Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

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193.17.232.3 — Sat, 26 Sep 2020 13:09:32 GMT

193.17.232.3:

<div style="font-size:85%;">

'''22.9.2020'''
* 19.45 Uhr im Haus Oranien Fulda [[attac]] Gruppentreff

'''Donnerstag, 24. September 2020'''
* 18 Uhr, [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], im Bürgerzentrum Ziehers Süd, Sachstandsbericht zum Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Ostend/Ziehers-Süd (vormals: Die Soziale Stadt) und zu dessen aktuellen Umsetzungsprojekten, Beitritt der Stadt Fulda zum Bündnis „Sicherer Hafen“ – (Antrag Nr. 153 der Stadtfraktion Bündnis90/Die Grünen; Antrag Nr. 148 Die Linke.Offene Liste/Menschen für Fulda; Eingabe des Bündnisses „Fulda stellt sich quer“ vom 24.7.2019), Naturkindergarten Johannesaue, Elternbeiträge Kindertagesstätten und Kindertagesbetreuung Antrag Nr. der LioM FD-Fraktion vom 28.04.2020

* 20 Uhr „Talk am Dom“, im IDEAL, Rabanusstr. 12, Moderatorin Danie Kleideiter (HIT RADIO FFH) mit 5 Gästen. Stefanie Wahl ist seit 2018 Bundesvorsitzende der katholischen Friedensbewegung pax christi Germany mit ihrem Projekt "Kein Weihnachten in Moria“, sie selbst war im Camp Moria auf Lesbos und berichtet von ihren Erfahrungen, Anmeldungen [https://www.bistum-fulda.de/bistum_fulda/presse_medien/liste_pressemeldungen/2020/2020_03/bpd_2020_9/bpd_20200903_01_Talk_am_Dom.php|hier]

'''Freitag 25.09.2020'''
* Start Demo 17.00 Uhr auf dem Parkplatz vor der Gellings-Turnhalle, Route in die Innenstadt, dort 18 Uhr Kundgebung Globaler Klimastreik

'''Sonntag, den 27.September'''
* 14 bis 18 Uhr im Bürgerzentrum Ziehers-Süd Demokratiekonferenz, Anmeldung [https://eveeno.com/demokratiekonferenz]

'''Freitag 2.10.2020'''
* 17:00 Uhr, der Mea Mea Lounge, Am Bahnhof, Pro Bahn Regionaltreffen

'''Dienstag, 27. Oktober'''
* 18 Uhr, Fürstensaal des Stadtschlosses Fulda / Anmeldung bis 5.Oktober, REIHE „GARTENSCHAUFORUM“ zur Landesgartenschau 2023 mehr: https://www.fuldainfo.de/lgs-2023-thema-tiergarten-im-blickpunkt

Stadtverordnetenversammlung September 2017

193.17.232.3 — Tue, 05 Sep 2017 12:34:17 GMT

193.17.232.3: antwort

===Antrag zur unmittelbaren Beratung und Beschlussfassung: Fulda-Card – vergünstigte Eintritte für Einrichtungen in der Stadt Fulda===

Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt

die Erarbeitung einer "Fulda-Card" nach dem Vorbild vieler anderer hessischen Städte.

Mittels einer derartigen Ermäßigungskarte wird die Möglichkeit von sozialer und kultureller Teilhabe für Menschen mit geringen Einkommen erhöht. Aufgenommen werden sollen Ermäßigungen auf die Preise von städtischen Einrichtungen und von Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist wie zum Beispiel Schwimmbäder, Theater, Museen. Bereits gewährte Ermäßigungen für Volkshochschule, Musikschule, KiTas usw. sollen integriert werden.

Berechtigt für diese Karte sollen alle Menschen sein, Familien, deren Einkommen unter dem Pfändungsfreibetrag liegt, allen Empfänger*innen von Arbeitslosengeld II und von Leistungen nach SGB XII sowie Menschen, denen nur ein vergleichbar geringes Einkommen zur Verfügung steht und Familien, die als kinderreich gelten.

Begründung:

"Wenig Geld" zieht in der Regel auch Einschränkungen bei sozialer und kultureller Teilhabe nach sich. Insbesondere für Kinder verringert das die soziale und kulturelle Teilhabe , die sie zu ihrer Entwicklung benötigen.

Viele deutsche Städte haben diesen Bedarf erkannt und versuchen mit solchen Angeboten die Situation der einkommensschwachen Familien ein wenig zu verbessern. Häufig gelingt es den städtischen Verwaltungen auch, den Landkreis, private Anbieter und Vereine mit "ins Boot" zu holen.

===Antrag: Vorderhaus Langebrückenstraße 14===

Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:

· Für den Fall, dass das Soziokulturelle Zentrum L14 nicht doch noch am angestammten Ort bleiben kann, setzt sich die Stadt dafür ein, dass im Vorderhaus Langebrückenstraße 14 eine Übergangslösung geschaffen wird, damit es keine Vakanz gibt.

· Die Stadt kauft dieses Gebäude. Derzeit beabsichtigt der neue bzw. zukünftige Eigentümer das Vorderhaus zu veräußern.

Begründung

Eine Verlagerung der Kultur- und Begegnungsstätte wäre sehr schade. Die angestammten Flächen bieten Raum für das Bestehende und Optionen für die Umsetzung viele weiterer Ideen. Wenn jedoch die Verlagerung unabdingbar wird, ist es außerordentlich wichtig, dass es zumindest keine Vakanz gibt. Die Gefahr, dass dann praktisch bei null begonnen werden müsste, wäre viel zu groß. Im Vorderhaus könnte eine Übergangslösung realisiert werden, sofern eine Verlagerung nicht nahtlos möglich sein sollte.

Unabhängig davon bietet das Vorderhaus auch andere Optionen wie zum Beispiel Wohnungen für Studierende. Insbesondere auch hinsichtlich des geplanten Projektes Stadtumbau Langebrückenstraße/Hinterburg bietet das Vorderhaus einen gewissen Handlungsspielraum.

===Antrag: Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf===

In Hessen haben sich bisher 57 Gemeinden als „Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf“ beim Land Hessen auf Antrag anerkennen lassen. Auch Fulda erfüllt die Kriterien. Damit erhält die Verwaltung der Stadt Fulda die Möglichkeit den Eigentümern von geförderten Mietwohnungen bei Neuvermietung Mieter zu benennen, die sich auf dem Wohnungsmarkt nicht versorgen können.

In den Förderrichtlinien der Stadt Fulda ist diese Option ebenfalls enthalten.

Verzichtet die Stadt Fulda auf die Ausweisung als Gebiet mit erhöhtem Wohnungsbedarf könnten zukünftig auch zusätzliche Zuschüsse zu erwartender Programme verlorengehen.

Beschluss:

„Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Stadt Fulda als „Gebiet mit erhöhtem Wohnungsbedarf“ zu beschließen und beim Land Hessen einzureichen.“

===Antrag: Erhalt und Steigerung der Anzahl der Wohnungen mit Mietpreisbindung===

Stadtbaurat Schreiner gibt in der Antwort auf eine Anfrage (Juni 2017) an, „dass aktuell in Fulda ca. 250 Wohneinheiten aus der Belegungsbindung laufen“ und damit also aus der Mietpreisbindung fallen werden. Hierdurch wird die bisher schon vorhandene Wohnungsnot noch weiter verschärft. Wir fordern daher den aktuellen Verlust an Wohnungen mit Belegungsbindung auszugleichen. Dies kann durch Förderung von Neubauten mit Mietpreisbindung und den Ankauf von Belegungsrechten in bestehenden Gebäuden bewerkstelligt werden. Zur Entspannung des Wohnungsmarktes ist 2017 in Fulda mindestens die erneute Bereitstellung von 280 Wohnungen (zusätzlich zum noch vorhandenen Bestand) mit Mietpreisbindung notwendig.

Beschluss:

„Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, die Anzahl der bis Ende des Jahres 2017 aus der Mietpreisbindung gefallenen Wohnungen durch Förderung von Neubauten mit Mietpreisbindung und den Ankauf von Belegungsrechten in bestehenden Gebäuden auszugleichen, um den Bestand an Sozialwohnungen nicht noch weiter schrumpfen zu lassen.“

===Anfrage L14: Welche (Außen)Flächen der Weimarer Straße 22/24 sind verfügbar?===

Als Ausweichquartier für das durch den Eigentümerwechsel der Liegenschaft Langebrückenstraße 14 bedrohte Soziokulturelle Zentrum L14 sind Flächen am städtischen Bauhof in der Weimarer Straße 22 – 24 im Gespräch.

Wir fragen den Magistrat:

1. Welche Räume und nutzbare Außenflächen (gemeint sind Flächen für Begegnungen und Gartenbau, nicht Autostellflächen) genau umfasst das Angebot?

2. In welchem Umfang müssten diese Flächen saniert bzw. umgebaut werden?

3. Wäre eine Übergangslösung bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme nötig oder ist ein nahtloser Übergang anvisiert und auch möglich?

===Anfrage: Neuplanung KGA Waidesgrund: Wohnungen oder Erweiterung Esperanto?===

Für die vom Kleingartenverein Waidesgrund genutzte Fläche wird derzeit eine neue Nutzung geplant.

Wir fragen den Magistrat:

1. Liegt der Fokus auf der Entwicklung von Wohnungsbau oder auf einer Erweiterung des Esperanto?

2. Die 113 Kleingärten sind durch eine fünfjährige Kündigungsfrist ein wenig geschützt. Offenbar wird eine außerordentliche Kündigung angestrebt. Unter welchen Voraussetzungen ist eine solche rechtlich möglich?

3. Vor einigen Jahren musste der Kleingartenverein bereits einige Gärten für die Erweiterung des Esperanto abgeben. Wurde der Verkauf an Bedingungen geknüpft oder war Art der Nutzung und Zeitpunkt der baulichen Umsetzung freigestellt?

===Anfrage: Bowlingcenter: Planung in der Fulda Aue noch aktuell?===

Am 4. Oktober 2016 stand der Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplans Nr. 85 „Aueweiher -Frankfurter Straße“ nach § 12 (2) BauGB 296/2016

(Flurstücksnummer 66/1) auf der Tagesordnung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt.

Wir fragen den Magistrat:

1. Wurde der Antrag zurückgezogen oder wann wird darüber entschieden?

2. Ist bekannt, ob das Vorhaben Bowling- und Eventcenter als Umsiedlung und Erweiterung des iX Bowling / Petersberg mittlerweile an anderer Stelle geplant wird?

===Anfrage: Instrumente gegen Wohnungsnot: Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf===

In Hessen haben sich bisher 57 Gemeinden als „Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf“ beim Land Hessen auf Antrag anerkennen lassen. Auch Fulda erfüllt die Kriterien. Damit erhält die Verwaltung der Stadt Fulda die Möglichkeit den Eigentümern von geförderten Mietwohnungen bei Neuvermietung Mieter zu benennen, die sich auf dem Wohnungsmarkt nicht versorgen können.

In den Förderrichtlinien der Stadt Fulda ist diese Option ebenfalls enthalten.

Wir fragen den Magistrat:

1. Hat der Magistrat den Antrag auf Anerkennung als „Gebiet mit erhöhtem Wohnungsbedarf“ gestellt?

2. Nutzt die Stadt Fulda diese Steuerungsmöglichkeit der Benennung von Mietern wie sie in den Förderrichtlinien der Stadt Fulda vorgesehen ist?

3. Falls dieses Steuerungsinstrument bislang in Fulda nicht eingesetzt wurde: warum besteht die Stadt nicht auf die Benennungsoption zur Beseitigung der schlimmsten Wohnungsnot, sondern überlässt den Vermietern die Auswahl unter der großen Zahl der Berechtigten für geförderten Wohnraum?

'''Antwort von Herrn Stadtbaurat Schreiner
'''
Frage 1:

Hat der Magistrat den Antrag auf Anerkennung als „Gebiet mit erhöhtem Wohnungsbedarf“ gestellt?

Antwort:

Nein.

Die Ausübung des Benennungsrechts nach der „Verordnung über die Überlassung von Sozialwohnungen in Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf“ wird für nicht erforderlich gehalten. Die derzeitige Steuerung der Belegungsbindung über den Wohnberechtigungsschein ist für die ordnungsgemäße Belegung ausreichend. Danach dürfen nur Personen mit einem entsprechenden vom Einkommen abhängigen Berechtigungsschein einziehen. Wer letztlich einzieht, entscheidet aber der Vermieter. Mit dieser Verfahrensweise ist sichergestellt, dass soziale Mietwohnungen dem „richtigen“ Personenkreis, nämlich Personen mit geringen Einkünften zugute kommen.

Ergänzt um das Wissen eines „stabilen“ Mieterbestands in den sozial geförderten Wohnungen ist mit einer relativ geringen Anwendungszahl der Ausübung des Benennungsrechts zu rechnen, die den erforderlichen umfangreichen administrativen Aufwand (u. a. Erstellung von Bewerberprofilen, generelle Vorschlagserteilung bei jeder
Wohnungsbelegung, Festlegung von sozialen Dringlichkeitsstufen (z. B. Vorzug von Behinderten und Schwangeren, etc.)) keinesfalls rechtfertigt.

Frage 2:

Nutzt die Stadt Fulda diese Steuerungsmöglichkeit der Benennung

von Mietern wie sie in den Förderrichtlinien der Stadt Fulda

vorgesehen ist?

Antwort:

Auf der Grundlage der Förderrichtlinien der Stadt Fulda wurde bislang ein

Projekt fertiggestellt und bezogen. Die Belegung der Wohnungen erfolgte

einvernehmlich zwischen dem Sozialamt der Stadt Fulda und dem

Vermieter. Es konnten hierbei mehrere Personen aus den städtischen

Notunterkünften in neu geschaffene Sozialwohnungen einziehen.

Solange die Belegung auf diese Weise gelingt, gibt es keinen Grund auf die

möglichen Benennungsrechte nach Ziff. 5.1 der Förderrichtlinien

zurückzugreifen.

Frage 3

Falls dieses Steuerungsinstrument in Fulda nicht eingesetzt

wurde: Warum besteht die Stadt nicht auf die Benennungsoption

zur Beseitigung der schlimmsten Wohnungsnot, sondern überlässt

den Vermietern die Auswahl unter der großen Zahl der

Berechtigten für geförderten Wohnraum?

Antwort:

Wie unter Frage 2 beschrieben, bestand bislang kein Bedarf zur Ausübung

des Benennungsrechts nach den städtischen Förderrichtlinien.

Im Übrigen sehen Bauherren die Regelung unter Ziff. 5.1 der

Förderrichtlinie sehr kritisch. D.h. diese Regelung wirkt auch abschreckend

und kann in gewissem Umfang das Entstehen neuer Sozialwohnungen

verhindern. Dementsprechend sorgsam sollte sie daher angewandt

werden.

Fulda, 4. September 2017

===Anfrage: Kleingartenanlage „Neue Heimat“ Lise-Meitner-Straße===

Die Zufahrt zum Kleingartenverein „Neue Heimat“ ist seit der Öffnung der Sackgasse in der Ludwig Beck Straße eine stark frequentierte Durchgangsstraße geworden.

Verschärft wird die Situation durch die Zunahme des Schwerlastverkehrs bei Abbruch der Mühle Heyl und anstehenden Baumaßnahmen der Hochschule, deren Zu- und Abfuhr über die Lise-Meitner-Straße bis etwa 2020 vorgesehen ist.

Die Kleingärtner sind besorgt über die anstehenden Belastungen und Gefährdung der Sicherheit.

Wir fragen den Magistrat:

1. Ist die Lise-Meitner-Straße, die ja nur als Sackgasse zur Erreichung des Kleingartengeländes angelegt worden war, für die anstehende hohe Frequentierung durch den Baustellenverkehr geeignet?

2. Welche Maßnahmen werden ergriffen die Gefährdung von Fußgängern auszuschließen?

3. Welche Alternativen bestehen den Baustellenverkehr abzuwickeln insbesondere vor dem Hintergrund möglicher bevorstehender Änderungen an der Nutzung des Geländes der Rhönenergie?

Antwort von Herrn Bürgermeister Wehner

1. Ist die Lise-Meitner-Straße, die ja nur als Sackgasse zur Erreichung des

Kleingartengeländes angelegt worden war, für die anstehende hohe

Frequentierung durch den Baustellenverkehr geeignet?

2. Welche Maßnahmen werden ergriffen die Gefährdung von Fußgängern

auszuschließen?

Antwort zu Frage 1 und 2:

Über die Lise-Meitner-Straße wird seit einigen Jahren der Zu- und

Abfahrtsverkehr zum Parkhaus und Parkplatz der Hochschule sowie

zu dem Gelände des THW abgewickelt ohne dass hierbei zu

nennenswerten Problemstellungen kommt. Der Verkehr kann hier

ungehindert in beide Richtungen fließen der Begegnungsverkehr

Pkw / Pkw ist bei angepasster Geschwindigkeit problemlos möglich.

Lediglich im Bereich der Parkbuchten ist nur eine einspurige

Verkehrsführung gewährleistet, die jedoch gleichzeitig

geschwindigkeitsdämpfend ist. Sofern die Fußgänger von oder zur

Hochschule oder zu den Kleingärten nicht den Weg über die Daimler-

Benz-Straße nutzen laufen diese am Fahrbahnrand. Während der

jetzt geplanten Baumaßnahmen ist aufgrund des zu erwartenden

Schwerlastverkehrs eine einspurige Verkehrsführung im Abschnitt

zwischen Zufahrt zum Parkplatz der Hochschule und dem

Sportplatzgelände geplant um Begegnungsverkehre Lkw / Pkw zu

vermeiden. Durch diese Verkehrsführung fließt der Verkehr zeitgleich

immer nur in eine Richtung, so dass gegenüber der

Bestandssituation mehr Platz für die Fußgänger verbleibt. Darüber

hinaus ist die zulässig Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt.

Durch die langen Umlaufzeiten der provisorischen Lichtsignalanlage

wird sich der Verkehr auf der Lise-Meitner-Straße auf den unbedingt

notwendigen Ziel- und Quellverkehr reduzieren, so dass aus

straßenverkehrsbehördlicher Sicht aktuell nicht von einer

Reduzierung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer

gesprochen werden kann.

3.
Welche Alternativen bestehen den Baustellenverkehr abzuwickeln

insbesondere vor dem Hintergrund möglicher bevorstehender

Änderungen an der Nutzung des Geländes der Rhönenergie?

Antwort:

Das sich das Rhönenergie-Gelände in deren Privatbesitz befindet und

eine Führung des Baustellenverkehrs über das Betriebsgelände eine

erhebliche Störung der Betriebsabläufe zur Folge hätten, wurde

diese Variante nicht näher geprüft. Ferner kann eine Durchleitung

des Baustellenverkehrs auch aus sicherheitstechnischen Gründen

nicht gestattet werden, da eine Sicherung des Betriebsgeländes und

damit der Leitzentrale der osthessischen Energieversorgung dann

nicht mehr gewährleistet werden.

Da die Baumaßnahme der Hochschule Ende September beginnen

wird, können mögliche Veränderungen auf dem Gelände der

Rhönenergie, die, wenn überhaupt, zu einem wesentlichen späteren

Zeitpunkt realisiert werden, aktuell nicht in die Verkehrsführung

einbezogen werden.

Feedback

Stadtverordnetenversammlung September 2017

193.17.232.3 — Tue, 05 Sep 2017 12:31:20 GMT

193.17.232.3: /* Anfrage: Instrumente gegen Wohnungsnot: Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf */

Fuldaer Zeitung

193.17.232.3 — Sat, 21 Jul 2012 15:45:02 GMT

193.17.232.3: + twitter norwegen

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
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|title= Twittermeldungen
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|
{|
== Christlich Konservative Werte ==

=== Erst gemein-gefährlichen Unsinn schreiben... ===

Anlässlich der am 22. Juli 2011 verübten Doppelanschläge in Norwegen eines bekennenden Christen, "wertkonservativen" und ausländerfeindlichen Norwegers, erhält '''Manfred Schermer von der Fuldaer Zeitung''' die Auszeichnung des "des dümmsten voreiligen Kommentars".

=== ... dann alles schnell ungeschehen machen wollen? ===

In Anbetracht der extremen Peinlichkeit - und Deutlichkeit, wie hier Ursache und Wirkung durch reflexhafte Affirmation der bestehenden Terrorgesetze und Feindbilder vertauscht werden, wurde der Kommentar bald wieder aus der online-Ausgabe der Fuldaer Zeitung gelöscht. Kommentarlos, versteht sich, ohne auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, wie sehr gerade derartige "Fehleinschätzungen" solchen Wirrköpfen den Weg ebnen.

Doch das Netz vergisst nie!

Der [http://twitpic.com/5uojtf/ Screenshot] wurde dank eines aufmerksamen Fuldaer [http://www.piraten-fulda.de/ Piraten] über Twitter verbreitet und fand seinen Weg in die [http://www.stefan-niggemeier.de/blog/feiges-journalistenpack/ Blogs.]

In der gedruckten Ausgabe der FZ ist der Artikel ebenfalls enthalten, auf der selben Seite auch noch Propaganda der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]], deren Medienpartner die FZ ist.
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| [[Datei:Fz 23 7 11.jpg|thumb|Fuldaer Zeitung 23.7.2011
Islam Hetzartikel von Manfred Schermer, gegenüber Interview von ihm mit Volker Bouffier sowie Artikel des Fuldaer Autors und [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft|INSM]] Aktivisten Ederer ]]
Weitere Artikel zum Thema:
* [[http://www.stefan-niggemeier.de/blog/feiges-journalistenpack/]
* [http://www.tagesspiegel.de/politik/vorschnell-islamistisch/4425042.html Tagesspiegel]
* [http://www.dennis-knake.de/2011/07/24/social-web-ist-keine-einbahnstrase/ Social Web ist keine Einbahnstraße]
* [http://www.schockwellenreiter.de/blog/2011/07/24/oslo-oops-es-waren-gar-keine-islamisten/ Kommentar bei Schockwellenreiter]
* [http://blog.dimis.de/blog/2011/07/24/fuldaer-zeitung-kommentar-zu-oslow/ Dimis Blog]

|}
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== Beschäftigte ==
[[Bild:Verlegerschmitthochschule.jpg|right|thumb|Verleger Michael Schmitt]]
2005 trat der Verleger von [[Parzeller]] aus dem Arbeitgeberverband aus, beging Tarifflucht und zwang die Druck-Belegschaft neue Arbeitsverträge zu unterzeichen.

Die Zeitschrift Express [http://www.labournet.de/express] führt die Fuldaer Zeitung im Heft 07/2010 in einer "Schwarze Liste der Tarifumgehungen" auf:

'''Fuldaer Zeitung ''' ''Das Blatt ist OT-Mitglied im BDZV und stellt neue Redakteure nur noch zu untertariflichen Bedingungen ein.''

Sie ist also nach wie vor im Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, einem Arbeitgeberverband aber ohne eine Tarifbindung.

[[Bild:Filz4august07.jpg|framed|center|] Mal wieder ein Bericht, der nicht geschrieben wurde: Die Warnstreiker der [[Wirth Gruppe|Filzfabrik]] ziehen am Verlagsgebäude vorbei, ein Redakteuer entdeckt den Menschenauflauf, macht Fotos, doch sie erscheinen nicht]]

[[Bild:Fzsprechblaseklein.jpg| left|top]]

'''Aktion'''
'''„Heimatzeitung“'''
'''ohne'''
'''Bodenhaftung'''

'''Vom einseitigen Presseverständnis, der Tarifflucht und dem unsozialen Betriebsklima der Fuldaer Monopolzeitung'''

Dienstag, den 26.05.2009

18.00—19.00 Uhr

Treffpunkt Parkplatz Rosenbad
Anschließend Kundgebung Frankfurter Str.

[[Bild:Steingart.jpg|framed|right| Buch des heutigen Spiegel Jornalisten [[Gabor Steingart]] aus 1984]]

'''Worum geht es?'''

Seit vielen Jahren (1974) ist die Fuldaer Zeitung das
einzige abonnentenfinanzierte Printmedium in der
Region Osthessen.

Wir wollen beleuchten, wie die Fuldaer Zeitung mit
dieser Monopolstellung umgeht und durch Beispiele
und Fakten die einseitige Meinungsmanipulation
der Fuldaer Zeitung belegen. Gleichzeitig wollen wir
uns kritisch mit der arbeitnehmerfeindlichen Unternehmenspolitik
des „Medienhauses“ Parzeller auseinandersetzen,
in welchem Tarifflucht, Outsourcing
und Lohndumping an der Tagesordnung sind.

Gesteuert wird das alles durch eine Unternehmensführung,
deren Aktionen im krassen Gegensatz zur
gelebten katholischen Soziallehre des Begründers
der Fuldaer Zeitung (Johannes Parzeller) stehen.

Als Medienpartner der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft|Initiative „Neue soziale
Marktwirtschaft“]] steht das Unternehmen vielmehr
für einseitige renditeorientierte Arbeitgeberinteressen.
Wir laden Sie ein, unsere Aktion für einen verantwortungsvollen
Umgang mit Meinungsmacht durch
Ihre Teilnahme zu unterstützen.

DGB Region Südosthessen

Mehr: [[Eine Region steht auf!#Fuldaer_Zeitung]]

===Medien===

== Presseschau ==

* August 2005: Parzeller wechselt seinen Status - zukünftig ohne Tarifbindung (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1117621]

* September 2005 35% weniger Lohn (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1118658]

* Oktober 2005 Mehr arbeiten - weniger Geld und Urlaub - so finanziert Parzeller Millionen (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1119420]

* April 2006 FDate Redaktionscheffin ausgeschieden (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_B.php?id=1123991]

* Mai 2009 DGB Protestaktion gegen einseitige Berichterstattung in der Fuldaer Zeitung [http://www.osthessennews.de/beitrag_B.php?id=1166448]

[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Medien]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Karstadt

193.17.232.3 — Sat, 21 Jul 2012 15:35:55 GMT

193.17.232.3: + aktuelles

[[Bild:Karstadtstreik.jpg|right]]
'''Juli 2012'''

'''Karstadt-Chef verteidigt Stellenstreichung''']]

Wieder müssen auch Mitarbeiter der Karstadt-Filiale in Fulda um ihre Arbeitsplätze bangen.
Am Dienstag-Vormittag begründet Karstadt-Chef Jennings in der Essener Konzernzentrale den geplanten Abbau von ca. 2000 der 25000 Stellen in den Filialen u. a. mit dem wirtschaftlich schwierigen Umfeld der Eurokrise. Ziel sei eine weitere Straffung und Vereinfachung der Strukturen.[http://www.fr-online.de/wirtschaft/stellenabbau-karstadt-chef-verteidigt-stellenstreichung,1472780,16637656.html]. Hierzu auch [http://www.osthessen-news.de/J/1216910/fulda-karstadt-betriebsrat-zu-geplanten-stellenstreichungen-ein-schlag-ins-gesicht-.html]
Straffung und Vereinfachung der Strukturen bedeutet in der Praxis weniger Personal für gleiche Arbeit und damit ein Minus an Kundenservice. Und gleichzeitig würde der geplante Stellenabbau zum Verlust von Kaufkraft führen, was wieder besonders den Einzelhandel schwächen würde.

'''Juni 2010'''

'''Karstadt: Betriebsrat für Krisentreffen'''

Berlin. Der Betriebsratschef der insolventen Kaufhauskette Karstadt, Hellmut Patzelt, fordert ein Krisentreffen des Gläubigerausschusses. »Die Karstadt-Beschäftigten erwarten entsprechende Antworten, die ich nicht geben kann«, sagte Patzelt der Bild-Zeitung (Dienstagausgabe). »Es kann nicht sein, daß wir am Ende der Verhandlungen zwischen Highstreet und Berggruen ohne Käufer dastehen und 25000 Arbeitsplätze wieder in Gefahr sind.«

Investor Nicolas Berggruen verhandelt derzeit mit dem Vermieter-Konsortium Highstreet über die Höhe der Mieten für die meisten Karstadt-Häuser. Sollten sich die beiden nicht einigen, platzt der Verkauf. Berggruen hatte den Kaufvertrag unter der Bedingung unterschrieben, daß die Mieten reduziert werden. Dem Highstreet-Konsortium, das von der Investmentgesellschaft Goldman Sachs angeführt wird, gehören 86 der bundesweit 120 Karstadt-Häuser. (AFP/jW)

*22.Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-22/040.php Betriebsrat für Krisentreffen]

'''Highstreet fordert weiterhin horende Mieten von neuem Karstadt-Eigentümer'''
* 17.6.2010 [http://lutz-getzschmann.blogspot.com/2010/06/das-kaufhaus-mit-mietsorgen.html Das Kaufhaus mit Mietsorgen -Die Sanierung der Kaufhauskette Karstadt scheint mit dem Zuschlag an Nicolas Berggruen geregelt, die Verhandlungen über die Mietpreise laufen jedoch weiter. Veröffentlicht in: Jungle World vom 17.06.2010]
* 14.6.2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-14/040.php Karstadt: Kuh noch nicht vom Eis - Neuer Eigentümer der Warenhäuser fordert weiteren Mietnachlaß]

'''Brief an Belegschaft-Karstadt-Interessent verlangt Einschnitte von Beschäftigten'''
* [http://www.wdr.de/themen/wirtschaft/wirtschaftsbranche/karstadt/100427.jhtml?rubrikenstyle=wirtschaft Ist Triton eine "Heuschrecke"?]
"Bei den Mitarbeitern stieß das Übernahmeangebot auf große Skepsis. Karstadt-Gesamtbetriebsratschef Hellmut Patzelt bezeichnete die Offerte am Montag als "höchst unmoralisch". Triton wolle die Sicherung für Beschäftigte und Standorte aufheben und "4.000 bis 5.000 Arbeitsplätze vernichten". Patzelt äußerte zudem die Vermutung, dass nach einer Übernahme die profitablen Bereiche des Unternehmens in eigenständige Einheiten überführt werden sollten, um diese besser verkaufen zu können, falls eine Sanierung misslänge."

'''Karstadt bittet um Erlass von Steuern''' Kommunen verzichten auf Steuern der Finanzkonzerne
* [http://www.nw-news.de/owl/3508103_Karstadt_bittet_um_Erlass_von_Steuern.html hier Bielefeld]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Karstadt-Moeller-zu-Steuerverzicht-bereit;art25,274448 Fulda: Oberbürgermeister Gerhard Möller (CDU) ist bereit, Karstadt eine Gewerbesteuerzahlung in unbekannter Höhe zu erlassen]

'''Karstadt Hanau schließt am 31. März 2010'''
* Ungeschminkt Hanau (PDF) [http://www.dkp-hessen.de/pdf/ungeschminkt_hanau/ungeschminkt_no3.pdf Selbstbedienung bei Karstadt]

'''Februar 2010: Beschäftigte in Kaiserslautern wollen Karstadt selbst in die Hand nehmen'''

* [http://www.jungewelt.de/2010/02-16/050.php?sstr=karstadt »Die Chancen für Bürgerkaufhaus sind nicht vertan« Karstadt-Beschäftigte in Kaiserslautern geben nicht auf. Genossenschaft im Gespräch. Ein Gespräch mit Kris Kunst]

* [http://www.jungewelt.de/2010/02-12/049.php?sstr=karstadt Kaiserslautern: Pläne für ein Kaufhaus in Mitarbeiterregie sind geplatzt. Immobilienbesitzer stellt sich quer. Betriebsrat vermutet abgekartetes Spiel]

* [http://www.jungewelt.de/2010/02-04/048.php?sstr=karstadt Kampf um K-Stadt Beschäftigte von Karstadt Kaiserslautern führen ihren Laden weiter]

*Dienstag 26. Januar 2010 17.00 Uhr, Tagung von Kirche/Gewerkschaft, „Finanzkrise auf dem Rücken der Arbeitnehmer“ Helmut Patzelt, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Karstadt AG aus Fulda, wird als Referent und Gesprächspartner aufzeigen, wie sich die Finanzkrise nicht nur auf Großunternehmen wie die Karstadt AG, sondern grundsätzlich auf Arbeitnehmer, ihre Arbeitsplätze, ihre Löhne auswirkt, mit besonderem Blick auf die Situation der Beschäftigten in der Stadt und der Region Fulda. Zentraler Inhalt dieser Veranstaltung werden auch Lösungskonzepte und notwendige Maßnahmen aus der Sicht von Betriebsräten und Gewerkschaft sein. Die Teilnahme ist kostenfrei. Anfragen und Anmeldungen werden erbeten an das Bonifatiushaus, Neuenberger Str. 3-5, 36041 Fulda, Tel. 0661-8398-113, Fax: 0661-8398-136, email: info@bonifatiushaus.de.

9.6.09
'''Karstadt-Beschäftigte sind Opfer von Merkel und Steinmeier'''

"Die Beschäftigten bei Karstadt sind Opfer von Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier", erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zum Insolvenz-Antrag der Karstadt-Mutter Arcandor. "Merkel und Steinmeier war der Kampf um das Kanzleramt wichtiger als eine Lösung im Interesse der Beschäftigten zu finden. Diese sind nun die Hauptleidtragenden der Insolvenz." Lafontaine weiter:

"DIE LINKE tritt weiterhin für eine staatliche Bürgschaft zur Rettung der Arbeitsplätze bei Karstadt ein. Die Gläubiger BayernLB und Commerzbank hängen am Tropf der Bundesregierung. Die Bundesregierung kann sie zur Kreditvergabe bewegen.

Zugleich müssen Familie Schickedanz und das Bankhaus Sal. Oppenheim als Hauptanteilseigner viel stärker in die Pflicht genommen werden, damit sie ihren Beitrag leisten und die Beschäftigten, denen sie ihr Vermögen zu verdanken haben, nicht im Regen stehen lassen."

Pressemitteilung

27.05.2009 – Sabine Zimmermann MdB

'''Schutzschirm auch für die Karstadt-Beschäftigten'''

"Karstadt braucht dringend staatliche Hilfe. Die Bürgschaft muss kommen, um das Unternehmen und die Arbeitplätze zu retten. DIE LINKE unterstützt den Kampf der Karstadt-Mitarbeiter", erklärt Sabine Zimmermann anlässlich der heutigen Kundgebung von Karstadt-Beschäftigten vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin. Die Wirtschaftspolitikerin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Fließen Steuergelder, müssen diese in Belegschaftsanteile umgewandelt werden. Die Beschäftigung muss gesichert und die Mitbestimmung ausgebaut werden: Nichts darf gegen den Willen des Betriebsrats und der Gewerkschaft passieren. Nur so kann verhindert werden, dass Steuergelder in die Taschen der Aktionäre fließen und trotzdem Arbeitsplätze abgebaut und Standorte geschlossen werden.

Geprüft werden sollte zudem, wie die Eigentümer des Konzerns in die Pflicht genommen werden können. Arcandor gehört zu je rund einem Viertel Madeleine Schickedanz (geschätztes Vermögen 3,9 Milliarden Euro) und der Privatbank Sal. Oppenheim (Vermögen 149 Milliarden Euro).

Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Sie ist für die Krise im Einzelhandel mit verantwortlich, denn sie hat mit der Lohndrückerpolitik durch Hartz IV die Masseneinkommen gesenkt. Nun fehlt den Menschen das Geld, der Konsum stagniert und viele, auch kleine Einzelhandelsunternehmen kämpfen ums Überleben."

==Medien==
* 24.5.2011 Süddeutsche Zeitung [http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/karstadt-investor-nicolas-berggruen-ideen-fehlanzeige-1.1100807 Karstadt: Investor Nicolas Berggruen Ideen? Fehlanzeige!]
* 14.6.2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-14/040.php Karstadt: Kuh noch nicht vom Eis - Neuer Eigentümer der Warenhäuser fordert weiteren Mietnachlaß]
* April 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/04-26/002.php Als Eigentümer der meisten Immobilien des Warenhauskonzerns Karstadt trugen Goldman Sachs Tarnfirmen Whitehall und Highstreet durch die hohen Mieten zum Bankrott des Traditionsunternehmens bei.]
* März 2010 Ungeschminkt Hanau (PDF) [http://www.dkp-hessen.de/pdf/ungeschminkt_hanau/ungeschminkt_no3.pdf Selbstbedienung bei Karstadt]
* 1.12.09 osthessennews [http://osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1174962 KARSTADT in Fulda bleibt erhalten - 10 andere Filialen werden geschlossen]
* 13.6. JW: Kaufhausdiebstahl - Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Middelhoff [http://www.jungewelt.de/2009/06-13/030.php]
* 12.6. "Ergriffen von Ihrer Unterstützung": Offener Brief von KARSTADT Mitarbeitern an Kunden [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1167362]
* 11.6. Beitrag in Monitor [http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2009/0611/arcandor.php5]
* 10.6. Osthessen TV im Interview Gesamtbetriebsratsvorsitzender Hellmut Patzelt [http://www.osthessen-tv.de/?Kunde=438&ID=8278]
*10.6. ND: Arcandor meldet Insolvenz an [http://www.neues-deutschland.de/artikel/150251.arcandor-meldet-insolvenz-an.html]
*10.6. JW: Karstadt totsaniert [http://www.jungewelt.de/2009/06-10/059.php]
* 6.6. "Schmeißt die Chefs raus" [http://www.kommunisten.eu/index.php?option=com_content&view=article&id=445:schlussverkauf-bei-arcandor&catid=42:inland&Itemid=90]
*4.6. Gesamtbetriebsrat Patzelt 850 000 Bürger/Innen unterstützen Karstadt [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1167005]
* 4.6. JW Kaum Chancen auf Staatshilfe für Arcandor [http://www.jungewelt.de/2009/06-04/049.php]
* 3.6. Financial Times Deutschland [[KundS KALI GmbH|K+S]] sichert sich Kredite in Milliardenhöhe [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:K-S-sichert-sich-Kredite-in-Milliardenh%F6he/522275.html]
* jw Berlin: 7000 Arcandor-Mitarbeiter forderten Überlebenshilfe für ihren Konzern[http://www.jungewelt.de/2009/05-28/014.php?sstr=karstadt]
*uz Kaufhaus-Monopoly - Traditionsunternehmen Hertie steht vor dem Aus[http://www.dkp-online.de/uz/4122/s0403.htm]
* on "Kampf um Karstadt eindrucksvolle Aktionstage - 8000 Unterschriften [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1166829]

[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Aktion]]

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193.17.232.3 — Sat, 21 Jul 2012 15:31:03 GMT

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<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Karstadtmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Karstadt}}
| [[Karstadt|'''Karstadt-Chef verteidigt Stellenstreichung''']].
Wieder müssen auch Mitarbeiter der Karstadt-Filiale in Fulda um ihre Arbeitsplätze bangen.
Am Dienstag-Vormittag begründet Karstadt-Chef Jennings in der Essener Konzernzentrale den geplanten Abbau von ca. 2000 der 25000 Stellen in den Filialen u. a. mit dem wirtschaftlich schwierigen Umfeld der Eurokrise. Ziel sei eine weitere Straffung und Vereinfachung der Strukturen.[http://www.fr-online.de/wirtschaft/stellenabbau-karstadt-chef-verteidigt-stellenstreichung,1472780,16637656.html]. Hierzu auch [http://www.osthessen-news.de/J/1216910/fulda-karstadt-betriebsrat-zu-geplanten-stellenstreichungen-ein-schlag-ins-gesicht-.html]
Straffung und Vereinfachung der Strukturen bedeutet in der Praxis weniger Personal für gleiche Arbeit und damit ein Minus an Kundenservice. Und gleichzeitig würde der geplante Stellenabbau zum Verlust von Kaufkraft führen, was wieder besonders den Einzelhandel schwächen würde.
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|{{#widget:YouTube|id=3Jz9_aj-_M4}}
|'''19.Juli: Über 100 Milliarden Euro für spanische Banken'''
Wie stimmte Ihr Bundestagsabegeordneter ab?
* [[Michael Brand]] (CDU), direkt gewählter MdB WK Fulda: JA
* Michael Roth (SPD), europapolitischer Sprecher, aus dem nördlichen Nachbarwahlkreis [http://www.osthessen-news.de/A/1217001/region-mdb-michael-roth-steuerzahler-darf-nicht-fuer-risikogeschaefte-der-banken-haften-.html]:JA
* [[Diether Dehm]] (Die LINKE), europapolitischer Sprecher, wohnhaft in Großentaft, Landkreis Fulda: NEIN

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra}}
|| '''EU-Kommission leitet Verfahren gegen die Bundesrepublik ein'''
Im Juni setzte sich Hessens Wirtschaftsminister über geltendes Umweltrecht hinweg und genehmigte den Bau einer Pipeline für Kaliabwässer von Neuhof an die Werra. "Das Verfahren wird nur gestoppt, wenn die Bundesrepublik Deutschland nachweisen kann, dass ab sofort die Wasserrichtlinie umgesetzt wird" informiert der Vorsitzende der Anrainerkonferenz, Walter Hölzel.
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|Mehr Informationen finden sich hier:]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Treffpunk [[Die LINKE.Offene Liste]]'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Diskutieren, Anregungen geben, Perspektiven und Utopien erstellen und die Stadtverordneten von Die Linke.Offene Liste kennenlernen: [[Kontaktseite|mittwochs 15-18 Uhr]]
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| https://fbcdn-sphotos-a.akamaihd.net/hphotos-ak-snc7/417538_394749700582085_1060128400_n.jpg
| '''Schützenfest jetzt mit Nachtbus'''
Der Fahrgastverband Pro Bahn & Bus kritisiert die ungenügende Versorgung mit Öffentlichem Nahverkehr. Anlässlich des Schützenfestes in Fulda hat der Verband nun Nachtbusse von Fulda nach Gersfeld organisiert.
In den Nächten Freitag auf Samstag (27./28. Juli & 3./4. Aug.) sowie Samstag auf Sonntag (28./29. Juli & 4./5. Aug.) verkehren ab Fulda Ochsenwiese und Fulda ZOB Busse nach Gersfeld. [http://www.probahn-bus.org/index.php?cat=Aktuell&page=120622rbb zu Info und Fahrplan]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Nazi Mordopfer auch in Fulda'''
Nach dem Motto nicht sagen, nichts hören, nichts sehen reagierte der Magistrat auf die Recherche, dass auch der Mord in der Fuldaer Florengasse in Verbindung mir der Thüringer Neonaziszene steht.
Was ist bekannt, was sind die Fakten? [[Naziaufmarsch|Hier mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Straßenmusiker.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Straßenmusik'''
Sommerzeit ist Hochzeit für Straßenmusiker. Hier George St. mit seiner tollen Musik
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Buergersteig friedrichstrasse_mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Sonnenschirm statt Rettungsschirm?'''
Skandal um die [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen| das Ausmerzen von blauen Sonnenschirmen im Stadtbild]]. Ist das wichtig, oder was soll noch eingeschänkt werden?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra}}
|| '''Wirtschaftsminister setzt sich über Umweltrecht hinweg: Kaliabwässer sollen in Werra, Weser und Nordsee'''
Am 26. Juni meldete die Presse, dass es eine bis 2020 befristete wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung der salzhaltigen Abwässer des Werkes Neuhof-Ellers in die Werra geben soll. Mit dieser Einleitung wird die Chance für nachhaltige Lösungen verpasst.
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|Die aktuelle Reaktion der Landtagsabgeordneten Marjana Schott und weitere Informationen finden sich hier:]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Löhertor mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Wie lange soll das Löhertor noch leerstehen?'''
Nichts tut sich rings um das Löhertor. Welche Ideen gibt es zur Belebung des Viertels? Auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012|Stadtverordnetenversammlung kommenden Montag]] wird es thematisiert werden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uniplatz leer mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura}}
| '''Sondernutzung von Fuldas Straßen und Plätzen'''
Neue Satzung zur Nutzung des öffentlichen Raumes wurde im Ausschuss beschlossen. Es geht um Werbeschilder, Verkaufsstände und Plakate. Alle Nutzer müssen zahlen - nur die Parteien nicht, diese dürfen kostenlos Infostände machen und plakatieren. Der Antrag "Die Linke.Offene Liste", die Gebührenbefreiung auch auf andere Träger der politischen Meinungsbildung und gemeinnützige Vereine auszudehnen wurde abgelehnt. Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, amnesty international, Müttergenesungswerk sollen zahlen für die Nutzung des Öffentlichen Raums. So schafft sich die Politikerkaste Sonderprivilegien und produziert Politikverdrossenheit. Nicht EIN Ausschussmitglied stimmte für den Änderungsvorschlag, auch nicht die Vertreter von SPD oder Grüne.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dura mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura}}
| '''Insolvenzverfahren Dura: Was ist mit den Betriebsrenten?'''
Im Januar 2012 erhielten die zahlreichen Rentner, die von der Dura eine Betriebsrente bekommen ihre letzte Zahlung. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura|Was ist da los?]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dalberghoefe mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Dalberghöfe Bauherr ignoriert Baurecht''' -

Wie Stadtbaurätin auf unsere Nachfrage am Donnerstag erbost im Umweltausschuss berichtete, hatte sich der Bauherr nicht an den Baugenehmigung gehalten. Eine reguläre Ausfahrt ins Wohngebiet in die Brauhausstraße darf nicht erfolgen, trotzdem war die Ausfahrt des Parkplatzes dorthin ausgeschildert. Nach Intervention der Stadt wurden die Wegweiser zwar entfernt, doch pünktlich zur Eröffnung des Lebensmittelmarktes wurde die Rampenausfahrt zur Brauhausstraße hergerichtet, die Toilettenhäuchen der Bauarbeiter weggeräumt, Warnbarken angebracht und der Bauzaun entfernt. Warum?
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Alter städtischer Friedhof mini.jpg|Breite=200px|Link=Witz der Woche}}
| '''Witz der Woche'''
Wer hätte das gedacht... der Hund darf durch (aber nur an der 100 Meter-Leine), Fußgänger nicht.

Schildbürger lassen grüßen :-)
zu bewundern: Fulda, Alter Friedhof am Franzosenwäldchen

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Wikiwerkstatt'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Beschweren, lästern, diskutieren, Perspektiven überlegen und Übungen, wie das fuldawiki genutzt werden kann: [[Kontaktseite|mittwochs 15-18 Uhr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
| '''Wem gehört die Stadt?'''
Aus öffentlich zugänglichen Informationen erstellt präsentieren wir einen Stadtplan. Eingetragen sind darin Grundstücke und Ihre Besitzer, Investoren, Bauvorhaben, Bauprojekte, Sanierungen, Besitzer von Wohnblocks, Hochhäusern und Veränderungen an Eigentumsverhältnissen.

[[Wem gehört die Stadt?|Neu heute: Architekten, sie planen, lassen bauen und kassieren anhand der Bausumme, wir beginnen mit einem Büro, das sehr viele Projekte realisiert hat]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss HZ 003.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012}}
| '''Fuldaerzeitung '''
Erneut unterschlägt die Fuldaer Zeitung in ihrer Berichterstattung Anfragen zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012|Stadtverordnetenversammlung]]. Wieviel Geld verdienen Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadtbauräten mit ihren Aufsichtsratsposten? Wieviele Wohnungen der Wohnstadt wurden in Fulda schon verkauft? Was hat der Uniplatz mehr gekostet? Über solche Fragen wird nicht informiert. Wer es wissen will liest das [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012|fuldawiki hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Jerusalemplatz_mini.jpg|Breite=200px|Link=Centralhotel}}
| '''Was passiert hier?'''
Für lange Zeit soll diese Containersiedlung wohl mitten in Fuldas Innenstadt am Jerusalemplatz stehen bleiben. Zumindest wurden die Container auf ein gegossenes Betonfundament gesetzt. Was passiert hier? Nicht einmal die Stadtverordneten wissen darüber Bescheid. Wir fragten nach, zunächst im [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Sonne}}
| '''Wem gehört die Stadt?'''
fragten sich Teilnehmer der letzten Bauausschussitzung der Stadt Fulda. Auf der Tagesordnung stand Beschlussfassung über ein Hotelprojekt im Michelsrombacher Wald des Besitzers Hohmann, der zuvor sein Brauhaus in der Florengasse betrieb. In die Schlagzeilen geriet dieser Hohmann um den Skandal der versuchten Vertreibung der "Sonne" aus seinem Haus in der Florengasse. Doch jetzt kommen immer mehr Ungeheuerlichkeiten ans Tageslicht. Ein handfester [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg|Skandal ist im Anmarsch]].
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fulda informiert 4 12.jpg|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Haushaltsrede}}
| '''Städtischer Haushalt 2012'''
Im April 2012 erschien endlich das Heft "Fulda Informiert" mit den Haushaltsreden aus dem Dezember. Alle Fraktionen im der Stadtverordnetenversammlung hatten Gelegenheit ihre Ansichten zum neuen Haushaltsjahr in gekürzter Form darzulegen, auch wir. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Haushaltsrede|Alles dazu (gehaltene Rede, Kurzes, Anträge usw.]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| Erfolg unserer Anfrage aus dem Februar: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012|Fuldas Stadtverordnete fordern parteiübergreifend von der Hessischen Landesregierung, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt endgültig zu den Akten zu legen]]
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| http://www.nachhaltig-links.de/images/stories/fukushima%20mahnt_160x120.gif
| Aktive aus Fulda fahren am Sonntag 11. März mit dem Wochenendticket nach Hannover zu einer der 6 Grosskundgebungen in Deutschland. Wer mit möchte kommt im 8.00 Uhr morgens an den Fuldaer Bahnhof. Siehe auch http://www.ausgestrahlt.de
Am Montag findet zur gewohnten Zeit die Mahnwache, statt, die seit dem 11. März 2011 Woche für Woche stattfindet: wir sind im unteren Bereich der Bahnhofstraße. Wir gedenken der Opfer des Erdbebens und der verstrahlten Menschen in Japan.
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012|Stadtverordnetenversammlung: Linke.Offene Liste fragt nach den Auswirkungen für Fuldaer Mieter beim möglichen Verkauf von Wohnungsbaugesellschaften]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''
Im Mai 2011, nach den erneuten Vorfällen im Klinikum Fulda beantragte Die Linke. Offene Liste einen Akteneinsichtsausschuss. Wir stellten Fragen nach möglichen Privatisierungsabsichten. Jetzt 9 Monate später fand ein "Akteneinsichtsausschüsschen" nach Gusto der CDU statt. [[Klinikum Fulda|Mehr hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi mini.jpg|Breite=150px||Link=Achse des Friedens}}
| '''Fuldaer Bischof Algermissen, Präsident von Pax Christi''':
zur Verlängerung des Afghanistanmandats: pax christi rät "den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur Beendigung dieses Krieges. Das vorliegende Mandat ist aus der Perspektive der katholischen Friedensbewegung pax christi nicht zustimmungsfähig, weil es die Fortsetzung der Kämpfe statt ihre Beendigung bedeutet. Schaffen Sie dagegen die Bedingungen für einen zivilen Wiederaufbau des Landes" [[Raus aus Afghanistan! Sofort!#Aufruf des Fuldaer Bischofs Algermissen 2011|Zur Pressemitteilung des Bischofs]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fastnacht ob mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=}}
| '''Selbstbedienung'''
Sparkurs hin oder her, die Mehrheit der Stadtverordneten lässt sich ihre Freikarten zum "Ball der Stadt Fulda" nicht nehmen (CDU,CWE, FDP). Während die Kleinkinder und Eltern wegen 2400 Euro Einsparung im August der letzten zwei Jahre auf die Freuden des Wasserspielplatz verzichten mussten, werden für die Freikarten zum Ball der Stadt Fulda 3600 Euro aus der Stadtkasse aufgewendet.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| '''Bahn: In Stuttgart wird auch Osthessens Zukunft abgerissen'''
Die (Mehr)Kosten für S21 sind ein Bremsklotz für den dringend erforderlichen Ausbau vielerorts. Und jetzt ist nachgewiesen, dass mit Stuttgart 21 faktisch ein Rückbau der Eisenbahninfrastruktur des Bundes geplant ist.

