Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 16 Feb 2010 17:39:43 GMT

188.92.75.82: /* Hartz-IV und seine Kunden */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fuldaer LINKE: Hartz IV – Urteil – Kreis muss handeln!'''

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV, fordert der [[die Linke|Kreisverband der Fuldaer LINKEN]] den Kreis Fulda auf, unmittelbar zu handeln. Das Sparen zu Lasten von Alleinerziehenden und Kindern müsse nun aufhören. Die Richter haben der Bundesregierung zwar bis Ende diesen Jahres Zeit gegeben eine Neuregelung statt der verfassungswidrigen Verfahrensweise zu treffen, allerdings, so das Gericht, können Hartz IV-Empfänger von sofort an einen besonderen Bedarf geltend machen, wenn dieser durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt ist.

[[Michael Wahl]], Pressesprecher der LINKEN, verlangte vor allem die Anträge nach Schulsachen und Bildungsausgaben für Kinder sowie die Kosten für chronisch Kranke zu übernehmen. Bildung dürfe nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.

Für die bevorstehenden Haushaltsberatungen des Kreises kündigte Wahl entsprechende Haushaltsanträge an. Die LINKE werde neben der Erstattung der vom Verfassungsgericht geforderten Bedarfe auch mehr Mittel für die Kosten der Unterkunft und Heizung beantragen. Die restriktive Haltung des Kreises führt oft dazu, dass die gewährten Mittel nicht reichen, so dass viele Hartz-IV-Empfänger von ihrem Regelsatz auch noch Miete und Heizkosten zahlen müssen.

'''TV Tip''':

13.1.2010, ARD 23.30 Uhr:
[http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=uRajv++sRlDaXDns10COqQ== Abgestempelt - Leben mit Hartz IV]

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

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= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 16 Feb 2010 17:38:17 GMT

188.92.75.82: /* Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fuldaer LINKE: Hartz IV – Urteil – Kreis muss handeln!'''

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV, fordert der [[die Linke|Kreisverband der Fuldaer LINKEN]] den Kreis Fulda auf, unmittelbar zu handeln. Das Sparen zu Lasten von Alleinerziehenden und Kindern müsse nun aufhören. Die Richter haben der Bundesregierung zwar bis Ende diesen Jahres Zeit gegeben eine Neuregelung statt der verfassungswidrigen Verfahrensweise zu treffen, allerdings, so das Gericht, können Hartz IV-Empfänger von sofort an einen besonderen Bedarf geltend machen, wenn dieser durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt ist.

[[Michael Wahl]], Pressesprecher der LINKEN, verlangte vor allem die Anträge nach Schulsachen und Bildungsausgaben für Kinder sowie die Kosten für chronisch Kranke zu übernehmen. Bildung dürfe nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.

Für die bevorstehenden Haushaltsberatungen des Kreises kündigte Wahl entsprechende Haushaltsanträge an. Die LINKE werde neben der Erstattung der vom Verfassungsgericht geforderten Bedarfe auch mehr Mittel für die Kosten der Unterkunft und Heizung beantragen. Die restriktive Haltung des Kreises führt oft dazu, dass die gewährten Mittel nicht reichen, so dass viele Hartz-IV-Empfänger von ihrem Regelsatz auch noch Miete und Heizkosten zahlen müssen.

'''TV Tip''':

13.1.2010, ARD 23.30 Uhr:
[http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=uRajv++sRlDaXDns10COqQ== Abgestempelt - Leben mit Hartz IV]

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

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= Hartz-IV und seine Kunden =
Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt, wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden, findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier:
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521]

Ein Tipp: Der Außendienstmitarbeiter muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm]

'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm]

Der Hartz IV Hamster: [http://www.spiegelfechter.com/wordpress/347/hartz-iv-hamster]
|}
= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 16 Feb 2010 01:47:39 GMT

188.92.75.82: /* Anzahl der Betroffenen in Kreis und Stadt Fulda */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fuldaer LINKE: Hartz IV – Urteil – Kreis muss handeln!'''

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV, fordert der [[die Linke|Kreisverband der Fuldaer LINKEN]] den Kreis Fulda auf, unmittelbar zu handeln. Das Sparen zu Lasten von Alleinerziehenden und Kindern müsse nun aufhören. Die Richter haben der Bundesregierung zwar bis Ende diesen Jahres Zeit gegeben eine Neuregelung statt der verfassungswidrigen Verfahrensweise zu treffen, allerdings, so das Gericht, können Hartz IV-Empfänger von sofort an einen besonderen Bedarf geltend machen, wenn dieser durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt ist.

[[Michael Wahl]], Pressesprecher der LINKEN, verlangte vor allem die Anträge nach Schulsachen und Bildungsausgaben für Kinder sowie die Kosten für chronisch Kranke zu übernehmen. Bildung dürfe nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.

Für die bevorstehenden Haushaltsberatungen des Kreises kündigte Wahl entsprechende Haushaltsanträge an. Die LINKE werde neben der Erstattung der vom Verfassungsgericht geforderten Bedarfe auch mehr Mittel für die Kosten der Unterkunft und Heizung beantragen. Die restriktive Haltung des Kreises führt oft dazu, dass die gewährten Mittel nicht reichen, so dass viele Hartz-IV-Empfänger von ihrem Regelsatz auch noch Miete und Heizkosten zahlen müssen.

'''TV Tip''':

13.1.2010, ARD 23.30 Uhr:
[http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=uRajv++sRlDaXDns10COqQ== Abgestempelt - Leben mit Hartz IV]

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

comment6, http://www.cbl.uh.edu/intranet/licenses/index.php/member/113/ cheap proscar, qnn, http://www.cbl.uh.edu/intranet/licenses/index.php/member/114/ hydrocodone no prescription, egyaz, http://blogs.hartwick.edu/index.php/member/1387/ online pharmacy no prescription, 8-(, http://revson.columbia.edu/index.php/member/578/ buy vicodin online no prescription, nhvjwv, http://revson.columbia.edu/index.php/member/579/ buy ambien cr without rx, 0145,

comment2, http://www.cbl.uh.edu/intranet/licenses/index.php/member/113/ cheap proscar 5mg, >:O, http://www.cbl.uh.edu/intranet/licenses/index.php/member/114/ hydrocodone no prescription, 219486, http://blogs.hartwick.edu/index.php/member/1387/ no prescription online pharmacy, :-DDD, http://revson.columbia.edu/index.php/member/578/ buy cheap vicodin no prescription, %-(, http://revson.columbia.edu/index.php/member/579/ buy ambien cr without rx, >:PP,

= Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales=

Der neueingerichtete [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] des Fuldaer [[Kreistag]]es soll die Verwaltung kontrollieren. Diese legte den Kreistagsabgeordneten eine Übersicht zum Stand der Hartz IV-Zahlen im Kreis Fulda vor. Das beratende Ausschussmitglied von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] war entsetzt über Wortwahl und Intention. Doch lest selbst:

[[Bild:Kreisausschuss1.jpg]]
[[Bild:Kreisausschuss2.jpg]]
{|
|http://www.bookanddrink.com/comics/herresbach/images/gross/hartzIV-0360.jpg
|
= Hartz-IV und seine Kunden =
Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt, wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden, findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier:
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521]

Ein Tipp: Der Außendienstmitarbeiter muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm]

'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm]

Der Hartz IV Hamster: [http://www.spiegelfechter.com/wordpress/347/hartz-iv-hamster]
|}
= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 16 Feb 2010 01:46:50 GMT

188.92.75.82: /* Ein-Euro-Jobs verdrängen offenbar massiv reguläre Beschäftigung <small>(September 2007)</small> */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fuldaer LINKE: Hartz IV – Urteil – Kreis muss handeln!'''

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV, fordert der [[die Linke|Kreisverband der Fuldaer LINKEN]] den Kreis Fulda auf, unmittelbar zu handeln. Das Sparen zu Lasten von Alleinerziehenden und Kindern müsse nun aufhören. Die Richter haben der Bundesregierung zwar bis Ende diesen Jahres Zeit gegeben eine Neuregelung statt der verfassungswidrigen Verfahrensweise zu treffen, allerdings, so das Gericht, können Hartz IV-Empfänger von sofort an einen besonderen Bedarf geltend machen, wenn dieser durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt ist.

[[Michael Wahl]], Pressesprecher der LINKEN, verlangte vor allem die Anträge nach Schulsachen und Bildungsausgaben für Kinder sowie die Kosten für chronisch Kranke zu übernehmen. Bildung dürfe nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.

Für die bevorstehenden Haushaltsberatungen des Kreises kündigte Wahl entsprechende Haushaltsanträge an. Die LINKE werde neben der Erstattung der vom Verfassungsgericht geforderten Bedarfe auch mehr Mittel für die Kosten der Unterkunft und Heizung beantragen. Die restriktive Haltung des Kreises führt oft dazu, dass die gewährten Mittel nicht reichen, so dass viele Hartz-IV-Empfänger von ihrem Regelsatz auch noch Miete und Heizkosten zahlen müssen.

'''TV Tip''':

13.1.2010, ARD 23.30 Uhr:
[http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=uRajv++sRlDaXDns10COqQ== Abgestempelt - Leben mit Hartz IV]

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

comment6, http://www.cbl.uh.edu/intranet/licenses/index.php/member/113/ cheap proscar, qnn, http://www.cbl.uh.edu/intranet/licenses/index.php/member/114/ hydrocodone no prescription, egyaz, http://blogs.hartwick.edu/index.php/member/1387/ online pharmacy no prescription, 8-(, http://revson.columbia.edu/index.php/member/578/ buy vicodin online no prescription, nhvjwv, http://revson.columbia.edu/index.php/member/579/ buy ambien cr without rx, 0145,

= Anzahl der Betroffenen in Kreis und Stadt Fulda =
Etwa 12000 Menschen sind in Kreis und Stadt Fulda bereits vom Leben am Existenzminimum betroffen (ALG 2 Empfänger mit Familienangehörigen). Und selbst diese Zahl wird kleingerechnet, weil zahlreiche Arbeitslose einfach aus der Statistik genommen werden. Daher hat [[Die LINKE.Offene Liste]] im Stadtparlament Fulda eine Anfrage gestellt, um die tatsächlichen Zahlen zu erfahren. Auch einen Antrag, eine solche Statistik regelmäßig zu erstellen, gibt es:

{{:Anfrage 4 (Stadt)}}

= Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales=

Der neueingerichtete [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] des Fuldaer [[Kreistag]]es soll die Verwaltung kontrollieren. Diese legte den Kreistagsabgeordneten eine Übersicht zum Stand der Hartz IV-Zahlen im Kreis Fulda vor. Das beratende Ausschussmitglied von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] war entsetzt über Wortwahl und Intention. Doch lest selbst:

[[Bild:Kreisausschuss1.jpg]]
[[Bild:Kreisausschuss2.jpg]]
{|
|http://www.bookanddrink.com/comics/herresbach/images/gross/hartzIV-0360.jpg
|
= Hartz-IV und seine Kunden =
Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt, wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden, findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier:
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521]

Ein Tipp: Der Außendienstmitarbeiter muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm]

'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm]

Der Hartz IV Hamster: [http://www.spiegelfechter.com/wordpress/347/hartz-iv-hamster]
|}
= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 12 Jan 2010 09:16:35 GMT

188.92.75.82: /* Hartz-IV und seine Kunden */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

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= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 12 Jan 2010 09:15:48 GMT

188.92.75.82: /* Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

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= Hartz-IV und seine Kunden =
Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt, wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden, findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier:
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521]

Ein Tipp: Der Außendienstmitarbeiter muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm]

'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm]

Der Hartz IV Hamster: [http://www.spiegelfechter.com/wordpress/347/hartz-iv-hamster]
|}
= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 12 Jan 2010 05:35:16 GMT

188.92.75.82: /* Anzahl der Betroffenen in Kreis und Stadt Fulda */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

comment5, http://www.brown.edu/Students/Engineering_DUG/forums/million_meiklejohns/81 antibiotics online without prescription, mxrnr, http://www.brown.edu/Students/Engineering_DUG/forums/million_meiklejohns/82 buy cheap proscar, mkidn, http://www.codeplex.com/site/users/view/Hyzaar hydrochlorothiazide without prescription, 845, http://www.rit.edu/sg/ritga/?q=node/316 pain pills without prescription, >:))), http://www.rit.edu/sg/ritga/?q=node/317 buy periactin online without a prescription, 301,

comment6, http://www.brown.edu/Students/Engineering_DUG/forums/million_meiklejohns/81 antibiotics without a prescription, 43766, http://www.brown.edu/Students/Engineering_DUG/forums/million_meiklejohns/82 buy cheap proscar, %], http://www.codeplex.com/site/users/view/Hyzaar buy hydrochlorothiazide without prescription, >:PP, http://www.rit.edu/sg/ritga/?q=node/316 pain pills without prescription, %)), http://www.rit.edu/sg/ritga/?q=node/317 buy periactin without prescription, %-[,

= Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales=

Der neueingerichtete [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] des Fuldaer [[Kreistag]]es soll die Verwaltung kontrollieren. Diese legte den Kreistagsabgeordneten eine Übersicht zum Stand der Hartz IV-Zahlen im Kreis Fulda vor. Das beratende Ausschussmitglied von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] war entsetzt über Wortwahl und Intention. Doch lest selbst:

[[Bild:Kreisausschuss1.jpg]]
[[Bild:Kreisausschuss2.jpg]]
{|
|http://www.bookanddrink.com/comics/herresbach/images/gross/hartzIV-0360.jpg
|
= Hartz-IV und seine Kunden =
Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt, wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden, findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier:
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521]

Ein Tipp: Der Außendienstmitarbeiter muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm]

'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm]

Der Hartz IV Hamster: [http://www.spiegelfechter.com/wordpress/347/hartz-iv-hamster]
|}
= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Hartz IV

188.92.75.82 — Tue, 12 Jan 2010 05:34:35 GMT

188.92.75.82: /* Ein-Euro-Jobs verdrängen offenbar massiv reguläre Beschäftigung <small>(September 2007)</small> */

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

Siehe auch die fuldawiki Artikel:
* [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]]
* [[Amt für Arbeit und Soziales]]
* [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuell</div>

'''Fast 270.000 falsche Hartz-IV-Bescheide'''

[http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5840192/9c4w4n/index.html Deutschlands Hartz-IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumte eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber "Report Mainz" ein.]

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

comment5, http://www.brown.edu/Students/Engineering_DUG/forums/million_meiklejohns/81 antibiotics online without prescription, mxrnr, http://www.brown.edu/Students/Engineering_DUG/forums/million_meiklejohns/82 buy cheap proscar, mkidn, http://www.codeplex.com/site/users/view/Hyzaar hydrochlorothiazide without prescription, 845, http://www.rit.edu/sg/ritga/?q=node/316 pain pills without prescription, >:))), http://www.rit.edu/sg/ritga/?q=node/317 buy periactin online without a prescription, 301,

= Anzahl der Betroffenen in Kreis und Stadt Fulda =
Etwa 12000 Menschen sind in Kreis und Stadt Fulda bereits vom Leben am Existenzminimum betroffen (ALG 2 Empfänger mit Familienangehörigen). Und selbst diese Zahl wird kleingerechnet, weil zahlreiche Arbeitslose einfach aus der Statistik genommen werden. Daher hat [[Die LINKE.Offene Liste]] im Stadtparlament Fulda eine Anfrage gestellt, um die tatsächlichen Zahlen zu erfahren. Auch einen Antrag, eine solche Statistik regelmäßig zu erstellen, gibt es:

{{:Anfrage 4 (Stadt)}}

= Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales=

Der neueingerichtete [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] des Fuldaer [[Kreistag]]es soll die Verwaltung kontrollieren. Diese legte den Kreistagsabgeordneten eine Übersicht zum Stand der Hartz IV-Zahlen im Kreis Fulda vor. Das beratende Ausschussmitglied von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] war entsetzt über Wortwahl und Intention. Doch lest selbst:

[[Bild:Kreisausschuss1.jpg]]
[[Bild:Kreisausschuss2.jpg]]
{|
|http://www.bookanddrink.com/comics/herresbach/images/gross/hartzIV-0360.jpg
|
= Hartz-IV und seine Kunden =
Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt, wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden, findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier:
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521]

Ein Tipp: Der Außendienstmitarbeiter muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm]

'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm]

Der Hartz IV Hamster: [http://www.spiegelfechter.com/wordpress/347/hartz-iv-hamster]
|}
= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35 € Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50 qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35 € nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen, und wenn der Kaltmietpreis 217,50 € nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250 € kostet und den Anteil von 32,50 € selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herrn des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang (nethippi (at) web (dot) de)

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Untervermietung zu verlangen ist statthaft; ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90 qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft z.B. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf].

