Walter Arnold

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'''Walter Arnold''' (* 13. August 1949 in Marbach) ist ein hessischer Politiker CDU und war von Februar 2004 bis 30. Januar 2009 Finanzstaatssekretär in der hessischen Landesregierung.

Bis Ende Mai 2008 vertrat er den erkrankten Finanzminister Weimar [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?sid=6211ced11e492b5c37eac18a756670f0&em_cnt=1315457]. Die Frankfurter Rundschau schrieb: ''Das Finanzministerium gilt als Schlüsselressort in der schwierigen Abstimmung zwischen Parlament und geschäftsführender Landesregierung.'' [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?sid=6211ced11e492b5c37eac18a756670f0&em_cnt=1315457]

[[Bild:Arnoldmolkerei.jpg|right]]

== Leben ==

Nach einem Studium der Elektrotechnik 1978 bis 1983 (Abschluss: Dipl-Ing.) folgte eine Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TH Darmstadt und 1985 eine Promotion zum Dr.Ing. im der Fachrichtung Maschinenbau. Beruflich war Arnold als Mitglied der Geschäftsleitung der [[Müll|Zement- und Kalkwerke Otterbein]] in Großenlüder tätig.

Arnold ist verheiratet und hat 3 Kinder. Er ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung KDStV [[KDStV-Adolphiana|Adolphiana]] zu Fulda.

== Politik ==
===Ämter===
Arnold ist

* Vorsitzender des CDU Ortsverbandes
* des CDU Kreisverbandes Fulda sowie des
* CDU Bezirksverbandes Osthessen.

Seit 2001 ist Arnold Mitglied des [[Kreistag]]s Fulda und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Weiterhin ist Arnold
* Landesvorsitzender Hessen der Mittelstandsvereinigung der CDU.

Seit dem 7. April 1999 war Arnold Mitglied des hessischen Landtags. In der Fraktion war er umweltpolitischer Sprecher.

Ab dem 3. Februar 2004 war Arnold Finanzstaatssekretär der Regierung Roland Koch.

Er war der Direktkandidat der CDU zu den [[Landtagswahl 2008|hessischen Landtagswahlen 2008]] im Wahlkreis Fulda I



Am 8. Februar 2008 lies sich Arnold von seinem Amt als Staatssekretär beurlauben. "Ich habe mich für die Annahme des Mandats entschieden und werde infolge des Abgeordnetengesetzes als Beamter des Landes Hessen wegen der Unvereinbarkeit von Mandat und Amt mit gleicher Wirkung beurlaubt" [http://www.morgenweb.de/service/archiv/artikel/642161375.html]

Seine Zweitwohnung in Wiesbaden habe er bereits gekündigt schreibt die FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,424046]. Hier nimmt er auch Stellung bezüglich der Weiterführung seiner Aufsichtsratsmandate:
„Gerade in der Frankfurter Uniklinik, in der ich als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender gemeinsam mit Udo Corts den Masterplan zum groß angelegten Umbau entscheidend voran getragen habe, wäre eine Fortsetzung der Arbeit zielführend“.

Weitere Artikel zu den Auflösungserscheinungen der Hessischen Landesregierung hier:
* ''Financial Times Deutschland'' Roland Kochs Regierung zerfällt [http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/317188.html]

Doch bereits am 18.3.08 meldet die FAZ [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EE5940CC3508B4B84803B5129A6376766~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed], dass Arnold sich doch entschieden habe ins Finanzministerium zurückzukehren. In der Online Ausgabe ist diese Information inzwischen nicht mehr zu finden der Gießener Anzeige nahm die Meldung jedoch ebenfalls auf [http://www.giessener-anzeiger.de/sixcms/detail.php?id=3540990&template=d_artikel_import&_adtag=nationalnews&_zeitungstitel=1133842&_dpa=brennpunkte]

Er legte sein gerade angenommenes Mandat nieder, es rückte [[Margarete Ziegler-Raschdorf]] für sein Mandat nach.

Am 17. April äußerste sich Arnold anläßlich der Veröffentlichung des Haushaltsabschlusses 2007:

"''Wir müssen alle gemeinsam weiter darauf hinarbeiten, möglichst schnell einen Haushalt, der ohne neue Schulden auskommt, vorlegen zu können. Dieses Ziel zu erreichen, wird angesichts fragiler wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und der noch nicht abschließend zu beurteilenden Folgen der Bankenkrise ohnehin schon schwierig genug... ''"

"''Die Risiken, die insbesondere aus der internationalen Finanzkrise und den abgesenkten Wachstumsprognosen resultieren, sind uns bekannt. Daher muss Hessen in der Haushaltspolitik strikt Kurs halten.''"

