Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

84.58.138.139 — Fri, 06 Oct 2006 11:25:50 GMT

84.58.138.139: Haupt- und Finanzausschuss

'''Freitag 6.10.'''
* 10.00-18.00 Uhr VHS Gebäude "Unterm Heilig Kreuz" Ausstellung "Faire Woche" der AG [[Lokale Agenda 21]]
* 20.00 Uhr, Fulda Winfriedschule '''Ubuntu''' Lieder und Texte aus Südafrika

'''Samstag 7.10.'''
* Hessisches Sozialforum in Marburg

'''Montag 9.10.'''
* Termin zur Unterzeichnung der Verträge rund um den [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]
* 17.00 Uhr Kreishaus Wörthstraße, Fulda, Zimmer 218, 1. Ausschusssitzung "Arbeit und Soziales" des Kreistages (öffentlich). Hier geht es um u.a. um [[Hartz IV]] in der Region
* 18.00 Uhr Stadtschloss, Schlosskapelle [[Haupt- und Finanzausschuss]] Jahresrechnung 2004, Ergänzungen Grundschulbezirke, Aus- und Umbau Sturmiusstraße Mittelbereitstellung
* 19.30 Uhr Fulda Felsenkeller Verkehrsexperte Dr. Winfried Wolf '''[[Deutsche Bahn|Bürgerbahn statt Privatisierungswahn]]''', '''Flugblatt hier''' [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/e/ed/Bahn-fuer-alle-1.pdf]

'''Dienstag 10.10.'''
* 19.30 Uhr Hochschule Fulda, Raum N002, Gesundheit & Rente, Steuern & Einkommen Sozial & gerecht muss es sein! DGB Kreisverband Fulda Veranstaltung mit '''Horst Schmitthenner''' ehemaliges Vorstandsmitglied der IG Metall

'''Freitag 13.10.'''
* 20.00 Uhr Saal Johannesberg, Lauterbach Bahnhofstraße, Arbeiter Kultur Kartell Vogelsberg präsentiert: Erich Schaffner als "Herr Karl" Info [http://www.erichschaffner.de/der_herr_karl/herr_karl_presse.html]

Stadtverordnetenversammlung September 2006

84.58.138.139 — Fri, 06 Oct 2006 10:12:36 GMT

84.58.138.139: /* Alle Anfragen */ CWE Einheitswert Gebäude

Termin war nicht wie ursprünglich vorgesehen der 18., sondern der 25. September 2006

='''Einladung der Stadtverordnetenvorsteherin'''=

Am

Montag, 25.09.2006, 18.00 Uhr,

findet im Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.

Fulda, 15.09.2006

Die Stadtverordnetenvorsteherin:

Margarete Hartmann

Tagesordnung I

1. [[Haupt- und Finanzausschuss|Beschluss über die Verträge und Plananlagen]] zur Neuordnung des [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]es und angrenzender Bereiche

2. Änderung der [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]] vom 21. Juni 2001

3. Entsendung von 5 Stadtverordneten in den [[Denkmalbeirat]] der Stadt Fulda

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 25.09.2006

5. Grundstücksangelegenheiten

Tagesordnung II

6. Änderung des Statuts für die Friedhofskommission beim Magistrat der Stadt Fulda

7. Beteiligungsbericht 2006

8. Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Städtisches Seniorenzentrum Hl. Geist Fulda" - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.07.2005

9. Untervermietung des Stadtbades Esperanto an die ÜWAG

10. Bebauungsplan der Stadt Fulda - [[Fulda Galerie]] Nr. 5 - "Wohnpark Bastion"

1. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB

2. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

3. Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal 2006

Anmerkung zu Top 4 der TO I:
Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über „www.fulda.de Bürgerservice / Stadtverwaltung / Politische Gremien“ eingesehen werden; die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

==Presseerklärung [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Einladung==

Zur Stadtverordnetenversammlung am Montag 25.9.06 soll der endgültige Beschluss gefasst werden, die Verträge zum Bau einer Tiefgarage und einer Blockrandbebauung am [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]] mit [[q-Park]] zu unterzeichnen. Noch am Donnerstag war in einer Bürgerversammlung grundlegende Kritik an den Plänen geäußert worden.
Die LINKE.Offene Liste Fulda teilt in einer Presseerklärung mit, dass sie diese Beschlüsse ablehne. Die Bürger seien erst befragt worden, als alles schon "eingetütet" worden sei. Die Interessen der Mehrheit der Bürger sei mit den Einschränkungen der Neugestaltung des Universitätsplatzes durch fehlende unterirdische Anlieferung und des Verkaufes des Schulhofgeländes für 1 Euro nicht vereinbar. Weiterhin solle die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen]] abgerissen werden.

Ein Antrag der [[CWE]] Faktion auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses vom Februar tauchte in den vergangenen Ausschußberatungen nicht auf.

Auch die [[#Nachtrag Pflichtenheft Anträge|weiteren 13 Anträge]] aus der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006|Stadtverordnetenversammlung im Juli]] wurden in den Ausschüssen nicht bearbeitet.
Dennoch hat Die LINKE.Offene Liste [[#Alle Anträge|zwei neue Anträge]] und [[#Alle Anfragen|vier Anfragen]] in die September Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht.
In den letzten Monaten habe der Auschuss für Soziales, Familie und Jugend keinerlei Anträge zur Bearbeitung von den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung erhalten. Dies findet die LINKE.Offene Liste angesichts von Massenarbeitslosigkeit, Kinder- und Altersarmut nicht angebracht. Sie stellt daher den Antrag, dass die Verwaltung zeitnah Statistiken der tatsächlich von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen in Fulda erstellt, denn in der offiziellen Statistik fallen zahlreiche Arbeitslose heraus (kein Bezug von ALG 2, Massnahmeteilnehmer etc). Die tatsächliche Zahl der von Arbeitslosigkeit in Fulda Betroffenen sei wichtig zu kennen, um die Planung der sozialen Dienste darauf auszurichten. Desweiteren beantragt die LINKE.Offene Liste, sich mit dem geringen Taschengeld von Bewohnern von Fuldaer Alten- und Pflegeeinrichtungen auseinanderzusetzen und fordert "Die Stadt Fulda möchte ihre Senioren würdigen und stellt aus den Mitteln, die sie für jeden Einwohner an Umlagen erhält einen Zusatzbetrag von monatlich 200 Euro zur Verfügung."

Weitere Anfragen beziehen sich auf Aussagen von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] bezüglich einer möglichen Privatisierung des [[Klinikum Fulda]] und die Zusammensetzung des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es. Dieses Gremium arbeite als Geheimgremium, kaum jemand kenne die Zusammensetzung und Entscheidungen. Den Vorsitz des Denkmalbeirates in der letzten Legislaturperiode führte der Architekt [[Manfred Reith]], der sich auch an dem Wettbewerb zur Blockrandbebauung am Universitätsplatz beteiligte und bereits den Auftrag zur Oberflächengestaltung des Universitätsplatzes erhielt. [[Die LINKE.Offene Liste]] möchte wissen, welche Personen der [[Magistrat]] in das neue Gremium berufen hat, und wer den Vorsitz führt.

[[Die LINKE.Offene Liste]] macht interessierte Bürger darauf aufmerksam, dass die Stadtverordnetenversammlung öffentlich ist. Sie findet am Montag, den 25.9.06 ab 18.00 Uhr im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

veröffentlicht bei
* fuldainfo: Stadtverordnetenversammlung - Verträge für Uniplatz unterschriftsreif [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=10973&PHPKITSID=d8a3152d8d2cb9101eb7c50b9e7395d7]

*osthessennews Die LINKE.Offene Liste Fulda: "Anträge nicht in Ausschüssen besprochen" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128265]

= Verlauf =
An dieser Stelle haben hier Besucher die Gelegenheit, den Verlauf der Stadtverordnetensitzung darzustellen und zu bewerten. So wird im Laufe der nächsten Tage ein Mosaik entstehen. Wer also hier noch nicht viel findet, bitte wiederkommen oder selbst ergänzen!

Die Sitzung wurde von einem Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann eröffnet. Er begrüßte unter den Zuhörern die Stadtältesten und ehemaligen Stadtverordneten Frau Mend, Herr Grauel und Frau Eva Brehm.
Er stellte fristgerechte Einladung und Beschlussfähigkeit fest, entschuldigt fehlte Frau Hartmann und Herr Semmler.

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher verkündete, dass der Tagesordnungspunkt 2, die Veränderung der [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]] vom 21. Juni 2001 abgesetzt sei und zurückgezogen wird. Eine neue Fassung werde im [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Oktober]] eingebracht.

==Tagesordnung II==

Den Tops der Tagesordnung II wurde am Block mit einer Gegenstimme zugestimmt. Die Themen waren jeweils Gegenstand vorausgehender Ausschussitzungen und wurden dort ohne Gegenstimmen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder verabschiedet. [[Die LINKE.Offene Liste]] hat in keinem Ausschuss Stimmrecht. Wer Genaueres über die Themen wissen will, schaut auf den Seiten der jeweiligen Ausschüsse nach, die meisten Ausschussitzungen haben wir besucht, denn sie sind öffentlich und wir haben es auch teilweise geschafft Berichte abzufassen. Interessierte können sich auch an die Ausschussmitglieder, die dort aufgeführt sind wenden.

* Änderung des Statuts für die Friedhofskommission beim [[Magistrat]] der Stadt Fulda

* Beteiligungsbericht 2006

* Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Städtisches Seniorenzentrum Hl. Geist Fulda" - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.07.2005

* Untervermietung des Stadtbades Esperanto an die ÜWAG

* Bebauungsplan der Stadt Fulda - [[Fulda Galerie]] Nr. 5 - "Wohnpark Bastion"

:1. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB

:2. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

:3. Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

* Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal 2006

==Tagesordnung I==

==1. [[Haupt- und Finanzausschuss|Beschluss über die Verträge und Plananlagen]] zur Neuordnung des [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]es und angrenzender Bereiche==

===Vorliegender Beschlussvorschlag===

Der [[Magistrat]] empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

1 Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der vorgelegten Gesamtkonzeption über die Neugestaltung des [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatzes]], zur Neuerrichtung einer Tiefgarage, eines Geschäftshauses mit Turnhalle und Nebenräumen und zur Neugestaltung des Schulhofes der [[Adolph-von-Dalberg-Schule Fulda|Adolf-von-Dalberg-Schule]] zu.

2. Der [[Magistrat]] wird beauftragt, die in den Anlagen beigefügten Verträge zur Umsetzung der Gesamtkonzeption endzuverhandeln und abzuschließen:

:• Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und [[Q-Park]] GmbH & Co KG

:• Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

:• Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

:• Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und der Firma Highstreet A Portofolio GbR

3. Der Magistrat wird beauftragt auf der Grundlage der vorgelegten Planungen, das Gesamtkonzept umzusetzen.

4. Die zur Umsetzung der Gesamtkonzeption erforderlichen Haushaltsmittel werden bei der Haushaltsstelle 6300.950035 ab dem Jahr 2007 dem Bedarf entsprechend bereitgestellt.

----
In der gemeinsamen Sitzung des [[Haupt- und Finanzausschuss]]es gemeinsam mit dem [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] am 18.9.06 wurde bereits angekündigt, dass in der Stadtverordnetensitzung keine Aussprache mehr über den Beschluss zum Uniplatz erfolgen sollte. Die "Fraktionen" sollten lediglich ihre Statements abgeben. Möglich wäre es so vielleicht sogar gewesen, dass [[Die LINKE.Offene Liste]] nicht einmal dies durfte, da sie ja keinen Fraktionsstatus hat. Doch um die Spannung vorweg zu nehmen, auch wir konnten ein Statement vortragen.

===Statements===

'''[[Gerhard Stollberg]] (CDU)''' eröffnet die Runde: Kein Thema sei so intensiv beraten und diskutiert worden, es könne sich sehen lassen, es gab eine [[Haupt- und Finanzausschuss#Magistratsvorlage|ausführliche Magistatsvorlage]], "tranparenter konnte ein solcher Prozess nicht ablaufen". Es gab erhebliche Anstrengungen die Innenstadt attraktiver zu machen, der Weg bis dahin wäre nicht einfach gewesen: es gab viele Stolpersteine, den Solitärbau am Gemüsemarkt, zusätzliche Verkaufsflächen Karstadt, Im Städtebauforum 2003 sei die Umgestaltung eingeleitet worden, es folgte ein workshop November 2005, transparent und für jeden nachvollziehbar. Es wurden Anregungen aufgenommen, eine Verkaufsfäche von 2000 qm in einer Blockrandbebauung vorgesehen, die [[Adolph-von-Dalberg-Schule Fulda|Stadtschule]] wird gesichert, die Lage der Turnhalle optimiert, in Neugestaltung ohne Kosten.

Zumindest vertraglich seien Kosten für die Stadt von 3 Millionen Euro veranschlagt. Vor dieser Planung hätten "1,5 Millionen für Sanierung der Turnhalle, Toiletten und Schulhof" aufgebracht werden müssten.

Der Beschluss nur die Grundlage, in den nächten Monaten sind weitere Detailplanungen noch möglich, wie es bei Bürgerversammlung deutlich geworden ist.

'''[[Bernhard Lindner]] (SPD):''' Er stellte noch einmal den Lastenkatalog von seinem Fraktionskollegen Jennemann vor.
Der Schulhof sollte besser gestaltet werden: die ebenerdige Turnhalle sei ein Gewinn, Auslagerung der Schule (in der Bauzeit) wegen Lärms zeigt Auseinandersetzung mit dem Katalog, doch Fraktionen wurden Gespräche mit der Schulgemeinde verwehrt. Die Karstadt-Arbeitsplätze seien ihnen als SPD wichtig. Man erwarte intensive Überlegungen des Magistrates bzgl. Lieferung, die Situation Grundschüler und Liefer-LKW seien "feindliche Verkehre".
Einen Verkauf und Erbpachtzins für ein Euro, "kann ich angesichts der Internetveröffentlichungen so sagen", anprangern, sei Popolismus. Es sei eine Millionen Investition für die Stadt. Stadtentwicklung müsse sozial vorwärts nicht museal rückwärts gewandt sein. Die untere Bahnhofstraße gehöre geschlossen um die Laufachse zu attaktivieren. Die Platzgestaltung sei nicht endgültig beschlossen, er sprach von Entsorgung jetzigen Brunnens "dafür brauchen wir kein [[Bürgerbegehren]] sondern Nutzungsgestaltung mit Bürgern".

'''[[Ute Riebold]] (Bündnis 90/Die Grünen]:''' ihre Franktion sei für Sanierung aber auch sensible, nachhaltige Zukunftentwicklung. Die Rahmendaten würden zukunftsfähige Planung gar nicht zulassen.

Die Argumentation Sanierung sei unwirtschaftlich sei nicht stichhaltig, Die Verlegung der Einfahrt an die Stelle der Turnhalle sei eine Fehlplanung, der Schulhof wird verkleinert, 1330 qm wird bebaut, die Höhe des Neubaues werde die der Umgebung haben. 2003 war Sanierung im Haushalt eingestellt. Der Ersatz während der Bauzeit sei ungnügend, Alter Baumbestand werde geopfert, die bisher unterirdische Kaufhausbelieferung fände nun auf Platz statt und bedeute eine Gefährdung der Schulkinder und anderer Fussgänger. Die Universitätsstraße sei nicht geeignt für LKW und Fussgänger. Die Stadt liefere ein peinliches Vorbild für Denkmalschutz die von privaten Besitzern die Einhaltung vieler Auflagen verlangen. "Die Parkgebühren werden steigen"... ( hier gab es Zwischenrufe von den CDU-Bänken "woher weißt du das?"

Bezüglich (Schul)Toiletten würde eine Wertsteigerung die Stadt tragen, das Hallenbad Esperanto dient als mahnendes Beispiel, gesamtwirtschaftlich gesehn ist der 1 euro Verkauf des Grundstückes ein Ausverkauf, [[adecco]] läßt grüßen, auch in der Wilhelmstraße fand keine Bürgerbeteiligung statt. Die Weichen sind bereits bereits falsch gestellt: wie Abriss und Schulhofbebauung, die Bürgerversammlung war drei Tage nach den Beschlüssen in Ausschüssen. Dazu gab es nicht ein einziges Plakat, Frau Zuschke zeigte sich erfreut über Vorschläge aus dem Publikum, warum könne man sie nicht vorher einbeziehen. Sie erwähnt die Mediatorenausbildung der Stadtbaurätin. (in diesem Moment geht Frau Zuschke an die Decke, beschwert sich das sei eine unverschämte Art).

[[Gerhard Möller]] wolle die 1b Lage zu einer 1a Lage machen, dazu zählt für ihn nur Zahlenfrequenz. Aber für die Bürger ist das Türmchen wichtig, man solle Stadtbürgern statt Aktionsbürgern Rechnung tragen, zur Lichtgestaltung meinte sie, die Frequenz sei am Tage höher, daher ist Platzgestaltung am Tage wichtiger, der Baumhain sei ja ganz nett,doch dieser orientiere sich an der LKW-Trasse nicht, wo Menschen sich treffen und ruhen wollen, für eine sinnvoll Bepflasterung läßt der Platz nicht viel Spielraum, er muss lastwagentauglich sein. Bespielbare Brunnen seien in der meisten Zeit nicht nutzbar. Was H+M angehen wüßte ihre Fraktion, dass es da längst Verhandlungen an anderer Stelle in Fulda gäbe.

Das neue Zentrum wird zu einem großen toten Platz, vorhandene Ressourcen würden nicht integriert.

Sie schloss mit den Worten "Wir legen die Vorlage ab"

'''Herr Lenders (FDP):''' Es gab einen Ändungsantrag der FDP, den Eingang der Blockrandbebauung zum Universitätsplatz hin zu verlegen. Bürgerversammlung war keine "Placebo-Verstaltung, Herr Maul, auch in der Opposition sollte man zumindest versuchen konstruktiv Stellung zu nehmen".

Die FDP habe Grundsatzbeschluss im Februar nicht nicht mitgetragen wegen dem Kubus, der Standort sei noch nicht fest, er sollte noch überdacht werden. Es gäbe Konfliktpotential, man sei für Verlagrung der Grundschule in moderne Räume. Die Vorlage wäre ein Kompromiss, Die Randbebauunf als Frequenzbringer sei nicht konsequent, man sei ausdrücklich für Architekturentwurf "Hellenger" (??), FDP konnte erreichen, dass Eingang aus Uniplatz ausgerichtet wird. Das Quartier Südliche Innenstadt rund um das Petrstor habe an Bedeutung verloren.

Die Achsen und Kundenführung fehlen, man sollte die Befürchtungen "Steinwüste" nicht außer acht lassen. Der Uniplatz sei der zentrale Platz der Innenstadt, dort müsse Begegnung, Kleinkunst, Ruhezonen, Aufenthalt möglich sein, er sprach von Magnetwirkung Innenstadt, Randbebauung sei klare Aufgabe.

Die FDP stimmt zu.

'''[[Gerhard Becker]] ([[CWE]]:''' Das Thema birgt viel Für und Wider, nur kurzes Statement, er bedankte sich bei Verwalung für transparente Darstellung, die den Entscheidern vorgelegt wurde. Die Architekturbüros wurden durch starke Vorgaben eingeschänkt, [[Turnhalle Rabanusstraße 28|Abriss der Turnhalle]] und die Anlieferung sindsehr bedenklich, städtebauliche Aspekte seien dem Invstor zum Opfer gefallen.

'''[[Günter Maul]]''' ([[Die LINKE.Offene Liste]]): Herr Stollberg zu ihren Ausführungen da war ich noch nicht dabei aber für meine Begriffe wurde die Bürgersschaft viel zu spät einbezogen. Herr Lindner, wenn die Bahnhofstraße Fussgängerzone wird, dann hat [[Q-Park]] das alleinige Recht, ein Parkpplatzmonopol, es ist beschlossene Sache, am 9. Oktober soll unterschreieben werden. Die Bürgerversammlung war zu spät und schlecht beworben gewesen, im Stadtschloss war kein Hinweis, die Leute wußten nicht wohin. Ich werde dem Beschluss nicht zustimmen.

Anton Rummel ([[REP]]): Rummmel wies auf vergangene Bausünden hin und vertrat die Meinung, dass man erhalten sollte, was "von anglo-amerkanische Bombern verschont geschlieben" sei. Weiterhin wies er auf zahlreiche Verkaufsraumleerstände in der Innenstadt hin.

[[Rainer Götz]] (SPD): Stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er gibt bekannt, dass in der Internetseite, die sich fuldawiki nenne die "komplette Vorlage, wie wir sie in Unterlagen haben" veröffentlicht ist. Dies sei ein "ungewöhnlicher Vorgang" die Stadtverordneten seien zu "Verschwiegenheit verpflichtet", es sei eine "Verletzung der Verschwiegenheitspflicht" "Wir sind nicht rätedemokratisch wir verhandeln für Bürger", "warum stellt man das in ein Internetforum?"

Hans-Dieter Alt (CDU): übernimmt das Mikrophon und zeigt Konsequenzen auf.

Bericht siehe FZ Vertrauliches Konvolut im Internet - Linke/Offene Liste veröffentlicht Magistratsvorlage [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157780]

===Presseerklärung [[Die LINKE.Offene Liste]]===
Zu den Vorwürfen die in der Stadtverordnetenversammlung erhoben wurden, stellt die Liste am 29.9. in einer Presseerklärung klar:

'''Informationspolitik des Fuldaer Magistrates zu Bebauungsplänen rund um den Universitätsplatz'''

Scharf angegriffen wurde [[Die LINKE.Offene Liste]] in der
Stadtverordnetenversammlung am 25.9. von dem Stadtverordneten [[Rainer
Götz]] (SPD). Dieser zeigte sich empört, der Stadtverordnete [[Günter Maul]]
(Die LINKE.Offene Liste) habe Vertrauensbruch begangen und Unterlagen zu
Vertragsverhandlungen rund um den Uniplatz aus einer nichtöffentlichen
Sitzung der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Hans-Dieter Alt (CDU)
bezeichnete die Veröffentlichung als ungeheuerlichen Vorgang und
kündigte an, man werde dies im Ältestenrat besprechen.