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat zu dem Verhalten des Amtes für Arbeit und Soziales Anträge im Kreistags formuliert. In der [[Kreistagsitzung Juni 2008]] machten wir auf den Umstand der Heizkostenerhöhung aufmerksam und auf die illegale Handhabeung die Zahlungen zu pauschalieren. Immerhin wurde daraufhin der Pauschbetrag um ein paar Cent angehoben. Doch das reicht nicht. Der Landkreis muss die tatsächlichen Heizkosten sowie die Nachzahlungen übernehmen. Daher haben wir das Thema erneut für die [[Kreistagsitzung August 2008]] eingereicht.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html].
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026].

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1-Zimmer-Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert, ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV-Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und denen Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

===Kautionen===
Das Fuldaer [[Amt für Arbeit und Soziales]] stellt Kautionen für Wohnungen lediglich als Kredite zur Verfügung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,745250]. Monatlich werden Teilbeträge des ALG II Satzes einbehalten.

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima!- ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstendenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an: Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

==Kein Kindergeld==

Der Anspruch auf [[Kindergeld]] wird ALG2-Empfängern direkt abgezogen. Somit müssen Familien oft bis zu einem Jahr von gekürztem ALG2 leben, bis ihr Kindergeldantrag in Hanau bearbeitet ist. Leider wird oft in dieser Weise verfahren, aber dies ist nicht rechtens. Jegliches Einkommen, auch Kindergeld, darf erst in dem Monat angerechnet werden, in dem es zufließt (Zuflußprinzip, § 2 Abs.2 S.1 ALGII-Vo), nicht ab dem Moment, wo es einem zusteht. Sollte ein Sachbearbeiter also Geld anrechnen, sollte sofort, spätestens einen Monat nach Eingang des entsprechenden Bescheides (Widerspruchsfrist), Widerspruch eingelegt werden.

Eine Kindergelderhöhung kann sich auf die Menschen, die die Kindergelderhöhung eigentlich brauchen, also so auswirken, dass sie weniger erhalten, als mehr.

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1-Euro-Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen, wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten, wie gesetzlich verlangt, zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per E-Mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1-Euro-Jobs==
Allenthalben ersetzen 1-Euro-Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV-Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt, ist nur noch frech. In einem PR-Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1-Euro-Kraft eingesetzt wurde und dann dort später - trarah !- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

==Kreistag==

Im Juli 2008 stellte der Kreistagsabgeordnete der Linken.Offenen Liste [[Michael Wahl]] eine Anfrage nach Aufgliederung der 1 Euro Jobs, bzgl. Eingliederung älterer Arbeitnehmer.

Als Antwort bekam er lediglich eine pauschale Übersicht zu den Einsatzstellen für 1 Euro Jobber.

Berichtsantrag und Antwort siehe
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag zur Anwendung von Integrationshilfen für die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer an Unternehmen|Kreistagsitzung Juni 2008#Berichtsantrag]]
* [[Kreistagsitzung Juni 2008#Hartz IV|Kreistagsitzung Juni 2008#Antwort]]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro-Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies musste Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld 2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde, konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123304]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV-Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behörde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsbereich [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rund ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi-Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co. ...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser, finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, [[Neuhof]], Kalbach, [[Eichenzell]], Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im ersten Jahr zahlt das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV- bzw. ALG II-Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst einmal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter Letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie einerseits aufgrund der Masse an ALG II-Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind, und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II-Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Krankenhausaufenthalt==
Bislang mußten Hartz IV-Empfänger, die ins Krankenhaus kamen, eine Kürzung von hinnehmen. Begründung: Wer in einer Klinik liegt, muss sich nichts zu essen kaufen. Die Differenz - der Maximalbetrag liegt bei 90 Euro - wurde einbehalten.

Dies hat das Bundessozialgericht jetzt gestoppt. Zumindest die Menschen, die vor 2008 einen Krankenhausaufenthalt mit Kürzungen hatten, sollten das Geld zurückfordern. 2008 wurde der Abzug gesetzlich geregelt, aber auch hier steht die Aufhebung an.

==Brille==
Wer die Zuzahlungen vor allem für die Gläser kennt, fragt sich, wie sollen dies Hartz IV-Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2-empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll ...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html], doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

=Alter=
==Zwangsverrentung==
Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499]
Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, wobei jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen werden.

Wer zwangsverrentet wurde, hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h., eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung: Die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt.

= Beratung =
Online-Beratung für Hartz IV-Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
* Peter Nowak
http://www.unrast-verlag.de/img/images/t000000000324-02.jpg

Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV.

ISBN: 978-3-89771-103-7
Ausstattung: br., 80 Seiten
Preis: 7.80 Euro

unrast transparent – soziale krise

Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag – und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen.

Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema.

http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,324,7.html

* Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

Bezug über http://www.agtuwas.de oder den Buchhandel

* Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

Bezug: http://www.fhverlag.de oder den Buchhandel

* Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

Bezug http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

* Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

Bezug http://www.ein-euro-job-handbuch.de

* Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

* http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/684857 "Hartz IV muss überwunden werden" Bisky unterstreicht Oppositionsrolle der Linken, ein Radioenterview des Deutschlandfunkes
*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Linke Presse==
{|
|-
| Samstag 2.1.2010
|'''Junge Welt'''
|''Abstieg statt Arbeit - Soziale Spaltung staatlich sanktioniert: Vor fünf Jahren traten »Hartz-IV-Reformen« in Kraft. Scharfe Kritik der Gewerkschaften'' [http://www.jungewelt.de/2010/01-02/024.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

KanalstraÃŸe

188.92.75.82 — Fri, 04 Dec 2009 05:04:19 GMT

188.92.75.82: /* <p style="color:red;"><u><big> '''Eine Strasse die nicht zur Ruhe kommt!'''</big></u></p> */

[[Bild:feuerwerkkanal1.gif|left]]

[[Bild:Kanalstrassenseite-HZ09.gif|center]]

[[Bild:feuerwerkkanal2.gif|right]]

'''Demnächst mit News !'''

[[Bild:kanal020.gif|center|Kanalstrasse]]

-Datum-

{{CURRENTDAYNAME}} {{CURRENTDAY}} {{CURRENTMONTHNAMEGEN}} {{CURRENTYEAR}}

-Kalenderwoche-

{{CURRENTWEEK}}

----
{|
|__TOC__
|[[Bild:Verkehr_1.jpg]]
|}

1hJa2X <a href="http://cnumzqxoogbs.com/">cnumzqxoogbs</a>, [url=http://wgyczfmujjxg.com/]wgyczfmujjxg[/url], [link=http://azvtpkaqvvfi.com/]azvtpkaqvvfi[/link], http://jqfzeiuhhmej.com/

==Anlass der Bildung einer Interessengemeinschaft==
[[Bild:Kanal-H.Z-2007-z.gif|framed|hier befindet sich die Kanalstraße in Fulda]]
*1. dauerhafte Störung der Nachtruhe besonders nach Mitternacht und in den frühen Morgenstunden durch den Betrieb der Bar und das Verhalten der Gäste und Betreiber (Berichte und [[Protokolle|Protokolle]] der Anwohner,), einzige ruhige Nacht Montag zu Dienstag wegen Ruhetag
*2. in unmittelbarer Nähe und Nachbarschaft befinden sich Wohneinrichtungen für behinderte Mitbürger und ein Altenpflegeheim, hier ist die Einhaltung der Regeln des verkehrsberuhigten Bereiches besonders wichtig, die Lärmbelastung sollte ähnlich wie bei Krankenhäusern und Schulen 30 dB nachts nicht überschreiten, diese Werte werden ständig überschritten, wenn sich Gäste der Bar draußen unterhalten oder rauchen, Autos geparkt werden, Türen schlagen.....
*3. die Bar befindet sich in einem Kellergewölbe ohne Dämmung/keinerlei Schallschutz, Lärm dringt nach außen durch die Tür und durch die Lüftung bis in die Wohnungen der Anwohner, Altstadtarchitektur mit dünnen Wänden und einfachen Fenstern, enge Gassen, Basaltgestein auf der Straße, keine schallschluckenden Elemente, wie Bäume u. ä.
*4. bauaufsichtliche Prüfung hätte die Problematik bereits im Vorfeld an den Tag bringen müssen
*5. Durchsetzung eines Lärmgutachtens oder Abstellung der Lärmquellen
*6. Auflagen der Ordnungsbehörde wurden bis dato nicht erfüllt, Reparatur des Türschlosses, Schallschutzvorhang nicht wie besprochen angebracht, Raucher stehen nachts vor der Bar,
*7. verkehrsberuhigter Bereich wird missachtet (Autos fahren zu schnell, parken ordnungswidrig, behindern im Notfall Rettungsfahrzeuge wie Feuerwehr und Krankenwagen...
*8. Interessengemeinschaft fordert die Durchsetzung der allgemein geltenden Regeln unter Einschaltung des Ordnungsamtes und der Polizei
*9. Dokumentation der nächtlichen Ruhestörungen, Entwicklung einer Liste für alle betroffenen Anwohner
*10. Erstattung von Anzeigen gegen die Verursacher beim Ordnungsamt oder bei der Polizei wegen Störung der Nachtruhe
*11. Bestand der Interessengemeinschaft bis zur Lösung des Konfliktes

[[Bild:ordnung 1a H.Z.03.10.07 P.jpg|center|framed|03.10.07 um 23.40 Uhr! Es zeigt offenbar Wirkung ?]]

==Situation der Anwohner in der Kanalstraße seit Eröffnung der "Bar"==

*1.zahlreiche Versuche nachbarschaftlicher friedvoller Regelung z. B. durch persönliche Ansprache der Anwohner an die Betreiber
*2. telefonische, schriftliche und persönliche Kontakte mehrerer Anwohner zum Ordnungsamt als verantwortliche amtliche Behörde
*3. Bildung einer Interessengemeinschaft der Anwohner
*4. Rundtischgespräch beim Ordnungsamt
*5. bisher keine grundlegende Änderung der Situation trotz Einflussnahme des Ordnungsamtes
*6. leider fehlende Einsicht der Betreiber/abgegebene Versprechungen werden nicht eingehalten (ordnungswidriges Parken, Reparatur der Tür seit Juni verschleppt, Lärmschutzvorhang nicht den Erfordernissen angemessen

==Interessengemeinschaft: Kanalstraße und anliegende Seitenstraßen==
[[Bild:Hexenturmharald.jpg|right|framed|'''Hexenturm und Braunsches Haus''']]

*1.Wir sind für eine autofreie Innenstadt!
75% der Bevölkerung ist für eine autofreie Innenstadt !

Umweltverschmutzung und Lärm sind häufige Faktoren von schweren Krankheiten. Deshalb ist es dringend notwendig, die Innenstadt ab der Kanalstrasse (Wilhelmstraße) bis Ecke Karlstrasse zu einer reinen Fußgängerzone zu erklären.

Besonders aus Sicherheitsgründen und der Attraktivität ist diese Maßnahme sehr sinnvoll und möglichst bald in die Tat umzusetzen.

Stattdessen sollten möglichst viele und vor allem kostengünstige Parkflächen entstehen, damit die Kunden schnell in die Innenstadt gelangen können.

*2.Stadtakustik
jeden Tag Ruhe und Stille: Tagsüber ist Kommunikation auf der Straße möglich, nachts gesunder Schlaf bei offenen Fenstern (in der Ferne nur leises Grundrauschen der Stadt)

*3.Kinder-/Familienfreundlichkeit
Kinder werden früher selbstständig. Vergleichsstudien zeigen, daß Kinder, die in einer autofreier Umgebung aufwachsen, in ihrer Entwicklung 1,5 bis 2 Jahre weiter sind.

keine parkenden Autos blockieren das „freie Spiel“. Kinder treffen sich auf der Straße, entdecken ihre Umgebung und können sich unkompliziert verabreden - kein "Mutitaxi" erforderlich.
Kinder können zum Spielen einfach auf die Straße laufen. (Die Hälfte aller Unfälle von Kindern und Autos passiert in einem Radius von 600 Meter um die eigene Wohnungstür.)

*4.Luftqualität & Gesundheit
gesündere Luft aufgrund weniger bzw. kaum PKW-Abgase, in der Folge weniger Atemwegserkrankungen

*5.Sicherheit auf der Straße
betrifft nicht nur Kinder, Senioren und Behinderte
Straßenraum ist belebter (soziale Kontrolle)
Kein Autolärm übertönt eventuelle Hilferufe. (Eine stark befahrene konventionelle Straße bietet nur eine Schein-Sicherheit. Blech ist nicht lebendig.)

*6.Ökonomie
"Stadt der kurzen Wege" (Stärkung des lokalen Einzelhandels)
Auslastung der meist ohnehin vorgehaltenen öffentlichen Verkehrsinfrastruktur (Stärkung der Volkswirtschaft)
weniger Ausgaben für verkehrsbedingte Unfälle und Krankheiten (Entlastung der Volkswirtschaft)

*7.Wohnungsmarkt
Diversifizierung des Wohnungsmarktes (Bereicherung des Wohnungsangebotes)

*8.Sozialverhalten
Praxis zeigt überdurchschnittliches nachbarschaftliches Engagement und soziale Stabilisierung

<big>Siehe Parkplätze Fulda:</big>
http://fulda.de/Parkplaetze.526.0.html?&0=

[[Bild:Hexenturmharald.jpg|right|framed|'''Hexenturm und Braunsches Haus''']]

<big>Siehe Parkplätze Fulda:</big>
http://fulda.de/Parkplaetze.526.0.html?&0=

=== Parkhäuser ===

Die Stadt hat folgende Parkplätze[[Stadtteil]]en:
{|
| valign="top" |
{| class="prettytable"
! style="background:#efefef;" | Parkhäuser
! style="background:#efefef;" | Fulda
|-----
|[[Parkhaus Ochsenwiese]] || align="right" | 290 Stellplätze
|-----
|[[ Parkhaus Richthalle]] || align="right" | 583 Stellplätze
|-----
|[[ Parkhaus Rosengarten ]] || align="right" | 665 Stellplätze
|-----
|[[Tiefgarage Ruprechtsstrasse |Ruprechtsstrasse]] || align="right" | 186 Stellplätze
|-----
|[[Parkhaus Bahnhofsstrasse |Bahnhofsstrasse]] || align="right" | 60 Stellplätze
|-----
|[[Parkhaus Gutenbergstrasse |Gutenbergstrasse]] || align="right" | 27 Stellplätze
|-----
|[[Parkplatz Kornhaus |Kornhaus]] || align="right" | 100 Stellplätze
|-----
|[[Parkplatz Ochsenwiese |Ochsenwiese]] || align="right" | 600 Stellplätze
|-----
|[[Parkhaus Ochsenwiese |Ochsenwiese]] || align="right" | 227 Stellplätze 37 Bus
|-----

|}
| valign="top" |
{| class="prettytable"
! style="background:#efefef;" |
! style="background:#efefef;" |

|}

|}

'''Wir bitten alle Fuldaer Bürger und die Gäste von außerhalb die angegebotenen Pärkplätze zu benutzen, damit die Innenstadt Fulda entlastet wird'''

<big><p style="color:red;"><u>'''Die Interessengemeinschaft Kanalstraße besteht aus Personen, die ihren Wohnsitz oder Wohnungseigentum in der Kanalstraße, Habsburgergasse und Rittergasse haben.'''</u></p></big>

<div style="background:#00FF00;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Parkhäuser</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

[[Bild:800px-Zeichen 325.svg.png|right|thumb|Zeichen 325: Beginn eines verkehrsberuhigten Bereichs
Ecke Wilhelmstraße/Kanalstraße

Hier fängt unser Problem an:]]

===<p style="color:green;"><u><big>Schlaflos in ........der Kanalstrasse.</big></u></p>===

<div style="text-align:justify;" "float:right">Nein nicht in Seattle, sondern in Fulda. Traumhaft schön die Umgebung. Wer hier wohnt, hat einen wunderbaren Blick auf die mittelalterlichen mit Basalt gepflasterten Gassen, den Dom, den Hexenturm oder auf das Kloster. Man wähnt sich fast in einem anderen Jahrhundert, wären da nicht die Zeugnisse der modernen Zeit wie Autos, Motorräder, Baufahrzeuge und Lichtreklame.

