (Politik), Forschung und Lobbyverbänden der deutschen Agro-Gentechnik, Veranstalter [[EVG Gelbe Rübe]]

'''20.5.2011'''
* ab 15 Uhr Eröffnungsfest Neugestaltung Quartiersplatz [[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Am Hirtsrain]]
* Eröffnung der Saison Wasserspielplatz

'''21.5.2011'''
* 15.00 Uhr Litauen- Nachmittag im Naturfreundehaus, Busbahnhof Lauterbach Mehr: [[Naturfreunde]]

'''Montag 23.5.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''25.5.2011'''
* 20.30 Uhr im Museumskeller, Fuldaer Weg, Aktionstreffen "Keine Kohle für Kohle" [https://uewagerneuern.wordpress.com/home]

'''Sa. 28.5.2011'''
* Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
* Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Montag 30.05.2011'''
* 10.00 Uhr [[Kreistagsitzung Mai 2011]] Kolpinghaus [[Hünfeld]]
* 17.30 Uhr Stadtschloß, Galerie vor den Fürstensälen Ausstellung „50 Jahre Einsatz für die Menschenrechte“, 50 jähriges Jubiläum der Organisation [[Amnesty international]], Eröffnung Bürgermeister Dr. Dippel Die Ausstellungsräume sind Montag bis Donnerstag von 10 – 17 Uhr und Freitag von 14 -17 Uhr geöffnet.
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19.00 Uhr Offene Fraktionssitzung Die Linke.Offene Liste Stadt Fulda, im Fraktionsbüro Schlossstraße 5

'''Dienstag 31.05.2011'''
* 1.10-2.45 ARTE, Sprengbagger 1010, Stimmfilm von 1929. Heinrich George spielt die Hauptrolle des skrupelosen Braunkohledirektors March [http://www.arte.tv/de/programm/242,day=3,dayPeriod=night,week=22,year=2011.html]
* 18.00 Uhr [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Stadtschloss, öffentlich

'''Mittwoch 01.06.2011'''
* 18.00 Uhr [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss, öffentlich
* 20.15 Arte, Der Spion vom Pariser Platz, wie die Amerikaner von Hitlers Giftgas erfuhren [http://www.arte.tv/de/programm/242,day=5,week=22,year=2011.html]
* 21.05 Arte, "Schwarze Kassen", Die Autoren erzählen eine Geschichte, die 1945 in den Trümmern von Berlin beginnt. Sie erzählen von Naziagenten, die in die Schweiz transferierte Geldsummen nach Deutschland zurückgeholt haben und damit die Kassen der neu gegründeten CDU füllen. Und eine heimliche Parteienfinanzierung über Rüstungsgeschäfte der Bundeswehr schließt sich dann an. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss konnte die gesamte Geschichte nicht aufdecken.[http://www.arte.tv/de/programm/242,day=5,week=22,year=2011.html]

'''Sonntag, 5. Juni'''
* 11.00 - 12.50 Uhr, 3 sat: Spur des Falken, DEFA Indianerfilm über die Verdrängung der nordamerikanischen Ureinwohner durch weiße Siedler und Goldsucher
* 10:00 - 18:00 [[Atomkraft|Aktionstraining für gewaltfreie Blockaden]]

'''Montag 6. Juni'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 22.50- 0.25 Uhr, mdr: Die Ratten, Verfilmung des gleichnamigen Stückes von Gerhard Hauptmann mit Maria Schell und Curd Jürgens

'''Di, 07.06.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] Stadtschloss, öffentlich
* 19.45 Uhr Cafe Ideal [[attac]] Sitzung

'''Mi, 8.6.2011'''
* 22.45-23.30 Uhr, zdf: Toxic City, Giftmüll für Ghana, Als "Gebrauchtware" deklarierter Elektromüll wird tonnenweise nach Ghana verbracht und vergiftet dort vor allem Kinder, die PCs und Monitore illegal entsorgen

'''Do, 09.06.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss, öffentlich
* 20.15 - 21.45 arte: "It's A Free World" - Spielfilm über private Arbeitsvermittlungsagenturen von Ken Loach

'''Pfingsten'''
* Fahrten zur Atomkraftwerksblockade nach Brockdorf

'''Pfingstmontag 13. Juni'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 14.06.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss, öffentlich
* 19:30 - 22:30 Café Chaos Fulda, Informationen Friedensschritte - Zivis für die Kinder in Serbien - Das Projekt zeigt den Dokumentarfilm „Die Kinder von Kalenić“ und gibt einen kurzen Einblick in die aktuelle Situation. Mehr Informationen unter: http://www.friedensschritte.de/

'''Mi 15.6.2011'''
* 19.30 Uhr in Alsfeld im Hotel Klingelhöffer, Hersfelder Straße, Friedens- und Konfliktforscher Erhard Crome aus Berlin, "Krieg in Lybien", [[Rosa Luxemburg Club]]

'''Do 16.6.2011'''
*15 Uhr Verbandsversammlung ÜWAG Infozentrum Frankfurter Str 6 - Übergabe von 7800 Unterschriften gegen Kohlekraftwerke an den Vorstand der ÜWAG, Diskussion mit Mitgliedern der Verbandsversammlung vor Ort, Flagge zeigen für Erneuerbare Energien!
* 16 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Die Zeit ihres Lebens", Film über aktive Senioren [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/film.php?fid=45]
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Teenage Response" 13 Portraits von Berliner Jugendlichen, die der Kritik an ihrer Generation ihre eigenen Geschichten und Gedanken entgegensetzen. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Fr 17.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Eine flexible Frau" Die 40jährige Architektin Greta verliert ihre Arbeit. Die Stellensuche entwickelt sich zu einem Trip durch die neue Leistungsgesellschaft. Der Spielfilm erzählt vom Scheitern einer unangepassten Frau. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Sa 18.6.2011'''
* 15 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Monica und David" Monica und David heiraten. Die Zeremonie ist romantisch, wie aus einem Hochzeitsmagazin. Dass die junge Frau und ihr Freund sich das Jawort geben, ist außergewöhnlich: Beide haben das Down-Syndrom. Ein Porträt zweier Menschen, die ihr eigenes Leben gestalten – auch wenn sie immer auf fremde Hilfe angewiesen sein werden. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]
* 18 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Antoine" Der sechsjährige Antoine malt, übt Korbwürfe und fährt Schlittschuh. Und er ist blind. Die Botschaft des verspielten Abenteuers: Was die Sinne nicht wahrnehmen, ersetzt die Fantasie. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Mo, 20.06.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Budrus" Im Jahr 2003 soll der israelische Schutzwall zum Westjordanland mitten durch das Land des palästinensischen Dorfes Budrus führen. Die Bewohner begehren auf und stellen sich unbewaffnet der israelischen Grenzpolizei entgegen. Gewaltfreier Widerstand in Palästina – in den Nachrichten über den Nahost-Konflikt geht dieser Teil der Geschichte meist unter. Filmpartner [[amnesty international]] [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''21.05.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Fritz Bauer – Tod auf Raten" „Nichts gehört der Vergangenheit an. Alles ist Gegenwart und kann wieder Zukunft werden“. Dieses Zitat spiegelt am besten wider, was den Juristen Fritz Bauer in den 1950er und 1960er Jahren bei der juristischen Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in Deutschland antreibt. Für ihn spielte die Justiz eine entscheidende Rolle beim Wiederaufbau der Demokratie. Als Generalstaatsanwalt rehabilitierte er die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 und initiierte den Frankfurter Auschwitzprozess. In der Bundesrepublik löste Bauer damit erstmals eine breite öffentliche Diskussion über den Holocaust aus. Die Dokumentation führt in eine Zeit, in der vor allem die ältere Generation in Deutschland die NS-Vergangenheit verdrängte. 1968 starb Fritz Bauer. Sein überraschender Tod ist bis heute ungeklärt. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''22.6.2011'''
* 20.00 Uhr,Museumskeller, Dr. Stefan Taschner kommt, Gespräch über Bürgerbegehren Klimaschutz, Formen von Bürgerbeteiligungen als neue demokratische Formen werden dargestellt wie z.B. [[Bürgerbegehren]] http://www.buerger-begehren-klimaschutz.de.
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Die Kinder von Don Quijote" Mit einer aufsehenerregenden Aktion rufen die Brüder Legrand 2006 die Pariser Bevölkerung auf, sich mit den 100.000 Obdachlosen im Land zu solidarisieren. Es entsteht eine Zeltstadt mitten im Zentrum von Paris… [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Sa. 23.6.2011'''
* 9.00 bis 16.30 Uhr, 9. Symposion der Theologischen Fakultät Fulda - „Neue Kriege“ – andere Moral? mit A. Herberg-Rothe (Frankfurt/Fulda), Bischof H. J. Algermissen (Fulda) und Prof. Th. Hoppe (Hamburg) mit dem thematischen Austausch in Arbeitsgruppen und einer abschließenden Podiumsdiskussion. Mehr Info uns Anmeldung: http://www.thf-fulda.de/symposion

'''24.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rough Aunties" Wenn Kinder Opfer von Missbrauch werden, verstummen sie oft aus Scham und Angst. Diese Mädchen und Jungen zum Reden zu bringen, ist Ziel der Hilfsorganisation Bobbi Bear im südafrikanischen Durban. Mit Wut und Herzlichkeit treten die «Tanten» von Bobbi Bear für die Rechte der Kinder ein, oft gegen korrupte Beamte und eine patriarchialische Struktur. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]
* 21:02 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. Film ist in der ARD Mediathek komplett online: [http://www.google.de/url?sa=t&source=web&cd=2&sqi=2&ved=0CCoQFjAB&url=http%3A%2F%2Fwww.ardmediathek.de%2Fard%2Fservlet%2Fcontent%2F3517136%3FdocumentId%3D7495082&rct=j&q=%20ard%20WWF%20verschweigt&ei=q3UHTqqGNYTMswbei73ODA&usg=AFQjCNGouFyf1z3WiquTMjuBpFRqjRnOCA&cad=rja]

'''25.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rainbow Warriors" Unzählige Male riskiert die junge Crew der legendären »Rainbow Warrior« gegen Walfänger oder Atommüll-Frachter ihr Leben. Gefeiert werden sie in den früher 80er Jahren wie Rockstars. Das tragische Ende des berühmten Greenpeace-Schiffes lässt die Öko-Idole bis heute nicht los. Stolz und selbstkritisch blicken sie zurück. Filmpartner [[greenpeace]] [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''27.6.2011'''
* 5.30 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

'''Donnerstag, 30.06.2011'''
* 20:00 Uhr, Sitzung des Ortsbeirates [[Bronnzell]], Ort Bürgerhaus (BGH), Tagesordnung 1. Bericht des Ortsvorstehers, 2. Anträge zum Haushalt 2012, 3. Anträge und Anfragen

'''Mo 4.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 20.00 Uhr Bürgerhaus [[Bernhards]] Ortsbeiratseitung

'''9.7.2011'''
* 0.20 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-07-06T08:55:16Z

88.68.176.96: aktualisiert

'''Mo 11.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 16.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 18.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Di, 23.08.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 25.08.2011'''
* 18:00 Umweltausschuss Stadtschloss

'''Mo, 29.08.2011'''
* 18:00 Haupt- und Finanzausschuss Stadtschloss

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-07-05T21:42:20Z

88.68.176.96: Rausschmiss

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
|}

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

{|
|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
{|cellpadding=10
|
|
|}
----
{|cellpadding=10
| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

----

{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

----

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
----
{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
----
24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
----
'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
{| cellpadding=10
|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
----
{| cellpadding=10
|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
|}
----
{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
----
{|
|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
|}
----
{| cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
----
{|
|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
----


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
----
{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
----
{|cellpadding=10
|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}
----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| Kohlosaurus in Fulda die [[Üwag|Üwag ist beteiigt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|right|Link=Norbert Herr}}
| '''Fulda: Dr. [[Norbert Herr]] (CDU) fordert Stop verfehlte Bahnpolitik Stuttgart21
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Ausgestrahl horas 2mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Fulda: 2 Busse mit Fuldaern an der Anti AKW Demo in Berlin beteiligt'''
Im Bild Plakatwand am Horaser Weg/Bahnbrücke, die von Fuldaer Bürgern finanziert wurde
Mehr zum [[Atomkraft|Thema und Videos von der Demo]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Lohnsklavenmini3.jpg|Breite=200px|right|Link=Telekom}}
| '''Fulda: Lohnsklaven in der verlängerten Mittagspause'''
[[Telekom| '''Weg mit der Rentenkürzung Rente 67''']]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=70 geburtstag kopetzky2mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Helmut Kopetzky}}
|'''Herzlichen Glückwunsch!'''
[[Helmut Kopetzky| '''Der Fuldaer Radiojournalist Helmut Kopetzky wird 70''']]
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Das wahre gesicht des krieges mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}
|'''Bis 29.9. Plakataausstellung DGB Fulda'''
im Eingangsbereich Cafe Ideal, Busbahnhof Fulda: "Afghanistan - das wahre Gesicht des Krieges" - Plakatausstellung DGB Fulda über den Besuch von MdB Christine Buchholz und Jan van Aken bei den Überlebenden und Angehörigen der Opfer des NATO-Bombardements von Kunduz
|}

----

{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Dgb buchholz. mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}

|'''Antikriegstagveranstaltung des DGB Fulda'''
Die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz besuchte die Hinterbliebenen der Tanklasterbombadierung, sie sprach mit ihnen und zeigt Fotos, die sonst kaum zu sehen sind. Christine Buchholz ist Mitglied des Kunduz Untersuchungsausschusses und des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag.

3. September 18.00 Uhr Fulda, Fulda Gaststätte Felsenkeller, Leiziger Straße, Großer Saal
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ordner pipeline mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Portal Kali}}

|In Gemeinden im Landkreis Fulda liegen die Unterlagen zur dauerhaften Einleitung von Abwässern aus Neuhof in die Werra aus. Bürger können Einwendungen erheben. Drei Bundestagsabgeordnete und der Vorsitzende der Werra-Weser Anrainerkonferenz Dr. Walter Hölzel sichteten die Aktenordner. [[Portal Kali|Mehr zu dem Vorhaben]]
|}

----

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mwahlmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Michael Wahl}}

|Aktuell im Kreistag: "Der Landkreis hat eindeutig ein Einnahmeproblem und kein Ausgabeproblem. Die fehlenden 20 Millionen im Kreishaushalt sind nicht durch erhöhte Ausgaben entstanden, sondern zum größten Teil durch geringere Zuweisungen von Bund und Land [[Kreistagsitzung August 2010|Anträge und Anfragen Die LINKE.Offene Liste: ]]

Für uns im Kreistag: [[Michael Wahl|Michael Wahl]]
|}

----
{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Radwege|'''Fuldaer Politik 2010: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahnbecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}

----
{|
| [[Datei:Naturfreunde hessen.jpg]]
[[Naturfreunde]] Hessen fordern: Schluss mit Versalzung von Grundwasser und Flüssen -Halden untertage!
|}

----
{|
| [[Datei:Parzeller.jpg|thumb|80px]]
| [[Fuldaer Zeitung]]
auf der

"Schwarzen Liste

der Tarifumgehungen"
|}

----

{|
| [[Datei:Rhoenpanorama 2.jpg|thumb]]
| Die Landesregierung räumt ein: Truppenübungsplatz [[Wildflecken]] mit Status der Rhön als Biosphärenreservat nicht vereinbar
Bild: ein aus Split angelegtes Rhönpanorama im [[Kleingarten|Schrebergarten]]
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>

{|
| [[Datei:KZ Dachau - Denkmal am Lager.JPG|thumb|]]
| '''Gedenkwoche des im KZ Dachau umgekommenen Marbacher Priesters [[Konrad Trageser]]

|}

----

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=250px|right|Link= Kaliabbau: Erdsenkungen}}
| '''Krater, Risse in Häusern und andere Folgen?'''
Fuldaer Landrat gibt [[Kaliabbau: Erdsenkungen|Erdsenkungen im Abbaugebiet der Grube Neuhof]] zu
|}

----

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Atom-alarm 450 265.jpg|Breite=250px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Anti [[Atomkraft]] Aktion in Fulda'''
|}

----

Centralhotel

2011-07-05T10:00:56Z

88.68.176.96: /* Stadtverordnetenversammlung */

[[Datei:Bahnhofstrasse commerzbank1.jpg|right]]
Der gründerzeitliche Bau des "Centralhotel" in der Fuldaer Bahnhofstraße wird durch einen Investor abgerissen werden, der bereits einen Vertrag mit der Modehandelskette H&M abgeschlossen hat.

