Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

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2012-08-22T15:15:42Z

94.219.246.163: öffnungszeiten august/september

Stadtschloss vor den Spiegelsälen, Ausstellung"Die Weiße Rose - Der Widerstand von Studenten gegen Hitler, München 1942/43"

'''Di, 21.08.2012'''
* 18:00 Uhr, Stadtschloss, [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Mittwoch, 22. August 2012'''
* 15.00 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schloßstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt

'''Do, 23.08.2012'''
*18:00, Stadtschloss, Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Sa, 25. August 2012'''
* [[Naturfreunde]] stellen sich vor, mit Klettern auf dem Gelände der Reinickendorf-/Eichbergschule

'''Dienstag, 28. August 2012'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
* 19.45 Uhr, Treffen der [[Attac]]-Gruppe Fulda im Cafe Underground, Langebrückenstr. 14

'''Mittwoch, 29. August 2012'''
* 15.00 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schloßstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt

'''Do, 30.08.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Umweltausschuss]]

'''Freitag, 31. August 2012
*21.00 Uhr Cafe Panama, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstraße 14 - Memory Books - Dokumentarfilm. Allein in Uganda kämpfen 2 Millionen Waisen nach dem Aids-Tod ihrer Eltern ums Überleben - [http://www.example.com hier mehr zum Film]

'''Sa, 01. September 2012'''
* 19.30 Uhr - Museumskeller Fulda - Vortrag und Diskussion "Der andere elfte September" zum Militärputsch in Chile am 11.9.1973, Musik: lateinamerikanische Band "Musikandes", Veranstalter: Arbeit und Leben Fulda in Kooperation mit dem [[DGB]] Kreisverband und der [[Attac]]-Gruppe Fulda

'''Mo, 03.09.2012'''
* 18:00, Stadtschloss, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''Dienstag, 4. September 2012
*19.30 Uhr Einlass - 20.00 Uhr Beginn im Cafe Panama, Langebrückenstr. 14, Fulda, Vorführung des Films ERNESTO alias ERNST - Der Langstreckenkämpfer - In der Mischung aus Reportage und Biographie mischen sich Erfahrungen aus Nazi-Deutschland mit der sozialen Realität Südamerikas oder Eindrücken vom heutigen Deutschland, Reflexionen über Geschichte mit Erkenntnissen über die Globalisierung. Veranstalter ist die [[Attac]]-Gruppe Fulda, der Eintritt ist frei

'''Mittwoch, 5.September 2012
* 15.00 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schloßstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt
*19.00 Uhr Projekt "Zeppelinoase" (Gärtnerei im Block-Innenhof Zeppelin-/Sebastian-/Wörthstraße, Glashaus, Vortragsveranstaltung mit Jörg Bergstedt aus der Gruppe „Gegenbilder“ (Thema sind konkrete gesellschaftliche Utopien, d.h. solche, in denen Konturen möglicher Zukünfte sichtbar gemacht werden einschließlich der Ansätze im Hier und Jetzt, die dorthin führen könnten)

'''Mo, 10.09.2012'''
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung September 2012

'''Dienstag, 11. September 2012'''
'''Dienstag, 14. August 2012'''
* 19.45 Uhr, Treffen der [[Attac]]-Gruppe Fulda im Cafe Underground, Langebrückenstr. 14

'''Mittwoch, 12. September 2012'''
* 15.00 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schloßstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt

'''WE 14.-16. September'''
* Abpaddeln auf der Fulda bei Melsungen, Zielgruppe Kinder ab 10 Jahren und Familien, bis 12 Teilnehmer, Email: tino@naturfreunde-lauterbach.de

'''Mittwoch, 19. September 2012'''
* 15.00 - 18.00 Uhr, muss ausfallen wegen Außenterminen! Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schloßstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt

'''Samstag, 29.09.2012'''
*Frankfurt - Bundesweiter Aktionstag der Initiative [http://umfairteilen.de/start/home/ UmFAIRteilen]zur Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer, die Attac-Gruppe fährt mit der Bahn nach Frankfurt, Mitfahrbörse [http://umfairteilen.de/start/anreise/anreise/grosse-karte/ hier]

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2012-08-22T15:10:44Z

94.219.246.163: wikilinks

Stadtschloss vor den Spiegelsälen, Ausstellung"Die Weiße Rose - Der Widerstand von Studenten gegen Hitler, München 1942/43"

'''Di, 21.08.2012'''
* 18:00 Uhr, Stadtschloss, [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 23.08.2012'''
*18:00, Stadtschloss, Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Sa, 25. August 2012'''
* [[Naturfreunde]] stellen sich vor, mit Klettern auf dem Gelände der Reinickendorf-/Eichbergschule

'''Dienstag, 28. August 2012'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
* 19.45 Uhr, Treffen der [[Attac]]-Gruppe Fulda im Cafe Underground, Langebrückenstr. 14

'''Do, 30.08.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Umweltausschuss]]

'''Freitag, 31. August 2012
*21.00 Uhr Cafe Panama, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstraße 14 - Memory Books - Dokumentarfilm. Allein in Uganda kämpfen 2 Millionen Waisen nach dem Aids-Tod ihrer Eltern ums Überleben - [http://www.example.com hier mehr zum Film]

'''Sa, 01. September 2012'''
* 19.30 Uhr - Museumskeller Fulda - Vortrag und Diskussion "Der andere elfte September" zum Militärputsch in Chile am 11.9.1973, Musik: lateinamerikanische Band "Musikandes", Veranstalter: Arbeit und Leben Fulda in Kooperation mit dem [[DGB]] Kreisverband und der [[Attac]]-Gruppe Fulda

'''Mo, 03.09.2012'''
* 18:00, Stadtschloss, Haupt- und Finanzausschuss

'''Dienstag, 4. September 2012
*19.30 Uhr Einlass - 20.00 Uhr Beginn im Cafe Panama, Langebrückenstr. 14, Fulda, Vorführung des Films ERNESTO alias ERNST - Der Langstreckenkämpfer - In der Mischung aus Reportage und Biographie mischen sich Erfahrungen aus Nazi-Deutschland mit der sozialen Realität Südamerikas oder Eindrücken vom heutigen Deutschland, Reflexionen über Geschichte mit Erkenntnissen über die Globalisierung. Veranstalter ist die [[Attac]]-Gruppe Fulda, der Eintritt ist frei

'''Mittwoch, 5.September 2012
*19.00 Uhr Projekt "Zeppelinoase" (Gärtnerei im Block-Innenhof Zeppelin-/Sebastian-/Wörthstraße, Glashaus, Vortragsveranstaltung mit Jörg Bergstedt aus der Gruppe „Gegenbilder“ (Thema sind konkrete gesellschaftliche Utopien, d.h. solche, in denen Konturen möglicher Zukünfte sichtbar gemacht werden einschließlich der Ansätze im Hier und Jetzt, die dorthin führen könnten)

'''Mo, 10.09.2012'''
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung September 2012

'''Dienstag, 11. September 2012'''
'''Dienstag, 14. August 2012'''
* 19.45 Uhr, Treffen der [[Attac]]-Gruppe Fulda im Cafe Underground, Langebrückenstr. 14

'''WE 14.-16. September'''
* Abpaddeln auf der Fulda bei Melsungen, Zielgruppe Kinder ab 10 Jahren und Familien, bis 12 Teilnehmer, Email: tino@naturfreunde-lauterbach.de

'''Samstag, 29.09.2012'''
*Frankfurt - Bundesweiter Aktionstag der Initiative [http://umfairteilen.de/start/home/ UmFAIRteilen]zur Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer, die Attac-Gruppe fährt mit der Bahn nach Frankfurt, Mitfahrbörse [http://umfairteilen.de/start/anreise/anreise/grosse-karte/ hier]

Anfrage: Mord mit Neonazihintergrund in Fulda

2012-08-15T14:06:30Z

94.219.246.163: + quelle

Wir fragen den [[Magistrat]]:

1. Ist dem Magistrat bekannt, dass es sich bei dem Mord an einer Fuldaer Geschäftsfrau am 17.
August 2001 um eine Tat aus dem Neonazispektrum handelt?