Geradezu unsichtbar ist ein Schild an der Einfahrt zur Kanalstraße. Wer von der Dyba-Allee kommend in die Kanalstraße einbiegt, sieht es einfach nicht. Denn wie ist es sonst zu erklären, dass kaum jemand Schritttempo fährt?

Wer bei der bekannten Bäckerei Wess einkaufen will, findet in der Kanalstraße bestimmt noch ein freies Plätzchen und wenn es die Einfahrt zu einen Grundstück ist. Irgendwie wird man sich schon durchschlängeln. Hier kann man seine Fähigkeiten beweisen, wenn es mal wieder darum geht, millimetergenau zwischen zwei Pollern einzuparken, wo eigentlich keine Parkplätze sind. Natürlich muss man schnell die Augen verschließen, wenn zufällig auch ein Rollstuhlfahrer unterwegs ist. Im Allgemeinen sind diese sehr rücksichtsvoll mit den Autofahrern und weichen respektvoll aus. Auch die Touristen springen bereitwillig zur Seite , wenn eine Hupe ertönt, obwohl sie eigentlich die Gäste sind, die bevorzugt behandelt werden müssten. So manche Stadtführung wird von rasanten Autofahrern unterbrochen, doch Schutzengel sorgten dafür, dass bisher kein größerer Unfall geschah.
[[Bild:Verkehr 1.jpg|framed|right|Das Verkehrschild ist verdeckt durch ein anderes Hinweisschild und für den Halter eines Pkw`s somit nicht sichtbar. Die Stadt wurde von uns aufgefordert, das Hinweisschild wo anders aufzustellen ,leider vergebens ! Nur wenige Verkehrsteilnehmer fahren in der Kanalstr. Schritttempo]]
Eng sind die Gassen und die mittelalterliche Architektur ist eine Wohltat für die Augen, nicht aber für die Ohren. Die Ausbreitung der Schallwellen erfolgt nach oben und Autolärm dringt bis in die Wohnungen. Im Zeitalter der Erbauung dieser Gebäude gab es diese Lärmquellen nicht und so ist es problematisch, die mittelalterliche Substanz mit der Moderne zu verknüpfen.

Die Einstufung als "Verkehrsberuhigte Zone" ist eine gute Idee, aber völlig nutzlos, wenn sich niemand daran hält. Im Mittelalter ging abends der Nachtwächter durch die Gassen, die Stadttore wurden geschlossen und es war Ruhe in der Stadt. Doch heute gibt es Mitmenschen, die die Nacht zum Tag machen, ohne Rücksicht auf die, die in der Nachbarschaft wohnen und morgens an die Arbeit müssen.
Nicht dass wir uns das Mittelalter zurückwünschen, aber wir wünschen uns, wenigstens nachts wieder schlafen zu können und am Tage die Kanalstrasse und die umliegenden Gassen gefahrlos als Fußgänger nutzen zu können.</div>

[[Bild:warnlicht-kanalstraße.gif]]

===Schwerpunkte unserer Arbeit sind===
*Lärmschutz
*Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet
*Verkehrsberuhigung
*Optische Aufwertung des Wohngebietes
*Mehr Nachbarschaftsnähe durch gemeinsame Unternehmungen
*Nutzung alternativer Energien und Ressourcen
*Emissionsmessung
*Immissionsmessung
*Fußgängerzone ohne Autos
[[Bild:spiegel.gif|right]]

[[Bild:800px-Zeichen auto 1.jpg|framed|left| direkt vor der Haustüre wird geparkt !]]

[[http://www.fuldawiki.de/fd/index.php?title=Bild:H.Z.28.10.jpg]]

===Unsere Projekte sind:===
[[Bild:baggerkanal.gif]]

*Aufstellung einer elektronischen Geschwindigkeitsanzeige in der Kanalstraße
*geschwindigkeitsregulierende Maßnahmen/ z. B. Pflanzkübel/Bänke
*Minderung des Parkplatzproblems
*Ausreichende Lärmschutzmaßnahmen bzgl. Gaststätten
*Halteverbotsschild mit Zusatz 19.00 Uhr - 09.00 Uhr Anlieger freies parken
*Andere Verkehrsführung
*verstärkte Verkehrskontrollen durch Polizei und Ordnungsamt
*Einbindung des Verkehrssicherheitsbeauftragten
*Einbindung des Beauftragten für die Rechte der Behinderten

[[Bild:200px-Zeichen Auto Harald 1.jpg]]
[[http://www.fuldawiki.de/fd/index.php?title=Bild:H.Z.10.07.jpg]]

Selbst vor dem Hauseingang wird wild geparkt !

===Was wollen wir: ===

*Durchsetzung der geltenden Bestimmungen zum Wohle der Bürger oder Schaffung solcher Bedingungen (andere Beschilderung, Poller, zeitliche Sperrung...)

*bisherige Kontrollen reichen nicht aus, strengere Maßnahmen bei wiederholten Ordnungswidrigkeiten

*ein Verkehrskonzept
*neue Beschilderung und andere Maßnahmen
* mehr Fahradwege-Fulda hat zu wenig Fahrradwege

Unsere Ziele

Warum wollen wir einen verkehrsberuhigten Bereich ?

Wir wollen mithelfen, einer breiten Basis von Bürgerinitiativen, Informationen zugänglich zu machen und die Hintergründe dieses komplexen Themas zu erhellen.

Es geht darum, sich selbst über die Vor und Nachteile der Straßenführung sowie der Lärmbelästigung zu informieren und dieses Wissen im eigenen Umfeld weiter zu vermitteln. – Bei all unseren Aktivitäten und Gesprächen werden wir jedoch stets darauf achten, dass nie jemand persönlich angegriffen wird:
Es geht darum das die Verkehrsverstöße, wie wildes Rasen, lt. Musik, wildes umherparken und nächtliche Ruhestörung, endlich aufhört. Das die Gäste von außerhalb sich bei uns in der Stadt Fulda wohlfühlen und wir als Anlieger wieder beruhigt über die Straße gehen können !

*Öffnung der Gaststätte auf 24.00 Uhr begrenzen (Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin hinsichtlich Störung der Nachtruhe der Anwohner)
*Durchsetzung der Lärmschutzmaßnahmen bezüglich der Gaststätte
*Nutzung des verwaltungsgerichtlichen Weges durch die Stadt, um die Öffnungszeiten von Gaststätten in Wohngebieten regulieren zu können
*Konzepte und Ideen in unserer Kanalstraße umzusetzen, dass die Anwohner aus dem Altenwohnheim und unsere Behinderten wieder ruhig über die Straße gehen können und wir wieder ruhig schlafen können.
*Wir möchten einen Film über die Innenstadt im offenen Kanal senden!

*grundsätzlich spricht sich die Interessengemeinschaft für ein Lärmminderungsgutachten, deren Bestandteil eine Lärmmessung ist, aus. Aus unserer Sicht hätte diese Messung bereits im Sommer stattfinden müssen, längst wären unsere Belastungen nachgewiesen.
*Zur Vorbereitung und Durchführung ist unseres Erachtens auch eine Einbeziehung der anderen Anwohner nötig, um die Lärmquellen näher einzugrenzen und besonders relevante Lärmphasen konkreter zu benennen.
*Gern sind wir hier zur Mitarbeit bereit und stellen unsere [[Protokolle|Protokolle]] zur Verfügung. Durch die hohe Fahrzeugfrequenz in der engen Gasse ist auch von erhöhten Feinstaubbelastungen auszugehen.
Hierfür wären ebenfalls Messungen erforderlich.

===Was wollen wir nicht: ===
[[Bild:fahrradkanal.gif]]

*Lärm,lt. Musik, Raser, Ruhestörung, Vandalismus, Unrat, Falschparker, keinen Schlaf finden
*Gefährdung der Fußgänger,
*erhöhte Unfallgefahr für Gehbehinderte, ältere Menschen, Kinder,
*Nachteil für Stadtführungen, Gefährdung der Touristen,
*Anlieger können zeitweise nicht auf ihr Grundstück oder in die Garage, weil Autos ordnungswidrig parken,
*besondere Belastung für ältere und behinderte Anwohner
*Gefährdung aller Anwohner im Katastrophenfall, weil Rettungsfahrzeuge /Feuerwehrfahrzeuge an der Durchfahrt gehindert werden
*Das Ansehen der Innenstadt wird Schaden nehmen, wenn weiterhin die Verstöße gegen die allgemein gültigen Regeln vom OA. geduldet werden.

{|
|

*Spritpreise

=== wie hoch sind die Spritpreise rund um Fulda ! ===

<br style="clear:both" />
<div style="float:left; width:48%;">
{| class='prettytable'
Spritpreise rund um Fulda
! Ort || Land || 2008 <br><small>[[in €]]</small>|| Diesel || Normal || Super

|-
| || [[Spritpreise]] || style="text-align: right" | im Vergleich
|-
| || Bundesweit || || Stand || 06.02.2008 || in Euro

|-
| || Ort || style="text-align: right" | die angrenzenden Orte rund um Fulda
|-
| 1 || [[Fulda]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 147,9 € || 147,9 €
|-
| 2 || [[Großenlüder]] || style="text-align: right"| || 138,9 € || 148,9 € || 148,9 €
|-
| 3 || [[Lauterbach]] || style="text-align: right"| || 136,9 € || 145,9 € || 145,9 €
|-

| 4 || [[Hünfeld]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 146,9 € || 146,9 €
|-
| 5 || [[Schlitz]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 146,9 € || 146,9 €
|-
| 6 || [[Alsfeld]] || style="text-align: right" | || 138,9 € || 147,9 € ||147,9 €
|-
| 7|| [[Frankfurt]] || style="text-align: right" | || 136,9 € || 145,9 € || 145,9 €
|-

| || style="text-align: right" | || Stand: 23.04.08 21.00 Uhr ohne Gewähr ||
|-
|-
|}
</div>

<br clear="all" />

=== News ===

Doch [[Wolfgang Dippel]] macht der IG Hoffnung:
Jetzt hoffen die Anwohner auf das Treffen mit [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] Ende November.

*Ergebnis:

Maßnahmen der Stadt:

*Durchführung von Lärmmessungen
*Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
*Verbesserte Parkangebote ab 30.11.07 in der Innenstadt
*Verstärkte Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei
*Durchsetzung und Kontrolle der Auflagen an die Bar
*Verkehrschild an der Ecke Wilhelmstraße wird versetzt

Die von der Stadt angekündigten Maßnahmen sind abzuwarten, bevor weitere Aktionen von der Interessenvertretung angestrebt werden.

*Die Hessenschau ist an einer Berichterstattung interessiert.
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3056

*noch ein Privatsender zeigt Interesse

*Feinstaub

Seit dem 01. Januar 2005 sind für die Komponente Feinstaub (PM10)

„Verordnung über Immissionswerte (22.BImschV)“ gültig.

Die einzuhaltenden Werte sind:

- ein Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm/mm3 Luft als Maß für die Langzeitbelastung und

- ein Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm/mm3 Luft mit 35 zulässigen Überschreitungen pro Jahr als Maß für die Kurzzeitbeschreibungsbelastung.

* Überschreitungshäufigkeit vom 01.01. 07. – 18.11.2007

* Fulda Stadtmitte 5 x überschritten in 2007

* Petersberger Straße 9 x überschritten in 2007

* alle Daten in Mikrogramm / mm3

* Feinstaubmessung 19.11.2007 7.00 Uhr 8.00Uhr 9.00Uhr 10.00Uhr

* Fulda Mitte 23 20 29 24

* Petersberger Straße 25 42 44 48

Daten entnommen http://www.hlug.de/medien/luft/komponenten/staub/pm10_ueberschreitung.htm

{| class="taxobox" style="float:none;"
! Kanalstraße
|-
| class="HZ-bild" | [[Bild:Kanalstr.HZ-012.gif|thumb|250px|Kanalstraße ''(HZ)'']]
|-
! Feinstaubmessungen im Jahre 2007
|-
|
{|
|-
| Überschreitungshäufigkeit: || vom 01.012007 (bis 18.11.2007)
|-
| Petersberger Straße: || <span style="color:#ff0000">Feinstaubmessung </span>(9x in 07 überschritten)
|-
| Fulda Mitte: || <span style="color:#ff0000">Feinstaubmessung</span> (5x in 07 überschritten)
|-
| 19.11.2007: || 09.00 Uhr (10.00 Uhr)
|-
| Mikrogramm/mm3 || 48 (44)
|-
| wird noch ergänzt ! || in Bearbeitung !
|}
|-
! Feinstaubmessung Fulda
|-
| class="taxo-name" | FD-Mitte und Petersberger Straße
|-
| class="Person" | 0, 0
|-
! wird ergänzt
|-
|
* <span style="color:#ff0000">Kanalstraße</span> ''(00)''
* <span style="color:#ff0000">Habsburgergasse</span> ''(01)''
* <span style="color:#ff0000">Rittergasse </span>''(02)''
* [[1]] ''(1)''
|}

*Immer mehr Umweltzonen ... Schadstoffklassen 1,2,3,4 ?
... entstehen im Laufe dieses Jahres. Mit dem Auto befahren darf man die ausgeschilderten Bereiche nur mit einer hinter der Windschutzscheibe angebrachten Umweltplakette. Die Aufkleber in den Farben Grün, Gelb oder Rot sind gegen Vorlage der Fahrzeugpapiere in Meisterbetrieben der Kfz-Innung erhältlich, die auch die Abgasuntersuchung durchführen dürfen. Grün steht dabei für uneingeschränkte automobile Bewegungsfreiheit. Wer lediglich ein gelbes, rotes oder gar kein „Pickerl“ erhält, sollte den Fachmann im Kfz-Betrieb nach Möglichkeiten fragen, um die Einstufung zu verbessern. So bekommen mit Rußpartikelfilter nachgerüstete Diesel-Pkw in der Regel „grünes“ Licht und damit freie Fahrt in allen Umweltzonen.
Achtung: im Kfz Schein steht unter der Rubrik 1 steht die Schadstoffklasse.