Im Streckenabschnitt Fulda-Frankfurt wird der Schienenengpass noch viele Jahre weiter bestehen – zu Lasten all der vielen Bahnreisenden in andauernd verspäteten Zügen. [[Schwabenstreich Osthessen|Neue Infos aus der aktuellen taz Beilage]]
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{|cellpadding=30 vspace=30
| <div style="font-size:300%;color:red;vspace=30;">Zitat des
<br /> <br /> Tages'''</div>
| Wer wünschte sich beim Neujahrsempfang des Bischofs „gute Partnerschaft zum Wohle der uns anvertrauten Menschen“?
<small>
<qpoll id=Anvertraute Menschen showresults perrow=1>
{
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| Altenheimdirektor der Caritas | OB [[Gerhard Möller]] | Kindergartendirektor der Stadt Fulda |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fluglaerm.png|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Bundestagspetitionen}}
| '''Fluglärmgegner machen mobil!'''

Durch neue Start- und Landebahnen und eine Verlegung der Flugrouten am Flughafen Frankfurt/Main liegt halb Hessen unter einem Fluglärmteppich.
Auch in Osthessen sind wir nun betroffen. [[Bundestagspetitionen|Aus Offenbach kommt eine Petition an den Deutschen Bundestag]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember</div>
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|http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif
| '''Weihnachtsgeld für Senioren'''
Stell Dir vor, Du bekommst nur noch 98 Euro monatlich für Deinen persönlichen Bedarf! Das ist Realität für über 200 alte Menschen in den Fuldaer Seniorenheimen. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Daher beantragten wir aus den Gewerbesteuerüberschüssen ein "Weihnachtsgeld für Senioren".]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau?}}
| [[Sozialer Wohnungsbau|Aktuell: Land will Anteile an Wohnungsbaugesellschaft verkaufen]]
Im Koalitionsvertrag 2009 von CDU/FDP in Hessen wurde die Veräußerung von Wohnungsbaugesellschaften festgeschrieben. Nun wird es ernst. In der Region Fulda sind 5000 Wohnungen betroffen.
|}
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011|Der Haushalt der Stadt Fulda wurde verabschiedet, welche Stellung bezieht "Die LINKE.Offene Liste" dazu?]] Wie wird das Geld ausgegeben, was ist geplant
|}
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|[[Datei:Pflege_mini.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel| 2010 wurden die Seniorenmittel (z.B. für Seniorenfahrten) um 15% gekürzt. Wir beantragten angesichts der guten Finanzlage der Stadt, die damals erfolgten Kürzungen zurückzunehmen. Die CDU lehnte den Antrag ab, die anderen "Oppositionsparteien" enthielten sich]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadt mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
|| '''Groß-Investoren bestimmen Fuldas Stadtbild'''
[[Wem gehört die Stadt?|Wem gehört eigentlich was?]]
|}
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||http://www.menuemix.de/img/caterers/934/thumb/4c7cd45d-2024-4cb0-920a-6f0ad412c57e.gif
|| '''Eine Fuldaer Kult Kneipe soll weichen'''
Unbeschreibliche Protestaktionen angekündigt! Weiter siehe [[Sonne]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Kaliabwässer in Werra, Weser und Nordsee?'''
Derzeit findet der nichtöffentliche Erörterungstermin zum Bau einer Abwasserpipeline von Neuhof an die Werra statt. Als Privatperson hatte die heutige Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" im Jahr 2010 Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Einwendung und Begründung, warum dies keine nachhaltige Lösung darstellt findet sich hier:
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|hier mehr]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Antifa mini.jpg|Breite=200px|Link=:Naziaufmarsch}}
| [[Naziaufmarsch|'''Mord durch Nazis auch in Fulda''']]
Im August 2001 wurde in der Fuldaer Florengasse eine 54 jährige Ladenbesitzerin ermordet. Die Fuldaer Zeitung berichtete damals: "Für eine Verbindung zur rechten Szene gebe es nach den bisherigen Ermittlungen keine Anhaltspunkte." Doch die Wahrheit sieht anders aus [[Naziaufmarsch|weiter]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
|}
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| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
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<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
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193.17.232.3 — Fri, 20 Jul 2012 23:48:24 GMT

193.17.232.3: + Roth

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2012</div>
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|{{#widget:YouTube|id=3Jz9_aj-_M4}}
|'''19.Juli: Über 100 Milliarden Euro für spanische Banken'''
Wie stimmte Ihr Bundestagsabegeordneter ab?
* [[Michael Brand]] (CDU), direkt gewählter MdB WK Fulda: JA
* Michael Roth (SPD), europapolitischer Sprecher, aus dem nördlichen Nachbarwahlkreis [http://www.osthessen-news.de/A/1217001/region-mdb-michael-roth-steuerzahler-darf-nicht-fuer-risikogeschaefte-der-banken-haften-.html]:JA
* [[Diether Dehm]] (Die LINKE), europapolitischer Sprecher, wohnhaft in Großentaft, Landkreis Fulda: NEIN

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra}}
|| '''EU-Kommission leitet Verfahren gegen die Bundesrepublik ein'''
Im Juni setzte sich Hessens Wirtschaftsminister über geltendes Umweltrecht hinweg und genehmigte den Bau einer Pipeline für Kaliabwässer von Neuhof an die Werra. "Das Verfahren wird nur gestoppt, wenn die Bundesrepublik Deutschland nachweisen kann, dass ab sofort die Wasserrichtlinie umgesetzt wird" informiert der Vorsitzende der Anrainerkonferenz, Walter Hölzel.
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|Mehr Informationen finden sich hier:]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Treffpunk [[Die LINKE.Offene Liste]]'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Diskutieren, Anregungen geben, Perspektiven und Utopien erstellen und die Stadtverordneten von Die Linke.Offene Liste kennenlernen: [[Kontaktseite|mittwochs 15-18 Uhr]]
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| https://fbcdn-sphotos-a.akamaihd.net/hphotos-ak-snc7/417538_394749700582085_1060128400_n.jpg
| '''Schützenfest jetzt mit Nachtbus'''
Der Fahrgastverband Pro Bahn & Bus kritisiert die ungenügende Versorgung mit Öffentlichem Nahverkehr. Anlässlich des Schützenfestes in Fulda hat der Verband nun Nachtbusse von Fulda nach Gersfeld organisiert.
In den Nächten Freitag auf Samstag (27./28. Juli & 3./4. Aug.) sowie Samstag auf Sonntag (28./29. Juli & 4./5. Aug.) verkehren ab Fulda Ochsenwiese und Fulda ZOB Busse nach Gersfeld. [http://www.probahn-bus.org/index.php?cat=Aktuell&page=120622rbb zu Info und Fahrplan]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Nazi Mordopfer auch in Fulda'''
Nach dem Motto nicht sagen, nichts hören, nichts sehen reagierte der Magistrat auf die Recherche, dass auch der Mord in der Fuldaer Florengasse in Verbindung mir der Thüringer Neonaziszene steht.
Was ist bekannt, was sind die Fakten? [[Naziaufmarsch|Hier mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Straßenmusiker.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Straßenmusik'''
Sommerzeit ist Hochzeit für Straßenmusiker. Hier George St. mit seiner tollen Musik
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Buergersteig friedrichstrasse_mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Sonnenschirm statt Rettungsschirm?'''
Skandal um die [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen| das Ausmerzen von blauen Sonnenschirmen im Stadtbild]]. Ist das wichtig, oder was soll noch eingeschänkt werden?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra}}
|| '''Wirtschaftsminister setzt sich über Umweltrecht hinweg: Kaliabwässer sollen in Werra, Weser und Nordsee'''
Am 26. Juni meldete die Presse, dass es eine bis 2020 befristete wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung der salzhaltigen Abwässer des Werkes Neuhof-Ellers in die Werra geben soll. Mit dieser Einleitung wird die Chance für nachhaltige Lösungen verpasst.
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|Die aktuelle Reaktion der Landtagsabgeordneten Marjana Schott und weitere Informationen finden sich hier:]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Löhertor mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2012}}
| '''Wie lange soll das Löhertor noch leerstehen?'''
Nichts tut sich rings um das Löhertor. Welche Ideen gibt es zur Belebung des Viertels? Auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012|Stadtverordnetenversammlung kommenden Montag]] wird es thematisiert werden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uniplatz leer mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura}}
| '''Sondernutzung von Fuldas Straßen und Plätzen'''
Neue Satzung zur Nutzung des öffentlichen Raumes wurde im Ausschuss beschlossen. Es geht um Werbeschilder, Verkaufsstände und Plakate. Alle Nutzer müssen zahlen - nur die Parteien nicht, diese dürfen kostenlos Infostände machen und plakatieren. Der Antrag "Die Linke.Offene Liste", die Gebührenbefreiung auch auf andere Träger der politischen Meinungsbildung und gemeinnützige Vereine auszudehnen wurde abgelehnt. Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, amnesty international, Müttergenesungswerk sollen zahlen für die Nutzung des Öffentlichen Raums. So schafft sich die Politikerkaste Sonderprivilegien und produziert Politikverdrossenheit. Nicht EIN Ausschussmitglied stimmte für den Änderungsvorschlag, auch nicht die Vertreter von SPD oder Grüne.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dura mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura}}
| '''Insolvenzverfahren Dura: Was ist mit den Betriebsrenten?'''
Im Januar 2012 erhielten die zahlreichen Rentner, die von der Dura eine Betriebsrente bekommen ihre letzte Zahlung. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten_Dura|Was ist da los?]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dalberghoefe mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Dalberghöfe Bauherr ignoriert Baurecht''' -

Wie Stadtbaurätin auf unsere Nachfrage am Donnerstag erbost im Umweltausschuss berichtete, hatte sich der Bauherr nicht an den Baugenehmigung gehalten. Eine reguläre Ausfahrt ins Wohngebiet in die Brauhausstraße darf nicht erfolgen, trotzdem war die Ausfahrt des Parkplatzes dorthin ausgeschildert. Nach Intervention der Stadt wurden die Wegweiser zwar entfernt, doch pünktlich zur Eröffnung des Lebensmittelmarktes wurde die Rampenausfahrt zur Brauhausstraße hergerichtet, die Toilettenhäuchen der Bauarbeiter weggeräumt, Warnbarken angebracht und der Bauzaun entfernt. Warum?
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Alter städtischer Friedhof mini.jpg|Breite=200px|Link=Witz der Woche}}
| '''Witz der Woche'''
Wer hätte das gedacht... der Hund darf durch (aber nur an der 100 Meter-Leine), Fußgänger nicht.

Schildbürger lassen grüßen :-)
zu bewundern: Fulda, Alter Friedhof am Franzosenwäldchen

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=200px|Link=Kontakt}}
| '''Wikiwerkstatt'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Beschweren, lästern, diskutieren, Perspektiven überlegen und Übungen, wie das fuldawiki genutzt werden kann: [[Kontaktseite|mittwochs 15-18 Uhr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
| '''Wem gehört die Stadt?'''
Aus öffentlich zugänglichen Informationen erstellt präsentieren wir einen Stadtplan. Eingetragen sind darin Grundstücke und Ihre Besitzer, Investoren, Bauvorhaben, Bauprojekte, Sanierungen, Besitzer von Wohnblocks, Hochhäusern und Veränderungen an Eigentumsverhältnissen.

[[Wem gehört die Stadt?|Neu heute: Architekten, sie planen, lassen bauen und kassieren anhand der Bausumme, wir beginnen mit einem Büro, das sehr viele Projekte realisiert hat]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss HZ 003.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2012}}
| '''Fuldaerzeitung '''
Erneut unterschlägt die Fuldaer Zeitung in ihrer Berichterstattung Anfragen zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012|Stadtverordnetenversammlung]]. Wieviel Geld verdienen Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadtbauräten mit ihren Aufsichtsratsposten? Wieviele Wohnungen der Wohnstadt wurden in Fulda schon verkauft? Was hat der Uniplatz mehr gekostet? Über solche Fragen wird nicht informiert. Wer es wissen will liest das [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012|fuldawiki hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Jerusalemplatz_mini.jpg|Breite=200px|Link=Centralhotel}}
| '''Was passiert hier?'''
Für lange Zeit soll diese Containersiedlung wohl mitten in Fuldas Innenstadt am Jerusalemplatz stehen bleiben. Zumindest wurden die Container auf ein gegossenes Betonfundament gesetzt. Was passiert hier? Nicht einmal die Stadtverordneten wissen darüber Bescheid. Wir fragten nach, zunächst im [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Sonne}}
| '''Wem gehört die Stadt?'''
fragten sich Teilnehmer der letzten Bauausschussitzung der Stadt Fulda. Auf der Tagesordnung stand Beschlussfassung über ein Hotelprojekt im Michelsrombacher Wald des Besitzers Hohmann, der zuvor sein Brauhaus in der Florengasse betrieb. In die Schlagzeilen geriet dieser Hohmann um den Skandal der versuchten Vertreibung der "Sonne" aus seinem Haus in der Florengasse. Doch jetzt kommen immer mehr Ungeheuerlichkeiten ans Tageslicht. Ein handfester [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg|Skandal ist im Anmarsch]].
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fulda informiert 4 12.jpg|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Haushaltsrede}}
| '''Städtischer Haushalt 2012'''
Im April 2012 erschien endlich das Heft "Fulda Informiert" mit den Haushaltsreden aus dem Dezember. Alle Fraktionen im der Stadtverordnetenversammlung hatten Gelegenheit ihre Ansichten zum neuen Haushaltsjahr in gekürzter Form darzulegen, auch wir. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Haushaltsrede|Alles dazu (gehaltene Rede, Kurzes, Anträge usw.]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| Erfolg unserer Anfrage aus dem Februar: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012|Fuldas Stadtverordnete fordern parteiübergreifend von der Hessischen Landesregierung, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt endgültig zu den Akten zu legen]]
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| http://www.nachhaltig-links.de/images/stories/fukushima%20mahnt_160x120.gif
| Aktive aus Fulda fahren am Sonntag 11. März mit dem Wochenendticket nach Hannover zu einer der 6 Grosskundgebungen in Deutschland. Wer mit möchte kommt im 8.00 Uhr morgens an den Fuldaer Bahnhof. Siehe auch http://www.ausgestrahlt.de
Am Montag findet zur gewohnten Zeit die Mahnwache, statt, die seit dem 11. März 2011 Woche für Woche stattfindet: wir sind im unteren Bereich der Bahnhofstraße. Wir gedenken der Opfer des Erdbebens und der verstrahlten Menschen in Japan.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012|Stadtverordnetenversammlung: Linke.Offene Liste fragt nach den Auswirkungen für Fuldaer Mieter beim möglichen Verkauf von Wohnungsbaugesellschaften]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''
Im Mai 2011, nach den erneuten Vorfällen im Klinikum Fulda beantragte Die Linke. Offene Liste einen Akteneinsichtsausschuss. Wir stellten Fragen nach möglichen Privatisierungsabsichten. Jetzt 9 Monate später fand ein "Akteneinsichtsausschüsschen" nach Gusto der CDU statt. [[Klinikum Fulda|Mehr hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2012</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi mini.jpg|Breite=150px||Link=Achse des Friedens}}
| '''Fuldaer Bischof Algermissen, Präsident von Pax Christi''':
zur Verlängerung des Afghanistanmandats: pax christi rät "den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur Beendigung dieses Krieges. Das vorliegende Mandat ist aus der Perspektive der katholischen Friedensbewegung pax christi nicht zustimmungsfähig, weil es die Fortsetzung der Kämpfe statt ihre Beendigung bedeutet. Schaffen Sie dagegen die Bedingungen für einen zivilen Wiederaufbau des Landes" [[Raus aus Afghanistan! Sofort!#Aufruf des Fuldaer Bischofs Algermissen 2011|Zur Pressemitteilung des Bischofs]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fastnacht ob mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=}}
| '''Selbstbedienung'''
Sparkurs hin oder her, die Mehrheit der Stadtverordneten lässt sich ihre Freikarten zum "Ball der Stadt Fulda" nicht nehmen (CDU,CWE, FDP). Während die Kleinkinder und Eltern wegen 2400 Euro Einsparung im August der letzten zwei Jahre auf die Freuden des Wasserspielplatz verzichten mussten, werden für die Freikarten zum Ball der Stadt Fulda 3600 Euro aus der Stadtkasse aufgewendet.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| '''Bahn: In Stuttgart wird auch Osthessens Zukunft abgerissen'''
Die (Mehr)Kosten für S21 sind ein Bremsklotz für den dringend erforderlichen Ausbau vielerorts. Und jetzt ist nachgewiesen, dass mit Stuttgart 21 faktisch ein Rückbau der Eisenbahninfrastruktur des Bundes geplant ist.

Im Streckenabschnitt Fulda-Frankfurt wird der Schienenengpass noch viele Jahre weiter bestehen – zu Lasten all der vielen Bahnreisenden in andauernd verspäteten Zügen. [[Schwabenstreich Osthessen|Neue Infos aus der aktuellen taz Beilage]]
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{|cellpadding=30 vspace=30
| <div style="font-size:300%;color:red;vspace=30;">Zitat des
<br /> <br /> Tages'''</div>
| Wer wünschte sich beim Neujahrsempfang des Bischofs „gute Partnerschaft zum Wohle der uns anvertrauten Menschen“?
<small>
<qpoll id=Anvertraute Menschen showresults perrow=1>
{
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| Altenheimdirektor der Caritas | OB [[Gerhard Möller]] | Kindergartendirektor der Stadt Fulda |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fluglaerm.png|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Bundestagspetitionen}}
| '''Fluglärmgegner machen mobil!'''

Durch neue Start- und Landebahnen und eine Verlegung der Flugrouten am Flughafen Frankfurt/Main liegt halb Hessen unter einem Fluglärmteppich.
Auch in Osthessen sind wir nun betroffen. [[Bundestagspetitionen|Aus Offenbach kommt eine Petition an den Deutschen Bundestag]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember</div>
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|http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif
| '''Weihnachtsgeld für Senioren'''
Stell Dir vor, Du bekommst nur noch 98 Euro monatlich für Deinen persönlichen Bedarf! Das ist Realität für über 200 alte Menschen in den Fuldaer Seniorenheimen. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Daher beantragten wir aus den Gewerbesteuerüberschüssen ein "Weihnachtsgeld für Senioren".]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau?}}
| [[Sozialer Wohnungsbau|Aktuell: Land will Anteile an Wohnungsbaugesellschaft verkaufen]]
Im Koalitionsvertrag 2009 von CDU/FDP in Hessen wurde die Veräußerung von Wohnungsbaugesellschaften festgeschrieben. Nun wird es ernst. In der Region Fulda sind 5000 Wohnungen betroffen.
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011|Der Haushalt der Stadt Fulda wurde verabschiedet, welche Stellung bezieht "Die LINKE.Offene Liste" dazu?]] Wie wird das Geld ausgegeben, was ist geplant
|}
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|[[Datei:Pflege_mini.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel| 2010 wurden die Seniorenmittel (z.B. für Seniorenfahrten) um 15% gekürzt. Wir beantragten angesichts der guten Finanzlage der Stadt, die damals erfolgten Kürzungen zurückzunehmen. Die CDU lehnte den Antrag ab, die anderen "Oppositionsparteien" enthielten sich]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadt mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
|| '''Groß-Investoren bestimmen Fuldas Stadtbild'''
[[Wem gehört die Stadt?|Wem gehört eigentlich was?]]
|}
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||http://www.menuemix.de/img/caterers/934/thumb/4c7cd45d-2024-4cb0-920a-6f0ad412c57e.gif
|| '''Eine Fuldaer Kult Kneipe soll weichen'''
Unbeschreibliche Protestaktionen angekündigt! Weiter siehe [[Sonne]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Kaliabwässer in Werra, Weser und Nordsee?'''
Derzeit findet der nichtöffentliche Erörterungstermin zum Bau einer Abwasserpipeline von Neuhof an die Werra statt. Als Privatperson hatte die heutige Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" im Jahr 2010 Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Einwendung und Begründung, warum dies keine nachhaltige Lösung darstellt findet sich hier:
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|hier mehr]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Antifa mini.jpg|Breite=200px|Link=:Naziaufmarsch}}
| [[Naziaufmarsch|'''Mord durch Nazis auch in Fulda''']]
Im August 2001 wurde in der Fuldaer Florengasse eine 54 jährige Ladenbesitzerin ermordet. Die Fuldaer Zeitung berichtete damals: "Für eine Verbindung zur rechten Szene gebe es nach den bisherigen Ermittlungen keine Anhaltspunkte." Doch die Wahrheit sieht anders aus [[Naziaufmarsch|weiter]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
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| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

Attac

193.17.232.3 — Tue, 09 Aug 2011 10:35:57 GMT

193.17.232.3: flyer download

<div style="background:#66FEB1;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin:
0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

[[Datei:Empoert euch.jpg]]

[http://www.sabine-leidig.de/Termine/buergerforum_leidig.pdf Download flyer]

__toc__

== Allgemein ==
Das Akronym Attac steht für
„Association pour une taxation
des Transactions financieres
pour L’Aide aux Citoyens“
(Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen).

Gegründet
wurde diese globalisierungskritische
Vereinigung am 3. Juni
1998 in Frankreich. Attac ist als
basisdemokratisches Netzwerk
organisiert, in dem Organisationen
wie BUND, Ver.di und Pax
Christi ebenso wie kapitalismuskritische
Gruppen vereinigt
sind. Dieses Netzwerk ist in mittlerweile
in über 50 Ländern
mit insgesamt 90.000 Mitgliedern
aktiv. In Deutschland
kommt Attac auf ca. 16.000
Mitglieder. Vereint wird diese
pluralistische Organisation
durch die Forderung nach einer sozial gerechten und ökologisch
nachhaltigen Globalisierung.
Attac fordert eine demokratische
Kontrolle der Finanzmärkte,
die Abschaffung von Steueroasen
und die Sicherstellung
von sozialen Mindeststandards.
Attac Deutschland hat in den
letzten zwei Jahren u.a. Aktionen
gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie
organisiert und
sich an der Kampagne gegen
den Discounter Lidl beteiligt.

== Attac Gruppe Fulda ==

[[Bild:Die Welt ist keine Ware.jpg|thumb]]

Die attac Gruppe Fulda trifft
sich in den ungeraden Kalenderwochen
um 19.45 Uhr im Cafe Ideal

Aktuelle Informationen zur Fuldaer
Gruppe findet man im Internet
unter
http://www.attac.de/fulda

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Beitrag Attac Gruppe Fulda aus der Ausgabe Nr.2 des Fulda Echo [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-juli-2006.pdf] und steht unter Copyleft. Der Autor ist Martin Triestram.
|}

'''Videoinfos attac Bankentribunal'''
{|
|http://medienwatch.files.wordpress.com/2010/02/tribunal-attac-banken-2010.jpg
|
* [http://www.youtube.com/watch?v=ZLNxAYwWcNM attac Bankentribunal - Fünf Richter, jeweils vier Ankläger und Verteidiger sowie 21 geladene Zeugen kamen zum Bankentribunal in Berlin zusammen. Nicht erschienden waren die Angeklagten, zu denen neben Angela Merkel auch der Vorsitzende der Deutschen Bank Josef Akcermann gehörte. Davon unbeirrt eröffnete das globalisierungskritische Netzwerk Attac den Prozess gegen die Verantwortlichen der Finanzkrise]
* Eröffnung attac Bankentribunal in 3 Teilen [http://www.youtube.com/watch?v=p3wtSlUnnuw Teil 1 Dr. Wolfgang Lieb von den "Nachdenkseiten.de" spricht einleitend zum Bankentribunal auf der Volksbühne in Berlin], [http://www.youtube.com/watch?v=iasfpgpGHhs Teil 2] [http://www.youtube.com/watch?v=jtN5AF3VTLM Teil3]
|}

'''Weitere Videos der Anklagen und Bericht von Fuldaer Teilnehmern folgen'''

'''01. April 2009'''
* Beginn: 19.30 Uhr, Ort: Cafe Ideal, [[Sabine Leidig]], Bundesvorstandsmitglied von [[attac]], Kapitalismus und ein Ausweg? - Capitalism - no exit?
http://www.attac.de/typo3temp/pics/3c3c869361.jpg
----

{|
| http://www.casino-schliessen.de/typo3temp/pics/27c1d1b824.jpg
|'''Wie sieht die Welt in einem Jahr aus? Zeitungsfälschung auch in Fulda verteilt

In rund 100 Städten verteilen Aktive heute, am 21. März, eine Sonderausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 1. Mai 2010:

150.000 Exemplare mit Berichten über Krisenfolgen, die wir uns wünschen! Bekannte Autorinnen und Autoren wie Harald Schumann, Lucas Zeise, Matthias Deutschmann und Daniela Dahn haben zum Gelingen der Ausgabe beigetragen. Wer kein Exemplar ergattern konnte - nicht verzagen: sämtliche Artikel und mehr auch online verfügbar:

attac Sonderseite: http://www.casino-schliessen.de/aktionen/zeit-plagiat/

http://www.die-zeit.net

|}

[http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1163594 Bericht osthessennews]

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{|
|http://www.casino-schliessen.de/uploads/pics/Letsmakemoney-banner_01.jpg

|"Let´s make money" heißt der neue Film von Erwin Wagenhofer ("we feed the world"), der für Attac genau zur richtigen Zeit kommt. "Let’s make money" folgt dem Weg unseres Geldes durch die verschiedenen Ebenen des Finanzsystems: Zum Beispiel dorthin, wo spanische Bauarbeiter, afrikanische Bauern oder indische Arbeiter unser Geld vermehren und dabei selber bettelarm bleiben. Im Kontrast dazu lernen wir die gefeierten Fondsmanager kennen, die das Geld ihrer Kunden jeden Tag aufs Neue zu möglichst hohen Renditen anlegen, sowie Unternehmer, die zum Wohle ihrer Aktionäre ein fremdes Land abgrasen, solange die Löhne und Steuern niedrig und die Umwelt egal ist. Wir erleben die allgegenwärtige Gier und die damit verbundene Zerstörung, die mit unserem Geld angerichtet wird. Wir erfahren auch, warum es weltweit zu so einer unglaublichen Geldvermehrung gekommen ist und welche Konsequenzen dies für unser alltägliches Leben hat.

Am 30.10.08 läuft der Film in 60 bundesdeutschen Städten an. An zahlreichen Orten wird der Filmstart von Attac-Gruppen begleitet, die Protestpostkarten verteilen, zu einer Podiumsdiskussion im Anschluss an den Film einladen oder die den Trailer an Bankgebäude projizieren möchten.

Die Previews werden zudem von Attac-Experten begleitet, die zu aktuellen Fragen der Finanzmarktkrise und unseren Forderungen für einen echten Systemwechsel Rede und Antwort stehen. [http://www.casino-schliessen.de/aktionen/lets-make-money Mehr Hintergrundinfo]

|}

[[Bild:Attacostern08 5.jpg|framed|Wanderung zum attac Geburtstag in der Rhön am Ostersamstag 2008]]

==Filmreihe „Hunger. Macht. Profite.“==

Attac Fulda zeigt in Kooperation mit dem Löhertorkino drei Filme zum Thema „Hunger Macht Profite“ vom Wiener Dokumentarfilmfestival aus der Filmreihe zum Recht auf Nahrung.

60 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird das verbriefte „Recht vor Hunger geschützt zu sein“ täglich millionenfach gebrochen. Die Verletzung des Menschenrechts auf Nahrung geht in vielen Fällen mit ökologischer Zerstörung, Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnissen und Enteignungsprozessen einher. Auf die eine oder andere Weise betrifft das den wirtschaftlichen und sozialen Alltag sowie die Gesundheit von uns allen.

Die in Hunger. Macht. Profite. gezeigte Dokumentarfilme widmen sich Fakten, die einer breiten Öffentlichkeit kaum zugänglich sind.

Zu jedem der drei Filme gibt es Filmgespräche mit aktuellen

Hintergrundinformationen aus „erster Hand“ und Möglichkeit zur Diskussion darüber, inwiefern unser alltägliches Handeln ein politischer Akt ist, der sich nicht allein in „korrektem Konsum“ erschöpft.

===1. Hühnerwahnsinn===

Wie Europas Exporte Afrika schaden

Von Marcello Farragi, 28 min, Deutschland 2006

Löhertorkino, 12.10.08, um 17.30 Uhr

Filmgespräch mit: Francisco Mari vom Evangelischen Entwicklungsdienst (EED).

Europas Hühnerüberschüsse als Fast Food für Afrika:

Zu Dumpingpreisen wird in Mittel- und Zentralafrika gefrorenes Hühnerfleisch angeboten. Die Folgen sind fatal: Weil es an Kühlanlagen und Eisschränken fehlt, werden oft verdorbene Hühnerreste verkauft. Salmonellen sind unsichtbar und für die arme Bevölkerung zählt in erster Linie der günstige Preis.

Kamerunische Hühnerzüchter können mit der Konkurrenz aus Europa nicht mithalten. Jahrelange Aufbauarbeit von kleinbäuerlicher Geflügelhaltung zur Armutsbekämpfung durch internationale Geber wird durch die Globalisierung vernichtet. Afrikanische Bauernorganisationen schlagen Alarm.

Unterstützt werden sie in Europa von Entwicklungsorganisationen, die über den Handels- Irrweg informieren. Noch führt das VerbraucherInnenverhalten in Europa zum Hühner-Fast-Food in Afrika- doch ein Umdenken hat begonnen. Auf den Spuren des Hühnerwahnsinns hat sich der langjährige Filmemacher Marcello Faraggi gemacht.

Das Huhn ist das Parade-Tier der industrialisierten Landwirtschaft und des globalen Lebensmittelhandels. Es ist ein Schlüsselprodukt der Globalisierung, an dem die damit verbundenen Auswüchse im Film gezeigt werden. So wird die seit Jahren an der Welthandelsorganisation (WTO) formulierte Kritik nachvollziehbar und verständlich.

===2.Fette Beute Indonesiens Palmölwüste===

'''Palmölproduktion in Indonesien'''

Von Inge Altemeier und Reinhard Hornung, 45 min, Deutschland 2007

Löhertorkino, 19.10.08, um 17.30 Uhr

Filmgespräch mit Oliver Pye, Südostasienwissenschaftler, Uni Bonn und

wissenschaftlicher Beirat von Attac

Palmöl und Palmschrot aus Indonesien sind gefragte, günstige Waren.

Ob als Rohstoff für Margarine, Waschpulver, Kosmetika oder alternatives Viehfutter, für den BSE durchseuchten europäischen Markt ist Palmöl das günstigste Pflanzenfett. Jetzt wird Palmöl als Beimischung für Kraftstoff benutzt. Der billigste Anbieter weltweit ist Indonesien.

Ausgestattet mit Milliarden- Krediten und Bürgschaften der europäischen Regierungen, vertreiben die Palmölproduzenten die einheimische Bevölkerung von ihrem Land.

Der Urwald Sumatras ist bereits abgeholzt. Jetzt sollen auch die letzten Urwälder in West Papua weichen. 45 Millionen Indonesier verlieren ihre Existenz.

===Arme Sau===

Das Geschäft mit dem Erbgut

Von Christian Jentzsch, 44 min, Deutschland 2006

Löhertorkino, 26.10.08, um 19.30 Uhr

Filmgespräch mit Dr. Peter Hamel von der Zivilcourage Vogelsberg

Landwirt Christoph Zimmer traut seinen Augen nicht. In unauffälligen Aktenordnern schlummert brisantes Material, ein Patentantrag auf Schweine. Er befürchtet, dass auch bei seinen Säuen und Ferkeln diese Gene längst vorhanden sind .welche Gene ?

Die Dokumentation folgt ihm auf seinem Weg durch deutsche Schweineställe. Mit DNA-Tests will er beweisen, dass in den Patentanträgen keine Erfindungen stehen, sondern dass hier ein Teil Natur, nämlich das ganz normale Schwein, in die Hände einer einzigen Firma fallen soll.

Der amerikanische Biotechnologie- Konzern Monsanto ließ Abschnitte des schweinischen Erbgutes entschlüsseln und will dies nun zum weltweiten Patent anmelden. Danach wäre Schweinezucht nur noch mit der Genehmigung des Konzerns möglich und ein paar große Konsortien lägen im Wettstreit um das marktgerechte Schwein.

Die Veranstalter Attac Fulda und Cinestar Fulda bedanken sich bei allen Unterstützern und bei den Projektträgerorganisationen:

FIAN Food First Informations- und AktionsNetzwerk

normale.at

ÖBV- Via Campesina Austria

AgrarAttac

Zentrum für gesellschaftliche Verantwortung der EKHN

==Veranstaltung Medien und Wahrheit==
osthessenews bericht hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_B.php?id=1154673]

{|
|'''17. Juni 19.30 Uhr im Cafe Ideal,36037 Fulda, Rabanusstraße 12'''

'''Gesteuerte Demokratie ?'''

'''Wie Lobbygruppen die öffentliche Meinung beeinflussen'''

'''Lobby Control – Iniative für Transparenz und Demokratie'''

Eine Veranstaltung mit Ulrich Müller (Politikwissenschaftler) von Lobby Control, Köln

Moderation Prof.Dr. Krahulec, Hochschule Fulda

Veranstalter attac - Regionalgruppe Fulda
|http://www.attac-netzwerk.de/typo3temp/pics/7e614fdb0e.jpg
|}

Meinung machen - wie Lobbygruppen die Öffentlichkeit beeinflussen Politik ist medial. Auch für Lobbygruppen wird die Beeinflussung der Medien immer wichtiger, um ihre Interessen durchzusetzen. Insbesondere neoliberalgeprägte Denkfabriken und „Reforminitiativen“ wie die „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ haben in den letzten Jahren starken Einfluss auf die Öffentlichkeit gewonnen. Sie fördern und platzieren Botschafter und Experten, die als „glaubwürdige Dritte“ für marktliberale Politiken werben, prägen Slogans wie wie „Sozial ist, was Arbeit schafft“ und arbeiten mit Anzeigenkampagnen, Medienevents und sogar verdeckter Schleichwerbung in TV-Serien. Der Vortrag analysiert diese Instrumente und Strategien und die Gefahren, die davon für die Demokratie ausgehen.

==Finanzmarktchaos und Bankenkrise==

29.4.08, 19.30 Uhr,Cafe Ideal, Finanzmarktchaos und Bankenkrise. Wer zahlt, wenn es an der Börse kracht? Vortrag von Sven Giegold, Ökonom und [[Attac]]-Gründungsmitglied
: [http://fuldawiki.de/fd/images/7/72/Finanzmarktattac.pdf Download Einladungsflugblatt]
: [http://de.wikipedia.org/wiki/Sven_Giegold Zur Person]

==Ausbeutung des Staates durch Private Banken==

[[Bild:Ruegemerideal.jpg|center]]

'''am 13.11.2007 um 19.30 Uhr im Cafe Ideal (Rabanusstrasse 12)'''

aus seinem Buch „Der Bankier“ lesen.
[[Bild:Ruegemeridealtmartin2.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealtmartin1.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealthomaskamera3.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealthomaskamera1.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealthomaskamera2.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealharalkamera.jpg|thumb]]
Insbesondere die von manchen Medien bejubelten [[Public Private Partnership|Public - Private - Partnership]] „Partnerschaften“ werden hierbei in Ihren Auswirkungen für die Kommunen und die Steuerzahler einmal kritisch beleuchtet. Am Beispiel wird auch erläutert wie Banken zweistellige Renditen erwirtschaften und die Folgekosten bei den kommunalen „Partnern“ sprich Steuerzahlern verbleiben.

Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben Fragen zu stellen und natürlich auch zu diskutieren.

Der DGB Südosthessen und [[attac]] wollen durch die Förderung einer Reihe solcher Veranstaltungen den kritischen Blick der osthessischen Öffentlichkeit auf Auswirkungen kommunalen Handelns schärfen. Gleichzeitig sollen alternative Informationen dem Einheitsbrei der Wohlfühlberichterstattung durch regionale Zeitungen entgegenwirken.

=='''1. bis 5. August''' bundesweite [[attac Sommerakademie und Ratschlag in Fulda]] [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]==

==Herzbergfestival 2007==
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[[Bild:Attac klausergeiger.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|Auch in diesem Jahr konnte die attac Gruppe Fulda wieder einen Infostand auf dem Herzbergfestival aufbauen. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Organisatoren für diese Solidarität.

Klaus der Geiger, der schon aus den Aktionen von Gorleben und Wyhl aus den 80gern bekannt ist, lies sich nicht nehmen am Stand von attac aufzuspielen. Zeitweise waren so um die 100-200 Leute dicht um den Stand gedrängt. Die Standbesetzung Karin, Thomas und Lukas waren happy!
[[Bild:Zintbracht.jpg|thumb|left|[[Günter Zint]] und Monika Bracht - Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|[[Bild:Attac klausergeiger merkelt.jpg|thumb|right|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|}
==Gewerkschaftstag TRANSNET in Fulda==
[[Bild:TransnetGT1.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT2.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto- Vergrößerung bei Klick]] [[Bild:TransnetGT3.jpg|thumb|left|Örtliche Aktivisten von Attac, Transnet und Bahn von unten - Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT4.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:Klausweinberger.jpg|thumb|left|Auch örtliche Parteimitglieder von LINKE und auch SPD Mitglieder beteiligen sich-Vergrößerung bei Klick]]

Mittwoch 11 Juli Gewerkschaftstag der Transnet in Fulda: Aktivisten gegen Privatisierung der Bahn empfangen die TRANSNET Delegierten vor dem Gebäude. Mit dabei Mitwirkende aus dem Film Bahn unterm Hammer, Bahn von unten und örtliche Privatisierungsgegner von [[attac]], DGB, LINKE, und auch SPD-Mitglieder. Die Aktion wird bis gegen 17 Uhr andauern.
Am Nachmittag sprach Bundes-Verkehrsminister Tiefensee vor den Delegierten.

===Medien===
* Osthessennews: Transnet tagt im Esperanto - Verkehrsminister spricht am Nachmittag [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1138132]
* [http://www.jungewelt.de/2007/07-13/044.php Junge Welt: Auf Transnet ist Verlaß - Gewerkschaftstag gibt grünes Licht für Bahnprivatisierung. Ein Delegierter stimmt dagegen. Hansen lobt den Börsengang Von Hans-Gerd Öfinger]

[[Bild:TransnetGT6.jpg]]

<div style="text-align:left; ;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Zur [[Bilderserie Gewerkschaftstag TRANSNET]] zum Börsengang der Bahn</div>

==Film Bahn unterm Hammer==
* Dienstag 10. Juli 2007 Beginn 19:30 Uhr, [[Attac]] Fulda präsentiert im Löhertorkino den Film "Bahn unterm Hammer", der die Bahnprivatisierung thematisiert. Beginn 19:30 Uhr, Eintritt: 6,-€

[[Bild:Bahnuntermhammer1.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick]]
[[Bild:Bahnuntermhammer2.jpg|thumb|left|Vergrößerung bei Klick]]

Filmemacher und Mitwirkende im Gespräch mit dem Publikum im sehr gut besetzten Kinosaal des Löhertorkinos.

http://www.bahn-unterm-hammer.de

===Links===
*[http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/tw/bahn/tarif07.html TRANSNET Seiten bei Labournet]]

* [http://www.axel-troost.de/article/1157.wahnsinn_bahnprivatisierung_bahn_unterm_hammer.html Axel Troost MdB, Infos zur Bahnprivatisierung]

==Privatisierung in Deutschland==
Ein Land im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland Eine Bilanz mit Werner Ruegemer, Köln am 22. Mai um 19:30 Uhr im Felsenkeller, Leipziger Str. 12, Fulda

Veranstalter: ver.di Bezirk Osthessen, attac Regionalgruppe Fulda

Der Kölner Publizist Dr. [[Werner Rügemer]] beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten. Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen Firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt. *Dr. Werner Rügemer* veröffentlicht vorwiegend in folgenden Medien: TAZ, JUNGE WELT, WDR, Deutschlandfunk und Deutschland Radio, Frankfurter Rundschau, Business Crime Magazin, Kommune, Blätter für deutsche und internationale Politik, Wochenzeitung Freitag

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (TI), Business Crime Control (BCC) und des Deutschen Schriftstellervernbandes (VS).

Von ihm sind u.a. erschienen „Die Berater“, Transcript-Verlag Bielefeld 2004, und „Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz“, Westfälisches Dampfboot Münster 2006.

[[Public Private Partnership#Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland|'''Zusammenfassung der Referates hier''']]
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An die

streikenden Beschäftigten

bei der [[Telekom]]

in Fulda

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Fulda, den 22. Mai 2007

wir grüßen Euch ganz herzlich von der Veranstaltung „Privatisierung in Deutschland“ im Fuldaer Felsenkeller. Die Anwesenden sind aus verschiedenen Bevölkerungsschichten, aus verschiedenen Berufsgruppen.

Heute Abend haben wir viel weiteres über die Auswirkungen von Privatisierung erfahren. Dass ihr gezwungen seid, Euren Kampf heute so heftig zu führen, hat eben auch mit den Privatisierungen der letzten 20 Jahre und der Auslieferung der gesamten Produktion und Dienstleistungen an die Heuschrecken und ihre Methoden den Kahlschlages zur kurzzeitigen Profitmaximierung zu tun.

Wir wünschen Euch in Euren Kampf
Ausdauer, Ausstrahlung auf andere Bereiche und ganz viel Erfolg
Wir werden unseren Anteil beitragen

45 Teilnehmer
der Veranstaltung von Verdi und attac Fulda

[http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/themen/RuegemerPrivatisierungFelsenkeller Dokumentiert hier]

[[Bild:Ruegemerinfulda.jpg]]

'''Veranstaltung mit dem Privatisierungsexperten [[Werner Rügemer]] gemeinsam vorbereitet und durchgeführt mit ver.di Osthessen'''

==[[Politik geht besser]] Oktober 2006==
[[Bild:Roemerdetail21 10 06.jpg]]

== Stoppt die Börsenbahn ==

[[Bild:Wolfbuch.jpg|thumb|left]]
'''Veranstaltung in Fulda:'''

'''In den letzten Zügen'''

'''Höchste Eisenbahn - Stoppt die Börsenbahn!'''

'''Veranstaltung mit Winfried Wolf'''

'''vom Bündnis “Bahn für Alle”'''

'''am Montag, 9. Oktober 2006, um 19.30 Uhr'''

'''im Felsenkeller, Leipziger Straße
''' download Flugblatt[http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/e/ed/Bahn-fuer-alle-1.pdf]

Buch erhältlich hier: ISBN 3899651987, bei attac Gruppe Fulda Buchhandlung Ulenspiegel, Löherstraße

Pressebericht zur Veranstaltung auf osthessennews: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128890]

[[Deutsche Bahn|Mehr zur Kampagne]]

==Bürgerbahn statt Börsenwahn==
===Flugblattaktion===
Die Fuldaer Freiheit meldet [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=901], dass am Dienstag 31.10. auch am Bahnhof Fulda ein Flugblatt "Ihr Reiseplan" mit dem Untertitel "Höchste Eisenbahn. Stoppt die Börsenbahn" verteilt wurde.
[[Bild:Winfriedwolf.jpg|right]]

===Zusammenfassung der Dr. Wolf-Veranstaltung===

Am 9. Oktober 2006 hielt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf im Fuldaer Felsenkeller vor ca 30. Anwesenden einen Vortrag zum Thema Bahnprivatisierung. Veranstalter war [[Attac]] Fulda. Dr. Wolf, der Sprecher des Expertenkreises Bahn für alle ist und sich seit Mitte der achtziger Jahre für eine starke Bahn engagiert hat, erläuterte zunächst mit einem kurzen Abriss der Bahngeschichte die ökologische, kulturgeschichtliche und soziale Bedeutung der Bahn.

Dr. Wolf fuhr fort, dass die ökologische Misere, die die autozentrierte Verkehrspolitik im 20. Jahrhundert verursacht hat, insbesondere der nunmehr empirisch belegte Klimawandel, die Bahn eigentlich als ideale verkehrspolitische Alternative etablieren müsste. Doch trotz ihrer Vorzüge soll die Bahn verkauft werden. Mit Ausnahme der [[Die Linkspartei|PDS]] vertreten sämtliche Parteien die Auffassung, dass die Bahn an die Börse gebracht werden muss. Dabei hat sich bei den Parlamentariern in den letzten Wochen das sogenannte Eigentumsmodell durchgesetzt. Das Eigentumsmodell besagt, dass Netz und Transport formal getrennt werden, wobei das Netz aus der DB AG herausgelöst wird und beim Bund verbleibt. Insgesamt sollen nach dem Eigentumsmodell 49% der Bahn an die Börse gebracht werden.

Dr. Wolf wies auf den paradoxen Umstand hin, das in der ganzen Privatisierungsdebatte von Beginn an immer nur das “wie” des Verkaufs debattiert wurde, nie aber, ob überhaupt verkauft werden soll.

Nach Ansicht Wolfs, ist die ganze Diskussion um die fünf verschiedenen Privatisierungsmodelle daher auch nichts anderes als eine die Sinnfrage verdrängende Augenwischerei. Tatsache ist, dass der Börsengang formal noch nicht beschlossen ist. Die Frage ist, warum die Bundestagsabgeordneten so versessen darauf sind, eine Institution zu verkaufen, die in 170 Jahren mühsam aufgebaut worden ist?

Die Suche nach der Antwort führt zum mächtigsten Industriekomplex der Welt: Es sind die Öl-, Automobil- und Flugkonzerne sowie diverse Investoren-Gruppen, welche die Bahn in ihrer jetzigen Form als Alternative zum Auto- bzw. Flugverkehr zerschlagen wollen. Für diese Gruppierungen ist die Bahn nur als abhängiger Gütertransporteur von Interesse. In den USA schlug dieser Interessenverband bereits in den sechziger Jahren zu und veranlasste die Politik qua Lobbyarbeit, die bis dahin größte Bahn der Welt auf 10% ihrer einstigen Schienenstrecke zu reduzieren.

Die Investorengruppen haben noch ein anderes Motiv: Sie sind vor allem an den Bahngrundsstücken in City-Lage interessiert, auf die sie im Falle der Privatisierung Zugriff hätten. Auch wenn diese Grundstücke in den Grundbüchern des Bundes stehen (Variante Eigentumsmodell), hätten Investoren 20 Jahre lang Verfügungsgewalt über diese Flächen.

Die Parlamentarier, die sich mit ihren rigiden Sparvorgaben und neoliberalen Reformparolen selbst unter immensen Druck gesetzt haben, können und wollen der Propaganda, der Lobbies, die Effizienz und Einsparung verspricht, deshalb nur wenig entgegensetzen. So wird immer wieder von Politikern gebetsmühlenartig erklärt, dass der Verkauf der Bahn ein fiskalpolitischer Imperativ sei. Dr. Wolf rechnete seinen Zuhörern vor, was von dieser Aussage zu halten ist: Die Infrastruktur und das rollende Material der Bahn ist nach unabhängigen Schätzungen ca. 140 Mrd. Euro wert. Der Bund verlangt im Fall des Börsengangs (Variante Eigentumsmodell) 10-15 Mrd. Volksvermögen wird also in 3-stelliger Milliardenhöhe verschleudert: Aber nicht einmal von dem Minimalerlös könnte der Bund profitieren, da die Verkaufserlöse bei der Bahn verbleiben sollen; außerdem wird der Bund im Falle des Börsengangs durch die rechtliche Übernahme der DB Netz, einen Großteil der Bahnschulden übernehmen: ca. 15 Mrd. Euro. Ferner bestehen Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarungen des Bundes gegenüber der Bahn, auch wenn diese teilprivatisiert ist. Von positiven fiskalischen Effekten kann also keine Rede sein. Im Gegenteil! Die Schulden des Bundes werden bei einem Börsengang schlagartig steigen, und die finanziellen Verpflichtungen des Bundes bestehen dann gegenüber Privatinvestoren. Im Klartext: öffentliche Gelder fließen in die Privatwirtschaft.

Weitere gewichtige Gründe sprechen gegen den Börsengang. Durch den Börsengang bekommen Privatinvestoren, die einzig an hohen Renditen interessiert sind, einen gewaltigen Einfluss auf die Bahnführung. Durch den Renditedruck werden nach Schätzungen von Experten vermutlich bis zu 100.000 Arbeitsplätze abgebaut. Vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosenzahlen und der ständigen Versicherungen der Politik, alles zu tun, um diesen Missstand zu bekämpfen, ist die parlamentarische Entschlossenheit, die Bahn zu privatisieren, vollkommen unverständlich.

Gegen den Börsengang sprechen auch die sozialen Konsequenzen. Wenn die “Heuschrecken” die Bahn kontrollieren, wird es zu einem Abbau nicht rentabler Strecken kommen. Schätzungen gehen davon aus, das bis zu 5.000 km Schienenstrecke abgebaut werden soll. Die teilprivatisierte Bahn wird sich vor allem auf den Güterverkehr und rentable Personenverkehrsstrecken konzentrieren. Durch solch eine Entwicklung würden ganze Regionen vom Schienenverkehr abgehängt. Dr. Wolf befürchtet weiter, das es infolge des Renditedrucks zu erheblichen Preissteigerungen im Personenverkehr kommen wird. Die Befürworter der Bahnbörsengangs wiederholen zwar immer wieder das Mantra von der belebenden Konkurrenz, die dem Bahnkunden zugute kommt, doch wird hierbei übersehen, dass die Bahn von ihrer Struktur gar keinen Wettbewerb erlaubt. Denn für jede Strecke wird nur eine Konzession vergeben, mithin wird es pro Strecke nur einen Anbieter geben. Statt eines Monopolisten werden dann einige regionale Monopole existieren. Innerhalb ihrer Monopole können die Betreiber nach ihrem Gusto die Preise festlegen, von Wettbewerb und Preiskampf wird dann keine Rede mehr sein. In der Konsequenz werden dadurch Menschen von der Mobilität ausgeschlossen, die auf die Bahn angewiesen sind: Alte, Jugendliche, behinderte Menschen und BürgerInnen, die sich kein Auto leisten können oder wollen.

Zum Schluß seines Vortrags verwies Dr. Wolf auf die Schweizer Bahn (SBB), die trotz einer schwierigeren geographischen Ausgangssituation rentabel betrieben wird. Den Grund für den Erfolg des Schweizer Bahnmodells sieht Winfried Wolf in zwei Gründen: Erstens gibt es keinen größeren Auto- oder Ölkonzern in der Schweiz und somit auch keine chronische Lobbyarbeit gegen die Bahn. Zweitens gibt es in der Schweiz Volksabstimmungen. Als Verantwortliche die Schweizer Bahn in den siebziger Jahren gestalten wollten, wie Bahnchef Mehdorn die DB in den letzten zehn Jahren gestaltet hat (Ausbau von Hochgeschwindigkeitsstrecken, Stillegung von nicht rentablen Strecken etc.), wurden sie von den Bürgern und Bürgerinnen in verschiedenen Volksabstimmungen ausgebremst.

Abschließend empfahl Dr. Winfried Wolf den Zuhörern, den Unmut über die Pläne der Regierung öffentlich zu artikulieren. Er empfahl auch, Kontakt zu den [[Michael Brand|jeweiligen Bundestagabgeordneten]] aufzunehmen, um diese auf die immensen sozialen, ökonomischen und ökologischen Schäden hinzuweisen, die durch die Bahnprivatisierung entstehen werden.

==Für Weltoffenheit und Demokratie==
[[Bild:Domplatzattac.jpg|thumb]]
Die attac Gruppe beteiligte sich am [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] und den Aktionen in der Fuldaer Innenstadt als am 19.August 2006 Neonazis einen [[Naziaufmarsch]] in Fulda durchführen wollten. Eigentlich war am Bahnhofsvorplatz auch noch gleichzeitig ein Stand zur [[Deutsche Bahn|Privatisierung der Bahn]] angemeldet, der aber von der Stadt nicht genehmigt wurde.

==Herzberg Festival==
[[Bild:AttacHerzberg.jpg|thumb]]
Infostand der besonderen Art: 4 Tage informierte die attac Gruppe Fulda auf dem bekannten "Hippie" Festival die Besucher über ihre Arbeit und warb Mitstreiter:

== Aktion zum Bush Besuch 14.7.06==
[[Bild:Bushtrommeln.jpg|thumb|left]]
Am Freitag, den 14. Juli 2006, findet auf dem Buttermarkt in Fulda von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mahnwache statt, die von den Mitgliedern der Attac - Regionalgruppe Fulda und der Achse des Friedens Fulda getragen wird.

Anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-amerikanischen Präsidenten erinnern Menschen in vielen Städten Deutschlands an die Toten und Verwundeten der 43 Kriege mit US amerikanischer Beteiligung. Sie fordern einen Rüstungsstopp, das Ende der Kriege und Kriegsplanungen.

Die verheerenden Folgen der Kriege, die nach dem 11. September mit dem Schein-Argument „Terrorismusbekämpfung“ geführt werden, sind offensichtlich.

„Eine andere Politik ist möglich“. Mit diesem Slogan werden Bush und Merkel aufgefordert, sich mit gewaltfreien Alternativen zur gegenwärtigen Politik zu beschäftigen, Alternativen, wie sie von vielen Gruppen und Institutionen erarbeitet wurden.

Ein Brief an die Bundeskanzlerin wartet auf dem Stand auf Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner.

Auf Bush-Trommeln ist zu achten!

* Beitrag zur Mahnwache auf Beautifulda [http://www.beautifulda.de/bf/content/view/25/17/]

== Lidl Aktion Juni 2006 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 2#Sie haben es wieder getan|Fulda Echo Nr.2]]

==[[Gentechnik]]tag März 2006==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Gentechniktag auf dem Uniplatz|Fulda Echo Nr.1]]

==Betriebsrätetagung Angst macht erpressbar März 2006==

'''Unter diesem Motto fand am Samstag, den 4. März 2006 eine Betriebsrätetagung an der FH Fulda statt.'''

Veranstalter waren der neue DGB-Kreisvorstand in Fulda, die Einzelgewerkschaften und die [[attac]]-Regionalgruppe. Anlass war der zunehmende Versuch hiesiger Unternehmer, mit der Drohung des Arbeitsplatzabbaues Arbeitszeitverlängerung und Löhnkürzungen zu erpressen. Die schlimmsten Beispiele findet man bei [[Parzeller]] und [[JUMO|Juchheim]]. 95 Kollegen - darunter auch zahlreiche Betriebsräte - aus verschiedenen Industriezweigen und Dienstleistungsbereichen nahmen an dieser Tagung teil. Mit einem Begrüßungswort des Hausherren Prof. Dr. Roland Schopf von der Fachhochschule Fulda wurde sie eröffnet. Zum Thema Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz? sprach im Anschluss der Bezirksleiter der IG-Metall in Frankfurt, Armin Schild. Das Hauptreferat von Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach zum Thema Gesellschaftliche Folgen der Dumpingpolitik rundete den Vortragsteil ab. Am Nachmittag traf man sich zu Arbeitsgruppen, die sich mit den folgenden Fragen beschäftigten: Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz?, Erpressung oder wirtschaftliche Notwendigkeit?, Betriebliche Bündnisse und Wie können wir uns gemeinsam wehren? Ihre Ergebnisse wurden danach im Plenum vorgetragen. Um nicht ein Opfer von Lohndumping zu werden, ergab die Diskussion folgende Forderungen:

1) Verstärkte Vernetzung mit außergewerkschaftlichen Gruppen.

2) Auch zwischen den Gewerkschaften bzw. den Fachbereichen muss die Vernetzung dringend vertieft werden.

3) In Zukunft soll den Kollegen in den Betrieben bei versuchter Erpressung durch die Geschäftsleitung der Rücken gestärkt werden. Keine Belegschaft soll mehr alleine stehen, egal zu welchem Industriezweig, Betrieb oder Dienstleistungsbereich sie gehört. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Lohndumping zu verhindern! Aus diesem Grund wurde inzwischen ein gemeinsamer E-Mail-Verteiler eingerichtet. Diese Mailingliste dient dem Informationsaustausch und der Absprache über mögliche Aktionen. Wer in diesen Verteiler aufgenommen werden will, wende sich bitte per E-Mail an info [at] dgb-fulda.de.

Konsens war, auch im nächsten Jahr wieder eine Betriebsrätetagung abzuhalten. Für die Qualität der Veranstaltung spricht, dass alle 95 Kollegen bis zum Ende der Tagung blieben. Am Schluss war eine regelrechte Aufbruchstimmung zu spüren. Wer nicht dabei war, hat wirklich etwas verpasst. (WH)
(Aus [[Fulda Echo Nr. 1]])

== Lidl Aktion November 2005 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Lidl ist auch in Fulda nicht zu billigen!|Fulda Echo Nr.1]]

=attac Medien=
* [http://www.attac-netzwerk.de/media-attac/startseite/radio-attac Podcastserie ][[Gentechnik]]]Der Buchautor und Umweltaktivist Jörg Bergstedt deckt in seinem Vortrag die Verflechtungen zwischen Konzernen, Bundesinstanzen, Lobbyverbänden und Forschungseinrichtungen wie z.B. Universitäten auf. Sein Fazit: in Deutschland herrschen kaum andere Zustände in Bezug auf Gentechnik wie in den USA.

[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Fuldaer ZukunftsSalon

193.17.232.3 — Fri, 10 Jun 2011 09:07:15 GMT

193.17.232.3: Kennedy

'''2010'''
* Peter Spiegel, Zukunftsforscher, Mitinitiator der Global Marshall Plan Initiative, Präsidiumsmitglied des Global Economic Network, Aufsichtsratsvorsitzender der Self eG und Mitglied im Vorstand des Komitees für eine demokratische UNO. 2007 initiierte und veranstaltete er die seitdem jährlich stattfindende internationale Zukunftskonferenz „VISION SUMMIT“. "Humane Marktwirtschaft als Ausweg aus der Krise"

'''2009'''
* Margrit Kennedy, bis 2002 als Professorin Leiterin der Abteilung „Technischer Ausbau und Ressourcensparendes Bauen" im Fachbereich Architektur der Universität Hannover, „Geld regiert die Welt, doch wer regiert das Geld? – Wie Geld ohne Zinsen und Inflation als Tauschmittel allen dient“

* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Unternehmen-Umwelt-Klima-Karten-Drogen;art25,189043 Hüther: Intelligenz liegt nicht in den Genen -Neurobiologe Gerald Hüther sprach auf auf Einladung des Zukunftssalons in Fulda und begeisterte 800 Zuhörer]

'''28. Oktober 2008'''
* Frithjof Finkbeiner, Koordinator der Global Marschall Plan Initiative, Mitglied des Club of Rome, Mitbegründer der „Global Contract Foundation“ (Stiftung Weltvertrag), "Hat die Menschheit eine Perspektive?"

'''Dienstag 15.4.08'''
* 20.00 Uhr Fuldaer Zukunftssalon: Ökonomie neu erfinden - Visionen einer sozial und ökologisch verantwortlichen Wirtschaftsweise, Vortrag Prof. Dr. Adelheid Biesecker (Bremen), Musik: Daniel Müller am Flügel, Veranstaltungsort: Fürstensaal des Stadtschlosses Fulda
Adelheid Biesecker, emeritierte Professorin für Wirtschaftswissenschaften, Mitglied des Sachverständigenausschusses im Forschungsprogramm „Modellprojekte Nachhaltigen Wirtschaftens“ beim Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Von 2000 bis 2002 gehörte sie der Enquête-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ des Deutschen Bundestages an, Netzwerk „Vorsorgendes Wirtschaften“ , Vereinigung für Ökologische Ökonomie (VÖÖ), Wissenschaftlicher Beirat [[attac]] Deutschland.

'''Dienstag 6.11.07'''
* Prof. Dr. Dr. Reimer Gronemeyer, Theologe und Soziologe im Fürstensaal, Thema: Generationenkonflikt - Brauchen wir eine neue Kultur des Helfens? „Unser Lebensstil ist nicht weltverträglich. Und wir beschädigen damit die Souveränität der Nachfolgenden, weil wir irreversible Prozesse in Gang setzen“

'''Dienstag 19.6.07'''
* 20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, erster Teil der Veranstaltung "Fuldaer ZukunftsSalon" in Zusammenarbeit von Stadt Fulda und Hochschule Fulda. Es spricht Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreis und mit der Gruppe Pugwash zusammen Friedensnobelpreises, Mitglied des Club of Rome. Thema des Vortrages: Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen. Kostenfreie Karten zu der Veranstaltung gibt es im Bürgerbüro der Stadt Fulda.

==Presse==
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Peter-Spiegel-zu-Gast-im-Fuldaer-Zukunftssalon;art25,364877 Peter Spiegel zu Gast im Fuldaer Zukunftssalon]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Unternehmen-Umwelt-Klima-Karten-Drogen;art25,189043 Hüther: Intelligenz liegt nicht in den Genen -Neurobiologe Gerald Hüther sprach auf auf Einladung des Zukunftssalons in Fulda und begeisterte 800 Zuhörer]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Zinsen-Preise-Wirtschaft-Natur-Mieten-Brasilien-Deutschland-Japan-Banken;art25,137303 „Das Geldsystem ist wie Krebs“]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Gesellschaft-Prozesse-Thema-Leben-Institutionen-Geschichte-Arbeit-Familie;art25,119401 „Demenz passt zu unserer Zeit“-Der Theologe und Soziologe Reimer Gronemeyer sprach beim Fuldaer Zukunftssalon]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Schulen-Leben-Kinder-Karten;art25,134651 Frithjof Finkbeiner im Zukunftssalon-Hat die Menschheit eine Perspektive?]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Wissenschaft-Personen-Muenchen-Interview;art25,116519 Welche Farbe hat der Kreis? Kernphysiker Hans-Peter Dürr Gast beim ersten „Fuldaer ZukunftsSalon“]

==Video==
* [http://video.tu-clausthal.de/film/48 Wir erleben mehr als wir begreifen - Naturwissenschaftliche Erkenntnis und Erleben der Wirklichkeit]
* [http://www.youtube.com/watch?v=XgtOZnBhdfU&feature=channel_page Hans-Peter Dürr talks about the World Future Council ]

==Weblinks==
* Seite der Hochschule http://www.fh-fulda.de/fileadmin/PS/hochschulzeitungen/thema1-07.pdf

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Literatur]]
[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Kultur]]

Fuldaer ZukunftsSalon

193.17.232.3 — Fri, 10 Jun 2011 08:57:54 GMT

193.17.232.3: Peter Spiegel

'''2010'''
* Peter Spiegel, Zukunftsforscher, Mitinitiator der Global Marshall Plan Initiative, Präsidiumsmitglied des Global Economic Network, Aufsichtsratsvorsitzender der Self eG und Mitglied im Vorstand des Komitees für eine demokratische UNO. 2007 initiierte und veranstaltete er die seitdem jährlich stattfindende internationale Zukunftskonferenz „VISION SUMMIT“. "Humane Marktwirtschaft als Ausweg aus der Krise"

'''2009'''
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Unternehmen-Umwelt-Klima-Karten-Drogen;art25,189043 Hüther: Intelligenz liegt nicht in den Genen -Neurobiologe Gerald Hüther sprach auf auf Einladung des Zukunftssalons in Fulda und begeisterte 800 Zuhörer]

'''28. Oktober 2008'''
* Frithjof Finkbeiner, Koordinator der Global Marschall Plan Initiative, Mitglied des Club of Rome, Mitbegründer der „Global Contract Foundation“ (Stiftung Weltvertrag), "Hat die Menschheit eine Perspektive?"

'''Dienstag 15.4.08'''
* 20.00 Uhr Fuldaer Zukunftssalon: Ökonomie neu erfinden - Visionen einer sozial und ökologisch verantwortlichen Wirtschaftsweise, Vortrag Prof. Dr. Adelheid Biesecker (Bremen), Musik: Daniel Müller am Flügel, Veranstaltungsort: Fürstensaal des Stadtschlosses Fulda
Adelheid Biesecker, emeritierte Professorin für Wirtschaftswissenschaften, Mitglied des Sachverständigenausschusses im Forschungsprogramm „Modellprojekte Nachhaltigen Wirtschaftens“ beim Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Von 2000 bis 2002 gehörte sie der Enquête-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ des Deutschen Bundestages an, Netzwerk „Vorsorgendes Wirtschaften“ , Vereinigung für Ökologische Ökonomie (VÖÖ), Wissenschaftlicher Beirat [[attac]] Deutschland.

'''Dienstag 6.11.07'''
* Prof. Dr. Dr. Reimer Gronemeyer, Theologe und Soziologe im Fürstensaal, Thema: Generationenkonflikt - Brauchen wir eine neue Kultur des Helfens? „Unser Lebensstil ist nicht weltverträglich. Und wir beschädigen damit die Souveränität der Nachfolgenden, weil wir irreversible Prozesse in Gang setzen“

'''Dienstag 19.6.07'''
* 20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, erster Teil der Veranstaltung "Fuldaer ZukunftsSalon" in Zusammenarbeit von Stadt Fulda und Hochschule Fulda. Es spricht Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreis und mit der Gruppe Pugwash zusammen Friedensnobelpreises, Mitglied des Club of Rome. Thema des Vortrages: Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen. Kostenfreie Karten zu der Veranstaltung gibt es im Bürgerbüro der Stadt Fulda.

==Presse==
* * [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Unternehmen-Umwelt-Klima-Karten-Drogen;art25,189043 Hüther: Intelligenz liegt nicht in den Genen -Neurobiologe Gerald Hüther sprach auf auf Einladung des Zukunftssalons in Fulda und begeisterte 800 Zuhörer]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Gesellschaft-Prozesse-Thema-Leben-Institutionen-Geschichte-Arbeit-Familie;art25,119401 „Demenz passt zu unserer Zeit“-Der Theologe und Soziologe Reimer Gronemeyer sprach beim Fuldaer Zukunftssalon]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Schulen-Leben-Kinder-Karten;art25,134651 Frithjof Finkbeiner im Zukunftssalon-Hat die Menschheit eine Perspektive?]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Wissenschaft-Personen-Muenchen-Interview;art25,116519 Welche Farbe hat der Kreis? Kernphysiker Hans-Peter Dürr Gast beim ersten „Fuldaer ZukunftsSalon“]

==Video==
* [http://video.tu-clausthal.de/film/48 Wir erleben mehr als wir begreifen - Naturwissenschaftliche Erkenntnis und Erleben der Wirklichkeit]
* [http://www.youtube.com/watch?v=XgtOZnBhdfU&feature=channel_page Hans-Peter Dürr talks about the World Future Council ]

==Weblinks==
* Seite der Hochschule http://www.fh-fulda.de/fileadmin/PS/hochschulzeitungen/thema1-07.pdf

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Literatur]]
[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Kultur]]

Fuldaer ZukunftsSalon

193.17.232.3 — Thu, 09 Jun 2011 11:18:44 GMT

193.17.232.3: Frithjof Finkbeiner

[http://www.mediathek-hessen.de/typo3conf/ext/rgmediaimages/res/swfobject.js Prof. Dr. Gerald Hüther "Baustelle Gehirn" - Was wir sind und was wir sein könnten]

'''28. Oktober 2008'''
* Frithjof Finkbeiner, Koordinator der Global Marschall Plan Initiative, Mitglied des Club of Rome, Mitbegründer der „Global Contract Foundation“ (Stiftung Weltvertrag), "Hat die Menschheit eine Perspektive?"

'''Dienstag 15.4.08'''
* 20.00 Uhr Fuldaer Zukunftssalon: Ökonomie neu erfinden - Visionen einer sozial und ökologisch verantwortlichen Wirtschaftsweise, Vortrag Prof. Dr. Adelheid Biesecker (Bremen), Musik: Daniel Müller am Flügel, Veranstaltungsort: Fürstensaal des Stadtschlosses Fulda

'''Dienstag 6.11.07'''
* Prof. Dr. Dr. Reimer Gronemeyer, Theologe und Soziologe im Fürstensaal, Thema: Generationenkonflikt - Brauchen wir eine neue Kultur des Helfens?

'''Dienstag 19.6.07'''
* 20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, erster Teil der Veranstaltung "Fuldaer ZukunftsSalon" in Zusammenarbeit von Stadt Fulda und Hochschule Fulda. Es spricht Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreis und mit der Gruppe Pugwash zusammen Friedensnobelpreises, Mitglied des Club of Rome. Thema des Vortrages: Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen. Kostenfreie Karten zu der Veranstaltung gibt es im Bürgerbüro der Stadt Fulda.

==Presse==
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Schulen-Leben-Kinder-Karten;art25,134651 Frithjof Finkbeiner im Zukunftssalon-Hat die Menschheit eine Perspektive?]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Wissenschaft-Personen-Muenchen-Interview;art25,116519 Welche Farbe hat der Kreis? Kernphysiker Hans-Peter Dürr Gast beim ersten „Fuldaer ZukunftsSalon“]

==Video==
* [http://video.tu-clausthal.de/film/48 Wir erleben mehr als wir begreifen - Naturwissenschaftliche Erkenntnis und Erleben der Wirklichkeit]
* [http://www.youtube.com/watch?v=XgtOZnBhdfU&feature=channel_page Hans-Peter Dürr talks about the World Future Council ]

==Weblinks==
* Seite der Hochschule http://www.fh-fulda.de/fileadmin/PS/hochschulzeitungen/thema1-07.pdf

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Literatur]]
[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Kultur]]

Fuldaer ZukunftsSalon

193.17.232.3 — Thu, 09 Jun 2011 11:10:21 GMT

193.17.232.3: Linkfix

[http://www.mediathek-hessen.de/typo3conf/ext/rgmediaimages/res/swfobject.js Prof. Dr. Gerald Hüther "Baustelle Gehirn" - Was wir sind und was wir sein könnten]

'''Dienstag 15.4.08'''
* 20.00 Uhr Fuldaer Zukunftssalon: Ökonomie neu erfinden - Visionen einer sozial und ökologisch verantwortlichen Wirtschaftsweise, Vortrag Prof. Dr. Adelheid Biesecker (Bremen), Musik: Daniel Müller am Flügel, Veranstaltungsort: Fürstensaal des Stadtschlosses Fulda

'''Dienstag 6.11.07'''
* Prof. Dr. Dr. Reimer Gronemeyer, Theologe und Soziologe im Fürstensaal, Thema: Generationenkonflikt - Brauchen wir eine neue Kultur des Helfens?

'''Dienstag 19.6.07'''
* 20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, erster Teil der Veranstaltung "Fuldaer ZukunftsSalon" in Zusammenarbeit von Stadt Fulda und Hochschule Fulda. Es spricht Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreis und mit der Gruppe Pugwash zusammen Friedensnobelpreises, Mitglied des Club of Rome. Thema des Vortrages: Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen. Kostenfreie Karten zu der Veranstaltung gibt es im Bürgerbüro der Stadt Fulda.

==Presse==
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Wissenschaft-Personen-Muenchen-Interview;art25,116519 Welche Farbe hat der Kreis? Kernphysiker Hans-Peter Dürr Gast beim ersten „Fuldaer ZukunftsSalon“]

==Video==
* [http://video.tu-clausthal.de/film/48 Wir erleben mehr als wir begreifen - Naturwissenschaftliche Erkenntnis und Erleben der Wirklichkeit]
* [http://www.youtube.com/watch?v=XgtOZnBhdfU&feature=channel_page Hans-Peter Dürr talks about the World Future Council ]

==Weblinks==
* Seite der Hochschule http://www.fh-fulda.de/fileadmin/PS/hochschulzeitungen/thema1-07.pdf

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Literatur]]
[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Kultur]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

193.17.232.3 — Thu, 12 May 2011 22:37:45 GMT

193.17.232.3: 1. Mai offener Kanal

'''14.5.2011'''
* 10.00 Uhr DGB Fulda, Heinrichstraße 79, Fotografie und Politik, ein Tag mit dem durch Umwelt- und Anti AKW Bewegung berühmten Fotografen [[Günter Zint]] Lesung aus einem Fotoband, Fotos und Geschichten. Kostenfrei ohne Anmeldung, Eine Veranstaltung von "Arbeit und Leben", VHS, DGB

'''Sonntag 15.5.2011'''
* 08.36 Offener Kanal Fulda, DGB Kundgebung zum [[1. Mai 2011]] in Fulda, von Norbert Lomb, Großenlüder. Bericht über die Kundgebung des DGB Fulda am 1. Mai 2011 (Demonstrationszug vom Bahnhof zur Fuldaaue mit anschließender Kundgebung und Live-Musik)
* 16.36 Uhr Offener Kanal Fulda, DGB Kundgebung zum [[1. Mai 2011]] in Fulda, von Norbert Lomb, Großenlüder. Bericht über die Kundgebung des DGB Fulda am 1. Mai 2011 (Demonstrationszug vom Bahnhof zur Fuldaaue mit anschließender Kundgebung und Live-Musik)

'''Montag 16.05.2011'''
* 18 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Stadtverordnetenversammlung 16.5.2011|Stadtverordnetenversammlung]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda: Brisanter Vortrag zum Thema [[Gentechnik]], Enthüllungen über die Seilschaften zwischen Konzernen, Behörden, Geldgebern (Politik), Forschung und Lobbyverbänden der deutschen Agro-Gentechnik, Veranstalter [[EVG Gelbe Rübe]]

'''20.5.2010'''
* ab 15 Uhr Eröffnungsfest Neugestaltungs Quartiersplatz [[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Am Hirtsrain]]
'''Sa. 28.5.2011'''
* Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm, einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Montag 30.05.2011'''
* 14.00 Uhr [[Kreistagsitzung Mai 2011]] Kolpinghaus [[Hünfeld]]

EVG Gelbe RÃ¼be

193.17.232.3 — Thu, 12 May 2011 22:29:42 GMT

193.17.232.3: Vortrag

'''Vortrag'''

Am Montag 16. Mai 2011, 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda:

Brisanter Vortrag zum Thema Gentechnik

Enthüllungen über die Seilschaften zwischen Konzernen,

Behörden, Geldgebern (Politik), Forschung und

Lobbyverbänden der deutschen Agro-Gentechnik

Geredet wird viel über Monsanto? Immer wieder wird einen intensiver Filz zwischen diesem Konzern und seinen Aufsichtsbehörden aufgedeckt. Doch St. Louis, der Firmensitz des Round-up- und Agent-Orange-Herstellers, ist weit weg. Wie sieht es in Deutschland aus? Warum werden hier Jahr für Jahr immer neue Felder angelegt, obwohl nur sechs Prozent der Bevölkerung diese Gentechnik im Essen oder auf dem Acker wollen?

Diesen Fragen will der Referent Jörg Bergstedt am Montag, den 16. Mai, ab 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda, Johannisstraße 44, nachgehen. Die Recherchen Landschaftsökologen und Buchautors sind brisant und decken Strukturen sowie Zustände bei Genehmigungen und Geldvergabe von Genversuchsfeldern auf. In den vergangenen Jahrzehnten seien alle relevanten Posten in Genehmigungsbehörden, Bundesfachanstalten und geldvergebenden Ministerien mit Gentechnikbefürwortern besetzt worden. Die meisten von ihnen sind direkt in die Gentechnikkonzerne eingebunden. Seilschaften von Kleinunternehmen, Universitätsinstituten und seltsamen Biotechnologieparks names Biotechfarm oder Agrobiotechnikum entstanden, zwischen denen Aufträge und Gelder erst veruntreut und dann hin- und hergeschoben werden, bis sich ihre Spur auf den Konten der Beteiligten verliert. Bergstedt: „Es wird Zeit für einen Widerstand an den Orten der Seilschaften - von Behörden und Forschern ist nichts zu erwarten!"

Für den Referenten ist der Auftritt in Fulda eine der ersten Veranstaltung nach dem Erscheinen seines Enthüllungsbuchs „Monsanto auf Deutsch“. Die Fuldaer Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“ hat den Autor eingeladen die darin dokumentierten Fälschungen, Betrügereien und gravierende Sicherheitsmängel im Rahmen eines Vortags darzulegen.

In der Veranstaltung sollen minutiös die Seilschaften zwischen Behörden, staatlicher und privater Forschung, Konzernen und Lobbyorganisationen durchleuchtet werden, darunter genauere Blicke auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit und weitere an Genehmigungsverfahren beteiligte Bundesbehörden. Die Veranstaltungsbesucher erwartet ein atemberaubender Abend. Doch der Referent will nicht nur Wut, sondern auch Mut machen. Deshalb endet sein Vortrag mit einem Ausblick auf Möglichkeiten des Widerstandes: "Wer nach mehr Forschung ruft oder sich auf staatliche Stellen verlässt, ist verlassen. Gentechnikfreiheit gibt es nur dann, wenn die 80 Prozent Ablehnung sich auch zeigen - nicht zwar nicht nur per Stimmzettel, Protestmail oder am Supermarktregal, sondern dort, wo die Gentechnikseilschaften arbeiten und die Felder angelegt werden!"

=Erzeuger-Verbraucher Gemeinschaft Gelbe Rübe=

Forum im Internet: www.gelbe-rübe.de dann registrieren, anmelden und links im Hauptmenü erscheint das Wort „Forum“ Schon heute um die 250 Beiträge zu Ernährungs-, Verbraucher-, Gesundheits- und Tierschutzthemen

ERZEUGER VERBRAUCHER GEMEINSCHAFT GELBE RÜBE

Feldstr. 11 | 36166 Haunetal
Tel.: 06673-918464
Fax: 06673-918465
E-Mail: schadt@printzip.de

Internet: http://www.gelbe-rübe.de

[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

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193.17.232.3 — Thu, 12 May 2011 22:27:32 GMT

193.17.232.3: + Gentechnik

'''14.5.2011'''
* 10.00 Uhr DGB Fulda, Heinrichstraße 79, Fotografie und Politik, ein Tag mit dem durch Umwelt- und Anti AKW Bewegung berühmten Fotografen [[Günter Zint]] Lesung aus einem Fotoband, Fotos und Geschichten. Kostenfrei ohne Anmeldung, Eine Veranstaltung von "Arbeit und Leben", VHS, DGB

'''Montag 16.05.2011'''
* 18 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Stadtverordnetenversammlung 16.5.2011|Stadtverordnetenversammlung]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda: Brisanter Vortrag zum Thema [[Gentechnik]], Enthüllungen über die Seilschaften zwischen Konzernen, Behörden, Geldgebern (Politik), Forschung und Lobbyverbänden der deutschen Agro-Gentechnik, Veranstalter [[EVG Gelbe Rübe]]

'''20.5.2010'''
* ab 15 Uhr Eröffnungsfest Neugestaltungs Quartiersplatz [[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Am Hirtsrain]]
'''Sa. 28.5.2011'''
* Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm, einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Montag 30.05.2011'''
* 14.00 Uhr [[Kreistagsitzung Mai 2011]] Kolpinghaus [[Hünfeld]]

Stadtverordnetenversammlung Mai 2011

193.17.232.3 — Thu, 12 May 2011 22:00:00 GMT

193.17.232.3: /* Hintergrund */ Alle Stadtverordneten und die Nachrücker Stadtverordnetenversammlung 2011-2016

[[Datei:Fürstensaal.jpg]]



='''Tagesordnung I am 2.5.2011'''=

1. Wahl des Stadtverordnetenvorstehers / der Stadtverordnetenvorsteherin 115/2011

2. Wahl des stellv. Stadtverordnetenvorstehers / der stellv.
Stadtverordnetenvorsteherin
116/2011

3. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin der
Stadtverordnetenversammlung und seiner / ihrer Vertreter/-innen
117/2011

4. Feststellung der Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte vom 27.03.2011 und Entscheidung über Einsprüche gem. § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) 118/2011

5. Bildung und Besetzung der Ausschüsse / Geschäftsordnung 119/2011

6. Wahl der [[Magistrat|ehrenamtlichen Beigeordneten]] - Wahlperiode 2011 bis 2016 120/2011

7. Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der neugewählten ehrenamtlichen Beigeordneten

==Hintergrund==
* Zum Vergleich über den Ablauf der Bericht [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2006]]
* Alle Stadtverordneten und die Nachrücker [[Stadtverordnetenversammlung 2011-2016]]

==Presse==
* fz [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Gruene-sprechen-erneut-ueber-Ausschuss-Kandidatur;art25,407576 Grüne sprechen erneut über Ausschuss-Kandidatur]
* on 2.5.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1197285 http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1197285 Stadtverordnetenvorsteherin HARTMANN (CDU) mit 94,7 % wiedergewählt!]
* FZ 2.5.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Deutliche-Mehrheit-fuer-Hartmann-Losglueck-fuer-Makowka;art25,406982 Deutliche Mehrheit für Hartmann – Losglück für Makowka Die Frau mit der Glocke: Margarete Hartmann bleibt auch in der neuen Wahlperiode „Parlamentspräsidentin“ in Fulda. Die Stadtverordneten bestätigten die 55 Jahre alte CDU-Politikerin am Montagabend während der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in ihrem Amt.]
* FZ 29.4.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Fuldas-Gruene-haben-Kandidaten-nominiert;art25,406171 Der Grüne Knut Heiland ist der dritte Kandidat für das Amt des stellvertretenden Vorstehers der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung. ]
* FZ 28.4.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Gruene-beharren-auf-Vorsitz;art25,405542 Grüne beharren auf Vorsitz - Fulda Vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt es Streit zwischen CDU, SPD und Grünen um die Wahl der Vorsitzenden der verschiedenen Ausschüsse]

===Video===
* [http://www.osthessen-tv.de/newsflash/index.php?InD=0&Kunde=110502_2100_newsflash.mp4 osthessen-tv]



=Stadtverordnetenversammlung 16.5.2011=
Tagesordnung I

1. Aktuelle Stunde / Anträge - SV 16.05.2011 139/2011

2. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda
für das Jahr 2011
122/2011

3. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtälteste/r“ 118/2011

4. Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen
des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden
der Fraktionen
140/2011

5. Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen

a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Gas und Wasser
Fulda“

b) Schulkommission

c) Friedhofskommission

d) Brandschutzkommission
141/2011

6. Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss 142/2011

7. Wahl von Stadtverordneten in den Verwaltungsausschuss des
Jugendbildungswerkes
143/2011

8. Wahl von zwei Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda 144/2011

9. Vorschlagsliste zur Bestellung der Mitglieder in den Aufsichtsrat Gas- und
Wasserversorgung Fulda GmbH
145/2011

10. Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die
Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen
146/2011

11. Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände:

a) Verbandsversammlung Abwasserverband Fulda

b) Verbandsversammlung Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-
Schlüchtern

c) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg
147/2011

12. Wahl der Beisitzer/innen für den Widerspruchsausschuss 148/2011

13. Wahl der Mitglieder in den Denkmalbeirat 149/2011

==Anträge Die Linke.Offene Liste==
===Bushaltestelle Johannisau===
[[Datei:Busse.jpg|right]]
Die Buslinie Bronnzell wird zukünftig das Freizeitgebiet Johannisau erschließen.

'''Begründung:'''

Im Freizeitgebiet Johannisau befinden sich Sportvereine, ein Hundefreilaufgelände, ein Kleingartenverein mit Gaststätte sowie Teiche mit Grünflächen, die im Sommer zum Picknick und Grillen einladen.

Bisher können diese Angebote nur über die Bushaltestelle Frankfurter Straße erreicht werden, mitgeführtes Gepäck (Sportsachen, Grill, Kleingartenbedarf) muss eine weite Strecke getragen werden. Zu den Angeboten für Kinder- und Jugendliche der ansässigen Vereine (z.B. Fußballtraining, Voltigieren) müssen die Kinder per PKW gebracht werden, um insbesondere im Winter den Fussmarsch durch die dunkle, einsame Umgebung zu vermeiden. Die oftmals betagten Kleingärtner können ihrer geliebten Beschäftigung in ihren Gärten nicht mehr nachkommen, wenn sie keinen eigenen PKW nutzen können.
Mit Fertigstellung der Abfahrt am Westring ist es für die Buslinie nach Bronnzell möglich, dort abzufahren, eine Haltestelle zu bedienen und nach dem Richtungswechsel an der Schleife wieder aufzufahren.

Leider wurde eine entsprechende Eingabe aus Vorstandskreisen des Kleingartenvereins an die Stadt Fulda bisher weder geprüft, beschieden oder beantwortet.

===Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom===

[[Datei:Kolosaurus.jpg|left|framed|400 px|Aktion gegen Kohleverstromung der Üwag]]
Antrag zur Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung, ersatzweise Überweisung in die Ausschüsse

Die LINKE.Offene Liste beantragt:

Die Vertreter der Stadt Fulda in Vorstand und Verbandsversammlung der [[Üwag]] werden aufgefordert, die Bemühungen Trianels nach Alternativen zur Kohleverstromung zu unterstützen. Statt Kohle- und Atomstrom soll die ÜWAG mehr Kapazitäten in der regionalen regenerativen Energieerzeugung aufbauen, und Bürger dabei unterstützen.

'''Begründung:'''

Die vollständig in kommunalem Besitz befindliche ÜWAG ist beteiligt an Trianel, einem Verbund u.a. zur gemeinsamen Stromproduktion. Das Trianel Konsortium besteht aus kommunalen Gesellschaftern, die mit ihrem Verbund den vier großen Stromkonzernen Paroli bieten wollen. Neben Windkraft und Gasturbinenkraftwerken investiert Trianel aber auch in die Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld. Die Kohle soll u.a. aus Kolumbien herangeschafft, die bei Kohleverbrennung entstehenden CO2 Abgase möglicherweise abgeschieden und unter Tage gespeichert werden.
Aktuell ist in Kanada ein solcher CO2 Speicher Leck geschlagen. Widerstand gegen die nicht nachhaltige Kohleverbrennung ist entstanden, per Bürgerentscheid ist bereits die Stadt Dachau aus dem Verbund ausgetreten. Aktuell werden auch die Stadtwerke Aachen aus dem kommunalen Verbund austreten, wenn nicht statt des Kohlekraftwerkes ein Gasturbinenkraftwerk gebaut wird.
Dadurch hat sich der Anteil der ÜWAG am geplanten Kohlekraftwerk Krefeld von knapp 10% auf fast 30% erhöht und untergräbt somit das Bemühen der anderen Kommunen, sich von der schmutzigen, klimaschädlichen Kohleverbrennung zu verabschieden.
Die Trianel prüft im Moment die Möglichkeit, in Krefeld stattdessen ein Gaskraftwerk zu bauen, und wird im Mai endgültig über die Ausrichtung des Projekts entscheiden.

----

Der Antrag lehnt sich an unseren Antrag zum Kreistag Fulda an, den wir im Januar 2011 geschrieben und der im Februar in den Kreistag eingebracht und abgestimmt wurde. Leider wurde er von CDU und SPD abgelehnt. Aber immerhin die Zuständigkeit der kommunalen Gremien in dieser Frage wurde akzeptiert, indem er überhaupt zur Abstimmung gestellt wurde.

Schwerpunkt stellen die neuen Projekte der ÜWAG zur Kohleverstromung dar. Wir meinen aber weg mit den Klimakillern und der nicht beherrschbaren Atomkraft.

[[Kreistagsitzung Februar 2011#Alternativen zur Kohleverstromung unterstützen]]

{|
===Akteneinsicht Klinikum===
[[Datei:Klinikum mini.jpg|right]]

Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda.

Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:

1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)

2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?

3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?

4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?

5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?

6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?

7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?

8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?

9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?

10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?

11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?

12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?

Begründung
Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden.

----
Hintergrundlinks:

* [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
* [http://www.jungewelt.de/2011/04-30/025.php Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß -Von Werner Rügemer]
|}

==Presse==
===Linke Offene Liste startet durch: Anschluss des Freizeitgebiets Johannisau an den öffentlichen Nahverkehr===

Zur bevorstehenden Stadtverordnetenversammlung in Fulda am 16. Mai hat die „Die Linke.Offene Liste“ eine Reihe Anträge eingebracht.

Mit dem Antrag das Freizeitgebiet Johannisau an das Stadtbusnetz anzuschließen, kommt sie Anregungen aus dem Kleingartenverein Johannisaue und von Familien, deren Kinder die Sportvereine dort besuchen nach. Die Kleingärtner hatten bereits im Mai 2010 entsprechende Eingaben unternommen, aber keinerlei Resonanz erhalten.

In der Johannisau befinden sich Sportvereine, ein Hundefreilaufgelände, ein Kleingartenverein mit Gaststätte sowie Teiche mit Grünflächen, die im Sommer zum Picknick und Grillen einladen.

Bisher können diese Angebote nur über die Bushaltestelle Frankfurter Straße erreicht werden, mitgeführtes Gepäck wie etwa Grill- oder Kleingartenbedarf muss eine weite Strecke getragen werden. Zu den Angeboten für Kinder- und Jugendliche der ansässigen Vereine müssen die Kinder mit dem PKW gebracht werden, um insbesondere im Winter den Fußmarsch durch die dunkle, einsame Umgebung zu vermeiden. Die oftmals betagten Kleingärtner können ihrer geliebten Beschäftigung in ihren Gärten nicht mehr nachkommen, wenn sie keinen eigenen PKW nutzen können.

Mit geringem Aufwand könnte die Stadt so die Teilhabe an gesellschaftlichen, sportlichen und entspannenden Aktivitäten ermöglichen. so die Fraktion "Die Linke.Offene Liste".

'''Veröffentlicht:'''
* fuldainfo: http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16193
* osthessennews: http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1197546
* fulda Aktuell: ?
* MK: ?
* FZ: ?

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

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193.17.232.3 — Thu, 05 May 2011 22:35:13 GMT

193.17.232.3: anti akw

'''Montag, 02.05.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Dienstag 3.5.2011'''
* 20.15 Uhr auf Arte: "Die 4. Revolution" über die Energiewende

'''Do, 5.5.2011'''
* 19.30 Uhr im Lauterbacher Hof in Lauterbach, Lukas Zeise: Thema „Eurokrise, Staatspleiten, Währungsreform? Eine Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]] Vogelsberg

'''So 8.5.2011'''
* 11 – 13 Uhr DGB-Haus Frankfurt, Großer Saal, am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung Europas vom Hitlerfaschismus, Gedenkveranstaltung an Ettie und [[Peter Gingold]]. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „… über Werk und Wirkung von Ettie und Peter Gingold“. Eine Gesprächsrunde tauscht anschließend Erinnerungen und Erfahrungen aus: Siegmund Gingold (Paris), Hans Heisel (ehm. Résistance), Katinka Poensgen (ANK, IG Metall), Anka Hätzel (Betriebsrätin, ver.di) und Lena Carlebach (Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora). Mehr: http://www.gingold-initiative.de

'''Montag 9.5.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''11.5.2011'''
* Hauptversammlung K+S AG in Kassel

'''14.5.2011'''
* 10.00 Uhr DGB Fulda, Heinrichstraße 79, Fotografie und Politik, ein Tag mit dem durch Umwelt- und Anti AKW Bewegung berühmten Fotografen [[Günter Zint]] Lesung aus einem Fotoband, Fotos und Geschichten. Kostenfrei ohne Anmeldung, Eine Veranstaltung von "Arbeit und Leben", VHS, DGB

'''Montag 16.05.2011'''
* 18 Uhr Stadtverordnetenversammlung

'''Montag 30.05.2011'''
* 14.00 Uhr [[Kreistagsitzung Mai 2011]] Kolpinghaus [[Hünfeld]]

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193.17.232.3 — Thu, 05 May 2011 22:33:47 GMT

193.17.232.3: + Zint

'''Montag, 02.05.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Dienstag 3.5.2011'''
* 20.15 Uhr auf Arte: "Die 4. Revolution" über die Energiewende

'''Do, 5.5.2011'''
* 19.30 Uhr im Lauterbacher Hof in Lauterbach, Lukas Zeise: Thema „Eurokrise, Staatspleiten, Währungsreform? Eine Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]] Vogelsberg

'''So 8.5.2011'''
* 11 – 13 Uhr DGB-Haus Frankfurt, Großer Saal, am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung Europas vom Hitlerfaschismus, Gedenkveranstaltung an Ettie und [[Peter Gingold]]. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „… über Werk und Wirkung von Ettie und Peter Gingold“. Eine Gesprächsrunde tauscht anschließend Erinnerungen und Erfahrungen aus: Siegmund Gingold (Paris), Hans Heisel (ehm. Résistance), Katinka Poensgen (ANK, IG Metall), Anka Hätzel (Betriebsrätin, ver.di) und Lena Carlebach (Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora). Mehr: http://www.gingold-initiative.de

'''11.5.2011'''
* Hauptversammlung K+S AG in Kassel

'''14.5.2011'''
* 10.00 Uhr DGB Fulda, Heinrichstraße 79, Fotografie und Politik, ein Tag mit dem durch Umwelt- und Anti AKW Bewegung berühmten Fotografen [[Günter Zint]] Lesung aus einem Fotoband, Fotos und Geschichten. Kostenfrei ohne Anmeldung, Eine Veranstaltung von "Arbeit und Leben", VHS, DGB

'''Montag 16.05.2011'''
* 18 Uhr Stadtverordnetenversammlung

'''Montag 30.05.2011'''
* 14.00 Uhr [[Kreistagsitzung Mai 2011]] Kolpinghaus [[Hünfeld]]

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193.17.232.3 — Thu, 07 Apr 2011 14:10:46 GMT

193.17.232.3: Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne

'''

'''7.4.2011'''
*18 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne [http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/operation_wuestenstrom/350486]

'''8.4.2011'''
*16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne [http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/operation_wuestenstrom/350486]

'''14.4.2011'''
* 19:00 [[Hochschule Fulda]], Halle 8 Podiumsdiskussion zu Polizeigewalt in Deutschland, veranstaltet von Amnesty International Fulda mit Unterstützung des AStA der HS Fulda. Moderiert wird die Veranstaltung von der freien Journalistin Ulrike Holler. Gäste sind u.a. Tronje Döhmer (Rechtsanwalt aus Gießen), Andreas Schwantner (Amnesty International, Fachkommission Polizeirecherche) und E. Gerk (Polizeigewerkschaft Osthessen). Weitere Informationen unter: http://www.amnesty-polizei.de/, http://www.amnesty-fulda.de/

'''17.4.'''
* 12-18 Uhr alljährliches Gartenfest im Frühling auf dem Gelände des Umweltzentrums

'''25.4. - Ostermontag'''
* Fahrten zu den Atomkraftwerken Biblis (Südhessen) und Grafenrheinfeld (Franken), sowie Hess. Ostermarsch der Friedensbewegung, näheres zu Treffs und Abfahrzeiten in Kürze

'''27.4.2011'''
* intern. Abend Thema “Mongolei“

'''Montag, 02.05.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''11.5.2011'''
* Hauptversammlung K+S AG in Kassel

'''Montag 30.05.2011'''
* 14.00 Uhr [[Kreistagsitzung Mai 2011]] Kolpinghaus [[Hünfeld]]

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193.17.232.3 — Mon, 28 Feb 2011 13:11:11 GMT

193.17.232.3: WDR5 Radiofeature "PAYDAY - little America in der hessischen Provinz"

'''Mo, 21.02.2011'''
* 14:45-16:50 · arte, Die fetten Jahre sind vorbei
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Mo, 28.02.2011'''
* 10:30 – 17:00 Jugendherberge Fulda, Bündnis für Solidarische Landwirtschaft Tagung [http://www.solidarische-oekonomie.de/index.php?option=com_content&task=view&id=126&Itemid=108]
* 18.00 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''8.3.2011'''
* 8. März: 100 Jahre [[Internationaler Frauentag]]

'''12.3.2011'''
* 11.05 Uhr, WDR5 Radiofeature "PAYDAY - little America in der hessischen Provinz"

'''Mo 14.3.2011'''
* 19.00 Uhr im Felenkeller, Eintritt frei, Handlungsfähiges Hessen – zwischen Schulden, Bremsen und Herausforderungen, Informationsveranstaltung zur Schuldenbremse, Reihe Arbeit und Leben des [[DGB ]]

'''Mi 16. 03. 2011
* 19.00 Uhr, Umweltzentrum Fulda, Johannisstr. 44, Bio-Produkte aus der und für die Region, Öffentliche Informationsveranstaltung der Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“, Ziel ist es den Stand der Dinge darzulegen. Was ist aus unserer Idee einer Food-Coop für Osthessen geworden?
:Wo liegen die Schwierigkeiten? Was kann z.B. am Sortiment verbessert werden? Wie soll sich das Projekt weiterentwickeln?
<-- den Teil hier würde ich z.B. auf die Unterseite nehmen Besuchen Sie unser Forum im Internet: www.gelbe-rübe.de
dann registrieren, anmelden und links im Hauptmenü erscheint das Wort „Forum“
Schon heute um die 250 Beiträge zu Ernährungs-, Verbraucher-, Gesundheits- und Tierschutzthemen!
ERZEUGER VERBRAUCHER GEMEINSCHAFT GELBE RÜBE
Feldstr. 11 | 36166 Haunetal | Tel.: 06673-918464 | Fax: 06673-918465
E-Mail: schadt@printzip.de | Internet: www.gelbe-rübe.de -->

'''27.3.2011'''
* [[Kommunalwahl 2011]]

'''17.4.'''
* 12-18 Uhr alljährliches Gartenfest im Frühling auf dem Gelände des Umweltzentrums

'''Montag, 02.05.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda

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193.17.232.3 — Fri, 25 Feb 2011 10:33:15 GMT

193.17.232.3: gekürzt

Kreistagsitzung Februar 2011

193.17.232.3 — Tue, 08 Feb 2011 10:02:19 GMT

193.17.232.3: Tagesordnung

==Tagesordnung==

===I. Vorlagen des Kreisausschusses / Allgemeines===

1. Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Fulda für das
Haushaltsjahr 2011 mit Investitionsprogramm 2010 - 2014, Stellenplan, Ergebnis- und Finanzplanung
2010 - 2014 und Haushaltssicherungskonzept 2011 (Anlage)

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Energiewirtschaft
für den Landkreis Fulda

Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne 2011 der Gregor und Monika-Henkel-Stiftung
sowie der Kreisstiftung Ehrenamt

2. Direktwahl des Landrats im Jahr 2011 (Anlage)

3. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Fulda für den Teilbereich
Ulstertalschule Hilders - Kooperation mit der Winfriedschule Fulda in der Klasse 10 (Einführungsphase)
(Anlage)

4. Bauaufsichtsgebührensatzung (Anlage)

===II. Anträge===

1. Berichtsantrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2011 Förderprogramm des Landkreises Fulda zur Wiederbelebung leerstehender Bausubstanzen (Anlage)

2. Berichtsantrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2011
Gema-Gebühren für Kindergärten (Anlage)

3. Antrag von Die Linke.Offene Liste vom 11.01.2011
Weiterbewilligungsbescheid im ALG II-Bezug (Anlage)

4. Antrag von Die Linke.Offene Liste vom 11.01.2011
Erhöhte Heizkosten (Anlage)

5. Resolutionsantrag von Die Linke.Offene Liste vom 18.01.2011
Einsparungen bei den Beziehern von Leistungen nach SGB II (Anlage)

6. Berichtsantrag von Die Linke.Offene Liste vom 21.01.2011
Geländeabsenkungen im Kreis Fulda durch Kaliabbau (Anlage)

7. Antrag von Die Linke.Offene Liste vom 21.01.2011
Alternativen zur Kohleverstromung unterstützen (Anlage)

8. Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2011
Zusammenführung Standort-Marketing und Wirtschaftsförderung (Anlage)

9. Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2011
Breitbandversorgung ländlicher Raum – Ausbau des Glasfasernetzes durch
ÜWAG (Anlage)

10. Berichtsantrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2011
Klinikum Fulda – Hygiene-Mängel in Zentralsterilisation (Anlage)

11. Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2011
Leitbild Tourismus und „Rhön-Card“ (Anlage)

[http://www.landkreis-fulda.de/fileadmin/intern/politische_gremien/Antraege_KT/2011/2011-02-14/Tagesordnung_KT.pdf Originaleinladung als PDF]

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193.17.232.3 — Tue, 08 Feb 2011 09:54:26 GMT

193.17.232.3: aktualisiert

'''Di 08.02.2011'''
* 18.00 Volkshochschule des Kreises: Afghanische Sprache - Landeskunde und Tradition, Fulda; Georg-Stieler-Haus, Gallasiniring 1, 2 Abende 18 € Folgetermin 15.2.2011, Kursleiter Dr. Naim Wardak [https://vhs-fulda.de/cms/index.php?id=68&urlparameter=katid%3A103%3Bkatvaterid%3A1%3Bkatname%3AAfghanisch%3Bkathaupt%3A11%3Bkathauptname%3AKursbereiche%3Bknr:VB4260112 Anmeldung: ]

'''Do 10.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Mo 14.2.2011'''
* [[Kreistagssitzung Februar 2011]] in [[Petersberg]]

'''Di 15.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''16.02.2011'''
* [[Atomkraft|Castortransport „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womöglich wieder über Fulda]]

'''Donnerstag, 17.2.2011'''
* Alsfeld; Ort wird noch bekannt gegeben, "Ausgekocht", Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik, Veranstaltung mit Pitt von Bebenburg (Frankfurter Rundschau) des [[Rosa Luxemburg Club]]
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Fulda

'''Sa 19.2.2011'''
* Fahrt nach Dresden: No Pasaran - Kein Neonaziaufmarsch

'''Mo, 21.02.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Mo, 28.02.2011'''
* 18.00 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''8.3.2011'''
* 8. März: 100 Jahre [[Internationaler Frauentag]]

'''27.3.2011'''
* [[Kommunalwahl 2011]]

'''Montag, 02.05.2011
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung, Stadtschloss 36037 Fulda

Rettet die RhÃ¶n! - Alternativen zur B87n

193.17.232.3 — Tue, 08 Feb 2011 09:42:57 GMT

193.17.232.3: Link Fuldainfo

http://fulda-meiningen.de/_p/kopf-01.jpg

Sehr gute Homepage der Bürgerinitiative gegen den Bau der Bundesstraße 87n:

http://www.fulda-meiningen.de

==Infotour Sabine Leidig mit Kandidaten Die Linke,Offene Liste==
{|-
|[[Datei:Trasse 87n backsteinhaus.jpg|left|framed|Sabine Leidig und [[Kommunalwahl 2011|Kandidat zum Kreistag Wolfgang Lörcher]]]]
|Am 2. Februar 2010 besuchte die Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, [[Sabine Leidig]] die Rhön. Die Kreistagskandidaten [[Bettina Licht]] und [[Wolfgang Lörcher]] beide aus [[Hofbieber]] zeigten der Bundestagsabgeordneten die Schönheiten der Rhön und brachten ihr die Thematik Durchschneidung des Biosphärenreservates durch den Neubau einer Schnellstraße nahe.
|}
{|-
|[[Datei:B87n oberkatz.jpg|left|framed|[[Sabine Leidig]] spricht über Stuttgart 21 bei den Rebellen von Oberkatz, neben ihr der Kandidat zum Kreistag Fulda [[Wolfgang Lörcher]]]]
[[Datei:Dippach2.jpg|framed|Herr Reinhard Kremer von der Bürgerinitiative erklärt den Verlauf der Trasse. [[Sabine Leidig]], Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und weitere Sprecher der BI]]
[[Datei:Dippach.jpg|framed|[[Sabine Leidig]], Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag informiert sich über Planungen und Widerstand gegen die B87n]]

'''Presse:'''

[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=15127 Fuldainfo: B87n durch die Rhön – Entlastung oder neue Belastungen?]

Video mit Interviews
*Sabine Leidig, MdB
*Grudrun Lukin, MdL
*Frank Kuschel, MdL
*Manfred Heurich, Bürgermeister Oberkatz

[http://fuldainfo.de/index.php?p=cheats&action=displaycheat&system=6&area=1&cheatid=94 Video auf Fuldainfo]



[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=15120 BI: ''Straßenplanung der L3379 ist verfassungswidrig'', Salamitaktik durch Ettikettenschwindel bei der B87n ]
|}

{|

==Fraktion vor Ort==

===UNESCO-Biosphärenreservat sichern – B 87n verhindern===

Dienstag, den 29. Juni 2010

====DIE LINKE-Landtagsfraktion vor Ort in der Rhön====
|Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Thüringen und Hessen haben die hessische Biosphärenreservatsverwaltung auf der Wasserkuppe besucht und ein Gespräch mit der Bürgerinitiative „Rettet die Rhön - Alternativen zur Bundesstraße 87n" auf dem Campingplatz Ulstertal geführt. Dazu erklären Willi van Ooyen und Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zehn Jahre hatte das Land Hessen Zeit, die Rhön als UNESCO-Biosphärenreservat zu entwickeln. Jetzt wird die Zeit knapp, die Kriterien für die Beibehaltung des internationalen Titels zu erfüllen. Darin waren sich Otto Evers und Ewald Sauer von der Hessischen Biosphärenreservatsverwaltung und die Landtagsabgeordneten der LINKEN einig."

