Solid

84.58.182.144 — Wed, 07 Feb 2007 22:09:10 GMT

84.58.182.144:

<div style="background:#CD0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">['solid] - Aktuell</div>

'''Stell dir vor es ist Wahl und keiner geht hin...'''

'''Stellungnahme von ['solid] Hessen zur OB Wahl 2007 in Frankfurt/M.'''

So titelte treffend das Studio des Hessischen Rundfunks in seiner Sendung
am Abend der Wahl. Die Wahlbeteiligung lag lediglich bei 33,6 Prozent: das
niedrigste Ergebnis seit Einführung der Direktwahl in Frankfurt. Konkret
bedeutet dies, dass von über 400 000 Stimmeberechtigten, nur 146 150 ihre
Stimme abgaben.

Angesichts dieser schlechten Beteiligung an der OB-Wahl ringen
ProfessorInnen, PolitikerInnen und JournalistInnen, mehr oder weniger,
nach Erklärungen. So sah Roland Koch in dem „gigantischen Wahlsieg“ von
Petra Roth eine Bestätigung der CDU Kandidatin. „75 Prozent sind mit der
Stadtpolitik zufrieden“, daher so Koch, „sei die geringe Wahlbeteiligung
nicht verwunderlich“. Solche Aussagen sind ein erschütternder Beweis
dafür, wie es um das Demokratieverständnis der hessischen CDU bestellt ist.

Doch auch die Erklärungsversuche einiger WissenschaftlerInnen lassen zu
wünschen übrig: Die meisten, so wie der Kassler Politikwissenschaftler
Eike Hennig, sehen die Parteien in der Pflicht. Frank Nonnenmacher,
Professor für Politische Bildung an der Universität in Frankfurt, geht
sogar noch weiter: “Man kann mit guten Gründen daran zweifeln, ob die
Direktwahlen wirklich ein demokratischer Fortschritt sind”, sagte er.
Nach Meinung von ['solid] der sozialistischen Jugend Hessen, kann die
Lösung weder allein in der Verantwortung der Parteien liegen, noch in der
erneuten Zusammenlegung von OB-Wahlen und Landtagswahlen. Solche
Forderungen behandeln lediglich die Symptome!

'''Wir fordern daher:'''

*Die Demokratisierung aller Lebensbereiche wie Betriebe, Schulen und Universitäten
*Mehr direkte Einflussmöglichkeiten der Bevölkerung auf politische Entscheidungsprozesse
*Die Senkung des Wahleintrittsalters auf 16 Jahre

Nur durch eine starke Einbindung aller in die politischen
Entscheidungsprozesse und eine gelebte Demokratie, die schon in der Schule
beginnt, lässt sich die so oft beschworene „Politikverdrossenheit“
bekämpfen. Demokratie ist mehr als die Legitimation von Herrschaft!
Zudem gibt es Stimmen, die sich über die geringen Wahlerfolge der
rechtslastigen Kandidaten freuen. Dies sei nach einhelliger Meinung des
Medienmainstreams, ein Zeichen dafür, dass rechtes Gedankengut in
Frankfurt nicht durchsetzungsfähig ist. Als AntifaschistInnen müssen wir
darauf hinweisen das 1,5%, also ungefähr 2192 Stimmen immer noch 2192
Stimmen zuviel sind. In Anbetracht des Erstarkens des Rechtsextremismus,
dem Einzug neofaschistischer Partrein in Landtage und diversen
Stadtparlamenten und der Ankündigung der NPD, nun auch in den
„westdeutschen“ Bundesgebieten, mit Augenmerk auf Hessen, Fuß fassen zu
wollen, ist dieses Ergebnis, besonders in Bezug auf die geringe
Wahlbeteiligung, ein alarmierendes Signal und keinesfalls zu verharmlosen.

''Katharina Jung (Landessprecherin)''

'''['solid] gratuliert dem Linkspartei OB Kandidaten Ulrich Wilken'''

'''Stellungnahme von ['solid] Hessen zur OB Wahl 2007 in Frankfurt/M.'''

['solid] die sozialistische Jugend Hessen möchte hiermit dem OB-Kandidaten
der Linkspartei [[Ulrich Wilken]] herzlich für den Wahlerfolg von 5,9 Prozent
und damit dem drittstärksten Ergebnis dieser Wahl gratulieren.