Umweltplakette[[http://de.wikipedia.org/wiki/Umweltplakette#Feinstaubplakette]]

Schiedsstellen[[http://www.kfzschiedsstelle.de]]

Deutsche Umwelthilfe[[http://www.duh.de]]

Rußpartikelfilter[[http://www.cityfilter.de]]

Kfz Gewerbe[[http://www.kfzgewerbe.de]]

*In Deutschland gibt es 14 Millionen Schwerhörige. Tendenz steigend. Ursache ist die Dauereinwirkung von hohen Lärmpegeln auf das Hörorgan. Der Straßenlärm ist 60 bis 80 Dezibel laut. Alles über 70 Dezibel laut ist, so sagen die Wissenschaftler, schädigt das Nervensystem und macht krank. Bluthochdruck, Herzkreislaufprobleme bis hin zu Allergien können die Folge sein. Lärm avancierte vom Stör- zum Krankheitsfaktor.

http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,178382

<p style="color:red;"><big>Böller und Knaller verpestet die Luft massiv</big></p>

Nicht alle Bundesbürger sind begeistert, dass 100 Millionen € in die Luft gepulvert werden und zudem unsere Umwelt verpestet wird!
Die Idee das Funken am Himmel leuchtet ist uralt. Sie stammt wohl aus China und ist schon über 1000 Jahre alt.
Zutaten: man braucht nur Salpeter, Schwefel und Holzkohle doch Vorsicht ist angesagt!
Personen, Sachbeschädigungen und Brandgefahr sind groß.
Die Knaller sind wahre Luftverpester, sie belasten die Atmosphäre mit Treibhausgasen und mit sehr viel Feinstaub.
In Städten wurde bis zu 4000 Mikrogramm Feinstaub in einem Kubikmeter Luft gemessen.
Die rund 10 000 Tonnen Feuerwerk der Bundesbürger belasten die Atmosphäre mit Treibhausgasen, deren Klimawirkung rund 2300 Tonnen Kohlendioxid entspricht.
Das sind rund 560 Flüge von Frankfurt nach Amerika. Auch wenn es ein schöner Brauch ist,
sollten wir uns alle etwas zurückhalten und das Geld der Fuldaer Tafel oder anderen wohltätigen Organisationen spenden.
Wäre es nicht ein schönes Geschenk für Fuldas Tafel?

<p style="color:red;"><big>Wärmestrahler noch zeitgemäß ?</big></p>

<p style="color:red;"><small>Vielerorts stehen auf Bürgersteigen oder in Hinterhöfen von Restaurants oder Kneipen diese Heizstrahler.
Doch Umweltschützer warnen: bei einer Betriebsdauer von 36 Stunden in der Woche werden ca. 4 Tonnen Kohlendioxid freigesetzt.
Das entspricht dem Jahres-Ausstoß von manchem Auto. Ein einziger Wärmepilz kann ein Einfamilienhaus beheizen.
In Hamburger Stadtteil Eimsbüttel sind die Energiefresser bereits verboten.
Mach mit, der Umwelt zuliebe.
Brauchen wir diese Killerpilze?
</small></p>

===Heizpilze in Fulda sind verboten===

OB Möller: Keine Ausweitung der Außengastronomie
Heizpilze erregen in ganz Deutschland zurzeit die Gemüter.
Auch die Leitung der Fuldaer Stadtverwaltung hat eine klare Meinung zu den umstrittenen Wärmespendern, die etliche Gaststätten liebend gerne aufstellen würden.
„ Wir bleiben bei unserer Linie“ sagt Fuldas OB Gerhard Möller.
„Von uns wird es keine Sondernutzungsgenehmigung für solche Geräte geben. Damit wollen wir neben dem Klimaschutz ein Zeichen geben und auch verhindern, dass sich die Aussengastronomie auf den Winter ausweitet“.
In der Stadt Fulda bleiben die Heizpilze vor den Kneipen und Gaststätten verboten.
„In erster Linie aus Rücksicht auf die Nachbarn der Gaststätten“, sagte der OB.
Wir begrüßen die Entscheidung des OB.

<p style="color:red;"><small><05.01.2008</small></p>

<p style="color:gold;"><big>61 Mal Ozonalarm auf der Wasserkuppe</big></p>

<p style="color:black;"><big>Es ist nicht gerade ein Rekord, der stolz macht.</big></p>

<p style="color:red;"><small>05.01. An keiner anderen Messstation wurden die Grenzwerte so häufig überschritten wie auf Hessens höchstem Berg. Genau 61 Mal !
Auf der Märchenwiese wurde der Besucherstrom noch erheblich gesteigert. Viele Tausend Gäste nutzen den alpinen Pisten des Kunstschnees. Klimawandel - ist dies überhaupt erforderlich?

Auf der Wasserkuppe ist das Problem nicht neu. Bereits 2005 überschritt hier die Ozonkonzentration in der Luft häufig den Wert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter, nämlich an 53 Tagen. Die Wasserkuppe lag damals noch vor dem Schwarzwald und dem sächsischen Fichtelberg. Damit stehen die Chancen schlecht, eine EU-Richtlinie zu erfüllen, die 2010 in Kraft tritt. Danach soll der Grenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter an höchstens 25 Tagen im Jahr überschritten werden.
Nun kommt es besonders in den höheren Lagen der Mittelgebirge zu einer Reaktion des Stickstoffdioxids mit dem Sauerstoff in der Luft. Dabei wird Ozon freigesetzt, ein Gas, das in höheren Konzentrationen die Atemwege schädigen und das Pflanzenwachstum verlangsamen kann. Von gesunder Bergluft kann man nicht reden

In Fulda wurde an 18 Tagen der erhöhte Ozonkonzentrationen gemessen.</small></p>

<p style="color:green;"><big>*Grüne setzten auf Natur, gegen den Kunstschnee</big></p>

In der Diskussion um die künstliche Beschneiung der Skipisten wirft der Vorsitzende der Grünen, dem Liftbetreiber vor, er wolle den Skibetrieb auf der Wasserkuppe auf Gedeih und Verderb ausweiten und sehe nicht die Probleme, die in einem Biosphärenreservat damit einhergingen.
Die Klimaforscher vermuten, dass innerhalb der nächsten 20 Jahre rund 60 Prozent der deutschen Skigebiete mangels Schnee verloren gehen könnten.

===Eine Stunde lang gab es für 49 Cent pro Liter===
Eine Stunde lang konnten Berliner Bürger trotz Ölpreiserhöhung an einer Berliner Tankstelle steuerfrei für 49 Cent Benzin tanken. Mit der Aktion wollte man deutlich machen, dass der Spritpreis zu zwei Dritteln aus Steuern besteht.
Die Mineralölsteuer ist mit 40 Milliarden € die drittgrößte Einnahmequelle unseres Staates.
Vielleicht findet sich auch ein Sponsor für Fulda ?
04.01.08

„Spritpreis 2018 vier Euro“?

Nach Einschätzung des (DIW ) Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte der Liter Benzin in 10 Jahren bei 4 € liegen.
Bereits am Donnerstag wirkte der gestiegene Ölpreis der die 100 Dollar Marke durchbrochen hatte, sich an den Tankstellen aus.
04.01.08

Benzin vier Cent teuerer als im Dezember / Preisrekord

<p style="color:red;"><small>Die Verbraucher sollten endlich reagieren und den Stromanbieter wechseln</small></p>
Die besten Tarife finden:
Verivox
[[http://www.verivox.de/]]

<p style="color:red;"><big>*Liebe Klima-Experten und -Engagierte,</big></p>

sie haben sich sicherlich auch schon über grüne PR-Tricks von
Unternehmen oder Politikern geärgert: E.on schmückt sich in Fernsehspots
mit Gezeitenkraftwerken, die es noch gar nicht gibt. Wolfgang Clement
wirbt mit falschen Argumenten für Kohlekraftwerke. Deutsche
Autohersteller rechnen den co2-Ausstoß ihrer Produkte klein und wettern
gegen Klimaschutzpläne aus Brüssel. Und, und, und...

Eine Handvoll von Umwelt-Journalisten - haben sich geärgert.
Und deshalb starten sie morgen 08.02.07 das Internetprojekt

Klima-Luegendetektor
[[http://www.klima-luegendetektor.de]]

Kartellamt rüstet auf

Im Ringen um angemessene Strom und Gaspreise und mehr Wettbewerb hat das Bundeskartellamt eine neue Abteilung ins Leben gerufen. Eine Abteilung B10 für Missbrauchsaufsicht für Strom, Gas und Fernwärme die ihre Arbeit am02.01.08 aufgenommen hat.
Die Abteilung B10 solle vor allem die Angemessenheit der Strom und Gaspreise zusammen mit den Kartellbehörden wettbewerbsrechtlich überprüfen.
Der Wettbewerb auf den Gas und Strommärkten ist nicht ausreichen und noch nicht in Gang gekommen, wie wir meinen.
Bundeskartellamt
[[http://www.bundeskartellamt.de/]]

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-News</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

===Bioprodukte sind gefragt===

*Arten der Gentechnik
Es werden drei große Anwendungsbereiche der Gentechnik unterschieden:
===<p style="color:red;"><u><big>rote Gentechnik</big></u></p>===
Die Anwendung der Gentechnik in der Medizin zur Entwicklung von diagnostischen und therapeutischen Verfahren und von Arzneimitteln.
===<p style="color:black;"><u><big>weisse Gentechnik</big></u></p>===
Die Nutzung gentechnisch veränderter Mikroorganismen zur Herstellung von Enzymen oder Feinchemikalien für industrielle Zwecke, in der Mikrobiologie und der Umweltschutztechnik.
===<p style="color:green;"><u><big>grüne Gentechnik</big></u></p>===
Nutzpflanzen werden gentechnisch verändert. Dabei werden zum Teil artfremde Gene in das Erbgut der Pflanzen eingebaut. Die genauen Folgen, die solche Erbgutveränderungen bewirken, sind größtenteils unerforscht und nicht abschätzbar, weder für die Natur noch für den Menschen. Während Rote und Weiße Gentechnik auf geschlossene Systeme beschränkt sind, sollen gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Acker, in der freien Natur freigesetzt werden. Pollenflug und Fremdbestäubung gen-technisch veränderter Pflanzen können jedoch nicht überwacht werden. Einmal freigesetzt ist die Grüne Gentechnik deshalb nicht mehr kontrollierbar oder rückholbar.

Zivilcourage:[[http://www.zivilcourage.ro/php/info.php]]

Große Nachfrage nach Bioprodukten ist in das vergangene Jahr weiter stark angestiegen.
Der BÖL Bund der Ökologischen Lebensmittelwirtschaft rechnet für das Jahr 2007 mit einem Wachstum von ca. 15% und einem Umsatz von 5 Milliarden €.
Die Verbraucher sollten auf Qualität achten.

Zivilcourage-vogelsberg
[[http://www.zivilcourage-vogelsberg.de//]]

*Ist der Senf oder Brokkoli in ihrem Garten bald patentiert?
Brokkoli ist patentiert. Seit fünf Jahren besitzt die Firma Bioscience ein Patent auf eine konventionell gezüchtete Brokkolisorte.
Einsprüche gegen dieses Patent führen jetzt am Europäischen Patentamt zu einer Grundsatzentscheidung: Können im Widerspruch zur Rechtsgrundlage des Europäischen Patentamts Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere erteilt werden?

<p style="color:red;"><small>Neugierig geworden ?</small></p>

Mehr unter:

no-patents-on-seeds
[[http://www.no-patents-on-seeds.org//]]

download pdf
[[http://www.no-patents-on-seeds.org/images/documents/u_liste_brokkoli_finalde.pdf]]

==Dem großen Druck der Industrie gebeugt==

In Niedermöllrich im Schwalm-Eder-Kreis wird die Firma Monsanto in diesem Jahr gentechnisch veränderten Mais freisetzen. Es handelt sich hier um einen Mais mit einem Maiszünselschutz, Maiswurzelbohrschutz und Herbizidresistenz.
Auf die Frage, ob der Maiszünsler in unseren Regionen einen nennenswerten Schaden verursachen kann, räumte selbst ein Vertreter von Monsanto ein, dass der wirtschaftliche Schaden des Maiszünslers in dem Vogelsberg, Rhön und im hessischen Bergland nicht ins Gewicht fällt und somit gentechnisch veränderte Pflanzen überhaupt keinen Vorteil bringen.
Der Ackerboden wird zerstört.

Es zeigt sich mal wieder, wie sehr sich unsere Politiker in Berlin und im Hessenland, dem Druck der Industrie beugen.
Mit von der Partie sind Ministerpräsident Koch und Landwirtschaftsminister Dietzel für das neue Gentechnikgesetz. In diesem Gesetz werden Zusatzstoffe legitimiert, die gentechnischer Herkunft sind, so dass Produkte, die mit Zusatzstoffen hergestellt, als gentechnikfrei verkauft werden können.

<p style="color:black;"><big>Landwirte sagen nein zu Gentechnik</big></p>

12.12.07 - Landwirte aus dem Schwalm-Eder-Kreis haben sich verpflichtet, auf den Anbau von gentechnisch verändertem Saatgut zu verzichten. Bei einer Diskussionsveranstaltung in Wabern unterschrieben sie eine Selbstverpflichtung.
Gemeinsam mit dem Aktionsbündnis "Kein Genmais im Schwalm-Eder-Kreis" wollen die Landwirte in den kommenden Wochen bei Kollegen dafür werben, ebenfalls auf Gentechnik auf dem Feld zu verzichten.

In seinem Vortrag griff Dr. Peter Hamel von "Zivilcourage Vogelsberg" den US-Saatgutkonzern Monsanto scharf an, der in Niedermöllrich gentechnisch veränderten Mais anbauen will. Die Landwirte müssten nun handeln und die Region Dorf für Dorf zur gentechnikfreien Zone erklären.

Nabu-Schwalm-Eder-Kreis
[[http://www.nabu-schwalm-eder.de/gentech3.htm]]

Zivilcourage-vogelsberg
[[http://www.zivilcourage-vogelsberg.de//]]
Genfrei
[[http://forschung.oekolandbau.de/archiv/template_lang.php?id=568]]

<p style="color:red;"><big>Arme Sau</big></p>

Das Geschäft mit dem Erbgut 2006

[[http://www.tvinfo.de/exe.php3?target=popup&sidnr=54878945]]

Monsanto

Landwirt Christoph Zimmer traut seinen Augen nicht: In drei unauffälligen Aktenordnern schlummert brisantes Material - ein Patentantrag auf Schweine. Genforscher des großen amerikanischen Biotechnologie-Konzerns Monsanto haben Abschnitte des schweinischen Erbguts entschlüsselt und beschrieben. Diese wollen sie nun weltweit als Patent anmelden. Im Fall einer Erteilung wäre Schweinezucht nur noch mit der Genehmigung des Konzerns möglich. Das alarmiert die deutschen Züchter. Würde das Patent genehmigt, müssten sie für jedes Schwein, das diese Genmarker trägt, Geld an Monsanto überweisen. Zimmer will nun mit DNA-Tests beweisen, dass in den Patentanträgen keine Erfindungen stehen, sondern ein Teil Natur, der nun in die Hände einer einzigen Firma fallen soll.

*Monsanto und die Gentechnik

<p style="color:red;"><big>Am heutigen Dienstag 11.03. um 21.00 Uhr wird auf arte der französische Dokumentarfilm </big></p>
„Monsanto – mit Gift und Genen“ gesendet. Die Sendung hat einen aktuellen Bezug,
da am kommenden Freitag der deutsche Bundestag über das neue Gentechnik Gesetz entscheiden wird. Monsanto ist der weltweit führende Gentechnik – Produzent.

