Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Atomkraft

2011-11-29T23:13:28Z

Karin: Nach der Aktion - Berichte

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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50.62299, 9.73347~ Haunetal Stausee beim Marbach

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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

:Fotograf: Konrad Lippert (alle Rechte vorbehalten) 26.11.2011

:'''Die Kletteraktivistin Cécile Stephanie Lecomte in einem Baum am Haunestausee bei Fulda'''

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[[Datei:Castor marbach.jpg]]

:Fotograf: Konrad Lippert (alle Rechte vorbehalten) 26.11.2011

:'''Die Kletteraktivisten bei der Castordurchfahrt Marbach bei Fulda''

:'''weiteres Material'''

:* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/category/allgemein/ Pressemitteilung: Kletteraktion gegen den Castortransport bei Fulda]
:* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/ Blog zur Aktion]
:* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/anti-atom/Luftakrobatik-Atomtransporte.html Luftakrobatik gegen Atomtransporte]
:* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/de.html Eichhörnchen Blog Termine]
:* [http://blog.eichhoernchen.fr/ mehr zu Eichhörnchen]
:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine]
:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Vom-Baum-in-den-Bau-Mein-Knastor-Tansport-in-der-JVA-Preugesheim-1 Vom Baum in den Bau - Mein K(n)astor-Tansport in der JVA Preugesheim - Teil1]
:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Vom-Baum-in-den-Bau-Mein-Knastor-Tansport-in-der-JVA-Preugesheim-2 Castor-Knast - und Aktionsbericht Teil II - Castorprotest hoch in den Bäumen]
:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Vom-Baum-in-den-Bau-Mein-Knastor-Tansport-in-der-JVA-Preugesheim-3 Castor-Knast - und Aktionsbericht Teil III - Kontaktsperre und Hintergrund meiner Festnahme]
|}

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|valign="top"|
[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt, direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz ihres Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}

Als der castor dann aus der Nacht herankommt zeigen die mitgebrachten Geigerzähler statt der üblichen 0,10 bis 0,15 mSievert mit 2,08 also die 10-20 fache Strahlungsintensität an, und das in 20 bis 30 Metern Abstand.

Mehr Material:

* [http://atomkraftwegbassen.blogsport.de/ Atomkraft wegbassen]

[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

{|
|
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|
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|title=Twittermeldungen Castor
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|}

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

{{#widget:YouTube|id=qOCrvLHwgJw}}

Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Datei:Castor marbach.jpg

2011-11-29T23:04:34Z

Fotograf: Konrad Lippert (alle Rechte vorbehalten) 26.11.2011

Die Kletteraktivisten bei der Castor Duschfahrt in Marbach bei Fulda

Atomkraft

2011-11-27T01:01:56Z

Karin: + Fotos

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
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|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

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[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz des Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}
[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
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|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg

2011-11-27T00:49:02Z

Karin: km 25./26. November 2011 Hochschule Fulda Castordurchfahrt

km 25./26. November 2011

Hochschule Fulda Castordurchfahrt

Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg

2011-11-27T00:48:31Z

Karin: km 25./26. November 2011 Hochschule Fulda Castordurchfahrt

km 25./26. November 2011

Hochschule Fulda Castordurchfahrt

Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg

2011-11-27T00:48:10Z

Karin: km 25./26. November 2011 Hochschule Fulda Castordurchfahrt

km 25./26. November 2011

Hochschule Fulda Castordurchfahrt

Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg

2011-11-27T00:47:35Z

Karin: km 25./26. November 2011 Hochschule Fulda Castordurchfahrt, Stohsäcke werden herbeigeschafft

km 25./26. November 2011

Hochschule Fulda Castordurchfahrt, Stohsäcke werden herbeigeschafft

Datei:Castor2011 hochschule.jpg

2011-11-27T00:46:46Z

Karin: km 25./26. November Hochschule Fulda Castordurchfahrt

km 25./26. November

Hochschule Fulda Castordurchfahrt

Atomkraft

2011-11-27T00:33:43Z

Karin: /* Hochschule rechts- und politikfreier Raum? */

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|valign="top"|
[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz des Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}

{|
|
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|
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|title=Twittermeldungen Castor
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|}

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

{|cellpadding=10
|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

2011-11-26T23:12:06Z

Karin: /* Castordurchfahrt 2011 */ + Foto hupen

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
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|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

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[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====

Beitrag und Fotos folgen

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg

2011-11-26T23:08:20Z

Karin: km 26.11.2011 Soliaktion vor dem Amtsgericht Fulda gegen die Festsetzung von Cécile

km 26.11.2011

Soliaktion vor dem Amtsgericht Fulda gegen die Festsetzung von Cécile

Atomkraft

2011-11-26T23:02:31Z

Karin: /* Castordurchfahrt 2011 */ Text von R.

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

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[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
|}

'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''

Beitrag und Fotos folgen

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|}

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| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

2011-11-26T22:21:37Z

Karin: /* Castordurchfahrt 2011 */ fotos

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
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|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wurde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner. Sie forderten die Freilassung des "Eichhörnchens". Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige Ersatzfreiheitsstrafe herhalten. Gegen 17 Uhr am Samstag wurde Cécile Lecomte mit einem Polizeiwagen von der JVA Fulda in die JVA Frankfurt Preungesheim überstellt, damit sie dort die 150 Euro in Form von Ersatzfreiheitsstrafe absitzt.

[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
|}

'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''

Beitrag und Fotos folgen

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg

2011-11-26T21:59:56Z

Karin: km 26.11.2011 Soliaktion vor dem Amtsgericht Fulda gegen die Festsetzung von Cécile

km 26.11.2011

Soliaktion vor dem Amtsgericht Fulda gegen die Festsetzung von Cécile

Atomkraft

2011-11-26T21:44:39Z

Karin: + Text JVA Fulda

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''

[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|right]]

Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Nach der Kletteraktion wurden die Utensilien beschlagnahmt und die vier AktivistInnen ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht Alle AktivistInnen wurden wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner. Sie forderten die Freilassung des "Eichhörnchens". Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige Ersatzfreiheitsstrafe herhalten. Gegen 17 Uhr am Samstag wurde Cécile Lecomte mit einem Polizeiwagen von der JVA Fulda in die JVA Frankfurt Preungesheim überstellt, damit sie dort die 150 Euro in Form von Ersatzfreiheitsstrafe absitzt.

'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''

Beitrag und Fotos folgen

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| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
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===Mahnwachen===
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|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
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| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

2011-11-26T21:21:13Z

Karin: /* Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr */ top

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''

Beitrag und Fotos folgen

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''

[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|left]]

Beitrag folgt

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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*

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

2011-11-26T21:13:48Z

Karin: + Karte

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''

Beitrag und Fotos folgen

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''

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Beitrag folgt

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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*

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg

2011-11-26T20:41:28Z

Fotograf: Konrad Lippert (alle Rechte vorbehalten) 26.11.2011

Die Kletteraktivistin Cécile Stephanie Lecomte in einem Baum am Haunestausee bei Fulda

Atomkraft

2011-11-26T20:30:23Z

Karin: + 3 Fotos

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''

Beitrag und Fotos folgen

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''

[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|left]]

Beitrag folgt

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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*

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|
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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

{{#widget:YouTube|id=GdN7RR-TkFI}}

Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

{{#widget:YouTube|id=qOCrvLHwgJw}}

Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg

2011-11-26T20:19:03Z

Karin: km 25.11.2011 Mahnwache am Bahnhof Fulda anläßlich des Castortransportes

km 25.11.2011

Mahnwache am Bahnhof Fulda anläßlich des Castortransportes

Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg

2011-11-26T20:18:44Z

Karin: km 25.11.2011 Mahnwache am Bahnhof Fulda anläßlich des Castortransportes

km 25.11.2011

Mahnwache am Bahnhof Fulda anläßlich des Castortransportes

Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg

2011-11-26T20:18:01Z

Karin: km 25.11.2011 Mahnwache am Bahnhof Fulda anläßlich des Castortransportes

km 25.11.2011

Mahnwache am Bahnhof Fulda anläßlich des Castortransportes

Atomkraft

2011-11-26T20:10:36Z

Karin: + Foto Cecile Tansport

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''

Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''

Beitrag und Fotos folgen

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''

[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|left]]

Beitrag folgt

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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*

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Datei:Cecile castor2011.jpg

2011-11-26T20:07:13Z

Karin: Foto 26.11.2011 Alle Rechte beim Fotografen: Konrad Lippert Die Kletteraktivistin Cécile Lecomte wird am Samstag, 26.November in die Justizvollzugsanstalt Preungesheim transportiert

Foto 26.11.2011 Alle Rechte beim Fotografen: Konrad Lippert

Die Kletteraktivistin Cécile Lecomte wird am Samstag, 26.November in die Justizvollzugsanstalt Preungesheim transportiert

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-11-26T17:22:32Z

Karin: typo

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
|}
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| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|}
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
|}
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
|}
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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|
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|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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{|cellpadding=10
|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
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|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
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Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
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<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
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'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
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11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-11-26T17:20:40Z

Karin: + Castor

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
{||cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
|}
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{||cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|}
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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|}
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{|cellpadding=10
| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
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|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
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<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
|}
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|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
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{|
|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Datei:Castor 2011 mini.jpg

2011-11-26T17:12:49Z

Karin: km 25.11.2011 Castorprotest am Fuldaer Bahnhof

km 25.11.2011

Castorprotest am Fuldaer Bahnhof

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-25T09:49:26Z

Karin: + Mahnwache

'''Fr, 25.11.2011'''
Wieder Castor Durchfahrt in Fulda? Mahnwache 13.00 bis Durchfahrt, Treffpunkt, Bahnhofsvorplatz in Fulda Infos über Streckenverlauf http://castorticker.de/ (auch per Handy abrufbar)
:http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg
* 22.00 Uhr Fernsehtipp, SWR 3 beginnt um 22.00 Uhr das Nachtcafe, Titel der Sendung: IDEALE - wofür es sich zu kämpfen lohnt, mit dabei ist die Kletteraktivistin Cecile Lecomte, die insbesondere bei den Castortransport-protesten bekannt wurde

'''Mo, 28.11.2011'''
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

'''Dienstag, 20.12.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Heute letzter Tag zur Mitunterzeichnung der Strassenbaupetition an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

Wikiwelt

2011-11-24T13:48:18Z

Karin: /* GuttenPlag */ Guttenberg ist billig davongekommen - Interview mit Prof. Dr. Joseph Dehler

Das Fuldawiki arbeitet mit der Technik der bekannten wikipedia, einem Mediawiki. Die Wikipedia wurde und wird von Freiwilligen in aller Welt in vielen Sprachen zusammengetragen. Die "Tagesschau" bezeichnet die Art, wie auf Wikis gearbeitet wird als "Schwarmintelligenz". Eine Aufgabenstrellung wird von einer großen Anzahl Teilnehmer bearbeitet, die ihre Interessen und Neigungen einbringen können.
Viele tausende, oft sehr umfangreiche wikis zu verschiedenen Themen existieren.
Wir stellen hier ein paar Interessante vor, die entweder regional für uns von Bedeutung sind, oder auch sehr bekannt geworden sind.

==GuttenPlag==
Ein Wiki auf dem zahlreiche Freiwillige die Doktorarbeit des Kriegsministers Freiherr von und zu Guttenberg durchforsten:

http://images4.wikia.nocookie.net/__cb20110219101408/guttenplag/de/images/d/dd/Plagiat_graphic.jpg

Seiten, auf denen Plagiate gefunden wurden (schwarz). Das Inhaltsverzeichnis (Seiten 1-14) und Anhänge ab Seite 408 (blau) wurden bei der Berechnung der Prozentzahl nicht einbezogen. Seiten mit Plagiaten mehrerer Quellen sind rot dargestellt.

Der Berliner "Tagesspiegel" hat über diefinanziellen Verquickungen der Familie Guttenberg zur Bayreuther Universität berichtet:
Zu den Stiftern des dort 2000 eingerichten Lehrstuhls für Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften gehört die Rhön-Klinikum AG, dort hielt die guttenbergsche Beteiligungsgesellschaft ein großes Aktienpaket.Pro Jahr soll angeblich die AG dafür einen sechsstelligen Betrag zahlen.
Der quasi von der Familie Guttenberg gestiftete Lehrstuhl ist der Fakultät zugeordnet, an der Theodor studiert und promoviert hat. [http://www.tagesspiegel.de/politik/eine-wissenschaft-fuer-sich/3868610.html].

Fuldainfo führte nach der Verurteilung Guttenberg zu einer Geldstrafe von 20000 Euro ein Interview mit dem ehemaligen Rektor der [[Hochschule Fulda]] siehe [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=18460 Guttenberg ist billig davongekommen - Interview mit Prof. Dr. Joseph Dehler]

[http://de.guttenplag.wikia.com/wiki/GuttenPlag_Wiki Hier gehts zu GuttenPlag - Wiki]

==Regiowiki Nordhessen==
Die Nordhessische Monopolzeitung HNA hat schon früh die Chancen eines Wiki erkannt und bietet eine Plattform für das Zusammentragen von regionaler Information.
[http://regiowiki.hna.de/ Hier gehts zum Regiowiki Nordhessen]

==C4FD-Wiki==
Das (noch junge) Wiki der Fuldaer Hacker, Hackerspace-Anhänger und CCC-Fans. Die vier "C" in (c4fd) bedeuten Cafe Chaos Computer Club.

[http://mag.lab.sh/ Hier gehts zum C4FD-Wiki]

==Wiki zu Stuttgart 21==
[[Datei:Bratpfanne Schwabenstreich.jpg|framed|Schwabenstreich in Fulda]]
Bürger machen sich kompetent. Hier auf diesem Wiki sind z.B. die Schlichtungsgespräche mit Heiner Geisler textlich recherchierbar, hundete Freiwillige bringen ihr Fachwissen ein: Alles Rund um Stuttgart 21, den Kopfbahnhof und Demokratie!

[http://stuttgart21.wikiwam.de/ Hier gehts zum Stuttgart 21 Wiki]

Klinikum Fulda

2011-11-24T00:15:43Z

Karin: /* Wie ging es weiter? */ FZ

====Akteneinsicht Klinikum====
Einer der ersten Anträge der Fraktion "Die LINKE.Offene Liste" in der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung war die Forderung, dass die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Einsicht in die Unterlage der Vertreter der Stadt in der gemeinnützigen Aktiengesellschaft erhalten:

Weitere Anträge hier [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]]

=====Presseerklärung: Gesundheit ist keine Ware=====
Die Linke.Offene Liste fordert zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den
Vorkommnissen im Klinikum Fulda. Immer wieder seien die
Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Fulda in der gemeinnützigen
Aktiengesellschaft in den letzten Jahren von Stadtverordneten befragt worden, dies
allerdings mit wenig Erfolg. Dabei ist Die Linke.Offene Liste der
Ansicht, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer
Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der
Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht
unterliegen.

Eine weitere Möglichkeit, wie die Stadtverordnetenversammlung die Arbeit
ihrer Vertreter im Aufsichtsrat des Klinikums beurteilen könne, stelle der
Akteneinsichtsausschuss dar. Im Rahmen dieser Einsicht solle u.a. geklärt
werden, wie viele und welche Bereiche am Klinikum Fulda bereits
outgesourced wurden, in welchen Bereichen die Hygienemängel auftraten, wie
hoch der Schaden durch die Hygienemängel zu beziffern ist, und welche
Möglichkeiten es gebe, die outgesourcten Bereiche wieder durch das Personal
der Klinikum Fulda gAG betreiben zu lassen. Ein weiterer zu klärender Themenbereich seien die Begehrlichkeiten privater Krankenhauskonzerne und das Verhalten der Banken
in der Kreditfinanzierung der im öffentlichen Besitz befindlichen gemeinnützigen
Aktiengesellschaft.

Die Linke. Offene Liste zeigt sich gespannt, wie mit diesem Antrag nun
umgegangen werden wird. Die Frage der Einsetzung eines Ausschusses könne
nicht einfach in einen x-beliebigen Ausschuss verwiesen werden.

'''Veröffentlicht:'''
* fuldainfo: http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14701
* osthessennews: Nein
* fulda Aktuell: Nein
* MK: Nein
* FZ: Nein

[[Datei:Klinikum mini.jpg|right]]

Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung
Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden.

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Hintergrundlinks:

* [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* [http://www.jungewelt.de/2011/04-30/025.php Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß -Von Werner Rügemer]
* [[Klinikum Fulda#Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Siehe auch Presseerklärung vom 11. April 2011]]
* [[Klinikum Fulda|Fuldawiki Seite Klinikum Fulda]]

=====Wie ging es weiter?=====
Der Antrag auf den Ausschuss, dem nach Hessische Gemeindeordnung stattgegeben werden muss, wurde selbst in einen [[Haupt- und Finanzausschuss|Ausschuss]] verwiesen. Dort schlummerte er vier Monate bis August.