In einer Pressemittteilung erklärt Die LINKE.Offene Liste dazu: Mit
vollkommenem Unverständnis nehme sie die Auffassungen der
Mehrheitsfraktionen von SPD und CDU zur Kenntnis, dass die wesentlichen
Eckpunkte der Vertragsgestaltung um die Erbbaurechte und den 1 Euro
Verkauf von Grundstücken an [[Q-Park]] Geheimsache seien. Dies würde von den
Bürgern vollkommen anders gesehen. Die LINKE.Offene Liste habe auf die
Darstellung der Eckpunkte hin eine große Bestätigung seitens der Bürger
erhalten.

Seit der Kommunalwahl wurde immer wieder eine Bürgerversammlung zu den
Baumaßnahmen um den Universitätsplatz gefordert. Statt transparenter
Darstellung der Planungen und der Vorhaben, lieferte der Magistrat
lediglich Informationsveranstaltungen für Hausbesitzer der Umgebung,
Darstellungen der Gebäude der Wettbewerbsgewinner und Gespräche im
kleinen Kreise mit Verantwortlichen der Dalbergschule.

Bereits im Dezember 2005 habe die LINKE.Offene Liste begonnen, in verschiedenen Veranstaltungen und auch im Internet über die Vorhaben am
Universitätsplatz zu diskutieren. Dies setzte sich auch in der
Sommerpause fort, mit der Folge, dass sie bereits im Juli die Eckpunkte der Vertragsgestaltungen darstellte.

Am 18. September schließlich wurde im Rahmen einer öffentlichen
Ausschusssitzung dazu aufgefordert, Vertragsinhalte nicht öffentlich zu
behandeln und damit im Nachhinein die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Die LINKE.Offene Liste betont demgegenüber, dass in den
schriftlichen Tagesordnungen die Planung rund um den Uniplatz jedoch
nie in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen gewesen sei. Aus diesem
Ausschluss der Öffentlichkeit 3 Monate nach Bekanntwerden, solle nun ein
Vertrauensbruch konstruiert werden. Der Stadtverordnete Günter Maul
weist darauf hin, dass man ausschließlich über die geplanten Schritte
zum Bau und die Vertragseckpunkte informiert habe, Originalverträge wurden nicht veröffentlicht.

Aus diesen Gründen sehe die LINKE.Offene Liste auch keine Veranlassung,
den Bürgern die Informationen über die Vorhaben um den Uniplatz
vorzuenthalten. Günter Maul (Die LINKE.Offene Liste) betonte, er sehe es geradezu als seine Pflicht an, hier Auskunft zu geben. Die Weigerung des Oberbürgermeisters als Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikum Fulda gAG, den Stadtverordneten Rede und Antwort zur Zukunft des Klinikums zu stehen, sei jedoch ein weiteres Beispiel dafür, wie versucht werden solle, Angelegenheiten von Öffentlichem Interesse der Öffentlichkeit vorzuenthalten.

Im Übrigen sei der Stadtverordnete Rainer Götz (SPD), der die
Öffentlichkeitsarbeit der Linken.Offenen Liste anprangerte ebenfalls Aufsichtsratsmitglied der [[Klinikum Fulda]] gAG.

Wer die Öffentlichkeit ausschließt, hat meist etwas zu verbergen. Die
LINKE.Offene Liste fordere alle Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem
Informationsrecht gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung
regen Gebrauch zu machen. Bei Auskunftsverweigerung sollten sie
verstärkt die Öffentlichkeit informieren, bis hin zu einem
Bürgerbegehren. Es kann und darf nicht sein, das der mündige Bürger vor
vollendete Tatsachen gestellt wird.

Die Vorgänge um die Vertuschung von wichtigen Informationen zeige, wie
wichtig es auch in Hessen sei, ein Informationsfreiheitsgesetz zu
verwirklichen.

Die LINKE.Offene Liste stellt klar, dass sie ihre Öffentlichkeitsarbeit
nach wie vor auch im Internet unter der Adresse www.fuldawiki.de fortsetze.
Hier sei auch für jeden Leser einsehbar, dass die beanstandeten Beiträge
bereits weit vor der Verfügung der nichtöffentlichen Behandlung
veröffentlicht waren.

Diese Presseerklärung wurde nicht veröffentlicht bei Fuldaer Zeitung, osthessennews, Fuldainfo. Lediglich das Internetforum von der Fulda Galerie www.fuldaerfreiheit.de veröffentlichte unsere Reaktion.

'''Nach den Statements der Parteien und Wählergruppierungen und der Einlage von [[Rainer Götz]] zur Abstrafung der Linken. Offenen Liste, ergriffen die Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] und [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] noch einmal das Wort:'''

[[Cornelia Zuschke]]: Bedankte sich für die zahlreichen Anregungen und findet es richtig, dass "Bevölkerung sich mit dem Kubus eingemischt hat". Abschließend ging sie noch auf [[Ute Riebold]] ein, der sie persönliche Beleidigung unterstellte. Wenn Argumente ausgetauscht würden, könne man "streiten wie wir wollen", aber man solle "ehrlich bleiben" sie wirft [[Ute Riebold]] Namensverhonepipelungen vor (Anmerkung: Die Grünen bezeichneten sie in der Presse als "Conny Cubus") und regt sich schrecklich auf, dass jetzt ihre Fähigkeiten als Mediatorin in den Deck gezogen würden. Man solle Wertschätzung für alle Argumente haben" und weiterhin: "ich bleib auch dabei, dass ich Ihnen in alle Öffentlichkeit die Grenzen setze".

[[Gerhard Möller]] erklärte abschließend: Es gab "kritiche Stellungnahemn" und auch große Sachlichkeit, aber "in den Debattenbeiträgen habe er den Eindruck, man habe kein Gegenkonzept", sondern es sei "viel Emotion und Polmik" im Spiel, dies sei bedauerlich.

Wer heute so tue "die Bürgerversammlung sei ein Placebo, ist nicht gewillt Fakten zu sehen".
Frau Riebold sei durch Herrn Rummel [REP) "getoppt worden". Dies sei eine bemerkenwerte Debattenkultur, "Fulda - Schulda" da ist ein starkes Stück, auf diesem Niveau bringt das nichts".
weiterhi kritisierte er die Position von [[Ute Riebold]] eine "politische Entscheidung für Aktionsbürger nicht Stadtbürger sei ein künstlicher Gegensatz, der so nicht existiert". Das wäre das Motto "wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass". Fulda ist kein "Rothenburg ob der Tauber" sondern ein Oberzentrum, man könne sich nicht "in Idylle einpuppen". Die "[[Turnhalle Rabanusstraße 28|Halle]] ist verzichtbar, ich bauche keine Nachhilfe in der Wertigkeit des Türmchens. Als Beispiel führte er die Ratgarbasika an, die wurde niedergelegt und der Dom gebaut. Jetzt wurde [[Ernst Sporer]] angegrffen, er müsse jetzt sagen, ob er "damals (Anmerkung: er meint wohl vor Wahlkampf 2006) gesagt habe das könne man abreißen". Zu der Anmerkung, dass [[Ute Riebold]] von Geheimverhandlungen wisse, dass H + M an anderer Stelle einzöge, forderte er sie auf dies, vielleicht unter Verschluss mitzuteilen.

An dieser Stelle feixte die CDU Bank "Sie können es ja [[Günter Maul|Herrn Maul]] geben, der veröffentlich das gleich" Obwohl bissig gemeint lachte sogar die Zuschauerbank mit ;-)

'''Die Abstimmung zur Beschlussfassung verlief eindeutig'''

'''Pro vorliegender Beschluss : Fraktionen der CDU, [[SPD]], FDP'''

'''Contra: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, [[CWE]], [[Die LINKE.Offene Liste]] und der Vertreter der REP'''

==3. Entsendung von 5 Stadtverordneten in den [[Denkmalbeirat]] der Stadt Fulda==
Es wurde beschlossen, dass die Besetzung im Benennungsverfahren erfolgt. Das bedeutet die Parteien CDU, SPD und GRÜNE benennen ihre Vertreter, die beratend an den Sitzungen des Denkmalbeirates teilnehmen. Vor Änderung der Satzung des [[Denkmalbeirat]]es (erfolgt auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]) konnte jede Fraktion und Wählvergruppierung je einen Vertreter entsenden.

Die stimmberechtigten Mitglieder des [[Denkmalbeirat]]es werden vom [[Magistrat]] benannt.
Die Abstimmung ergab Zustimung mit 5 Enthaltungen ( man erinnere sich, zuvor konnten alle Parteien Fraktionen je einen entsenden, jetzt nur noch CDU,SPD,Grüne)

==4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 25.09.2006==
In der Aktuellen Stunde wurden Fragen aus 3 Themengebieten angesprochen

* [[Bronzezeit|Bronzezeitliche Funde]] auf der [[Westring]] Trasse
* [[Abschiebung]] von Mitgliedern einer Fuldaer Familie
* Verzögerungen bei Bau Lebensart am Schlossgarten

'''Wie bedeutsam stuft der [[Magistrat]] die [[Bronzezeit|bronzezeitlichen Funde]] ein? Haben sie eine verzögernde Wirkung beim Weiterbau des [[Westring]]s?'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]:

Am Donnerstag (Anmerkung 21.9.06) habe er und [[Cornelia Zuschke]] die Stelle angesehen. Die Archäologen seien jetzt an der Reihe. Die Funde sind bedeutsam an Anzahl, Häufigkeit und Qualität. Es gibt eine 10 tägige Verschiebung, Archäologen haben eine Woche gegraben.

'''Verzögerungen bei Bau Lebensart am Schlossgarten'''
Es gibt tatsächlich Verzögerungen, es gibt "intensive Gespräche", es ist pointierter Standort, es gibt vorabgestimmten Bauabtrag der Investorin bis Winter, Kaufpreissumme ist erhalten.

Frage: Trifft es zu, dass planender Architekt nicht mehr für Investor tätig ist?

Ja es hat einen Wechsel gegeben, die Grundzüge sollen eingehalten werden.

Kommentar einer Besucherin: Aha, hat [[Manfred Reith|Fuldas Stararchitekt]] doch den Auftrag bekommen, obwohl er "nur" den 2. Preis hatte?

'''[[Abschiebung]] von Mitgliedern einer Fuldaer Familie''' Anfrage von [[Die LINKE.Offene Liste]]

Welche Möglichenkeiten sieht der Magistrat in dieser Angelegenheit helfend einzugreifen?
Abschiebungen nehmen immer mehr zu, gerade die interkulturelle Woche ist uns Anlass nachzufragen.

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: die Anfrage kam zu kurzfristig, konnte nicht nachfragen ob noch Akten im Hause sind. Aber Abschiebungen sind ausschließlich Sache des Landes Hessen, ich kann mir nicht vorstellen, dass wir irgendetwas tun können.

== Alle Anfragen ==
'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. den aktuellen Stand der Untersuchung des Landesrechnungshofes hinsichtlich des Kreisumlagehebesatzes für Sonderstatusstädte'''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. versch. Straßen (Weichselstraße) und den Verkehr im Südend'''

Die Weichselstraße wird 2 seitig betrieben, Tempo 30 Regelung, Nutzung "Wohnen" soll Qualität erhalten bleiben, im Zuge [[Westring]] gab es Verkehrsuntersuchung Main- und Kohlhäuser Straße, das von Erhöhung Verkehrsaufkommen ausgeht. Gebiet ist als Mischgebiet Gewerbe/Wohnen ausgewiesen, dennoch Tempo 30, vielleicht durh Marierungen mehr Akzeptanz. Es gibt ein FH Projekt Kohlhaus zur Befragung von Betroffenen mit interesanten Verbessrungsvorschlägen zur Wohnqualität. Zum Ausbau Rangstraße, Zustand ist schlecht aber ist noch akzeptabel. Zur Schulwegsicherung Ronsbachstr: Die Anregung an AG Verkehr (Ampel) war gut und richtig.

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Position des medizinischen Vorstandes am [[Klinikum Fulda]]'''

Wegen "aktienrechtlicher Bestimmungen" wollte [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] keine Auskunft geben.
[[Ernst Sporer]] fragt weiter, die [[Klinikum Fulda]] sind eine 100%ige Tochter der Stadt Fulda. Möller müsse Auskunft geben, schließlich arbeite er da mit öffentlichen Geldern.

Antwort [[Gerhard Möller]]:

Man solle § 221f HGO zur Kenntnis nehmen, als Aktiengesellschaft sei er strikt dem Aktienrecht unterworfen §313, §314 § 315, nur in Gremien der ag zu entscheiden, unter keinen Umständen eigenständige "bin an da gebunden was im Aktienrecht gegeben ist".

[[Ernst Sporer]]: Es wurde doch schon in der Fuldaer Zeitung abgehandelt, das beunruhigt mich sehr, Es gab Unruhe bei Ausgründungen, wir waren ja auch dafür, "aber so ist es ein Selbstbedienungsladen, irgendwas ist faul am Klinikum".

Herr Post (CDU): "Ich bin nicht im Aufsichtsrat" aber als Bürger kommentiere er das, Sporer solle keine Nebelkerzen werfen.

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'''Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Situation an der [[Domgymnasium Fulda|Rabanus-Maurus-Schule]]
'''
Anfragen sollten nur auf vier Teilfragen beschränkt sein. Herr Tousil ist im Juli 2006 in den Vorruhestand, die Rektorenstelle wurde am 1.8 06 ausgeschrieben, das Verfahren läuft noch.
Die Cafeteria ist noch im Bau, nach den Herbstferien geöffnet. Bis dahin aus Oberstufenraum aus warme und kalte Speisen, 250 Schüler wollen am Mittagessen teilnehmen, bei G8 (verkürztes Schulzeit) planmäßger Unterricht unumgänglich.

An der [[Bardoschule]] ua gibt es keinen Nachmittagsunterricht, die Schulen haben 11500 Euro für Honorarverträge an Übungsleitern etc. Schulen würden immer selbständiger werden und mehr Verantwortung haben.

Herr Lenders (FDP): Die Zuständigkeiten Eigenverantwortung Schulträger und Land ist nicht klar.

Bürgermeister Dippel: In den Schulen sind die Sachlagen bekannt.

(Anmerkung: FZ "Matthias Höhl ist jetzt offiziell Schulleiter des Domgymasiums" [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=158222]

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'''Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Heranziehung der Hausbesitzer in der Stadt Fulda mittels Grundsteuerbescheid'''

[[CWE]] fragt aus welchem Grund es drei Jahre dauert, bis der neue Bescheid käme? Dies sei ärgerlich, da die Grundsteuer auf die Nebenkosten umgelegt würden, und dies rückwirkend berechnet werden müsse.

[[Gerhard Möller]]: In der Tat seien massive Rückstände, die im Laufe 2007 abgearbeitet werden müßten. Aber Grundstückeigentümer könnten dies anhand des Einheitswertes selbst berechnen und Mietern in Rechnung stellen.

'''Besucherkommentar:''' Die Frage ist eigentlich nicht beantwortet worden. Warum dauert es so lange? Na klar die Antwort ist, es fehlt das Personal, aber das sagt Möller nicht. Stattdessen wird verlangt, dass Vermieter sich selbst hinsetzen und rechnen damit sie den Kosten den Mietern in Rechnung stellen können. Da gibts nur eines: Bürgerunfreundlich!

Übrigens ist dieser Punkt auch in dem Programm zur Kommunalwahl enthalten: [[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]

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'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. Senioren im Sozialhilfebezug'''

{{:Anfrage 5 (Stadt)}}

Antwort folgt
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'''Anfrage der Partei Die Republikaner betr. das [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis|Netzwerk gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit]]'''

Antwort und Diskussion folgt
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Alle weiteren Anträge werden schriftlich beantwortet werden oder kommen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung.

'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. die finanziellen Auswirkungen des Familienprogramms der Hessischen Landesregierung '''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Realisierung der Projekte zur Dorferneuerung Maberzell/Trätzhof '''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. den Ausbau der Hermann-Muth-Straße'''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten im Stadtbad Esperanto'''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur [[Fulda Galerie|FD-Galerie]] '''

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'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. [[Hartz IV|Arbeitslose in der Stadt Fulda]] '''

Immer mehr Menschen, die arbeitslos sind werden in der Arbeitslosenstatistik gar nicht mehr mitgezählt. In Fulda ist dieser Anteil besonders hoch. Wir wollen es genau wissen und stellen folgende Anfrage und den dazugehörenden Antrag für den Ausschuss.

{{:Anfrage 4 (Stadt)}}

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'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des [[Denkmalbeirat]]es'''

[[Die LINKE.Offene Liste]] wurde per Satzungsänderung aus dem Denkmalbeirat ausgeschlossen. In der einzigen Sitzung an der wir teilgenommen hatten, mußten wir feststellen, dass der Architekt [[Manfred Reith]] den Vorsitz führte. Dieser nahm auch an dem Wettbewerb zur Blockrandbebauung am Universitätsplatz teil, Bedingung war der Abriss der denkmalgeschützten Turnhalle, dessen Abrissgenehmigung er als Vorsitzender des Denkmalbeirates mit herbeigeführt hatte. Den Auftrag zur Oberflächengestaltung des Universitätsplatzes hat er schon seit Februar 2006 in der Tasche.

{{:Anfrage 6 (Stadt)}}

'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die [[Klinikum Fulda]] gAG '''

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

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'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Vermarktung der Gewerbeflächen in Fulda '''

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'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen '''

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'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. das „Bambini-Programm“ der Hessischen Landesregierung '''

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'''Anfrage der FDP-Fraktion betr. Auswirkungen der Bauschäden im Stadtbad Esperanto'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Baumaßnahmen für die geplante Lichtzeichenanlage am Sickelser Kreisel'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum [[Klinikum Fulda]] '''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen des neuen Elternzeitgesetzes auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Situation aufgrund der vorübergehenden Schließung des Esperantobades '''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die neue Wegeführung im Schlossgarten nach Verkauf der Fläche „Altes Zentralbad“'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen [[Private Realschule|privaten Realschule]] auf die SchülerInnenzahlen der Heinrich-v.-Bibra-Schule'''

== Alle Anträge ==
Antrag der SPD-Fraktion betr. Verhandlungen mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen bezüglich Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. eine Überprüfung der Linienanbindung und -bedienung im städtischen Buslinienverkehr [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Überwachung der Einhaltung der Lieferzeiten in den Fußgängerzonen
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung von Raucherzonen an den beiden Busbahnhöfen
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Entwicklung eines Logistikkonzeptes für das Stadtgebiet
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Ampelschaltung für Fußgänger über die Petersberger Straße in Höhe Eigilstraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der Wählergruppe [[Die LINKE.Offene Liste]] betr. die Erstellung einer Statistik über die Entwicklung der tatsächlichen Arbeitslosenzahlen in der Stadt Fulda
[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

{{:Antrag 1 (Stadt)}}

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'''Antrag der Wählergruppe [[Die LINKE.Offene Liste]] betr. die Gewährung von „Taschengeld“ für Personen in Alten- und Pflegeheimen'''
[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

{{:Antrag 2 (Stadt)}}

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Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung von Verkehrskreiseln
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der Partei Die Republikaner betr. den Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung einer Gesamtschule in der Stadt Fulda
[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schulwegeplanung im Vorfeld von Baumaßnahmen
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Beteiligung der Stadt Fulda an der Kampagne „Zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten – I walk to school“ [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

=Nachtrag Pflichtenheft Anträge=

Folgende Anträge wurden am 10. Juli zur Bearbeitung in die Ausschüsse weitergeleitet. Viele wurden ganz einfach nicht bearbeitet. Hier die Übersicht:

1. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche
Verträge in den [[Haupt- und Finanzausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

2. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Sanierung von Straßen im Stadtgebiet
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

3. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Mainstraße/Ronsbachstraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

4. Antrag der SPD-Fraktion betr. die flächendeckende Einrichtung von "DSL"
[[Haupt- und Finanzausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

5. Antrag der CDU-Fraktion betr. die Hinweisbeschilderung auf der A 66 von Frankfurt nach Fulda
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

6. Antrag der CDU-Fraktion betr. die Beleuchtung der Fußgängerunterführung unter der Bardostraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
<div style="color:red"> Nein</div>

7. Antrag der CWE-Fraktion betr. den Grundsatzbeschluss zur Randbebauung und Gestaltung
des Universitätsplatzes
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

8. Antrag der Wählergruppe Die LINKE. Offene Liste betr. Nichtbefassung bezüglich des Änderungsantrages zur Satzung des Denkmalbeirates

Der Antrag wird unmittelbar in der Sitzung behandelt!

9. Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung einer "Blauen Papiertonne"
[[Umweltausschuss]]

<div style="color:red">Nein</div>

10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Radwegelücken zwischen der Innenstadt
und der Auffahrt zum Milseburg-Radweg
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gefahrstellen der in das Schulviertel führenden
Radwege
[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Öffnung des Pausenhofes der Domschule zu
unterrichtsfreien Zeiten

[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

<div style="color:red">Nein</div>

13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerversammlungen zur Umgestaltung
des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

[[Haupt- und Finanzausschuss]]

wurde umgesetzt, Termin: 2 Tage nach abschließender Behandlung durch Sitzung im [[Haupt- und Finanzausschuss]] gemeinsam mit [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] am 18. 9. 06.

