Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Sammelseite UniversitÃ¤tsplatz

84.58.183.47 — Wed, 20 Sep 2006 21:18:26 GMT

84.58.183.47:

==Presseerklärung 20.9.06==

===Kein Riesen-Kubus auf dem Uniplatz-Schulhof===

In einer Presseerklärung teilt Die LINKE.Offene Liste mit, dass die
Verantwortlichen der Stadt trotz Kritik aus der Bevölkerung und einem
Antrag der CWE im Stadtparlament, den Grundsatzbeschluss zum Uniplatz
zurückzunehmen, unbeirrt weiter an der Realisierung des Projektes
gearbeitet hätten.

Einziges Zugeständnis sei eine Bürgerversammlung am Donnerstag, den 21.
September im Fürstensaal des Stadtschlosses.

Die LINKE.Offene Liste ruft alle Bürger auf, die sich eine lebens- und
liebenswerte Innenstadt wünschen, diese Chance warzunehmen und den
Verantwortlichen ihre Sichtweise zu verdeutlichen. Weiterhin unterstütze
sie alle Bestrebungen der Bürger durch ein Bürgerbegehren ihrem Anliegen
Gehör zu verschaffen, gleichzeitig fordert sie den Magistrat auf, keine
vollendete Tatsachen zu schaffen und dem Bürgerwillen Rechnung zu tragen.

Dennoch sei diese Bürgerversammlung Augenwischerei betont der
Stadtverordnete Die LINKE.Offene Liste, Günter Maul. Denn bereits drei
Tage vorher sei in einer gemeinsamen Sitzung des Bau und Haupt- und
Finanzausschusses die Aufforderung, die Verträge zu unterschreiben
diskutiert und beschlossen worden. Für die nächste
Stadtverordnetensitzung am 25.9. stünden lediglich Statements der
Fraktionen auf der Tagesordnung, Diskussionen dazu solle es nicht mehr
geben. Lediglich bei kleinen Detailfragen zur Oberflächengestaltung des
Universitätsplatzes gebe sich die Verwaltung für die Zukunft
diskussionsbereit.

Diese Vorgehenweise findet Die LINKE.Offene Liste ungeheuerlich, seit
mindestens 8 Monaten stehe der Magistrat in konkreten Verhandlungen mit
dem Investor und Betreiber, eine Bürgerversammlung zu den Planungen gab
es bisher nicht, ignoriert wurde ein Antrag der CWE auf Rücknahme des
Grundsatzbeschlusses, der im Juli in der Stadtverordnetenversammlung
gestellt wurde. Die Ausschussitzung, auf der der Antrag auf der
Tagesordnung hätte erscheinen müssen, wurde zweimal verschoben und auf
der schließlich am 18.9. stattgefundenen Sitzung tauchte der Antrag gar
nicht auf.

Die LINKE.Offene Liste zeigt sich empört von solch einem Vorgehen, das
Kritik schon im Keim ersticke und die breite Bürgerschaft erst
einbezöge wenn alles schon "eingetütet" sei. Der Termin zur
Unterzeichnung der Verträge stünde schon fest, es ist der 9. Oktober.
Gegenstand der Verträge ist ua. der Verkauf des Schulhofgrundstückes der
Adolph-von-Dalberg Schule für "1 Euro" und der Abriss der
denkmalgeschützten Turnhalle im Gegenzug wolle Q-Park eine neue Halle
errichten und der Stadt übereignen.

Verschickt an: Fuldaer Zeitung, osthessennews, Fuldainfo

Veröffentlicht: osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128149]

== Wichtige Termine ==

'''Dienstag 12.9.'''
<s>* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]] Thema: Antrag Rücknahme [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluss|Grundsatzbeschluss]] Uniplatz </s> gestrichen Sitzung findet gemeinsam mit [[Haupt- und Finanzausschuss]] am Montag 18.9. statt !!