Monsantos Welt

Der amerikanische Multi Monsanto ist weltweit führender Hersteller von Transgen-Produkten und gilt als einer der größten Umweltverschmutzer des Industriezeitalters (die Firma vertreibt u. a. PCB – in Deutschland unter dem Namen „Claphen“ bekannt -, Agent Orange, Wachstumshormone sowie Totalherbizide, auch „Roundups“ genannt).
Nach dreijährigen Recherchen in Nord- und Südamerika, Europa und Asien zeichnet die Dokumentation die Entstehung des Industrieimperiums Monsanto nach, das durch Lügen, Kungelei mit der US-Regierung, Druck und Korruptionsversuche zu einem der größten Saatguthersteller der Welt avancierte.
Zu Wort kommen Forscher, Giftstoff-Opfern, Anwälte, Politiker sowie Mitarbeiter der US-Zulassungsbehörde (Food and Drug Administration) und der amerikanischen Umweltagentur (Environmental Protection Agency). Hinter dem durch Werbung propagierten Bild eines sauberen, umweltbewussten Unternehmens verbirgt sich ein umweltschädliches, die weltweite Ernährungssicherheit gefährdendes Hegemoniestreben.

„Warum ein Film über Monsanto?
Auf diese Frage, die man mir in den letzten drei Jahren immer wieder stellt, anworte ich immer das Gleiche:
Ich reise seit über 20 Jahren durch die Welt, und überall habe ich von diesem amerikanischen Multi gehört und – offen gestanden – meist nichts Gutes. Deshalb wollte ich es genau wissen und habe erst einmal Monate lang im Internet gesurft. Dabei fand ich heraus, dass Monsanto eines der umstrittensten Unternehmen des Industriezeitalters ist, das die extrem hohe Toxizität seiner Produkte immer verschleiert hat. Wie sieht es heute aus? Sagt Monsanto heute die Wahrheit über sein genmanipuliertes Saatgut? Kann man dem Konzern Glauben schenken, wenn er sagt, dass dank der Biotechnologien der Hunger auf der Welt und die Umweltverschmutzung ein Ende haben würden? Um eine Antwort auf diese uns alle angehenden Fragen zu finden, habe ich drei Kontinente bereist und die Behauptungen Monsantos mit der Realität vor Ort konfrontiert. Ich traf mit Dutzenden von Zeugen zusammen, die ich zuvor im Internet ausgemacht hatte. Heute bin ich der festen Überzeugung, dass man es diesem Unternehmen nicht gestatten darf, sich des Saatsguts und damit der Nahrung der Welt zu bemächtigen.“

Marie-Monique Robin
Regisseurin und Schriftstellerin
21. Januar 2007

<p style="color:red;"><big>Gen</big></p>

*Monsanto Gen
[[http://de.wikipedia.org/wiki/Monsanto]]

*weltweites Schweinemonopol
[[http://www.greenpeace.de/themen/patente/konzerne/artikel/monsanto_will_weltweites_schweine_monopol/]]

*Gen Mais
<p style="color:red;"><big>Monsanto versucht Risiko seines Gen-Maises zu bagatellisieren</big></p>
[[http://www.greenpeace.de/themen/gentechnik/nachrichten/artikel/monsanto_versucht_risiko_seines_gen_maises_zu_bagatellisieren/]]

*Monsanto gegen Bauern
[[http://www.abl-ev.de/gentechnik/aktuell/monsanto.html]]

*Wie Genmais-Gigant Monsanto Politik macht
Per Erlass hat Verbraucherschutzminister Horst Seehofer den Saatgutriesen Monsanto zu Einschränkungen beim Anbau einer Genmais-Sorte verdonnert. Das will sich der Biotech-Konzern nicht gefallen lassen - und hat seine Lobbyisten in Berlin ins Rennen geschickt.
[[http://www.tvinfo.de/exe.php3?target=popup&sidnr=54878945]]

*Wie man Trinkwasser testen kann

Trinkwasser hat in Deutschland einen hohen Standard und gilt als eines der best überwachten Lebensmittel. Es kommt schon einmal vor, dass das Leitungswasser eine ungewöhnliche Farbe hat oder Schwebstoffe zu erkennen sind.

In einem solchen Fall fragt man am besten beim örtlichen Wasserversorger nach: Er hat Informations-Pflichten gegenüber dem Verbraucher. Viele Versorger stellen Tipps und Analysedaten ihres Wassers auch ins Internet.
Allerdings kann der Versorger nur etwas über die Güte des Wassers bis zum Übergabepunkt in den Haushalt sagen. In manchen Bundesländern geht ihr Verantwortungsbereich bis zur Grundstücksgrenze, in anderen Bundesländern bis zur Wasseruhr im Haus.

Rohre und Leitungen im Haushalt
Ab der Wasseruhr ist dann die Art der Wasserrohre und die Qualität der eingesetzten Armaturen im Haus entscheidend. Hier ist der Hauseigentümer bzw. der Vermieter gefragt. Sollten im Haus zum Beispiel noch Bleirohre liegen, dann müssen sie bei einer Überschreitung des Grenzwertes von 25 Mikrogramm Blei pro Liter Wasser ausgetauscht werden. Nach 2013 gilt ein Grenzwert von zehn Mikrogramm pro Liter Wasser. Bleirohre wurden in Deutschland in manchen Regionen bis 1973 in den Häusern eingebaut.

Gesundheitsämter

[[http://www.gesund-in-hessen.info/ca/f/dp/]]

das erste Plusminus
[[http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,6dq7vip9te5zxjjm~cm.asp]]

<div style="background:#7FFF00;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Bioprodukte</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

==Politik==

===Ein Land im Ausverkauf===

[[Public Private Partnership|Privatisierung in Deutschland]]

Privatisierung - Chance oder Schwindel ?

Politiker aller Couleur werden nicht müde, Privatisierung als Wundermittel gegen Staatsverschuldung und Investitionsstau anzupreisen. Die öffentliche Hand will durch den Verkauf von Staatseigentum ihre Haushalte sanieren und durch Öffentlich Private Partnerschaften im Bereich der Daseinsfürsorge wie Müll, Abwasserentsorgung, Müllentsorgung, Wasser, Strom, Schulen, Post, Gefängnisse usw. Ausgaben sparen. Den Bürgern und Bürgerinnen werden durch die Privatisierungen mehr Effizienz und niedrige Gebühren in Aussicht gestellt. Aber helfen uns die Privatisierungen wirklich aus der Krise
Oder sind sie nur ein weiterer neoliberaler Schachzug der ökonomischen Elite?

Der Kölner Publizist Dr. [[Werner Rügemer]] beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema, Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten.

Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt.

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (IT), Business Crime Control (BCC)
und des Deutschen Schriftstellerverbandes (VS).

<div style="background:#00FFFF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Politik</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

*Hessenwahl
Kontrolle? Fehlanzeige
Was den Wahlpraktiker freut, macht Computerexperten und Demokratietheoretiker besorgt. Denn es gibt keine Möglichkeit zu überprüfen, ob korrekt gezählt wurde. Stimmzettel, die nachgezählt werden könnten, sehen die Wahlcomputer nicht vor.

[[http://www.wijvertrouwenstemcomputersniet.nl/Es3b-en.pdf]]

[[http://www.ccc.de/updates/2008/wahlcomputer-urteil-hessen?language=de]]

[[http://www.youtube.com/watch?v=EowKalRT3lc]]

[[http://www.sueddeutsche.de/computer/artikel/606/151228/]]

[[http://www.sueddeutsche.de/computer/artikel/653/154255/]]

[[www.medienwatch.de]]

[[http://www.sueddeutsche.de/,tt2l1/deutschland/artikel/742/149384/]]

====Landtagswahlen in Hessen Stimmenanteile in%====
{| border="10" cellspacing="12" cellpadding="12"
<p style="background-color:red;">
Landtagswahlen Hessen 2008 - Stimmanteile in %
| Jahr || 1987 || 1991 || 1995 || 1999 || 2003 || 2008 || Sitze ||
|-
| CDU %|| 42,1 || 40,8 || 39,2 || 43,4 || 48,8 || 36,8 || 42 ||
|-
| SPD || 40,2 ||40,2 || 38,0 || 39,4 || 29,1 || 36,7 || 42 ||
|-
| Grüne || 9,4 || 8,8 || 11,2 ||7,2 || 10,1 || 7,5 || 9 ||
|-
| FDP|| 7,8 || 7,4 ||7,4 || 5,1 || 7,9 || 9,4 || 11 ||
|-
| Linke|| - || - || - || - || -|| 5,1 || 6 ||

ohne Gewähr aus dpa 4788
|}

==Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung==
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine seit dem 1. Januar 2003
in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung zur Sicherstellung des Lebensunterhalts, ähnlich der Sozialhilfe. Personen, die durch Alter oder Erwerbsminderung auf Dauer aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, erhalten damit eine Leistung, mit der das soziokulturelle Existenzminimum gedeckt werden kann.
Grundsicherung[[http://de.wikipedia.org/wiki/Grundsicherung]]

Grundsicherung[[http://www.renten-fakten.de/grundsicherung]]

Deutsche rentenversicherung[[http://www.deutsche-rentenversicherung]]

Deutsche rentenversicherung[[http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de/nn_12288/SharedDocs/de/Navigation/Rente/Leistungen/grundsicherung__node.html__nnn=true]]

Sozialhilfe[[http://www.tacheles-sozialhilfe.de/info/grundsicherung.html]]

Sozialhilfe[[http://www.sozialhilfe24.de/grundsicherung.html]]

Sozialhilfe[[http://www.tacheles-sozialhilfe.de/]]

Rentenblicker[[http://www.rentenblicker.de/]]

*Kürzung der Eingliederungshilfe nicht gerechtfertigt !

Die sogenannte Eingliederungshilfe für Behinderte darf nicht willkürlich gekürzt werden, solange sie dem Ziel der sozialen Integration förderlich ist. Das entschied das Hessische Landessozialgericht. Hessens oberste Sozialrichter gaben einem 22 alten Mann Recht, der an Autismus leidet. Behinderte Menschen, die nicht arbeiten können, haben zum Ausgleich für die eingeschränkten Möglichkeiten, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, Rechtsanspruch auf Leistungen wie Betreuung oder Beschäftigungstherapien.
Az: L 9 SO 162/07 ER)

====Links====
*Dr.[[Werner Rügemer]] [http://www.werner-ruegemer.de/]
* Die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) [http://www.lpr-hessen.de/default.asp?m=3&s=232]
* Wikipedia: [http://de.wikipedia.org/wiki/Privatisierung]
*[[Datenschutz|Daten Speicherung]] [http://www.daten-speicherung.de/]
*Bundesverfassungsgericht [http://www.bverfg.de/]
*Verfassungsbeschwerde gegen das Telekommunikationsgesetz [http://bundesrecht.juris.de/tkg_2004/index.html]
*Grundrechte[http://bundesrecht.juris.de/gg/index.html]
*BGB[http://bundesrecht.juris.de/bgb/]
*Freiheitsblog[http://freiheitblog.wordpress.com/2008/01/07/schauble-die-vds-und-eine-demo/]

<div style="background:#FF6347;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Link</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

<div style="background:#00FFFF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Attac Fulda</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

==Attac Fulda==

<p style="color:red;"><big>Sven Giegold vom 29. April, 19:30 Uhr, im Café Ideal in
Fulda (Rabanusstraße 12)</big></p>

====Finanzmarktchaos und Bankenkrise====

<p style="color:red;"><big>Achtung!Film wird gesendet am 06.06.2008 im OK Fulda über Kabel um 18.56 und 20.56 Uhr</big></p>

Wer zahlt, wenn es an der Börse kracht?
Vortrag des Wirtschaftswissenschaftlers und attac-Aktivist
Sven Giegold am 29. April, 19:30 Uhr, im Café Ideal in
Fulda (Rabanusstraße 12)
Moderation:
Prof. Dr. Peter Krahulec
Veranstalter: attac Fulda
Aufgrund tief greifender Entwicklungen
in der Informationstechnologie und
rechtlicher Deregulierungen entwickelten
sich die Finanzmärkte
in den neunziger Jahren zum Motor
eines rasant voranschreitenden
Globalisierungsprozesses. Die
Nationalstaaten und ihre Institutionen
reagierten auf diese Entwicklung
mit Überanpassung und begannen, sich
radikal auf die Renditeziele von Banken, Fonds und multinationalen Konzernen
auszurichten. Die Banken und Fonds ihrerseits konstruierten hochspekulative
Finanzprodukte und agierten immer waghalsiger. Am 29. April wird Sven Giegold,
Mitbegründer des globalisierungskritischen Netzwerkes attac Deutschland, im Café
Ideal einen Vortrag über das globalisierte Finanzsystem halten. Giegold wird das
Wechselspiel zwischen Finanzmärkten und Banken erklären und anhand der
aktuellen Entwicklungen darlegen, wie Investmentbanker und Hedgefonds mit
spekulativen Finanzprodukten Bankenkrisen auslösen können. Er wird überdies
Möglichkeiten aufzeigen, mit denen die Zivilgesellschaft dem Treiben an den Börsen
Grenzen setzen kann.
Der Eintritt ist frei.
V.i.S.d.P. Martin Triestram
attac-fd@listen.attac.de
Achtung Sendezeiten! Im OK Fulda über Kabel

Finanzmarktchaos und Bankenkrise
Wer zahlt, wenn es an der Börse kracht?
Vortrag des Wirtschaftswissenschaftlers und attac-Aktivist
Sven Giegold vom 29. April, 19:30 Uhr, im Café Ideal in
Fulda (Rabanusstraße 12)
Moderation:
Prof. Dr. Peter Krahulec
Veranstalter: attac Fulda

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|*Finanzmarktchaos und Bankenkrise - wer zahlt wenn es an der Börse kracht?|| align="right" |
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|*Teil 1 & Teil 2 (Teil 2 im Anschluß 1 Stunde Später !)|| align="right" |
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|*Erstaustrahlung am Freitag den 06.06.2008 || align="right" | um 18.56 Uhr
|-----
|*Wiederholung am Freitag den 06.06.2008 || align="right" | um 20.56 Uhr
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|* Wiederholungen im offenen Kanal Fulda auf Kabel || align="right" |
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|*1. Wiederholung am Samstag 07.06.2008 || align="right" |um 20.56 Uhr
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|*2. Wiederholung am Sonntag 08.06.2008 || align="right" |um 20.56 Uhr
|-----
|*3. Wiederholung am Montag 09.06.2008 || align="right" | um 14.56 Uhr
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|*4.Wiederholung am Dienstag 10.06. || align="right" | um 14.56 Uhr
|-----
|*5.Wiederholung am Dienstag 10.06. || align="right" | um 18.56 Uhr
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|http://www.lpr-hessen.de/default.asp?m=256|| align="right" |
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|http://www.lpr-hessen.de/|| align="right" |
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====Was ist Attac?====

Das Kunstwort attac steht für _ Association pour une taxation des
Transactions financières pour L_ Aide aux Citoyens_ , und bedeutet übersetzt
_ Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der Bürger_ .
Gegründet wurde die globalisierungskritische Vereinigung attac am 3. Juni
1998 in Frankreich. Attac ist ein basisdemokratisches Netzwerk, in dem
Organisationen wie BUND, Ver.di, Jusos und Pax Christi ebenso wie
kapitalismuskritische Gruppen vereinigt sind. Dieses Netzwerk ist in
mittlerweile über 50 Ländern mit insgesamt 90.000 Mitgliedern aktiv. In
Deutschland kommt attac auf über. 19.000 Mitglieder. Vereint wird diese
pluralistische Organisation durch die Forderung nach einer sozial gerechten
und ökologisch nachhaltigen Globalisierung. Attac fordert eine
demokratische Kontrolle der Finanzmärkte, die Abschaffung von
Steueroasen und die Sicherstellung von sozialen Mindeststandards. Attac
Deutschland hat in den letzten drei Jahren u.a. Aktionen gegen die EUDienstleistungsrichtlinie
organisiert, sich an den Kampagnen gegen den
Discounter Lidl und die Bahnprivatisierung beteiligt und eine entscheidende
Rolle bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm gespielt.
Attac engagiert sich momentan gegen die Preistreiberei der
Energiekonzerne. Bekannte attac-Mitglieder sind Heiner Geißler, Andrea
Nahles, Horst-Eberhard Richter, Konstantin Wecker, Oskar Lafontaine, Peter
Wahl und Sven Giegold.
attac Fulda
Die attac Gruppe Fulda trifft sich in den ungeraden Kalenderwochen
dienstags um 19.45 Uhr in den Räumen des DGB, Goethestr. 11. Die
Gruppe beschäftigte sich in den letzten zwei Jahren mit den Themen EUVerfassung,
(Bahn-)Privatisierung, Grundeinkommen, Geistiges Eigentum
und Gentechnik. Aktuell Themen sind die Bankenkrise, Reforminitiativen
und Medienmanipulationen. Aktuelle Informationen zur Fuldaer Gruppe
und die Termine der Gruppentreffen finden Sie im Internet unter
http://www.attac.de/fulda

Attac wurde vor genau 10 Jahren, am 3. Juni 1998, in Frankreich gegründet. Die Analysen und politischem Forderungen - wie etwa die Regulierung der internationalen Finanzmärkte - sind heute Teil des öffentlichen Bewusstseins. Doch die Realpolitik lässt sich weiterhin unter Druck setzen, die Spielregeln der Globalisierung im Interesse einer kleinen Minderheit zu machen. Wie lauten die Alternativen für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung?

