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94.219.71.41 — Mon, 05 Dec 2011 22:57:50 GMT

94.219.71.41: Dezember

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Kaliabwässer in Werra, Weser und Nordsee?'''
Derzeit findet der nichtöffentliche Erörterungstermin zum Bau einer Abwasserpipeline von Neuhof an die Werra statt. Als Privatperson hatte die heutige Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" im Jahr 2010 Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Einwendung und Begründung, warum dies keine nachhaltige Lösung darstellt findet sich hier:
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|hier mehr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Antifa mini.jpg|Breite=200px|Link=:Naziaufmarsch}}
| [[Naziaufmarsch|'''Mord durch Nazis auch in Fulda''']]
Im August 2001 wurde in der Fuldaer Florengasse eine 54 jährige Ladenbesitzerin ermordet. Die Fuldaer Zeitung berichtete damals: "Für eine Verbindung zur rechten Szene gebe es nach den bisherigen Ermittlungen keine Anhaltspunkte." Doch die Wahrheit sieht anders aus [[Naziaufmarsch|weiter]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
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| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
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<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
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<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
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<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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{|
|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
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|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
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|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
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Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie

94.219.71.41 — Mon, 05 Dec 2011 22:52:02 GMT

94.219.71.41: /* Weitere Artikel zum Kaliriesen: */

=Missglückte Endlagerung in Asse II=
==Atomklo Asse bricht zusammen==
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|'''Endlagerfrage ungelöst - eine unendliche Geschichte'''

Gespannt erwartet wurde die Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz zu den Schließungsoptionen des faktischen Endlagers Asse in Niedersachsen. Befürchtet und von den Bürgerinitiativen abgelehnt wird die Verfüllung, die schließlich bedeutet, dass die Asse mitsamt ihrer verbuddelten radioaktiven Hinterlassenschaften geflutet werden sollte. Eine Gefährdung des Grundwassers ist dabei nicht auszuschließen. Es wurde die bessere der drei schlechten Möglichkeiten (Fluten, Umlagerung, Rückholung) vorgestellt: Das Inventar soll aus dem alten Kali- und Salzbergwerk, das einzustürzen droht, geborgen und in das erste genehmigten Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle, den Schacht Konrad bei Salzgitter überführt werden. "Wir streben eine Vollrückholung an", erklärte der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, Wolfram König.

Dazu will man zunächst einige Kammern mit Atommüll öffnen, und die Zusammensetzung des Inhalts von ca. 3000 Fässern prüfen. "Nach dem Öffnen der Kammern müssen wir gegebenenfalls eine Neubewertung vornehmen", sagte König der Leiter des BfS. Diese Äußerung lässt vermuten, dass sich das BfS noch alle Möglichkeiten und Hintertürchen offen lässt, denn der Umweltminister Röttgen, dem das Bundesamt untersteht, hat an die Vollrückholung Bedingungen gestellt.

'''Wie soll der Müll geborgen werden?'''

Ehemalige Asse-Arbeiter, die an Krebs erkrankt sind, berichten von ihrer Tätigkeit untertage ohne die sonst im Bergbau vorgeschriebenen Dosimeter. Eine Bergung der Fässer kann zum Schutz der Beschäftigten nur mit Robotern erfolgen. Bei der angesetzten Bergungszeit von 10 Jahren bleiben pro Fass gerade mal 5 Minuten.

'''Was ist drinne und in welchem Zustand?'''

Der wohl brisanteste Teil des Asse-Inventars stellt das eingebrachte Plutonium dar. Statt den bislang zugegebenen neun Kilogramm wurde die Einlagerung von mindestens der dreifachen Menge nachgewiesen. Man bedenke, dass bereits ein Kilogramm - gut verteilt - die gesamte Menschheit vernichten könnte. Die Halbwertzeit einiger Plutonium Isotope beträgt mehr als 82 Millionen Jahre. Dabei weiß aber niemand, an welcher Stelle sich dies befindet.

Ansonsten wurde seit 1967 der gesamte mittelaktive atomare Abfall in die Asse gebracht, dort wurde er zunächst fein säuberlich gestapelt, später kam die "Versturztechnik" zum Einsatz. Günther Kappei, Leiter des "Forschungsbergwerkes Asse" beschreibt 2007 in einer Fachzeitschrift die Einlagerungstechnik so: "Ab 1974 kam eine Einlagerungstechnik zur Anwendung, bei der die Befüllung einer Kammer von oben erfolgte. Die Fässer wurden von dem Kammerzugang mit einem Fahrschaufellader über die Kammerböschung gekippt. Von Zeit zu Zeit wurde lagenweise loses Salz über die Fässer geschüttet, so dass eine abschirmende Salzüberdeckung entstand, die als Fahrbahn auf der fortschreitenden Böschung diente." Wie die abgekippten Fässer aussehen, die als Fahrbahn für mit weiteren Fässern beladene LKWs dienten, weiß niemand. Zudem wird zugegeben, dass Anlieferer strahlende Abfälle so ummanteln ließen, dass an der Oberfläche gemessen der zulässige Grenzwert eingehalten wurde. Was genau die Fässer beinhalten, ist unklar.

Viel Zeit bleibt nicht mehr das Inventar zu klären, die Feuchtigkeit und zusätzlich in Kammern eingebrachtes Gewicht lassen bereits Stahlträger verbiegen. Jederzeit können Teile des Atomklo zusammenbrechen und die Giftfracht unwiederbringlich in die Tiefe reißen. Trocken im Salz sollte der Atommüll eigentlich von der Biosphäre abgeschlossen werden, nun droht die Asse abzusaufen, die Wasserzuläufe sorgen für Gesteinszerstörungen im Kaliflöz und die Gefahr ist groß, dass die mit radioaktiven Bestandteilen angereicherte Asselauge in das Grundwasser gelangt oder durch Erdbewegungen an die Erdoberfläche gedrückt wird.

'''Aufdeckung, Kosten und Verantwortlichkeiten'''

Zuständig für die Asse ist das Bundesamt für Strahlenschutz und Reaktorsicherheit erst seit einem Jahr. Vorher vertuschte der Betreiber Helmholtz-Gesellschaft die Probleme der absaufenden Asse. Eine detailierte Anfrage der Landtagsabgeordneten Christel Wegner (DKP) brachte das Fass zu Überlaufen. Sie fragte nach Asse-Laugen, die aus dem Bergwerk abgepumpt und zur Flutung in andere Bergwerke des Börsenaufsteigers k+s AG verbracht wurden. Gabriel war entsetzt über die Tatsachen, die er in Beantwortung der Anfrage erfahren musste und entzog in der Folge der Helmholtz-Gesellschaft die Zuständigkeit.

Verantwortlich, die Lüge von der sicheren Atommülllagerung aufrecht zu erhalten sind viele: Umweltminister von CDU, FDP, SPD und auch Grünen, Beamte in Bergämtern, die hahnebüchene Vorhaben genehmigten, Verwaltungsbeamte, Forscher der Helmholzgesellschaft und die Strukturen, die das Verdienen an der Asse ermöglichten.

Aufträge in der Asse wurden z. B. an die Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE)vergeben, die auch zuständig ist für Offenhaltung und Betriebsführung des Erkundungsbergwerks Gorleben, der Schachtanlage Konrad in Salzgitter sowie die Betriebsführung und Vorbereitung der Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle in Morsleben (ERAM). Die GmbH beschäftigt ca. 570 Mitarbeiter und ist zu 75 Prozent Eigentum der Gesellschaft für Nuklear-Service, deren Gesellschafter sind die Stromkonzerne EON, RWE, Vattenfall. Die GNS betreibt auch mehrere oberirdische Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle in Gorleben und Ahaus.

'''Stromkonzerne verdienen zusätzlich'''

Somit verdienen die Stromkonzerne noch zusätzlich an der gescheiterten Entsorgung, statt für sie aufzukommen.

Die Rückholung der Atomfracht wird teuer werden. Der ehemalige Bundesumweltminister Gabriel sprach von vier Milliarden Euro. So nimmt es nicht wunder, wenn trotz der Rückholoption dennoch "Notfallpläne" ausgearbeitet werden, die als Billiglösung die komplette Flutung des Bergwerkes vorsehen.

Der gleiche Umweltminster und heutige SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel organisierte noch vor wenigen Monaten die Änderung des Atomgesetzes und damit die Finanzierung der Endlagerung durch den Steuerzahler.

Von den bislang verausgabten 260 Millionen wurden gerade einmal fünf Prozent zwischen 1976/78 an Gebühren für die Endlagerung von den Anlieferern eingenommen. Im Zuge des rosa/grünen Atomkonsenses wurden 20 Milliarden Euro aus Steuermitteln für die Entsorgung aufgewendet. Bestandteil der Ausstiegsvereinbarungen war die Unantastbarkeit der Rückstellungen der Stromkonzerne.

Bis heute haben die Stromkonzerne aber 27 Milliarden Euro an Rückstellungen zur Entsorgung steuerfrei angelegt. Da fragt man sich doch, warum die SPD des Umweltministers Gabriel in ihrem Wahlprogramm eine "Brennelementesteuer" einführen wollte. Zu leicht kann eine solche Steuer auf die Stromkunden umgelegt werden. Notwendig ist die Heranziehung der Rückstellungen der Stromkonzerne zur Abwendung der Schäden, die sie selbst in der Asse verursacht haben. Aber die Suche nach den Hauptverantwortlichen wäre ohne die Erwähnung des DAX-Konzerns K+S AG unvollständig. Dieser Konzern wurde mit der Kali- und Salzsparte aus dem Gas- und Erdölkonzern Wintershall ausgegliedert, der im vollen Wissen um die Laugeneinbrüche in den Schacht Asse II 1964 das Bergwerk zur Atommülllagerung an den Bund verkaufte. Wintershall erhielt dafür 600 000 DM und sparte sich die Kosten der Verwahrung. Gleichzeitig sicherte sie sich zusätzlich in den folgenden Jahrzehnten Aufträge rund um den Schacht. Letzter Coup war z. B. die Lieferung von 2,2 Millionen Tonnen Salzgrus zur Verfüllung von leeren und mit Atommüll gefüllten Kammern. Allein dieser Auftrag brachte der Wintershall Nachfolgegesellschaft über 20 Millionen Euro ein. Zur Sicherstellung von Schadenersatzansprüchen gegen die Weltkonzerne K+S AG und Wintershall, die ursächlich verantwortlich für den Atomgau in Niedersachsen sind, müssen sofort die gesamten Rückstellungen der Konzerne beschlagnahmt werden.

'''Aktionen der Kernkraftgegner'''

"Die Konzerne sollen blechen - weg mit der Atommafia!" "Keine Laufzeitverlängerung für Schrottmeiler", "Kein Neubau von AKWs" - dies müssen die Forderungen unseres Protestes sein. Gelegenheit dazu wird es geben, am Wochenende beschloss die Anti-AKW-Bewegung Menschenketten gegen Atomkraft und für erneuerbare Energien für den 24. April 2010, also kurz vor dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe. Eine Kette würde über Brunsbüttel, über Hamburg bis Krümmel reichen. Die andere von Biblis nach Neckarwestheim. Beide Strecken sind allerdings gut 100 Kilometer lang. Es braucht also jeweils mindestens 50 000, eigentlich 100 000 Menschen, damit diese Aktionen ein Erfolg werden.

22.1.2010

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'''Pik Asse Song'''

von http://www.singdagegen.de

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==Superprofite mit strahlender Wirkung==
[[Bild:Herresbach1074.jpg|right]]

Zu was Kalibergwerke nutze sind, wenn der Abraum nicht gleich wieder in die Hohlräume gefüllt wird, zeigen derzeit eindrucksvoll die Vorgänge um die ehemalige Kaligrube Asse II. Der gesamte in der Bundesrepublik von 1967 bis 1978 angefallene schwach- und mittelaktive Atommüll lagert hier. Neben verschiedenen Radionukliden, weiteren chemischen toxischen Stoffen sind auch 102 t Uran, 87 t Thorium, 11,6 kg Plutonium und Radium. Einige der Stoffe haben Halbwertzeiten von mehreren Millionen Jahren. Und diese Stoffe finden sich nun also gelöst in Laugen in Grundwasser führenden Schichten. Dabei versicherte noch 2007 der Betreiber, dass es Tausende von Jahren dauern würde, bis die zufließende Lauge, in die Kammern mit Atommüll eindringen könne. Gleichzeitig wusste und verschleierte das Helmholtz-Zentrum, dass diese Situation längst eingetreten ist.

Derzeit reagiert die Öffentlichkeit heftig auf den Skandal um die radioaktiven Laugen und den Atommüll in Asse II, und das ist gut so. Doch seit Jahren weisen immer wieder Bürgerinitiativen, kritische Presse und Wissenschaftler auf das Problem des Wassereinbruchs in die Grube hin. Im Jahr 2002 bereits titelt die Junge Welt: " Ein Atomklo säuft ab", seitdem sind sechs Jahre ins Land gegangen, ohne dass Aufsichtsbehörden, Öffentlichkeit und Politiker Notiz davon genommen hätten. Vor über zwei Jahren referierte der ehemalige Leiter des Instituts für Physikalische Chemie und Elektrochemie an der TU Braunschweig, Prof. Dr. Rolf Bertram zu der Thematik und zeigte auf, dass bereits seit 1988 Wasser in die Schächte eindringt.
[[Bild:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
Die Verantwortlichen reagierten auf ihre Weise. Während die Maßnahmen der Schließung, Tieferpumpen oder Fluten mit "Schutzfluid" in die Öffentlichkeit gelangt sind, findet sich in den Berichten des Betreibers klein versteckt ein weiterer Skandal: Die aufgefangenen Laugen werden in Tanklastzüge verladen, über die Straßen zu stillgelegten Kalisalzbergwerken gekarrt, und dort zur Flutung der Bergwerke eingesetzt. Wer garantiert, dass diese Laugen aus dem kollabierenden Endlager noch frei von radioaktiven Stoffen sind? Wer hat die Messungen vorgenommen? Wohin wurden die über 9400 Kubikmeter Steinsalzlösung aus der Asse transportiert?

Im Halbjahresbericht über den Stand der "Stilllegung/Rückbau kerntechnischer Anlagen" der Forschungszentrum Karlsruhe heißt es:

''An verschiedenen Sammelstellen im Bereich der Südflanke der Schachtanlage Asse werden täglich weiterhin rund 12 Kubikmeter gesättigte Steinsalzlösung aufgefangen. Die chemischen und physikalischen Eigenschaften der zutretenden Lösung sind unverändert. Seit Juni 2005 wird sie regelmäßig nach über Tage gepumpt und mit Tanklastzügen zu stillgelegten Kalisalzbergwerken der Kali und Salz AG transportiert. Dort kommt die Lösung bei der Flutung von stillgelegten Bergwerken zum Einsatz. Bislang wurden rund 9.400 Kubikmeter Steinsalzlösung aus der Schachtanlage Asse herausgefördert.'' [http://www.fzk.de/fzk/groups/ptwte/documents/internetdokument/id_057910.pdf] (Seite 27 des PDF)

In Niedersachsen verfügt die K+S AG über 28 stillgelegte Kalibergwerke mit 64 Schächten. Sie verwaltet auch ehemalige Bergwerke von Vorgängergesellschaften wie Wintershall, der Salzdetfurth AG, z.B. in NRW die ehemalige Zeche Mansfeld in Bochum oder das ehemalige Kaliwerk Buggingen in Baden-Württemberg.

Die K+ S Aktiengesellschaft ist dick drin im Entsorgungsgeschäft. Sieben ausgewiesene Untertagedeponien betreibt der K+S Konzern: Sigmundshall in Niedersachsen, Zielitz und Bernburg in Sachsen-Anhalt, Unterbreizbach in Thüringen sowie Wintershall, Hattdorf und Herfa-Neurode in Hessen. Überall dort lagern hochgiftige Cocktails. Die süddeutsche Zeitung schreibt in einer Reportage: "Mit dem in Herfa-Neurode gelagerten Arsen, könnte man die gesamte Menschheit vergiften."

Auch bei Asse II hat K+S seine Finger mit im Spiel. Bei der 100 Jahre Jubiläumsfeier überbrachte namens der K+S Aktiengesellschaft Frank Hunstock (Leiter des Funktionsbereiches Bergbau der K+S AG), als Vertreter einer ehemaligen Betreibergesellschaft Glückwünsche. Der Konzern fühlt sich also nach wie vor zuständig, Festreden zum 100-jährigen Jubiläum der Asse zu halten. Die Wintershall AG, die den Kalibereich 1970 ausgliederte, bot das unrentabel gewordene Bergwerk für eine profitable Nachnutzung zur Einlagerung von Atommüll an, ein Auswahlverfahren hatte nicht stattgefunden. Im Auftrag der Bundesrepublik erwarb die Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung (GSF) 1965 das Bergwerk.

Wie sehr der Konzern K+S an der Planung der Einlagerung von Atommüll beteiligt ist und von staatlichen Forschungsfördergeldern profitiert, zeigen Gutachten, die bei K+S in Auftrag gegeben werden, der Verkauf des Haldenmaterials zur Verfüllung der Asse II und Forschungsprojektlisten. So ist die Forschung zu Schachtverschlüssen ein konkretes Fallbeispiel, wie der milliardenschwere Konzern K+S sich Aufträge des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie sichert.

Sofortige Aufklärung über den Verbleib der aufgefangenen Laugen aus dem "Forschungsendlager" Asse II in stillgelegte K+S Bergwerke muss die erste Folge sein. Strafrechtliche Verfolgung der Täter und Enteignung aller aktiven und stillgelegten Bergwerke der K+S AG die nächste.

Damit der Börsenkurs stimmt, ist ihnen kein Verbrechen zu groß!

Die missglückte Endlagerung in Asse II zeigt, dass sichere Einlagerung des Atommülls nicht möglich ist. Für die bisherigen und zukünftigen Kosten der Lagerung bereits angefallenen Atommülls muss die Atomindustrie in vollem Umfang aufkommen. Enteignung der Atomindustrie und Stopp der Neuproduktion von Atommüll verlangen von uns die nachfolgenden Generationen.

[[Karin Masche]] Juli 2008
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Vom Steuerzahler bereits finanziert:

Kosten bisher (von 1993 bis 12/2001): 85 774 Mio. Euro

Kosten Berichtszeitraum: 8 112 Mio. Euro

Zukünftige Kosten: 62 017 Mio. Euro

Geldgeber: Bund 100 Prozent

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==Geldmaschine Asse==

[[Bild:Geldmaschineasse.gif]]

[http://fuldawiki.de/fd/images/2/27/Geldmaschineasse.pdf '''Schaubild in voller Größe als PDF''']

==Bundestag; Änderung Atomgesetz==

Dorothée Menzner (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Kollege Nüßlein, Sie haben auf die Kostenfrage hingewiesen. Damit befassen sich Menschen nicht nur hier im Haus, sondern auch draußen. Nicht nur ich habe massenhaft E-Mails bekommen, in denen uns Bürgerinnen und Bürger auffordern, dem vorliegenden Gesetzestext nicht zuzustimmen, unter anderem mit der Begründung, dass die Konzerne, die mit Atomenergie Gewinne gemacht haben und nach wie vor machen, stärker an den Kosten zu beteiligen seien.

(Beifall der Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Das Umweltministerium hat uns wiederholt mitgeteilt, an der Finanzierung im Zusammenhang mit Asse sei nichts zu ändern, weil man aus der schon vor Jahren übernommenen Verpflichtung nicht herauskomme. Aber es stellt sich sehr wohl die Frage, warum das in dem vorliegenden Gesetzestext so explizit formuliert ist. Auf diese Frage habe ich keine Antwort. Dass die Menschen ein ungutes Gefühl haben, wenn RWE, Eon, EnBW und Vattenfall seit Jahrzehnten hohe Gewinne machen, während der Steuerzahler, der Bürger, die Kosten trägt, ist ihnen nicht zu verübeln.

(Beifall bei der LINKEN)

Das ist wieder eine Umverteilung von unten nach oben, wie wir sie aus vielen Bereichen dieser Gesellschaft kennen. Nebenbei: Jeder kleine Gewerbetreibende muss für die Kosten seiner Abfallentsorgung selber geradestehen.

(Beifall bei der LINKEN)

Mit dem Gesetz wird das Forschungsbergwerk Asse mit einem Federstrich zu einem Endlager erklärt. Hier kann und hier wird die Linke ebenfalls nicht zustimmen.

(Beifall bei der LINKEN)

Die Subventionierung der Atomindustrie hat Tradition; das ist nicht erst bei dieser Regierung so. Dass die Gegenwehr der Konzerne entsprechend ist, verwundert nicht. Die Gegenwehr und die Subventionierung der Stromkonzerne waren häufig genug Thema. Ich möchte unseren Blick heute auf einen anderen Konzern lenken, und zwar auf den DAX-Konzern K+S, auch als Kali und Salz bekannt. Es handelt sich um einen Konzern, der an der Asse und der atomaren Endlagerung nicht geringe Mittel verdient hat. Es beginnt damit, dass das Vorgängerunternehmen dem Bund seinerzeit das alte Bergwerk verkauft hat. Der Konzern hat immer wieder Geld mit der Lieferung von Abraum zur Verfüllung der oberen Sohlen verdient und die abgepumpten Laugen in seine geschlossenen Bergwerke überführt. Des Weiteren hat der Konzern Forschungsaufträge rund um die Asse erhalten. Nicht zuletzt handelt es sich hierbei um einen der
zwei Konzerne, die weltweit das Magnesiumchlorid produzieren und anbieten können, mit dem die Asse einst geflutet werden sollte. Dieser Zusammenhang macht deutlich,

(Dr. Maria Flachsbarth [CDU/CSU]: Dass Sie unter Verfolgungswahn leiden!)

dass wir neben den bergtechnischen Vorgängen, die wir klären müssen, auch insgesamt in die Vorgänge, die mit der Asse zusammenhängen, noch viel Licht bringen müssen und dass wir dort sehr genau hinsehen müssen. Das vorliegende Atomgesetz wird uns dabei nicht helfen; vielmehr sät es weiter Misstrauen und schürt Ängste und die Wut bei den Menschen in der Region. Das kann nicht das sein, was wir hier gemeinsam wollen.

(Beifall bei der LINKEN)

Aus diesem Grunde stimmen wir gegen das vorliegende Gesetz. Weil Licht in das Dunkel um die Asse gebracht werden muss, rufen wir als Linke auf, sich am
26. Februar an der Lichterkette zu beteiligen, die von Braunschweig über Wolfenbüttel bis zur Asse gehen soll. Diese Lichterkette steht unter dem Motto: „AufpASSEn!
Wir bringen Licht ins Dunkel.“

(Beifall bei der LINKEN sowie der Abg.Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Ich glaube, wir alle sind gut beraten, das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in der Region sehr ernst zu nehmen und es als Hilfe und Unterstützung für unsere gemeinsamen Bemühungen zu betrachten.
Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der LINKEN)

[http://www.menzner.info/index.php?option=com_content&view=article&id=366:rede-vom-30012009-thema-atomgesetz&catid=92:2009&Itemid=134 Rede 30.1.08 ] [http://archiv.bundestag.t-bn.de/Archiv/servlets/Rede/List?q.zuname=&q.vorname=&q.fraktion=10&q.sitzung=&q.wahlperiode=16&q.vonTag=30.01.2009&q.bisTag=TT.MM.JJJJ&q.top=&q.run=Suchen Videoaufzeichnung]

==Weitere Artikel zum Kaliriesen:==

* [[KundS KALI GmbH|K+S Kali GmbH]]

* [[Kaliabbau: Börsenkurse]]

*[[Kaliabbau: Laugenversenkung]]

* Umweltsauereien der Kaliindustrie (Werra Versalzung, Laugenverpressung, Giftmülleinlagerung) (folgt)

* Aufmucken - Der Widerstand (Bürgerinitiativen an der Werra, Kommunen Niedersachsen, Landeswahlprogramme LINKE Niedersachsen und Hessen, Hessische Verfassung) (folgt)

* Medienmacht, Sozialpartnerschaft, Politik (folgt)
*[[Kaliabbau: Profite aus Hunger, Krieg und Zwangsarbeit]]
*[[Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie|Verflechtungen von K+S mit der Atomindustrie]]
*[[Kaliabbau: Erdsenkungen]]


[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Kaliindustrie]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Kaliabbau: Profite fÃ¼r AktionÃ¤re - UmweltschÃ¤den fÃ¼r die Allgemeinheit

94.219.71.41 — Mon, 05 Dec 2011 22:51:20 GMT

94.219.71.41: /* Weitere Artikel zum Kaliriesen: */

Der Kalibergbau ist ein relativ junger Rohstoffbereich. Im 19. Jahrhundert wurde die Möglichkeit entdeckt, den kaliumhaltigen Abraum von staatlichen Salzgruben für Düngezwecke einzusetzen. Das Material musste getrennt werden und lieferte so Kalidünger und Grundstoffe für die aufstrebende chemische Industrie. Schnell entwickelten sich Kalisyndikate. Der Bedarf an Kali wuchs schneller als der Absatz des Salzes, und so wurden nun die Salzanteile am Mineral aufgehaldet. So genannte "Kaliberge" markieren die Gruben um Magdeburg, in Thüringen, Niedersachsen, im thüringisch/hessischen Kalirevier an der Werra und bei Fulda. Beschönigend werden die Abraumberge als "Monte Kali" bezeichnet, das Produkt als "weißes Gold".

In mehrfacher Hinsicht kommt es bei Förderung und Produktion von Kali zu Umweltschäden.

==Salzlauge in Flüssen - Giftmüll Untertage==

Bereits 1911gab es Proteste aus Bremen, das bei der Trinkwassergewinnung auf das Weserwasser angewiesen ist. Die bei der Trennung von Kalisalzen vom Steinsalz entstehenden Abwässer werden heute noch in die Quell- und Zulaufflüsse der Weser eingeleitet (Fliede, Fulda, Ulster, Werra u.a.). Neben den Produktionsabwässern spielen bei der Werraversalzung noch die Niederschlagswässer an den Abraumhalden eine Rolle. Der Regen wäscht an den Halden die Salze aus dem Berg. In Ablaufrinnen wird die Salzlauge gesammelt, in Auffangbecken geleitet und derzeit z.B. von Neuhof bei Fulda in LKWs und Bahntransporten zur 70 km entfernten Werra verbracht, um dort in den Fluss geleitet zu werden. Galt 1917 noch ein Grenzwert von 350 mg/l wurde der Grenzwert 1942 auf 2500 mg erhöht. Die Kaliproduktion war kriegsnotwendig für die Volksernährung und Sprengstoffproduktion. Noch heute werden die Salzeinleitungen in die Werra nach diesem willkürlichen Kriegsgrenzwert durch das Bundesland Hessen genehmigt. Beantragt wurde nun vom K+S Konzern eine Salzlaugenpipeline von der Abraumhalde Neuhof-Ellers bei Fulda zur Werra. Statt das Problem der Salzhalden z.B. durch Verfüllung von ausgebeuteten Stollen (Spülversatz) in den Griff zu bekommen, werden im Gegenteil Vergrößerungen der Abraumhalden durch die Landesbehörden genehmigt. Gerade aktuell will die Koch-Regierung in Hessen weiteren Staatsforst zur Vergrößerung der Halde Neuhof-Ellers an K+S verkaufen.

Auch nachdem in etwa 30 Jahren die Vorkommen erschöpft sein werden, ist nicht daran gedacht, die Abraumhalden wieder unter die Erde zu schaffen. Auf mindestens 1000 Jahre wird die Zeit geschätzt, in der Kanalsysteme und Laugenpipeline in Betrieb bleiben müssen, bis der Regen die Berge abgetragen und über Werra und Weser ins Meer transportiert hat. Ob die Rücklagen, die der Konzern für Folgeschäden bilden muss für solch kostenintensive Maßnahmen ausreichen, ist zu bezweifeln.

In [[Untertagedeponie Herfa-Neurode|Herfa-Neurode (Werk Werra)]] wird durch ein Tochterunternehmen der K+S Gruppe Giftmüll in stillgelegte Kalistollen eingelagert, ebenfalls Sondermüll in der niedersächsischen Grube Sigmundshall, in der Grube Asse Atommüll. Auch Filterstäube und Flugasche werden zur Verfüllung von Bergwerkshohlräumen statt vorhandenem Abraum aus dem Bergwerk selbst verwendet. Und dabei spart man sich auch noch die Sondermülldeponieerlaubnis. Bei einer solchen Nutzung winken enorme Profite. Aus Sicht des Konzerns ist Giftmülleinlagerung natürlich profitabler als den Abraum wieder Untertage zu bringen. [[Untertagedeponie Herfa-Neurode|Mehr hier]]

==Verpressung von Salzlauge in Gebirgsschichten==

Das Regierungspräsidium Kassel untersagte 2008 K+S eine weitere Versenkung und Verpressung von Salzlauge in den Plattendolomit bei Fulda. Diese Methode wurde in der Kaliindustrie in Ost und West angewandt. Bereits seit 1925 wurden im Werra Gebiet über 40 "Schluckbrunnen" eingerichtet in denen die Lauge versenkt und später unter Druck verpreßt wurde.

Allein beim hessischen Fulda wurde mehr Salzlauge in die Gesteinsschichten der Region versenkt, als der Bodensee Wasser speichert. Es wurde festgestellt, dass es zu diffusen Austritten kommt und das Grundwasser der gesamten Region gefährdet ist. In der DDR wurde die Versenkung der Abwässer in Gesteinsschichten bereits 1968 aus eben diesem Grunde eingestellt und bei Gesprächen zum Grundlagenvertrag 1972 eine Laugenpipeline zur Nordsee in den Blick genommen. (Zusatzprotokoll zum Grundlagenvertrag). Der West Kalikonzern verhinderte dieses Vorhaben. Denn dabei wären enorme Investitionskosten auf ihn zugekommen, wobei doch das "Verstecken" in den Untergrund so billig ist. Nach der Wende kassierte der Konzern staatliche Zuschüsse zur Verringerung der Werra Salzfracht und versenkte munter weiter Salzlauge in den Untergrund.

==Giftstoffe und "natürliche" Radioaktivität==

Ein Betriebsgeheimnis stellt dar, was sonst noch an Giftstoffen durch die Kaliproduktion in die Umwelt gelangt. Zur elektrostatischen Trennung der Mineralien wird eine Mischung elektrisch leitender Stoffe benutzt. Vermutet werden Schwermetalle, Brom, Arsen und anderes, die sich jeweils im Haldensalz und dem Abwasser befinden. Bei Feinstaub-Messungen wurden auch Cadmium und Blei (über dem Grenzwert) festgestellt. Auch diese Abfälle landen auf den Halden, im Grundwasser und in den Flüssen.

Wenig erforscht sind Menge, Konzentration und Wirkung der radioaktiven Strahlung, die beim Kalibergbau zu Tage gefördert wird. Kalium zählt zu den Quellen "natürlicher" Radioaktivität. Es beinhaltet das radioaktive Isotop K40. Kaliumverbindungen kommen in der Natur häufig vor, Pflanzen bauen sie in ihre Teile ein und Mensch und Tier benötigen Kalium für ihren Wasserhaushalt. Die Kaliumsalze aus den Tiefen der Erde, bringen jedoch auch das radioaktive Isotop an die Oberfläche. Die Werra bei Gerstungen weist den 30-fachen Wert gemessen in Becquerel/l im Vergleich zu anderen Flüssen auf. Sickerwasser aus Deponien in der Nähe von Kaligruben gar den 300-fachen Wert (Messungen Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie). Die Trinkwasserverordnung schreibt eine Gesamtrichtdosis vor, die alle künstlichen und natürlichen Radionuklide berücksichtigt, mit Ausnahme von Tritium, Kalium-40 sowie Radon und dessen Zerfallsprodukten, Zufall?

==Erdbeben durch Gebirgsschläge==

Einstürzende Kalischächte bei Merkers (DDR) haben 1989 ein mittleres Erdbeben der Stärke 5,5 in der nördlichen Rhön verursacht. Es war bis nach Frankfurt und Magdeburg zu spüren und verursachte Millionenschäden an Gebäuden. Die DDR machte die Laugenverpressung der West-Kaliindustrie verantwortlich und forderte eine "sofortige Einstellung der Verpreßtätigkeit" der hinter der Grenze im Westen liegenden Werra Werke Hattdorf und Wintershall, die die Stabilität ihrer Gruben bedrohe. Erst dieses Jahr gab es im saarländischen Kohlebergbau einen Bergschlag durch Spannungsverlagerungen mit der Stärke 4,0 auf der Richterskala.

==Folgekosten berechnen - Profite beschneiden==

All diese Auswirkungen auf Landschaft, Natur, Umwelt, Gesundheit, Biotope machen deutlich, welchen Preis die Allgemeinheit für die Profite des Börsenspitzenreiters K+S zahlen muss.

[[Karin Masche]]

==Weitere Artikel zum Kaliriesen:==

* [[KundS KALI GmbH|K+S Kali GmbH]]

* [[Kaliabbau: Börsenkurse]]

*[[Kaliabbau: Laugenversenkung]]

* Profite für Aktionäre - Umweltschäden für die Allgemeinheit

* Aufmucken - Der Widerstand (Bürgerinitiativen an der Werra, Kommunen Niedersachsen, Landeswahlprogramme LINKE Niedersachsen und Hessen, Hessische Verfassung) (folgt)

* Medienmacht, Sozialpartnerschaft, Politik (folgt)
*[[Kaliabbau: Profite aus Hunger, Krieg und Zwangsarbeit]]
*[[Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie|Verflechtungen von K+S mit der Atomindustrie]]
*[[Kaliabbau: Erdsenkungen]]


[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Kaliindustrie]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Kaliabbau: BÃ¶rsenkurse

94.219.71.41 — Mon, 05 Dec 2011 22:50:24 GMT

94.219.71.41: /* Weitere Artikel zum Kaliriesen: */ *Kaliabbau: Erdsenkungen

==Kali-Preise explodieren dank "Agro"-Sprit==
===K+S-Profite auf Rekordniveau===
[[Bild:Kalikuse93 01schrift.gif|right|600px|framed|Die Börsenentwicklung von K+S: Allein von 1993 bis 2001 vervierfachte sich der Kurs]]
Seit dem verlorenen Kampf der Kali-Kumpel des Kaliwerks "Thomas Müntzer" in Bischofferode 1993 ist es in den linken Medien still geworden um die Machenschaften des [[KundS KALI GmbH|Kaliriesen K+S]].

Nachdem sich der Konzern die DDR-Kaliindustrie einverleibt hatte, bekam er von der Treuhand noch
1 044 Millionen DM hinterhergeworfen. Die vom Steuerzahler hinzugeschenkte Milliarde verwendete der Konzern für "zinsgünstige Geldgeschäfte" im Rahmen des Konzernverbunds mit der Kali + Salz Beteiligungs AG und der BASF. Weitere 2,2 Milliarden DM staatliche Gelder flossen für Maßnahmen zur Reduzierung der Werra/Weser-Versalzung. Reduziert wurde die Salzfracht, und zwar ganz radikal.

Die Kalischächte in der DDR wurden bis auf Zielitz (Sachsen-Anhalt) und Unterbreizbach an der hessisch-thüringschen Landesgrenze stillgelegt, zu großes Angebot an Kali hätte dem Konzern die Preise versalzen können. Weiterproduziert wurde allerdings in vier niedersächsischen und hessischen Kalirevieren.

Über Jahre hinweg konnte der Konzern einen stetigen Anstieg der Ergebnisse verzeichnen. Doch heute, im Jahr 2008, explodieren die Preise regelrecht. Wurde im ersten Quartal 2008 noch eine Verdoppelung des operativen Konzerngewinns mit einem Umsatz von 1,21 Milliarden Euro angepeilt, so hält man im Bericht zur Hauptversammlung im Mai bereits eine Verdreifachung für möglich.

Angesichts der Wertes am 16. Mai 2008 von 310 Euro ist die damalige Kurssteigerung jedoch kaum noch auszumachen:

[[Bild:Kalikuse93 08schrift.gif|center]]

Mit dem Boom um [[Biomasse]] und Agrodiesel profitiert nun auch die K+S AG. Die US-Bioethanolverordnung, die eine Mindestbeimischung im Benzin vorsieht, hat dazu geführt, dass weltweit die Preise für Agrarprodukte sprunghaft angestiegen sind. Mit den Folgen für die Welternährung hat sich Fidel Castro am 29. März 2007 im Zentralorgan der KP Kubas, Granma, auseinandergesetzt. Er sieht durch die Verwendung von Pflanzen für Agrosprit das Leben von 3 Milliarden Menschen bedroht. [http://www.antifa.de/cms/content/view/519/32/]
[[Bild:Profit0106.jpg|right]]
Pflanzenproduktion ist die neue Ölquelle. Zur Steigerung von Profit und Produktion wird [[Gentechnik]] und Dünger eingesetzt. K+S ist der beherrschende Konzern des Düngemittelmarktes in Europa und weltweit der viertgrößte. Die Börsenbewertung liegt bei 12 Milliarden Euro und ist damit mehr als doppelt so hoch wie Merck, Henkel oder Lufthansa.

Analysten beschreiben das so: "Der Kalimarkt ist ein Oligopol, die wenigen Anbieter profitieren von der hohen Nachfrage nach Düngemitteln und können immer höhere Preise durchsetzen (FAZ 18.4.08)." Der Kaliabsatz brummt. Von 25 Euro pro Tonne Standardkaliumchlorid hat sich innerhalb eines Jahres der Preis pro Tonne von 250 auf 500 Dollar verdoppelt. Für Juni werden Preise von 750 Euro mit der baldigen Überschreitung der 1 000-Euro-Marke erwartet.

Dementsprechend sieht es am Aktienmarkt aus: Notierte die Aktie 1993 umgerechnet bei 4,91 Euro so hatte sie im Jahr 2001 bereits 20 Euro erreicht. Der Wert einer Aktie hatte sich vervierfacht. In 2007 wurden 100 Euro erreicht, bei Jahresbeginn 2008 150 Euro, in der 2. Maiwoche 2008 wurde die Aktie mit 310 Euro gehandelt, als Kursziel wird von verschiedenen Banken ein Wert zwischen 325 und 390 Euro für die nächste Zeit genannt. Ein zusätzlicher Sprung ist durch die mögliche Aufnahme des Papiers in den DAX zu erwarten.

[[Karin Masche]]

Stand Mai 2008

http://i.creativecommons.org/l/by-nc-nd/2.0/de/88x31.png

''"Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens ..." ''Karl Marx zitiert J. P. Dunning im "Kapital" (MEW 23, S. 788, 1867)

==Weitere Artikel zum Kaliriesen:==
* [[KundS KALI GmbH|K+S Kali GmbH]]

* [[Kaliabbau: Börsenkurse]]

*[[Kaliabbau: Laugenversenkung]]

* Umweltsauereien der Kaliindustrie (Werra Versalzung, Laugenverpressung, Giftmülleinlagerung) (folgt)

* Aufmucken - Der Widerstand (Bürgerinitiativen an der Werra, Kommunen Niedersachsen, Landeswahlprogramme LINKE Niedersachsen und Hessen, Hessische Verfassung) (folgt)

* Medienmacht, Sozialpartnerschaft, Politik (folgt)
*[[Kaliabbau: Profite aus Hunger, Krieg und Zwangsarbeit]]
*[[Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie|Verflechtungen von K+S mit der Atomindustrie]]
*[[Kaliabbau: Erdsenkungen]]

[[Kategorie:Kaliindustrie]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Kaliabbau: Laugenversenkung

94.219.71.41 — Mon, 05 Dec 2011 22:49:31 GMT

94.219.71.41: /* Weitere Artikel zum Kaliriesen: */ *Kaliabbau: Erdsenkungen

==Aktuelles==
Zur [[Kreistagssitzung März 2010#Gefährdung der Trinkwassergewinnung durch Versenktätigkeit von Produktions- und Haldenwässern|Kreistagssitzung März 2010]] fragte der Kreistagsabgeordnete ([[Die LINKE.Offene Liste]]), [[Michael Wahl]] zur Laugenversenkung im Landkreis Fulda.

In der Antwort wird deutlich:

* 90% der Kaliabwässer wurden im Untergrund des Landkreises versteckt
* Es gibt einen Aufstieg von Formationswasser mit Salzabwasseranteilen
* Brunnen in den Auen bei Fulda weisen schon hohe Chloridkonzentrationen auf (Trinkwasserbrunnen Nr.3 der Stadt Fulda, Quelle an der Probstei [[Johannesberg]], Eichenzell)

==Prinzip Laugenversenkung==
[[Bild:Rinne1.jpg|right|400px]]
[[Bild:Rinne2.jpg|right|400px]]
[[Bild:Werkneuhof1.jpg|right|400px]]

Durch Trennung des Fördergutes in Steinsalz und Kali fallen laugenhaltige Abwässer an, von den Halden strömt das Niederschlagswasser.Bei Neuhof wird es in Gummirinnen gesammelt, die die Lauge in ein großes Sammelbecken leiten. Die in Neuhof entstehnden Salzlaugen kommen fast ausschließlich durch Niederschlagswasser der Halde, da zur Trennung ein trockenes elektrostatisches Trennverfahren angewendet wird.

Die Laugenversenkung ist seit Beginn der industriellen Kaliförderung am Anfang des letzten Jahrhunderts üblich. Es wurden sogenannte Schluckbrunnen eingerichtet, in die die Lauge geleitet wurde und später, bei abnehmender Aufnahmefähigkeit des Gesteins verpresst wurde.

Auch in der Kaliindustrie der DDR wurde das Prinzip übernommen. Als Grundwasserschäden auftraten wurde die Versenkung und Verpressung 1968 eingestellt. Eine angestrebte Leitung zur Abführung in die Nordsee, die über westdeutsches Territorium hätten verlegt werden müssen, konnte nicht umgesetzt werden. Sie scheiterte am Widerstand der Kali und Salz AG. (Quelle: Die Kaliindustrie an Werra und Fulda, Darmstadt 1998). Das Patent zur Trockentrennung (ESTA) liegt bei der K+S Ag und wurde nicht herausgegeben.

==Salzwasser im Untergrund des Landkreises Fulda==

Der Bergbau verpreßt in Neuhof seit mindestens 30 Jahren salzige Abwasser in eine Tiefe von 400 bis 500 Metern. Die neue Salzlaugenversenkungsanlage befindet sich bei Magdlos an der Magdloser Straße über den Heiligenberg nach Struth [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131415]. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die salzigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Im Jahre 2004 stellt das Hessische Ministerium für Umwelt, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz fest:

"Versenkung von Salzabwasser der Kaliindustrie im tiefen Grundwasserleiter Plattendolomit bei Hönebach (Werra-Einzugsgebiet) und bei Neuhof b. Fulda." [http://interweb1.hmulv.hessen.de/imperia/md/content/internet/wrrl/3_stadt_land_fluss/steckbriefe/steckbrief_fulda.pdf]

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen fanden zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt. Laut Landrat [[Bernd Woide]] im Februar 2007 haben die Messungen ergeben, "dass weitere Versenkräume für Produktionsrückstände aus der Kalisalzgewinnung ohne Gefährdung des Trinkwasser nicht erschlossen werden könnten". [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1132537] Im Gegensatz zu Woide konnte die Fuldaer Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] noch im Sommer 2007 nichts genaues über Messergebnisse sagen, wie sie in der Antwort auf eine Anfrage der Linken.Offenen Liste erklärt.