'''Montag 18.9.'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche Verträge (Hier gehts um den Uniplatz siehe:[[Haupt- und Finanzausschuss#Vertragseckpunkte Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)| Vertragseckpunkte]] Bürgerversammlungen zur Umgestaltung des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

'''Donnerstag 21.9. 19.00 Uhr Stadtschloss Fürstensaal'''
*'''Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt Universitätsplatz'''

'''Montag 25.9.'''
18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetenversammlung]]

==Abriss denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen ==
[[Bild:Turnhalle1mini.jpg]]

Das [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Q-Park-Preisgericht]] hat entschieden: Dieser Klotz soll auf den Schulhof am Uniplatz!

[[Bild:Platz1schulhofmini.jpg]]

Die [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluß|Entscheidungsgrundlage]]
Die Architektenpläne [[Universitätsplatz Blockrandbebauung]] weitere [[Protokolle|städtische Protokolle]]

Und wer will hier über unsere Stadt entscheiden? [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Das Preisgericht tagt]]

[[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Vetternwirtschaft statt demokratischer Entscheidung]]

'''Bürger wollen Platz für Kinder, sicheren Schulweg, Aufenthaltsqualität.

Diese Konzernplanungen dienen nicht den Menschen.'''

'''Ja zur Aufhebung dieses bürgerfeindlichen Grundsatzbeschlusses.'''

'''[[Die LINKE.Offene Liste]] [[Bürgerbegehren|unterstützt die Bürger in diesem Vorhaben!]]'''

[[Bild:Logo.jpg|200px|left]] '''[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Universitätsplatz|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]:''' '''Thema Uniplatz'''

'''Mehr speziell zur Turnhalle [[Turnhalle Rabanusstraße 28]]'''

== Die Tiefgarage ==

== Die [[Platzgestaltung Universitätsplatz]] ==
die Platzgestaltung ist laut Grundsatzbeschluss bereits an die Planerguppe Oberhausen und das Büro [[Manfred Reith|Reith + Wehner]] vergeben

'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsatzbeschluß wurde jedoch nirgendwo offiziell veröffentlicht. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Sie wurden nicht veröffentlicht, auch nicht der Grundsatzbeschluss. Wir haben es offiziell von der Stadt bestätigt, dass gegen diesen Grundsatzbeschluss noch ein [[Bürgerbegehren]] durchgeführt werden kann.

Die Antwort auf die Anfrage findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

Auf dieser Seite werden die Pläne zu der Oberflächengestaltung vorgestellt, die bereits von den Architekten vor der Sommerpause den Ausschussmitgliedern vorgestellt wurden:

'''[[Platzgestaltung Universitätsplatz]]'''

==Anlieferung Karstadt==
[[Bild:Verkehr.jpg]]

==Zeitplan==

[[Bild:Zeitplan1.jpg]]

[[Bild:Zeitplan2.jpg]]

[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Klinikum Fulda

84.58.183.47 — Wed, 20 Sep 2006 21:02:40 GMT

84.58.183.47: wikilink typo

==Aktuell==
Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Verlauf Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Die Beschäftigten erhalten keine tariflichen Leistungen mehr nach dem BAT, sondern nur noch angelehnte Verträge.

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

Rainer Götz

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

Vorstandsvorsitzender
Dipl.-Volksw. C.-D. Schad

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten hoffenlich auf der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

==Erfolgte Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandepaltz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung

== Presse ==
August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

== Homepage ==
[http://www.klinikum-fulda.de]

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]

Michael Brand

84.58.183.47 — Wed, 20 Sep 2006 17:40:01 GMT

84.58.183.47: stimmt kriegseinsatz zu

[[Bild:Frauwehner.jpg|thumb|right|300px|Michael Brand (mitte) mit der ehemaligen Leiterin des Fuldaer Stadtarchivs Frau Wehner und der einzigen Überlebenden der Fuldaer Transporte in die Ghettos von Lublin und Lodz, rechts im Bild CDU Stadtverbandsvorsitzender [[Thomas Bach]] Vergrößerung bei klick aufs Bild]]Michael Brand (*19. November 1973 in Fulda) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