'''Attac feiert Geburtstag'''
"Eine andere Welt ist möglich" - Vor zehn Jahren wurde in Frankreich das globalisierungskritische Bündnis Attac gegründet
Paris/Wien - "Eine andere Welt ist möglich." Unter diesem Motto tritt seit 1998 die Protestbewegung Attac an die Öffentlichkeit. Gegründet wurde die Nichtregierungs-Organisation in Paris von Ignatio Ramonet, dem Herausgeber der Monatszeitung "Le Monde diplomatique". Er schlug vor, eine Organisation zu gründen, die gegen die Auswüchse der Finanzspekulationen ankämpfen sollte. Die Einführung der sogenannten Tobin-Steuer ist seither eine zentrale Forderung von Attac.
Schon bald nach der Gründung bildeten sich in Frankreich lokale Gruppen, ein "Wissenschaftlicher Beirat" wurde gegründet und eine Buchreihe wird herausgegeben, die sich mit ökonomische und politische Themen auseinandersetzt.
Wie weit der Einfluss von Attac gehen kann, wurde beim "Non" Frankreichs beim Referendum über die EU-Verfassung deutlich. Die globalisierungskritische Bewegung tritt heute weltweit für eine sozial und ökologisch ausgerichtete Globalisierung ein. In seinem Gründungsland hat die Organisation rund 35.000 Mitglieder, weltweit an die 100.000. (red)

'''Sprachrohr gegen Globalisierung'''
''Netzwerk Attac wird 10 Jahre alt''
Ist unsere Erde ein riesiger Hamburger, dem droht, gerade von einem gierigen Maul verschlungen zu werden? So sieht es ein Karikaturist des globalisierungs- und kapitalismuskritischen Netzwerks Attac, das heute zehn Jahre alt wird. Rund 90000Menschen aus 50 Ländern engagieren sich dort.
Und Attac zeigt sich selbstbewusst: „Unsere Diagnose stimmt, und unsere Sicht ist locker mehrheitsfähig“, sagt Sven Giegold, Mitbegründer der deutschen Sektion.
Auf den früheren CDU- Generalsekretär Heiner Geißler etwa geht der Satz zurück: „Wenn Jesus heute leben würde, „wäre er natürlich bei Attac“. Selbst Bundespräsident Horst Köhler – zu seiner Zeit als Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht gerade für Kapitalismuskritik bekannt – sagte jüngst, die Finanzmärkte hätten sich „zu einem Monster entwickelt, das in die Schranken gewiesen werden“ müsse.
„Besser“, sagt der Magdeburger Politikprofessor Roland Roth, „hätte es Attac nicht formulieren können.“ Roth ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac und hat die Organisation von Anfang an begleitet. Der Anfang, das war im Dezember 1997, als in der Zeitung „Le Monde diplomatique“ ein Artikel erschien, der zum Gründungsmanifest werden sollte: Darin schlug der Journalist Ignacio Ramonet eine „Vereinigung zur Besteuerung der Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger“ vor.
Sechs Monate später war Attac gegründet. Unter dem Eindruck der Asienkrise begann Attac, vor der Entfesselung von Banken, Investmentfonds und transnationalen Konzernen zu warnen. Schnell gelang es, die Ängste vor einer sich immer weiter beschleunigten Globalisierung aufzugreifen. Viele der knapp 20000 deutschen „Attacies“ engagieren sich in einem der 250 lokalen Netzwerke oder in einer der bundesweiten Kampagnen:
Zuletzt machte Attac gegen die Bahn-Privatisierung oder für eine Enteignung der vier großen Energiekonzerne mobil.
Von Matthias Armbost

'''Eine der lokalen Netzwerke ist auch Fulda'''
[[Bild:Sven Giegold-Fulda 2008.jpg]]

==Gesteuerte Demokratie ?==

====Wie Lobbygruppen die öffentliche Meinung beeinflussen====

Lobby Control – Iniative für Transparenz und Demokratie]]
[[http://www.lobbycontrol.de/blog/]]

Eine Veranstaltung mit Ulrich Müller (Politikwissenschaftler) von Lobby Control, Köln
Moderation Prof.Dr. Krahulec, Hochschule Fulda

<p style="color:red;"><big>Am 17. Juni 19.30 Uhr im Cafe Ideal,36037 Fulda, Rabanusstraße 12</big></p>

Der Eintritt ist frei !

Veranstalter attac - Regionalgruppe Fulda

Meinung machen - wie Lobbygruppen die Öffentlichkeit beeinflussen
Politik ist medial. Auch für Lobbygruppen wird die Beeinflussung der Medien immer wichtiger, um ihre Interessen durchzusetzen.
Insbesondere neoliberalgeprägte Denkfabriken und „Reforminitiativen“ wie die „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ haben in den letzten Jahren starken Einfluss auf die Öffentlichkeit gewonnen. Sie fördern und platzieren Botschafter und Experten, die als „glaubwürdige Dritte“ für marktliberale Politiken werben, prägen Slogans wie wie „Sozial ist, was Arbeit schafft“ und arbeiten mit Anzeigenkampagnen, Medienevents und sogar verdeckter Schleichwerbung in TV-Serien. Der Vortrag analysiert diese Instrumente und Strategien und die Gefahren, die davon für die Demokratie ausgehen.

<p style="color:red;"><u><small>"Zug der Erinnerung“ auf Gleis 36 Bilder von HZ"</small></u></p>

<div style="text-align:justify;" "float:right">

Niemand hat ihnen auf Wiedersehen gesagt, damals, vor 66 Jahren. Am 8. Dezember 1941 verließ der erste Deportationszug den Fuldaer Bahnhof. Die Passagiere: 134 Juden, darunter 31 Kinder. Endstation: Konzentrationslager Riga-Kaiserwald. Mit einem Wiedersehen hat niemand gerechnet. In den Meldekarten der Juden wurde vermerkt: „Nach dem Osten abgeschoben“ oder „unbekannt verzogen“.

[[Bild:Zug Fulda HZ 015.jpg|thumb|200px|Zug der Erinnerung auf Gleis 36 im Fuldaer Bahnhof]]

Heute kehrten diese Kinder zurück – ins Gedächtnis all jener, die den „Zug der Erinnerung“ in Fulda empfingen. Rund 150 Besucher waren in die Bahnhofshalle gekommen, zur Eröffnung der Ausstellung über deportierte Säuglinge, Kleinkinder und Schüler aus ganz Europa. Zurzeit rollt sie in zwei Eisenbahnwaggons durch ganz Deutschland. Im Mai soll der Zug Auschwitz erreichen. Dr. Peter Krahulec, Professor an der Hochschule, hat sich für den Halt in Fulda stark gemacht. Und die Redner sorgten gestern dafür, dass auch Schicksale von Juden aus dieser Stadt zur Sprache kamen.

'''mehr unter:'''

*[[Jüdisches Leben in Fulda|Zug der Erinnerung in Fulda]]

Zug der Erinnerung
[[http://www.zug-der-erinnerung.eu/]]

*Was bieten wir:
ehrenamtlichen Einsatz

*Mitmachen:

*Möchten Sie Wohnumfeld und Lebensqualität in der Kanalstraße mitgestalten?
*Möchten Sie Ihre Nachbarn kennen lernen? Dann kommen Sie zu uns!
*Wir nehmen gerne weitere Leute auf,die uns in unserem Vorhaben unterstützen.

==Presse==

<big>'''siehe Artikel Kanalstrasse und Habsburgergasse in der Fuldaer_Zeitung am 20.11. 2007'''</big>

===„ Die Nerven liegen blank “===
Die Interessengemeinschaft Kanalstraße hofft auf ruhigere Nächte.
http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,162363

[[Bild:Haustür HZ010.jpg|left]]

[[Bild:Kanal HZ011.jpg|right]]

FULDA Harald Zintel wünscht sich Ruhe – aber er hat den Eindruck, dass er mit seinem Anliegen auf taube Ohren stößt: Der 58-Jährige ist vor vier Jahren von Marbach in eine Eigentumswohnung in die Fuldaer Kanalstraße gezogen. „Ein idealer und zentraler altersgerechter Wohnsitz, dachte ich“, sagt er. Doch mittlerweile ist Zintel da anderer Meinung. Seit einiger Zeit ist er Sprecher der Interessengemeinschaft (IG) Kanalstraße, die ändern möchte, was sie massiv stört – und das ist vor allem wildes Parken, [[Müll|Müll]] sowie nächtlicher Lärm von Kneipen und Autoverkehr. „Schon tagsüber ist die Situation kaum erträglich“, schildert Harald Zintel und konkretisiert: „Die Straße ist manchmal so verstopft, dass die Scharen von Touristen kaum mehr gefahrlos schlendern können. Die kriegen fast den Hintern abgefahren.“
„Richtig schlimm wird es dann aber abends“, sagt Zintels Nachbarin Bärbel Wesemann, und die 46-Jährige berichtet von an- und abfahrenden Autos, lautstarken Unterhaltungen, draußen telefonierenden Gästen und Musik, die vor allem aus der Kellerbar gegenüber dringe. Für die Anwohner, die zumeist ihr Schlafzimmer zur Straßenseite hätten, sei das unerträglich.
„Den schlimmsten Lärm gibt es ab 0 Uhr und dann noch mal zwischen 4 und 6 Uhr“, ergänzt Harald Zintel, dem dadurch die Nacht zum Tag wird: „Man wacht ständig auf und ist am Morgen wie gerädert. Bei vielen liegen die Nerven blank.“ Und dann finde man morgens die Spuren nächtlichen Unwohlseins und unkontrollierten Harndrangs. „Immer wieder urinieren Betrunkene gegen unsere Hauswände oder man muss Erbrochenes vom Pflaster wischen.“

'''Getreten und geschlagen - Artikel am 20.11.2007 FD - Zeitung'''

*Fulda/ic) In der Habsburgergasse
wurde am Freitag gegen 23.30 Uhr ein 23-jähriger Künzeller zusammengeschlagen und verletzt. Der junge Mann gab an, er habe sein Fahrzeug abgestellt und sich danach nochmals ins auto- gelehnt um seine Brieftasche zu holen. Währendessen näherten sich zwei oder drei Unbekannte, die sofort auf ihn einschlugen und zu Boden warfen. Auch als er leicht verletzt am Boden lag, schlugen und traten die Täter weiter. Nachdem die Täter verschwunden waren, brachte ein Bekannter den Geschädigten ins Krankenhaus. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.

*Einbruch am 21.11.07
gegen 02.20 Uhr wurde in der Kanalstrasse mal wieder eingebrochen.
Die beiden Einbrecher die Zipfelmützen trugen, zertrümmerten die Eingangstür eines Friseursalons und stahlen Schmuckstücke.

*„Der Gemüsemarkt wird beackert“
Kugelbäume und ein beleuchteter Solitär / Die Umgestaltungspläne des Areals sind spruchreif
Palmen und Sitzinseln

Der von Bürgern als grau empfundene Gemüsemarkt soll in Zukunft freundlich wirken. „Der Platz wird leuchten“, sagt [[Gerhard_Möller|Gerhard Möller]].

siehe Link
Fuldaer Zeitung
[[http://www.fuldaerzeitung.de/2004_news_fd/index.html]]

*Der [[Müll|Müll]] kommt immer über Nacht - vom 30.05.2007
Geschäftsleute aus der Altstadt klagen über dreckige Straßen / Stadt verspricht Abhilfe ?

FULDA Für die Geschäftsleute im so genannten Bermuda Dreieck beginnt der Arbeitstag bereits vor der Ladenöffnung: „Zwischen 8 und 8.30 Uhr rücken wir erst einmal mit unseren Besen an“, sagt Uhrmachermeister Markus Müller aus der Fuldaer Karlstraße. So gut wie möglich beseitigen er und seine Kollegen allmorgendlich die Hinterlassenschaften der „nächtlichen Straßenparty-Touristen“. Das ist Müllers Bezeichnung für jene, die sich zum trinkfesten Feiern sammeln – und die öffentlichen Ruhebänke zu Festgarnituren umfunktionieren.
usw.

siehe:

[[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=183178]]

*Geldbörse aus der Hosentasche gestohlen 12.11.07

Kanalstraße (HZ)
'''In einer Bar in der Kanalstraße''' entwendete ein Unbekannter gegen 0.45 Uhr
am Samstag die Geldbörse eines Gastes auf besonders dreiste Weise. Der 22 jährige Gast holte nach seinen Angaben an der Bar Getränke ab. Als er zurück zum Tisch ging, griff ihm ein Langfinger in seine Hosentasche, zog ihm die Geldbörse heraus und eilte von dannen.
Der Täter soll 20 bis 25 Jahre alt sein und von südländischem Aussehen.

*11.12.2007 Alkoholverbot in Marburger Innenstadt

In Marburg gilt im Stadtzentrum laut einem Beschluss des Magistrats ab sofort ein Alkoholverbot
Besorgniserregend ist besonders, dass Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren von älteren Personen mit alkoholischen Getränken versorgt werden. Teilweise halten sich bis 100 Personen dort auf. Festzustellen sind die typischen Auswirkungen von erhöhtem Alkoholkonsum wie Vandalismus (besonders auf dem Gelände der Mensa), Lärmbelästigungen, Müllablagerungen, eine erhöhte Anzahl von Straftaten und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz.

mehr unter:

[[http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=883]]

*Psychologen und Polizei begrüßen das Alkoholverbot in Marburg

Die Polizei hat das nächtliche Alkoholverbot im Stadtzentrum von Marburg begrüßt==

*Marburg

12.12.07
Ab Montag werden am Erlenring Schilder aufgestellt, die auf das Alkoholverbot von 18 Uhr bis 7 Uhr hinweisen.

[[Bild:alkoholverbot-HZ-016.gif|left|200px|Ab Montag werden am Erlenring Schilder aufgestellt !]]

===Mord-Kanalstrasse 14.12.07===

<p style="color:red;">''Ein unbekannter Asiate ist am Freitagabend in einem Hotel-Hinterhof getötet worden.''
''Ersten Ermittlungen zufolge wurde der Mann erstochen.''
''Eine Zeugin hatte gegen 18.30 Uhr die Polizei gerufen, weil ein Schwerverletzter auf dem Parkplatz in dem Hinterhof lag.''
''Nur wenige Stunden nach der Tat wurde ein Tatverdächtiger festgenommen.''