Pfingsten 2007 wurde der Fuldaer Versenkraum für nicht mehr aufnahmefähig erklärt.
Mit der spektakulären Abfuhr der Neuhofer Lauge per LKW zur Einleitung an die Werra, wurde angenommen, die Versenkung sei gestoppt. Doch mitnichten. Aus Thüringen mussten wir die Wahrheit über Neuhof erfahren:

Freies Wort 27.2.08:

'''Ministerium: Keine Kenntnis von Versenk-Stopp in Neuhof'''

Eine Sprecherin des Thüringer Umweltministeriums teilte gestern indessen mit, dass die Landesregierung in Erfurt keinerlei Kenntnis von einem Stopp der Laugenversenkung im hessischen Neuhof habe. Sie beruft sich dabei auf eine Auskunft der zuständigen Behörde, des Regierungspräsidiums in Kassel. Danach werden derzeit etwa 50 Prozent der Abwässer in Neuhof versenkt, der Rest werde per Laster und Bahn nach Hattorf in Hessen transportiert und in die Werra geleitet[http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,778688] (27.2.08)

Monate später reagierte das Hessische Regierungspräsidium in Kassel:

'''Versenkstopp ab 11.4.2008'''
Das Hessische Regierungspräsidium in Kassel verhängte endlich einen kompleten Stop der Laugenversenkung ab 11. April [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148323]

==Salzquellenfelder==

Inzwischen sind mehr Kubikmeter Lauge im heimischen Gestein verpresst worden sein als der Bodensee an Wasser besitzt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Beim Bad Hersfelder Stadtteil Sorga, entstand ein ausgedehntes Salzquellenfeld. An dem hohen Kalium gehalt des Quellwassers ist die Versenkungslauge eindeutig nachgewiesen.

Im Zuge der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRLL) wurde dieses Quellenfeld vom Regierungspräsidium Kassel nicht nach Brüssel gemeldet. Begründung: Die Salzaustritte seien punktueller Art und damit nicht meldepflichtig.

Der Chloridgehalt der Quelle hat stark zugenommen

(in mg Cl pro Liter) (Zum Vergleich: Chloridgehalt des Nordseewassers 19 000 mg Cl pro Liter!)

1950 ca. 500 mg

1960 ca. 1000 mg

1970 ca. 10 000 mg

1981 ca. 20 000 mg

1997 ca. 30 000 mg

2004 ca. 32 000 mg

weiteres siehe [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Auch bei Gerstungen/Dippach ist in den letzten zehn Jahren eine Salzwiese von mehren tausend Quadratmetern entstanden. Dort findet sich eine „Vegetation wie an der Nordsee“. Um das 50 fache sei der Salzgehalt des stillgelegten Trinkwasserbrunnens angestiegen.

In NRW hat man den Verdacht, dass es in Hessen "Salzquellen" geben müsse, Salzlaugeabwässer, die in den Untergrund gepresst und dann abgedichtet worden sind. "Offensichtlich gibt es da Lecks." Anders ließe sich das zeitweise Ansteigen der Salzfracht nicht erklären. [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Die Flussgemeinschaft Weser hat Grundwasserkörper untersucht und konstatiert: [http://www.fgg-weser.de/grundwasser.html]
"Bei den restlichen zehn Grundwasserkörpern beruht die unwahrscheinliche Erreichung der Umweltziele auf Belastungen durch Punktquellen und der Salzabwasserversenkung im Zusammenhang mit der Kaliindustrie im Bereich von Werra und Fulda." Eine Karte ist anbei, bei der im Bereich Fulda die Erreichung der Ziele gemäß europäischer Wasserrahmenrichtlinie bzgl. Grundwasser als unwahrscheinlich eingestuft wird.

Das Hessische Ministerium für Umwelt, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz stellt fest:

"Versenkung von Salzabwasser der Kaliindustrie im tiefen Grundwasserleiter Plattendolomit bei Hönebach (Werra-Einzugsgebiet) und bei Neuhof b. Fulda." [http://interweb1.hmulv.hessen.de/imperia/md/content/internet/wrrl/3_stadt_land_fluss/steckbriefe/steckbrief_fulda.pdf]

Im Landschaftsrahmenplan Nordhessen 2000 heißt es zu den Verpressungen im Werra-Kali-Gebiet:[[http://www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_3/k17a_7_3.htm]]

''Hinsichtlich der Auswirkungen der Kalisalzgewinnung auf Grund- und Oberflächenwasser im sog. „Werra-Kali-Gebiet" wurde 1994 in einem Sonderbericht „Diffuse Einträge von Salzwasser in die Werra" die räumliche Situation dargestellt. Dort sind auch die Auswirkungen der Versenktätigkeit im Plattendolomit und auf das oberflächennahe Grundwasser beschrieben.''

''„Im Plattendolomit der Werratalaue wird durch die Versenktätigkeit eine Druckerhöhung um 2-3 bar hervorgerufen. Bei guten vertikalen Durchlässigkeiten (Störungen, Basaltgänge etc.) kommt es zum Aufstieg von versalzenen, tiefen Grundwässern in die Schichten des Buntsandsteins (Austreten von salzhaltigen Quellen entlang des linken Werraufers und in die Werra selbst) und in den quartären Porengrundwasserleiter. Die Grundwasserstände im Quartär (teilweise artesisch), wie auch die Höhe der Versalzung, stehen mit der Entwicklung der Versenkung im Einklang." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 13).''

''Die Versenktätigkeit führt zu Folgewirkungen, die bei der gesamten Flächenplanung in diesem Raum Berücksichtigung finden müssten, denn: „In der Talaue der Werra lagen ursprünglich in weiter Verbreitung wenig durchlässige Auenlehme über den quartären (pleistozänen ) Kiesen. Diese führten zu gespannten, teilweise zu artesischen Druckverhältnissen in den Kiesen. Jede Verletzung dieser Deckschichten, z.B. durch Baumaßnahmen, durch Entwässerungsmaßnahmen der Landwirtschaft und insbesondere durch die Kiesgruben ist ein negativ zu beurteilender Eingriff, da er zu einer Erhöhung des Abflusses salzhaltigen Wassers führen kann." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 11)''

==Gutachten==
Das Landesamt für Gewässerkunde und Hauptnivellements schreibt mitten im 2. Weltkrieg am 7.7.1943 über Versenkmaßnahmen bei Claustal-Zellerfeld:

...
''Es ist also grundsätzlich stets damit zu rechnen, daß das Abwasser wieder zutage treten kann, sobald die versenkte Menge eine bestimmte Größe überschreitet. ... Im allgemeinen ist also eine Versenkung unreiner Abwässer ein Übel, das sowit irgend möglich vermieden werden muß. Eine Ausnahme von dieser Regel ist nur im Kriege denkbar, wenn nur die Wahl zwischen mehreren Übeln bleibt und die Abwasserversenkung als das kleinere Übel anzusehen ist. ... Von der letztgenannten (Abwasserversenkung, die Verfasser) kann unter diesen Umständen nicht unbedingt abgeraten werden; sie ist aber als Notlösung anzusehen, auf ein möglichst geringes Maß zu beschränken und bei Kriegsende alsbald einzustellen, gegebenfalls auch schon früher, wenn die Bedenken, die dagegen bestehen, durch weitere Beobachtungen verstärkt werden...'' [http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/96112.html]

2008 gibt es ein Gutachten zur Laugenversenkung (download [http://b.cache.gerstungen.de/files/1/8/a/8af9725967b33cb19114d74c7ec31/Krupp_Gutachten.pdf]) es ist bezogen auf die geologischen Verhältnisse der Gerstunger Mulde aber auch für die Fuldaer Problematik interessant:

''während die Laugenversenkung des K+S-Werkes Neuhof-Ellers bei Fulda kürzlich wegen Erschöpfung des dortigen Versenkraumes vorzeitig beendet werden musste. Die Erschöpfung oder Überbeanspruchung der Versenkräume manifestiert sich besonders durch Versalzungen in höheren Grundwasser-Stockwerken des Buntsandsteins und des Quartärs, sowie durch diffuse Salzwasseraustritte an oder nahe der Erdoberfläche.''

==Laugenversenkung des Werk Werra==
===Umweltstraftaten Heringen===
[[Bild:Widdershausen.jpg|right]]
Wie bekannt wurde, sind der Staatsanwaltschaft Fulda Umweltstraftaten im Zusammenhang mit [[#Salzwasser im Untergrund des Landkreises|Laugenversenkung]] zur Kenntnis gegeben und angezeigt worden.

In einem alten Luftschutzbunker bei Heringen sammelte sich aufgestiegenes Wasser, auch in den darunter liegenden Straßengraben fand sich Flüssigkeiten. Aktuelle Untersuchungen aus dem Juni 2009 bestätigen, dass es sich dabei um Brom haltiges Kaliabwasser handelt, dass aus Versenkung in den Untergrund stammen muss.

Es steht zu befürchten, dass das Trinkwasser in der Kaliregion durch die Versenkungen in den Plattendolomit bereits stark gefährdet sind.

[[Bild:Heringengraben.jpg|thumb|left]] [[Bild:Heringengulli.jpg|thumb|center]]

Auch bei der Kaliförderung in Neuhof wurden 30 Jahre Laugenabwässer in den Boden versenkt.

[[Bild:MobileLaugenVersenkstationMagdlos1.jpg|300px|framed|Mobile Versenkstation bei Magdlos]]

Trotz zeitweiliger Untersagung der Versenkung durch das Regierungspräsidium zuletzt im April 2008 wurde weiterhin z.B. bei Magdlos Lauge verpreßt. Der Vorgang wird dann eben nicht Versenkung oder Verpressung genannt sondern es ist einfach eine "Bergbeprobung".



<div style="background:#EEE685;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Die Stadt Gerstungen Klagt vor Gericht gegen K+S===
[[Bild:Kalibronnzell2k.jpg|right|framed| Die LINKE.Offene Liste Fulda stellte eine [[Kreistagssitzung März 2010#Gefährdung der Trinkwassergewinnung durch Versenktätigkeit von Produktions- und Haldenwässern|Anfrage wegen Chloridbelastung im Kreistag ]]]]
Die thüringische Gemeinde Gerstungen klagt gegen das Land Hessen und verlangt den
Widerruf einer Genehmigung, mit der es dem Unternehmen K+S gestattet ist, Produktionsabwässer
in den Untergrund zu verpressen. Außerdem hat die Gemeinde Strafanzeige
gegen Unbekannt wegen Gewässerverunreinigung gestellt.

Die Trinkwasserversorgung der Gemeinde Gerstungen ist durch die Verpressung von Produktionsabwässern des
Kaliproduzenten in Gefahr. In Thüringen musste die Laugenversenkung durch K+S schon im Jahre 2007 eingestellt werden, nachdem mehrere Trinkwasserbrunnen wegen fortschreitender Versalzung ausgefallen sind. Inzwischen hat die Gemeinde nachweisen können, dass auch die Laugenversenkung im Gebiet um Kleinensee Auswirkungen auf ihre Trinkwasservorkommen hat.

Den Behörden ist dies seit Oktober 2009 bekannt, damals hatte die Gemeinde Gerstungen schon den Widerruf
der Versenkgenehmigung beantragt. Trotzdem hat das hessische Umweltministerium keinerlei Schritte unternommen, um die Menge der versenkten Abwässer auch nur zu reduzieren. Es gibt zwar die Ankündigung, die
Versenkgenehmigungen für Produktionsabwässer der K+S Kali GmbH einschränken zu wollen. Was wie eine gute
Nachricht für die Werra und die Trinkwassergewinnung im Werrarevier klang, entpuppte sich bei näherem Hinsehen als Anpassung der Genehmigung an die tatsächlich versenkte Salzwassermenge. Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz hatte dem Ministerium deshalb Zahlenspielerei vorgeworfen.

Die Strafanzeige wegen Gewässerverunreinigung könnte sich sowohl gegen den Verursacher der Trinkwasserversalzung als auch gegen die Genehmigungsbehörde wenden, wenn sie durch ihre Untätigkeit die Beeinflussung
des Grundwassers und die Trinkwassergefährdung hingenommen hat.

Der Staatsanwaltschaft in Kassel liegt schon seit Anfang 2008 eine Strafanzeige der Stadt Witzenhausen gegen
das Unternehmen K+S wegen Gewässerverunreinigung vor. Sie „ruht“ seit zwei Jahren auf Anweisung des Generalstaatsanwalts in Wiesbaden.

„Noch im Mittelalter galt Brunnenvergiftung als schlimmes Verbrechen, heutzutage scheinen den Behörden die
begrenzten Trinkwasservorkommen nicht mehr wichtig zu sein,“ so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.

==Weitere Artikel zum Kaliriesen:==
* [[KundS KALI GmbH|K+S Kali GmbH]]

* [[Kaliabbau: Börsenkurse]]

*[[Kaliabbau: Laugenversenkung]]

* [[Kaliabbau: Profite für Aktionäre - Umweltschäden für die Allgemeinheit]]

* Aufmucken - Der Widerstand (Bürgerinitiativen an der Werra, Kommunen Niedersachsen, Landeswahlprogramme LINKE Niedersachsen und Hessen, Hessische Verfassung) (folgt)

* Medienmacht, Sozialpartnerschaft, Politik (folgt)
*[[Kaliabbau: Profite aus Hunger, Krieg und Zwangsarbeit]]
*[[Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie|Verflechtungen von K+S mit der Atomindustrie]]
*[[Kaliabbau: Erdsenkungen]]

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Kaliindustrie]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.71.41 — Thu, 01 Dec 2011 20:39:03 GMT

94.219.71.41: + Fuldaer Weg

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Di 13.12.'''
* 19 Uhr (ACHTUNG. Im MUSEUMSKELLER), Fuldaer Weg

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

'''Dienstag, 20.12.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Heute letzter Tag zur Mitunterzeichnung der Strassenbaupetition an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

Atomkraft

94.219.71.41 — Tue, 29 Nov 2011 22:56:07 GMT

94.219.71.41: /* Castordurchfahrt 2011 */ + Bildunterschrift

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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50.62299, 9.73347~ Haunetal Stausee beim Marbach

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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

:Fotograf: Konrad Lippert (alle Rechte vorbehalten) 26.11.2011

:'''Die Kletteraktivistin Cécile Stephanie Lecomte in einem Baum am Haunestausee bei Fulda'''

:{{#widget:YouTube|id=2caKJIRoR0E}}

:'''weiteres Material'''

:* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/category/allgemein/ Pressemitteilung: Kletteraktion gegen den Castortransport bei Fulda]
:* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/ Blog zur Aktion]
:* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/anti-atom/Luftakrobatik-Atomtransporte.html Luftakrobatik gegen Atomtransporte]
:* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/de.html Eichhörnchen Blog Termine]
:* [http://blog.eichhoernchen.fr/ mehr zu Eichhörnchen]
:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine]

|}

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|valign="top"|
[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt, direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz ihres Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}

Als der castor dann aus der Nacht herankommt zeigen die mitgebrachten Geigerzähler statt der üblichen 0,10 bis 0,15 mSievert mit 2,08 also die 10-20 fache Strahlungsintensität an, und das in 20 bis 30 Metern Abstand.

Mehr Material:

* [http://atomkraftwegbassen.blogsport.de/ Atomkraft wegbassen]

[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

{|
|
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|
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|title=Twittermeldungen Castor
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|}

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

{{#widget:YouTube|id=qOCrvLHwgJw}}

Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
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| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
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|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.71.41 — Mon, 28 Nov 2011 10:16:40 GMT

94.219.71.41: 8.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "Atomausstieg jetzt"

'''Mo, 28.11.2011'''
* 0.20-0.35 RTL: Portrait der Kletteraktivistin Cècile Lecomte
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "Atomausstieg jetzt"

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

'''Dienstag, 20.12.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Heute letzter Tag zur Mitunterzeichnung der Strassenbaupetition an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Fulda

94.219.71.41 — Mon, 28 Nov 2011 00:14:04 GMT

94.219.71.41: Tagesordnung

==Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses==

* '''Vorsitzender''' Alt, Hans-Dieter
* '''Stellv. Vorsitzender''' Werner, Steffen

'''CDU'''
*Alt, Hans-Dieter
* Frauenholz, Stefan
* Hartmann, Margarete
* Micheel-Sprenger, Patricia
* Orth, Johannes
* [[Gerhard Stollberg|Stollberg, Gerhard]]
* Werner, Steffen

'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)'''
* [[Bernhard Lindner|Lindner, Bernhard]]
* Tritschler, Hans-Joachim

'''Bündnis 90/Die Grünen (2)'''
* Sporer, Ernst
* Zwengel, Ralf

'''Christliche Wählereinheit (1) '''
* Becker, Gerhard

'''Freie Demokratische Partei (1) '''
*Grosch, Michael Thomas

'''DIE LINKE.Offene Liste (1) '''
* [[Karin Masche|Masche, Karin]] beratend

==Sitzung, 28.11. 2011==

1. Haushaltsplan 2012; Beratung der Produktbereiche 01, 02 und 09 bis 15 sowie des Wirtschaftsplans Eigenbetrieb „Parkstätten, Gas und Wasser Fulda“

2. Neuordnung Einstellentgelte für die Parkhäuser der Stadt Fulda

3. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda"

4. Prüfung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer

5. Gründung der Biothan Beteiligungsgesellschaft mbH durch die Stadt Fulda

6. Ablöse des kompletten Straßenbeleuchtungsbestands der Stadt nach § 18 (4) Satz 4 und 5 des Straßenbeleuchtungsvertrags

==Sitzung 21.11.2011==
1. Haushaltsplan 2012; Beratung der Produktbereiche 03 bis 06 und 08 sowie des Produktteilbereichs 09-10-4020 - Soziale Stadterneuerung Aschenberg

2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen an die SVV vom 23. 08. 2011 wegen Bildung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend Klinikum gAG
Antrag die Linke.Offene Liste an die SVV vom 29. 08. 2011 wegen Bildung eines Akteneinsichtsausschusses betreffend Klinikum gAG Fulda

3. Überplanmäßige Auszahlungen im III. Quartal 2011

----
==Sitzung 17.10.2011==

1. Jahresabschluss 2008

2. Gebührensatzung der Feuerwehr Fulda

3. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Feuerwehr

4. Neuwahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für den Stadtbezirk Fulda I

5. Vertrauliche Sitzung

==Sitzung 29.8.2011==

1. Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Fulda 272/2011

2. Beteiligungsbericht 2011 271/2011

3. Ganzjährige Auslegung des Haushaltsplans
Antrag des Stadtverordneten Herrn Rummel, Vertreter der Partei Die Republikaner, vom 06.06.2011 zur SVV am 20.06.11 235/2011

4. Antrag der „Die Linke. Offene Liste“ an die Stadtverordnetenversammlung 4/2011 vom 03.05.2011
Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gemäß HGO § 50 Abs. 2 zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der [[Klinikum Fulda]] gAG 216/2011

5. Antrag Nr. 5 der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 19. 5. 2011 betr. Parkkarten für die Stadtverordneten 255/2011

6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal 2011 256/2011
Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 gemäß § 28 GemHVO-Doppik 295/2011

----

===Bericht===
folgt ausführlich, bitte wiederkommen!
====Spielapparatesteuer====
====Beteiligungsbericht====
====Auslage Haushaltsplan====
====Akteneinsichtsausschuss Klinikum====
Der Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der [[Klinikum Fulda]] findet sich auf der Seite
* [[Klinikum Fulda]]
* Stadtverordnetenversammlung 16. Mai 2011

====Parkkarten Q-Park====
Der Antrag vom 19. 5. 2011 betr. Parkkarten für die Stadtverordneten findet sich auf der Seite der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]]

====Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011====
In der Gemeindehaushaltsverordnung ist festgelegt, dass die Gemeindevertretung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten ist. Die Gemeindevertretung ist unverzüglich zu unterrichten, wenn sich abzeichnet, dass 1. sich das geplante Ergebnis des Gesamtergebnishaushalts oder des Gesamtfinanzhaushalts wesentlich verschlechtert oder 2. sich die Gesamtauszahlungen einer Maßnahme der Teilfinanzhaushalte wesentlich erhöhen werden.

Nun wurde also Ende August das Halbjahresergebnis vorgelegt. Ich meine angesichts der wesentlichen Erhöhung der Einnahmen wäre die Unterrichtung bereits früher nötig gewesen, etwa an dem Zeitpunkt als es sich abzeichnete (nach dem 1. Quartal?)

Erstaunlich ist das große Gewerbesteueraufkommen. Es ist um 8,732 Millionen höher als im Halbjahr mit 14,45 Millionen erwartet. Insgesamt sind zum 1. Juni 2011 9,485 Millionen Mehreinnahmen eingegangen. Die Prognose für das Jahr liegt bei 39 Millionen Euro für die Gewerbesteuer.

Herr Stollberg von der CDU merkte an, diese Prognose sei doch zu niedrig. Ja stimmt, wenn ich die Mehreinnahmen für 5 Monate von 8,732 Millionen hochrechne auf die folgenden 7 Monate (12,225 Millionen), so ergeben sich 21 Millionen Euro Mehreinnahem zu der Ansatzplanung von knapp 29 Millionen. Dies macht zusammen eine Prognose von 50 Millionen und nicht 39 Millionen.

Bei einem solch sprudelnden Gewerbesteuerfluss könnte man meinen, dass der Ansatz für die Ausgaben zumindest vollständig ausgeschöpft wurde. Nein, so denkt vielleicht ein normaler Mensch, aber nicht der Kämmerer der Stadt Fulda, der Oberbürgermeister Gerhard Möller!
Die Personalausgaben erreichten nur 97,8% des geplanten Budgets, 362.859 Euro aus dem Ansatz wurden nicht für Personal ausgegeben, sondern eingespart. Bei Instandhaltungen wurden knapp 360 000 Euro weniger ausgegeben als geplant, bei den Jugendhilfeleistungen lagen die Ausgaben gar 1,133 Millionen Euro niedriger als der Haushaltsansatz.

Was hat die Stadt nun mit den erwarteten Mehreinnahmen von 21 Millionen Euro vor?
Das in 2010 beschlossene Fuldaer Sparpaket umfasst in den Bereichen Schwimmbad, Friedhof, Grünanlagen, Spielplätze Kürzungen bzw. Einnahmeerhöhungen in einem Umfang von 500 000 Euro. Die Mehreinnahmen sind also 40 mal so hoch, wie diese beschlossenen Kürzungen/Eintrittserhöhungen. Rückgängig gemacht werden könnten also spielend leicht die Kürzungen der Öffnungszeiten des Schwimmbades, die Eintrittserhöhungen, die verkürzten Jahresöffnungszeiten des Wasserspielplatzes und einiges mehr. Personal aus der städtischen Billig-Leiharbeitsfirma [[ProCommunitas GmbH]] könnte in den Personalbestand der Stadt überführt werden. Die Menschen hätten endlich einen auskömmlichen Lohn. Es sind viele Dinge, die uns als Linke.Offene Liste da einfallen!

Doch der OB machte schon an diesem Abend deutlich: Er denkt gar nicht daran, Kürzungen rückgängig zu machen. Das Geld wird anderweitig ausgegeben. Mal gespannt auf die Vorstellung des Berichtes in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2011]]!

(Das beratende Ausschussmitglied für "Die LINKE.Offene Liste")

'''Nachtrag:'''

Der überaus positive Haushaltsbericht stand lediglich auf der Tagesordnung II in der Stadtverordnetenversammlung im September, also die Punkte, die ohne Diskussion am Block abgestimmt werden sollen. Ich stellte den Antrag, das Thema auf die Tagesordnung I zur Diskussion zu stellen. Eine Diskussion ergab sich nicht, keine Wortmeldungen wurden abgegeben. Ich fasste meine Eindrücke kurz zusammen und kündigte an, dass die erhöhte Einnahmesituation Folgen auf die Haushaltsberatungen haben müsse.

Wer hat eigentlich entschieden, wie die Mehreinnahmen verwendet werden sollen? Der Kämmerer, der Magistrat? Der Magistrat darf nur Summen bis 40 000 Euro eigenhändig ausgeben, wie kann er da gleich über 22 Millionen Euro ohne Beschluss entscheiden?

Am 10. September berichtet endlich auch die Fuldaer Zeitung aus dem Ausschuss in alt bekannter Hofberichterstattungsmanier [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Haushalt-Statt-Defizits-wohl-Ueberschuss;art25,445000]

==Sitzung 14.6.2011==
===Tagesordnung===
1. Erschließung des Baugebietes "Am Tannenstück" in Fulda-[[Neuenberg]]

2. Überplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2011

3. Doppik-Schulung für Stadtverordnete, Stadträte und Stadträtinnen Antrag der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

====Vertrauliche Sitzung====
4.-11. Anhörung der Kandidaten zum Verwaltungsrat der Sparkasse, verschiedene Grundstücksgeschäfte

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >

==Archiv==
==Termine 2010==
===21.2.2010===
'''Tagesordnung'''

1. Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Stadtbezirk Fulda V 343/2010

2. Durchführung und Aufzeichnung/Übertragung von Bürgerversammlungen - Anträge Nr. 260/2010 und 259/2010 der FDP-Fraktion
Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet - Antrag Nr. 267/2010 des Vertreters der Partei die Republikaner in der Stadtverordnetenversammlung 52/2011

3. Außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2010

===21.6.2010===
1. Änderung der Satzung für die Sparkasse Fulda - Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 27. Januar 2010

2. Satzung der Stadt Fulda zur Änderung städtischer Satzungen zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt - Satzungsbeschluss - 134/2010

3. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

4. Anhebung der Friedhofsgebühren 102/2010

5. Erstellung einer Satzung zur Regelung der Verwaltungsgebühren für Personenstandsurkunden 108/2010

6. 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Fulda (Hundesteuersatzung) 109/2010

7. Anhebung der Eintrittspreise für das Vonderau Museum, das Planetarium und die Historischen Räume im Schloss; Festsetzung neuer Nutzungsgebühren für vermietbare Räume 110/2010

8. Neufassung der Gebührenordnung für die Städtische Volkshochschule 111/2010

9. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

10. Anhebung der Unterrichtsgebühren für die Musikschule der Stadt Fulda 119/2010

11. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG

==Termine 2009==
siehe https://fulda.ratsinfomanagement.net/termine.do

==Termine 2008==
*10.03.2008
*21.4.2008
*9.6.2008
*18.8.2008
*20.10.2008
*24.11.2008
*8.12.2008

==Sitzung 9.6.08 ==
1. Städtebaulicher Vertrag ehemaliges Emaillierwerk 145/2008

2. Änderung der Satzung für die [[Sparkasse Fulda]] - Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 12.12.2007 118/2008

3. Wahl der Schöffinnen und Schöffen Aufstellung der Vorschlagsliste 147/2008

4. Bestellung der Kommission zur Prüfung der Jahresrechnung 2006 144/2008

5. Änderung des Grundsatzbeschlusses über die Vergabe von städt. Bauplätzen 141/2008

6. Vermietung von Kabelschutzrohr zur Mitbenutzung und Mitverlegung von Kabelschutzrohr und Lichtwellenleiter 130/2008

7. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 129/2008

8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2008 120/2008

==Sitzung 21.4.08==
1. Satzung zur Ersetzung der Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Fulda 86/2008

2. Abrechnung Baumaßnahme Mainstraße Mittelbereitstellung 56/2008

3. Gemüsemarkt Fulda Umsetzung gestalterischer Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität 68/2008

==Sitzung 10.3.08==
* Ausschuss segnet Uniplatz-Pläne ab [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,546730]

==Sitzung 22.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung===
Am Montag, 22. 10, 2007, 18 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Hans-Dieter Alt)

Tagesordnung:

1. öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Umsetzung des Kostenausgleichs nach § 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch

2. Kleingartenanlage "In den Straußwiesen" - geplante Umverlegung, Erstellung des Wertermittlungsgutachtens durch ein staatlich anerkanntes Sachverständigenbüro

3. Um- und Neubau von Gleisanlagen im Zusammenhang mit der Verlängerung der Hermann-Muth-Straße

4. Sanierung Orangerie, überplanmäßige Mittelbereitstellung

5. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren vom 25.6. 2006

'''Vertrauliche Sitzung!'''

6. Grundstücks und Kreditangelegenheiten

===Bericht===
====Kostenausgleich Kindergärten====
'''1. öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Umsetzung des Kostenausgleichs nach § 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch'''

Bei dem Tagesordnungpunkt geht es um den Kostenausgleich zwischen Gemeinden in denen die Eltern eines Kindergartenkindes wohnen, ihr Kind aber in den Kindergarten einer anderen Gemeinde geht:

§ 28

Kostenausgleich

Besucht ein Kind eine Tageseinrichtung mit Standort außerhalb seiner Wohngemeinde, gleicht die Wohngemeinde die der Standortgemeinde entstehenden Kosten aus. Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird, richtet sich die Höhe des Kostenausgleichs nach der Höhe der anteiligen Aufwendungen zu den Betriebskosten, die der Standortgemeinde für die Aufnahme des Kindes entstehen. [http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/34_Fuersorge_und/34-56-HKJGB/HKJGB.htm]

Nach Fulda kommen 61 Kinder aus umliegenden Gemeinden, aus Fulda gehen 30 in Kindergärten des Umlandes.

Die Zustimmung für diesen Kostenausgleich erfolgte einstimmig

====Kleingartenanlage in den Straußwiesen====

'''2. Kleingartenanlage "In den Straußwiesen" - geplante Umverlegung, Erstellung des Wertermittlungsgutachtens durch ein staatlich anerkanntes Sachverständigenbüro'''

Hierbei ginge es um die Vorbereitung für eine eigentliche Beschlussfassung. Es soll ein Gutachten der Kleingärten erstellt werden, um Entschädigungsansprüche festzustellen. Für dieses Gutachten sollen Mittel freigegeben werden. Mit der Durchführung wurde das Dpl. Ing. Büro Dorn (?Zorn..?) beauftragt werden, das auch schon im Waidesgrund die Gutachten durchgeführt hat (Anm. Entfernung v. Kleingärten wegen Bau Esperanto)

Die Entfernung der Kleingartenanlage sei wegen der "beengten Situation der Firma Jass" notwendig, man müsse die "Verlagerung andenken". Auf der Fläche soll ein Parkplatz für Mitarbeiter entstehen. Gespräche mit dem Vorstand der Kleingartenanlage über eine Verlagerung der kompletten Kleingartenanlage an den Aschenberg seien geplant.
Bei Nachfragen stellte sich heraus:
* dass 66 Parzellen betroffen sind und die Anlage nicht "auseinanderrissen werden solle".
* Möller gab zu, dass die "Schnelligkeit des Verfahrens ein Manko" sei.
* Die Finanzierung des Gutachtens soll aus Einsparungen am Bau der Turnhalle [[Bardoschule]] kommen.
[[Bild:Zuschkerosen.jpg|framed|right|Begehung der Kleingartenanlage am [[Westring]], Zuschke "Ich lieeeebe Rosen"]]
Die etwas später gekommene Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] führte weiter aus:

Bei dem Gespräch mit dem Kleingärtnervorstand sei man "nicht auf große Liebe gestoßen", der muss Entscheidung transparent und nach "Recht und Ordnung" fallen, für den Vorstand sei es keine schöne Situation dies zu vermitteln. Die Versammlung war Anfang Oktober im Felsenkeller, die Ergebnisse der Begutachtung werden im Januar da sein. Dann würde es ein Bauleitverfahren am Aschenberg in der Nähe Anlage Sonnenblick, Richtung Wald geben. Dort gebe es ein Städtisches Grundstück, dass für Sportplatzbau vorgesehen war.

Bezogen auf die Entschädigungen für die Kleingärtner meinte sie die Kleingärtner hätten immer korrekte Entschädigung erhalten, aber "wir werden keine Geschenke verteilen".

Durch die Ausführungen von Zuschke wurde deutlich, dass die der Auftrag zur Begutachtung bereits vergeben wurde, was Ausschussmitglieder dazu veranlasste die Vorgehensweise in Frage zu stellen. Der Ausschuss sollen die Mittelvergabe also im Nachhinein absegnen und hätte keine Entscheidungsfreiheit mehr.

Frau Zuschke rechtfertigte, der [[Magistrat]] habe die Mittelvergabe bereits beschlossen, Möller ergänzte "es schien nicht angemessen dafür eine Sondersitzung des Ausschusses anzuberaumen".

Auf Nachfrage zu Alternativen berichtet Zuschke: Die Firma Jass arbeite im 3 Schichtsystem, brauche oft Nachschub und mehr Lager, die Transportverhältnisse böten keine Kontinuität, es gebe ein LKW Problem, man habe versucht im Eisweiher Flächen anzukaufen für LKW Parklatz, Jass hätte am liebsten den Sportplatz in Lehnerz mitsamt dem Parkplatz genommen, es sei "weiß Gott keine leichte Entscheidung"...

'''Abstimmung''': CDU,FDP ja, SPD + [[Ernst Sporer]] Grüne Enthaltungen

'''3. Um- und Neubau von Gleisanlagen im Zusammenhang mit der Verlängerung der Hermann-Muth-Straße'''

Bericht folgt es geht um die Finanzierung eines Gleisanschlusses für Jass im 6 stelligen Bereich - Bericht folgt

'''4. Sanierung Orangerie, überplanmäßige Mittelbereitstellung'''

Bericht folgt

'''5. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren vom 25.6. 2006'''

Bericht folgt





==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===


== Sitzung 19.3.07==
Am Montag, 19.3.2007, 18 Uhr

findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 9. 3. 2007

Der Vorsitzende:

Hans-Dieter Alt

Tagesordnung:

1. Universitätsplatz - Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom Dezember 2006

2. Schlachthof Fulda GmbH

3. :1. Ergänzungsvereinbarung zu den Kindergartenbetriebsverträgen mit den freien Trägern

:2. Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege

4. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
Bestellung der Bezirksvorsteher/innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V
und VI

5. Abwassertechnische Erschließung des Baugebietes Aschenberg Ost, Teil B" in
Fulda-Niesig - Mittelbereitstellung

6. Aus- und Umbau der Lilienstraße einschl. der Nebenanlagen
- Straßenbau- und Kanalsanierungsarbeiten - Mittelbereitstellung

7. Einrichtung von Raucherzonen an den beiden Busbahnhöfen, Antrag der SPD Fraktion vom 6. 9. 2006

'''Vertrauliche Sitzung:'''

8. Grundstücksangelegenheiten

Anmerkung:

Top 8 wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt

== Sitzung 9.10.06==

'''Tagesordnung nach der amtlichen Bekanntmachung FZ 2.10.06'''

* Jahresrechnung 2004
* Satzung über die Grundschulbezirke - Ergänzungen
* Aus- und Umbau der Sturmiusstraße zwischen der Rabanusstraße und der Lindenstraße - Mittelbereitstellung

'''Vertrauliche Sitzung'''

Grundstücksangelegenheiten (wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt)

== Sitzung 18.9.06==

__TOC__

===EINLADUNG===

zur 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Termin Montag, 18.09.2006

Zeit 18:00 Uhr

Ort Kurfürstenzimmer (D 105)

Tagesordnung

1 Beschluss über die Verträge und Plananlagen zur Neuordnung des 213/2006
[[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]es und angrenzender Bereiche

Anmerkung: Top 1 wird gemeinsam mit dem [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung,
Wirtschaft und Verkehr]] behandelt. Für die weiteren Mitglieder der
Stadtverordnetenversammlung besteht die Möglichkeit der Information!

2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 21. Juni 204/2006
2001

3. Änderung des Statuts für die Friedhofskommission beim [[Magistrat]] der Stadt 206/2006
Fulda

4. Beteiligungsbericht 2006 207/2006

5. Untervermietung des Stadtbades Esperanto an die ÜWAG 209/2006

6. Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Städtisches Seniorenzentrum Hl. Geist Fulda" 149/2006
- Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.07.2005

7. Ober- und außerplanmäßige Ausgaben im 11, Quartal 2006 176/2006

Vertrauliche Sitzung!

8. [[Fulda Galerie]] 192/2006
Bericht über den Verkauf von Grundstücken 1/2006 (bis einschl. 22.06.2006)

9. Bestellung eines Erbbaurechts für den Carnevals-Club Haimbach 1921 e.V. Übertragung des Gebäudes der ehemaligen Gefrieranlage an den Verein

10. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Ziergraben" im Stadtteil Gläserzell 

11. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet Forststraße" im Stadtteil Niesig 185/2006

12. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Aschenberg - Ost" im Stadtteil 186/2006
Niesig

Fulda, 5. September 2006

=== Beschlussvorschlag Universitätsplatz===

1 Beratungsgegenstand

Beschluss über die Verträge und Plananlagen zur Neuordnung des Universitätsplatzes und an-
grenzender Bereiche

2 Beschlussvorschlag

Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

1 Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der vorgelegten Gesamtkonzeption über die
Neugestaltung des Universitätsplatzes, zur Neuerrichtung einer Tiefgarage, eines Geschäftshauses mit Turnhalle und Nebenräumen und zur Neugestaltung des Schulhofes der Adolf-von-Dalberg-Schule zu.

2. Der Magistrat wird beauftragt, die in den Anlagen beigefügten Verträge zur Umsetzung der
Gesamtkonzeption endzuverhandeln und abzuschließen:

• Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

• Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

• Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

• Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und der Firma Highstreet A Portofolio GbR

3. Der Magistrat wird beauftragt auf der Grundlage der vorgelegten Planungen, das Gesamtkonzept umzusetzen.

4. Die zur Umsetzung der Gesamtkonzeption erforderlichen Haushaltsmittel werden
bei der Haushaltsstelle 6300.950035 ab dem Jahr 2007 dem Bedarf entsprechend bereitgestellt.

===Magistratsvorlage===

====1. Ausgangslage / Vorplanungen====

Die Vorgeschichte und umfangreiche Vorplanungen zur Neugestaltung des Universitätsplatzes wurden bereits in der Vorlage vom Januar 2006 (SV 14/2006) ausführlich vorgestellt.

In einer weiteren Vorlage vom Juli 2006 (SV 163/2006) wurden die Gremien über den aktuellen Planungs- und Verhandlungsstand zum Gesamtprojekt der Neuordnung des Universitätsplatzes informiert. Inzwischen wurden die Planungen und Verhandlungen soweit fortgeführt, dass nunmehr die Vertragstexte und Plananlagen zur Neuerrichtung einer Tiefgarage und eines Geschäftshauses mit Turnhalle einschließlich Nebenräumen und zur Neugestaltung des Universitätsplatzes und des Schulhofes der Adolf-von-Dalberg-Schule zur Beschlussfassung vorliegen.

====2. Verantwortung / Beteiligung====

Wie in der Informationsvorlage vom Juli beschrieben, wird aufgrund der Bedeutung des Projektes für die Gesamtstadt und angesichts der Auswirkungen auf die unmittelbar Betroffenen eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerschaft, der einschlägigen Verbände und vor allem der unmittelbaren Anlieger projektbegleitend durchgeführt.

=====2.1 Schule=====

Grundlage aller Planungen war das Bekenntnis der Stadt, die Alte Universität unabhängig von potentiellen Investoreninteressen in jedem Fall als Standort der zentralen innerstädtische Grundschule zu halten, deren Anforderungen bei allen Planungen zur Neuordnung der Gesamtsituation zwingend zu berücksichtigen sind.

Dementsprechend fanden über den gesamten Planungszeitraum in der Adolf-von-Dalberg Schule Diskussionsrunden und InformationsveranstaItungen für Eltern und Lehrer statt. Vertreter der Schule waren an den wichtigen Planungsrunden (Workshop, Wettbewerb) beteiligt, um ihre Interessen direkt in den Planungsprozess einzuspeisen.

Auch während der Sommerferien wurde der Kontakt zur Schulleitung aufrechterhalten, um die Neuplanung der Turnhalle und der Schulhöfe, die als Anlagen Bestandteil des Durchverführungsvertrages werden, vor Vertragsunterzeichnung nochmals abzustimmen.

=====2.2 Unmittelbare Anlieger und Betroffene=====

Die Anlieger rund um den Universitätsplatz wurden parallel zur Konkretisierung der Planungen bislang zu zwei InformationsveranstaItungen am 25. November 05 und am 21. Juni 06 ins Stadtschloss eingeladen. Eine Zusammenfassung der Inhalte und eine Liste städtischer Ansprechpartner wurde an die Anlieger versandt.

Zwischenzeitlich gab es verschiedene Einzelkontakte mit Anwohnern und Geschäftsleuten, die der Verwaltung ihre konkreten Anregungen und Wünsche vortrugen. Diese Anregungen waren richtungsgebend für die Entscheidung für eine der beiden in der Vorlage vom Juni 06 vorgestellten Varianten zur Platzgestaltung und deren Weiterbearbeitung (siehe 6.2 Universitätsplatz).

Parallel zur Beschlussfassung der städtischen Gremien über die Vertragstexte und Planungen sollen die Planungen zur Feinabstimmung nochmals den Anliegern vorgestellt und mit ihnen besprochen werden.

=====2.3 Bürgerschaft=====

Die bisherige Bürgerbeteiligung erfolgte wie in der Vorlage vom Juli ausführlich beschrieben, in verschiedenen Veranstaltungen und Podien sowie Presseveröffentlichungen und mit der Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse.

Nach den jetzt anstehenden Gremienbeschlüssen wird eine erneute ausführliche Darstellung des Planungsstandes in der nächsten Ausgabe von "Fulda Informiert" und über entsprechende Schautafeln am Universitätsplatz erfolgen. Des weiteren wird in der am 21. September geplanten Bürgerversammlung der Stadtverordnetenvorsteherin mit dem Thema Innenstadtentwicklung die Neuordnung des Universitätsplatzes ein Schwerpunktthema bilden.

=====2.4 Städtische Gremien =====

Im unmittelbaren Anschluss an die wesentlichen Planungsabschnitte (Workshop vom November 05, Wettbewerb vom Juni 06) wurden die Gremienmitglieder eingeladen und über die Ergebnisse informiert. Die wesentlichen Eckdaten des Projektes bezüglich Neubau der Tiefgarage, Randbebauung mit Verlagerung Turnhalle, Anlieferung Fa. Karstadt und Neugestaltung des Schulhofes sowie die Eckdaten zur Vertragsgestaltung wurden sodann in der Grundsatzvorlage am 13. Februar beschlossen.

Mit einer weiteren Informationsvorlage vom Juni 2006 wurden die Gremien über den zwischenzeitlich erreichten Planungs- und Verhandlungsstand in Kenntnis gesetzt. Die Verträge und Realisierungsplanungen wurden auf dieser Grundlage weitergeführt und sollen nunmehr beschlossen werden.

====3. Tiefgarage, Verkehrssituation und Änderung der Verkehrsführung====

=====3.1 Tiefgarage (Anlage D 7, E 3.1)=====

Die neue Tiefgarage soll eine Stellplatzkapazität von ca. 250 Stellplätzen in zwei Etagen erhalten. Zu- und Abfahrt erfolgen im Bereich der heutigen Turnhalle. Damit kann die Abfahrtsrampe bestmöglich in eine Randbebauung integriert und die Aufteilung des Schulhofes durch unterschiedliche Höhenniveaus optimiert werden. Die Garage liegt L-förmig unter dem Universitätsplatz und unter Teilflächen des Schulhofes, die anschließend wieder hergestellt werden. Die Planung sieht vor, die Garage innerhalb der seitlichen Begrenzungsmauern der heutigen Tiefgarage zu bauen, um die Zugänglichkeit der umliegenden Gebäude auch während der Bauzeit möglichst weitgehend zu erhalten. Wegen der vielfältigen Nutzung des Universitätsplatzes für Veranstaltungen, Bühnenaufbauten, Show-Trucks etc. wird die Decke statisch so ausgelegt, dass entsprechende Belastungen auf ganzer Fläche möglich sind.