==Familie, Ausbildung und Beruf==
Nach dem Abitur 1994 leistete Michael Brand den Grundwehrdienst ab und studierte anschließend von 1995 bis 2001 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn Politische Wissenschaft, Mittelalterliche und Neuere Geschichte, Rechtswissenschaft. Er trat in Bonn dem wissenschaftlichen katholischen Studentenverband Unitas-Salia bei. 1997 bis 1998 absolvierte er im Rahmen seines Studiums einen Auslandsaufenhalt in Sarajevo, bei dem er unter anderem für die OSZE die Wahlen in Bosnien-Herzegowina 1998 beobachtete. In der Zeit seines Studiums war Brand als freier Mitarbeiter bei verschiedenen Zeitungen und dem Südwestrundfunk.

Brand ist seit November 2004 verheiratet und hat ein Kind.

==Politische Laufbahn==
Michael Brand trat 1988 im Alter von 14 Jahren in die Junge Union ein. Seit dem 11. November 1993 ist Brand auch Mitglied der CDU.

In den Jahren 2000 und 2001 fungierte Brand in der Jungen Union Deutschland als Pressesprecher und war Chef vom Dienst des Parteiorgans "Entscheidung". Im November 2001 wurde er Pressesprecher der CDU Hessen und der CDU-Fraktion des Hessischen Landtages.

Zur Bundestagswahl 2005 trat er als Direktkandidat im Wahlkreis Fulda an. Er gewann gegen den bisherigen Wahlkreisabgeordneten [[Martin Hohmann]] mit 39,1 Prozent der Erststimmen und zog als einer der jüngsten Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. Dort ist er u.a. Sprecher für Recyling und Abfall im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie stv. Mitglied im Haushaltsausschuss und im Verteidigungsausschuss. Weiterhin ist er Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirats der Bundesnetzagentur (siehe [[Deutsche Bahn]]).

Die [[Fuldaer Zeitung]] druckte Brands erste Rede im Deutschen Bundestag ("Jungfernrede") zum Thema Entbürokratisierung in der Recycling- und Abfallwirtschaft im Wortlaut ab [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=130417]

Am 20.9.06 stimmte Michael Brand dem "robusten" Mandat der Bundeswehr im Libanon zu. Darüberhinaus forderte er eine bessere finanziellere Ausstattung des Militärs. Er wünscht ''unseren Soldaten Gottes Segen, eine gute Hand in ihrem verantwortungsvollen Auftrag".[http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1128141]

==Weblinks==
* [http://www.michael-brand.net Homepage von Michael Brand]

[[Kategorie:Personen|Brand, Michael]]
[[Kategorie:CDU|Brand, Michael]]
[[Kategorie:Bundestagsabgeordneter|Brand, Michael]]
[[Kategorie:Politiker|Brand, Michael]]

Sammelseite UniversitÃ¤tsplatz

84.58.183.47 — Wed, 20 Sep 2006 17:26:48 GMT

84.58.183.47: Bürgerversammlung ort und Zeit

==Presseerklärung 20.9.06==

===Kein Riesen-Kubus auf dem Uniplatz-Schulhof===

In einer Presseerklärung teilt Die LINKE.Offene Liste mit, dass die
Verantwortlichen der Stadt trotz Kritik aus der Bevölkerung und einem
Antrag der CWE im Stadtparlament, den Grundsatzbeschluss zum Uniplatz
zurückzunehmen, unbeirrt weiter an der Realisierung des Projektes
gearbeitet hätten.

Einziges Zugeständnis sei eine Bürgerversammlung am Donnerstag, den 21.
September im Fürstensaal des Stadtschlosses.

Die LINKE.Offene Liste ruft alle Bürger auf, die sich eine lebens- und
liebenswerte Innenstadt wünschen, diese Chance warzunehmen und den
Verantwortlichen ihre Sichtweise zu verdeutlichen. Weiterhin unterstütze
sie alle Bestrebungen der Bürger durch ein Bürgerbegehren ihrem Anliegen
Gehör zu verschaffen, gleichzeitig fordert sie den Magistrat auf, keine
vollendete Tatsachen zu schaffen und dem Bürgerwillen Rechnung zu tragen.