Der Umsetzungbeschluss zum Abschluss der Vertäge wurde mit nur einer Gegenstimme abgestimmt. Was haben die Bürger noch zu sagen? - [[Bürgerbegehren]]

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Senioren]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Programm]]

Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005

84.58.138.139 — Fri, 06 Oct 2006 08:43:06 GMT

84.58.138.139: typo

Bei untenstehenden Bericht handelt es sich um ein Papier des Amtes für Jugend und Familie. Es wurde dem [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und soll am 28.8. in der Ausschußsitzung diskutiert werden. Aber Ansatzpunkte zur Kritik oder Verbesserung sind sicher auch noch später wichtig und können Anregung für Umsetzung sein.

Das Papier umfaßt eine Bestandsaufnahme der Jugend. und auch Sozialpolitik der Stadt Fulda. Im Vorwort fordert Bügermeister Dippel zur Diskussion auf. Dies wollen wir hier tun. Nach interner Verlinkung wird das Dokument schreibgeschützt. Die Diskussion findet auf der anliegenden Diskussionsseite statt.
Das PDF Original befindet sich hier [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Leistungsbericht-Familiepolitik_2005.pdf].

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'''Vorwort'''

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Leserinnen und Leser,

die sinkende Geburtenrate und die Sorge um die Bezahlbarkeit der sozialen Sicherungssysteme
haben wieder ins allgemeine Bewusstsein gerufen, dass eine Gesellschaft ohne engagierte
Familienpolitik keine Zukunft hat.

Für uns in Fulda ist Familienpolitik auch ohne diese aktuellen Bezüge Grundbestandteil des
Profils unserer Stadt: Kinder sind nicht nur unsere Zukunft, sondern sie sind unsere Gegenwart;
dies soll und muss seinen Niederschlag darin finden, wie wir denken und handeln. Familien
als kleine aber zentrale Gemeinschaft, in der Männer und Frauen, Alte und Junge, Leistungsfähige
und Bedürftige durch Anteilnahme und Zuwendung, ideelle und materielle Unterstützung
verbunden sind, haben in ihren unterschiedlichen Ausprägungen Priorität in unserer
Kommunalpolitik. Dies ist niedergeschrieben in den „Leitlinien der Familienpolitik in Fulda“ und
wird einmal in jeder Wahlperiode durch einen Leistungsbericht an die Stadtverordnetenversammlung
auch dokumentiert.

Dabei wird deutlich: Familienpolitik ist nicht nur eine soziale Aufgabe, sondern eine Frage, die
nahezu alle Lebensbereiche berührt und die im Handeln der Kommunalpolitik und Verwaltung
immer wieder neu buchstabiert werden muss.

Kinder- und Familienfreundlichkeit ist ein Markenzeichen unserer Stadt. Und es ist in den zurückliegenden Jahren trotz einer sehr schwierigen Situation des städtischen Haushalts gelungen,
die Qualität dieser Arbeit zu erhalten und in einigen Bereichen noch weiter auszubauen:
Beispiele hierfür sind das Engagement im Bereich der Spiel- und Lebensräume für Kinder mit
dem neu entwickelten Spielplatzkompass (1.2.2.), die beiden Kinder- und Jugendeinrichtungen
„Zitrone“ und „Jugendkulturfabrik“ (2.1.2.3. und 2.1.2.4.), die Vernetzung und Kooperation
mit anderen Diensten und Einrichtungen (2.1.5. und 2.5.) oder der Aufbau des Netzwerks für
Erziehungshilfe (2.5.1.4.).

Bei vielen Projekten waren Kinder und Jugendliche direkt beteiligt, aber auch das Mitdenken
und Mittun engagierter Bürgerinnen und Bürger (vgl. vor allem 2.5.2.) hat wesentlich zu dem in
diesem Leistungsbericht beschriebenen Ergebnis beigetragen; denn so wurde und wird es
möglich, aktuell sich verändernde Bedarfe und Anforderungen an Familien wahrzunehmen
und darauf zu reagieren.

Wir sind auf das Mitwirken aller angewiesen, wenn wir Fulda noch kinder- und familienfreundlicher
entwickeln wollen. So verstehen wir diesen Leistungsbericht auch als Anregung zur Diskussion
und als Impulsgeber, Kinder und Familien noch herzlicher willkommen zu heißen und
in ihrer Verantwortung zu unterstützen.

Dr. Wolfgang Dippel
Bürgermeister

==Familienorientierte Stadtentwicklungsplanung==
Mit den familienpolitischen Leitlinien hat sich die Stadt Fulda einer Stadtentwicklung orientiert
an den Bedürfnissen von Familien verschrieben. Dabei ist Stadtentwicklungspolitik zu einem
guten Teil auch Familienpolitik. Viele, wenn nicht sogar die meisten kommunalpolitischen Entscheidungen, berühren unmittelbar oder mittelbar die Belange von Familien, Kindern und Jugendlichen.

Die Umsetzung der familienpolitischen Leitlinien ist damit eine Querschnittsaufgabe
sowohl für die kommunalpolitischen Gremien als auch die Verwaltung.

Um familienrelevante Entscheidungen auf der Grundlage klarer und verlässlicher Informationen
treffen zu können, werden jährlich familienbezogene statistische Daten erhoben, die den
zuständigen Gremien und der Verwaltung zur Verfügung stehen. Die Daten zur regionalen
Verteilung und Struktur der Bevölkerung, der EmpfängerInnen von Leistungen der Sozialhilfe,
der Wohnungssuchenden und zur regionalen Verteilung der Wohnungen des sozialen Wohnungsbaues
werden jährlich im Sozialatlas der Stadt Fulda veröffentlicht.

=== Familiengerechtes Wohnen===
Wohnverhältnisse und Wohnumfeld sind wesentliche Faktoren für die Familien. Bei den Bebauungsplänen,
die sich mit Siedlungsplanung befassen, wird Wert auf ein Wohnumfeld gelegt,
das dem sozialen Zusammenleben und dem individuellen Wohlbefinden förderlich ist.
Dabei liegt ein Schwerpunkt der künftigen Stadtentwicklung in der Reurbanisierung innerstädtischer
Areale, um hier ein Wohnungsangebot für alle Altersgruppen der Bevölkerung anzubieten.

=== Familiengerechtes Wohnumfeld===
Zur Familienförderung gehört auch die Ausweisung weiteren Baulandes, welches zu möglichst
günstigen Konditionen jungen Familien für den Bau von Eigenheimen zur Verfügung gestellt
werden soll. Auf der Grundlage der landesregionalplanerischen Vorgaben hat die Stadt Fulda
innerhalb der letzten vier Jahren von 2000 bis 2004 die nachfolgenden Neubaugebiete mit
insgesamt 414 Bauplätzen ausgewiesen.

'''Vergabe von Baugrundstücken'''

Nach den Vergaberichtlinien für städtische Bauplätze wurden insgesamt 57 Bauplätze an
Familien mit einem oder zwei Kind/ern sowie 12 Bauplätze an kinderreiche Familien veräußert.
Der überwiegende Teil der Veräußerungen betrifft die v. g. Baugebiete. Der restliche
Anteil verteilt sich auf bereits bestehende Baugebiete wie z. B. Niesig „Am Gerlos“ und Edelzell
„Keltenstrasse“.

==== Familienverträglichkeitsprüfungen in der Bauleitplanung====
Alle Vorhaben in der Bauleitplanung werden einer Familienverträglichkeitsprüfung unterzogen.
Die Bauleitplanentwürfe werden vom Amt für Jugend und Familie dahingehend bewertet, ob
die Belange von Kindern, Jugendlichen und Familien in ausreichendem Maße berücksichtigt
sind oder besondere Aspekte im Hinblick auf Familien noch stärker einfließen müssen. Die
Prüfbereiche umfassen

* die Gestaltung der Wohnbereiche
* Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten für Kinder, Jugendliche und Familie sowie
* die Verkehrsplanung hinsichtlich Sicherheit und Erreichbarkeit

Jährlich wurden durchschnittlich 10 Prüfungen durchgeführt und entsprechende Stellungnahmen
abgegeben.

==== Spiel- und Lebensräume für Kinder und Jugendliche====
Der vom Grünflächen-, Umwelt- und Friedhofsamt erstellte Bestandsplan über Spielplätze und
Spielflächen wurde fortgeschrieben und ist jetzt auch im Internet unter Fulda.de/Stadtplan/
Öffentliche Einrichtungen einsehbar.

Die Anzahl der Spielflächen erhöhte sich im Berichtszeitraum von 112 auf 113 Flächen, die
sich in 85 städtische Kinderspielplätze, 16 Bolzplätze, 5 Skateanlagen und Rollschuhbahnen
und 7 öffentlich zugängliche Kinderspielplätze aufteilen.

Von den Neubaumaßnahmen sind besonders der Spiel-Sport- und Freizeitpark am Aschenberg
sowie der Kinderspielplatz Zirkenbacher Kreuz in Johannesberg hervorzuheben, hier
spielte die Beteiligung von Kindern und Familien und unmittelbaren Anwohnern an Planungen
und Entscheidungen, die sie direkt betreffen, eine sehr wichtige Rolle.

Es entstanden Spielflächen mit Freiräumen, die zu vielfältigen Bewegungsaktivitäten und sozialen
Kontakten anregen.

Aus der Fülle der durchgeführten Sanierungsmaßnahmen, die zur Attraktivität der Spielflächen
beitragen, sind der weit über die Grenzen von Fulda hinaus bekannte Wasserspielplatz an der
Tränke und der Spielplatz Scharnhorststraße im Stadtteil Nordend zu nennen.

Neben den Neubau- und Sanierungsarbeiten stellt die laufende Unterhaltung einen erheblichen
Investitionsfaktor dar. Hierunter fallen neben den reinen Pflegearbeiten an Vegetationsund
Wegeflächen sowie den Spielgeräten und weiteren Einrichtungen auch der Sandaustausch
und die Kontrolle zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht auf den Spielplätzen.
Durch ein engmaschiges Netz von wöchentlichen, monatlichen und jährlich stattfindenden
Inspektionen wird ein hohes Maß an Spielsicherheit gewährleistet.

Für die zukünftige Entwicklung kindgerechter, bespielbarer Freiräume in Fulda ist eine dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe “Spielplatzkompass“ gebildet worden.

In dreifacher Weise soll Qualitätssicherung und –entwicklung betrieben werden.
:Ist der Blick zukünftig über die bestehenden Spielplätze hinaus zu öffnen auf Spiel-, Erlebnis- und Aufenthaltsräume, die sich Kinder und Jugendliche im Wohnumfeld und Quartier aneignen oder die sich durch ihre besondere Eignung anbieten.
:Gilt es, eine zeitgerechte Lebensraumplanung für Kinder und Familien zu verwirklichen. Spielt die Beteiligung der Kinder und Familien an Planungen und Entscheidungen, die sie betreffen, eine wichtige Rolle.

Der Spielplatzkompass soll differenziert für alle Stadtteile
:alle Aufenthaltsflächen (Spielplätze, Schulhöfe, Kindergärten, Bolzplätze, brachliegende Flächen, Spielstraßen, ...) in der Stadt erfassen die Gesamtsituation bezogen auf die Spiel- und Aufenthaltsqualität für Kinder und Jugendliche anhand nachvollziehbarer Kategorien bewerten hinsichtlich des Bedarfs eine Prioritätenliste erstellen und Empfehlungen für daraus abzuleitende Vorhaben und Projekte aufstellen.

Neben Vorschlägen zu Spielflächen geht es im Sinne einer ganzheitlichen, an der Lebenswirklichkeit
von Kindern orientierten Betrachtung auch um die Verbesserung der Verkehrsituation,
Wohnumfeldverbesserung, Schulgeländegestaltung und –öffnung, Treffpunkte für Jugendliche
etc.

Der Spielplatzkompass, als langfristig angelegtes Verfahren, soll für die kommenden Jahre
zunächst vorrangig vier Planungsbereiche bearbeiten: Lehnerz, die Innenstadt, Ziehers-Nord
und Münsterfeld.

==== Verkehrsplanung====
Um den Bedürfnissen der Bewohner neuer Wohngebiete gerecht werden zu können, wurde in
den letzten Jahren bei der Planung der Erschließungsstraßen darauf geachtet, Durchgangsverkehr
zu vermeiden und den Straßenraum so zu dimensionieren, dass diese Straßen nur mit
gemäßigter Geschwindigkeit befahren werden und die Verkehrsfläche teilweise auch Aufenthaltsfunktionen erfüllen kann. In der Regel erfolgte eine Ausweisung als "verkehrsberuhigter
Bereich" (z. B. Wohngebiet .“Zirkenbacher Kreuz", "südl. Marsstraße").

Ein Ziel der Bauleit- und Verkehrsplanung ist die Anbindung neuer Wohngebiete an Naherholungsflächen,
soweit dies aufgrund der räumlichen Nähe sinnvoll ist. Dies gilt auch für bestehende
Wohngebiete. So wurde beim Bau des Fuldaauen-Radweges darauf geachtet, dass die
benachbarten Wohngebiete bzw. Stadtteile an diesen Geh- und Radweg angebunden werden
(z. B. Neuenberg über den Eisernen Steg, über den Wirtschaftsweg zu Maberzell und Sportplatz
oder Johannesberg an der Johannesberger Straße).

Das Radwegenetz ist in den letzten Jahren weiter ausgebaut worden. Der Schwerpunkt lag
dabei im Bereich der Fuldaaue, wo der Fuldaauen-Radweg bis nach Gläserzell bzw. Bronnzell
vollständig hergestellt werden konnte. Weiterführende Steckenabschnitte sind bereits in Planung.
Daneben sind im Rahmen von Aus-, Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen an Hauptverkehrsstraßen
sowohl neue Radverkehrsanlagen geschaffen als auch bestehende Anlagen
verbessert worden (z. B. entlang der B 27, Rangstraße, Dalbergstraße). Wie schon seit vielen
Jahren soll auch künftig bei jeder anstehenden Straßenbaumaßnahme geprüft werden, inwieweit
Verbesserungen für den Radverkehr durchgeführt werden können.

Im Bereich des ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) wurde den spezifischen Mobilitätsund
Sicherheitsbedürfnissen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen dadurch Rechnung
getragen, dass sowohl bauliche als auch fahrplanmäßige Optimierungen durchgeführt wurden.
Bei den baulichen Maßnahmen handelt es sich um den Umbau der Haltestellen auf Niederflurtechnik,
wodurch das Unfallrisiko an den Haltestellen deutlich gesenkt werden kann. Darüber
hinaus wird der Ein- und Ausstieg, vor allem für mobilitätseingeschränkte Personen erleichtert.
Die fahrplanmäßige Optimierung bzw. die Sicherstellung eines bedarfsgerechten ÖPNV war
nicht nur auf den Linienverlauf (z. B. Brüsseler Straße, Oberrode mit Fahrplanwechsel
2004/2005) beschränkt, sondern war eine zentrale Zielsetzung bei der Entwicklung des neuen
ÖPNV-Konzeptes, das zum Fahrplanwechsel im Dezember 2004 in einer 1. Realisierungsstufe
umgesetzt worden ist.

==== Sanierung und Stadterneuerung (Berichtszeitraum 2000 bis 2004)====

'''1. Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“'''

Im Zeitraum 2000 bis 2004 wurde mit Städtebauförderungsmitteln die Instandsetzung
und Modernisierung von 6 WE mit 211.000,00 € gefördert.

'''2. Stadterneuerungsgebiet „Kernstadt Fulda“'''
Die Instandsetzung und Modernisierung von 2 Fachwerkgebäuden in der historischen
Altstadt wurde mit 70.000,00 € mit Hilfe des Hessischen Landesprogramms
„Einfache Stadterneuerung“ finanziell unterstützt.

== Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe ==
=== Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz ===
==== Zentrale Angebote der Jugendarbeit ====
===== Kinder- und Jugendfreizeitprogramm =====
'''Ferienspiele und Freizeiten'''

Ein „Klassiker“ in der Angebotspalette der Abteilung Kinder- und Jugendförderung des Amtes
für Jugend und Familie ist in jedem Jahr das Programm „Bildung und Freizeit“. Junge Menschen
finden in einem breiten Veranstaltungsangebot verschiedene Maßnahmen der Kinderund
Jugenderholung.

Seit Jahren nutzen rund 100 Kinder im Alter von 6 - 9 Jahren in jedem Sommer das Angebot
der '''Stadtranderholung'''. Für ältere Jugendliche finden sich im Programm themenorientierte
'''Aktivfreizeiten''', die vom Segeln, Reiten bis zu Fahrradtouren die vielfältigen Interessen der
Freizeitteilnehmer/innen abdecken.

Kinder- und Jugendliche mit dem Wohnsitz in Fulda werden bei der Platzvergabe der Angeboten
bevorzugt.

Dadurch konnten fast alle Interessenten aus Fulda mit einer Ferienfreizeit bedient werden.
Eine quantitative Versorgung der Zielgruppe wurde somit erreicht. Wartelisten kamen in der
Regel nur durch zusätzliche Anmeldungen aus dem Landkreis Fulda zustande.

Die Auslastung der Ferienfreizeiten lag z. B. 2004 bei 94%.

Insgesamt nehmen pro Jahr ca. 450 Kinder und Jugendliche diese Angebote an.

'''Ferienkalender'''

Der Ferienkalender ist ein zusätzliches Angebot in den Sommerferien. Jeden Tag werden unterschiedlichste Freizeitaktionen angeboten. Diese reichen von kreativen Bastelworkshops bis
hin zu Besuchen im Zoo oder einem Freizeitpark. In den Jahren 2000 bis 2003 haben ca. 250
Kinder pro Jahr die Angebote besucht. Im Jahr 2004 wurde dieses Angebot ausgesetzt.
Seit 2005 gibt es das Angebot des Ferienkalenders erneut, es wurden jedoch die Teilnehmergebühren
so angehoben, dass die Veranstaltungen des Ferienkalenders nicht mehr aus dem
städtischen Haushalt bezuschusst werden.

'''Betreuer-Ausbildung/Inhaltliche Bewertung'''

Ziel der Angebote gem. § 11 SGB VIII ist es, den Teilnehmern der Ferienangebote ein
Übungsfeld zum Erlernen von sozialen Verhaltensweisen zu bieten. Dazu gehören z. B.: Kontakte
zu Gleichaltrigen aufnehmen, Zuhören können, Regeln vereinbaren und verlässlich einhalten,
Techniken zur Konfliktlösung kennen lernen, eigene Bedürfnisse äußern, verfolgen und zugunsten anderer zurückstellen - all dies in einer gelösten Atmosphäre mit Betreuern an einem
Ferienort.

Um diese Ziele zu erreichen, wurden jährlich in 4 Wochenendseminaren ca. 70 ehrenamtliche
Betreuer/innen ausgebildet, die anschließend die Ferienaktionen betreut haben.
Am Ende jeder Ferienaktion wurden alle Kinder und Jugendlichen (ab 10 Jahren) mit Fragebögen
umfangreich zu ihren Wahrnehmungen befragt.

Insgesamt kann festgehalten werden, dass die Ziele erreicht wurden. Punktuelle Abweichungen
bei der Auswertung der Fragebögen wurden regelmäßig in einem Nachbereitungsseminar
mit den Betreuungskräften besprochen und ggf. Verbesserungsvorschläge erarbeitet.

Im Gespräch mit den Betreuern zeigte sich, dass Kinder und Jugendliche teilweise übermäßige
Schwierigkeiten haben, soziale Kontakte zu knüpfen oder auch nicht gewohnt sind, Regeln einzuhalten.
Der Anteil dieser Freizeitteilnehmer/innen und auch deren Probleme nehmen an Häufigkeit
und Intensität zu.

Im Rahmen der Vorbereitungsseminare wird in Zukunft zu diesen Themen ein Schwerpunkt
gesetzt, um hier Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

'''Familienfreizeiten'''

Im Rahmen des Programms Bildung und Freizeit wird jährlich auch eine Familienfreizeit angeboten.
Viele Alleinerziehende mit ein oder zwei Kindern nutzen dieses Angebot.

Die Anforderungen an die Betreuungskräfte unterscheiden sich durch den Umgang mit Erwachsenen
und Kindern wesentlich von den üblichen Ferienfreizeiten.

Auch dieses Angebot wird in den zurück liegenden Jahren immer stark nachgefragt und ist jedes
Jahr ausgebucht.

'''Jugendleiter-Ausbildung'''

Seit 2003 haben der Bund der Deutschen Katholischen Jugend und der Landkreis und die Stadt
Fulda zusammen mit vielen weiteren Kooperationspartnern ein jährliches Jugendleiterausbildungsprogramm ins Leben gerufen.

Zu den verschiedensten Kompetenzen, die ein meist ehrenamtlicher Jugendleiter benötigt, finden
sich hier Fortbildungsangebote.

Im Rahmen eines „Baukasten-Systems“ kann man dadurch auch die Voraussetzungen für den
Erwerb der JugendleiterCard erwerben.

In den letzten Jahren ist die Zahl der Nutzer als auch die Zahl der Kooperationspartner gestiegen.

===== Kommunales Jugendbildungswerk =====
Das Jugendbildungswerk der Stadt Fulda arbeitet sowohl nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
(KJHG) als auch nach dem Jugendbildungsförderungsgesetz (JBFG) und nimmt Aufgaben
der politischen, sozialen und kulturellen Bildung wahr. Die Angebote des Jugendbildungswerkes
ermöglichen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Aneignung von Kenntnissen und Fähigkeiten
für die Bereiche Freizeit, Arbeitswelt und gesellschaftliche Tätigkeit mit dem Ziel, junge Menschen zu befähigen, ihre persönlichen und sozialen Lebensbedingungen zu erkennen und
ihre gesellschaftlichen Interessen durchzusetzen. Das Jugendbildungswerk wendet sich mit
seinen unterschiedlichen Bildungsveranstaltungen an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene
zwischen 6 und 27 Jahren.