2. Sieht der Magistrat Möglichkeiten, dass die wahren Hintergründe des Mordes endlich erkannt und
aufgedeckt werden?

3. In anderen Städten in denen Menschen den Neonazimördern zum Opfer fielen, fanden
Gedenkveranstaltungen und Würdigungen statt (z.B. Kassel).. Sieht der Magistrat nach Recherche
des Sachverhalts ebenfalls die Notwendigkeit, auch des Opfers in Fulda zu gedenken?

An dem Wochenende stand der jährliche Aufmarsch der Naziszene in Wunsiedel bevor. 1993 war Fulda an diesem
Datum (Todestag des sog. Führerstellvertreters Rudolph Hess) selbst Ziel des Aufmarsches. In den Folgejahren
gab es zu dem Aufmarsch in Wunsiedel (Grabstätte Rudolph Hess) immer wieder Mitfahrtreffpunkte in Fulda.
Bei einem Prozess 2005 in Erfurt, in dem Aussagen des Mörders von Fulda zitiert wurden,, wurde der Mord an
der Geschäftsfrau als “Aufnahmeritual für die thüringische Neonazigruppe “Heidenfront” bezeichnet.

Aus der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 25.1.2005

"Der Mord an einer Fuldaer Geschäftsfrau war ein Aufnahmeritual für die sogenannte Heidenfront. Das sagte der
Mörder der 54-Jährigen jetzt als Zeuge im Prozess gegen den mutmaßlichen Anstifter. Der Angeklagte, ein 23-
Jähriger aus dem Raum Sömmerda, habe ihn mit dem Auftrag nach Fulda geschickt, die "Alte kalt zu machen",
sagte der Mörder im Zeugenstand. Seine Vernehmung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dass sie jetzt
öffentlich wurde, lag an den gestrigen Zeugenbefragungen. Der Vorsitzende der Erfurter Jugendkammer
konfrontierte zwei Männer und eine Frau aus Sachsen-Anhalt mit den Aussagen des Mörders. Der 22-Jährige hatte
berichtet, dass zwei von ihnen zu Rekrutierungsgesprächen für die Heidenfront nach Sömmerda gekommen wären.
Den dritten hatte er als wichtigen Mann innerhalb der Gruppierung beschrieben. …Ein Ermittlungsverfahren der
Geraer Staatsanwaltschaft wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung sei eingestellt worden. .."

In einer großen Anfrage der Fraktion "Die LINKE" im Deutschen Bundestag wurde u.a. gefragt:
“Wird von der Bundesregierung die Tötung der 54-jährigen Dorit B. durch den Rechtsextremen Frank R. am 17. August 2001 in Fulda (Hessen) gemäß den Kriterien der PMK-rechts als politisch motivierte Straftat erfasst? .”

In der Antwort der Bundesregierung heißt es “obliegt die Zuordnung einer Straftat zur politisch motivierten
Kriminalität den Polizeibehörden des Landes, in welchem der jeweilige Tatort liegt.."

Zuständig für die Meldung wären also die Hessischen Polizeibehörden gewesen. Doch erst bei der
Gerichtsverhandlung in Thüringen stellte sich der Neonazihintergrund heraus.

[[Datei:Nichts sehen mini.jpg]]

[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2012-06-25/Beantwortete_Anfragen_Antra__776_ge_2012-06-25.pdf Die Antwort von Bürgermeister Dippel befindet sich im Original hier (alle Antworten zur Svv)]

'''Anfrage der Fraktion Die LINKE.Offene Liste betr. einen Mordfall im Jahre 2001 in Fulda mit Neonazihintergrund'''

'''Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]'''

1. Ist dem Magistrat bekannt, dass es sich bei dem Mord an einer Fuldaer
Geschäftsfrau am 17. August 2001 um eine Tat aus dem Neonazispektrum
handelt?

Ob es dem Magistrat bekannt ist, dass es sich bei dem Mord an einer Fuldaer
Geschäftsfrau am 17. August 2001 um eine Tat aus dem Neonazispektrum
handelt, kann das Rechts- und Ordnungsamt nicht beantworten.

2. Sieht der Magistrat Möglichkeiten, dass die wahren Hintergründe des
Mordes endlich erkannt und aufgedeckt werden?

Die Bewertung und Ermittlung zum Tathergang obliegt in der alleinigen Zuständigkeit
der Strafermittlungsbehörde, d.h. der Staatsanwaltschaft und allenfalls
noch des Verfassungsschutzes. Aus diesem Grund kann die Frage
durch den Magistrat nicht beantwortet werden. An dieser Stelle wird darauf
hingewiesen, dass zukünftig nur derartige Anfragen gestellt werden, in deren
Angelegenheiten die Stadt Fulda zuständig ist.

3. In anderen Städten, in denen Menschen den Neonazimördern zum Opfer
fielen, fanden Gedenkveranstaltungen und Würdigungen statt
(z.B. Kassel)… Sieht der Magistrat nach Recherche des Sachverhalt
ebenfalls die Notwendigkeit, auch des Opfers in Fulda zu gedenken?

Da ein Rechercheergebnis nicht vorliegt, kann diese Frage nicht beantwortet
werden.

Fulda, 25. Juni 2012

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Juni 2012]]

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2012-08-15T14:00:29Z

94.219.246.163: + Gedenktag

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Nazi Mordopfer auch in Fulda'''
Am 17. August 2001 wurde die fuldaer Geschäftsfrau Dorit B. in der Florengasse brutal ermordet. Der Täter stand in Verbindung mit der thüringer Neonaziszene. Das ist gerichtsbekannt, in Fulda wird dies bis heute ignoriert [[Naziaufmarsch|Hier mehr]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Centralhotel|Abgerissen gegen unseren Widerstand]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten im September 2011 dem Baustopp zu.
Jetzt stellt sich heraus, dass der Mieter H&M, anders als im Bebauungsplanverfahren behauptet doch nicht die gesamte Fläche benötigt. [[Centralhotel|Mehr hier]]
|}
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{|cellpadding=10
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]
|'''Atomkraftwerk Biblis'''
Der Energiekonzern RWE hat am Montag offiziell die Stilllegung und zugleich den Abbau des [[Atomkraft]]werks Biblis beim hessischen Umweltministerium beantragt.[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36098&key=standard_document_45652681 hr-online]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi mini.jpg|Breite=150px||Link=Achse des Friedens}}
| '''Fuldaer Bischof Algermissen, Präsident von Pax Christi''':
Atomare Katastrophe mahnt zur Abrüstung
Erklärung des pax christi-Präsidenten Bischof Heinz Josef Algermissen zum Hiroshima-Tag am 6. August 2011
[http://www.bistum-fulda.de/bistum_fulda/presse_medien/liste_pressemeldungen/2011/2011_03/bpd_2011_8/bpd_20110801_02_Hiroshima-Tag.php Zur Pressemitteilung des Bischofs]
|}
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| https://fbcdn-sphotos-a.akamaihd.net/hphotos-ak-snc7/417538_394749700582085_1060128400_n.jpg
| '''Schützenfest jetzt mit Nachtbus'''
Der Fahrgastverband Pro Bahn & Bus kritisiert die ungenügende Versorgung mit Öffentlichem Nahverkehr. Anlässlich des Schützenfestes in Fulda hat der Verband nun Nachtbusse von Fulda nach Gersfeld organisiert.
In den Nächten Freitag auf Samstag (27./28. Juli & 3./4. Aug.) sowie Samstag auf Sonntag (28./29. Juli & 4./5. Aug.) verkehren ab Fulda Ochsenwiese und Fulda ZOB Busse nach Gersfeld. [http://www.probahn-bus.org/index.php?cat=Aktuell&page=120622rbb zu Info und Fahrplan]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schafe mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Ganz Deutschland schüttelt den Kopf über Fulda'''
Am Samstag, den 21. Juli brachte der ZDF Länderspiegel unter dem Titel "Hammer der Woche" einen Bericht über die Holzhunde am Uniplatz. [http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1689280/Hammer-Holz-Hunde-in-Fulda-fuer-die-Katz#/beitrag/video/1689280/Hammer-Holz-Hunde-in-Fulda-fuer-die-Katz Das Video befindet sich hier]. Doch wo zwei Hunde sind, ist die Schafherde nicht weit. Wo verraten wir in den nächsten Tagen.