Die Verantwortung liege bei der Landesregierung. Sie benutzte das Biosphärenreservat gerne als Werbeträger, unternehme aber nichts zur Erfüllung der Kriterien.

Van Ooyen: „Vom Naturschutz und der nachhaltigen Entwicklung der Rhön zur Modellregion, wie es das Konzept der UNESCO vorsieht, hat sich die Landesregierung schon lange verabschiedet. Mitten durch das Biosphärenreservat planen Bund und Länder in Salamitaktik eine Transitstrecke zwischen Frankfurt Oder und Frankfurt Main."

„Wir brauchen Ortsumgehungen, welche die Bedingungen für Anwohnerinnen, Pendler und die regionale Wirtschaft verbessern," so Wissler.

„Was mit der B 87n geplant wird, ist eine autobahnähnliche Transitstrecke. Von der Landesregierung fordern wir, die für die Region unverträgliche Planung einer LKW-Abkürzung zwischen Frankfurt am Main und Frankfurt an der Oder ein für alle Mal zu stoppen!"

| http://www.die-linke-fulda.de/pics/Fraktion-vor-Ort-28-06-2010_kl.jpg
|}
====Fraktion vor Ort in der Rhön: UNESCO-Biosphärenreservat sichern – B 87n verhindern====

Am 28. Juni informierte sich DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag in der Rhön über Probleme zum Erhalt des UNESCO-Biosphärenreservates und den geplanten Bau der Bundesstrasse 87n durch die Rhön. Ebenfalls gekommen waren Michaele Sojka, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringischen Landtag und Thilo Kummer, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringischen Landtag und Vorsitzender des Ausschusses Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz.

'''Die Rhön darf ihre Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat nicht verlieren'''

Seit 1991 ist die Mittelgebirgs- und Kulturlandschaft Rhön im Rahmen des UNESCO-Programms Man and the Biosphere (MAB) als Biosphärenreservat anerkannt und in das Weltnetz der Biosphärenreservate eingebunden. Die Fläche des UNESCO-Biosphärenreservats Rhön teilt sich auf die Länder Bayern, Thüringen und Hessen auf. Gemeinsam ist allen drei, dass sie die Kriterien zur Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat nicht erfüllen: Ein Biosphärenreservat muss in Kern-, Pflege- und Entwicklungszone gegliedert sein. Zum Schutz der natürlichen Prozesse darf die Kernzone nicht genutzt werden und muss mindestens 3 Prozent der Gesamtfläche einnehmen. Die Pflegezone soll mindestens 10 Prozent der Gesamtfläche einnehmen. Mit der nächsten Überprüfung 2013 droht der Rhön die Aberkennung ihres Status als UNESCO-Biosphärenreservat.

In der Geschäftsstelle der Hessischen Biosphärenreservatsverwaltung auf der Wasserkuppe, informierten Otto Evers, Leiter der Hessischen Verwaltungsstelle, und der Ökologe Ewald Sauer über den Stand der Auseinandersetzung um die Kernzone.

Übereinstimmend stellten Fraktion und die Vertreter der Biosphärenreservatsverwaltung fest, dass das Land Hessen zehn Jahre Zeit hatte, die Rhön als UNESCO-Biosphärenreservat zu entwickeln und genügend Fläche für die Kernzone auszuweisen. Die Zeit werde knapp, um die Kriterien für die Beibehaltung des internationalen Titels zu erfüllen.

Friedens- und Umweltforscher Professor Knut Krusewitz, der die Fraktion begleitete, bezeichnete es als absurd, dass im Nachbarland Bayern, welches ebenfalls ein großes Defizit bei der Kernzone hat, Schießbahnen eines Truppenübungsplatzes die Kernzone des Biosphärenreservates komplettieren sollen. Durch militärische Nutzung verseuchte Flächen als Kernzone eines Biosphärenreservates auszuweisen, sei in mehrfacher Hinsicht mit der Sevilla-Strategie der UNESCO unvereinbar.

'''Eine Transitstrecke durch die Rhön und das Biosphärenreservat'''

In Tann informierte Reinhardt Kremer von der Bürgerinitiative „Rettet die Rhön – Alternativen zur B 87n“ in der Gaststätte des Campingplatzes Ulstertal die Fraktion über den aktuellen Stand der Planungen zur Bundesstraße 87n.

Streckenverlauf, Steigung und Kurvenradien der Planung verdeutlichen, so Reinhardt Kremer, dass es sich hier nicht um eine normale Bundesstrasse handelt. Darüber hinaus seien die prognostizierten Steigerungen des Fahrzeugverkehrs für das Jahr 2020 bei der gegenwärtigen demografischen Entwicklung wirklich nicht aus der Region zu erreichen. Der Lärm, der von einer solchen Transitstrecke ausgeht, wird dem einer Autobahn nahekommen, befürchten auch die Abgeordneten Thilo Kummer aus Thüringen und Marjana Schott aus Hessen.

Die geplante Investitionssumme, ursprünglich waren es140 Millionen Euro, von über 220 Millionen Euro sei noch optimistisch. Schätzungen von Experten, die die BI herangezogen hat, gehen anhand der dargestellten Tunnel- und Brückenbaumaßnahmen sogar von über 700 Millionen Euro aus.

Nachdrücklich machten die Vertreter der BI deutlich, dass hier scheibchenweise eine Transitstrecke für Lastverkehr zwischen Frankfurt Oder und Frankfurt Main in Teilprojekten von „Umgehungsstraßen“ realisiert werden soll. Damit unterlaufen Bund und die Länder Thüringen und Hessen aufwendigere Genehmigungsverfahren. Teile der Bevölkerung erhoffen sich durch die „Umgehungsstrassen“ eine Verkehrsentlastung ihrer Wohnlagen. Dass diese Teile zu einer autobahnähnlichen Transitstrecke für Lastverkehr, der große Landschaftsteile zerschneiden und verlärmen wird, zusammengeführt werden, wissen die meist wohl nicht. „Hier wird die Bevölkerung absichtlich schlecht informiert“, kommentierte Willi van Ooyen.

Darüber hinaus zerschneidet die auch als Rhöntrasse bezeichnete Straßenplanung das Biosphärenreservat. Erstaunlicher Weise war die zuvor besuchte Biosphärenreservatsverwaltung bei dem Planungsprozess nicht mit eingebunden worden.

Parlamentarier der LINKEN waren sich einig, dass was mit der B 87n geplant wird, eine autobahnähnliche für die Region und das Biosphärenreservat unverträgliche LKW-Abkürzung ist. Was wir brauchen sind Ortsumgehungen, welche die Bedingungen für Anwohnerinnen, Pendler und die regionale Wirtschaft verbessern, kommentierten Tilo Kummer und die Hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler.

Noch in der Gaststätte des Campingplatzes Ulstertal, auch sie würde der B 87n weichen müssen, bot Willi van Ooyen der BI die Unterstützung der Fraktion für den Kampf gegen die Rhöntrasse an.

Weitere Infos zum Thema Bundesstraße 87 n und der Arbeit der BI unter
http://fulda-meiningen.de/

==Truppenübungsplatz im Biosphärenreservat==
===Landtag 2010===
[[Datei:Rhoenpanorama 2.jpg|framed|Rhönpanorama mit Wasserkuppe, Kreuzberg, Heidelstein gestaltet aus Split in einem Fuldaer Kleingartenverein|right]]
Zur Ankündigung der Hessischen Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU), die Kernzone im hessischen Teil des Biosphärenreservats Rhön sei gesichert, erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag.

„Mit unserer Großen Anfrage zur ‚Verantwortung der Landesregierung für die drohende Aberkennung des Biosphärenreservat-Status der Rhön durch die UNESCO’ im März dieses Jahres haben wir offensichtlich genug Druck ausgeübt, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung zum Erhalt des Biosphärenreservats Rhön nun nachkommt.

In ihrer Antwort hat die Ministerin zugegeben, dass das Land bei der Überprüfung des Status des Biosphärenreservats im Jahr 2003 unzulässigerweise eine Fläche von 1400 ha des Truppenübungsplatzes [[Wildflecken]] (Haderwald) als Kernzone gemeldet hatte. Unzulässig, weil weder die weitere Nutzung durch drei Schießbahnen und die damit verbundene Verseuchung durch Sprengstoffe von Böden und Grundwasser, noch die militärische Nutzung des Waldbestandes mit den Kriterien für Biosphärenreservate vereinbar sind.“

Bereits diese Tatbestände hätten 2003 zu einer Aberkennung des Status der Rhön als Biosphärenreservat führen können. Diese Gefahr bestehe noch immer. Zum Erhalt des Titels habe die Landesregierung jetzt umsteuern müssen, um die Evaluation durch die UNESCO 2013 bestehen zu können.

„Ob das Kernzonenkonzept durch die bloßen Ankündigungen der Ministerin bis 2013 gerettet werden kann, ist spekulativ, weil es sich zum großen Teil um Absichtserklärungen handelt.

Wir werden uns weiterhin für eine Entmilitarisierung der Rhön einsetzen.“

[http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/9/02569.pdf zur Großen Anfrage der Fraktion]

==Medien==
* 8. April 2010 "Welt" [http://www.welt.de/die-welt/regionales/article7092738/Purer-Irrsinn.html Purer Irrsinn" Rhön-Trasse und Flughafen Calden ärgern Aktivisten]

==Bundestag==
[[Bild:Sommerakademieeroeffnungleidig.jpg]]
Zuständigkeit Verkehrspolitik Fraktion die LINKE [[Sabine Leidig]]

==Hessischer Landtag==
Ansprechpartnerin: Landtagsabgeordnete Marjana Schott und Landtagsabgeordnete Janine Wissler

==[[Die LINKE.Offene Liste]]==
[[Bild:Bettina.jpg]]
Ansprechpartnerin: [[Bettina Licht]], Hofbieber

[[Kategorie:Verkehrspolitik]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Diskussion:Kommunalwahlprogramm 2011-2016

193.17.232.3 — Sun, 30 Jan 2011 22:35:11 GMT

193.17.232.3: /* Stadtentwicklung */ + Musikschule

== Für eine soziale Kommune ==

== Arbeit und Leben==

Hier könnte man vielleicht noch mit reinnehmen, dass der Landkreis Fulda mehr Geld in die Bildung von Arbeitslosen investieren sollte. Bildungsgutscheine werden kaum gewährt, dafür werden Gelder für sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen und EEJ verschossen. Auf Nachfrage heisst es oft, dass die Optionskommune nur Kurse auf niedrigschwelligem Niveau anbiete. Qualifizierungen, Umschulungen und Weiterbildungen auf höherem Niveau finden nicht oder kaum statt. Begründet wird das damit, dass es angeblich das Problem Arbeitslosigkeit in Fulda ohnehin nicht gäbe, oder dass man laut SGB II ohnehin nichts fördern müsse, sondern man die Leute ja in Niedriglohnjobs und Leiharbeit reinsanktionieren könne.

Vielleicht so?

* Wir fordern echte Qualifizierungen für interessierte Hartz IV Bezieher in überbetrieblichen Ausbildungen wie Altenpflege, Erzieher und qualifizierten technischen Berufen unter Beibehaltung des Bezuges. (Karin)

Danke für die Formulierung, ist mir aber schon zu speziell. Umschulungen zum Altenpfleger/zur Altenpflegerin werden bereits anbegoten. Wer die nicht annimmt, bekommt den Vorwurf zu hören, sich "dafür zu chick" zu sein. Es müsste eigentlich ein breiteres Bildungsangebot geben, das unterschiedliche Fähigkeiten und Interessen bedient. Zudem sollten auch Weiterbildungen stärker gefördert werden, damit der Arbeitslose bessere Chancen hat, in seinen Beruf zurückzukehren.
Formulierung vielleicht so:

* Wir fordern echte Qualifizierungen für interessierte ALG II-Empfänger, die die Fähigkeiten, die Interessen und den angestrebten oder bereits vorhandenen Berufsabschluss der Erwerbslosen berücksichtigen unter Beibehaltung des Bezuges.
(Jennifer)

== Soziales erhalten und ausbauen==
Hier fehlen noch die Beispiele oder wir lassen sie weg (Karin)
*Wir kämpfen für die Beibehaltung erreichter sozialer Standards und fordern den sachgerechten weiteren Ausbau. Beispiele ………………..

== Öffentliches Eigentum erhalten==
* Wir möchten die Rückführung ausgegliederter GmbHs, ehemaliger kommunaler Betriebe und Betriebe mit kommunaler Beteiligung zurück in die Hände der Stadt, des Landkreises, der Gemeinden erreichen <s>, hierzu zählt auch die Stadtgärtnerei. Weitere Beispiele….</s> (Karin)

* Auch Teilprivatisierungen öffentlicher Aufgaben, wie '''bei dem''' <s>der</s> Betrieb einer JVA in Hünfeld lehnen wir ab

Auch weitere darunter nehmen aus anderen Abschnitten? z.B.:

*GWV, ÜWAG, Kliniken

== Stadtentwicklung ==
Wir begrüßen eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung dient und die Stadt liebens- und lebenswerter macht.

In unserem Programm aus 2005 kritisierten wir die Stadtplanungen bezüglich Umbau am Universitätsplatz. Wir freuen uns, dass empörte Bürger es erreicht haben, dass die denkmalgeschützte Sporthalle aus den Anfängen der Fuldaer Turnerbewegung nicht Konzerninteressen geopfert wurde. Auch die geplante LKW Anlieferung wurde nach Kritik abgeändert. Negativ festzuhalten bleibt: Parken in der Innenstadt ist durch die Tiefgaragen privater Betreiber teurer geworden, die Innenstadt wurde die Umgestaltung geschwächt statt gestärkt.

Zahlreiche Neubauprojekte im Stadtkern wurden schon vor der Kommunalwahl beschlossen: Dalberg Höfe, Weißenseegelände, Emalierwerk, Molkereigelände und Löhertor. Abzuwarten bleibt, ob die Projekte alle umgesetzt werden.

Ohne Beteiligung städtischer Gremien wurden Gelder aus Konjunkturprogrammen verplant, wie z.B. am intakten Spielplatz am Hirtsrain. Hier wurden mehr als 700 000 Euro ausgegeben um "Aufenthaltsqualität zu verbessern". Im Viertel macht der Begriff "Spielplatz21" die Runde. Ebenfalls ohne Beteiligung wurde der Park an der Musikschule, der viele Senioren der umgebenden Heime zum Spaziergang einlud durch eine Straße und Parkplätze zerschnitten.

Auch wenn hier Bundesmittel verbaut wurden, müssen die demokratische städtischen Gremien über die Baumaßnahmen entscheiden und kann nicht in die Entscheidungsgewalt der Stadtbaurätin oder Architektenbüros gestellt sein.

Der Oberbürgermeister kündigte an, dass in den kommenden Jahren der Schlossgarten umgestaltet werden soll. Wir erwarten, dass alle Planungen durch den Bauausschuß und die Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben werden. Hierzu sind Bürgerversammlungen einzuberufen.

== Verkehrsentwicklung==

Meine Vorschläge zum Ausbau des Punktes "Verkehrspolitik" in unserem Wahlprogramm:

-Dynamische Fahrgastinformationssysteme an den Knotenpunkten der Stadt (insbesondere ZOB und Schlossplatz). Die Fahrgäste werden über die Tafeln darüber informiert, wann Busse fahren, und ob Störungen bestehen. Besonders im Winter ist das notwendig, wenn, wie bereits geschehen, der Busverkehr eingestellt wird. Bisher ist der Fahrgast erheblich dadurch benachteiligt, dass er in solchen Fällen nicht die Möglichkeit hat, hiervon zu erfahren.

-Die Fahrtzeiten der Busse am ZOB müssen besonders am Abend an die Ankunftszeiten der Züge abgestimmt werden. Oft müssen Pendler und Touristen am ZOB 45 Minuten und mehr auf einen Anschlussbus warten. Viele Pendler vermeiden daher den Bus und nehmen lieber Zusatzkosten durch Taxi oder Parkplatzgebühren in Kauf, oder sie gehen gleich zu Fuß nach Hause.

-Das Stadtbusangebot muss auch auf die frühen Morgen- und die späten Abendstunden ausgeweitet werden, damit insbesondere Bürger, die früh zur Arbeit müssen, oder spät von der Arbeit nach Hause kommen, den Bus in Anspruch nehmen können.

(Jennifer)

Vorhandener Text (Einbau/Veränderungen fett)

Der Öffentliche Personennahverkehr '''wurde''' in der Stadt Fulda und <s>auch</s> im Landkreis systematisch ausgedünnt. Für breite Bevölkerungsschichten bedeutet die Busanbindung Mobilität und Unabhängigkeit. Schüler, Studenten, ältere Menschen und solche, die sich keinen PKW leisten können oder wollen, sind auf geregelten, pünktlichen, verfügbaren Bus'''- und Bahn'''verkehr angewiesen.

Straßenbauprojekte, <s>wie</s> überdimensionale Kreisel <s>und</s> Umgehungsstraßen wurden über die Köpfe der Bürger hinweg geplant und <s>durchgeführt</s> '''umgesetzt'''. Auf der anderen Seite gibt es seit Jahren Unfallschwerpunkte, die nicht beseitigt werden.

Fußgänger werden weiterhin durch Linksabbieger gefährdet, obwohl Bedarfsampeln eingerichtet sind. Noch immer fehlen wichtige Radwege. '''Bestehende Radwege wurden zugunsten von Parkstreifen entfernt (z.B. Rangstraße, gegenüber Mediamarkt)'''

Die Stadt vergibt sich Instrumente der Wirtschaftsförderung, indem Parkhäuser an private Betreiber vergeben werden. Parkraum in der Innenstadt muss bezahlbar bleiben und wichtige Infrastruktureinrichtungen (Post, Behörden, Bahnhof, Schulen) benötigen ausreichenden Parkraum.

* Das Stadtbusangebot wurde um ein Drittel gekürzt. Wir fordern Rückkehr zum 20 Minuten Takt.
*'''Dynamische Fahrgastinformationssysteme an den Knotenpunkten der Stadt Fulda (insbesondere ZOB und Städt. Busbahnhof <s>Schlossplatz</s>). Die Fahrgäste werden über die Tafeln darüber informiert, wann Busse fahren, und ob Störungen bestehen. Besonders im Winter ist das notwendig, wenn Busse erheblich verspätet sind oder wegen nichtgeräumter Straßen gar ganz eingestellt wurden. Diese aktuellen Meldungen (Umleitung, Verspätungen, AST Informationen) können auch in Handy Apps eingespeist werden.
*'''Die Fahrtzeiten der Busse am ZOB müssen besonders am Abend an die Ankunftszeiten der Züge abgestimmt werden.'''
* Die Linien der Überlandbusse sollen wieder kreisübergreifend fahren.
* Der Öffentliche Nahverkehr muss wieder in öffentliche Verantwortung und darf nicht dem Profitstreben dienen.
* Die Schülerbeförderung muss für die Eltern kostenfrei bleiben. Für alle Schüler, auch Oberstufenschüler, muss die Schülerbeförderung kostenfrei werden. Wir wenden uns gegen jegliche Kostenbeiträge. Die Busse müssen in ausreichender Menge bereitgestellt werden, um eine sichere Beförderung zu gewährleisten.
* Manche Orte in der Region sind am Wochenende und in den Schulferien kaum durch den ÖPNV zu erreichen. Wir fordern bessere Versorgung.
* Die Parkraumbewirtschaftung '''in Fulda''' muss in Gänze als Instrument der Stadtförderung wieder in die öffentliche Hand überführt werden.
* '''Wir unterstützen den ICE Halt in Fulda, fordern aber auch den Ausbau der Kinzigtalbahn zur Verbesserung der Anbindung an das Rhein-Main Gebiet sowie den Erhalt von Rhön und Vogelsbergbahn.'''
* '''Wir wenden uns gegen teure, umweltzerstörende und wenig sinnhafte Grossprojekte. Schüler, Berufspendler, Senioren und Behinderte brauchen Mobilität für jeden, jeden Tag und überall hin im ländlichen Raum.'''
* '''Wir fordern - vergleichbar mit dem Semesterticket für die Fuldaer Studenten (ca. 15 Euro im Monat) - neue Angebote für alle Bürger der Stadt und des Landkreises Fulda, um mehr Menschen von der Nutzung des ÖPNV zu überzeugen'''
* '''B 87 N - wird ergänzt'''

Danke, deine Vorschläge und Umformulierungen gefallen mir sehr gut. Die Idee mit den Handy Apps ist gut und auch wichtig.(Jennifer)

== Natur- und Umweltschutz==

== Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik==

== Familie Wohnen und Gesundheit==
Im alten Programm waren die Punkte enthalten:

* Die erfolgte Grundsteuererhöhung B um 20 Punkte ist zurückzunehmen, sie schlägt sich direkt auf die Mietnebenkosten nieder.

* Eine Grundsteuerverdopplung durch die derzeitige Neubewertung von Altbauten treibt die Nebenkosten für die Mieter abermals in die Höhe. Wir fordern kommunale Gegenmaßnahmen zur Erhaltung dieser Bausubstanz

Dies sollte verbessert und aktualisiert übernommen werden:

* Alle kulturellen und sportlichen Einrichtungen, sowie Beratungsstellen werden im Bestand gesichert, gefördert und ausgebaut. Privatisierungen in diesem Bereich finden nicht mehr statt. Bereits erfolgte Privatisierungen werden rückgängig gemacht.

* Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Insbesondere die Steigerungen bei den Nebenkosten sind für Studenten, Familien und ältere Menschen erdrückend. Die erfolgte Grundsteuererhöhung B in vielen Gemeinden ist zurückzunehmen. In Fulda beträgt sie seit 2004 , sie schlägt sich direkt auf die Mietnebenkosten nieder. Durch die Neubewertung von Altbauten ergab sich hier eine weitere Verdopplung der Grundsteuer

* Wir fordern Stadt Fulda und Kreis Fulda auf, als Anteilseigner von GWV und ÜWAG keine Preisanhebungen zuzulassen um höhere Gewinnausschüttungen in die kommunalen Haushalte zu ermöglichen. Die Konsolidierung dieser Haushalte hat über die finanzkräftigen gewerbesteurzahlenden Kapitalgesellschaften zu erfolgen.

* Wir fordern mehr Transparenz in der Einnahmen und Ausgabenpolitik dieser Versorger. Alle Spielräume sollten genutzt werden, um die Versorgungspreise für Gas, Wasser und Strom für die Bürger möglichst niedrig zu halten

* Privatisierung und Rückzug aus der GWV und ÜWAG sind abzulehnen. '''Bei einer möglichen Zusammenlegung der Versorungsbetriebe müssen diese in kommunaler Hand bleiben bzw. überführt werden. Die privaten Anteile (Eon) der GWV sollen wieder von öffentlichen Eigentümern übernommen werden.'''

* Kultur- und Freizeitangebote sollen für alle erschwinglich bleiben. Der Besuch von Schwimmbädern, Volkshochschulen, Konzerten, Musikschule und Theater muss auch mit kleinem Geldbeutel möglich sein. In 2010 erfolgte Preiserhöhungen werden rückgängig gemacht und eine "soziale Staffelung" eingeführt. Z.B Theaterkarten im hohen Preissegment Erhöhung um 3 Euro, dafür keine Erhöhung auf billigeren Rängen.

* Vereine und Selbsthilfegruppen müssen kommunale Hallen, Bürgerhäuser und Plätze kostenfrei nutzen können.

* Alle kulturellen und sportlichen Einrichtungen, sowie Beratungsstellen werden im Bestand gesichert, gefördert und ausgebaut. Privatisierungen in diesem Bereich finden nicht mehr statt. Bereits erfolgte Privatisierungen werden rückgängig gemacht.

* Gesundheit ist keine Ware. Wir wenden uns auch in Fulda und dem Landkreis gegen <s>die</s> Privatisierung von Kliniken. '''Wir stehen zum Klinikum Fulda in öffentlichem Besitz.'''

* Wir brauchen eine ausreichende Versorgung mit '''Haus- und Fachärzten auch in der Fläche in den Gemeinden des Landkreises und in den Stadtteilen. Im Fuldaer Stadtteil Aschenberg unterstützt die Stadt den niedergelassenen Hausarzt einen Nachfolger zu finden'''

[[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 15:32, 3. Jul 2010 (CEST)

== Wirtschaft und Finanzen==

== Demokratie ausbauen – statt abbauen==

Diskussion:Kommunalwahlprogramm 2011-2016

193.17.232.3 — Sun, 30 Jan 2011 22:30:51 GMT

193.17.232.3: /* Stadtentwicklung */ Vorschlag

== Für eine soziale Kommune ==

== Arbeit und Leben==

Hier könnte man vielleicht noch mit reinnehmen, dass der Landkreis Fulda mehr Geld in die Bildung von Arbeitslosen investieren sollte. Bildungsgutscheine werden kaum gewährt, dafür werden Gelder für sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen und EEJ verschossen. Auf Nachfrage heisst es oft, dass die Optionskommune nur Kurse auf niedrigschwelligem Niveau anbiete. Qualifizierungen, Umschulungen und Weiterbildungen auf höherem Niveau finden nicht oder kaum statt. Begründet wird das damit, dass es angeblich das Problem Arbeitslosigkeit in Fulda ohnehin nicht gäbe, oder dass man laut SGB II ohnehin nichts fördern müsse, sondern man die Leute ja in Niedriglohnjobs und Leiharbeit reinsanktionieren könne.

Vielleicht so?

* Wir fordern echte Qualifizierungen für interessierte Hartz IV Bezieher in überbetrieblichen Ausbildungen wie Altenpflege, Erzieher und qualifizierten technischen Berufen unter Beibehaltung des Bezuges. (Karin)

Danke für die Formulierung, ist mir aber schon zu speziell. Umschulungen zum Altenpfleger/zur Altenpflegerin werden bereits anbegoten. Wer die nicht annimmt, bekommt den Vorwurf zu hören, sich "dafür zu chick" zu sein. Es müsste eigentlich ein breiteres Bildungsangebot geben, das unterschiedliche Fähigkeiten und Interessen bedient. Zudem sollten auch Weiterbildungen stärker gefördert werden, damit der Arbeitslose bessere Chancen hat, in seinen Beruf zurückzukehren.
Formulierung vielleicht so:

* Wir fordern echte Qualifizierungen für interessierte ALG II-Empfänger, die die Fähigkeiten, die Interessen und den angestrebten oder bereits vorhandenen Berufsabschluss der Erwerbslosen berücksichtigen unter Beibehaltung des Bezuges.
(Jennifer)

== Soziales erhalten und ausbauen==
Hier fehlen noch die Beispiele oder wir lassen sie weg (Karin)
*Wir kämpfen für die Beibehaltung erreichter sozialer Standards und fordern den sachgerechten weiteren Ausbau. Beispiele ………………..

== Öffentliches Eigentum erhalten==
* Wir möchten die Rückführung ausgegliederter GmbHs, ehemaliger kommunaler Betriebe und Betriebe mit kommunaler Beteiligung zurück in die Hände der Stadt, des Landkreises, der Gemeinden erreichen <s>, hierzu zählt auch die Stadtgärtnerei. Weitere Beispiele….</s> (Karin)

* Auch Teilprivatisierungen öffentlicher Aufgaben, wie '''bei dem''' <s>der</s> Betrieb einer JVA in Hünfeld lehnen wir ab

Auch weitere darunter nehmen aus anderen Abschnitten? z.B.:

*GWV, ÜWAG, Kliniken

== Stadtentwicklung ==
Wir begrüßen eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung dient und die Stadt liebens- und lebenswerter macht.

In unserem Programm aus 2005 kritisierten wir die Stadtplanungen bezüglich Umbau am Universitätsplatz. Wir freuen uns, dass empörte Bürger es erreicht haben, dass die denkmalgeschützte Sporthalle aus den Anfängen der Fuldaer Turnerbewegung nicht Konzerninteressen geopfert wurde. Auch die geplante LKW Anlieferung wurde nach Kritik abgeändert. Negativ festzuhalten bleibt: Parken in der Innenstadt ist durch die Tiefgaragen privater Betreiber teurer geworden, die Innenstadt wurde die Umgestaltung geschwächt statt gestärkt.

Zahlreiche Neubauprojekte im Stadtkern wurden schon vor der Kommunalwahl beschlossen: Dalberg Höfe, Weißenseegelände, Emalierwerk, Molkereigelände und Löhertor. Abzuwarten bleibt, ob die Projekte alle umgesetzt werden.

Ohne Beteiligung städtischer Gremien wurden Gelder aus Konjunkturprogrammen verplant, wie z.B. am intakten Spielplatz am Hirtsrain. Hier wurden mehr als 700 000 Euro ausgegeben um "Aufenthaltsqualität zu verbessern". Im Viertel macht der Begriff "Spielplatz21" die Runde.

Auch wenn hier Bundesmittel verbaut wurden, müssen die demokratische städtischen Gremien über die Baumaßnahmen entscheiden und kann nicht in die Entscheidungsgewalt der Stadtbaurätin oder Architektenbüros gestellt sein.

Der Oberbürgermeister kündigte an, dass in den kommenden Jahren der Schlossgarten umgestaltet werden soll. Wir erwarten, dass alle Planungen durch den Bauausschuß und die Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben werden. Hierzu sind Bürgerversammlungen einzuberufen.

== Verkehrsentwicklung==

Meine Vorschläge zum Ausbau des Punktes "Verkehrspolitik" in unserem Wahlprogramm:

-Dynamische Fahrgastinformationssysteme an den Knotenpunkten der Stadt (insbesondere ZOB und Schlossplatz). Die Fahrgäste werden über die Tafeln darüber informiert, wann Busse fahren, und ob Störungen bestehen. Besonders im Winter ist das notwendig, wenn, wie bereits geschehen, der Busverkehr eingestellt wird. Bisher ist der Fahrgast erheblich dadurch benachteiligt, dass er in solchen Fällen nicht die Möglichkeit hat, hiervon zu erfahren.

-Die Fahrtzeiten der Busse am ZOB müssen besonders am Abend an die Ankunftszeiten der Züge abgestimmt werden. Oft müssen Pendler und Touristen am ZOB 45 Minuten und mehr auf einen Anschlussbus warten. Viele Pendler vermeiden daher den Bus und nehmen lieber Zusatzkosten durch Taxi oder Parkplatzgebühren in Kauf, oder sie gehen gleich zu Fuß nach Hause.

-Das Stadtbusangebot muss auch auf die frühen Morgen- und die späten Abendstunden ausgeweitet werden, damit insbesondere Bürger, die früh zur Arbeit müssen, oder spät von der Arbeit nach Hause kommen, den Bus in Anspruch nehmen können.

(Jennifer)

Vorhandener Text (Einbau/Veränderungen fett)

Der Öffentliche Personennahverkehr '''wurde''' in der Stadt Fulda und <s>auch</s> im Landkreis systematisch ausgedünnt. Für breite Bevölkerungsschichten bedeutet die Busanbindung Mobilität und Unabhängigkeit. Schüler, Studenten, ältere Menschen und solche, die sich keinen PKW leisten können oder wollen, sind auf geregelten, pünktlichen, verfügbaren Bus'''- und Bahn'''verkehr angewiesen.

Straßenbauprojekte, <s>wie</s> überdimensionale Kreisel <s>und</s> Umgehungsstraßen wurden über die Köpfe der Bürger hinweg geplant und <s>durchgeführt</s> '''umgesetzt'''. Auf der anderen Seite gibt es seit Jahren Unfallschwerpunkte, die nicht beseitigt werden.

Fußgänger werden weiterhin durch Linksabbieger gefährdet, obwohl Bedarfsampeln eingerichtet sind. Noch immer fehlen wichtige Radwege. '''Bestehende Radwege wurden zugunsten von Parkstreifen entfernt (z.B. Rangstraße, gegenüber Mediamarkt)'''

Die Stadt vergibt sich Instrumente der Wirtschaftsförderung, indem Parkhäuser an private Betreiber vergeben werden. Parkraum in der Innenstadt muss bezahlbar bleiben und wichtige Infrastruktureinrichtungen (Post, Behörden, Bahnhof, Schulen) benötigen ausreichenden Parkraum.

* Das Stadtbusangebot wurde um ein Drittel gekürzt. Wir fordern Rückkehr zum 20 Minuten Takt.
*'''Dynamische Fahrgastinformationssysteme an den Knotenpunkten der Stadt Fulda (insbesondere ZOB und Städt. Busbahnhof <s>Schlossplatz</s>). Die Fahrgäste werden über die Tafeln darüber informiert, wann Busse fahren, und ob Störungen bestehen. Besonders im Winter ist das notwendig, wenn Busse erheblich verspätet sind oder wegen nichtgeräumter Straßen gar ganz eingestellt wurden. Diese aktuellen Meldungen (Umleitung, Verspätungen, AST Informationen) können auch in Handy Apps eingespeist werden.
*'''Die Fahrtzeiten der Busse am ZOB müssen besonders am Abend an die Ankunftszeiten der Züge abgestimmt werden.'''
* Die Linien der Überlandbusse sollen wieder kreisübergreifend fahren.
* Der Öffentliche Nahverkehr muss wieder in öffentliche Verantwortung und darf nicht dem Profitstreben dienen.
* Die Schülerbeförderung muss für die Eltern kostenfrei bleiben. Für alle Schüler, auch Oberstufenschüler, muss die Schülerbeförderung kostenfrei werden. Wir wenden uns gegen jegliche Kostenbeiträge. Die Busse müssen in ausreichender Menge bereitgestellt werden, um eine sichere Beförderung zu gewährleisten.
* Manche Orte in der Region sind am Wochenende und in den Schulferien kaum durch den ÖPNV zu erreichen. Wir fordern bessere Versorgung.
* Die Parkraumbewirtschaftung '''in Fulda''' muss in Gänze als Instrument der Stadtförderung wieder in die öffentliche Hand überführt werden.
* '''Wir unterstützen den ICE Halt in Fulda, fordern aber auch den Ausbau der Kinzigtalbahn zur Verbesserung der Anbindung an das Rhein-Main Gebiet sowie den Erhalt von Rhön und Vogelsbergbahn.'''
* '''Wir wenden uns gegen teure, umweltzerstörende und wenig sinnhafte Grossprojekte. Schüler, Berufspendler, Senioren und Behinderte brauchen Mobilität für jeden, jeden Tag und überall hin im ländlichen Raum.'''
* '''Wir fordern - vergleichbar mit dem Semesterticket für die Fuldaer Studenten (ca. 15 Euro im Monat) - neue Angebote für alle Bürger der Stadt und des Landkreises Fulda, um mehr Menschen von der Nutzung des ÖPNV zu überzeugen'''
* '''B 87 N - wird ergänzt'''

Danke, deine Vorschläge und Umformulierungen gefallen mir sehr gut. Die Idee mit den Handy Apps ist gut und auch wichtig.(Jennifer)

== Natur- und Umweltschutz==

== Offen und barrierefrei – unsere Jugend, Familien- und Seniorenpolitik==

== Familie Wohnen und Gesundheit==
Im alten Programm waren die Punkte enthalten:

* Die erfolgte Grundsteuererhöhung B um 20 Punkte ist zurückzunehmen, sie schlägt sich direkt auf die Mietnebenkosten nieder.

* Eine Grundsteuerverdopplung durch die derzeitige Neubewertung von Altbauten treibt die Nebenkosten für die Mieter abermals in die Höhe. Wir fordern kommunale Gegenmaßnahmen zur Erhaltung dieser Bausubstanz

Dies sollte verbessert und aktualisiert übernommen werden:

* Alle kulturellen und sportlichen Einrichtungen, sowie Beratungsstellen werden im Bestand gesichert, gefördert und ausgebaut. Privatisierungen in diesem Bereich finden nicht mehr statt. Bereits erfolgte Privatisierungen werden rückgängig gemacht.

* Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Insbesondere die Steigerungen bei den Nebenkosten sind für Studenten, Familien und ältere Menschen erdrückend. Die erfolgte Grundsteuererhöhung B in vielen Gemeinden ist zurückzunehmen. In Fulda beträgt sie seit 2004 , sie schlägt sich direkt auf die Mietnebenkosten nieder. Durch die Neubewertung von Altbauten ergab sich hier eine weitere Verdopplung der Grundsteuer

* Wir fordern Stadt Fulda und Kreis Fulda auf, als Anteilseigner von GWV und ÜWAG keine Preisanhebungen zuzulassen um höhere Gewinnausschüttungen in die kommunalen Haushalte zu ermöglichen. Die Konsolidierung dieser Haushalte hat über die finanzkräftigen gewerbesteurzahlenden Kapitalgesellschaften zu erfolgen.

* Wir fordern mehr Transparenz in der Einnahmen und Ausgabenpolitik dieser Versorger. Alle Spielräume sollten genutzt werden, um die Versorgungspreise für Gas, Wasser und Strom für die Bürger möglichst niedrig zu halten

* Privatisierung und Rückzug aus der GWV und ÜWAG sind abzulehnen. '''Bei einer möglichen Zusammenlegung der Versorungsbetriebe müssen diese in kommunaler Hand bleiben bzw. überführt werden. Die privaten Anteile (Eon) der GWV sollen wieder von öffentlichen Eigentümern übernommen werden.'''

* Kultur- und Freizeitangebote sollen für alle erschwinglich bleiben. Der Besuch von Schwimmbädern, Volkshochschulen, Konzerten, Musikschule und Theater muss auch mit kleinem Geldbeutel möglich sein. In 2010 erfolgte Preiserhöhungen werden rückgängig gemacht und eine "soziale Staffelung" eingeführt. Z.B Theaterkarten im hohen Preissegment Erhöhung um 3 Euro, dafür keine Erhöhung auf billigeren Rängen.

* Vereine und Selbsthilfegruppen müssen kommunale Hallen, Bürgerhäuser und Plätze kostenfrei nutzen können.

* Alle kulturellen und sportlichen Einrichtungen, sowie Beratungsstellen werden im Bestand gesichert, gefördert und ausgebaut. Privatisierungen in diesem Bereich finden nicht mehr statt. Bereits erfolgte Privatisierungen werden rückgängig gemacht.

* Gesundheit ist keine Ware. Wir wenden uns auch in Fulda und dem Landkreis gegen <s>die</s> Privatisierung von Kliniken. '''Wir stehen zum Klinikum Fulda in öffentlichem Besitz.'''

* Wir brauchen eine ausreichende Versorgung mit '''Haus- und Fachärzten auch in der Fläche in den Gemeinden des Landkreises und in den Stadtteilen. Im Fuldaer Stadtteil Aschenberg unterstützt die Stadt den niedergelassenen Hausarzt einen Nachfolger zu finden'''

[[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 15:32, 3. Jul 2010 (CEST)

== Wirtschaft und Finanzen==

== Demokratie ausbauen – statt abbauen==

Kommunalwahl 2011

193.17.232.3 — Thu, 27 Jan 2011 10:30:43 GMT

193.17.232.3: Kommunalwahl in den Nachbarkreisen

==Kommunalwahlprogramm==
Der Entwurf zu einem Kommunalwahlprogramm findet sich hier und ist noch in Diskussion. Jede Leserin und jeder Leser kann sich beteiligen:

'''[[Kommunalwahlprogramm 2011-2016 (Entwurf)]]'''

==Presseerklärung Die Linke.Offene Liste Kandidaten der Stadtliste Fulda==
[[Datei:Stadtschlossmagistrat.jpg|right]]
Die Linke. Offene Liste tritt in Fulda zur Wahl der
Stadtverordnetenversammlung an

Ende Dezember wurde die Liste für die Wahl zur
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda aufgestellt. Die 23 Kandidaten wurden einstimmig gewählt.
Die Liste wird angeführt von [[Karin Masche]], Sozialarbeiterin,
Jennifer Müller, Historikerin, Thomas Teucher, Kaufmännischer Angestellter,
[[Karin Denhard]], Gärtnerin und [[Ralf Unverfehrt]], Angestellter im öffentlichen Dienst.
Die Wahlversammlung beschäftigte sich auch mit dem Programm und den
Grundsätzen der Wählergemeinschaft. Aus Sicht der Wählergemeinschaft
werden die Folgen einer globalisierten Welt und einer an
Kapitalinteressen ausgerichteten Regierungspolitik in Brüssel, Berlin
und Wiesbaden auch vor Ort in der Kommune deutlich.

Fest steht, dass Fulda eine Hochburg der [[Zeitarbeit|Zeit- und Leiharbeit]] ist. Damit
liegt [[Fulda]] in Hessen an dritter Stelle hinter Wiesbaden und Kassel.
Die Zahl der Leiharbeiter (1.784 in 2005) stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller 54.932 sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten.

Zu niedrige Löhne werden mit ergänzenden [[Hartz IV]]-Leistungen aus Steuermitteln
aufgestockt. Laut Auskunft der Bundesregierung gibt es im
Arbeitsamtsbezirk Fulda 2.176 Aufstocker/innen-Haushalte. Viele weitere
scheuen sich, die ihnen zustehenden ergänzenden Leistungen zu beantragen.
Mit fast 19 Millionen Euro subventionieren so die Steuerzahler im Kreis Fulda jährlich lohndrückende
Unternehmer durch die Aufstockung zu niedriger Löhne ihrer Beschäftigten. Hinzu kommen Ausfälle in der Sozialversicherung durch Minijobs und [[Kurzarbeit]].

Auch die Stadt Fulda bringt mit ihrer eigenen Leiharbeitsfirma [[ProCommunitas GmbH|Pro Communitas]] die Angestellten um den Tariflohn. Der Boom von Billigjobs kommt nicht nur die Betroffenen, sondern auch die gesamte Gesellschaft teuer zu stehen.
"Man kann natürlich nicht erwarten, dass man von einer geringfügigen
Beschäftigung seinen Lebensunterhalt decken kann. Aber viele Menschen
müssen zu 400-Euro-Jobs greifen, weil der Arbeitsmarkt kaum noch
herkömmlich bezahlte Arbeitsstellen bietet. Auch sind Minijobs, bei
denen man 20-30 Stunden die Woche ableisten muss, keine Seltenheit mehr.
Mit solchen Praktiken muss Schluss gemacht werden. Es genügt nicht, eine Arbeit zu haben - man muss auch davon leben können“, so Jennifer Müller, Kandidatin „Die
Linke.Offene Liste“. In diesem Sinne wolle man alle Entscheidungen, die in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung anstünden, abklopfen, verdeutlichen, in der Stadt bekannt machen und entsprechend weitergehende, an einer Politik für die Menschen ausgerichtete Vorschläge einbringen.

'''Veröffentlicht hier''':
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=14704 Fuldainfo]

==Linke.Offene Liste tritt erneut für den Kreistag an==
{|-
|[[Bild:Wahl.jpg]]
|Fulda. Auf ihrer Kreisversammlung hat die Wählergemeinschaft, Die Linke.Offene Liste, ihre Kandidaten/innen für den Fuldaer Kreistag einstimmig gewählt.

Spitzenkandidat ist [[Michael Wahl]] aus [[Petersberg|Marbach]]. Wahl ist bereits in dieser Wahlperiode für die Linke.Offene Liste im Kreistag.

Ihm folgen auf der Vorschlagsliste [[Wolfgang Lörcher]] und [[Bettina Licht]] aus [[Hofbieber|Niederbieber]] sowie Jennifer Müller und [[Karin Denhard]] aus Fulda.

Die Linke.Offene Liste tritt für eine Verbesserung der Situation im Busverkehr, insbesondere bei der Schülerbeförderung an.
Weitere Privatisierungen des Kreises werden abgelehnt. Die Veräußerung von Senioren- und Jugendeinrichtungen des Kreises wurde bereits im jetzigen Kreistag von der Linken.Offenen Liste abgelehnt.

Im Sozialbereich verlange man einen menschlichen Umgang mit den Betroffenen. Soziale Leistungen müssen uneingeschränkt gewährt werden und dürfen nicht zu Gunsten anderer Interessengruppen geopfert werden.

Bereits im August dieses Jahres hat die Linke.Offene Liste den Kreis aufgefordert ein eigenes Energiekonzept zu entwickeln. Dieses Ziel werde man mit Nachdruck weiterverfolgen. Man müsse weg von Fossiler- und Atomenergie. "Der Kreis Fulda eignet sich für eine langfristige eigene Energieversorgung. Das schont die Umwelt und bringt Arbeitsplätze in der Region", so der Spitzenkandidat Michael Wahl. Die zu erwartenden Kürzungen im Bereich der Leistungen für Bürger werden abgelehnt. Stattdessen verlange man eine ausreichende Mittelausstattung durch den Bund und das Land. Es gehe nicht an, dass man den Kommunen Aufgaben übertrage, die dafür notwendigen Mittel aber verweigere.
|}

==Listenaufstellungen==
'''zu den blau unterlegten Namen liegen bereits Kandidatenbriefe und/oder weitere Infos vor, bitte darauf klicken'''

===Liste Kreistag Fulda===
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:blind.jpg|[[Wolfgang Lörcher]]
Datei:BettinaLicht.jpg|[[Bettina Licht]]
Datei:DoofesBild.jpg|[[Jennifer Müller]]
Datei:Karinpass.JPG|[[Karin Denhard]]
Datei:Gert Heide.jpg|[[Gert Heide]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>

[[Michael Wahl]]

[[Wolfgang Lörcher]]

[[Bettina Licht]]

[[Jennifer Müller]]

[[Karin Denhard]]

[[Gert Heide]]

[[Pia Hainer]]

[[Matthias Gutermuth]]

[[Klaus Heil]]

[[Helga Jahn]]

[[Dagmar Patz]]

[[Dirk Peterek]]

[[Karin Masche]]

[[Werner Knipping]]

[[Barbara Grün]]

[[Wolfgang Kött]]

[[Irmgard Möller-Heide]]

[[Jürgen Jahn]]

[[Dr. Naim Wardak]]

[[Andreas Kupsch]]

[[Eike Barby]]

[[Wolfgang Gies]]

[[Thomas Teucher]]

[[Michael Wiegand]]

[[Ralf Unverfehrt]]

[[Gürcan Kökgiran]]

[[Jörg Richtberg]]

===Liste zur Stadtverordnetenversammlung Fulda===
<gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:DoofesBild.jpg|[[Jennifer Müller]]
Datei:Karinpass.JPG|[[Karin Denhard]]
Datei:Ralf.jpg|[[Ralf Unverfehrt]]
</gallery>

[[Karin Masche]]

[[Jennifer Müller]]

[[Thomas Teucher]]

[[Karin Denhard]]

[[Ralf Unverfehrt]]

[[Astrid Suggs]]

Dr. [[Naim Wardak]]

[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]

[[Wolfgang Gies]]

[[Renate Hadwiger-Kronsfoth]]

[[Franz Reidel]]

[[Martina Fuchs]]

[[Michael Wiegand]]

[[Petra Konieczny]]

[[Gerhard Konieczny]]

[[Melanie Steinbach]]

[[Gürcan Kökgiran]]

[[Renate Mannstein]]

[[Andreas Kupsch]]

[[Margaretha Masche]]

[[Jörg Richtberg]]

[[Günter Masche]]

[[Hiltrud Bildhäuser]]

====Presse====
* FZ 25.1.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Opposition-will-CDU-Mehrheiten-brechen;art25,378940 Opposition will CDU-Mehrheiten brechen]

===Liste Gemeinde Petersberg===
In [[Petersberg]] kandidieren wir auch

[[Gert Heide]]

[[Stefanie Wahl]]

[[Dirk Peterek]]

[[Irmgard Möller-Heide]]

[[Michael Wahl]]

[[Ursula Wangorsch]]

[[Wofgang Kött]]

[[Andrea Kreipl-Möller]]

[[Josef Klein]]

[[Sergej Karpenko]]

====Presse====
* FZ 25.1.2011 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Opposition-will-CDU-Mehrheiten-brechen;art25,378940 Opposition will CDU-Mehrheiten brechen]

===Neuhof===
In [[Neuhof]] kandidiert die Partei [[Die Linke]]
* 25.1. Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Mit-Gruenen-und-Linken-ohne-Buerger-fuer-Flieden;art25,379292 Mit Grünen und Linken, ohne Bürger für Flieden]

===Liste Ortsbeiräte===
====Marbach====

=====Margretenhaun=====
Hier kandidiert die Partei [[Die Linke]]

Gert Heide, Vermessungs-Ing.

==Kommunalwahl in den Nachbarkreisen==
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1192904 Bad Hersfeld]
* [http://www.die-linke-eschwege.de/KREISSEITE/ Werra-Meißner]

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Kommunalwahl 2011]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

193.17.232.3 — Fri, 21 Jan 2011 12:40:15 GMT

193.17.232.3:

'''Freitag, 21.01.2011'''
* 16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne
* 19 Uhr Cafe Chaos Hochschule Fulda Marquardstr.35: „Straftatbestand“ Flüchtling, Ein Vortrag zur Abschiebehaft in der BRD mit Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ veranstaltet von „Save Me – Fulda“ mit Unterstützung des AStA der HS Fulda, Eintritt frei [[Media:PlakatAbschiebehaftneu.pdf|Plakat als PDF]]

'''Di, 25.01.2011'''
* 00.20 Uhr kommt die WIederholung des Films "Restrisiko" auf Sat1. (Im Kernkraftwerk Oldenbüttel kommt es zu einem Unfall, bei dem radioaktives Material in die Umwelt gelangt. Es ist die größte Katastrophe in der Geschichte der BRD. Zwei Millionen Menschen werden evakuiert. Nur eine sucht den umgekehrten Weg: Die AKW-Sicherheitschefin Katja Wernecke kehrt in die kontaminierte Zone zurück, um Ursachen und Beweise für den GAU zu finden. Mit Ulrike Folkerts [http://www.sat1.de/filme_serien/restrisiko/]

'''Mi, 26.01.2011'''
* 18:00 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Stammtisch der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung [[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

'''Donnerstag 27.1.2011'''
* 19:30 Uhr im Gasthaus "Zum Lüdertal", Fuldaer Strasse 13, 36167 Großenlüder-Bimbach, Agro-Gentechnik in den USA: Fluch oder Segen? - [[Gentechnik]] -Kritiker kommen: Troy Roush, Mais-, Soja- und Weizenfarmer aus Indiana und Vizepräsident der „American Corn Growers Association“. Bill Freese ist wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Zentrum für Nahrungsmittelsicherheit (Center for Food Safety, CFS) in Washington DC. Das CFS verfolgt seit Jahren die Patentrechtsstreitigkeiten, die Monsanto gegen US-amerikanische Bauern führt. Bill Freese hat im Jahre 2000 den „Star-Link“-Mais-Verunreinigungsskandal mit aufgedeckt, der einen Schaden in Millionen Höhe verursacht hat. Das CFS begleitet auch die Klagen, die sehr aktuell den Zulassungsstopp der GV-Roundup Ready Zuckerrüben und GV-Luzerne erwirkt haben. Weitere Teilnehmer: Dr. Hubert Beier, Verein Natur- und Lebensraum Rhön (VNLR), Kreisbauernverband Fulda-Hünfeld, Dr. Peter Hamel, Mitbegründer der "Zivilcourage Vogelsberg", Oswald Henkel, Hessische Direktvermarkter - Landmarkt, Annemarie Volling, Koordination der Gentechnikfreien Regionen in Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V. Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V., Biosphärenreservat Rhön, Gentechnikfreie Anbauregion Rhön, Gentechnikfreie Regionen in Deutschland, Interessengemeinschaft Nachbau, Zivilcourage Vogelsberg

'''Freitag, 28.01.2011'''
* 19:30 Uhr, Lauterbacher Hof, Lauterbach, Veranstaltung mit Lutz Brangsch; Dr., Dipl. oec., Ökonom, wiss. Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, aus der Reihe Marx erklär uns die Krise: Zum tendenziellen Fall der Profitrate Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]

'''30.1.2011'''
* 10.30 Uhr im Gasthof „Zum Mühlengrund“ in Lauterbach-Frischborn. Neujahrsfrühschoppen mit dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion in Hessen, Willi van Ooyen

'''Di 08.02.2011'''
* 18:00 Ausschuss [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Do 10.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Di 15.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''16.02.2011'''
* [[Atomkraft|Castortransport „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womöglich wieder über Fulda]]

'''Donnerstag, 17.2.2011'''
* Alsfeld; Ort wird noch bekannt gegeben, "Ausgekocht", Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik, Veranstaltung mit Pitt von Bebenburg (Frankfurter Rundschau) des [[Rosa Luxemburg Club]]
* 18:00 Umweltausschuss

'''Mo, 21.02.2011'''
* 18:00 Haupt- und Finanzausschuss, Stadtschloss 36037 Fulda

'''Mo, 28.02.2011'''
* 18.00 Uhr Stadtverordnetenversammlung, Stadtschloss 36037 Fulda

'''8.3.2011'''
* 8. März: 100 Jahre [[Internationaler Frauentag]]

'''27.3.2011'''
* [[Kommunalwahl 2011]]

'''Montag, 02.05.2011
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung, Stadtschloss 36037 Fulda

Veranstaltungen 2011

193.17.232.3 — Fri, 21 Jan 2011 12:38:44 GMT

193.17.232.3: übertrag

'''Fr, 17.12.2010
* 15:00 Uhr Stadtschloss, Fürstenssal: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2010]]

'''Di. 18.01.2001'''
* 16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne
* 20.15 Uhr TV Tip: Sat.1, Restrisiko: mit Ulrike Folkerts [http://www.sat1.de/filme_serien/restrisiko/] Der Nuklearunfall im Kernkraftwerk Oldenbüttel ist die größte Katastrophe in der Geschichte der Bundesrepublik. Zwei Millionen Menschen müssen evakuiert werden. Nur die AKW-Sicherheitschefin Katja Wernecke (Ulrike Folkerts) kehrt in die kontaminierte Zone zurück, um Beweise für die Ursache des GAUs zu finden. Noch drei Monate zuvor war ihre größte Sorge, dass der Laufzeitverlängerung des AKWs nicht zugestimmt wird und damit ihr Arbeitsplatz gefährdet ist.
:Einen Brand im Kernkraftwerk will sie daher genauso wie ihr Vorgesetzter Werksleiter Wessel (Kai Wiesinger) verschweigen. Nichts soll nach außen dringen und der Vorfall vertuscht werden. Trotzdem erfährt die Presse davon und berichtet umfassend. Steffen Stratmann (Matthias Koeberlin), der sich als Kommunikationsberater vorstellt, soll das lädierte Image des AKWs wieder aufpolieren. Doch noch bevor er eine langfristige Strategie ausarbeiten kann, passiert der Unfall...