Bislang war in dem Gebäude die Commerzbank untergebracht, die Fassade wurde durch Modernisierungen (Marmor im Erdgeschoss, Einbau von Fenster ohne Sprossen) verschandelt.

===Denkmalschutz===
Das Gebäude ist nicht denkmalgeschützt. Der Investor kann somit mit seinem Eigentum nach Belieben verfahren. Angeblich hat der Fuldaer [[Denkmalbeirat]] Versuche unternommen, das Gebäude schützen zu lassen. Die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" ist jedoch vom Denkmalbeirat ausgeschlossen, die Mitglieder sind nicht bekannt, Protokolle sind für Stadtverordnete nicht zugänglich.

===Bauausschuss===
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss im Juni 2011 seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; der Architekt des Neubaus und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Hier wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte im Bauausschuss mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

===Stadtverordnetenversammlung===

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag der Eigentümerin der Fläche Bahnhofstraße
11 und 11 a auf die Aufstellung einer vorhabenbezogenen Änderung des Bebauungsplans
Nr. 144 zur Entwicklung des Areals nach § 12 BauGB zu.

Sie fasst folgende Beschlüsse:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 2
(1) und 3 (2) BauGB für die vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt
Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“. Das Verfahren wird gemäß
§ 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchgeführt.

2. Der Magistrat wird beauftragt, den beigefügten Entwurf des Durchführungsvertrags zur
vorhabenbezogenen Bebauungsplanänderung endzuverhandeln und abzuschließen.

44 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKdvFctAWv6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Pl6MmyPdwGfsHTs7Ok5MmyPdwGftAWv7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_20.06.2011_18-00_SV.pdf Aus der öffentlichen Niederschrift]

===Gestaltungsbeirat===
[[Datei:Kurfuerstenzimmer.jpg|right]]
Mitten in den hessischen Sommerferien, in der auch für Stadtverordnete sitzungsfreien Zeit erfolgte am 27. Juni 2011 in der Magistratssitzung die Bestellung des Gestaltungsbeirates, der drei Tage später hinter verschlossenen Türen tagen sollte. Die Fraktion "Die Linke. Offene Liste" erfuhr davon aus der Presse, im Gegensatz zu den anderen Stadtverordneten, die die Information zum "Wer, wo, was, wie" erhalten hatten.

Wir tauchten dennoch im Kurfürstensaal des Fuldaer Stadtschlosses auf. Das Verfahren sollte ja transparent sein, und immerhin haben wir Sitz und Stimme im Bauausschuss.

Doch weit gefehlt: Oberbürgermeister Möller trat auf die Fraktionsmitglieder zu und machte unmissverständlich deutlich: "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen!" - Kurz, wenn wir nicht aus dem Saal gingen, würde er wohl die Stadtverordneten der Fraktion "Die Linke.Offene Liste" mit der Polizei abführen lassen. Starker Tobak! Wir seien nicht eingeladen, sondern nur die drei großen Fraktionen (die im Übrigen den Abriss nicht in Frage stellen) und dies auch erst ab 15.30 Uhr. Wir könnten erst ab 18.30 Uhr zur öffentlichen Bekanntgabe des Ergebnisses hinzustoßen.

Damit wir wenigstens bei der Vorstellung des Urteils der Stararchitekten dabei sein konnten, verzichteten wir auf die Festnahme und Abführung in Handschellen durch die Polizei und verließen den Saal.

====Urteil====
Am Abend wurde den anwesenden Stadtverordneten und der Presse das Urteil der Architekten aus 2 Stunden Diskussion verlesen. Wer von den anwesenden Gestaltungsratsmitgliedern wer war, was ihn zur Benennung qualifizierte, blieb zunächst ein Geheimnis. Das Gremium stellte sich nicht vor.
Die Fragestellung für das Urteil wurde nicht benannt. Erst auf Nachfrage erfolgte seitens des Protokollführers der Gruppe der Hinweis, dass lediglich der vorliegende Neubauentwurf in seiner Gestaltung und Einbindung in die Umgebung bewertet werden sollte. Der Text des Ergebnisses lag nicht schriftlich vor, eine nachträgliche Übersendung an die Fraktionen wurde jedoch versprochen. Darauf wartet unsere Fraktion noch heute. Wir werden sie einfordern.

Als Ergebnis der einige Tausend Euro teuren Veranstaltung bleibt zunächst festzuhalten: Das Urteil, der auf städtische Kosten eingeladenen Experten gibt der Stadt den Freibrief, den Wünschen des Investors Rechnung zu tragen. Es gab kleine Anregungen. Sonst nichts.

Weiteres folgt

==Links==
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/Neufassung_Bebauungsplan_Bahnhofstrasse/11-05-10_Begruendung_VEP-Commerzbank.pdf Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“ Entwurf der Begründung Stand Mai 2011]

[[Kategorie:Stadtgeschichte]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Kultur]]

Centralhotel

2011-07-05T09:52:06Z

88.68.176.96: /* Bauausschuss */ typo

Centralhotel

2011-07-04T22:47:57Z

88.68.176.96: Neuanlage

Der gründerzeitliche Bau des "Centralhotel" in der Fuldaer Bahnhofstraße wird durch einen Investor abgerissen werden, der bereits einen Vertrag mit der Modehandelskette H&M abgeschlossen hat.

Bislang war in dem Gebäude die Commerzbank untergebracht, die Fassade wurde durch Modernisierungen (Marmor im Erdgeschoss, Einbau von Fenster ohne Sprossen) verschandelt.
Das Gebäude ist nicht denkmalgeschützt.

Weiteres folgt

==Links==
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/Neufassung_Bebauungsplan_Bahnhofstrasse/11-05-10_Begruendung_VEP-Commerzbank.pdf Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“ Entwurf der Begründung Stand Mai 2011]

[[Kategorie:Stadtgeschichte]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Kultur]]

Bernhards

2011-07-04T20:24:11Z

88.68.176.96: neuer Ortsbeirat

{| cellpadding="2" style="float:right; width:307px; background:#e3e3e3; margin-left:1em; border-spacing:1px;"
|-
! colspan="2" | Basisdaten
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Bundesland: || Hessen
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Regierungsbezirk: || Kassel
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Landkreis: || |Fulda
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Einwohner: || 547 ''<small>(31. Mai 2002)</small>'', davon männlich: 286, weiblich: 261
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Postleitzahl: || 36039
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Vorwahl: || 0661
|- bgcolor="#FFFFFF"
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Kfz-Kennzeichen: || FD
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Adresse der<br />Gemeindeverwaltung: || Hessenstraße 6<br />36039 Fulda
|}

'''Bernhards''' ist ein Ortsteil von Fulda, der ca. 5 Kilometer vom Stadtzentrum entfernt ist.

Der Ort ist von landwirtschaftlichen Höfen gekennzeichnet.

Außerdem ist Bernhards eine Fastnachtshochburg, da nur dieser Ortsteil einen eigenen Fastnachtsumzug besitzt.

== Politik ==

Der Ortsbeirat von Bernhards besteht aus insgesamt 7 Mitgliedern, welche sich gem. der letzten Ortsbeiratswahl 2006 auf folgende Parteien verteilen:

===Ortsbeirat 2011-2016===

Uwe Riethmüller, Ortsvorsteher (BWL)

*BWL Bernhardser Wählerliste (5 Sitze)
*CDU Christlich Demokratische Union (2 Sitze)

* Vonderau, Heike (Stellv. Ortsvorsteherin BWL
* Ellmer, Bernd Ortsbeiratsmitglied BWL
* Halsch, Thomas Ortsbeiratsmitglied BWL
* Klüber, Gerlinde Ortsbeiratsmitglied CDU
* Pfirrmann, Peter Ortsbeiratsmitglied BWL
* Schwab, Alfons Ortsbeiratsmitglied CDU

===Ortsbeirat 2006-2011===
*BWL Bernhardser Wählerliste (5 Sitze)
*CDU Christlich Demokratische Union (2 Sitze)

Ortsvorsteher ist Jörg Walter (BWL).

Die weiteren Mitglieder sind ''(in alphabetischer Reihenfolge)'':

Anita Halsch (CDU), Thomas Halsch (BWL), Hermann Kremer (BWL), Uwe Riethmüller (BWL), Alfons Schwab (CDU)), Heike Vonderau (BWL).

Eine Landkarte, sowie ein Luftbild von Bernhards erhalten Sie [http://www.fulda.city-map.de/city/db/102108000000/18194/Fulda_-_Bernhards.html HIER]

==DSL==
In Bernhards haben sich Bürger zu einer Initiative Pro DSL-Bernhards zusammengefunden.
Die Seite dient auch für Bürger der Gemeinden Almendorf, Bernhards, Dietershan, Marbach, Melzdorf, Steinau und Steinhaus als Kommunikationsplattform.

Während die Post noch einen Versorgungsauftrag hatte, wird hier deutlich: Die [[Telekom]] handelt nach Marktprinzipien, man pickt sich die Rosinen aus dem Kuchen. Ganze Regionen, wie die Rhön stehen vor dem Problem der Versorgung mit [[Postagentur|Poststellen]], DSL, Nahverkehr usw. Das sind die Folgen der Privatisierung.

* Initiative Pro DSL-Bernhards [http://www.dsl-bernhards.de.vu]

In der [[Kreistagsitzung September 2006]] wurde das Thema DSL für den Kreis Fulda behandelt. [[Kreistagsitzung September 2006#Antrag: Angebot von DSL-Breitbandtechnik im Landkreis Fulda|Anträge und Diskussionsverlauf finden sich hier]]

==Verkehr==
Zur Sanierung des Straßennetzes gab die Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006#Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen|Stadtverordnetenversammlung im Juli 2006]] Auskunft. Demnach wurde eine Bestandserfassung für Bernhards durchgeführt.

[[Kategorie:Stadtteile]]

{{Navigationsleiste Stadtteile von Fulda}}

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-07-04T20:19:14Z

88.68.176.96: Bernhards

'''Mo 4.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 20.00 Uhr Bürgerhaus [[Bernhards]] Ortsbeiratseitung

'''9.7.2011'''
* 0.20 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

'''Di, 16.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 18.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Di, 23.08.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 25.08.2011'''
* 18:00 Umweltausschuss Stadtschloss

'''Mo, 29.08.2011'''
* 18:00 Haupt- und Finanzausschuss Stadtschloss

Denkmalbeirat

2011-07-04T09:20:23Z

88.68.176.96: Mitglieder 2011

Der Denkmalbeirat der Stadt Fulda tagt hinter verschlossenen Türen. Die Namen der Mitglieder wurden nicht veröffentlicht. Beschlüsse und Abstimmungen, sowie Tagesordnung bleiben verborgen. Die Öffentlichkeit wird nicht über die Sitzungen informiert.

Wie andere die Arbeit des Denkmalbeirates handhaben findet sich beispielsweise hier [http://www.schlitzerbote.de/SBLokales.nsf/6095d2e43d693e794125671100543f07/ece0099ede785467c1256af2005d7282?OpenDocument]

== Mitglieder ==

Die stimmberechtigten Mitglieder werden vom [[Magistrat]] der Stadt Fulda berufen. Desweiteren konnte jedes in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Partei einen Vertreter mit beratender Stimme entsenden. Diese bisher gültige Satzung wurde jedoch in der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006# Satzungsänderung Denkmalbeirat|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]] geändert. Die kleinen Parteien und Gruppen haben nun keinen Sitz mehr. Unten die alte Satzung

'''§ 3'''

'''Mitglieder'''

(1)

Der Magistrat beruft nach Anhörung des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung die Mitglieder des Denkmalbeirates.

(2)

Dem Denkmalbeirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder sachverständige Bürger und Bürgerinnen an, die insbesondere die Fachgebiete Kunstgeschichte, Architektur, Vor- und Frühgeschichte, Geschichte und Volkskunde sowie das Handwerk und die Grundeigentümer vertreten. Dem Beirat gehören 9 stimmberechtigte Mitglieder an.

(3)

Die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien entsenden je eines ihrer Mitglieder oder einen fachkundigen Bürger/eine fachkundige Bürgerin ihres Vertrauens mit beratender Stimme in den Denkmalbeirat.

(4)

Das Landesamt für Denkmalpflege Hessen ist Mitglied mit beratender Stimme.

===Mitglieder 2011===
'''Aus der Stadtverordnetenversammlung''':

*Franz-Josef Heimann (CDU)
* Esther Eckart (CDU)
* Dr. Albert Post (CDU)
* [[Peter Jennemann]] (SPD)
* Silvia Brünnel (Grüne)

weitere nicht bekannt

=== Namentliche Mitglieder bis 2006 ===

* '''Vorsitzender'''
:[[Manfred Reith]]

* '''stellv. Vorsitzender'''
: [[Michael Mott]]

* '''Stimmberechtigte Mitglieder'''
:Dipl.-Ing. [[Manfred Reith]]
:Heinrichstraße 67
:36037 Fulda

*Dipl.-Ing. Gerwin Stein
:Am Holderstrauch 38
:36041 Fulda

*Prälat Rudolf Hofmann
:Paulustor 5
:36037 Fulda

*Alfred Graf von Soden
:Adalbertstraße 44
:36039 Fulda

*[[Michael Mott]]
:Vor dem Peterstor 8
:36037 Fulda

*Dr. Michael Imhoff
:Stettiner Straße 25
:36100 Petersberg

*Nadja Witzel
:Bastheimstraße 31a
:36100 Petersberg

*[[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
:Niesiger Straße 172
:36039 Fulda

*Claus Diegelmann
:Rittergasse 2
:36037 Fulda

*'''Beratende Mitglieder'''
:CDU
:Franz-Josef Heimann
:M.-Schönberger-Straße 1
:36043 Fulda

:CDU
:Dr. Albert Post
:Ulrich-von-Hutten-Straße 5
:36043 Fulda

:CDU
:Katharina Kramer
:Weimarer Straße 21
:36039 Fulda

:SPD
:Hannelore Schultheis
:Karlstraße 5
:36037 Fulda

:Bündnis 90/DIE GRÜNEN
:Prof. Dr. Thomas Göller
:Tränke 25
:36037 Fulda

*Dr. Hans Joachim Haaßengier
:Landesamt für Denkmalpflege
:Schloss Biebrich/Westflügel
:65203 Wiesbaden

*Dr. Andreas Thiedmann
:Landesamt für Denkmalpflege
:Außenstelle Marburg
:Abt. Baudenkmalpflege
:Ketzerbach 10
:35037 Marburg

* '''vom [[Magistrat]]'''
:CDU
:[[Oberbürgermeister]]
:[[Gerhard Möller]]

:parteilos
:Stadtbaurätin
:[[Cornelia Zuschke]]

* '''von der Verwaltung'''
:Dr. Werner Kirchhoff
:Kulturamt

*Michael Schwab
:Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Erstmalig veröffentlicht am 15. Dezember 2006 hier [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Gremien_Denkmalbeirat.pdf]
in der neuen Zusammensetzung ohne die kleinen Parteien und Gruppen.