Die Angebotspalette des Jugendbildungswerkes umfasst Kurse, Tagesaktionen, Workshops,
Aktiv-Wochenenden, Projekte, mehrtägige Seminare und Studienfahrten sowie Jugendbegegnungen.
Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Computer, Video, Film, Theater, Spiel, Erlebnispädagogik,
Berufswegeplanung und Politik. Die einzelnen Programmpunkte orientieren
sich an den Bedürfnissen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und/oder stehen in einem aktuellen
gesellschaftlichen oder politischen Bezug.

Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungen,
die ihr Lebensumfeld betreffen. Hier umfassen die Angebote Erkundungen im Stadtteil,
die Neugestaltung von Spielflächen, die Mitarbeit im Jugendforum sowie Seminare für Schülervertreter/
innen. Zusätzlich werden am Weltkindertag die Rechte von Kindern thematisiert.

Zusätzlich finden unter dem Motto „Fulda...lebt bunt! – Initiative
für Toleranz und Demokratie“ Exkursionen, Aktionstage,
Plakatwettbewerbe und Ausstellungen statt.

Im Berichtszeitraum hat sich die Veranstaltungszahl weiter erhöht, die Teilnehmerzahlen haben
sich gleichzeitig drastisch nach oben entwickelt und lagen in 2004 bei 1.630 Personen im Bereich
der Kurse, Workshops, Seminare und Exkursionen. Weitere 1.636 Teilnehmer/innen besuchten
die öffentlichen Veranstaltungen im Vergleich zum Jahre 1999, in dem sich die Gesamtteilnehmerzahl
auf 970 Personen belief. Die Angebote werden weitestgehend von den 12-bis 18-Jährigen genutzt. Fast ausschließlich im Bildungsurlaubsbereich sind auch ältere Teilnehmerinnen
und Teilnehmer bis 27 Jahre zu finden. Kinder ab 6 Jahren besuchen vor allem
die Angebote des medienpädagogischen Angebots „KinderKino + mehr“ und beteiligen sich an
Partizipationsprojekten in ihrem Stadtteil. Der Anteil von Mädchen und jungen Frauen liegt bei
ungefähr 50 %.

Personell ist das Jugendbildungswerk mit zwei Stellen im pädagogischen Bereich und einer
Verwaltungsstelle ausgestattet. Das Land Hessen finanziert aus Lotto/Toto-Mitteln die Personalkosten
zu ungefähr 60 % mit.

Für alle Veranstaltungen wird ein Teilnahmebeitrag erhoben, der maximal 50 % der tatsächlichen
Kosten beinhaltet. Darüber hinaus gewähren wir bei Teilnahmebeiträgen ab 15,00 € zusätzliche
Ermäßigungen. Familien mit mindestens drei Kindern im Kindergeldbezug erhalten
einkommensunabhängige Ermäßigungen in Höhe von 25 %. Besitzer/innen der Jugendleitercard
(Juleica) können ebenfalls Ermäßigungen von 25 % in Anspruch nehmen.

Familien in geringen Einkommensverhältnissen erhalten einkommensabhängige Ermäßigungen
bis zu 75 %.

Alle Veranstaltungen sind in der Broschüre „Bildung und Freizeit“ detailliert beschrieben, die
jährlich im Januar erscheint

===== Spielberatung =====
Seit 2000 ist die Spielberatung in alleiniger Trägerschaft der Stadt Fulda.
Sie gehört zum Amt für Jugend und Familie.

Durch den Abriss des Ferdinand-Schneider-Hauses mussten neue Räumlichkeiten für die
Spielberatung gefunden werden. Bis Herbst 2003 fand die Spielberatung in einem Klassenraum
der Athanasius-Kircher-Schule eine Bleibe, bevor sie ihre Räumlichkeiten im alten Vereinshaus
von Germania Fulda beziehen konnte. Durch die Aufteilung in zwei freundliche Räume können
sowohl die über 1000 Brett- und Kartenspiele als auch die über 80 Großspielgeräte ansprechend
und übersichtlich präsentiert werden. Die Nutzer können in Ruhe auswählen, spielen und
testen, bevor sie gegen eine geringe Gebühr ausleihen. Die Vorbestellung von Spielgeräten ist
auch möglich.

Die Spielberatung ist in folgenden Bereichen tätig:

* Service/Ausleihe
* Fachliche Beratung und Hilfestellung
* Beteiligung an Spielveranstaltungen

'''Nutzergruppen'''

Die Herkunft der Nutzerinnen ist vielfältig und geht durch alle Bevölkerungsschichten. Hier spiegelt
sich die große regionale Bedeutung der Spielberatung. Neben Privatpersonen, vorwiegend
Familien mit Kindern nutzen auch Kirchengemeinden, Kinder- und Jugendgruppen freier Träger,
Schulen, Krankenkassen, Sport- und Geselligkeitsvereine, freiwillige Feuerwehr usw. dieses
Angebot.

Seit dem Umzug in die neuen Räume am Gallasiniring sind die Nutzerzahlen von Jahr zu Jahr
gestiegen. Seit 2001 bis 2004 wurden insgesamt 338 Nutzer-Ausweise ausgegeben. Jährlich
werden bis zu 400 Brettspiele ausgeliehen und ca. 70 – 80 mal Großspielgeräte für unterschiedlichste
Einsätze (Kindergartenfest, Straßenfest, Vereinsfeste u. a.) entliehen. Mit steigender
Tendenz wird die Spielberatungsstelle für verschiedene Großveranstaltungen in Fulda angefordert.

Die „Spielberatung mobil“ ergänzte in der Trägerschaft des Vereins Spielwiese Fulda e.V. von
2001 - 2003 das Angebot der Spielberatung. Sie übernahm den Beratungsbedarf von Institutionen,
Vereinen und Verbänden und wendete sich einerseits an Multiplikator/innen in Kindertagesstätten,
Schulen, Heimen, Familienbildungseinrichtungen, Jugendzentren, Altenheimen,
Seniorenclubs etc., andererseits auch an die Nutzerinnen und Nutzer selbst.

==== Dezentrale Angebote der Jugendarbeit ====
===== Jugendtreffpunkt am Aschenberg =====
Der Jugendtreffpunkt am Aschenberg ist ein Haus der offenen Kinder- und Jugendarbeit in städtischer Trägerschaft.
Ziel der Arbeit ist es, junge Menschen in ihrer Entwicklung zu fördern und zu unterstützen. An 5 Tagen in der Woche wird außerschulische Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche
von 6 bis 20 Jahren mit offenen Treffs, Gruppenangeboten, Ausflügen, Kreativveranstaltungen, Spielaktionen, Bildungsangeboten wie Hausaufgabenbetreuung usw. angeboten.

In allen hessischen Schulferien gibt es spezielle Ferienangebote wie Ferienspiele, Freizeiten,
Workshops, Renovierungsaktionen.

Die Öffnungszeiten sind in den letzten Jahren konstant geblieben und betragen zur Zeit
30 Stunden. An den Wochenenden gibt es einzelne Veranstaltungen. Der Jugendtreffpunkt am
Aschenberg stellt seine Räumlichkeiten auch anderen Nutzerinnen zur Verfügung, so trifft sich
unter anderem eine Gruppe spielbegeisterter junger Erwachsener einmal monatlich in den
Räumen des Jugendtreffs.

Täglich kommen ca. 50 Kinder und Jugendliche in den Treffpunkt.
Sie kommen überwiegend aus Aussiedlerfamilien und aus dem
Gebiet der sozialen Stadt.

Die weitere Situation des Jugendtreffs wird sich im Sommer 2005
verbessern. Zu den vorhandenen Räumen in einem Pavillon der
[[Bonifatiusschule Fulda|Bonifatiusschule]] kommen weitere hinzu. So kann ab Herbst 2005
eine räumliche Abgrenzung zwischen Kinder- und Jugendarbeit
vorgenommen werden.

Im Rahmen der Ganztagesbetreuung, die nach den Sommerferien
2005 an der Bonifatiusschule eingeführt wurde, übernimmt der Jugendtreffpunkt
am Aschenberg einzelne Aufgabenbereiche. Die
bereits entstandene gute Kooperation mit der Schule wird dadurch
noch intensiver und vielseitiger.

Wichtig ist den Mitarbeiterinnen die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Institutionen im
Stadtteil. Sie wird bei der Gestaltung gemeinsamer Aktionen bereits seit Jahren praktiziert und
wird weiter ausgebaut.

Der Besuch des Jugendtreffpunktes am Aschenberg ist kostenlos. Lediglich für einzelne Sonderveranstaltungen
und für Ferienaktionen werden Teilnahmebeiträge erhoben.

===== Jugendtreff Ochsenwiese =====
Der Jugendtreff Ochsenwiese in der Esperantostraße wurde im Januar 2002 geschlossen. Der
gesamte Gebäudekomplex musste dem Bau des neuen Kongresszentrums weichen.

Noch vor Schließung des Jugendtreffs an der Ochsenwiese wurde unter starker Beteiligung
des Jugendtreffbeirats eine Befragung der jugendlichen Besucher/innen durchgeführt, die Impulse
und Vorschläge zum Standort und zu den inhaltlichen Angeboten der neuen Einrichtungen
erbrachte.

Im Laufe des Frühjahrs 2002 wurde der Umzug in das Kanzler-Palais, Kinder- und Jugendtreff,
Zitronemannsgässchen 2, getätigt (siehe 2.1.2.3) und der Umbau der Fahrzeughallen
des [[Abwasserverband]]es im Betriebsamt der Stadt Fulda zum neuen Jugendtreff (Jugendkulturfabrik,
siehe 2.1.2.4) begonnen.

===== Kinder- und Jugendtreff Zitrone =====
Der Kinder- und Jugendtreff im Zitronemannsgässchen öffnete
im Sommer 2002.

Er ist eine Einrichtung im außerschulischen Freizeit- und
Bildungsbereich mit Aufgaben der Jugendarbeit nach § 11 SGB
VIII. Die Angebote des Hauses richten sich an Kinder ab 7 Jahren
und Jugendliche ab 12 Jahren (Ausnahme Töpferei).

Töpferei, Holzwerkstatt, Treff für Kids, Internetcafé und Internetcafé für Mädchen stehen als
sog. „offene“ Angebote zur Verfügung. Hier können die Nutzer/innen während der angegebenen
Öffnungszeiten und unter Anleitung einer pädagogischen Fachkraft sowohl den Zeitpunkt
des Kommens und Gehens wie auch die Verweildauer frei wählen und bestimmen.

Kurse, Projekte und Workshops in den Bereichen Theater, Tanz, Malstudio, Selbstverteidigung
für Mädchen, Trickfilm etc. ergänzen neben den offenen Angeboten das Wochenprogramm
des Hauses.

Der Kinder- und Jugendtreff ist an vier Tagen (Montag bis Donnerstag) geöffnet und bietet
zusätzlich an Wochenenden Projekte und Workshops an.

Die o. g. Angebotspalette wird in allen Ferienzeiten durch Sonderveranstaltungen, Workshops
und Projekte erweitert.

Darüber hinaus finden Kooperationsveranstaltungen mit Jugendbildungswerk, Spielberatung,
Jugendtreffpunkt am Aschenberg, Ferien und Freizeiten, Schulen, Volkshochschule,
Arbeitsgemeinschaft Mädchenarbeit, freien Trägern etc. statt.

Die Töpferei wird regelmäßig als Servicestelle in Anspruch genommen. Zahlreiche Institutionen
(Kindergärten, Schulen, freie Träger, Altenheime, Ergotherapie-Praxen etc.) kaufen Ton,
bearbeiten ihn in ihren Einrichtungen und bringen die geformten Gegenstände zum Brennen.

Verschiedene Gruppen besuchen den Kinder- und Jugendtreff. Neben Kindergartengruppen,
die gerne töpfern, nutzen Schulklassen und Jugendgruppen das breitgefächerte Programmangebot.
Sie können in den bestehenden Öffnungszeiten oder nach Absprache zusätzliche
Termine für das gewünschte Angebot vereinbaren.

Im April 2005 wurde eine ausführliche Befragung der Besucher/Innen durchgeführt. Im analysierten
Zeitraum nahmen wöchentlich ca. 250 - 350 Mädchen und Jungen in insgesamt 11
offenen Angeboten (Töpferei, Holzwerkstatt, Internetcafé, Treff für Kids) und 2 regelmäßigen
Theaterkursen teil. Die Sonderveranstaltungen in den Ferien sowie Projekte und punktuelle
Workshops wurden dabei nicht erfasst.

Ziel ist es, mit Angeboten und Veranstaltungen dem Kontakt- und Kommunikationsbedürfnis
junger Menschen gerecht zu werden, ihre Eigeninitiative und kreativen Ausdrucksformen zu
fördern sowie mit präventiven Maßnahmen der kulturellen, sozialen und politischen Bildung
einen Beitrag zur gesellschaftlichen Integration zu leisten. Dies beinhaltet auch jugendspezifische,
individuelle Beratung und Hilfen (Vermittlung) in Krisensituationen. Zudem finden Beratungsgespräche
mit Eltern statt, insbesondere bei Fragen der Erziehung, familiären Problemen
wie Trennungs- und Scheidungssituationen, Arbeitslosigkeit, etc.

Mit dem umfangreichen und vielfältigen Kurs- und Werkstattangebot der Einrichtung werden
handwerkliche, künstlerische und technische Kompetenzen vermittelt und darüber hinaus das
Gruppen- und Sozialverhalten der Kinder und Jugendlichen positiv beeinflusst.

Derzeit ist eine Dipl. Sozialpädagogin mit einer vollen Stelle im Kinder- und Jugendtreff beschäftigt.

Zusätzlich arbeitet eine Jahrespraktikantin an einem Tag und ein Zivildienstleistender
an drei Tagen pro Woche in der Einrichtung. Ca. 10 Honorarkräfte, vorwiegend Studenten/
innen des Fachbereiches Sozialwesen, sind im Kurs- und Werkstattbereich tätig.

===== Jugendkulturfabrik =====
Hinter dem Namen Jugendkulturfabrik verbirgt sich folgendes Motto, welches während einer Zukunftswerkstatt mit Jugendlichen im Herbst 2003 erarbeitet wurde:

„Jugend macht Kultur in der Fabrik“

Im April 2003 konnte der erste Bauabschnitt (Obergeschoss) des neuen Jugendtreffs in der
Langebrückenstraße bezogen werden. Hierin befinden sich eine kleine Küche, 4 Gruppenräume
für Computer-, Video-, Musik- und Kunstangebote sowie ein Cliquenraum und ein Foyer
für Beschäftigungsspiele, wie z. B. Tischfußball, Tischtennis etc. Neben den offenen
Werkstattangeboten bestand das pädagogische Programm vorerst in der Gestaltung der Innenräume.
Dies geschah gemeinsam mit den Jugendlichen, da Selbstbeteiligungsprojekte
eine größere Identifikation und gepflegteren Umgang mit Räumen und Equipment seitens der
Jugendlichen fördert.

Im Februar 2004 konnte der zweite Bauabschnitt, das Cafe im Erdgeschoss des Gebäudes,
eingeweiht werden. Im Juni desselben Jahres folgte die Eröffnung der aus Spenden des Lions-
Clubs Fulda finanzierten INDOOR-Kletterwand.

Der dritte Bauabschnitt, Proberäume für Musikbands in der Zwischenetage, wurde im August
2005 fertig gestellt und am 16. September 2005 offiziell eröffnet.

Das Programm und die Maßnahmen des Hauses richten sich in der Regel an Jugendliche im
Alter von 14 – 18 Jahren, da diese den Hauptteil der Besucher/innen ausmachen. Jüngere (ab
11 Jahre) und Ältere (bis ca. 21 Jahre) sind eher in festen Programmpunkten oder zu speziellen
Veranstaltungen anzutreffen.

Die Angebotsstrukturen orientieren sich konzeptionell an den Bedürfnissen der jugendlichen
Besucher/innen der Einrichtung, sofern sie personell abdeckbar sind. Kontakt- und Beziehungsarbeit
bildet die Basis der pädagogischen Betreuung. Hier geschieht auch die Förderung
von Talenten und Fähigkeiten der Jugendlichen, in dem Räume und Equipment bereit gestellt
werden, um diese Neigungen und Fähigkeiten zu unterstützen. Jugendliche werden hiermit
zur selbständigen und selbstverantwortlichen Nutzung des Hauses hingeführt. Hilfestellungen
bei Schulproblemen, Praktikums- und Ausbildungssuche sowie Erstellung von Bewerbungsunterlagen,
gehören ebenso zum Leistungsangebot, wie auch persönliche Beratungen und Weitervermittlung
zu anderen Fachstellen der Jugendarbeit.

Projekte, wie z. B. die Betreibung des Cafes, Organisation von Veranstaltungen oder handwerkliche
Tätigkeiten in und um das Haus, sollen den Jugendlichen Fähigkeiten vermitteln, die
ihnen beim Einstieg ins Berufsleben hilfreich sein können. Sie bekommen die Möglichkeit,
eigene Ideen zu entwickeln und lernen sie im Team oder auch alleine umzusetzen.

Präventionsarbeit wird hauptsächlich im Bereich Graffiti getätigt. Es wird neben der Bereitstellung
von legalen Sprühflächen und Informationsarbeit bzgl. Strafbarkeit, auch die Kunstform
Graffiti und seine Geschichte in einem wöchentlich stattfindenden Szenetreff unter fachkundiger
Betreuung kreativ aufgearbeitet.

Präventiv ist auch das Sportangebot mit zwei offenen Nachmittagen an der Kletterwand zu
sehen. Zum einen was die Gesundheit und körperliche Fitness betrifft und zum anderen als
Gewaltprävention, die pädagogisch in dieses betreute Angebot eingeflochten ist, welches
hauptsächlich von Jungen zwischen 14 und 16 Jahren genutzt wird.

===== Jugendclub Ostend =====
===== Freie Träger =====
====== Café Panama ======
====== Kinder- und Jugendarbeit Münsterfeld ======
====== Kinder- u. Jugendtreff Südend (ehem. Südend Carly) ======
====== Jugendraum Edelzell ======
====== Spielmobil ======
==== Angebote der Jugendarbeit für spezielle Zielgruppen ====
===== Mädchenförderung =====
===== Streetwork =====
===== Jugendberufshilfe der Stadt Fulda - Angebote für arbeitslose Jugendliche =====
===== Schulsozialarbeit =====
==== Jugendverbandsarbeit ====
==== Neue Formen der Sozialarbeit====
===== FORUM Kinder- und Jugendarbeit am Aschenberg=====
===== Forum Münsterfeld =====
===== Arbeitskreis „Kinder im Ostend und Ziehers Süd“ =====
===== Aktionsplan für Toleranz und Demokratie =====
Im Jahr 2001 nahm die Stadt Fulda am Förderprogramm „Lokaler Aktionsplan für Toleranz
und Demokratie“ teil. Neben einer großen öffentlichen Aktion auf dem Universitätsplatz wurden
viele Jugendverbände und Schulen in eine Großplakataktion eingebunden, indem Plakatflächen
angemietet und von Kindern und Jugendlichen zum Thema „Toleranz und Demokratie“
gestaltet wurden. Nach der Preisverleihung wurden die Plakatmotive als Postkartenaktion unter
anderem bei Karstadt verkauft.

Der lokale Aktionsplan trug somit wesentlich zur Aktivierung von Kindern und Jugendlichen
und zur öffentlichen Auseinandersetzung mit den Themen Demokratie und Toleranz bei.

===== Förderprogramm „Kompetenz und Qualifikation KuQ“ =====
===== Förderprogramm „Lokales Kapital für soziale Zwecke“ =====
=== Förderung der Erziehung in der Familie ===
==== Partnerschafts-, Trennungs- und Scheidungsberatung====
==== Unterhaltsvorschuss- oder -ausfallleistung====
==== Förderung der Familienbildung ====
=== Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege===
==== Tageseinrichtungen für Kinder ====
==== Betreuungsangebote an Grundschulen ====
==== Tagespflege====
=== Hilfe zur Erziehung und andere Aufgaben ===
==== Erziehungsberatung ====
==== Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshelfer====
==== Sozialpädagogische Familienhilfe ====
==== Erziehung in einer Tagesgruppe ====
==== Vollzeitpflege ====
==== Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform ====
==== Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche====
==== Weitere Aufgaben und Leistungen ====
===== Vormundschaften und Pflegschaften =====
===== Jugendgerichtshilfe =====
===== Täter-Opfer-Ausgleich =====
===== Frauenhaus =====
===== Hilfsfonds für werdende Mütter und für Familien in Not =====
===== Sexualberatung =====
=== Organisation der Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt Fulda ===
==== Zusammenarbeit mit anderen Stellen und Einrichtungen ====
===== Jugendhilfeplanung =====
===== Arbeitsgemeinschaften =====
===== Vereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe =====
===== Netzwerk für Erziehungshilfe der Stadt Fulda und des Landkreises =====
==== Bürgerbeteiligung und öffentliche Aktionen ====
==== Organisationsentwicklung des Amts für Jugend und Familie ====
== Kulturelle Angebote==
=== Schlosstheater ===
=== Freie Kulturarbeit ===
=== Musikschule ===
=== Volkshochschule ===
=== Büchereiverbund ===
=== Angebote der Museen und des Planetariums ===
== Sonstige Leistungen für Familien ==
=== Familiengerechte Beschäftigungsbedingungen bei der Stadt Fulda ===
=== Hilfen für Familien mit Senioren ===
==== Seniorenbüro der Stadt Fulda ====
==== Seniorenwegweiser ====
==== Altengerechte Wohnungen====
==== Haus-Notruf-System====
=== Hilfen für Behinderte===
==== Frühförderstellen und Plätze in Kindertageseinrichtungen====
==== Integrationsklassen in der Grundschule====
=== Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger ===
=== Suchtkrankenhilfe ===
=== Schuldnerberatung ===
=== Schwimmbäder ===
=== Ehrenpatenschaften ===
=== Frauenförderung ===
=== Hilfen für Schülerinnen und Schüler ===

'''siehe auch Die LINKE.Offene Liste [[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]'''

[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Senioren]]

Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005

84.58.138.139 — Fri, 06 Oct 2006 08:41:13 GMT

84.58.138.139: + Programm + kat

Bei untenstehenden Bericht handelt es sich um ein Papier des Amtes für Jugend und Familie. Es wurde dem [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und soll am 28.8. in der Ausschußsitzung diskutiert werden. Aber Ansatzpunkte zur Kritik oder Verbesserung sind sicher auch noch später wichtig und können Anregung für Umsetzung sein.