'''Mi, 19.01.2011'''
* 18:00 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Stammtisch der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung [[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

'''Do 20.1.2011'''
* Übertragung Bundestagsdebatte im TV (Phönix) und Internet (http://www.bundestag.de) gegen Mittag MdB [[Diether Dehm]] aus Großentaft im Landkreis Fulda (Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion) zur Medienzensur per Gesetz im EU Land Ungarn
* 21.00 Uhr bis 21.45 TV-Tipp: "WikiLeaks − Rebellen im Netz" auf Phönix. Infos zum Film gibts in diesem [http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,740563,00.html Spiegel-Artikel], außerdem gibts den Film derzeit auch noch auf [http://www.youtube.com/watch?v=NCvSPA2Z_WU Youtube].
'''Freitag, 21.01.2011'''
* 16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne
* 19 Uhr Cafe Chaos Hochschule Fulda Marquardstr.35: „Straftatbestand“ Flüchtling, Ein Vortrag zur Abschiebehaft in der BRD mit Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ veranstaltet von „Save Me – Fulda“ mit Unterstützung des AStA der HS Fulda, Eintritt frei [[Media:PlakatAbschiebehaftneu.pdf|Plakat als PDF]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

193.17.232.3 — Fri, 21 Jan 2011 12:36:46 GMT

193.17.232.3: archivierung

'''Di, 25.01.2011'''
* 00.20 Uhr kommt die WIederholung des Films "Restrisiko" auf Sat1. (Im Kernkraftwerk Oldenbüttel kommt es zu einem Unfall, bei dem radioaktives Material in die Umwelt gelangt. Es ist die größte Katastrophe in der Geschichte der BRD. Zwei Millionen Menschen werden evakuiert. Nur eine sucht den umgekehrten Weg: Die AKW-Sicherheitschefin Katja Wernecke kehrt in die kontaminierte Zone zurück, um Ursachen und Beweise für den GAU zu finden. Mit Ulrike Folkerts [http://www.sat1.de/filme_serien/restrisiko/]

'''Mi, 26.01.2011'''
* 18:00 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Stammtisch der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung [[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

'''Donnerstag 27.1.2011'''
* 19:30 Uhr im Gasthaus "Zum Lüdertal", Fuldaer Strasse 13, 36167 Großenlüder-Bimbach, Agro-Gentechnik in den USA: Fluch oder Segen? - [[Gentechnik]] -Kritiker kommen: Troy Roush, Mais-, Soja- und Weizenfarmer aus Indiana und Vizepräsident der „American Corn Growers Association“. Bill Freese ist wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Zentrum für Nahrungsmittelsicherheit (Center for Food Safety, CFS) in Washington DC. Das CFS verfolgt seit Jahren die Patentrechtsstreitigkeiten, die Monsanto gegen US-amerikanische Bauern führt. Bill Freese hat im Jahre 2000 den „Star-Link“-Mais-Verunreinigungsskandal mit aufgedeckt, der einen Schaden in Millionen Höhe verursacht hat. Das CFS begleitet auch die Klagen, die sehr aktuell den Zulassungsstopp der GV-Roundup Ready Zuckerrüben und GV-Luzerne erwirkt haben. Weitere Teilnehmer: Dr. Hubert Beier, Verein Natur- und Lebensraum Rhön (VNLR), Kreisbauernverband Fulda-Hünfeld, Dr. Peter Hamel, Mitbegründer der "Zivilcourage Vogelsberg", Oswald Henkel, Hessische Direktvermarkter - Landmarkt, Annemarie Volling, Koordination der Gentechnikfreien Regionen in Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V. Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V., Biosphärenreservat Rhön, Gentechnikfreie Anbauregion Rhön, Gentechnikfreie Regionen in Deutschland, Interessengemeinschaft Nachbau, Zivilcourage Vogelsberg

'''Freitag, 28.01.2011'''
* 19:30 Uhr, Lauterbacher Hof, Lauterbach, Veranstaltung mit Lutz Brangsch; Dr., Dipl. oec., Ökonom, wiss. Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, aus der Reihe Marx erklär uns die Krise: Zum tendenziellen Fall der Profitrate Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]

'''30.1.2011'''
* 10.30 Uhr im Gasthof „Zum Mühlengrund“ in Lauterbach-Frischborn. Neujahrsfrühschoppen mit dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion in Hessen, Willi van Ooyen

'''Di 08.02.2011'''
* 18:00 Ausschuss [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Do 10.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Di 15.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''16.02.2011'''
* [[Atomkraft|Castortransport „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womöglich wieder über Fulda]]

'''Donnerstag, 17.2.2011'''
* Alsfeld; Ort wird noch bekannt gegeben, "Ausgekocht", Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik, Veranstaltung mit Pitt von Bebenburg (Frankfurter Rundschau) des [[Rosa Luxemburg Club]]
* 18:00 Umweltausschuss

'''Mo, 21.02.2011'''
* 18:00 Haupt- und Finanzausschuss, Stadtschloss 36037 Fulda

'''Mo, 28.02.2011'''
* 18.00 Uhr Stadtverordnetenversammlung, Stadtschloss 36037 Fulda

'''8.3.2011'''
* 8. März: 100 Jahre [[Internationaler Frauentag]]

'''27.3.2011'''
* [[Kommunalwahl 2011]]

'''Montag, 02.05.2011
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung, Stadtschloss 36037 Fulda

Presseschau Kali

193.17.232.3 — Wed, 03 Nov 2010 16:37:29 GMT

193.17.232.3: Tiefenort-Betroffene: Schmalkalden ernster nehmen

* 3.11.2010 [http://www.dnews.de/nachrichten/thuringen/356918/tiefenort-betroffeneschmalkalden-ernster-nehmen.html Tiefenort-Betroffene: Schmalkalden ernster nehmen]
* 2.11.2010 Zum Erdfall in Schmalkalden: [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/11/02/krater-in-nord-und-osthessen-am-haeufigsten.html Krater in Nord- und Osthessen am häufigsten]
* 2.11.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//hebt-prognose-988585.html Kasseler Kali- und Salzproduzent erwartet fürs Gesamtjahr kräftigen Gewinnanstieg - K+S hebt Prognose an]
* 22.10.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/wehren-bauen-oelsperre-972876.html Nach Betriebsstörung bei K+S in Heringen Wehren bauen Ölsperre auf]
* 20.10.2010 [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188878 Ölunfall bei K+S am Standort Wintershall - Ölsperre auf der Werra errichtet]
* 11.10.2010 [http://www.mdr.de/nachrichten/7758852.html Teutschenthal - Giftmüll-Skandal weitet sich aus]
* 28.9.2010 [http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Wie-Gift-Abfaelle-endgelagert-werden_aid_911985.html Diskussion um Atommüll - Wie Gift-Abfälle endgelagert werden]
* 27.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gipfeltreffen-auf-der-Wartburg-388929092 Gipfeltreffen auf der Wartburg]
*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]
* 30.8.2010 [http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Der-globale-Kampf--um-billigen-Duenger/story/31918069 Der globale Kampf um billigen Dünger- Um die grössten Kalivorräte der Welt ist ein Bieterkampf entbrannt. Gerungen wird um Kartelle, Dünger und Nahrungsmittel.]
* 31.8.2010 [http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2010166117 Großfusion mit Potash Corp. könnte Kalipreis ins Rutschen bringen]
* 30.8.2010 [http://www.open-report.de/artikel/K%2BS+h%C3%83%C2%A4lt+Ausschau+nach+%C3%83%C5%93bernahmezielen/74999.html K+S hält Ausschau nach Übernahmezielen]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
*24.8.2010 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=43707 Hessen ist auch Land der Industrie und der Rohstoffe Minister Jörg-Uwe Hahn besucht Schachtanlage Hera des K+S-Kaliwerkes Werra]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]
* 23.6. [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1277210832815&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546 Bergleute im Schlagabtausch]
* 23.6.[http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/7435565.html Streit um angeblichen Giftmüll in Angersdorf]
* 22.6. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1183644 Klage gegen K+S-Vereinbarung über Abwassereinelitung vom VG abgewiesen]
* 3.6. [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Regierungspraesidium-Kassel-verweigert-Auskunft-zu-Kalihalde-1893905228 Regierungspräsidium Kassel verweigert Auskunft zu Kalihalde]
* 14.5. [http://www.peopleanddeals.de/article/12109/ks-haelt-trotz-hv-abstimmungsschlappe-an-zukaufsstrategie-fest K+S hält trotz HV-Abstimmungsschlappe an Zukaufsstrategie fest]
* 11.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181801 K+S startet mit deutlich mehr Umsatz und Gewinn in neue Geschäftsjahr]
* 7.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181565 "Runder Tisch zur Werra-Entsalzung soll weiterarbeiten" - Parteien einig] Kommentar: Komisch eine Partei fehlt: Die LINKE, die schätzt den Runden Tisch nämlich kritischer ein
* 6.5. FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfeld-In-Fischbach-und-Bodes-wackelt-die-Erde;art17,284446 In Fischbach und Bodes wackelt die Erde. Der Grund ist vermutlich der Untertageabbau von Salzgestein. Ob davon eine Gefahr ausgeht, wird nun untersucht]
*5.5.10 HNA [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/rechtsstreit-rueckendeckung-ersten-stadtrat-walter-hoelzel-748146.html Rechtsstreit mit K + S: Rückendeckung für Ersten Stadtrat Walter Hölzel]
* 5.5. Video [http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/5869251.html?4461994 Witzenhausener Stadtverordnete unterstützen Kampf gegen Weltkonzern K+S]
*29.4. [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1120265 Kanuten demonstrieren gegen Weser-Versalzung -Der Deutsche Kanu-Verband protestiert gegen die anhaltende Versalzung von Werra und Weser durch die Kali-Industrie. Deswegen wollen sich Kanutinnen und Kanuten am 1.Mai zu einer Demonstration am Weserstein im niedersächsichen Hann.Münden treffen. Ziel sei es, die geplante Erhöhung der in die Werra eingeleiteten Salzmengen zu verhindern]
* 28.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1164011 Schritt in die richtige Richtung -Betroffene des Erdfalls und Anwohner erfreut über 1,1 Millionen-Hilfe der Landesregierung]
* 23.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1161530 1,1 Millionen für Erdfall-Erkundung in Tiefenort]
* 15.4.[http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/hessen/setzt-sich-gegen-werra-anrainer-durch-716639.html K+S setzt sich gegen Werra-Anrainer durch - Stadtrat Hölzel droht Ordnungsgeld von 250 000 Euro]
* 14.4.10 [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2544446_Salzabbau-im-Werra-Revier-Ganz-unten.html PR Artikel Frankfurter Rundschau: Salzabbau im Werra-Revier Ganz unten]
* 10.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1180384 Stadt klagt gegen Hessen wegen "Trinkwasserverunreinigung" durch K+S]
*8.4.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1150924 Tiefenorter Erdfall wird zum Fall für Escher MDR-Moderator überzeugte sich vor Ort und kam mit betroffenen Bürgern ins Gespräch]
* 9.4.10 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gemeinde-Gerstungen-beantragt-Versenkungsstopp-fuer-K-S-Lauge-in-Hessen-646466959 Gemeinde Gerstungen beantragt Versenkungsstopp für K+S-Lauge in Hessen]
* 2.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_I.php?id=1180100 CDU-Politiker bei K+S: "Entsorgung Haldenwasser" und Pipeline oberste Priorität]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180029 Reinholz: Thüringen fordert Ende der Salzeinleitung in Werra ab 2012]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180031 Werra-Weser-Versalzung: Kritik vom "Runden Tisch", weil K+S Zusagen breche]
* 31.3.10 [http://www.kreisanzeiger-online.de/index.php?artikel=45489 „Wir stehen in den Startlöchern!“Kaliproduktion in Unterbreizbach: Umweltziele werden trotz Verzicht auf Eindampfanlage erreicht]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424840 K+S - deutsche Rohstoffe für die Welt]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424834 "Bodenbildung bei Kalipreisen"]
* 26.3.10 [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:rohstoffmarkt-wie-k-s-in-die-zange-genommen-wird/50093323.html?page=3 Rohstoffmarkt-Wie K+S in die Zange genommen wird]
* 15.3.10 [http://www.jenapolis.de/46887/einknicken-des-zdf-vor-kalisalz-untergraebt-pressefreiheit/ Einknicken des ZDF vor Kali+Salz untergräbt Pressefreiheit]
* 17.3.10 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/dr-ulrich-wilken/pressemitteilungen/1390-ks-kritischer-beitrag-im-zdf-angriffe-der-konzerne-und-der-parteipolitik-auf-freien-journalismus-abwehren-verfassungswidrige-einmischungen-beenden.html K+S-kritischer Beitrag im ZDF: Angriffe der Konzerne und der Parteipolitik auf freien Journalismus abwehren – verfassungswidrige Einmischungen beenden ]
* 5.3.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1178839 Kritik an TV-Film über Kali-Produktion - Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat]
* 4.3.10 [http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/WDH-FTD-Zukauf-von-Morton-Salt-uebertrifft-Erwartungen-von-K-S-752539 Zukauf von Morton Salt übertrifft Erwartungen von K+S]
* 2.3.10 [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/friedewald/beschwert-sich-beim-zdf-fernsehrat-654401.html K+S beschwert sich beim ZDF-Fernsehrat]
* 29.1.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwbadsalzungen/art2511,1104867 Riesiger Krater - Wut, Entsetzen, Tränen - Erneute Erdfälle in Tiefenort / Anwohner fühlen sich im Stich gelassen]
* 22.1.10 [http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Runder-Tisch-zum-Kaliproblem-der-Werra-erntet-den-Spott-434293754 "Runder Tisch" zum Kaliproblem der Werra erntet den Spott]
* 17.12.09 [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=9653 FDP Thüringen und Hessen für Pipeline]
* 15.12.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Landkreis-nimmt-Kali-Salz-in-die-Pflicht;art25,212737 Landkreis Fulda nimmt Kali + Salz in die Pflicht Der Kreistag erwartet von Kali+Salz mehr Anstrengungen, um das Problem der Entsorgung seiner Salzlauge zu lösen ]
* 26.11.09[http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE5AP07520091126 K+S verschafft sich durch Kapitalerhöhung Luft]
* 26.11.09 Manager Magazin [http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,663609,00.html Neue Aktien -K+S beschafft sich mehr Kapital: Der von einem massiven Gewinneinbruch gebeutelte Dünger- und Salzhersteller K+S braucht frisches Geld. Eine Kapitalerhöhung soll rund 690 Millionen Euro in die Kassen spülen]
* 26.11.09 HZ [http://www.hersfelder-zeitung.de/rostart/00_20091125175050_Krise_trifft_Unterbreizbach.html Krise trifft Unterbreizbach- Referatsleiter Bergbau bei K+S sieht aber langfristig Perspektiven für den Standort ]
* 26.11.09 Südthüringische Zeitung [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1028515 Frist für K+S zur Salzeinleitung in die Werra]
* 25.11.09 [http://kurse.focus.de/news/KS-gibt-bei-Kapitalerhhung-264-Mio-neue_id_news_127003141.html K+S gibt bei Kapitalerhöhung 26,4 Mio neue Aktien zu 26 EUR aus]
* 13.11.09 welt online [http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article5194894/Agrochemiekonzern-K-S-hofft-auf-einen-kalten-Winter.html Agrochemiekonzern K+S hofft auf einen kalten Winter -Streusalzgeschäft soll Jahresbilanz retten]
* 13.11.09 Freies Wort [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1064359 5 Millionen Subvention für Containerbahnhof Phillipstal]
* 13.11.09 Verband der Kali- und Salzindustrie e.V., Ausschuss Entsorgungswirtschaft [http://www.all4engineers.com/index.php;do=show/sid=3748518924afdde6e9e361308077313/site=ut/lng=de/id=10856/alloc=93 Aquise von Rauchgasreinigungsrückständen]
* 12.11.09 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1174123 K+S-Quartalsbilanz: Weiter Einbruch bei Düngemitteln - Hoffen auf China]
*10.11.09 [http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/salzinwerra104.html NDR: Streit über Salzlauge Doch keine Salz-Pipeline in die Nordsee? Runder Tisch konnte sich nicht darauf einigen]
* 9.11.09 [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,1019734 Werra-Versalzung -Umweltpolitiker enttäuscht -K+S zweifelt Finanzierbarkeit der Nordsee-Pipeline an]
* 5.11.09 [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/11/05/neue-thueringer-regierung-will-pipeline-fuer.html Bild Zeitung: Neue Thüringer Regierung will Pipeline für Werrasalz]
* 5.11.09 [http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20091105_srv0000004987960.html Chemie: Laugenpipeline soll langfristig abgesichert werden -K+S fordert Garantien]
* 5.11.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/pressemitteilungen/1086-k--s-linke-landtagsfraktionen-lehnen-empfehlungen-des-runden-tisches-ab.html K + S: Linke Landtagsfraktionen lehnen Empfehlungen des Runden Tisches ab! (keine Zeitung veröffentlicht!)]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31864 SPD Niedersachsen hat schweren Bedenken gegen Pläne der K+S weiterhin Salzlauge in Gewässer abzuleiten - Keine Salzlauge in Werra, Weser und Nordsee]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31784 Anrainer von Werra und Weser sehen eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität - Runder Tisch legt Hochglanzbroschüre zum Gewässerschutz Werra / Weser und Kaliproduktion vor -Kali und Salz AG will Höchstwerte der Abwassereinleitung in die Werra ausschöpfen]
* 28.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/Kinzigtal-K-S-sucht-in-Hintersteinau-nach-Salz;art40,183426 K+S sucht in Hintersteinau nach Salz]
* 26.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Bergbau-Experten-kommen-aus-Kuenzell;art25,180368 Im Kalibergbau müssen unter Tage große Entfernungen zurück gelegt werden. Die Bergleute sind mit umgebauten Geländewagen unterwegs, die in ihrer Grundversion auf der Straße fahren. ]
*25.10.09 [http://www.landes-zeitung.de/portal/lokales/lz-heute_Fliesst-Salzabwasser-kuenftig-direkt-in-die-Weser-_arid,186750.html Landeszeitung: Rinteln - Fließt Salzabwasser künftig direkt in die Weser?]
* 30.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kultur/Kultur-Konzert-auf-dem-Monte-Kali-begeisterte;art28,24161 Konzert auf dem Monte Kali begeisterte]
*29.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-geweiht;art25,145961 Kreuz auf dem Kaliberg geweiht]
*21.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-steht-wieder;art25,145831 Kreuz auf dem Kaliberg steht wieder]
*20.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Verhaltene-Nachfrage-Weiterhin-Kurzarbeit-bei-K-S;art25,145819 Verhaltene Nachfrage: Weiterhin Kurzarbeit bei K+S]
* 31.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfelder-Land-Haldenwasser-Transporte-per-Bahn-gefordert;art17,140820 Haldenwasser-Transporte per Bahn gefordert]
* 28.7.09 [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/6557798.html Giftstoffe in Nachterstedter See gelangt]
* 23.7.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/themen/kompakt/864-kalibergbau.html Fraktion vor Ort: Kalibergbau sozial und ökologisch betreiben!]
* 21.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Keine-Erdrutschgefahr-beim-Monte-Kali;art25,145479 Keine Erdrutschgefahr beim Monte Kali]
* 20.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Lkw-mit-Salzwasser-umgestuerzt;art25,145469 Lkw mit Salzwasser umgestürzt]
* 25.6.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-im-Kaliwerk-Neuhof-Ellers-verlaengert;art25,138036 Kurzarbeit im Kaliwerk Neuhof-Ellers verlängert]
*3.6. K+S sichert sich Kredite in Milliardenhöhe [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:K-S-sichert-sich-Kredite-in-Milliardenh%F6he/522275.html]
*22.5. HNA Werra-Weser-Anlieger: K+S könnte ohne Salzabwasser arbeiten: [http://www.hna.de/hessensolo/00_20090522124000_Werra_Weser_Anlieger_KS_koennte_ohne_Salzabwas.html]
*22.5. Unruhe in den Chefetagen - Führungskräfte der Wirtschaft halten Koalitionspläne zur Begrenzung von Managergehältern für »unangebracht«. Aufsichtsratschefs schreiben Protestbrief an Bundeskanzlerin [http://www.jungewelt.de/2009/05-23/054.php]
* 21.5. Vermögensverwalter steigen nahe neuen Jahreshochs und nach Dividendenauszahlung aus K+S-Aktien aus (Renditen von 65%, Stopp Zukauf Compass Minerals [http://www.stock-world.de/analysen/2979597-Vermoegensverwalter_steigen_nahe_neuen_Jahreshochs_und_nach_Dividendenauszahlung_aus_K_S_Aktien_aus.html]
* 19.5. Vorständsmitglieder handeln rege mit Aktien von K+S [http://www.sharewise.com/news_articles/6270-]
* 19.5. (Versenkugsverbot Gerstungen, Hessen erst 2011 ".. begrüßt endgültiges Verbot Versenkung von K+S-Produktionsabwässern" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1166395]
* 19.5. Co2 Speicherung und Erfahrungen aus der Speicherung von Salzlaugen [http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=5149&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=75c90bf32e]
* 8.5.09 FAZ Lobbyistenarbeit in Brüssel Gegen Billig Dünger aus Russland [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EB8CD53A884F04BBD87B58F5358DA5843~ATpl~Ecommon~Scontent.html]
* Aufhebung der Personalunion - K+S gönnt sich wieder eigenen Finanzchef [http://www.ftd.de/koepfe/:Aufhebung-der-Personalunion-K-S-g%F6nnt-sich-wieder-eigenen-Finanzchef/513562.html]
* 8.5.09 Roßleben Verkauf vor der Bundestagswahl nicht gewünscht [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringen.ticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1241788085&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber&region=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1]
* 7.5.09. JW: Weltmarktanteil Belarus Kali-Düngemitteln 11% [http://www.jungewelt.de/2009/05-07/020.php]
* 5.5.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kali-Salz-kuendigt-fuer-Juni-erneut-Kurzarbeit-an;art25,137387 Kali + Salz kündigt für Juni erneut Kurzarbeit an]
* 4.5.09 Vorläufer Kurzarbeitergeld ist das Kali Gesetz von 1910 [http://www.informationweek.de/showArticle.jhtml?articleID=217201286]
* 30.4.09 Salzbelastung der Werra kann zeitweise steigen [http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/dpa/2009/04/30/salzbelastung-der-werra-kann-zeitweise-steigen.html]
* 28.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Krise-erreicht-Osthessen-mit-voller-Wucht;art25,137304 Die Wirtschaftskrise ist in Osthessen angekommen. Viele Branchen leiden unter starken Absatzrückgängen. ]
* 25.4.09 Noch keine Entscheidung über Roßleben - Rennen um Kali-Lagerstätte offen [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/wirtschaft_und_boerse/?sid=2g9re53a9gdgaup0m4ruqcf0k0&em_cnt=1370861]
* 24.4.09 FR 85 Jahre Hafen Der Hanauer Verladeplatz ist weiter auf Wachstumskurs. Bahn und Schiff liegen gleichauf. Stadt plant neues Container-Terminal[http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hanau/1732722_85-Jahre-Hafen-Der-Hanauer-Verladeplatz-ist-weiter-auf-Wachstumskurs.-Bahn-und-Schiff-liegen-gleichauf.-Stadt-plant-neues-Container-Terminal.html]
* 23.4.09 Vorschlag der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. war erfolgreich
K+S-Laugentransporte in das niederländische Veendam sollen erheblich ausgeweitet werden [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=25704]
* 17.4.09 Bewertungen Kalimarkt insb. Interessen von BASF und Eurochem [http://www.aktien-meldungen.de/partie-zielt-zug-um-zug-auf-ein-remis/5420]
* 17.4.09 Video HR Gegenwind für K+S - Brackwasser in der Werra [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_36808638&jmpage=1&type=v&rubrik=36086&jm=2&mediakey=fs/hessenschau/20090417_gutachten]
* 17.4.09 Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_36805544&mediakey=fs/hessenschau/20090417_hs&type=v&jm=7&jmpage=1]
* 16.4.09 Financial Times Deutschland Russischer Investor erhöht Anteil an K+S [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:Andrej-Melnitschenko-Russischer-Investor-erh%F6ht-Anteil-an-K-S/500836.html?nv=nl]
* 7.4.09 MDR Kalenderblatt: Kaligrube Bischofferode besetzt [http://www.mdr.de/mdr-info/kalenderblatt/5374752.html]
* 6.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-bei-K-S-verlaengert;art25,137067 Kurzarbeit bei K + S verlängert]
* 4.4. "Stunde der Wahrheit" für Werra -Runder Tisch: BUND Thüringen droht mit Auszug - Forderungskatalog zur K+S-Umweltstrategie [http://www.hna.de/hptopnews/00_20090604192418_quotStunde_der_Wahrheitquot_fuer_Werra.html]
*4.3.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Umstrittener-Vertrag-mit-K-S;art25,136243 Umstrittener Vertrag mit K+S]
* 25.1.07 Steht der "Runde Tisch" zur Werraversalzung vor dem "AUS"? Kritik der WWA [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1160995]
* 11.10.08 Mit Druck und Augenmaß voran - Frank Hix zur Arbeit am Runden Tisch und der Hoffnung auf einen Stopp der Verpressung in Hessen [http://www.hna.de/witzenhausensolo/00_20081010174244_Mit_Druck_und_Augenmass_voran.html]
* 6.10.08 Kalilauge bedroht Anglerglück - Zur direkten Einleitung in die Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningen/art2799,882455]
* 5.10.08 Asse-Lauge auch an anderen Orten [http://www.neuepresse.de/newsroom/hannover/dezentral/hannover/art1067,694961]
* 2.10.08 Rossleben: Neues Werk bringt neue Laugen - GRÜNE kritisieren Pläne von Kali + Salz [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=17877]
*1.10.08 Verpressungsstreit auch in Hessen - Behörde sieht Zusammenhang mit diffusen Einträgen [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,853241]
*28.9.08 Waschke: Forschung zur Entlastung der Werra kommt gut voran [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=4512]
* 26.9.08 Belastete Salzlauge Transporte offenbar verheimlicht -Das niedersächsische Umweltministerium hat den Kasseler Düngemittelhersteller K+S gerügt. K+S soll belastete Lauge aus dem Atommülllager Asse in mehr Bergwerke geliefert haben als bislang bekannt [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36086&key=standard_document_35344046]
*29.9.08 Deutschland entdeckt seine Bodenschätze neu (Wohin mit dem Kohlendioxid (CO2)) [http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews][http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews]
* 26.9.08 Helmholtz: Zutritt und Verbleib der Salzlösung aus dem Deckgebirge (Asse)[http://www.helmholtz-muenchen.de/asse/asse-newsarchiv/news-detail/article/11141/5708/index.html]
* 21.7.08 Kali-Umschlag aus Neuhof im Hanauer Hafen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/dezentral/kinzigtal/art14187,642064]
*11.7.08 Kali+Salz wehrt sich gegen Kritik (ankündigung Haldenabdeckung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,635827]
*7.7.08 Helikopter kreisen über Eiterfeld (Messungen Gefahr für Grundwasserversorgung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/dezentral/huenfeld/art14184,632546]
* 26.6.08 Rohstoffe-Go - Preise für Kali-Salz könnten sich nochmals verdoppeln [http://www.ad-hoc-news.de/drucken.html?art_id=17927252]
* 25.6.08 "Runder Tisch" informiert sich in Laboren von "Kali & Salz" - Sitzungsbeschlüsse [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1151763]
* 17.4.08 Saison 2008 für Haldenführungen auf den 120 Meter hohen "Monte Kali" gestartet [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148828]
* 12.04.08 Zur Energieversorgung, Bedarf und Wärme-Kraft-Koppelung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148621]
* 5.4.08 Zeitung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen K+S [http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEHUM53221220080405]
* 4.4.08 Financial Times Deutschland [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/338753.html]
* 2.4.08 K+S-Aktie im Höhenrausch [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_285138]
* 7.2.2008 Strafanzeige gegen K+S-Manager [http://www.hna.de/hessensolo/00_20080207152700_Strafanzeige_gegen_KS_Manager.html]
* 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [http://www.tlz.de/tlz/tlz.onlinesuche.volltext.php?zulieferer=tlz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=on5tlzLOKStaEisenach39335&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Stadt&region=Eisenach&bildid=1072696&searchstring=aale&dbserver=1&dbosserver=1&other=]
* 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [http://www.aktienresearch.de/analysen/analysen_detail.asp?AnalyseNr=259585] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
* 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=190126]
* 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,685545](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
* 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]
* 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070726165430_Verklagen_Anrainer_das_Land.html]
* 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_31779430]
* 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]
* 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137379]
* 16.6.07 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=184878 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof]
* 14.6.07 Leserbrief aus Uslar zur Kali/Salzlaufen-Problematik - Kalilauge als Dünger [http://blog.hna.de/?p=3444]
* 12.6.07 [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=18651&catid=2&themeid=0 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen]
* 10.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

Atomkraft

193.17.232.3 — Wed, 03 Nov 2010 13:59:32 GMT

193.17.232.3: Brennelemente Steuer

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Presseschau Kali

193.17.232.3 — Wed, 03 Nov 2010 11:37:40 GMT

193.17.232.3: Erdfall + Gewinnsteigerung 52%

* 2.11.2010 Zum Erdfall in Schmalkalden: [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2010/11/02/krater-in-nord-und-osthessen-am-haeufigsten.html Krater in Nord- und Osthessen am häufigsten]
* 2.11.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/wirtschaft-finanzen/wirtschaft-lokal//hebt-prognose-988585.html Kasseler Kali- und Salzproduzent erwartet fürs Gesamtjahr kräftigen Gewinnanstieg - K+S hebt Prognose an]
* 22.10.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/wehren-bauen-oelsperre-972876.html Nach Betriebsstörung bei K+S in Heringen Wehren bauen Ölsperre auf]
* 20.10.2010 [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188878 Ölunfall bei K+S am Standort Wintershall - Ölsperre auf der Werra errichtet]
* 11.10.2010 [http://www.mdr.de/nachrichten/7758852.html Teutschenthal - Giftmüll-Skandal weitet sich aus]
* 28.9.2010 [http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Wie-Gift-Abfaelle-endgelagert-werden_aid_911985.html Diskussion um Atommüll - Wie Gift-Abfälle endgelagert werden]
* 27.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gipfeltreffen-auf-der-Wartburg-388929092 Gipfeltreffen auf der Wartburg]
*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]
* 30.8.2010 [http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Der-globale-Kampf--um-billigen-Duenger/story/31918069 Der globale Kampf um billigen Dünger- Um die grössten Kalivorräte der Welt ist ein Bieterkampf entbrannt. Gerungen wird um Kartelle, Dünger und Nahrungsmittel.]
* 31.8.2010 [http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2010166117 Großfusion mit Potash Corp. könnte Kalipreis ins Rutschen bringen]
* 30.8.2010 [http://www.open-report.de/artikel/K%2BS+h%C3%83%C2%A4lt+Ausschau+nach+%C3%83%C5%93bernahmezielen/74999.html K+S hält Ausschau nach Übernahmezielen]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
*24.8.2010 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=43707 Hessen ist auch Land der Industrie und der Rohstoffe Minister Jörg-Uwe Hahn besucht Schachtanlage Hera des K+S-Kaliwerkes Werra]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]
* 23.6. [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1277210832815&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546 Bergleute im Schlagabtausch]
* 23.6.[http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/7435565.html Streit um angeblichen Giftmüll in Angersdorf]
* 22.6. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1183644 Klage gegen K+S-Vereinbarung über Abwassereinelitung vom VG abgewiesen]
* 3.6. [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Regierungspraesidium-Kassel-verweigert-Auskunft-zu-Kalihalde-1893905228 Regierungspräsidium Kassel verweigert Auskunft zu Kalihalde]
* 14.5. [http://www.peopleanddeals.de/article/12109/ks-haelt-trotz-hv-abstimmungsschlappe-an-zukaufsstrategie-fest K+S hält trotz HV-Abstimmungsschlappe an Zukaufsstrategie fest]
* 11.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181801 K+S startet mit deutlich mehr Umsatz und Gewinn in neue Geschäftsjahr]
* 7.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181565 "Runder Tisch zur Werra-Entsalzung soll weiterarbeiten" - Parteien einig] Kommentar: Komisch eine Partei fehlt: Die LINKE, die schätzt den Runden Tisch nämlich kritischer ein
* 6.5. FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfeld-In-Fischbach-und-Bodes-wackelt-die-Erde;art17,284446 In Fischbach und Bodes wackelt die Erde. Der Grund ist vermutlich der Untertageabbau von Salzgestein. Ob davon eine Gefahr ausgeht, wird nun untersucht]
*5.5.10 HNA [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/rechtsstreit-rueckendeckung-ersten-stadtrat-walter-hoelzel-748146.html Rechtsstreit mit K + S: Rückendeckung für Ersten Stadtrat Walter Hölzel]
* 5.5. Video [http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/5869251.html?4461994 Witzenhausener Stadtverordnete unterstützen Kampf gegen Weltkonzern K+S]
*29.4. [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1120265 Kanuten demonstrieren gegen Weser-Versalzung -Der Deutsche Kanu-Verband protestiert gegen die anhaltende Versalzung von Werra und Weser durch die Kali-Industrie. Deswegen wollen sich Kanutinnen und Kanuten am 1.Mai zu einer Demonstration am Weserstein im niedersächsichen Hann.Münden treffen. Ziel sei es, die geplante Erhöhung der in die Werra eingeleiteten Salzmengen zu verhindern]
* 28.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1164011 Schritt in die richtige Richtung -Betroffene des Erdfalls und Anwohner erfreut über 1,1 Millionen-Hilfe der Landesregierung]
* 23.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1161530 1,1 Millionen für Erdfall-Erkundung in Tiefenort]
* 15.4.[http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/hessen/setzt-sich-gegen-werra-anrainer-durch-716639.html K+S setzt sich gegen Werra-Anrainer durch - Stadtrat Hölzel droht Ordnungsgeld von 250 000 Euro]
* 14.4.10 [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2544446_Salzabbau-im-Werra-Revier-Ganz-unten.html PR Artikel Frankfurter Rundschau: Salzabbau im Werra-Revier Ganz unten]
* 10.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1180384 Stadt klagt gegen Hessen wegen "Trinkwasserverunreinigung" durch K+S]
*8.4.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1150924 Tiefenorter Erdfall wird zum Fall für Escher MDR-Moderator überzeugte sich vor Ort und kam mit betroffenen Bürgern ins Gespräch]
* 9.4.10 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gemeinde-Gerstungen-beantragt-Versenkungsstopp-fuer-K-S-Lauge-in-Hessen-646466959 Gemeinde Gerstungen beantragt Versenkungsstopp für K+S-Lauge in Hessen]
* 2.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_I.php?id=1180100 CDU-Politiker bei K+S: "Entsorgung Haldenwasser" und Pipeline oberste Priorität]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180029 Reinholz: Thüringen fordert Ende der Salzeinleitung in Werra ab 2012]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180031 Werra-Weser-Versalzung: Kritik vom "Runden Tisch", weil K+S Zusagen breche]
* 31.3.10 [http://www.kreisanzeiger-online.de/index.php?artikel=45489 „Wir stehen in den Startlöchern!“Kaliproduktion in Unterbreizbach: Umweltziele werden trotz Verzicht auf Eindampfanlage erreicht]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424840 K+S - deutsche Rohstoffe für die Welt]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424834 "Bodenbildung bei Kalipreisen"]
* 26.3.10 [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:rohstoffmarkt-wie-k-s-in-die-zange-genommen-wird/50093323.html?page=3 Rohstoffmarkt-Wie K+S in die Zange genommen wird]
* 15.3.10 [http://www.jenapolis.de/46887/einknicken-des-zdf-vor-kalisalz-untergraebt-pressefreiheit/ Einknicken des ZDF vor Kali+Salz untergräbt Pressefreiheit]
* 17.3.10 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/dr-ulrich-wilken/pressemitteilungen/1390-ks-kritischer-beitrag-im-zdf-angriffe-der-konzerne-und-der-parteipolitik-auf-freien-journalismus-abwehren-verfassungswidrige-einmischungen-beenden.html K+S-kritischer Beitrag im ZDF: Angriffe der Konzerne und der Parteipolitik auf freien Journalismus abwehren – verfassungswidrige Einmischungen beenden ]
* 5.3.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1178839 Kritik an TV-Film über Kali-Produktion - Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat]
* 4.3.10 [http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/WDH-FTD-Zukauf-von-Morton-Salt-uebertrifft-Erwartungen-von-K-S-752539 Zukauf von Morton Salt übertrifft Erwartungen von K+S]
* 2.3.10 [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/friedewald/beschwert-sich-beim-zdf-fernsehrat-654401.html K+S beschwert sich beim ZDF-Fernsehrat]
* 29.1.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwbadsalzungen/art2511,1104867 Riesiger Krater - Wut, Entsetzen, Tränen - Erneute Erdfälle in Tiefenort / Anwohner fühlen sich im Stich gelassen]
* 22.1.10 [http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Runder-Tisch-zum-Kaliproblem-der-Werra-erntet-den-Spott-434293754 "Runder Tisch" zum Kaliproblem der Werra erntet den Spott]
* 17.12.09 [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=9653 FDP Thüringen und Hessen für Pipeline]
* 15.12.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Landkreis-nimmt-Kali-Salz-in-die-Pflicht;art25,212737 Landkreis Fulda nimmt Kali + Salz in die Pflicht Der Kreistag erwartet von Kali+Salz mehr Anstrengungen, um das Problem der Entsorgung seiner Salzlauge zu lösen ]
* 26.11.09[http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE5AP07520091126 K+S verschafft sich durch Kapitalerhöhung Luft]
* 26.11.09 Manager Magazin [http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,663609,00.html Neue Aktien -K+S beschafft sich mehr Kapital: Der von einem massiven Gewinneinbruch gebeutelte Dünger- und Salzhersteller K+S braucht frisches Geld. Eine Kapitalerhöhung soll rund 690 Millionen Euro in die Kassen spülen]
* 26.11.09 HZ [http://www.hersfelder-zeitung.de/rostart/00_20091125175050_Krise_trifft_Unterbreizbach.html Krise trifft Unterbreizbach- Referatsleiter Bergbau bei K+S sieht aber langfristig Perspektiven für den Standort ]
* 26.11.09 Südthüringische Zeitung [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1028515 Frist für K+S zur Salzeinleitung in die Werra]
* 25.11.09 [http://kurse.focus.de/news/KS-gibt-bei-Kapitalerhhung-264-Mio-neue_id_news_127003141.html K+S gibt bei Kapitalerhöhung 26,4 Mio neue Aktien zu 26 EUR aus]
* 13.11.09 welt online [http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article5194894/Agrochemiekonzern-K-S-hofft-auf-einen-kalten-Winter.html Agrochemiekonzern K+S hofft auf einen kalten Winter -Streusalzgeschäft soll Jahresbilanz retten]
* 13.11.09 Freies Wort [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1064359 5 Millionen Subvention für Containerbahnhof Phillipstal]
* 13.11.09 Verband der Kali- und Salzindustrie e.V., Ausschuss Entsorgungswirtschaft [http://www.all4engineers.com/index.php;do=show/sid=3748518924afdde6e9e361308077313/site=ut/lng=de/id=10856/alloc=93 Aquise von Rauchgasreinigungsrückständen]
* 12.11.09 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1174123 K+S-Quartalsbilanz: Weiter Einbruch bei Düngemitteln - Hoffen auf China]
*10.11.09 [http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/salzinwerra104.html NDR: Streit über Salzlauge Doch keine Salz-Pipeline in die Nordsee? Runder Tisch konnte sich nicht darauf einigen]
* 9.11.09 [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,1019734 Werra-Versalzung -Umweltpolitiker enttäuscht -K+S zweifelt Finanzierbarkeit der Nordsee-Pipeline an]
* 5.11.09 [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/11/05/neue-thueringer-regierung-will-pipeline-fuer.html Bild Zeitung: Neue Thüringer Regierung will Pipeline für Werrasalz]
* 5.11.09 [http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20091105_srv0000004987960.html Chemie: Laugenpipeline soll langfristig abgesichert werden -K+S fordert Garantien]
* 5.11.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/pressemitteilungen/1086-k--s-linke-landtagsfraktionen-lehnen-empfehlungen-des-runden-tisches-ab.html K + S: Linke Landtagsfraktionen lehnen Empfehlungen des Runden Tisches ab! (keine Zeitung veröffentlicht!)]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31864 SPD Niedersachsen hat schweren Bedenken gegen Pläne der K+S weiterhin Salzlauge in Gewässer abzuleiten - Keine Salzlauge in Werra, Weser und Nordsee]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31784 Anrainer von Werra und Weser sehen eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität - Runder Tisch legt Hochglanzbroschüre zum Gewässerschutz Werra / Weser und Kaliproduktion vor -Kali und Salz AG will Höchstwerte der Abwassereinleitung in die Werra ausschöpfen]
* 28.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/Kinzigtal-K-S-sucht-in-Hintersteinau-nach-Salz;art40,183426 K+S sucht in Hintersteinau nach Salz]
* 26.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Bergbau-Experten-kommen-aus-Kuenzell;art25,180368 Im Kalibergbau müssen unter Tage große Entfernungen zurück gelegt werden. Die Bergleute sind mit umgebauten Geländewagen unterwegs, die in ihrer Grundversion auf der Straße fahren. ]
*25.10.09 [http://www.landes-zeitung.de/portal/lokales/lz-heute_Fliesst-Salzabwasser-kuenftig-direkt-in-die-Weser-_arid,186750.html Landeszeitung: Rinteln - Fließt Salzabwasser künftig direkt in die Weser?]
* 30.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kultur/Kultur-Konzert-auf-dem-Monte-Kali-begeisterte;art28,24161 Konzert auf dem Monte Kali begeisterte]
*29.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-geweiht;art25,145961 Kreuz auf dem Kaliberg geweiht]
*21.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-steht-wieder;art25,145831 Kreuz auf dem Kaliberg steht wieder]
*20.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Verhaltene-Nachfrage-Weiterhin-Kurzarbeit-bei-K-S;art25,145819 Verhaltene Nachfrage: Weiterhin Kurzarbeit bei K+S]
* 31.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfelder-Land-Haldenwasser-Transporte-per-Bahn-gefordert;art17,140820 Haldenwasser-Transporte per Bahn gefordert]
* 28.7.09 [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/6557798.html Giftstoffe in Nachterstedter See gelangt]
* 23.7.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/themen/kompakt/864-kalibergbau.html Fraktion vor Ort: Kalibergbau sozial und ökologisch betreiben!]
* 21.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Keine-Erdrutschgefahr-beim-Monte-Kali;art25,145479 Keine Erdrutschgefahr beim Monte Kali]
* 20.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Lkw-mit-Salzwasser-umgestuerzt;art25,145469 Lkw mit Salzwasser umgestürzt]
* 25.6.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-im-Kaliwerk-Neuhof-Ellers-verlaengert;art25,138036 Kurzarbeit im Kaliwerk Neuhof-Ellers verlängert]
*3.6. K+S sichert sich Kredite in Milliardenhöhe [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:K-S-sichert-sich-Kredite-in-Milliardenh%F6he/522275.html]
*22.5. HNA Werra-Weser-Anlieger: K+S könnte ohne Salzabwasser arbeiten: [http://www.hna.de/hessensolo/00_20090522124000_Werra_Weser_Anlieger_KS_koennte_ohne_Salzabwas.html]
*22.5. Unruhe in den Chefetagen - Führungskräfte der Wirtschaft halten Koalitionspläne zur Begrenzung von Managergehältern für »unangebracht«. Aufsichtsratschefs schreiben Protestbrief an Bundeskanzlerin [http://www.jungewelt.de/2009/05-23/054.php]
* 21.5. Vermögensverwalter steigen nahe neuen Jahreshochs und nach Dividendenauszahlung aus K+S-Aktien aus (Renditen von 65%, Stopp Zukauf Compass Minerals [http://www.stock-world.de/analysen/2979597-Vermoegensverwalter_steigen_nahe_neuen_Jahreshochs_und_nach_Dividendenauszahlung_aus_K_S_Aktien_aus.html]
* 19.5. Vorständsmitglieder handeln rege mit Aktien von K+S [http://www.sharewise.com/news_articles/6270-]
* 19.5. (Versenkugsverbot Gerstungen, Hessen erst 2011 ".. begrüßt endgültiges Verbot Versenkung von K+S-Produktionsabwässern" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1166395]
* 19.5. Co2 Speicherung und Erfahrungen aus der Speicherung von Salzlaugen [http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=5149&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=75c90bf32e]
* 8.5.09 FAZ Lobbyistenarbeit in Brüssel Gegen Billig Dünger aus Russland [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EB8CD53A884F04BBD87B58F5358DA5843~ATpl~Ecommon~Scontent.html]
* Aufhebung der Personalunion - K+S gönnt sich wieder eigenen Finanzchef [http://www.ftd.de/koepfe/:Aufhebung-der-Personalunion-K-S-g%F6nnt-sich-wieder-eigenen-Finanzchef/513562.html]
* 8.5.09 Roßleben Verkauf vor der Bundestagswahl nicht gewünscht [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringen.ticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1241788085&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber&region=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1]
* 7.5.09. JW: Weltmarktanteil Belarus Kali-Düngemitteln 11% [http://www.jungewelt.de/2009/05-07/020.php]
* 5.5.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kali-Salz-kuendigt-fuer-Juni-erneut-Kurzarbeit-an;art25,137387 Kali + Salz kündigt für Juni erneut Kurzarbeit an]
* 4.5.09 Vorläufer Kurzarbeitergeld ist das Kali Gesetz von 1910 [http://www.informationweek.de/showArticle.jhtml?articleID=217201286]
* 30.4.09 Salzbelastung der Werra kann zeitweise steigen [http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/dpa/2009/04/30/salzbelastung-der-werra-kann-zeitweise-steigen.html]
* 28.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Krise-erreicht-Osthessen-mit-voller-Wucht;art25,137304 Die Wirtschaftskrise ist in Osthessen angekommen. Viele Branchen leiden unter starken Absatzrückgängen. ]
* 25.4.09 Noch keine Entscheidung über Roßleben - Rennen um Kali-Lagerstätte offen [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/wirtschaft_und_boerse/?sid=2g9re53a9gdgaup0m4ruqcf0k0&em_cnt=1370861]
* 24.4.09 FR 85 Jahre Hafen Der Hanauer Verladeplatz ist weiter auf Wachstumskurs. Bahn und Schiff liegen gleichauf. Stadt plant neues Container-Terminal[http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hanau/1732722_85-Jahre-Hafen-Der-Hanauer-Verladeplatz-ist-weiter-auf-Wachstumskurs.-Bahn-und-Schiff-liegen-gleichauf.-Stadt-plant-neues-Container-Terminal.html]
* 23.4.09 Vorschlag der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. war erfolgreich
K+S-Laugentransporte in das niederländische Veendam sollen erheblich ausgeweitet werden [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=25704]
* 17.4.09 Bewertungen Kalimarkt insb. Interessen von BASF und Eurochem [http://www.aktien-meldungen.de/partie-zielt-zug-um-zug-auf-ein-remis/5420]
* 17.4.09 Video HR Gegenwind für K+S - Brackwasser in der Werra [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_36808638&jmpage=1&type=v&rubrik=36086&jm=2&mediakey=fs/hessenschau/20090417_gutachten]
* 17.4.09 Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_36805544&mediakey=fs/hessenschau/20090417_hs&type=v&jm=7&jmpage=1]
* 16.4.09 Financial Times Deutschland Russischer Investor erhöht Anteil an K+S [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:Andrej-Melnitschenko-Russischer-Investor-erh%F6ht-Anteil-an-K-S/500836.html?nv=nl]
* 7.4.09 MDR Kalenderblatt: Kaligrube Bischofferode besetzt [http://www.mdr.de/mdr-info/kalenderblatt/5374752.html]
* 6.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-bei-K-S-verlaengert;art25,137067 Kurzarbeit bei K + S verlängert]
* 4.4. "Stunde der Wahrheit" für Werra -Runder Tisch: BUND Thüringen droht mit Auszug - Forderungskatalog zur K+S-Umweltstrategie [http://www.hna.de/hptopnews/00_20090604192418_quotStunde_der_Wahrheitquot_fuer_Werra.html]
*4.3.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Umstrittener-Vertrag-mit-K-S;art25,136243 Umstrittener Vertrag mit K+S]
* 25.1.07 Steht der "Runde Tisch" zur Werraversalzung vor dem "AUS"? Kritik der WWA [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1160995]
* 11.10.08 Mit Druck und Augenmaß voran - Frank Hix zur Arbeit am Runden Tisch und der Hoffnung auf einen Stopp der Verpressung in Hessen [http://www.hna.de/witzenhausensolo/00_20081010174244_Mit_Druck_und_Augenmass_voran.html]
* 6.10.08 Kalilauge bedroht Anglerglück - Zur direkten Einleitung in die Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningen/art2799,882455]
* 5.10.08 Asse-Lauge auch an anderen Orten [http://www.neuepresse.de/newsroom/hannover/dezentral/hannover/art1067,694961]
* 2.10.08 Rossleben: Neues Werk bringt neue Laugen - GRÜNE kritisieren Pläne von Kali + Salz [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=17877]
*1.10.08 Verpressungsstreit auch in Hessen - Behörde sieht Zusammenhang mit diffusen Einträgen [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,853241]
*28.9.08 Waschke: Forschung zur Entlastung der Werra kommt gut voran [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=4512]
* 26.9.08 Belastete Salzlauge Transporte offenbar verheimlicht -Das niedersächsische Umweltministerium hat den Kasseler Düngemittelhersteller K+S gerügt. K+S soll belastete Lauge aus dem Atommülllager Asse in mehr Bergwerke geliefert haben als bislang bekannt [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36086&key=standard_document_35344046]
*29.9.08 Deutschland entdeckt seine Bodenschätze neu (Wohin mit dem Kohlendioxid (CO2)) [http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews][http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews]
* 26.9.08 Helmholtz: Zutritt und Verbleib der Salzlösung aus dem Deckgebirge (Asse)[http://www.helmholtz-muenchen.de/asse/asse-newsarchiv/news-detail/article/11141/5708/index.html]
* 21.7.08 Kali-Umschlag aus Neuhof im Hanauer Hafen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/dezentral/kinzigtal/art14187,642064]
*11.7.08 Kali+Salz wehrt sich gegen Kritik (ankündigung Haldenabdeckung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,635827]
*7.7.08 Helikopter kreisen über Eiterfeld (Messungen Gefahr für Grundwasserversorgung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/dezentral/huenfeld/art14184,632546]
* 26.6.08 Rohstoffe-Go - Preise für Kali-Salz könnten sich nochmals verdoppeln [http://www.ad-hoc-news.de/drucken.html?art_id=17927252]
* 25.6.08 "Runder Tisch" informiert sich in Laboren von "Kali & Salz" - Sitzungsbeschlüsse [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1151763]
* 17.4.08 Saison 2008 für Haldenführungen auf den 120 Meter hohen "Monte Kali" gestartet [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148828]
* 12.04.08 Zur Energieversorgung, Bedarf und Wärme-Kraft-Koppelung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148621]
* 5.4.08 Zeitung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen K+S [http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEHUM53221220080405]
* 4.4.08 Financial Times Deutschland [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/338753.html]
* 2.4.08 K+S-Aktie im Höhenrausch [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_285138]
* 7.2.2008 Strafanzeige gegen K+S-Manager [http://www.hna.de/hessensolo/00_20080207152700_Strafanzeige_gegen_KS_Manager.html]
* 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [http://www.tlz.de/tlz/tlz.onlinesuche.volltext.php?zulieferer=tlz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=on5tlzLOKStaEisenach39335&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Stadt&region=Eisenach&bildid=1072696&searchstring=aale&dbserver=1&dbosserver=1&other=]
* 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [http://www.aktienresearch.de/analysen/analysen_detail.asp?AnalyseNr=259585] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
* 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=190126]
* 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,685545](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
* 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]
* 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070726165430_Verklagen_Anrainer_das_Land.html]
* 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_31779430]
* 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]
* 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137379]
* 16.6.07 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=184878 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof]
* 14.6.07 Leserbrief aus Uslar zur Kali/Salzlaufen-Problematik - Kalilauge als Dünger [http://blog.hna.de/?p=3444]
* 12.6.07 [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=18651&catid=2&themeid=0 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen]
* 10.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

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193.17.232.3 — Wed, 03 Nov 2010 09:53:34 GMT

193.17.232.3: + Schabenstreich + Atomalarm

'''02.11.2010'''
* 19:00 Uhr, Stuttgart 21 ist überall [[Sabine Leidig]], Verkehrspolitische Sprecherin Linksfraktion Bundestag, Veranstalter [[Rosa Luxemburg Club]]

'''Samstag 6.11.2010'''
* 9.00-18.00 Uhr Mahnwache zum [[Atomkraft|Castor Transport]] durch Fulda am Bahnhof Fulda
* 14.00 Uhr Castoralarm, mit Trillerpfeifen, Töpfen und Sonstigem
* 14.00 Uhr Vacha Kein Naziaufmarsch in Vacha!