=== Widerstreit der Interessen ===
Seit 2001 führt der Architekt [[Manfred Reith]] den Vorsitz im Denkmalbeirat. Auf der einen Seite stellt er die Tagesordnung der Sitzungen zusammen, beeinflußt wesentlich Entscheidungen mit (z.B. Vorgaben des [[Q-Park]] Wettbewerbs, Abriß Turnhalle) in seiner Eigenschaft als Architekt nimmt er an den besagten Ausschreibungen teil.

Die Hessische Gemeindeordnung schreibt vor:

''Widerstreit der Interessen

(1) Niemand darf in haupt- oder ehrenamtlicher Tätigkeit in einer Angelegenheit beratend oder entscheidend mitwirken, wenn er

1. durch die Entscheidung in der Angelegenheit einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil erlangen kann,''...[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para25.htm]

Die Durchführungsverordnung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verankert die Unabhängigkeit des Gremiums:

''soll jeder Magistrat oder Kreisausschuss nach Anhörung des Landesamts für Denkmalpflege Hessen einen sachverständigen, unabhängigen Denkmalbeirat berufen.''[http://www.hmwk.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMWK/HMWK_Internet/med/2e7/2e770529-26d2-8a01-44b9-461bf5aa60df,22222222-2222-2222-2222-222222222222.pdf]

In Fulda wird seit 2001 gegen diese Grundsätze verstoßen.

== Satzung des Denkmalbeirates ==

Veröffentlicht hier: [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/ortsrecht/61_5.htm ]

== Sitzung April 2006 ==
Die Mitglieder des Denkmalbeirates stehen unter Verschwiegenheitspflicht. Formales, wie Art der Einladung und Zusammensetzung können bei einem satzungsgemäßen Gremium der Stadt Fulda nicht der Verschwiegenheit unterliegen.

Eingeladen wurde der Mandatsträger DIE LINKE.Offene Liste am Tage der Sitzung. Es mußte davon ausgegangen werden, dass das Gremium neu konstituiert werden sollte. Eine Neuwahl des Vorsitzenden wurde durchgeführt. Die Vertreterin DIE LINKE.Offene Liste wurde des Saales verwiesen, als sie reklamierte, dass die Kürze der Vorbereitung von 5 Stunden nicht ausreichend sei.

== Mai 2006 - weitere Sitzungen finden statt==
jedoch ohne Einladung an DIE LINKE. Offene Liste.

== Mai 2006 -Antrag der CDU zur Ausgrenzung==
Die CDU beantragt, die Satzung zu verändern, damit das Gremium zu verkleinern und nicht mehr alle Parteien/Wählergruppierungen zuzulassen. Nur noch Fraktionen sollen zugelassen werden.

== Juni 2006 - [[Ältestenrat]] verschärft CDU Antrag ==
In der Sitzung des [[Ältestenrat]]es wird der Antrag der CDU sogar dahingehend verschärft, dass zukünftig nur noch CDU (3), SPD (2) GRÜNE (1) als beratendende Mitglieder im Denkmalbeirat vertreten sein sollen. Die rechtlichen Bedenken, die die LINKE.Offene Liste in ihrem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung benannte wurden dem Ältestenrat nicht kundgetan, obwohl die Stadtverordntenvorsteherin bereits über die Unterlagen verfügte.

== Juni 2006 - Unser Antrag ==
Wir stellten zur Stadtverordnetensitzung einen Antrag zur Nichtbefassung des CDU Antrages wegen offensichtlichen Verstoßes gegen die Durchführungsbestimmungen zum Denkmalschutzgesetz:

An das Büro

der Stadtverordnetenvorsteherin

Antrag auf Nichtbefassung bzgl. des Änderungsantrages zur Satzung des Denkmalbeirates

Fulda, den 23.6.06

'''Begründung'''

In der Durchführungsverordnung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes Organisation und Verfahren der Denkmalbehörden - Hessen – Hessisches Ministeriums für Wissenschaft und Kunst Vom 11. Mai 2005 (StAnz. 2005 S. 1904) GLl.-Nr.: 76

heißt es

'''8. Denkmalbeiräte'''

''...Darüber hinaus sollte dem Denkmalbeirat auch je ein Vertreter der im Kreistag beziehungsweise der Stadtverordnetenversammlung vertretenen politischen Parteien mit beratender Stimme angehören.''

In der Mustersatzung wird dies dann so aufgeführt:

''(3) Die im Kreistag/in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien entsenden je eines ihrer Mitglieder oder einen fachkundigen Bürger ihres Vertrauens mit beratender Stimme in den Denkmalbeirat.''

Da diese Durchführungsverordnung nach der Änderung der HGO vom 1. April 2005 bzgl. Fraktionsstatus erlassen wurde, sind hiermit ausdrücklich je ein Mitglied aller in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien gemeint.

Vielmehr sollte geprüft werden, inwieweit die bisher geltende Satzung des Denkmalbeirates Fulda noch der Durchführungsverordnung vom 11. Mai 2005 entspricht.

Insbesondere diese Grundsätze finden in der Fuldaer Satzung keine Anwendung:

''soll jeder Magistrat oder Kreisausschuss nach Anhörung des Landesamts für Denkmalpflege Hessen einen sachverständigen, unabhängigen Denkmalbeirat berufen.''

''Es ist erwünscht, dass der Denkmalbeirat die denkmalpflegerischen Belange in seinem Arbeitsgebiet gegenüber der Öffentlichkeit vertritt und die Vereine und Institutionen, die Denkmalpflege fördern und vertreten, berät und unterstützt'' .

Aus diesen Gründen beantragen wir Nichtbefassung des Antrages.

Eine Änderung der Satzung sollte in Übereinstimmung mit der im Staatsanzeiger veröffentlichten Durchführungsverordnung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 11. Mai 2005 erfolgen.

----

Text aus dem Staatsanzeiger downloadbar hier [http://www.hmwk.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMWK/HMWK_Internet/med/2e7/2e770529-26d2-8a01-44b9-461bf5aa60df,22222222-2222-2222-2222-222222222222.pdf]

== Satzung des Denkmalbeirates ==

Veröffentlicht hier: [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/ortsrecht/61_5.htm ]
Veränderter §1 [http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/fuldaer_ortsrecht/61_5_Nachtrag.pdf]

==Presserklärung zu Ausgrenzung der kleinen Parteien und Gruppen aus dem Denkmalbeirat==

An die

Lokalredaktionen

*Fuldaer Zeitung
*osthessennews
*fuldainfo
*Radio ffh
*Fuldaer Freiheit

Anbei eine Presseinformation des Stadtverordneten Günter Maul zur Ausgrenzung von LINKE.Offene Liste, CWE, FDP u.a aus dem Denkmalbeirat.
Der Text hängt auch als Worddokument dieser mail an.

Mit freundlichen Grüßen
[[Karin Masche]]
(Schriftführung)

Presseerklärung 11.7.2006

'''Arroganz der Macht'''

Die LINKE.Offene Liste ist entsetzt über das Verhalten der Mehrheitsfraktionen bei der letzten Stadtverordnetensitzung, per Satzungsänderung die Zusammensetzung des Denkmalbeirates zu verändern. Bislang gehören dem Gremium, das zu Bau- und Abrissmassnahmen gehört wird, 9 stimmberechtigte sachkundige Mitglieder und je ein Vertreter der Parteien des Stadtparlamentes an. Dies soll jetzt anders werden: Die Arbeit der kleinen Fraktionen und Gruppen wird beschnitten, sie sollen keinen Einblick mehr haben in die Tätigkeit des Denkmalbeirates, deren stimmberechtigte Mitglieder vom Magistrat berufen werden.

Die Linke.Offene Liste stellt fest, dass es sich bei der Tätigkeit des Denkmalbeirates bereits in den letzten Jahren um eine von der Öffentlichkeit abgeschirmte Angelegenheit gehandelt habe. Die Mitglieder waren nicht bekannt, Öffentlichkeitsarbeit wurde nicht betrieben, wann er tagte und was auf der Tagesordnung stand blieb der Öffentlichkeit verborgen. Die Mitglieder sind zur Schweigepflicht angehalten, was auch auf solch formale Dinge wie Zusammensetzung, Tagesordnung, Beschlüsse ausdehnt wurde. Die Linke.Offene Liste fragt: was hat der Denkmalbeirat zu verbergen, dass mehr als 13% der bei der Kommunalwahl abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen und die gewählten Vertreter nun ausgegrenzt werden sollen?

Soll nicht bekannt werden, dass als Vorsitzender bisher der Architekt fungierte, der sich gleichzeitig an Architektenwettbewerben beteiligt, deren Voraussetzungen zuvor im Denkmalbeirat besprochen und abgestimmt wurden? Ein Blick auf die zuvor versehentlich ausgesprochene Einladung genügte der LINKEN Offenen Liste, um diesen weiteren Verstoß gegen Durchführungsbestimmung und Hessische Gemeindeordnung bezüglich "Widerstreit der Interessen" festzustellen. Die Hessische Gemeindeordnung schreibt vor: Widerstreit der Interessen (1) Niemand darf in haupt- oder ehrenamtlicher Tätigkeit in einer Angelegenheit beratend oder entscheidend mitwirken, wenn er 1. durch die Entscheidung in der Angelegenheit einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil erlangen kann...

Die Angst muss groß sein, dass vielleicht irgendwelche nicht ganz astreine Dinge zum Vorschein kommen könnten. In ganz Hessen halten sich die Städte, Gemeinden und Kreise an die Durchführungsverordnung des Ministerium für Wissenschaft und Kunst zur Bildung von Denkmalbeiräten. Aber Fulda meint diese Verordnung ignorieren zu können. Die CDU ist der Meinung, es handle sich hierbei lediglich um eine „Kann“-Bestimmung. Die LINKE.Offene Liste ist vielmehr der Meinung, dass das Ministerium für Wissenschaft und Kunst in seiner aktuellen Durchführungsbestimmung klar ausdrückt, dass alle im Stadtparlament vertretenen demokratisch gewählten Parteien beim Denkmalbeirat beteiligt werden sollen.

Daher wird die LINKE Offene Liste von dem Vorschlag des Herrn Stollberg (CDU) Gebrauch machen und die Satzungsänderung auf Übereinstimmung mit der Durchführungsverordnung prüfen lassen.

Gez.

[[Günter Maul]]

Stadtverordneter

veröffentlicht:

*Fuldaerfreiheit [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=712&mode=&order=0&thold=0]
*Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=9041&PHPKITSID=2fda6f29101fa951a862e7419f82132a]

== Presse ==

* Über den Antrag der CDU Fraktion zur Satzungsänderung siehe (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1124773]

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Privatisierung]] [[Kategorie:Programm]] [[Kategorie:Stadtentwicklung]] [[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Anfrage 6 (Stadt)

2011-07-04T09:02:27Z

88.68.176.96: Wikilink

Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006:

Betreff: [[Denkmalbeirat]]

Fulda, den 10.9.06

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt den [[Magistrat]]:

1. Welche Personen hat der Magistrat für den [[Denkmalbeirat]] der Stadt Fulda benannt, welche Qualifikationen haben sie?

2. Welche Personen nehmen seitens der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien und Wählergruppierungen als beratende Mitglieder teil?

3. Wann hat sich der [[Denkmalbeirat]] für die Zeit vom 2006 bis 2011 konstituiert?

4. Wer führt den Vorsitz des [[Denkmalbeirat]]es?

Antwort von Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]

Antwort: Zu allen vier Fragen: die Neukonstituierung des Denkmalbeirates konnte aufgrund der noch ausstehenden Bennennung der entsandten Mitglieder mit beratendender Stimme noch nicht stattfinden. (geplant für die Sv 25.09.2006). Das Gremium tagt daher noch in der bekannten alten Besetzung unter dem Vorsitz von [[Manfred Reith]] und seinem Stellvertreter [[Michael Mott]].

[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Denkmalbeirat

2011-07-04T08:55:15Z

88.68.176.96: /* Namentliche Mitglieder */ wikilinks

Der Denkmalbeirat der Stadt Fulda tagt hinter verschlossenen Türen. Die Namen der Mitglieder wurden nicht veröffentlicht. Beschlüsse und Abstimmungen, sowie Tagesordnung bleiben verborgen. Die Öffentlichkeit wird nicht über die Sitzungen informiert.

Wie andere die Arbeit des Denkmalbeirates handhaben findet sich beispielsweise hier [http://www.schlitzerbote.de/SBLokales.nsf/6095d2e43d693e794125671100543f07/ece0099ede785467c1256af2005d7282?OpenDocument]

== Mitglieder ==

Die stimmberechtigten Mitglieder werden vom [[Magistrat]] der Stadt Fulda berufen. Desweiteren konnte jedes in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Partei einen Vertreter mit beratender Stimme entsenden. Diese bisher gültige Satzung wurde jedoch in der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006# Satzungsänderung Denkmalbeirat|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]] geändert. Die kleinen Parteien und Gruppen haben nun keinen Sitz mehr. Unten die alte Satzung

'''§ 3'''

'''Mitglieder'''

(1)

Der Magistrat beruft nach Anhörung des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung die Mitglieder des Denkmalbeirates.

(2)

Dem Denkmalbeirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder sachverständige Bürger und Bürgerinnen an, die insbesondere die Fachgebiete Kunstgeschichte, Architektur, Vor- und Frühgeschichte, Geschichte und Volkskunde sowie das Handwerk und die Grundeigentümer vertreten. Dem Beirat gehören 9 stimmberechtigte Mitglieder an.

(3)

Die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien entsenden je eines ihrer Mitglieder oder einen fachkundigen Bürger/eine fachkundige Bürgerin ihres Vertrauens mit beratender Stimme in den Denkmalbeirat.

(4)

Das Landesamt für Denkmalpflege Hessen ist Mitglied mit beratender Stimme.

=== Namentliche Mitglieder ===

* '''Vorsitzender'''
:[[Manfred Reith]]

* '''stellv. Vorsitzender'''
: [[Michael Mott]]

* '''Stimmberechtigte Mitglieder'''
:Dipl.-Ing. [[Manfred Reith]]
:Heinrichstraße 67
:36037 Fulda

*Dipl.-Ing. Gerwin Stein
:Am Holderstrauch 38
:36041 Fulda

*Prälat Rudolf Hofmann
:Paulustor 5
:36037 Fulda

*Alfred Graf von Soden
:Adalbertstraße 44
:36039 Fulda

*[[Michael Mott]]
:Vor dem Peterstor 8
:36037 Fulda

*Dr. Michael Imhoff
:Stettiner Straße 25
:36100 Petersberg

*Nadja Witzel
:Bastheimstraße 31a
:36100 Petersberg

*[[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
:Niesiger Straße 172
:36039 Fulda

*Claus Diegelmann
:Rittergasse 2
:36037 Fulda

*'''Beratende Mitglieder'''
:CDU
:Franz-Josef Heimann
:M.-Schönberger-Straße 1
:36043 Fulda

:CDU
:Dr. Albert Post
:Ulrich-von-Hutten-Straße 5
:36043 Fulda

:CDU
:Katharina Kramer
:Weimarer Straße 21
:36039 Fulda

:SPD
:Hannelore Schultheis
:Karlstraße 5
:36037 Fulda

:Bündnis 90/DIE GRÜNEN
:Prof. Dr. Thomas Göller
:Tränke 25
:36037 Fulda

*Dr. Hans Joachim Haaßengier
:Landesamt für Denkmalpflege
:Schloss Biebrich/Westflügel
:65203 Wiesbaden

*Dr. Andreas Thiedmann
:Landesamt für Denkmalpflege
:Außenstelle Marburg
:Abt. Baudenkmalpflege
:Ketzerbach 10
:35037 Marburg

* '''vom [[Magistrat]]'''
:CDU
:[[Oberbürgermeister]]
:[[Gerhard Möller]]

:parteilos
:Stadtbaurätin
:[[Cornelia Zuschke]]

* '''von der Verwaltung'''
:Dr. Werner Kirchhoff
:Kulturamt

*Michael Schwab
:Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Erstmalig veröffentlicht am 15. Dezember 2006 hier [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Gremien_Denkmalbeirat.pdf]
in der neuen Zusammensetzung ohne die kleinen Parteien und Gruppen.