Dieses
Ergebnis zeigt, dass sich immer mehr Frankfurter Bürgerinnen und Bürger
nicht weiter mit Deregulierung, Privatisierung und der Verteilung „von
Unten nach Oben“ abfinden wollen. Immer mehr Menschen verlieren nicht nur
den Glauben an das Märchen vom finanziellen Aufschwung der allen zugute
kommt, sondern auch den Glauben an die „Spezialdemokraten“ der SPD.

Wir hoffen auch in Zukunft, mehr Menschen für die Idee einer solidarischen
Gesellschaft zu gewinnen. Die Linkspartei hat hierbei allerdings auch die
Aufgabe, linke Grundüberzeugungen wie Antimilitarismus, Antikapitalismus,
Internationalismus und Antifaschismus zu vertreten und weiterzuentwickeln.
Zudem möchten wir auch den vielen „WahlkämpferInnen“ danken. Euer, meist
ehrenamtliches Engagement, macht so vieles erst möglich!

<div style="background:#CD0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">['solid] - die sozialistische jugend</div>



[[Bild:Gingoldfulda.jpg|thumb|right|210px|Peter Gingold auf der ['solid]-Veranstaltung "Aufmucken gegen Rechts" am 20. Mai 2005 im Kreuz]]

[[Bild:Infostand2.jpg|thumb|right|210px|Infostand beim Rock-gegen-Rechts Konzert im November 2006]]

Im Herbst 2004 wurde von Mike, Lukas, Sascha und Christian die '''[[solid]] - ortsgruppe fulda''' gegründet. Bald darauf fanden Planungen zu Aktivitäten statt.

Das größte Event der solid - ortsgruppe fulda war das Aufmucken-gegen-Rechts Konzert (Fulda) im Mai 2005 im Kulturzentrum Kreuz mit ca. 550 Teilnehmern. Wichtigster Redner der Infoveranstaltung war [[Peter Gingold]], 90 Jahre alt, Kommunist und Widerstandskämpfer der Resistance gegen das Dritte Reich, der eine emotionale Rede hielt, und sich danach nochmals zu einer Podiumsdiskussion zur Verfügung stellte. Nachdem [[Peter Gingold]] mit Standing Ovations von mehreren hundert Gästen der Infoveranstaltung verabschiedet wurde, spielten Bands aus der Region: Red Blues, Purple Rain, This past September, Hochspannung und Nevermind. Außerdem gab es einen Infostand von ['solid], der [[Linkspartei]] und der [[DKP]].

Im Jahr 2005 gab es Infostände zu den Hochschultagen Fulda, auf dem Burg-Herzberg-Festival, beim Rock-in-den-Mai Konzert (Lauterbach) sowie zu Bundestagwahl im September und bei der Station unserer landesweiten Wahlbustour in Fulda. Des weiteren nahm die Ortsgruppe mit 5 Personen auf dem ['solid]-Pfingstcamnp am Bodensee, wo u.a. [[Tobias Pflüger]] (MdEP) ein Seminar mitgestaltete, teil. Außerdem nahm die Ortsgruppe mit 6 Personen an der [http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de Rosa-Luxemburg-Konferenz] in Berlin, sowie der [http://www.ll-demo.de/ Liebknecht-Luxemburg-Demonstration] am Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, teil.

Im Jahr 2006 gab es Infostände zum Burg-Herzberg-Festival, beim Rock-gegen-Rechts Konzert (Lauterbach), zu der Kommunalwahl im März und zu dem angekündigten [[Naziaufmarsch]] im August. Des weiteren nahm eine Fuldaer Delegation auf dem ['solid]-[http://www.solid-camp.de Sommercamp] bei Rostock,teil. Außerdem nahm die Ortsgruppe fast geschlossen an der [http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de Rosa-Luxemburg-Konferenz] in Berlin, sowie der [http://www.ll-demo.de/ Liebknecht-Luxemburg-Demonstration] am Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, teil.

<div style="background:#CD0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">['solid] - Links</div>

* [http://www.solid-hessen.de Solid Landesverband Hessen]
* [http://www.solid-web.de Solid Bundesverband]

* [http://www.smash-g8.de Solid - Smash G8]

[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Bildung]]

Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Solid