'''Sonntag 7.11.2010'''
* 9.00-18.00 Uhr Mahnwache zum [[Atomkraft|Castor Transport]] durch Fulda am Bahnhof Fulda
* 14.00 Uhr Castoralarm, mit Trillerpfeifen, Töpfen und Sonstigem

'''Montag 8.11.2010'''
* 18.00 - 18.45 Treff am Bahnhofsvorplatz zum [[Schwabenstreich Osthessen]] um 18.30 Uhr

'''13.12.2010'''
* 10:00 Uhr, Künzell, Gemeindezentrum, [[Kreistagsitzung Dezember 2010]]

'''17.12.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung'''

Bundestagspetitionen

193.17.232.3 — Thu, 21 Oct 2010 21:01:45 GMT

193.17.232.3: Nukleare Ver- und Entsorgung - Einhaltung der Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023 vom 17.08.2010

___TOC___

<big>'''Möglichkeit zum Mitzeichnen hier:'''</big>

===Atomkraft===
[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3Bsa%3Ddetails%3Bpetition%3D13587 Nukleare Ver- und Entsorgung - Einhaltung der Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023 vom 17.08.2010]

===Kopfpauschale===
[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=262ffd2fe6a171e04770c1acfa8276aa&action=petition;sa=details;petition=14071 Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge - - Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der GKV]

==Abgelaufene==
===Hebammenhilfe===

[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=11400 Problem zu hohe Versicherungen für Hebammen]

===Ganzkörperscanner===
[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=9109 Datenschutz - Keine Zulassung von Ganzkörper-Scannern vom 03.01.2010]

===Finanzmarkt===
[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8236 Einführung einer Finanztransaktionsteuer]
39565 Mitzeichner
===Privatisierung===

[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=4525 Verzicht der weiteren Privatisierung von Gewässern 28612 Mitzeichner ]

===Streikrecht===

[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=685]
"Arbeitskampfrecht - Politischer
Streik / politischer Demonstrationsstreik für Gewerkschaften". Mehr Info in der Jungen Welt [http://www.jungewelt.de/2008/11-20/032.php]

===[[Gentechnik]]===
Biotechnologie - Gentechnik: Anbau und Neuzulassung gentechnisch veränderter Organismen

<big>'''Möglichkeit zum Mitzeichnen hier:'''</big>
[http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=603]

===[[Hartz IV|1 Euro Jobs]]===
Mit der Petition soll erreicht werden, dass Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung (AGH) in Zeitarbeitsverträge mit korrekter Entlohnung umzuwandeln sind.

<big>'''Möglichkeit zum Mitzeichnen hier:'''</big> [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=588]

===Berufliche Bildung===
[[Bild:Petition berufliche Bildung2.gif|right]]
Der hessischen Landesschulsprecher hat eine Bundestagspetition zum Thema [[Ausbildung]] eingereicht. Zahlreiche Mitglieder der LINKEN aus Hessen und auch Fulda haben die Petition bereits unterzeichnet. Jede und jeder Bürger kann mitmachen:

Die Begründung zur Petition „Berufliche Ausbildung“ im Wortlaut:
„Alle Jugendlichen haben das Recht auf eine Lebensperspektive.
Ein Grundrecht auf Ausbildung ist erforderlich, weil …

* ... in Deutschland inzwischen mehr als 1,5 Millionen Menschen unter 25 Jahren ohne Ausbildung keine Chance auf Arbeit haben.
* ... sich seit 1995 jährlich bundesweit hunderttausende Jugendliche um einen Ausbildungsplatz bewerben und keine bekommen können.
* ... alle Vereinbarungen und Notprogramme zwischen Politik und Wirtschaft den Ausbildungskandal nicht beseitigen konnten.
* ... eine qualifizierte Ausbildung über die Zukunft junger Menschen und die Zukunft der Gesellschaft entscheidet.
* ... dadurch der Übergang von der Schule in den Beruf ohne Wartezeiten auf einen Ausbildungsplatz möglich wird.
* ... der Staat für die Ausbildung junger Menschen Verantwortung trägt!“

<big>Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=505]</big>

Insgesamt 5254 Mitunterzeichner

===Zeitliche Begrenzung der Leiharbeit===
Der Deutsche Bundestag möge eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes dahingehend beschließen, die Leiharbeit auf ein Jahr zu begrenzen, mit dem anschließenden Übergang in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei längerer Dauer. Weiterhin sollen die Tarifbedingungen (Arbeitsbedingungen - Entlohnung etc.) für Leiharbeitnehmer wie im Entleihbetrieb - ohne Ausnahme - gelten. Darüber hinaus wird eine Ergänzung des Betriebsverfassungsgesetzes in der Form gefordert, dass der Betriebsrat ein Vetorecht erhält, wenn Arbeitsplätze in einem Unternehmen in Leiharbeitsplätze umgewandelt werden sollen.

===Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=464]===

===Arbeitsmarktpolitik: Personalfreisetzung und Dumping-Löhne===
Die Petentin fordert die Schaffung von gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Vermeidung der systematischen Personalfreisetzung in Service-Gesellschaften und der Vermeidung von Dumping-Löhnen. Der Gesetzgeber muss unverzüglich die Rahmenbedingungen ändern, die es Konzernen (Holding-, Aktiengesellschaften) ermöglicht, Teilbereiche in einzelne Service-Gesellschaften aufzusplitten, um die Mitbestimmung und Personalkosten zu reduzieren und langjährige Mitarbeiter günstig zu entlassen.

===Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://www.werner-dreibus.de/article/1226.petition_personalfreisetzung_und_dumpingloehne.html]===

===Bundesagentur für Arbeit: Zahl der Arbeitslosen===
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das statistische Bundesamt die offizielle Zahl der Arbeitslosen in Deutschland veröffentlicht. Als Arbeitslosenzahl soll gelten: Die Summe aller im gesamten Berichtszeitraum arbeitslosen bzw. arbeitsuchenden Menschen, die Leistungsbezieher nach dem SGB III (ALG I), nach dem SGB II (ALG II), arbeitsuchend mit oder ohne Leistungsbezug sind oder sich in einer Arbeitsgelegenheit, einer Fortbildungs- oder sonstigen arbeitsmarktpolitischen Maßnahme befinden....

===Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=455]===

===Überschuss aus der Arbeitslosenversicherung===
Mit der Petition wird gefordert, dass der Überschuss aus der Arbeitslosenversicherung an die gesetzlich Versicherten zurückfließt

Begründung:
Eine Versicherung (auch gesetzliche) muss ihre Überschüsse den Einzahlern zugutekommen lassen.

Diese Versicherung wurde für den Fall der Arbeitslosigkeit abgeschlossen und muss in vollem Umfang dem Arbeitslosen auch zugutekommen.

In Form von Unterstützung zum Leben und Unterstützung zur Qualifikation für den 1. Arbeitsmarkt.
Wenn damit Überschüsse erwirtschaftet werden, müssen diese auch an Arbeitslose zurückgeführt werden.
Durch Verkürzung des Alg 1-Bezuges sind in den letzten 2 Jahren Milliarden Euro eingespart worden.
Es wird darüber diskutiert wofür man dieses Geld verwendet.
Dieses Geld gehört den Einzahlern und muss an diese in voller Form zurückgeführt werden.
Meine Forderung: entsprechende Verlängerung des Alg 1 und arbeitsfördernde Maßnahmen durch Weiterbildungen auch für Alg 2 Empfänger.
Diese dürfen nicht ausgenommen werden, da sie diese Beträge auch mit einbezahlt haben.

Überlegungen, damit Steuerlöcher zu stopfen, wäre eine Zweckentfremdung und Betrug am gesetzlich Versicherten!

===Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=343]===

Anzahl der Unterstützer, Mitzeichner: 634

ich hab unterzeichnet [[Benutzer:Karin Masche|Karin]]

Stand der Bearbeitung der Öffentlichen Petition: derzeit noch keine Rückmeldungen

===[[Praktikum]]===
Ein "Praktikum" ist eine beliebte Ausbeutungsmethode, auch in Fulda.

Der Bundesvorstand der DGB Jugend hat eine Bundestagspetition eingereicht mit den Hauptforderungen:

Aufgrund des zunehmenden Missbrauchs von Praktikanten als unterbezahlte Arbeitskräfte besteht ein rechtlicher Anpassungsbedarf im Arbeitsrecht und Berufsbildungsgesetz.

* zeitliche Begrenzung von Praktika auf drei Monate (Ausnahmen: Praktika im Rahmen von schulischer und wissenschaftlicher Ausbildung oder staatlichen Programmen)
* zeitliche Begrenzung bzw. Ausdehnung von Volontariaten auf in der Regel 24 Monate
* Mindestvergütung für Praktika u.ä. Lernverhältnisse von 300 Euro pro Monat (in Anlehnung an vergleichbare staatliche Programme, Ausnahme: schulische Praktika,)
* Mindestvergütung für Volontariate u.ä. Berufseinstiegsprogramme von 7,50 Euro pro Stunde (falls keine tarifvertragliche Regelung greift)
* Praktika sind verbindlicher Ausbildungsteil in allen Studienordnungen

Vor- oder Nachpraktika laut Studienordnung müssen in der Regelstudienzeit einberechnet werden, damit eine Förderung lt. Bafög möglich ist.

===Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=335]===

[[Bild:Praktikum.jpg]]

Die ersten Fuldaer Zustimmungen erfolgten vor einigen Tagen, als die Petition etwa 1800 Unterzeichner hatte, jetzt am 17.12.06 hat sie bereits über 40.000.

Die Hürde ist inzwischen geschafft, 50.000 Unterzeichner waren notwendig um eine Anhörung durch den Bundestag zu erwirken.

Danke allen Unterzeichnern, und besonders denen aus Osthessen, die mitgeholfen haben, dass diese Bundestagsanhörung stattfinden muss!

'''46.396 Unterschriften am 18. Dez 2006 23:39 noch 22 Tage Zeit'''

'''53.052 Unterschriften am 25. Dez 2006 21:24 noch 15 Tage Zeit'''

===Medien===
* [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29229/1.html Bitte bitte, lass meine Bitte zu -Die öffentliche Petition, als Möglichkeit zur öffentlichen Diskussion gepriesen, wird angesichts der Petitionsregeln zur Farce. Bereits eine einzige sinnlose Eingabe kann die Diskussion verhindern]

* zur Veranstaltung "Generation Praktikum - Zukunftschancen für Jugendliche?" in Kleinsassen Osthessennews: "Wirtschaftspolitik als Ursache für soziale Probleme" - BDKJ-Tagung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1135183]
Positionen von dem ehemaligen Bundesjugendminister Dr. Heiner Geißler:
"Der Sozialstaat ist nicht die Ursache der wirtschaftlichen Probleme in unserem Land, sondern die Wirtschaftspolitik ist die Ursache für die Probleme im Sozialstaat!"
Rede Bischof Algermissen im Wortlaut

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Jugend]]

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

193.17.232.3 — Thu, 21 Oct 2010 20:58:48 GMT

193.17.232.3: AKW Petition

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

193.17.232.3 — Thu, 30 Sep 2010 08:30:55 GMT

193.17.232.3: Altersarmut, Rentenklau

''' bis 29.9.2010'''
* im Eingangsbereich Cafe Ideal, Busbahnhof Fulda: "Afghanistan - das wahre Gesicht des Krieges" - Plakatausstellung DGB Fulda über den Besuch von MdB Christine Buchholz und Jan van Aken bei den Überlebenden und Angehörigen der Opfer des NATO-Bombardements von Kunduz
* EU weiter Aktionstag der Gewerkschaften mit Generalstreiks in Spanien, Portugal, Griechenland, auch in Fulda Aktionen geplant

'''Do, 30.09.2010'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], Tagesordnung: Bericht über die Arbeit der Jugendgerichtshilfe, Bericht zum Förderprogramm des ESF "Stärken vor Ort", Qualität, Effektivität und Effizienz der Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Antrag FDP-Stadtverordnetenfraktion, Schaffung zusätzlicher Spielflächen in der Innenstadt – Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für einen gemeinsamen Pflegekinderdienst von Stadt und Landkreis Fulda, Neugestaltung des Quartiersplatzes „Am Hirtsrain“ im Rahmen des Förderprogramms „Stadtumbau West“, Vergabe der Tiefbau- und Landschaftsgärtnerischen Arbeiten, Einführung von kostenlosen Windelsäcken für Kleinkinder und Pflegebedürftige in häuslicher Betreuung Antrag SPD

'''Di. 5.10.2010'''
* 18 Uhr Stadtschloß Bauausschuss, Rückführung der Erschließungsaufgabe Fulda Galerie, Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 - "Wohnpark Südwest", Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Bürger + Behörden, Beschluss über die erneute Offenlage Überarbeitete Pläne „Dalberghöfe", Schaffung zusätzlicher Spielflächen in der Innenstadt – Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 “Gewerbepark Münsterfeld“, erneuter Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zu einer Veränderungssperre, Antrag SPD-Stadtverordnetenfraktion betr. einer künstlerisch gestalteten analemmatischen Bodensonnenuhr auf dem Universitätsplatz

'''Mi. 06.10.2010'''
*19:00 Uhr Museumskeller, Treffen Initiative Fuldaer Weg, offen für Interessierte zum Thema Castor-Transport, [[Castor-Strecken-Aktionstag]] am 23.10.10, was ist in Fulda möglich?

'''Do. 14.10.'''
* 19 Uhr Wartenberg-Landenhausen im Gasthaus Zur Dorfschenke, Roteck 1, Gespräch zum Thema „Altersarmut, Rentenklau – wer denkt noch an die Rentner?“ mit Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Vogelsberger LINKE

'''Do, 21.10.2010'''
* 19:30 Café Ideal, Rabanusstr. 12, Vortrag über Anti-Atom-Widerstand im Wendland - Es spricht Hans-Werner Zachow, Sprecher der Bäuerlichen Notgemeinschaft Gorleben, eine Veranstaltung von KÖK e.V. und AStA-Umweltreferat HS Fulda

'''Sa, 23.10.2010'''
*[[Castor-Strecken-Aktionstag]] http://www.castor-strecken-aktionstag.de/
http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif"

'''25.10.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung

'''01.11.2010'''
* 14:00 Uhr, Thalau, Gemeindezentrum, [[Kreistagsitzung November 2010]]

'''13.12.2010'''
* 10:00 Uhr, Künzell, Gemeindezentrum, [[Kreistagsitzung Dezember 2010]]

'''17.12.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung'''

Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra

193.17.232.3 — Thu, 16 Sep 2010 07:54:55 GMT

193.17.232.3: /* Sommertour Bundestagsabgeordnete LINKE */ Text Homepage

==Wohin mit den Kalilaugen aus Neuhof?==
[[Datei:Kaliberg.jpg|right]]
Jahrzehntelang hat der Kalikonzern Millionen Liter salzige Abwässer vom „Montekali“ in den Untergrund des Landkreises versenkt, ohne, dass die Bürger dies großartig bemerkt hätten.

Nun ist der Grundwasserleiter irreparabel geschädigt und in schlechtem Zustand, das durch die Industielaugen geschädigte Wasser taucht insbesondere an den Störzonen am Rand der Lagerstätte wieder auf. Ganz in der Nähe befinden sich eine handvoll Brunnen, die der Fuldaer Wasserversorgung dienen.

Das Kasseler Regierungspräsidium hat nun die weitere Versenkung der Abwässer untersagt.

Die ungeklärte Einleitung in die Fliede und Fulda wird von der Kaliindustrie nach wie vor bis zum rechtlich Möglichen genutzt.

Doch durch die immer weiter wachsende Halde fällt etwa 10 mal so viel verunreinigtes Regenwasser an.

===Ab in die Werra?===

Der Kalikonzern hat nun den Antrag zum Bau einer Abwasser-Pipeline von Neuhof an die Werra eingereicht. An der Werra gilt seit 1942 ein ursprünglich für die Dauer des Krieges genehmigter Grenzwert, der 10 mal höher liegt, als aus gewässerbiologischer Sicht gerade noch erträglich wäre.
Nun sollen also auch noch die Abwässer aus Neuhof dazu.
Der tote Abwasserkanal mündet in die Weser und die Städte an der Weser beziehen ihr Trinkwasser teilweise aus dem Fluss.
Es ist verständlich, dass die Menschen an der Weser diesen Zustand nicht weiter dulden wollen.

===Bürgerbeteiligung===
Wegen der Betroffenheit der Bürger wird nun der Bauantrag der Pipeline Neuhof-Phillippsthal in allen Städten und Gemeinden von Neuhof an die Werra und auch entlang der Weser bis hinter Bremen ausgelegt. Mehrere Tonnen Papier sind für diesen Zweck ausgeliefert worden. Ab 23. August werden die Pläne in den Rathäusern zur Einsicht ausliegen und es besteht die Möglichkeit Einwendungen abzugeben.

Die Bundesländer Bremen und Niedersachsen haben Widerstand angekündigt. Auch zahlreiche Kommunen an der Weser werden die Zustimmung versagen.
So verlangt sogar Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP),
K+S solle in erster Linie mehr zur Reduzierung des Abwassers tun.
Selten genug, dass man Positionen der FDP einmal zustimmen kann. Aber hier hat er doch recht?

===Reduzierung des Abwassers===

Eine Reduzierung der Abwässer an der Halde Neuhof ist zu erreichen,
indem man auf Versatzbergbau umsteigt, wie dies inzwischen Stand der
Technik ist. Damit wächst die Halde nicht weiter und die bestehende
Halde kann Stück um Stück abgetragen und untertage in die ausgedienten
Strecken verfüllt werden. Diese Maßnahme dient auch der Bergsicherheit
und verhindert weitere Senkungen, die jetzt schon mindestens 2,7 cm im
Jahr im östlichen Abbaufeld betragen (Siehe Aussage Landrat Woide
Kreistag Juni 2010). Es gilt diese nachhaltige Variante der
Abwässerreduzierung umzusetzen auch im Sinne der Bürger des Kreises.
Eine Pipeline installiert eine teure, kurzfristige Lösung mit der
niemandem geholfen ist. Dieses Provisorium müsste 1000 Jahre gewartet und
betrieben werden, bis der Kaliberg abgewaschen ist.

Jetzt ist die Möglichkeit mit Hilfe der Betroffenen auch in anderen Bundesländern eine solche nachhaltige Lösung zu fordern.

Wir wollen nicht, dass unser Grundwasser verseucht wird, unsere Häuser über den Abbaufeldern gefährdet werden und auch nicht, dass die Menschen an der Weser gezwungen werden die Hinterlassenschaften der Kaliindustrie zu trinken.

Wir brauchen nachhaltige Lösungen, die die Natur
schonen und die Arbeitsplätze erhalten, ja sogar ausweiten.

Nutzen Sie die Möglichkeit der Einwendungen gegen Lösungen, die nur den Profiten des Kalikonzerns dient.

==Die öffentliche Auslegung==
Vom 23. August bis 22 September 2010 werden die Unterlagen zum Pipelinebau in folgenden Städten und Gemeinden des Landkreises Fulda jeweils in den Gemeindeverwaltungen ausgelegt:

* Stadt Fulda
* Künzell
* [[Burghaun]]
* [[Neuhof]]
* Eiterfeld,
* [[Petersberg]]
* [[Eichenzell]]
* [[Hünfeld]]

In den betroffenen Gemeinden für eine solche dauerhafte Einleitung in Hessen, Thüringen, Niedersachsen, NRW und Bremen liegen die Pläne ebenfalls aus: Philippsthal, Heringen, Berka, Gerstungen, Eisenach, Herleshausen, Pferdsdorf-Spichra (?), Creuzburg (?), Mihla (?), Treffurt (?), Wahnfried, Meinhard (?),Eschwege (?), Bad Sooden-Allendorf, Wahlhausen (?), Lindewerra(?), Witzenhausen, Blickershausen (?), Hedemünden (?), Hann. Münden, Bad Karlshafen, Beverungen, Höxter, Holzminden, Bodenwerder, Hameln, Hessisch Oldendorf, Rinteln, Vlotho, Bad Oeynhausen, Porta Westfalica,, Minden, Petershagen, Nienburg, Hoya, Achim, Bremen, Elsfleth, Brake, Nordenham, Bremerhaven, Samtgemeinde Bevern,

Es ist ein Thema, das substantiel Lebensperspektien in unserem Kreis beeinträchtigt: es geht letztlich darum, ob die Laugen von der Halde in Neuhof 1000 Jahre abgeleitet werden während in die Hohlräume Giftmüll verbacht wird oder großflächige Geländesenkungen stattfinden. Die Auslegung hat am 23.8. begonnen und endet am 22. September. Einwendungen können bis 6. Oktober vorgebracht werden.

===Medien und weitere Links===
* [http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/bekanntmachungen/Amtliche_Bekanntmachung.pdf Amtliche Bekanntmachung Fulda] Stadtplanungsamt zu folgenden Zeiten möglich: Montag und Dienstag: 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Mittwoch 8:30 – 12:30 Uhr, Donnerstag 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Freitag: 8:30 – 13:00 Uhr.
* [http://www.portawestfalica.de/index.phtml?object=tx|1.806.1|0&ModID=7&FID=1267.1120.1&ffmod=tx Amtliche Bekanntmachung Porta Westfalica]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]

==Protest formiert sich==
===Sommertour Bundestagsabgeordnete LINKE===
Zum Auslegungsstart besuchten Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion aus Hessen und Thüringen Gemeindeverwaltungen um die Ordner in Augenschein zu nehmen.

[[Datei:Pipeline leidig hoelzel.jpg|thumb|Die Bundestagsabgeordnete [[Sabine Leidig]] mit Regionalbüro in Bad Hersfeld besuchte Heringen zum Start der öffentlichen Auslegung der Unterlagen zur "dauerhaften Einleitung" von Salzlauge in die Werra. Dr. Hölzel von der Werra-Weser Anrainerkonferenz erläutert das Vorhaben]]

"Noch 5 Minuten Fahrt und wir treffen in der Kaligemeinde »Heringen« ein. Eine riesige Halde, 40 mal größer als die Cheopspyramide ragt empor. Vor dem Rathaus treffen wir auf den thüringischen Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert, den Umweltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Hinzu kommt auch der Vorsitzende der Werra-Weser Anrainerkonferenz Dr. Walter Hölzel, Interessierte aus Heringen, Mitglieder der Bürgerinitiative und der »Naturfreunde« sowie Genossen aus dem Kreisverband Hersfeld-Rotenburg. Gemeinsam wollen wir die Aktenordner mit den Antragsunterlagen der Abwasserpipeline sichten. Im Treppenhaus huscht der Heringer Bürgermeister Hans Ries an uns vorbei. Nein, mit uns allen reden möchte er nicht. ...

Weiter geht es ins 12 km entfernte thüringische Gerstungen an der Werra. Auch hier müssen die Unterlagen zur Einsicht für die Bürger ausgelegt werden. Bürgermeister Werner Hartung (SPD/FW) empfängt uns zur Sichtung in einem großen Raum des Rathauses.
Unsere Delegation vergrößert sich, auch die thüringischen Landtagsabgeordneten Tilo Kummer, Katja Wolf und Frank Kuschel sind nun dabei. Die Presse ist anwesend und ein Fernsehteam des mdr wird am Abend einen Beitrag senden.

Wir erfahren von der Trinkwassergefährdung in Gerstungen, den Versenkungen von Lauge in den Untergrund und den Verzögerungs- und Verschleierungsversuchen am »Runden Tisch«, an dem Bürgermeister Hartung zunächst beteiligt war. Er verließ den Runden Tisch jedoch aus Empörung über die Funktion des vom Kalikonzern finanzierten Gremiums.

Durch die Versenkungen der Salzlauge ist ein unterirdischer Salzsee entstanden, der mit etwa 500 Quadratkilometer Fläche fast so groß ist wie der Bodensee. Und überall im Kalirevier dringen die Abwässer wieder zutage und versalzen Grundwasser, Quellen und Flüsse. Und immer weiter wachsen die Halden, Regen wäscht sie aus, neue Abwässer entstehen." (Von Hmepage [[Sabine Leidig]]

====Medien====
* Bericht und viele Fotos auf der [http://www.sabine-leidig.de/Sommer_im_Wahlkreis/Im__Land_der_weissen_Berge_/ Homepage Sabine Leidig]
* 24.8.2010 [http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/detail/-/specific/Plaene-fuer-K-S-Kali-Abwasserleitung-liegen-oeffentlich-aus-1412802344 Pläne für K+S Kali-Abwasserleitung liegen öffentlich aus]
* 23.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/detail/-/specific/Der-Kampf-um-die-Pipeline-geht-weiter-1883956618 Der Kampf um die Pipeline geht weiter]

===Kanutour auf der Werra SPD GRÜNE LINKE in einem Boot===

====Medien====
*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]

==Medien==

[[Kategorie: Umweltpolitik]]
[[Kategorie: Kaliindustrie]]

Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra

193.17.232.3 — Thu, 16 Sep 2010 07:50:25 GMT

193.17.232.3: /* Medien */

==Wohin mit den Kalilaugen aus Neuhof?==
[[Datei:Kaliberg.jpg|right]]
Jahrzehntelang hat der Kalikonzern Millionen Liter salzige Abwässer vom „Montekali“ in den Untergrund des Landkreises versenkt, ohne, dass die Bürger dies großartig bemerkt hätten.

Nun ist der Grundwasserleiter irreparabel geschädigt und in schlechtem Zustand, das durch die Industielaugen geschädigte Wasser taucht insbesondere an den Störzonen am Rand der Lagerstätte wieder auf. Ganz in der Nähe befinden sich eine handvoll Brunnen, die der Fuldaer Wasserversorgung dienen.

Das Kasseler Regierungspräsidium hat nun die weitere Versenkung der Abwässer untersagt.

Die ungeklärte Einleitung in die Fliede und Fulda wird von der Kaliindustrie nach wie vor bis zum rechtlich Möglichen genutzt.

Doch durch die immer weiter wachsende Halde fällt etwa 10 mal so viel verunreinigtes Regenwasser an.

===Ab in die Werra?===

Der Kalikonzern hat nun den Antrag zum Bau einer Abwasser-Pipeline von Neuhof an die Werra eingereicht. An der Werra gilt seit 1942 ein ursprünglich für die Dauer des Krieges genehmigter Grenzwert, der 10 mal höher liegt, als aus gewässerbiologischer Sicht gerade noch erträglich wäre.
Nun sollen also auch noch die Abwässer aus Neuhof dazu.
Der tote Abwasserkanal mündet in die Weser und die Städte an der Weser beziehen ihr Trinkwasser teilweise aus dem Fluss.
Es ist verständlich, dass die Menschen an der Weser diesen Zustand nicht weiter dulden wollen.

===Bürgerbeteiligung===
Wegen der Betroffenheit der Bürger wird nun der Bauantrag der Pipeline Neuhof-Phillippsthal in allen Städten und Gemeinden von Neuhof an die Werra und auch entlang der Weser bis hinter Bremen ausgelegt. Mehrere Tonnen Papier sind für diesen Zweck ausgeliefert worden. Ab 23. August werden die Pläne in den Rathäusern zur Einsicht ausliegen und es besteht die Möglichkeit Einwendungen abzugeben.

Die Bundesländer Bremen und Niedersachsen haben Widerstand angekündigt. Auch zahlreiche Kommunen an der Weser werden die Zustimmung versagen.
So verlangt sogar Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP),
K+S solle in erster Linie mehr zur Reduzierung des Abwassers tun.
Selten genug, dass man Positionen der FDP einmal zustimmen kann. Aber hier hat er doch recht?

===Reduzierung des Abwassers===

Eine Reduzierung der Abwässer an der Halde Neuhof ist zu erreichen,
indem man auf Versatzbergbau umsteigt, wie dies inzwischen Stand der
Technik ist. Damit wächst die Halde nicht weiter und die bestehende
Halde kann Stück um Stück abgetragen und untertage in die ausgedienten
Strecken verfüllt werden. Diese Maßnahme dient auch der Bergsicherheit
und verhindert weitere Senkungen, die jetzt schon mindestens 2,7 cm im
Jahr im östlichen Abbaufeld betragen (Siehe Aussage Landrat Woide
Kreistag Juni 2010). Es gilt diese nachhaltige Variante der
Abwässerreduzierung umzusetzen auch im Sinne der Bürger des Kreises.
Eine Pipeline installiert eine teure, kurzfristige Lösung mit der
niemandem geholfen ist. Dieses Provisorium müsste 1000 Jahre gewartet und
betrieben werden, bis der Kaliberg abgewaschen ist.

Jetzt ist die Möglichkeit mit Hilfe der Betroffenen auch in anderen Bundesländern eine solche nachhaltige Lösung zu fordern.

Wir wollen nicht, dass unser Grundwasser verseucht wird, unsere Häuser über den Abbaufeldern gefährdet werden und auch nicht, dass die Menschen an der Weser gezwungen werden die Hinterlassenschaften der Kaliindustrie zu trinken.

Wir brauchen nachhaltige Lösungen, die die Natur
schonen und die Arbeitsplätze erhalten, ja sogar ausweiten.

Nutzen Sie die Möglichkeit der Einwendungen gegen Lösungen, die nur den Profiten des Kalikonzerns dient.

==Die öffentliche Auslegung==
Vom 23. August bis 22 September 2010 werden die Unterlagen zum Pipelinebau in folgenden Städten und Gemeinden des Landkreises Fulda jeweils in den Gemeindeverwaltungen ausgelegt:

* Stadt Fulda
* Künzell
* [[Burghaun]]
* [[Neuhof]]
* Eiterfeld,
* [[Petersberg]]
* [[Eichenzell]]
* [[Hünfeld]]

In den betroffenen Gemeinden für eine solche dauerhafte Einleitung in Hessen, Thüringen, Niedersachsen, NRW und Bremen liegen die Pläne ebenfalls aus: Philippsthal, Heringen, Berka, Gerstungen, Eisenach, Herleshausen, Pferdsdorf-Spichra (?), Creuzburg (?), Mihla (?), Treffurt (?), Wahnfried, Meinhard (?),Eschwege (?), Bad Sooden-Allendorf, Wahlhausen (?), Lindewerra(?), Witzenhausen, Blickershausen (?), Hedemünden (?), Hann. Münden, Bad Karlshafen, Beverungen, Höxter, Holzminden, Bodenwerder, Hameln, Hessisch Oldendorf, Rinteln, Vlotho, Bad Oeynhausen, Porta Westfalica,, Minden, Petershagen, Nienburg, Hoya, Achim, Bremen, Elsfleth, Brake, Nordenham, Bremerhaven, Samtgemeinde Bevern,

Es ist ein Thema, das substantiel Lebensperspektien in unserem Kreis beeinträchtigt: es geht letztlich darum, ob die Laugen von der Halde in Neuhof 1000 Jahre abgeleitet werden während in die Hohlräume Giftmüll verbacht wird oder großflächige Geländesenkungen stattfinden. Die Auslegung hat am 23.8. begonnen und endet am 22. September. Einwendungen können bis 6. Oktober vorgebracht werden.

===Medien und weitere Links===
* [http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/bekanntmachungen/Amtliche_Bekanntmachung.pdf Amtliche Bekanntmachung Fulda] Stadtplanungsamt zu folgenden Zeiten möglich: Montag und Dienstag: 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Mittwoch 8:30 – 12:30 Uhr, Donnerstag 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Freitag: 8:30 – 13:00 Uhr.
* [http://www.portawestfalica.de/index.phtml?object=tx|1.806.1|0&ModID=7&FID=1267.1120.1&ffmod=tx Amtliche Bekanntmachung Porta Westfalica]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]

==Protest formiert sich==
===Sommertour Bundestagsabgeordnete LINKE===
Zum Auslegungsstart besuchten Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion aus Hessen und Thüringen Gemeindeverwaltungen um die Ordner in Augenschein zu nehmen.

[[Datei:Pipeline leidig hoelzel.jpg|framed|Die Bundestagsabgeordnete [[Sabine Leidig]] mit Regionalbüro in Bad Hersfeld besuchte Heringen zum Start der öffentlichen Auslegung der Unterlagen zur "dauerhaften Einleitung" von Salzlauge in die Werra. Dr. Hölzel von der Werra-Weser Anrainerkonferenz erläutert das Vorhaben]]

====Medien====
* Bericht und viele Fotos auf der [http://www.sabine-leidig.de/Sommer_im_Wahlkreis/Im__Land_der_weissen_Berge_/ Homepage Sabine Leidig]
* 24.8.2010 [http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/detail/-/specific/Plaene-fuer-K-S-Kali-Abwasserleitung-liegen-oeffentlich-aus-1412802344 Pläne für K+S Kali-Abwasserleitung liegen öffentlich aus]
* 23.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/detail/-/specific/Der-Kampf-um-die-Pipeline-geht-weiter-1883956618 Der Kampf um die Pipeline geht weiter]

===Kanutour auf der Werra SPD GRÜNE LINKE in einem Boot===

====Medien====
*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]

==Medien==

[[Kategorie: Umweltpolitik]]
[[Kategorie: Kaliindustrie]]

Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra

193.17.232.3 — Thu, 16 Sep 2010 07:19:14 GMT

193.17.232.3: Auslegung in den Medien

==Wohin mit den Kalilaugen aus Neuhof?==
[[Datei:Kaliberg.jpg|right]]
Jahrzehntelang hat der Kalikonzern Millionen Liter salzige Abwässer vom „Montekali“ in den Untergrund des Landkreises versenkt, ohne, dass die Bürger dies großartig bemerkt hätten.

Nun ist der Grundwasserleiter irreparabel geschädigt und in schlechtem Zustand, das durch die Industielaugen geschädigte Wasser taucht insbesondere an den Störzonen am Rand der Lagerstätte wieder auf. Ganz in der Nähe befinden sich eine handvoll Brunnen, die der Fuldaer Wasserversorgung dienen.

Das Kasseler Regierungspräsidium hat nun die weitere Versenkung der Abwässer untersagt.

Die ungeklärte Einleitung in die Fliede und Fulda wird von der Kaliindustrie nach wie vor bis zum rechtlich Möglichen genutzt.

Doch durch die immer weiter wachsende Halde fällt etwa 10 mal so viel verunreinigtes Regenwasser an.

===Ab in die Werra?===

Der Kalikonzern hat nun den Antrag zum Bau einer Abwasser-Pipeline von Neuhof an die Werra eingereicht. An der Werra gilt seit 1942 ein ursprünglich für die Dauer des Krieges genehmigter Grenzwert, der 10 mal höher liegt, als aus gewässerbiologischer Sicht gerade noch erträglich wäre.
Nun sollen also auch noch die Abwässer aus Neuhof dazu.
Der tote Abwasserkanal mündet in die Weser und die Städte an der Weser beziehen ihr Trinkwasser teilweise aus dem Fluss.
Es ist verständlich, dass die Menschen an der Weser diesen Zustand nicht weiter dulden wollen.

===Bürgerbeteiligung===
Wegen der Betroffenheit der Bürger wird nun der Bauantrag der Pipeline Neuhof-Phillippsthal in allen Städten und Gemeinden von Neuhof an die Werra und auch entlang der Weser bis hinter Bremen ausgelegt. Mehrere Tonnen Papier sind für diesen Zweck ausgeliefert worden. Ab 23. August werden die Pläne in den Rathäusern zur Einsicht ausliegen und es besteht die Möglichkeit Einwendungen abzugeben.

Die Bundesländer Bremen und Niedersachsen haben Widerstand angekündigt. Auch zahlreiche Kommunen an der Weser werden die Zustimmung versagen.
So verlangt sogar Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP),
K+S solle in erster Linie mehr zur Reduzierung des Abwassers tun.
Selten genug, dass man Positionen der FDP einmal zustimmen kann. Aber hier hat er doch recht?

===Reduzierung des Abwassers===

Eine Reduzierung der Abwässer an der Halde Neuhof ist zu erreichen,
indem man auf Versatzbergbau umsteigt, wie dies inzwischen Stand der
Technik ist. Damit wächst die Halde nicht weiter und die bestehende
Halde kann Stück um Stück abgetragen und untertage in die ausgedienten
Strecken verfüllt werden. Diese Maßnahme dient auch der Bergsicherheit
und verhindert weitere Senkungen, die jetzt schon mindestens 2,7 cm im
Jahr im östlichen Abbaufeld betragen (Siehe Aussage Landrat Woide
Kreistag Juni 2010). Es gilt diese nachhaltige Variante der
Abwässerreduzierung umzusetzen auch im Sinne der Bürger des Kreises.
Eine Pipeline installiert eine teure, kurzfristige Lösung mit der
niemandem geholfen ist. Dieses Provisorium müsste 1000 Jahre gewartet und
betrieben werden, bis der Kaliberg abgewaschen ist.

Jetzt ist die Möglichkeit mit Hilfe der Betroffenen auch in anderen Bundesländern eine solche nachhaltige Lösung zu fordern.

Wir wollen nicht, dass unser Grundwasser verseucht wird, unsere Häuser über den Abbaufeldern gefährdet werden und auch nicht, dass die Menschen an der Weser gezwungen werden die Hinterlassenschaften der Kaliindustrie zu trinken.

Wir brauchen nachhaltige Lösungen, die die Natur
schonen und die Arbeitsplätze erhalten, ja sogar ausweiten.

Nutzen Sie die Möglichkeit der Einwendungen gegen Lösungen, die nur den Profiten des Kalikonzerns dient.

==Die öffentliche Auslegung==
Vom 23. August bis 22 September 2010 werden die Unterlagen zum Pipelinebau in folgenden Städten und Gemeinden des Landkreises Fulda jeweils in den Gemeindeverwaltungen ausgelegt:

* Stadt Fulda
* Künzell
* [[Burghaun]]
* [[Neuhof]]
* Eiterfeld,
* [[Petersberg]]
* [[Eichenzell]]
* [[Hünfeld]]

In den betroffenen Gemeinden für eine solche dauerhafte Einleitung in Hessen, Thüringen, Niedersachsen, NRW und Bremen liegen die Pläne ebenfalls aus: Philippsthal, Heringen, Berka, Gerstungen, Eisenach, Herleshausen, Pferdsdorf-Spichra (?), Creuzburg (?), Mihla (?), Treffurt (?), Wahnfried, Meinhard (?),Eschwege (?), Bad Sooden-Allendorf, Wahlhausen (?), Lindewerra(?), Witzenhausen, Blickershausen (?), Hedemünden (?), Hann. Münden, Bad Karlshafen, Beverungen, Höxter, Holzminden, Bodenwerder, Hameln, Hessisch Oldendorf, Rinteln, Vlotho, Bad Oeynhausen, Porta Westfalica,, Minden, Petershagen, Nienburg, Hoya, Achim, Bremen, Elsfleth, Brake, Nordenham, Bremerhaven, Samtgemeinde Bevern,

Es ist ein Thema, das substantiel Lebensperspektien in unserem Kreis beeinträchtigt: es geht letztlich darum, ob die Laugen von der Halde in Neuhof 1000 Jahre abgeleitet werden während in die Hohlräume Giftmüll verbacht wird oder großflächige Geländesenkungen stattfinden. Die Auslegung hat am 23.8. begonnen und endet am 22. September. Einwendungen können bis 6. Oktober vorgebracht werden.

===Medien und weitere Links===
* [http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/bekanntmachungen/Amtliche_Bekanntmachung.pdf Amtliche Bekanntmachung Fulda] Stadtplanungsamt zu folgenden Zeiten möglich: Montag und Dienstag: 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Mittwoch 8:30 – 12:30 Uhr, Donnerstag 8:30 – 12:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr, Freitag: 8:30 – 13:00 Uhr.
* [http://www.portawestfalica.de/index.phtml?object=tx|1.806.1|0&ModID=7&FID=1267.1120.1&ffmod=tx Amtliche Bekanntmachung Porta Westfalica]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]

==Protest formiert sich==
===Sommertour Bundestagsabgeordnete LINKE===
Zum Auslegungsstart besuchten Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion aus Hessen und Thüringen Gemeindeverwaltungen um die Ordner in Augenschein zu nehmen.

[[Datei:Pipeline leidig hoelzel.jpg|framed|Die Bundestagsabgeordnete [[Sabine Leidig]] mit Regionalbüro in Bad Hersfeld besuchte Heringen zum Start der öffentlichen Auslegung der Unterlagen zur "dauerhaften Einleitung" von Salzlauge in die Werra. Dr. Hölzel von der Werra-Weser Anrainerkonferenz erläutert das Vorhaben]]

====Medien====

===Kanutour auf der Werra SPD GRÜNE LINKE in einem Boot===

====Medien====
*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]

==Medien==

[[Kategorie: Umweltpolitik]]
[[Kategorie: Kaliindustrie]]

Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra

193.17.232.3 — Thu, 16 Sep 2010 07:16:36 GMT

193.17.232.3: /* Protest formiert sich */ Medien Kanutour

Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra

193.17.232.3 — Thu, 16 Sep 2010 07:11:15 GMT

193.17.232.3: /* Protest formiert sich */ + Kanu

Presseschau Kali

193.17.232.3 — Thu, 16 Sep 2010 07:02:05 GMT

193.17.232.3: Vorwärts

*15.9.2010 [http://www.vorwaerts.de/lokal/gemeinsam-fuer-umwelt-und-arbeitsplaetze "Vorwärts": SPD, Grüne und Linkspartei demonstrieren Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze - Zu einer gemeinsame Protestaktion hatten SPD, Grünen und der Linkspartei aufgerufen, um auf die Einleitung von Kalilauge durch die Firma Kali+Salz in den Fluss Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal hinzuweisen]
* 14.9.2010 [http://eisenach.otz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Abgeordnete-stiegen-ins-gemeinsame-Boot-860107565 Thüringer Abgeordnete stiegen ins gemeinsame Boot - Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen.]
* 14.9.2010 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Z82A9DK470201 "K+S muss sich bewegen" Da zeigte der Thüringer Landtag gestern auch einmal Einigkeit. Mit einer gemeinsamen Paddel-Tour auf der Werra machten die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken darauf aufmerksam, dass sie der weiteren Werra-Versalzung durch das Unternehmen K+S nicht tatenlos zusehen wollen]
* 10.9.2010 [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/kanutour-gegen-werra-versalzung-911348.html Kanutour gegen die Werra-Versalzung - Unterstützt wird die Aktion von Vertretern von Bürgeriniaitiven und Politikern der SPD und der Linken.]
* 30.8.2010 [http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Der-globale-Kampf--um-billigen-Duenger/story/31918069 Der globale Kampf um billigen Dünger- Um die grössten Kalivorräte der Welt ist ein Bieterkampf entbrannt. Gerungen wird um Kartelle, Dünger und Nahrungsmittel.]
* 31.8.2010 [http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2010166117 Großfusion mit Potash Corp. könnte Kalipreis ins Rutschen bringen]
* 30.8.2010 [http://www.open-report.de/artikel/K%2BS+h%C3%83%C2%A4lt+Ausschau+nach+%C3%83%C5%93bernahmezielen/74999.html K+S hält Ausschau nach Übernahmezielen]
* 26.8.2010 Schaumburger Nachrichten [http://www.schaumburger-zeitung.de/portal/lokales/sz-heute/landkreis_Dieser-Umweltschaden-sprengt-alle-Dimensionen-_arid,264456.html „Dieser Umweltschaden sprengt alle Dimensionen“]
* 25.8.2010 [http://www.lauenfoerde.com/sonderthema-salzlaugeeinleitung Samtgemeinde Boffzen, Holzminden und Beverungen prüfen juristische Schritte.]
* 24.8.2010 Thüringer Allgemeine [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Unterlagen-der-K-S-Kali-GmbH-genau-pruefen-1412802344 Unterlagen der K+S Kali GmbH genau prüfen]
*24.8.2010 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=43707 Hessen ist auch Land der Industrie und der Rohstoffe Minister Jörg-Uwe Hahn besucht Schachtanlage Hera des K+S-Kaliwerkes Werra]
* 9.8.2010 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1185792 "Skandal setzt sich fort" - Kritik der Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur K+S-Pipeline Der Skandal setze sich fort. Antragsunterlagen unvollständig]
* 28.6. ND [http://www.neues-deutschland.de/artikel/174025.weiter-salz-in-der-werra.html Weiter Salz in der Werra]
* 23.6. [http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1277210832815&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546 Bergleute im Schlagabtausch]
* 23.6.[http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/7435565.html Streit um angeblichen Giftmüll in Angersdorf]
* 22.6. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1183644 Klage gegen K+S-Vereinbarung über Abwassereinelitung vom VG abgewiesen]
* 3.6. [http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Regierungspraesidium-Kassel-verweigert-Auskunft-zu-Kalihalde-1893905228 Regierungspräsidium Kassel verweigert Auskunft zu Kalihalde]
* 14.5. [http://www.peopleanddeals.de/article/12109/ks-haelt-trotz-hv-abstimmungsschlappe-an-zukaufsstrategie-fest K+S hält trotz HV-Abstimmungsschlappe an Zukaufsstrategie fest]
* 11.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181801 K+S startet mit deutlich mehr Umsatz und Gewinn in neue Geschäftsjahr]
* 7.5. [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181565 "Runder Tisch zur Werra-Entsalzung soll weiterarbeiten" - Parteien einig] Kommentar: Komisch eine Partei fehlt: Die LINKE, die schätzt den Runden Tisch nämlich kritischer ein
* 6.5. FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfeld-In-Fischbach-und-Bodes-wackelt-die-Erde;art17,284446 In Fischbach und Bodes wackelt die Erde. Der Grund ist vermutlich der Untertageabbau von Salzgestein. Ob davon eine Gefahr ausgeht, wird nun untersucht]
*5.5.10 HNA [http://www.hna.de/nachrichten/werra-meissner-kreis/witzenhausen/rechtsstreit-rueckendeckung-ersten-stadtrat-walter-hoelzel-748146.html Rechtsstreit mit K + S: Rückendeckung für Ersten Stadtrat Walter Hölzel]
* 5.5. Video [http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/5869251.html?4461994 Witzenhausener Stadtverordnete unterstützen Kampf gegen Weltkonzern K+S]
*29.4. [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1120265 Kanuten demonstrieren gegen Weser-Versalzung -Der Deutsche Kanu-Verband protestiert gegen die anhaltende Versalzung von Werra und Weser durch die Kali-Industrie. Deswegen wollen sich Kanutinnen und Kanuten am 1.Mai zu einer Demonstration am Weserstein im niedersächsichen Hann.Münden treffen. Ziel sei es, die geplante Erhöhung der in die Werra eingeleiteten Salzmengen zu verhindern]
* 28.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1164011 Schritt in die richtige Richtung -Betroffene des Erdfalls und Anwohner erfreut über 1,1 Millionen-Hilfe der Landesregierung]
* 23.4. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,1161530 1,1 Millionen für Erdfall-Erkundung in Tiefenort]
* 15.4.[http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/hessen/setzt-sich-gegen-werra-anrainer-durch-716639.html K+S setzt sich gegen Werra-Anrainer durch - Stadtrat Hölzel droht Ordnungsgeld von 250 000 Euro]
* 14.4.10 [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/2544446_Salzabbau-im-Werra-Revier-Ganz-unten.html PR Artikel Frankfurter Rundschau: Salzabbau im Werra-Revier Ganz unten]
* 10.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1180384 Stadt klagt gegen Hessen wegen "Trinkwasserverunreinigung" durch K+S]
*8.4.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1150924 Tiefenorter Erdfall wird zum Fall für Escher MDR-Moderator überzeugte sich vor Ort und kam mit betroffenen Bürgern ins Gespräch]
* 9.4.10 [http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Gemeinde-Gerstungen-beantragt-Versenkungsstopp-fuer-K-S-Lauge-in-Hessen-646466959 Gemeinde Gerstungen beantragt Versenkungsstopp für K+S-Lauge in Hessen]
* 2.4.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_I.php?id=1180100 CDU-Politiker bei K+S: "Entsorgung Haldenwasser" und Pipeline oberste Priorität]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180029 Reinholz: Thüringen fordert Ende der Salzeinleitung in Werra ab 2012]
* 1.4.10 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1180031 Werra-Weser-Versalzung: Kritik vom "Runden Tisch", weil K+S Zusagen breche]
* 31.3.10 [http://www.kreisanzeiger-online.de/index.php?artikel=45489 „Wir stehen in den Startlöchern!“Kaliproduktion in Unterbreizbach: Umweltziele werden trotz Verzicht auf Eindampfanlage erreicht]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424840 K+S - deutsche Rohstoffe für die Welt]
* 28.3.10 [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_424834 "Bodenbildung bei Kalipreisen"]
* 26.3.10 [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:rohstoffmarkt-wie-k-s-in-die-zange-genommen-wird/50093323.html?page=3 Rohstoffmarkt-Wie K+S in die Zange genommen wird]
* 15.3.10 [http://www.jenapolis.de/46887/einknicken-des-zdf-vor-kalisalz-untergraebt-pressefreiheit/ Einknicken des ZDF vor Kali+Salz untergräbt Pressefreiheit]
* 17.3.10 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/dr-ulrich-wilken/pressemitteilungen/1390-ks-kritischer-beitrag-im-zdf-angriffe-der-konzerne-und-der-parteipolitik-auf-freien-journalismus-abwehren-verfassungswidrige-einmischungen-beenden.html K+S-kritischer Beitrag im ZDF: Angriffe der Konzerne und der Parteipolitik auf freien Journalismus abwehren – verfassungswidrige Einmischungen beenden ]
* 5.3.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1178839 Kritik an TV-Film über Kali-Produktion - Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat]
* 4.3.10 [http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/WDH-FTD-Zukauf-von-Morton-Salt-uebertrifft-Erwartungen-von-K-S-752539 Zukauf von Morton Salt übertrifft Erwartungen von K+S]
* 2.3.10 [http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/kreis-hersfeld-rotenburg/friedewald/beschwert-sich-beim-zdf-fernsehrat-654401.html K+S beschwert sich beim ZDF-Fernsehrat]
* 29.1.10 [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwbadsalzungen/art2511,1104867 Riesiger Krater - Wut, Entsetzen, Tränen - Erneute Erdfälle in Tiefenort / Anwohner fühlen sich im Stich gelassen]
* 22.1.10 [http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Runder-Tisch-zum-Kaliproblem-der-Werra-erntet-den-Spott-434293754 "Runder Tisch" zum Kaliproblem der Werra erntet den Spott]
* 17.12.09 [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=9653 FDP Thüringen und Hessen für Pipeline]
* 15.12.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Landkreis-nimmt-Kali-Salz-in-die-Pflicht;art25,212737 Landkreis Fulda nimmt Kali + Salz in die Pflicht Der Kreistag erwartet von Kali+Salz mehr Anstrengungen, um das Problem der Entsorgung seiner Salzlauge zu lösen ]
* 26.11.09[http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE5AP07520091126 K+S verschafft sich durch Kapitalerhöhung Luft]
* 26.11.09 Manager Magazin [http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,663609,00.html Neue Aktien -K+S beschafft sich mehr Kapital: Der von einem massiven Gewinneinbruch gebeutelte Dünger- und Salzhersteller K+S braucht frisches Geld. Eine Kapitalerhöhung soll rund 690 Millionen Euro in die Kassen spülen]
* 26.11.09 HZ [http://www.hersfelder-zeitung.de/rostart/00_20091125175050_Krise_trifft_Unterbreizbach.html Krise trifft Unterbreizbach- Referatsleiter Bergbau bei K+S sieht aber langfristig Perspektiven für den Standort ]
* 26.11.09 Südthüringische Zeitung [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1028515 Frist für K+S zur Salzeinleitung in die Werra]
* 25.11.09 [http://kurse.focus.de/news/KS-gibt-bei-Kapitalerhhung-264-Mio-neue_id_news_127003141.html K+S gibt bei Kapitalerhöhung 26,4 Mio neue Aktien zu 26 EUR aus]
* 13.11.09 welt online [http://www.welt.de/die-welt/wirtschaft/article5194894/Agrochemiekonzern-K-S-hofft-auf-einen-kalten-Winter.html Agrochemiekonzern K+S hofft auf einen kalten Winter -Streusalzgeschäft soll Jahresbilanz retten]
* 13.11.09 Freies Wort [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,1064359 5 Millionen Subvention für Containerbahnhof Phillipstal]
* 13.11.09 Verband der Kali- und Salzindustrie e.V., Ausschuss Entsorgungswirtschaft [http://www.all4engineers.com/index.php;do=show/sid=3748518924afdde6e9e361308077313/site=ut/lng=de/id=10856/alloc=93 Aquise von Rauchgasreinigungsrückständen]
* 12.11.09 [http://www.osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1174123 K+S-Quartalsbilanz: Weiter Einbruch bei Düngemitteln - Hoffen auf China]
*10.11.09 [http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/salzinwerra104.html NDR: Streit über Salzlauge Doch keine Salz-Pipeline in die Nordsee? Runder Tisch konnte sich nicht darauf einigen]
* 9.11.09 [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,1019734 Werra-Versalzung -Umweltpolitiker enttäuscht -K+S zweifelt Finanzierbarkeit der Nordsee-Pipeline an]
* 5.11.09 [http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/11/05/neue-thueringer-regierung-will-pipeline-fuer.html Bild Zeitung: Neue Thüringer Regierung will Pipeline für Werrasalz]
* 5.11.09 [http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20091105_srv0000004987960.html Chemie: Laugenpipeline soll langfristig abgesichert werden -K+S fordert Garantien]
* 5.11.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/marjana-schott/pressemitteilungen/1086-k--s-linke-landtagsfraktionen-lehnen-empfehlungen-des-runden-tisches-ab.html K + S: Linke Landtagsfraktionen lehnen Empfehlungen des Runden Tisches ab! (keine Zeitung veröffentlicht!)]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31864 SPD Niedersachsen hat schweren Bedenken gegen Pläne der K+S weiterhin Salzlauge in Gewässer abzuleiten - Keine Salzlauge in Werra, Weser und Nordsee]
* 4.11.09 [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=31784 Anrainer von Werra und Weser sehen eine weitere Verschlechterung der Wasserqualität - Runder Tisch legt Hochglanzbroschüre zum Gewässerschutz Werra / Weser und Kaliproduktion vor -Kali und Salz AG will Höchstwerte der Abwassereinleitung in die Werra ausschöpfen]
* 28.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/Kinzigtal-K-S-sucht-in-Hintersteinau-nach-Salz;art40,183426 K+S sucht in Hintersteinau nach Salz]
* 26.10.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Bergbau-Experten-kommen-aus-Kuenzell;art25,180368 Im Kalibergbau müssen unter Tage große Entfernungen zurück gelegt werden. Die Bergleute sind mit umgebauten Geländewagen unterwegs, die in ihrer Grundversion auf der Straße fahren. ]
*25.10.09 [http://www.landes-zeitung.de/portal/lokales/lz-heute_Fliesst-Salzabwasser-kuenftig-direkt-in-die-Weser-_arid,186750.html Landeszeitung: Rinteln - Fließt Salzabwasser künftig direkt in die Weser?]
* 30.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kultur/Kultur-Konzert-auf-dem-Monte-Kali-begeisterte;art28,24161 Konzert auf dem Monte Kali begeisterte]
*29.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-geweiht;art25,145961 Kreuz auf dem Kaliberg geweiht]
*21.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kreuz-auf-dem-Kaliberg-steht-wieder;art25,145831 Kreuz auf dem Kaliberg steht wieder]
*20.8.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Verhaltene-Nachfrage-Weiterhin-Kurzarbeit-bei-K-S;art25,145819 Verhaltene Nachfrage: Weiterhin Kurzarbeit bei K+S]
* 31.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfelder-Land-Haldenwasser-Transporte-per-Bahn-gefordert;art17,140820 Haldenwasser-Transporte per Bahn gefordert]
* 28.7.09 [http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/6557798.html Giftstoffe in Nachterstedter See gelangt]
* 23.7.09 [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/themen/kompakt/864-kalibergbau.html Fraktion vor Ort: Kalibergbau sozial und ökologisch betreiben!]
* 21.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Keine-Erdrutschgefahr-beim-Monte-Kali;art25,145479 Keine Erdrutschgefahr beim Monte Kali]
* 20.7.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Lkw-mit-Salzwasser-umgestuerzt;art25,145469 Lkw mit Salzwasser umgestürzt]
* 25.6.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-im-Kaliwerk-Neuhof-Ellers-verlaengert;art25,138036 Kurzarbeit im Kaliwerk Neuhof-Ellers verlängert]
*3.6. K+S sichert sich Kredite in Milliardenhöhe [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:K-S-sichert-sich-Kredite-in-Milliardenh%F6he/522275.html]
*22.5. HNA Werra-Weser-Anlieger: K+S könnte ohne Salzabwasser arbeiten: [http://www.hna.de/hessensolo/00_20090522124000_Werra_Weser_Anlieger_KS_koennte_ohne_Salzabwas.html]
*22.5. Unruhe in den Chefetagen - Führungskräfte der Wirtschaft halten Koalitionspläne zur Begrenzung von Managergehältern für »unangebracht«. Aufsichtsratschefs schreiben Protestbrief an Bundeskanzlerin [http://www.jungewelt.de/2009/05-23/054.php]
* 21.5. Vermögensverwalter steigen nahe neuen Jahreshochs und nach Dividendenauszahlung aus K+S-Aktien aus (Renditen von 65%, Stopp Zukauf Compass Minerals [http://www.stock-world.de/analysen/2979597-Vermoegensverwalter_steigen_nahe_neuen_Jahreshochs_und_nach_Dividendenauszahlung_aus_K_S_Aktien_aus.html]
* 19.5. Vorständsmitglieder handeln rege mit Aktien von K+S [http://www.sharewise.com/news_articles/6270-]
* 19.5. (Versenkugsverbot Gerstungen, Hessen erst 2011 ".. begrüßt endgültiges Verbot Versenkung von K+S-Produktionsabwässern" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1166395]
* 19.5. Co2 Speicherung und Erfahrungen aus der Speicherung von Salzlaugen [http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=5149&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=75c90bf32e]
* 8.5.09 FAZ Lobbyistenarbeit in Brüssel Gegen Billig Dünger aus Russland [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EB8CD53A884F04BBD87B58F5358DA5843~ATpl~Ecommon~Scontent.html]
* Aufhebung der Personalunion - K+S gönnt sich wieder eigenen Finanzchef [http://www.ftd.de/koepfe/:Aufhebung-der-Personalunion-K-S-g%F6nnt-sich-wieder-eigenen-Finanzchef/513562.html]
* 8.5.09 Roßleben Verkauf vor der Bundestagswahl nicht gewünscht [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.thueringen.ticker.volltext.php?kennung=ontaTICRatgeberMantel1241788085&zulieferer=ta&kategorie=TIC&rubrik=Ratgeber&region=Mantel&auftritt=TA&dbserver=1]
* 7.5.09. JW: Weltmarktanteil Belarus Kali-Düngemitteln 11% [http://www.jungewelt.de/2009/05-07/020.php]
* 5.5.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kali-Salz-kuendigt-fuer-Juni-erneut-Kurzarbeit-an;art25,137387 Kali + Salz kündigt für Juni erneut Kurzarbeit an]
* 4.5.09 Vorläufer Kurzarbeitergeld ist das Kali Gesetz von 1910 [http://www.informationweek.de/showArticle.jhtml?articleID=217201286]
* 30.4.09 Salzbelastung der Werra kann zeitweise steigen [http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/dpa/2009/04/30/salzbelastung-der-werra-kann-zeitweise-steigen.html]
* 28.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Krise-erreicht-Osthessen-mit-voller-Wucht;art25,137304 Die Wirtschaftskrise ist in Osthessen angekommen. Viele Branchen leiden unter starken Absatzrückgängen. ]
* 25.4.09 Noch keine Entscheidung über Roßleben - Rennen um Kali-Lagerstätte offen [http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichten/wirtschaft_und_boerse/?sid=2g9re53a9gdgaup0m4ruqcf0k0&em_cnt=1370861]
* 24.4.09 FR 85 Jahre Hafen Der Hanauer Verladeplatz ist weiter auf Wachstumskurs. Bahn und Schiff liegen gleichauf. Stadt plant neues Container-Terminal[http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hanau/1732722_85-Jahre-Hafen-Der-Hanauer-Verladeplatz-ist-weiter-auf-Wachstumskurs.-Bahn-und-Schiff-liegen-gleichauf.-Stadt-plant-neues-Container-Terminal.html]
* 23.4.09 Vorschlag der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. war erfolgreich
K+S-Laugentransporte in das niederländische Veendam sollen erheblich ausgeweitet werden [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=25704]
* 17.4.09 Bewertungen Kalimarkt insb. Interessen von BASF und Eurochem [http://www.aktien-meldungen.de/partie-zielt-zug-um-zug-auf-ein-remis/5420]
* 17.4.09 Video HR Gegenwind für K+S - Brackwasser in der Werra [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_36808638&jmpage=1&type=v&rubrik=36086&jm=2&mediakey=fs/hessenschau/20090417_gutachten]
* 17.4.09 Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_36805544&mediakey=fs/hessenschau/20090417_hs&type=v&jm=7&jmpage=1]
* 16.4.09 Financial Times Deutschland Russischer Investor erhöht Anteil an K+S [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:Andrej-Melnitschenko-Russischer-Investor-erh%F6ht-Anteil-an-K-S/500836.html?nv=nl]
* 7.4.09 MDR Kalenderblatt: Kaligrube Bischofferode besetzt [http://www.mdr.de/mdr-info/kalenderblatt/5374752.html]
* 6.4.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Kurzarbeit-bei-K-S-verlaengert;art25,137067 Kurzarbeit bei K + S verlängert]
* 4.4. "Stunde der Wahrheit" für Werra -Runder Tisch: BUND Thüringen droht mit Auszug - Forderungskatalog zur K+S-Umweltstrategie [http://www.hna.de/hptopnews/00_20090604192418_quotStunde_der_Wahrheitquot_fuer_Werra.html]
*4.3.09 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-Region-Umstrittener-Vertrag-mit-K-S;art25,136243 Umstrittener Vertrag mit K+S]
* 25.1.07 Steht der "Runde Tisch" zur Werraversalzung vor dem "AUS"? Kritik der WWA [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1160995]
* 11.10.08 Mit Druck und Augenmaß voran - Frank Hix zur Arbeit am Runden Tisch und der Hoffnung auf einen Stopp der Verpressung in Hessen [http://www.hna.de/witzenhausensolo/00_20081010174244_Mit_Druck_und_Augenmass_voran.html]
* 6.10.08 Kalilauge bedroht Anglerglück - Zur direkten Einleitung in die Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningen/art2799,882455]
* 5.10.08 Asse-Lauge auch an anderen Orten [http://www.neuepresse.de/newsroom/hannover/dezentral/hannover/art1067,694961]
* 2.10.08 Rossleben: Neues Werk bringt neue Laugen - GRÜNE kritisieren Pläne von Kali + Salz [http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=17877]
*1.10.08 Verpressungsstreit auch in Hessen - Behörde sieht Zusammenhang mit diffusen Einträgen [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,853241]
*28.9.08 Waschke: Forschung zur Entlastung der Werra kommt gut voran [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=4512]
* 26.9.08 Belastete Salzlauge Transporte offenbar verheimlicht -Das niedersächsische Umweltministerium hat den Kasseler Düngemittelhersteller K+S gerügt. K+S soll belastete Lauge aus dem Atommülllager Asse in mehr Bergwerke geliefert haben als bislang bekannt [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36086&key=standard_document_35344046]
*29.9.08 Deutschland entdeckt seine Bodenschätze neu (Wohin mit dem Kohlendioxid (CO2)) [http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews][http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?template=az_detail&id=670372&_wo=News:Topnews]
* 26.9.08 Helmholtz: Zutritt und Verbleib der Salzlösung aus dem Deckgebirge (Asse)[http://www.helmholtz-muenchen.de/asse/asse-newsarchiv/news-detail/article/11141/5708/index.html]
* 21.7.08 Kali-Umschlag aus Neuhof im Hanauer Hafen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/kinzigtal/dezentral/kinzigtal/art14187,642064]
*11.7.08 Kali+Salz wehrt sich gegen Kritik (ankündigung Haldenabdeckung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,635827]
*7.7.08 Helikopter kreisen über Eiterfeld (Messungen Gefahr für Grundwasserversorgung) [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/dezentral/huenfeld/art14184,632546]
* 26.6.08 Rohstoffe-Go - Preise für Kali-Salz könnten sich nochmals verdoppeln [http://www.ad-hoc-news.de/drucken.html?art_id=17927252]
* 25.6.08 "Runder Tisch" informiert sich in Laboren von "Kali & Salz" - Sitzungsbeschlüsse [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1151763]
* 17.4.08 Saison 2008 für Haldenführungen auf den 120 Meter hohen "Monte Kali" gestartet [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148828]
* 12.04.08 Zur Energieversorgung, Bedarf und Wärme-Kraft-Koppelung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148621]
* 5.4.08 Zeitung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen K+S [http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEHUM53221220080405]
* 4.4.08 Financial Times Deutschland [http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/338753.html]
* 2.4.08 K+S-Aktie im Höhenrausch [http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_285138]
* 7.2.2008 Strafanzeige gegen K+S-Manager [http://www.hna.de/hessensolo/00_20080207152700_Strafanzeige_gegen_KS_Manager.html]
* 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [http://www.tlz.de/tlz/tlz.onlinesuche.volltext.php?zulieferer=tlz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=on5tlzLOKStaEisenach39335&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Stadt&region=Eisenach&bildid=1072696&searchstring=aale&dbserver=1&dbosserver=1&other=]
* 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [http://www.aktienresearch.de/analysen/analysen_detail.asp?AnalyseNr=259585] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
* 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=190126]
* 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,685545](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
* 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]
* 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070726165430_Verklagen_Anrainer_das_Land.html]
* 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_31779430]
* 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]
* 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137379]
* 16.6.07 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=184878 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof]
* 14.6.07 Leserbrief aus Uslar zur Kali/Salzlaufen-Problematik - Kalilauge als Dünger [http://blog.hna.de/?p=3444]
* 12.6.07 [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=18651&catid=2&themeid=0 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen]
* 10.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

Telekom

193.17.232.3 — Wed, 15 Sep 2010 22:46:54 GMT

193.17.232.3: Medien

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles September 2010</div>
[[Datei:Lohnsklaven.jpg|right]]
[[Datei:Lohnsklaven2.jpg|right]]
[[Datei:Lohnsklaven3.jpg|right]]
[[Datei:Lohnsklaven4.jpg|right]]
[[Datei:Lohnsklaven5.jpg|right]]

'''Gerecht geht anders!'''

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in den nächsten Wochen will ver.di und die anderen DGB Gewerkschaften
gegen die Rente mit 67 mobil machen. Unter dem Motto „Gerecht geht
anders fordert ver.di die Rücknahme der Rente mit 67 und stattdessen eine
Wiedereinführung einer gesetzlichen Altersteilzeit.

Neben der Forderung zur Rente will man aber auch gegen die Leih- und
Zeitarbeit vor gehen. Die gesetzlichen Regelungen führen zu massivem
Lohndumping in den Betrieben.

Auch die Deutsche Telekom beschäftigt immer mehr Zeit- und Leiharbeiter zu
Dumpinglöhnen. Junge Facharbeiter bei der Telekom verdienen nur noch
1100,- Euro im Monat.

Dagegen wollen wir demonstrieren!

Am : Mittwoch den 15.09.2010

Wo : von der Eigilstraße zur Esperantohalle in Fulda

Ab : 11.45 Uhr in der Mittagspause

In der Esperantohalle findet eine tarifpolitische Konferenz des
Bundesfachbereichs 9 statt. Hieran nehmen unter anderen auch viele
Kolleginnen und Kollegen aus der Telekom teil.“

Gemeinsam mit den Teilnehmern wollen wir für bessere Löhne, gegen Leihund
Zeitarbeit und gegen die Rente mit 67 demonstrieren.

In den kommenden Wochen sind weitere Proteste geplant.

ver.di Betriebsgruppe Telekom Osthessen

Schon heute schaffen es viele Menschen nicht, bis zu ihrem 65. Lebensjahr zu arbeiten. Weil sie
krank, weil sie erschöpft sind. Dennoch will die Bundesregierung daran festhalten, dass die
Menschen in Zukunft erst mit 67 Jahren in Rente gehen dürfen. Zunächst steht jedoch noch eine
Prüfung an.

Laut der so genannten Überprüfungsklausel muss die Bundesregierung in diesem Jahr erstmals
prüfen und darlegen, ob die Voraussetzungen für eine "Rente mit 67" überhaupt gegeben sind. Das
heißt zweierlei: Der Gesetzgeber muss zum einen überprüfen, ob die älteren Menschen
Arbeitsplätze in ausreichender Zahl gefunden haben. Zum anderen muss er überprüfen, ob es die
soziale Lage der älteren Menschen zulässt, bis 67 arbeiten zu müssen.

Die Zahlen sind eindeutig, 55 bis 64 Jährige haben nach wie vor schlechtere Chancen am Arbeitsmarkt als Jüngere:

* Ältere sind häufiger arbeitslos.
* Ältere haben schlechtere Chancen auf Wiedereingliederung.
* Ältere haben noch schlechtere Chancen, wenn sie gering qualifiziert oder gesundheitlich beeinträchtigt sind.
* 60 Prozent der deutschen Betriebe beschäftigen laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) keine Menschen über 50. Zwar stieg die Beschäftigungsquote in Deutschland bis 2007 in keiner Altersgruppe so stark wie bei den 55 bis 64 Jährigen. Aber ein Drittel findet laut Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) nur noch eine geringfügige und damit sozial nicht abgesicherte Beschäftigung.
* Und: Es müssten bis zu drei Millionen sozialversicherungspflichtige Jobs entstehen, damit alle bis 67 Jahre arbeiten können.

Die Bundesregierung kümmern diese Fakten nicht. Sie will zwar die Überprüfungsklausel ernst
nehmen, macht aber klar, dass sie – komme was da wolle – an der Anhebung des
Renteneintrittsalters festhalten will. Nur so sei die demografische Entwicklung im Rentensystem
aufzuhalten. Viele Menschen müssen aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen frühzeitig in
Rente gehen. Das durchschnittliche Alter, in dem Menschen im Jahr 2008 ihre Altersrente
beantragten, lag bei etwa 63 Jahren. Nur jede/r zehnte Beschäftigte in Deutschland arbeitet heute
bis zu seinem 65. Lebensjahr.

Gehen Menschen aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen früher in Rente, müssen sie eine so
genannte Erwerbsminderungsrente beantragen. Diese Form des Rentenbezuges erhalten Ältere nach
Angaben der Deutschen Rentenversicherung Bund im Schnitt bereits mit 50 Jahren. Denn Arbeit kann
krank machen – vor allem diejenigen, die jahrelang körperlich schwere Arbeit verrichten müssen, die
in Wechselschichten arbeiten oder in ihrem Beruf unter hoher psychischer Belastung stehen. Sie vor
allem sind die großen Verlierer dieser "Rentenreform".

'''Ein Rentenkürzungsprogramm'''

ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske bringt es auf den Punkt: "Das ist ein Rentenkürzungsprogramm,
aber eines, das bedeutet, dass die heute 20 bis 25Jährigen in Zukunft als Durchschnittsverdienende
35 Beitragsjahre brauchen, um in der gesetzlichen Rente auf Hartz IV-Niveau zu kommen. Unter
2.000 Euro brutto liegen Millionen Kolleginnen und Kollegen. Da geht es um Altersarmut, und das ist
keine demografische Zeitbombe, sondern das ist eine soziale Zeitbombe, die uns als Gewerkschaften
und als Vertretung der Arbeitnehmerinteressen auf den Plan rufen muss."

'''Medien'''
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13255 Fuldainfo - Gute Berichterstattung mit vielen Inhalten]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1187341 Osthessennews Bericht mit vielen Fotos]
* Weitere Informationen: http://www.gerecht‐geht‐anders.de

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles März 2010</div>

'''Die Telekom Tochter T-Systems plant Standortschließungen.
'''Auch Fulda ist betroffen.''''''

Am 25.03.2010 findet eine Betriebsversammlung der T-Systems,
in Fulda statt. Hierzu findet um 12:30 Uhr eine Protestkundgebung
auf dem Platz vor der Kongreßzentrum Esperanto statt. Grund für
diesen öffentlichen Protest sind die Personalabbaumaßnahmen
sowie die Standortverlagerungen bei der T-Systems. In der
ca. 30minütigen Kundgebung spinnen die Beschäftigten s
ymbolisch ein Netzwerk („Vernetzen statt versetzen“) mit Hilfe
von Wollgarn. Auserdem soll symbolische der Personalabbau
mit „Personalabbau ist Mist“ durch einen Anhänger voll Mist auf
dem Esperanto-Platz dargestellt werden.

__TOC__

==Callcenter gesichert==
* 25.11.08 Solidaritätsaktion mit den Call-Center Beschäftigten in anderen Städten [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1158275]
* Am 19.8.08 berichtet die FZ: Exklusiv: Call-Center der Telekom wird ausgebaut [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,661380]

==Arbeitsplatzabbau 2008==
* 25.11.08 Protestaktion Stellenstreichungen in Fulda im Bereich Netzwerktechnik
* 28.3.08: 110 Arbeitsplätze in Fulda sollen wegfallen. Gewerkschafter zum Arbeitskampf bereit!
* osthessennews: Wieder Arbeitsplatzabbau: TELEKOM schließt den Netzmanagement-Standort [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1147996]

==Nach dem Streik 2007==
===Auswertung===
<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Diskussionspapier der ver.di Betriebsgruppe telekom</div>

[[Telekom Projekt Aufbruch|Die Erfahrungen und Konsequenzen aus dem Telekomstreik!]]

----

===Presseerklärung [[Werner Dreibus]] Fraktion Die Linke im Bundestag===
'''Telekom-Abschluss mit bitterem Nachgeschmack'''
[[Bild:Dreibus.jpg|thumb|Werner Dreibus bei einer Veranstaltung im Fuldaer Felsenkeller|right]]
Zum Ergebnis der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Telekom AG erklärt [[Werner Dreibus]], stellvertretender Vorsitzender und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

Die Einigung im Tarifstreit bei der Telekom hat einen bitteren Nachgeschmack für die von der Auslagerung betroffenen Beschäftigten. Die Wochenarbeitszeit wird verlängert, die Löhne werden gesenkt. Als Trostpflaster wird der Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen verlängert.

Dass dieser Abschluss trotz massiver Streiks möglich war, hat einen Grund. Der Niedrig- und Hungerlohnsektor ist politisch gewollt. Dafür ist vor allem Rot-Grün verantwortlich. Hartz IV hat massiven Druck auf Löhne und Tarifstrukturen ausgelöst. Erwerbslose müssen jede Arbeit zu beliebig niedrigen Löhnen annehmen, was den Druck auf jene erhöht, die noch höhere Stundenlöhne haben. Die Lohnstrukturen kommen dadurch immer stärker ins Rutschen. Im Fall der Telekom kommt hinzu, dass sich die Konkurrenz durch Dumpinglöhne Wettbewerbsvorteile verschafft und so den Druck auf die Beschäftigten zusätzlich erhöht hat.

Nachdem die Auslagerung von rund 50.000 Servicekräften bei der Telekom mehr schlecht als recht tarifpolitisch abgesichert ist, müssen die politisch gewollten und subventionierten Hungerlöhne als Kern des Problems bekämpft werden. Weg mit [[Hartz IV]], her mit der sozialen Absicherung prekärer Beschäftigung. Dafür wird sich DIE LINKE einsetzen.

===Einschätzung des Streiks in der linken Presse===
* Unsere Zeit - Sozialistische Wochenzeitung [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0204.htm]
* Unsere Zeit - Sozialistische Wochenzeitung Verkauft -Für 50 000 ist der 30. Juni 2007 der letzte Tag bei der Telekom [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0605.htm]
* Junge Welt Nach Wut Resignation- Telekom: 72 Prozent für Tarifabschluß [http://www.jungewelt.de/2007/07-02/034.php]
* [http://www.jungewelt.de/2007/07-12/027.php Köstliche Satire auf "Unternehmenskultur" der Konzerne ua. Werbekampagne die »Postboten des Jahres«.]

===[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007|Stadtverordnetenversammlung 2. Juli]]===
Ganz am Ende der Sitzung wurde untenstehende Resolution der [[Die LINKE.Offene Liste]] vorgetragen.
Sie ist keine Positionsbestimmung der LINKEN, sollte aber dazu geeignet sein, dass alle Fraktionen und Gruppen ihr zustimmen könnten.

Ausgerechnet [[Bernhard Lindner]] (SPD) meinte, man sei nicht zuständig und forderte per Geschäftsordnungsantrag den Entwurf abzulehnen.

Die gesamte SPD Fraktion stimmte für Nichtbehandlung, die CDU freute sich der Schützenhilfe, Enthaltungen gab es bei den GRÜNEN.

Man erinnere sich: [[Oberbürgermeister]] Gerhard Möller meinte als Stadtoberhaupt den DGB Fulda in die Grenzen weisen zu müssen, als auf der [[1. Mai 2007|Mai Kundgebung]] der örtliche Milliardär [[Lutz Helmig]] wegen seiner Politik des Lohndumping von Gewerkschaftern angegriffen wurde.

Und SPD Unterbezirksvorsitzender [[Peter Jennemann]] diszanzierte sich sogar von der Kundgebung des DGB.

Unternehmer in ihrer Tarifflucht und Lohndumpingpolitik beizuspringen, dafür fühlen sich CDU und SPD zuständig.

Die Äußerungen des Oberbürgermeisters zum 1. Mai befinden sich hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1135619]

Die Mairede, wegen der sich SPD Jennemann distanzierte gibts hier zum download: [http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/texte_dokumente/mairede_fd.pdf]

===Streikzeitung 2. Juli===
[[Bild:Wahl.jpg|right]]
Der Vorsitzende der Ver.di Betriebsgruppe T-Com Osthessen, [[Michael Wahl]] schreibt:

''Liebe Kolleginnen und Kollegen,''

''der Streik bei der Telekom ist beendet. Eine große Mehrheit der ver.di Mitglieder hat dem Verhandlungsergebnis zugestimmt. Bundesweit 72 % Zustimmung. In Fulda hat sich dagegen eine klare und ausreichende Mehrheit für die Fortsetzung der Auseinandersetzung ausgesprochen. Die Mehrheit der Fuldaer Mitglieder hat gegen das Diktat des Arbeitgebers (Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich, jahrelange Nullrunden, usw.) gestimmt, dies trotz der massiven Drohungen von Lohnkürzungen zum 01.07.2007. Dafür gilt ihnen unser Respekt.''

''Die Entscheidung der Mitglieder auf Bundesebene ist aber eindeutig. Die Mehrheit möchte lieber die ausgehandelten Schutzregelungen und hat bedenken den Streik fortzusetzen. Der Wille der Mitglieder muss respektiert werden.''

''Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben einiges durch den Streik erreicht. So sind die weitgehende Lohnabsicherung, die Übernahme der Ratioschutzregelung, die Verlängerung des Kündigungsschutzes, die Regelungen der Altersversorgung und zur Altersteilzeit und die Regelungen für die Jugend eindeutig positive Ergebnisse des Streiks.''

''Ohne Streik stünden wir nun mit Lohneinbußen von bis zu 500,- Euro im Monat da. Dies dürfte letztendlich auch der Grund für die bundesweite Zustimmung sein. Dennoch bleibt fest zu halten: Der Arbeitgeber hat sich massiv durchgesetzt. Die Ausgliederung ist da, die Arbeitszeitverlängerung ist da, die Lohnabsenkung ist da.
''
''Nur Dank des mehrwöchigen Streiks sind die Einkommendseinbußen zunächst vom Tisch. Es ist zu befürchten, dass die Telekom an ihrem Kurs zu Gunsten der Aktionäre und zu Lasten der Beschäftigten festhält, das die Ausgliederung nur ein weitere Schritt zum Ausverkauf der Telekom ist. Lasst uns weiter zusammen kämpfen, sonst sind wir schutzlos ausgeliefert.''

''Ich möchte mich bei allen Kolleginnen und Kollegen bedanken, die in den letzten Wochen mit ihrem unermüdlichen Einsatz bewiesen haben:
Wir können uns wehren.''

''Lasst uns gemeinsam, geschlossen und gestärkt aus dieser Auseinandersetzung gehen. Auch beim nächsten Angriff auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen sind wir bereit uns zu wehren.''

[[Michael Wahl]]

(Vorsitzender Ver.di Betriebsgruppe T-Com Osthessen)

Quelle: [http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/themen/linklistetelekom]

==7. Streikwoche==
[[Bild:Urabstimmung.jpg|thumb|right|Urabstimmung zum Verhandlungsergebnis am Donnerstag den 28.6.07]]
[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right|Stadtverordnetenversammlung am 2.7.07 im Stadtschloss]]
Diese Woche in Fulda wird bestimmt von der Vorbereitung der Urabstimmung am Donnerstag und Freitag. Eine große Mehrheit für "Weiterstreiken" ist abzusehen.

Mehr zur Lage und zur Stimmung in den täglichen Streikzeitungen

http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

Unter der Möglichkeit, dass durch bundesweite Abstimmungsergebnisse der Streik abgebrochen und das Verhandlungsergebnis angenommen wird, hat [[Die LINKE.Offene Liste]] für die Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli eine Resolution vorbereitet, die sich allgemein gegen Lohnkürzung und Tarifflucht ausspricht:

===Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau===
Fulda, den 18.6.07

Die Parteien und Gruppen in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung treten für die von Arbeitslosigkeit und/oder Absenkung des Lohnniveaus betroffen Familien in Fuldaer Betrieben ein.

Das Bemühen z.B. um die Belebung der Innenstadt wird zur Sisyphosarbeit, wenn auf der anderen Seite immer mehr Bürger immer weniger verdienen oder gar in die Arbeitslosigkeit abstürzen.

Die Parteien und Gruppen in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung fordern die in Fulda ansässigen Betriebe auf, sich der Mitverantwortung für die Entwicklung der Stadt bewusst zu zeigen und die Kaufkraft der Region nicht weiter zu schwächen.

Stadtverordneter
[[Günter Maul]]

==6. Streikwoche==

War geprägt durch die Verhandlungen mit diesem Ergebnis.

Weiterhin erscheint täglich eine Streikzeitung.Sie kann auf der Homepage des DGB Fulda gelesen werden:

http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

der Streik ist nicht abgebrochen. Nächste Woche wird auch in Fulda eine Urabstimmung stattfinden.

Die Stimmung scheint so zu sein dass großen Unverständnis herrscht. "Für was haben wir da 6 Wochen lang gstreikt"? fragen sich die Kollegen. Sie wollen den Streik fortsetzen.

== Die 5. Streikwoche ==
Jeden Tag erscheint in Fulda eine Streikzeitung. Sie kann auf der Homepage des DGB Fulda gelesen werden:

http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

Am Donnerstag geht es um 14.30 Uhr in einem Demonstrationszug zur Gaststätte Felsenkeller. Dort findet eine Befragung der politischen Parteien zu ihren Möglichkeiten statt, die Streikenden zu unterstützen.

Auch Die [[Linkspartei]] und [[Die LINKE.Offene Liste]] werden vertreten sein.

[[Bild:Mitglieder und steikversammlung.gif]]

===Presseerklärung Streikleitung===

'''250 Fuldaer Telekombeschäftigte demonstrieren in Mainz'''
{|
Auch heute demonstrieren die Fuldaer Telekombeschäftigten gegen die geplanten Lohnkürzungen. 250 von Ihnen sind heute Morgen nach Mainz zu einer Betriebsversammlung gefahren, dort demonstrieren sie gemeinsam mit weiteren 3000 Telekombeschäftigten.

Für Morgen haben sie eine weitere Demonstration in Fulda angekündigt. Ab 14.30 Uhr wird ein Demonstrationszug von der Eigilstr. durch die Innenstadt zur Gaststätte Felsenkeller durchgeführt. Dort findet um 15.30 Uhr eine Diskussionsveranstaltung mit Politikern/innen statt. Zugesagt haben Frau [[Margarete Ziegler-Raschdorf|Ziegler-Raschdorf]] (CDU), Herr [[Peter Jennemann]] (SPD), Frau Hölldobler-Heumüller (Grüne) sowie [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]].
|-
|[[Bild:zugklein.jpg|left|thumb|[[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] von der LINKEN.Offenen Liste Fulda]]
|[[Bild:Klausalbrecht.jpg|thumb|left|Klaus Albrecht vom [[WASG]] Landesvorstand unterstützt die örtliche Vertreterin der LINKEN.Offenen Liste]]
|[[Bild:dreibus.jpg|thumb|left|Beide vertreten den hessischen Bundestagsabgeordneten [[Werner Dreibus]] ([[WASG]]), der zu dieser Stunde seinen Antrag zum [[Mindestlohn]] im Bundestag verteidigt]]
|
Wie [[Michael Wahl]], Vorsitzender der ver.di Betriebsgruppe bei der Telekom, mitteilte, sehen die Beschäftigten im Tarifstreit auch die Politik gefordert. Wenn Konzerne über Ausgliederung Lohndumping betreiben ist die Politik gefordert. Hier werden mit juristischen Tricks Tarifverträge ausgehebelt. Auch ist die Politik als Anteilseigner und Regulierer in der Verantwortung.
|}

Wahl, begrüßte das neue Angebot der Telekom und die Wiederaufnahme der Verhandlungen im Tarifstreit. Insbesondere das Abrücken von den geplanten massiven Lohnkürzungen gebe Hoffung auf eine Einigung. Noch ist aber keine Einigung erzielt.
Auch bleibt die Telekom bei ihrem Vorhaben die Beschäftigten zum 01.07.2007 auszugliedern. Daher werde man weiter streiken.

'''Humor:'''

[[Bild:Affengaleriedeatil.jpg|center]]

[[Bild:Demofelsenkeller2.jpg|thumb]]

===[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]]===
[[Bild:Demofelsenkeller3.jpg|thumb|left]]
[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb]]
Im Anschluss an eine Politikerbefragung im Rahmen einer Verdi. Mitglieder- und Streikversammlung der [[telekom]] im Felsenkeller tagte um 18 Uhr im Fuldaer Stadtschloß der "[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]]" der Stadt Fulda. Eine Delegation der [[Telekom]] Kollegen bestehend aus Wolfgang Bing und Tobias Wunsch beschloss daran teilzunehmen und die Mitglieder des Ausschusses über Stellenabbau und Lohndumping bei der Telekom zu informieren. Die beiden erhielten Rederecht im Anschluss an die Ausschussitzung.

Leider verließen einige Teilnehmer so der Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel|Dippel]] wegen dringender Termine den Sitzungsraum bevor Kollege Wolfgang in einem 10 minütigen Kurzreferat die Gründe für den Streik aufzeigen konnte. Einige Nachfragen die detailliert beantwortet wurden, zeigten aber den Informationsbedarf der Stadtverordneten in der Frage auf. Welche Auswirkungen wird die Strategie der [[Telekom]] auf unsere Stadt haben? Wie sieht es aus mit den Auszubildenden? Wer finanzierte die Arbeitszeitverkürzung?

[[Bild:Bingsozialausschuss1.jpg|thumb|left|telekom Kollege während seines Referates]]
[[Bild:Bingsozialausschuss2.jpg|thumb|left|telekom Kollege während seines Referates]]
Die beiden legten dar, dass dabei heruntergebrochen auf den Standort Fulda es um 300-400 Stellen der noch verblieben Beschäftigten aus dem Kernbereich mit etwa 800-900 Stellen ginge. Dazu käme der enorme Kaufkraftverlust durch Dumpinglöhne sowie der Verlust von Arbeitsplätzen und Lohnniveau, der durch die Erhöhung der Arbeitszeit anstünde. Für die Jugendlichen bedeute es seit Jahren, dass sie nicht oder nur in auswärtige Standorte übernommen würden. So müßten junge Fuldaer ihre Heimatstadt verlassen oder hätten hier schlichtweg keine Perspektive. Im Übrigen bedeute eine Übernahme einen Stundenlohn von 7,03 Euro. 1000 Euro für eine ausgebildete Kraft sei nichts anderes als Lohndumping. Eine Familie ließe sich davon nicht gründen.

An diesem Abend erhielten die Ausschussmitglieder Nachhilfeuntericht in Sachen Lebensalltag der Mehrheit der Bevölkerung, sie werden diesen Abend sicher nicht so schnell vergessen. Der Stadtverordnete Albert Wiegand (CDU) sagte den Kollegen zu, die Thematik in die CDA einzubringen. Der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] bedankte sich herzlich für die ausführlichen Hintergründe und wünschte sich, dass Betroffene noch oft vor den Mitgliedern der Ausschüsse sprechen könnten.

==Eindrücke aus der 4. Streikwoche==
===Tag der Familien - Mittwoch 6.6.07===
[[Bild:Telekomwetter.jpg|right|thumb|'''Künstlersolidarität''': Andreas Wetter mit Band, vor 17 Jahren selbst Beschäftigter der Telekom]]
[[Bild:Telekomhyga.jpg|right|thumb|Der Betriebsrat des Windelherstellers Hyga aus [[Eichenzell]] im Gespräch mit BR [[Michael Wahl]] (telekom)]]
[[Bild:Telekomspielplatz.jpg|right|thumb|Spielplatz am Familientag]]

Vor dem Werkstor der Telekom Niederlassung in Fulda versammelten sich Telekom Mitarbeiter, ihre Familien, solidarische Kollegen aus anderen Branchen. Mit dabei auch Künstler, die ihre Solidarität ausdrückten: Andreas Wetter und Band.

''Jetzt müssen wir streiten<br>''
''keiner weiß wie lang......''

http://www.naturfreunde-lauterbach.de/images/header_00.jpg
===Grußwort Die [[Naturfreunde|NaturFreunde]] - Verband für Umweltschutz, Sport und Kultur Ortsgruppe Lauterbach an die Streikenden der telekom und ihre Familien===

Die Naturfreunde-Lauterbach grüßen die streikenden Kollegen bei der Telekom und ihre Familien.

[[Bild:Naturfreundekanu.jpg|left]]

Die Naturfreunde sind ein traditionsreicher Verband mit den Wurzeln in der Arbeiterbewegung. Wir haben in Deutschland 400 Häuser in landschaftlich schönen Gegenden, geeignet für günstige Übernachtungen, Urlaub und Freizeit. <br>
Wir Fuldaer gehören zur Ortsgruppe Lauterbach. Den Schwerpunkt bildet hier die Fachgruppe Wassersport mit ihren Kanutouren, aber auch gemeinsame Ausflüge, Wanderungen, Feste für die ganze Familie stehen auf dem Programmm. Wir sind ein politischer Verband, thematisieren immer wieder die Gefahr des Neofaschismus, [[Gentechnik]], Castortransporte u.s.w.

Auf der Landeskonferenz im Mai 2007 wurde folgender Initiativantrag beschlossen:

Solidartität mit den streikenden Beschäftigten der Deutschen Telekom AG und deren Tochterunternehmen

Die Landeskonferenz der Naturfreunde Hessen solidarisiert sich mit den Protesten der streikenden Beschäftigten der Deutschen Telekom Ag und deren Tochterunternehmen.

Wir fordern die Arbeitgeberseite auf, mit einem für die Beschäftigten akzeptablen Angebot an den Verhandlungstisch zurückzukehren und die Auslagerungspläne aufzugeben.

140 Delegierte der Naturfreunde Ortsgruppen in Hessen <br>
Karben
13. Mai 2007

==Eindrücke aus der 3. Streikwoche==
===Presseschau===
{|
|- align="left"
! width="180" | Datum
----
! width="160" | Zeitung
----
! width="500" | Artikel
----
|-
| Montag, den 04. Juni 2007
| '''Junge Welt'''
| ''Obermann und Co. bleiben auf Rambo-Kurs'' <br> Streik bei Telekom geht weiter. Geschäftskundensparte T-Systems droht Zerschlagung. <br> Weiterlesen [http://www.jungewelt.de/2007/06-04/031.php '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Sie werden keinen Erfolg haben" Interview mit der (Ex) Fuldaerin Mechthild Birkenbach
Telekom-Vorstand verschärft die Auseinandersetzung -
Streik bei der Telekom geht weiter'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0202.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Vorstand - Unverstand - Widerstand"
Sieben bundesweite Großdemonstrationen
der Telekom-Beschäftigten - Telekom
unternimmt rechtswidrige Aktionen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0301.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 1.Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Ihr vertretet das, was das Leben der Menschen ausmacht"
Solidaritäts-Erklärungen für die Streikenden bei Telekom - Solidaritätskomitee in Nürnberg gegründet
Die Solidarität für die streikenden Telekom-Beschäftigten wächst. Einige Auszüge aus den vielfältigen Solidaritätserklärungen:'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0302.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 1.Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Mein TELEKOMmentar. Doping für Alle?'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0303.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 25. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Obermanns Drohungen, Bluff und heiße Luft
Nein zur Ausgliederung! Nein zu Hungerlöhnen! [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0204.htm '''hier''']
|}

=== Pressemitteilung des Protestplenums der HS Fulda ===

Kämpferische Stimmung bei Demonstration gegen Bildung- und Sozialabbau

[[Bild:Mai 2007 Uniplatz.jpg|thumb|left|Vergrößerung bei Klick]]
Ein breites Bündnis aus Schülerinnen und Schülern, Studierenden, streikenden Beschäftigten der Telekom und Mitgliedern der Gewerkschaft ver.di hatte am vergangenen Mittwoch zu einem Protesttag gegen Bildungs- und Sozialabbau in Fulda aufgerufen. Insgesamt waren nach Angaben des Veranstalters über 500 Menschen auf der Straße.

An der Hochschule startete am Vormittag ein Demonstrationszug der Studentinnen und Studenten an der Hochschule Fulda.
Auf ihrem Weg in die Stadt holten sie an der Steinschule Schülerinnen und Schüler ab, um gemeinsam gegen die „sozial selektiven [[Studiengebühren]], den Etikettenschwindel „Unterrichtsgarantie Plus“, das entmündigende Zentralabitur und den drückenden Ausbildungsplatzmangel“ lautstark zu protestieren.

Die Demonstrierenden zogen anschließend vor den Betrieb der Telekom in der Eigilstraße wo mit den dort wartenden streikenden Beschäftigten eine gemeinsame Kundgebung stattfand.
Seit über einer Woche befindet sich die Belegschaft wie auch an anderen Standorten in einem unbefristeten Streik gegen die Pläne des Telekomvorstands 50 000 Stellen auszulagern. Die Betroffenen sollen einen Lohnverlust von über 40 Prozent hinnehmen und dazu noch vier Stunden in der Woche länger arbeiten. Währenddessen werden für das Jahr 2006 über 3 Milliarden Euro Gewinn ausgeschüttet an Großaktionäre. Diese Umverteilung sei nicht hinzunehmen, so Sebastian Förster vom Protestplenum der Hochschule und SAV Fulda in einem Redebeitrag. Vielen gehe es um die Existenz.

"Wie in Frankreich kämpfen“ wollen Studierende, Schülerinnen und Schüler. "Nicht brennende Autos in Vorstädten sondern der Protest einer breiten Bewegung von Jugendlichen und der arbeitenden Bevölkerung haben dort das Gesetz zur Abschaffung des Kündigungsgesetzes CPE verhindert.“ Auch in Fulda sei die Bereitschaft für solidarischen Zusammenhalt groß.
Immer wieder hätten Beschäftigte der Telekom mit Studierenden gegen Studiengebühren demonstriert, und Studierende die Belegschaft des Betriebes im Protest unterstützt.

„Selbstverständlich sehen wir die Einführung von Studiengebühren und den Bildungsabbau an den Schulen im Zusammenhang mit den Angriffen auf die Telekombeschäftigten. Es dreht sich um Sozialraub und eine große Umverteilung von unten nach oben. Während von der Regierung fleißig Steuergeschenke an Super-Reiche und Konzerne verteilt werden, wird im Sozial- und Bildungssystem nur noch gestrichen und gekürzt. Durch die Privatisierung der Telekom sind bereits über 120 000 Stellen abgebaut worden. Die Gewinner des Ausverkaufs waren vor allem reiche Großaktionäre.“ so Sebastian Förster weiter. „Im Kampf gegen diese Ungerechtigkeiten“ wolle man sich gegenseitig unterstützen.

[[Bild:Telekomhund.jpg|right]]
Nach der Kundgebung in der Eigilstraße ging der Demonstrationszug weiter zur Marienschule, wo eine geplante Vollversammlung der Schülerinnen im Zusammenhang mit dieser Demonstration stattfand. Während der Schulzeit gingen die Schülerinnen mit protestieren. So ergab sich zum Streik der Beschäftigten auch ein Streik der Schülerinnen.
Die Schulleiterin hatte für diesen Tag angeordnet, dass alle Türen und Tore nach aussen verschlossen gehalten bleiben müssten, damit die Marien-Schülerinnen sich nicht der Demonstration anschließen könnten. Viele Schülerinnen und Schüler hatten zuvor von ihren Lehrbeauftragten starke Sanktionen angedroht bekommen. Ein Schüler berichtete dass sein Lehrer gesagt hätte er würde dafür sorgen, dass er so nicht zur Abitursprüfung zugelassen würde. Trotz verschiedener Repressalien gelang es einem großen Teil den weiteren Weg zum Universitätsplatz zu nehmen und dort an der Abschlusskundgebung teil zu nehmen. Die Rednerinnen und Redner haben den großen Zusammenhalt und „die aufrichtige Solidarität“ dieses Aktionstages übereinstimmend hervor gehoben. Für den nächsten Monat sei eine ähnliche Aktion geplant. Hingewiesen wurde auch auf den kommenden Protest gegen die G8 in Heiligendamm, zu denen am Wochenende auch ein Bus aus Fulda fährt.

Gegen 14.30 Uhr löste sich dann die Versammlung friedlich auf.

===Lokale Medien===
* Komplettabdruck "Kämpferische Stimmung bei Demonstration gegen Bildung- und Sozialabbau" bei fuldainfo
[http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=18355&PHPKITSID=81fbf46ff5bb037097149a92a8e138cf]
* Bericht FZ „Werden den Druck erhöhen“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=183231]
* Bericht in osthessennews mit zahlreichen tollen Fotos und Video: "Gemeinsam gegen Ungerechtigkeit" - Telekom & Studenten protestierten [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1136633]

==Hessischer Aktionstag Frankfurt 23.5.==
[[Bild:Telekommesseffm.jpg]]
[[Bild:Telekomaktionstag23 5.jpg]]

[http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/doku_bilder/streiktelekom_3._Streikwoche/tbildkatalog_view Mehr Fotos auf der Seite des DGB Fulda]

===Kurzvideos===
* 31.05.2007 [http://tk-it.hessen.verdi.de/#31.05.2007_aktueller_filmbericht_von_that_s_tv_frankfurt_zum_1._solidaritaetstag Aktueller Filmbericht von that's tv Frankfurt zum 1. Solidaritätstag]
* 28.05.2007 [http://tk-it.hessen.verdi.de/#28.05.2007_filmbericht_von_that_s_tv_frankfurt Filmbericht von that's tv Frankfurt]

==Privatisierung in Deutschland==
Ein Land im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland Eine Bilanz mit Werner Ruegemer, Köln am 22. Mai um 19:30 Uhr im Felsenkeller, Leipziger Str. 12, Fulda

Veranstalter: ver.di Bezirk Osthessen, [[attac]] Regionalgruppe Fulda

Der Kölner Publizist Dr. [[Werner Rügemer]] beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten. Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen Firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt. *Dr. Werner Rügemer* veröffentlicht vorwiegend in folgenden Medien: TAZ, JUNGE WELT, WDR, Deutschlandfunk und Deutschland Radio, Frankfurter Rundschau, Business Crime Magazin, Kommune, Blätter für deutsche und internationale Politik, Wochenzeitung Freitag

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (TI), Business Crime Control (BCC) und des Deutschen Schriftstellervernbandes (VS).

Von ihm sind u.a. erschienen „Die Berater“, Transcript-Verlag Bielefeld 2004, und „Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz“, Westfälisches Dampfboot Münster 2006.

An die

streikenden Beschäftigten

bei der [[Telekom]]

in Fulda

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Fulda, den 22. Mai 2007

wir grüßen Euch ganz herzlich von der Veranstaltung „Privatisierung in Deutschland“ im Fuldaer Felsenkeller. Die Anwesenden sind aus verschiedenen Bevölkerungsschichten, aus verschiedenen Berufsgruppen.

Heute Abend haben wir viel weiteres über die Auswirkungen von Privatisierung erfahren. Dass ihr gezwungen seid, Euren Kampf heute so heftig zu führen, hat eben auch mit den Privatisierungen der letzten 20 Jahre und der Auslieferung der gesamten Produktion und Dienstleistungen an die Heuschrecken und ihre Methoden den Kahlschlages zur kurzzeitigen Profitmaximierung zu tun.