=== Widerstreit der Interessen ===
Seit 2001 führt der Architekt [[Manfred Reith]] den Vorsitz im Denkmalbeirat. Auf der einen Seite stellt er die Tagesordnung der Sitzungen zusammen, beeinflußt wesentlich Entscheidungen mit (z.B. Vorgaben des [[Q-Park]] Wettbewerbs, Abriß Turnhalle) in seiner Eigenschaft als Architekt nimmt er an den besagten Ausschreibungen teil.

Die Hessische Gemeindeordnung schreibt vor:

''Widerstreit der Interessen

(1) Niemand darf in haupt- oder ehrenamtlicher Tätigkeit in einer Angelegenheit beratend oder entscheidend mitwirken, wenn er

1. durch die Entscheidung in der Angelegenheit einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil erlangen kann,''...[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para25.htm]

Die Durchführungsverordnung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verankert die Unabhängigkeit des Gremiums:

''soll jeder Magistrat oder Kreisausschuss nach Anhörung des Landesamts für Denkmalpflege Hessen einen sachverständigen, unabhängigen Denkmalbeirat berufen.''[http://www.hmwk.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMWK/HMWK_Internet/med/2e7/2e770529-26d2-8a01-44b9-461bf5aa60df,22222222-2222-2222-2222-222222222222.pdf]

In Fulda wird seit 2001 gegen diese Grundsätze verstoßen.

== Satzung des Denkmalbeirates ==

Veröffentlicht hier: [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/ortsrecht/61_5.htm ]

== Sitzung April 2006 ==
Die Mitglieder des Denkmalbeirates stehen unter Verschwiegenheitspflicht. Formales, wie Art der Einladung und Zusammensetzung können bei einem satzungsgemäßen Gremium der Stadt Fulda nicht der Verschwiegenheit unterliegen.

Eingeladen wurde der Mandatsträger DIE LINKE.Offene Liste am Tage der Sitzung. Es mußte davon ausgegangen werden, dass das Gremium neu konstituiert werden sollte. Eine Neuwahl des Vorsitzenden wurde durchgeführt. Die Vertreterin DIE LINKE.Offene Liste wurde des Saales verwiesen, als sie reklamierte, dass die Kürze der Vorbereitung von 5 Stunden nicht ausreichend sei.

== Mai 2006 - weitere Sitzungen finden statt==
jedoch ohne Einladung an DIE LINKE. Offene Liste.

== Mai 2006 -Antrag der CDU zur Ausgrenzung==
Die CDU beantragt, die Satzung zu verändern, damit das Gremium zu verkleinern und nicht mehr alle Parteien/Wählergruppierungen zuzulassen. Nur noch Fraktionen sollen zugelassen werden.

== Juni 2006 - [[Ältestenrat]] verschärft CDU Antrag ==
In der Sitzung des [[Ältestenrat]]es wird der Antrag der CDU sogar dahingehend verschärft, dass zukünftig nur noch CDU (3), SPD (2) GRÜNE (1) als beratendende Mitglieder im Denkmalbeirat vertreten sein sollen. Die rechtlichen Bedenken, die die LINKE.Offene Liste in ihrem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung benannte wurden dem Ältestenrat nicht kundgetan, obwohl die Stadtverordntenvorsteherin bereits über die Unterlagen verfügte.

== Juni 2006 - Unser Antrag ==
Wir stellten zur Stadtverordnetensitzung einen Antrag zur Nichtbefassung des CDU Antrages wegen offensichtlichen Verstoßes gegen die Durchführungsbestimmungen zum Denkmalschutzgesetz:

An das Büro

der Stadtverordnetenvorsteherin

Antrag auf Nichtbefassung bzgl. des Änderungsantrages zur Satzung des Denkmalbeirates

Fulda, den 23.6.06

'''Begründung'''

In der Durchführungsverordnung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes Organisation und Verfahren der Denkmalbehörden - Hessen – Hessisches Ministeriums für Wissenschaft und Kunst Vom 11. Mai 2005 (StAnz. 2005 S. 1904) GLl.-Nr.: 76

heißt es

'''8. Denkmalbeiräte'''

''...Darüber hinaus sollte dem Denkmalbeirat auch je ein Vertreter der im Kreistag beziehungsweise der Stadtverordnetenversammlung vertretenen politischen Parteien mit beratender Stimme angehören.''

In der Mustersatzung wird dies dann so aufgeführt:

''(3) Die im Kreistag/in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien entsenden je eines ihrer Mitglieder oder einen fachkundigen Bürger ihres Vertrauens mit beratender Stimme in den Denkmalbeirat.''

Da diese Durchführungsverordnung nach der Änderung der HGO vom 1. April 2005 bzgl. Fraktionsstatus erlassen wurde, sind hiermit ausdrücklich je ein Mitglied aller in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien gemeint.

Vielmehr sollte geprüft werden, inwieweit die bisher geltende Satzung des Denkmalbeirates Fulda noch der Durchführungsverordnung vom 11. Mai 2005 entspricht.

Insbesondere diese Grundsätze finden in der Fuldaer Satzung keine Anwendung:

''soll jeder Magistrat oder Kreisausschuss nach Anhörung des Landesamts für Denkmalpflege Hessen einen sachverständigen, unabhängigen Denkmalbeirat berufen.''

''Es ist erwünscht, dass der Denkmalbeirat die denkmalpflegerischen Belange in seinem Arbeitsgebiet gegenüber der Öffentlichkeit vertritt und die Vereine und Institutionen, die Denkmalpflege fördern und vertreten, berät und unterstützt'' .

Aus diesen Gründen beantragen wir Nichtbefassung des Antrages.

Eine Änderung der Satzung sollte in Übereinstimmung mit der im Staatsanzeiger veröffentlichten Durchführungsverordnung des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 11. Mai 2005 erfolgen.

----

Text aus dem Staatsanzeiger downloadbar hier [http://www.hmwk.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMWK/HMWK_Internet/med/2e7/2e770529-26d2-8a01-44b9-461bf5aa60df,22222222-2222-2222-2222-222222222222.pdf]

== Satzung des Denkmalbeirates ==

Veröffentlicht hier: [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/ortsrecht/61_5.htm ]
Veränderter §1 [http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/fuldaer_ortsrecht/61_5_Nachtrag.pdf]

==Presserklärung zu Ausgrenzung der kleinen Parteien und Gruppen aus dem Denkmalbeirat==

An die

Lokalredaktionen

*Fuldaer Zeitung
*osthessennews
*fuldainfo
*Radio ffh
*Fuldaer Freiheit

Anbei eine Presseinformation des Stadtverordneten Günter Maul zur Ausgrenzung von LINKE.Offene Liste, CWE, FDP u.a aus dem Denkmalbeirat.
Der Text hängt auch als Worddokument dieser mail an.

Mit freundlichen Grüßen
[[Karin Masche]]
(Schriftführung)

Presseerklärung 11.7.2006

'''Arroganz der Macht'''

Die LINKE.Offene Liste ist entsetzt über das Verhalten der Mehrheitsfraktionen bei der letzten Stadtverordnetensitzung, per Satzungsänderung die Zusammensetzung des Denkmalbeirates zu verändern. Bislang gehören dem Gremium, das zu Bau- und Abrissmassnahmen gehört wird, 9 stimmberechtigte sachkundige Mitglieder und je ein Vertreter der Parteien des Stadtparlamentes an. Dies soll jetzt anders werden: Die Arbeit der kleinen Fraktionen und Gruppen wird beschnitten, sie sollen keinen Einblick mehr haben in die Tätigkeit des Denkmalbeirates, deren stimmberechtigte Mitglieder vom Magistrat berufen werden.

Die Linke.Offene Liste stellt fest, dass es sich bei der Tätigkeit des Denkmalbeirates bereits in den letzten Jahren um eine von der Öffentlichkeit abgeschirmte Angelegenheit gehandelt habe. Die Mitglieder waren nicht bekannt, Öffentlichkeitsarbeit wurde nicht betrieben, wann er tagte und was auf der Tagesordnung stand blieb der Öffentlichkeit verborgen. Die Mitglieder sind zur Schweigepflicht angehalten, was auch auf solch formale Dinge wie Zusammensetzung, Tagesordnung, Beschlüsse ausdehnt wurde. Die Linke.Offene Liste fragt: was hat der Denkmalbeirat zu verbergen, dass mehr als 13% der bei der Kommunalwahl abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen und die gewählten Vertreter nun ausgegrenzt werden sollen?

Soll nicht bekannt werden, dass als Vorsitzender bisher der Architekt fungierte, der sich gleichzeitig an Architektenwettbewerben beteiligt, deren Voraussetzungen zuvor im Denkmalbeirat besprochen und abgestimmt wurden? Ein Blick auf die zuvor versehentlich ausgesprochene Einladung genügte der LINKEN Offenen Liste, um diesen weiteren Verstoß gegen Durchführungsbestimmung und Hessische Gemeindeordnung bezüglich "Widerstreit der Interessen" festzustellen. Die Hessische Gemeindeordnung schreibt vor: Widerstreit der Interessen (1) Niemand darf in haupt- oder ehrenamtlicher Tätigkeit in einer Angelegenheit beratend oder entscheidend mitwirken, wenn er 1. durch die Entscheidung in der Angelegenheit einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil erlangen kann...

Die Angst muss groß sein, dass vielleicht irgendwelche nicht ganz astreine Dinge zum Vorschein kommen könnten. In ganz Hessen halten sich die Städte, Gemeinden und Kreise an die Durchführungsverordnung des Ministerium für Wissenschaft und Kunst zur Bildung von Denkmalbeiräten. Aber Fulda meint diese Verordnung ignorieren zu können. Die CDU ist der Meinung, es handle sich hierbei lediglich um eine „Kann“-Bestimmung. Die LINKE.Offene Liste ist vielmehr der Meinung, dass das Ministerium für Wissenschaft und Kunst in seiner aktuellen Durchführungsbestimmung klar ausdrückt, dass alle im Stadtparlament vertretenen demokratisch gewählten Parteien beim Denkmalbeirat beteiligt werden sollen.

Daher wird die LINKE Offene Liste von dem Vorschlag des Herrn Stollberg (CDU) Gebrauch machen und die Satzungsänderung auf Übereinstimmung mit der Durchführungsverordnung prüfen lassen.

Gez.

[[Günter Maul]]

Stadtverordneter

veröffentlicht:

*Fuldaerfreiheit [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=712&mode=&order=0&thold=0]
*Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=9041&PHPKITSID=2fda6f29101fa951a862e7419f82132a]

== Presse ==

* Über den Antrag der CDU Fraktion zur Satzungsänderung siehe (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1124773]

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Privatisierung]] [[Kategorie:Programm]] [[Kategorie:Stadtentwicklung]] [[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Michael Mott

2011-07-04T08:52:42Z

88.68.176.96: Quelle

__NOTOC__
'''Michael Mott''' (* 12. August 1943 in Fulda) ist ein deutscher Heimatforscher.

== Leben ==
Schon im Alter von nur einem Jahr wurde Mott Halbwaise, nachdem sein Vater in der Ukraine gefallen war. 1951 heiratete seine Mutter erneut und zog mit ihm von Poppenhausen/Wasserkuppe in den damals noch eher ländlich geprägten Fuldaer Stadtteil Neuenberg. Er besuchte die Hauptschule, in der sein Interesse an Heimatgeschichte geweckt wurde. Danach lernte er in Kassel den Beruf des Fernmeldetechnikers, in dem er viele elektrotechnische Erfindungen machte. Als nebenamtliche Lehrkraft lehrte er am Bildungszentrum der Deutschen Bundespost in Heusenstamm. Sein Interesse für Geschichts- und Heimatforschung ließ ihn 1979 erstmals im Fuldaer Stadtarchiv forschen, wo er seitdem - wenn er in seiner Heimatstadt weilt, regelmäßiger allwöchentlicher Besucher ist. Seine auch dort gewonnenen Erkenntnisse veröffentlichte er bis heute in über 1000 Artikeln. Ein großer Teil ist in der Beilage ''Buchenblätter'' der [[Fuldaer Zeitung]][http://www.fuldaerzeitung.de/suche/?fs[archivsuche]=archivsuche&fs[num]=15&fs[qall]=michael+mott&x=0&y=0] veröffentlicht. Seine praktische Tätigkeit als Forscher ließ ihn 1984 ein Flachbrandgrab aus der Mittleren Hallstattzeit finden, das notgeborgen wurde. Mott ist verheiratet.

Er ist u.a. langjähriges Mitglied im [[Denkmalbeirat]] von Fulda, seit 1998 als stellvertretender Vorsitzender.

== Veröffentlichungen (Auswahl) ==
* 1175 Jahre Uttrichshausen, Gemeinde Kalbach/Rhön : Gemeinde Kalbach, Druckerei Nikolaus Bad Brückenau, 1986
* Denkmäler im Landkreis Fulda und im alten Hochstift : Rhön-Verlag Hohmann Hünfeld, Rindt-Druck Fulda, 1996, ISBN 3-931796-13-2
* Chronik 100 Jahre Männerchor 1899 "Gemütlichkeit" e.V. Fulda-Horas - "In Freud und Leid - zum Lied bereit" : Druck-Center Hilders-Simmershausen, 1999
* Türe und Tore in Stadt und Landkreis Fulda, Sparkasse Fulda : cre art Fulda, April 2000
* Fulda einst und heute - Wenn Häuser, Plätze und Straßen Geschichte(n) erzählen (Band I) : Verlag Parzeller Fulda, 2000, 2. Auflage 2001, ISBN 3-7900-0310-7
* Fulda einst und heute - Wenn Häuser, Plätze und Straßen Geschichte(n) erzählen (Band II) : Verlag Parzeller Fulda, 2001, ISBN 3-7900-0330-1
* Fulda einst und heute - Wenn Häuser, Plätze und Straßen Geschichte(n) erzählen (Band III) : Verlag Parzeller Fulda, 2003, ISBN 3-7900-0347-6
* 50 Jahre Pfarrkirche Uttrichshausen 1954-2004 : Kirchengemeinde St. Bonifatius Uttrichshausen : Schöppner Druck Flieden, 2004
* "Fuldaer Köpfe" oder "Menschen unserer Heimat" (Band I) : Verlag Parzeller Fulda, 2007, ISBN 978-3-7900-0396-3
* Leben am Fuße von Pferdskopf und Eube - Heimatbuch der Rhöngemeinde Rodholz : Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe), Rindt Druck Fulda, Juli 2008
* Petri Heil! und Petri Dank! anno dazumal - Fuldaer Anglerlatein in originellen Karikaturen von Heinrich Hautumm (1902-1974) : Parzellers Buchverlag Fulda, 2009, ISBN 978-3-7900-0413-7
* 1200 Jahre Uttrichshausen, Gemeinde Kalbach/Rhön : Gemeinde Kalbach - OT Uttrichshausen : Vogel Druck Neuhof, 2011, ISBN 978-3-00-034540-1

Weiter Mitautor bei zahlreichen heimatgeschichtlichen Publikationen und Verfasser von über eintausend zumeist geschichtlichen Artikeln, auch Ahnenforschung, Kulturreisen und Fernmeldetechnik

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel [http://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Mott] aus der freien Enzyklopädie [http://de.wikipedia.org/ Wikipedia] und steht unter der [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=FuldaWiki:Lizenzbestimmungen GNU-Lizenz für freie Dokumentation]. In der Wikipedia ist eine [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Michael_Mott&action=history Liste der Autoren] verfügbar.
|}

[[Kategorie:Personen]]
[[Kategorie:Kultur]]

Michael Mott

2011-07-04T08:49:51Z

88.68.176.96: Die Seite wurde neu angelegt: „__NOTOC__ '''Michael Mott''' (* 12. August 1943 in Fulda) ist ein deutscher Heimatforscher. == Leben == Schon im Alter von nur einem Jahr wurde Mott Halbwaise, n…“

Sparkasse Fulda

2011-07-03T20:37:52Z

88.68.176.96: typo

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

==Verwaltungsrat==
Vorsitz: [[Bernd Woide]]

===Vertreter der Stadt Fulda===
[[Datei:Uebelacker.jpg|right|framed| Der attac Aktivist Martin Uebelacker]]

Bisher gehörte [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]], ein Vertreter auf Vorschlag der Stadtverordnetenversammlung (Johannes Orth,CDU) und ein im Magistrat gewählter Vertreter (Winfried Herber, CDU) dem Verwaltungsrat an.