Das Papier umfaßt eine Bestandsaufnahme der Jugend. und auch Sozialpolitik der Stadt Fulda. Im Vorwort fordert Bügermeister Dippel zur Diskussion auf. Dies wollen wir hier tun. Nach interner Verlinkung wird das Dokument schreibgeschützt. Die Diskussion findet auf der anliegenden Diskussionsseite statt.
Das PDF Original befindet sich hier [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Leistungsbericht-Familiepolitik_2005.pdf].

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'''Vorwort'''

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Leserinnen und Leser,

die sinkende Geburtenrate und die Sorge um die Bezahlbarkeit der sozialen Sicherungssysteme
haben wieder ins allgemeine Bewusstsein gerufen, dass eine Gesellschaft ohne engagierte
Familienpolitik keine Zukunft hat.

Für uns in Fulda ist Familienpolitik auch ohne diese aktuellen Bezüge Grundbestandteil des
Profils unserer Stadt: Kinder sind nicht nur unsere Zukunft, sondern sie sind unsere Gegenwart;
dies soll und muss seinen Niederschlag darin finden, wie wir denken und handeln. Familien
als kleine aber zentrale Gemeinschaft, in der Männer und Frauen, Alte und Junge, Leistungsfähige
und Bedürftige durch Anteilnahme und Zuwendung, ideelle und materielle Unterstützung
verbunden sind, haben in ihren unterschiedlichen Ausprägungen Priorität in unserer
Kommunalpolitik. Dies ist niedergeschrieben in den „Leitlinien der Familienpolitik in Fulda“ und
wird einmal in jeder Wahlperiode durch einen Leistungsbericht an die Stadtverordnetenversammlung
auch dokumentiert.

Dabei wird deutlich: Familienpolitik ist nicht nur eine soziale Aufgabe, sondern eine Frage, die
nahezu alle Lebensbereiche berührt und die im Handeln der Kommunalpolitik und Verwaltung
immer wieder neu buchstabiert werden muss.

Kinder- und Familienfreundlichkeit ist ein Markenzeichen unserer Stadt. Und es ist in den zurückliegenden Jahren trotz einer sehr schwierigen Situation des städtischen Haushalts gelungen,
die Qualität dieser Arbeit zu erhalten und in einigen Bereichen noch weiter auszubauen:
Beispiele hierfür sind das Engagement im Bereich der Spiel- und Lebensräume für Kinder mit
dem neu entwickelten Spielplatzkompass (1.2.2.), die beiden Kinder- und Jugendeinrichtungen
„Zitrone“ und „Jugendkulturfabrik“ (2.1.2.3. und 2.1.2.4.), die Vernetzung und Kooperation
mit anderen Diensten und Einrichtungen (2.1.5. und 2.5.) oder der Aufbau des Netzwerks für
Erziehungshilfe (2.5.1.4.).

Bei vielen Projekten waren Kinder und Jugendliche direkt beteiligt, aber auch das Mitdenken
und Mittun engagierter Bürgerinnen und Bürger (vgl. vor allem 2.5.2.) hat wesentlich zu dem in
diesem Leistungsbericht beschriebenen Ergebnis beigetragen; denn so wurde und wird es
möglich, aktuell sich verändernde Bedarfe und Anforderungen an Familien wahrzunehmen
und darauf zu reagieren.

Wir sind auf das Mitwirken aller angewiesen, wenn wir Fulda noch kinder- und familienfreundlicher
entwickeln wollen. So verstehen wir diesen Leistungsbericht auch als Anregung zur Diskussion
und als Impulsgeber, Kinder und Familien noch herzlicher willkommen zu heißen und
in ihrer Verantwortung zu unterstützen.

Dr. Wolfgang Dippel
Bürgermeister

==Familienorientierte Stadtentwicklungsplanung==
Mit den familienpolitischen Leitlinien hat sich die Stadt Fulda einer Stadtentwicklung orientiert
an den Bedürfnissen von Familien verschrieben. Dabei ist Stadtentwicklungspolitik zu einem
guten Teil auch Familienpolitik. Viele, wenn nicht sogar die meisten kommunalpolitischen Entscheidungen, berühren unmittelbar oder mittelbar die Belange von Familien, Kindern und Jugendlichen.

Die Umsetzung der familienpolitischen Leitlinien ist damit eine Querschnittsaufgabe
sowohl für die kommunalpolitischen Gremien als auch die Verwaltung.

Um familienrelevante Entscheidungen auf der Grundlage klarer und verlässlicher Informationen
treffen zu können, werden jährlich familienbezogene statistische Daten erhoben, die den
zuständigen Gremien und der Verwaltung zur Verfügung stehen. Die Daten zur regionalen
Verteilung und Struktur der Bevölkerung, der EmpfängerInnen von Leistungen der Sozialhilfe,
der Wohnungssuchenden und zur regionalen Verteilung der Wohnungen des sozialen Wohnungsbaues
werden jährlich im Sozialatlas der Stadt Fulda veröffentlicht.

=== Familiengerechtes Wohnen===
Wohnverhältnisse und Wohnumfeld sind wesentliche Faktoren für die Familien. Bei den Bebauungsplänen,
die sich mit Siedlungsplanung befassen, wird Wert auf ein Wohnumfeld gelegt,
das dem sozialen Zusammenleben und dem individuellen Wohlbefinden förderlich ist.
Dabei liegt ein Schwerpunkt der künftigen Stadtentwicklung in der Reurbanisierung innerstädtischer
Areale, um hier ein Wohnungsangebot für alle Altersgruppen der Bevölkerung anzubieten.

=== Familiengerechtes Wohnumfeld===
Zur Familienförderung gehört auch die Ausweisung weiteren Baulandes, welches zu möglichst
günstigen Konditionen jungen Familien für den Bau von Eigenheimen zur Verfügung gestellt
werden soll. Auf der Grundlage der landesregionalplanerischen Vorgaben hat die Stadt Fulda
innerhalb der letzten vier Jahren von 2000 bis 2004 die nachfolgenden Neubaugebiete mit
insgesamt 414 Bauplätzen ausgewiesen.

'''Vergabe von Baugrundstücken'''

Nach den Vergaberichtlinien für städtische Bauplätze wurden insgesamt 57 Bauplätze an
Familien mit einem oder zwei Kind/ern sowie 12 Bauplätze an kinderreiche Familien veräußert.
Der überwiegende Teil der Veräußerungen betrifft die v. g. Baugebiete. Der restliche
Anteil verteilt sich auf bereits bestehende Baugebiete wie z. B. Niesig „Am Gerlos“ und Edelzell
„Keltenstrasse“.

==== Familienverträglichkeitsprüfungen in der Bauleitplanung====
Alle Vorhaben in der Bauleitplanung werden einer Familienverträglichkeitsprüfung unterzogen.
Die Bauleitplanentwürfe werden vom Amt für Jugend und Familie dahingehend bewertet, ob
die Belange von Kindern, Jugendlichen und Familien in ausreichendem Maße berücksichtigt
sind oder besondere Aspekte im Hinblick auf Familien noch stärker einfließen müssen. Die
Prüfbereiche umfassen

* die Gestaltung der Wohnbereiche
* Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten für Kinder, Jugendliche und Familie sowie
* die Verkehrsplanung hinsichtlich Sicherheit und Erreichbarkeit

Jährlich wurden durchschnittlich 10 Prüfungen durchgeführt und entsprechende Stellungnahmen
abgegeben.

==== Spiel- und Lebensräume für Kinder und Jugendliche====
Der vom Grünflächen-, Umwelt- und Friedhofsamt erstellte Bestandsplan über Spielplätze und
Spielflächen wurde fortgeschrieben und ist jetzt auch im Internet unter Fulda.de/Stadtplan/
Öffentliche Einrichtungen einsehbar.

Die Anzahl der Spielflächen erhöhte sich im Berichtszeitraum von 112 auf 113 Flächen, die
sich in 85 städtische Kinderspielplätze, 16 Bolzplätze, 5 Skateanlagen und Rollschuhbahnen
und 7 öffentlich zugängliche Kinderspielplätze aufteilen.

Von den Neubaumaßnahmen sind besonders der Spiel-Sport- und Freizeitpark am Aschenberg
sowie der Kinderspielplatz Zirkenbacher Kreuz in Johannesberg hervorzuheben, hier
spielte die Beteiligung von Kindern und Familien und unmittelbaren Anwohnern an Planungen
und Entscheidungen, die sie direkt betreffen, eine sehr wichtige Rolle.

Es entstanden Spielflächen mit Freiräumen, die zu vielfältigen Bewegungsaktivitäten und sozialen
Kontakten anregen.

Aus der Fülle der durchgeführten Sanierungsmaßnahmen, die zur Attraktivität der Spielflächen
beitragen, sind der weit über die Grenzen von Fulda hinaus bekannte Wasserspielplatz an der
Tränke und der Spielplatz Scharnhorststraße im Stadtteil Nordend zu nennen.

Neben den Neubau- und Sanierungsarbeiten stellt die laufende Unterhaltung einen erheblichen
Investitionsfaktor dar. Hierunter fallen neben den reinen Pflegearbeiten an Vegetationsund
Wegeflächen sowie den Spielgeräten und weiteren Einrichtungen auch der Sandaustausch
und die Kontrolle zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht auf den Spielplätzen.
Durch ein engmaschiges Netz von wöchentlichen, monatlichen und jährlich stattfindenden
Inspektionen wird ein hohes Maß an Spielsicherheit gewährleistet.

Für die zukünftige Entwicklung kindgerechter, bespielbarer Freiräume in Fulda ist eine dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe “Spielplatzkompass“ gebildet worden.

In dreifacher Weise soll Qualitätssicherung und –entwicklung betrieben werden.
:Ist der Blick zukünftig über die bestehenden Spielplätze hinaus zu öffnen auf Spiel-, Erlebnis- und Aufenthaltsräume, die sich Kinder und Jugendliche im Wohnumfeld und Quartier aneignen oder die sich durch ihre besondere Eignung anbieten.
:Gilt es, eine zeitgerechte Lebensraumplanung für Kinder und Familien zu verwirklichen. Spielt die Beteiligung der Kinder und Familien an Planungen und Entscheidungen, die sie betreffen, eine wichtige Rolle.

Der Spielplatzkompass soll differenziert für alle Stadtteile
:alle Aufenthaltsflächen (Spielplätze, Schulhöfe, Kindergärten, Bolzplätze, brachliegende Flächen, Spielstraßen, ...) in der Stadt erfassen die Gesamtsituation bezogen auf die Spiel- und Aufenthaltsqualität für Kinder und Jugendliche anhand nachvollziehbarer Kategorien bewerten hinsichtlich des Bedarfs eine Prioritätenliste erstellen und Empfehlungen für daraus abzuleitende Vorhaben und Projekte aufstellen.

Neben Vorschlägen zu Spielflächen geht es im Sinne einer ganzheitlichen, an der Lebenswirklichkeit
von Kindern orientierten Betrachtung auch um die Verbesserung der Verkehrsituation,
Wohnumfeldverbesserung, Schulgeländegestaltung und –öffnung, Treffpunkte für Jugendliche
etc.

Der Spielplatzkompass, als langfristig angelegtes Verfahren, soll für die kommenden Jahre
zunächst vorrangig vier Planungsbereiche bearbeiten: Lehnerz, die Innenstadt, Ziehers-Nord
und Münsterfeld.

==== Verkehrsplanung====
Um den Bedürfnissen der Bewohner neuer Wohngebiete gerecht werden zu können, wurde in
den letzten Jahren bei der Planung der Erschließungsstraßen darauf geachtet, Durchgangsverkehr
zu vermeiden und den Straßenraum so zu dimensionieren, dass diese Straßen nur mit
gemäßigter Geschwindigkeit befahren werden und die Verkehrsfläche teilweise auch Aufenthaltsfunktionen erfüllen kann. In der Regel erfolgte eine Ausweisung als "verkehrsberuhigter
Bereich" (z. B. Wohngebiet .“Zirkenbacher Kreuz", "südl. Marsstraße").

Ein Ziel der Bauleit- und Verkehrsplanung ist die Anbindung neuer Wohngebiete an Naherholungsflächen,
soweit dies aufgrund der räumlichen Nähe sinnvoll ist. Dies gilt auch für bestehende
Wohngebiete. So wurde beim Bau des Fuldaauen-Radweges darauf geachtet, dass die
benachbarten Wohngebiete bzw. Stadtteile an diesen Geh- und Radweg angebunden werden
(z. B. Neuenberg über den Eisernen Steg, über den Wirtschaftsweg zu Maberzell und Sportplatz
oder Johannesberg an der Johannesberger Straße).

Das Radwegenetz ist in den letzten Jahren weiter ausgebaut worden. Der Schwerpunkt lag
dabei im Bereich der Fuldaaue, wo der Fuldaauen-Radweg bis nach Gläserzell bzw. Bronnzell
vollständig hergestellt werden konnte. Weiterführende Steckenabschnitte sind bereits in Planung.
Daneben sind im Rahmen von Aus-, Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen an Hauptverkehrsstraßen
sowohl neue Radverkehrsanlagen geschaffen als auch bestehende Anlagen
verbessert worden (z. B. entlang der B 27, Rangstraße, Dalbergstraße). Wie schon seit vielen
Jahren soll auch künftig bei jeder anstehenden Straßenbaumaßnahme geprüft werden, inwieweit
Verbesserungen für den Radverkehr durchgeführt werden können.

Im Bereich des ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) wurde den spezifischen Mobilitätsund
Sicherheitsbedürfnissen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen dadurch Rechnung
getragen, dass sowohl bauliche als auch fahrplanmäßige Optimierungen durchgeführt wurden.
Bei den baulichen Maßnahmen handelt es sich um den Umbau der Haltestellen auf Niederflurtechnik,
wodurch das Unfallrisiko an den Haltestellen deutlich gesenkt werden kann. Darüber
hinaus wird der Ein- und Ausstieg, vor allem für mobilitätseingeschränkte Personen erleichtert.
Die fahrplanmäßige Optimierung bzw. die Sicherstellung eines bedarfsgerechten ÖPNV war
nicht nur auf den Linienverlauf (z. B. Brüsseler Straße, Oberrode mit Fahrplanwechsel
2004/2005) beschränkt, sondern war eine zentrale Zielsetzung bei der Entwicklung des neuen
ÖPNV-Konzeptes, das zum Fahrplanwechsel im Dezember 2004 in einer 1. Realisierungsstufe
umgesetzt worden ist.

==== Sanierung und Stadterneuerung (Berichtszeitraum 2000 bis 2004)====

'''1. Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt“'''

Im Zeitraum 2000 bis 2004 wurde mit Städtebauförderungsmitteln die Instandsetzung
und Modernisierung von 6 WE mit 211.000,00 € gefördert.

'''2. Stadterneuerungsgebiet „Kernstadt Fulda“'''
Die Instandsetzung und Modernisierung von 2 Fachwerkgebäuden in der historischen
Altstadt wurde mit 70.000,00 € mit Hilfe des Hessischen Landesprogramms
„Einfache Stadterneuerung“ finanziell unterstützt.

== Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe ==
=== Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz ===
==== Zentrale Angebote der Jugendarbeit ====
===== Kinder- und Jugendfreizeitprogramm =====
'''Ferienspiele und Freizeiten'''

Ein „Klassiker“ in der Angebotspalette der Abteilung Kinder- und Jugendförderung des Amtes
für Jugend und Familie ist in jedem Jahr das Programm „Bildung und Freizeit“. Junge Menschen
finden in einem breiten Veranstaltungsangebot verschiedene Maßnahmen der Kinderund
Jugenderholung.

Seit Jahren nutzen rund 100 Kinder im Alter von 6 - 9 Jahren in jedem Sommer das Angebot
der '''Stadtranderholung'''. Für ältere Jugendliche finden sich im Programm themenorientierte
'''Aktivfreizeiten''', die vom Segeln, Reiten bis zu Fahrradtouren die vielfältigen Interessen der
Freizeitteilnehmer/innen abdecken.

Kinder- und Jugendliche mit dem Wohnsitz in Fulda werden bei der Platzvergabe der Angeboten
bevorzugt.

Dadurch konnten fast alle Interessenten aus Fulda mit einer Ferienfreizeit bedient werden.
Eine quantitative Versorgung der Zielgruppe wurde somit erreicht. Wartelisten kamen in der
Regel nur durch zusätzliche Anmeldungen aus dem Landkreis Fulda zustande.

Die Auslastung der Ferienfreizeiten lag z. B. 2004 bei 94%.

Insgesamt nehmen pro Jahr ca. 450 Kinder und Jugendliche diese Angebote an.

'''Ferienkalender'''

Der Ferienkalender ist ein zusätzliches Angebot in den Sommerferien. Jeden Tag werden unterschiedlichste Freizeitaktionen angeboten. Diese reichen von kreativen Bastelworkshops bis
hin zu Besuchen im Zoo oder einem Freizeitpark. In den Jahren 2000 bis 2003 haben ca. 250
Kinder pro Jahr die Angebote besucht. Im Jahr 2004 wurde dieses Angebot ausgesetzt.
Seit 2005 gibt es das Angebot des Ferienkalenders erneut, es wurden jedoch die Teilnehmergebühren
so angehoben, dass die Veranstaltungen des Ferienkalenders nicht mehr aus dem
städtischen Haushalt bezuschusst werden.

'''Betreuer-Ausbildung/Inhaltliche Bewertung'''

Ziel der Angebote gem. § 11 SGB VIII ist es, den Teilnehmern der Ferienangebote ein
Übungsfeld zum Erlernen von sozialen Verhaltensweisen zu bieten. Dazu gehören z. B.: Kontakte
zu Gleichaltrigen aufnehmen, Zuhören können, Regeln vereinbaren und verlässlich einhalten,
Techniken zur Konfliktlösung kennen lernen, eigene Bedürfnisse äußern, verfolgen und zugunsten anderer zurückstellen - all dies in einer gelösten Atmosphäre mit Betreuern an einem
Ferienort.

Um diese Ziele zu erreichen, wurden jährlich in 4 Wochenendseminaren ca. 70 ehrenamtliche
Betreuer/innen ausgebildet, die anschließend die Ferienaktionen betreut haben.
Am Ende jeder Ferienaktion wurden alle Kinder und Jugendlichen (ab 10 Jahren) mit Fragebögen
umfangreich zu ihren Wahrnehmungen befragt.

Insgesamt kann festgehalten werden, dass die Ziele erreicht wurden. Punktuelle Abweichungen
bei der Auswertung der Fragebögen wurden regelmäßig in einem Nachbereitungsseminar
mit den Betreuungskräften besprochen und ggf. Verbesserungsvorschläge erarbeitet.

Im Gespräch mit den Betreuern zeigte sich, dass Kinder und Jugendliche teilweise übermäßige
Schwierigkeiten haben, soziale Kontakte zu knüpfen oder auch nicht gewohnt sind, Regeln einzuhalten.
Der Anteil dieser Freizeitteilnehmer/innen und auch deren Probleme nehmen an Häufigkeit
und Intensität zu.

Im Rahmen der Vorbereitungsseminare wird in Zukunft zu diesen Themen ein Schwerpunkt
gesetzt, um hier Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

'''Familienfreizeiten'''

Im Rahmen des Programms Bildung und Freizeit wird jährlich auch eine Familienfreizeit angeboten.
Viele Alleinerziehende mit ein oder zwei Kindern nutzen dieses Angebot.

Die Anforderungen an die Betreuungskräfte unterscheiden sich durch den Umgang mit Erwachsenen
und Kindern wesentlich von den üblichen Ferienfreizeiten.

Auch dieses Angebot wird in den zurück liegenden Jahren immer stark nachgefragt und ist jedes
Jahr ausgebucht.

'''Jugendleiter-Ausbildung'''

Seit 2003 haben der Bund der Deutschen Katholischen Jugend und der Landkreis und die Stadt
Fulda zusammen mit vielen weiteren Kooperationspartnern ein jährliches Jugendleiterausbildungsprogramm ins Leben gerufen.

Zu den verschiedensten Kompetenzen, die ein meist ehrenamtlicher Jugendleiter benötigt, finden
sich hier Fortbildungsangebote.

Im Rahmen eines „Baukasten-Systems“ kann man dadurch auch die Voraussetzungen für den
Erwerb der JugendleiterCard erwerben.

In den letzten Jahren ist die Zahl der Nutzer als auch die Zahl der Kooperationspartner gestiegen.