Wir wünschen Euch in Euren Kampf
Ausdauer, Ausstrahlung auf andere Bereiche und ganz viel Erfolg
Wir werden unseren Anteil beitragen

45 Teilnehmer
der Veranstaltung von Verdi und [[attac]] Fulda

[[http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/themen/RuegemerPrivatisierungFelsenkeller Dokumentiert hier]]

[[Bild:Ruegemerinfulda.jpg]]

'''Veranstaltung mit dem Privatisierungsexperten [[Werner Rügemer]] gemeinsam vorbereitet und durchgeführt mit ver.di Osthessen'''

__TOC__

==Unbefristeter Streik Auftakt in Fulda==

*Erste Meldungen bei osthessennews hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1135980]
*Video bei der Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070511&key=standard_document_30938134&mediakey=fs/hessenschau/20070511_telekom&type=v&jm=1&jmpage=1]

Streikzeitungen, weitere Solierklärungen Fotos, Grussadressen auf der Homepage des DGB Fulda:
http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

Foto des Tages beim HR 23.5.07
[http://www.hr-online.de/servlet/de.hr.cms.servlet.IMS?enc=d3M9aHJteXNxbCZibG9iSWQ9NDM3ODQ1MSZ3aWR0aD01ODUmaGVpZ2h0PTQzOSZpZD0zMTE1MzIwNA__]

== Solidaritätserklärungen ==

'''DKP-Hessen'''

Die [[DKP]] Hessen [http://www.dkp-hessen.de/] unterstützt die Beschäftigten der Telekom, die sich derzeit auch mit Streik für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Tarifverträge zur Wehr setzen. Michael Beltz, Vorsitzender der DKP Hessen und Stadtverordneter der Linksfraktion in Gießen, erklärte, daß dieser Abwehrkampf weit über die Telekom hinaus von Bedeutung sei. Seit der Privatisierung des Fernmeldewesens seien zigtausend Arbeitsplätze vernichtet worden. Obwohl die Telekom in den vergangenen zwei Jahren Gewinne in Milliardenhöhe eingefahren habe, sollen jetzt mehr als 50.000 Arbeitsplätze in billige Service-Dienste ausgegliedert werden, um die Profite der Aktionäre weiter zu steigern. Die vorgesehene Arbeitszeitverlängerung bei gleichzeitigen Lohnkürzungen bedeute insgesamt einen Einkommensverlust von mehr als 45%. Wenn es nicht gelinge, diese Pläne zu vereiteln, so hätte dies eine Signalwirkung für die breitflächige Verschlechterung von Arbeitsbedingungen auch in anderen Branchen. Solidarität aller abhängig Beschäftigten, die alle unter verschärften Bedingungen ihre Arbeitskraft verkaufen müßten, sei dringend nötig. In diesem Zusammenhang bedauerte Beltz den raschen Abschluß der Metalltarifrunde, in der eine Einigung erzielt wurde, ohne die deutliche Kampfbereitschaft der Kollegen zu nutzen.

'''SAV Fulda'''

<nowiki>Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Wir möchten Euch zu dem tollen Urabstimmungs-Ergebnis und Eurem Streik gratulieren und Euch für Euren Kampf unsere volle Solidarität versichern.

Es war höchste Zeit, der Arroganz und der Profitgier der Obermänner entgegen zu treten. Es war höchste Zeit, aufzustehen und zu sagen: „Jetzt reicht"s“.

Wir sind überzeugt: Bei diesem Streik geht es auch um die Frage, ob Konzernchefs die Beschäftigten so behandeln dürfen, wie einst Gutsherren ihre Knechte behandelt haben.

Obermann sagt, die Gesetze des Marktes würden zu den harten Einschnitten zwingen. Wir meinen: das spricht nicht für harte Einschnitte sondern gegen das Prinzip der Profitmacherei. Die Privatisierung der Telekom hat nicht zu den positiven Ergebnissen geführt, die einst versprochen wurden. Das Gegenteil ist der Fall.

Die Privatisierung der Telekom war einfach ein Fehler und schon damals wurden die Menschen bewusst über die negativen Folgen belogen. Einen Fehler muss man korrigieren, eine Lüge darf man sich nicht gefallen lassen. Wir glauben, dass Beschäftigte und Verbraucher bewusst und absichtlich über die wahren Ziele der Privatisierung getäuscht wurden. Die Privatisierung nutzt nur den Aktionären, Banken und Konzernen.

Die Telekom muss re-verstaatlicht werden. Das ist auch ein harter politischer Kampf, aber die Forderung ist keineswegs utopisch. Venezuela hat gerade die dortige Telekom re-verstaatlicht. Das war möglich, weil die Bevölkerung in den letzten Jahren immer wieder massenhaft für soziale Gerechtigkeit demonstriert hat.

Eine Kollegin des Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di hat bei einer Landesbezirkskonferenz in Berlin-Brandenburg ein Antrag für eine Re-Verstaatlichung durchgebracht. Das sollte Mut machen!

Es ist sicher: So wie es jetzt läuft – Lohnraub und Mehrarbeit ohne Ende – so darf es nicht weitergehen.

Wir werden Euren Streik nach Kräften unterstützen und mithelfen, die dramatischen Gründe für Euren Streik bei den Menschen bekannt zu machen. Am 30. Mai werden die Studierenden zusammen mit Schülerinnen und Schülern gegen Bildungs- und Sozialabbau demonstrieren. Auch bei den Protesten in diesem Jahr werden wir die Proteste versuchen zu verbinden Euren Kampf öffentlich machen.

Wir wollen nicht nur von Solidarität reden, sondern Euch nach Kräften praktisch unterstützen. Wir wünschen Euch den vollen Erfolg!

Nein zur Zerschlagung der Telekom!</nowiki>

'''Solidaritätserklärung aus Pakistan'''

Stoppt das Massaker von 32.000 Stellen!
Wir haben über die SAV von eurem Streik erfahren. Wir unterstützen euren Kampf und euren Streik absolut. Dies ist eine ermutigende Nachricht für die Telekombeschäftigten in Pakistan. Wir verlangen von den Deutschen Bossen und der Regierung ein Ende dieses Stellenabbaus.

Aufs schärfste verurteilen wir die Angriffe der Bosse auf die Arbeitsbedingungen, Arbeitsplätze und Löhne. Wir verlangen einen Stop der Auslagerung und sagen nein zu Stellenabbau und Lohnkürzung - Wiederverstaatlichung der Telekom anstatt Entlassungen und de facto Zerschlagung.

Es lebe der Internationalismus der ArbeiterInnen!

Azad Qadri Stellvertretender Bundesgeneralsekretär, Pak Telecom Lions Unity
Lala Muhammad Hanif Bundesgeneralsekretär, Pak Telecom Lions Unity
Mehmoodul Hassan Bundesvizepräsident, Pak Telecom Lions Unity
Ahmad Raza Präsident, Telecom workers Action committee
Abdul Razaq Generalsekretär, Pak Telecom Labour Alliance

'''Solidaritätserklärung von Socialist Alternative (Schwesterorganisation der SAV in den USA)'''

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ich schreibe euch um meine solidarischen Grüße den streikenden ver.di Mitgliedern bei der Telekom auszudrücken.
Aus ganzem Herzen unterstütze ich den Streik der Gewerkschaft gegen die Telekom.
Nein zur Ausgründung!
Nein zum Arbeitsplatzabbau!
Nein zu Lohnkürzungen!

Um einen historischen Sieg vorzubereiten, rufe ich die Führung der Gewerkschaft dazu auf:
Den Streik auf alle Telekombeschäftigten auszudehnen (auch auf die BeamtInnen, die offiziell kein Streikrecht haben)
Den Kampf bei der Telekom zu verbinden mit den Kämpfen anderer KollegInnen in anderen Firmen und Bereichen, die aktuell mit Angriffen konfrontiert oder an Tarifrunden beteiligt sind.
Regelmäßige Streikversammlungen und Wahlen zu Streikkomitees durchzuführen.

Die Streikenden während der Verhandlungen regelmäßig mit Informationen zu versorgen.

Eine bundesweite Solidaritätskampagne unter Führung von ver.di und DGB durchzuführen, mit Demonstrationen und Solidaritätsstreikaktionen.

Wiederverstaatlichung der Telekom staat Entlassungen und de facto Zerschlagung der Telekom

Ich werde alles in meiner Macht stehende tun um diesen wichtigen Streik bekannt zu machen und bin bereit, alles zu tun um eurem mutigen und kämpfenden Streik zum Sieg verhelfen!

In internationaler Solidarität und Verbundenheit,
Tom Potter
Mitglied von Socialist Alternative (Sektion des Komitees für eine Arbeiterinternationale – CWI)
Mitglied, AFSCME Local 3650 Harvard Union of Clerical and Technical
Workers (HUCTW)
(Angaben zur Kenntlichmachung der Person)

'''Solidaritätserklärung von Rättvisepartiet Socialisterna (Schwesterorganisation der SAV in Schweden)'''

Wir sind acht StadträtInnen aus Schweden und möchten unsere Solidarität mit eurem andauernden Streik ausdrücken. Als sozialistische StadträtInnen haben wir gesehen, wie die Konsequenzen von Privatisierungen aussehen: Stellenabbau, Lohnkürzungen und Verschlechterung von Arbeitsbedingungen.

Wir unterstützen euer Handeln uneingeschränkt – ohne Kampf kann es nur eine Niederlage geben. Wir haben unsere Informationen von der SAV bekommen, und wir stimmen mit ihnen überein was die beste Strategie für einen erfolgreichen Streik betrifft.

Deswegen führen wir hier ihre Vorschläge auf:

– Nein zur Ausgliederung, nein zum Stellenabbau, nein zu Lohnkürzungen
– Den Streik auf alle Telekombeschäftigten auszudehnen (auch auf die BeamtInnen, die offiziell kein Streikrecht haben)

– Den Kampf bei der Telekom zu verbinden mit den Kämpfen anderer KollegInnen in anderen Firmen und Bereichen, die aktuell mit Angriffen konfrontiert oder an Tarifrunden beteiligt sind.

– Regelmäßige Streikversammlungen und Wahlen zu Streikkomitees durchzuführen.

– Die Streikenden während der Verhandlungen regelmäßig mit Informationen zu versorgen.

– Eine bundesweite Solidaritätskampagne unter Führung von ver.di und DGB durchzuführen, mit Demonstrationen und Solidaritätsstreikaktionen.

– Wiederverstaatlichung der Telekom staat Entlassungen und de facto Zerschlagung der Telekom

Ingrid Eriksson, Jan Hägglund, Anna Hedlund, Mattias Bernhardsson,
Lina Törnblom, Jonas Brännberg, Karin Wallmark.
StadträtInnen in Umeå, Haninge und Luleå
Für Rättvisepartiet Socialisterna
Schwedische Sektion des CWI (Komitee für eine Arbeiterinternationale)

=26.4.07 Hessische Streikversammlung in der Kongreßhalle Gießen=
Am Morgen des 26. April legten die Fuldaer Kolleginnen und Kollegen erneut die Arbeit nieder. Sie fuhren in Bussen zur hesischen Streikversammlung mit Kollegen aus Darmstadt, Heusenstamm, Frankfurt ua. nach Gießen in die Kongreßhalle.

Hier zwei Fotos von der Abfahrt in Fulda und eines geschossen in Gießen, weitere hier:
[http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/doku_bilder/streiktelekom_2007 DGB Fulda]
[http://www.dkp-hessen.de/hessen/2007/telekom07.htm DKP Hessen]

[[Bild:Telekom26 4 07 im Bus.jpg|thumb]]

[[Bild:Telekom26 4 07 vorm Bus.jpg|thumb]]

[[Bild:Lohnraeuberhintergittergiessen.jpg]]

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">17.4.07 Schluss mit lustig. Urabstimmung wird vorbereitet!</div>

[[Bild:Telekomstreiklokal.jpg|275px|thumb|right|Das mobile Streiklokal]]
[[Bild:Telekommueller.jpg|200px|thumb|left|Klinikum-Betriebsrat und Vorsitzender der ver.di Osthessen Rolf Müller überbringt Grüße]]
{|
|-
| [[Bild:Telekomstadtmenge.jpg|245px|thumb|left|Die Streikenden]]
|-
| [[Bild:Telekomstudenten.jpg|245px|thumb|left|Auch Studierende gegen Studiengebühren wieder mit dabei]]
|-
|}

===Presse===
*'''Unsere Zeit''' ''Die Zeichen der Zeit'' <br> Mitarbeiter des Münchener isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, die den [[Telekom]]-Kollegen auch auf Streikversammlungen mit Fakten und Argumenten zur Seite stehen. Auszüge aus Reden von Conrad Schuhler und Leo Mayer. Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3919/s0301.htm '''hier''']

*GMX: Verdi lehnt Tarifangebot der Telekom als unzureichend ab[http://portal.gmx.net/de/themen/finanzen/wirtschaft/unternehmen/3904770-Verdi-lehnt-Tarifangebot-der-Telekom-als-unzureichend-ab.html]
*UZ: Warnstreiks gegen Horrorkatalog - Vierte Verhandlungsrunde zwischen ver.di und Telekom gescheitert [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0405.htm]
* osthessennews: 200 Telekomer setzten Warnstreik fort - Demo im Stadtzentrum - "Kampfbereit" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1135055] wieder zahlreiche Fotos

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">16.4.07 Warnstreik wird fortgesetzt</div>

[[Bild:Telekomstreikbettina.jpg|thumb|left|225px|[[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]] von der [[WASG|WASG Fulda]] spricht Grusswort am Streiktor]]
[[Bild:Telekomstreikpetersbergervoll.jpg|thumb|right|200px|Zum Streiklokal im Berufsverkehr auf der Petersberger Straße]]
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| [[Bild:Telekomstreikpetersbergersgb.jpg|thumb|left|310px|Betriebsräte der IG Metall und Vertreter des DGB <br> auf der Petersberger Straße]]
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===Grußwort von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]] von der [[WASG|WASG Fulda]] beim TELEKOM-Warnstreik===

Die Pläne der TELEKOM-Konzernleitung, Arbeitsplätze in eine Beschäftigungsgesellschaft auszukoppeln, steht in einer fatalen Tradition.

Seit etwa 20 Jahren führten ausnahmslos alle neuen Gesetze im Bereich Arbeitsmarktpolitik vom Beschäftigungsförderungsgesetz 1985 bis zu den Hartz Gesetzen heute nur zu diesen Entwicklungen:

* Gesetzlichen Mindeststandards von Arbeitsverträgen wurden gesenkt
* Kündigungsschutz wurde gelockert
* Leistungen von Krankenversicherungs- und Rentenbezügen wurden gekürzt
* der Druck zur Aufnahme einer Arbeit unter miserablen Bedingungen wurde ausgeübt durch Kürzung der Unterstützungsleistung für Erwerbslose und Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln

Und was wir heute auf dem Arbeitsmarkt vorfinden ist ein breites Spektrum an:

* Leih- und [[Zeitarbeit]]
* Scheinselbständigkeit
* Teilzeitarbeit und geringfügiger Beschäftigung
* Vollerwerbsarbeit, die den Lebensunterhalt nicht mehr sichert
* Befristete Verträge und Projekt- und Werksverträge

Viele Arbeitsplätze sichern nicht mehr die Existenz, sind befristet und erlauben keine vernünftige Lebensplanung mehr, lassen die dort Arbeitenden nicht mehr an betrieblichen Regelungen wie Überschussbeteiligungen, Weihnachts- und Urlaubsgeld, Höhergruppierungen teilhaben und gewähren keinen Kündigungsschutz oder keine Abfindungsansprüche mehr.

Und von der Möglichkeit, sich in Gewerkschaften zu organisieren, schließen diese neuen so genannten prekären Arbeitsverhältnisse ebenfalls oft aus.

Das alles ist zu 100 % von den Parteien über CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE gewollt. Es handelt sich dabei nicht um irgendwelche politischen Versehen.

Die genannten Parteien wollen das so haben.

Liebe Freundinnen und Freunde, das Maß ist übervoll: wir müssen uns gemeinsam mit allen Mitteln gegen diese Entwicklungen auflehnen. Der so genannte Aufschwung geht an der Mehrheit der Bevölkerung vorbei.

Die Bewegung der neuen LINKEN reicht den Gewerkschaften ihre Hand und bietet sich an, die Vertretung eurer Forderungen und Anliegen in den politischen Gremien vom [[Die LINKE.Offene Liste|Stadtparlament Fulda]] bis zum Bundestag in Berlin zu sein. Nur wenn wir uns verbinden, wenn wir gemeinsam vorgehen und Vorbehalte gegen die jeweils andere Gruppierung hintanstellen, können wir Erfolg haben.

===Presse===
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=178181]
* Lauterbacher Anzeiger [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/sixcms/detail.php?template_id=2917&id=2718312&_zeitungstitel=1133844&_resort=1103655]
* Weitere Fotos [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1134993] und ein Kurzvideo [http://www.angelstein-tv.de/OsthessenNews/Media/07/04/News070416_8.wmv] auf osthessennews
* Gießener Anzeiger Telekom-Mitarbeiter gestern im Ausstand [http://www.giessener-anzeiger.de/artikel/2718312]
* Junge Welt Interview mit Mechthild Birkenbach, ver.di-Betriebsrätin im Bereich Netz-Infrastruktur der Deutschen Telekom [http://www.jungewelt.de/2007/04-17/054.php]

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">12.4.07 Auftakt ganztägiger Warnstreik</div>

[[Bild:Streiksonne.jpg|thumb|left|237px|[[Mike Friedrich]] von [[Die Linkspartei|DIE LINKE. Fulda]]]]
[[Bild:Streikmotoraeder2.jpg|thumb|right|250px|Motoradcorso der IG Metall]]
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| [[Bild:Streikimrollie.jpg|thumb|200px|Wir wehren uns]]
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| [[Bild:Lohnraeuberhintergitter.jpg|thumb|200px|Lohnräuber hinter Gitter]]
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[[Bild:Dreibussolitelekom.gif]]
[http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/e/e5/DIE_LINKE._Soli_Telekom.pdf Hier Download des Schreibens als PDF]

====Solischreiben [[Die Linkspartei|DIE LINKE.]] im Bundestag====

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag unterstützt Euren Streik gegen die Blockadehaltung der
Deutschen Telekom im Bezug auf tarifvertragliche Schutzregelungen für die 55.000 Beschäftigten, die von der geplanten Auslagerung betroffenen sind.

Euren Widerstand gegen die mit der Auslagerung verbundenen verschlechterten Arbeitsbedingungen
der Beschäftigten ist dringend geboten. Die massiven Einkommenskürzungen und die deutlichen
Verlängerungen der Arbeitszeiten sind nicht kampflos hinzunehmen. Nur mit deutlichem Druck auf
das Unternehmen könnt Ihr Eure Verhandlungssituation stärken.

Die Fraktion DIE LINKE. stellt sich eindeutig hinter Eure Forderung: Es muss ein Tarifvertrag zur
Auslagerung vereinbart werden, der die Beschäftigten vor den negativen Auswirkungen der
Auslagerung schützt. Dazu gehört auch eine grundsätzliche Kurskorrektur der bisherigen Politik des
Arbeitsplatzabbaus und der Eingriffe in die Rechte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich
einseitig an den Gewinninteressen und den Interessen der Aktionäre orientiert.

Die Bundesregierung hat einen eigenen Vertreter im Aufsichtsrat der Deutschen Telekom AG.

Außerdem sitzt dort auch ein Vertreter der bundeseigenen KfW-Bankengruppe. Der Bund besitzt rund
30 Prozent der Anteile an der Telekom. DIE LINKE. fordert, dass dieser Einfluss von der
Bundesregierung genutzt werden muss, um einen weiteren Arbeitsplatzabbau und eine
Verschlechterung der Arbeitsbedingungen zu verhindern. Dieser Forderung hat DIE LINKE. in den
vergangenen Monaten mit Anfragen und Anträgen im Deutschen Bundestag und in öffentlichen
Erklärungen Nachdruck verliehen.

Der Bundestag hat diese Anträge mit den Stimmen der Regierungsparteien zurückgewiesen. Auch die
Bundesregierung lässt keine Bemühungen erkennen, dem Arbeitsplatzabbau bei der Telekom wirksam
entgegen zu treten. Die Fraktion DIE LINKE. wird diese Entwicklung des
Telekommunikationssektors weiter verfolgen und sich für die berechtigten Interessen der
Beschäftigten einsetzen.

Wir wünschen euch bei Eurem Arbeitskampf Mut, Durchhaltevermögen und natürlich viel Erfolg!

Mit solidarischen Grüßen

[[Werner Dreibus]]

====Solischreiben [[DKP]] Hessen====

An die <br>
streikenden Kolleginnen und Kollegen der Telekom,

an den <br>
ver.di Landesbezirk Hessen, Fachbereich 9
Telekommunikation, Informationstechnologie, Datenverarbeitung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Deutsche Kommunistische Partei versichert Euch in Eurem Arbeitskampf ihre herzliche Solidarität.
Wir treten mit Euch dafür ein, daß die Angriffe der Telekom-Vertreter auf die gültigen Tarifverträge zurückgewiesen werden und die in Servicegesellschaften 50.000 Beschäftigten ihren arbeitsrechtlichen Schutz behalten.

Auch diese Auseinandersetzung ist eine Folge der Privatisierung des Fernmeldewesens, die durch Aushöhlung des Grundgesetzes gegen den Willen der Beschäftigten und der damaligen Postgewerkschaft durchgesetzt wurde.

Wir wünschen Euch in Eurem Streik Erfolg und verbleiben mit solidarischen Grüßen

Michael Beltz, Bezirksvorsitzender DKP Hessen

===Presse===
* Fuldaer Zeitung Kurzbericht + 4 Fotos [[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177860]] und [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177865]
* Fuldainfo: Beschäftigte der Telekom Fulda treten in Warnstreik [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=17334&PHPKITSID=44b1706157e47bd69caa5597aa4b2281]
* osthessennews: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134857]
*In "Die WELT" wird Fulda erwähnt [[http://www.welt.de/wirtschaft/article805154/Tausende_streiken_bei_der_Telekom.html]]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles: Streik in Sicht</div>

Die Fuldaer Beschäftigten der telekom bereiten sich auf aktiven Widerstand gegen die Konzernpläne zur Ausgliederung und damit verbundene Lohnkürzungen um 40% vor.

Derzeit wird von den Kollegen in ganz Osthessen ein Bürgerinfo zur Information über die anstehenden Massnahmen in hoher Auflage verteilt.

Wer es selbst weitergeben/mailen möchte, findet das PDF hier

Homepage DGB Fulda: http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

Direkt Download: http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/texte_dokumente/buergerinfo_telekom.pdf
* FZ Gewerkschaft stellt Streiks in Aussicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177533]
* Fuldainfo Auch in Fulda droht Telekombeschäftigten der Verlust des Arbeitplatzes [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=17290&PHPKITSID=88a8e1b816002a852b65941a5c1c545e]
* Osthessennews 6.4.07: Fulda: Verlust von bis zu 50 Arbeitsplätzen bei TELEKOM nach Tarifverhandlungen? [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134728]

'''Bericht zu Hintergrund und Aktionen in anderen Städten:'''

* [http://tk-it.verdi.de/telekom_kampagne_2007/action/wasg_linkspartei_erklaeren_solidaritaet/data/Solidarit%C3%A4tserkl%C3%A4rung%20WASG-Linkspartei Solierklärung WASG - Linkspartei]
* [http://www.dkp-online.de/uz/3913/s0502.htm Unsere Zeit : Kampfbereitschaft bei der Telekom]
* [http://tk-it.verdi.de/telekom_kampagne_2007 Telekom Kampagne von ver.di]

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/32/UnternehmenDeutschland.jpg

'''Pressemitteilung'''

'''01.03.2007 – [[Werner Dreibus]]'''
'''Airbus macht Schule: Auch bei der Telekom sollen die Beschäftigten für Managementfehler zahlen'''

Anlässlich der von der Telekom geplanten Auslagerung von 50.0000 Beschäftigten erklärt der stellvertretende Vorsitzende und gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Werner Dreibus:

Das Management hat ganz offensichtlich die Entwicklungen auf dem Telekommunikationsmarkt verschlafen. Aber das Verursacherprinzip scheint bei deutschen Großunternehmen immer weniger zu gelten: nicht bei AEG, Siemens oder Airbus und jetzt auch nicht bei der Telekom. Überall wurden vom Management krasse Fehlentscheidungen getroffen und Verluste eingefahren. Anschließend wurden dann die Beschäftigten zur Kasse gebeten.

Wem 3 Milliarden Euro Netto-Gewinn zu wenig sind, wer mit den Plänen zur Lohndrückerei gleichzeitig Unternehmenszukäufe ins Auge fasst, der vertritt unverfroren allein die Interessen der Anteilseigner. Statt selbst die Zeche zu zahlen, stellen die Top-Manager der Telekom ihre Beschäftigten in den Regen.

Und die Bundesregierung? Sie schweigt. Mit seiner Beteiligung bei der Telekom hat der Bund alle Mittel in der Hand, die soziale Verantwortungslosigkeit des Managements zu stoppen. Doch außer Sonntagsreden vom "politischen Primat" fällt Müntefering und Co. nichts ein.

Aus diesem Grund sind die Widerstände von Beschäftigten, Betriebsräten und ver.di völlig richtig. Ausgliederungen und Personalabbau können nicht die Lösungen für Unternehmensfehlentwicklungen sein, wenn gleichzeitig die Arbeitszeit der Beschäftigten ohne Lohnausgleich heraufgesetzt wird – damit bringt die Telekom noch mehr Arbeitsplätze in Gefahr und schürt weiter die Angst bei ihren Beschäftigten.

===Ver.di ruft zur Demonstration in Bonn auf!===

Am 28.02.2007 werden in Bonn ca. 10.000 Telekombeschäftigte gegen die beabsichtigten Arbeitszeitverlängerungen und Lohnsenkungen demonstrieren. Allein aus Fulda werden sich 130 Telekombeschäftigte an der Demonstration beteiligen.

Wie [[Michael Wahl]]. Vorsitzender von ver.di bei der Deutschen Telekom in Fulda, mitteilte, werden die Beschäftigten am Mittwoch um 07.00 Uhr von der Eigilstr. 2 in Fulda mit 3 Bussen nach Bonn starten.

Ihre Solidarität mit den Beschäftigten, erklärten die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke, SPD und Karin Masche von der Linken.Offenen.Liste in Fulda. Waschke bezeichnete die vom Vorstand angekündigte Senkung der Löhne um 30 – 50% eine Ungeheuerlichkeit. Während die Telekom an Aktionäre 3 Milliarden Euro Dividenden auszahlen möchte sollen für die Beschäftigten die Löhne um bis zu 1000, Euro abgesenkt werden. Auch wenn inzwischen vom Vorstand Übergangsregelungen in Aussicht gestellt wurden, ist dies nicht zu akzeptieren.

Wie Wahl weiter ausführte, soll am 28.02.2007 in Bonn durch den Aufsichtsrat die Ausgliederung von 50.000 Beschäftigten der Deutschen Telekom in Billiglohngesellschaften beschlossen werden.
Ver.di will mit dieser Demonstration einen weiteren Versuch unternehmen den Vorstand von diesem Beschäftigungsfeindlichen Vorhaben abzubringen. Sollte der Vorstand bei seinen Plänen bleiben wird ver.di einen Ausgliederungsschutzvertrag fordern. Streiks werden unvermeidlich sein.

Statt weiter Personal abzubauen und Löhne zu senken solle der Vorstand endlich einen kundenfreundlichen Service anbieten. Hierzu gehöre genügend, qualifiziertes und motiviertes Personal.
Mit Ausgliederungen, Billiglohngesellschaften und Leiharbeitern sei kein Service auf Dauer zu erreichen.

(zum Zweck Veröffentlichung zugesandte Original Erklärung)

====Presse====
* unsere Zeit Die Zeichen stehen auf Angriff - Telekom-Beschäftigte demonstrieren gegen Arbeitsplatz- und Lohnabbau [http://www.dkp-online.de/uz/3908/s0501.htm]
*osthessennews: Abfahrt um 07:12 Uhr - 140 Telekom-Beschäftigte zur Groß-Demo nach Bonn [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1133281]
* fuldainfo: Kampf gegen Ausgliederung und Lohnsenkungen [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=16885&PHPKITSID=280efe227d9fc2f5d8d1f25d6a7e0dfe]
* fuldainfo: Fuldaer Telekombeschäftigte nehmen an Demo in Bonn teil [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=16785&PHPKITSID=fcedf050c83a71848e24def622786b81]
* osthessennews 130 Telekombeschäftigte fahren morgen - ver.di-Aufruf zur Demonstration in Bonn [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133208]

===6,20 Euro Stundenlohn sind nicht akzeptabel===
'''Teilnahme an der Aktion [[Eine Region steht auf!]]'''

Auf einer außerordentlichen Vertrauensleuteversammlung der ver.di Betriebsgruppe Telekom wurde der entschlossene Kampf gegen die von der Telekom beabsichtigten Ausgliederung von allein 400 Beschäftigten am Standort Fulda, bundesweit 45.000 Beschäftigte, bekräftigt.

[[Bild:Verdiregionstehtauf.jpg|framed|right|Die Kollegen der [[telekom]] auf ihrem Demozug von der Betriebsversammlung zum Kundgebungsort]]

Insbesondere der Verkauf von 700 Callcenterbeschäftigten von der telekomeigenen VCS zum 01.12.2006 an die Walter Media GmBH wurde kritisiert. Hierbei handelt es sich überwiegend um Beschäftigte an Standorten in den neuen Bundesländern. Für diese Beschäftigte soll der Stundenlohn schrittweise auf 6,20 Euro abgesenkt werden.

Einen solchen Weg in die Armut werde man mit allen Mitteln bekämpfen.

Skandalös ist zusätzlich, dass der Vorstand weiter an einer Erhöhung der Dividenden für die Aktionäre festhält. Nachdem die Dividendenauszahlung in diesem Jahr erstmals die 3 Milliardengrenze überschritten hat, soll nun nochmals draufgelegt werden.

[[Bild:Verdiregionstehtauf2.jpg|framed|left|Die Kollegen der [[telekom]] auf ihrem Demozug von der Betriebsversammlung zum Kundgebungsort]]
Da auf Druck der Anteilseigner der Vorstandsvorsitzende Ricke zurückgetreten ist, verlangen die Akti-enfonds nun eine noch deutlichere Renditesteigerung. Hierzu sollen neben Lohnkürzungen auch In-vestitionen gestoppt bzw. gedrosselt werden. So steht nun in Gefahr dass der für nächstes Jahr ge-plante Aufbau des superschnellen VDSL Netzes in der Region Nord/Mittel und Osthessen gestoppt wird. Die Region Fulda werde so wieder von einer modernen Technologie abgehängt. Damit verbunden drohen erneut Arbeitsplatzverluste für die Region.

Wie [[Michael Wahl]], Vorsitzender von ver.di bei der Telekom in Fulda, berichtete sind die Beschäftigten entschlossen sich gegen diese Firmenpolitik zu wehren.

Die Vertrauensleute haben daher beschlossen am 05.12.2006 dem Aufruf des Bundesvorstandes von ver.di zu folgen und mit einer Demonstration die Öffentlichkeit über das unsoziale Verhalten der Telekom informieren. Anlass ist die an diesem Tage stattfindende Aufsichtsratssitzung der Telekom.
Weiterhin hat man eine Arbeitskampfleitung gewählt die alle Vorbereitungen für kommende Auseinandersetzung trifft. Am 11.12.2006 wird der Ver.di Vorstand in Fulda über Gründung eines regionalen Bündnisses zum Ausbau des neuen Hochgeschwindigkeitsnetzes in unserer Region beraten.

===400 Beschäftigte in Fulda sind betroffen Lohnsenkungen um bis zu 50 % geplant===

'''Mittteilung der ver.di Betriebsgrupppe T-Com Osthessen an die Presse (27.10.06):'''

Nach einem Beschluß des Telekomvorstandes sollen Mitte nächsten Jahres 45.000 Beschäftigte ausgegliedert werden.

Nach den Vorstellungen des Telekomvorstandes soll der geplante Abbau von 32.000 Stellen weiterlaufen. Zusätzlichen sollen die Löhne um 30 – 50 % gesenkt werden. Die Arbeitszeit soll ebenfalls ohne Lohnausgleich angehoben werden.

[[Michael Wahl]], Vorsitzender der ver.di Betriebsgruppe Telekom, nannte dies eine ungeheuerliche Provokation. Allein in Fulda seinen 400 Mitarbeiter betroffen. Treffen werde es die Beschäftigten der Technischen Infrastruktur und des Technischen Kundendienstes sowie aus den Callcentern.

Eine Absenkung der Löhne um bis zu 50 % würde einen monatlichen Verdienst von ca. 1250,- Euro (Diese Höhe entspricht der Forderung des DGB nach einem [[Mindestlohn]]) bedeuten. Für einen Beschäftigten mit 3 Kindern bedeutet ein solcher Lohn eine Absenkung auf Sozialhilfeniveau. Bereits seit 3 Jahren wird das Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld nicht mehr gesondert gezahlt.

Wahl kritisierte das Verhalten des Vorstandes als völlig maßlos. Der gleiche Vorstand hat im letzten Jahr den Abbau von 32.000 Beschäftigten beschlossen, gleichzeitig aber eine Anhebung der Dividende um 500 Millionen Euro beschlossen. Jetzt kündigt mit der Absenkung der Löhne eine weitere Einsparung beim Personal an. Für die Aktionäre ist eine erneute Anhebung der Dividende angekündigt.

Dies werden sich die Beschäftigten nicht gefallen lassen.

Statt mit ständig neuen Drohungen das Personal zu verunsichern solle der Vorstand endlich Rahmenbedingungen für einen guten Service und gute Produkte schaffen. Nur mit Kürzungen und Streichungen sei dies nicht zu erreichen. Die Beschäftigten sind es leid ständig für die Fehler des Managementes den Kopf hinzuhalten.

Wahl kündigte den erbitterten Widerstand der Belegschaft an. In dem betroffen Bereich habe ver.di 80% der Beschäftigten gewerkschaftlich organisiert. Der Arbeitgeber wird sich an dem solidarischen Verhalten der Belegschaft die Zähne ausbeißen. Wahl kündigte für die nächsten Tage erste Protestveranstaltungen an.

Zunächst werden die Mitglieder am Dienstag in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung über die Vorhaben des Vorstandes ausführlich informiert. Am Mittwoch wird der Landesfachbereichsvorstand über weitere koordinierte Maßnahmen beraten.

Klar sei allerdings auch, dass es bei einem Festhalten des Vorstandes an seinen Plänen zwangsläufig zu Tarifverhandlungen in Folge zu Arbeitskampsmaßnahmen kommen wird.

Wahl kündigte einen Konsequenten und kompromisslosen Kampf zum Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen an. Nicht die Löhne der Arbeitnehmer müssen gekürzt werden, die Gewinne der Konzerne, Aktienfonds und der Manager seinen zu hoch und müssen gekürzt werden.

==Wer nicht kämpft hat schon verloren...==

Am Tage der DGB Aktion [[Eine Region steht auf!]] überbrachte der Betriebsrat [[Michael Wahl]] den Kolleginnen und Kollegen eine frohe Kunde: Alle Kolleginnen, die nach Frankfurt versetzt wurden sind wieder in Fulda. Im Juni gab es zahlreiche Aktionen um den Skandal der Versetzung (siehe unten)

==Telekom versetzt Mütter nach Frankfurt ==

Am Freitag, den 2.6.06 erhielen 32 Beschäftigte der Telekom in Fulda die Versetzung nach Frankfurt. Bereits Dienstag sollen sie dort den Dienst antreten. Bei den Kolleginnen handelt es sich überwiegend um Alleinerziehende und Mütter von Kindern.
Die Gewerkschaft Ver.di plant für Dienstag Protestaktionen und eine gemeinsame Fahrt nach Frankfurt.
'''Presse: Keine Rücksicht auf Mütter (on)''' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1125284]

==Protest hat vorläufigen Erfolg ==

Am 6.6. wurde die Versetzung zurückgenommen und die Kollegen versehen in Fulda wieder ihren Dienst
'''Presse: Keine Rücksicht auf Mütter (fdi)''' [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=8128]

== Versetzung der der Mütter wird nun überprüft ==
'''Tag der Solidarität mit den Familien am 12.06.2006.'''

Nach den Protesten der vergangen Tage hat führt die Telekom nun eine soziale Prüfung durch.
Ver.di appelliert nun, auf die Versetzung von Teilzeitbeschäftigten Müttern mit kleinen Kindern zu verzichten. Für sie käme es einer Aufgabe ihrer Arbeit gleich. Eine Kinderbetreuung wird durch die lange Fahrzeit kaum noch möglich sein.

Die Prüfung der Telekom ist noch nicht abgeschlossen. Allerdings besteht die Telekom erneut auf die Versetzung am kommenden Dienstag. Nach den derzeitigen Informationen soll erst am Montag eine Entscheidung nun unter Beteiligung des Betriebsrates in Bonn getroffen werden.

Zur Unterstützung des Betriebsrates und als Appell an die Telekom führt ver.di daher am kommenden Montag einen Tag der Solidarität mit den Familien durch.

Wir appellieren an alle gesellschaftlichen Kräfte die Familien zu unterstützen.
Insbesondere bitten die Mütter um Unterstützung der Politik und sozialen Verbände.
Kommen Sie alle zur Eigilstraße in Fulda und zeigen Sie ihre Solidarität.

Jetzt geht es um die Entscheidung wie die Telekom den für Herbst angekündigten Personalab- und Umbau durchführt. Die Umsetzung auf Kosten der Familien muss gestoppt werden. Eine Versetzung von teilzeitbeschäftigten Müttern ist nicht zu akzeptieren.

Ver.di ruft am Montag alle Beschäftigte mit ihren Familien um 15.30 Uhr vor dem Telekomgebäude, Eigilstr.2 zum Tag der Solidarität auf. Auch bittet ver.di die Politik und Sozialverbände um Unterstützung. Am Montag soll um 15.30 vor der Eigilstraße in Fulda das Ergebnis der Verhandlungen bekannt gegeben und bewertet werden. Politiker und Verbände erhalten ebenfalls die Möglichkeit zur Stellungnahme.

== Solidaritätserklärung 12.06.06 ==
(es gilt das gesprochene Wort)

An die

Beschäftigten der Telekom

und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Protestkundgebung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

[[Bild:Tag der Solidaritaet Telekom.jpg]]

[[Die LINKE.Offene Liste]] im Kreisstag und Stadtverordnetenversammlung ist empört über das Vorgehen des telekom Vorstandes auf kaltem Wege die betroffenen Kolleginnen aus ihrem Beruf zu drängen.
Durch eine Versetzung nach Frankfurt mit einer täglichen Fahrzeit von etwa 3 Stunden wird es vielen der Betroffen nicht mehr möglich sein ihrer Arbeit nachzugehen.

Eine Zumutung ist weiterhin die Kurzfristigkeit der Ankündigung jeweils von Freitag auf Dienstag.

Doch dies ist nur der Anfang des großflächigen angekündigten Personalabbaus. Der Arbeitsplatzvernichtung in den Bereichen des früheren öffentlichen Dienstes bei Post und Bahn muß - auch im Interesse aller abhängig Beschäftigten - konsequent entgegen getreten werden. Dabei habt Ihr unsere Unterstützung.

Die Linke.Offene Liste hat sich in Fulda erst im laufe des letzten Jahres zusammengefunden. Wir sind eine offene Wählerinitiative, die meisten Aktiven sind Menschen, die sich bewußt als links verstehen in Gewerkschaften und anderen gesellschaftlichen Gruppierungen aktiv sind. Auch wird die Linke Offene Liste von den örtlichen Gliederungen der [[Linkspartei]] und [[WASG]] untestützt. Allen gemeinsam ist: Wir verstehen uns bewußt als links.

So haben wir als bewußte Linke bereits die Privatisierungspläne der Post, die Zerschlagung der Bürgerpost und die "Postreform 2", mit der 1994 in ganz großer Koalition von CDU/CSU, FDP und SPD die Privatisierung eingeleitet und 1997 schließlich vollendet wurde, stets kritisiert und bekämpft.
Obwohl die drohenden Folgen - Service-Verschlechterung, Verteuerung und Personalabbau - absehbar war, haben die bürgerlichen Parteien unter Bruch des Grundgesetzes die Post dem Großkapital zur Profitmacherei vorgeworfen.
[[Bild:Tag der Solidaritaet S.Waschke.jpg]]

Es freut uns wenn heute Vertreter genau der gleichen Parteien den Beschäftigten ihre Unterstützung versichern, doch das Drama des Personalabbaus nahm bereits mit den von ihnen unterstützten Privatisierungen ihren Lauf.

Die Folgen der Kapitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen wurden in den vergangenen Jahren deutlich und zeigen sich jetzt. Nachdem bereits eine rigider Personalabbau ohnegleichen durchgeführt wurde (allein von 1997 bis 2000 wurden 60.000 Arbeitsplätze vernichtet) will die Telekom jetzt weitere 32.000 Stellen abbauen. Und dies obwohl im vergangenen Jahr Höchstprofite erzielt wurden. Der Konzernüberschuß stieg um 26,7% oder 1 Milliarde auf 4,7 Milliarden Euro!

Dies sind Profite, die mit der Arbeitskraft der Beschäftigten erwirtschaftet wurden.

Ohne Beschäftigte keine Profite - Wenn die Vorstände der Telekom weiter abbauen, sollte überlegt werden, ob die Beschäftigten nicht vollständig die Arbeitskraft zur Erzielung der Profite entziehen sollten.

Unsere Unterstützung habt ihr dabei, und wir werden immer mehr. In der Region Fulda sind in den letzten Jahren über 4000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichtet worden. Auf der anderen Seite 800 1- Euro Job Zwangsdienste, jobs unter der Sozialversicherungsgrenze.

Leiharbeitsfirmen, wie die vivento, [[Adecco]] und wie sie alle heißen sprießen aus dem Boden. In den Großbetrieben der Region wie [[Wirth Gruppe|dura]], Gummi und [[Wella]] sind schon mehr als die Hälfte der ursprünglichen Arbeitsplätze durch Leiharbeiter mit Minilohn besetzt.

Bildung und Ausbildung wird mehr und mehr zur Frage des Geldbeutels: [[Ware Bildung|Privatschulen]] mit hervorragender Ausstattung und 300 Euro Schulgeld nehmen ihren Betrieb auf, natürlich haben diese Jugendlichen es leichter bei der Lehrstellensuche, Lehrstellen? Wer nicht Geld mitbringt oder Vitamin B hat, guckt in die Röhre. In diesen Tagen kämpfen die Fuldaer Studenten gegen die Einführung von [[Studiengebühren]].

Für die Familien von Arbeitenen und Arbeitslosen wird die Ausbildung ihrer Kinder fast unmöglich.
Wir möchten mit unserer politischen Arbeit vor Ort die Vernetzung der Betroffenen aus den verschiedenen Branchen entwickeln und fördern, dazu gehört auch die Geheimverhandlungen in den kommunalen Gremien bekannt zu machen. Auch dort werden wir verkauft mit Mann und Maus.

Diese Gesellschaft ist nicht mehr unsere Gesellschaft. Wir fordern mehr, als Brot und Spiele!

[[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

==Montag 26.6.06==
Streit Telekom/ver.di: "Alle Mütter mit kleinen Kindern bleiben in Fulda"

Pressebericht hier bei osthessennews (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1125921]

= Solidaritätserklärung 23.3.06=

Die Unterstützer und Kandidaten von [[Die LINKE.Offene Liste]] solidarisieren
sich mit den Kollegen bei der Telekom, die in Fulda und anderswo um den
Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen und rufen daher alle auf, die gegen
Arbeitsplatzabbau eintreten, sich an der Protestdemonstration und
Kundgebung der Telekom-Kollegen am Donnerstag, den 23.3. zu beteiligen.

Auftakt ist um 7.15 Uhr vor dem Telekom-Gebäude in der
Eigilstr./Petersberger Str., der Zug geht weiter zum Platz "Unterm Hl.
Kreuz", wo die betroffenen Kollegen/innen auch normalerweise arbeiten, von dort
geht es zur Rabanusstraße (7.50Uhr), wo sich Kollegen/innen vom Service
anschließen, die Abschlusskundgebung ist um 8.00 Uhr am Bahnhofsvorplatz.

In Osthessen sind in den letzten Jahren über 4000
sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren gegangen, 12 000
Menschen müssen schon von Hartz IV leben, das noch nicht einmal das
Existenzminimum sichert.

Dieser Entwicklung will Die LINKE.Offene Liste entgegen treten, sei es
durch Teilnahme und Unterstützung von gewerkschaftlichen Aktionen oder
durch Arbeit im Kreistag und Stadtverordnetenversammlung Fulda gegen
Privatisierung und Lohndumping, das sich auch bei den Kommunen breit macht.
Die Städte und Gemeinden müssten das größte Interesse am Erhalt von
Arbeitsplätzen in der Region haben, sichern die Beschäftigten doch auch
die Einnahmen der Städte. Doch trotz Milliardengewinnen bei der Telekom
sollen die Menschen, die diese erwirtschaftet haben in eine Zukunft ohne
Perspektive geschickt werden. Dem stellen wir uns entgegen.

[[Vorlage:Gesammeltes Schweigen|verschickt an osthessennews - nicht veröffentlicht]]

===Presse===
* [[Fulda Echo Nr. 1# Wer Vivento säht, wird Sturm ernten!|Fulda Echo Nr. 1: Wer Vivento säht, wird Sturm ernten!]]
== Die Situation aus der Sicht der Gewerkschaft ver.di==

'''Telekom will 32.000 Arbeitsplätze abbauen, davon 150 in Fulda'''

Die Beschäftigten bei der Deutschen Telekom in Fulda sind bestürzt über die Mitteilung des Telekomvorstandes, in den kommenden 2 Jahren sich von weiteren 32.000 Beschäftigten zu trennen.
Wie der ver.di - Vorsitzende für die T-Com in Fulda, [[Michael Wahl]], mitteilte, ist auch in Fulda mit erheblichem Personalbbau zu rechnen, sollte sich der Vorstand mit seinen Plänen durchsetzen. Bei der Deutsche Telekom in Fulda sind zur Zeit ca. 800 Mitarbeiter beschäftigt, davon 170 Auszubildende.

Ver.di wird die Pläne des Vorstandes auf das schärfste bekämpfen.

Im letzten Jahr hat ver.di ein Beschäftigungsbündnis mit der Deutschen Telekom geschlossen. Danach sind bis Ende 2008 betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen. Über einen Rationalisierungsschutzvertrag sind die Beschäftigten vor bundesweiten Versetzungen geschützt. Weiterer Personalabbau ist für 2005 und 2006 weitgehend ausgeschlossen.

Nun nachdem die Deutsche Telekom im Jahr 2004 ein Rekordergebnis eingefahren hat und auch für 2005 Milliardengewinne erwirtschaftet, sollen erneut Beschäftigte gehen. Diesen Plänen hat der ver.di Bundesvorstand den Kampf angesagt.

Während an die Aktionäre 2,6 Milliarden Euro Dividende ausgezahlt wurden, hat man in 2004 im Rahmen des Beschäftigungsbündnisses den Beschäftigten 300,- Millionen Euro weniger Lohn gezahlt. Für 2005 ist eine noch höhere Rendite für die Aktionäre geplant. Auf der Aktionärsversammlung am 03.05.2006 wird vom Vorstand eine Erhöhung der Dividende um 16 %, auf 3,1 Milliarden Euro vorgeschlagen.

Statt kurzfristigen Aktionärsinteressen zu verfolgen verlangt ver.di eine zukunftsorientierte Investitionspolitik. Die von den Beschäftigten erwirtschafteten Erträge müssen im Betrieb bleiben und dürfen nicht an der Börse verausgabt werden.

== mehr Info ==

Eigenbericht osthessennews die Aktionen der Mitarbeiter bei der telekom in Fulda: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1123438]

Fotos Ronald Wölfel [http://testing.he-hosting.de/telekom/]

Bericht im Fulda Echo Nr. 1 [[Fulda Echo Nr. 1# Weg mit dem Mönch - her mit Brand!|Weg mit dem Mönch - her mit Brand!]]

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Presseerklärung]]
[[Kategorie:Aktion]]

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==Literatur==
*[http://www.isw-muenchen.de/report640.html Von der Bundespost zu den Global Players Post AG + Telekom AG Profiteure und Verlierer der Privatisierung (Dezember 2005), 52 Seiten. 4 Euro zzgl. Versand] Die Privatisierung des öffentlichen Sektors steht mit im Zentrum der neoliberalen, marktradikalen Agenda. Ob Bildung oder Gesundheit, ob Wasser oder Altersvorsorge – alles soll zum Profitfeld der Konzerne gemacht werden.

:Den großen Probelauf unternahm die Koalition aus Regierung und Kapital mit der Deutschen Bundespost (DBP). Vor 10 Jahren (1995) wurden aus der früheren DBP die Deutsche Post AG, die Deutsche Postbank AG und die Deutsche Telekom AG. Dieser bislang umfangreichsten Enteignung ging ein jahrelanger Kampf gegen die Zerschlagung und Privatisierung der DBP voraus.

:Alle die damals von der Deutschen Postgewerkschaft vorhergesagten Folgen der Privatisierung sind eingetroffen: die Versorgung der Kunden hat sich ebenso verschlechtert wie die Lage der Beschäftigten. Post und Telekom haben in den letzten Jahren über 200.000 Arbeitsplätze abgebaut – im November 2005 hat die Telekom erklärt, bis 2008 weitere 32.000 Arbeitsplätze zu streichen.

:Der isw-report schildert den Kampf gegen die Privatisierung der DBP und benennt die Gründe, die verantwortlich waren für sein Scheitern, deren erster darin zu suchen ist, dass in Deutschland der "politische" Streik verboten ist. Er analysiert die Entwicklung von Post AG und Telekom AG zu Global Players, die sich am globalen Höchstprofit und nicht am Gemeinwohl orientieren.

:Wer den Report liest, ist besser gewappnet für die kommenden Auseinandersetzungen beim Versuch der Überführung öffentlicher Einrichtungen in die kapitalistische Profitwirtschaft.

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193.17.232.3 — Wed, 25 Aug 2010 13:35:45 GMT

193.17.232.3:

'''23.08.2010'''
* Beginn der Auslegungsfrist und Möglichkeit zu Einwendungen gegen Salzabwassereinleitungen in die Werra: Laugenpipeline Neuhof-Werra
* ab 10.00 Uhr, Heringen - Bundestagsabgeordnete informieren sich über die Kaliindustrie in Hessen
* 14:00 Uhr, Großenlüder, Gemeindezentrum, [[Kreistagsitzung August 2010]]

'''Di, 24.08.2010'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] Öffentlich Teilnahme für jederman Themen: Neugestaltung Löhertor Center , Freizeitgärten an der Hornungsbrücke, Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen, Aus- und Umbau der “Heidelsteinstraße“

'''Do, 26.08.2010'''
*18:00 Stadtschloss [[Umweltausschuss]]

'''Mo, 30.08.2010'''
*18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]]

''' Fr. 3.9.2010'''
* DGB Antikriegstagveranstaltung

'''6.9.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung

'''26.09.10
* Kreuz, Horas, Berliner Compagnie mit ihrem neuen Theaterstück "Die Weißen kommen"

'''Di, 28.09.2010'''
* 18:00 Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''29.9.20'''
* EU weiter Aktionstag der Gewerkschaften mit Generalstreiks in Spanien, Portugal, Griechenland, auch in Fulda Aktionen geplant

'''Do, 30.09.2010'''
* 19:00 Stadtschloss, [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

'''25.10.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung

'''01.11.2010'''
* 14:00 Uhr, Thalau, Gemeindezentrum, [[Kreistagsitzung November 2010]]

'''13.12.2010'''
* 10:00 Uhr, Künzell, Gemeindezentrum, [[Kreistagsitzung Dezember 2010]]

'''17.12.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung'''