|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Treffpunkt [[Die LINKE.Offene Liste]]'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Diskutieren, Anregungen geben, Perspektiven und Utopien erstellen und die Stadtverordneten von Die Linke.Offene Liste kennenlernen: [[Kontaktseite|mittwochs 15-18 Uhr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fz oslo schermer mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Fuldaer Zeitung}}
| '''Jahrestag der Morde von Utoya'''
Vor einem Jahr wurde der Kommentator der [[Fuldaer Zeitung]] bundesweit bekannt, als er in der Online und Printausgabe Islamisten verdächtigte. Der Täter war kein Islamist - der islam'''feindliche''' Attentäter wollte wollte ein Fanal setzten gegen multikulturelles Zusammenleben. Auch heute wieder nach einem Jahr spielt das Feindbild "Islam" immer noch eine große Rolle in der Medienöffentlichkeit. [[Fuldaer Zeitung|Mehr in der Rückschau]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Karstadtmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Karstadt}}
| [[Karstadt|'''Karstadt-Chef verteidigt Stellenstreichung''']].
Wieder müssen auch Mitarbeiter der [[Karstadt]]-Filiale in Fulda um ihre Arbeitsplätze bangen.
Am Dienstag-Vormittag begründet Karstadt-Chef Jennings in der Essener Konzernzentrale den geplanten Abbau von ca. 2000 der 25000 Stellen in den Filialen.
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|{{#widget:YouTube|id=3Jz9_aj-_M4}}
|'''19.Juli: Über 100 Milliarden Euro für spanische Banken'''
Wie stimmte Ihr Bundestagsabegeordneter ab?
* [[Michael Brand]] (CDU), direkt gewählter MdB WK Fulda: JA
* Michael Roth (SPD), europapolitischer Sprecher, aus dem nördlichen Nachbarwahlkreis [http://www.osthessen-news.de/A/1217001/region-mdb-michael-roth-steuerzahler-darf-nicht-fuer-risikogeschaefte-der-banken-haften-.html]:JA
* [[Diether Dehm]] (Die LINKE), europapolitischer Sprecher, wohnhaft in Großentaft, Landkreis Fulda: NEIN

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra}}
|| '''EU-Kommission leitet Verfahren gegen die Bundesrepublik ein'''
Im Juni setzte sich Hessens Wirtschaftsminister über geltendes Umweltrecht hinweg und genehmigte den Bau einer Pipeline für Kaliabwässer von Neuhof an die Werra. "Das Verfahren wird nur gestoppt, wenn die Bundesrepublik Deutschland nachweisen kann, dass ab sofort die Wasserrichtlinie umgesetzt wird" informiert der Vorsitzende der Anrainerkonferenz, Walter Hölzel.
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|Mehr Informationen finden sich hier:]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Nazi Mordopfer auch in Fulda'''
Nach dem Motto nicht sagen, nichts hören, nichts sehen reagierte der Magistrat auf die Recherche, dass auch der Mord in der Fuldaer Florengasse in Verbindung mir der Thüringer Neonaziszene steht.
Was ist bekannt, was sind die Fakten? [[Naziaufmarsch|Hier mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Straßenmusiker.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Straßenmusik'''
Sommerzeit ist Hochzeit für Straßenmusiker. Hier George St. mit seiner tollen Musik
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Buergersteig friedrichstrasse_mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Sonnenschirm statt Rettungsschirm?'''
Skandal um die [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen| das Ausmerzen von blauen Sonnenschirmen im Stadtbild]]. Ist das wichtig, oder was soll noch eingeschänkt werden?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra}}
|| '''Wirtschaftsminister setzt sich über Umweltrecht hinweg: Kaliabwässer sollen in Werra, Weser und Nordsee'''
Am 26. Juni meldete die Presse, dass es eine bis 2020 befristete wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung der salzhaltigen Abwässer des Werkes Neuhof-Ellers in die Werra geben soll. Mit dieser Einleitung wird die Chance für nachhaltige Lösungen verpasst.
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|Die aktuelle Reaktion der Landtagsabgeordneten Marjana Schott und weitere Informationen finden sich hier:]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Löhertor mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Wie lange soll das Löhertor noch leerstehen?'''
Nichts tut sich rings um das Löhertor. Welche Ideen gibt es zur Belebung des Viertels? Auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012|Stadtverordnetenversammlung kommenden Montag]] wird es thematisiert werden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uniplatz leer mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura}}
| '''Sondernutzung von Fuldas Straßen und Plätzen'''
Neue Satzung zur Nutzung des öffentlichen Raumes wurde im Ausschuss beschlossen. Es geht um Werbeschilder, Verkaufsstände und Plakate. Alle Nutzer müssen zahlen - nur die Parteien nicht, diese dürfen kostenlos Infostände machen und plakatieren. Der Antrag "Die Linke.Offene Liste", die Gebührenbefreiung auch auf andere Träger der politischen Meinungsbildung und gemeinnützige Vereine auszudehnen wurde abgelehnt. Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, amnesty international, Müttergenesungswerk sollen zahlen für die Nutzung des Öffentlichen Raums. So schafft sich die Politikerkaste Sonderprivilegien und produziert Politikverdrossenheit. Nicht EIN Ausschussmitglied stimmte für den Änderungsvorschlag, auch nicht die Vertreter von SPD oder Grüne.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dura mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura}}
| '''Insolvenzverfahren Dura: Was ist mit den Betriebsrenten?'''
Im Januar 2012 erhielten die zahlreichen Rentner, die von der Dura eine Betriebsrente bekommen ihre letzte Zahlung. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura|Was ist da los?]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dalberghoefe mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Dalberghöfe Bauherr ignoriert Baurecht''' -

Wie Stadtbaurätin auf unsere Nachfrage am Donnerstag erbost im Umweltausschuss berichtete, hatte sich der Bauherr nicht an den Baugenehmigung gehalten. Eine reguläre Ausfahrt ins Wohngebiet in die Brauhausstraße darf nicht erfolgen, trotzdem war die Ausfahrt des Parkplatzes dorthin ausgeschildert. Nach Intervention der Stadt wurden die Wegweiser zwar entfernt, doch pünktlich zur Eröffnung des Lebensmittelmarktes wurde die Rampenausfahrt zur Brauhausstraße hergerichtet, die Toilettenhäuchen der Bauarbeiter weggeräumt, Warnbarken angebracht und der Bauzaun entfernt. Warum?
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Alter städtischer Friedhof mini.jpg|Breite=200px|Link=Witz der Woche}}
| '''Witz der Woche'''
Wer hätte das gedacht... der Hund darf durch (aber nur an der 100 Meter-Leine), Fußgänger nicht.