===== Kommunales Jugendbildungswerk =====
Das Jugendbildungswerk der Stadt Fulda arbeitet sowohl nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
(KJHG) als auch nach dem Jugendbildungsförderungsgesetz (JBFG) und nimmt Aufgaben
der politischen, sozialen und kulturellen Bildung wahr. Die Angebote des Jugendbildungswerkes
ermöglichen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Aneignung von Kenntnissen und Fähigkeiten
für die Bereiche Freizeit, Arbeitswelt und gesellschaftliche Tätigkeit mit dem Ziel, junge Menschen zu befähigen, ihre persönlichen und sozialen Lebensbedingungen zu erkennen und
ihre gesellschaftlichen Interessen durchzusetzen. Das Jugendbildungswerk wendet sich mit
seinen unterschiedlichen Bildungsveranstaltungen an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene
zwischen 6 und 27 Jahren.

Die Angebotspalette des Jugendbildungswerkes umfasst Kurse, Tagesaktionen, Workshops,
Aktiv-Wochenenden, Projekte, mehrtägige Seminare und Studienfahrten sowie Jugendbegegnungen.
Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Computer, Video, Film, Theater, Spiel, Erlebnispädagogik,
Berufswegeplanung und Politik. Die einzelnen Programmpunkte orientieren
sich an den Bedürfnissen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und/oder stehen in einem aktuellen
gesellschaftlichen oder politischen Bezug.

Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungen,
die ihr Lebensumfeld betreffen. Hier umfassen die Angebote Erkundungen im Stadtteil,
die Neugestaltung von Spielflächen, die Mitarbeit im Jugendforum sowie Seminare für Schülervertreter/
innen. Zusätzlich werden am Weltkindertag die Rechte von Kindern thematisiert.

Zusätzlich finden unter dem Motto „Fulda...lebt bunt! – Initiative
für Toleranz und Demokratie“ Exkursionen, Aktionstage,
Plakatwettbewerbe und Ausstellungen statt.

Im Berichtszeitraum hat sich die Veranstaltungszahl weiter erhöht, die Teilnehmerzahlen haben
sich gleichzeitig drastisch nach oben entwickelt und lagen in 2004 bei 1.630 Personen im Bereich
der Kurse, Workshops, Seminare und Exkursionen. Weitere 1.636 Teilnehmer/innen besuchten
die öffentlichen Veranstaltungen im Vergleich zum Jahre 1999, in dem sich die Gesamtteilnehmerzahl
auf 970 Personen belief. Die Angebote werden weitestgehend von den 12-bis 18-Jährigen genutzt. Fast ausschließlich im Bildungsurlaubsbereich sind auch ältere Teilnehmerinnen
und Teilnehmer bis 27 Jahre zu finden. Kinder ab 6 Jahren besuchen vor allem
die Angebote des medienpädagogischen Angebots „KinderKino + mehr“ und beteiligen sich an
Partizipationsprojekten in ihrem Stadtteil. Der Anteil von Mädchen und jungen Frauen liegt bei
ungefähr 50 %.

Personell ist das Jugendbildungswerk mit zwei Stellen im pädagogischen Bereich und einer
Verwaltungsstelle ausgestattet. Das Land Hessen finanziert aus Lotto/Toto-Mitteln die Personalkosten
zu ungefähr 60 % mit.

Für alle Veranstaltungen wird ein Teilnahmebeitrag erhoben, der maximal 50 % der tatsächlichen
Kosten beinhaltet. Darüber hinaus gewähren wir bei Teilnahmebeiträgen ab 15,00 € zusätzliche
Ermäßigungen. Familien mit mindestens drei Kindern im Kindergeldbezug erhalten
einkommensunabhängige Ermäßigungen in Höhe von 25 %. Besitzer/innen der Jugendleitercard
(Juleica) können ebenfalls Ermäßigungen von 25 % in Anspruch nehmen.

Familien in geringen Einkommensverhältnissen erhalten einkommensabhängige Ermäßigungen
bis zu 75 %.

Alle Veranstaltungen sind in der Broschüre „Bildung und Freizeit“ detailliert beschrieben, die
jährlich im Januar erscheint

===== Spielberatung =====
Seit 2000 ist die Spielberatung in alleiniger Trägerschaft der Stadt Fulda.
Sie gehört zum Amt für Jugend und Familie.

Durch den Abriss des Ferdinand-Schneider-Hauses mussten neue Räumlichkeiten für die
Spielberatung gefunden werden. Bis Herbst 2003 fand die Spielberatung in einem Klassenraum
der Athanasius-Kircher-Schule eine Bleibe, bevor sie ihre Räumlichkeiten im alten Vereinshaus
von Germania Fulda beziehen konnte. Durch die Aufteilung in zwei freundliche Räume können
sowohl die über 1000 Brett- und Kartenspiele als auch die über 80 Großspielgeräte ansprechend
und übersichtlich präsentiert werden. Die Nutzer können in Ruhe auswählen, spielen und
testen, bevor sie gegen eine geringe Gebühr ausleihen. Die Vorbestellung von Spielgeräten ist
auch möglich.

Die Spielberatung ist in folgenden Bereichen tätig:

* Service/Ausleihe
* Fachliche Beratung und Hilfestellung
* Beteiligung an Spielveranstaltungen

'''Nutzergruppen'''

Die Herkunft der Nutzerinnen ist vielfältig und geht durch alle Bevölkerungsschichten. Hier spiegelt
sich die große regionale Bedeutung der Spielberatung. Neben Privatpersonen, vorwiegend
Familien mit Kindern nutzen auch Kirchengemeinden, Kinder- und Jugendgruppen freier Träger,
Schulen, Krankenkassen, Sport- und Geselligkeitsvereine, freiwillige Feuerwehr usw. dieses
Angebot.

Seit dem Umzug in die neuen Räume am Gallasiniring sind die Nutzerzahlen von Jahr zu Jahr
gestiegen. Seit 2001 bis 2004 wurden insgesamt 338 Nutzer-Ausweise ausgegeben. Jährlich
werden bis zu 400 Brettspiele ausgeliehen und ca. 70 – 80 mal Großspielgeräte für unterschiedlichste
Einsätze (Kindergartenfest, Straßenfest, Vereinsfeste u. a.) entliehen. Mit steigender
Tendenz wird die Spielberatungsstelle für verschiedene Großveranstaltungen in Fulda angefordert.

Die „Spielberatung mobil“ ergänzte in der Trägerschaft des Vereins Spielwiese Fulda e.V. von
2001 - 2003 das Angebot der Spielberatung. Sie übernahm den Beratungsbedarf von Institutionen,
Vereinen und Verbänden und wendete sich einerseits an Multiplikator/innen in Kindertagesstätten,
Schulen, Heimen, Familienbildungseinrichtungen, Jugendzentren, Altenheimen,
Seniorenclubs etc., andererseits auch an die Nutzerinnen und Nutzer selbst.

==== Dezentrale Angebote der Jugendarbeit ====
===== Jugendtreffpunkt am Aschenberg =====
Der Jugendtreffpunkt am Aschenberg ist ein Haus der offenen Kinder- und Jugendarbeit in städtischer Trägerschaft.
Ziel der Arbeit ist es, junge Menschen in ihrer Entwicklung zu fördern und zu unterstützen. An 5 Tagen in der Woche wird außerschulische Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche
von 6 bis 20 Jahren mit offenen Treffs, Gruppenangeboten, Ausflügen, Kreativveranstaltungen, Spielaktionen, Bildungsangeboten wie Hausaufgabenbetreuung usw. angeboten.

In allen hessischen Schulferien gibt es spezielle Ferienangebote wie Ferienspiele, Freizeiten,
Workshops, Renovierungsaktionen.

Die Öffnungszeiten sind in den letzten Jahren konstant geblieben und betragen zur Zeit
30 Stunden. An den Wochenenden gibt es einzelne Veranstaltungen. Der Jugendtreffpunkt am
Aschenberg stellt seine Räumlichkeiten auch anderen Nutzerinnen zur Verfügung, so trifft sich
unter anderem eine Gruppe spielbegeisterter junger Erwachsener einmal monatlich in den
Räumen des Jugendtreffs.

Täglich kommen ca. 50 Kinder und Jugendliche in den Treffpunkt.
Sie kommen überwiegend aus Aussiedlerfamilien und aus dem
Gebiet der sozialen Stadt.

Die weitere Situation des Jugendtreffs wird sich im Sommer 2005
verbessern. Zu den vorhandenen Räumen in einem Pavillon der
[[Bonifatiusschule Fulda|Bonifatiusschule]] kommen weitere hinzu. So kann ab Herbst 2005
eine räumliche Abgrenzung zwischen Kinder- und Jugendarbeit
vorgenommen werden.

Im Rahmen der Ganztagesbetreuung, die nach den Sommerferien
2005 an der Bonifatiusschule eingeführt wurde, übernimmt der Jugendtreffpunkt
am Aschenberg einzelne Aufgabenbereiche. Die
bereits entstandene gute Kooperation mit der Schule wird dadurch
noch intensiver und vielseitiger.

Wichtig ist den Mitarbeiterinnen die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Institutionen im
Stadtteil. Sie wird bei der Gestaltung gemeinsamer Aktionen bereits seit Jahren praktiziert und
wird weiter ausgebaut.

Der Besuch des Jugendtreffpunktes am Aschenberg ist kostenlos. Lediglich für einzelne Sonderveranstaltungen
und für Ferienaktionen werden Teilnahmebeiträge erhoben.

===== Jugendtreff Ochsenwiese =====
Der Jugendtreff Ochsenwiese in der Esperantostraße wurde im Januar 2002 geschlossen. Der
gesamte Gebäudekomplex musste dem Bau des neuen Kongresszentrums weichen.

Noch vor Schließung des Jugendtreffs an der Ochsenwiese wurde unter starker Beteiligung
des Jugendtreffbeirats eine Befragung der jugendlichen Besucher/innen durchgeführt, die Impulse
und Vorschläge zum Standort und zu den inhaltlichen Angeboten der neuen Einrichtungen
erbrachte.

Im Laufe des Frühjahrs 2002 wurde der Umzug in das Kanzler-Palais, Kinder- und Jugendtreff,
Zitronemannsgässchen 2, getätigt (siehe 2.1.2.3) und der Umbau der Fahrzeughallen
des [[Abwasserverband]]es im Betriebsamt der Stadt Fulda zum neuen Jugendtreff (Jugendkulturfabrik,
siehe 2.1.2.4) begonnen.

===== Kinder- und Jugendtreff Zitrone =====
Der Kinder- und Jugendtreff im Zitronemannsgässchen öffnete
im Sommer 2002.

Er ist eine Einrichtung im außerschulischen Freizeit- und
Bildungsbereich mit Aufgaben der Jugendarbeit nach § 11 SGB
VIII. Die Angebote des Hauses richten sich an Kinder ab 7 Jahren
und Jugendliche ab 12 Jahren (Ausnahme Töpferei).

Töpferei, Holzwerkstatt, Treff für Kids, Internetcafé und Internetcafé für Mädchen stehen als
sog. „offene“ Angebote zur Verfügung. Hier können die Nutzer/innen während der angegebenen
Öffnungszeiten und unter Anleitung einer pädagogischen Fachkraft sowohl den Zeitpunkt
des Kommens und Gehens wie auch die Verweildauer frei wählen und bestimmen.

Kurse, Projekte und Workshops in den Bereichen Theater, Tanz, Malstudio, Selbstverteidigung
für Mädchen, Trickfilm etc. ergänzen neben den offenen Angeboten das Wochenprogramm
des Hauses.

Der Kinder- und Jugendtreff ist an vier Tagen (Montag bis Donnerstag) geöffnet und bietet
zusätzlich an Wochenenden Projekte und Workshops an.

Die o. g. Angebotspalette wird in allen Ferienzeiten durch Sonderveranstaltungen, Workshops
und Projekte erweitert.

Darüber hinaus finden Kooperationsveranstaltungen mit Jugendbildungswerk, Spielberatung,
Jugendtreffpunkt am Aschenberg, Ferien und Freizeiten, Schulen, Volkshochschule,
Arbeitsgemeinschaft Mädchenarbeit, freien Trägern etc. statt.

Die Töpferei wird regelmäßig als Servicestelle in Anspruch genommen. Zahlreiche Institutionen
(Kindergärten, Schulen, freie Träger, Altenheime, Ergotherapie-Praxen etc.) kaufen Ton,
bearbeiten ihn in ihren Einrichtungen und bringen die geformten Gegenstände zum Brennen.

Verschiedene Gruppen besuchen den Kinder- und Jugendtreff. Neben Kindergartengruppen,
die gerne töpfern, nutzen Schulklassen und Jugendgruppen das breitgefächerte Programmangebot.
Sie können in den bestehenden Öffnungszeiten oder nach Absprache zusätzliche
Termine für das gewünschte Angebot vereinbaren.

Im April 2005 wurde eine ausführliche Befragung der Besucher/Innen durchgeführt. Im analysierten
Zeitraum nahmen wöchentlich ca. 250 - 350 Mädchen und Jungen in insgesamt 11
offenen Angeboten (Töpferei, Holzwerkstatt, Internetcafé, Treff für Kids) und 2 regelmäßigen
Theaterkursen teil. Die Sonderveranstaltungen in den Ferien sowie Projekte und punktuelle
Workshops wurden dabei nicht erfasst.

Ziel ist es, mit Angeboten und Veranstaltungen dem Kontakt- und Kommunikationsbedürfnis
junger Menschen gerecht zu werden, ihre Eigeninitiative und kreativen Ausdrucksformen zu
fördern sowie mit präventiven Maßnahmen der kulturellen, sozialen und politischen Bildung
einen Beitrag zur gesellschaftlichen Integration zu leisten. Dies beinhaltet auch jugendspezifische,
individuelle Beratung und Hilfen (Vermittlung) in Krisensituationen. Zudem finden Beratungsgespräche
mit Eltern statt, insbesondere bei Fragen der Erziehung, familiären Problemen
wie Trennungs- und Scheidungssituationen, Arbeitslosigkeit, etc.

Mit dem umfangreichen und vielfältigen Kurs- und Werkstattangebot der Einrichtung werden
handwerkliche, künstlerische und technische Kompetenzen vermittelt und darüber hinaus das
Gruppen- und Sozialverhalten der Kinder und Jugendlichen positiv beeinflusst.

Derzeit ist eine Dipl. Sozialpädagogin mit einer vollen Stelle im Kinder- und Jugendtreff beschäftigt.

Zusätzlich arbeitet eine Jahrespraktikantin an einem Tag und ein Zivildienstleistender
an drei Tagen pro Woche in der Einrichtung. Ca. 10 Honorarkräfte, vorwiegend Studenten/
innen des Fachbereiches Sozialwesen, sind im Kurs- und Werkstattbereich tätig.

===== Jugendkulturfabrik =====
Hinter dem Namen Jugendkulturfabrik verbirgt sich folgendes Motto, welches während einer Zukunftswerkstatt mit Jugendlichen im Herbst 2003 erarbeitet wurde:

„Jugend macht Kultur in der Fabrik“

Im April 2003 konnte der erste Bauabschnitt (Obergeschoss) des neuen Jugendtreffs in der
Langebrückenstraße bezogen werden. Hierin befinden sich eine kleine Küche, 4 Gruppenräume
für Computer-, Video-, Musik- und Kunstangebote sowie ein Cliquenraum und ein Foyer
für Beschäftigungsspiele, wie z. B. Tischfußball, Tischtennis etc. Neben den offenen
Werkstattangeboten bestand das pädagogische Programm vorerst in der Gestaltung der Innenräume.
Dies geschah gemeinsam mit den Jugendlichen, da Selbstbeteiligungsprojekte
eine größere Identifikation und gepflegteren Umgang mit Räumen und Equipment seitens der
Jugendlichen fördert.

Im Februar 2004 konnte der zweite Bauabschnitt, das Cafe im Erdgeschoss des Gebäudes,
eingeweiht werden. Im Juni desselben Jahres folgte die Eröffnung der aus Spenden des Lions-
Clubs Fulda finanzierten INDOOR-Kletterwand.

Der dritte Bauabschnitt, Proberäume für Musikbands in der Zwischenetage, wurde im August
2005 fertig gestellt und am 16. September 2005 offiziell eröffnet.

Das Programm und die Maßnahmen des Hauses richten sich in der Regel an Jugendliche im
Alter von 14 – 18 Jahren, da diese den Hauptteil der Besucher/innen ausmachen. Jüngere (ab
11 Jahre) und Ältere (bis ca. 21 Jahre) sind eher in festen Programmpunkten oder zu speziellen
Veranstaltungen anzutreffen.

Die Angebotsstrukturen orientieren sich konzeptionell an den Bedürfnissen der jugendlichen
Besucher/innen der Einrichtung, sofern sie personell abdeckbar sind. Kontakt- und Beziehungsarbeit
bildet die Basis der pädagogischen Betreuung. Hier geschieht auch die Förderung
von Talenten und Fähigkeiten der Jugendlichen, in dem Räume und Equipment bereit gestellt
werden, um diese Neigungen und Fähigkeiten zu unterstützen. Jugendliche werden hiermit
zur selbständigen und selbstverantwortlichen Nutzung des Hauses hingeführt. Hilfestellungen
bei Schulproblemen, Praktikums- und Ausbildungssuche sowie Erstellung von Bewerbungsunterlagen,
gehören ebenso zum Leistungsangebot, wie auch persönliche Beratungen und Weitervermittlung
zu anderen Fachstellen der Jugendarbeit.

Projekte, wie z. B. die Betreibung des Cafes, Organisation von Veranstaltungen oder handwerkliche
Tätigkeiten in und um das Haus, sollen den Jugendlichen Fähigkeiten vermitteln, die
ihnen beim Einstieg ins Berufsleben hilfreich sein können. Sie bekommen die Möglichkeit,
eigene Ideen zu entwickeln und lernen sie im Team oder auch alleine umzusetzen.

Präventionsarbeit wird hauptsächlich im Bereich Graffiti getätigt. Es wird neben der Bereitstellung
von legalen Sprühflächen und Informationsarbeit bzgl. Strafbarkeit, auch die Kunstform
Graffiti und seine Geschichte in einem wöchentlich stattfindenden Szenetreff unter fachkundiger
Betreuung kreativ aufgearbeitet.

Präventiv ist auch das Sportangebot mit zwei offenen Nachmittagen an der Kletterwand zu
sehen. Zum einen was die Gesundheit und körperliche Fitness betrifft und zum anderen als
Gewaltprävention, die pädagogisch in dieses betreute Angebot eingeflochten ist, welches
hauptsächlich von Jungen zwischen 14 und 16 Jahren genutzt wird.

===== Jugendclub Ostend =====
===== Freie Träger =====
====== Café Panama ======
====== Kinder- und Jugendarbeit Münsterfeld ======
====== Kinder- u. Jugendtreff Südend (ehem. Südend Carly) ======
====== Jugendraum Edelzell ======
====== Spielmobil ======
==== Angebote der Jugendarbeit für spezielle Zielgruppen ====
===== Mädchenförderung =====
===== Streetwork =====
===== Jugendberufshilfe der Stadt Fulda - Angebote für arbeitslose Jugendliche =====
===== Schulsozialarbeit =====
==== Jugendverbandsarbeit ====
==== Neue Formen der Sozialarbeit====
===== FORUM Kinder- und Jugendarbeit am Aschenberg=====
===== Forum Münsterfeld =====
===== Arbeitskreis „Kinder im Ostend und Ziehers Süd“ =====
===== Aktionsplan für Toleranz und Demokratie =====
Im Jahr 2001 nahm die Stadt Fulda am Förderprogramm „Lokaler Aktionsplan für Toleranz
und Demokratie“ teil. Neben einer großen öffentlichen Aktion auf dem Universitätsplatz wurden
viele Jugendverbände und Schulen in eine Großplakataktion eingebunden, indem Plakatflächen
angemietet und von Kindern und Jugendlichen zum Thema „Toleranz und Demokratie“
gestaltet wurden. Nach der Preisverleihung wurden die Plakatmotive als Postkartenaktion unter
anderem bei Karstadt verkauft.

Der lokale Aktionsplan trug somit wesentlich zur Aktivierung von Kindern und Jugendlichen
und zur öffentlichen Auseinandersetzung mit den Themen Demokratie und Toleranz bei.