Oberirdisch tritt die Tiefgarage in Erscheinung durch

* das Haupttreppenhaus mit integriertem Aufzug an gleicher Stelle wie der heutige Treppenausgang: Dabei stellt der Aufzug selbst einen oberirdischen Baukörper dar, die außen herum führenden Treppenhäuser sollen möglichst nur eine Überdachung und keine massiven Seitenwände erhalten;

* eine Not-Treppe als Fluchtweg am Rande der Rabanusstraße etwa in Verlängerung der Bahnhofstraße: durch Optimierung von Fluchtwegen und Brandschutztechnik soll noch versucht werden, diese Not-Treppe überflüssig zu machen

* Ab- und Zuluftelemente in Form von bodengleichen Gitterrosten entlang der Rabanusstraße und in der Fuge zwischen Tiefgarage und Ladehof. Brandschutz- und Fluchtwegekonzept müssen im Zuge der weiteren Planung noch detailliert ausgearbeitet werden. Falls wider Erwarten die Abluft über die Geländeoberkante geführt werden muss, ist diese im Bereich der Rabanusstraße in die Gesamtgestaltung des Platzes integriert auszuführen.

=====3.2 Erschließung allgemein (Anlage D 8 Verkehrsführung)=====

'''Erschließung Tiefgarage'''

Aus verkehrlicher Sicht ist die Lage der geplanten Ein- und Ausfahrt günstig, weil sie möglichst weit entfernt von der Ampelanlage an der Bahnhofstraße liegt. Dieses Prinzip hat sich auch schon bei der Tiefgarage am Stadtschloss bewährt. Damit erübrigt sich auch eine gesonderte Signalisierung der Ausfahrt Tiefgarage, wobei die Gewährleistung einer ausreichenden Sicht auf den Fußgängerverkehr bei der weiteren Planung unbedingt zu beachten ist.

Um die bisherige Erschließungsqualität zu erhalten, muss PKW-Verkehr zumindest aus der Bahnhofstraße in die neue Zufahrt entgegen der heutigen Verkehrsrichtung auf der Busspur zugelassen werden. Wegen der Vergrößerung der Tiefgarage auf bis zu 250 Stellplätze ist es sinnvoller, zufließende Verkehre bereits aus der Sturmiusstraße zu ermöglichen. Damit wird die Bahnhofstraße entlastet und die Verkehrssicherheit ist für alle Fußgänger in der Einmündung Bahnhofstraße/ Rabanusstraße ist besser gewährleistet. Da die Busspur in der Rabanusstraße bei der vorhandenen Fahrplansystematik immer nur im 15-Minuten-Takt beansprucht wird, ansonsten die Fahrbahn aber frei ist, soll deshalb, wie oben beschrieben, die Busspur in der Rabanusstraße auch für den allgemeinen Verkehr freigegeben werden und zwar ab der Einmündung Sturmiusstraße bis zur B 458, Dalbergstraße (nur rechts-raus). Damit bleibt es im Bereich des neuen Busbahnhofes mit seinen vielfältigen Verkehrsbeziehungen bei der heutigen Regelung, erst ab der Sturmiusstraße wird die Gegenverkehrs-Regelung beginnen. Die Wegweisung zur neuen Tiefgarage wird für Ortsfremde von der Petersberger Straße direkt über die Rabanusstraße und ansonsten über Heinrich- bzw. Lindenstraße und Sturmiusstraße erfolgen.

Aufgrund der zahlreichen Verkehrseinschränkungen (Bushalt auf der Fahrbahn, Halte- und Abbiegeverbote, Ampelregelungen) ist keine übermäßige Attraktivität dieser Verbindung für Schleichverkehre zu erwarten, andererseits werden damit die Verkehre auf kürzestem Wege zu- und abgeleitet, ohne verkehrsberuhigte Straßen zu belasten. Die sinnvolle Einbeziehung in das Verkehrsleitsystem für die Innenstadt ist bei dieser Verkehrsführung möglich und vorgesehen.

'''Universitätsplatz'''

Der Universitätsplatz einschließlich der unmittelbar anliegenden Straßenzüge ist und bleibt Fußgängerzone. Die Anlieferung der umliegenden Geschäfte ist wie bisher während der üblichen Lieferzeiten in Fußgängerzonen möglich. Für das Haus Karstadt erfolgt eine Neuordnung der Anlieferung wie nachstehend beschrieben.

'''Stellplatzsituation im Umfeld Universitätsplatz'''

Das Warenhaus Karstadt verfügt zurzeit über 70 Stellplätze in der Tiefgarage unter dem Universitätsplatz. Die Tiefgarage wird als öffentliches Parkhaus bewirtschaftet und nahezu ausschließlich von Kurzparkern genutzt. Im Verkehrsentwicklungsplan wurde bezüglich der Parkraumanalyse das Fazit gezogen, dass für die Nachfrage nach Kurzzeitparkplätzen im Innenstadtbereich ein ausreichendes Angebot besteht. Es wurde allerdings auch angemerkt, dass das Bedürfnis, möglichst zielnah zu parken, im unmittelbaren Kern der Stadt zu einer Überlastung und zu illegalem Parken mit unnötigem Parksuchverkehr führt.

Wesentliches Ziel bei der Umgestaltung des Universitätsplatzes ist die Attraktivierung der Kernstadt, besonders in ihrem innersten Bereich. Dazu dient der Neubau des Geschäftshauses mit Ansiedlung von attraktiven Mietern als Frequenzbringer, die Herstellung der dazu notwendigen Stellplätze sowie die Optimierung des öffentlichen Parkraumangebotes im zentralen Bereich der Innenstadt durch neuzeitliche Ausstattung der Tiefgarage und durch Schaffung eines Zusatzangebotes, um die angesprochene Stellplatzverteilung im Hinblick auf Kurzzeitparken, aber auch Dauerparken nachfragegerecht zu verbessern.

Die nunmehr zwischen Stadt Fulda, Firma Q-Park und den Eigentümern des Warenhauses Karstadt geschlossenen Verträge umfassen die Herstellung von ca. 250 öffentlich zugänglichen Stellplätzen an gleicher Stelle wie die alte Tiefgarage sowie deren Sicherung über 60+30=90 Jahre (Erbbaurechtsvertrag). Die Ausstattung ist qualitativ hochwertig, die Verkehrsführung zur Tiefgarage ist einfach und eindeutig begreifbar.

In verkehrlicher Hinsicht wird die in der Stellplatzsatzung verankerte besondere Schutzwürdigkeit der inneren Kernzone (Zone 1) insbesondere dadurch berücksichtigt, dass die Erschließung der neuen Tiefgarage unmittelbar über die Hauptverkehrsstraße (Rabanusstraße) und darüber hinaus an einer städtebaulich verträglichen Stelle erfolgt. Durch das verbesserte Angebot, das allen Besuchern der Innenstadt offen steht, werden die Parksuchverkehre in den umliegenden Altstadtstraßen minimiert.

Während der Bauzeit der neuen Tiefgarage werden die bisherigen Stellplätze in der Tiefgarage nicht zur Verfügung stehen. Die Situation ist aber beherrschbar, da mit der Tiefgarage am Stadtschloss in unmittelbarer Nähe eine Ausweichmöglichkeit zur Verfügung steht. Darüber hinaus haben die Erfahrungen mit dem Parkhaus Brauhausstraße/Altstadt gezeigt, dass sich die zeitweilig verdrängten Verkehre nicht auf einen Punkt konzentrieren, sondern eine gleichmäßige Verteilung über die Fläche erfolgt. Aus diesen Gründen kann die Einschränkung des Parkraumangebotes während der Bauzeit der neuen Tiefgarage in Kauf genommen werden.

'''Fazit:'''

Mit dem Bau der neuen Tiefgarage wird nicht nur das Stellplatzangebot für das Warenhaus Karstadt selbst optimiert. Durch die Herstellung und Bewirtschaftung als öffentliche, für jedermann zugängliche Tiefgarage wird vielmehr auch dem Kundenverhalten Rechnung getragen, das sich in vielen Fällen nicht auf den Einkauf in einer einzigen Einkaufsstätte beschränkt. Durch das neue Angebot wird die Parksituation in der unteren Bahnhofstraße sowie im Umfeld des Warenhauses C&A und der Ladengeschäfte am Borgiasplatz verbessert und der Altstadtbereich vom Parksuchverkehr entlastet. Genau dies war der Hintergrund für die Regelungen der Stellplatzsatzung in der Kernzone 1, weiter gehende Regelungen sind deshalb bei dem vorliegenden Gesamtkonzept für das Umfeld des Universitätsplatzes nicht erforderlich.

====4. Anlieferung Warenhaus Karstadt====

=====4.1 Lage und Funktion (Anlage E 3.2 Anlieferung Karstadt=====

Die derzeitige Anlieferung mit Lastkraftwagen durch die Tiefgarage ist mit dem Neubau der Tiefgarage und veränderter Lage und Höhe der Zu- und Abfahrtsrampe nicht mehr möglich. Alle untersuchten Varianten zur Beibehaltung einer unterirdischen Anlieferung unter Verlegung der heutigen Einfahrtsstelle scheiden wegen des großen Platzbedarfes für Kurvenoder Wendefahrt von LKW aus. Das erste Untergeschoss der Tiefgarage würde zu einem großen Teil für die Kurvenfahrt von LKW benötigt und müsste darüber hinaus doppelt so hoch wie bei einer normalen Tiefgarage gebaut werden (Aushub-/ Baukosten!). Das ebenfalls vorgeschlagene "Aufschlitzen" von Rabanus- oder Bahnhofstraße führt zu erheblichen Nutzungseinschränkungen in diesen Straßenzügen und musste deshalb ebenfalls verworfen werden.

Damit ergibt sich die Notwendigkeit einer oberirdischen Anlieferung unter der Voraussetzung, dass keine Verkaufsflächen im besonders wichtigen Erdgeschoss wegfallen. Als geeigneter Standort für den deshalb notwendigen Aufzug ergab sich nach eingehender Prüfung aller Alternativen die Ecke Jesuitenplatz/ Universitätsplatz in Höhe der Raumfuge des Karstadt-Gebäudes. Bei dieser Anordnung entfallen kostenträchtige Umorganisationen innerhalb des Hauses. Die Anfahrbarkeit über verschiedene Routen je nach Belegung des Universitätsplatzes ist im Bereich Jesuitenplatz optimal gegeben, das betrifft auch die Anlieferung des Hauses Karstadt während der Bauzeit der Tiefgarage. Darüber hinaus kann der vorgesehene Bereich relativ einfach freigehalten werden.

An der Anlieferstelle werden die Waren über einen Aufzug zur vorhanden Warenverteilung im Untergeschoss des Karstadt-Gebäudes gebracht. Nachdem zunächst von der Fa. Karstadt ein vollständiger Witterungs- und Diebstahlschutz durch eine oberirdische Einhausung gefordert wurde, konnte durch Vermittlung des Baudezernates eine Fachfirma gefunden werden, die solche Anlagen als sog. "Hubtisch mit Baldachin" voll versenkbar plant und baut. Damit sind alle erforderlichen Aufzugsfunktionen einschließlich Witterungsschutz gewährleistet, nach Beendigung der Anlieferung bleibt nur der ausgepflasterte, bodengleiche Schachtdeckel sichtbar. Neben dem Aufzug ist noch ein schmaler Treppenlauf für das Bedienpersonal erforderlich.

Sollte sich im Verlauf der weiteren Ausführungsplanung herausstellen, dass die Schachtabdeckung des Hubtisches überfahrbar ausgeführt werden kann, besteht die Möglichkeit einer Standortoptimierung im Hinblick auf die Platznutzungen (Weihnachtsmarkt etc...) und im Hinblick auf die Fahrbewegungen.

=====4.2 Anlieferverkehr Fa. Karstadt=====

Von der Fa. Karstadt wird der Umfang der Lieferfahrten wie folgt angegeben:

Anlieferung: (vorzugsweise Mo/ Mit Fr)
* 3 mal pro Woche ein LKW mit Hänger bzw. Sattelzug
* täglich ein LKW
* täglich mehrere Kleintransporter/ Paketdienste o.ä.

Entsorgung: (vorzugsweise Di/ Do)

2 mal pro Woche Müll- bzw. Altpapierentsorgung mit 2 LKW pro Tag

Zur Einschätzung der Größenordnung wurde an einem Mittwoch eine Vergleichszählung im Bereich Steinweg und in der heutigen Anlieferzufahrt Karstadt durchgeführt. Im Steinweg hielten sich zwischen 06:00 und 15:00 Uhr insgesamt 13 LKW und 17 Lieferwagen auf (Lieferverkehr für umliegende Anlieger, 4 von 30 Fahrten außerhalb der zul. Lieferzeit). Im selben Zeitraum wurden '''in der Anlieferzufahrt Karstadt''' 6 Lieferwagen bzw. Klein-LKW gezählt. Die Größenordnung der Anlieferverkehre Karstadts liegt im Bereich der in Fußgängerzonen üblichen Fahrzeugfrequenzen. Alle diese Liefervorgänge finden heute durch Rückwärtsfahren in der Rabanusstraße und Rückwärtsstoßen über den Gehweg an der Rabanusstraße in unmittelbarer Nähe der Fußgängerampeln statt.

Die Anlieferung in der Fußgängerzone ist grundsätzlich von 6.00 bis 12.00 Uhr (samstags bis 10.00 Uhr) gestattet. Zur Berücksichtigung der Belange der Adolf-von-Dalberg-Schule und zugunsten eines reibungslosen Ablaufs soll der Fa. Karstadt eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden, die eine Anlieferung durch LKW in den frühen Morgenstunden ermöglicht. Im Gegenzug soll dann aber die Anlieferung mit LKW wegen des Schulbetriebes nur bis ca. 7:30 Uhr gestattet werden.

Zur Überprüfung der Anliefervorgänge, des Platzbedarfes und der allgemeinen Verkehrssituation sowie zur Beurteilung möglicher Gefährdungen wurden an zwei normalen Werktagen zwischen 6:00 und 8:00 Uhr Probefahrten mit Lastzügen vor Ort durchgeführt. Daraus bleibt folgendes festzuhalten:

* Bis ca. 7:30 Uhr ist das Fußgängeraufkommen auch in Bezug auf die Schule äußerst gering, die Situation war übersichtlich und für alle Verkehrsteilnehmer gut erkennbar

* Die günstigste Fahrtroute mit dem geringsten Gefährdungspotential in dieser frühen Zeit verläuft über den Universitätsplatz. Eine Anfahrt über Universitätsstraße ist zwar auch aus allen Richtungen möglich, jedoch wegen Engstellen und parkender Fahrzeuge mit mehr Behinderungsrisiko behaftet. Die Anfahrt kann dabei über diejenigen Trassen erfolgen, die sowieso auch bei Veranstaltungen für die Feuerwehr freigehalten werden müssen.

[[Bild:Verkehr.jpg]]

* Ab 6.00 waren auch schon Lieferfahrten mit LKW in den Bereich Steinweg zu beobachten.

* Das umliegende Straßennetz bietet auf jeden Fall Möglichkeiten, auch auf besondere Verhältnisse wie Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt etc.) durch temporäre Änderung der Verkehrsführung zu reagieren. Die Anfahrbarkeit ist, wie die Fahrversuche bestätigten, bei Veranstaltungen äußerst flexibel zu handhaben.

* Der Bereich der Anlieferstelle und der priorisierten Anfahrtsroute muss gegen Falschparker gesichert werden. Leider ist in den Nachtstunden trotz durchgeführter Kontrollen zeitweise eine deutlich Missachtung der Fußgängerzone in Universitätsstraße und Jesuitenplatz durch Parker zu verzeichnen. Zum Schutz der Anlieger und zur Freihaltung der Lieferwege wird deshalb vorgeschlagen, die Universitätsstraße und damit auch die Zufahrt zum Jesuitenplatz mittels eines versenkbaren, automatischen Pollers außerhalb der Lieferzeiten abzusperren. Solche Regelungen existieren schon z.B. für die Karlstraße (am Gasthaus Windmühle) oder an der Gerbergasse/ Einmündung Löherstraße. Die genaue Lage der Polleranlage und die Betriebszeiten sind noch mit den Anwohnern abzustimmen.

=====4.3 Umbau Lieferhof=====

Mit der Verlegung der Anlieferung ergibt sich die Neuordnung des jetzigen, unterirdischen Lieferhofes. Im Bereich des Hubtisches entfallen bei dem augenblicklich geplanten Standort bestehende Verkaufsflächen. Warenannahme und -verteilung müssen neu geordnet werden. Die entfallenden Verkaufsflächen können innerhalb des heutigen Lieferhofes kompensiert werden. Da der unterirdische Zugang von der Tiefgarage zum Kaufhaus auch in Zukunft möglich sein soll, ergibt sich durch die Kombination von Zugang und verlagerten Verkaufsflächen ein neuer, repräsentativer Eingangsbereich im Untergeschoss.

Die Sanierung des eigentlichen Bauwerkes"unterirdischer Lieferhof', das von der Tiefgarage durch eine Fuge getrennt ist, kann nach den bisherigen Untersuchungen von Q-Park bzw. Wöhr + Bauer von innen erfolgen, so dass die Platzoberfläche durch die Bauwerkssanierung nur geringfügig betroffen ist (ggf. Arbeiten an der Fuge und spätere Oberflächenerneuerung).

====5. Neubau Geschäftshaus und Turnhalle mit Nebenräumen====

=====5.1 Verfahren=====

Auf Grundlage der von den Planungsbeteiligten zuvor gemeinsam erarbeiteten Rahmenbedingungen lobte Q-Park einen eingeladenen Realisierungswettbewerb für das Geschäftshaus aus, um an dieser städtebaulich markanten Stelle eine qualitätsvolle, die verschiedenen Nutzeransprüche von Geschäftsleuten und Schule gleichermaßen berücksichtigende und zugleich wirtschaftlich tragfähige Neubebauung zu gewährleisten.

Der für die Umsetzung vorgesehene Entwurf des Büros Schultze & Schulze aus Kassel wurde einstimmig mit dem 1. Preis ausgezeichnet. Zitat aus der Vorlage vom Juli zur Wahl des Siegerentwurfes: "Der Siegerentwurf orientiert sich eng an den umfangreichen Vorgaben der Auslobung und schafft es, diese städtebaulich und gestalterisch vorbildlich zu lösen."

=====5.2 Baurecht / Denkmalschutz=====

Für den Bereich des Geschäftshauses gibt es keinen Bebauungsplan. Der Fluchtlinienplan Nr. 111 aus dem Jahr 1959 definiert lediglich die östliche, der Rabanusstraße zugewandte Bauflucht, die mit der vorliegenden Planung eingehalten wird. Dies bedeutet, dass die Zulässigkeit eines Vorhabens auf der Grundlage des § 34 BauGB zu prüfen ist. Die künftige Bebauung wurde den Bedingungen eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbes unterworfen, wobei die städtischen Gremien sowie die Untere Denkmalschutzbehörde und Vertreter des Landesamtes für Denkmalpflege intensiv eingebunden waren. Darüber hinaus fand auch eine intensive Beteiligung der Öffentlichkeit statt.

Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die geplante Bebauung / das Wettbewerbsergebnis sich nach Art und Maß der Nutzung in die Umgebungsbebauung einfügt und damit planungsrechtlich zulässig ist. Darüber hinaus ergibt sich die architektonische Ausgestaltung des Gebäudes aus dem Siegerentwurf des Wettbewerbes, der Vertragsgrundlage wird. Die Rahmenbedingungen sind damit so konkret abgesteckt, dass ein Bebauungsplanverfahren nicht erforderlich ist.

Im Bereich der Grenzbebauung zur Rabanusstraße 30 wird durch die hier angeordnete Turnhalle keine Deckungsgleichheit mit der Nachbarbebauung erreicht. Bauordnungsrechtlich ist hierfür eine Abstimmung mit dem Eigentümer des Nachbargrundstücks notwendig, die für das baurechtliche Genehmigungsverfahren Voraussetzung ist.

Grundbedingung für die Verwirklichung des Gesamtprojektes ist der Abriss der denkmalgeschützten Turnhalle. Die Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege und der Unteren Denkmalbehörde erfolgte über deren Beteiligung und Zustimmung zu den Ergebnissen der wesentlichen Planungsrunden (Workshop, Wettbewerb, Preisgericht). Die denkmalrechtliche Genehmigungsfähigkeit kann damit vorausgesetzt werden. Zur weiteren rechtlichen Absicherung der für das Gesamtprojekt notwendigen Abrissgenehmigung stellt der Investor eine Bauvoranfrage für den Abriss der Turnhalle und den Neubau auf Grundlage des Wettbewerbsergebnisses.

Eine konkrete bauordnungsrechtliche Prüfung ist darüber hinaus erst nach Vorlage der Bauantragsunterlagen möglich.

=====5.3 Geschäftshaus (Anlage D 1, K 3)=====

Zur Rabanustrasse und zum Universitätsplatz präsentiert sich das Gebäude mit großzügig gestalteter Fensterfront bzw. aus der Fassade hervortretendem Schaufenster im Obergeschoss, das dem Gebäude eine eindeutige zum Universitätsplatz gerichtete Kopf/Schauseite verleiht. Zur Alten Universität hin wird der Hof zum zentralen Entwurfsthema. Vor das Geschäftshaus wird eine steinerne Lamellenwand gestellt, die in ihrer Materialität Bezug nimmt auf die Fassade der Alten Universität und auch im Belag des Schulhofs aufgegriffen werden soll.

Als Fassadenmaterialien sind ein stabiler steinerner (auch Kunststein-) Sockel und Putzfassaden in den Obergeschossen vorgesehen.

Das Gebäude gliedert sich in eine Ladenzone mit Verkaufsflächen im EG und 1. OG und wird ergänzt durch Büros und Wohnungen im zweiten und dritten OG, wobei hier aber auch zusätzliche Verkaufsflächen möglich sind. In Anpassung an spezielle Mieterwünsche sind die Grundrisse weiter überarbeitet worden. So werden in der Überarbeitung im Untergeschoss zusätzliche Verkaufsflächen angeboten. Unter Wahrung der äußeren Form des Wettbewerbsergebnisses und Größe der städtischen Flächen für Turnhalle und Nebenräume können auch weiterhin Anpassungen vorgenommen werden.

Weiterhin wurden die Wettbewerbsplanungen zum Geschäftshaus im Hinblick auf die Gebäudehöhe und Ausformulierung des Trenne)ements zwischen Schulhof und Universitätsplatz überarbeitet:

Die konstruktiv bedingten größeren Deckenhöhen führen zu einer Gebäudehöhe von ca. 14 bis 15 m gegenüber dem Wettbewerb. Dies wurde im Verfahren bereits ausführlich diskutiert. Die größere Gebäudehöhe ist architektonisch und städtebaulich unproblematisch, zumal die Traufhöhe der Alten Universität sich nach wie vor in der Höhe der zum Schulhof hin vorgestellten Lamellenwand wiederspiegelt.

Als Trennelement zwischen dem Schulhof und der Platzfläche ist ein durchgehendes beidseitig nutzbares überdachtes Bankelement vorgesehen. Die Schließung des Schulhofs erfolgt über zwei großzügige Schiebetore zum Geschäftshaus und zur Schule hin, die in den Nachmittagsstunden geöffnet werden können. Der Schulhof wird dann zum Spielhof, sowohl für Besucherfamilien als auch für die in der Innenstadt lebenden Kinder. Das halbhohe Bankelement gewährleistet dabei eine gute Einsehbarkeit des Hofes vom Universitätsplatz aus.

=====5.4 Turnhalle (Anlage D 4, K 4)=====

Die Turnhalle ist gegenüber dem im Juli vorgestellten Entwurfskonzept im Bezug auf Lage und Funktionalität in Abstimmung mit der Schule optimiert worden. Im Wettbewerbsentwurf befanden sich die Umkleiden + Duschen/Waschraum/WC für den Schul- und Vereinssport über der Ein- / Ausfahrt zur Tiefgarage an der Grenze zum Nachbargrundstück Rabanusstraße 30. Die Turnhalle war im Geschoss über den Umkleiden angeordnet. Dies bedingte eine aufwendige Erschließung über mehrere Treppenhäuser einschließlich des erforderlichen zweiten Rettungsweges. Um den Erschließungsaufwand zu verringern und die Benutzerfreundlichkeit für den Schulsport zu verbessern, ist die Turnhalle nun mitsamt alter erforderlichen Nebenräume auf einer Ebene erdgeschossig untergebracht. Die Ein- und Ausfahrtsrampe verschiebt sich dadurch neben die Turnhalle. Da der bisher breite Erschließungsgang zwischen Ein- und Ausfahrt und dem eigentlichen Geschäftshaus minimiert wird bzw. ggf. ganz entfallen kann, verringert sich die erdgeschossige Verkaufsfläche um ca. 60 qm wohingegen sich die Verkaufsfläche des 1. OG mit der Verlagerung der Umkleiden um ca. 260 qm vergrößert. Die Grundrissänderungen sind damit auch aus Sicht des Geschäftshausbetreibers sinnvoll.

Die geplante Turnhalle erfüllt nach wie vor die in der Auslobung vorgegeben Innenmaße.

Die Turnhalle ist fußläufig sowohl vom Schulhof als auch von der Rabanusstraße aus zugänglich, wobei die baulichen Voraussetzungen für eine Begrenzung der öffentlichen Zugänglichkeit auf die Zeiten außerhalb des Schulbetriebes gegeben sind. Auch eine für den Vereinssport in den Nachmittags- und Abendstunden günstige Zugänglichkeit von der Tiefgarage aus ist gegeben.

Die Umkleiden + Duschen/Waschraum/WC für den Schul- und Vereinssport werden im direkten Anschluss an die Turnhalle im Bereich des Schulhofs untergebracht und im Zusammenhang mit der Ein- und Ausfahrtsrampe als Bühnenpodest für den Schulhof ausgeführt. Die Höhe des Podestes entspricht dabei dem ursprünglichen Wettbewerbsentwurf.

Die Turnhalle erhält die für den Schulsport nötige Geräteausstattung:
Reckstangen, Mittelnetz, Sprossenwände, Gitterwand, Kletterseile, Kletterstangen.

Darüber hinaus ist für den Ausbau der Turnhalle ein geeigneter Schwingboden vorzusehen sowie im Sinne der Raumakustik, die Einhaltung der DIN 18041 zu beachten.

=====5.5 Toilettenanlagen=====

Ebenerdig auf dem Podest, das sich im rückwärtigen Schulhofbereich durch die Ein- / Ausfahrtsrampe der Tiefgarage ergibt, waren ursprünglich die Toiletten für den Pausenhof und die Aula und die Geräteräume für Spielgeräte und Hausmeister im Zusammenhang mit der gewünschten Pausenhofüberdachung geplant.

Im Rahmen der Weiterbearbeitung ist eine Variante entwickelt worden, in der die Toilettenanlagen in den leerstehenden Räumen im Untergeschoss und Erdgeschoss der Adolf-vonDalberg-Schule angeordnet werden können (siehe Anlage Neubau Toiletten / Adolf-vonDalberg-Schule). Damit sind die Toilettenanlagen nicht nur wie bisher vom Schulhof, sondern auch vom Schulgebäude aus erreichbar, was eine enorme Verbesserung für den Schulbetrieb darstellt und qualitativ weit über einen bloßen Ersatz für die derzeitige Situation hinausgeht. Die Stadt wird sich daher an den Kosten der Ersatzmaßnahme beteiligen (Siehe Anlage D 10 Kostentabelle). Die Variante ist mit der Schule abgestimmt

====6. Freiflächen====

=====6.1 Schulhof Adolf-von-Dalber-g-Schule (Anlage D 3.1, D 3.2, D 3.3)=====

Die nun vorliegende Schulhofplanung des städtischen Grünflächenamtes wurde intensiv mit der Schule und dem Büro Schultze & Schulze als für den Neubau mit Turnhalle und Nebenräumen zuständigem Architekturbüro abgestimmt. Ein entsprechender Abstimmungsvermerk liegt vor.

Die realisierbare neue Schulhoffläche beträgt unter Hinzunahme der momentan als Parkplatz genutzten Asphaltfläche südwestlich der Stadtmauer wie in der Vorlage vom Juni detailliert errechnet ca. 2.035 qm gegenüber 2.050 qm Bestandsfläche.

Das reine Flächenangebot lässt sich somit nahezu erhalten, wird aber qualitativ wesentlich verbessert. Der weitgehende Flächenersatz war im vorliegenden Fall einer zentralen innerstädtischen Grundschule mit entsprechend geringeren Spielmöglichkeiten im Umfeld von besonderer Bedeutung, gerade auch im Hinblick auf die gewünschte Öffnung des oberen Schulhofs in den Nachmittagsstunden für die im Umfeld lebenden Kinder wie auch für auswärtige Besucherfamilien.

Der Schulhof gliedert sich in einen oberen Bereich, der mit einzelnen Bauminseln als Hochbeete, einer Weitsprunganlage, mit Bewegungsangeboten zum Hüpfen, Klettern und Balancieren, Sitzelementen und einem größeren Spiel- / Aktionsgerät ausgestattet werden soll. Im rückwärtigen Bereich wird die Ein- und Ausfahrtsrampe zur Tiefgarage mit einem Podest überstellt, das in Teilbereichen eine Pausenhofüberdachung erhält und mit Sitzstufen zum Schulhof abgetreppt wird.

Die bei Grabungen zur Erkundung des Baufeldes entdeckten Fundamente eines ehemaligen Stadtturms an der Außenwand der Adolf-von-Dalberg-Schule zum Schulhof hin, könnten im Einvernehmen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde ergänzt und in die Schulhofgestaltung einbezogen werden.

Der untere Schulhof im Bereich der heutigen Parkplätze wird entsiegelt und wird als eine Art "Grünes Klassenzimmer" naturnah gestaltet.

Die Verbindung Oberer und Unterer Schulhof wird an die überarbeitete Planung zur Turnhalle angepasst und höhenmäßig neu bearbeitet. Dabei wird auf eine kindgerechte, gut begehbare Lösung geachtet

Die Kosten für die Neugestaltung der Schulhöfe in der oben beschriebenen Form ist in der als Anlage beiliegenden Kostentabelle enthalten. Die Ausgestaltung einzelner Elemente wie z. B. des Aktionsgerätes oder des Naturgartens wird mit Beteiligung der Schüler unter Berücksichtigung des Kostenrahmens konkretisiert.

Den Bau der Schulhöfe übernimmt nach den Gestaltungsvorgaben der Stadt die Firma QPark.

'''Müllcontainer'''

Die Unterbringung aller privaten Müllcontainer (Museum , Schule und Kreuz GmbH) ist an der Universitätsstraße, angrenzend an den Schulhof, durch Mauer oder Zaun verdeckt und nicht mehr zugänglich für die Öffentlichkeit vorgesehen.

Die Unterbringung von öffentlichern Glas- und Papiercontainer ist an der Gutenbergstraße vor der Einmündung in die Dalbergstraße vorgesehen.

=====6.2 Universitätsplatz Anlage D 2)=====

Die konkreten Gestaltungs- und Gliederungsvorschläge entwickelten sich im Spannungsfeld der unterschiedlichen Nutzeransprüche von Variabilität und Offenheit für unterschiedlichste Veranstaltungen bis hin zum Wunsch nach mehr Intimität und Gliederung. Vor diesem Hintergrund wurden zwei in der Vorlage vom Juli vorgestellte Varianten erarbeitet, in denen die großzügige, nutzungsvariable Platzfläche jeweils durch eine den Hauptaufenthaltsbereich markierende Baumgruppe im Bereich der Rabanusstraße ergänzt wurde.

Unter Berücksichtigung der während der Sommerferien geführten Einzelgespräche mit Anwohnern und Vertretern unterschiedlicher Interessensgruppen, gibt es nunmehr eine Vorzugsvariante, die weiterbearbeitet und konkretisiert wurde.

'''Baumgruppe'''

Der Baumhain als Abschluss und Filter zur Rabanusstraße soll mit der entsprechenden Möblierung zum Verweilen einladen und ist damit der wichtigste Aufenthaltsbereich auf dem Platz. Zugleich soll er als stadtgeschichtlicher Erinnerungsort gestaltet werden. Hierzu wurde zwischenzeitlich eine Arbeitsgruppe eingesetzt.

Die Vorzugsvariante ist der quadratische, dem neuen Geschäftshaus vorgelagerte Hain, der als wirksames Gestaltungselement auf der Platzfläche steht und als Ort der Ruhe und des Rückzugs fungiert.

Der Hain tritt als Podest mit zur Rabanusstraße hin ebenerdig verschliffenen Sitzstufen aus der schrägen Platzfläche heraus und hebt sich auch mit seiner wassergebundenen Decke von der gepflasterten Platzfläche ab. Dies unterstreicht die Idee des Baumhains als ungestörten Ruhe- und Rückzugsbereich auf dem von Fußgängerverkehren geprägten Platz.

Die für die Pflanzung notwendige minimale Überdeckung der Tiefgarage mit 80 cm durchwurzelbarer Substratschicht ist in der Tiefgaragenplanung berücksichtigt und wird vertraglich festgeschrieben.

Platzierung und Größe des Hains wurden im Hinblick auf Anwohnerinteressen zwischenzeitlich modifiziert:

Um die Blick- und Laufachsen vom Universitätsplatz auf die umliegenden Geschäftshäuser weiträumig freizuhalten wird der Baumhain um ca. 3,00 m in Richtung Bahnhofstraße verschoben. Die Größe des Podestes beträgt 15 x 15 m zuzüglich der Abtreppung. Als Bepflanzung werden auch im Hinblick auf die Sicht auf die angrenzenden Geschäftshäuser geschnittene Bäume aufgeastet auf 3,00 -3,50 m Höhe bei etwa gleicher Kronenhöhe gewählt. In Frage kommen Platanen oder auch Kaiser- und Silberlinden.

Wegen der gewünschten Baumgröße und Ballenform (Tiefgarage!) besteht die Notwendigkeit frühzeitig eine Baumschule mit der Anzucht zu beauftragen.

'''Oberfläche'''

Die zunächst angedachte Verwendung großformatiger, in Kreuzfuge verlegter Platten wurde wegen ihrer funktionellen Nachteile, was die Schwerlasttauglichkeit, den Reparatur- und Verlegeaufwand und die Problematik der Anschlüsse anbelangt, trotz teils sehr guter Bewertungen in gestalterischer Hinsicht, verworfen.

Eine in funktioneller Hinsicht optimale Verlegung in ungleichmäßigen Bahnen wurde gleichfalls verworfen, weil die flächige, ungerichtete Pflasterung den eindeutigen Bezug zum Karstadtgebäude und damit zum Baumhain, dessen Ausrichtung sich auf Karstadt bezieht, verliert und damit nicht mehr der Grundidee des Erstplaners, Prof. Sepp Ruf, entspricht.

Vor diesem Hintergrund entwickelten die Planer Alternativen, die Möglichkeiten zur Gliederung der Platzfläche durch Material-, Farb- oder Formatwechsel analog zum jetzigen "RufRaster" aufzeigen, wobei sich eine Verbesserung in funktioneller Hinsicht über eine Füllung des Rasters in kleinerem Format ergibt.

Favorisiert wird, die jetzige Platzgestaltung aufgreifend, eine Bänderung des Platzes in einem 5,00 m Quadratraster mit schmalen Längs- und Querfugen, die zugleich notwendige Rinnen und KabeIschächte aufnehmen können oder die Ausbildung eines Quadratrasters durch Format- und / oder Oberflächenwechsel im Belag. Des weiteren soll auf der Platzfläche der Verlauf der alten Stadtmauer im Pflasterbelag nachgezeichnet werden.

Als Material kommen hochwertige helle Betonsteine mit glatter Oberfläche oder Betonsteine mit Natursteinvorsatz in Frage. Die Platten werden zu gegebener Zeit bemustert und kostenmäßig bewertet.

'''Sitzelemente'''

Die Bankreihe entlang der Nordwestseite des Platzes ist im Hinblick auf die Befahrbarkeit des Platzes überarbeitet worden. Die Bänke können zu zwei Dreiergruppen zusammengefasst werden, so dass eine Querung auch für LKWs möglich ist. Der Abstand zu den angrenzenden Geschäftshäusern beträgt im Minimum ca. 7,00 m.

Vorgeschlagen werden unterschiedlich geformte Bankelemente aus Beton mit entsprechend bearbeiteter Oberfläche oder einheitliche Blöcke mit unterschiedlich gestaltetem Holzaufsatz.

'''Brunnen / Wasser'''

Der Brunnen wird wie in der Vorlage vom Juli vorgestellt in die Platzfläche eingelassen, um eine bessere Bespielbarkeit zu erreichen. Zusätzlich sollen im Nahbereich Sitzblöcke angeordnet werden (Beispiele siehe Anlage D 2). Die Einbettung des Brunnens in kleinere Fontainen erhöht zwar die Attraktivität als Spielpunkt, wird aber im Hinblick auf den Zeugniswert des von Sepp Ruf entworfenen Brunnens noch kritisch geprüft.

Möglich ist ein zusätzliches Wasserelement in Anlehnung an die ursprünglich vorhandenen Fontainen auch in räumlichem Zusammenhang zum Baumhain. Eine exakte Festlegung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Ein weiteres Wasserspiel ist als Eventualposten in die Kostentabelle eingeflossen.

'''Beleuchtung (Anlage Beleuchtungskonzept)'''

Die Platzbeleuchtung ist wegen der Bedeutung und Größe des Platzes ein wesentliches Gestaltungselement, aber auch wichtig für Attraktivität und Sicherheit. Mit der Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes wurde dementsprechend das überregional bekannte Büro ag Licht aus Bonn beauftragt.

In der Vorlage vom Juli wurden zwei Beleuchtungskonzepte vorgestellt, die eine Beleuchtung des Platzes über die Betonung der Platzwände ergänzt durch eine Inszenierung der Möblierung (unabhängig von deren Standort) vorsehen oder alternativ, wenn die für die Fassadenbeleuchtung notwendige Abstimmung mit den Eigentümern nicht zum Erfolg führt, eine Betonung der horizontalen Platzfläche über einzelne spielerisch gesetzt Lichtspots.

Ausgehend von den bisher erarbeiteten Varianten zur Platzbeleuchtung wird nach eingehender Diskussion eine Kombination von Fassadenbeleuchtung und Stelen oder Bodeneinbauleuchten favorisiert.

Im Bereich der Geschäftshäuser kann die Platzbeleuchtung über die bereits vorhandene Hinterleuchtung der Fassaden erreicht werden. Im Bereich der Adolf-von-Dalberg-Schule sollen hingegen Stelen oder Bodeneinbaufeuchten gesetzt werden, die sowohl die Fassade als auch den Platz beleuchten.

Zusätzliche Lichtquellen sollen in die Platzmöblierung integriert werden. Das sind der Brunnen, das Treppenhaus zur Tiefgarage, die Bankelemente, der Baumhain sowie ggf. weitere Wasserspiele.

Im Baumhain sind aufgestellte Leuchten zu vermeiden. Angedacht sind auch hier die Integration von Leuchten in die Bankelemente sowie in das Baumdach eingehängte Beleuchtungselemente. Durch eine zeitabhängige Steuerung können unterschiedliche Lichtatmosphären entsprechend der aktuellen Nutzung kreiert werden.

'''Durchdringungsbauwerke Tiefgarage'''

Die Tiefgarage wird durch vier Treppenhäuser erschlossen. Zwei Treppenhäuser befinden sich innerhalb des Neubaus, so dass auf dem Platz nur zwei Treppenhäuser in Erscheinung treten. Das Haupttreppenhaus mit Fahrstuhl und ggf. Lüftungselement befindet sich im Nordwesten des Platzes in Höhe der Gebäudefuge zwischen Anlieferhof und Tiefgarage in der Flucht zur Kante des Karstadtgebäudes und damit in der Nähe des heutigen Garagenausganges. Im Sinne einer Minimierung des Treppenhauses ist angedacht nur den Aufzug selbst als oberirdischen Baukörper in Erscheinung treten zu lassen und die außen herumführenden Treppenhäuser ohne Seitenwände lediglich zu überdachen. Unter Berücksichtigung des Pflegeaufwandes ist ggf. aber auch eine seitliche Einhausung des Treppenlaufs sinnvoll. Im Zusammenhang mit dem Treppenhaus soll ein Informationspunkt für Besucher angeboten werden und das Bauwerk in seiner Ausdehnung minimiert werden.

Das zweite Treppenhaus befindet sich auf der gegenüberliegenden Platzseite in der Achse der Bahnhofstraße und erhält als Nottreppenhaus lediglich ein Geländer und ggf. eine Überdachung. Die Notwendigkeit des Nottreppenhauses kann abschließend erst nach Abstimmung der Gesamtplanung mit dem Brandschutzamt geklärt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist daher von einem Nottreppenhaus an der Rabanusstraße auszugehen, dass sich möglichst unauffällig in den Platz einfügen soll.

Ab- und Zuluftelemente können als bodengleiche Gitterroste entlang der Rabanusstraße und in der Fuge zwischen Tiefgarage und Lieferhof Karstadt oder in die Gebäude (Geschäftshaus, Treppenhaus) bzw. in die Platzgestaltung integriert ausgeführt werden.

Die Gesamtkosten für die Gestaltung des Universitätsplatzes werden nach der derzeitigen Planungstiefe mit rd. 2,5 Millionen geschätzt.

====7. Provisorien während der Bauzeit====

=====7.1 Schule=====

Provisorische Regelungen sind vor allem erforderlich für alle mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Anlagen. Während der Bauarbeiten ist zeitweise Ersatz zu schaffen für die die Turnhalle und für den Schulhof. Ein Provisorium für die Toilettenanlagen für den Schulbetrieb und die Aula ist bei der jetzt erarbeiteten Lösung, die Toiletten im Schulgebäude zu integrieren, nicht mehr notwendig.

Darüber hinaus kann es zeitweise erforderlich sein, bei besonders intensiver Lärmentwickelung einzelne Klassen auszulagern.

Im einzelnen sind folgende Regelungen geplant:

* '''Provisorium für die Turnhalle (Anlage D 6)''': Hierfür ist die zentral im Kanzlerpalais gelegene ehemalige Schalterhalle vorgesehen. Die Schalterhalle wird derzeit von VHS und Jugendamt als Kurs-/Vortrags- und Ausstellungssaal genutzt. Zwecks Turnhallen-Nutzung sind provisorische Umbauten (Austausch Bodenbelag, Oberholung der Lüftungsanlage, Schallschutzmaßnahmen) erforderlich. Die WC's im Jugendtreff (I. UG) können mit benutzt werden, das Umkleiden kann über das Treppenhaus des Jugendtreffs im 2. Untergeschoss stattfinden.

* '''Schulhof:''' Als provisorischer Schulhof wird der unmittelbar benachbarte Museumshof dienen. Hier kann relativ einfach eine Absperrung/Abtrennung des Schulhofbereiches erfolgen. Bei Veranstaltungen im Museumshof soll kurzfristig der unmittelbar vor der Schule liegende Abschnitt der Universitätsstraße als Schulhof genutzt werden, dieser müsste morgens nach 7.30 Uhr bis zum Ende des Schulbetriebes provisorisch abgesperrt werden. Der Regelfall soll aber die Nutzung des Museumshofes sein.