Nach anwaltlichen Beratungen änderten wir den Text dahingehend ab, dass in die bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten durch einen Akteneinsichtsausschuss Einsicht genommen werden soll. Der Ausschussvorsitzende weigerte sich, den Antrag abstimmen zu lassen und wertete ihn als neuen Antrag, obwohl ein Antrag jederzeit abgeändert werden kann. Wieder gingen Monate ins Land. Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung reichten auch die Grünen einen entsprechenden Antrag ein.

Beide waren nun im November 2011 im Ausschuss. Dort wurden beide Anträge abgelehnt. Die CDU Mehrheit stimmte dem Magistratsvorschlag zu, kurzerhand den Haupt- und Finanzausschuss zum Akteneinsichtsausschuss zu machen und ihn 2 Stunden lang die Unterlagen der Hauptversammlung einsehen zu lassen zu.

Wir meinen das reicht nicht! Wir verlangten einen Ausschuss in dem wir als antragstellende Fraktion mit Stimmrecht vertreten ist, wir wollen alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten sehen und nicht nur, was auf der Hauptversammlung behandelt wurde. Spannend sind ja gerade z.B. Angebote von Klinikkonzernen, die Frage nach Herabstufung von Kreditwürdigkeit, die Frage nach Verbindungen beteiligter Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften usw.

Das will die Stadt nicht geklärt wissen, aber wir! Wir verlangen weiterhin Einsicht in alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten und werden dies wohl juristisch klären lassen müssen.

Die Fuldaer Zeitung macht in ihrem Artikel auch nicht deutlich, dass es durch die Initiative "Die Linke.Offene Liste" überhaupt zu dem nachgeschobenen Antrag der Grünen und zu dem halbherzigen Zugeständnis der CDU kam: [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Klinikum-gAG-Ausschuss-sieht-Akten-ein;art25,480850 Klinikum gAG: Ausschuss sieht Akten ein]. Wiedereinmal typische Desinformation.

'''Änderung des Antrags Akteneinsichtsausschusses vom 28.8.2011'''

Die LINKE.Offene Liste beantragte am 3.5.2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses. gem. HGO § 50 (2).

Wir erhalten den Antrag aufrecht, dass dieser Ausschuss eingesetzt wird. Ergänzt und konkretisiert werden soll:

1. Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Magistrats und der Verwaltung bzgl. Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda. Vorgelegt werden alle Akten zum Klinikum Fulda gAG, die bei Magistrat und Verwaltung der Stadt Fulda entstanden sind,

2. Der Ausschuss wird als “großer Ausschuss” unter stimmberechtigter Teilnahme der antragstellenen Fraktion eingesetzt.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung

Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden

'''Wie verhielten sich die anderen Fraktionen?'''

Das Interesse an einer umfassenden Klärung oben stehender Fragen scheint auch bei SPD und GRÜNEN nicht ausgeprägt zu sein. Bei der Abstimmung des Antrages "Die LINKE.Offene Liste" enthielten sich die Vertreter von SPD, GRÜNEN und FDP ihrer Stimme. Sie unterstützten den Antrag nicht. Abgelehnt wurde er von der CDU Fraktion.

__TOC__

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Nicht sterilisiertes OP Besteck<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

==Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck==
'''Presseerklärung 10. April 2011:'''

Zu den Vorgängen in und um das Klinikum Fulda erklären die zukünftigen
Stadtverordneten [[Karin Masche]] und [[Jennifer Müller]]
von "Die LINKE. Offene Liste“ in Fulda:

Jeder versehentliche oder auch vorsätzliche Hygienemangel in
Krankenhäusern bedroht Leben und Gesundheit von Patienten. Wir sehen
aber auch, dass Verstöße gegen Hygienestandards an Krankenhäusern oft
der Arbeitsüberlastung des Personals geschuldet sind. Ganze Bereiche
werden outgesourced, gespart wird an Personal, das unter Zeitdruck und
niedrigem Lohn hochverantwortliche Tätigkeiten verrichtet. Diesem Druck,
die "Wirtschaftlichkeit" erhöhen zu müssen, sind auch die wenigen verbliebenen
öffentlichen Krankenhäuser ausgesetzt.

Die Mängel im Klinikum Fulda traten jedoch in ungewöhnlicher Häufung
auf. Das als gemeinnützige Aktiengesellschaft geführte Fuldaer Klinikum
ist eines der letzten großen Häuser in Hessen, das sich noch in
öffentlichem Besitz befindet. Die privaten Klinikkonzerne umkämpfen den
Markt und lauern auf in Schwierigkeiten geratene kommunale Krankenhäuser.

Die Linke. Offene Liste unterstützt alle Bemühungen Gesundheit, Bildung und
soziale Sicherung nicht Profitinteressen auszuliefern, und begrüßt
ausdrücklich das Engagement der Stadt Fulda für unser Krankenhaus. Eine
Privatisierung, wie sie auch wieder beim jüngsten Skandal von der lokalen
Presse und auch überregionalen Medien herbeigeschrieben wird, lehnen
wir entschieden ab.
Ein Privatunternehmen, das auf Profitmaximierung und Rentabilität ausgelegt ist,
wird noch mehr Einschnitte in die Personalplanung vornehmen, um die
Betriebskosten niedrig zu halten. Ob damit eine Verbesserung der hygienischen
Verhältnisse einhergehen wird, ist anzweifelbar.

Die Rechtsform der gAG für unser Klinikum verhindert die
öffentliche Kontrolle. Schon bei dem Skandal 2007 im Klinikum
kritisierten wir, dass der Austausch von Köpfen im Vorstand nicht
ausreiche. Wir verlangten Einsicht in die wahren Hintergründe; doch auf
konkrete Nachfragen zogen sich die Vertreter der Stadt Fulda im
Aufsichtsrat auf Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurück.

Eine Eingliederung in demokratische Strukturen mit Rechenschaftspflicht
ist dringend notwendig, um drohende Privatisierung zu verhindern. Es
wäre auch nicht das erste Mal, dass ausgegliederte Bereiche wieder in die
Verantwortung demokratischer Gremien rückgeführt würden. Bei der
Wiederherstellung des Eigenbetriebes aus der Fuldaer Parkstätten Gmbh
wurden damit gute Erfahrungen gemacht.

'''veröffentlicht hier''':
* fuldainfo 10.4.2011 13:54 [http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14231 fuldainfo: "Linke lehnt Privatisierung des Klinikums ab"]
* Osthessennews 11.4.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1196378 DIE LINKE fordert: "Klinikum - Verantwortung demokratischer Gremien"]
* Fuldaer Zeitung?
* Fulda aktuell?

Interessanter Hintergrundlinks:
* JW 19.4.2011 [http://www.jungewelt.de/2011/04-19/044.php Teure Privatisierung-Nach Teilverkauf von Krankenhäusern zahlt Hamburg drauf. Ehemalige Mitarbeiter wurden in Behörden geparkt. Eine sinnvolle Beschäftigung gibt es für sie nicht]
* Focus 24.3.2011 [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

Presseerklärung Fulda, den 13.7.07

==Legionellen: '''Linke.Offene Liste fragt nach Hintergründen'''==

Großer öffentlicher Druck hat nun dazu geführt, dass der Klinium Chef seinen Posten aufgibt. Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] ist erleichtert, dass Schad diesen Entschluß gefaßt hat und schickt auch gleich noch eine Lobesrede auf seine Verdienste hinterher. Die Linke.Offene Liste stellt fest, dass durch diesen Schritt nichts aufgedeckt werde und die Strukturen der Aktiengesellschaft, die zu den gemeingefährlichen Zuständen geführt hätten nicht angegriffen würden.

Nichts sei davon zu hören, dass die Mitarbeiter erst über die Legionellengefahr informiert wurden, als der Festakt zur Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums "über die Bühne" gebracht war, nichts über die Wasserchlorierungsanlage, nichts über die nicht ausreichende Wassertemperatur, die ursächlich für die Legionellenverseuchung sein kann, nichts zu den Sparmaßnahmen, die nicht nur Schad zu verantworten habe, sondern auch vom Aufsichtsrat gefordert oder zumindest abgesegnet wurden.
Somit stehe der gesamte Aufsichtsrat in der Kritik, der die Situation verursacht habe.

Es helfe hierbei nicht, Köpfe auszutauschen und das Prinzip der Aktiengesellschaft, das für die Zustände verantwortlich sei, einfach weiterlaufen zu lassen. Die angebotenen Konsequenzen reichen der Linken.Offenen Liste nicht aus. Notwendig sei eine Aufarbeitung der Ursachen in der Öffentlichkeit und unter Einbeziehung der gewählten Stadtverordneten in einer möglichst schnellen öffentlichen Sondersitzung des Sozialausschusses des Stadt Fulda, sowie eine außerordentliche zeitnahe Stadtverordnetenversammlung. Würden sich die Mehrheitsfraktionen dem verweigern, zeige dies deutlich, daß Transparenz und gesundheitliche Sicherheit in der bestehenden Rechtsform der Aktiengesellschaft nicht möglich sei. Bislang hätten Oberbürgermeister Möller (CDU) und Aufsichtsratsmitglied und Landtagsdirektkandidat [[Rainer Götz]] (SPD) dies selbst bestätigt, indem sie Auskünfte zu Aufsichtsratsangelegenheiten verweigert hätten.

Veröffentlicht hier:
*[http://www.fuldaaktuell.de/index.php?&task=artikel&artikel_id=6629 Fulda aktuell]
*[http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1227Fuldaer Freiheit]
*[http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19434&PHPKITSID=bba7846d4621bcb93111a55ae1670a01 Fuldainfo]
*stark verkürzt hier: FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=188218 SPD fordert lückenlose Aufklärung] ja am Ende des Artikels werden wir genannt...

==Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle==
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es wäre im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert würden. Bei der Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

'''Veröffentlicht hier:'''

* [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1222 Fuldaer Freiheit]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137995 Osthessennews]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=187617 Entstellt bei der FZ ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19306&PHPKITSID=62dbe7af64d12e7622f14924b5f96d4d Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle Fuldainfo]

* Götz fühlt sich persönlich diffamiert: "Unzulässige persönliche Diffamierung" - KLINIKUMS-Aufsichtsratmitglied GÖTZ [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138021 osthessennews]

{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Armaturen entfernt.
|}
===Hessisches Sozialministerium===
* [http://pflegen-online.de/nachrichten/aktuelles/klinikum-fulda-legionellen-krankenhaus-hygiene.htm?PHPSESSID=61aa1591134815e1f1b139167910b997 Info zu verspäteter Meldung u.a.] auch hier [http://www.hessen.de/irj/hessen_Internet?rid=HStK_15/hessen_Internet/nav/07b/07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6,7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f,,,11111111-2222-3333-4444-100000005004%26_ic_uCon=7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f.htm&uid=07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6]
:"Die Probenentnahme fand am 12. Juni statt, das Klinikum wurde am 20. Juni telefonisch vom mit der Untersuchung beauftragten Büro über die Befunde unterrichtet. Entgegen der in der Trinkwasserverordnung vorgeschriebenen „unverzüglichen“ Unterrichtung erfolgte die Benachrichtigung des Gesundheitsamtes Fulda allerdings erst am 29. Juni. „Damit hat das Klinikum eindeutig gegen die bestehenden Bestimmungen verstoßen“"
:"Außerdem hat es die Klinikleitung versäumt, Mitarbeiter, Patienten und die Öffentlichkeit über die Befunde zu informieren."
:"Am 5. Juli teilte das Klinikum dann mit, dass eine thermische Desinfektion (also eine Erhitzung des Wassers) nicht mit hinreichender Sicherheit und Aussicht auf Erfolg möglich sei."

* [http://www.rhein-main.net/sixcms/detail.php?template=v2_rmn_news_article&id=3850095 Zur Chloranlage]
"Das Klinikum hatte wegen früherer Legionellen-Befunde in Absprache mit dem Gesundheitsamt eine Anlage zum Chloren des Leitungswasser eingerichtet. Allerdings setzte es die Anlage später dauerhaft ein, um das Problem in den Griff zu bekommen, ohne die dafür nötige Erlaubnis des Gesundheitsamtes einzuholen."

===In Stadtverordnetenversammlungen===
* FZ 3.7.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=186922 Schaden: Bis zu zwei Millionen Euro- Salmonellen-Epidemie im Fuldaer Klinikum Thema im Stadtparlament und im Kreistag]

:''Möller stellte allerdings klar, dass ich „hierzu heute zum letzten Mal im Stadtparlament detailliert Stellung nehme“. Die Zuständigkeit liege beim Aufsichtsrat.''

siehe auch [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

'''Kommentar: Wenn das so ist, dann helfen nur noch staatsanwaltliche Ermittlungen weiter'''

===In den Medien===
* HR4 podcast Rücktritt Schad [http://www.christoph-kaeppeler.de/KlinikumJuli13.mp3]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=6&y=2007&t=20070706&key=standard_document_31932964&mediakey=fs/hessenschau/20070706_fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Video Hessenschaubericht: Legionellen im Klinikum Fulda Freitag 6.7.07]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138022 Konsequenzen? SPD will "außerordentliche Sitzung" des KLINIKUM-Aufsichtsrates]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187686 Klinikum Fulda muss mit Geldstrafe rechnen - Personaldebatte um Klinikvorstand Schad geht weiter]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138075 SPD will Sondersitzung wegen Legionellen im Klinikum Fulda- "Fehler im Management"]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_31991792 hessenschau 11.7. Kritik an fehlender Transparenz und Aufklärung von Patienten Text und Sendung als Video]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1138162 osthessennews: KLINIKUM: Nach Salmonellen und Legionellen wieder ein hauptamtlicher Hygieniker ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=19403&catid=2&themeid=0 Grüne: Möller lässt sich vom Klinikvorstand auf dem Kopf rumtanzen]
* [http://http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19412 Klinikum Fulda: Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187958 Massive Kritik im Landtag an Fuldaer Klinikleitung wegen Legionellen]
* [http://www.osthessen-sport.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9497&Itemid=0 Klinikum-Vorstandsvorsitzender Claus-Dieter Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138225 AKTUELL! KLINIKUM-Vorstandschef Claus-Dieter SCHAD (50) legt Amt nieder]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19416&PHPKITSID=24029b016e7385522f1b6b1cccaf1a35 Fuldaino: Rücktritt von Schad kam nicht überraschend]
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_32012796&mediakey=rubriken/nachrichten/20070713_klinikchef_29595&type=a Radiobeitrag Christof Käppeler: Schad zieht die Konsequenzen, Quelle: hr-Hörfunk, 13.07.2007]
*[http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_32023434&mediakey=fs/hessenschau/20070713_klinikum-fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Hessenschau 13.7.07]

===weitergehende Infos===
* [http://www.dkgev.de/dkgev.php/print/1/cat/77/aid/977 Trinkwassererwärmungs- und Trinkwasserleitungsanlagen; Technische Maßnahmen zur Verminderung des Legionellenwachstums; Planung, Errichtung, Betrieb und Sanierung von Trinkwasser-Installationen]

* Zur Vermeidung von Kosten und aus hygienischen Gründen, insbesondere zur Vermeidung von Legionellen, sollten nur ausreichend genutzte Anlagen in Betrieb sein. Das Angebot von Waschgelegenheiten sollte auf die Minimalanforderungen der geltenden Verordnungen (z. B. Arbeitsstätten-Verordnung) beschränkt bleiben. Nicht unbedingt erforderliche Waschgelegenheiten sind stillzulegen und die dazugehörigen Rohrnetzanbindungen zu demontieren [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2007/3.pdf Hinweise zum Kommunalen Energiemanagement- Deutscher Städtetag Arbeitskreis -Arbeitskreis Energieeinsparung]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

==Salmonellen: Gesundheit ist keine Ware==
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Anzeige bei Staatsanwaltschaft====

Wir dokumentieren hier die Kopie einer anzeige an die Fuldaer Staatsanwaltschaft, die dem Stadtverordneten Günter Maul anonym zugesendet wurde. Wegen der erhobenen Vorwürfe, die nach den bekanntgewordenen Fakten keinesfalls aus der Luft gegriffen sind, wollen wir das Schreiben dennoch veröffentlichen:

An die

Staatsanwaltschaft Fulda

Am Rosengarten 4

36037 Fulda

Anzeige

Hiermit möchte ich Anzeige erstatten gegen:

1. Verwaltungsdirektor Schad, Klinikum Fulda

2. Dr. Hellinger, Ärztlicher Direktor

3. Oberbürgermeister Möller, Stadt Fulda

4. Prof. Goerig, Ex-Berater des Klinikums

Und zwar handelt es sich um die bekannte Salmonelleninfektion im Klinikum. Ich bin als xxxxxxxxx(anonymisiert) (die neben der Stat. 2A besonders viele Salmonellen-Fälle hat, und geschlossen werden musste) tätig, muss aber anonym bleiben, da mir sonst (wie es schon vielen hier im Klinikum ergangen ist!) unangenehme Druckmassnahmen und evtl sogar die Entlassung droht (hatten wir schon ... ).