Schildbürger lassen grüßen :-)
zu bewundern: Fulda, Alter Friedhof am Franzosenwäldchen

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Wikiwerkstatt'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Beschweren, lästern, diskutieren, Perspektiven überlegen und Übungen, wie das fuldawiki genutzt werden kann: [[Kontaktseite|mittwochs 15-18 Uhr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
| '''Wem gehört die Stadt?'''
Aus öffentlich zugänglichen Informationen erstellt präsentieren wir einen Stadtplan. Eingetragen sind darin Grundstücke und Ihre Besitzer, Investoren, Bauvorhaben, Bauprojekte, Sanierungen, Besitzer von Wohnblocks, Hochhäusern und Veränderungen an Eigentumsverhältnissen.

[[Wem gehört die Stadt?|Neu heute: Architekten, sie planen, lassen bauen und kassieren anhand der Bausumme, wir beginnen mit einem Büro, das sehr viele Projekte realisiert hat]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss HZ 003.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012}}
| '''Fuldaerzeitung '''
Erneut unterschlägt die Fuldaer Zeitung in ihrer Berichterstattung Anfragen zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012|Stadtverordnetenversammlung]]. Wieviel Geld verdienen Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadtbauräten mit ihren Aufsichtsratsposten? Wieviele Wohnungen der Wohnstadt wurden in Fulda schon verkauft? Was hat der Uniplatz mehr gekostet? Über solche Fragen wird nicht informiert. Wer es wissen will liest das [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012|fuldawiki hier]]
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2012</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Jerusalemplatz_mini.jpg|Breite=200px|Link=Centralhotel}}
| '''Was passiert hier?'''
Für lange Zeit soll diese Containersiedlung wohl mitten in Fuldas Innenstadt am Jerusalemplatz stehen bleiben. Zumindest wurden die Container auf ein gegossenes Betonfundament gesetzt. Was passiert hier? Nicht einmal die Stadtverordneten wissen darüber Bescheid. Wir fragten nach, zunächst im [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Sonne}}
| '''Wem gehört die Stadt?'''
fragten sich Teilnehmer der letzten Bauausschussitzung der Stadt Fulda. Auf der Tagesordnung stand Beschlussfassung über ein Hotelprojekt im Michelsrombacher Wald des Besitzers Hohmann, der zuvor sein Brauhaus in der Florengasse betrieb. In die Schlagzeilen geriet dieser Hohmann um den Skandal der versuchten Vertreibung der "Sonne" aus seinem Haus in der Florengasse. Doch jetzt kommen immer mehr Ungeheuerlichkeiten ans Tageslicht. Ein handfester [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg|Skandal ist im Anmarsch]].
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fulda informiert 4 12.jpg|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Haushaltsrede}}
| '''Städtischer Haushalt 2012'''
Im April 2012 erschien endlich das Heft "Fulda Informiert" mit den Haushaltsreden aus dem Dezember. Alle Fraktionen im der Stadtverordnetenversammlung hatten Gelegenheit ihre Ansichten zum neuen Haushaltsjahr in gekürzter Form darzulegen, auch wir. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Haushaltsrede|Alles dazu (gehaltene Rede, Kurzes, Anträge usw.]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| Erfolg unserer Anfrage aus dem Februar: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012|Fuldas Stadtverordnete fordern parteiübergreifend von der Hessischen Landesregierung, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt endgültig zu den Akten zu legen]]
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| http://www.nachhaltig-links.de/images/stories/fukushima%20mahnt_160x120.gif
| Aktive aus Fulda fahren am Sonntag 11. März mit dem Wochenendticket nach Hannover zu einer der 6 Grosskundgebungen in Deutschland. Wer mit möchte kommt im 8.00 Uhr morgens an den Fuldaer Bahnhof. Siehe auch http://www.ausgestrahlt.de
Am Montag findet zur gewohnten Zeit die Mahnwache, statt, die seit dem 11. März 2011 Woche für Woche stattfindet: wir sind im unteren Bereich der Bahnhofstraße. Wir gedenken der Opfer des Erdbebens und der verstrahlten Menschen in Japan.
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012|Stadtverordnetenversammlung: Linke.Offene Liste fragt nach den Auswirkungen für Fuldaer Mieter beim möglichen Verkauf von Wohnungsbaugesellschaften]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''
Im Mai 2011, nach den erneuten Vorfällen im Klinikum Fulda beantragte Die Linke. Offene Liste einen Akteneinsichtsausschuss. Wir stellten Fragen nach möglichen Privatisierungsabsichten. Jetzt 9 Monate später fand ein "Akteneinsichtsausschüsschen" nach Gusto der CDU statt. [[Klinikum Fulda|Mehr hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi mini.jpg|Breite=150px||Link=Achse des Friedens}}
| '''Fuldaer Bischof Algermissen, Präsident von Pax Christi''':
zur Verlängerung des Afghanistanmandats: pax christi rät "den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur Beendigung dieses Krieges. Das vorliegende Mandat ist aus der Perspektive der katholischen Friedensbewegung pax christi nicht zustimmungsfähig, weil es die Fortsetzung der Kämpfe statt ihre Beendigung bedeutet. Schaffen Sie dagegen die Bedingungen für einen zivilen Wiederaufbau des Landes" [[Raus aus Afghanistan! Sofort!#Aufruf des Fuldaer Bischofs Algermissen 2011|Zur Pressemitteilung des Bischofs]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fastnacht ob mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=}}
| '''Selbstbedienung'''
Sparkurs hin oder her, die Mehrheit der Stadtverordneten lässt sich ihre Freikarten zum "Ball der Stadt Fulda" nicht nehmen (CDU,CWE, FDP). Während die Kleinkinder und Eltern wegen 2400 Euro Einsparung im August der letzten zwei Jahre auf die Freuden des Wasserspielplatz verzichten mussten, werden für die Freikarten zum Ball der Stadt Fulda 3600 Euro aus der Stadtkasse aufgewendet.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| '''Bahn: In Stuttgart wird auch Osthessens Zukunft abgerissen'''
Die (Mehr)Kosten für S21 sind ein Bremsklotz für den dringend erforderlichen Ausbau vielerorts. Und jetzt ist nachgewiesen, dass mit Stuttgart 21 faktisch ein Rückbau der Eisenbahninfrastruktur des Bundes geplant ist.

Im Streckenabschnitt Fulda-Frankfurt wird der Schienenengpass noch viele Jahre weiter bestehen – zu Lasten all der vielen Bahnreisenden in andauernd verspäteten Zügen. [[Schwabenstreich Osthessen|Neue Infos aus der aktuellen taz Beilage]]
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{|cellpadding=30 vspace=30
| <div style="font-size:300%;color:red;vspace=30;">Zitat des
<br /> <br /> Tages'''</div>
| Wer wünschte sich beim Neujahrsempfang des Bischofs „gute Partnerschaft zum Wohle der uns anvertrauten Menschen“?
<small>
<qpoll id=Anvertraute Menschen showresults perrow=1>
{
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| Altenheimdirektor der Caritas | OB [[Gerhard Möller]] | Kindergartendirektor der Stadt Fulda |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fluglaerm.png|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Bundestagspetitionen}}
| '''Fluglärmgegner machen mobil!'''