Für die Legislatur 2011 - 2016 wurden bei der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] die neuen Vertreter gewählt.

Die Vertreter sollten nun beide von der Stadtverordnetenversammlung gewählt werden. Die CDU hatte wohl vor wieder ihre beiden Vertreter Orth und Herber mit ihrer Mehrheit abnicken zu lassen. Aber es sollte anders kommen: Überraschend stellte eine Fraktion den [[attac]] Aktivisten Martin Uebelacker bei der [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]] auf. Die Chancen standen gut, dass er von Grüne, SPD und Linke.Offene Liste gewählt würde.

Entsetzt wälzte die CDU Mehrheitsfraktion Gesetzestexte und zog aus dem Hut, dass die Wahl noch nicht stattfinden könne. Nach dem Sparkassengesetz müssen Kandidaten jetzt einer Anhörung unterzogen werden, bei der sie auf Sachkennnis geprüft würden. Die CDU Mehrheitsfraktion hatte nicht mit einem solchen Gegenkandidaten gerechnet, entsprechend war nur die Wahl angesetzt aber keine Anhörung. Also noch eine Galgenfrist!

Und wieder gab es eine Überraschung. Die Vorschlagsliste der Oppositionspartei wurde abgeändert. An erster Stelle erschien nun der ausgeschiedene ehemalige [[GWV]] Geschäftsführer Dr. Peter Szepanek, an zweiter Stelle auf der Liste erst der attac Aktivist, an dritter Stelle ein Sozialdemokrat.

Die Situation für die CDU war gerettet. Sie schickte nur Johannes Orth in das Rennen, zog den langjährigen zweiten Vertreter Herber zurück und zeigte so Zustimmung zum Kandidaten der Opposition ....

Falls Dr. Peter Szepanek jedoch wegzieht, krank wird oder zurücktritt wird der attac Aktivist Martin Uebelacker nachrücken in die demokratische Kontrolle der Sparkasse Fulda und mitwirken an den Richtlinien der Geschäftspolitik.

[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1199395 Zum Bericht osthessennews]

==Beschäftigte==
In 2006 insgesamt 742 Arbeitskräfte, davon 189 Teilzeit- und Ultimokräfte. 56% der Beschäftigten sind Frauen. Es gilt der Tarifvertrag TvÖD, der eine Unternehmensbeteiligung vorsieht.

==Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Fulda==

Alois Früchtl

==Beteiligungen==
Die Sparkasse ist ua unbeschränkt haftende Gesellschafterin der Liparit Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH & Co.
Objekt Benary Vermietungs OHG, Mainz, und der HELICON Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Immobilien OHG, München.

==Privatisierung==
===Für den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sparkassen===

Mit den Beschlüssen in [[Kreistagsitzung Juni 2010]] und [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2010]] wurden die Änderungen der Regierung Koch aus 2007/08 rückgängig gemacht.
Dies ist neben der Abschaffung der [[Studiengebühren]] einer der Erfolge aus der Zeit der parlamentarischen Mehrheit aus SPD, Grüne und Linke in Hessen im Jahr 2008.

Der [[Kreistagsitzung Juni 2008|Kreistag Fulda beschloß in der Juni Sitzung 2008]] die Möglichkeit der Bildung von Stammkapital bei der Sparkasse. Auch in der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2008 ]] steht das Vorhaben auf der Tagesordnung.

Mit diesem Stammkapital wird die Sparkasse Fulda zum Übernahmekandidaten. Die Wählergemeinschaft DIE LINKE.Offene Liste tritt für den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sparkasse Fulda ein. Im Gegensatz zu den privaten Banken sollen die Sparkassen dem Gemeinwohl und nicht der Gewinnerwirtschaftung dienen.

Mehr hierzu findet sich auch in Presseerklärungen der Partei "Die LINKE" und der Fraktion Die LINKE im Hessischen Landtag auf dieser Seite.

Am 21. Juni 2008 veröffentlicht die Fuldaer Zeitung einen Leserbrief des ehemaligen Fuldaer [[Oberbürgermeister]]s Dr. [[Wolfgang Hamberger]], in dem er sich gegen die Privatisierung des Sparkassenwesens ausspricht.

'''Rede im Hessischen Landtag'''

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

Die Landesregierung hat im letzten Jahr die Bildung von handelbarem Stammkapital durch die Änderung des Hessischen Sparkassengesetzes ermöglicht obwohl der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, der Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, die Sparkassenvorstände, der Deutsche Städtetag, der Hessische Städtetag, der Hessische Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Landkreistag und der Hessische Landkreistag, der DGB, die Gewerkschaft ver.di, die Arbeitsgemeinschaft der Sparkassen-Personal- und Betriebsräte, der Hessische Handwerkstag und viele Beschäftigte und Bürger dokumentiert durch 80.000 Unterschriften das ablehnen.

Daher bin ich sehr froh, dass es heute – mit anderen Mehrheiten – die Möglichkeit gibt sich ernsthaft mit den Bedenken der 80.000 auseinanderzusetzen.

DIE LINKE tritt ein für den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sparkassen. Im Gegensatz zu den privaten Banken sollen die Sparkassen dem Gemeinwohl und nicht der Gewinnerwirtschaftung dienen.

Ich will drei Gründe für den Erhalt nennen:

1. Die Versorgung mit Finanzdienstleistungen muss auch in strukturschwachen Regionen gewährleistet sein. Sparkassen und Genossenschaftsbanken sind in allen Landkreisen präsent, während in jedem zehnten Landkreis keine Niederlassung einer privaten Großbank existiert.

2. Das öffentliche Bankensystem hat eine gesamtwirtschaftliche Funktion, die Bereitstellung von Finanzierungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen, für das Handwerk sowie für Selbstständige. DIE LINKE will keine Diskriminierung einkommensschwacher Haushalte bei der Kreditvergabe, Menschen sollen nicht in "rentabel" und "nicht rentabel" eingeteilt werden.

3. Sparkassen und Landesbanken sind potentiell ein Instrument für eine regionale Wirtschaftspolitik. Der Einfluss der Kommunalparlamente bei der Besetzung der Entscheidungsorgane sollte genutzt werden, um Schwerpunkte bei der Kreditvergabe zugunsten regional-, beschäftigungs- oder sozialpolitisch erwünschter Investitionen umzusetzen.

Es gibt keinen Sachzwang und erst recht keine guten Gründe, die diese Liberalisierungsvorhaben sinnvoll und vermittelbar erscheinen lassen.
Die öffentlichen Kreditinstitute haben im bundesdeutschen Spar- und Kreditgeschäft mit einem Marktanteil von gut einem Drittel eine starke Position. Die privaten Großbanken kommen nur auf einen Marktanteil von rund einem Viertel.

'''Privatisierung der Sparkassen'''

Daher ist es nicht überraschend, dass immer öfter gefordert wird, gesetzliche Privatisierungshürden für Sparkassen niederzureißen. Akteure sind hier neben dem Internationalen Währungsfonds und der neoliberalen Wirtschaftswissenschaft vor allem die privaten Großbanken.

Denn gerade die haben ein handfestes ökonomisches Interesse an der Abschaffung ihres Hauptkonkurrenten, den öffentlichen Kreditinstituten. Für sie stellen öffentliche und genossenschaftliche Institute eine „dauerhafte Gewinnbremse“ dar.

Schützenhilfe kommt von der EU-Kommission, die den öffentlichen Bankensektor schwächen will: wie der Streit um den „Sparkassen“- Bezeichnungsschutz oder die Drohung mit einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren gegen die Sparkassen zeigen.

Die Schwächung der öffentlich-rechtlichen Banken wird aber nicht nur von Brüssel vorangetrieben, sondern eben auch von Wiesbaden.

Das Siebente Gesetz zur Änderung des Hessischen Sparkassengesetzes ermöglicht die Bildung von Sparkassen-Stammkapital. Für DIE LINKE ist die Bildung und Handelbarkeit von Stammkapital der erste Schritt zur Privatisierung von Sparkassen.

Auch wenn die Handelbarkeit zunächst auf Verkäufe innerhalb des öffentlichen Bankensektors beschränkt bleibt, kann das keinesfalls beruhigen. Es gibt die Gefahr, dass Privatbanken bzw. ihre Verbände vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Wettbewerbsbenachteiligung klagen. Bei einer entsprechenden Gerichtsentscheidung könnten sich dann auch private Geschäftsbanken in Sparkassen einkaufen und damit würde das reine Gewinnstreben auch in den Sparkassen um sich greifen.

Mit diesem Gesetz wird der EU-Kommission die Vorlage geliefert, die sie zum weiteren Aufbrechen des öffentlichen Bankensektors nutzen kann. Es droht indirekt eine Privatisierung, die der Landesregierung auf direktem Wege nicht durchsetzbar erschien. Das ist eine Arbeitsteilung zwischen Wiesbaden und Brüssel.

Daher lehnt DIE LINKE die Regelungen zur Bildung und Handelbarkeit von Stammkapital ab, weil wir längerfristig eine Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Sparkassensektors befürchten. Wir wollen nicht, dass sich die Ausrichtung des Trägers weg vom öffentlichen Auftrag hin zum Renditedenken entwickelt.

Die negativen Folgen wären der Verlust der Gemeinwohlorientierung, der regionalen Verwurzelung und Präsenz vor Ort, der Grundversorgung der Bevölkerung, der Wirtschafts- und Kulturförderung, aber auch der Verlust von Arbeitsplätzen in den Regionen.

Im Kern geht es um eine weitere Liberalisierung der Finanzmärkte, der öffentlich-rechtliche Bankensektor stellt ein Hindernis dar für alle die, die einen noch ungezügelteren Kapitalismus und noch weniger regulierte Finanzmärkte wollen. Wohin das führt, kann man derzeit an den Finanzmärkten beobachten. Die weltweit zu befürchtenden Verluste dieser Krise beziffert der IWF in seinem jüngsten Finanzstabilitätsreport auf fast 1.000 Milliarden US-Dollar. Wenn sogar Herr Ackermann das Vertrauen in die Selbstheilungskräfte des Marktes verloren hat, dann sollte auch die hessische Landesregierung dies mal überdenken.

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach, Stammkapitalbildung bei der Sparkasse Offenbach zu ermöglichen und zu übertragen, hat das Rennen begonnen. Mit 64:5 haben sich die Stadtverordneten dafür ausgesprochen. Eingebracht wurde der Antrag vom rot-grünen Magistrat.
Frau Habermann, Herr Al-Wazir, ich hoffe, dass sie hier im Landtag anders entscheiden werden, als sie dies in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung getan haben.

DIE LINKE teilt die Bedenken von Seiten des DGB, verdi und den Personalräten und befürwortet daher die entsprechenden Teile des hier vorliegenden Gesetzentwurfs der SPD.

DIE LINKE tritt dafür ein, dass die Trägerschaft für die Sparkassen bei den Kommunen bleibt – und damit unter der Kontrolle der kommunalen Parlamente. Eine Übertragung der Trägerschaft auf den Verband lehnen wir ab. Wir stehen für eine Stärkung der regionalen Verankerung der Sparkassen. Wir wollen keine Konzentration, die Arbeitsplätze gefährdet.

Das Regionalprinzip muss erhalten bleiben, das Filialnetz darf nicht ausgedünnt werden.
Auch hier sind wir uns mit den Personalräten einig: Wir wehren uns dagegen ohne politische Diskussion im Kleingedruckten Grundsatzentscheidungen zu treffen.

Daher lehnen wir entsprechende Teile im Gesetzentwurf der SPD ab.

DIE LINKE will eine breite Debatte und keine übereilte Weichenstellung, die zu einem Konzentrationsprozess in der Sparkassenlandschaft führen würde.

'''Was wir wollen'''

Wir wissen, dass die öffentliche Trägerschaft kein Garant für eine gemeinwohlorientierte Geschäftspolitik ist, aber sie ist notwendige Voraussetzung dafür. Nur mit dieser Rechts- bzw. Eigentumsform kann eine effiziente gemeinwohlorientierte Kreditvergabe sichergestellt werden. Nur bei öffentlichen Banken kann das Spar- und Kreditgeschäft in einem gewissen Ausmaß von den Renditeerwartungen der Finanzmärkte abgekoppelt werden.

Private, Gewinn maximierende Kreditinstitute können dies nicht. So wichtig es ist, den öffentlichen Bankensektor zu verteidigen, darf darüber die Forderung nach einer Weiterentwicklung nicht vergessen werden. Hierzu gehört zunächst, die Einfluss- und Kontrollmöglichkeiten für die demokratisch bestimmten Vertreter in den Verwaltungsräten zu vergrößern.

Und wir wollen eine Einbeziehung der Beschäftigten. Dafür wird DIE LINKE sich stark machen.

===September 2007: DIE LINKE. Hessen befürchtet Privatisierungswelle bei den hessischen Sparkassen===
[[Bild:Linke_Logo2.jpg]]'''HESSEN'''

PRESSEDIENST
Frankfurt am Main, den 27. September 2007

Erst vor wenigen Monaten wurde die Bildung von Stammkapital in das Hessische Sparkassengesetz aufgenommen, und schon geht es los. „Mit der Entscheidung des Magistrats der Stadt Offenbach, die Stammkapitalbildung bei der Sparkasse Offenbach zu ermöglichen, hat die Vorbereitung der Privatisierung begonnen“, erklärte der Landtagskandidat der Partei DIE LINKE. Hessen, Hermann Schaus: „Ich befürchte, dass schon bald weitere Sparkassen in Hessen folgen werden und dass dadurch eine Privatisierungswelle unter den Sparkassen eingeleitet wird.“

„Offensichtlich sollen kurz vor der Landtagswahl in Hessen schnell noch Fakten geschaffen werden, um eine Konzentration der Sparkassen voranzutreiben“, so Schaus weiter: „Die Folge einer solchen Politik ist der Abbau von Arbeitsplätzen und die Verschlechterung der Versorgung der Bevölkerung mit wohnortnahen Sparkassen-Filialen, besonders in den ländlichen Regionen. Außerdem wird durch die Privatisierung von Sparkassen die Bereitstellung von Krediten für kleine und mittelständische Unternehmen gefährdet, was sich negativ auf den Arbeitsmarkt auswirken würde.“

Besonders problematisch wird die Offenbacher Entscheidung dadurch, dass dort die SPD regiert und sich die Hessen-SPD in ihrem Landtagswahlprogramm gegen die Stammkapitalbildung ausspricht. „Das ist ein weiteres Beispiel dafür, dass die SPD in ihrem Wahlprogramm links blinkt, wenn es aber konkret wird, rechts abbiegt und die Politik von Roland Koch mitträgt.“, so Schaus.