* Staatssekretär Arnold mahnt Ausgabendisziplin an [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=2577]

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==Sonstige Posten==
[[Bild:Arnoldarmut.jpg|right]]
* Vorsitz Aufsichtsrat KNE - Kassel-Naumburger Eisenbahn AG [http://www.kassel.de/cms01/verwaltung/konzern/beteiligungen/naumburger_eisenbahn/index.html]
* Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Frankfurter Uniklinik (gemeinsam mit Udo Corts)
* Aufsichtsrat [[Sozialer Wohnungsbau|Nassauische Heimstätte]] (Vorsitz: [[Alois Rhiel]])
* Aufsichtsrat RMV Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
* Kuratoriumsmitglied Stiftung Kloster Eberbach (Repräsentation der hessischen Landesregierung) [http://de.wikipedia.org/wiki/Kloster_Eberbach#Stiftungsfinanzierung]
* Im sieben köpfigen Stiftungsvorstand "Stiftung William G. Kerckhoff Herz- und Rheumazentrum Bad Nauheim" [http://www.kerckhoff-klinik.de/informationen/allgemein/traeger_und_toechter/index.php]
* Kuratoriumsmitglied (Aufsicht) Behring Röntgen Stiftung [http://www.br-stiftung.de/] Gießen/Marburg
* Leitung Beirat PPP Kompetenzzentrum Hessen [http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=6f32a22fd1621c15c59ffae094e5e1bf]
* Stiftungsrat Point Alpha Stiftung

===Projekte===
*Beteiligt an dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken (d.h Klinikprivatisierungen Gießen Marburg) [http://www.sarah-sorge.de/cms/default/dokbin/93/93239.protokoll_des_wka_vom_18_11_05.pdf]

*Arnold tritt als Redner bei der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]], einer von Unternehmerverbänden zur Beeinflussung von Stimmungen in der Gesellschaft gegründeten Gesellschaft.

*Als Finanzstaatsekretär war es mit den [[Public Private Partnership|PPP Projekten]] des Landes befaßt. Er ist die Person, die für die Verscherbelung von Landesimmobilien an private Investoren steht.

===Presse===
* 29.01.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1177287 KAB: Sonntagskultur wird dem Kommerz geopfert - Kritik an MdL Dr. Walter ARNOLD] siehe auch [[Verkaufsoffener Sonntag]]
* 05.01.2008 "Steuergelder werden verschwendet" Landesimmobilien in Wiesbaden [http://www.allgemeine-zeitung.de/rhein-main/objekt.php3?artikel_id=3112269]
* Staatssekretär Arnold mahnt Ausgabendisziplin an [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=2577]
* 15.04.08 CDU-Kreisparteitag: ein wenig "Wunden lecken", aber jetzt "der Blick nach vorne" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1148734]
* 17.4.08 Landesfinanzen Hessen hat 2007 weniger Schulden angehäuft als geplant [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~E25B0118BB50E47F4B907811970F9B404~ATpl~Ecommon~Scontent.html]

== Weblinks ==

* [http://www.cdu-kreisverband-fulda.de/content/view/52/88/ Arnold auf der Seite der CDU Fulda]
* Wichtiger Artikel von Hans-Georg Bodien - Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU), ein Privatisierungseldorado [http://www.meinepolitik.de/unsersta.htm]
* Public Private Partnership im [http://www.de.wikipedia.org/wiki/Public_Private_Partnership Wikipedia]
* Public Private Partnership: [http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=339f074bc65abaac369e1bc7f89abd9e Hessen]
* Public Private Partnership: [http://www.unterrichtsgarantieplus.hessen.de/irj/HStK_Internet?cid=a82320cbd09685266cc18e4a23877e68 Realisierung ]
* Public Private Partnership [http://www.ppp-bund.de '''TaskForce''']
* Public Private Partnership [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=6913&Itemid=242 im hessischen Straßenbau:] PPP als Lösung für Fernstraße Olpe-Hattenbach:"Der Neubau von Autobahnen in der Bundesrepublik wird in naher Zukunft kaum noch aus allgemeinen Steuermitteln möglich sein. Künftig werden nutzerfinanzierte Modelle mehr und mehr zur Regel werden.", "Lieber eine Fernverbindung mit fünf Euro Entgelt vom Nutzer, als lange Fahrten auf verstopften Landstraßen mit Stress und hohem Spritverbrauch"
[[Bild:Arnoldauto.jpg|left]]
* [http://www.anstageslicht.de/index.php?M_STORY_ID=613 Arnolds Verstrickungen in die Steuerfahnderaffaire, die zu einem Untersuchungsausschuss führte]
[[Kategorie:Privatisierung|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:Wirtschaft|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:PPP|Arnold, Walter]]

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