Durch neue Start- und Landebahnen und eine Verlegung der Flugrouten am Flughafen Frankfurt/Main liegt halb Hessen unter einem Fluglärmteppich.
Auch in Osthessen sind wir nun betroffen. [[Bundestagspetitionen|Aus Offenbach kommt eine Petition an den Deutschen Bundestag]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember</div>
{|cellpadding=10
|http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif
| '''Weihnachtsgeld für Senioren'''
Stell Dir vor, Du bekommst nur noch 98 Euro monatlich für Deinen persönlichen Bedarf! Das ist Realität für über 200 alte Menschen in den Fuldaer Seniorenheimen. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Daher beantragten wir aus den Gewerbesteuerüberschüssen ein "Weihnachtsgeld für Senioren".]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau?}}
| [[Sozialer Wohnungsbau|Aktuell: Land will Anteile an Wohnungsbaugesellschaft verkaufen]]
Im Koalitionsvertrag 2009 von CDU/FDP in Hessen wurde die Veräußerung von Wohnungsbaugesellschaften festgeschrieben. Nun wird es ernst. In der Region Fulda sind 5000 Wohnungen betroffen.
|}
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011|Der Haushalt der Stadt Fulda wurde verabschiedet, welche Stellung bezieht "Die LINKE.Offene Liste" dazu?]] Wie wird das Geld ausgegeben, was ist geplant
|}
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|[[Datei:Pflege_mini.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel| 2010 wurden die Seniorenmittel (z.B. für Seniorenfahrten) um 15% gekürzt. Wir beantragten angesichts der guten Finanzlage der Stadt, die damals erfolgten Kürzungen zurückzunehmen. Die CDU lehnte den Antrag ab, die anderen "Oppositionsparteien" enthielten sich]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadt mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
|| '''Groß-Investoren bestimmen Fuldas Stadtbild'''
[[Wem gehört die Stadt?|Wem gehört eigentlich was?]]
|}
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||http://www.menuemix.de/img/caterers/934/thumb/4c7cd45d-2024-4cb0-920a-6f0ad412c57e.gif
|| '''Eine Fuldaer Kult Kneipe soll weichen'''
Unbeschreibliche Protestaktionen angekündigt! Weiter siehe [[Sonne]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Kaliabwässer in Werra, Weser und Nordsee?'''
Derzeit findet der nichtöffentliche Erörterungstermin zum Bau einer Abwasserpipeline von Neuhof an die Werra statt. Als Privatperson hatte die heutige Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" im Jahr 2010 Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Einwendung und Begründung, warum dies keine nachhaltige Lösung darstellt findet sich hier:
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|hier mehr]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Antifa mini.jpg|Breite=200px|Link=:Naziaufmarsch}}
| [[Naziaufmarsch|'''Mord durch Nazis auch in Fulda''']]
Im August 2001 wurde in der Fuldaer Florengasse eine 54 jährige Ladenbesitzerin ermordet. Die Fuldaer Zeitung berichtete damals: "Für eine Verbindung zur rechten Szene gebe es nach den bisherigen Ermittlungen keine Anhaltspunkte." Doch die Wahrheit sieht anders aus [[Naziaufmarsch|weiter]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
|}
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| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2012-08-15T13:50:13Z

94.219.246.163: + kor

Stadtschloss vor den Spiegelsälen, Ausstellung"Die Weiße Rose - Der Widerstand von Studenten gegen Hitler, München 1942/43"

'''Mittwoch, 15. August 2012'''
* 15.00 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schloßstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt

'''Donnerstag, 16. August 2012'''
*20.30 Uhr Umweltzentrum Fulda - Veranstaltung Fuldaer Weg zur Gründung einer verbraucherorientierten Energiegenossenschaft Fulda zur Gestaltung eines bürgereigenen Windkraftparks zusammen mit Energiegenossenschaften im Süd Westen.

'''Di, 21.08.2012'''
* 18:00 Uhr, Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 23.08.2012'''
*18:00, Stadtschloss, Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Sa, 25. August 2012'''
* [[Naturfreunde]] stellen sich vor, mit Klettern auf dem Gelände der Reinickendorf-/Eichbergschule

'''Dienstag, 28. August 2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr
* 19.45 Uhr, Treffen der [[Attac]]-Gruppe Fulda im Cafe Underground, Langebrückenstr. 14

'''Do, 30.08.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Umweltausschuss

'''Freitag, 31. August 2012
*21.00 Uhr Cafe Panama, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstraße 14 - Memory Books - Dokumentarfilm. Allein in Uganda kämpfen 2 Millionen Waisen nach dem Aids-Tod ihrer Eltern ums Überleben - [http://www.example.com hier mehr zum Film]

'''Sa, 01. September 2012'''
* Antifa Stadtgang in Frankfurt

* 19.30 Uhr - Museumskeller Fulda - Vortrag und Diskussion "Der andere elfte September" zum Militärputsch in Chile am 11.9.1973, Musik: lateinamerikanische Band "Musikandes", Veranstalter: Arbeit und Leben Fulda in Kooperation mit dem DGB Kreisverband Fulda

'''Mo, 03.09.2012'''
* 18:00, Stadtschloss, Haupt- und Finanzausschuss

'''Dienstag, 4. September 2012
*19.30 Uhr Einlass - 20.00 Uhr Beginn im Cafe Panama, Langebrückenstr. 14, Fulda, Vorführung des Films ERNESTO alias ERNST - Der Langstreckenkämpfer - In der Mischung aus Reportage und Biographie mischen sich Erfahrungen aus Nazi-Deutschland mit der sozialen Realität Südamerikas oder Eindrücken vom heutigen Deutschland, Reflexionen über Geschichte mit Erkenntnissen über die Globalisierung. Veranstalter ist die Attac-Gruppe Fulda, der Eintritt ist frei

'''Mittwoch, 5.September 2012
*19.00 Uhr Projekt "Zeppelinoase" (Gärtnerei im Block-Innenhof Zeppelin-/Sebastian-/Wörthstraße, Glashaus, Vortragsveranstaltung mit Jörg Bergstedt aus der Gruppe „Gegenbilder“ (Thema sind konkrete gesellschaftliche Utopien, d.h. solche, in denen Konturen möglicher Zukünfte sichtbar gemacht werden einschließlich der Ansätze im Hier und Jetzt, die dorthin führen könnten)

'''Mo, 10.09.2012'''
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung September 2012

'''Dienstag, 11. September 2012'''
'''Dienstag, 14. August 2012'''
* 19.45 Uhr, Treffen der [[Attac]]-Gruppe Fulda im Cafe Underground, Langebrückenstr. 14

'''WE 14.-16. September'''
* Abpaddeln auf der Fulda bei Melsungen, Zielgruppe Kinder ab 10 Jahren und Familien, bis 12 Teilnehmer, Email: tino@naturfreunde-lauterbach.de

'''Samstag, 29.09.2012'''
*Frankfurt - Bundesweiter Aktionstag der Initiative [http://umfairteilen.de/start/home/ UmFAIRteilen]zur Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer

Stadtverordnetenversammlung Juni 2011

2012-07-25T14:33:05Z

94.219.246.163: /* Plakatierung */ Antwort Dippel

==Tagesordnung==
1. Wahl der von der Stadt Fulda in den Verwaltungsrat der Sparkasse zu entsendenden Mitglieder - Anhörung gem. § 5b Abs. 2 HSpG 200/2011

2. Nachwahl von Mitgliedern in die Friedhofskommission 213/2011

3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 20.06.2011 212/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

5. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

6. Erste Änderung des Bebauungsplans Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“ 197/2011

7. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.06.2011 nicht abschließend behandelt werden)

'''Tagesordnung II'''

8. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011 1. Ergänzung

9. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

10. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011
11. Überplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2011

==Antrag und Anfragen Die LINKE.Offene Liste==

===Parkkarten für Stadtverordnete===
'''Antrag zur Behandlung, Diskussion und Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung'''

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
[[Bild:Qparkstadtschloss.jpg|right|framded|400 px]]

Die Stadtverordneten erhalten keine „Parkkarten“ für Stellplätze in der [[Q-Park]] Tiefgarage Heertor. Fahrkosten sind in Höhe der Fahrkarten für den Öffentlichen Nahverkehr beschränkt.