===== Förderprogramm „Kompetenz und Qualifikation KuQ“ =====
===== Förderprogramm „Lokales Kapital für soziale Zwecke“ =====
=== Förderung der Erziehung in der Familie ===
==== Partnerschafts-, Trennungs- und Scheidungsberatung====
==== Unterhaltsvorschuss- oder -ausfallleistung====
==== Förderung der Familienbildung ====
=== Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege===
==== Tageseinrichtungen für Kinder ====
==== Betreuungsangebote an Grundschulen ====
==== Tagespflege====
=== Hilfe zur Erziehung und andere Aufgaben ===
==== Erziehungsberatung ====
==== Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshelfer====
==== Sozialpädagogische Familienhilfe ====
==== Erziehung in einer Tagesgruppe ====
==== Vollzeitpflege ====
==== Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform ====
==== Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche====
==== Weitere Aufgaben und Leistungen ====
===== Vormundschaften und Pflegschaften =====
===== Jugendgerichtshilfe =====
===== Täter-Opfer-Ausgleich =====
===== Frauenhaus =====
===== Hilfsfonds für werdende Mütter und für Familien in Not =====
===== Sexualberatung =====
=== Organisation der Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt Fulda ===
==== Zusammenarbeit mit anderen Stellen und Einrichtungen ====
===== Jugendhilfeplanung =====
===== Arbeitsgemeinschaften =====
===== Vereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe =====
===== Netzwerk für Erziehungshilfe der Stadt Fulda und des Landkreises =====
==== Bürgerbeteiligung und öffentliche Aktionen ====
==== Organisationsentwicklung des Amts für Jugend und Familie ====
== Kulturelle Angebote==
=== Schlosstheater ===
=== Freie Kulturarbeit ===
=== Musikschule ===
=== Volkshochschule ===
=== Büchereiverbund ===
=== Angebote der Museen und des Planetariums ===
== Sonstige Leistungen für Familien ==
=== Familiengerechte Beschäftigungsbedingungen bei der Stadt Fulda ===
=== Hilfen für Familien mit Senioren ===
==== Seniorenbüro der Stadt Fulda ====
==== Seniorenwegweiser ====
==== Altengerechte Wohnungen====
==== Haus-Notruf-System====
=== Hilfen für Behinderte===
==== Frühförderstellen und Plätze in Kindertageseinrichtungen====
==== Integrationsklassen in der Grundschule====
=== Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger ===
=== Suchtkrankenhilfe ===
=== Schuldnerberatung ===
=== Schwimmbäder ===
=== Ehrenpatenschaften ===
=== Frauenförderung ===
=== Hilfen für Schülerinnen und Schüler ===

sie auch Die LINKE.Offene Liste [[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]

[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Senioren]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

84.58.138.139 — Thu, 05 Oct 2006 21:42:11 GMT

84.58.138.139: aktualisiert

'''Freitag 6.10.'''
* 10.00-18.00 Uhr VHS Gebäude "Unterm Heilig Kreuz" Ausstellung "Faire Woche" der AG [[Lokale Agenda 21]]
* 20.00 Uhr, Fulda Winfriedschule '''Ubuntu''' Lieder und Texte aus Südafrika

'''Samstag 7.10.'''
* Hessisches Sozialforum in Marburg

'''Montag 9.10.'''
* Termin zur Unterzeichnung der Verträge rund um den [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]
* 17.00 Uhr Kreishaus Wörthstraße, Fulda, Zimmer 218, 1. Ausschusssitzung "Arbeit und Soziales" des Kreistages (öffentlich). Hier geht es um u.a. um [[Hartz IV]] in der Region
* 19.30 Uhr Fulda Felsenkeller Verkehrsexperte Dr. Winfried Wolf '''[[Deutsche Bahn|Bürgerbahn statt Privatisierungswahn]]''', '''Flugblatt hier''' [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/e/ed/Bahn-fuer-alle-1.pdf]

'''Dienstag 10.10.'''
* 19.30 Uhr Hochschule Fulda, Raum N002, Gesundheit & Rente, Steuern & Einkommen Sozial & gerecht muss es sein! DGB Kreisverband Fulda Veranstaltung mit '''Horst Schmitthenner''' ehemaliges Vorstandsmitglied der IG Metall

'''Freitag 13.10.'''
* 20.00 Uhr Saal Johannesberg, Lauterbach Bahnhofstraße, Arbeiter Kultur Kartell Vogelsberg präsentiert: Erich Schaffner als "Herr Karl" Info [http://www.erichschaffner.de/der_herr_karl/herr_karl_presse.html]

Stadtverordnetenversammlung September 2006

84.58.138.139 — Thu, 05 Oct 2006 21:30:41 GMT

84.58.138.139: Anfrage: Klinikum um Domgymnasium

Termin war nicht wie ursprünglich vorgesehen der 18., sondern der 25. September 2006

='''Einladung der Stadtverordnetenvorsteherin'''=

Am

Montag, 25.09.2006, 18.00 Uhr,

findet im Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.

Fulda, 15.09.2006

Die Stadtverordnetenvorsteherin:

Margarete Hartmann

Tagesordnung I

1. [[Haupt- und Finanzausschuss|Beschluss über die Verträge und Plananlagen]] zur Neuordnung des [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]es und angrenzender Bereiche

2. Änderung der [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]] vom 21. Juni 2001

3. Entsendung von 5 Stadtverordneten in den [[Denkmalbeirat]] der Stadt Fulda

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 25.09.2006

5. Grundstücksangelegenheiten

Tagesordnung II

6. Änderung des Statuts für die Friedhofskommission beim Magistrat der Stadt Fulda

7. Beteiligungsbericht 2006

8. Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Städtisches Seniorenzentrum Hl. Geist Fulda" - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.07.2005

9. Untervermietung des Stadtbades Esperanto an die ÜWAG

10. Bebauungsplan der Stadt Fulda - [[Fulda Galerie]] Nr. 5 - "Wohnpark Bastion"

1. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB

2. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

3. Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal 2006

Anmerkung zu Top 4 der TO I:
Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über „www.fulda.de Bürgerservice / Stadtverwaltung / Politische Gremien“ eingesehen werden; die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

==Presseerklärung [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Einladung==

Zur Stadtverordnetenversammlung am Montag 25.9.06 soll der endgültige Beschluss gefasst werden, die Verträge zum Bau einer Tiefgarage und einer Blockrandbebauung am [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]] mit [[q-Park]] zu unterzeichnen. Noch am Donnerstag war in einer Bürgerversammlung grundlegende Kritik an den Plänen geäußert worden.
Die LINKE.Offene Liste Fulda teilt in einer Presseerklärung mit, dass sie diese Beschlüsse ablehne. Die Bürger seien erst befragt worden, als alles schon "eingetütet" worden sei. Die Interessen der Mehrheit der Bürger sei mit den Einschränkungen der Neugestaltung des Universitätsplatzes durch fehlende unterirdische Anlieferung und des Verkaufes des Schulhofgeländes für 1 Euro nicht vereinbar. Weiterhin solle die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen]] abgerissen werden.

Ein Antrag der [[CWE]] Faktion auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses vom Februar tauchte in den vergangenen Ausschußberatungen nicht auf.

Auch die [[#Nachtrag Pflichtenheft Anträge|weiteren 13 Anträge]] aus der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006|Stadtverordnetenversammlung im Juli]] wurden in den Ausschüssen nicht bearbeitet.
Dennoch hat Die LINKE.Offene Liste [[#Alle Anträge|zwei neue Anträge]] und [[#Alle Anfragen|vier Anfragen]] in die September Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht.
In den letzten Monaten habe der Auschuss für Soziales, Familie und Jugend keinerlei Anträge zur Bearbeitung von den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung erhalten. Dies findet die LINKE.Offene Liste angesichts von Massenarbeitslosigkeit, Kinder- und Altersarmut nicht angebracht. Sie stellt daher den Antrag, dass die Verwaltung zeitnah Statistiken der tatsächlich von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen in Fulda erstellt, denn in der offiziellen Statistik fallen zahlreiche Arbeitslose heraus (kein Bezug von ALG 2, Massnahmeteilnehmer etc). Die tatsächliche Zahl der von Arbeitslosigkeit in Fulda Betroffenen sei wichtig zu kennen, um die Planung der sozialen Dienste darauf auszurichten. Desweiteren beantragt die LINKE.Offene Liste, sich mit dem geringen Taschengeld von Bewohnern von Fuldaer Alten- und Pflegeeinrichtungen auseinanderzusetzen und fordert "Die Stadt Fulda möchte ihre Senioren würdigen und stellt aus den Mitteln, die sie für jeden Einwohner an Umlagen erhält einen Zusatzbetrag von monatlich 200 Euro zur Verfügung."

Weitere Anfragen beziehen sich auf Aussagen von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] bezüglich einer möglichen Privatisierung des [[Klinikum Fulda]] und die Zusammensetzung des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es. Dieses Gremium arbeite als Geheimgremium, kaum jemand kenne die Zusammensetzung und Entscheidungen. Den Vorsitz des Denkmalbeirates in der letzten Legislaturperiode führte der Architekt [[Manfred Reith]], der sich auch an dem Wettbewerb zur Blockrandbebauung am Universitätsplatz beteiligte und bereits den Auftrag zur Oberflächengestaltung des Universitätsplatzes erhielt. [[Die LINKE.Offene Liste]] möchte wissen, welche Personen der [[Magistrat]] in das neue Gremium berufen hat, und wer den Vorsitz führt.

[[Die LINKE.Offene Liste]] macht interessierte Bürger darauf aufmerksam, dass die Stadtverordnetenversammlung öffentlich ist. Sie findet am Montag, den 25.9.06 ab 18.00 Uhr im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

veröffentlicht bei
* fuldainfo: Stadtverordnetenversammlung - Verträge für Uniplatz unterschriftsreif [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=10973&PHPKITSID=d8a3152d8d2cb9101eb7c50b9e7395d7]

*osthessennews Die LINKE.Offene Liste Fulda: "Anträge nicht in Ausschüssen besprochen" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128265]

= Verlauf =
An dieser Stelle haben hier Besucher die Gelegenheit, den Verlauf der Stadtverordnetensitzung darzustellen und zu bewerten. So wird im Laufe der nächsten Tage ein Mosaik entstehen. Wer also hier noch nicht viel findet, bitte wiederkommen oder selbst ergänzen!

Die Sitzung wurde von einem Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann eröffnet. Er begrüßte unter den Zuhörern die Stadtältesten und ehemaligen Stadtverordneten Frau Mend, Herr Grauel und Frau Eva Brehm.
Er stellte fristgerechte Einladung und Beschlussfähigkeit fest, entschuldigt fehlte Frau Hartmann und Herr Semmler.

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher verkündete, dass der Tagesordnungspunkt 2, die Veränderung der [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]] vom 21. Juni 2001 abgesetzt sei und zurückgezogen wird. Eine neue Fassung werde im [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Oktober]] eingebracht.

==Tagesordnung II==

Den Tops der Tagesordnung II wurde am Block mit einer Gegenstimme zugestimmt. Die Themen waren jeweils Gegenstand vorausgehender Ausschussitzungen und wurden dort ohne Gegenstimmen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder verabschiedet. [[Die LINKE.Offene Liste]] hat in keinem Ausschuss Stimmrecht. Wer Genaueres über die Themen wissen will, schaut auf den Seiten der jeweiligen Ausschüsse nach, die meisten Ausschussitzungen haben wir besucht, denn sie sind öffentlich und wir haben es auch teilweise geschafft Berichte abzufassen. Interessierte können sich auch an die Ausschussmitglieder, die dort aufgeführt sind wenden.

* Änderung des Statuts für die Friedhofskommission beim [[Magistrat]] der Stadt Fulda

* Beteiligungsbericht 2006

* Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Städtisches Seniorenzentrum Hl. Geist Fulda" - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.07.2005

* Untervermietung des Stadtbades Esperanto an die ÜWAG

* Bebauungsplan der Stadt Fulda - [[Fulda Galerie]] Nr. 5 - "Wohnpark Bastion"

:1. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB

:2. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

:3. Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

* Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal 2006

==Tagesordnung I==

==1. [[Haupt- und Finanzausschuss|Beschluss über die Verträge und Plananlagen]] zur Neuordnung des [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]es und angrenzender Bereiche==

===Vorliegender Beschlussvorschlag===

Der [[Magistrat]] empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

1 Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der vorgelegten Gesamtkonzeption über die Neugestaltung des [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatzes]], zur Neuerrichtung einer Tiefgarage, eines Geschäftshauses mit Turnhalle und Nebenräumen und zur Neugestaltung des Schulhofes der [[Adolph-von-Dalberg-Schule Fulda|Adolf-von-Dalberg-Schule]] zu.

2. Der [[Magistrat]] wird beauftragt, die in den Anlagen beigefügten Verträge zur Umsetzung der Gesamtkonzeption endzuverhandeln und abzuschließen:

:• Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und [[Q-Park]] GmbH & Co KG

:• Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

:• Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

:• Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und der Firma Highstreet A Portofolio GbR

3. Der Magistrat wird beauftragt auf der Grundlage der vorgelegten Planungen, das Gesamtkonzept umzusetzen.

4. Die zur Umsetzung der Gesamtkonzeption erforderlichen Haushaltsmittel werden bei der Haushaltsstelle 6300.950035 ab dem Jahr 2007 dem Bedarf entsprechend bereitgestellt.

----
In der gemeinsamen Sitzung des [[Haupt- und Finanzausschuss]]es gemeinsam mit dem [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] am 18.9.06 wurde bereits angekündigt, dass in der Stadtverordnetensitzung keine Aussprache mehr über den Beschluss zum Uniplatz erfolgen sollte. Die "Fraktionen" sollten lediglich ihre Statements abgeben. Möglich wäre es so vielleicht sogar gewesen, dass [[Die LINKE.Offene Liste]] nicht einmal dies durfte, da sie ja keinen Fraktionsstatus hat. Doch um die Spannung vorweg zu nehmen, auch wir konnten ein Statement vortragen.

===Statements===

'''[[Gerhard Stollberg]] (CDU)''' eröffnet die Runde: Kein Thema sei so intensiv beraten und diskutiert worden, es könne sich sehen lassen, es gab eine [[Haupt- und Finanzausschuss#Magistratsvorlage|ausführliche Magistatsvorlage]], "tranparenter konnte ein solcher Prozess nicht ablaufen". Es gab erhebliche Anstrengungen die Innenstadt attraktiver zu machen, der Weg bis dahin wäre nicht einfach gewesen: es gab viele Stolpersteine, den Solitärbau am Gemüsemarkt, zusätzliche Verkaufsflächen Karstadt, Im Städtebauforum 2003 sei die Umgestaltung eingeleitet worden, es folgte ein workshop November 2005, transparent und für jeden nachvollziehbar. Es wurden Anregungen aufgenommen, eine Verkaufsfäche von 2000 qm in einer Blockrandbebauung vorgesehen, die [[Adolph-von-Dalberg-Schule Fulda|Stadtschule]] wird gesichert, die Lage der Turnhalle optimiert, in Neugestaltung ohne Kosten.

Zumindest vertraglich seien Kosten für die Stadt von 3 Millionen Euro veranschlagt. Vor dieser Planung hätten "1,5 Millionen für Sanierung der Turnhalle, Toiletten und Schulhof" aufgebracht werden müssten.

Der Beschluss nur die Grundlage, in den nächten Monaten sind weitere Detailplanungen noch möglich, wie es bei Bürgerversammlung deutlich geworden ist.

'''[[Bernhard Lindner]] (SPD):''' Er stellte noch einmal den Lastenkatalog von seinem Fraktionskollegen Jennemann vor.
Der Schulhof sollte besser gestaltet werden: die ebenerdige Turnhalle sei ein Gewinn, Auslagerung der Schule (in der Bauzeit) wegen Lärms zeigt Auseinandersetzung mit dem Katalog, doch Fraktionen wurden Gespräche mit der Schulgemeinde verwehrt. Die Karstadt-Arbeitsplätze seien ihnen als SPD wichtig. Man erwarte intensive Überlegungen des Magistrates bzgl. Lieferung, die Situation Grundschüler und Liefer-LKW seien "feindliche Verkehre".
Einen Verkauf und Erbpachtzins für ein Euro, "kann ich angesichts der Internetveröffentlichungen so sagen", anprangern, sei Popolismus. Es sei eine Millionen Investition für die Stadt. Stadtentwicklung müsse sozial vorwärts nicht museal rückwärts gewandt sein. Die untere Bahnhofstraße gehöre geschlossen um die Laufachse zu attaktivieren. Die Platzgestaltung sei nicht endgültig beschlossen, er sprach von Entsorgung jetzigen Brunnens "dafür brauchen wir kein [[Bürgerbegehren]] sondern Nutzungsgestaltung mit Bürgern".

'''[[Ute Riebold]] (Bündnis 90/Die Grünen]:''' ihre Franktion sei für Sanierung aber auch sensible, nachhaltige Zukunftentwicklung. Die Rahmendaten würden zukunftsfähige Planung gar nicht zulassen.

Die Argumentation Sanierung sei unwirtschaftlich sei nicht stichhaltig, Die Verlegung der Einfahrt an die Stelle der Turnhalle sei eine Fehlplanung, der Schulhof wird verkleinert, 1330 qm wird bebaut, die Höhe des Neubaues werde die der Umgebung haben. 2003 war Sanierung im Haushalt eingestellt. Der Ersatz während der Bauzeit sei ungnügend, Alter Baumbestand werde geopfert, die bisher unterirdische Kaufhausbelieferung fände nun auf Platz statt und bedeute eine Gefährdung der Schulkinder und anderer Fussgänger. Die Universitätsstraße sei nicht geeignt für LKW und Fussgänger. Die Stadt liefere ein peinliches Vorbild für Denkmalschutz die von privaten Besitzern die Einhaltung vieler Auflagen verlangen. "Die Parkgebühren werden steigen"... ( hier gab es Zwischenrufe von den CDU-Bänken "woher weißt du das?"

Bezüglich (Schul)Toiletten würde eine Wertsteigerung die Stadt tragen, das Hallenbad Esperanto dient als mahnendes Beispiel, gesamtwirtschaftlich gesehn ist der 1 euro Verkauf des Grundstückes ein Ausverkauf, [[adecco]] läßt grüßen, auch in der Wilhelmstraße fand keine Bürgerbeteiligung statt. Die Weichen sind bereits bereits falsch gestellt: wie Abriss und Schulhofbebauung, die Bürgerversammlung war drei Tage nach den Beschlüssen in Ausschüssen. Dazu gab es nicht ein einziges Plakat, Frau Zuschke zeigte sich erfreut über Vorschläge aus dem Publikum, warum könne man sie nicht vorher einbeziehen. Sie erwähnt die Mediatorenausbildung der Stadtbaurätin. (in diesem Moment geht Frau Zuschke an die Decke, beschwert sich das sei eine unverschämte Art).

[[Gerhard Möller]] wolle die 1b Lage zu einer 1a Lage machen, dazu zählt für ihn nur Zahlenfrequenz. Aber für die Bürger ist das Türmchen wichtig, man solle Stadtbürgern statt Aktionsbürgern Rechnung tragen, zur Lichtgestaltung meinte sie, die Frequenz sei am Tage höher, daher ist Platzgestaltung am Tage wichtiger, der Baumhain sei ja ganz nett,doch dieser orientiere sich an der LKW-Trasse nicht, wo Menschen sich treffen und ruhen wollen, für eine sinnvoll Bepflasterung läßt der Platz nicht viel Spielraum, er muss lastwagentauglich sein. Bespielbare Brunnen seien in der meisten Zeit nicht nutzbar. Was H+M angehen wüßte ihre Fraktion, dass es da längst Verhandlungen an anderer Stelle in Fulda gäbe.

Das neue Zentrum wird zu einem großen toten Platz, vorhandene Ressourcen würden nicht integriert.

Sie schloss mit den Worten "Wir legen die Vorlage ab"

'''Herr Lenders (FDP):''' Es gab einen Ändungsantrag der FDP, den Eingang der Blockrandbebauung zum Universitätsplatz hin zu verlegen. Bürgerversammlung war keine "Placebo-Verstaltung, Herr Maul, auch in der Opposition sollte man zumindest versuchen konstruktiv Stellung zu nehmen".

Die FDP habe Grundsatzbeschluss im Februar nicht nicht mitgetragen wegen dem Kubus, der Standort sei noch nicht fest, er sollte noch überdacht werden. Es gäbe Konfliktpotential, man sei für Verlagrung der Grundschule in moderne Räume. Die Vorlage wäre ein Kompromiss, Die Randbebauunf als Frequenzbringer sei nicht konsequent, man sei ausdrücklich für Architekturentwurf "Hellenger" (??), FDP konnte erreichen, dass Eingang aus Uniplatz ausgerichtet wird. Das Quartier Südliche Innenstadt rund um das Petrstor habe an Bedeutung verloren.

Die Achsen und Kundenführung fehlen, man sollte die Befürchtungen "Steinwüste" nicht außer acht lassen. Der Uniplatz sei der zentrale Platz der Innenstadt, dort müsse Begegnung, Kleinkunst, Ruhezonen, Aufenthalt möglich sein, er sprach von Magnetwirkung Innenstadt, Randbebauung sei klare Aufgabe.

Die FDP stimmt zu.

'''[[Gerhard Becker]] ([[CWE]]:''' Das Thema birgt viel Für und Wider, nur kurzes Statement, er bedankte sich bei Verwalung für transparente Darstellung, die den Entscheidern vorgelegt wurde. Die Architekturbüros wurden durch starke Vorgaben eingeschänkt, [[Turnhalle Rabanusstraße 28|Abriss der Turnhalle]] und die Anlieferung sindsehr bedenklich, städtebauliche Aspekte seien dem Invstor zum Opfer gefallen.

'''[[Günter Maul]]''' ([[Die LINKE.Offene Liste]]): Herr Stollberg zu ihren Ausführungen da war ich noch nicht dabei aber für meine Begriffe wurde die Bürgersschaft viel zu spät einbezogen. Herr Lindner, wenn die Bahnhofstraße Fussgängerzone wird, dann hat [[Q-Park]] das alleinige Recht, ein Parkpplatzmonopol, es ist beschlossene Sache, am 9. Oktober soll unterschreieben werden. Die Bürgerversammlung war zu spät und schlecht beworben gewesen, im Stadtschloss war kein Hinweis, die Leute wußten nicht wohin. Ich werde dem Beschluss nicht zustimmen.

Anton Rummel ([[REP]]): Rummmel wies auf vergangene Bausünden hin und vertrat die Meinung, dass man erhalten sollte, was "von anglo-amerkanische Bombern verschont geschlieben" sei. Weiterhin wies er auf zahlreiche Verkaufsraumleerstände in der Innenstadt hin.

[[Rainer Götz]] (SPD): Stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er gibt bekannt, dass in der Internetseite, die sich fuldawiki nenne die "komplette Vorlage, wie wir sie in Unterlagen haben" veröffentlicht ist. Dies sei ein "ungewöhnlicher Vorgang" die Stadtverordneten seien zu "Verschwiegenheit verpflichtet", es sei eine "Verletzung der Verschwiegenheitspflicht" "Wir sind nicht rätedemokratisch wir verhandeln für Bürger", "warum stellt man das in ein Internetforum?"

Hans-Dieter Alt (CDU): übernimmt das Mikrophon und zeigt Konsequenzen auf.