'''* Lehrerparkplätze:''' Mit Q-Park wurde verhandelt, dass 12 Lehrerparkplätze während der Bauzeit in der Tiefgarage Heertor und/oder im Altstadt Parkhaus an der Brauhausstraße zu vergünstigten Konditionen zur Verfügung gestellt werden. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird eine ähnliche Regelung getroffen.

'''* Ersatzklassen:''' Es soll so weit wie möglich versucht werden, lärmintensive Arbeiten in den Ferienzeiten auszuführen. Sollte es dennoch zu Oberschneidungen mit dem Schulbetrieb kommen, so können Ausweichklassenräume in der Handelsschule Hermann angemietet werden.

'''Ersatztoiletten''' während der Bauzeit werden voraussichtlich nicht erforderlich, weil der Neubau der Toilettenanlagen im Schulgebäude vor Abriss der Hoftoiletten erfolgt. Falls notwendig, können kurzfristig Toilettencontainer im Ehrenhof aufgestellt werden.

=====7.2 Provisorische Verkehrsregelungen:=====
'''* Fußgängerführung:''' Bauliche Provisorien zur Fußgängerführung sind nach derzeitigem Stand der Überlegungen nicht erforderlich. Da die neue Tiefgarage in den Grenzen des heutigen Baukörpers errichtet werden soll, verbleiben sowohl am nördlichen Platzrand (Haus Erna Schneider) als auch am südlichen Rand (entlang des Schulhofes) Möglichkeiten zur Fußgängerführung. Beim Durchbruch der Tiefgarage in den Schulhof hinein müssen die Fußgänger ggf. über die verbleibenden Schulhof-Flächen geleitet werden. Die Überquerung der Rabanusstraße kann auf jeden Fall, an weicher Stelle auch immer, über eine mobile Fußgänger-LSA sichergestellt werden. Da der Bereich über dem Ladehof Karstadt nur während der Herstellung der Oberflächenbefestigung durch Bauarbeiten beeinträchtigt wird, stehen über einem großen Teil der Bauzeit genügend große Flächen für Fußgänger in dem besonders intensiv genutzten Abschnitt vor dem Kaufhaus Karstadt zur Verfügung.

* '''Anlieferung Karstadt:''' Um die Anlieferung von Karstadt während der Bauzeit durchgehend gewährleisten zu können, muss der Aufzug als erstes gebaut und auch in Betrieb genommen werden. Die Anfahrt kann dann, wie die Fahrversuche gezeigt haben, über Steinweg oder Universitätsstraße erfolgen.

'''* Andienung der Baustelle:''' Die Baustellenanlieferung kann nur über die Rabanusstraße erfolgen. Die Benutzung der Busspur durch Baustellenfahrzeuge kann mittels Ausnahmegenehmigungen geregelt werden. Aufgrund der Bauweise in getrennten Bauabschnitten können Lager- und Baustelleneinrichtungsflächen entsprechend variabel angepasst werden. Der Gehweg entlang der Rabanusstraße im Bereich der Schaukästen kann während der Bauarbeiten vollständig gesperrt werden, um Gefährdungen für Busfahrgäste zu verringern und um Be- und Entladevorgänge zu erleichtern. Falls erforderlich, ist der Einsatz einer mobilen Ampelanlage für Fußgänger vorgesehen.

=====7.3 Müll=====

Die Anzahl der Restmüll- und Verpackungsabfall-Container und damit der Platzbedarf für ihre Aufstellung wird durch eine bereits erfolgte ausnahmsweise wöchentliche Leerung der Restmüll-Container von 11 auf 7 Stück reduziert. - alle privaten Container (Museum, Schule und Kreuz GmbH) werden an der Universitätsstraße und auf dem Lehrerparkplatz aufgestellt. Sollte ein Bauzaun benötigt werden, wird dieser dahinter errichtet. - die beiden öffentlichen Wertstoffcontainer werden an der Gutenbergstraße, vor der Einmündung in die Dalbergstraße, aufgestellt. Die Entfernung zum bisherigen Standort ist nur gering, der Abstand zu den Hauptverkehrsstraßen ist noch groß genug, dass es nicht zu einem "Mülltourismus" von Ortsfremden kommt. - die privaten Müllbehälter der Geschäftshäuser an der Nordwestseite des Universitätsplatzes müssen für die Zeit der Bauphase zur Leerung an die Rabanusstraße bzw. die Schulstraße gebracht werden.

=====7.4 Sonstige Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt etc.):=====

Zum Jahreswechsel 2006/2007 sind noch keine größeren Behinderungen zu erwarten, da zunächst allenfalls die Aufzugsanlage gebaut und der Ladehof unterirdisch saniert wird. Der weitere Bauablauf steht im Detail noch nicht fest. Q-Park hat aber zugesichert, dass versucht werden soll, zum Jahreswechsel 2007/2008 möglichst große Flächenanteile während des Weihnachtsgeschäftes zur Verfügung zu stellen. Absehbar ist jedoch, dass für diesen Zeitpunkt große Teile des Weihnachtsmarktes verlagert werden müssen. Sonstige Veranstaltungen werden naturgemäß während der Bauzeit der Tiefgarage auf dem Universitätsplatz kaum möglich sein.

Für die Gestaltung des Weihnachtsmarktes wurde eine Arbeitsgruppe zusammengestellt, um in Abstimmung mit den neuen Gegebenheiten und unter Berücksichtigung der Fahrgassen für Feuerwehr und Anlieferung eine Standstruktur zu erarbeiten. Dieses Konzept fließt ein in die Planung der Leitungsführungen auf dem Universitätsplatz, damit künftig so wenig wie möglich oberirdische, provisorische Leitungstrassen erforderlich werden.

====8. Schnittstellen, Bauzeit und Bauabwicklung====

=====8.1 Schnittstellen=====

Durch die geplanten Baumaßnahmen im Bereich des Universitätsplatzes und auf dem derzeitigen Gelände der Adolf-von-Dalberg-Schule müssen Regelungen zur Abgrenzung der Zuständigkeiten, der Kostentragung, der Neuordnung von Grundstücken sowie der zukünftigen Verpflichtungen getroffen werden. Dies betrifft zunächst die Zuordnung von Verantwortlichkeiten während der Bauphase. Darüber hinaus sind jedoch auch die Unterhaltungs- und Instandhaltungsverpflichtungen für die Zeit nach in Betriebnahme möglichst frühzeitig zu klären. Zu diesem Zweck wurde der Durchführungsvertrag parallel zu den Planungsarbeiten auf Grundlage der Magistratsbeschlüsse vom 23.01.2006 weiter bearbeitet.

Die Definition der Schnittstellen ist im Rahmen der bereits erwähnten Magistratsbeschlüsse erfolgt. Die zwischenzeitlich erzielten Bearbeitungsstände spiegeln sich in den Einzelpunkten der vorliegenden Magistratsvorlage wieder. (Provisorien, Planung Schulhof, etc.)

'''Tiefgarage / Universitätsplatz'''

Dem erreichten Planungsstand entsprechend wird die neue Tiefgarage innerhalb der Bestandsgrenzen der bestehenden Garage errichtet. Die begrenzenden Außenwände der alten Garage verbleiben dabei als "verlorene Schalung" im Boden. Im Durchführungsvertrag wird unter dieser Prämisse eine eindeutige vertikale Trennung zwischen dem Garagenbauwerk und dem Oberbau des Universitätsplatzes vereinbart. Die diesbezügliche Regelung sieht vor, dass der Baukörper der neuen Garage dem Erbbaugrundstück, der umgebende Arbeitsraum und der darin verbleibende "Verbau" der öffentlichen Fläche zugeordnet wird. An dieser Vertragsgrenze orientiert sich die Kostenzuordnung beim Bau und nach Fertigstellung die Baulastgrenze zwischen Tiefgarage und Universitätsplatz.

Als horizontale Schnittstelle ist im Durchführungsvertrag die Oberkante der Tiefgaragenabdichtung bzw. die Oberkante oberhalb der Abdichtung verlegter Schutzeinrichtungen definiert. Im Rahmen der Vertragsverhandlungen wurden mit dem Investor die Kostenzuordnungen geklärt. Hinsichtlich der Errichtung der neuen Tiefgarage und dem Umbau des Universitätsplatzes wurde folgende Zuordnung getroffen. Aus bau- und abwicklungstechnischen Erwägungen trägt der Investor die Gesamtkosten für die Freilegung der Fläche auf der Tiefgarage und die Stadt die Gesamtkosten für die Wiederherstellung des Oberbaus incl. der erforderlichen mineralischen Tragschichten. Bei dieser Variante sind keine komplizierten Kostenteilungsberechnungen erforderlich, sondern jeder der Beteiligten übernimmt die Kosten für die Bauleistungen, die im Bauablauf sinnvoll von ihm zu erbringen sind.

Die ursprünglich ebenfalls in Erwägung gezogene Variante, eine Fiktivkostenberechnung dahingehend anzustellen, weiche Kosten auf jeden der Vertragspartner entfielen, wenn der Umbau des Universitätsplatzes und der Bau der Tiefgarage unabhängig voneinander stattfänden, wurde nicht weiter verfolgt, da bei annähernd gleichen Kostenauswirkungen, die komplizierte Abrechnung erhebliche Überwachungs- und Abrechnungsaufwendungen nach sich gezogen hätte.

Die in Anlage aufgeführten Baukosten für den Universitätsplatz berücksichtigen die v.g. Kostenregelung.

Aufgrund des untrennbaren baulichen Zusammenhanges zwischen der neuen Tiefgarage und dem Universitätsplatz mit seinen zentralen Funktionen, wurden alle bautechnischen Details wie zulässige Deckenlasten, Abdichtung und technische Anforderungen an die Obergangsbereiche vom Bauwerk zu den angrenzenden Flächen ausgearbeitet und im Vertrag festgeschrieben. Durch die Fixierung in Form von Plänen bzw. einem verbalen Anforderungskatalog, kann der Bauantrag exakt auf dessen Erfüllung übererprüft werden. Seit der Aufstellung dieses Anforderungskataloges hat eine ständige Anpassung an die fortschreitende Planung aller Teilprojekte stattgefunden. Im weiteren Ablauf des Planungsprozesses muss dieser Anpassungsprozess kontinuierlich fortgesetzt werden.

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|'''Planung'''
|'''Bearbeitungsstand'''
|-
|Bemessung der Tiefgaragendecke entsprechend den Funktionen und Nutzungen des Platzes bei Beachtung evtl. Sonderlasten (Veranstaltungen, Lieferverkehr, Feuerwehr- und Rettungswege, Pavilion, Denkmal, etc.)
|In Planung Tiefgarage berücksichtigt, Kontrolle im Rahmen des Bauantrages
|-
|Wartungsfreier und dauerhafter Schutz der Tiefgarage vor eindringendem 0berflächenwasser (voraussichtlich konventionelle Abdichtung),
|Aufgrund technischer Konzeption der Garage andere konstruktive Lösung noch möglich
|-
|Abgestimmtes Konzept zur Entwässerung der Tiefgarage und der Platzoberfläche
|Derzeit aus funktionalen und gestalerischen Gründen mit Rinnen vorgesehen, weitere planerische Bearbeitung erforderlich.
|-
|Integration der oberirdischen Funktionsbauten der Tiefgarage in das Gestaltungskonzept für den Platz (Treppenhäuser, Be- und Entlüftung, etc.)
|Wird derzeit planerisch bearbeitet
|-
|Konstruktive Berücksichtigung der vorgesehenen Grünareale (Baumhain) bei der Planung der Tiefgarage
|Wird derzeit planerisch bearbeitet
(gilt analog für Grün auf dem Schulhof)
|-
|Frühzeitige Berücksichtigung benötigter Infrastruktur auf dem Platz, (Kabel-, Leitungs- und Leerrohrtrassen),
|Wird derzeit planerisch bearbeitet
|}

'''Der Anforderungskatalog beinhaltet letztendlich alle Punkte, die zu berücksichtigen sind. Im Zuge der weiteren Planungsdetaillierung sind in technischen Details noch Änderungen möglich.'''

'''Ver- und Entsorgungsleitungen'''

Durch die Errichtung der Tiefgarage und deren Bauform (L-förmige Erweiterung unter den Schulhof der Dalberschule) werden im süd-östlichen Bereich des Platzes Kabel- und Leitungstrassen der Versorgungsunternehmen durchtrennt. In Folge dessen wird die Umverlegung der betroffenen Leitungen der GWV, der ÜWAG, des Abwasserverbandes und der Telekom erforderlich. Der Investor trägt die planerische Verantwortung für die erforderlichen Abstimmungen mit den Versorgungsunternehmen und trägt die entstehenden Kosten.

In verschiedenen Randbereichen der Tiefgarage ist die Neuordnung von Leitungstrassen aus Sicht der Stadt wünschenswert. Hierdurch können günstige Voraussetzungen für die spätere Installation auf dem Platz sowie die erforderliche Anpassung der Platzentwässerung geschaffen werden. Ein Teil dieser Leistungen kann aus bautechnischen Gründen bereits bei der Errichtung der neuen Tiefgarage mit ausgeführt werden. Die ggf. hier anfallenden Kosten erstattet die Stadt an den Investor. Leitungsverlegungen im vorgenannten Kontext, sowie die eigentlichen Installationsarbeiten auf dem Platz (Versorgung Weihnachtsmarkt, Beleuchtung, Info, etc; ... ) werden durch die Stadt geplant und im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Platzes ausgeführt. Die hierfür entstehenden Kosten sind in den Kosten für die Umgestaltung des Platzes enthalten (Anlage Kostentabelle).

Neben den Leitungsverlegungen/ -neuordnungen, die durch das Bauvorhaben bzw. durch die Umgestaltungen des Universitätsplatz ausgelöst werden, beabsichtigen die Versorgungsunternehmen in eigener Regie Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen am Versorgungsnetz vorzunehmen. Diese Maßnahmen werden parallel zum Gesamtprojekt geplant und in den Bauablauf integriert. Die Verantwortlichen bei den Versorgungsunternehmen werden bereits jetzt von der Stadt und dem Investor in die Planungen eingebunden, so dass die reibungslose Vernetzung der Maßnahmepakete gewährleistet ist.

'''Tiefgarage/Lieferhof Karstadt'''

Diese Schnittstelle und die hier erforderlichen Regelungen sind zwischen dem Investor der Tiefgarage und Karstadt zu klären. Für die bauzeitliche Erreichbarkeit der an den Universitätsplatz angrenzenden Bebauung ist es wichtig und entlastend, dass der geplante Umbau des Lieferhofes unterirdisch geschieht und somit eine große Fläche des Universitätsplatzes auch während des Baues der neuen Tiefgarage nutzbar bleibt.

Zur Sicherung der weitgehend uneingeschränkten Anlieferung des "Karstadt" Warenhauses muss die Errichtung der neuen Aufzugsanlage als erste Baumaßnahme durchgeführt werden. (s. 8.2 - Bauzeit/Bauabwicklung)

'''Universitätsplatz/Geschäftshaus/Schulhof'''

Die baulichen und vertraglichen Schnittstellen orientieren sich hier jeweils an den Grenzen der Grundstücks- und Erbbaurechtsflächen. Hinsichtlich der baulichen Umsetzung der von der Stadt erarbeiten Schulhofplanung ist eine konkrete Festlegung noch zu treffen. Seitens der Firma Q-Park besteht der Wunsch, zur reibungsfreien baulichen Abwicklung auch die Baumaßnahme zur Umgestaltung der Schulhöfe auf Grundlage der städtischen Planungen in eigener Regie durchzuführen. Die Kosten für die Umgestaltung und Erweiterung des Schulhofes trägt in jedem Fall der Investor.

Durch die Planer ist im Bereich zwischen dem Schulhof der Adolf-von-Dalberg-Schule und dem Universitätsplatz die Schaffung einer Sitzmöglichkeit (große Bank) sowie eine Toranlage zum bedarfsgerechten Abschluss des Schulhofes vorgesehen. Die weitere Planung dieser Schnittstelle erfolgt im Auftrag der Firma Q-Park gemeinsam mit der Stadt. Hinsichtlich der entstehenden Kosten wurde mit dem Investor die hälftige Teilung vereinbart (s. Anlage Kostentabelle).

'''Grenzen der späteren Unterhaltung und Anliegerverpflichtungen'''

Die spätere Unterhaltungslast für die von den Baumaßnahmen betroffenen Flächen richtet sich im wesentlichen nach den Eigentumsverhältnissen bzw. nach den Satzungen, soweit Fragen der Reinigungs- und Winterdienstverpflichtung betroffen sind.

Hieraus ergibt sich, dass die Stadt die Verkehrssicherungs- und Unterhaltungslast für die Oberfläche des Universitätsplatzes und der angrenzenden öffentlichen Flächen, wie bisher auch, wahrnimmt.

Die Verantwortung für die Wartung-, Unterhaltung und Betriebssicherheit der Aufzugsanlage für die Anlieferung übernimmt die Fa. Karstadt bzw. ein von ihr beauftragtes Unternehmen. Unterhaltungs- und Anliegerverpflichtungen für das neue Geschäftshaus übernimmt der Eigentümer.

Turnhalle und Schulhöfe der Adolf-von-Dalberg-Schule verbleiben in der Zuständigkeit der Stadt und stehen daher auch weiterhin in deren Baulast.

=====8.2 Bauzeit / Bauabwicklung=====

Die umfangreichen Bauarbeiten und die intensiven Eingriffe in bestehende Nutzungen und Infrastruktureinrichtungen erfordern es, die Baumaßnahme einerseits mit den Betroffenen auf das Engste abzustimmen und andererseits sehr frühzeitig die einzelnen Bauabläufe zu koordinieren. In einer sehr frühen Projektphase und in ständigem Abgleich mit den Planungsarbeiten wurde in Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Investor ein vorläufiger Bauablaufplan entwickelt. Dieser kann dann als Grobgerüst dienen und muss im Laufe des Planungsprozesses detailliert und fortgeschrieben werden.

Der derzeitige Planungsstand lässt die Einteilung der Gesamtmaßnahme in vier Abschnitte zu, deren zeitliche und logistische Abfolge noch nach Planungsfortschritt geklärt werden muss.

'''Block 1 - Ertüchtigung der Anliefersituation Karstadt/Errichtung des Lastenaufzuges'''

Aus logistischen Gründen besteht keine Alternative dazu, zuerst die Anliefersituation des Karstadt Warenhauses wie geplant neu zu organisieren. Dies bedeutet, dass die erforderlichen Bauaufträge für die Aufzugsanlage möglichst noch im Jahr 2006 vergeben werden sollen. Da die Durchführung der Baumaßnahme im Zeitraum der Weihnachtsfeiertage jedoch nicht möglich ist, muss die weitere Planung ergeben, ob ein Baubeginn im Herbst, mit einer möglichen Unterbrechung in der Weihnachtszeit oder der Baubeginn im Frühjahr 2007 wirtschaftlicher ist. Unabhängig vom Baubeginn wird der Investor jedoch unmittelbar nach Unterzeichnung der Verträge mit der Stadt die Aufträge zur Errichtung der Aufzugsanlage erteilen. Der Baubeginn wird dann von den Planungs- und Lieferfristen seitens der Maschinenbauunternehmen abhängen.

Die Errichtung der Aufzugsanlage wird im Bereich des Jesuitenplatzes zu Beeinträchtigungen der Fußgänger- und der Fahrbeziehungen führen. Diese Einschränkungen werden jedoch eine geringe räumliche Ausdehnung haben, nach derzeitiger Einschätzung wird eine Passage des Jesuitenplatzes entlang des Nordflügels des Vonderaumuseums durchgängig möglich sein.

Zeitgleich mit der Errichtung der Aufzugsanlage werden die Umbauarbeiten am Verladehof des Karstadt Warenhauses erfolgen. Da diese Maßnahme vollständig unterirdisch stattfindet, sind keine direkten Auswirkungen auf den Universitätsplatz oder die Anlieger zu erwarten.

'''Block 2 - Abriss- und Neubau der Tiefgarage unter dem Universitätsplatz'''

Wie in Abschnitt 10.1 dargestellt, verbleiben die Außenwände der vorhandenen Tiefgarage im Boden und dienen dem Neubau als Schalung und Verbau. Abbrucharbeiten erfolgen jedoch an der vorhandenen Decke und der Sohlplatte der vorhandenen Garage. Im Zusammenhang mit den Abbrucharbeiten ist der Oberflächenbelag und der mineralische Oberbau auf dem Teil des Platzes abzutragen, unter dem die neue Garage errichtet wird. Der Teil des Platzes unter dem sich der Ladehof des Warenhauses befindet, bleibt zunächst unangetastet.

'''Block 3 - Wiederherstellung der Platzoberfläche/Errichtung der Tiefgarage unter dem neuen Geschäftshaus/Hochbau Geschäftshaus'''

Im 3. "Block" könnten in verschiedenen Bereichen des Gesamtareals Bauarbeiten parallel ausgeführt werden. In städtischer Verantwortung erfolgt die Herstellung der Oberfläche des Universitätsplatzes. Zeitgleich ist es für den Investor möglich, den Teil der Tiefgarage zu bauen, der sich teilweise unter dem neuen Geschäftshaus und teilweise unter dem Schulhof der Adolf-von-Dalberg-Schule befindet. Mit Beginn dieser Arbeiten wird der derzeitige Schulhof für die Dauer der Bauzeit diese Tiefgaragenabschnittes nicht mehr nutzbar sein. (Abschnitt "Provisorien") Mit Fertigstellung des Rohbaues des Geschäftshauses wird dann die Oberfläche des Platzes ebenfalls fertig hergestellt sein.

'''Block 4 - Ausbaugewerke Geschäftshaus und Turnhalle/Reaktivierung- Schulhof/ Inbetriebnahme neuer Schulhof'''

Es folgen die Ausbaugewerke für die städtische Turnhalle und das Geschäftshaus. Mit Abschluss der Rohbauarbeiten wird es möglich, mit der Gestaltung des Schulhofes zu beginnen. Der endgültige Abschluss aller Arbeiten und die volle Inbetriebnahme der neuen Bauten kann im günstigsten Fall vor dem Jahreswechsel 2008/2009 geschehen.

Weitgehend unabhängig von den Blöcken 1-4 ist es möglich, den derzeitigen Lehrerparkplatz der Adolf-von-Dalberg-Schule wie geplant in einen weiteren Schulhof umzubauen. Die Projektplanung wird ergeben, weicher Zeitpunkt unter Beachtung der vielfältigen Randbedingungen am besten für die dort erforderlichen Arbeiten geeignet ist.

=====8.3 Kosten/Kostenteilung=====

Die zwischenzeitlich geführten Verhandlungen mit dem Investor haben zu einem Kostenteilungsschlüssel geführt, der in der als Anlage D10 beigefügten Kostentabelle dargestellt ist. Bezüglich der einzelnen unter 8.1 aufgeführten Schnittstellen ist der Anlage zu entnehmen, weicher Vertragspartner die Kosten jeweils vollständig oder anteilig übernimmt.

Die Kostenvolumina für die Gestaltung des Universitätsplatzes in geschätzter Höhe von 2,5 Millionen (nach derzeitigem Planungsstand) und für Begleitmaßnahmen (Provisorien, Ersatzmaßnahmen, Straßenbau, Kostenbeteiligungen) in geschätzter Höhe von 421.000,00 € (siehe Kostentabellen) verteilen sich auf die Haushaltsjahre 2006, 2007, 2008 und werden in den Haushaltsberatungen ihren Niederschlag finden.

====9. Vertragseckpunkte====

=====9.1 Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda (Eigentümerin) und der Firma=====

"Highstreet A Portofolio GbR" (Eigentümerin der Karstadt Immobilie):

* Gesamterbbaurecht über die Teilfläche in einer Größe von ca. 788 qm der Grundstücke Flur 4, Flurstück 279/9, Flurstück 279/8 und einer noch zu vermessenden Teilfläche aus den Flurstücken 274/7 und 467/6 unter der Oberfläche.

* Oberfläche verbleibt in der Nutzung der Stadt Fulda und wird als öffentlich-rechtliche Wegefläche genutzt.

* Dauer des Erbbaurechts ist 60 Jahre. Erbbauberechtigte hat Anrecht auf Erneuerung um weitere 30 Jahre.

* Die vom Erbbaurecht umfassten Flächen und Baukörper unter der Oberfläche sind als Verkaufs-, Lager- und Ladeflächen zu nutzen.

* Auf dem Flurstück 279/9 ist die Neuerrichtung eines Lastenaufzuges zur Andienung des Warenhauses vorgesehen. Die Erbbauberechtigte ist zum Bau des Aufzuges verpflichtet und übernimmt sämtliche mit dem Betrieb verbundenen Kosten und Haftungen.

* Erbbauzins beträgt 8.400 €/p.a. und unterliegt einer Wertsicherungsklausel.

* Bei Heimfall geht das Erbbaurecht entschädigungslos auf die Stadt Fulda über.

* Mit der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch wird der Mietvertrag vom Oktober/November1961 in der letzten Fassung vom März 1991 und der Nutzungsvertrag für die Tiefgarage vom Oktober/November 1961 aufgehoben.

'''Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda (Eigentümerin) und Q-Park (Erbbauberechtigte) Anlage E 1'''

* Die Erbbaurechtsfläche wird aus den Grundstücken Flur 4, Flurstück 46713, 467/4, 496/3, 361/2 und 549/20 in einer Größe von ca. 5.100 qm herausgemessen. Das Erbbaurecht erstreckt sich unter der Oberfläche und beinhaltet das Recht durch bauliche Maßnahmen eine Tiefgarage sowie Logistik- und Verkaufsflächen (für Karstadt) zu errichten.

* Die Oberfläche verbleibt in der Nutzung der Stadt Fulda.

* Dauer des Erbbaurechts ist 60 Jahre. Erbbauberechtigte hat Anrecht auf Erneuerung um weitere 30 Jahre.

* Die Erbbauberechtigte wird die sich derzeit unterhalb des Flurstück 467/3, Flur 4 befindliche Tiefgarage auf eigene Kosten abreißen und entsorgen; alsdann wird die Erbbauberechtigte gemäß den mit der Stadt abgestimmten und von Ihr genehmigten Planungen auf dem neu zu vermessenden Erbbaurechtsgrundstück auf eigene Kosten eine zweigeschossige Tiefgarage mit ca. 250 Stellplätzen nebst den dazu erforderlichen Nebenanlagen errichten; des weiteren wird die Erbbauberechtigte unter der Grundfläche 361/2 auf eigene Kosten eine Baumaßnahme errichten, die eine Neuordnung der Logistik und der Verkaufsflächen für das Kaufhaus bzw. Geschäftshaus Flurstück 279/5 beinhaltet.

* Die Erbbauberechtigte trägt vollumfänglich die Instandhaltungs-, Unterhaltungs-, Versicherungs- und Wiederherrichtungsverpflichtung.

* Erbbauzins beträgt 21.613 €/p.a. und unterliegt der Wertsicherungsklausel.

* Patronatserklärung Q-Park, Niederlande, über die finanzielle Sicherung der Q-Park, Deutschland, zur Erfüllung der Vertragspflichten

=====Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda (Eigentümerin) und Q-Park (Käuferin) Anlage K 1=====

* Die Stadt Fulda verkauft eine noch zu vermessende Teilfläche aus den Grundstücken Flur 4, Flurstück 496/3, 467/4, und 549/20 in einer Größe von ca. 1.131 qm an QPark.

* Die Käuferin verpflichtet sich die auf dem vertragsgegenständlichen Grundstück befindliche Turnhalle und Toilettenanlage auf eigene Kosten abzureißen und nach Fertigstellung der Tiefgarage (Erbbaurechtsvertrag) oberirdisch mit einem Wohn- und Geschäftshaus gemäß dem Siegerentwurf des Einladungswettbewerbs, dem Architekturbüro Schultze und Schulze, zu bebauen.

* Der Kaufpreis beträgt 1 € und ist unter Zugrundelegung der seitens der Firma Q-Park übernommenen Kosten und Investitionen für eine neue Turnhalle, Toilettenanlage, Ausbau des Schulhofes der Adolf-von-Dalberg-Schule sowie den auf Seiten der Stadt hierfür ersparten Sanierungsaufwandes ermittelt worden.

* Q-Park wird in das Nutzungskonzept des Wohn- und Geschäftshauses eine Turnhalle (incl. Ausstattung) integrieren. Die Kosten für die Erstellung der Turnhalle mit Nebenräumen trägt Q-Park. Nach Fertigstellung wird Q-Park die Turnhalle zu Eigentum bzw. durch eine eigentumsgleiche Konstruktion auf die Stadt übertragen. Die nachfolgenden Betriebskosten trägt die Stadt.

* Die Käuferin wird sich an den Kosten für die Wiederherstellung der Toilettenanlagen für den Schulbetrieb und die Aula beteiligen (siehe Anlage D 10, Kostentabelle). Der Schulhof wird auf Kosten von Q-Park gemäß abgestimmter Planung neu-, bzw. wiederhergestellt.

* Die im Zuge der Baumaßnahme notwendigen Provisorien sind im Durchführungsvertrag beschrieben.

=====Durchführungsvertrag zum Erbbaurechtsvertrag und Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda und der Q-Park regelt u.a.:=====

*Schnittstellen zwischen den Einzelprojekten im Bezug auf Zuständigkeiten, Standards, Kostenregelung und Abwicklung

*Die Anbindung der Tiefgarage durch Zu- und Abfahrten an die öffentliche Verkehrsfläche

*Die Sicherstellung der gegenseitigen Nutzung

*Die Verkehrssicherungspflichten

*Baustellenablauf (sachlich/zeitlich)

* Baustellenprovisorien, insbesondere:

:* Erschließung der Anlieger während der Bauzeit

:* Gewährleistung des Unterrichts

:* Zugang zur Schule

:* Schulhofnutzung

:* Entsorgung

* Umverlegung von Infrastrukturleitungen (Gas, Strom, Telefon, Wasser, Abwasser)

* Maßnahmen zur veränderten Verkehrsführung Rabanusstraße

* Wiederherstellung bzw. Ersatzbaumaßnahme Turnhalle, Toilettenanlage und Schulhöfe

* Kostenregelungen

====10. Beschlussvorschlag====

Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der vorgelegten Gesamtkonzeption über
die Neugestaltung des Universitätsplatzes, zur Neuerrichtung einer Tiefgarage, eines
Geschäftshauses mit Turnhalle und Nebenräumen und zur Neugestaltung des Schulhofes der Adolf-von-Dalberg-Schule zu.

2. Der Magistrat wird beauftragt, die in den Anlagen beigefügten Verträge zur Umsetzung der Gesamtkonzeption endzuverhandeln und abzuschließen:

* Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

* Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

* Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Fulda und Q-Park GmbH & Co KG

* Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda und der Firma Highstreet A Portofolio GbR

3. Der Magistrat wird beauftragt auf der Grundlage der vorgelegten Planungen, das Gesamtkonzept umzusetzen.

4. Die zur Umsetzung der Gesamtkonzeption erforderlichen Haushaltsmittel werden bei
der Haushaltsstelle 6300.950035 ab dem Jahr 2007 dem Bedarf entsprechend bereitgestellt.

'''Anlagen'''

1 . Kostentabellen

2. Neubau Toiletten Adolf-von-Dalberg-Schule

3. Beleuchtungskonzept

4. Bauzeitenplan

5. Erbbaurechtsvertrag (Anlage E 1 - E 5)

6. Kaufvertrag (Anlage K 1 - K 4)

7. Durchführungsvertrag (mit Anlage D 1 - D 11)

8. Erbbaurechtsvertrag Stadt/Karstadt

{{:Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung}}

== Sondersitzung 6.7.06 ==
(Einberufen am 26.6.06)

Veröffentlicht FZ 4.7.06

Gemeinsam mit dem [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

===1. Ausgangslage / Vorplanungen ===

Auf die Geschichte des Universitätsplatzes und die Vorgeschichte des vorliegenden Projektes wurde bereits in der Vorlage vom Januar 2006 (sv 14/2006) ausführlich eingegangen. Die vorliegende Vorlage fasst den Stand der zwischenzeitlich erfolgten Planungsschritte und Verhandlungen zusammen und bereitet alle vertraglichen und Umsetzungsschritte vor.

Die wichtigsten Stationen auf dem Weg zum vorliegenden Projekt waren

* Die Planungswerkstatt Innenstadt 2003 mit ersten Vorschlägen zur Attraktivierung des Platzbereiches, u.a. auch mit Vorschlägen für eine ergänzende Bebauung

* Die Studien des von der Fa. Karstadt beauftragten Architekturbüros Bremmer zu einer möglichen Erweiterung Karstadt zwecks Ansiedlung weiterer attraktiver Einzelhandelsgeschäfte aus dem Jahre 2003

* Die Verhandlungen der Fa. Karstadt mit Investoren/ Betreibern bezüglich Sanierung/ Neubau der Tiefgarage, aus denen [[Q-Park]] als Investor hervorging (2005)

* Der Workshop mit Planern, Bauherren und Betroffenen zur Festlegung der wesentlichen Eckdaten für das Projekt (Ende 2005)

* Die Beschlussfassung der städtischen Gremien zu den Ergebnissen des Workshops mit Auftrag an den Magistrat, das Projekt auf Grundlage der festgelegten Eckdaten weiter zu konkretisieren (Januar 2006).

Als Vorzugsvariante für das Geschäftshaus wurde in den Gremienbeschlüssen das Ergebnis des Workshops, eine Neubebauung entlang der Rabanusstraße mit einer Gebäudetiefe von ca. 16 m unter Inanspruchnahme der heutigen Turnhalle und Verlagerung der Turnhalle in das Obergeschoss des Neubaus, bestätigt. Nur auf diese Weise war es möglich, trotz Integration der Tiefgaragenzufahrt einerseits ausreichend große Erdgeschossflächen für eine angestrebte attraktive Einzelhandelsnutzung zu gewinnen und andererseits die derzeitige Schulhofgröße unter Hinzunahme der Flächen des heutigen Lehrerparkplatzes an der Universitätsstraße weitestgehend zu erhalten. Bei dieser Lösung entsteht durch Verlegung der Zufahrt ein großer, repräsentativer Platz ohne Durchschneidung durch Zufahrten und Rampen.

Als Voraussetzung für die bau- und denkmalrechtliche Genehmigungsfähigkeit eines Abrisses der Turnhalle wurde seinerzeit die Durchführung eines Wettbewerbes zur Gewährleistung einer architektonisch qualitätsvollen Neubebauung vereinbart.

Der Wettbewerb für das Geschäftshaus mit integrierter Turnhalle wurde inzwischen durchgeführt, das Ergebnis einschließlich der durch den Neubau bedingten Provisorien für den Schulbetrieb wird in dieser Vorlage erläutert. Weiterhin wurde zwischenzeitlich durch Vermittlung der Stadt für die Anlieferung der Fa. Karstadt eine Lösung gefunden, die den Bau des noch im Frühjahr 2006 diskutierten "Kubus" vermeidet und dennoch die Anforderungen an Witterungsschutz und Abgeschlossenheit erfüllt. Nachdem nun auch konkretere Planungen für die Tiefgarage, insbesondere auch die notwendigen oberirdischen Anlagen, vorliegen, können auch die Vorplanungen für die Platzoberfläche vorgestellt werden.

===2. Verantwortung/Beteiligung===

Aufgrund der Bedeutung des Projektes für die Gesamtstadt und angesichts der Auswirkungen auf die unmittelbar Betroffenen war und ist eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerschaft, der einschlägigen Verbände und vor allem der unmittelbaren Anlieger erforderlich.

====2.1 Schule ====

Bereits im Vorfeld des Workshops fanden in der Adolf-von-Dalberg Schule Diskussionsrunden und Informationsveranstaltungen für Eltern und Lehrer statt. Dabei wurde bekräftigt, dass die Alte Universität unabhängig von potentiellen Investoreninteressen in jedem Fall Standort der zentralen innerstädtischen Grundschule bleibt und ihre Anforderungen bei allen Planungen zur Neuordnung der Gesamtsituation zwingend zu berücksichtigen sind.

Vertreter der Schule waren dementsprechend als Berater am Workshop zum Universitätsplatz sowie an der Erstellung des gesamtstädtischen Anforderungsprofils beteiligt, das Grundlage für die weiteren Verhandlungen zwischen der Stadt Fulda und Q-Park war. Die Schule ist zwischenzeitlich mehrfach über die Planungen auf dem Laufenden gehalten worden, insbesondere die notwendigen Provisorien und die Neugestaltung der Schulhöfe wurden in enger Abstimmung mit Schulleitung und Elternbeirat festgelegt.

====2.2 Unmittelbare Anlieger und Betroffene ====

Des weiteren wurden neben der Rektorin und der Eiternbeiratsvorsitzenden der Grundschule die Anlieger rund um den Universitätsplatz zu einer Informationsveranstaltung über die Ergebnisse des Workshops ins Stadtschloss eingeladen. Von städtischer Seite wurde zugesichert, vor Baubeginn eine zentrale Koordinierungsstelle einzurichten, die die Anlieger kontinuierlich einbezieht und über den Bauablauf informiert und an die sich die Anlieger mit Anregungen und Beschwerden wenden können, um kurzfristige Lösungen zu finden. Da nicht alle Anlieger im Rahmen einer Informationsveranstaltung gehört werden konnten, wurden alle Anlieger und Mieter angeschrieben, mit der Bitte sich mit ihren Anregungen und Vorschlägen in die Planung einzubringen. Insgesamt lag das Hauptaugenmerk der Anlieger auf den Fragen des Bauablaufes und der Zugänglichkeit während der Bauzeit. Daneben wurden alle Bausteine der Planung erörtert.

Zur Erläuterung des zwischenzeitlich erreichten Planungsstandes wurde am 21. Juni 2006 eine erweiterte Anliegerversammlung durchgeführt. Angesichts der zahlreichen Veröffentlichungen und Einzelgespräche war das Interesse eher gering, die Anregungen sollen in die weitere Planung des Platzes und insbesondere in die Bauablaufplanung einfließen. Alle Anlieger auch nicht anwesende erhalten die Zusammenschrift der Inhalte und eine Liste mit Ansprechpartnern der Stadt.

====2.3 Bürgerschaft====

Am 30. November 2005 fand im Vonderau-Museum ein Bürgerforum der Fuldaer Zeitung statt, bei dem interessierte Bürger die Gelegenheit hatten, mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft über die Zukunft des Universitätsplatzes zu diskutieren. Podiumsteilnehmer waren neben Vertretern der direkt Beteiligten und Auftraggebern (Q-Park, Karstadt und der Oberbürgermeister der Stadt Fulda) mit dem Geschäftsführer der Galeria Kaufhof und dem Mitgeschäftsführer des Modehauses Schneider auch wichtige Einzelhändler und Anlieger am Universitätsplatz sowie Professor Kränzle als Sprecher der am Workshop beteiligten Architekten und Landschaftsplaner. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Fuldaer Zeitung. Die dort aufgeworfenen Fragen nach der Zukunft der Grundschule, nach dem Anlieferungskonzept für die Fa. Karstadt und bezüglich Denkmalschutz und Qualität des Neubaus konnten inzwischen einer Lösung zugeführt werden.

Im Vorfeld und im Nachgang zu den Gremienbeschlüssen vom Januar 2005 wurde der Stand der Planungen in mehreren Presseveröffentlichungen erläutert. Auch während des Kommunalwahlkampfes fanden verschiedene Veranstaltungen und Podien zum Universitätsplatz statt. Nach den jetzt anstehenden Gremienbeschlüssen wird eine Darstellung des Planungsstandes in "Fulda informiert" und über entsprechende Schautafeln am Universitätsplatz erfolgen. Darüber hinaus sind die Ergebnisse des Wettbewerbes zum Geschäftshaus derzeit im Stadtschloss ausgestellt.

====2.4 Städtische Gremien====

Im direkten Anschluss an den Workshop fand eine Information der Gremienmitglieder statt. Die wesentlichen Eckdaten des Projektes bezüglich Neubau der Tiefgarage, Randbebauung mit Verlagerung Turnhalle, Anlieferung Fa. Karstadt und Neugestaltung des Schulhofes sowie die Eckdaten zur Vertragsgestaltung wurden sodann in der Grundsatzvorlage vom Januar 2006 erläutert und am 13. Februar beschlossen.

Mit der vorliegenden Vorlage erfolgt eine weitere Information über den zwischenzeitlich erreichten Planungs- und Verhandlungsstand zur Weiterführung für die endgültige Vertragserstellung und Realisierungsplanung.

====2.5 Investor====

Nach aktueller Rücksprache mit Herrn Theo Thuis von der Firma Q-Park wurde bestätigt, dass die Firma Wöhr & Bauer nunmehr als Generalunternehmer für die technische Planung und Durchführung vorgesehen ist und die Planung für das Geschäftshaus den Wettbewerbsträgern Schultze & Schulze übergeben werden soll.

Zum anderen gäbe es auf der aktuellen Planungsgrundlage konkrete Akquisitionsverhandlungen mit potenziellen Mietern.

===3. Tiefgarage, Änderung der Verkehrsführung===

====3.1 Bauwerk (Anlage 1 Tiefgarage)====

Die neue Tiefgarage soll eine Stellplatzkapazität von ca. 250 Stellplätzen erhalten. Zu- und Abfahrt erfolgen im Bereich der heutigen Turnhalle. Damit kann die Abfahrtsrampe bestmöglich in eine Randbebauung integriert und die Durchschneidung des Schulhofes durch unterschiedliche Höhenniveaus minimiert werden. Die Garage liegt L-förmig unter dem Universitätsplatz und unter Teilflächen des Schulhofes, die anschließend wieder hergestellt werden. Die Planung sieht vor, die Garage innerhalb der seitlichen Begrenzungsmauern der heutigen Tiefgarage zu bauen, um die Zugänglichkeit der umliegenden Gebäude auch während der Bauzeit möglichst weitgehend zu erhalten. Wegen der vielfältigen Nutzung des Universitätsplatz für Veranstaltungen, Bühnenaufbauten, Show-Trucks etc. wird die Decke statisch so ausgelegt, dass entsprechende Belastungen auf ganzer Fläche möglich sind.

====3.2 Erschließung (Anlage 2 Verkehrsführung)====

'''Erschließung Tiefgarage'''

Aus verkehrlicher Sicht ist die Lage der geplanten Ausfahrt günstig, weil sie möglichst weit entfernt von der Ampelanlage an der Bahnhofstraße liegt. Dieses Prinzip hat sich auch schon bei der Tiefgarage am Stadtschloss bewährt. Damit erübrigt sich auch eine gesonderte Signalisierung der Ausfahrt Tiefgarage; wobei die Gewährleistung einer ausreichenden Sicht auf den Fußgängerverkehr bei der weiteren Planung unbedingt zu beachten ist.