DIE LINKE. Hessen fordert die SPD auf, sich an ihr eigenes Wahlprogramm zu halten und die Satzungsänderung der Sparkasse Offenbach nicht zu beschließen. „Eine Zustimmung wäre Wählerbetrug schon vor der Landtagswahl“, erklärte Schaus.

''[[Landtagswahl 2008|mehr zur Landtagswahl in Hessen]]''

=Presse=
* 10.6.08 FZ: Kreistag beschließt neue Satzung für Sparkasse [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,612850]
* 5.6.08 fuldainfo: Sparkassen als Sparkassen mit regionalem Bezug erhalten [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=3209]
* 5.6.08 osthessennews: Kreisgrüne fordern, die Sparkassen mit regionalem Bezug zu erhalten [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1150848]

=Weblinks=
*Geschäftsbericht 2004 [http://www.bwk-bund.de/publikationen/BWK-Jahresbericht_LV-Hessen-2004.pdf]
*Geschäftsbericht 2006 [http://www.sparkassefulda.com/spkfd_db/service_vor_ort/geschaeftsbericht_2006.pdf]

[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

WahlkuriositÃ¤ten

2011-06-29T13:48:45Z

88.68.176.96:

==Ausnahmen für Parteifreunde==
Während z.B. die Linke mühsam Plakatständer bauen, aufstellen und immer wieder warten muss, kann die finanzkräftige CDU Großleinwände produzieren und aufhängen lassen.

Auch wenn die Gestaltungssatzung solche großen Werbeflächen nicht gestattet, sie machen es trotzdem

[[Bild:Arnoldmolkerei.jpg]]

==Weblinks==
[http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/fuldaer_ortsrecht/63_3_Gestaltungssatzung.pdf Gestaltungssatzung]

§ 11

Werbeanlagen und Warenautomaten

(1) Haus- und Büroschilder dürfen nicht an Erkern, Balkonen oder Gesimsen angebracht werden. Sie
müssen flach an der Wand liegen und dürfen eine Größe von 0,5 m² nicht überschreiten.

(2) Schaufensterbeschriftungen und -beklebungen dürfen maximal ¼ der Gesamtschaufensterfläche
betragen. Spiegelnde Effekte und grelle Farben sind unzulässig.

(3) Schaukästen und Warenautomaten dürfen nur angebracht werden, wenn die statische Funktion
von Mauer und Pfeilern optisch klar erkennbar bleibt. An Eckgebäuden soll ein Abstand von mind.
0,50 m von der Ecke eingehalten werden. Für die Anbringung auf Gebäudepfeilern ist beiderseits
ein Streifen von mind. 1/6 der Pfeilerbreite einzuhalten. Gebäudepfeiler unter 0,50 m Breite sind
freizuhalten. Warenautomaten sollen sich dem Farbton der Fassade einwandfrei zuordnen.

(4) Unzulässig sind:

1. Werbeanlagen außerhalb der Stätte der Leistung,

2. Reklamen über den Erdgeschossbereich hinaus, wobei im Erdgeschoss die Brüstungen der
Fenster des 1. Obergeschosses enthalten sind,

3. Großflächenwerbung auf Brandgiebeln und Plakattafeln,

4. Dachreklamen einschließlich Werbefahnen auf Dächern,

5. Werbeanlagen mit wechselndem und/oder bewegtem Licht und/oder wechselnden Schriften.

6. Frei aufgestellte Werbeanlagen ab 1 m² Ansichtsfläche,

7. Fahnen und andere Transparente ab 0,6 m² Größe.

(5) Für die Anbringung und Gestaltung von Werbeanlagen gelten die §§ 3 und 9 HBO. Die dort festgelegten
Anforderungen werden insbesondere nicht erfüllt:

1. wenn sie sich nach Umfang, Anordnung, Werkstoff und farblicher Gestaltung dem Bauwerk
nicht unterordnen,

2. wenn sie Gebäude und Bauteile von künstlerischer und geschichtlicher Bedeutung in ihrer
Wirkung beeinträchtigen,

3. bei regelloser Anbringung,

4. bei Häufung (mehr als zwei) gleicher oder miteinander unvereinbarer Werbeanlagen,

5. bei dominierender, die Gestalt der Gebäude überlagernder Wirkung durch übermäßige Größe,
Farben, Ort und Art der Anbringung und dergleichen,

(6) Parallel zur Gebäudefront angebrachte Werbeanlagen (Flachwerbung).

1. Grundsätzlich ist Flachwerbung in Form von aneinander gereihten Einzelelementen bzw.
Buchstaben auszubilden, um durch Transparenz die Fassadenwirkung nicht zu beeinträchtigen.
Flachtransparente (Schilder- oder Textilbespannungen) sind dann zulässig, wenn sie
sich in Größe und Farbigkeit der bestehenden Fassadengliederung und –gestaltung unterordnen.
2. Die Länge der Werbeanlagen darf 70 % der Länge der Straßenfront des Gebäudes nicht überschreiten.
Die Höhe der Elemente wird entscheidend durch die Proportion des Gebäudes
und die Größe des Straßenraumes bestimmt. In keinem Falle darf jedoch eine Höhe bei Kastentransparenten
von 0,60 m und bei Buchstaben von 0,50 m überschritten werden. Der Abstand
aller Teile einer Flachwerbung zur Fassade darf 0,40 m nicht überschreiten.
(7) Senkrecht zur Fassade angeordnete Werbeanlagen (Ausleger):

1. Je angefangene 10 m Gebäudebreite bzw. pro Geschäft ist ein Ausleger zulässig. Ausleger
dürfen nicht breiter als 0,8 m und nicht höher als 1,20 m sein. Der Abstand aller Teile eines
Auslegers zur Gebäudefassade darf nicht größer als 1,0 m sein.

2. Anstrahlung von Auslegern ist nur mit weißem Licht zulässig.

3. Die Ausleger müssen 0,7 m von der Bordsteinkante entfernt sein. Die Unterkante der Ausleger
muss mind. 2,3 m über dem Gehsteig liegen, in Straßenzügen ohne Gehsteig und ohne Sicherung
durch Straßenmöblierung 3,50 m über Straßenniveau. Sie sind unzulässig, wenn sie
dann oberhalb der Brüstung der Fenster des 1. Obergeschosses angebracht werden müssen.

§ 12

'''Unterhaltungspflicht'''

Die Grundstückseigentümer sind verpflichtet, ihre Grundstücke, die sich darauf befindlichen Bauwerke
und Werbeanlagen in einem Zustand zu erhalten, der den öffentlich einsehbaren Straßenraum nicht
beeinträchtigt.

§13

'''Gestaltungsbeirat'''

Die Stadt Fulda kann einen Gestaltungsbeirat bilden.
Hierbei handelt es sich um ein unabhängiges Gremium von Sachverständigen zur Beratung und Unterstützung des hauptamtlichen Magistrates und der Verwaltung. Der Gestaltungsbeirat hat die Aufgabe, die ihm vorgelegten Vorhaben im Hinblick auf städtebauliche, architektonische, gestalterische stadträumliche und freiraumplanerische Qualitäten zu überprüfen und zu beurteilen, sowie die Einhaltung der aufgestellten Grundsätze der Gestaltungsatzung zu überwachen.

Der Gestaltungsbeirat hat die Aufgabe, die stadtbildprägenden Elemente und Zusammenhänge zu
beurteilen und richtungweisend im Sinne einer qualitätvollen und standortgerechten neuen Architektur
zu interpretieren.

Der Gestaltungsbeirat gibt lediglich eine Empfehlung ab.

Die abschließende Entscheidung verbleibt bei den zuständigen Entscheidungsträgern der Stadt Fulda.
Der Gestaltungsbeirat wird auf Antrag des Magistrates, des Bauaufsichtsamtes oder des Bauherrn
bzw. Architekten tätig.

Bei der Stadt Fulda wird eine Geschäftsstelle für den Gestaltungsbeirat eingerichtet.
Näheres bestimmt die Geschäftsordnung, die die Stadt Fulda erlässt.

§ 14

'''Verfahren'''

Der Magistrat der Stadt Fulda kann Abweichungen von den Gestaltungsvorschriften zulassen, soweit
eine abweichende Gestaltung die Ziele dieser Satzung besser verwirklicht oder soweit die Einhaltung
der Vorschriften mit besonderen Schwierigkeiten verbunden ist und die Abweichung die Ziele dieser
Satzung nicht wesentlich beeinträchtigt.

Anträge für Abweichungen von der Gestaltungssatzung sind schriftlich an den Magistrat der Stadt
Fulda – Stadtplanungsamt - zu richten und zu begründen, sofern sie nicht in einem Baugenehmigungsverfahren abgehandelt werden. Dem Antrag sind alle für die Beurteilung erforderlichen
Unterlagen beizufügen.

§ 15

'''Ordnungswidrigkeiten'''

(1) Mit einer Geldbuße von bis zu 15.000,-- Euro kann gemäß § 76 HBO belegt werden, wer vorsätzlich
oder fahrlässig entgegen Teil I dieser Satzung

1. die Grundsätze der Gestaltung baulicher Anlagen insbesondere bei der Material- und Farbwahl
und der Gestaltung der Außenwände und Fassaden gemäß § 3 nicht beachtet;

2. bei der Erhaltung der Baufluchten und Parzellenstruktur und der Gliederung der Baukörper
dem § 4 zuwiderhandelt;

3. Anforderungen des § 5 bezüglich der Außenwände und Fassaden und hinsichtlich wertvoller
Bauteile nicht beachtet; bei der Dachgestaltung und Dachausstattung dem § 6 zuwiderhandelt;

4. Anforderungen des § 7 hinsichtlich der Größe, Maßverhältnisse und Gestaltung der Fenster
und Schaufenster sowie des § 8 wegen der Zulässigkeit von Markisen, Jalousien und Rollläden
nicht beachtet;

5. bei der Gestaltung von Toren, Türen und Freitreppen § 9 nicht beachtet, sowie gegen § 10
(Vorgärten, Freiräume, Einfriedungen) verstößt;

6. bei der Errichtung, Aufstellung, Anbringung oder Änderung von Werbeanlagen oder Warenautomaten
dem § 11 zuwiderhandelt

7. durch den Zustand der Grundstücke, der sich darauf befindlichen Bauwerke und Werbeanlagen
den öffentlich einsehbaren Straßenraum beeinträchtigt (§ 12).
(2) Für Maßnahmen, die nicht der Satzung entsprechen und für die keine Abweichung zugelassen
wurde, kann der Rückbau angeordnet werden.

§ 16

'''Inkrafttreten'''

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung über Baugestaltung und über Werbeanlagen in besonders schutzwürdigen
Gebieten der Stadt Fulda vom 17.3.1981 außer Kraft.

Fulda, den 20.02.2006 Der Magistrat der Stadt Fulda

==Weblinks==
* Panorama: Hessische CDU nutzt Landesportal für Wahlpropaganda [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=1479]

Stadtverordnetenversammlung Juni 2011

2011-06-27T21:58:05Z

88.68.176.96: /* Bayer CropScience */ Antwort

==Tagesordnung==
1. Wahl der von der Stadt Fulda in den Verwaltungsrat der Sparkasse zu entsendenden Mitglieder - Anhörung gem. § 5b Abs. 2 HSpG 200/2011

2. Nachwahl von Mitgliedern in die Friedhofskommission 213/2011

3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 20.06.2011 212/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

5. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

6. Erste Änderung des Bebauungsplans Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“ 197/2011

7. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.06.2011 nicht abschließend behandelt werden)

'''Tagesordnung II'''

8. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011 1. Ergänzung

9. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

10. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011
11. Überplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2011

==Antrag und Anfragen Die LINKE.Offene Liste==

===Parkkarten für Stadtverordnete===
'''Antrag zur Behandlung, Diskussion und Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung'''

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
[[Bild:Qparkstadtschloss.jpg|right|framded|400 px]]

Die Stadtverordneten erhalten keine „Parkkarten“ für Stellplätze in der [[Q-Park]] Tiefgarage Heertor. Fahrkosten sind in Höhe der Fahrkarten für den Öffentlichen Nahverkehr beschränkt.

Begründung:

Neben den pauschalen Aufwandsentschädigungen von 180 Euro, Sitzungsgeldern und Verdienstausfall erhalten die Stadtverordneten Fahrkosten, sowie sog. „Parkkarten“ im Wert von 100 Euro für die Tiefgarage am Stadtschloss.

Vor dem Bau des Q-Parkhauses stand den Stadtverordneten der Innenhof des Stadtschlosses zum Parken während der Stadtverordnetenversammlungen, Ausschusssitzungen und sonstiger Termine zur Verfügung. Gerade angesichts der Kürzungsmaßnahmen der städtischen Konsolidierungspakete, die die Bürger in vielen Bereichen treffen, sind die Ausgaben für Parkkosten der Stadtverordneten in der Q-Park Tiefgarage statt Nutzung des Schloßinnenhofs unverständlich.

Angesichts des Klimawandels sollte die Stadt die Motivation der Bürger stärken, den Stadtbus zu nutzen. Eine generelle Abrechnung der Fahrtkosten in Höhe einer Stadtbusfahrkarte statt gefahrener PKW Kilometer ist auch verwaltungstechnisch weniger aufwändig.

Weiterhin stellt die Nutzung des ÖPNV für die Stadtverordneten ein „Praxistest“ in der Nutzbarkeit des städtischen Busverkehrs dar.

Freiwerdende Gelder durch diese Maßnahmen können verwendet werden, um z.B. die Kürzung der Öffnungszeiten der Schwimmbäder wieder aufzuheben.

----

===Bayer CropScience===
{|
|[[Datei:Bayer2.jpg|left|400 px]]
[[Datei:Potenzial.jpg|right|400 px]]

Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

Welchem Zweck dient das Versuchsfeld nordöstlich des Reisigsammelplatzes in Fulda-Maberzell im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen?

Befindet sich der Boden in Privateigentum oder im Besitz der Stadt Fulda?

Auf dem Feld werden verschiedene Sorten Getreide angebaut, die jeweils mit einem Schild der Firma Bayer CropScience versehen sind. Anwohner fürchten gentechnische Versuche oder Einsatz bisher nicht genehmigter Insektizide, Fungizide, Herbizide oder Beizen. Der Konzern war in den letzten Jahren wegen Inverkehrbringung transgener Sorten und als Verursacher von Bienensterben durch Getreidebeizmittel in den Schlagzeilen.
|}

====Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke====

Frage 1:
Welchem Zweck dient das Versuchsfeld nordöstlich des Reisigsammelplatzes in Fulda-Maberzell im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen?

Antwort:

Auf der bezeichneten Ackerfläche neben dem Radweg R1 sind Schilder aufgestellt, die auf den Anbau konventioneller Weizensorten hinweisen. Diese Schilder sind vom Weg aus lesbar und müssen laut Auskunft des Fachdienstes Landwirtschaft beim Landkreis Fulda die Saatgutvermehrung anzeigen. In diesem Fall handelt es um eine Versuchsfläche, auf der die verschiedenen konventionellen Weizensorten auf Wachstum hin verglichen werden. Ca. 40 Landwirte sind an dem Ergebnis interessiert, um die ertragreichste Sorte für die Region herauszufiltern.