Bericht siehe FZ Vertrauliches Konvolut im Internet - Linke/Offene Liste veröffentlicht Magistratsvorlage [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157780]

===Presseerklärung [[Die LINKE.Offene Liste]]===
Zu den Vorwürfen die in der Stadtverordnetenversammlung erhoben wurden, stellt die Liste am 29.9. in einer Presseerklärung klar:

'''Informationspolitik des Fuldaer Magistrates zu Bebauungsplänen rund um den Universitätsplatz'''

Scharf angegriffen wurde [[Die LINKE.Offene Liste]] in der
Stadtverordnetenversammlung am 25.9. von dem Stadtverordneten [[Rainer
Götz]] (SPD). Dieser zeigte sich empört, der Stadtverordnete [[Günter Maul]]
(Die LINKE.Offene Liste) habe Vertrauensbruch begangen und Unterlagen zu
Vertragsverhandlungen rund um den Uniplatz aus einer nichtöffentlichen
Sitzung der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Hans-Dieter Alt (CDU)
bezeichnete die Veröffentlichung als ungeheuerlichen Vorgang und
kündigte an, man werde dies im Ältestenrat besprechen.

In einer Pressemittteilung erklärt Die LINKE.Offene Liste dazu: Mit
vollkommenem Unverständnis nehme sie die Auffassungen der
Mehrheitsfraktionen von SPD und CDU zur Kenntnis, dass die wesentlichen
Eckpunkte der Vertragsgestaltung um die Erbbaurechte und den 1 Euro
Verkauf von Grundstücken an [[Q-Park]] Geheimsache seien. Dies würde von den
Bürgern vollkommen anders gesehen. Die LINKE.Offene Liste habe auf die
Darstellung der Eckpunkte hin eine große Bestätigung seitens der Bürger
erhalten.

Seit der Kommunalwahl wurde immer wieder eine Bürgerversammlung zu den
Baumaßnahmen um den Universitätsplatz gefordert. Statt transparenter
Darstellung der Planungen und der Vorhaben, lieferte der Magistrat
lediglich Informationsveranstaltungen für Hausbesitzer der Umgebung,
Darstellungen der Gebäude der Wettbewerbsgewinner und Gespräche im
kleinen Kreise mit Verantwortlichen der Dalbergschule.

Bereits im Dezember 2005 habe die LINKE.Offene Liste begonnen, in verschiedenen Veranstaltungen und auch im Internet über die Vorhaben am
Universitätsplatz zu diskutieren. Dies setzte sich auch in der
Sommerpause fort, mit der Folge, dass sie bereits im Juli die Eckpunkte der Vertragsgestaltungen darstellte.

Am 18. September schließlich wurde im Rahmen einer öffentlichen
Ausschusssitzung dazu aufgefordert, Vertragsinhalte nicht öffentlich zu
behandeln und damit im Nachhinein die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Die LINKE.Offene Liste betont demgegenüber, dass in den
schriftlichen Tagesordnungen die Planung rund um den Uniplatz jedoch
nie in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen gewesen sei. Aus diesem
Ausschluss der Öffentlichkeit 3 Monate nach Bekanntwerden, solle nun ein
Vertrauensbruch konstruiert werden. Der Stadtverordnete Günter Maul
weist darauf hin, dass man ausschließlich über die geplanten Schritte
zum Bau und die Vertragseckpunkte informiert habe, Originalverträge wurden nicht veröffentlicht.

Aus diesen Gründen sehe die LINKE.Offene Liste auch keine Veranlassung,
den Bürgern die Informationen über die Vorhaben um den Uniplatz
vorzuenthalten. Günter Maul (Die LINKE.Offene Liste) betonte, er sehe es geradezu als seine Pflicht an, hier Auskunft zu geben. Die Weigerung des Oberbürgermeisters als Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikum Fulda gAG, den Stadtverordneten Rede und Antwort zur Zukunft des Klinikums zu stehen, sei jedoch ein weiteres Beispiel dafür, wie versucht werden solle, Angelegenheiten von Öffentlichem Interesse der Öffentlichkeit vorzuenthalten.

Im Übrigen sei der Stadtverordnete Rainer Götz (SPD), der die
Öffentlichkeitsarbeit der Linken.Offenen Liste anprangerte ebenfalls Aufsichtsratsmitglied der [[Klinikum Fulda]] gAG.

Wer die Öffentlichkeit ausschließt, hat meist etwas zu verbergen. Die
LINKE.Offene Liste fordere alle Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem
Informationsrecht gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung
regen Gebrauch zu machen. Bei Auskunftsverweigerung sollten sie
verstärkt die Öffentlichkeit informieren, bis hin zu einem
Bürgerbegehren. Es kann und darf nicht sein, das der mündige Bürger vor
vollendete Tatsachen gestellt wird.

Die Vorgänge um die Vertuschung von wichtigen Informationen zeige, wie
wichtig es auch in Hessen sei, ein Informationsfreiheitsgesetz zu
verwirklichen.

Die LINKE.Offene Liste stellt klar, dass sie ihre Öffentlichkeitsarbeit
nach wie vor auch im Internet unter der Adresse www.fuldawiki.de fortsetze.
Hier sei auch für jeden Leser einsehbar, dass die beanstandeten Beiträge
bereits weit vor der Verfügung der nichtöffentlichen Behandlung
veröffentlicht waren.

Diese Presseerklärung wurde nicht veröffentlicht bei Fuldaer Zeitung, osthessennews, Fuldainfo. Lediglich das Internetforum von der Fulda Galerie www.fuldaerfreiheit.de veröffentlichte unsere Reaktion.

'''Nach den Statements der Parteien und Wählergruppierungen und der Einlage von [[Rainer Götz]] zur Abstrafung der Linken. Offenen Liste, ergriffen die Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] und [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] noch einmal das Wort:'''

[[Cornelia Zuschke]]: Bedankte sich für die zahlreichen Anregungen und findet es richtig, dass "Bevölkerung sich mit dem Kubus eingemischt hat". Abschließend ging sie noch auf [[Ute Riebold]] ein, der sie persönliche Beleidigung unterstellte. Wenn Argumente ausgetauscht würden, könne man "streiten wie wir wollen", aber man solle "ehrlich bleiben" sie wirft [[Ute Riebold]] Namensverhonepipelungen vor (Anmerkung: Die Grünen bezeichneten sie in der Presse als "Conny Cubus") und regt sich schrecklich auf, dass jetzt ihre Fähigkeiten als Mediatorin in den Deck gezogen würden. Man solle Wertschätzung für alle Argumente haben" und weiterhin: "ich bleib auch dabei, dass ich Ihnen in alle Öffentlichkeit die Grenzen setze".

[[Gerhard Möller]] erklärte abschließend: Es gab "kritiche Stellungnahemn" und auch große Sachlichkeit, aber "in den Debattenbeiträgen habe er den Eindruck, man habe kein Gegenkonzept", sondern es sei "viel Emotion und Polmik" im Spiel, dies sei bedauerlich.

Wer heute so tue "die Bürgerversammlung sei ein Placebo, ist nicht gewillt Fakten zu sehen".
Frau Riebold sei durch Herrn Rummel [REP) "getoppt worden". Dies sei eine bemerkenwerte Debattenkultur, "Fulda - Schulda" da ist ein starkes Stück, auf diesem Niveau bringt das nichts".
weiterhi kritisierte er die Position von [[Ute Riebold]] eine "politische Entscheidung für Aktionsbürger nicht Stadtbürger sei ein künstlicher Gegensatz, der so nicht existiert". Das wäre das Motto "wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass". Fulda ist kein "Rothenburg ob der Tauber" sondern ein Oberzentrum, man könne sich nicht "in Idylle einpuppen". Die "[[Turnhalle Rabanusstraße 28|Halle]] ist verzichtbar, ich bauche keine Nachhilfe in der Wertigkeit des Türmchens. Als Beispiel führte er die Ratgarbasika an, die wurde niedergelegt und der Dom gebaut. Jetzt wurde [[Ernst Sporer]] angegrffen, er müsse jetzt sagen, ob er "damals (Anmerkung: er meint wohl vor Wahlkampf 2006) gesagt habe das könne man abreißen". Zu der Anmerkung, dass [[Ute Riebold]] von Geheimverhandlungen wisse, dass H + M an anderer Stelle einzöge, forderte er sie auf dies, vielleicht unter Verschluss mitzuteilen.

An dieser Stelle feixte die CDU Bank "Sie können es ja [[Günter Maul|Herrn Maul]] geben, der veröffentlich das gleich" Obwohl bissig gemeint lachte sogar die Zuschauerbank mit ;-)

'''Die Abstimmung zur Beschlussfassung verlief eindeutig'''

'''Pro vorliegender Beschluss : Fraktionen der CDU, [[SPD]], FDP'''

'''Contra: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, [[CWE]], [[Die LINKE.Offene Liste]] und der Vertreter der REP'''

==3. Entsendung von 5 Stadtverordneten in den [[Denkmalbeirat]] der Stadt Fulda==
Es wurde beschlossen, dass die Besetzung im Benennungsverfahren erfolgt. Das bedeutet die Parteien CDU, SPD und GRÜNE benennen ihre Vertreter, die beratend an den Sitzungen des Denkmalbeirates teilnehmen. Vor Änderung der Satzung des [[Denkmalbeirat]]es (erfolgt auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]) konnte jede Fraktion und Wählvergruppierung je einen Vertreter entsenden.

Die stimmberechtigten Mitglieder des [[Denkmalbeirat]]es werden vom [[Magistrat]] benannt.
Die Abstimmung ergab Zustimung mit 5 Enthaltungen ( man erinnere sich, zuvor konnten alle Parteien Fraktionen je einen entsenden, jetzt nur noch CDU,SPD,Grüne)

==4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 25.09.2006==
In der Aktuellen Stunde wurden Fragen aus 3 Themengebieten angesprochen

* [[Bronzezeit|Bronzezeitliche Funde]] auf der [[Westring]] Trasse
* [[Abschiebung]] von Mitgliedern einer Fuldaer Familie
* Verzögerungen bei Bau Lebensart am Schlossgarten

'''Wie bedeutsam stuft der [[Magistrat]] die [[Bronzezeit|bronzezeitlichen Funde]] ein? Haben sie eine verzögernde Wirkung beim Weiterbau des [[Westring]]s?'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]:

Am Donnerstag (Anmerkung 21.9.06) habe er und [[Cornelia Zuschke]] die Stelle angesehen. Die Archäologen seien jetzt an der Reihe. Die Funde sind bedeutsam an Anzahl, Häufigkeit und Qualität. Es gibt eine 10 tägige Verschiebung, Archäologen haben eine Woche gegraben.

'''Verzögerungen bei Bau Lebensart am Schlossgarten'''
Es gibt tatsächlich Verzögerungen, es gibt "intensive Gespräche", es ist pointierter Standort, es gibt vorabgestimmten Bauabtrag der Investorin bis Winter, Kaufpreissumme ist erhalten.

Frage: Trifft es zu, dass planender Architekt nicht mehr für Investor tätig ist?

Ja es hat einen Wechsel gegeben, die Grundzüge sollen eingehalten werden.

Kommentar einer Besucherin: Aha, hat [[Manfred Reith|Fuldas Stararchitekt]] doch den Auftrag bekommen, obwohl er "nur" den 2. Preis hatte?

'''[[Abschiebung]] von Mitgliedern einer Fuldaer Familie''' Anfrage von [[Die LINKE.Offene Liste]]

Welche Möglichenkeiten sieht der Magistrat in dieser Angelegenheit helfend einzugreifen?
Abschiebungen nehmen immer mehr zu, gerade die interkulturelle Woche ist uns Anlass nachzufragen.

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: die Anfrage kam zu kurzfristig, konnte nicht nachfragen ob noch Akten im Hause sind. Aber Abschiebungen sind ausschließlich Sache des Landes Hessen, ich kann mir nicht vorstellen, dass wir irgendetwas tun können.

== Alle Anfragen ==
'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. den aktuellen Stand der Untersuchung des Landesrechnungshofes hinsichtlich des Kreisumlagehebesatzes für Sonderstatusstädte'''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. versch. Straßen (Weichselstraße) und den Verkehr im Südend'''

Die Weichselstraße wird 2 seitig betrieben, Tempo 30 Regelung, Nutzung "Wohnen" soll Qualität erhalten bleiben, im Zuge [[Westring]] gab es Verkehrsuntersuchung Main- und Kohlhäuser Straße, das von Erhöhung Verkehrsaufkommen ausgeht. Gebiet ist als Mischgebiet Gewerbe/Wohnen ausgewiesen, dennoch Tempo 30, vielleicht durh Marierungen mehr Akzeptanz. Es gibt ein FH Projekt Kohlhaus zur Befragung von Betroffenen mit interesanten Verbessrungsvorschlägen zur Wohnqualität. Zum Ausbau Rangstraße, Zustand ist schlecht aber ist noch akzeptabel. Zur Schulwegsicherung Ronsbachstr: Die Anregung an AG Verkehr (Ampel) war gut und richtig.

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Position des medizinischen Vorstandes am [[Klinikum Fulda]]'''

Wegen "aktienrechtlicher Bestimmungen" wollte [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] keine Auskunft geben.
[[Ernst Sporer]] fragt weiter, die [[Klinikum Fulda]] sind eine 100%ige Tochter der Stadt Fulda. Möller müsse Auskunft geben, schließlich arbeite er da mit öffentlichen Geldern.

Antwort [[Gerhard Möller]]:

Man solle § 221f HGO zur Kenntnis nehmen, als Aktiengesellschaft sei er strikt dem Aktienrecht unterworfen §313, §314 § 315, nur in Gremien der ag zu entscheiden, unter keinen Umständen eigenständige "bin an da gebunden was im Aktienrecht gegeben ist".

[[Ernst Sporer]]: Es wurde doch schon in der Fuldaer Zeitung abgehandelt, das beunruhigt mich sehr, Es gab Unruhe bei Ausgründungen, wir waren ja auch dafür, "aber so ist es ein Selbstbedienungsladen, irgendwas ist faul am Klinikum".

Herr Post (CDU): "Ich bin nicht im Aufsichtsrat" aber als Bürger kommentiere er das, Sporer solle keine Nebelkerzen werfen.

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'''Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Situation an der [[Domgymnasium Fulda|Rabanus-Maurus-Schule]]
'''
Anfragen sollten nur auf vier Teilfragen beschränkt sein. Herr Tousil ist im Juli 2006 in den Vorruhestand, die Rektorenstelle wurde am 1.8 06 ausgeschrieben, das Verfahren läuft noch.
Die Cafeteria ist noch im Bau, nach den Herbstferien geöffnet. Bis dahin aus Oberstufenraum aus warme und kalte Speisen, 250 Schüler wollen am Mittagessen teilnehmen, bei G8 (verkürztes Schulzeit) planmäßger Unterricht unumgänglich.

An der [[Bardoschule]] ua gibt es keinen Nachmittagsunterricht, die Schulen haben 11500 Euro für Honorarverträge an Übungsleitern etc. Schulen würden immer selbständiger werden und mehr Verantwortung haben.

Herr Lenders (FDP): Die Zuständigkeiten Eigenverantwortung Schulträger und Land ist nicht klar.

Bürgermeister Dippel: In den Schulen sind die Sachlagen bekannt.

(Anmerkung: FZ "Matthias Höhl ist jetzt offiziell Schulleiter des Domgymasiums" [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=158222]

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'''Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Heranziehung der Hausbesitzer in der Stadt Fulda mittels Grundsteuerbescheid'''
Antwort folgt

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'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. Senioren im Sozialhilfebezug'''

{{:Anfrage 5 (Stadt)}}

Antwort folgt
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'''Anfrage der Partei Die Republikaner betr. das [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis|Netzwerk gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit]]'''

Antwort und Diskussion folgt
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Alle weiteren Anträge werden schriftlich beantwortet werden oder kommen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung.

'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. die finanziellen Auswirkungen des Familienprogramms der Hessischen Landesregierung '''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Realisierung der Projekte zur Dorferneuerung Maberzell/Trätzhof '''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. den Ausbau der Hermann-Muth-Straße'''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten im Stadtbad Esperanto'''

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'''Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur [[Fulda Galerie|FD-Galerie]] '''

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'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. [[Hartz IV|Arbeitslose in der Stadt Fulda]] '''

Immer mehr Menschen, die arbeitslos sind werden in der Arbeitslosenstatistik gar nicht mehr mitgezählt. In Fulda ist dieser Anteil besonders hoch. Wir wollen es genau wissen und stellen folgende Anfrage und den dazugehörenden Antrag für den Ausschuss.

{{:Anfrage 4 (Stadt)}}

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'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des [[Denkmalbeirat]]es'''

[[Die LINKE.Offene Liste]] wurde per Satzungsänderung aus dem Denkmalbeirat ausgeschlossen. In der einzigen Sitzung an der wir teilgenommen hatten, mußten wir feststellen, dass der Architekt [[Manfred Reith]] den Vorsitz führte. Dieser nahm auch an dem Wettbewerb zur Blockrandbebauung am Universitätsplatz teil, Bedingung war der Abriss der denkmalgeschützten Turnhalle, dessen Abrissgenehmigung er als Vorsitzender des Denkmalbeirates mit herbeigeführt hatte. Den Auftrag zur Oberflächengestaltung des Universitätsplatzes hat er schon seit Februar 2006 in der Tasche.

{{:Anfrage 6 (Stadt)}}

'''Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die [[Klinikum Fulda]] gAG '''

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

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'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Vermarktung der Gewerbeflächen in Fulda '''

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'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen '''

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'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. das „Bambini-Programm“ der Hessischen Landesregierung '''

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'''Anfrage der FDP-Fraktion betr. Auswirkungen der Bauschäden im Stadtbad Esperanto'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Baumaßnahmen für die geplante Lichtzeichenanlage am Sickelser Kreisel'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum [[Klinikum Fulda]] '''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen des neuen Elternzeitgesetzes auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Situation aufgrund der vorübergehenden Schließung des Esperantobades '''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die neue Wegeführung im Schlossgarten nach Verkauf der Fläche „Altes Zentralbad“'''

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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen [[Private Realschule|privaten Realschule]] auf die SchülerInnenzahlen der Heinrich-v.-Bibra-Schule'''

== Alle Anträge ==
Antrag der SPD-Fraktion betr. Verhandlungen mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen bezüglich Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. eine Überprüfung der Linienanbindung und -bedienung im städtischen Buslinienverkehr [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Überwachung der Einhaltung der Lieferzeiten in den Fußgängerzonen
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung von Raucherzonen an den beiden Busbahnhöfen
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Entwicklung eines Logistikkonzeptes für das Stadtgebiet
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der SPD-Fraktion betr. die Ampelschaltung für Fußgänger über die Petersberger Straße in Höhe Eigilstraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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Antrag der Wählergruppe [[Die LINKE.Offene Liste]] betr. die Erstellung einer Statistik über die Entwicklung der tatsächlichen Arbeitslosenzahlen in der Stadt Fulda
[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

{{:Antrag 1 (Stadt)}}

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'''Antrag der Wählergruppe [[Die LINKE.Offene Liste]] betr. die Gewährung von „Taschengeld“ für Personen in Alten- und Pflegeheimen'''
[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

{{:Antrag 2 (Stadt)}}

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Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung von Verkehrskreiseln
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

----

Antrag der Partei Die Republikaner betr. den Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

----

Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung einer Gesamtschule in der Stadt Fulda
[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

----

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schulwegeplanung im Vorfeld von Baumaßnahmen
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

----

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Beteiligung der Stadt Fulda an der Kampagne „Zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten – I walk to school“ [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

=Nachtrag Pflichtenheft Anträge=

Folgende Anträge wurden am 10. Juli zur Bearbeitung in die Ausschüsse weitergeleitet. Viele wurden ganz einfach nicht bearbeitet. Hier die Übersicht:

1. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche
Verträge in den [[Haupt- und Finanzausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

2. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Sanierung von Straßen im Stadtgebiet
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

3. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Mainstraße/Ronsbachstraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

4. Antrag der SPD-Fraktion betr. die flächendeckende Einrichtung von "DSL"
[[Haupt- und Finanzausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

5. Antrag der CDU-Fraktion betr. die Hinweisbeschilderung auf der A 66 von Frankfurt nach Fulda
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

6. Antrag der CDU-Fraktion betr. die Beleuchtung der Fußgängerunterführung unter der Bardostraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
<div style="color:red"> Nein</div>

7. Antrag der CWE-Fraktion betr. den Grundsatzbeschluss zur Randbebauung und Gestaltung
des Universitätsplatzes
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

8. Antrag der Wählergruppe Die LINKE. Offene Liste betr. Nichtbefassung bezüglich des Änderungsantrages zur Satzung des Denkmalbeirates

Der Antrag wird unmittelbar in der Sitzung behandelt!

9. Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung einer "Blauen Papiertonne"
[[Umweltausschuss]]

<div style="color:red">Nein</div>

10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Radwegelücken zwischen der Innenstadt
und der Auffahrt zum Milseburg-Radweg
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gefahrstellen der in das Schulviertel führenden
Radwege
[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Öffnung des Pausenhofes der Domschule zu
unterrichtsfreien Zeiten

[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

<div style="color:red">Nein</div>

13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerversammlungen zur Umgestaltung
des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

[[Haupt- und Finanzausschuss]]

wurde umgesetzt, Termin: 2 Tage nach abschließender Behandlung durch Sitzung im [[Haupt- und Finanzausschuss]] gemeinsam mit [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] am 18. 9. 06.

Der Umsetzungbeschluss zum Abschluss der Vertäge wurde mit nur einer Gegenstimme abgestimmt. Was haben die Bürger noch zu sagen? - [[Bürgerbegehren]]

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Senioren]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Programm]]