Aber ich kann diese scheinheiligen Beruhigungsversuche und teilweise Lügen des OBs und der sog. "Verantwortlichen" nicht mehr ertragen! Und schon zweimal haben Schad und Hellinger öffentlich erklärt: "Wir haben die Lage im Griff!" Stimmt alles nicht. Schon vor 4 Wochen, als alles auf Stat. 2A und 6B anfing, wollte man alles herunterspielen, und hat alle Risiken unterschätzt. Und ich weiß aus meiner täglichen Erfahrung, wie leicht sich Infektionen auf den überbelegten Stationen ausbreiten können, bei uns stehen ja die Patienten auf dem Flur, und in überbelegten Zimmern, seit Jahren! Und alle Schwestern und Pfleger gehen an den Patienten vorbei.

Aus meiner Sicht sind es besonders folgende Umstände, die zu dieser Seuche geführt haben, und daran hat auch der gefeuerte Ex-Vorstand Goerig schuld!

1) Goerig und Schad haben vor, ich glaube, ungefähr eineinhalb Jahren angeordnet, dass die Bettendesinfektion auf den Stationen erfolgen soll, und nicht mehr, wie früher in der Bettenzentrale. Klar, dass das zu einer völlig oberflächlichen "Reinigung" der Betten auf den Stationen geführt hat, bis heute (häufig sind seitdem die Betten sogar noch staubig.). Ich glaube, Dr. Krüpe, der ofizielle Hygiene-Fachmann im Hause, konnte sich damals nicht dagegen wehren. Und natürlich konnte es so passieren, dass ein Salmonellen-Bett nach Entlassung eines Patienten dann von einem neuen Patienten belegt wurde... Und der Grund, der uns damals angegeben wurde: Kosten- und Personaleinsparungen!

2) Schon seit ungefähr 2 Jahren ist die Stelle des Hygiene-Beauftragten für das Klinikum nicht mehr besetzt! Als Dr. Krüpe (er war der Hygieniker im Hause) wegging, ist die Stelle nicht mehr besetzt worden. Und die paar Hygiene-Pfleger sind ja nur Pfleger und Schwesten. Und Dr. Hellinger ist ja Bauchchirurg, er kann gar nicht alles wissen. Auch dadurch wollte der Vorstand sparen.

3) Schon seit Jahren wissen wir alle, dass die Hygiene im Haus zu wünschen übrig lasst, denn wir haben zu wenig Toiletten auf den Stationen, nur eine Dusche für 30 und mehr Patienten, und der Herr Schad hat das Geld des Klinikums nicht in die Verbesserung der Lage für die Patienten gesteckt, sondern hat sich mit dem Geld lieber einen luxuriösen Verwaltungstrakt (mit Klimaanlage in seinem Großbüro!) gebaut! Obwohl vorher gerade neue Räume für die Verwaltung geschaffen waren! Die Patienten dagegen mussten, und müssen im Sommer immer unter der Hitze leiden, ohne Klimaanlage.

4) Und warum hat Schad nicht gleich die Küche schließen lassen, vor 3 Wochen? Wir alle dachten uns damals schon, dass das Ganze vom Essen herkommen musste.

5) Auch haben wir damals schon intern bei uns auf Station darüber diskutiert, dass ja auch das Pflegepersonal betroffen ist, aber niemand hat uns gezielt untersucht! Das geschah erst (und zu spät!) auf Druck aus Wiesbaden, und jetzt wissen wir ja, dass viele Leute des Personals Salmonellenträger und Überträger sind.

Alle genannten "Verantwortlichen" haben versagt, und Herr Schad ist lieber in Urlaub geflogen, als sich um "sein" Krankenhaus zu kümmern...

Ich möchte, dass das richtig untersucht wird, und man vielleicht auch daraus lernt, und die schlimmen Verhältnisse auf den Stationen mal endlich ändert.

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Urlaub-Nuernberg-Hotels;art25,115814] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Theater;art25,110943]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

Der neue FDP-Landtagsabgeordnete Jürgen Lenders (Fulda) meint:

"Damit könne man Private beteiligen, gebe aber als Kommune nicht alles aus der Hand. Der Träger könne jedoch flexibler agieren, erläuterte Lenders, weil er bei den Beschäftigten nicht die Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes habe." [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20080310165800_FDP_sucht_starken_Partner.html]

== Mitarbeiter ==
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Streik um 5% mehr Lohn</div>
==Streik im [[Klinikum Fulda|Klinikum]]==
'''3.2.2010'''
[http://tarif-oed.verdi.de/tarifrunden/2010-bund-und-kommunen Infos von Verdi und Streik TV]
[[Bild:Streikklinikum.jpg|right]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Streik um 8% mehr Lohn</div>
'''14.2.08'''
„Die Warnstreiks sind eine klare Kampfansage an die Verzichtspolitik der letzten Jahre!“ Mit diesen Worten begrüßt Ulrike Eifler die angekündigten Streiks im Öffentlichen Dienst. Die Landesvorsitzende der hessischen LINKEN stellt sich hinter die Forderung der Gewerkschaft nach acht Prozent mehr Lohn und kündigt an, dass DIE LINKE die Warnstreikenden vor Ort unterstützen wird. Die letzte Tariferhöhung liegt zweieinhalb Jahre zurück. Es sei daher nur gerecht, wenn die Beschäftigten mit acht Prozent mehr Lohn in der Tasche nach Hause gehen. „Der Vorschlag nach Mehrarbeit ist ein durchsichtiger Versuch der öffentlichen Arbeitgeber, die Arbeitszeit wieder zu erhöhen und flächendeckend die 40-Stunden-Woche durchzusetzen.“ (Die LINKE Hessen)

Bericht in osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1146343]

'''Am 14.2.08 Mehr siehe [[Eine Region steht auf!]]'''
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[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'Medizinischer Vorstand'''

Priv. Doz. Dr. Achim Hellinger

'''Aufsichtsrat:'''

*
*

*

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

Prof. Dr. Peter Haller, (bis 2009 [[Rainer Götz]])

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Rolf Müller

Dr. Reinhard Rüttger

Dr. Gerhard Strupp

Dr. Michael Wuttke

'''Vorstandsvorsitzender'''

Vorsitzender''' Harald Jeguschke

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter bei Perspektiva

==Stadtverordnetenversammlungen==
* [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]


== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

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Statistik: 18.8.2011 21.555

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]][[Kategorie:Stadt Fulda]]

Stadtverordnetenversammlung Mai 2011

2011-11-24T00:14:11Z

Karin: /* Wie ging es weiter? */

[[Datei:Fürstensaal.jpg]]



='''Tagesordnung I am 2.5.2011'''=

1. Wahl des Stadtverordnetenvorstehers / der Stadtverordnetenvorsteherin 115/2011

2. Wahl des stellv. Stadtverordnetenvorstehers / der stellv.
Stadtverordnetenvorsteherin
116/2011

3. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin der
Stadtverordnetenversammlung und seiner / ihrer Vertreter/-innen
117/2011

4. Feststellung der Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte vom 27.03.2011 und Entscheidung über Einsprüche gem. § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) 118/2011

5. Bildung und Besetzung der Ausschüsse / Geschäftsordnung 119/2011

6. Wahl der [[Magistrat|ehrenamtlichen Beigeordneten]] - Wahlperiode 2011 bis 2016 120/2011

7. Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der neugewählten ehrenamtlichen Beigeordneten

=Niederschrift=
Die Niederschrift der Konstituierenden Stadtverordnetenversammlung ist hier zu finden [https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKcyCXtAWv6Vi4MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCasHTs6Vi4MlyKc1DcsGSv6Ui1MkyHcxCasFSq7Pl6GJ/Oeffentliche_Niederschrift_02.05.2011_18-00_SV.pdf]

==Eröffnung==
Der [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] eröffnet die Sitzung und stellt Herrn Eberhard Strott als das an Jahren älteste Mitglied
der Stadtverordnetenversammlung fest (§ 57 Abs. 1 HGO) und übergibt diesem die Sitzungsleitung.

==Alterspräsident==
Eberhard Strott (SPD) eröffnet die Sitzung, und verkündete, er habe die Nachricht auf einer Reise in den USA erhalten, dass er die Sitzung der ersten Stadtverordnetenversammlung als Alterspräsident eröffnen solle. Daraufhin habe er sich sofort zum Flugzeug begeben. Kommentar: Eigentlich ein Unding, dass ein in die Stadtverordnetenversammlung gewählter Kandidat, sich zum Termin der ersten Sitzung auf Reisen begibt. Zumal er auch in den Magistrat vorgeschlagen war und von seinen Genossen und anderen Stadtverordneten dort auch hingewählt werden wollte. Ein weiterer SPD Stadtverordneter fehlte ebenfalls wegen einer USA Reise. [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1198994] Tja auch so kann man der Opposition einen weiteren Magistratssitz versauen.

==Magistratswahl==
In den [[Magistrat]] wurden folgende Personen gewählt:

Wolfgang Arnold, Rita Lehmkuhl, Lothar Plappert, Stefan Grauel, Annegret Schmitt, Waldemar
Eckert, Hannelore Schultheis, Eberhard Strott, Christa Joa-Sporer, Dr. Heinz-Peter Höller und
Rainer Kohlstruck.
Die Gewählten nehmen ihre Wahl an und verzichten – soweit sie Stadtverordnete sind –
schriftlich auf ihr Mandat.

===Vereidigung===
Formel:

„Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung
des Landes Hessen, sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren und meine Pflichten
gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe“
wobei der Zusatz - so wahr mir Gott helfe – auch weggelassen werden konnte.

==Hintergrund==
* Zum Vergleich über den Ablauf der Bericht [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2006]]
* Alle Stadtverordneten und die Nachrücker [[Stadtverordnetenversammlung 2011-2016]]

==Presse==
* fz [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Gruene-sprechen-erneut-ueber-Ausschuss-Kandidatur;art25,407576 Grüne sprechen erneut über Ausschuss-Kandidatur]
* on 2.5.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1197285 http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1197285 Stadtverordnetenvorsteherin HARTMANN (CDU) mit 94,7 % wiedergewählt!]
* FZ 2.5.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Deutliche-Mehrheit-fuer-Hartmann-Losglueck-fuer-Makowka;art25,406982 Deutliche Mehrheit für Hartmann – Losglück für Makowka Die Frau mit der Glocke: Margarete Hartmann bleibt auch in der neuen Wahlperiode „Parlamentspräsidentin“ in Fulda. Die Stadtverordneten bestätigten die 55 Jahre alte CDU-Politikerin am Montagabend während der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in ihrem Amt.]
* FZ 29.4.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Fuldas-Gruene-haben-Kandidaten-nominiert;art25,406171 Der Grüne Knut Heiland ist der dritte Kandidat für das Amt des stellvertretenden Vorstehers der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung. ]
* FZ 28.4.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Gruene-beharren-auf-Vorsitz;art25,405542 Grüne beharren auf Vorsitz - Fulda Vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt es Streit zwischen CDU, SPD und Grünen um die Wahl der Vorsitzenden der verschiedenen Ausschüsse]

===Video===
* [http://www.osthessen-tv.de/newsflash/index.php?InD=0&Kunde=110502_2100_newsflash.mp4 osthessen-tv]



=Konstituierung der Ausschüsse=
Folgende Ausschüsse konstituierten sich zwischen 17.15 und 18.00 Uhr am 16. Mai 2011:

*[[Haupt- und Finanzausschuss]] Vorsitz: [[Hans-Dieter Alt]] Vertreter: [[Steffen Werner]]
*[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] Vorsitz: [[Walter Krah]] Vertreter: [[Michael Ruppel]]
*[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Vorsitz: Dr. [[Albert Post]] Vertreterin: [[Daniele Heinzerling]]
*[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Vorsitz: [[Margarete Ziegler-Raschdorf]] Vertreter: [[Knut Heiland]]
*[[Umweltausschuss]]: Vorsitz [[Peter Jennemann]], Stellvertreter [[Michael Hodes]]

==Presse==
* FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-CDU-behaelt-Vorsitz-in-vier-Ausschuessen;art25,411474 CDU behält Vorsitz in vier Ausschüssen]

=Stadtverordnetenversammlung 16.5.2011=
=Tagesordnung=

'''1. Aktuelle Stunde / Anträge - SV 16.05.2011 139/2011'''

'''2. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2011'''1 122/2011

'''3. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtälteste/r“ 118/2011'''

'''4. Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden
der Fraktionen 140/2011'''

'''5. Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen'''

'''a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Gas und Wasser Fulda“'''

'''b) Schulkommission'''

'''c) Friedhofskommission'''

'''d) Brandschutzkommission 141/2011'''

'''6. Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss 142/2011'''

'''7. Wahl von Stadtverordneten in den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes 143/2011'''

'''8. Wahl von zwei Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda 144/2011'''

'''9. Vorschlagsliste zur Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat Gas- und Wasserversorgung Fulda GmbH 145/2011
'''
'''10. Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen 146/2011'''

'''11. Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände:'''

'''a) Verbandsversammlung Abwasserverband Fulda'''

'''b) Verbandsversammlung Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern'''

'''c) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg
147/2011'''

'''12. Wahl der Beisitzer/innen für den Widerspruchsausschuss 148/2011'''

'''13. Wahl der Mitglieder in den Denkmalbeirat 149/2011'''

==1. Aktuelle Stunde / Anträge==
Zunächst gab es die Gelegenheit für alle Stadtverordneten den [[Magistrat]] nach Sachthemen zu befragen, die sich nach dem Ende der Antragsfrist, also nach dem 3. Mai ergeben haben. Für die Fragen und Antworten wurden insgesamt 30 Minuten eingeräumt.

Angesprochen wurde der aktuell anhaltende Ausfall der Ampelanlage an der Frankfurter Straße. Gerade in einer der Hauptanfahrtstraße zur großen Rett Mobil Ausstellung sei dies besonders ärgerlich. Der Magistrat zeigte sich zerknirscht und bemüht, es sei jedoch eine Bundesstraße und man sei nicht zuständig. Bürgermeister Dippel regte an, dass Stadtverordnete direkt mit Hinweis auf ihr Amt in solchen Fällen bei der Straßenbauverwaltung anrufen sollten. 24 Stunden nach Veröffentlichung auf dem Fuldawiki.de berichtet nun auch die Fuldaer Zeitung darüber [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Defekte-Ampel-Buergermeister-sucht-nach-Loesung;art25,411475].

Es folgte die Überweisung der Anträge in die verschiedenen Ausschüsse, die im Juni tagen werden.

[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2011-05-16/Antraege_SV_16.05..pdf Alle Anträge finden sich als PDF hier]

===Anträge Die Linke.Offene Liste===
====Bushaltestelle Johannisau====
[[Datei:Busse.jpg|right]]
Die Buslinie Bronnzell wird zukünftig das Freizeitgebiet Johannisau erschließen.

'''Begründung:'''

Im Freizeitgebiet Johannisau befinden sich Sportvereine, ein Hundefreilaufgelände, ein Kleingartenverein mit Gaststätte sowie Teiche mit Grünflächen, die im Sommer zum Picknick und Grillen einladen.

Bisher können diese Angebote nur über die Bushaltestelle Frankfurter Straße erreicht werden, mitgeführtes Gepäck (Sportsachen, Grill, Kleingartenbedarf) muss eine weite Strecke getragen werden. Zu den Angeboten für Kinder- und Jugendliche der ansässigen Vereine (z.B. Fußballtraining, Voltigieren) müssen die Kinder per PKW gebracht werden, um insbesondere im Winter den Fussmarsch durch die dunkle, einsame Umgebung zu vermeiden. Die oftmals betagten Kleingärtner können ihrer geliebten Beschäftigung in ihren Gärten nicht mehr nachkommen, wenn sie keinen eigenen PKW nutzen können.
Mit Fertigstellung der Abfahrt am Westring ist es für die Buslinie nach Bronnzell möglich, dort abzufahren, eine Haltestelle zu bedienen und nach dem Richtungswechsel an der Schleife wieder aufzufahren.

Leider wurde eine entsprechende Eingabe aus Vorstandskreisen des Kleingartenvereins an die Stadt Fulda bisher weder geprüft, beschieden oder beantwortet.

=====Wie ging es weiter?=====
Der Antrag wird am 23.8 2011 in der Sitzung des Bauausschusses behandelt werden. Wir berichten über den Fortgang

====Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom====
{|
|[[Datei:Kolosaurus.jpg|left|framed|400 px|Aktion gegen Kohleverstromung der Üwag]]

|'''Antrag zur Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung, ersatzweise Überweisung in die Ausschüsse'''

Die LINKE.Offene Liste beantragt:

Die Vertreter der Stadt Fulda in Vorstand und Verbandsversammlung der [[Üwag]] werden aufgefordert, die Bemühungen Trianels nach Alternativen zur Kohleverstromung zu unterstützen. Statt Kohle- und Atomstrom soll die ÜWAG mehr Kapazitäten in der regionalen regenerativen Energieerzeugung aufbauen, und Bürger dabei unterstützen.