Um die bisherige Erschließungsqualität zu erhalten, muss zumindest PKW-Verkehr aus der Bahnhofstraße in die neue Zufahrt entgegen der heutigen Verkehrsrichtung auf der Busspur zugelassen werden. Die Vergrößerung der Tiefgarage auf bis zu 250 Stellplätze macht es eventuell erforderlich, zufließende Verkehre bereits aus der Sturmiusstraße zu ermöglichen. Darüber hinaus wird die Busspur in der Rabanusstraße bei der vorhandenen Fahrplansystematik immer nur im 15-Minuten-Takt beansprucht, ansonsten ist die Fahrbahn frei. Es ist deshalb, wie oben beschrieben zu prüfen, ob die Busspur in der Rabanusstraße auch für den allgemeinen Verkehr freigegeben werden kann und zwar ab der Einmündung Sturmiusstraße bis zur B 458, Petersberger Straße. Damit bleibt es im Bereich des neuen Busbahnhofes mit seinen vielfältigen Verkehrsbeziehungen bei der heutigen Regelung, erst ab der Sturmiusstraße könnte evtl. die Gegenverkehrs- Regelung beginnen. Die Wegweisung zur neuen Tiefgarage wird für Ortsfremde von der Petersberger Straße direkt über die Rabanusstraße und ansonsten über Heinrich- bzw. Lindenstraße und Sturmiusstraße erfolgen.

Aufgrund der zahlreichen Verkehrseinschränkungen (Bushalt auf der Fahrbahn, Halte- und Abbiegeverbote, Ampelregelungen) ist keine übermäßige Attraktivität dieser Verbindung für Schleichverkehre zu erwarten, andererseits werden damit die Verkehre auf kürzestem Wege zuund abgeleitet, ohne verkehrsberuhigte Straßen zu belasten. Die sinnvolle Einbeziehung in das Verkehrsleitsystem für die Innenstadt ist bei dieser Verkehrsführung möglich und vorgesehen.

'''Universitätsplatz'''

Der Universitätsplatz einschließlich der unmittelbar anliegenden Straßenzüge ist und bleibt Fußgängerzone. Die Anlieferung der umliegenden Geschäfte ist wie bisher während der üblichen Lieferzeiten in Fußgängerzonen möglich. Für das Haus Karstadt erfolgt eine Neuordnung der Anlieferung wie nachstehend beschrieben.

===4. Anlieferung Karstadt ===
====4.1 Lage und Funktion (Anlage 3 Anlieferung Karstadt)====

Die derzeitige Anlieferung mit Lastkraftwagen durch die Tiefgarage ist mit dem Neubau der Tiefgarage und veränderter Lage und Höhe der Zu- und Abfahrtsrampe nicht mehr möglich. Alle untersuchten Varianten zur Beibehaltung einer unterirdischen Anlieferung unter Verlegung der heutigen Einfahrtsstelle scheiden wegen des großen Platzbedarfes für Kurven- oder Wendefahrt von LKW aus. Das erste Untergeschoss der Tiefgarage würde zu einem großen Teil für die Kurvenfahrt von LKW benötigt und müsste darüber hinaus doppelt so hoch wie bei einer normalen Tiefgarage gebaut werden (Aushubkosten !). Das ebenfalls vorgeschlagene "Aufschlitzen" von Rabanus- oder Bahnhofstraße führt zu erheblichen Nutzungseinschränkungen in diesen Straßenzügen und musste deshalb ebenfalls verworfen werden.

Damit ergibt sich die Notwendigkeit einer oberirdischen Anlieferung unter der Voraussetzung, dass keine Verkaufsflächen im besonders wichtigen Erdgeschoss wegfallen. Als geeigneter Standort für den deshalb notwendigen Aufzug ergab sich nach eingehender Prüfung aller Alternativen die Ecke Jesuitenplatz/ Universitätsplatz in Höhe der Raumfuge des Karstadt-Gebäudes. Bei dieser Anordnung entfallen kostenträchtige Umorganisationen innerhalb des Hauses. Die Anfahrbarkeit über verschiedene Routen je nach Belegung des Universitätsplatzes ist im Bereich Jesuitenplatz optimal gegeben, das betrifft auch die Anlieferung des Hauses Karstadt während der Bauzeit der Tiefgarage. Darüber hinaus kann der vorgesehene Bereich relativ einfach freigehalten werden.

An der Anlieferstelle werden die Waren über einen Aufzug zur vorhanden Warenverteilung im Untergeschoss des Karstadt-Gebäudes gebracht. Nachdem zunächst von der Fa. Karstadt ein vollständiger Witterungs- und Diebstahlschutz durch eine oberirdische Einhausung gefordert wurde (sog. "Kubus") konnte durch Vermittlung des Baudezernates eine Fachfirma gefunden werden, die solche Anlagen als sog. "Hubtisch mit Baldachin" voll versenkbar plant und baut. Damit sind alle erforderlichen Aufzugsfunktionen einschließlich Witterungsschutz gewährleistet, nach Beendigung der Anlieferung bleibt nur der ausgepflasterte, bodengleiche Schachtdeckel sichtbar. Neben dem Aufzug ist noch ein schmaler Treppenlauf für das Bedienpersonal erforderlich.

===4.2 Anlieferverkehr Fa. Karstadt===

Von der Fa. Karstadt wird der Umfang der Lieferfahrten wie folgt angegeben: Anlieferung: (vorzugsweise Mo/ Mi/ Fr)
* 3 mal pro Woche ein LKW mit Hänger bzw. Sattelzug
* täglich ein LKW
* täglich mehrere Kleintransporter/ Paketdienste o.ä.

Entsorgung: (vorzugsweise Di/ Do)

2 mal pro Woche Müll- bzw. Altpapierentsorgung mit 2 LKW pro Tag

Zur Einschätzung der Größenordnung wurde an einem Mittwoch eine Vergleichszählung im Bereich Steinweg und in der heutigen Anlieferzufahrt Karstadt durchgeführt. '''Im Steinweg''' hielten sich zwischen 06:00 und 15:00 Uhr insgesamt 13 LKW und 17 Lieferwagen auf (Lieferverkehr für umliegende Anlieger). Im selben Zeitraum wurden '''in der Anlieferzufahrt Karstadt''' 6 Lieferwagen bzw. Klein-LKW gezählt. Die Größenordnung der Anlieferverkehre Karstadts liegt im Bereich der in Fußgängerzonen üblichen Fahrzeugfrequenzen. Alle diese Liefervorgänge finden heute durch Rückwärtsfahren in der Rabanusstraße und Rückwärtsstoßen über den Gehweg an der Rabanusstraße in unmittelbarer Nähe der Fußgängerampeln statt.

Die Anlieferung in der Fußgängerzone ist grundsätzlich von 6.00 bis 12.00 Uhr (samstags bis 10.00 Uhr) gestattet. Zur Berücksichtigung der Belange der Dalbergschule und zugunsten eines reibungslosen Ablaufs soll der Fa. Karstadt eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden, die eine Anlieferung durch LKW in den frühen Morgenstunden (ca. ab 4.00 Uhr) ermöglicht. Im Gegenzug soll dann aber die Anlieferung mit LKW wegen des Schulbetriebes nur bis ca. 7:30 Uhr gestattet werden.

Zur Überprüfung der Anliefervorgänge, des Platzbedarfes und der allgemeinen Verkehrssituation sowie zur Beurteilung möglicher Gefährdungen wurden an einem normalen Werktag zwischen 6:00 und 8:00 Uhr mehrfach Probefahrten mit einem Fahrzeug der Fa. Karstadt vor Ort durchgeführt. Daraus bleibt folgendes festzuhalten:

* Bis ca. 7:30 Uhr ist das Fußgängeraufkommen auch in Bezug auf die Schule äußerst gering, die Situation war übersichtlich und für alle Verkehrsteilnehmer gut erkennbar

* Die günstigste Fahrtroute mit dem geringsten Gefährdungspotential in dieser frühen Zeit verläuft über den Universitätsplatz. Eine Anfahrt über Universitätsstraße ist zwar auch aus allen Richtungen möglich, jedoch wegen Engstellen und parkender Fahrzeuge mit mehr Behinderungsrisiko behaftet. Die Anfahrt kann dabei über diejenigen Trassen erfolgen, die sowieso auch bei Veranstaltungen für die Feuerwehr freigehalten werden müssen.

* Ab 6.00 waren auch schon Lieferfahrten mit LKW in den Bereich Steinweg zu beobachten.

* Das umliegende Straßennetz bietet auf jeden Fall Möglichkeiten, auch auf besondere Verhältnisse wie Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt etc.) durch temporäre Änderung der Verkehrsführung zu reagieren. Die Anfahrbarkeit ist, wie die Fahrversuche bestätigten, bei Veranstaltungen äußerst flexibel zu handhaben.

* Der Bereich der Anlieferstelle und der priorisierten Anfahrtsroute muss gegen Falschparker gesichert werden. Leider ist in den Nachtstunden trotz durchgeführter Kontrollen zeitweise eine deutlich Missachtung der Fußgängerzone in Universitätsstraße und Jesuitenplatz durch Parker zu verzeichnen. Zum Schutz der Anlieger und zur Freihaltung der Lieferwege wird deshalb vorgeschlagen, die Universitätsstraße und damit auch die Zufahrt zum Jesuitenplatz mittels eines versenkbaren, automatischen Poliers außerhalb der Lieferzeiten abzusperren. Solche Regelungen existieren schon z.B. für die Karlstraße (am Gasthaus Windmühle) oder an der Gerbergasse/ Einmündung Löherstraße. Die genaue Lage der Polleranlage und die Betriebszeiten sind noch mit den Anwohnern abzustimmen.

===4.3 Umbau Lieferhof===

Mit der Verlegung der Anlieferung ergibt sich die Neuordnung des jetzigen, unterirdischen Lieferhofes. Im Bereich des Hubtisches entfallen bestehende Verkaufsflächen. Warenannahme und -verteilung müssen neu geordnet werden. Die entfallenden Verkaufsflächen können innerhalb des heutigen Lieferhofes kompensiert werden. Da der unterirdische Zugang von der Tiefgarage zum Kaufhaus auch in Zukunft möglich sein soll, ergibt sich durch die Kombination von Zugang und verlagerten Verkaufsflächen ein neuer, repräsentativer Eingangsbereich im Untergeschoss.

Die Sanierung des eigentlichen Bauwerkes "unterirdischer Lieferhof", das von der Tiefgarage durch eine Fuge getrennt ist, kann nach den bisherigen Untersuchungen von Q-Park bzw. Wöhr + Bauer von innen erfolgen, so dass die Platzoberfläche durch die Bauwerkssanierung nur geringfügig betroffen ist (ggf. Arbeiten an der Fuge und spätere Oberflächenerneuerung).

==5. Wettbewerb Geschäftshaus==

===5.1 Verfahren / Auslobung (Anlage 4 Preisgerichtsprotokoll)===

Die im Rahmen des Workshops in Abstimmung der unterschiedlichen Anforderungen erarbeitete Vorzugsvariante lieferte die Grundlage für die Auslobung des vom Investor Q-Park ausgelobten Realisierungswettbewerbs.

Das Preisgericht setzte sich zusammen aus Vertretern der Stadt, Vertretern Q-Parks und namhaften unabhängige Architekten. Vertreter aus Handel, Schule, Denkmalschutz, Politik und Fachämtern waren als Sachverständigen an der Preisfindung beteiligt und wurden zu den eingereichten Arbeiten gehört.

Die Arbeiten wurden nach den folgenden Kriterien bewertet:

* 1. Leistungs- und Programmerfüllung
* 2. Planungskonzept, städtebauliche Einbindung
** Einbindung in den Stadtzusammenhang
** Maßstäblichkeit
* 3. Bauliche Nutzung und Gestaltung
** Nutzungsflexibilität
** Baukörpererschließung, Orientierbarkeit
** Gestalterische und räumliche Qualität
* 4. Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Realisierung
** Maß der baulichen Nutzung und der vermietbaren Flächen
** Marktgerechtigkeit.der Grundrisse und Flächengrößen der jeweiligen Nutzungsbereiche (EZH, Büro, Wohnen)
** Chancen der Vermietbarkeit
** Standortgerechtheit der vorgeschlagenen Nutzungen
** voraussichtliche Herstellungskosten insgesamt
** Kompatibilität mit den Tiefgaragenplanungen
** Berücksichtigung ökologischer Kriterien

===5.2 Ergebnis (Anlage 5 Wettbewerbspläne Schultze & Schulze + Bearbeitungsstand)===

Der Entwurf des Büros Schultze & Schulze, Kassel wurde einstimmig mit dem 1. Preis ausgezeichnet. Daneben gab es zwei 3. Preise für die Büros Neugebauer + Rösch, Stuttgart und Reith & Wehner, Fulda. Und einen 4. Preis für Zimmermann + Leber, Darmstadt. Ein zweiter Preis wurde nicht vergeben.

Der Siegerentwurf orientiert sich eng an den umfangreichen Vorgaben der Auslobung und schafft es, diese städtebaulich und gestalterisch vorbildlich zu lösen. Zur Rabanustrasse und zum Universitätsplatz präsentiert sich das Gebäude mit großzügiger Fensterfront bzw. aus der Fassade hervortretendem Schaufenster im Obergeschoss, das dem Gebäude eine eindeutige zum Universitätsplatz gerichtet Kopf- /Schauseite verleiht. Zur Alten Universität hin wird der Schulhof zum Entwurfsthema. Vor der hier angeordneten gläsernen Erschließungsachse des Neubaus wird eine steinerne Lamellenwand gestellt, die in ihrer Materialität Bezug nimmt auf die Fassade der Alten Universität und auch im Belag des Schulhofs aufgegriffen werden soll. Die Lamellenwand bietet zum einen den nötigen Schutz der Geschäftshausfassade und ermöglicht andererseits vielfältige Ein- und Ausblicke, die die Schule in angemessener Weise mit den angrenzenden Nutzungen verknüpfen.

Die Geschäftsnutzung im ersten und zweiten Geschoss wird ergänzt durch Büros und Wohnungen im zweiten und dritten OG. Ein- / Ausfahrt zur Tiefgarage befinden sich an der Grenze zum Nachbargrundstück Rabanusstraße 30, über der Einfahrt ist die neue Turnhalle der Dalbergschule mit zugehörigen Nebenräumen angeordnet.
Die Erschließung der einzelnen Funktionsbausteine ist aufgrund der klaren Grundrissorganisation funktional und wirtschaftlich gut gelöst.

Auch eine in der zwischenzeitlichen Weiterbearbeitung angeregte Drehung der Turnhalle wird intensiv geprüft. Auf diese Weise könnte sich eine über alle Etagen erstreckende räumliche Trennung von Geschäftshaus und Turnhallengebäude ergeben.

Ein weiterer Bearbeitungspunkt war die Gestaltung der Abgrenzung zwischen Schulhof und Platzfläche und die Einarbeitung der in enger Abstimmung mit der Schule erfolgten Vorplanung des städtischen Grünflächenamtes zum Schulhof. Beide Punkte wurden zwischenzeitlich berücksichtigt.

===5.3 Baurecht===

Für den Bereich des Geschäftshauses gibt es keinen Bebauungsplan. Der Fluchtlinienplan Nr. 111 aus dem Jahr 1959 definiert lediglich die östliche, der Rabanusstraße zugewandte Bauflucht. Der Bebauungsvorschlag nach jetzigem Stand fügt sich in die Umgebungsbebauung ein.

Im Bereich der Grenzbebauung zur Rabanusstraße 30 wird durch die hier angeordnete Turnhalle keine Deckungsgleichheit mit der Nachbarbebauung erreicht. Bauordnungsrechtlich ist hierfür mindestens eine Abstimmung mit dem Eigentümer des Nachbargrundstücks notwendig, die für das baurechtliche Genehmigungsverfahren Voraussetzung ist.

Eine gesicherte Erschließung zu allen baulichen Anlagen ist zu gewährleisten. Eine konkrete bauordnungsrechtliche Prüfung ist erst nach Vorlage der Bauantragsunterlagen möglich.

==6. Universitätsplatz (Anlage 6 Bestand 1 Anlage 7 Freiflächenplanung)==

===6.1 Oberfläche===

Der gesamte Platz erhält nach jetzigen Planungsüberlegungen einen großformatigen möglichst in Kreuzfuge verlegten Plattenbelag (1x1 m) aus hellgrauem Betonstein alternativ Top-Stone, der das vorhandene auf das von Sepp Ruf entworfene Karstadtgebäude bezogene Quadratraster des Platzes aufgreift jedoch ohne die derzeitige Betonung durch Material- und Farbwechsel. Schwierig sind durch die Großformate die Anschlüsse an die Einbauten (Kanaldeckel, Lüftungsgitter etc.) und angrenzenden Gebäude. Vor der entgültigen Festlegung sollen alternative Verlegepläne erstellt werden. Auf jeden Fall bleibt es jedoch bei einem möglichst hellen und lauffreundlichen Plattenformat.

===6.2 Möblierung===

Sitzelemente und sonstige Möblierungen sollen in Abwägung zur Nutzbarkeit des Universitätsplatzes als zentrale Veranstaltungsfläche angeordnet werden. Bänke könnten in Achse des Treppenhauses vor dem Karstadtgebäude etwa bis auf Höhe des Baumhains in quer zum Platz gestellter Reihung oder alternativ den Verlauf der alten Stadtmauer markierend quer zum Platz vorgesehen werden. Die Umfassungsmauer zum Schulhof könnte als steinerne Bank gestaltet werden. Weitere Sitzmöglichkeiten werden in den Baumhain integriert.

Als Brunnenstandort wird die Beibehaltung des jetzigen Standorts jedoch ohne oder mit bodengleicher Beckeneinfassung favorisiert, um eine Bespielbarkeit des Brunnens zu ermöglichen. Zu lösen ist noch die Unterbringung der jetzt unter der Wasseroberfläche liegenden Technik.

===6.3 Baumhain (Anlage 7)===

Der Baumhain als Abschluss und Filter zur Rabanusstraße soll mit der entsprechenden Möblierung zum Verweilen einladen und ist damit der wichtigste Aufenthaltsbereich auf dem Platz. Zugleich soll er als stadtgeschichtlicher Erinnerungsort gestaltet werden.

Für den Baumhain gibt es zwei grundsätzliche Entwurfsansätze. Das wäre der quadratische, dem neuen Geschäftshaus vorgelagerte Hain, der als wirksames Gestaltungselement auf der Platzfläche steht und als Ort der Ruhe / des Rückzugs und stadtgeschichtlicher Erinnerungsort fungiert. Die Oberfläche des Hains soll dann vorzugsweise als wassergebundene Decke ausgeführt werden. Für diese Variante gibt es die Möglichkeit, den Baumhain in die schräge Platzfläche einzubetten oder ihn als Podest hervorzuheben. Das Hervortreten als Podest mit zur Rabanusstraße hin verschliffenen Sitzstufen ist im Hinblick auf die Baumpflanzung sinnvoll, die schräge Ebene lässt eine umfassendere Durchdringung des Hains zu.

In der zweiten Variante wird der Baumhain als Doppelbaumreihe parallel zur Rabanusstraße gesetzt. In diesem Fall definieren die Bäume vor allem die Platzkante zur Rabanusstraße und wirken als räumlicher Filter. Auch in dieser Variante werden unter den Bäumen Sitzmöglichkeiten angeboten und der stadtgeschichtliche Erinnerungsort beispielsweise als Band der Erinnerung in die weitere Planung integriert. Für diese Variante wird die schräge Platzebene favorisiert, um über die gesamte Breite eine gleichmäßige Durchlässigkeit zu erreichen.

Beide Varianten sind möglich. Während in der ersten Variante die Idee des Baumhains als ungestörter Ruhe- und Rückzugspunkt auf dem von Fußgängerverkehren geprägten Platz im Vordergrund stehen, hat er in der zweiten Variante einen stärkeren Bezug zum Platz und dem Geschehen auf ihm. Der Platz mit seiner Dynamik und seinen Durchdringungs- und Verbindungsfunktionen steht hier im Vordergrund.

Welche Variante letztendlich zur Ausführung kommen soll ist mit allen Beteiligten abschließend zu bestimmten. Dazu muss auch der künftige Geschäftsbetreiber gehört werden.

Als Bepflanzung kommen für beide Varianten sowohl großvolumig, lockere Baumarten z.B. Gleditschien als auch dichte, geschnittene Baumarten z. B. Platanen oder Linden in Frage. Als Regelüberdeckung werden für gutes Wachstum der Bäume im Minimum 80 cm benötigt und zugesagt.

===6.4 Beleuchtung (Anlage 8 Beleuchtungskonzept)===

Die Platzbeleuchtung ist wegen der Bedeutung und Größe des Platzes ein wesentliches Gestaltungselement, aber auch wichtig für Attraktivität und Sicherheit. Mit der Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes wurde dementsprechend das überregional bekannte Büro ag Licht aus Bonn beauftragt.

Es wurden in Abstimmung mit der Platzgestaltung erste Beleuchtungskonzepte entwickelt, die eine Beleuchtung des Platzes über die Betonung der Platzwände ergänzt durch eine Inszenierung der Möblierung (unabhängig von deren Standort) vorsehen oder alternativ, wenn die für die Fassadenbeleuchtung notwendige Abstimmung mit den Eigentümern nicht zum Erfolg führt, eine Betonung der horizontalen Platzfläche über einzelne spielerisch gesetzt Lichtspots. Das als Anlage beigefügte Beleuchtungskonzept wurde für die Variante des quadratischen Baumhains dargestellt, ist aber mit entsprechender Modifizierung auch auf die zweite Variante mit Doppelbaumreihe übertragbar.

===6.5 Durchdringungsbauwerke Tiefgarage===

Die Tiefgarage wird durch vier Treppenhäuser erschlossen. Zwei Treppenhäuser befinden sich innerhalb des Neubaus, so dass auf dem Platz nur zwei Treppenhäuser in Erscheinung treten. Das Haupttreppenhaus mit Fahrstuhl und ggf. Lüftungselement befindet sich im Nordwesten des Platzes in Höhe der Gebäudefuge zwischen Anlieferhof und Tiefgarage in der Flucht zur Kante des Karstadtgebäudes und damit in der Nähe des heutigen Garagenausganges. Das zweite Treppenhaus befindet sich auf der gegenüberliegenden Platzseite in der Achse der Bahnhofstraße und erhält als Nottreppenhaus lediglich ein Geländer und ggf. eine Überdachung. Ab- und Zuluftelemente können als bodengleiche Gitterroste entlang der Rabanusstraße und in der Fuge zwischen Tiefgarage und Lieferhof Karstadt oder in die Gebäude (Geschäftshaus, Treppenhaus) bzw. in die Platzgestaltung integriert ausgeführt werden.

Für das neue Treppenhaus mit Aufzug werden derzeit Planungen erstellt, da es mit Aufzug Umfassung repräsentativ in Erscheinung treten wird.

==7. Schule / Schulhof==

===7.1 Gebäude ===

'''Turnhalle'''

Die geplante Turnhalle erfüllt die in der Auslobung vorgegeben Innenmaße bei einer lichten Deckenhöhe (unter notwendigen Bindern) von 5,50 m. Abhängig von der weiteren Entwurfsbearbeitung sind Maße von 16 x 14 m oder 18 x 12,50 m möglich.

Die Turnhalle ist fußläufig sowohl vom Schulhof als auch von der Rabanusstraße aus zugänglich, wobei die baulichen Voraussetzungen für eine Begrenzung der öffentliche Zugänglichkeit auf die Zeiten außerhalb des Schulbetriebes gegeben sind. Ein behindertengerechter Ausbau mit entsprechenden Rampen und Aufzug ist vorgesehen. Auch eine für den Vereinssport in den Nachmittags- und Abendstunden günstige Zugänglichkeit von der Tiefgarage aus ist gegeben.

Die Umkleiden + Duschen/Waschraum/WC für den Schul- und Vereinssport sind in direktem Zusammenhang mit der Turnhalle in dem in der Auslobung festgelegten Umfang vorhanden.

Die Turnhalle erhält die für den Schulsport nötige Geräteausstattung und beinhaltet wie in der Vorlage vom 13.02.2006 beschlossen:

Reckstangen, Mittelnetz, Sprossenwände, Gitterwand, Kletterseile, Kletterstangen.

Darüber hinaus ist für den Ausbau der Turnhalle ein geeigneter Schwingboden vorzusehen sowie im Sinne der Raumakustik, die Einhaltung der DIN 18041 zu beachten.

Als Heizungsanlage kommen für den Neubau drei Varianten in Betracht:

* Variante 1 '''Eigener Hausanschluss''' für Erdgas und Trinkwasser sowie eigene Heizanlage für das Turnhallengebäude der Stadt Fulda
* Variante 2- '''Versorgung von der Dalbergschule aus'''
* Variante 3- '''Versorgung vom Neubau "Geschäftshaus" aus''', gemeinsame Heizanlage mit Geschäftshaus

Variante 1 wird wegen der Unabhängigkeit vom späteren Betreiber bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Machbarkeit aus Sicht der Fachämter favorisiert und vertraglich verhandelt.

'''Toilettenanlage Grundschule'''

Ebenerdig auf dem Podest, das sich im rückwärtigen Schulhofbereich durch die Ein- / Ausfahrtsrampe der Tiefgarage ergibt, werden nach dem jetzigen Planungsstand die Toiletten für den Pausenhof und die Aula im Zusammenhang mit der gewünschten Pausenhofüberdachung angeboten. Wie im Bestand sind für Aulagäste und Schüler separate Toiletten geplant.

Daneben sind im Bereich der Stadtmauer bodengleich in das Einfahrtspodest integriert, ein Geräteraum für Pausenspielgeräte und ein Abstellraum für Arbeitsgeräte der Hausmeister von ca. je 12 qm vorgesehen.

Im Rahmen der Weiterbearbeitung wird derzeit geprüft, ob die Standorte von Toilettenanlage und Geräteräumen getauscht werden können.

===7.2 Freiflächen (Anlage 9 Planungskonzept / Anlage 10 Freiflächenplanung Schultze & Schulze)===

'''Schulhof Dalbergschule'''

Derzeit wird nur die obere Hoffläche entlang der Rabanusstraße mit einer Größe von ca. 2.050 qm als Schulhof genutzt. Unmittelbar südlich des Schulgebäudes liegt eine weitere Freifläche mit einer Größe von rd. 630 qm, die als Aufstellfläche für Müllcontainer und als Parkplatz für verschiedene Nutzergruppen genutzt wird.

Durch den Neubau entlang der Rabanusstraße entfallen unter Berücksichtigung der frei werdenden Flächen im Bereich Toilettenanlage und im Bereich des Verkaufsstandes zum Universitätsplatz ca. 540 qm Schulhoffläche (rd. 1.100 qm Flächeninanspruchnahme Neubau, rd. 25qm Geräteräume (Spielgeräte, Hausmeister) abzgl. rd. 400 qm Turnhalle Bestand abzgl. rd. 110qm Toilettenanlage + Umkleiden Schulhof abzgl. rd. 50qm Verkaufsstand Uniplatz = 540qm Flächeneinbuße). Die für die verbleibenden Müllcontainer auf dem vorhandenen Parkplatz ursprünglich vorgesehenen rd. 160 qm konnten durch Optimierung auf ca. 80 qm verringert werden. Damit können künftig ca. 550 qm als "unterer Schulhof" genutzt werden. Die neu zu realisierende Schulhofgröße beträgt demnach ca. 2.035 qm gegenüber ca. 2.050 qm Bestand.

Ausgehend von der derzeitigen Schülerzahl von ca. 250 Schülern beträgt die anzustrebende Fläche lt. DIN 18034 und den geltenden Richtlinien 1.750 qm. Die Schaffung eines Schulhofs in der erforderlichen Größe ist damit gewährleistet. Die Einhaltung der Richtwerte ist im vorliegenden Fall von besonderer Bedeutung, weil der Schulhof zugleich für den Schulsport genutzt wird und weil eine Option für andere Nutzergruppen in den Nachmittagsstunden erhalten bleiben sollte.

Die im folgenden in enger Zusammenarbeit mit der Grundschule aufgelisteten funktionellen und gestalterischen Anforderungen an den Schulhof sind in der Planung berücksichtigt bzw. werden auf ihre Machbarkeit geprüft (Spielmöglichkeit an der Fassade des Neubaus):

* Pausenhofüberdachung
* Sport- und Bewegungsflächen
* Weitsprunganlage
* Fläche für Ballspiele
* befestigte Fläche zum Befahren mit Bewegungsgeräten und für Bewegungsspiele
* naturnahe Spielbereiche mit Sand/Wasser insbesondere für Betreuungsklassen
* Baumpflanzungen und Wandbegrünung auch als Ersatz für die wegfallenden Großbäume
* Grünes Klassenzimmer / Sitzmöglichkeiten
* Spielmöglichkeiten an der Innenfassade des neuen Gebäudes Raum für Bewegungsgeräte für die Pausengestaltung
* Kindgerechte Zugänge zum Schulgebäude unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit
* Stellfläche für 3 Müllcontainer, bevorzugt an der Universitätsstraße

'''Müllcontainer'''

Die Unterbringung aller '''privaten Müllcontainer''' (Museum, Schule und Kreuz GmbH) ist an der Universitätsstraße, angrenzend an den Schulhof, durch Mauer oder Zaun verdeckt und nicht mehr zugänglich für die Öffentlichkeit vorgesehen.

Die Unterbringung von '''öffentlichem Glas- und Papiercontainer''' ist als Unterflur-Lösung im Nahbereich vorgesehen. Ein konkreter Standort muss noch geprüft und festgelegt werden.

==8. Provisorien während der Bauzeit==

===8.1 Schule===

Provisorische Regelungen sind vor allem erforderlich für alle mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Anlagen- Während der Bauarbeiten ist zeitweise Ersatz zu schaffen für die WCAnlagen von Schule und Aula/Oratorium, für die Turnhalle und für den Schulhof. Darüber hinaus kann es zeitweise erforderlich sein, bei besonders intensiver Lärmentwickelung einzelne Klassen auszulagern. Im einzelnen sind folgende Regelungen geplant:

* '''WC-Anlagen (Anlage 12 WC-Anlagen)''': Für den Schulbetrieb sind getrennte WC-Anlagen für Schüler und Gäste erforderlich. Dazu sollen entsprechende WC-Container im südlichen Teil des Ehrenhofes bei der Schule aufgestellt werden. Hier können alle Eingänge frei zugänglich, auch für Behinderte, gestaltet werden und es sind Anschlussmöglichkeiten für Ver- und Entsorgung vorhanden. Im Gegensatz zum ebenfalls infrage kommenden Standort "Lehrerparkplatz" kann im Ehrenhof das Provisorium während der ganzen Bauzeit in Betrieb bleiben.

* '''Provisorium für die Turnhalle (Anlage 13 Provisorium Turnhalle)''': Hierfür ist die zentral im Kanzlerpalais gelegene ehemalige Schalterhalle vorgesehen. Die Schalterhalle wird derzeit von VHS und Jugendamt als Kurs-/Vortrags- und Ausstellungssaal genutzt. Zwecks Turnhallen-Nutzung sind provisorische Umbauten (Austausch Bodenbelag, Überholung der Lüftungsanlage, Schallschutzmaßnahmen) erforderlich. Die WC's im Jugendtreff (1. UG) können mit benutzt werden, das Umkleiden kann über das Treppenhaus des Jugendtreffs im 2. Untergeschoss stattfinden

* '''Schulhof''': Als provisorischer Schulhof eignet sich am besten der unmittelbar benachbarte Museumshof. Hier kann relativ einfach eine Absperrung/Abtrennung des Schulhofbereiches erfolgen. Bei Veranstaltungen im Museumshof soll kurzfristig der unmittelbar vor der Schule liegende Abschnitt der Universitätsstraße als Schulhof genutzt werden, dieser müsste morgens nach 7.30 Uhr bis zum Ende des Schulbetriebes provisorisch abgesperrt werden. Der Regelfall soll aber die Nutzung des Museumshofes sein.

*'''Lehrerparkplätze''': Mit Q-Park soll verhandelt werden, dass die unbedingt notwendige Zahl von Lehrerparkplätzen während der Bauzeit in der Tiefgarage Busbahnhof zu günstigen Konditionen zur Verfügung gestellt werden. Nach Abschluss der Bauarbeiten könnte eine ähnliche Regelung für die dann neue Tiefgarage Universitätsplatz gefunden werden.

*'''Ersatzklassen''': Es soll so weit wie möglich versucht werden, lärmintensive Arbeiten in den Ferienzeiten auszuführen. Sollte es dennoch zu Überschneidungen mit dem Schulbetrieb kommen, so können Ausweichklassenräume in der Handelsschule Hermann angemietet werden.

Die Kosten für die Provisorien sind vom Investor zu tragen.

===8.2 Provisorische Verkehrsregelungen:===

*'''Fußgängerführung:''' Bauliche Provisorien zur Fußgängerführung sind nach derzeitigem Stand der Überlegungen nicht erforderlich. Da die neue Tiefgarage in den Grenzen des heutigen Baukörpers errichtet werden soll, verbleiben sowohl am nördlichen Platzrand (Haus Erna Schneider) als auch am südlichen Rand (entlang des Schulhofes) Möglichkeiten zur Fußgängerführung. Beim Durchbruch der Tiefgarage in den Schulhof hinein müssen die Fußgänger ggf. über die verbleibenden Schulhof-Flächen geleitet werden. Die Überquerung der Rabanusstraße kann auf jeden Fall, an weicher Stelle auch immer, über eine mobile Fußgänger-LSA sichergestellt werden. Da der Bereich über dem Ladehof Karstadt nur während der Herstellung der Oberflächenbefestigung durch Bauarbeiten beeinträchtigt wird, stehen über einem großen Teil der Bauzeit genügend große Flächen für Fußgänger in dem besonders intensiv genutzten Abschnitt vor dem Kaufhaus Karstadt zur Verfügung.

*'''Anlieferung Karstadt''': Um die Anlieferung von Karstadt während der Bauzeit durchgehend gewährleisten zu können, muss der Aufzug als erstes gebaut und auch in Betrieb genommen werden. Die Anfahrt kann dann, wie die Fahrversuche gezeigt haben, über Steinweg oder Universitätsstraße erfolgen.

*'''Andienung der Baustelle''': Die Baustellenanlieferung kann nur über die Rabanusstraße erfolgen. Die Benutzung der Busspur durch Baustellenfahrzeuge kann mittels Ausnahmegenehmigungen geregelt werden. Aufgrund der Bauweise in getrennten Bauabschnitten können Lager- und Baustelleneinrichtungsflächen entsprechend variabel angepasst werden. Der Gehweg entlang der Rabanusstraße im Bereich der Schaukästen kann während der Bauarbeiten vollständig gesperrt werden, um Gefährdungen für Busfahrgäste zu verringern und um Be- und Entladevorgänge zu erleichtern. Falls erforderlich, ist der Einsatz einer mobilen Ampelanlage für Fußgänger vorgesehen.

===8.3 Müll===

Die Anzahl der Restmüll- und Verpackungsabfall-Container und damit der Platzbedarf für ihre
Aufstellung wird durch eine bereits erfolgte ausnahmsweise wöchentliche Leerung der Restmüll-Container von 11 auf 7 Stück reduziert.

* alle privaten Container (Museum, Schule und Kreuz GmbH) werden an der Universitätsstraße und auf dem Lehrerparkplatz aufgestellt. Sollte ein Bauzaun benötigt werden, wird dieser dahinter errichtet.

* die beiden öffentlichen Wertstoffcontainer werden übergangsweise an der Einmündung der Straße "Am Peterstor" in die Rabanusstraße aufgestellt. Dies ist als Dauerlösung aber nicht geeignet, weil der mit Bänken und Bäumen gestaltete Platz beeinträchtigt wird. Daher wird zum Erhalt der Entsorgungsinfrastruktur für die Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt die Prüfung einer Unterflur-Lösung empfohlen

* die privaten Müllbehälter der Geschäftshäuser an der Nordwestseite des Universitätsplatzes müssen für die Zeit der Bauphase zur Leerung an die Rabanusstraße bzw. die Schulstraße gebracht werden.

===8.4 Sonstige Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt etc.):===

Zum Jahreswechsel 2006/2007 sind noch keine größeren Behinderungen zu erwarten, da zunächst nur die Aufzugsanlage gebaut und der Ladehof unterirdisch saniert wird. Der weitere Bauablauf steht im Detail noch nicht fest. Q-Park hat aber zugesichert, dass versucht werden soll, zum Jahreswechsel 2007/2008 möglichst große Flächenanteile während des Weihnachtsgeschäftes zur Verfügung zu stellen. Absehbar ist jedoch, dass für diesen Zeitpunkt große Teile des Weihnachtsmarktes verlagert werden müssen. Sonstige Veranstaltungen werden naturgemäß während der Bauzeit der Tiefgarage auf dem Universitätsplatz kaum möglich sein.

Für die Gestaltung des Weihnachtsmarktes wird derzeit eine Arbeitsgruppe zusammengestellt, um in Abstimmung mit den neuen Gegebenheiten eine Standstruktur zu erarbeiten. Diese wird dann vorgestellt.

==9. Schnittstellen, Bauzeit und Bauabwicklung==

===9.1 Schnittstellen===

Durch die geplanten Baumaßnahmen im Bereich des Universitätsplatzes und auf dem derzeitigen Gelände der Dalbergschule müssen Regelungen zur Abgrenzung der Zuständigkeiten, der Kostentragung, der Neuordnung von Grundstücken sowie der zukünftigen Verpflichtungen getroffen werden. Dies betrifft zunächst die Zuordnung von Verantwortlichkeiten während der Bauphase. Darüber hinaus sind jedoch auch die Unterhaltungs- und Instandhaltungsverpflichtungen für die Zeit nach in Betriebnahme möglichst frühzeitig zu klären. Zu diesem Zweck wird der Durchführungsvertrag parallel zu den Planungsarbeiten auf Grundlage der Magistratsbeschlüsse vom 23.01.2006 weiter bearbeitet.

Die Definition der Schnittstellen ist im Rahmen der bereits erwähnten Magistratsbeschlüsse erfolgt. Die zwischenzeitlich erzielten Bearbeitungsstände spiegeln sich in den Einzelpunkten der vorliegenden Magistratsvorlage wieder. (Provisorien, Planung Schulhof, etc.)

'''Tiefgarage / Universitätsplatz'''

Dem erreichten Planungsstand entsprechend wird die neue Tiefgarage innerhalb der Bestandsgrenzen der bestehenden Garage errichtet. Die begrenzenden Außenwände der alten Garage verbleiben dabei als "verlorene Schalung" im Boden. Im Durchführungsvertrag muss eine eindeutige vertikale Trennung zwischen dem Garagenbauwerk und dem Oberbau des Universitätsplatzes vereinbart werden. An dieser Vertragsgrenze orientiert sich die Kostenzuordnung beim Bau und nach Fertigstellung die Baulastgrenze zwischen Tiefgarage und Universitätsplatz.

Im Rahmen der Vertragsverhandlungen wird mit dem Investor die Kostenfrage geklärt. Es bestehen hierzu zwei grundsätzliche Varianten, die hinsichtlich des städtischen Kostenanteils nur marginal voneinander abweichen. Bei Variante 1 (in der Vorlage vom 23.01.2006 dargestellt) übernimmt die Stadt die Kosten sowohl für abräumen und wieder herstellen der Oberflächen bis in eine Tiefe von ca. 70 cm. Diese Tiefenbegrenzung ergibt sich aus der Annahme, dass die Stadt die Platzsanierung unabhängig von den Arbeiten an der Tiefgarage ausführen würde.

Die 2. denkbare Variante überträgt dem Investor die Gesamtkosten für die Freilegung der Fläche auf der Tiefgarage und der Stadt die Gesamtkosten für die Wiederherstellung des Oberbaus incl. der erforderlichen mineralischen Tragschichten. Bei dieser Variante wären keine komplizierten Kostenteilungsberechnungen erforderlich, sondern jeder der Beteiligten übernimmt die Kosten für die Bauleistungen, die im Bauablauf sinnvoll von ihm zu erbringen sind.

Aufgrund des untrennbaren baulichen Zusammenhanges zwischen der neuen Tiefgarage und dem Universitätsplatz mit seinen zentralen Funktionen, müssen alle bautechnischen Details wie zulässige Deckenlasten, Abdichtung und technische Anforderungen an die Übergangsbereiche vom Bauwerk zu den angrenzenden Flächen ausgearbeitet und im Vertrag festgeschrieben werden. Beabsichtigt ist hier die Fixierung in Form von Plänen bzw. einem verbalen Anforderungskatalog, auf dessen Erfüllung ein späterer Bauantrag überprüft werden kann. Seit der Aufstellung dieses Anforderungskataloges hat eine ständige Anpassung an die fortschreitende Planung aller Teilprojekte stattgefunden. Im weiteren Ablauf des Planungsprozesses muss dieser Anpassungsprozess kontinuierlich fortgesetzt werden.

{|border=1
|Bemessung der Tiefgaragendecke entsprechend den Funktionen und Nutzungen des Platzes bei Beachtung evtl. Sonderlasten (Veranstaltungen, Lieferverkehr, Feuerwehr- und Rettungswege, Pavilion, Denkmal, etc.)
|In Planung Tiefgarage berücksichtigt, Kontrolle im Rahmen des Bauantrages
|-
|Wartungsfreier und dauerhafter Schutz der Tiefgarage vor eindringendem 0berflächenwasser (wasserundurchlässiger Beton),
|Aufgrund technischer Konzeption der Garage andere konstruktive Lösung
|-
|Abgestimmtes Konzept zur Entwässe rung der Tiefgarage und der Platzoberfläche
|Wird derzeit planerisch bearbeitet.
|-
|Integration der oberirdischen Funktionsbauten der Tiefgarage in das Gestaltungskonzept für den Platz (Treppenhäuser, Be- und Entlüftung, etc.)
|Wird derzeit planerisch bearbeitet
|-
|Konstruktive Berücksichtigung der vorgesehenen Grünareale (Baumhain) bei der Planung der Tiefgarage
|Wird derzeit planerisch bearbeitet (gilt analog für Grün auf dem Schulhof)
|-
|Frühzeitige Berücksichtigung benötigte Infrastruktur auf dem Platz, (Kabel-, Leitungs- und Leerrohrtrassen),
|Wird derzeit planerisch bearbeitet
|}

Der Anforderungskatalog beinhaltet letztendlich alle Punkte, die zu berücksichtigen sind. Bis zum Vertragsabschluss wird dieser Katalog vervollständigt und Bestandteil der Unterlagen.

'''Tiefgarage/Lieferhof Karstadt'''

Diese Schnittstelle und die hier erforderlichen Regelungen sind zwischen dem Investor der Tiefgarage und Karstadt zu klären. Für die bauzeitliche Erreichbarkeit der an den Uniplatz angrenzenden Bebauung ist es wichtig und entlastend, dass der geplante Umbau des Lieferhofes unterirdisch geschieht und somit eine große Fläche des Universitätsplatzes auch während des Baues der neuen Tiefgarage nutzbar bleibt.

'''Universitätsplatz/Geschäftshaus/Schulhof'''

Die baulichen und vertraglichen Schnittstellen orientieren sich hier jeweils an den Grenzen der Grundstücks- und Erbbaurechtsflächen. Hinsichtlich der baulichen Umsetzung der von der Stadt erarbeiten Schulhofplanung ist eine konkrete Festlegung noch zu treffen. Die Kosten für die Umgestaltung und Erweiterung des Schulhofes trägt jedoch der Investor.