Begründung:

Neben den pauschalen Aufwandsentschädigungen von 180 Euro, Sitzungsgeldern und Verdienstausfall erhalten die Stadtverordneten Fahrkosten, sowie sog. „Parkkarten“ im Wert von 100 Euro für die Tiefgarage am Stadtschloss.

Vor dem Bau des Q-Parkhauses stand den Stadtverordneten der Innenhof des Stadtschlosses zum Parken während der Stadtverordnetenversammlungen, Ausschusssitzungen und sonstiger Termine zur Verfügung. Gerade angesichts der Kürzungsmaßnahmen der städtischen Konsolidierungspakete, die die Bürger in vielen Bereichen treffen, sind die Ausgaben für Parkkosten der Stadtverordneten in der Q-Park Tiefgarage statt Nutzung des Schloßinnenhofs unverständlich.

Angesichts des Klimawandels sollte die Stadt die Motivation der Bürger stärken, den Stadtbus zu nutzen. Eine generelle Abrechnung der Fahrtkosten in Höhe einer Stadtbusfahrkarte statt gefahrener PKW Kilometer ist auch verwaltungstechnisch weniger aufwändig.

Weiterhin stellt die Nutzung des ÖPNV für die Stadtverordneten ein „Praxistest“ in der Nutzbarkeit des städtischen Busverkehrs dar.

Freiwerdende Gelder durch diese Maßnahmen können verwendet werden, um z.B. die Kürzung der Öffnungszeiten der Schwimmbäder wieder aufzuheben.

----

===Bayer CropScience===
{|
|[[Datei:Bayer2.jpg|left|400 px]]
[[Datei:Potenzial.jpg|right|400 px]]

Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

Welchem Zweck dient das Versuchsfeld nordöstlich des Reisigsammelplatzes in Fulda-Maberzell im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen?

Befindet sich der Boden in Privateigentum oder im Besitz der Stadt Fulda?

Auf dem Feld werden verschiedene Sorten Getreide angebaut, die jeweils mit einem Schild der Firma Bayer CropScience versehen sind. Anwohner fürchten gentechnische Versuche oder Einsatz bisher nicht genehmigter Insektizide, Fungizide, Herbizide oder Beizen. Der Konzern war in den letzten Jahren wegen Inverkehrbringung transgener Sorten und als Verursacher von Bienensterben durch Getreidebeizmittel in den Schlagzeilen.
|}

====Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke====

Frage 1:
Welchem Zweck dient das Versuchsfeld nordöstlich des Reisigsammelplatzes in Fulda-Maberzell im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen?

Antwort:

Auf der bezeichneten Ackerfläche neben dem Radweg R1 sind Schilder aufgestellt, die auf den Anbau konventioneller Weizensorten hinweisen. Diese Schilder sind vom Weg aus lesbar und müssen laut Auskunft des Fachdienstes Landwirtschaft beim Landkreis Fulda die Saatgutvermehrung anzeigen. In diesem Fall handelt es um eine Versuchsfläche, auf der die verschiedenen konventionellen Weizensorten auf Wachstum hin verglichen werden. Ca. 40 Landwirte sind an dem Ergebnis interessiert, um die ertragreichste Sorte für die Region herauszufiltern.

Frage 2:

Befindet sich der Boden im Privateigentum oder im Besitz der Stadt Fulda?

Antwort:

Die landwirtschaftliche Fläche steht im Eigentum des Landes Hessen, Hessische Landgesellschaft/Domäne Maberzell.

Nach Auskunft des Fachdienstes Landwirtschaft hat sich der Domänenverwalter im Jahre 2010 mit weiteren 60% der Landwirte für eine genfreie Bewirtschaftung in der Region Landkreis Fulda u. Biosphärenreservat Rhön ausgesprochen.

Bundesweit sind keine Freilandversuche mit genmanipulierten Weizensorten bekannt.

Fulda, 20. Juni 2011

===Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain===

Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

Im Mai 2011 wurde der neugestaltete Spielplatz „Am Hirtsrain“ feierlich eröffnet. Eine erste Information im Rahmen einer „Beteiligung“ fand im September 2008 statt. Dort wurden den eingeladenen Hauseigentümern im Viertel bereits konkrete Überlegungen u.a. von dem ausführenden Architekten vorgestellt. Eine zuvor stattgefundene Befragung der Anwohner, ob überhaupt eine Änderung der Anlage erfolgen sollte gab es nicht.

Anwohner und unsere Fraktion bitten um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann und durch wen erfolgten die Überlegungen den Platz umzugestalten, welche Gremien befassten sich im Jahr 2008 mit den Planungen und wo ist der Beschluss zu finden, der zu den Planungen im Jahr 2008 führte?

2. Welches Gremium hat die „Begleitgruppe“ nach welchen Kriterien zusammengestellt? Gibt es Protokolle der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Begleitgruppe und wo sind diese einsehbar?

3. Welche Gremien der Stadt Fulda haben Bau, Auftragsvergaben und Kostenbeteiligung wann beschlossen?

4. Wie sind die Baukosten zwischen Bund/Land/Kommune verteilt, wo sind diese detailliert einsehbar und wie hoch sind dabei die Kosten, die die Stadt Fulda trägt?

==== Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ====

Frage 1:

Wann und durch wen erfolgte die Überlegung den Platz umzugestalten, welche Gremien befassten sich im Jahr 2008 mit den Planungen und wo ist der Beschluss zu finden, der zu den Planungen im Jahr 2008 führte.

Antwort:

Der Hirtsrain befindet sich im Bereich der Masterplanung „südliche Innenstadt Fulda“. Die Masterplanung schlägt eine Umgestaltung vor. Die SVV hat am 26.09.2005 (Beschluss 294/2005) der Masterplanung zugestimmt. Desweiteren gibt es einen Magistratbeschluss Nr. 373/2009 MAG. der die Umsetzung des Projektes freigibt. Die Auftragsvergabe wurde mit dem Beschluss Nr. 175/2010 MAG freigegeben.
Darüber hinaus hat sich die Arbeitsgruppe Spielplatzkompass bereits im Jahr 2006 mit dem Quartierplatz beschäftigt.

Frage 2:

Welches Gremium hat die „Begleitgruppe“ nach welchen Kriterien zusammengestellt? Gibt es Protokolle der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Begleitgruppe und wo sind diese einsehbar?

Antwort:

Es gibt keine Begleitgruppe. Es gibt allerdings eine Lenkungsgruppe, die sich mit dem gesamten Stadtumbaugebiet „Südliche Innenstadt Fulda“ befasst. In folgenden Sitzungen war der Hirtsrain u. a. mit anderen Themen Tagesordnungspunkt dieser Lenkungsgruppe:

06.09.2007, 30.10.2007, 30.01.2008, 10.07.2008, 15.10.2008, 10.12.2008, 04.03.2009, 16.09.2009, 21.04.2010, 18.08.2010

Es wurde zu jeder Sitzung der Lenkungsgruppe ein Protokoll erstellt und den Beteiligten zugesandt. Ob die Protokolle einsehbar sind, muss von der Lenkungsgruppe entschieden werden.