'''Begründung:'''

Die vollständig in kommunalem Besitz befindliche ÜWAG ist beteiligt an Trianel, einem Verbund u.a. zur gemeinsamen Stromproduktion. Das Trianel Konsortium besteht aus kommunalen Gesellschaftern, die mit ihrem Verbund den vier großen Stromkonzernen Paroli bieten wollen. Neben Windkraft und Gasturbinenkraftwerken investiert Trianel aber auch in die Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld. Die Kohle soll u.a. aus Kolumbien herangeschafft, die bei Kohleverbrennung entstehenden CO2 Abgase möglicherweise abgeschieden und unter Tage gespeichert werden.
Aktuell ist in Kanada ein solcher CO2 Speicher Leck geschlagen. Widerstand gegen die nicht nachhaltige Kohleverbrennung ist entstanden, per Bürgerentscheid ist bereits die Stadt Dachau aus dem Verbund ausgetreten. Aktuell werden auch die Stadtwerke Aachen aus dem kommunalen Verbund austreten, wenn nicht statt des Kohlekraftwerkes ein Gasturbinenkraftwerk gebaut wird.
Dadurch hat sich der Anteil der ÜWAG am geplanten Kohlekraftwerk Krefeld von knapp 10% auf fast 30% erhöht und untergräbt somit das Bemühen der anderen Kommunen, sich von der schmutzigen, klimaschädlichen Kohleverbrennung zu verabschieden.
Die Trianel prüft im Moment die Möglichkeit, in Krefeld stattdessen ein Gaskraftwerk zu bauen, und wird im Mai endgültig über die Ausrichtung des Projekts entscheiden.

----

Der Antrag lehnt sich an unseren Antrag zum Kreistag Fulda an, den wir im Januar 2011 geschrieben und der im Februar in den Kreistag eingebracht und abgestimmt wurde. Leider wurde er von CDU und SPD abgelehnt. Aber immerhin die Zuständigkeit der kommunalen Gremien in dieser Frage wurde akzeptiert, indem er überhaupt zur Abstimmung gestellt wurde.

Schwerpunkt stellen die neuen Projekte der ÜWAG zur Kohleverstromung dar. Wir meinen aber weg mit den Klimakillern und der nicht beherrschbaren Atomkraft.
|}
[[Datei:FuldaerWeg kohlestrom.jpg|center|framed|400 px|16. Juni 2011: Übergabe von 7800 Postkarten "Keine Kohle für Kohle" anlässlich der Üwag Verbandsversammlung
]]
[[Datei:FuldaerWeg 007 kohlesack.jpg|left]]

[[Kreistagsitzung Februar 2011#Alternativen zur Kohleverstromung unterstützen]]

[http://www.dielinke-krefeld.de/nc/news/detail/zurueck/aktuell-de0cefc951/artikel/uewag-weg-mit-kohle-und-atomstrom/Die Genossen im Krefeld, dem Standort des Üwag-Kohlekraftwerks freuen sich: ]

Der Antrag wurde in den [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] verwiesen. Leider erschien er bislang nicht auf der Tagesordnung. Vielleicht kommt er nach der Sommerpause dran, oder auch erst in ein oder zwei Jahren?

Wir verlassen uns nicht auf den parlamentarischen Geschäftsgang. Bei der Initiative Fuldaer Weg regen wir an, alle Verbandsvertreter der Stadt und des Kreises anzuschreiben und planen die Übergabe von 7800 Postkarten vor der Verbandsversammlung. Mit etwa 5000 Unterschriften lässt sich auch auf kommunaler Ebene ein [[Bürgerbegehren]] in Gang setzen.

'''Mitglieder Verbandsversammlung aus der Stadt Fulda'''

'''CDU'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-

|[[Thomas Hering]]
|Harald Hochgreef
|Stefan Frauenholz
|Margarete Ziegler-Raschdorf

|-
|Michael Hodes
|Heike Kleemann
|Walter Krah
|[[Franz-Josef Heimann]]

|-
|Patricia Micheel-Sprenger
|Esther Eckart
|}

'''SPD'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-
|[[Bernhard Lindner]]
|Heidelinde Weinberger
|[[Peter Jennemann]]
|Thomas Kalschne
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-
|Ralf Zwengel
|Katja Schmirler
|}

'''CWE'''
{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-
|Rainer Kohlstruck
|Gerhard Becker
|}

{|

=====Wie ging es weiter?=====
Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, aber bislang (August 2011) immer noch nicht behandelt. Inzwischen gab es eine Üwag Vertreterversammlung, parteiübergreifend sprach sich die Vertreterversammlung gegen das Kohlekraftwerk aus. Auch der Stadtwerkeverbund Trianel, der das Kraftwerk bauen wollte folgte der Kohlekraftwerkskritik und zieht nun ein Gaskraftwerk vor. Wenn der Antrag nach Monaten endlich im Ausschuss erscheinen wird, kann Erledigung vermeldet werden. Die goldene Schlafmütze sollte verliehen werden.

====Akteneinsicht Klinikum====
[[Datei:Klinikum mini.jpg|right]]

Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung
Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden.

----
Hintergrundlinks:

* [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* [http://www.jungewelt.de/2011/04-30/025.php Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß -Von Werner Rügemer]
* [[Klinikum Fulda#Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Siehe auch Presseerklärung vom 11. April 2011]]
* [[Klinikum Fulda|Fuldawiki Seite Klinikum Fulda]]

|}

=====Wie ging es weiter?=====
Der Antrag auf den Ausschuss, dem nach Hessische Gemeindeordnung stattgegeben werden muss, wurde selbst in einen Ausschuss verwiesen. Dort schlummerte er vier Monate bis August.

Nach anwaltlichen Beratungen änderten wir den Text dahingehend ab, dass in die bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten durch einen Akteneinsichtsausschuss Einsicht genommen werden soll. Der Ausschussvorsitzende weigerte sich, den Antrag abstimmen zu lassen und wertete ihn als neuen Antrag, obwohl ein Antrag jederzeit abgeändert werden kann. Wieder gingen Monate ins Land. Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung reichten auch die Grünen einen entsprechenden Antrag ein.

Beide waren nun im November 2011 im Ausschuss. Dort wurden beide Anträge abgelehnt. Die CDU Mehrheit stimmte dem Magistratsvorschlag zu, kurzerhand den Haupt- und Finanzausschuss zum Akteneinsichtsausschuss zu machen und ihn 2 Stunden lang die Unterlagen der Hauptversammlung einsehen zu lassen zu.

Wir meinen das reicht nicht! Wir verlangten einen Ausschuss in dem wir als antragstellende Fraktion mit Stimmrecht vertreten ist, wir wollen alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten sehen und nicht nur, was auf der Hauptversammlung behandelt wurde. Spannend sind ja gerade z.B. Angebote von Klinikkonzernen, die Frage nach Herabstufung von Kreditwürdigkeit, die Frage nach Verbindungen beteiligter Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften usw.

Das will die Stadt nicht geklärt wissen, aber wir! Wir verlangen weiterhin Einsicht in alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten und werden dies wohl juristisch klären lassen müssen.

Die Fuldaer Zeitung macht in ihrem Artikel auch nicht deutlich, dass es durch die Initiative "Die Linke.Offene Liste" überhaupt zu dem nachgeschobenen Antrag der Grünen und zu dem halbherzigen Zugeständnis der CDU kam: [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Klinikum-gAG-Ausschuss-sieht-Akten-ein;art25,480850 Klinikum gAG: Ausschuss sieht Akten ein]

===Presse===
====Linke Offene Liste startet durch: Anschluss des Freizeitgebiets Johannisau an den öffentlichen Nahverkehr====

Zur bevorstehenden Stadtverordnetenversammlung in Fulda am 16. Mai hat die „Die Linke.Offene Liste“ eine Reihe Anträge eingebracht.

Mit dem Antrag das Freizeitgebiet Johannisau an das Stadtbusnetz anzuschließen, kommt sie Anregungen aus dem Kleingartenverein Johannisaue und von Familien, deren Kinder die Sportvereine dort besuchen nach. Die Kleingärtner hatten bereits im Mai 2010 entsprechende Eingaben unternommen, aber keinerlei Resonanz erhalten.

In der Johannisau befinden sich Sportvereine, ein Hundefreilaufgelände, ein Kleingartenverein mit Gaststätte sowie Teiche mit Grünflächen, die im Sommer zum Picknick und Grillen einladen.

Bisher können diese Angebote nur über die Bushaltestelle Frankfurter Straße erreicht werden, mitgeführtes Gepäck wie etwa Grill- oder Kleingartenbedarf muss eine weite Strecke getragen werden. Zu den Angeboten für Kinder- und Jugendliche der ansässigen Vereine müssen die Kinder mit dem PKW gebracht werden, um insbesondere im Winter den Fußmarsch durch die dunkle, einsame Umgebung zu vermeiden. Die oftmals betagten Kleingärtner können ihrer geliebten Beschäftigung in ihren Gärten nicht mehr nachkommen, wenn sie keinen eigenen PKW nutzen können.

Mit geringem Aufwand könnte die Stadt so die Teilhabe an gesellschaftlichen, sportlichen und entspannenden Aktivitäten ermöglichen. so die Fraktion "Die Linke.Offene Liste".

'''Veröffentlicht:'''
* fuldainfo: http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16193
* osthessennews: http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1197546
* fulda Aktuell: Nein
* MK: Nein
* FZ: Nein
* [http://news.feed-reader.net/3806-nahverkehr.html Newsreader Nahverkehr]

====Linke.Offene Liste für Ausstieg der Üwag aus der Atomkraft und dem Kohlekraftwerksbau====

Zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2011 hat Die Linke.Offene
Liste einen Antrag zum Ausstieg aus der besonders klimaschädlichen
Kohleverbrennung gestellt. Die Üwag als Unternehmen in rein öffentlicher
Hand sei mit weiteren Stadtwerken an dem Konsortium "Trianel"
beteiligt. Positiv hervorzuheben sei, dass die kommunalen Gesellschafter
mit ihrem Verbund den vier großen Stromkonzernen mit ihren
Atomkraftwerken Paroli bieten wollen. Neben Windkraft und
Gasturbinenkraftwerken investiere Trianel aber auch in die
Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld. Per Bürgerentscheid sei die Stadt
Dachau bereits aus dem Kohlekraftwerksprojekt ausgeschieden. Aktuell
beabsichtigten auch die Stadtwerke Aachen aus dem kommunalen Verbund auszutreten,
wenn nicht statt des Kohlekraftwerks zumindest ein Gasturbinenkraftwerk
gebaut werden würde. Diesem positiven Trend sollte sich die Stadt Fulda als
Üwag-Mitbesitzerin anschließen, so Die Linke.Offene Liste. Sie fordert
die Vertreter der Stadt Fulda in Vorstand und Verbandsversammlung der
Üwag auf, die Bemühungen Trianels nach Alternativen zur Kohleverstromung
zu unterstützen.
Statt Kohle- und Atomstrom solle die ÜWAG mehr
Kapazitäten in der regionalen regenerativen Energieerzeugung aufbauen
sowie Bürger dabei unterstützen.

'''Veröffentlicht:'''
* fuldainfo: [http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14688 Linke: ÜWAG soll aus Atomkraft und Kohlekraftwerksbau aussteigen]
* osthessennews: ?
* fulda Aktuell: ?
* MK: ?
* FZ: ?

====Linke Offene Liste: Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten====
[[Datei:Klinikum mini.jpg|right]]
Die Linke.Offene Liste fordert zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den
Vorkommnissen im Klinikum Fulda. Immer wieder seien die
Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Fulda in der gemeinnützigen
Aktiengesellschaft in den letzten Jahren von Stadtverordneten befragt worden, dies
allerdings mit wenig Erfolg. Dabei ist Die Linke.Offene Liste der
Ansicht, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer
Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der
Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht
unterliegen.

Eine weitere Möglichkeit, wie die Stadtverordnetenversammlung die Arbeit
ihrer Vertreter im Aufsichtsrat des Klinikums beurteilen könne, stelle der
Akteneinsichtsausschuss dar. Im Rahmen dieser Einsicht solle u.a. geklärt
werden, wie viele und welche Bereiche am Klinikum Fulda bereits
outgesourced wurden, in welchen Bereichen die Hygienemängel auftraten, wie
hoch der Schaden durch die Hygienemängel zu beziffern ist, und welche
Möglichkeiten es gebe, die outgesourcten Bereiche wieder durch das Personal
der Klinikum Fulda gAG betreiben zu lassen. Ein weiterer zu klärender Themenbereich seien die Begehrlichkeiten privater Krankenhauskonzerne und das Verhalten der Banken
in der Kreditfinanzierung der im öffentlichen Besitz befindlichen gemeinnützigen
Aktiengesellschaft.

Die Linke. Offene Liste zeigt sich gespannt, wie mit diesem Antrag nun
umgegangen werden wird. Die Frage der Einsetzung eines Ausschusses könne
nicht einfach in einen x-beliebigen Ausschuss verwiesen werden.

'''Veröffentlicht:'''
* fuldainfo: http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14701
* osthessennews: Nein
* fulda Aktuell: Nein
* MK: Nein
* FZ: Nein

==weitere Tagesordnungspunkte folgen==

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Klinikum Fulda

2011-11-23T23:46:54Z

Karin: /* Wie ging es weiter? */ SPD und Grüne

====Akteneinsicht Klinikum====
Einer der ersten Anträge der Fraktion "Die LINKE.Offene Liste" in der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung war die Forderung, dass die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Einsicht in die Unterlage der Vertreter der Stadt in der gemeinnützigen Aktiengesellschaft erhalten:

Weitere Anträge hier [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]]

=====Presseerklärung: Gesundheit ist keine Ware=====
Die Linke.Offene Liste fordert zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den
Vorkommnissen im Klinikum Fulda. Immer wieder seien die
Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Fulda in der gemeinnützigen
Aktiengesellschaft in den letzten Jahren von Stadtverordneten befragt worden, dies
allerdings mit wenig Erfolg. Dabei ist Die Linke.Offene Liste der
Ansicht, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer
Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der
Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht
unterliegen.

Eine weitere Möglichkeit, wie die Stadtverordnetenversammlung die Arbeit
ihrer Vertreter im Aufsichtsrat des Klinikums beurteilen könne, stelle der
Akteneinsichtsausschuss dar. Im Rahmen dieser Einsicht solle u.a. geklärt
werden, wie viele und welche Bereiche am Klinikum Fulda bereits
outgesourced wurden, in welchen Bereichen die Hygienemängel auftraten, wie
hoch der Schaden durch die Hygienemängel zu beziffern ist, und welche
Möglichkeiten es gebe, die outgesourcten Bereiche wieder durch das Personal
der Klinikum Fulda gAG betreiben zu lassen. Ein weiterer zu klärender Themenbereich seien die Begehrlichkeiten privater Krankenhauskonzerne und das Verhalten der Banken
in der Kreditfinanzierung der im öffentlichen Besitz befindlichen gemeinnützigen
Aktiengesellschaft.

Die Linke. Offene Liste zeigt sich gespannt, wie mit diesem Antrag nun
umgegangen werden wird. Die Frage der Einsetzung eines Ausschusses könne
nicht einfach in einen x-beliebigen Ausschuss verwiesen werden.

'''Veröffentlicht:'''
* fuldainfo: http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14701
* osthessennews: Nein
* fulda Aktuell: Nein
* MK: Nein
* FZ: Nein

[[Datei:Klinikum mini.jpg|right]]

Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung
Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden.

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Hintergrundlinks:

* [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* [http://www.jungewelt.de/2011/04-30/025.php Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß -Von Werner Rügemer]
* [[Klinikum Fulda#Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Siehe auch Presseerklärung vom 11. April 2011]]
* [[Klinikum Fulda|Fuldawiki Seite Klinikum Fulda]]

=====Wie ging es weiter?=====
Der Antrag auf den Ausschuss, dem nach Hessische Gemeindeordnung stattgegeben werden muss, wurde selbst in einen [[Haupt- und Finanzausschuss|Ausschuss]] verwiesen. Dort schlummerte er vier Monate bis August.

Nach anwaltlichen Beratungen änderten wir den Text dahingehend ab, dass in die bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten durch einen Akteneinsichtsausschuss Einsicht genommen werden soll. Der Ausschussvorsitzende weigerte sich, den Antrag abstimmen zu lassen und wertete ihn als neuen Antrag, obwohl ein Antrag jederzeit abgeändert werden kann. Wieder gingen Monate ins Land. Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung reichten auch die Grünen einen entsprechenden Antrag ein.

Beide waren nun im November 2011 im Ausschuss. Dort wurden beide Anträge abgelehnt. Die CDU Mehrheit stimmte dem Magistratsvorschlag zu, kurzerhand den Haupt- und Finanzausschuss zum Akteneinsichtsausschuss zu machen und ihn 2 Stunden lang die Unterlagen der Hauptversammlung einsehen zu lassen zu.