</p>

<div style="text-align:justify;" "float:right">

Fuldaer Zeitung:

[[http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,182738]]

[[http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,182916]]

*Vandalismus an Laternen
Immer häufiger werden Straßenlaternen mutwillig beschädigt, teilt die Üwag mit.
Die Kosten für Reparatur und Instandsetzungsarbeiten wegen Vandalismus beziffert der Stromversorger auf mehrere Tausend €. Die Üwag betreut über 27000 Laternen.
06.01.08

*Bermuda Dreieck
2 Betrunkene rasteten gegen 1.30 Uhr im Bermuda-Dreieck in Fulda aus. Wegen einer Prügelei wurde die Polizei wegen 4 Männern am 09.01. 08 gerufen.
Einem Platzverweis kamen die beiden nicht nach und attackierten die Beamten.
Bevor es den Beamten gelang die Tobenden unter Kontrolle zu bringen, trat der 24 jährige noch mehrere Beulen in die beiden Polizeifahrzeuge. Nur mit vereinten Kräften könnten die Randalierer in den Streifenwagen gesetzt werden. Den Rest der Nacht verbrachten die beiden in der Zelle.
Großes Lob für die beiden hilfsbereiten Passanten

*2 Passanten stellen Autoaufbrecher aus Schlüchtern
Eine Aufseherregende Verfolgungsjagd wie im Krimi ereignete sich am 10.01.08
Kurz vor 13 Uhr in der Fuldaer Unterstadt:
Mit Hilfe zweier aufmerksamer Passanten konnte die Polizei einen Mann aus Schlüchtern festnehmen, der kurz zuvor die Scheibe eines in der Ecke Kanalstrasse/Mühlbergstrasse geparkten Opel mit einem Hammer eingeschlagen hatte.

*20 000 € Schaden im Handyladen
75 Mobilfunktelefone und diverse Sachen haben unbekannte in der Nacht zum 10.01.08
In der Unterstadt erbeutet.
Eine Glastür wurde nach Erkenntnissen der Polizei gewaltsam aufgebrochen

===<p style="color:red;"><u><big>Nächtliche Schlägerei – Opfer schwer verletzt</big></u></p>===
Mehrere unbekannte sollen einen 37 jährigen aus Fulda am frühen Samstagmorgen gegen 4.50 Uhr in der Kanalstraße zusammengeschlagen und dabei so schwer verletzt haben, dass er mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden musste. Das Opfer war mit einem Bekannten zu Fuß unterwegs, als die beiden plötzlich auf drei oder vier jugendliche Männer stießen und mit ihnen in Streit gerieten. Eine Stunde Krawall und Lärm in der Kanalstrasse bis Krankenwagen und Polizei eintraf.

===<p style="color:red;"><u><big>Gestoßen und ins Gesicht getreten</big></u></p>===

''Am Wochenende gab es erneut Schlägereien !''

''Am Sonntag den 13.04.08 wurden die Polizeibeamten zu einem Vorfall in der '''Kanalstraße''' gerufen.'' Dort hatte ein betrunkener Mann in einer Gaststätte gewütet und dabei einen anderen Gast verletzt. Nach Zeugenangaben fing der Betrunkene gegen 4.30 Uhr plötzlich an zu randalieren und um sich zu schlagen. Dabei stieß er auch einen 24-jährigen Mann aus Fulda von einem Barhocker und trat ihm ins Gesicht. Zeugen geleiteten den Mann anschließend aus der Gaststätte. Sie gaben gegenüber der eingesetzten Polizeistreife an, dass der Schläger stark gehumpelt habe.
Da der Verletzte ebenfalls stark alkoholisiert war, musste er zunächst seinen Rausch ausschlafen, um sich dann seinen Verletzungen von einem Arzt attestieren zu lassen.
Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung.

==Reaktionen Stadt Fulda==

*1.Emissionprüfung wurde genehmigt !

*Im Stadtparlament
Mit unserer Eingabe, eingegangen am 04.10.07, beantragten wir als Bürgeriniative, die Thematik in der nächsten Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] zu behandeln sowie auf die Tagesordnung der Sitzung der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 29.10]]. zu setzen.Ohne dies konkret zu benennen wie es so schön heißt, wurde unsere Petition aus formalen Gründen abgelehnt.

[[Die Initiative informierte die SPD über das Vorhandensein der Petition.]]


<div style="background:#FF7F00;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Reaktionen der Stadt Fulda</div>
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|}

Wir müssen dem Ordnungsamt und unseren Kommunalpolitikern deutlich machen, dass das Thema Kanalstraße Bedeutung hat und konsequentes Handeln auch auf kommunaler Ebene bedarf.
Wir Bürger der Kanalstraße haben auch ein Recht auf Nachtruhe !

[[Bild:Auto 2.jpg]]

Schon wieder ein Auto vor der Haustüre am 28.10.2007 !
[[Bild:800px-Zeichen Auto 1.jpg]]
[[http://www.fuldawiki.de/fd/index.php?title=Bild:H.Z.28.10.07.jpg]]

*Als Verkehrsberuhigung

werden in der Stadt und Verkehrsplanung verschiedene Maßnahmen bezeichnet, die den Verkehr innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten, verlangsamen oder verdrängen sollen.
Hauptziele sind die Verringerung der Unfallgefahr sowie eine niedrige Schadstoff und Lärmbelästigung für die Anwohner.
Der Deutsche Städtetag fordert schon seit dem Jahre 1988 die Einführung einer flächenhaften Verkehrsberuhigung in deutschen Städten abseits der vielen Hauptstraßen.

*Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

Die häufigste Form der Verkehrsberuhigung in Deutschland sind Tempo 30 Zonen und verkehrsberuhigte Bereiche, umgangssprachlich auch als Spielstrassen bekannt. Oft werden die geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch durch spezielle Fahrbahnmarkierungen oder bauliche Maßnahmen flankiert. Dabei wird die Fahrbahn oft auch künstlich verengt, z.B. Fahrbahnteiler oder Parkbuchten.

Werden in der Stadt und Verkehrsplanung verschiedene Maßnahmen bezeichnet, die den Verkehr innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten, verlangsamen oder verdrängen sollen.
Hauptziele sind die Verringerung der Unfallgefahr sowie eine niedrige Schadstoff und Lärmbelästigung für die Anwohner.
Der Deutsche Städtetag fordert schon seit dem Jahre 1988 die Einführung einer flächenhaften Verkehrsberuhigung in deutschen Städten abseits der vielen Hauptstrassen.

*Bremsschwelle
oder auch als Berliner Kissen, Kölner Teller, schlafender oder auch als liegender Polizist bekannt.
Diese Hindernisse kann man nur ganz langsam überfahren.

*Spielstrasse
unter einer Spielstrasse versteht man verschiedene Formen von Verkehrsberuhigung oder der Sperrung einer Strasse und der damit einhergehenden Nutzungsmöglichkeit für spielende Kinder.
Diese Variante haben wir in der Kanalstrasse, doch leider können hier keine Kinder spielen oder die Gäste von Außerhalb die Sehenswürdigkeiten in Ruhe besichtigen!
Unter einer Spielstraße (oder Wohnstraße) versteht man umgangssprachlich verschiedene Formen von Verkehrsberuhigung oder der Sperrung einer Straße und der damit einhergehenden Nutzungsmöglichkeit für spielende Kinder. Folgende Konstellationen können gemeint sein.

Bild von Wikipedia Wohnstraße
[[Bild:Verkehrsberuhigter Bereich.jpg|left]]

*Verkehrsberuhigter Bereich
Umgangssprachlich wird häufig der verkehrsberuhigte Bereich laut StVO § 42 (4a) und Zeichen 325 / 326 als Spielstraße bezeichnet. Alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrzeuge) sind hier gleichberechtigt, dürfen sich aber gegenseitig nicht behindern.

Bild von Wikipedia Wohnstraße
[[Bild:Verbot für Fahrzeuge aller Art.jpg|left]]

*Verbot für Fahrzeuge aller Art mit Zusatzzeichen
In der deutschen Straßenverkehrsordnung kommt der Begriff Spielstraße zwar nicht vor, jedoch wird in der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) mit Spielstraße eine Straße bezeichnet, die gemäß StVO § 41 Abs. 2, Nr. 6 mit Zeichen 250 für Fahrzeuge aller Art gesperrt ist. Durch das Zusatzzeichen Z 1010-10 wird Kindern erlaubt, auf der Fahrbahn und den Seitenstreifen zu spielen. Auch Sport kann dort durch ein Zusatzschild erlaubt sein. In der Verwaltungsvorschrift zu Z 250 StVO heißt es dazu: "Das uneingeschränkte Verbot jeglichen Fahrverkehrs rechtfertigt die Benutzung der ganzen Straße durch Fußgänger und spielende Kinder." Da die Sperrung der Straße durch Zeichen 250 auch die Anlieger betreffen würde, ist diese Konstellation - die eigentliche Spielstraße - recht selten und deshalb wenig bekannt.

*Shared Space ( gemeinsam genutzter Raum)
Um dies zu erreichen, werden neue Erkenntnisse der Verkehrspsychologie und der Verkehrsplanung angewandt.
ist ein EU-finanziertes Verkehrsprojekt, das Methoden entwickeln soll, durch die der öffentliche Straßenraum besser gemeinsam allen Verkehrsteilnehmern und auch anderen Nutzern zur Verfügung steht. Es wird versucht, den innerstädtischen Verkehr neu zu regeln und den Menschen und dessen vielfältige Aktivitäten dabei in den Mittelpunkt zu stellen. Shared Space geht von der Erkenntnis aus, dass besonders in Städten öffentlicher Raum nur begrenzt zur Verfügung steht und deshalb nicht nur den Zweck der Mobilität zu erfüllen hat.

Siehe
* [[Eingaben]]
* [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<big>Interessengemeinschaft Kanalstraße und der anliegenden Seitenstraßen</big>

Interessengemeinschaft Kanalstr.10

===Impressum gemäß § 6 TDG und § 6 MDStV===

Verantwortlich für den Inhalt und die Programmierung:

Harald Zintel
Kanalstr.10
36037 Fulda
KanalstrasseFulda@t-online.de

Mit seinem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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<div style="background:#AB82FF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Impressum</div>
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[[Bild:Kanalstraße2.jpg]]

<div style="background:#9B30FF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Sehenswürdigkeiten in der Kanalstraße und "Drumherum"</div>
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*Sehenswürdigkeiten in der Kanalstraße und "Drumherum"
[[Bild:Hexenturmharald.jpg||300px|right]]
* '''Hexenturm'''
: Der 14m hohe Turm ist der am besten erhaltene Turm der mittelalterlichen Stadtbefestigung. Der Name könnte auf die Nutzung als Frauengefängnis im Mittelalter verweisen. Unter der Herrschaft von [[Balthasar von Dernbach]] erhielt der Hexenverfolger [[Balthasar Nuss]] traurige Berühmtheit. Ein Beispiel der Hexenverfolgungsexesse ist die Lebens- und Leidensgeschichte der [[Merga Bien]]

[[Bild:Braunsches Haus H.Z. 04.11.07.jpg|300px|right]]
* '''Braunsches Haus'''
: Geburtshaus des Physikers & Erfinders der Braunschen Röhre Karl [[Ferdinand Braun]]
: Universitätsprofessor * 06.06.1850 - + 20.04.1918

siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Fulda#Bauwerke

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[[Bild:bonifatitius HZ 004.jpg|left|thumb|Vergrößerung bei Klick|'''Bonifatiusdenkmal''']]

[[Bild:dom fulda HZ 005.jpg|'''Dom Fulda'''|thumb|left]]

[[Bild:Palais Buseck HZ 002.jpg|'''Palais Buseck'''|thumb|left]]

[[Bild:Palais Buseck HZ 001.jpg|'''Palais Buseck''' Erbaut durch Ernst Johann von Bueseck|thumb|left]]

[[Bild:Stadtschloss HZ 003.jpg|'''Stadtschloss'''|thumb|left]]

[[Bild:Schloss HZ 07a.jpg|'''Stadtschloss vom Schlossgarten aus'''|thumb|left]]

[[Bild:Stadtpfarrkirche-HZ-014.gif|'''Stadtpfarrkirche''' fotografiert von der Friedrich Str. |thumb|left]]

[[Bild:michaelskirche HZ 008.jpg|'''Michaelskirche'''|thumb|left]]
[[Bild:Dybaalle1.jpg|thumb|left|'''Johannes-Dyba-Allee''' mit Blick auf das Stadtschloss]]

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Krippen in Fulda

{|
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[[Bild:KanalDom HZ 019.jpg|left|thumb|Vergrößerung bei Klick|'''Krippe Dom''']]

[[Bild:KanalDom HZ 020.jpg|left|thumb|Vergrößerung bei Klick|'''Krippe Frauenkirche''']]

|}

Mehr Demokratie - Bus am Richthof 04.05.08

{|
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[[Bild:Mehr-Demokratie-HZ-02a.gif|thumb|left|'''Mehr Demokratie am Richthof 04.05.08''' Mehr Demokratie ]]

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===Tourismus in Osthessen===

<br style="clear:both" />
<div style="float:left; width:48%;">
{| class='prettytable'
Tourismus in Osthessen
! Rhön || wird 2008 erneuert <br><small></small>
|-
| || [[Tourismus in Osthessen]] || style="text-align: right" |
|-
| || Osthessen || || Übernachtungen Januar-Okt.2007 || Veränderungen 2006

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| || Ort || style="text-align: right" |
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| 1 || [[Fulda]] || style="text-align: right" | || 309900 || +10,6%
|-
| 2 || [[Bad Salzschlirf]] || style="text-align: right" | || 208900 || +8,7%
|-
| 3 || [[Gersfeld]] || style="text-align: right" | || 120800 || -1,5%
|-
| 4 || [[Hilders]] || style="text-align: right" | || 81700 || -2,1%
|-
| 5 || [[Poppenhausen]] || style="text-align: right" | || 63900 || +12,7%
|-
| 6 || [[Künzell]] || style="text-align: right" | || 51100 || +12,6%
|-
| 7 || [[Hofbieber]] || style="text-align: right" | || 47200 || -0,8%
|-
| 9 || [[Hünfeld]] || style="text-align: right" | || 33100 || +45,6%
|-
| 10 || [[Dipperz]] || style="text-align: right" | || 26700 || -9,9%
|-
| 11 || [[Großenlüder]] || style="text-align: right" | || 25100 || +13,2%
|-
| 12 || [[Tann]] || style="text-align: right" | || 23700 || +6,2%
|-
| 13 || [[Eiterfeld]] || style="text-align: right" | || 19800 || -5,2%
|-
|14 || [[Petersberg]] || style="text-align: right" | || 19300 || +10,7%
|-
|15 || [[Kalbach]] || style="text-align: right" | || 18900 || -3,3%
|-
|16 || [[Neuhof]] || style="text-align: right" | || 16400 || +6,1%
|-
|17 || [[Ehrenberg]] || style="text-align: right" | || 14200 || +13,7%
|-
|18 || [[Ebersburg]] || style="text-align: right" | || 13400 || +10,6%
|-
|19 || [[Eichenzell]] || style="text-align: right" | || 8700 || -0,4%
|-
|20 || [[Burghaun]] || style="text-align: right" | || 3400 || +47,7%
|-
|21 || [[Flieden]] || style="text-align: right" | || 8700 || -18,7%
|-
|22 || [[Kreis Fulda]] || style="text-align: right" | || 1,12 Millionen || +6,9%
|-
|23 || [[Hessen]] || style="text-align: right" | || 22,19 Millionen || +3,4%
|-

| || style="text-align: right" | || Stand: Quelle:Hess. Statistische Landesamt - 02.01.08 21.00 Uhr ohne Gewähr ||
|-
|-
|}
</div>

<br clear="all" />

Hessische Landesamt:

[[http://atlas.umwelt.hessen.de/servlet/Frame/atlas/einfuehrung/hsl.htm]]

===<p style="color:blue;"><u>lustiges</u></p>===

Ich habe ein Lachen gefunden, an der ruheberuhigten Zone dort vorn,

in der Kanalstrasse am Braunschen Haus,

hat vielleicht jemand hier sein Lachen verlorn?