==Grenzen der späteren Unterhaltung und Anliegerverpflichtungen==

Die spätere Unterhaltungslast für die von den Baumaßnahmen betroffenen Flächen richtet sich im wesentlichen nach den Eigentumsverhältnissen bzw. nach den Satzungen, soweit Fragen der Reinigungs- und Winterdienstverpflichtung betroffen sind. Separate Regelungen sind ggf. für den Einfahrtsbereich der neuen Tiefgarage zu treffen. Ob und in welchem Umfang hier Regelungsbedarf besteht, ist erst nach der weiteren Detaillierung der Planungen für den Hochbau und die integrierte Turnhalle zu erkennen.

Hieraus ergibt sich, dass die Stadt die Verkehrssicherungs- und Unterhaltungslast für die Oberfläche des Universitätsplatzes und der angrenzenden öffentlichen Flächen, wie bisher auch, wahrnimmt.

Die Verantwortung für die Wartung-, Unterhaltung und Betriebssicherheit der Aufzugsanlage für die Anlieferung übernimmt die Fa. Karstadt bzw. ein von ihr beauftragtes Unternehmen. Unterhaltungs- und Anliegerverpflichtungen für das neue Geschäftshaus übernimmt der Eigentümer.

Turnhalle und Schulhöfe der Dalberg - Schule verbleiben in Eigentum der Stadt und stehen daher auch weiterhin in deren Baulast.

===9.2 Bauzeit / Bauabwicklung===

Die umfangreichen Bauarbeiten und die intensiven Eingriffe in bestehenden Nutzungen und Infrastruktureinrichtungen erfordern es, die Baumaßnahme einerseits mit dem Betroffenen auf das Engste abzustimmen und andererseits sehr frühzeitig die einzelnen Bauabläufe zu koordinieren. In einer sehr frühen Projektphase und in ständigem Abgleich mit den Planungsarbeiten muss in Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Investor ein grober Bauablaufplan entwickelt werden. Dieser kann dann als Grobgerüst dienen und muss im Laufe des Planungsprozesses detailliert werden.

Der derzeitige Planungsstand lässt die Einteilung der Gesamtmaßnahme in vier Abschnitte zu; deren zeitliche und logistische Abfolge noch nach Planungsfortschritt geklärt werden muss.

'''Block 1 - Ertüchtigung der Anliefersituation Karstadt/Errichtung des Lastenaufzuges'''

Aus logistischen Gründen besteht keine Alternative dazu, zuerst die Anliefersituation des Karstadt Warenhauses wie geplant neu zu organisieren. Dies bedeutet, dass die erforderlichen Bauaufträge für die Aufzugsanlage möglichst noch im Jahr 2006 vergeben werden sollen. Da die Durchführung der Baumaßnahme im Zeitraum der Weihnachtsfeiertage jedoch nicht möglich ist muss die weitere Planung ergeben, ob ein Baubeginn im Herbst, mit einer möglichen Unterbrechung in der Weihnachtszeit oder der Baubeginn im Frühjahr 2007 wirtschaftlicher ist.

Die Errichtung der Aufzugsanlage wird im Bereich des Jesuitenplatz zu Beeinträchtigungen der Fußgänger- und der Fahrbeziehungen führen. Diese Einschränkungen werden jedoch eine geringe räumliche Ausdehnung haben, nach derzeitiger Einschätzung wird eine Passage des Jesuitenplatzes entlang des Nordflügels des Vonderaumuseums durchgängig möglich sein.

Zeitgleich mit der Errichtung der Aufzugsanlage werden die Umbauarbeiten am Verladehofes des Karstadt Warenhauses erfolgen. Da diese Maßnahme vollständig unterirdisch stattfindet sind keine direkten Auswirkungen auf den Universitätsplatz oder die Anlieger zu erwarten.

'''Block 2 - Abriss- und Neubau der Tiefgarage unter dem Universitätsplatz'''

Wie in Abschnitt 10.1 dargestellt, verbleiben die Außenwände der vorhandenen Tiefgarage im Boden und dienen dem Neubau als Schalung und Verbau. Abbrucharbeiten erfolgen jedoch an der vorhandenen Decke und der Sohlplatte der vorhandenen Garage. Im Zusammenhang mit den Abbrucharbeiten ist der Oberflächenbelag und der mineralische Oberbau auf dem Teil des Platzes abzutragen, unter dem die neue Garage errichtet wird. Der Teil des Platzes unter dem sich der Ladehof des Warenhauses befindet, '''bleibt zunächst unangetastet'''.

'''Block 3 - Wiederherstellung der Platzoberfläche/Errichtung der Tiefgarage unter dem neuen Geschäftshaus/Hochbau Geschäftshaus'''

Im 3. Block" könnten in verschiedenen Bereichen des Gesamtareals Bauarbeiten parallel ausgeführt werden. In städtischer Verantwortung erfolgt die Herstellung der Oberfläche des Universitätsplatzes. Zeitgleich ist es für den Investor möglich, den Teil der Tiefgarage zu bauen, der sich teilweise unter dem neuen Geschäftshaus und teilweise unter dem Schulhof der Dalbergschule befindet. Mit Beginn dieser Arbeiten wird der derzeitige Schulhof für die Dauer der Bauzeit diese Tiefgaragenabschnittes nicht mehr nutzbar sein. (Abschnitt "Provisorien") Mit Fertigstellung des Rohbaues des Geschäftshauses wird dann die Oberfläche des Platzes ebenfalls fertig hergestellt sein.

'''Block 4 - Ausbaugewerke Geschäftshaus und Turnhalle/Reaktivierung Schulhoffinbetriebnahme neuer Schulhof'''

Es folgen die Ausbaugewerke für die städtische Turnhalle und das Geschäftshaus. Mit Abschluss der Rohbauarbeiten wird es möglich, mit der Gestaltung des Schulhofes zu beginnen. Der endgültige Abschluss aller Arbeiten und die volle Inbetriebnahme der neuen Bauten kann im günstigsten Fall vor dem Jahreswechsel 2008/2009 geschehen.

Weitgehend unabhängig von den Blöcken 1-4 ist es möglich den derzeitigen Lehrerparkplatz der Dalbergschule wie geplant in einen weiteren Schulhof umzubauen. Die Projektplanung wird ergeben, welcher Zeitpunkt unter Beachtung der vielfältigen Randbedingungen, am besten für die dort erforderlichen Arbeiten geeignet ist.

==10. Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)==

===10.1 Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda (Eigentümerin) und der Firma "Highstreet A Portofolio GbR" (Eigentümerin der Karstadt Immobilie):===

* Gesamterbbaurecht über die Teilfläche in einer Größe von ca. 787 qm der Grundstücke Flur 4, Flurstück 279/9, Flurstück 279/8, Flurstück 279/4 und Flurstück 274/2 unter der Oberfläche.

* Oberfläche verbleibt in der Nutzung der Stadt Fulda und wird als öffentlich-rechtliche Wegefläche genutzt.

* Dauer des Erbbaurechts ist 60 Jahre. Erbbauberechtigte hat Anrecht auf Erneuerung um weitere 30 Jahre.

* Die vom Erbbaurecht umfassten Flächen und Baukörper unter der Oberfläche sind als Verkaufs-, Lager- und Ladeflächen zu nutzen.

* Auf dem Flurstück 279/9 ist die Neuerrichtung eines Lastenaufzuges zur Andienung des Warenhauses vorgesehen. Die Erbbauberechtigte ist zum Bau des Aufzuges verpflichtet und übernimmt sämtliche mit dem Betrieb verbundenen Kosten und Haftungen.

* Erbbauzins beträgt 8.400 €/p.a. und unterliegt einer Wertsicherungsklausel.

* Bei Heimfall geht das Erbbaurecht entschädigungslos auf die Stadt Fulda über.

Mit der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch wird der Mietvertrag vom Oktober/November1961 in der letzen Fassung vom März 1991 und der Nutzungsvertrag für die Tiefgarage vom Oktober/November 1961 aufgehoben.

===10.2 Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Fulda (Eigentümerin) und Q-Park (Erbbauberechtigte):===

* Die Erbbaurechtsfläche wird aus den Grundstücken Flur 4, Flurstück 467/3, 467/4, 496/3, 361/2 und 549/20 in einer Größe von ca. 5.100 qm herausgemessen. Das Erbbaurecht erstreckt sich '''unter''' der Oberfläche und beinhaltet das Recht durch bauliche Maßnahmen eine Tiefgarage sowie Logistik- und Verkaufsflächen (für Karstadt) zu errichten.

* Die Oberfläche verbleibt in der Nutzung der Stadt Fulda

* Dauer des Erbbaurechts ist 60 Jahre. Erbbauberechtigte hat Anrecht auf Erneuerung um weitere 30 Jahre.

* Die Erbbauberechtigte wird die sich derzeit unterhalb des Flur 4, Flurstück 467/3 befindliche Tiefgarage auf eigene Kosten abreißen und entsorgen; alsdann wird die Erbbauberechtigte gemäß der mit der Stadt abgestimmten und von Ihr genehmigten Planungen auf dem neu zu vermessenden Erbbaurechtsgrundstück auf eigene Kosten eine zweigeschossige Tiefgarage mit ca. 240 Stellplätzen nebst den dazu erforderlichen Nebenanlagen errichten; des weiteren wird die Erbbauberechtigte unter der Grundfläche 361/2 auf eigene Kosten eine Baumaßnahme errichten, die eine Neuordnung der Logistik und der Verkaufsflächen für das Kaufhaus bzw. Geschäftshaus Flurstück 279/5 beinhaltet.

* Die Erbbauberechtigte trägt vollumfänglich die Instandhaltungs-, Unterhaltungs-, Versicherungs- und Wiederherrichtungsverpflichtung.

* Erbbauzins beträgt 21.613 €/p.a. und unterliegt der Wertsicherungsklausel.

===10.3 Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda (Eigentümerin) und Q-Park (Käuferin)===

* Stadt Fulda verkauft eine noch zu vermessende Teilfläche aus den Grundstücken Flur 4, Flurstück 496/3, 467/4, und 549/20 in einer Größe von ca. 1.100 qm an Q-Park

* Käuferin verpflichtet sich die auf dem vertragsgegenständlichen Grundstück befindliche Turnhalle und Toilettenanlage auf eigene Kosten abzureißen und nach Fertigstellung der Tiefgarage (Erbbaurechtsvertrag) oberirdisch mit einem Wohn- und Geschäftshaus gemäß dem Siegerentwurf des Einladungswettbewerbs, dem Architekturbüro Schultze und Schulze, zu bebauen.

* Der Kaufpreis beträgt 1 € und ist unter Zugrundelegung der seitens der Q-Park übernommenen Kosten und Investitionen für eine neue Turnhalle, Toilettenanlage, Neugestaltung des Containerstandortes (Universitätsstraße), Ausbau des Schulhofes der Adolph-von-Dalberg-Schule sowie den auf Seiten der Stadt hierfür ersparten Sanierungsaufwandes ermittelt worden

* Q-Park wird in das Nutzungskonzept des Wohn- und Geschäftshauses eine Turnhalle (incl. Austattung) integrieren. Die Kosten für die Erstellung der Turnhalle trägt Q-Park. Nach Fertigstellung wird Q-Park der Stadt die Turnhalle zu Eigentum übertragen (Teileigentum oder im Wege der Realteilung des Grundstücks). Die nachfolgenden Betriebskosten trägt die Stadt.

* Die Käuferin wird die Toilettenanlagen, den Containerstandort und den Schulhof gemäß abgestimmter Planung neu-, bzw. wiederherstellen. Die Kosten trägt Q-Park.

* Die im Zuge der Baumaßnahme notwendigen Provisorien sind im Durchführungsvertrag beschrieben.

===10.4 Durchführungsvertrag zum Erbbaurechtsvertrag und Kaufvertrag zwischen der Stadt Fulda und der Q-Park regelt u.a.:===

* Die Anbindung der Tiefgarage durch Zu- und Abfahrten an die öffentliche Verkehrsfläche

* Die Ausführungsstandards der Tiefgarage

* Die Sicherstellung der gegenseitigen Nutzung

* Die Verkehrssicherungspflichten

* Baustellenablauf (sachlich/zeitlich)/

* Baustellenprovisorien, insbesondere:

** Sicherstellung der Anlieger durch entsprechende Provisorienleitungen

** Toilettenanlage für die Schule

** Gewährleistung des Unterrichts

** Zugang zur Schule

** Schulhofnutzung

** Entsorgung

* Umverlegung von Infrastrukturleitungen (Gas, Strom, Telefon, Wasser, Abwasser)

* Maßnahmen zur veränderten Verkehrsführung Rabanusstraße

* Wiederherstellung bzw. Ersatzbaumaßnahme Turnhalle, Toilettenanlage, Containerabstellplatz und Schulhöfe

* Kostenregelungen

==11. Weitere Vorgehensweise und Beschlussvorschläge==

Der Magistrat nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zum Universitätsplatz und zum Umfeld zur
Kenntnis in Vorbereitung der Schlussfassung. Die Verwaltung wird auf Grundlage der in der Vorlage beschriebenen vertieften Planungen und Eckpunkte die Vertragswerke weiter verhandeln und die Realisierungsplanungen erstellen.

Die Ergebnisse und Verträge mit den Realisierungsplanungen werden den städtischen Gremien dann zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.

Anlagen

# Tiefgarage (Lageplan + Schnitt)
# Verkehrsführung
# Anlieferung Karstadt
# Preisgerichtsprotokoll
# Pläne Schultze & Schulze
# Bestandsplan
# Freiflächenplanung
# Beleuchtungskonzepte
# Planungskonzept Stadt
# Freiflächenplanung Schultze & Schulze
# Provisorium WC-Anlage
# Provisorium Turnhalle
# Grundstückspläne zu den Verträgen

== Sitzung 3.7.06 ==
|</div>
|}

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

Veranstaltungen 2011

94.219.71.41 — Sun, 27 Nov 2011 19:29:50 GMT

94.219.71.41: Übertrag

'''Di. 18.01.2011'''
* 16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne
* 20.15 Uhr TV Tip: Sat.1, Restrisiko: mit Ulrike Folkerts [http://www.sat1.de/filme_serien/restrisiko/] Der Nuklearunfall im Kernkraftwerk Oldenbüttel ist die größte Katastrophe in der Geschichte der Bundesrepublik. Zwei Millionen Menschen müssen evakuiert werden. Nur die AKW-Sicherheitschefin Katja Wernecke (Ulrike Folkerts) kehrt in die kontaminierte Zone zurück, um Beweise für die Ursache des GAUs zu finden. Noch drei Monate zuvor war ihre größte Sorge, dass der Laufzeitverlängerung des AKWs nicht zugestimmt wird und damit ihr Arbeitsplatz gefährdet ist.
:Einen Brand im Kernkraftwerk will sie daher genauso wie ihr Vorgesetzter Werksleiter Wessel (Kai Wiesinger) verschweigen. Nichts soll nach außen dringen und der Vorfall vertuscht werden. Trotzdem erfährt die Presse davon und berichtet umfassend. Steffen Stratmann (Matthias Koeberlin), der sich als Kommunikationsberater vorstellt, soll das lädierte Image des AKWs wieder aufpolieren. Doch noch bevor er eine langfristige Strategie ausarbeiten kann, passiert der Unfall...

'''Mi, 19.01.2011'''
* 18:00 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Stammtisch der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung [[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

'''Do 20.1.2011'''
* Übertragung Bundestagsdebatte im TV (Phönix) und Internet (http://www.bundestag.de) gegen Mittag MdB [[Diether Dehm]] aus Großentaft im Landkreis Fulda (Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion) zur Medienzensur per Gesetz im EU Land Ungarn
* 21.00 Uhr bis 21.45 TV-Tipp: "WikiLeaks − Rebellen im Netz" auf Phönix. Infos zum Film gibts in diesem [http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,740563,00.html Spiegel-Artikel], außerdem gibts den Film derzeit auch noch auf [http://www.youtube.com/watch?v=NCvSPA2Z_WU Youtube].
'''Freitag, 21.01.2011'''
* 16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne
* 19 Uhr Cafe Chaos Hochschule Fulda Marquardstr.35: „Straftatbestand“ Flüchtling, Ein Vortrag zur Abschiebehaft in der BRD mit Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ veranstaltet von „Save Me – Fulda“ mit Unterstützung des AStA der HS Fulda, Eintritt frei [[Media:PlakatAbschiebehaftneu.pdf|Plakat als PDF]]

'''So. 23.1.2011'''
* 20:15 Uhr bei ARD Tatort „Heimatfront“ zum Thema [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Krieg in Afghanistan]]
'''Di, 25.01.2011'''
* 00.20 Uhr kommt die WIederholung des Films "Restrisiko" auf Sat1. (Im Kernkraftwerk Oldenbüttel kommt es zu einem Unfall, bei dem radioaktives Material in die Umwelt gelangt. Es ist die größte Katastrophe in der Geschichte der BRD. Zwei Millionen Menschen werden evakuiert. Nur eine sucht den umgekehrten Weg: Die AKW-Sicherheitschefin Katja Wernecke kehrt in die kontaminierte Zone zurück, um Ursachen und Beweise für den GAU zu finden. Mit Ulrike Folkerts [http://www.sat1.de/filme_serien/restrisiko/]

'''Mi, 26.01.2011'''
* 18:00 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Stammtisch der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung [[Die LINKE.Offene Liste]] Fulda

'''Donnerstag 27.1.2011'''
* 19:30 Uhr im Gasthaus "Zum Lüdertal", Fuldaer Strasse 13, 36167 Großenlüder-Bimbach, Agro-Gentechnik in den USA: Fluch oder Segen? - [[Gentechnik]] -Kritiker kommen: [[Gentechnik|mehr über die Gäste usw.]]
* 20:15 ARD Nach Fahrplan in den Tod (1/2) Europas Bahnen und der Holocaust, Film von Wolfgang Schoen und Frank Gutermuth, Im Juni 2006 verurteilt das Verwaltungsgericht in Toulouse den französischen Staat und die staatliche Bahngesellschaft SNCF wegen der Deportation von Juden während des Zweiten Weltkriegs. Das Gericht sieht eine "Mitverantwortung" der SNCF und der Republik für die für die Deportationen. Die Bahngesellschaft hätte niemals "gegen die Transporte protestiert" und auch nicht versucht, diese zu sabotieren. Auch habe die SNCF nicht wie von ihr behauptet unter dem Zwang des Waffenstillstandes von 1940 gestanden. [http://www.phoenix.de/nach_fahrplan_in_den_tod/327923.htm Mehr Info]

'''Freitag, 28.01.2011'''
* 19:30 Uhr, Lauterbacher Hof, Lauterbach, Veranstaltung mit Lutz Brangsch; Dr., Dipl. oec., Ökonom, wiss. Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, aus der Reihe Marx erklär uns die Krise: Zum tendenziellen Fall der Profitrate Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]
* 20:15 ARD Nach Fahrplan in den Tod (2/2) Europas Bahnen und der Holocaust, Film von Wolfgang Schoen und Frank Gutermuth, Im Juni 2006 verurteilt das Verwaltungsgericht in Toulouse den französischen Staat und die staatliche Bahngesellschaft SNCF wegen der Deportation von Juden während des Zweiten Weltkriegs. Das Gericht sieht eine "Mitverantwortung" der SNCF und der Republik für die für die Deportationen. Die Bahngesellschaft hätte niemals "gegen die Transporte protestiert" und auch nicht versucht, diese zu sabotieren. Auch habe die SNCF nicht wie von ihr behauptet unter dem Zwang des Waffenstillstandes von 1940 gestanden. [http://www.phoenix.de/nach_fahrplan_in_den_tod/327923.htm Mehr Info]

'''30.1.2011'''
* 10.30 Uhr im Gasthof „Zum Mühlengrund“ in Lauterbach-Frischborn. Neujahrsfrühschoppen mit dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion in Hessen, Willi van Ooyen

'''Fr. 4.2.2010'''
* 19 Uhr Landgasthof Reith Künzell, [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016 (Entwurf)|Linke Offene Liste Beschlussfassung Wahlprogramm]]

'''Mo 07.02.2011'''
* 18 Uhr Gaststätte "Zur Berlinerin": Treff der Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung Die Linke.Offene Liste Fulda

'''Di 08.02.2011'''
* 18.00 Volkshochschule des Kreises: Afghanische Sprache - Landeskunde und Tradition, Fulda; Georg-Stieler-Haus, Gallasiniring 1, 2 Abende 18 € Folgetermin 15.2.2011, Kursleiter Dr. Naim Wardak [https://vhs-fulda.de/cms/index.php?id=68&urlparameter=katid%3A103%3Bkatvaterid%3A1%3Bkatname%3AAfghanisch%3Bkathaupt%3A11%3Bkathauptname%3AKursbereiche%3Bknr:VB4260112 Anmeldung: ]

'''Do 10.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Sa 12.2.2011'''
* 13 Uhr Vor Ort in Lauterbach, am Stück Ortsbegehung mit [[Sabine Leidig]], ab 14.30 Uhr Lauterbacher Hof (Nähe Eishalle, Welle) Gespräch und Diskussion: "Ortsumgehung" Lauterbach - pro und contra

'''Mo 14.2.2011'''
* 10.00 Uhr [[Kreistagsitzung Februar 2011]] in [[Petersberg]], Propteihaus
* 19:30 Uhr im Hotel Klingelhöffer in Alsfeld, Demokratie in Ägypten - Epochenwandel in Nahost? Prof. Werner Ruf, Nahostexperte aus Kassel
'''Di 15.02.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss 36037 Fulda
* 18.00 Volkshochschule des Kreises: Afghanische Sprache - Landeskunde und Tradition, Fulda; Georg-Stieler-Haus, Gallasiniring 1, 2. Abend, Kursleiter Dr. Naim Wardak [https://vhs-fulda.de/cms/index.php?id=68&urlparameter=katid%3A103%3Bkatvaterid%3A1%3Bkatname%3AAfghanisch%3Bkathaupt%3A11%3Bkathauptname%3AKursbereiche%3Bknr:VB4260112 Anmeldung: ]

'''16.02.2011'''
* [[Atomkraft|Castortransport „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womöglich wieder über Fulda]]

'''Donnerstag, 17.2.2011'''
* 19:30 Uhr; Alsfeld; Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstr. 3, "Ausgekocht", Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik, Veranstaltung mit Pitt von Bebenburg (Frankfurter Rundschau) des [[Rosa Luxemburg Club]]
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Fulda
'''Sa 19.2.2011'''
* 16:20-17:45 · arte, Gladio - Geheimarmeen in Europa, Dokumentarfilm 2010
* 2 Uhr nachts, Fahrt nach Dresden: Abfahrt ab Fulda 25 Euro ermäßigt 18 Euro, No Pasaran - Kein Neonaziaufmarsch, Kontakt: Tel: 0661-380 44 76,F ax: 0661-380 45 65, Mobil: 0176-490 986 71, Mail: wahlkreisbuero@die-linke-fulda.de
'''Mo, 21.02.2011'''
* 14:45-16:50 · arte, Die fetten Jahre sind vorbei
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]], Stadtschloss 36037 Fulda

'''Mo, 28.02.2011'''
* 10:30 – 17:00 Jugendherberge Fulda, Bündnis für Solidarische Landwirtschaft Tagung [http://www.solidarische-oekonomie.de/index.php?option=com_content&task=view&id=126&Itemid=108]

* 18.00 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda
'''Di, 8. März: 100 Jahre [[Internationaler Frauentag]]'''
* um 18.00 Uhr, Marmorsaal des Stadtschlosses, 1. Stock, Comedy „Lachen braucht keinen Dolmetscher“ mit Senay Duzcu, dann Vortrag „Wirtschaftspartner Türkei„ von Martina Möller Öncü und gemütliches Kennenlernen bei türkischen Köstlichkeiten. Zum Abschluß tanzen wir Halay – türkische Folklore,Eintritt frei, Internationaler Freundeskreis im KDFB

'''Mi, 9. März'''
* 12.00 Uhr im Torbogen (unter der Uhr) des Stadtschlosses, Treff Fototermin Frauennetzwerk zur Gestaltung Foto-Karte zum 100jährigen Gedenken an den [[Internationaler Frauentag|Internationalen Frauentag]]

* ab 19.30 Uhr, Fuldaer Weg, Campact Treff zur Kohleverstromung, Museumskeller

'''Fr. 11.3.2011'''
* 20:30 Uhr, Museumskeller Beachparty, Gewerkschaftsjugend

'''Sa, 12.3.2011'''
* 11.05 Uhr, WDR5 Radiofeature "PAYDAY - little America in der hessischen Provinz"

'''Mo 14.3.2011'''
* 18 Uhr bis 18.30 Uhr bundesweite Aktionen "Abschalten jetzt!", Bahnhofsvorplatz
* 19.00 Uhr im Felsenkeller, Eintritt frei, Handlungsfähiges Hessen – zwischen Schulden, Bremsen und Herausforderungen, Informationsveranstaltung zur Schuldenbremse, Reihe Arbeit und Leben des [[DGB ]]

'''Mi 16. 03. 2011
* 19.00 Uhr, Umweltzentrum Fulda, Johannisstr. 44, Bio-Produkte aus der und für die Region, Öffentliche Informationsveranstaltung der Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“, Ziel ist es den Stand der Dinge darzulegen. Was ist aus unserer Idee einer Food-Coop für Osthessen geworden?
:Wo liegen die Schwierigkeiten? Was kann z.B. am Sortiment verbessert werden? Wie soll sich das Projekt weiterentwickeln?

'''Sa 19.3.2011'''
* Ab ca. 10.00 Uhr Infostand am Uniplatz
* 12 Uhr Demonstration [[Atomkraft|Demonstration für die Stilllegung der Atomkraftwerke]]

'''Mo 21.3.2011'''
* 18 Uhr bis 18.30 Uhr bundesweite Aktionen "Abschalten jetzt!", Bahnhofsvorplatz

'''Di 22.3.2011'''
* 20h15 auf ARTE "WATER MAKES MONEY - Wie private Konzerne mit Wasser Geld machen"

'''Mi 23.3.2011'''
* 19.00 Uhr VHS Veranstaltung über das Regionalgeld "Buchone", Kapelle des Vonderau-Museums

'''Do 24.03.11'''
* 17.00 Uhr in das Mütterzentrum e.V. „Die MÜTZE“, Gallasiniring 8, 36043 Fulda, IG Alleinerziehende Fulda am Donnerstag
* 19.00 Uhr Fuldaer Computer Chaoten treffen sich um 19.00 Uhr im Cafe Chaos nähere Infos unter: http://mag.lab.sh/index.php?title=Main_Page
* 20h15 auf ARTE "WATER MAKES MONEY - Wie private Konzerne mit Wasser Geld machen"

'''26.3.2011'''
* [[Atomkraft|Bundesweite Demo in Köln, Hamburg, Berlin, München für Abschaltung aller AKW in Köln, Hamburg, Berlin, München, Busse ab Fulda]]

'''27.3.2011'''
* [[Kommunalwahl 2011]]
* 18:00 Uhr Wahlparty in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)

'''Mo 4.4.2011'''
* 18-18.30 Mahnwachen gegen Atomkraft, Bahnhofsvorplatz
* 19 Uhr, Umtrunk zur Kommunalwahl in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)
* 19 Uhr im Café Chaos in Fulda, Marquardstraße, Hochschulcampus Film "Water makes money", er entstand mit Unterstützung von Rosa-Luxemburg-Stiftung, ver.di, attac, BUND, Robin Wood, Naturfreunde und vielen weitere Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen. Derzeit strengt der Konzern Veolia eine Klage wegen Verleumdung gegen die Macher des Dokumentarfilmes an, in dem detailliert auf die Auswirkungen der Privatisierung der Wasserversorgung sowie auf den Aspekt Korruption eingegangen wird. Missstände bei den privaten Wasserkonzernen werden dokumentiert und an sieben internationalen Fallbeispielen gezeigt mit welchen Methoden Städten und Gemeinden ihr Wasser abgehandelt wird. Aber er macht auch Mut: Denn vielerorts, sogar in Paris, ist es in den letzten Jahren gelungen, die volle öffentliche Versorgung mit unserem Lebenselixier zurück zu gewinnen. Im Anschluss steht Herdolor Lorenz, einer der beiden Macher des Filmes, für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.

'''Di 5.4.2011'''
* 19 Uhr im Kinocenter in Alsfeld, Marburger Straße 11, Film "Water makes money", er entstand mit Unterstützung von Rosa-Luxemburg-Stiftung, ver.di, attac, BUND, Robin Wood, Naturfreunde und vielen weitere Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen. Derzeit strengt der Konzern Veolia eine Klage wegen Verleumdung gegen die Macher des Dokumentarfilmes an, in dem detailliert auf die Auswirkungen der Privatisierung der Wasserversorgung sowie auf den Aspekt Korruption eingegangen wird. Missstände bei den privaten Wasserkonzernen werden dokumentiert und an sieben internationalen Fallbeispielen gezeigt mit welchen Methoden Städten und Gemeinden ihr Wasser abgehandelt wird. Aber er macht auch Mut: Denn vielerorts, sogar in Paris, ist es in den letzten Jahren gelungen, die volle öffentliche Versorgung mit unserem Lebenselixier zurück zu gewinnen. Im Anschluss steht Herdolor Lorenz, einer der beiden Macher des Filmes, für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.'''

'''7.4.2011'''
*18 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne [http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/operation_wuestenstrom/350486]

'''8.4.2011'''
*16 Uhr Phoenix-TV-Tipp: "Operation Wüstenstrom -- DESERTEC und das Milliarden-Geschäft mit der Sonne [http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/operation_wuestenstrom/350486]

'''11.4.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr, Treffen Linke.Offene Liste in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)
* 23.20 Uhr ARTE Dokumentation “Marx Reloaded”, setzt sich mit den Auswirkungen der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise in Bezug auf ein eventuelles Ende des Kapitalismus und Marx’sche Thesen zur politischen Ökonomie auseinander. Braker sprach dabei sowohl mit führenden Marx-Experten als auch Kritikern der momentanen Marx-Renaissance. Verpackt ist die Handlung in einer Animation, bei der der Philosoph und Sozialist Karl Marx in einer Matrix seiner Ideen begleitet wird. [http://www.youtube.com/watch?v=ybvsZ7YjBL0&feature=player_embedded#at=25 Zum Trailer]

'''12.4.2011'''
* 19:00 - 23:00, Café Chaos, 30 Jahre Weltladen, Palästina im Aufbruch - neue Chancen durch fairen Handel, der [[Weltladen]] Fulda lädt zu einem Informations-, Diskussions- und Filmabend. Und es werden leckere fair gehandelte Produkte aus Palästina verkostet.
* 19.45 attac Sitzung Cafe Ideal

'''14.4.2011'''
* 19:00 [[Hochschule Fulda]], Halle 8 Podiumsdiskussion zu Polizeigewalt in Deutschland, veranstaltet von Amnesty International Fulda mit Unterstützung des AStA der HS Fulda. Moderiert wird die Veranstaltung von der freien Journalistin Ulrike Holler. Gäste sind u.a. Tronje Döhmer (Rechtsanwalt aus Gießen), Andreas Schwantner (Amnesty International, Fachkommission Polizeirecherche) und E. Gerk (Polizeigewerkschaft Osthessen). Weitere Informationen unter: http://www.amnesty-polizei.de/, http://www.amnesty-fulda.de/
* 19:30 - 22:30, Hotel Klingelhöffer, Hersfelder Str. Alsfeld Religion - Opium fürs Volk oder dürfen auch Linke an Gott glauben? Mit Frieder Otto Wolf (Freie Universität Berlin) und Prof. Micha Brumlik (Goethe-Universität Frankfurt) Veranstaltung [[Rosa Luxemburg Club]] Vogelsberg

'''15.4.2011'''
* 19:30 Cafe Ideal, Fulda: "Keine Kohle für Kohle! Infoveranstaltung zur Beteiligung der ÜWAG am Bau eines Kohlekraftwerks und zu den Zusammenhängen zwischen Kohlekraft in Deutschland und den Folgen des Klimawandels in armen Ländern". Veranstalter: Oxfam Deutschland e.V. und das Referat für Umwelt und Mobilität des AStA der Hochschule Fulda

'''18.4.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr, Treffen Linke.Offene Liste in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)

'''19.4.'''
* 19:00 Cafe Ideal, Fulda: Volkszählung 2011 - Was blüht uns?. Infoveranstaltung mit Diskussion. Veranstaltet von KÖKeV und AStA der FH-Fulda

'''25.4. - Ostermontag'''
* Fahrten zu den Atomkraftwerken Biblis (Südhessen) und Grafenrheinfeld (Franken), sowie Hess. Ostermarsch der Friedensbewegung, Busfahrkarten Biblis nur im Vorverkauf: Tabak- und Zeitschriften Höhne, Florengasse 7, Fulda, 5€ + Spende Vereine, Verbände, Parteien, Mandatsträger werden gebeten mit einem größeren Betrag zu unterstützen (Bus leider bereits ausgebucht!)

'''27.4.2011'''
* 20.30 Uhr Museumkeller, Campact und Klima-Allianz Treffen

* intern. Abend Thema “Mongolei“

'''30.4.2011'''
*14.00 Uhr Friedhof Angersbach, [[Naturfreunde|Trauerfeier und Beerdigung Hubert Barteska]]

''' 1. Mai Tag der Arbeit'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration, Kundgebung, Maifest in Fulda, Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung am Tag der Arbeit in Fulda auf. Die Demonstration beginnt um 11.00 Uhr am Bahnhof.
* 12.00 Hauptredner der Abschlusskundgebung in den Fulda Auen ist Hans- Jürgen Sitt, ver.di BR Oberhessische Presse. Motto: Das ist das Mindeste! Faire Löhne, Gute Arbeit, Soziale Sicherheit. „Für diese Ziele heißt es raus zum 1. Mai! Es ist wichtig am Tag der Arbeit Solidarität zu zeigen und für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu demonstrieren“,
* Musik mit Rockkabarett Ruam
'''Montag, 02.05.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]], Stadtschloss 36037 Fulda
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Dienstag 3.5.2011'''
* 20.15 Uhr auf Arte: "Die 4. Revolution" über die Energiewende

'''Do, 5.5.2011'''
* 19.30 Uhr im Lauterbacher Hof in Lauterbach, Lukas Zeise: Thema „Eurokrise, Staatspleiten, Währungsreform? Eine Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]] Vogelsberg

'''So 8.5.2011'''
* 11 – 13 Uhr DGB-Haus Frankfurt, Großer Saal, am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung Europas vom Hitlerfaschismus, Gedenkveranstaltung an Ettie und [[Peter Gingold]]. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „… über Werk und Wirkung von Ettie und Peter Gingold“. Eine Gesprächsrunde tauscht anschließend Erinnerungen und Erfahrungen aus: Siegmund Gingold (Paris), Hans Heisel (ehm. Résistance), Katinka Poensgen (ANK, IG Metall), Anka Hätzel (Betriebsrätin, ver.di) und Lena Carlebach (Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora). Mehr: http://www.gingold-initiative.de
'''Montag 9.5.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr, Treffen Linke.Offene Liste in der Gaststätte "Zur Berlinerin", Ecke Schillerstraße / Adalbert-Stifter-Straße (Nähe Klinikum)
'''11.5.2011'''
* Hauptversammlung K+S AG in Kassel
'''14.5.2011'''
* 10.00 Uhr DGB Fulda, Heinrichstraße 79, Fotografie und Politik, ein Tag mit dem durch Umwelt- und Anti AKW Bewegung berühmten Fotografen [[Günter Zint]] Lesung aus einem Fotoband, Fotos und Geschichten. Kostenfrei ohne Anmeldung, Eine Veranstaltung von "Arbeit und Leben", VHS, DGB

'''Sonntag 15.5.2011'''
* 08.36 Offener Kanal Fulda, DGB Kundgebung zum [[1. Mai 2011]] in Fulda, von Norbert Lomb, Großenlüder. Bericht über die Kundgebung des DGB Fulda am 1. Mai 2011 (Demonstrationszug vom Bahnhof zur Fuldaaue mit anschließender Kundgebung und Live-Musik)
* 16.36 Uhr Offener Kanal Fulda, DGB Kundgebung zum [[1. Mai 2011]] in Fulda, von Norbert Lomb, Großenlüder. Bericht über die Kundgebung des DGB Fulda am 1. Mai 2011 (Demonstrationszug vom Bahnhof zur Fuldaaue mit anschließender Kundgebung und Live-Musik)

'''Montag 16.05.2011'''
* 18 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Stadtverordnetenversammlung 16.5.2011|Stadtverordnetenversammlung]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda: Brisanter Vortrag zum Thema [[Gentechnik]], Enthüllungen über die Seilschaften zwischen Konzernen, Behörden, Geldgebern (Politik), Forschung und Lobbyverbänden der deutschen Agro-Gentechnik, Veranstalter [[EVG Gelbe Rübe]]

'''20.5.2011'''
* ab 15 Uhr Eröffnungsfest Neugestaltung Quartiersplatz [[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Am Hirtsrain]]
* Eröffnung der Saison Wasserspielplatz

'''21.5.2011'''
* 15.00 Uhr Litauen- Nachmittag im Naturfreundehaus, Busbahnhof Lauterbach Mehr: [[Naturfreunde]]

'''Montag 23.5.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''25.5.2011'''
* 20.30 Uhr im Museumskeller, Fuldaer Weg, Aktionstreffen "Keine Kohle für Kohle" [https://uewagerneuern.wordpress.com/home]

'''Sa. 28.5.2011'''
* Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
* Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Montag 30.05.2011'''
* 10.00 Uhr [[Kreistagsitzung Mai 2011]] Kolpinghaus [[Hünfeld]]
* 17.30 Uhr Stadtschloß, Galerie vor den Fürstensälen Ausstellung „50 Jahre Einsatz für die Menschenrechte“, 50 jähriges Jubiläum der Organisation [[Amnesty international]], Eröffnung Bürgermeister Dr. Dippel Die Ausstellungsräume sind Montag bis Donnerstag von 10 – 17 Uhr und Freitag von 14 -17 Uhr geöffnet.
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19.00 Uhr Offene Fraktionssitzung Die Linke.Offene Liste Stadt Fulda, im Fraktionsbüro Schlossstraße 5

'''Dienstag 31.05.2011'''
* 1.10-2.45 ARTE, Sprengbagger 1010, Stimmfilm von 1929. Heinrich George spielt die Hauptrolle des skrupelosen Braunkohledirektors March [http://www.arte.tv/de/programm/242,day=3,dayPeriod=night,week=22,year=2011.html]
* 18.00 Uhr [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Stadtschloss, öffentlich

'''Mittwoch 01.06.2011'''
* 18.00 Uhr [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss, öffentlich
* 20.15 Arte, Der Spion vom Pariser Platz, wie die Amerikaner von Hitlers Giftgas erfuhren [http://www.arte.tv/de/programm/242,day=5,week=22,year=2011.html]
* 21.05 Arte, "Schwarze Kassen", Die Autoren erzählen eine Geschichte, die 1945 in den Trümmern von Berlin beginnt. Sie erzählen von Naziagenten, die in die Schweiz transferierte Geldsummen nach Deutschland zurückgeholt haben und damit die Kassen der neu gegründeten CDU füllen. Und eine heimliche Parteienfinanzierung über Rüstungsgeschäfte der Bundeswehr schließt sich dann an. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss konnte die gesamte Geschichte nicht aufdecken.[http://www.arte.tv/de/programm/242,day=5,week=22,year=2011.html]

'''Sonntag, 5. Juni'''
* 11.00 - 12.50 Uhr, 3 sat: Spur des Falken, DEFA Indianerfilm über die Verdrängung der nordamerikanischen Ureinwohner durch weiße Siedler und Goldsucher
* 10:00 - 18:00 [[Atomkraft|Aktionstraining für gewaltfreie Blockaden]]

'''Montag 6. Juni'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 22.50- 0.25 Uhr, mdr: Die Ratten, Verfilmung des gleichnamigen Stückes von Gerhard Hauptmann mit Maria Schell und Curd Jürgens

'''Di, 07.06.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] Stadtschloss, öffentlich
* 19.45 Uhr Cafe Ideal [[attac]] Sitzung

'''Mi, 8.6.2011'''
* 22.45-23.30 Uhr, zdf: Toxic City, Giftmüll für Ghana, Als "Gebrauchtware" deklarierter Elektromüll wird tonnenweise nach Ghana verbracht und vergiftet dort vor allem Kinder, die PCs und Monitore illegal entsorgen

'''Do, 09.06.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss, öffentlich
* 20.15 - 21.45 arte: "It's A Free World" - Spielfilm über private Arbeitsvermittlungsagenturen von Ken Loach

'''Pfingsten'''
* Fahrten zur Atomkraftwerksblockade nach Brockdorf

'''Pfingstmontag 13. Juni'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 14.06.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss, öffentlich
* 19:30 - 22:30 Café Chaos Fulda, Informationen Friedensschritte - Zivis für die Kinder in Serbien - Das Projekt zeigt den Dokumentarfilm „Die Kinder von Kalenić“ und gibt einen kurzen Einblick in die aktuelle Situation. Mehr Informationen unter: http://www.friedensschritte.de/

'''Mi 15.6.2011'''
* 19.30 Uhr in Alsfeld im Hotel Klingelhöffer, Hersfelder Straße, Friedens- und Konfliktforscher Erhard Crome aus Berlin, "Krieg in Lybien", [[Rosa Luxemburg Club]]

'''Do 16.6.2011'''
*15 Uhr Verbandsversammlung ÜWAG Infozentrum Frankfurter Str 6 - Übergabe von 7800 Unterschriften gegen Kohlekraftwerke an den Vorstand der ÜWAG, Diskussion mit Mitgliedern der Verbandsversammlung vor Ort, Flagge zeigen für Erneuerbare Energien!
* 16 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Die Zeit ihres Lebens", Film über aktive Senioren [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/film.php?fid=45]
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Teenage Response" 13 Portraits von Berliner Jugendlichen, die der Kritik an ihrer Generation ihre eigenen Geschichten und Gedanken entgegensetzen. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Fr 17.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Eine flexible Frau" Die 40jährige Architektin Greta verliert ihre Arbeit. Die Stellensuche entwickelt sich zu einem Trip durch die neue Leistungsgesellschaft. Der Spielfilm erzählt vom Scheitern einer unangepassten Frau. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Sa 18.6.2011'''
* 15 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Monica und David" Monica und David heiraten. Die Zeremonie ist romantisch, wie aus einem Hochzeitsmagazin. Dass die junge Frau und ihr Freund sich das Jawort geben, ist außergewöhnlich: Beide haben das Down-Syndrom. Ein Porträt zweier Menschen, die ihr eigenes Leben gestalten – auch wenn sie immer auf fremde Hilfe angewiesen sein werden. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]
* 18 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Antoine" Der sechsjährige Antoine malt, übt Korbwürfe und fährt Schlittschuh. Und er ist blind. Die Botschaft des verspielten Abenteuers: Was die Sinne nicht wahrnehmen, ersetzt die Fantasie. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Mo, 20.06.2011'''
* 18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Budrus" Im Jahr 2003 soll der israelische Schutzwall zum Westjordanland mitten durch das Land des palästinensischen Dorfes Budrus führen. Die Bewohner begehren auf und stellen sich unbewaffnet der israelischen Grenzpolizei entgegen. Gewaltfreier Widerstand in Palästina – in den Nachrichten über den Nahost-Konflikt geht dieser Teil der Geschichte meist unter. Filmpartner [[amnesty international]] [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''21.05.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Fritz Bauer – Tod auf Raten" „Nichts gehört der Vergangenheit an. Alles ist Gegenwart und kann wieder Zukunft werden“. Dieses Zitat spiegelt am besten wider, was den Juristen Fritz Bauer in den 1950er und 1960er Jahren bei der juristischen Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in Deutschland antreibt. Für ihn spielte die Justiz eine entscheidende Rolle beim Wiederaufbau der Demokratie. Als Generalstaatsanwalt rehabilitierte er die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 und initiierte den Frankfurter Auschwitzprozess. In der Bundesrepublik löste Bauer damit erstmals eine breite öffentliche Diskussion über den Holocaust aus. Die Dokumentation führt in eine Zeit, in der vor allem die ältere Generation in Deutschland die NS-Vergangenheit verdrängte. 1968 starb Fritz Bauer. Sein überraschender Tod ist bis heute ungeklärt. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''22.6.2011'''
* 20.00 Uhr,Museumskeller, Dr. Stefan Taschner kommt, Gespräch über Bürgerbegehren Klimaschutz, Formen von Bürgerbeteiligungen als neue demokratische Formen werden dargestellt wie z.B. [[Bürgerbegehren]] http://www.buerger-begehren-klimaschutz.de.
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Die Kinder von Don Quijote" Mit einer aufsehenerregenden Aktion rufen die Brüder Legrand 2006 die Pariser Bevölkerung auf, sich mit den 100.000 Obdachlosen im Land zu solidarisieren. Es entsteht eine Zeltstadt mitten im Zentrum von Paris… [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''Sa. 23.6.2011'''
* 9.00 bis 16.30 Uhr, 9. Symposion der Theologischen Fakultät Fulda - „Neue Kriege“ – andere Moral? mit A. Herberg-Rothe (Frankfurt/Fulda), Bischof H. J. Algermissen (Fulda) und Prof. Th. Hoppe (Hamburg) mit dem thematischen Austausch in Arbeitsgruppen und einer abschließenden Podiumsdiskussion. Mehr Info uns Anmeldung: http://www.thf-fulda.de/symposion

'''24.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rough Aunties" Wenn Kinder Opfer von Missbrauch werden, verstummen sie oft aus Scham und Angst. Diese Mädchen und Jungen zum Reden zu bringen, ist Ziel der Hilfsorganisation Bobbi Bear im südafrikanischen Durban. Mit Wut und Herzlichkeit treten die «Tanten» von Bobbi Bear für die Rechte der Kinder ein, oft gegen korrupte Beamte und eine patriarchialische Struktur. [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]
* 21:02 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. Film ist in der ARD Mediathek komplett online: [http://www.google.de/url?sa=t&source=web&cd=2&sqi=2&ved=0CCoQFjAB&url=http%3A%2F%2Fwww.ardmediathek.de%2Fard%2Fservlet%2Fcontent%2F3517136%3FdocumentId%3D7495082&rct=j&q=%20ard%20WWF%20verschweigt&ei=q3UHTqqGNYTMswbei73ODA&usg=AFQjCNGouFyf1z3WiquTMjuBpFRqjRnOCA&cad=rja]

'''25.6.2011'''
* 19 Uhr Café Chaos, Filmfestival aktion mensch: Heute "Rainbow Warriors" Unzählige Male riskiert die junge Crew der legendären »Rainbow Warrior« gegen Walfänger oder Atommüll-Frachter ihr Leben. Gefeiert werden sie in den früher 80er Jahren wie Rockstars. Das tragische Ende des berühmten Greenpeace-Schiffes lässt die Öko-Idole bis heute nicht los. Stolz und selbstkritisch blicken sie zurück. Filmpartner [[greenpeace]] [http://www.aktion-mensch.de/filmfestival/programm.php?cid=442]

'''27.6.2011'''
* 5.30 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

'''Donnerstag, 30.06.2011'''
* 20:00 Uhr, Sitzung des Ortsbeirates [[Bronnzell]], Ort Bürgerhaus (BGH), Tagesordnung 1. Bericht des Ortsvorstehers, 2. Anträge zum Haushalt 2012, 3. Anträge und Anfragen

'''Mo 4.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 20.00 Uhr Bürgerhaus [[Bernhards]] Ortsbeiratseitung

'''9.7.2011'''
* 0.20 Uhr, EinsExtra Der Pakt mit dem Panda - was uns der WWF verschweigt. mehr: [http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=DECB2B6FDA2C242F119126FBCE2A45B1]

'''Mo 11.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache "Atomausstieg jetzt" am Bahnhofsvorplatz Fulda
'''Mi 13.7.2011'''
* 22.15 Uhr Phoenix, Ganz unten Film von Günter Wallraff, Günter Wallraff hat sich als Türke Ali Levent verkleidet und seine Erlebnisse aufgezeichnet.