Wir meinen das reicht nicht! Wir verlangten einen Ausschuss in dem wir als antragstellende Fraktion mit Stimmrecht vertreten ist, wir wollen alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten sehen und nicht nur, was auf der Hauptversammlung behandelt wurde. Spannend sind ja gerade z.B. Angebote von Klinikkonzernen, die Frage nach Herabstufung von Kreditwürdigkeit, die Frage nach Verbindungen beteiligter Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften usw.

Das will die Stadt nicht geklärt wissen, aber wir! Wir verlangen weiterhin Einsicht in alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten und werden dies wohl juristisch klären lassen müssen.

'''Änderung des Antrags Akteneinsichtsausschusses vom 28.8.2011'''

Die LINKE.Offene Liste beantragte am 3.5.2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses. gem. HGO § 50 (2).

Wir erhalten den Antrag aufrecht, dass dieser Ausschuss eingesetzt wird. Ergänzt und konkretisiert werden soll:

1. Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Magistrats und der Verwaltung bzgl. Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda. Vorgelegt werden alle Akten zum Klinikum Fulda gAG, die bei Magistrat und Verwaltung der Stadt Fulda entstanden sind,

2. Der Ausschuss wird als “großer Ausschuss” unter stimmberechtigter Teilnahme der antragstellenen Fraktion eingesetzt.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung

Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden

'''Wie verhielten sich die anderen Fraktionen?'''

Das Interesse an einer umfassenden Klärung oben stehender Fragen scheint auch bei SPD und GRÜNEN nicht ausgeprägt zu sein. Bei der Abstimmung des Antrages "Die LINKE.Offene Liste" enthielten sich die Vertreter von SPD, GRÜNEN und FDP ihrer Stimme. Sie unterstützten den Antrag nicht. Abgelehnt wurde er von der CDU Fraktion.

__TOC__

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Nicht sterilisiertes OP Besteck<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

==Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck==
'''Presseerklärung 10. April 2011:'''

Zu den Vorgängen in und um das Klinikum Fulda erklären die zukünftigen
Stadtverordneten [[Karin Masche]] und [[Jennifer Müller]]
von "Die LINKE. Offene Liste“ in Fulda:

Jeder versehentliche oder auch vorsätzliche Hygienemangel in
Krankenhäusern bedroht Leben und Gesundheit von Patienten. Wir sehen
aber auch, dass Verstöße gegen Hygienestandards an Krankenhäusern oft
der Arbeitsüberlastung des Personals geschuldet sind. Ganze Bereiche
werden outgesourced, gespart wird an Personal, das unter Zeitdruck und
niedrigem Lohn hochverantwortliche Tätigkeiten verrichtet. Diesem Druck,
die "Wirtschaftlichkeit" erhöhen zu müssen, sind auch die wenigen verbliebenen
öffentlichen Krankenhäuser ausgesetzt.

Die Mängel im Klinikum Fulda traten jedoch in ungewöhnlicher Häufung
auf. Das als gemeinnützige Aktiengesellschaft geführte Fuldaer Klinikum
ist eines der letzten großen Häuser in Hessen, das sich noch in
öffentlichem Besitz befindet. Die privaten Klinikkonzerne umkämpfen den
Markt und lauern auf in Schwierigkeiten geratene kommunale Krankenhäuser.

Die Linke. Offene Liste unterstützt alle Bemühungen Gesundheit, Bildung und
soziale Sicherung nicht Profitinteressen auszuliefern, und begrüßt
ausdrücklich das Engagement der Stadt Fulda für unser Krankenhaus. Eine
Privatisierung, wie sie auch wieder beim jüngsten Skandal von der lokalen
Presse und auch überregionalen Medien herbeigeschrieben wird, lehnen
wir entschieden ab.
Ein Privatunternehmen, das auf Profitmaximierung und Rentabilität ausgelegt ist,
wird noch mehr Einschnitte in die Personalplanung vornehmen, um die
Betriebskosten niedrig zu halten. Ob damit eine Verbesserung der hygienischen
Verhältnisse einhergehen wird, ist anzweifelbar.

Die Rechtsform der gAG für unser Klinikum verhindert die
öffentliche Kontrolle. Schon bei dem Skandal 2007 im Klinikum
kritisierten wir, dass der Austausch von Köpfen im Vorstand nicht
ausreiche. Wir verlangten Einsicht in die wahren Hintergründe; doch auf
konkrete Nachfragen zogen sich die Vertreter der Stadt Fulda im
Aufsichtsrat auf Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurück.

Eine Eingliederung in demokratische Strukturen mit Rechenschaftspflicht
ist dringend notwendig, um drohende Privatisierung zu verhindern. Es
wäre auch nicht das erste Mal, dass ausgegliederte Bereiche wieder in die
Verantwortung demokratischer Gremien rückgeführt würden. Bei der
Wiederherstellung des Eigenbetriebes aus der Fuldaer Parkstätten Gmbh
wurden damit gute Erfahrungen gemacht.

'''veröffentlicht hier''':
* fuldainfo 10.4.2011 13:54 [http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14231 fuldainfo: "Linke lehnt Privatisierung des Klinikums ab"]
* Osthessennews 11.4.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1196378 DIE LINKE fordert: "Klinikum - Verantwortung demokratischer Gremien"]
* Fuldaer Zeitung?
* Fulda aktuell?

Interessanter Hintergrundlinks:
* JW 19.4.2011 [http://www.jungewelt.de/2011/04-19/044.php Teure Privatisierung-Nach Teilverkauf von Krankenhäusern zahlt Hamburg drauf. Ehemalige Mitarbeiter wurden in Behörden geparkt. Eine sinnvolle Beschäftigung gibt es für sie nicht]
* Focus 24.3.2011 [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

Presseerklärung Fulda, den 13.7.07

==Legionellen: '''Linke.Offene Liste fragt nach Hintergründen'''==

Großer öffentlicher Druck hat nun dazu geführt, dass der Klinium Chef seinen Posten aufgibt. Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] ist erleichtert, dass Schad diesen Entschluß gefaßt hat und schickt auch gleich noch eine Lobesrede auf seine Verdienste hinterher. Die Linke.Offene Liste stellt fest, dass durch diesen Schritt nichts aufgedeckt werde und die Strukturen der Aktiengesellschaft, die zu den gemeingefährlichen Zuständen geführt hätten nicht angegriffen würden.

Nichts sei davon zu hören, dass die Mitarbeiter erst über die Legionellengefahr informiert wurden, als der Festakt zur Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums "über die Bühne" gebracht war, nichts über die Wasserchlorierungsanlage, nichts über die nicht ausreichende Wassertemperatur, die ursächlich für die Legionellenverseuchung sein kann, nichts zu den Sparmaßnahmen, die nicht nur Schad zu verantworten habe, sondern auch vom Aufsichtsrat gefordert oder zumindest abgesegnet wurden.
Somit stehe der gesamte Aufsichtsrat in der Kritik, der die Situation verursacht habe.

Es helfe hierbei nicht, Köpfe auszutauschen und das Prinzip der Aktiengesellschaft, das für die Zustände verantwortlich sei, einfach weiterlaufen zu lassen. Die angebotenen Konsequenzen reichen der Linken.Offenen Liste nicht aus. Notwendig sei eine Aufarbeitung der Ursachen in der Öffentlichkeit und unter Einbeziehung der gewählten Stadtverordneten in einer möglichst schnellen öffentlichen Sondersitzung des Sozialausschusses des Stadt Fulda, sowie eine außerordentliche zeitnahe Stadtverordnetenversammlung. Würden sich die Mehrheitsfraktionen dem verweigern, zeige dies deutlich, daß Transparenz und gesundheitliche Sicherheit in der bestehenden Rechtsform der Aktiengesellschaft nicht möglich sei. Bislang hätten Oberbürgermeister Möller (CDU) und Aufsichtsratsmitglied und Landtagsdirektkandidat [[Rainer Götz]] (SPD) dies selbst bestätigt, indem sie Auskünfte zu Aufsichtsratsangelegenheiten verweigert hätten.

Veröffentlicht hier:
*[http://www.fuldaaktuell.de/index.php?&task=artikel&artikel_id=6629 Fulda aktuell]
*[http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1227Fuldaer Freiheit]
*[http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19434&PHPKITSID=bba7846d4621bcb93111a55ae1670a01 Fuldainfo]
*stark verkürzt hier: FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=188218 SPD fordert lückenlose Aufklärung] ja am Ende des Artikels werden wir genannt...

==Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle==
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es wäre im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert würden. Bei der Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

'''Veröffentlicht hier:'''

* [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1222 Fuldaer Freiheit]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137995 Osthessennews]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=187617 Entstellt bei der FZ ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19306&PHPKITSID=62dbe7af64d12e7622f14924b5f96d4d Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle Fuldainfo]

* Götz fühlt sich persönlich diffamiert: "Unzulässige persönliche Diffamierung" - KLINIKUMS-Aufsichtsratmitglied GÖTZ [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138021 osthessennews]

{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Armaturen entfernt.
|}
===Hessisches Sozialministerium===
* [http://pflegen-online.de/nachrichten/aktuelles/klinikum-fulda-legionellen-krankenhaus-hygiene.htm?PHPSESSID=61aa1591134815e1f1b139167910b997 Info zu verspäteter Meldung u.a.] auch hier [http://www.hessen.de/irj/hessen_Internet?rid=HStK_15/hessen_Internet/nav/07b/07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6,7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f,,,11111111-2222-3333-4444-100000005004%26_ic_uCon=7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f.htm&uid=07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6]
:"Die Probenentnahme fand am 12. Juni statt, das Klinikum wurde am 20. Juni telefonisch vom mit der Untersuchung beauftragten Büro über die Befunde unterrichtet. Entgegen der in der Trinkwasserverordnung vorgeschriebenen „unverzüglichen“ Unterrichtung erfolgte die Benachrichtigung des Gesundheitsamtes Fulda allerdings erst am 29. Juni. „Damit hat das Klinikum eindeutig gegen die bestehenden Bestimmungen verstoßen“"
:"Außerdem hat es die Klinikleitung versäumt, Mitarbeiter, Patienten und die Öffentlichkeit über die Befunde zu informieren."
:"Am 5. Juli teilte das Klinikum dann mit, dass eine thermische Desinfektion (also eine Erhitzung des Wassers) nicht mit hinreichender Sicherheit und Aussicht auf Erfolg möglich sei."

* [http://www.rhein-main.net/sixcms/detail.php?template=v2_rmn_news_article&id=3850095 Zur Chloranlage]
"Das Klinikum hatte wegen früherer Legionellen-Befunde in Absprache mit dem Gesundheitsamt eine Anlage zum Chloren des Leitungswasser eingerichtet. Allerdings setzte es die Anlage später dauerhaft ein, um das Problem in den Griff zu bekommen, ohne die dafür nötige Erlaubnis des Gesundheitsamtes einzuholen."

===In Stadtverordnetenversammlungen===
* FZ 3.7.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=186922 Schaden: Bis zu zwei Millionen Euro- Salmonellen-Epidemie im Fuldaer Klinikum Thema im Stadtparlament und im Kreistag]

:''Möller stellte allerdings klar, dass ich „hierzu heute zum letzten Mal im Stadtparlament detailliert Stellung nehme“. Die Zuständigkeit liege beim Aufsichtsrat.''

siehe auch [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

'''Kommentar: Wenn das so ist, dann helfen nur noch staatsanwaltliche Ermittlungen weiter'''

===In den Medien===
* HR4 podcast Rücktritt Schad [http://www.christoph-kaeppeler.de/KlinikumJuli13.mp3]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=6&y=2007&t=20070706&key=standard_document_31932964&mediakey=fs/hessenschau/20070706_fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Video Hessenschaubericht: Legionellen im Klinikum Fulda Freitag 6.7.07]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138022 Konsequenzen? SPD will "außerordentliche Sitzung" des KLINIKUM-Aufsichtsrates]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187686 Klinikum Fulda muss mit Geldstrafe rechnen - Personaldebatte um Klinikvorstand Schad geht weiter]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138075 SPD will Sondersitzung wegen Legionellen im Klinikum Fulda- "Fehler im Management"]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_31991792 hessenschau 11.7. Kritik an fehlender Transparenz und Aufklärung von Patienten Text und Sendung als Video]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1138162 osthessennews: KLINIKUM: Nach Salmonellen und Legionellen wieder ein hauptamtlicher Hygieniker ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=19403&catid=2&themeid=0 Grüne: Möller lässt sich vom Klinikvorstand auf dem Kopf rumtanzen]
* [http://http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19412 Klinikum Fulda: Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187958 Massive Kritik im Landtag an Fuldaer Klinikleitung wegen Legionellen]
* [http://www.osthessen-sport.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9497&Itemid=0 Klinikum-Vorstandsvorsitzender Claus-Dieter Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138225 AKTUELL! KLINIKUM-Vorstandschef Claus-Dieter SCHAD (50) legt Amt nieder]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19416&PHPKITSID=24029b016e7385522f1b6b1cccaf1a35 Fuldaino: Rücktritt von Schad kam nicht überraschend]
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_32012796&mediakey=rubriken/nachrichten/20070713_klinikchef_29595&type=a Radiobeitrag Christof Käppeler: Schad zieht die Konsequenzen, Quelle: hr-Hörfunk, 13.07.2007]
*[http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_32023434&mediakey=fs/hessenschau/20070713_klinikum-fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Hessenschau 13.7.07]

===weitergehende Infos===
* [http://www.dkgev.de/dkgev.php/print/1/cat/77/aid/977 Trinkwassererwärmungs- und Trinkwasserleitungsanlagen; Technische Maßnahmen zur Verminderung des Legionellenwachstums; Planung, Errichtung, Betrieb und Sanierung von Trinkwasser-Installationen]

* Zur Vermeidung von Kosten und aus hygienischen Gründen, insbesondere zur Vermeidung von Legionellen, sollten nur ausreichend genutzte Anlagen in Betrieb sein. Das Angebot von Waschgelegenheiten sollte auf die Minimalanforderungen der geltenden Verordnungen (z. B. Arbeitsstätten-Verordnung) beschränkt bleiben. Nicht unbedingt erforderliche Waschgelegenheiten sind stillzulegen und die dazugehörigen Rohrnetzanbindungen zu demontieren [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2007/3.pdf Hinweise zum Kommunalen Energiemanagement- Deutscher Städtetag Arbeitskreis -Arbeitskreis Energieeinsparung]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

==Salmonellen: Gesundheit ist keine Ware==
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Anzeige bei Staatsanwaltschaft====

Wir dokumentieren hier die Kopie einer anzeige an die Fuldaer Staatsanwaltschaft, die dem Stadtverordneten Günter Maul anonym zugesendet wurde. Wegen der erhobenen Vorwürfe, die nach den bekanntgewordenen Fakten keinesfalls aus der Luft gegriffen sind, wollen wir das Schreiben dennoch veröffentlichen:

An die

Staatsanwaltschaft Fulda

Am Rosengarten 4

36037 Fulda

Anzeige

Hiermit möchte ich Anzeige erstatten gegen:

1. Verwaltungsdirektor Schad, Klinikum Fulda

2. Dr. Hellinger, Ärztlicher Direktor

3. Oberbürgermeister Möller, Stadt Fulda

4. Prof. Goerig, Ex-Berater des Klinikums

Und zwar handelt es sich um die bekannte Salmonelleninfektion im Klinikum. Ich bin als xxxxxxxxx(anonymisiert) (die neben der Stat. 2A besonders viele Salmonellen-Fälle hat, und geschlossen werden musste) tätig, muss aber anonym bleiben, da mir sonst (wie es schon vielen hier im Klinikum ergangen ist!) unangenehme Druckmassnahmen und evtl sogar die Entlassung droht (hatten wir schon ... ).

Aber ich kann diese scheinheiligen Beruhigungsversuche und teilweise Lügen des OBs und der sog. "Verantwortlichen" nicht mehr ertragen! Und schon zweimal haben Schad und Hellinger öffentlich erklärt: "Wir haben die Lage im Griff!" Stimmt alles nicht. Schon vor 4 Wochen, als alles auf Stat. 2A und 6B anfing, wollte man alles herunterspielen, und hat alle Risiken unterschätzt. Und ich weiß aus meiner täglichen Erfahrung, wie leicht sich Infektionen auf den überbelegten Stationen ausbreiten können, bei uns stehen ja die Patienten auf dem Flur, und in überbelegten Zimmern, seit Jahren! Und alle Schwestern und Pfleger gehen an den Patienten vorbei.

Aus meiner Sicht sind es besonders folgende Umstände, die zu dieser Seuche geführt haben, und daran hat auch der gefeuerte Ex-Vorstand Goerig schuld!