Es lag da und lachte so in sich hinein,

wer lacht denn schon gerne allein?

Hast mitgenommen, trags hier in der Hand,

das Lachen, was ich an der Tür dort fand.

Was mach ich nun mit meinem Fund?

Man sagt ja so ein Lachen sei gesund.

Nun fürcht ich um den Zustand dessen,

der das Lachen hat vergessen.

Sicher, es kann leicht passieren,

dass das Lachen wir verlieren.

Ob Kummer, Sorge, Stress und Not,

wenn Strafe und Gefahr uns droht,

bei Krankheit oder sonstigem Schreck,

auf einmal ist das Lachen weg.

Wenn plötzlich Schlechtes wir entdecken

Bleibts manchmal gar im Halse stecken.

Hochsensibel es reagiert, wenn so ein Lachen belächelt wird.

Weil, im Gegensatz zum Lachen man nem Lächeln oft nicht trauen kann.

Ist’s Freundlichkeit, ist’s blanker Hohn, gar ein fieses Grinsen schon?

Die Frage wirft die Stirn in Runzeln.

Da lob ich mir ein leichtes Schmunzeln.

Das Schmunzeln, ich hoff, dass ihr das wisst,

vom Lachen der kleine Bruder ist.

So ein Lachen, ist es erst mal fort kriegt man so schnell nicht wieder.

Schwermut oder Frustration setzt sich in alle Glieder.

Die Lachfalten sie machen Platz für einen Tränensack.

Hass und schlechte Laune versauern Dir den Tag.

Wo kann ich eines kaufen? Fragt sich in seiner Not der mies gelaunte Muffel.

Mach mir ein Angebot!

Du kannst in Apotheken gehen, durch Supermärkte laufen,

doch für alles Geld der Welt, kannst Du kein Lachen kaufen.

Nur wenn Dus von Herzen willst, so kann es wohl gelingen.

Dass andre liebe Menschen Dich zum Lachen bringen.

Lustige Sachen machen, Dein Lachen neu entfachen,

tönt dann mit lautem Krachen, ein Lachen aus dem Rachen,

dann musst Dus klar Dir machen und dieses gut bewachen.

Doch der Reime nun genug. Ich will Euch nicht aufhalten.

Und außerdem kann ich auch schon das Lachen nicht mehr halten.

Da kommt mir was, ich weiß jetzt nicht wie andre darüber denken,

darf ich, weil ich’s übrig hab, das Lachen Euch nun schenken.

Doch Vorsicht, es ist infektiös und steckt Euch alle an,

nehmts mit nach Haus, passt gut drauf auf, also tschüss bis dann

Dienstag, 23. Oktober 2007

====Fulda - Leute von heute............====

;Loriot:

Frau Kanalstraße, wir kommen vom ZDF im Auftrag des Wohnung und Straßenbauamtes, von denen wir gehört haben, dass Sie als besonders sozial eingestellte Person ihr Haus in der Kanalstraße kostenlos einer WG zur Verfügung stellen wollen.
Das ist einmalig in der Bundesrepublik und einmalig für Fulda!
Da wir im Moment die Serie „Fulda Leute von heute“ starten wollen, bitten wir Sie, heute um ein Interview. Wären sie also so freundlich und sagen uns Ihren Namen, Ihr Alter und erzählen uns mal von Ihren Zukunftsplänen.
Geben Sie sich ganz locker, drehen tun wir dann später.

;Frau Kanalstraße:

Ich heiße Sigrid K, bin 72 Jahre alt, Witwe und habe von meiner Großmutter ein Haus geerbt, das ich einer WG mit 12 Studenten kostenlos zur Verfügung stellen und im Jahr 2020 abreißen lassen möchte.

;Loriot:
Na, das hat ja schon ganz gut geklappt. Dann werden wir jetzt drehen. Klappe bitte !

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Erste!

;Frau Kanalstraße:
Ich heiße Sigrid K, bin 72 Jahre alt, Witwe und habe eine Großmutter geerbt, äh…….

;Loriot:
So geht das nicht, Frau K. bleiben Sie mal ganz ruhig. Wir fangen also noch mal von vorne an.

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Zweite!

;Frau Kanalstraße:
Ich heiße Sigrid Kanalstraße, bin 72 Jahre alt, Witwe, äh, und habe von meiner Großmutter ein Haus geerbt, äh, das ich von einer WG kostenlos abreißen lassen möchte.

;Loriot:
Aber Frau Kanalstraße, wir können nicht einen Film mit lauter „ähs“ drehen. Was soll den der OB [[Bürgermeister|Bürgermeister]] von Ihnen denken!
Jetzt bleiben Sie mal ganz cool und berichten Sie von Ihren beispiellosen Zukunftsplänen.
Klappe bitte!

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Dritte!
Frau Kanalstraße: Ich heiße Sigrid Kanalstraße, bin 72 Jahre alt, Studentin und habe 12 Häuser geerbt, die meine Großmutter im Jahr 2020 ……..

;Loriot:
Frau Kanalstraße, ich bin ja ein geduldiger Mensch. Wenn wir jetzt das Interview nicht in den Kasten kriegen, dann verpassen sie die Chance Ihres Lebens, jemals ins Fernsehen zu kommen. Also, noch mal von vorn, bitte!

;Kamera-Assistent:
Fulda Leute von heute, die Vierte!

Frau Kanalstraße:
Ich heiße Sigrid Kanalstraße, bin 102 Jahre alt, Witwe und habe vor kurzem ein Haus vom [[Bürgermeister|Bürgermeister]] geerbt und äh, wissen Sie , ob der noch zu haben ist ?

P.S:

<p style="color:red;"><u><big>Loriot und sein Fernsehteam verließen genervt die sonst so ruhige Kanalstrasse.</big></u></p>

<p style="color:blue;"><u><big>Gebet eines Pfarrers:</big></u></p/ style="color:blue;">

Gebet eines Pfarrers von Fulda (1883)
Herr, setze dem Überfluss Grenzen
und lasse die Grenzen überflüssig werden.
Lasse die Leute kein falsches Geld machen,
aber auch das Geld keine falschen Leute.
Nimm den Ehefrauen das letzte Wort
und erinnere die Männer an ihr erstes.
Schenke unseren Freunden mehr Wahrheit
und der Wahrheit mehr Freunde.
Bessere solche Politiker aller Parteien, Beamte, Geschäfts- und Arbeitsleute,
die wohl tätig, aber nicht wohltätig sind.
Gib den Regierenden ein besseres Deutsch
und den Deutschen eine bessere Regierung.
Herr, sorge dafür, dass wir in den Himmel kommen -
aber nicht sofort.
Amen.

<p style="color:red;"><big>Warum hat es in der Kirche keine Ameisen?</big></p>

Warum hat es in der Kirche keine Ameisen? – Ameisen sind alle in Sekten! (Insekten)

<p style="color:red;"><big>Das Paradoxe unserer Zeit

?</big></p>

<p style="color:blue;"><small>Heute haben wir größere Häuser, jedoch kleinere Familien.
Mehr Bequemlichkeit, aber weniger Zeit
Wir haben einen höheren Bildungsgrad mit mehr Wissen, aber weniger gesunden Menschenverstand und Urteilsvermögen
Wir haben mehr Experten, aber mehr Probleme
Mehr Medizin, aber weniger gute Gesundheit
unbekümmert
Lachen zuwenig
Werden zu schnell ärgerlich
Stehen zu spät auf
Lesen zu wenig
Sehen zuviel TV und sind weniger rücksichtsvoll
Wir haben unsere Besitztümer multipliziert, aber unsere Werte reduziert.
Wir reden zuviel, lieben zu wenig und lügen zu oft.
Wir haben gelernt, wie man einen Lebensunterhalt verdient, aber nicht das Leben.
Wir haben Jahre zu leben, aber nicht dem Leben Jahren hinzuzufügen.
Wir haben höhere Gebäude, aber niedrigere Temperamente
Breitere Straßen, aber schmalere Standpunkte

Wir geben mehr aus, aber haben weniger Wir kaufen mehr, genießen es noch weniger

Wir sind die ganze Strecke zum Mond und zurück gewesen, aber wir haben Mühe, die Straße überqueren, um unsere Nachbarn zu treffen.

Wir haben das Atom, aber nicht unser Vorurteil gespalten.
Wir schreiben mehr, lernen weniger, planen mehr, aber vollenden weniger
Wir haben gelernt zu eilen, aber nicht zu warten
Wir haben höhere Einkommen, aber niedrigere Moral
Wir bauen mehr Computer, um mehr Information zu halten, mehr Kopien zu erzeugen, aber um weniger persönliche Kommunikation zu haben.
Wir haben mehr Quantität statt Qualität

Dies sind die Zeiten des Fast Foods und großen Männer mit wenig Charakter.
Mehr Freizeit, aber weniger Spaß
- mehr Arten der Nahrung - aber weniger Ernährung
Zwei Einkommen - aber mehr Scheidungen
Schönere Häuser - aber gebrochene Heime
Deshalb schlage ich heute vor, dass Sie nichts für spezielle Gelegenheiten aufheben, sondern jeden Tag, den Sie leben, als eine spezielle Gelegenheit behandeln.

Suchen Sie nach Erkenntnissen, lesen Sie mehr. Sitzen Sie und bewundern Sie die Aussicht.

Verbringen Sie mehr Zeit mit Ihrer Familie und Freunden, essen Sie Ihre Lieblingsnahrung und besuchen Sie die Plätze, die Sie lieben.

Das Leben sind Momente des Genusses
und nicht Momente zum Überleben.
Trinken Sie vom feinsten Kristallglas, sparen Sie Ihr bestes Parfüm oder Aftershave nicht, sondern benutzen Sie es jeden Tag.
Streichen Sie Redewendung wie “später“ "irgendwann" und "nicht jetzt " von Ihrem Wortschatz.

Erzählen Sie Ihren Familien und Freunden, wie sehr wir sie lieben. Zögern Sie nicht, das Lachen und die Freude in Ihrem Leben zuzulassen.

Erkennen Sie, dass jeder Tag, jede Stunde und jede Minute einmalig ist.
Wenn Sie zu beschäftigt sind, um sich die Zeit zu nehmen, diese Nachricht an jemanden zu senden, den Sie mögen und um den Sie sich auch sorgen.
Sagen Sie sich, dass Sie es „später" senden wollen.

Glauben Sie mir,
„später“ werden Sie es nicht mehr senden.

</small></p>

<div style="background:#000000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Lustiges</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

{|

==Glück==

Glück ist gar nicht mal so selten,
Glück wird überall beschert,
Vieles kann als Glück uns gelten,
was das Leben uns so lehrt.

Glück ist jeder neue Morgen,
Glück ist bunte Blumenpracht,
Glück sind Tage ohne Sorgen,
Glück ist, wenn man fröhlich lacht.

Glück ist Regen, wenn es heiß wird,
Glück ist Sonne nach dem Guss,
Glück ist, wenn ein Kind ein Eis isst.
Glück ist auch ein lieber Gruß.

Glück ist Wärme, wenn es kalt ist,
Glück ist weißer Meeresstrand,
Glück ist Ruhe, die im Wald ist,
Glück ist eines Freundes Hand.

Glück ist eine stille Stunde,
Glück ist auch ein gutes Buch,
Glück ist Spaß in froher Runde,
Glück ist freundlicher Besuch.

Glück ist niemals ortsgebunden,
Glück kennt keine Jahreszeit,
Glück hat immer den gefunden,
der sich seines Lebens freut.

====Gedicht von Clemens von Brentano====

==empfohlene Link==

*1. [[Zivilcourage Vogelsberg|Bürgerinitiative gegen Gentechnik]][[http://www.zivilcourage-vogelsberg.de]]
*1a. [[no-patents-on-seeds|Bürgerinitiative gegen Gentechnik]][[http://www.no-patents-on-seeds.org]]
*2. [[attac]] Fulda und allgemein:[[http://www.[[Attac.de]]
*3. [[offener Kanal |Fulda]] [[http://www.lpr-hessen.de/default.asp?m=72]]
*4. [[Feinstaub|Hessen]] [[http://www.hlug.de/medien/luft/komponenten/staub/pm10_ueberschreitung.htm]]
*5. [[Lärmschutz]] [[http://www.buerger-fuer-laermschutz.de]]
*6. Webseite des Rhönklubs [[http://www.rhoenklub.de www.rhoenklub.de]]
*7. Webseite von Wikipedia Privatisierung[[http://de.wikipedia.org/wiki/Privatisierung]]
*8. [[Lexikon|Umweltdatenbank]][[http://www.umweltdatenbank.de/lexikon_i.htm]]
*9. [[Links aus der Region]][[http://www.rhoenline.de/wasserkuppe.html]]
*10. [[Links aus aller Welt]]

<div style="background:#FF6347;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Link</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

==Geschäfte, Firmen, Einrichtungen==
historische Aufnahmen: Herrenkonfektion Josef Sichel

http://www.shtetlinks.jewishgen.org/fulda/fulda_1.JPG

===gerade Hausnummern===
zahlreiche Fotos Kanalstraße [http://www.shtetlinks.jewishgen.org/fulda/fulda_pic_b.html]

*Nr. 2 Bund der Vertriebenen Kreisverband Fulda e.V
* Nr. 2a Cafe Wess
* Nr. 4 Das Grafikbüro - Agentur für visuelle Kommunikation
* Nr. 6 Die Leine Grümel GmbH - umgezogen !
* Nr.18 "Hotel zum Ritter"
* Nr. 22-24 Mutterhaus der Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul
* Nr. 22, St. Vinzenz Krankenhaus GmbH (Träger der Herz-Jesu-Krankenhaus)
* Nr. 34 RESTAURANT Mediterran Delikate
* Nr. 46 Wäscherei Buch
* Nr. 54 Nagelstudio Doris Link
* Nr. 76 Galerie zum kleinen Mann

<div style="background:#8B0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ende-Geschäfte, Firmen, Einrichtungen</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|}

===ungerade Hausnummern===
* Nr. 1 Bar "Why not"
* Nr. 3 Gaststätte Am Hexenturm (geschlossen)
* Nr. 17 Fuldaer Karnevals-Gesellschaft e.V.
* Nr. 23 Modellbahn Glebe
* Nr. 37 Die Murmel
* Nr. 45 [[Bürgerladen]] Wahlkampfbüro [[Die Linke|Die LINKE]]
* Nr. 53 [http://www.altstadt-fulda.com Altstadt]

== Weblinks ==

* [http://www.fulda.de/ Offizielle Website der Stadt Fulda]
* [http://www.stadtteilseiten.de/ Fuldas Stadtteile]
* [http://www.fulda-erleben.de/rundgang/index.php Virtueller Stadtrundgang durch die Fuldaer Innenstadt]
* [http://www.dr-bernhard-peter.de/Heraldik/fulda.htm Dr. Peter: Heraldik der Fürstäbte - Wappen in Fulda]
* [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/schulen_bildung/stadtarchiv/ Stadtarchiv Fulda]


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