Dennoch sei diese Bürgerversammlung Augenwischerei betont der
Stadtverordnete Die LINKE.Offene Liste, Günter Maul. Denn bereits drei
Tage vorher sei in einer gemeinsamen Sitzung des Bau und Haupt- und
Finanzausschusses die Aufforderung, die Verträge zu unterschreiben
diskutiert und beschlossen worden. Für die nächste
Stadtverordnetensitzung am 25.9. stünden lediglich Statements der
Fraktionen auf der Tagesordnung, Diskussionen dazu solle es nicht mehr
geben. Lediglich bei kleinen Detailfragen zur Oberflächengestaltung des
Universitätsplatzes gebe sich die Verwaltung für die Zukunft
diskussionsbereit.

Diese Vorgehenweise findet Die LINKE.Offene Liste ungeheuerlich, seit
mindestens 8 Monaten stehe der Magistrat in konkreten Verhandlungen mit
dem Investor und Betreiber, eine Bürgerversammlung zu den Planungen gab
es bisher nicht, ignoriert wurde ein Antrag der CWE auf Rücknahme des
Grundsatzbeschlusses, der im Juli in der Stadtverordnetenversammlung
gestellt wurde. Die Ausschussitzung, auf der der Antrag auf der
Tagesordnung hätte erscheinen müssen, wurde zweimal verschoben und auf
der schließlich am 18.9. stattgefundenen Sitzung tauchte der Antrag gar
nicht auf.

Die LINKE.Offene Liste zeigt sich empört von solch einem Vorgehen, das
Kritik schon im Keim ersticke und die breite Bürgerschaft erst
einbezöge wenn alles schon "eingetütet" sei. Der Termin zur
Unterzeichnung der Verträge stünde schon fest, es ist der 9. Oktober.
Gegenstand der Verträge ist ua. der Verkauf des Schulhofgrundstückes der
Adolph-von-Dalberg Schule für "1 Euro" und der Abriss der
denkmalgeschützten Turnhalle im Gegenzug wolle Q-Park eine neue Halle
errichten und der Stadt übereignen.

Verschickt an: Fuldaer Zeitung, osthessennews, Fuldainfo

Veröffentlicht: bisher nicht, kommt vielleicht noch ....

== Wichtige Termine ==

'''Dienstag 12.9.'''
<s>* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]] Thema: Antrag Rücknahme [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluss|Grundsatzbeschluss]] Uniplatz </s> gestrichen Sitzung findet gemeinsam mit [[Haupt- und Finanzausschuss]] am Montag 18.9. statt !!

'''Montag 18.9.'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche Verträge (Hier gehts um den Uniplatz siehe:[[Haupt- und Finanzausschuss#Vertragseckpunkte Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)| Vertragseckpunkte]] Bürgerversammlungen zur Umgestaltung des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

'''Donnerstag 21.9. 19.00 Uhr Stadtschloss Fürstensaal'''
*'''Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt Universitätsplatz'''

'''Montag 25.9.'''
18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: Stadtverodnetenversammlung

==Abriss denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen ==
[[Bild:Turnhalle1mini.jpg]]

Das [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Q-Park-Preisgericht]] hat entschieden: Dieser Klotz soll auf den Schulhof am Uniplatz!

[[Bild:Platz1schulhofmini.jpg]]

Die [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluß|Entscheidungsgrundlage]]
Die Architektenpläne [[Universitätsplatz Blockrandbebauung]] weitere [[Protokolle|städtische Protokolle]]

Und wer will hier über unsere Stadt entscheiden? [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Das Preisgericht tagt]]

[[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Vetternwirtschaft statt demokratischer Entscheidung]]

'''Bürger wollen Platz für Kinder, sicheren Schulweg, Aufenthaltsqualität.

Diese Konzernplanungen dienen nicht den Menschen.'''

'''Ja zur Aufhebung dieses bürgerfeindlichen Grundsatzbeschlusses.'''

'''[[Die LINKE.Offene Liste]] [[Bürgerbegehren|unterstützt die Bürger in diesem Vorhaben!]]'''