1) Goerig und Schad haben vor, ich glaube, ungefähr eineinhalb Jahren angeordnet, dass die Bettendesinfektion auf den Stationen erfolgen soll, und nicht mehr, wie früher in der Bettenzentrale. Klar, dass das zu einer völlig oberflächlichen "Reinigung" der Betten auf den Stationen geführt hat, bis heute (häufig sind seitdem die Betten sogar noch staubig.). Ich glaube, Dr. Krüpe, der ofizielle Hygiene-Fachmann im Hause, konnte sich damals nicht dagegen wehren. Und natürlich konnte es so passieren, dass ein Salmonellen-Bett nach Entlassung eines Patienten dann von einem neuen Patienten belegt wurde... Und der Grund, der uns damals angegeben wurde: Kosten- und Personaleinsparungen!

2) Schon seit ungefähr 2 Jahren ist die Stelle des Hygiene-Beauftragten für das Klinikum nicht mehr besetzt! Als Dr. Krüpe (er war der Hygieniker im Hause) wegging, ist die Stelle nicht mehr besetzt worden. Und die paar Hygiene-Pfleger sind ja nur Pfleger und Schwesten. Und Dr. Hellinger ist ja Bauchchirurg, er kann gar nicht alles wissen. Auch dadurch wollte der Vorstand sparen.

3) Schon seit Jahren wissen wir alle, dass die Hygiene im Haus zu wünschen übrig lasst, denn wir haben zu wenig Toiletten auf den Stationen, nur eine Dusche für 30 und mehr Patienten, und der Herr Schad hat das Geld des Klinikums nicht in die Verbesserung der Lage für die Patienten gesteckt, sondern hat sich mit dem Geld lieber einen luxuriösen Verwaltungstrakt (mit Klimaanlage in seinem Großbüro!) gebaut! Obwohl vorher gerade neue Räume für die Verwaltung geschaffen waren! Die Patienten dagegen mussten, und müssen im Sommer immer unter der Hitze leiden, ohne Klimaanlage.

4) Und warum hat Schad nicht gleich die Küche schließen lassen, vor 3 Wochen? Wir alle dachten uns damals schon, dass das Ganze vom Essen herkommen musste.

5) Auch haben wir damals schon intern bei uns auf Station darüber diskutiert, dass ja auch das Pflegepersonal betroffen ist, aber niemand hat uns gezielt untersucht! Das geschah erst (und zu spät!) auf Druck aus Wiesbaden, und jetzt wissen wir ja, dass viele Leute des Personals Salmonellenträger und Überträger sind.

Alle genannten "Verantwortlichen" haben versagt, und Herr Schad ist lieber in Urlaub geflogen, als sich um "sein" Krankenhaus zu kümmern...

Ich möchte, dass das richtig untersucht wird, und man vielleicht auch daraus lernt, und die schlimmen Verhältnisse auf den Stationen mal endlich ändert.

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Urlaub-Nuernberg-Hotels;art25,115814] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Theater;art25,110943]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

Der neue FDP-Landtagsabgeordnete Jürgen Lenders (Fulda) meint:

"Damit könne man Private beteiligen, gebe aber als Kommune nicht alles aus der Hand. Der Träger könne jedoch flexibler agieren, erläuterte Lenders, weil er bei den Beschäftigten nicht die Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes habe." [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20080310165800_FDP_sucht_starken_Partner.html]

== Mitarbeiter ==
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Streik um 5% mehr Lohn</div>
==Streik im [[Klinikum Fulda|Klinikum]]==
'''3.2.2010'''
[http://tarif-oed.verdi.de/tarifrunden/2010-bund-und-kommunen Infos von Verdi und Streik TV]
[[Bild:Streikklinikum.jpg|right]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Streik um 8% mehr Lohn</div>
'''14.2.08'''
„Die Warnstreiks sind eine klare Kampfansage an die Verzichtspolitik der letzten Jahre!“ Mit diesen Worten begrüßt Ulrike Eifler die angekündigten Streiks im Öffentlichen Dienst. Die Landesvorsitzende der hessischen LINKEN stellt sich hinter die Forderung der Gewerkschaft nach acht Prozent mehr Lohn und kündigt an, dass DIE LINKE die Warnstreikenden vor Ort unterstützen wird. Die letzte Tariferhöhung liegt zweieinhalb Jahre zurück. Es sei daher nur gerecht, wenn die Beschäftigten mit acht Prozent mehr Lohn in der Tasche nach Hause gehen. „Der Vorschlag nach Mehrarbeit ist ein durchsichtiger Versuch der öffentlichen Arbeitgeber, die Arbeitszeit wieder zu erhöhen und flächendeckend die 40-Stunden-Woche durchzusetzen.“ (Die LINKE Hessen)

Bericht in osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1146343]

'''Am 14.2.08 Mehr siehe [[Eine Region steht auf!]]'''
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[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'Medizinischer Vorstand'''

Priv. Doz. Dr. Achim Hellinger

'''Aufsichtsrat:'''

*
*

*

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

Prof. Dr. Peter Haller, (bis 2009 [[Rainer Götz]])

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Rolf Müller

Dr. Reinhard Rüttger

Dr. Gerhard Strupp

Dr. Michael Wuttke

'''Vorstandsvorsitzender'''

Vorsitzender''' Harald Jeguschke

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter bei Perspektiva

==Stadtverordnetenversammlungen==
* [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]


== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

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Statistik: 18.8.2011 21.555

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]][[Kategorie:Stadt Fulda]]

Klinikum Fulda

2011-11-23T23:36:36Z

Karin: /* Wie ging es weiter? */ abgelehnt

====Akteneinsicht Klinikum====
Einer der ersten Anträge der Fraktion "Die LINKE.Offene Liste" in der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung war die Forderung, dass die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Einsicht in die Unterlage der Vertreter der Stadt in der gemeinnützigen Aktiengesellschaft erhalten:

Weitere Anträge hier [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]]

=====Presseerklärung: Gesundheit ist keine Ware=====
Die Linke.Offene Liste fordert zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den
Vorkommnissen im Klinikum Fulda. Immer wieder seien die
Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Fulda in der gemeinnützigen
Aktiengesellschaft in den letzten Jahren von Stadtverordneten befragt worden, dies
allerdings mit wenig Erfolg. Dabei ist Die Linke.Offene Liste der
Ansicht, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer
Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der
Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht
unterliegen.

Eine weitere Möglichkeit, wie die Stadtverordnetenversammlung die Arbeit
ihrer Vertreter im Aufsichtsrat des Klinikums beurteilen könne, stelle der
Akteneinsichtsausschuss dar. Im Rahmen dieser Einsicht solle u.a. geklärt
werden, wie viele und welche Bereiche am Klinikum Fulda bereits
outgesourced wurden, in welchen Bereichen die Hygienemängel auftraten, wie
hoch der Schaden durch die Hygienemängel zu beziffern ist, und welche
Möglichkeiten es gebe, die outgesourcten Bereiche wieder durch das Personal
der Klinikum Fulda gAG betreiben zu lassen. Ein weiterer zu klärender Themenbereich seien die Begehrlichkeiten privater Krankenhauskonzerne und das Verhalten der Banken
in der Kreditfinanzierung der im öffentlichen Besitz befindlichen gemeinnützigen
Aktiengesellschaft.

Die Linke. Offene Liste zeigt sich gespannt, wie mit diesem Antrag nun
umgegangen werden wird. Die Frage der Einsetzung eines Ausschusses könne
nicht einfach in einen x-beliebigen Ausschuss verwiesen werden.

'''Veröffentlicht:'''
* fuldainfo: http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14701
* osthessennews: Nein
* fulda Aktuell: Nein
* MK: Nein
* FZ: Nein

[[Datei:Klinikum mini.jpg|right]]

Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung
Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden.

----
Hintergrundlinks:

* [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* [http://www.jungewelt.de/2011/04-30/025.php Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß -Von Werner Rügemer]
* [[Klinikum Fulda#Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Siehe auch Presseerklärung vom 11. April 2011]]
* [[Klinikum Fulda|Fuldawiki Seite Klinikum Fulda]]

=====Wie ging es weiter?=====
Der Antrag auf den Ausschuss, dem nach Hessische Gemeindeordnung stattgegeben werden muss, wurde selbst in einen [[Haupt- und Finanzausschuss|Ausschuss]] verwiesen. Dort schlummerte er vier Monate bis August.

Nach anwaltlichen Beratungen änderten wir den Text dahingehend ab, dass in die bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten durch einen Akteneinsichtsausschuss Einsicht genommen werden soll. Der Ausschussvorsitzende weigerte sich, den Antrag abstimmen zu lassen und wertete ihn als neuen Antrag, obwohl ein Antrag jederzeit abgeändert werden kann. Wieder gingen Monate ins Land. Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung reichten auch die Grünen einen entsprechenden Antrag ein.

Beide waren nun im November 2011 im Ausschuss. Dort wurden beide Anträge abgelehnt. Die CDU Mehrheit stimmte dem Magistratsvorschlag zu, kurzerhand den Haupt- und Finanzausschuss zum Akteneinsichtsausschuss zu machen und ihn 2 Stunden lang die Unterlagen der Hauptversammlung einsehen zu lassen zu.

Wir meinen das reicht nicht! Wir verlangten einen Ausschuss in dem wir als antragstellende Fraktion mit Stimmrecht vertreten ist, wir wollen alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten sehen und nicht nur, was auf der Hauptversammlung behandelt wurde. Spannend sind ja gerade z.B. Angebote von Klinikkonzernen, die Frage nach Herabstufung von Kreditwürdigkeit, die Frage nach Verbindungen beteiligter Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften usw.

Das will die Stadt nicht geklärt wissen, aber wir! Wir verlangen weiterhin Einsicht in alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten und werden dies wohl juristisch klären lassen müssen.

'''Änderung des Antrags Akteneinsichtsausschusses vom 28.8.2011'''

Die LINKE.Offene Liste beantragte am 3.5.2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses. gem. HGO § 50 (2).

Wir erhalten den Antrag aufrecht, dass dieser Ausschuss eingesetzt wird. Ergänzt und konkretisiert werden soll:

1. Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Magistrats und der Verwaltung bzgl. Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda. Vorgelegt werden alle Akten zum Klinikum Fulda gAG, die bei Magistrat und Verwaltung der Stadt Fulda entstanden sind,

2. Der Ausschuss wird als “großer Ausschuss” unter stimmberechtigter Teilnahme der antragstellenen Fraktion eingesetzt.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung

Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden

__TOC__

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Nicht sterilisiertes OP Besteck<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

==Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck==
'''Presseerklärung 10. April 2011:'''

Zu den Vorgängen in und um das Klinikum Fulda erklären die zukünftigen
Stadtverordneten [[Karin Masche]] und [[Jennifer Müller]]
von "Die LINKE. Offene Liste“ in Fulda:

Jeder versehentliche oder auch vorsätzliche Hygienemangel in
Krankenhäusern bedroht Leben und Gesundheit von Patienten. Wir sehen
aber auch, dass Verstöße gegen Hygienestandards an Krankenhäusern oft
der Arbeitsüberlastung des Personals geschuldet sind. Ganze Bereiche
werden outgesourced, gespart wird an Personal, das unter Zeitdruck und
niedrigem Lohn hochverantwortliche Tätigkeiten verrichtet. Diesem Druck,
die "Wirtschaftlichkeit" erhöhen zu müssen, sind auch die wenigen verbliebenen
öffentlichen Krankenhäuser ausgesetzt.

Die Mängel im Klinikum Fulda traten jedoch in ungewöhnlicher Häufung
auf. Das als gemeinnützige Aktiengesellschaft geführte Fuldaer Klinikum
ist eines der letzten großen Häuser in Hessen, das sich noch in
öffentlichem Besitz befindet. Die privaten Klinikkonzerne umkämpfen den
Markt und lauern auf in Schwierigkeiten geratene kommunale Krankenhäuser.

Die Linke. Offene Liste unterstützt alle Bemühungen Gesundheit, Bildung und
soziale Sicherung nicht Profitinteressen auszuliefern, und begrüßt
ausdrücklich das Engagement der Stadt Fulda für unser Krankenhaus. Eine
Privatisierung, wie sie auch wieder beim jüngsten Skandal von der lokalen
Presse und auch überregionalen Medien herbeigeschrieben wird, lehnen
wir entschieden ab.
Ein Privatunternehmen, das auf Profitmaximierung und Rentabilität ausgelegt ist,
wird noch mehr Einschnitte in die Personalplanung vornehmen, um die
Betriebskosten niedrig zu halten. Ob damit eine Verbesserung der hygienischen
Verhältnisse einhergehen wird, ist anzweifelbar.

Die Rechtsform der gAG für unser Klinikum verhindert die
öffentliche Kontrolle. Schon bei dem Skandal 2007 im Klinikum
kritisierten wir, dass der Austausch von Köpfen im Vorstand nicht
ausreiche. Wir verlangten Einsicht in die wahren Hintergründe; doch auf
konkrete Nachfragen zogen sich die Vertreter der Stadt Fulda im
Aufsichtsrat auf Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurück.

Eine Eingliederung in demokratische Strukturen mit Rechenschaftspflicht
ist dringend notwendig, um drohende Privatisierung zu verhindern. Es
wäre auch nicht das erste Mal, dass ausgegliederte Bereiche wieder in die
Verantwortung demokratischer Gremien rückgeführt würden. Bei der
Wiederherstellung des Eigenbetriebes aus der Fuldaer Parkstätten Gmbh
wurden damit gute Erfahrungen gemacht.

'''veröffentlicht hier''':
* fuldainfo 10.4.2011 13:54 [http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14231 fuldainfo: "Linke lehnt Privatisierung des Klinikums ab"]
* Osthessennews 11.4.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1196378 DIE LINKE fordert: "Klinikum - Verantwortung demokratischer Gremien"]
* Fuldaer Zeitung?
* Fulda aktuell?

Interessanter Hintergrundlinks:
* JW 19.4.2011 [http://www.jungewelt.de/2011/04-19/044.php Teure Privatisierung-Nach Teilverkauf von Krankenhäusern zahlt Hamburg drauf. Ehemalige Mitarbeiter wurden in Behörden geparkt. Eine sinnvolle Beschäftigung gibt es für sie nicht]
* Focus 24.3.2011 [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

Presseerklärung Fulda, den 13.7.07

==Legionellen: '''Linke.Offene Liste fragt nach Hintergründen'''==

Großer öffentlicher Druck hat nun dazu geführt, dass der Klinium Chef seinen Posten aufgibt. Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] ist erleichtert, dass Schad diesen Entschluß gefaßt hat und schickt auch gleich noch eine Lobesrede auf seine Verdienste hinterher. Die Linke.Offene Liste stellt fest, dass durch diesen Schritt nichts aufgedeckt werde und die Strukturen der Aktiengesellschaft, die zu den gemeingefährlichen Zuständen geführt hätten nicht angegriffen würden.

Nichts sei davon zu hören, dass die Mitarbeiter erst über die Legionellengefahr informiert wurden, als der Festakt zur Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums "über die Bühne" gebracht war, nichts über die Wasserchlorierungsanlage, nichts über die nicht ausreichende Wassertemperatur, die ursächlich für die Legionellenverseuchung sein kann, nichts zu den Sparmaßnahmen, die nicht nur Schad zu verantworten habe, sondern auch vom Aufsichtsrat gefordert oder zumindest abgesegnet wurden.
Somit stehe der gesamte Aufsichtsrat in der Kritik, der die Situation verursacht habe.

Es helfe hierbei nicht, Köpfe auszutauschen und das Prinzip der Aktiengesellschaft, das für die Zustände verantwortlich sei, einfach weiterlaufen zu lassen. Die angebotenen Konsequenzen reichen der Linken.Offenen Liste nicht aus. Notwendig sei eine Aufarbeitung der Ursachen in der Öffentlichkeit und unter Einbeziehung der gewählten Stadtverordneten in einer möglichst schnellen öffentlichen Sondersitzung des Sozialausschusses des Stadt Fulda, sowie eine außerordentliche zeitnahe Stadtverordnetenversammlung. Würden sich die Mehrheitsfraktionen dem verweigern, zeige dies deutlich, daß Transparenz und gesundheitliche Sicherheit in der bestehenden Rechtsform der Aktiengesellschaft nicht möglich sei. Bislang hätten Oberbürgermeister Möller (CDU) und Aufsichtsratsmitglied und Landtagsdirektkandidat [[Rainer Götz]] (SPD) dies selbst bestätigt, indem sie Auskünfte zu Aufsichtsratsangelegenheiten verweigert hätten.

Veröffentlicht hier:
*[http://www.fuldaaktuell.de/index.php?&task=artikel&artikel_id=6629 Fulda aktuell]
*[http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1227Fuldaer Freiheit]
*[http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19434&PHPKITSID=bba7846d4621bcb93111a55ae1670a01 Fuldainfo]
*stark verkürzt hier: FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=188218 SPD fordert lückenlose Aufklärung] ja am Ende des Artikels werden wir genannt...

==Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle==
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es wäre im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert würden. Bei der Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

'''Veröffentlicht hier:'''

* [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1222 Fuldaer Freiheit]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137995 Osthessennews]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=187617 Entstellt bei der FZ ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19306&PHPKITSID=62dbe7af64d12e7622f14924b5f96d4d Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle Fuldainfo]

* Götz fühlt sich persönlich diffamiert: "Unzulässige persönliche Diffamierung" - KLINIKUMS-Aufsichtsratmitglied GÖTZ [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138021 osthessennews]

{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Armaturen entfernt.
|}
===Hessisches Sozialministerium===
* [http://pflegen-online.de/nachrichten/aktuelles/klinikum-fulda-legionellen-krankenhaus-hygiene.htm?PHPSESSID=61aa1591134815e1f1b139167910b997 Info zu verspäteter Meldung u.a.] auch hier [http://www.hessen.de/irj/hessen_Internet?rid=HStK_15/hessen_Internet/nav/07b/07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6,7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f,,,11111111-2222-3333-4444-100000005004%26_ic_uCon=7cc40acb-a0e8-b311-1010-4397ccf4e69f.htm&uid=07b700fc-3652-5211-1010-431505eb31b6]
:"Die Probenentnahme fand am 12. Juni statt, das Klinikum wurde am 20. Juni telefonisch vom mit der Untersuchung beauftragten Büro über die Befunde unterrichtet. Entgegen der in der Trinkwasserverordnung vorgeschriebenen „unverzüglichen“ Unterrichtung erfolgte die Benachrichtigung des Gesundheitsamtes Fulda allerdings erst am 29. Juni. „Damit hat das Klinikum eindeutig gegen die bestehenden Bestimmungen verstoßen“"
:"Außerdem hat es die Klinikleitung versäumt, Mitarbeiter, Patienten und die Öffentlichkeit über die Befunde zu informieren."
:"Am 5. Juli teilte das Klinikum dann mit, dass eine thermische Desinfektion (also eine Erhitzung des Wassers) nicht mit hinreichender Sicherheit und Aussicht auf Erfolg möglich sei."

* [http://www.rhein-main.net/sixcms/detail.php?template=v2_rmn_news_article&id=3850095 Zur Chloranlage]
"Das Klinikum hatte wegen früherer Legionellen-Befunde in Absprache mit dem Gesundheitsamt eine Anlage zum Chloren des Leitungswasser eingerichtet. Allerdings setzte es die Anlage später dauerhaft ein, um das Problem in den Griff zu bekommen, ohne die dafür nötige Erlaubnis des Gesundheitsamtes einzuholen."

===In Stadtverordnetenversammlungen===
* FZ 3.7.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=186922 Schaden: Bis zu zwei Millionen Euro- Salmonellen-Epidemie im Fuldaer Klinikum Thema im Stadtparlament und im Kreistag]

:''Möller stellte allerdings klar, dass ich „hierzu heute zum letzten Mal im Stadtparlament detailliert Stellung nehme“. Die Zuständigkeit liege beim Aufsichtsrat.''

siehe auch [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

'''Kommentar: Wenn das so ist, dann helfen nur noch staatsanwaltliche Ermittlungen weiter'''

===In den Medien===
* HR4 podcast Rücktritt Schad [http://www.christoph-kaeppeler.de/KlinikumJuli13.mp3]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=6&y=2007&t=20070706&key=standard_document_31932964&mediakey=fs/hessenschau/20070706_fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Video Hessenschaubericht: Legionellen im Klinikum Fulda Freitag 6.7.07]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138022 Konsequenzen? SPD will "außerordentliche Sitzung" des KLINIKUM-Aufsichtsrates]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187686 Klinikum Fulda muss mit Geldstrafe rechnen - Personaldebatte um Klinikvorstand Schad geht weiter]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138075 SPD will Sondersitzung wegen Legionellen im Klinikum Fulda- "Fehler im Management"]
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_31991792 hessenschau 11.7. Kritik an fehlender Transparenz und Aufklärung von Patienten Text und Sendung als Video]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1138162 osthessennews: KLINIKUM: Nach Salmonellen und Legionellen wieder ein hauptamtlicher Hygieniker ]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=19403&catid=2&themeid=0 Grüne: Möller lässt sich vom Klinikvorstand auf dem Kopf rumtanzen]
* [http://http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19412 Klinikum Fulda: Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=187958 Massive Kritik im Landtag an Fuldaer Klinikleitung wegen Legionellen]
* [http://www.osthessen-sport.de/index.php?option=com_content&task=view&id=9497&Itemid=0 Klinikum-Vorstandsvorsitzender Claus-Dieter Schad legt sein Amt nieder]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138225 AKTUELL! KLINIKUM-Vorstandschef Claus-Dieter SCHAD (50) legt Amt nieder]
* [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19416&PHPKITSID=24029b016e7385522f1b6b1cccaf1a35 Fuldaino: Rücktritt von Schad kam nicht überraschend]
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_32012796&mediakey=rubriken/nachrichten/20070713_klinikchef_29595&type=a Radiobeitrag Christof Käppeler: Schad zieht die Konsequenzen, Quelle: hr-Hörfunk, 13.07.2007]
*[http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_32023434&mediakey=fs/hessenschau/20070713_klinikum-fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Hessenschau 13.7.07]

===weitergehende Infos===
* [http://www.dkgev.de/dkgev.php/print/1/cat/77/aid/977 Trinkwassererwärmungs- und Trinkwasserleitungsanlagen; Technische Maßnahmen zur Verminderung des Legionellenwachstums; Planung, Errichtung, Betrieb und Sanierung von Trinkwasser-Installationen]

* Zur Vermeidung von Kosten und aus hygienischen Gründen, insbesondere zur Vermeidung von Legionellen, sollten nur ausreichend genutzte Anlagen in Betrieb sein. Das Angebot von Waschgelegenheiten sollte auf die Minimalanforderungen der geltenden Verordnungen (z. B. Arbeitsstätten-Verordnung) beschränkt bleiben. Nicht unbedingt erforderliche Waschgelegenheiten sind stillzulegen und die dazugehörigen Rohrnetzanbindungen zu demontieren [http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/schwerpunkte/fachinfos/2007/3.pdf Hinweise zum Kommunalen Energiemanagement- Deutscher Städtetag Arbeitskreis -Arbeitskreis Energieeinsparung]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

==Salmonellen: Gesundheit ist keine Ware==
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Anzeige bei Staatsanwaltschaft====

Wir dokumentieren hier die Kopie einer anzeige an die Fuldaer Staatsanwaltschaft, die dem Stadtverordneten Günter Maul anonym zugesendet wurde. Wegen der erhobenen Vorwürfe, die nach den bekanntgewordenen Fakten keinesfalls aus der Luft gegriffen sind, wollen wir das Schreiben dennoch veröffentlichen:

An die

Staatsanwaltschaft Fulda

Am Rosengarten 4

36037 Fulda

Anzeige

Hiermit möchte ich Anzeige erstatten gegen:

1. Verwaltungsdirektor Schad, Klinikum Fulda

2. Dr. Hellinger, Ärztlicher Direktor

3. Oberbürgermeister Möller, Stadt Fulda

4. Prof. Goerig, Ex-Berater des Klinikums

Und zwar handelt es sich um die bekannte Salmonelleninfektion im Klinikum. Ich bin als xxxxxxxxx(anonymisiert) (die neben der Stat. 2A besonders viele Salmonellen-Fälle hat, und geschlossen werden musste) tätig, muss aber anonym bleiben, da mir sonst (wie es schon vielen hier im Klinikum ergangen ist!) unangenehme Druckmassnahmen und evtl sogar die Entlassung droht (hatten wir schon ... ).

Aber ich kann diese scheinheiligen Beruhigungsversuche und teilweise Lügen des OBs und der sog. "Verantwortlichen" nicht mehr ertragen! Und schon zweimal haben Schad und Hellinger öffentlich erklärt: "Wir haben die Lage im Griff!" Stimmt alles nicht. Schon vor 4 Wochen, als alles auf Stat. 2A und 6B anfing, wollte man alles herunterspielen, und hat alle Risiken unterschätzt. Und ich weiß aus meiner täglichen Erfahrung, wie leicht sich Infektionen auf den überbelegten Stationen ausbreiten können, bei uns stehen ja die Patienten auf dem Flur, und in überbelegten Zimmern, seit Jahren! Und alle Schwestern und Pfleger gehen an den Patienten vorbei.

Aus meiner Sicht sind es besonders folgende Umstände, die zu dieser Seuche geführt haben, und daran hat auch der gefeuerte Ex-Vorstand Goerig schuld!

1) Goerig und Schad haben vor, ich glaube, ungefähr eineinhalb Jahren angeordnet, dass die Bettendesinfektion auf den Stationen erfolgen soll, und nicht mehr, wie früher in der Bettenzentrale. Klar, dass das zu einer völlig oberflächlichen "Reinigung" der Betten auf den Stationen geführt hat, bis heute (häufig sind seitdem die Betten sogar noch staubig.). Ich glaube, Dr. Krüpe, der ofizielle Hygiene-Fachmann im Hause, konnte sich damals nicht dagegen wehren. Und natürlich konnte es so passieren, dass ein Salmonellen-Bett nach Entlassung eines Patienten dann von einem neuen Patienten belegt wurde... Und der Grund, der uns damals angegeben wurde: Kosten- und Personaleinsparungen!

2) Schon seit ungefähr 2 Jahren ist die Stelle des Hygiene-Beauftragten für das Klinikum nicht mehr besetzt! Als Dr. Krüpe (er war der Hygieniker im Hause) wegging, ist die Stelle nicht mehr besetzt worden. Und die paar Hygiene-Pfleger sind ja nur Pfleger und Schwesten. Und Dr. Hellinger ist ja Bauchchirurg, er kann gar nicht alles wissen. Auch dadurch wollte der Vorstand sparen.

3) Schon seit Jahren wissen wir alle, dass die Hygiene im Haus zu wünschen übrig lasst, denn wir haben zu wenig Toiletten auf den Stationen, nur eine Dusche für 30 und mehr Patienten, und der Herr Schad hat das Geld des Klinikums nicht in die Verbesserung der Lage für die Patienten gesteckt, sondern hat sich mit dem Geld lieber einen luxuriösen Verwaltungstrakt (mit Klimaanlage in seinem Großbüro!) gebaut! Obwohl vorher gerade neue Räume für die Verwaltung geschaffen waren! Die Patienten dagegen mussten, und müssen im Sommer immer unter der Hitze leiden, ohne Klimaanlage.

4) Und warum hat Schad nicht gleich die Küche schließen lassen, vor 3 Wochen? Wir alle dachten uns damals schon, dass das Ganze vom Essen herkommen musste.

5) Auch haben wir damals schon intern bei uns auf Station darüber diskutiert, dass ja auch das Pflegepersonal betroffen ist, aber niemand hat uns gezielt untersucht! Das geschah erst (und zu spät!) auf Druck aus Wiesbaden, und jetzt wissen wir ja, dass viele Leute des Personals Salmonellenträger und Überträger sind.

Alle genannten "Verantwortlichen" haben versagt, und Herr Schad ist lieber in Urlaub geflogen, als sich um "sein" Krankenhaus zu kümmern...

Ich möchte, dass das richtig untersucht wird, und man vielleicht auch daraus lernt, und die schlimmen Verhältnisse auf den Stationen mal endlich ändert.

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Urlaub-Nuernberg-Hotels;art25,115814] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Theater;art25,110943]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

Der neue FDP-Landtagsabgeordnete Jürgen Lenders (Fulda) meint:

"Damit könne man Private beteiligen, gebe aber als Kommune nicht alles aus der Hand. Der Träger könne jedoch flexibler agieren, erläuterte Lenders, weil er bei den Beschäftigten nicht die Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes habe." [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20080310165800_FDP_sucht_starken_Partner.html]

== Mitarbeiter ==
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Streik um 5% mehr Lohn</div>
==Streik im [[Klinikum Fulda|Klinikum]]==
'''3.2.2010'''
[http://tarif-oed.verdi.de/tarifrunden/2010-bund-und-kommunen Infos von Verdi und Streik TV]
[[Bild:Streikklinikum.jpg|right]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Streik um 8% mehr Lohn</div>
'''14.2.08'''
„Die Warnstreiks sind eine klare Kampfansage an die Verzichtspolitik der letzten Jahre!“ Mit diesen Worten begrüßt Ulrike Eifler die angekündigten Streiks im Öffentlichen Dienst. Die Landesvorsitzende der hessischen LINKEN stellt sich hinter die Forderung der Gewerkschaft nach acht Prozent mehr Lohn und kündigt an, dass DIE LINKE die Warnstreikenden vor Ort unterstützen wird. Die letzte Tariferhöhung liegt zweieinhalb Jahre zurück. Es sei daher nur gerecht, wenn die Beschäftigten mit acht Prozent mehr Lohn in der Tasche nach Hause gehen. „Der Vorschlag nach Mehrarbeit ist ein durchsichtiger Versuch der öffentlichen Arbeitgeber, die Arbeitszeit wieder zu erhöhen und flächendeckend die 40-Stunden-Woche durchzusetzen.“ (Die LINKE Hessen)

Bericht in osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1146343]

'''Am 14.2.08 Mehr siehe [[Eine Region steht auf!]]'''
----

[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'Medizinischer Vorstand'''

Priv. Doz. Dr. Achim Hellinger

'''Aufsichtsrat:'''

*
*

*

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

Prof. Dr. Peter Haller, (bis 2009 [[Rainer Götz]])

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Rolf Müller

Dr. Reinhard Rüttger

Dr. Gerhard Strupp

Dr. Michael Wuttke

'''Vorstandsvorsitzender'''

Vorsitzender''' Harald Jeguschke

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter bei Perspektiva

==Stadtverordnetenversammlungen==
* [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]]
* [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]


== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

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Statistik: 18.8.2011 21.555

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]][[Kategorie:Stadt Fulda]]

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-11-23T23:12:01Z

Karin: Akteneinsicht

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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Weitere Infos [[Atomkraft]]
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{||cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
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<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
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|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
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{| cellpadding=10
|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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{| cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Atomkraft

2011-11-23T20:21:22Z

Karin: + twitter

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===
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===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
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| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

2011-11-23T13:21:46Z

Karin: + titanpad

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| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===

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===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

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[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
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===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

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2011-11-23T13:18:32Z

Karin: +wikilink

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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}}

Weitere Infos [[Atomkraft]]
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{||cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|}
{|cellpadding=10
|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
|}
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{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
|}
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|}
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

{|
|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
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{| cellpadding=10
|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-11-23T10:37:51Z

Karin: + castorticker

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
{{#widget:Iframe
|url=http://castorticker.de
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|height=342
|border=0
}}

{||cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|}
{|cellpadding=10
|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
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<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
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<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
|}
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{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
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{|
|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Atomkraft

2011-11-23T10:34:00Z

Karin: typo

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===

{{#widget:Iframe
|url=http://castorticker.de
|width=710
|height=642
|border=0
}}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

2011-11-23T10:33:30Z

Karin: + castor

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011==

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===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

{{#widget:YouTube|id=NYyJofDjgJs}}{{#widget:YouTube|id=VX-G7IwyTN0}}{{#widget:YouTube|id=byUTJ1hNUN0}}

===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-23T09:19:06Z

Karin: Treff

'''Do, 24.11.2011'''
* Wieder Castor Durchfahrt in Fulda? Treffpunkt 1 Stunde nach der Castordurchfahrt in Darmstadt, Bahnhofsvorplatz in Fulda Infos über Streckenverlauf http://castorticker.de/ (auch per Handy abrufbar)
:http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

'''Dienstag, 20.12.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Heute letzter Tag zur Mitunterzeichnung der Strassenbaupetition an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-22T12:31:32Z

Karin: aktualisiert

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* Wieder Castor Durchfahrt in Fulda?
:http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

'''Dienstag, 20.12.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Heute letzter Tag zur Mitunterzeichnung der Strassenbaupetition an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2011-11-22T12:29:04Z

Karin: Text Petition

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
{||cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
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|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
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{| cellpadding=10
|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Strassenbaupetition zur B87n

2011-11-22T12:22:31Z

Karin: linkfix

===Strassenbaupetition zur B87n===
===und weiteren Straßenbauprojekten des Bundes===

Die '''"Bürgerinitiative Strassenbaumoratorium"''' hat eine öffentliche Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht.
Diese kann bis zum 20.12.2011 von allen Interessierten mitunterzeichnet werden.

Petition für ein dauerhaft funktionsfähiges und bezahlbares Straßennetz -

eingereicht als öffentliche Petition beim Petitionsschuss des Deutschen Bundestags
am 13.10.2011 (Petition 20526).