Die städt. Gremien haben die Zusammensetzung und die Aufgaben der Lenkungsgruppe in einer Vorlage im Juni 2006 behandelt (Die Lenkungsgruppe ist zwingender Bestandteil der Zielvorgaben des Landes beim Programm „Stadtumbau West“).

Neben dem hoheitlichen Verwaltungsvollzug sollen Bürgerinnen und Bürger mit Sach- und Orts- sowie Fachkenntnis Stadtumbaumaßnahmen begleiten und Gremienbeschlüsse sowie Umsetzungsstrategien vorbereiten.

Im weiteren haben zum gesamten Stadtumbaugebiet verschiedene Bürgerversammlungen stattgefunden, die mit internen Protokollen und Anwesenheitslisten beim Stadtplanungsamt vorliegen.

Nach Ausschreibung und Beauftragung der Maßnahme wurde gemeinsam mit dem Büro „Mann Landschaftsarchitekten Kassel“ und der Verwaltung sowie der Lenkungsgruppe ein Beteiligungskonzept zur Planung und Umsetzung der Maßnahme eingeleitet und absolviert. In diesem Zusammenhang gab es mehrere Bürgerversammlungen und Termine vor Ort.

* 20.05.2007: Veröffentlichung der Freiraumplanung in der HAD (hess. Ausschreibungsdatenbank) gemäß HOAI § 15.
* 28.07.2008: Auftragsmeldung
* 22.08.2008: Auftragsvergabe nach Auswahl durch die Lenkungsgruppe, die Verwaltung und die Gremien sowie das Ministerium.

Bürgerversammlungen und Ortstermine haben folgendermaßen stattgefunden:

* Bürgerbeteiligung 1 am 20.09.2008,
* Bürgerbeteiligung 2 am 25.01.2010;
* Bürgerbeteiligung 3 – Einladung zu einem Informationsrundgang am 29.10.2010
* Einweihungsfest am 20.05.2011

Frage 3:

Welche Gremien der Stadt Fulda haben Bau, Auftragsvergaben und Kostenbeteiligung wann beschlossen?

Antwort:

Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 12.07.2010 die Vergabe der Tiefbau- und Landschaftsgärtnerischen Arbeiten beschlossen. (Beschluss 175/2010 MAG)

Frage 4:

Wie sind die Baukosten zwischen Bund/Land/Kommune verteilt, wo sind diese detailliert einsehbar und wie hoch sind dabei die Kosten die die Stadt Fulda trägt?

Antwort:

Die Neugestaltung des Hirtsrain wird im Programm „Stadtumbau West“ südliche Innenstadt Fulda. gefördert. Bei dieser öffentlichen Maßnahme trägt der Bund 1/3, das Land 1/3 und die Stadt 1/3 der Kosten. Die Herstellungskosten gesamt betragen ca. 690.000€. Der Kostenanteil für die Stadt Fulda ist demnach ca. 230.000€.

===Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain===
{|cellpadding=20
|[[Datei:Hirtsrain architekt.jpg|left|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain gefahr.jpg|left|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain architekt Anwohner.jpg|left|300 px|Anwohner sagen Architekt und Stadtbaurätin die Meinung)]]
Anwohner sagen dem Architekten Herrn Mann aus Kassel und der Stadtbaurätin die Meinung

|Im Mai 2011 wurde der neugestaltete Spielplatz „Am Hirtsrain“ feierlich eröffnet. Eine erste Information im Rahmen einer „Beteiligung“ fand im September 2008 statt. Neben einer weiteren Anfrage bzgl. damaliger demokratischer Planungsstrukturen, möchten wir Auskunft zu Mängeln in der Ausführung.

Bei der Eröffnung wurde von Anliegern harsche Kritik an der Gestaltung der fast 700 000 Euro teuren Anlage vorgebracht. Erhebliche Unfallgefahren werden gesehen. Auch in Leserbriefen wird die Kritik zum Ausdruck gebracht.

Anwohner und „Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste“ bitten um Beantwortung folgender Fragen:

* Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheitsrelevante Mängel zu beheben?

Gesehen werden Gefährdungen z.B.

:* durch in Spielgeräte eingefasste große Stein-Findlinge,
:* Treppenanlagen mit scharfen Kanten,
:* eine Wiese zur Durchgangsstraße hin (Ballspiele!),
:* an zwei Seiten neben der Mauer ist ein offener Durchgang zur L3377, einer Straße mit überörtlicher Bedeutung (fehlende Umfriedung),
:* rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken (Holzsplitter),
:* umlaufende Pflasterung (Gefährdung kleiner Kinder durch radfahrende größere Kinder)

* Entsprechen die Spielgeräte, insbesondere die Klettergerüste überprüften Sicherheitsnormen und ist die Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen? (umlaufende Treppenanlagen)

* Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z.B. neuartige Designerbänke als unpraktisch beschrieben: Die Sitzfläche sei zu tief, mit kurzen Beinen könne man sich an der Rückenlehne gar nicht anlehnen. Durch fehlende Lackierung seien Schweißabdrücke zu sehen, Holzsplitter beschädigen Kleidung und dringen in die Haut. Sie wollen wissen: Was hat eine dieser Bänke gekostet?

* Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt?
|[[Datei:Hirtsrain steine.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain steine2.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain klettern.jpg|right|300 px]]
[[Datei:Hirtsrain gefahr tor.jpg|right|300 px]]
|}

[[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Mehr zum Thema Spielplatz21]]

==== Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ====

Frage 1:

Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheits-relevante Mängel zu beheben?

Gesehen werden Gefährdungen durch in Spielgeräte eingefasste große Steinfindlinge, Treppenanlagen mit scharfen Kanten, Wiese, offener Durchgang zur Straße, rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken, umlaufende Pflasterung, Gefährdung kleiner Kinder durch große Kinder.

Antwort:

In den Planungsprozess wurde die Sicherheitsbeauftragte der Stadt Fulda einbezogen, und es wurden technisch-bauliche Regeln eingehalten. Alle Spielgeräte sind vorschriftsmäßig vom TÜV abgenommen und erfüllen alle sicherheitsrelevanten Vorschriften. Alle Abstände und Anbauten entsprechen den derzeit geltenden Vorschriften. Sicherheitsrelevante Mängel haben nach Öffnung des Spielplatzes bis heute objektiv nicht bestanden.

Die derzeitige Offenhaltung der beiden Hauptzugänge zum Platz beidseitig der Begrenzungsmauer wird nicht als Gefahrenpunkt gesehen, da der Gerätespielplatz weit genug entfernt liegt. Eine ungewollte oder zufällige Straßenquerung wird ebenfalls ausgeschlossen, da der Abstand von Mauer/ Platzeingang zur Straße nochmals ca. 8 m beträgt.

Frage 2:

Entsprechen die Spielgeräte, Klettergerüste überprüften Sicherheitsnormen und ist die Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen?

Antwort:

In den Planungsprozess wurde die Sicherheitsbeauftragte der Stadt Fulda einbezogen. Alle Spielgeräte sind vorschriftsmäßig vom TÜV abgenommen und erfüllen alle sicherheitsrelevanten Vorschriften. Alle Abstände und Anbauten entsprechen den derzeit geltenden Vorschriften.
Es handelt sich hier nicht um einen Spielplatz für explizit eingeschränkten Gebrauch, sondern für alle Benutzergruppen, auch Erwachsene. Allerdings können auch Kinder (und Erwachsene) mit Mobilitätseinschränkung die Anlage problemlos nutzen (Wackelschafe im mittigen Wegebereich, Nestschaukel, Bänke, Wiese, umlaufender Pflasterbelag).