'''Mo 18.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di 19.7.2011'''
* 19.45 Uhr Cafe Ideal, attac Sitzung

'''So 24.7.2011'''
* 11-17 Uhr Kräuter, Kunst und Krempel in der alten Apotheke Zeitlofs

'''Mo 25.7.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''04.08.2011'''
* 23:00 - 01:00 Uhr, ZDF,Spielfilm Michael Moore "Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte" [http://spielfilm.zdf.de/ZDFde/inhalt/27/0,1872,1020923_idDispatch:10805540,00.html?dr=1]

'''Mo 8.8.2011'''
* 14.00 Uhr, Von-Steinrück-Haus, Poppenhausen, [[Kreistagsitzung August 2011]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''13. August 2011'''
* 09.30 Uhr Fundsachenversteigerung im Schlosshof des Stadtschlosses [http://www.fulda.de/buergerservice/dienstleistungen-a-z/f/fundsachen.html]

'''Mo 15.8.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 16.08.2011'''
* 17:00 Ortsbegehung, Stadtschloss, [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]], Achtung Konrad Adenauer Schüler, die Stadt will an den Buskosten sparen!
* 17.30 Uhr - ca 19.30 Uhr, Bahnhofsvorplatz rings um den Brunnen, Bürgerdebatte "Ist Griechenland erst der Anfang?" Empört Euch!
* 19.30 Uhr Mea Mea Lounge am Bahnhof, Veranstaltung mit [[Sabine Leidig]], MdB "Verkauft doch Eure Inseln ihr Pleitegriechen" (Bildzeitung 2010) Hintergründe zur Krise des Euro, Veranstalter [[Rosa Luxemburg Club]]

'''Do, 18.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Freitag, 19.8.11'''
* 19.30 Uhr, Lauterbacher Hof, Lauterbach, [[Rosa Luxemburg Club]] Das war der zweite Band - nun zum Dritten, Karl Marx - das Kapital: Der Gesamtprozeß der kapitalistischen Produktion Referentin Nadja Rakowitz Vorstandsmitglied der Marx-Gesellschaft gibt eine Zusammenfassung von Band 2 und ein Ausblick auf Band 3 von Das Kapital

'''Mo 22.8.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Di, 23.08.2011'''
* 18:00 Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 25.08.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.00 Uhr, Fulda, Gaststätte Felsenkeller [[attac]] Veranstaltung "Arabische Revolte, Libyen-Krieg und 160 Jahre Ölwirtschaft", Veranstaltung mit Winfried Wolf,

'''Mo, 29.08.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''5.9.2011'''
* 18.00 Uhr Fürstenssal, Stadtschloss [[Stadtverordnetenversammlung September 2011]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Dienstag, den 06.September 2011'''
* 18.00 -20.30 Uhr im Gasthof Drei Linden, Neuenberger Straße 37, 36041 Fulda, [[DGB]] Fulda Veranstaltung zum Antikriegstag: Oberstleutnant a.D. und Publizist vom Darmstädter Signal, Herr Jürgen Rose wird die Zusammenhänge zum Thema: Bundeswehr contra Grundgesetz im Kontext der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und des Völkerrechts referieren.

'''Montag, 12. September 2011'''
* 13.00 Uhr; Gemeindezentrum Künzell, [[Kreistagsitzung September 2011]]
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Donnerstag, 15.09.2011'''
* 19:30 Uhr, Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstraße 3, Grüne Modernisierung der Wirtschaft oder sozial-ökologischer Wandel der Gesellschaft - Welche gesellschaftlichen Konzepte und Wege führen aus der Klima-, Energie- und Wirtschaftskrise?, Veranstaltung mit Ulrich Schachtschneider, [[Rosa Luxemburg Club]]

'''17. - 25. September Interkulturelle Woche'''
'''16. bis 30. September 10. Faire Woche'''

'''19.September'''
* 18.00 Uhr Alsfeld „Von Hiroshima bis Fukushima – Stoppt das Atomestablishment.“ Kundgebung auf dem Marktplatz + anschließender Demonstrationszug zur Hessenhalle (Merkelbesuch in Alsfeld) Kundgebungsredner ist Dr. Peter Krahulec (Friedensforscher, Fulda). Treff Abfahrt per PKW nach Alsfeld 17 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda.
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda

'''Dienstag, 20.9.11'''
* 19.30 Uhr; Hotel Klingelhöffer, Alsfeld, [[Rosa Luxemburg Club]], Rechtspopulismus und Nationalismus in Europa, Diskussionsveranstaltung mit Alexander Häusler

'''24.09.'''
* ab 13 Uhr Heinrich von Bibra Platz 3- Die [[EVG Gelbe Rübe|Erzeuger - Verbraucher - Gemeinschaft Gelbe Rübe]] feiert.
* 16:00 Uhr Café Panama - Langebrückenstr. 14 HH - Fulda, 15 Jahre KÖK! - Die Jubiläumsfeier
* 30 Jahre [[Weltladen]] Fulda – Einladung zum Jubiläumsfest

'''25.9.2011'''
* 19:00 Uhr im KREUZ (Horas) [[attac]] Theaterabend - Die BERLINER COMPAGNIE kommt nach Fulda mit einem klimakritischen Stück.

'''Di, 27.09.2011'''
* 18:00 Schul-, Kultur- und Sportausschuss ausgefallen Stadtschloss

'''Do, 29.09.2011'''
* 18:00 Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend ausgefallen Stadtschloss'''Mo 3.10.2011'''
* 19.00 Uhr Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste", Fraktionsräume, Schloßstraße 5

'''Di, 04.10.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] Stadtschloss

'''Do, 06.10.2011'''
* 18:00 Uhr [[Umweltausschuss]] Stadtschloss

'''10.10.2011'''
* 18.00 - 18.30 Uhr Mahnwache [[Atomkraft|"Atomausstieg jetzt"]] am Bahnhofsvorplatz Fulda
* 19.30 Uhr, Umweltzentrum Fulda (Johannisstr. 44), FuldaerWeg: Erfahrungsbericht eines Japaners - Japan nach Fukushima. Kazuhiko Kubayashi berichtet was in den deutschen Medien "vergessen" wird und dass es einen starken Einstellungswandel hin zu erneuerbaren Energien auf den Inseln gibt.

'''14.10.2011'''
* 20 Uhr im Bürgerhaus Romrod, [[Zivilcourage Vogelsberg]], Vortrag zu [[Gentechnik]] Don Huber,Professor an der Purdue Universität in West Lafayette, Indiana, USA

'''Sa, 15. Oktober 2011'''
* Aktionstag gegen die aktuelle Kürzungs- und Privatisierungspolitik [[attac]]
* "Weltrevolution" auf jedem Kontinent in noch mehr Städten: Frankfurt/Main - 12 Uhr, an der Hauptwache, Aktion zur EZB; weitere Städte [http://www.echte-demokratie-jetzt.de Echte Demokratie Jetzt!] speziell [http://www.occupyfrankfurt.de occupy Frankfurt] Hessenticket Mitfahrttreff 10.00 Uhr Bahnhof Fulda

'''Mo, 17.10.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache Atomausstieg jetzt auf dem Universitätsplatz in Fulda
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Di, 18.10.2011'''
* KüfA ("Küche für Alle", siehe auch [[Volksküche]]) um 20.00 Uhr im Café Panama (Langenbrückenstr. 14), es gibt Kokos-Curry mit Reis und zum Nachtisch Annes Vanille-Mandel-Spekulatius-Pudding... *schleck* Mit chilliger Musik, Kickern und Spiele*! *Für Spaß und Überraschung bringt gern Eure Lieblingsspiele mit!

'''Mi, 19.10.2011'''
* 13.30 Uhr im Raum E 009 (der große Hörsaal), erste studentische Vollversammlung in diesem Semester!

'''Samstag, 22. Oktober'''
* 10 Uhr Mitfahrtreffpunkt Bahnhof Fulda mit Hessenticket nach Frankfurt
* 12 Uhr Frankfurt Auftakt am Rathenauplatz und Demo zur Europäischen Zentralbank Seite auf dem fuldawiki: [[Globalchange]]

'''Mo, 24.10.2011'''
*18:00 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]
*18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache Atomausstieg jetzt auf dem Universitätsplatz in Fulda

'''Donnerstag 27.10.11'''
* 20.30 Uhr, Hochschule Fulda in der Halle 8, Münchner Ensemble „Stückwerk“. Das Stück „Abflug“ berichtet von wahren Flüchtlingsgeschichten, die sich 2006 im Rahmen der ersten deutschen Sammelabschiebung zugetragen haben. Von Hamburg sind 32 Menschen mit Afrikanischem Hintergrund nach Guinea, Togo und Benin abgeschoben wurden. Angelehnt daran wurde das Stück „Abflug“ frei inszeniert und stellt Leben zwischen den Welten dar, zwischen Afrika und Europa. Reservierungen theater-abflug-fuldaat@gmx.de

'''Freitag, 28.10.11'''
* 19.30 Uhr; Hotel Klingelhöffer, Alsfeld, [[Rosa Luxemburg Club]], Marxistische Staatstheorie von Gramsci bis Poulantzas und darüber hinaus, Vortrag und Diskussion mit Thomas Sablowski

'''Samstag, 29. Oktober'''
* 10 Uhr Mitfahrtreffpunkt Bahnhof Fulda/unten mit Hessenticket nach Frankfurt
* 12 Uhr Frankfurt Auftakt am Rathenauplatz und Demo zur Europäischen Zentralbank Seite auf dem fuldawiki: [[Globalchange]] mit Musikprogramm von [[Diether Dehm]]

'''Mo, 31.10.11'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache Atomausstieg jetzt auf dem Universitätsplatz/Jesuitenplatz in Fulda

'''Dienstag, 01.11.11 - Weltvegantag'''
* KüfA ("Küche für Alle", siehe auch [[Volksküche]]) um 20.00 Uhr im Café Panama (Langenbrückenstr. 14). Der Weltvegantag (englisch World Vegan Day) ist ein internationaler Aktionstag, der erstmals am 1. November 1994 anlässlich des fünfzigsten Jahrestags der Gründung der Vegan Society stattfand und seitdem jährlich am 1. November gefeiert wird. In Deutschland finden am Weltvegantag mehrere Informationsveranstaltungen und Aktionen statt. In Fulda findet z.B. an diesem Tag eine vegane Küche für Alle (Essen gegen Spende) statt. Gäste sind herzlich willkommen! Außerdem wird es dort einen Stand von [http://www.vegan-total.de Vegan Total] geben.

''' Do 3.11.11'''
* ZDF, 22.15 Uhr, "Maybritt Illner", Jutta Sindermann von [[attac]] bei Maybritt Illner zum Thema "Europa in der Falle: Gefährdet Demokratie unseren Wohlstand?"

'''Sa. 5.11.11'''
* 10 Uhr Mitfahrtreffpunkt Bahnhof Fulda/unten mit Hessenticket nach Frankfurt
* 12 Uhr Frankfurt Auftakt am Rathenauplatz und Demo zur Europäischen Zentralbank Seite auf dem fuldawiki: [[Globalchange]]
* 19 Uhr Eck, Planungen "Occupy Fulda"

'''Mo, 7.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''Do 10.11.11'''
* 19.00 Uhr, Café „ KaffeeKultur“ in Fulda, Löherstraße 22, Apothekerin und Buchautorin Gerhild Elisabeth Birmann-Dähne Wildfrüchte – buntfarbige Vitaminbomben für den Winter, Veranstaltung der [[EVG Gelbe Rübe|Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“]]

'''Fr. 11.11.11'''
* 14.00 Uhr Occupy Fulda Aktion Uniplatz
* 17.00 Uhr Occupy Frankfurt Demo

'''Sa 12.11.'''
* 10.00 Treff am Bahnhof Fulda Fahrt nach Frankfurt mit Hessenticket "Bankenviertel Umzingeln"

'''Mo, 14.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 16 Uhr Treff Bahnhof Fulda Abfahrt zu "Bankenviertel besetzen!"
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung), [http://www.die-linke-hessen.de/lv15/termine/termine/details/310-bankenviertel-besetzen-bankenmacht-brechen|mehr Info hier]

http://www.die-linke-hessen.de/lv15/images/stories/2011/oskar_kundgebung.png

'''Sonntag, 20.11.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Neue Petition zur Mitunterzeichnung an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr [[Atomkraft|Mahnwache "Atomausstieg jetzt"]], Untere Bahnhofstraße, Fußgängerbereich
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* Wieder Castor Durchfahrt in Fulda? Treffpunkt 1 Stunde nach der Castordurchfahrt in Darmstadt, Bahnhofsvorplatz in Fulda Infos über Streckenverlauf http://castorticker.de/ (auch per Handy abrufbar)
:http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Fr, 25.11.2011'''
Wieder Castor Durchfahrt in Fulda? Mahnwache 13.00 bis Durchfahrt, Treffpunkt, Bahnhofsvorplatz in Fulda Infos über Streckenverlauf http://castorticker.de/ (auch per Handy abrufbar)
:http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg
* 22.00 Uhr Fernsehtipp, SWR 3 beginnt um 22.00 Uhr das Nachtcafe, Titel der Sendung: IDEALE - wofür es sich zu kämpfen lohnt, mit dabei ist die Kletteraktivistin Cecile Lecomte, die insbesondere bei den Castortransport-protesten bekannt wurde

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.71.41 — Sun, 27 Nov 2011 19:28:48 GMT

94.219.71.41: 0.20-0.35 RTL: Portrait der Kletteraktivistin Cècile Lecomte

'''Mo, 28.11.2011'''
* 0.20-0.35 RTL: Portrait der Kletteraktivistin Cècile Lecomte
* heute beginnt in Neuhof-Rommerz der Erörterungstermin für die Salzabwasserleitung von Neuhof nach Philippsthal.
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

'''Dienstag, 20.12.11'''

[[Strassenbaupetition zur B87n]]
* Heute letzter Tag zur Mitunterzeichnung der Strassenbaupetition an den Deutschen Bundestag. Ein wirksames Mittel zur Verhinderung dieses Projektes! Beteiligt Euch!

Atomkraft

94.219.71.41 — Sun, 27 Nov 2011 15:01:07 GMT

94.219.71.41: /* Hochschule rechts- und politikfreier Raum? */ wegbassen

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''weiteres Material'''

* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/category/allgemein/ Pressemitteilung: Kletteraktion gegen den Castortransport bei Fulda]
* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/ Blog zur Aktion]
* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/anti-atom/Luftakrobatik-Atomtransporte.html Luftakrobatik gegen Atomtransporte]
* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/de.html Eichhörnchen Blog Termine]
* [http://blog.eichhoernchen.fr/ mehr zu Eichhörnchen]
* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine]

|}

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|valign="top"|
[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt, direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz ihres Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}

Als der castor dann aus der Nacht herankommt zeigen die mitgebrachten Geigerzähler statt der üblichen 0,10 bis 0,15 mSievert mit 2,08 also die 10-20 fache Strahlungsintensität an, und das in 20 bis 30 Metern Abstand.

Mehr Material:

* [http://atomkraftwegbassen.blogsport.de/ Atomkraft wegbassen]

[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

{|
|
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|
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|title=Twittermeldungen Castor
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|}

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
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|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
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|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sun, 27 Nov 2011 14:38:32 GMT

94.219.71.41: /* Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr */ Weiteres Material

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''weiteres Material'''

* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/category/allgemein/ Pressemitteilung: Kletteraktion gegen den Castortransport bei Fulda]
* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/ Blog zur Aktion]
* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/anti-atom/Luftakrobatik-Atomtransporte.html Luftakrobatik gegen Atomtransporte]
* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/de.html Eichhörnchen Blog Termine]
* [http://blog.eichhoernchen.fr/ mehr zu Eichhörnchen]
* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine]

|}

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|valign="top"|
[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt, direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz ihres Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}

Als der castor dann aus der Nacht herankommt zeigen die mitgebrachten Geigerzähler statt der üblichen 0,10 bis 0,15 mSievert mit 2,08 also die 10-20 fache Strahlungsintensität an, und das in 20 bis 30 Metern Abstand.

[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

{|
|
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|
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|title=Twittermeldungen Castor
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|}

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

{|cellpadding=10
|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sun, 27 Nov 2011 01:19:45 GMT

94.219.71.41: /* Hochschule rechts- und politikfreier Raum? */ + Strahlungswerte

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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50.62299, 9.73347~ Haunetal Stausee beim Marbach

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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|valign="top"|
[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt, direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz ihres Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}

Als der castor dann aus der Nacht herankommt zeigen die mitgebrachten Geigerzähler statt der üblichen 0,10 bis 0,15 mSievert mit 2,08 also die 10-20 fache Strahlungsintensität an, und das in 20 bis 30 Metern Abstand.

[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

{|
|
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}}
|
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|title=Twittermeldungen Castor
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}}
|}

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

{{#widget:YouTube|id=qOCrvLHwgJw}}

Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sun, 27 Nov 2011 01:08:29 GMT

94.219.71.41:

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
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|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

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[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz des Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}
[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
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| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
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|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
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|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sun, 27 Nov 2011 01:06:45 GMT

94.219.71.41: titanpad weg

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===

[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda.jpg|600px|center]]
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 2.jpg|thumb|right]]
[[Datei:Castor2011 bahnhof fulda 3.jpg|thumb|right]]
Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzehntelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''
{|cellspacing=10 valign="top"
|In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]

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'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''
{| cellspacing=10
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?

Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.

Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.

Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!

Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.

Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.

Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.

Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.

Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.

Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]

|valign="top"|
[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
|}

====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
{|cellspacing=10
|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.

Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"

Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz des Vorhabens nicht bewusst zu sein.

Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?

Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.

Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.

Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":

http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg

|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
|}
[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]

{|
|
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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

{|cellpadding=10
|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 19:57:55 GMT

94.219.71.41: aktuelles hoch

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
===Castordurchfahrt 2011===
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''

Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeace-Gruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Ende der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden freundlich gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf. Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung "Castor stoppen" ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern, ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der Smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wie ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren, ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug ist ein Geräusch zu hören. Seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen, denke ich. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, um ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''
Beitrag und Fotos folgen

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''

Beitrag und Fotos folgen

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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*

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{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 17:03:01 GMT

94.219.71.41: /* Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr */ Typo

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''

Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeacegruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Rande der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf.- Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung Castor stoppen ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wir ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller Ruhe ans Werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug war ein Geräusch zu hören. seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im Korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den Schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert gar nichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des Zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit Polizeibeamten, dann die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt. Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten, die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem Weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser Zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, wollen ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muss noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''
Beitrag und Fotos folgen

'''1,2,3, lasst die Leute frei -'''

Beitrag und Fotos folgen

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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*

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===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
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| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
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|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 16:56:39 GMT

94.219.71.41: /* Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr */ Typo

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Mahnwachen'''

Freitag, 13.00 Uhr. Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeacegruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

'''Nachts am Stausee'''

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Rande der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf.- Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung Castor stoppen ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges, aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das Weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polizei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Außerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hier ein Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere Welt. Unten die Scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der Medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im Fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wir ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die Äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch Strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, dass diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verlässt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten Wind, Ursache der umtriebigen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller ruhe ans werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug war ein Geräusch zu hören. seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert garnichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit polizeibeamten, damm die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt.Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten , die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, wollen ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muß noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten , was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken:"Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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===Mahnwachen===
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|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Aufruhr bei Vogelhaus 108

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 16:49:50 GMT

94.219.71.41: verweis

Tippfehlerkorrektur und Einfügung in Kontext hier [[Atomkraft]]

===Aufruhr bei Vogelhaus 108===
===Wie der Castor durch Marbach fuhr===

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

Donnerstag ab 17.00 Uhr Am Bahnhofsvorplatz beginntine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

Freitag, 13.00 Uhr Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeacegruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, daß jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.
Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem platz, doch dieser Eindruck täuscht.
Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer willen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strrecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu disem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Eagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialiekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr. Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.
Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben aum Rande der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hinmüssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.
Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polzeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunbkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis istb uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hinmüssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen Hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf.- Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generatot und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden seite prangt ein großes Banner mit der Forderung Castor stoppen ganz oben in den Bäumen.
Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen diser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, daß man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges , aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb diser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.
Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polzei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?
Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Aüßerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hierve in Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere welt. Unten die scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.
Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wir ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, daß diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verläßt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten wind, ursache der umtriebiegen Aktivitäten unter ihnen.
Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller ruhe ans werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren ohne das etwas Konkretes erreicht wird.
Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug war ein Geräusch zu hören. seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert garnichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit polizeibeamten, damm die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt.Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.
Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten , die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.
Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, wollen ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muß noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.
Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten , was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken:"Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

Tippfehlerkorrektur und Einfügung in Kontext hier [[Atomkraft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 16:48:06 GMT

94.219.71.41: Typo

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Freitag, 13.00 Uhr'''

Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeacegruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den Schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer wollen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Wagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialiekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben am Rande der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hin müssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polizeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der Zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis ist uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hin müssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf.- Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei, den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generator und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der Schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden Seite prangt ein großes Banner mit der Forderung Castor stoppen ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen dieser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, dass man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges , aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die Polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polzei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Aüßerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hierve in Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere welt. Unten die scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wir ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, daß diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verläßt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten wind, ursache der umtriebiegen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller ruhe ans werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug war ein Geräusch zu hören. seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert garnichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit polizeibeamten, damm die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt.Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten , die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, wollen ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muß noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten , was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken:"Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

{{#widget:YouTube|id=GdN7RR-TkFI}}

Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

{{#widget:YouTube|id=qOCrvLHwgJw}}

Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

{{#widget:YouTube|id=rW6TykcOY_g}}

'''Wirtschaftslobby und Politik'''

{{#widget:YouTube|id=NYyJofDjgJs}}{{#widget:YouTube|id=VX-G7IwyTN0}}{{#widget:YouTube|id=byUTJ1hNUN0}}

===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
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| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 16:38:39 GMT

94.219.71.41: /* Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr */ Typo

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

'''Donnerstag ab 17.00 Uhr'''

Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

'''Freitag, 13.00 Uhr'''

Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des Nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeacegruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, dass jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.

Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem Platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der Teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer willen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strrecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu disem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Eagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialiekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben aum Rande der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hinmüssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polzeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunbkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis istb uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hinmüssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen Hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf.- Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generatot und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden seite prangt ein großes Banner mit der Forderung Castor stoppen ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen diser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, daß man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges , aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polzei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Aüßerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hierve in Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere welt. Unten die scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wir ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, daß diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verläßt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten wind, ursache der umtriebiegen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller ruhe ans werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug war ein Geräusch zu hören. seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert garnichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit polizeibeamten, damm die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt.Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten , die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, wollen ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muß noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten , was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken:"Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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*

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|title=Twittermeldungen Castor
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===Mahnwachen===
{|
|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|
{{#widget:Twitter Search
|query=#erneuerbar
|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
}}
| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

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|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

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{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 16:34:23 GMT

94.219.71.41: /* Aktuell */ erster Text von heut Nacht aus Beitrag Aufruhr bei Vogelhaus 108

{|
| ___toc___
| [[Datei:Mahnwache 19 september 2011.jpg]]

Mahnwache 19.9.2011 in Fulda: Wir verlesen Solidaritätserklärung mit den Demos am heutigen Tage in Tokio
|}

==Aktuell==
===Castordurchfahrt 2011===
In Fulda hatten sich Aktivisten auf verschiedenen Aktionsgebieten auf die Durchfahrt der Castoren vorbereitet.
Am Bahnhof in Fulda gab es Mahnwachen, Studenten feierten völlig überraschend eine Party auf dem Hochschulgelände, direkt neben den Bahngleisen und in Marbach bei Fulda seilten sich Kletteraktivisten über den Bahnschienen ab. Fotos und Material vom Widerstand gegen den Atommülltransport im Kreis Fulda an dieser Stelle in den nächsten Stunden. Auch das fuldawiki war dabei

====Aufruhr bei Vogelhaus 108 - Wie der Castor durch Marbach fuhr====

Der Castor rollt durchs Land. Wie seit Monaten angekündigt rollt der letzte Zug mit 11 Castorbehältern voll mit hochradioaktivem Material vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben.

An vielen Orten entlang der Strecke gibt es Mahnwachen und andere Aktionen, der aktiven Kernkraftgegner, um die Gefahren einer zukunftslosen und höchst gefährlichen Technologie auf die Straße zu tragen. So auch in Fulda.

Donnerstag ab 17.00 Uhr Am Bahnhofsvorplatz beginnt eine Mahnwache zum Castortransport, der auf seinem Weg auch direkt durch den Fuldaer Bahnhof fahren wird. In enger Abstimmung mit den Behörden wurde ein flexibles zeitliches Vorgehen, abgestimmt auf die Schnelligkeit bzw. Langsamkeit, mit der der Castorzug sich durch die Lande bewegt, besprochen. Und tatsächlich, kurz vor der Grenze bleibt der Zug in Frankreich stehen und startet erst wieder am Freitag morgen. Um 10.01 Uhr überquert er bei Forbach die deutsche Grenze und bringt uns seine unheilvolle Fracht.

Freitag, 13.00 Uhr Auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt erneut eine Mahnwache, die bis zur Durchfahrt des Castor geplant ist. Im Laufe des nachmittags und Abends kommen weit über 70 Leute zum Atomsymbol, das die Greenpeacegruppe Fulda mit mehreren Metern Durchmesser aus Grablichtern aufgebaut hat. Nach Einbruch der Dunkelheit zieht dieses leuchtende Symbol einer menschenverachtenden Technologie viele Passanten heran. Es wird viel diskutiert auf dem Platz, meist sind es zustimmende Äußerungen der Teilnehmer, die nicht verstehen können, daß jahrzentelang eine Technologie blauäugig hofiert und massiv finanziell gefördert wurde, nur um die Profite einiger weniger Großkonzerne in ungeahnte Höhen zu treiben, deren Risiken jedoch meist runtergeredet wurden und deren Störfälle, die es auch im sogenannten Regelbetrieb zuhauf gibt, oft verschleiert, abgestritten und vertuscht wurden.
Es ist kalt auf dem Bahnhofsvorplatz. Sympathisanten bringen Pizzen und heißen Tee, der dankbar angenommen wird. Viele Teilnehmer kommen vorbei, bleiben einige Zeit und müssen wieder ihrer Wege ziehen, sind jedoch mental bei den Aktivisten vor Ort. So hat es für einen unbeteiligten Zuschauer den Anschein, es seien nur wenige Unermüdliche auf dem platz, doch dieser Eindruck täuscht.

Nicht erst seit den verheerenden Katastrophen in Fukushima ist eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung von der Gefährlichkeit des Betriebes von Atomkraftwerken überzeugt. Ganz zu schweigen von der ungelösten Frage nach einem Endlager für deren hochradioaktiven Abfälle, die unsere Nachfahren noch in 100.000 Jahren beschäftigen und in Gefahr bringen werden. Gerade erst hat die Regierung eine erneute Suche nach einem Endlager gestartet, nachdem die damalige politische Festlegung auf Gorleben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem enormen Druck der betroffenen Bevölkerung vor Ort nicht länger haltbar ist.

Am späteren Abend findet sich an der Mahnwache eine Journalistin der Nachrichtenagentur dapd ein. Sie berichtet vom Castor und den Aktionen, will die Stimmung der teilnehmer einfangen. Plötzlich erhält sie einen Anruf eines Kollegen, der ihr mitteilt, daß an der Bahnstrecke am Haunestausee bei Marbach eine Aktion stattfindet. Aktive Kernkraftgegner wollen sich an den schienen festketten, um den Atommülltransport aufzuhalten. Da sie völlig ortsunkundig ist, erkläre ich mich bereit, sie nach Marbach zum Haunestausee zu lotsen. Einige der anderen Mahnwachenteilnehmer willen sich zur Hochschule begeben, um mit einer Party unter dem Motto "Castor abbassen" in der Nähe der Bahnlinie zu protestieren.

In zwei Wagen fahren wir über die B27 nach Marbach und dort zum Bahndamm. Wir parken unsere Fahrzeuge bei den Drei Brücken. Überall sehen wir auf dem erhöhten Bahndamm Scheinwerfer. Die Bundespolizei sucht die Strrecke ab, um etwaige den Transport störende Aktive zu finden, bevor der Zug die Strecke passiert und aufgehalten werden kann. Zu disem Zeitpunkt befindet sich der Zug noch kurz hinter Biblis in Südhessen. Auch in der Umgebung der Bahnstrecke gehen Patrouillen mit Taschenlampen im Dunkeln auf die Suche nach den Blockierern. Wir sind kaum aus dem Eagen ausgestiegen, als auch schon ein Mannschaftswagen der Bundespolizei bei uns hält. Ein dem Dialiekt nach aus Süddeutschland stammender Beamter fragt nach unserem Begehr.

Meine Begleitung weist sich mit Ihrem Presseausweis aus und stellt sich vor und mich als ihren ortskundigen Begleiter. Der Beamte nimmt den Ausweis sowie unsere beiden Personalausweise und notiert sich die Kennzeichen unserer Fahrzeuge. Mit seinem Kollegen sitzen sie etwa 10 Minuten im Wagen und überprüfen, wen sie da vor sich haben.

Wir stehen draußen bei gefühlten 0 Grad. Er kommt aus seinem Wagen und übergibt uns die Ausweise und der Auflage nicht die Polizeiarbeit zu behindern und uns von den Gleisen fernzuhalten. So haben wir nun also die Erlaubnis zum Ort des Geschehens aufzubrechen.

Wir unterqueren die Brücke. Mithilfe unserer Taschenlampen finden wir uns zurecht. Auf der anderen Seite sehen wir rechts einen weiteren Polizeiwagen stehen, links oben aum Rande der Staumauer ein ganzer Parkplatz mit Polizeifahrzeugen. Mittlerweile ruft der Fotoreporterkollege meiner Begleiterin wieder an und versucht uns zu erklären, wo wir hinmüssen, was sich in einem dunklen Wald ohne richtige Wege und ohne Beschilderung als ziemlich unklar herausstellt.

Wir ersteigen die Staumauer, die von einer steilen Wiese begrenzt wird und überqueren die Mauerkrone. Beim Durchschreiten des Parkplatzes mit den Polzeifahrzeugen nimmt niemand von uns Notiz. Wahrscheinlich sind wir bereits angemeldet worden. Hinter den Fahrzeugen betreten wir den Wald und kämpfen uns durch eine Senke hin zum Bahndamm, auf dem uns ebenfalls Glühwürmchen mit leuchtenden Warnwesten entgegenkommen und unsere Ausweise erneut kontrollieren. Wir werden gebeten und aufgefordert, aus Gründen unserer eigenen Sicherheit nicht den Bahndamm zu betreten, da der zugverkehr hier nicht unterbrochen ist und wir in der Dunbkelheit nicht gut auszumachen sind. Auch der Weg neben dem Gleis istb uns aus Sicherheitsgründen versperrt. Aber wir bekommen gezeigt, wo wir hinmüssen und eine Wegempfehlung zurück durch den Wald hin zum Schauplatz des Geschehens. So steigen wir wieder den Bahndamm herab und die Glühwürmchen marschieren weiter.

Zurück durch den Wald ersteigen wir einen steilen Hang. Ein angedeuteter Waldweg führt uns nach einigen Hundert Metern zum Ort des Geschehens. An dieser Stelle ist der Wald V-förmig eingeschnitten. Wir befinden uns auf der Seite des Stausees oben auf dem Hang, unten verläuft etwa 15 Meter tiefer das zweispurige Bahngleis. An einem Baum hängt ein Vogelhaus mit der Nummer 108. Und auf der gegenüberliegenden Seite geht es wieder steil den Hang hinauf.- Die Polizei ist mit vielen Kräften dabei den Schienenstrang und die Hänge abzusuchen. Auf unserer Seite läuft ein Generatot und erzeugt Strom, mit dem große Strahler in die Bäume leuchten. Und da sehen wir sie. Auf unserer Seite der schienen und auch auf der gegenüberliegenden sind jeweils zwei Castoraktivisten bis in die Baumwipfel geklettert und haben sich, wie wir sehen können, fachmännisch mit Seilen und Haken in schwindelerregender Höhe angeseilt. Auf der gegenüberliegenden seite prangt ein großes Banner mit der Forderung Castor stoppen ganz oben in den Bäumen.

Die bekannte Kletterkünstlerin Cecile Lecomte, vor einigen Jahren französische Jugendmeisterin im Klettern ist da. Hier bei Marbach sollte eine der spektakulärsten Castoraktionen diser Saison stattfinden. Wie in früheren Fällen wäre es sehr effektiv gewesen, den Castor dadurch zu stoppen, daß man sich von einem quer über die Bahnlinie gespannten Seil direkt vor dem Zug abseilt und ihn so an der Weiterfahrt hindert. Ein sehr mutiges , aber auch sehr gefährliches Unterfangen, bedenkt man die Hochspannungsleitungen über den Gleisen. Weitere Aktive hätten sich unterhalb dieser Stelle direkt an die Schienen gekettet. Doch es spannt sich kein Seil quer über die Bahn. Keine Aktiven sind unten angekettet. Die polizei hat die Aktivisten zu früh bemerkt. Wer konnte, hat das weite gesucht, die Polizei stellt die Rohre sicher, die unter und an den Gleisen versteckt waren, um sich daran festzuketten. Jetzt verstehen wir die aufwendige Suche der Polizei an den Gleisen und am Bahndamm.

Während der ganzen Zeit durchfahren Personen- und Güterzüge die Szenerie, zwar langsam, teilweise in Schrittgeschwindigkeit, aber sie fahren.
Mittlerweile kommen die Meldungen über die Bewegungen des Zuges bei uns an, Mainaschaff, Langenselbold, Gelnhausen. Er kommt näher.
Doch die Polzei hat ein Problem. In den Bäumen hängen die vier Streiter für eine atomkraftfreie Welt und wie kommt man an sie heran, um sie von den Bäumen zu bekommen?

Zuerst am Ort war der HR, der angeblich ein Exklusivinterview mit den Kletterern führte. Meine Begleiterin und ich sind erst das zweite Team der Presse vor Ort. Auf Fragen an die Polizei bekommen wir nur hinhaltende Aüßerungen. Der Pressesprecher der Polizei sei auf dem Weg hierher. Vorher könnten sie nichts sagen. Nach und nach füllt sich die Szenerie. Erst langsam, dann in kürzeren Abständen geben sich Journalisten, Fotoreporter und Filmeleute hierve in Stelldichein. Reuters, DPA und auch die Redakteure von printzip sind vor Ort. Eine bizarre Szene tut sich vor dem Betrachter auf. Oben in den Bäumen die Aktiven mit ihrem Traum für eine bessere welt. Unten die scheinwerfer und die Polizei, die Recht und Ordnung verteidigen will und daneben die Menge der medienleute, die mit 10-15 Leuten sich am Hang postieren um das Foto des Tages zu machen oder die Filmsequenz, die vielleicht in einigen Stunden im fernsehen laufen wird. In Zeiten des Internet und der smartphones sind die ersten Fotos der Kletterer bereits nach wenigen Minuten im Netz und illustrieren Artikel zum Castorprotest.

Mittlerweile war die Polizei auch nicht untätig. Wir sehen wir ein mit mehreren Seilen gesicherter Beamter auf der anderen Seite des Gleises auf einen Baum hochgezogen wird und anscheinend mit einem der Kletterer verhandelt. Durch die äste der Bäume und auf die Entfernung ist die Sicht in der nur durch strahler erleuchteten Nacht nur spärlich. Wir erkennen jedoch, daß diese Gespräche keinen Erfolg haben, denn der Polizeibeamte verläßt alleine wieder den Baum. Die vier Kletterer sind weiterhin sicher an ihren Bäumen angeseilt und versuchen sich, so gut es geht, durch leichte Kältedecken gegen die bissige Kälte zu schützen. Seit Stunden sind sie nun bereits in den Bäumen, fast bewegungsunfähg, im kalten wind, ursache der umtriebiegen Aktivitäten unter ihnen.

Nächster Akt: Aus Richtung Fulda kommt ein Betriebsfahrzeug der Bahn angefahren mit dem üblicherweise die Hochspannungsleitungen über den Gleisen gewartet werden. Die Arbeiter machen sich in aller ruhe ans werk. Die Zeit vergeht. Auf dem Dach des Fahrzeuges befindet sich eine Art Hubkran mit einem Korb, in den nun zwei Arbeiter steigen und mit dem Ausleger nach oben gefahren werden. Uns ist nicht ganz klar, was damit bezweckt werden soll, da der Korb wegen der Äste und der Bäume nicht nah an die Kletterer herankommt. So wird er einige Male hoch- und runtergefahren ohne das etwas Konkretes erreicht wird.

Mittlerweile ist es bereits Samstag, 2.15 Uhr. Vom Schienenfahrzeug war ein Geräusch zu hören. seitdem bewegt sich der Ausleger mit den beiden Beamten im korb nicht mehr. Ob die beiden Dinge zusammenhängen, ist von unserem Standpunkt aus nicht zu erkennen. Der Ausleger hängt jetzt etwa 4 Meter über dem Boden, ganz seitlich weg von den schienen ausgerichtet. Niemand unternimmt etwas. Irgendwie gibt es keine Aktivitäten der Polizei. Auch hier oben am Hang entwickelt sich eine gespannte Ruhe. Alle warten, warten auf was? Plötzlich die Meldung: Der Castor kommt. Gespannt richten sich alle Augen auf die Schienen. Einige Minuten passiert garnichts. Doch dann sieht man die Scheinwerfer und er kommt. Es ist 2.38 Uhr. Zwei Lokomotiven am Kopf des zuges, dann vier oder fünf Personenwagen, die, wie wir von oben gut sehen können, gefüllt sind mit polizeibeamten, damm die 11 Wagen, jeweils beladen mit einem weißen Castorbehalter, in denen die Abfälle einer Zivilisation strahlen, die ihre Grenzen verloren hat, die sich auf einen Weg begeben hat, der nicht in die Zukunft, sondern ins Nichts führt.Dahinter wieder vier oder fünf Personenwagen mit Polizeibeamten und zuletzt wieder zwei Lokomotiven.

Wir hier oben am Hang haben genug Sicherheitsabstand zu den strahlenden Behältern, aber die Menschen unten , die Polizeibeamten und Arbeiter im Schienenfahrzeug, sie sind teilweise nur 3-5 Meter vom Zug entfernt und bekommen somit wesentlich mehr Strahlung ab als wir. Ich wollte jetzt nicht da unten stehen. Die Kameras klicken, die Durchfahrt wird dokumentiert und vielfach gefilmt. Wer jetzt die falsche Belichtung hat, stellt sie nicht mehr richtig ein. Der Zug ist schnell. Mit gefühlten 60 Stundenkilometern durchquert er die Stelle, an der die Aktivisten in den Bäumen hängen. Er ist auf dem weg nach Hünfeld, wo er über zwei Stunden stehen wird, wahrscheinlich um die Lokomotiven oder das Personal zu wechseln.