Link zu den Initiatoren der Petition:
http://www.strassenbaumoratorium.de

Die Petition ist vom Bundestag noch bis zum 20. Dezember 2011 als öffentliche Online-Petition zur Mitunterzeichnung freigegeben. Sie muss in dieser Frist 50.000 Unterschriften erhalten. Ab dieser Anzahl muss sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit dem Anliegen beschäftigen.

[http://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=20526 Zur Mitzeichnung folgen Sie bitte dem nachfolgenden Link.]

Aufruf: Kennen Sie ein oder mehrere fragwürdige Straßenbauprojekte?

Wenn ja, wir würden uns sehr freuen, wenn Sie diese per E-Mail an die Initiatoren der Petition mitteilen könnten!

Senden Sie Ihr Mail mit der Meldung an strassenpetition@freenet.de

Eingereicht als öffentliche Petition beim Petitionsschuss des Deutschen Bundestags am 13.10.2011 (Petition 20526).

'''Kurzfassung der "Petition Straßenbaumoratorium - Petition für ein dauerhaft funktionsfähiges und bezahlbares Straßennetz":'''

Wortlaut der Petition/Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen? Über welche Entscheidung/welche Maßnahme/welchen Sachverhalt wollen Sie sich beschweren?

Alle Straßenprojekte des Bundes sind kritisch und ergebnisoffen auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen. Dazu ist zunächst ein sofortiges Ausbau-Moratorium erforderlich, soweit nicht im Einzelfall rechtliche Gründe entgegenstehen. Freiwerdende Mittel werden in den Straßenunterhalt umgeschichtet. Es sind konkrete Vorschläge zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße zu erarbeiten und dazu, wie die Mittel für die Unterhaltung des Fernstraßennetzes zukünftig effizienter eingesetzt werden können.

'''Begründung:'''

Deutschland hat ein sehr dichtes Straßennetz, dessen Unterhaltung die öffentliche Hand erheblich überfordert. Straßen werden zunehmend nur noch gelegentlich geflickt, wo eine grundhafte Erneuerung notwendig wäre. Schwere Lkw sind Hauptverursacher des hohen Verschleißes. Ein 40-Tonner belastet die Straßendecke etwa 60.000 mal stärker als ein Pkw. Im wesentlich aus den 1960/80er Jahren stammenden westdeutschen Autobahnnetz besteht ein wachsender Bedarf. 2011 investiert der Bund 2 Mrd €. Notwendig wären jährlich 3 Mrd €. Ebensoviel müssten die Kommunen investieren, die nur die Hälfte aufbringen. Ein gewaltiger Sanierungsstau ist aufgelaufen, dessen Abarbeitung nicht absehbar ist. Ursache ist die öffentliche Überschuldung, die dieses Jahr 2 Billionen € erreicht hat. Ein Ende dieser finanziellen Notlage ist nicht absehbar. Zugleich schrumpft Deutschlands Bevölkerung bis 2030 um etwa 6 % (neue Bundesländer 30 %), bis 2060 um bis zu 17 Mio Einwohner (20 %). Selbst bei einem sofortigen Ausbaustopp würde die Netzdichte pro Kopf der Bevölkerung daher allein aufgrund des Bevölkerungsrückgangs bundesweit bis 2030 um 11 % steigen, in den neuen Bundesländern sogar um 20 %. Gleichzeitig sinkt der Anteil der im erwerbsfähigen Alter Stehenden allein bis 2030 um 15 % (7,5 Mio). Das bedeutet, dass die Unterhaltungslast pro Kopf Erwerbsfähiger steigt, bundesweit allein bis 2030 um 18 % (im Osten um 37 %, wo Ausbauzustand erheblich besser und Straßendichte pro Kopf um fast 60 % über dem Bundesdurchschnitt sind). Die Bedeutung des Autoverkehrs wird in Zukunft tendenziell abnehmen. Gründe sind neben der demografischen Entwicklung mit direkten Auswirkungen auf das Gesamtverkehrsaufkommen die Energiepreisentwicklung (der aktuelle Bundesverkehrswegeplan operiert mit einem extrem niedrigen Ölpreis von 60 Dollar je Barrel im Jahr 2025; aktuell bewegt er sich bei rund 100 Dollar). Dazu kommt ein wachsender Bedeutungsverlust des Pkw bei der jüngeren Generation, der sich eher verstärken wird. Dennoch weist der aktuelle Bundesverkehrswegeplan den Bau weiterer 1.900 km Autobahnen (Kosten: 15 Mrd. €), die Erweiterung von 2.200 km Autobahnen (13 Mrd. €) sowie den Aus- und Neubau von 5.500 km Bundesstraßen (19 Mrd. €) aus. Der Neubau von Bundesstraßen und Ortsumfahrungen geht dabei praktisch immer mit der Übertragung der alten Trassen aus der Trägerschaft des Bundes an die Landkreise und Kommunen einher, die künftig die Unterhaltungslast schultern müssen. Ebenfalls beginnen Landkreise weniger genutzte Landstraßen zu kommunalisieren. Doch schon heute reichen die zur Verfügung stehenden Gelder nicht mehr aus, alle eigentlich notwendigen öffentlichen Ausgaben zu tätigen (Straßenunterhalt, Sozialausgaben, Kindergärten, Schulen, Theater, Schwimmbäder etc.). In absehbarer Zeit werden neben den Pflichtaufgaben keine freiwilligen Aufgaben mehr finanzierbar sein und später auch die Pflichtaufgaben selbst nicht mehr. Die Unterhaltungslast der Straßen wird die öffentlichen Haushalte ersticken.

Angesichts der nicht finanzierbaren Straßenunterhaltung drohen neue Steuern und Pkw-Maut. Doch an der Abgabenschraube wird nicht endlos zu drehen sein. Wenn künftig von immer weniger Menschen mit immer weniger zur Verfügung stehendem Geld eine umgerechnet pro Kopf immer größer werdende Straßeninfrastruktur unterhalten werden muss, ist absehbar, dass diese Rechnung nicht aufgehen kann. Zugleich müssen aber nicht nur immer weniger Menschen die wachsende Straßeninfrastruktur bezahlen, sondern es nutzen sie aufgrund des demographischen Wandels tatsächlich auch immer weniger Menschen. Hier öffnen sich Spielräume und zugleich die Pflicht für eine sofortige Anpassung der laufenden Straßenbauprogramme und überdies auch des bestehenden Straßennetzes. Dazu gehört auch, dass endlich Ernst gemacht wird mit der schon lange allseits - insbesondere durch die EU und die Bundesregierung formulierten Zielsetzung einer signifikanten Verlagerung des Schwerlastverkehrs von der Straße auf die Schiene.

Weitere Artkel zum Thema im fuldawiki:
* [[Bundestagspetitionen]]
* [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n]]

[[Kategorie:Verkehrspolitik]]
[[Kategorie:Aktion]]

Strassenbaupetition zur B87n

2011-11-20T23:35:10Z

Karin: /* und weiteren Straßenbauprojekten des Bundes */ Links und Kategorien

===Strassenbaupetition zur B87n===
===und weiteren Straßenbauprojekten des Bundes===

Die '''"Bürgerinitiative Strassenbaumoratorium"''' hat eine öffentliche Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht.
Diese kann bis zum 20.12.2011 von allen Interessierten mitunterzeichnet werden.

Petition für ein dauerhaft funktionsfähiges und bezahlbares Straßennetz -

eingereicht als öffentliche Petition beim Petitionsschuss des Deutschen Bundestags
am 13.10.2011 (Petition 20526).

Link zu den Initiatoren der Petition:
http://www.strassenbaumoratorium.de

Die Petition ist vom Bundestag noch bis zum 20. Dezember 2011 als öffentliche Online-Petition zur Mitunterzeichnung freigegeben. Sie muss in dieser Frist 50.000 Unterschriften erhalten. Ab dieser Anzahl muss sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit dem Anliegen beschäftigen.

[http://www.epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=20526 Zur Mitzeichnung folgen Sie bitte dem nachfolgenden Link.]

Aufruf: Kennen Sie ein oder mehrere fragwürdige Straßenbauprojekte?

Wenn ja, wir würden uns sehr freuen, wenn Sie diese per E-Mail an die Initiatoren der Petition mitteilen könnten!

Senden Sie Ihr Mail mit der Meldung an strassenpetition@freenet.de

Eingereicht als öffentliche Petition beim Petitionsschuss des Deutschen Bundestags am 13.10.2011 (Petition 20526).

'''Kurzfassung der "Petition Straßenbaumoratorium - Petition für ein dauerhaft funktionsfähiges und bezahlbares Straßennetz":'''

Wortlaut der Petition/Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen? Über welche Entscheidung/welche Maßnahme/welchen Sachverhalt wollen Sie sich beschweren?

Alle Straßenprojekte des Bundes sind kritisch und ergebnisoffen auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen. Dazu ist zunächst ein sofortiges Ausbau-Moratorium erforderlich, soweit nicht im Einzelfall rechtliche Gründe entgegenstehen. Freiwerdende Mittel werden in den Straßenunterhalt umgeschichtet. Es sind konkrete Vorschläge zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße zu erarbeiten und dazu, wie die Mittel für die Unterhaltung des Fernstraßennetzes zukünftig effizienter eingesetzt werden können.

'''Begründung:'''

Deutschland hat ein sehr dichtes Straßennetz, dessen Unterhaltung die öffentliche Hand erheblich überfordert. Straßen werden zunehmend nur noch gelegentlich geflickt, wo eine grundhafte Erneuerung notwendig wäre. Schwere Lkw sind Hauptverursacher des hohen Verschleißes. Ein 40-Tonner belastet die Straßendecke etwa 60.000 mal stärker als ein Pkw. Im wesentlich aus den 1960/80er Jahren stammenden westdeutschen Autobahnnetz besteht ein wachsender Bedarf. 2011 investiert der Bund 2 Mrd €. Notwendig wären jährlich 3 Mrd €. Ebensoviel müssten die Kommunen investieren, die nur die Hälfte aufbringen. Ein gewaltiger Sanierungsstau ist aufgelaufen, dessen Abarbeitung nicht absehbar ist. Ursache ist die öffentliche Überschuldung, die dieses Jahr 2 Billionen € erreicht hat. Ein Ende dieser finanziellen Notlage ist nicht absehbar. Zugleich schrumpft Deutschlands Bevölkerung bis 2030 um etwa 6 % (neue Bundesländer 30 %), bis 2060 um bis zu 17 Mio Einwohner (20 %). Selbst bei einem sofortigen Ausbaustopp würde die Netzdichte pro Kopf der Bevölkerung daher allein aufgrund des Bevölkerungsrückgangs bundesweit bis 2030 um 11 % steigen, in den neuen Bundesländern sogar um 20 %. Gleichzeitig sinkt der Anteil der im erwerbsfähigen Alter Stehenden allein bis 2030 um 15 % (7,5 Mio). Das bedeutet, dass die Unterhaltungslast pro Kopf Erwerbsfähiger steigt, bundesweit allein bis 2030 um 18 % (im Osten um 37 %, wo Ausbauzustand erheblich besser und Straßendichte pro Kopf um fast 60 % über dem Bundesdurchschnitt sind). Die Bedeutung des Autoverkehrs wird in Zukunft tendenziell abnehmen. Gründe sind neben der demografischen Entwicklung mit direkten Auswirkungen auf das Gesamtverkehrsaufkommen die Energiepreisentwicklung (der aktuelle Bundesverkehrswegeplan operiert mit einem extrem niedrigen Ölpreis von 60 Dollar je Barrel im Jahr 2025; aktuell bewegt er sich bei rund 100 Dollar). Dazu kommt ein wachsender Bedeutungsverlust des Pkw bei der jüngeren Generation, der sich eher verstärken wird. Dennoch weist der aktuelle Bundesverkehrswegeplan den Bau weiterer 1.900 km Autobahnen (Kosten: 15 Mrd. €), die Erweiterung von 2.200 km Autobahnen (13 Mrd. €) sowie den Aus- und Neubau von 5.500 km Bundesstraßen (19 Mrd. €) aus. Der Neubau von Bundesstraßen und Ortsumfahrungen geht dabei praktisch immer mit der Übertragung der alten Trassen aus der Trägerschaft des Bundes an die Landkreise und Kommunen einher, die künftig die Unterhaltungslast schultern müssen. Ebenfalls beginnen Landkreise weniger genutzte Landstraßen zu kommunalisieren. Doch schon heute reichen die zur Verfügung stehenden Gelder nicht mehr aus, alle eigentlich notwendigen öffentlichen Ausgaben zu tätigen (Straßenunterhalt, Sozialausgaben, Kindergärten, Schulen, Theater, Schwimmbäder etc.). In absehbarer Zeit werden neben den Pflichtaufgaben keine freiwilligen Aufgaben mehr finanzierbar sein und später auch die Pflichtaufgaben selbst nicht mehr. Die Unterhaltungslast der Straßen wird die öffentlichen Haushalte ersticken.

Angesichts der nicht finanzierbaren Straßenunterhaltung drohen neue Steuern und Pkw-Maut. Doch an der Abgabenschraube wird nicht endlos zu drehen sein. Wenn künftig von immer weniger Menschen mit immer weniger zur Verfügung stehendem Geld eine umgerechnet pro Kopf immer größer werdende Straßeninfrastruktur unterhalten werden muss, ist absehbar, dass diese Rechnung nicht aufgehen kann. Zugleich müssen aber nicht nur immer weniger Menschen die wachsende Straßeninfrastruktur bezahlen, sondern es nutzen sie aufgrund des demographischen Wandels tatsächlich auch immer weniger Menschen. Hier öffnen sich Spielräume und zugleich die Pflicht für eine sofortige Anpassung der laufenden Straßenbauprogramme und überdies auch des bestehenden Straßennetzes. Dazu gehört auch, dass endlich Ernst gemacht wird mit der schon lange allseits - insbesondere durch die EU und die Bundesregierung formulierten Zielsetzung einer signifikanten Verlagerung des Schwerlastverkehrs von der Straße auf die Schiene.

Weitere Artkel zum Thema im fuldawiki:
* [[Bundestagspetitionen]]
* [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n]]

[[Kategorie:Verkehrspolitik]]
[[Kategorie:Aktion]]

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2011-11-20T23:23:36Z

Karin: Straßenbaupetition

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
{||cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Seit heute online zum Unterzeichnen: Straßenbaupetion an den Deutsch Bundestag]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|}
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
|}
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{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
|}
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|}
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

{|
|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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|
|
|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
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|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
|}
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{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
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{|
|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-18T23:40:19Z

Karin: aktualisiert

'''Sonntag, 20.11.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Neue Petition zur Mitunterzeichnung an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr [[Atomkraft|Mahnwache "Atomausstieg jetzt"]], Untere Bahnhofstraße, Fußgängerbereich
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

'''Dienstag, 20.12.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Heute letzter Tag zur Mitunterzeichnung der Strassenbaupetition an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-17T22:24:54Z

Karin: aktualisiert

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 16 Uhr Treff Bahnhof Fulda Abfahrt zu "Bankenviertel besetzen!"
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung), [http://www.die-linke-hessen.de/lv15/termine/termine/details/310-bankenviertel-besetzen-bankenmacht-brechen|mehr Info hier]

http://www.die-linke-hessen.de/lv15/images/stories/2011/oskar_kundgebung.png

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr [[Atomkraft|Mahnwache "Atomausstieg jetzt"]], Untere Bahnhofstraße, Fußgängerbereich
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-17T21:47:02Z

Karin: Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 16 Uhr Treff Bahnhof Fulda Abfahrt zu "Bankenviertel besetzen!"
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung), [http://www.die-linke-hessen.de/lv15/termine/termine/details/310-bankenviertel-besetzen-bankenmacht-brechen|mehr Info hier]

http://www.die-linke-hessen.de/lv15/images/stories/2011/oskar_kundgebung.png

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr [[Atomkraft|Mahnwache "Atomausstieg jetzt"]], Untere Bahnhofstraße, Fußgängerbereich
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-17T15:04:14Z

Karin: Mahnwache

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 16 Uhr Treff Bahnhof Fulda Abfahrt zu "Bankenviertel besetzen!"
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung), [http://www.die-linke-hessen.de/lv15/termine/termine/details/310-bankenviertel-besetzen-bankenmacht-brechen|mehr Info hier]

http://www.die-linke-hessen.de/lv15/images/stories/2011/oskar_kundgebung.png

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr [[Atomkraft|Mahnwache "Atomausstieg jetzt"]], Untere Bahnhofstraße, Fußgängerbereich
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2011-11-17T15:02:41Z

Karin: Mahnwache

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 16 Uhr Treff Bahnhof Fulda Abfahrt zu "Bankenviertel besetzen!"
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung), [http://www.die-linke-hessen.de/lv15/termine/termine/details/310-bankenviertel-besetzen-bankenmacht-brechen|mehr Info hier]

http://www.die-linke-hessen.de/lv15/images/stories/2011/oskar_kundgebung.png

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt", Untere Bahnhofstraße, Fußgängerbereich
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]