Frage 3:

Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z. B. neuartige Designerbänke als unpraktisch beschrieben: Die Sitzfläche sei zu tief, mit kurzen Beinen könne man sich an der Rückenlehne gar nicht anlehnen. Durch fehlende Lackierung seien Schweißabdrücke zu sehen, Holzsplitter beschädigen Kleidung und dringen in die Haut. Sie wollen wissen: Was hat eine dieser Bänke gekostet?

Antwort:

Es wurden Sitzbänke aus zertifiziertem Hartholz verwendet, um eine möglichst lange Haltbarkeit zu gewährleisten. Eine Lackierung ist bei diesem Holz nicht notwendig. Der Preis pro Stück betrug 1.752,00 €. Die Bänke sind aus Firmenprogrammen und keine designten Sonderanfertigungen.

Frage 4:

Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt?

Antwort:
In der Planung wurde eine Aufstellfläche für Glascontainer vorgesehen. Diese werden in Kürze aufgestellt. Ein Auftrag an die Fa. Sita ist bereits gestellt.

Öffentliche Papiercontainer werden seit der Einführung der Blauen Tonne nicht mehr aufgestellt.

===Presseerklärung===

Die Linke.Offene Liste stellt Fragen zu Versuchsfeldern der Bayer CropScience in Fulda und dem tiefergelegten Spielplatz21 „Am Hirtsrain“

Zur Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2011 hat „Die Linke.Offene Liste“ mehrere Anfragen und Anträge eingebracht.
Unter anderem möchte die Fraktion Zweck und Zielsetzung eines ominösen Versuchsfelds im Naturschutzgebiet Horaser Wiesen vom Magistrat erfragen. Auf dem Feld werden mehrere Getreidesorten angebaut, die jeweils mit einem Schild der Firma Bayer CropScience versehen sind. Anwohner fürchten gentechnische Versuche oder den Einsatz bisher nicht genehmigter Insektizide, Fungizide, Herbizide oder Beizen. Der Konzern war in den letzten Jahren wegen der Inverkehrbringung transgener Sorten und als Verursacher von Bienensterben durch Getreidebeizmittel in den Schlagzeilen.

In zwei weiteren Anfragen befasst sich die Fraktion mit dem im vergangenen Monat neueröffnetem Spielplatz „Am Hirtsrain“.
Die erste Anfrage zielt auf die Transparenz der Entscheidungsprozesse ab, die zu der Umgestaltung des Spielplatzes geführt haben, die Art und Weise von „Bürgerbeteiligung“ bei der Planung und der Umsetzung des Projekts. DIE LINKE. Offene Liste fragt an, welche städtischen Gremien an Konzipierung und Durchführung beteiligt waren, und welche Anteile der Gesamtsumme von fast 700 000 Euro auf die Stadt zukommen.

In der zweiten Anfrage nimmt sich die Fraktion der Beschwerden von Bürgern an, die über erhebliche Sicherheitsmängel und bauliche Fehlkonstruktionen auf dem Spielplatz klagen. So werden unter anderem die Gefahr von Verletzungen durch große Steinfindlinge und der offene Zugang zur vielbefahrenen Straße und die direkt an der Straße positionierte Ballspielwiese kritisiert. Die beiden Stadtverordneten Karin Masche und Jennifer Müller möchten deshalb wissen, ob das Spielgerät überprüften Sicherheitsnormen entspricht, und ob die in eine der mehrstufigen Treppenkonstruktion eingebettete Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen ist. „Barrieren gehören dort hin, wo spielende Kinder vor dem Autoverkehr geschützt werden müssen, aber nicht als Gefährdung und Behinderung für die Besucher“, bringen sie die Problematik auf den Punkt. Im Übrigen vermissen die Anwohner den Glascontainer außerhalb der Anlage. Das Altglas muss nun zu weiter entfernten Sammelcontainern getragen werden.

„Die Menschen können nicht nachvollziehen, warum 700 000 Euro Steuergelder in den Sand gesetzt wurden, aber das Schwimmbad früher geschlossen werden muss, um ein paar Tausend Euro einzusparen“, so Karin Masche. Sie wohnt in dem Viertel und hat die Planungen von Beginn an äußerst kritisch begleitet

===Plakatierung===
Fulda, den 4.6.2011

Die Fraktion Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

Wie hoch ist die Anzahl von Plakaten, für die im Jahr 2010 im Stadtgebiet Fulda Sondernutzung beantragt wurde?

Wieviele Sondernutzungsanträge und Plakate davon bezogen sich auf Passagen aus der Satzung über Sondernutzungen der Stadt Fulda?

a) behördlich genehmigte Straßenversammlungen

b) Umzüge hergebrachter Volksfeste

c) Für kulturelle gemeinnützige Zwecke und ohne wirtschaftlichen Vorteil

d) Nutzung nach bürgerlichem Recht

Gab es weiterhin Anträge auf Befreiung der Gebühren bei Sondernutzung für Plakate?

'''Antwort erfolgte erst Monate später ohne Veröffentlichung auf der Seite der Stadt Fulda'''

Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die LINKE.Offene Liste betr. die Plakatierung im Stadtgebiet anl. von Sondernutzungen in der

Stadtverordnetenversammlung am 24. Oktober 2011
.
Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. Dippel

1. Insgesamt wurden 384 Plakatierungen genehmigt. Im Rahmen dieser Plakatierungen wurden 15403 Plakate von den Antragstellern aufgehängt. 19
Plakatierungsgenehmigungen wurden gebührenfrei ausgestellt, davon 1 zugunsten der Parteien und 7 für kulturelle Veranstaltungen im besonderen
Interesse der Stadt Fulda (z.B. Veranstaltungen der Parteien, öffentliche Schultheater- oder Schulmusikprojekte, Bildungsmesse)

2. Die Plakatierungsgenehmigungen unterteilten sich in folgende Gruppen von Antragstellern:
{|border=1

| Parteien || 11 Anträge || 222 Plakate
|-
| Veranstalter mit besonderem kulturellen Hintergrund und Vereine als Veranstalter ||156 Anträge || 5639 Plakate
|-
| Kommerzielle Veranstalter || 122 Anträge || 6740 Plakate
|-
| Veranstaltungen gesundheitl. Prävention || 11 Anträge || 329 Plakate
|-
| Religiöse Veranstaltungen || 7 Anträge || 263 Plakate
|-
| Messen || 5 Anträge || 390 Plakate
|-
| Zirkusunternehmen || 5 Anträge || 390 Plakate
|-
| Flohmärkte || 54 Anträge || 875 Plakate
|-
| Sonstige Veranstalter || 13 Anträge || 555 Plakate
|}

==Verlauf==
===Sparkasse===
folgt
===Friedhofskommission===
folgt
=== Behandlung der Anträge und Anfragen===
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2011-06-20/Uebersicht_Anfragen_Antraege.PDF '''Alle Anfragen und Anträge für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2011 (Übersicht)''']
folgt

===Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen===
folgt

===Bahnhofstraße===
folgt

===Wohnpark Bastion===
folgt

===Am Tannenstück===
folgt

===Kindertagesstättenordnung===
folgt

===Lagerplatz Maberzell===
folgt

===Bebauungsplan Hochschule===
folgt
===Überplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2011===
folgt

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Umwelt]]
[[Kategorie:Jugend]]