[[Bild:Logo.jpg|200px|left]] '''[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Universitätsplatz|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]:''' '''Thema Uniplatz'''

'''Mehr speziell zur Turnhalle [[Turnhalle Rabanusstraße 28]]'''

== Die Tiefgarage ==

== Die [[Platzgestaltung Universitätsplatz]] ==
die Platzgestaltung ist laut Grundsatzbeschluss bereits an die Planerguppe Oberhausen und das Büro [[Manfred Reith|Reith + Wehner]] vergeben

'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsatzbeschluß wurde jedoch nirgendwo offiziell veröffentlicht. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Sie wurden nicht veröffentlicht, auch nicht der Grundsatzbeschluss. Wir haben es offiziell von der Stadt bestätigt, dass gegen diesen Grundsatzbeschluss noch ein [[Bürgerbegehren]] durchgeführt werden kann.

Die Antwort auf die Anfrage findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

Auf dieser Seite werden die Pläne zu der Oberflächengestaltung vorgestellt, die bereits von den Architekten vor der Sommerpause den Ausschussmitgliedern vorgestellt wurden:

'''[[Platzgestaltung Universitätsplatz]]'''

==Anlieferung Karstadt==
[[Bild:Verkehr.jpg]]

==Zeitplan==

[[Bild:Zeitplan1.jpg]]

[[Bild:Zeitplan2.jpg]]

[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Sammelseite UniversitÃ¤tsplatz

84.58.183.47 — Wed, 20 Sep 2006 17:25:16 GMT

84.58.183.47: Liste der Empfänger der PE

==Presseerklärung 20.9.06==

===Kein Riesen-Kubus auf dem Uniplatz-Schulhof===

In einer Presseerklärung teilt Die LINKE.Offene Liste mit, dass die
Verantwortlichen der Stadt trotz Kritik aus der Bevölkerung und einem
Antrag der CWE im Stadtparlament, den Grundsatzbeschluss zum Uniplatz
zurückzunehmen, unbeirrt weiter an der Realisierung des Projektes
gearbeitet hätten.

Einziges Zugeständnis sei eine Bürgerversammlung am Donnerstag, den 21.
September im Fürstensaal des Stadtschlosses.

Die LINKE.Offene Liste ruft alle Bürger auf, die sich eine lebens- und
liebenswerte Innenstadt wünschen, diese Chance warzunehmen und den
Verantwortlichen ihre Sichtweise zu verdeutlichen. Weiterhin unterstütze
sie alle Bestrebungen der Bürger durch ein Bürgerbegehren ihrem Anliegen
Gehör zu verschaffen, gleichzeitig fordert sie den Magistrat auf, keine
vollendete Tatsachen zu schaffen und dem Bürgerwillen Rechnung zu tragen.

Dennoch sei diese Bürgerversammlung Augenwischerei betont der
Stadtverordnete Die LINKE.Offene Liste, Günter Maul. Denn bereits drei
Tage vorher sei in einer gemeinsamen Sitzung des Bau und Haupt- und
Finanzausschusses die Aufforderung, die Verträge zu unterschreiben
diskutiert und beschlossen worden. Für die nächste
Stadtverordnetensitzung am 25.9. stünden lediglich Statements der
Fraktionen auf der Tagesordnung, Diskussionen dazu solle es nicht mehr
geben. Lediglich bei kleinen Detailfragen zur Oberflächengestaltung des
Universitätsplatzes gebe sich die Verwaltung für die Zukunft
diskussionsbereit.

Diese Vorgehenweise findet Die LINKE.Offene Liste ungeheuerlich, seit
mindestens 8 Monaten stehe der Magistrat in konkreten Verhandlungen mit
dem Investor und Betreiber, eine Bürgerversammlung zu den Planungen gab
es bisher nicht, ignoriert wurde ein Antrag der CWE auf Rücknahme des
Grundsatzbeschlusses, der im Juli in der Stadtverordnetenversammlung
gestellt wurde. Die Ausschussitzung, auf der der Antrag auf der
Tagesordnung hätte erscheinen müssen, wurde zweimal verschoben und auf
der schließlich am 18.9. stattgefundenen Sitzung tauchte der Antrag gar
nicht auf.