Frage 2:

Befindet sich der Boden im Privateigentum oder im Besitz der Stadt Fulda?

Antwort:

Die landwirtschaftliche Fläche steht im Eigentum des Landes Hessen, Hessische Landgesellschaft/Domäne Maberzell.

Nach Auskunft des Fachdienstes Landwirtschaft hat sich der Domänenverwalter im Jahre 2010 mit weiteren 60% der Landwirte für eine genfreie Bewirtschaftung in der Region Landkreis Fulda u. Biosphärenreservat Rhön ausgesprochen.

Bundesweit sind keine Freilandversuche mit genmanipulierten Weizensorten bekannt.

Fulda, 20. Juni 2011

===Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain===

Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

Im Mai 2011 wurde der neugestaltete Spielplatz „Am Hirtsrain“ feierlich eröffnet. Eine erste Information im Rahmen einer „Beteiligung“ fand im September 2008 statt. Dort wurden den eingeladenen Hauseigentümern im Viertel bereits konkrete Überlegungen u.a. von dem ausführenden Architekten vorgestellt. Eine zuvor stattgefundene Befragung der Anwohner, ob überhaupt eine Änderung der Anlage erfolgen sollte gab es nicht.

Anwohner und unsere Fraktion bitten um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann und durch wen erfolgten die Überlegungen den Platz umzugestalten, welche Gremien befassten sich im Jahr 2008 mit den Planungen und wo ist der Beschluss zu finden, der zu den Planungen im Jahr 2008 führte?

2. Welches Gremium hat die „Begleitgruppe“ nach welchen Kriterien zusammengestellt? Gibt es Protokolle der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Begleitgruppe und wo sind diese einsehbar?

3. Welche Gremien der Stadt Fulda haben Bau, Auftragsvergaben und Kostenbeteiligung wann beschlossen?

4. Wie sind die Baukosten zwischen Bund/Land/Kommune verteilt, wo sind diese detailliert einsehbar und wie hoch sind dabei die Kosten, die die Stadt Fulda trägt?

===Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain===
{|cellpadding=20
|[[Datei:Hirtsrain architekt.jpg|left|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain gefahr.jpg|left|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain architekt Anwohner.jpg|left|300 px|Anwohner sagen Architekt und Stadtbaurätin die Meinung)]]
Anwohner sagen dem Architekten Herrn Mann aus Kassel und der Stadtbaurätin die Meinung

|Im Mai 2011 wurde der neugestaltete Spielplatz „Am Hirtsrain“ feierlich eröffnet. Eine erste Information im Rahmen einer „Beteiligung“ fand im September 2008 statt. Neben einer weiteren Anfrage bzgl. damaliger demokratischer Planungsstrukturen, möchten wir Auskunft zu Mängeln in der Ausführung.

Bei der Eröffnung wurde von Anliegern harsche Kritik an der Gestaltung der fast 700 000 Euro teuren Anlage vorgebracht. Erhebliche Unfallgefahren werden gesehen. Auch in Leserbriefen wird die Kritik zum Ausdruck gebracht.

Anwohner und „Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste“ bitten um Beantwortung folgender Fragen:

* Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheitsrelevante Mängel zu beheben?

Gesehen werden Gefährdungen z.B.

:* durch in Spielgeräte eingefasste große Stein-Findlinge,
:* Treppenanlagen mit scharfen Kanten,
:* eine Wiese zur Durchgangsstraße hin (Ballspiele!),
:* an zwei Seiten neben der Mauer ist ein offener Durchgang zur L3377, einer Straße mit überörtlicher Bedeutung (fehlende Umfriedung),
:* rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken (Holzsplitter),
:* umlaufende Pflasterung (Gefährdung kleiner Kinder durch radfahrende größere Kinder)

* Entsprechen die Spielgeräte, insbesondere die Klettergerüste überprüften Sicherheitsnormen und ist die Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen? (umlaufende Treppenanlagen)

* Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z.B. neuartige Designerbänke als unpraktisch beschrieben: Die Sitzfläche sei zu tief, mit kurzen Beinen könne man sich an der Rückenlehne gar nicht anlehnen. Durch fehlende Lackierung seien Schweißabdrücke zu sehen, Holzsplitter beschädigen Kleidung und dringen in die Haut. Sie wollen wissen: Was hat eine dieser Bänke gekostet?

* Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt?
|[[Datei:Hirtsrain steine.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain steine2.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain klettern.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain gefahr tor.jpg|right|300 px]]
|}

[[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Mehr zum Thema Spielplatz21]]

===Presseerklärung===

Die Linke.Offene Liste stellt Fragen zu Versuchsfeldern der Bayer CropScience in Fulda und dem tiefergelegten Spielplatz21 „Am Hirtsrain“

Zur Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2011 hat „Die Linke.Offene Liste“ mehrere Anfragen und Anträge eingebracht.
Unter anderem möchte die Fraktion Zweck und Zielsetzung eines ominösen Versuchsfelds im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen vom Magistrat erfragen. Auf dem Feld werden mehrere Getreidesorten angebaut, die jeweils mit einem Schild der Firma Bayer CropScience versehen sind. Anwohner fürchten gentechnische Versuche oder den Einsatz bisher nicht genehmigter Insektizide, Fungizide, Herbizide oder Beizen. Der Konzern war in den letzten Jahren wegen der Inverkehrbringung transgener Sorten und als Verursacher von Bienensterben durch Getreidebeizmittel in den Schlagzeilen.

In zwei weiteren Anfragen befasst sich die Fraktion mit dem im vergangenen Monat neueröffnetem Spielplatz „Am Hirtsrain“.
Die erste Anfrage zielt auf die Transparenz der Entscheidungsprozesse ab, die zu der Umgestaltung des Spielplatzes geführt haben, die Art und Weise von „Bürgerbeteiligung“ bei der Planung und der Umsetzung des Projekts. DIE LINKE. Offene Liste fragt an, welche städtischen Gremien an Konzipierung und Durchführung beteiligt waren, und welche Anteile der Gesamtsumme von fast 700 000 Euro auf die Stadt zukommen.

In der zweiten Anfrage nimmt sich die Fraktion der Beschwerden von Bürgern an, die über erhebliche Sicherheitsmängel und bauliche Fehlkonstruktionen auf dem Spielplatz klagen. So werden unter anderem die Gefahr von Verletzungen durch große Steinfindlinge und der offene Zugang zur vielbefahrenen Straße und die direkt an der Straße positionierte Ballspielwiese kritisiert. Die beiden Stadtverordneten Karin Masche und Jennifer Müller möchten deshalb wissen, ob das Spielgerät überprüften Sicherheitsnormen entspricht, und ob die in eine der mehrstufigen Treppenkonstruktion eingebettete Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen ist. „Barrieren gehören dort hin, wo spielende Kinder vor dem Autoverkehr geschützt werden müssen, aber nicht als Gefährdung und Behinderung für die Besucher“, bringen sie die Problematik auf den Punkt. Im Übrigen vermissen die Anwohner den Glascontainer außerhalb der Anlage. Das Altglas muss nun zu weiter entfernten Sammelcontainern getragen werden.

„Die Menschen können nicht nachvollziehen, warum 700 000 Euro Steuergelder in den Sand gesetzt wurden, aber das Schwimmbad früher geschlossen werden muss, um ein paar Tausend Euro einzusparen“, so Karin Masche. Sie wohnt in dem Viertel und hat die Planungen von Beginn an äußerst kritisch begleitet

===weitere folgen===

==Verlauf==
===Sparkasse===
folgt
===Friedhofskommission===
folgt
=== Behandlung der Anträge und Anfragen===
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2011-06-20/Uebersicht_Anfragen_Antraege.PDF '''Alle Anfragen und Anträge für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2011 (Übersicht)''']
folgt

===Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen===
folgt

===Bahnhofstraße===
folgt

===Wohnpark Bastion===
folgt

===Am Tannenstück===
folgt

===Kindertagesstättenordnung===
folgt

===Lagerplatz Maberzell===
folgt

===Bebauungsplan Hochschule===
folgt
===Überplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2011===
folgt

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Umwelt]]
[[Kategorie:Jugend]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-06-27T00:18:57Z

88.68.176.96: aktualisiert

'''27.6.2011'''
* 5.30 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

'''Donnerstag, 30.06.2011'''
* 20:00 Uhr, Sitzung des Ortsbeirates [[Bronnzell]], Ort Bürgerhaus (BGH), Tagesordnung 1. Bericht des Ortsvorstehers, 2. Anträge zum Haushalt 2012, 3. Anträge und Anfragen

'''9.7.2011'''
* 0.20 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-06-22T22:46:04Z

88.68.176.96: + Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt

'''22.6.2011'''
* 20.00 Uhr,Museumskeller, Dr. Stefan Taschner kommt, Gespräch über Bürgerbegehren Klimaschutz, Formen von Bürgerbeteiligungen als neue demokratische Formen werden dargestellt wie z.B. [[Bürgerbegehren]] http://www.buerger-begehren-klimaschutz.de.
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Die Kinder von Don Quijote" Mit einer aufsehenerregenden Aktion rufen die Brüder Legrand 2006 die Pariser Bevölkerung auf, sich mit den 100.000 Obdachlosen im Land zu solidarisieren. Es entsteht eine Zeltstadt mitten im Zentrum von Paris… [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Sa. 23.6.2011'''
* 9.00 bis 16.30 Uhr, 9. Symposion der Theologischen Fakultät Fulda - „Neue Kriege“ – andere Moral? mit A. Herberg-Rothe (Frankfurt/Fulda), Bischof H. J. Algermissen (Fulda) und Prof. Th. Hoppe (Hamburg) mit dem thematischen Austausch in Arbeitsgruppen und einer abschließenden Podiumsdiskussion. Mehr Info uns Anmeldung: http://www.thf-fulda.de/symposion

'''24.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rough Aunties" Wenn Kinder Opfer von Missbrauch werden, verstummen sie oft aus Scham und Angst. Diese Mädchen und Jungen zum Reden zu bringen, ist Ziel der Hilfsorganisation Bobbi Bear im südafrikanischen Durban. Mit Wut und Herzlichkeit treten die «Tanten» von Bobbi Bear für die Rechte der Kinder ein, oft gegen korrupte Beamte und eine patriarchialische Struktur. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]
* 21:02 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

'''25.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rainbow Warriors" Unzählige Male riskiert die junge Crew der legendären »Rainbow Warrior« gegen Walfänger oder Atommüll-Frachter ihr Leben. Gefeiert werden sie in den früher 80er Jahren wie Rockstars. Das tragische Ende des berühmten Greenpeace-Schiffes lässt die Öko-Idole bis heute nicht los. Stolz und selbstkritisch blicken sie zurück. Filmpartner [[greenpeace]] [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''27.6.2011'''
* 5.30 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

'''Donnerstag, 30.06.2011'''
* 20:00 Uhr, Sitzung des Ortsbeirates [[Bronnzell]], Ort Bürgerhaus (BGH), Tagesordnung 1. Bericht des Ortsvorstehers, 2. Anträge zum Haushalt 2012, 3. Anträge und Anfragen

'''9.7.2011'''
* 0.20 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

Stadtverordnetenversammlung Juni 2011

2011-06-22T21:34:44Z

88.68.176.96: Raster Verlauf

==Tagesordnung==
1. Wahl der von der Stadt Fulda in den Verwaltungsrat der Sparkasse zu entsendenden Mitglieder - Anhörung gem. § 5b Abs. 2 HSpG 200/2011

2. Nachwahl von Mitgliedern in die Friedhofskommission 213/2011

3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 20.06.2011 212/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

5. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

6. Erste Änderung des Bebauungsplans Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“ 197/2011

7. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.06.2011 nicht abschließend behandelt werden)

'''Tagesordnung II'''

8. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011 1. Ergänzung

9. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

10. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011
11. Überplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2011

==Antrag und Anfragen Die LINKE.Offene Liste==

===Parkkarten für Stadtverordnete===
'''Antrag zur Behandlung, Diskussion und Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung'''

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
[[Bild:Qparkstadtschloss.jpg|right|framded|400 px]]

Die Stadtverordneten erhalten keine „Parkkarten“ für Stellplätze in der [[Q-Park]] Tiefgarage Heertor. Fahrkosten sind in Höhe der Fahrkarten für den Öffentlichen Nahverkehr beschränkt.

Begründung:

Neben den pauschalen Aufwandsentschädigungen von 180 Euro, Sitzungsgeldern und Verdienstausfall erhalten die Stadtverordneten Fahrkosten, sowie sog. „Parkkarten“ im Wert von 100 Euro für die Tiefgarage am Stadtschloss.

Vor dem Bau des Q-Parkhauses stand den Stadtverordneten der Innenhof des Stadtschlosses zum Parken während der Stadtverordnetenversammlungen, Ausschusssitzungen und sonstiger Termine zur Verfügung. Gerade angesichts der Kürzungsmaßnahmen der städtischen Konsolidierungspakete, die die Bürger in vielen Bereichen treffen, sind die Ausgaben für Parkkosten der Stadtverordneten in der Q-Park Tiefgarage statt Nutzung des Schloßinnenhofs unverständlich.

Angesichts des Klimawandels sollte die Stadt die Motivation der Bürger stärken, den Stadtbus zu nutzen. Eine generelle Abrechnung der Fahrtkosten in Höhe einer Stadtbusfahrkarte statt gefahrener PKW Kilometer ist auch verwaltungstechnisch weniger aufwändig.

Weiterhin stellt die Nutzung des ÖPNV für die Stadtverordneten ein „Praxistest“ in der Nutzbarkeit des städtischen Busverkehrs dar.

Freiwerdende Gelder durch diese Maßnahmen können verwendet werden, um z.B. die Kürzung der Öffnungszeiten der Schwimmbäder wieder aufzuheben.

----

===Bayer CropScience===
{|
|[[Datei:Bayer2.jpg|left|400 px]]
[[Datei:Potenzial.jpg|right|400 px]]

Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

Welchem Zweck dient das Versuchsfeld nordöstlich des Reisigsammelplatzes in Fulda-Maberzell im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen?

Befindet sich der Boden in Privateigentum oder im Besitz der Stadt Fulda?

Auf dem Feld werden verschiedene Sorten Getreide angebaut, die jeweils mit einem Schild der Firma Bayer CropScience versehen sind. Anwohner fürchten gentechnische Versuche oder Einsatz bisher nicht genehmigter Insektizide, Fungizide, Herbizide oder Beizen. Der Konzern war in den letzten Jahren wegen Inverkehrbringung transgener Sorten und als Verursacher von Bienensterben durch Getreidebeizmittel in den Schlagzeilen.
|}

===Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain===

Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

Im Mai 2011 wurde der neugestaltete Spielplatz „Am Hirtsrain“ feierlich eröffnet. Eine erste Information im Rahmen einer „Beteiligung“ fand im September 2008 statt. Dort wurden den eingeladenen Hauseigentümern im Viertel bereits konkrete Überlegungen u.a. von dem ausführenden Architekten vorgestellt. Eine zuvor stattgefundene Befragung der Anwohner, ob überhaupt eine Änderung der Anlage erfolgen sollte gab es nicht.

Anwohner und unsere Fraktion bitten um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann und durch wen erfolgten die Überlegungen den Platz umzugestalten, welche Gremien befassten sich im Jahr 2008 mit den Planungen und wo ist der Beschluss zu finden, der zu den Planungen im Jahr 2008 führte?

2. Welches Gremium hat die „Begleitgruppe“ nach welchen Kriterien zusammengestellt? Gibt es Protokolle der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Begleitgruppe und wo sind diese einsehbar?

3. Welche Gremien der Stadt Fulda haben Bau, Auftragsvergaben und Kostenbeteiligung wann beschlossen?

4. Wie sind die Baukosten zwischen Bund/Land/Kommune verteilt, wo sind diese detailliert einsehbar und wie hoch sind dabei die Kosten, die die Stadt Fulda trägt?

===Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain===
{|cellpadding=20
|[[Datei:Hirtsrain architekt.jpg|left|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain gefahr.jpg|left|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain architekt Anwohner.jpg|left|300 px|Anwohner sagen Architekt und Stadtbaurätin die Meinung)]]
Anwohner sagen dem Architekten Herrn Mann aus Kassel und der Stadtbaurätin die Meinung

|Im Mai 2011 wurde der neugestaltete Spielplatz „Am Hirtsrain“ feierlich eröffnet. Eine erste Information im Rahmen einer „Beteiligung“ fand im September 2008 statt. Neben einer weiteren Anfrage bzgl. damaliger demokratischer Planungsstrukturen, möchten wir Auskunft zu Mängeln in der Ausführung.

Bei der Eröffnung wurde von Anliegern harsche Kritik an der Gestaltung der fast 700 000 Euro teuren Anlage vorgebracht. Erhebliche Unfallgefahren werden gesehen. Auch in Leserbriefen wird die Kritik zum Ausdruck gebracht.

Anwohner und „Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste“ bitten um Beantwortung folgender Fragen:

* Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheitsrelevante Mängel zu beheben?

Gesehen werden Gefährdungen z.B.

:* durch in Spielgeräte eingefasste große Stein-Findlinge,
:* Treppenanlagen mit scharfen Kanten,
:* eine Wiese zur Durchgangsstraße hin (Ballspiele!),
:* an zwei Seiten neben der Mauer ist ein offener Durchgang zur L3377, einer Straße mit überörtlicher Bedeutung (fehlende Umfriedung),
:* rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken (Holzsplitter),
:* umlaufende Pflasterung (Gefährdung kleiner Kinder durch radfahrende größere Kinder)

* Entsprechen die Spielgeräte, insbesondere die Klettergerüste überprüften Sicherheitsnormen und ist die Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen? (umlaufende Treppenanlagen)

* Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z.B. neuartige Designerbänke als unpraktisch beschrieben: Die Sitzfläche sei zu tief, mit kurzen Beinen könne man sich an der Rückenlehne gar nicht anlehnen. Durch fehlende Lackierung seien Schweißabdrücke zu sehen, Holzsplitter beschädigen Kleidung und dringen in die Haut. Sie wollen wissen: Was hat eine dieser Bänke gekostet?

* Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt?
|[[Datei:Hirtsrain steine.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain steine2.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain klettern.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain gefahr tor.jpg|right|300 px]]
|}

[[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Mehr zum Thema Spielplatz21]]

===Presseerklärung===

Die Linke.Offene Liste stellt Fragen zu Versuchsfeldern der Bayer CropScience in Fulda und dem tiefergelegten Spielplatz21 „Am Hirtsrain“

Zur Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2011 hat „Die Linke.Offene Liste“ mehrere Anfragen und Anträge eingebracht.
Unter anderem möchte die Fraktion Zweck und Zielsetzung eines ominösen Versuchsfelds im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen vom Magistrat erfragen. Auf dem Feld werden mehrere Getreidesorten angebaut, die jeweils mit einem Schild der Firma Bayer CropScience versehen sind. Anwohner fürchten gentechnische Versuche oder den Einsatz bisher nicht genehmigter Insektizide, Fungizide, Herbizide oder Beizen. Der Konzern war in den letzten Jahren wegen der Inverkehrbringung transgener Sorten und als Verursacher von Bienensterben durch Getreidebeizmittel in den Schlagzeilen.

In zwei weiteren Anfragen befasst sich die Fraktion mit dem im vergangenen Monat neueröffnetem Spielplatz „Am Hirtsrain“.
Die erste Anfrage zielt auf die Transparenz der Entscheidungsprozesse ab, die zu der Umgestaltung des Spielplatzes geführt haben, die Art und Weise von „Bürgerbeteiligung“ bei der Planung und der Umsetzung des Projekts. DIE LINKE. Offene Liste fragt an, welche städtischen Gremien an Konzipierung und Durchführung beteiligt waren, und welche Anteile der Gesamtsumme von fast 700 000 Euro auf die Stadt zukommen.

In der zweiten Anfrage nimmt sich die Fraktion der Beschwerden von Bürgern an, die über erhebliche Sicherheitsmängel und bauliche Fehlkonstruktionen auf dem Spielplatz klagen. So werden unter anderem die Gefahr von Verletzungen durch große Steinfindlinge und der offene Zugang zur vielbefahrenen Straße und die direkt an der Straße positionierte Ballspielwiese kritisiert. Die beiden Stadtverordneten Karin Masche und Jennifer Müller möchten deshalb wissen, ob das Spielgerät überprüften Sicherheitsnormen entspricht, und ob die in eine der mehrstufigen Treppenkonstruktion eingebettete Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen ist. „Barrieren gehören dort hin, wo spielende Kinder vor dem Autoverkehr geschützt werden müssen, aber nicht als Gefährdung und Behinderung für die Besucher“, bringen sie die Problematik auf den Punkt. Im Übrigen vermissen die Anwohner den Glascontainer außerhalb der Anlage. Das Altglas muss nun zu weiter entfernten Sammelcontainern getragen werden.

„Die Menschen können nicht nachvollziehen, warum 700 000 Euro Steuergelder in den Sand gesetzt wurden, aber das Schwimmbad früher geschlossen werden muss, um ein paar Tausend Euro einzusparen“, so Karin Masche. Sie wohnt in dem Viertel und hat die Planungen von Beginn an äußerst kritisch begleitet

===weitere folgen===

==Verlauf==
===Sparkasse===
folgt
===Friedhofskommission===
folgt
=== Behandlung der Anträge und Anfragen===
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2011-06-20/Uebersicht_Anfragen_Antraege.PDF '''Alle Anfragen und Anträge für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2011 (Übersicht)''']
folgt

===Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen===
folgt

===Bahnhofstraße===
folgt

===Wohnpark Bastion===
folgt

===Am Tannenstück===
folgt

===Kindertagesstättenordnung===
folgt

===Lagerplatz Maberzell===
folgt

===Bebauungsplan Hochschule===
folgt
===Überplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2011===
folgt

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Umwelt]]
[[Kategorie:Jugend]]

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-06-22T21:25:36Z

88.68.176.96: aktualisiert

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

{|
|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
{|cellpadding=10
|
|
|}
----
{|cellpadding=10
| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

----

{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

----

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
----
{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
----
24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
----
'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
{| cellpadding=10
|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
----
{| cellpadding=10
|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
|}
----
{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
----
{|
|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
|}
----
{| cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
----
{|
|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
----


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
----
{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
----
{|cellpadding=10
|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}
----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| Kohlosaurus in Fulda die [[Üwag|Üwag ist beteiigt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|right|Link=Norbert Herr}}
| '''Fulda: Dr. [[Norbert Herr]] (CDU) fordert Stop verfehlte Bahnpolitik Stuttgart21
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Ausgestrahl horas 2mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Fulda: 2 Busse mit Fuldaern an der Anti AKW Demo in Berlin beteiligt'''
Im Bild Plakatwand am Horaser Weg/Bahnbrücke, die von Fuldaer Bürgern finanziert wurde
Mehr zum [[Atomkraft|Thema und Videos von der Demo]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Lohnsklavenmini3.jpg|Breite=200px|right|Link=Telekom}}
| '''Fulda: Lohnsklaven in der verlängerten Mittagspause'''
[[Telekom| '''Weg mit der Rentenkürzung Rente 67''']]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=70 geburtstag kopetzky2mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Helmut Kopetzky}}
|'''Herzlichen Glückwunsch!'''
[[Helmut Kopetzky| '''Der Fuldaer Radiojournalist Helmut Kopetzky wird 70''']]
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Das wahre gesicht des krieges mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}
|'''Bis 29.9. Plakataausstellung DGB Fulda'''
im Eingangsbereich Cafe Ideal, Busbahnhof Fulda: "Afghanistan - das wahre Gesicht des Krieges" - Plakatausstellung DGB Fulda über den Besuch von MdB Christine Buchholz und Jan van Aken bei den Überlebenden und Angehörigen der Opfer des NATO-Bombardements von Kunduz
|}

----

{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Dgb buchholz. mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}

|'''Antikriegstagveranstaltung des DGB Fulda'''
Die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz besuchte die Hinterbliebenen der Tanklasterbombadierung, sie sprach mit ihnen und zeigt Fotos, die sonst kaum zu sehen sind. Christine Buchholz ist Mitglied des Kunduz Untersuchungsausschusses und des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag.

3. September 18.00 Uhr Fulda, Fulda Gaststätte Felsenkeller, Leiziger Straße, Großer Saal
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ordner pipeline mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Portal Kali}}

|In Gemeinden im Landkreis Fulda liegen die Unterlagen zur dauerhaften Einleitung von Abwässern aus Neuhof in die Werra aus. Bürger können Einwendungen erheben. Drei Bundestagsabgeordnete und der Vorsitzende der Werra-Weser Anrainerkonferenz Dr. Walter Hölzel sichteten die Aktenordner. [[Portal Kali|Mehr zu dem Vorhaben]]
|}

----

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mwahlmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Michael Wahl}}

|Aktuell im Kreistag: "Der Landkreis hat eindeutig ein Einnahmeproblem und kein Ausgabeproblem. Die fehlenden 20 Millionen im Kreishaushalt sind nicht durch erhöhte Ausgaben entstanden, sondern zum größten Teil durch geringere Zuweisungen von Bund und Land [[Kreistagsitzung August 2010|Anträge und Anfragen Die LINKE.Offene Liste: ]]

Für uns im Kreistag: [[Michael Wahl|Michael Wahl]]
|}

----
{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Radwege|'''Fuldaer Politik 2010: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahnbecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}

----
{|
| [[Datei:Naturfreunde hessen.jpg]]
[[Naturfreunde]] Hessen fordern: Schluss mit Versalzung von Grundwasser und Flüssen -Halden untertage!
|}

----
{|
| [[Datei:Parzeller.jpg|thumb|80px]]
| [[Fuldaer Zeitung]]
auf der

"Schwarzen Liste

der Tarifumgehungen"
|}

----

{|
| [[Datei:Rhoenpanorama 2.jpg|thumb]]
| Die Landesregierung räumt ein: Truppenübungsplatz [[Wildflecken]] mit Status der Rhön als Biosphärenreservat nicht vereinbar
Bild: ein aus Split angelegtes Rhönpanorama im [[Kleingarten|Schrebergarten]]
|}

----

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>

{|
| [[Datei:KZ Dachau - Denkmal am Lager.JPG|thumb|]]
| '''Gedenkwoche des im KZ Dachau umgekommenen Marbacher Priesters [[Konrad Trageser]]

|}

----

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=250px|right|Link= Kaliabbau: Erdsenkungen}}
| '''Krater, Risse in Häusern und andere Folgen?'''
Fuldaer Landrat gibt [[Kaliabbau: Erdsenkungen|Erdsenkungen im Abbaugebiet der Grube Neuhof]] zu
|}

----

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Atom-alarm 450 265.jpg|Breite=250px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Anti [[Atomkraft]] Aktion in Fulda'''
|}

----

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-06-22T07:28:56Z

88.68.176.96: aktualisiert

'''22.6.2011'''
* 20.00 Uhr,Museumskeller, Dr. Stefan Taschner kommt, Gespräch über Bürgerbegehren Klimaschutz, Formen von Bürgerbeteiligungen als neue demokratische Formen werden dargestellt wie z.B. [[Bürgerbegehren]] http://www.buerger-begehren-klimaschutz.de.
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Die Kinder von Don Quijote" Mit einer aufsehenerregenden Aktion rufen die Brüder Legrand 2006 die Pariser Bevölkerung auf, sich mit den 100.000 Obdachlosen im Land zu solidarisieren. Es entsteht eine Zeltstadt mitten im Zentrum von Paris… [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Sa. 23.6.2011'''
* 9.00 bis 16.30 Uhr, 9. Symposion der Theologischen Fakultät Fulda - „Neue Kriege“ – andere Moral? mit A. Herberg-Rothe (Frankfurt/Fulda), Bischof H. J. Algermissen (Fulda) und Prof. Th. Hoppe (Hamburg) mit dem thematischen Austausch in Arbeitsgruppen und einer abschließenden Podiumsdiskussion. Mehr Info uns Anmeldung: http://www.thf-fulda.de/symposion

'''24.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rough Aunties" Wenn Kinder Opfer von Missbrauch werden, verstummen sie oft aus Scham und Angst. Diese Mädchen und Jungen zum Reden zu bringen, ist Ziel der Hilfsorganisation Bobbi Bear im südafrikanischen Durban. Mit Wut und Herzlichkeit treten die «Tanten» von Bobbi Bear für die Rechte der Kinder ein, oft gegen korrupte Beamte und eine patriarchialische Struktur. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''25.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rainbow Warriors" Unzählige Male riskiert die junge Crew der legendären »Rainbow Warrior« gegen Walfänger oder Atommüll-Frachter ihr Leben. Gefeiert werden sie in den früher 80er Jahren wie Rockstars. Das tragische Ende des berühmten Greenpeace-Schiffes lässt die Öko-Idole bis heute nicht los. Stolz und selbstkritisch blicken sie zurück. Filmpartner [[greenpeace]] [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Donnerstag, 30.06.2011'''
* 20:00 Uhr, Sitzung des Ortsbeirates [[Bronnzell]], Ort Bürgerhaus (BGH), Tagesordnung 1. Bericht des Ortsvorstehers, 2. Anträge zum Haushalt 2012, 3. Anträge und Anfragen

Veranstaltungen 2011

2011-06-17T19:46:59Z

88.68.176.96: Übertrag

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-06-17T19:45:47Z

88.68.176.96: Aktualisierung

'''Sa 18.6.2011'''
* 15 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Monica und David" Monica und David heiraten. Die Zeremonie ist romantisch, wie aus einem Hochzeitsmagazin. Dass die junge Frau und ihr Freund sich das Jawort geben, ist außergewöhnlich: Beide haben das Down-Syndrom. Ein Porträt zweier Menschen, die ihr eigenes Leben gestalten – auch wenn sie immer auf fremde Hilfe angewiesen sein werden. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]
* 18 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Antoine" Der sechsjährige Antoine malt, übt Korbwürfe und fährt Schlittschuh. Und er ist blind. Die Botschaft des verspielten Abenteuers: Was die Sinne nicht wahrnehmen, ersetzt die Fantasie. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Mo, 20.06.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Sa. 23.6.2011'''
* 9.00 bis 16.30 Uhr, 9. Symposion der Theologischen Fakultät Fulda - „Neue Kriege“ – andere Moral? mit A. Herberg-Rothe (Frankfurt/Fulda), Bischof H. J. Algermissen (Fulda) und Prof. Th. Hoppe (Hamburg) mit dem thematischen Austausch in Arbeitsgruppen und einer abschließenden Podiumsdiskussion. Mehr Info uns Anmeldung: http://www.thf-fulda.de/symposion

'''Donnerstag, 30.06.2011'''
* 20:00 Uhr, Sitzung des Ortsbeirates [[Bronnzell]], Ort Bürgerhaus (BGH), Tagesordnung 1. Bericht des Ortsvorstehers, 2. Anträge zum Haushalt 2012, 3. Anträge und Anfragen