Die LINKE.Offene Liste zeigt sich empört von solch einem Vorgehen, das
Kritik schon im Keim ersticke und die breite Bürgerschaft erst
einbezöge wenn alles schon "eingetütet" sei. Der Termin zur
Unterzeichnung der Verträge stünde schon fest, es ist der 9. Oktober.
Gegenstand der Verträge ist ua. der Verkauf des Schulhofgrundstückes der
Adolph-von-Dalberg Schule für "1 Euro" und der Abriss der
denkmalgeschützten Turnhalle im Gegenzug wolle Q-Park eine neue Halle
errichten und der Stadt übereignen.

Verschickt an: Fuldaer Zeitung, osthessennews, Fuldainfo

Veröffentlicht: bisher nicht, kommt vielleicht noch ....

== Wichtige Termine ==

'''Dienstag 12.9.'''
<s>* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]] Thema: Antrag Rücknahme [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluss|Grundsatzbeschluss]] Uniplatz </s> gestrichen Sitzung findet gemeinsam mit [[Haupt- und Finanzausschuss]] am Montag 18.9. statt !!

'''Montag 18.9.'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche Verträge (Hier gehts um den Uniplatz siehe:[[Haupt- und Finanzausschuss#Vertragseckpunkte Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)| Vertragseckpunkte]] Bürgerversammlungen zur Umgestaltung des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

'''Donnerstag 21.9.'''
*'''Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt Universitätsplatz'''

'''Montag 25.9.'''
18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: Stadtverodnetenversammlung

==Abriss denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen ==
[[Bild:Turnhalle1mini.jpg]]

Das [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Q-Park-Preisgericht]] hat entschieden: Dieser Klotz soll auf den Schulhof am Uniplatz!

[[Bild:Platz1schulhofmini.jpg]]

Die [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluß|Entscheidungsgrundlage]]
Die Architektenpläne [[Universitätsplatz Blockrandbebauung]] weitere [[Protokolle|städtische Protokolle]]

Und wer will hier über unsere Stadt entscheiden? [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Das Preisgericht tagt]]

[[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Vetternwirtschaft statt demokratischer Entscheidung]]

'''Bürger wollen Platz für Kinder, sicheren Schulweg, Aufenthaltsqualität.

Diese Konzernplanungen dienen nicht den Menschen.'''

'''Ja zur Aufhebung dieses bürgerfeindlichen Grundsatzbeschlusses.'''

'''[[Die LINKE.Offene Liste]] [[Bürgerbegehren|unterstützt die Bürger in diesem Vorhaben!]]'''

[[Bild:Logo.jpg|200px|left]] '''[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Universitätsplatz|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]:''' '''Thema Uniplatz'''

'''Mehr speziell zur Turnhalle [[Turnhalle Rabanusstraße 28]]'''

== Die Tiefgarage ==

== Die [[Platzgestaltung Universitätsplatz]] ==
die Platzgestaltung ist laut Grundsatzbeschluss bereits an die Planerguppe Oberhausen und das Büro [[Manfred Reith|Reith + Wehner]] vergeben

'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsatzbeschluß wurde jedoch nirgendwo offiziell veröffentlicht. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Sie wurden nicht veröffentlicht, auch nicht der Grundsatzbeschluss. Wir haben es offiziell von der Stadt bestätigt, dass gegen diesen Grundsatzbeschluss noch ein [[Bürgerbegehren]] durchgeführt werden kann.

Die Antwort auf die Anfrage findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

Auf dieser Seite werden die Pläne zu der Oberflächengestaltung vorgestellt, die bereits von den Architekten vor der Sommerpause den Ausschussmitgliedern vorgestellt wurden:

'''[[Platzgestaltung Universitätsplatz]]'''

==Anlieferung Karstadt==
[[Bild:Verkehr.jpg]]

==Zeitplan==

[[Bild:Zeitplan1.jpg]]

[[Bild:Zeitplan2.jpg]]

[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Verkehr]]