Als der Zug vorbei ist, löst sich die Spannung auf und es beginnt eine Geschäftigkeit, die man zu dieser zeit und bei der Kälte nicht mehr erwartet hätte. Vielleicht hat die Kälte aber auch ihren Anteil daran. Die Journalisten wollen zurück in ihre Redaktionen, wollen ihre Geschichten oder ihre Filme fertig zu bearbeiten. Die Medientems brechen auf, letzte Interviews mit dem Pressesprecher der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Osthessen werden gemacht. Auch wir brechen auf. Meine Begleiterin muß noch zurück nach Frankfurt, um ihre Story fertigzumachen.

Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten , was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken:"Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."

====Presse====
* [http://net-tribune.de/nt/node/80617/news/Castor-Transport-rollt-durch-Hessen Bei einer der Aktivisten handelte es sich um die Aktionskünstlerin Cecile Lecomte, genannt das Eichhörnchen. Die Französin hatte bereits in den Vorjahren mit Aktionen gegen Atomkraft protestiert.]
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|title=Twittermeldungen Castor
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===Mahnwachen===
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|'''Jeden Montag finden am Fuldaer Bahnhofsvorplatz von 18 bis 18.30 Uhr Mahnwachen für die Stilllegung aller Atomanlagen statt'''

- Osthessische Bürgerinnen und Bürger gegen Atomkraft -

AKWs früher abschalten

11 Jahre sind zu lang

Energiewende lokal vorantreiben

Osthessischer Bürgerinnen und Bürger gedenken zum einen der beiden
Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima und fordern das
Abschalten der Kernkraftwerke bis zur Jahreswende 2015.

===Material===
Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung für
Umweltfragen -Prof. Dr. Olav Homeyer- nennt das Jahr 2015 als
verantwortbaren und möglichen Ausstiegstermin aus der Kernenergie, ohne
das es dabei zu Engpässen in der Energieversorgung kommt.

Ein diesbezügliches aufschlussreiches Interview wurde bereits am
16.03.2011 im WDR 5 – Mittagsecho ausgestrahlt:

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Die AKWs müssen nach Ansicht der Demonstranten auch deshalb früher
abgeschaltet werden, da in den kommenden 11 Jahren neben dem bislang in
Zwischenlagern liegenden radioaktiven Müll zusätzliches hoch- mittel-
und schwach radioaktives Material anfällt, das endgelagert werden muss.

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Doku ARD: Atomausstieg 2015

|[[Datei:Mahnwache juli 2011 1.jpg|right]]
[[Datei:Mahnwache juli 2011 2.jpg|right]]
|}
===Angeblicher Atomausstieg in 2022 im Bundestag===

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'''Wirtschaftslobby und Politik'''

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===Veranstaltungen===
[[Datei:Fukushima umweltzentrum.jpg|right]]
====„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“====

'''Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet in Fulda über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land.'''

Umweltzentrum Fulda – 10.10.11 Auf Einladung der Bürgerinitiative FuldaerWeg hielt der 65 jährige Japaner eine bewegende Rede auf die eine Diskussion folgte. Dabei erklärte der Germanist, dass ironischer Weise die Nutzung der Kernenergie auf den Forschungen zur Atombombe aufbaute und von den Amerikaner in sein Land importiert wurde. Die führenden Politiker und Energieerzeuger hatten sehr schnell erkannt, dass mit dem Bau von Atomkraftwerken politische und wirtschaftliche Macht auf Jahre hinweg gesichert werden konnte, da nur große Unternehmen zum Bau dieser Anlagen in der Lage waren. Da das japanische Volk zu dieser Zeit noch durch den Abwurf der Atombomben traumatisiert war, bedurfte es zunächst einem Einstellungswandel in der Bevölkerung. So kam es, dass nur auf die positiven Eigenschaften der atomaren Energieerzeugung hingewiesen wurde und von Beginn an die potentiellen Gefahren verharmlost wurden.

Dieses Zurückhalten von Informationen charakterisiert auch das Vorgehen des Energiekonzerns und der Regierung nach dem Super-Gau in Fukushima, so der Japaner. Dabei stoße ihm besonders das Abweisen von Verantwortung für die Katastrophe auf. Die Ausrede, dass so ein starkes Erdbeben und der darauf folgende Tsunami nicht vorhersehbar gewesen wäre, entgegnete der frühere Unternehmensberater mit der Tatsache, dass jüngere Ingeneure, die in Kraftwerken tätig waren, schon seit längerem in schriftlicher Form vor einer bevorstehende Gefahr hingewiesen hatten, die Führungsebenen in Politik und Management jedoch die Warnungen ignoriert hatten. Und so stehen immer noch 54 Reaktoren auf einer Insel, die 18 Erdbeben der Stärker 7 und größer auf der Richterskala in den letzten 10 Jahren erlebte.

Diese Verantwortungslosigkeit und Arroganz, gepaart mit einer traditionellen Mentalität des Gehorsams gegenüber Mächtigeren erkläre auch die unglaublichen Zustände im Gebiet rund um die zerstörten Anlagen, fuhr Herr Kobayashi fort. Die verstrahlte Gegend sei nämlich immer noch bewohnt, von Familien, die keine Mittel haben, woanders hinzuziehen. Nur die meisten Ärzte seien weggezogen. Bei 10 % der Kinder in dieser Zone wurde schon eine Veränderung der Schilddrüsen festgestellt. Auf die Frage aus dem Publikum, warum die Politiker dagegen nichts tun würden, erläuterte der Gastredner, dass die Erfahrungen von Hiroshima und Nagasaki gezeigt hätten, dass die ernsten Gesundheitsschäden erst nach etwa 10 Jahren auftreten werden, eine Zeit, die es der Führung ermögliche, stressfrei aus ihren Ämter auszuscheiden.

Hoffnung ziehe er jedoch besonders aus Deutschland, wobei er sich wünscht, dass der Atomausstieg und die Antiatombewegung benachbarte Länder, besonders Frankreich, inspirieren werde. Er sehe die Atomkraft als internationales Problem, das jedoch mit dem Willen der Bevölkerung und grenzübergreifend gelöst werden kann. Herr Kobayashi beendete den Abend mit dem Bericht, dass nach dem Erdbeben im März, sämtliche Reaktoren in Japan überprüft wurden, wobei es zeitweise zu einer Stilllegung von drei Viertel aller Atomraftwerke kam, ohne dass im Land die Lichter ausgegangen seien. Man dürfe dies gerne als Argumentationshilfe ansehen, gegen das in Deutschland immer wiederkehrenden Argument contra einer schnellen Abschaltung.

====Twittern für zügigen Atomausstieg====

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|title=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
|caption=Twitter Aktion greenpeace 21. Mai
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| Twittern für den zügigen Atomausstieg

Greenpeace ruft zu Online-Demonstration auf [http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/presseerklaerungen/artikel/twittern_fuer_den_zuegigen_atomausstieg-1/]
|}

===='''Atomkraftwerke in Biblis für immer stoppen!'''====

:(Bonn, Frankfurt, 24.05.2011) Ebenso wie viele Bürgerinitiativen, Aktionsgruppen und Umweltorganisationen ruft auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für den kommenden Samstag (28. Mai) zur Teilnahme an einer der mehr als 20 Anti-Atomkraft-Demonstrationen auf, die dezentral und bundesweit stattfinden werden. In Hessen wird landesweit zur Teilnahme an der zentralen Demonstration in Frankfurt aufgerufen. "Da die Hanauer Nuklearfabriken glücklicherweise schon vor Jahren stillgelegt wurden, muss es uns in Hessen jetzt gelingen, die beiden Atomkraftwerke in Biblis für immer zu stoppen. In Hessen darf kein Kilogramm Atommüll mehr produziert werden - und auch nicht anderswo", so das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl.

:Die Demonstration in Frankfurt beginnt am Samstag um 12:30 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung, danach setzt sich die Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt in Bewegung. Um etwa 14 Uhr wird es eine Zwischenkundgebung an der Zentrale der Deutschen Bank geben. Die Abschlußkundgebung auf dem Römerberg wird ungefähr um 15 Uhr beginnen. Nähere Informationen über den Verlauf der Demonstration gibt es im Internet unter http://www.bund-hessen.de.

: In dem bundesweiten Aufruf zu den Demonstrationen am Samstag heißt es: "Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen. Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!"

: Das hessische BBU-Vorstandsmitglied Kerstin Desch-Wöhrl kommt von der Bürgerinitiative Pro Großenlüder

: Treff 10 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 11.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"
: Treff 11 Uhr Bahnhofsvorplatz Fulda zur gemeinsamen Fahrt nach Ffm (Ankunft 12.28 Uhr), einem der Kundgebungsorte "Atomausstieg jetzt"

'''Veröffentlicht hier:'''

* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=16342&print=1]

[http://www.arbeiterfotografie.de/galerie/reportage-2011/index-2011-05-28-frankfurt-atomkraft-schluss.html Fotos von der Demo in Frankfurt''']

===Landtag===
Janine Wissler 18. Mai 2011 im Hessischen Landtag:

''Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) haben mit ihren Reden in der zurückliegenden Plenarwoche deutlich gemacht, dass sie beratungsresistent sind. Denn sie spielen immer noch auf Zeit.

Die Weigerung, ein Ausstiegsdatum zu nennen, heißt, konkrete Schritte wieder auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Dass die Regierung sich jetzt im Rahmen des Energiegipfels an der Erarbeitung konkreter Aus- und Umstiegs-Szenarien abarbeiten will, bezeugt die Schlafmützigkeit der Konservativen in einer entscheidenden Zukunftsfrage."

Seit langem stehe die Bevölkerungsmehrheit klar in Opposition zum Kurs der Regierung. Wie und dass Atomkraft ersetzt werden könne, zeigten zahlreiche Studien von Umweltverbänden, und sogar das Bundesumweltamt habe ein fundiertes Papier vorgelegt.

Wissler: „Bemerkenswert ist ebenfalls, dass sich in Biblis Störfälle ereignen, die wiederholt, so wie heute geschehen, erst nach Ablauf der Plenarwoche öffentlich gemacht werden.''

* [http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/reden-mainmenu-281/2318-atomenergie-hat-keine-gesellschaftliche-mehrheiit-mehr.html Komplette RedeAtomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr! ]

* Video [http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?jmpage=1&rubrik=66287&mediakey=fs%2Fallgemein%2F20110518_atom_wissler_linke&type=v&jm=1&key=standard_document_41550121 Janine Wissler (Linke): Atomenergie hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr!]

==Frankreich==
{|
| '''Explosion 40 km entfernt von Fuldas Partnerstadt [[Arles]]'''
12. September 2011: die Tagesschau meldet: ''Explosion auf französischem AKW-Gelände'' [http://www.tagesschau.de/ausland/akwfrankreich100.html]
|[[Datei:Nuclear power plant 2D B.svg|right]]
|}
==Japan==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#AKW
|title= Twittermeldungen
|caption=news in twitter
}}
|Montag 14.3.2011 2.00 Uhr:

+++ Japanische Regierung bestätigt Kernschmelze in Block 1 des AKW Fukushima-Daiichi und spricht von "nie dagewesener Katastrophe". Fernsehbilder zeigen eine Explosion, die das Reaktorgebäude von Block 1 zerstört (12.3.). In Block 3 desselben Kraftwerks versagten am Sonntag (13.3.) sämtliche Kühlsysteme, die Regierung hält eine Kernschmelze für "höchstwahrscheinlich" und eine Wasserstoffexplosion im Reaktor für möglich. In vier weiteren Reaktoren des 12 Kilometer entfernten AKW Fukushima-Daini sowie im AKW Tokai ist die Kühlung des Reaktorkerns möglicherweise ebenfalls nicht sichergestellt. Der Betreiber des AKW Fukushima-Daiichi ließ aus Block 1 und 3 radioaktiven Dampf ab, um den Druck in den Reaktoren zu reduzieren. In und um das AKW ist die Radioaktivität stark angestiegen, radioaktives Cäsium und Jod wurde freigesetzt. Wegen erhöhter Strahlenwerte rief die Regierung zwischenzeitlich auch beim AKW Onagawa Atomalarm aus. Die Evakuierungszone um das AKW Fukushima-Daiichi wurde auf 20 Kilometer erweitert und die Verteilung von Jodtabletten eingeleitet. 215.000 Menschen mussten wegen Strahlengefahr ihre Wohnungen verlassen und fliehen. Seit Freitag (11.3.) herrscht offiziell atomarer Notstand. +++
|}

==Castor Februar 2011==
{|
|{{#widget:Twitter Search
|query=#castor
|title=Der Castortransport passierte am 16.2.2011 um 12:05 den Fulda Bahnhof, der Castor ticker berichtete live auf dem Portal des Fuldawiki
|caption=Castor news in twitter
}}
|[[Datei:Plakat_energie.gif]]
|}

===Berichte in den Medien===

* Osthessennews mit vielen Fotos und Bericht [http://osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1193866 "Kurz vor dem Eintreffen des Sonderzuges tauchte plötzlich ein junger Mann mit einer roten Fahne - sie hatte die Aufschrift „Die Linke“ - auf. Er wurde von der Polizei kontrolliert und verließ nach der Durchfahrt wieder das Gleis", auf den Fotos auch eine Kandidatin "DIe LINKE.Offene Liste" aus Fulda mit einer "Atomkraft Nein Danke" Fahne.]

Aus dem Bericht wird weiterhin deutlich: Die Menschen auf den Bahnsteigen in Fulda wurden nicht vor dem anrollenden Atommüllzug gewarnt, sie standen an dem ICE Bahnsteig 6/7 und warteten auf ihre Züge. Sie hatten keine Möglichkeit der Strahlungen, die auch noch in 300 Meter Abstand zu messen sind auszuweichen. Unbeteiligte Reisende sollten klagen!

* 16.02.: Castor „WAK Karlsruhe“ – Lubmin - auf der Bahn, womölich wieder über Fulda
http://neckarwestheim.antiatom.net/images/stories/akt11/0216wak/atomsuppe.jpg

'''Mehr: http://www.castor-stoppen.de'''

==Brennelemente Steuer==
===Biblis: RWE umgeht zum Teil die Brennelementesteuer===
'''Geheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal!'''

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt.

Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“

Um den schmutzigen Atom-Deal zu besiegeln, sei die Merkel-Regierung bereit gewesen, Öffentlichkeit, Parlament und die Länder zu hintergehen. In Bezug auf Hessen zeige sich: Die neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) mache da weiter, wo ihre Vorgängerin Silke Lautenschläger aufgehört habe, so Wissler. Das Ministerium bleibe eine RWE-Außenstelle, die Atomaufsicht bei Biblis A und Biblis B verkomme zur Farce.

Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“
[http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/janine-wissler/pressemitteilungen/1855-rwe-umgeht-zum-teil-die-brennelementesteuer-geheimabsprachen-und-tricksereien-kennzeichnen-den-schmutzigen-atom-deal.html auf der Seite der Linksfraktion]

==Castor-Strecken-Aktionstag==

Aktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit

.Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken."

http://castor-strecken-aktionstag.de/"http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_300x250px.gif"

Presseinformation:

http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf

Auch in Fulda rollt der Castor vorbei:
[[http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/strecken5.png]]

===Berichte===
'''lokal'''

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13753 Fuldainfo: Bericht, Video mit dem Demozug, den Reden und weitere Interviews]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1188996 osthessennews, Bericht, Fotos, Video ]
* [http://osthessennews.de/beitrag_G.php?id=1188999 Fotoserie bei osthessennews]

'''überregional'''
* [http://picasaweb.google.de/CastorStreckenAktionstag/Album# Fotos bundesweit]

==Gorleben Ausschuss==
Rede im Bundestag:
[http://www.youtube.com/watch?v=g_OMr9MT-Vw&feature=player_embedded Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig]

http://www.dorothee-menzner.de/typo3temp/pics/677c388064.jpg

Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden:
bernd.brouns@linksfraktion.de

Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40

==Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin==
{|
|http://www.anti-atom-demo.de

http://www.anti-atom-demo.de/uploads/pics/banner_umzingelung_300x250.jpg

'''Anti Atom Demo: Reichstag umzingeln!'''

18. September 2010

Bitte mitfahren und/oder

viele Menschen motivieren hiergegen aufzustehen !!!

verantwortungslose Bundesregierung im Atomwahn !!!

Am 18. September findet in Berlin eine Großdemo gegen den völlig verantwortungslosen Atomwahn der Schwarz-Gelben Bundesregierung satt. Nur wenn ganz viele Menschen hier auf die Straße gehen können wir diesen Wahn stoppen. Schwarz-Gelb geht in Verantwortungsloser Weise mit unserer Zukunft um - nur um die Milliardengewinne ihrer Geldspender aus der Atomwirtschaft zu bedienen. Das ist ein Skandal ! Bitte nehmt euch am 18. September Zeit und fahrt mit nach Berlin. Motiviert eure Freunde, Familien und Nachbarn... schickt eine Mail an alle, die ihr kennt.

Auch aus Fulda wird ein Bus nach Berlin fahren ( mit Stop in Bad Hersfeld und eventuell Bebra).

Bus nach Berlin von Fulda ( ZOB) 18.September 2010 um 6:00 Uhr

Preis Euro 30,00 für hin und rück

(Solipreis von Euro 15,00 auf Anfrage)

bezahlt wird im Bus

Rückfahrt ca. 18:00 Uhr am Westkreuz in Berlin Charlottenburg

Auskunft und Anmeldung: www.gruene-fulda.de oder 0661-240008

bei Anmeldung: Handy Nr. nicht vergessen, wegen Kontakt Rückfahrt
| [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13314 Bericht bei fuldainfo]

{{#widget:YouTube|id=E101TKdMZ4Y}}
|}

==Plakattafeln in Fulda==
Zwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, [[attac]] Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert.

[[Datei:Ausgestrahl horas.jpg]]

==Atomalarm in Fulda==

Montag, 26. Juli 2010 in Fulda:

[[Datei:Atom-alarm 450 265.jpg]]

Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten!

Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten [[Michael Brand]] mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet.

Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda

===Medien===
*fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12588 Bericht mit Fotogalerie]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]

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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda

==Laufzeitverlängerungen==
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Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010

==Anti-Atom-Sommercamp im Wendland==
Das Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50

http://www.anti-atom-camp.de/uploads/pics/sommercamp-daumen_01.jpg

==Tschernobyl Tag 2010==
Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern

http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/kette/andere/biblis-plakat_600.jpg

===Berichte===
* [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_39035535&jmpage=1&type=v&rubrik=36098&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20100424_1930_antiatom Hessenschau, doch irgendwie sind die roten Fahnen ziemlich konsequent aus dem Bildmaterial geschnitten]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=11417 Fuldainfo: Fuldaer bei der Kettenreaktion: Atomkraft abschalten]

== Atommüll ==
[[Bild:Castor.jpg|thumb|left|"Wir stellen uns quer" - Aktion im Fuldaer Bahnhof am 19.11.2005]]
[[Bild:Castor2.jpg|right|thumb|Castor Durchfahrt 2005 um 23.32 Uhr am Fuldaer Bahnsteig]]
*NCS Nuclear Cargo Services (100% Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) will im 70 km entfernten Hanau die Einlagerung von Atomabfall nutzen. Noch im Mai 2006 verlautete aus dem hessischen Umweltministerium, in einem abschließenden Bescheid „dass die Anlagen in Hanau aus dem Atomgesetz entlassen sind“. Nun versucht man durch die Hintertür ein Lager für Atomabfälle aus allen deutschen Kernkraftwerken zu errichten.

* Durch Fulda rollen immer wieder Castor Transporte mit Atommüll, zuletzt im November 2005, am 11.11.2006 und am 9.11.2008 [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157526]. Wenige Tage vor dem 11.1.2006 war im Fuldaer Bahnhof ein IC entgleist. Kaum vorstellbar, wenn dieser Unfall beim Castortransport geschehen wäre. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129469]

Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129720]

{{:Kaliabbau: Verflechtungen mit Atomindustrie}}

==Anti AKW Internet-Seiten==
* http://www.castor-stoppen.de
* http://www.anti-atom-umzingelung.de
* http://www.ausgestrahlt.de

==Medien==
* Junge Welt Juni 2010 [http://www.jungewelt.de/2010/06-28/039.php Abstimmung mit den Füßen- Antiatomkraftbewegung will mit Massenprotesten Laufzeitverlängerung für Reaktoren verhindern. Kampagne »Schwarz-gelb macht nur Müll« soll jetzt anlaufen]
* [http://www.zeit.de/2003/48/Gorleben?page=all Atommüll-Die Legende vom Salzstock Ratlos in Gorleben: Wo ist der Castor wirklich? Die Geschichte einer Selbsttäuschung]
* [http://www.youtube.com/watch?v=O5bKM9i8rZk Video: Hanna Poddig - eine Vollzeitaktivistin]

* Film "Die Wolke" nach dem Roman von [[Gudrun Pausewang]], Schlitz

{{#widget:YouTube|id=o3oQje5vtCY}}

{{#widget:YouTube|id=h1T_jO9dE9k&playnext=1&list=PLB624F24267868426}}

[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 03:24:15 GMT

94.219.71.41: video Cecile Lecomte

Atomkraft

94.219.71.41 — Sat, 26 Nov 2011 02:57:54 GMT

94.219.71.41: /* Castordurchfahrt 2011 */

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

94.219.71.41 — Mon, 21 Nov 2011 12:00:23 GMT

94.219.71.41: typo

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
{||cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Seit heute online zum Unterzeichnen: Straßenbaupetion an den Deutschen Bundestag]]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|}
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
|}
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
|}
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|}
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
<small>
<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

{|
|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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|
|
|}
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{|cellpadding=10
| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
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|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
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Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
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|}
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<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
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'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
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11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.71.41 — Wed, 16 Nov 2011 10:43:04 GMT

94.219.71.41: aktualisiert

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung)

http://www.die-linke-hessen.de/lv15/images/stories/2011/oskar_kundgebung.png

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

Anfrage: Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe â€žWohnenplus am Schlossgartenâ€œ

94.219.71.41 — Sun, 13 Nov 2011 22:13:47 GMT

94.219.71.41: +Antwort

Anfrage: Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“

Der 1. Vorsitzende der Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda (IGbFD) e.V. Hanns-Uwe Theele hat dankenswerter Weise die Öffentlichkeit auf eine Baumaßnahme am Schloßgarten hingewiesen. Ein Teil der historischen Schloßgartenmauer wurde entfernt und eine steile Treppe mit direktem Zugang vom Gebäude "Wohnenplus am Schlossgarten" soll errichtet werden. In einem Prospekt von 26.2.2010 wirbt LebensART GmbH & Co. KG für ihre Tagungsräume:

''Der Schlossgarten grenzt direkt an das Gebäude an und kann für Ihre Kaffeepausen genutzt werden” und “Direkter Zugang in den benachbarten Schlossgarten''

Bereits bei der Gestaltung des Gebäudes ist eine Treppe Richtung Schlossgarten am Gebäude integriert worden

1. Wann wurde der Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr über das Bauvorhaben Druchbruch Schlossgartenmauer und Weiterführung der Treppe informiert?

2. Wurde dem Investor eine Zusage über den Bau eines direkten Zugangs zum Schlossgarten erteilt?

3. Aus welchen Mitteln erfolgt die Finanzierung des Bauvorhabens und wie hoch sind die Gesamtkosten?

Antwort von Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke

Frage 1:

Wann wurde der Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr über das Bauvorhaben Durchbruch Schlossgartenmauer und Weiterführung der Treppe informiert?

Antwort:

Der Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr war mit Vorlage der Ausschreibung selbst, der Ausschreibungsergebnisse zur Nachfolgenutzung des Zentralhallenbades über die Option einer Treppe in den Schlossgarten informiert und hat mit Zustimmung zur Magistratsvorlage 388/2005 vom 12.12.2005 diese in den Plananlagen und in dem Durchführungsvertrag § 5, Ziffer 2 beschlossen.

Mit den Beschlüssen Nr. 164/2009 SVV und vom 09.03.2010 (Erweite-rung) hat die Stadtverordnetenversammlung die räumliche Abgrenzung des Städtebauförderprogramms „Aktive Kernbereiche“ in Fulda – deren Bestandteil auch die Treppe ist – beschlossen.

Letztlich bestätigt die Stadtverordnetenversammlung mit dem Beschluss Nr. 121/2010 SSV zum Förderprogramm Aktive Kernbereich in Hessen, Integriertes Handlungskonzept (IHK), die von den Gutachtern vorgeschlagenen Ergänzungsmaßnahmen, die einerseits die Neugestaltung von Wegeverbindungen und Übergängen in die Fuldaaue betreffen, insbesondere jedoch die Schaffung neuer Verbindungszonen zwischen Zentrum und Schlossgarten fordern. Dies umfasst auch die Erweiterung des Zugangs von Treppenanlage entlang der Seniorenwohnanlage in den unmittelbaren Parkbereich über eine weitere neu zu errichtende Treppe (s. Darstellung im Plan IHK S. 163/165).

Die Maßnahme wurde mit Zuwendungsbescheid vom 25.10.2010 bewilligt.

Mit Beschluss Nr. 228/2011 v. 04.07.2011 beauftragt der Magistrat die Firmen Kopf, Ehrenberg (Landschaftsgärtnerische Arbeiten) und Hartmann, Künzell (Beton- und Natursteinarbeiten) mit den Arbeiten zur Errichtung der Treppenanlage und der Sicherung der Mauer.

Frage 2:
Wurde dem Investor eine Zusage über den Bau eines direkten Zugangs zum Schlossgarten erteilt?

Antwort:
Nein. Die Treppe war Teil eines gewünschten städtebaulichen Konzeptes. Grundsätzlich ist zu bemerken, dass das Gebäude auf der Grundstücksgrenze zu den städtischen Grundstücken steht und das Gebäude an zwei Seiten unmittelbar an den Schlossgarten grenzt. Damit hat das Haus sowieso einen direkten Zugang zum Schlossgarten.

Im Rahmen des Investoren-Wettbewerbes wurden in 2005 zur neuen Nutzung des Areals „Ehemaliges Hallenbad“ von Seiten der Stadt städtebauliche und architektonische Bedingungen an die Bewerber gestellt, die in den Entwürfen und Modellen umzusetzen waren.

Besonderer Schwerpunkt wurde hierbei gelegt auf:

*Durchlässigkeit zum Schlossgarten,
*Einbindung in den umgebenden Grün- und Stadtraum,
*Nutzung des stark terrassierten Geländes unter dem Gesichtspunkt zweier städtischer Schauseiten (Park u. Entree Barockviertel)
*Wiederherstellung der Sicht- und Laufachse Lindenstraße – Schlossgarten - Frauenberg
*Die Planungen des Siegerentwurfs zeigten hier bereits eine öffentlich gewidmete Treppenanlage, die sogar bis auf die Ebene des Schlossgartenweihers hätte führen sollen.

Frage 3:
Aus welchen Mitteln erfolgt die Finanzierung des Bauvorhabens und wie hoch sind die Gesamtkosten?

Antwort:
Die Förderung erfolgt aus Mitteln der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen, 60297 Frankfurt am Main, und wird auf Anforderung, entsprechend getätigter Ausgaben, ausgezahlt. Die Gemeinde beteiligt sich mit rd. 1/3 an den Kosten. Die Gesamtkosten für den Bau der Treppenanlage und der gleichzeitigen Sicherung der Mauer in den Schlossgarten betragen ca. 120.000,-EUR.

Fulda, 24. Oktober 2011

[[Kategorie: Stadtentwicklung]]
[[Kategorie: Abriss]]
[[Kategorie: Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]

Datei:Zwillinge.jpg

94.219.71.41 — Sun, 13 Nov 2011 21:07:46 GMT

94.219.71.41: + Schenklengsfeld

km 10.12.07

Die Zwillinge Fritz und Kurt Löwenberg aus Schenklengsfeld wurden von Fulda aus deportiert und im November 1943 in Auschwitz ermordet
Foto aus der Ausstellung im "Zug der Erinnerung"

Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011

94.219.71.41 — Sun, 13 Nov 2011 20:13:58 GMT

94.219.71.41: Anträge

==Haushaltsanträge==
===Haushaltsanträge "Die Linke.Offene Liste"===

====Einnahmen aus Hundesteuer====
Teilergebnishaushalt16-10-10 Steuern, Zuweisungen und Umlagen

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:

''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Die Hundesteuer wurde mit dem „Konsolidierungspaket II“ um fast 20% erhöht, für einige Hunderassen sogar um über 60%

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

1.) Die Hundesteuersatzung in der Fassung vom 1.1.2011 wird aufgehoben und auf den Stand vor dem Einsparpaket gesetzt.

2.) Der Ansatz im Haushaltsplan 2012 wird von 125 000 Euro auf 100 000 Euro herabgesetzt

3.) Intensivierte Kontrollmaßnahmen durch Ordnungspolizeistreifen werden wegen Unwirtschaftlichkeit unterlassen

4.) Auf eine Beitreibung und Verspätungszuschlag wird in sozialen Härtefällen verzichtet

====Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten====
08-20-20 Bereitstellung von Bademöglichkeiten

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Bei der Gesamtbesucherzahl der Bäder wird von einem Rückgang von 51 598 Besuchen ausgegangen. Dies bedeutet, das 12% der Badbesuche unterbleiben, weil sich Menschen den Eintrittspreis nicht mehr leisten können.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

1.) Die Kürzung der Öffnungszeiten (Einsparung bei Personalkosten ca. 9000 Euro) des Schwimmbades Rosenau für die Monate Juni, Juli, August werden aufgehoben und mind. auf den Stand vor dem Einsparpaket gesetzt. (9.00-20.00 Uhr)

2.) Die Erhöhungen der Eintrittspreise um 20% für die Bäder werden zurückgenommen und auf den Stand vor dem Einsparpaket gesetzt, die Erhöhungen Zuschläge Warmbadetag von 33% werden ebenfalls zurückgenommen

3.) Die Verlängerung der kompletten Schließung des Sportbades Ziehers ab Mai wird zurückgenommen

4.) Die Gewinnausschüttung der GWV wird um den Betrag der Zuschüsse zum Bäderbetrieb erhöht.

====Personalrat====
Teilergebnishaushalt Kostenträger 01-11-6010 Personalratsangelegenheiten

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Auch ist es rechtlich fragwürdig, Personalratskosten mit der Begründung „Sparmaßnahmen“ kurzerhand zu reduzieren.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Kürzung im Teilergebnishaushalt Personalratsangelegenheiten im Ergebnis 2010 auf Ansatz 2012 um 67066,39 Euro (fast 28%) wird zurückgenommen

====Seniorenmittel====
Teilergebnishaushalt Kostenträger 05-20-1010 Seniorenveranstaltungen
Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Die Mittel für die Seniorenarbeit wurden um 15% gekürzt. Dies wirkte sich im Jahr 2011 z.B. so aus, dass bei den Seniorentagesfahrten das gemeinsame Abendessen gestrichen wurde. Oftmals ist dieses Abendessen die einzige Gelegenheit für Senioren einmal außerhalb „Essen zu gehen“

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Kürzungen der Seniorenmittel um 15% werden zurückgenommen. Das gemeinsame Abendessen im Rahmen der Tagesausflüge findet wieder statt.

====Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Der in Fulda sogenannte „Studenteneuro“ oder „Begrüßungsgeld“ für Studenten betrug bis 2010 einmalig 100 Euro, wenn Studenten in der Stadt Fulda ihren ersten Wohnsitz nehmen. Diese einmalige Geste ist nicht uneigennützig, denn mit jedem neuen Einwohner erhöht sich die vom Land Hessen pro Kopf berechnete Schlüsselzuweisung für die Stadt. Der Anreiz zur Anmeldung des ersten Wohnsitzes wird also vielfach wieder „eingespielt“. (siehe http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/studium-umworbene-studenten-1409292.html)

Mit dem Konsolidierungspaket II wurde dieser Betrag auf einmalig 70 Euro gekürzt.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

1. Um mehr Studenten zu Anmeldung des Ersten Wohnsitzes in der Stadt Fulda zu bewegen, wird der Studenteneuro wieder auf den Betrag von 100 Euro festgesetzt.
2. Mehreinnahmen für die Stadtkasse ergeben sich, wenn der Anreiz, seinen ersten Wohnsitz in der Stadt Fulda anzumelden erhöht wird. Die Stadt Fulda zahlt daher ein erhöhtes „Begrüßungsgeld“ von 200 Euro

====Finanzderivate====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, die Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

In der Vorbereitung des Konsolidierungspaketes tauchte die Formulierung auf:

„Reduzierung der Kapitalkosten - Zinsoptimierung durch Nutzung Finanzderivate“

und gemeinsam mit weiteren Positionen Verbesserungen und Steigerungen verzeichnet

Die Linke Offene Liste beantragt:

1. Die Stadt Fulda wird im Haushaltsjahr 2012 keine Finanzderivate nutzen

====Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierte, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Im Gegensatz zu diesen einschneidenden Maßnahmen steigen die Kosten für den Geldverkehr immer weiter an.
Betrug das Ergebnis im Jahre 2010 noch Kosten von 4775,17 Euro, waren 2011 im Haushaltsansatz bereits 6600,00 Euro verzeichnet. Im Haushaltsentwurf 2012 werden 10300,00 Euro angegeben.

Einsparungen bei Kontoführungskosten können durch Beschränkung der Kontoführung lediglich bei der Sparkasse Fulda erreicht werden. Derzeit verfügt die Stadt Fulda über weitere Girokonten bei der Postbank, Dresdner Bank AG, Commerzbank, Deutsche Bank und weitere Konten bei anderen Banken.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

Die Stadt Fulda führt ihre Konten bei der Sparkasse Fulda. Alle weiteren Giro und Bankkonten werden umgestellt und aufgelöst.

====Schülerbeförderung====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf werden Einsparungen bei der Schülerbeförderung vorgenommen. Insbesondere Schülerinnen und Schüler der Kreisrealschule sind hiervon betroffen.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Stadt Fulda übernimmt die Schülerbeförderungskosten wie in den Vorjahren und vermeidet das Abwälzen der Beförderungskosten auf die Eltern
• Die Stadt Fulda sucht eine Vereinbarung mit der ÜWAG, daß die wenigen hundert Meter von der Kreis/Stadtgrenze zur Konrad Adenauer Schule nicht als teureres Ticket zu zahlen sind, bzw. vereinbart einen Haltepunkt auf Stadtgebiet.

====Eintrittspreise Theater und Konzerte====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Preisanhebung für ermäßigte Eintrittskarten für Schüler, Auszubildende und Studenten von 7,00 auf 8,00 Euro wird zurückgenommen, der Umfang der Maß nahmen beträgt 2540 Euro

• Statt der Rücknahme der Preisanhebung für Normaltickets werden ermäßigte Eintrittskarten für Bezieher sozialer Leistungen eingeführt, anlog der ermäßigten Eintrittskarten für Schüler, Auszubildende und Studenten

• Die Absenkung des Schwerbehindertenrabattes von 50% auf 30% wird zurückgenommen

====Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss====

Kostenstelle 410-4500 Vonderau-Museum
Kostenstelle 410-4630 historische Räume Stadtschloss

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Die Erhöhung der Eintrittspreise um 16.67% schlägt sich im Haushaltsentwurf 2012 mit 5041 Euro (Vonderau Museum), und 1935 (historische Räume Stadtschloss) Mehreinnahmen im Vergleich zum Ergebnis 2009 nieder. Eine Familienkarte kostet statt 7 Euro nun 8,20, Erwachsene statt 3 Euro nun 3,50.

Die Mietpreise für kulturelle Veranstaltungen Museumskapelle, Museumshof, Vortragssaal wurden zwischen 10% und 13% angehoben

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Preisanhebungen werden zurückgenommen

====Gebühren Volkshochschule====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Die Gebühren für die Teilnahmen an Kursen der VHS wurde für Einzelveranstaltungen von 3,00 Euro auf 3,50 angehoben, Ermäßigungen von 25% auf 20% beschnitten, Teilnehmer aus kinderreichen Familien erhalten statt 50% Ermäßigung mur noch 25 % Ermäßigung. Hiermit sollte im Vergleich Ergebnis 2009 zu Ansatz 2012 eine Mehreinnahme von 30188 Euro erzielt werden.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Preisanhebungen und die Absenkung der Ermäßigungen werden zurückgenommen

====Gebühren Musikschule====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Die Gebühren z.B. für den Musikschul -Einzelunterricht wurden von 89 Euro auf 99 Euro pro 45 Minuten Einzelunterricht angehoben. Vor 2005 betrug der entsprechende Satz noch 79 Euro. Dies ist eine Steigerung von etwa 25% in einem Zeitraum von 5 Jahren. Das Chorsingen wurde in den 5 Jahren gar um 50% verteuert (6 Euro statt 4 Euro) Von 2009 auf 2011 betrug die Verteuerung des Chorsingens 40%.

Insgesamt soll die Erhöhung 2010 der Kursgebühren im Haushaltsentwurf 2012 die Summe von 43510 Euro erbringen

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Preisanhebungen 2010 werden zurückgenommen

====allgemeine städtische Kulturarbeit====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Für die allgemeine städtische Kulturarbeit werden 2012 7929 Euro weniger veranschlagt , das entspricht einer Kürzung von etwa 10%

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

• Die Kürzungen werden zurückgenommen

====Wasserspielplatz====

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Teil des Sparpaketes ist die Reduzierung der Kosten des Wasserspielplatzes durch jahreszeitlich verkürzte Öffnungszeit. Die Einsparungen beliefen sich auf ca. 2400 Euro

Die Linke Offene Liste beantragt :

• Die Öffnungszeitkürzungen werden zurückgenommen

====Weihnachtsgeld für Heimbewohner====

Grundsätzlich steht jeder in einem Alten- und Pflegeheim wohnenden Person ein Betrag zur Bestreitung der persönlichen Bedürfnisse (Taschengeld) zu. Dieser beträgt aktuell 98,28 EUR pro Kalendermonat. Hiervon müssen Waren und Dienstleistungen zur Hygiene und Körperpflege finanziert werden (Friseur, Fußpflege, Körperpflegeartikel, Brille, Hörgerätbaterien, frei verkäufliche Medikamente) Auch der persönliche Bedarf an Kleidung, Genußmittel, Zeitschriften, Telefon muss hierüber gedeckt werden.

Erfahrungsgemäß reicht der Betrag kaum für diese Zwecke aus. Oft beschränken sich Senioren im Verlaufe des Jahres, um zu Weihnachten über einen kleinen Betrag zu verfügen.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

Die Stadt Fulda stellt den mittellosen Senioren, die den Taschengeldbetrag durch das Sozialamt ausbezahlt bekommen zum Weihnachtsfest einen zusätzlichen Monatsbetrag zur Verfügung.

Bei 292 Personen, für die derzeit Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen (sog. Heimpflegekosten) anfallen, belaufen sich die Kosten für ein „Weihnachtsgeld“) auf 28700 Euro.

Die Finanzierung ergibt sich aus Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer.

====Ausgabe Mittagessen an Schulen====

Die personelle Situation zur Ausgabe von Mittagessen an Fuldaer Schulen ist uneinheitlich bzw. nicht geregelt.
Verschiedene Anlieferer/Caterer bringen das Essen zwar zur Schule, doch die Verteilung an die Kinder bleibt problematisch.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

Die Stadt Fulda stellt eigenes pädagogisch geschultes Personal zur Essensausgabe in den Schulen in städtischer Trägerschaft ein. Die Vergütung dieser Personen darf einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde nicht unterschreiten.

====Treppe am Gallasiniring====

Der Fachverwaltung und dem Magistrat ist bekannt, dass sich die Treppenanlage, die in der Baulast der Stadt Fulda ist, sich in reparaturbedürftigem Zustand befindet.

Die Linke Offene Liste beantragt:

Die Kosten zur Sanierung der Treppenanlage am Gallasiniring werden im Haushalt 2012 der Stadt Fulda eingestellt.

====Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand====

Im Rahmen der Jugendarbeit steht in der Jugendkulturfabrik an der Weimarer Straße eine Kletterwand zur Verfügung.

In der kalten Jahreszeit bleibt dieser Raum ungenutzt, da sich hier keine Heizung befindet. Behelfsweise kommen Heizlüfter zum Einsatz. Dies ist teuer, unwirtschaftlich und so nicht vertretbar. In dem Raum muss wenigstens eine Temperatur über 10-15 Grad C erreicht werden können.

Die Linke Offene Liste beantragt:

Die Stadt Fulda schließt den Raum mit der Kletterwand an die Heizungsanlage an, bzw. sorgt für die Beheizbarkeit des Raumes

====Mobilitätsticket====

Auch in Fulda wurden zur stärkeren Auslastung des Busverkehres Anreize geschaffen, den ÖPNV nach dem morgendlichen Berufsverkehr verbilligt zu nutzen. Ein weiterer Effekt ist die Stärkung der Innenstadt, sowie die Vermeidung von Co2 Emissionen.

Der NVV bietet Seniorenmonatskarten 60+ für den gesamten Nordhessischen Tarifbereich zum Preis von 38 Euro an.

Beschränkt auf den Stadtbusbereich der Stadt Fulda scheint ein vergleichbares Angebot für 20 Euro/mtl. realistisch. Die 9.00 Uhr Monatskarte als Jahresabo kostet in Fulda 25,56 Euro. Es stellt also kein Risiko dar ein vierwöchiges „Schnupperangebot“ für Alle von 20 Euro anzubieten.

Die Linke.Offene Liste beantragt:

Die Stadt Fulda startet einen zeitlich begrenzten Versuch, ein „Mobilitätsticket für Alle“ zum Preis von 20 Euro/Monat einzuführen. Geeignet für einen solchen Versuch könnte sich hier der Dezember 2012 erweisen (Weihnachtseinkäufe, Weihnachtsmarkt). Eine solche Aktion könnte sich wegen der besseren Auslastung der Busse als kostenneutral oder wegen der Mehreinnahmen sogar als kostenmindernd erweisen.
Im Haushalt 2012 werden Mittel zur Bewerbung der Aktion eingestellt.
Gemeinsam mit der ÜWAG wird ein Konzept erstellt, durchgeführt und ausgewertet.

====Sitzbänke im Stadtgebiet====

Bei einer Umfrage unter älteren Mitbürgern im Stadtgebiet, was sie sich von der Stadt Fulda in ihrem Wohnbereich wünschen, kam übereinstimmend der Wunsch nach mehr Sitzgelegenheiten im Stadtviertel und insbesondere an den Bushaltestellen. Für Senioren stellt die Möglichkeit auf einem Spaziergang oder bei einer Besorgung kurz innehalten und ausruhen zu können, einen wichtigen Faktor in ihrer Mobilität dar.

Die Linke.Offene Liste beantragt:

1. Alle Bushaltesstellen im Stadtgebiet werden mit Überdachungen und Sitzgelegenheiten ausgestattet. Die Kosten werden in den Haushaltsplan 2012 eingestellt bzw. mit der ÜWAG verhandelt.

2. In Wohngebieten, Parks und in der Innenstadt werden Aufstellmöglichkeiten für weitere Bänke gesucht. Die Kosten für weitere 30 Bänke werden in den Haushaltsplan 2012 eingestellt.

====Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige====

Die Linke.Offene Liste beantragt:

Die Stadt Fulda stellt im Laufe des Jahres 2012 sicher, dass der Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz für unter 3 Jährige erfüllt werden kann. Die Stadt ergreift geeignete Maßnahmen und stellt die Kosten zur Schaffung der fehlenden Plätze vollständig in den Haushaltsplan 2012 ein

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94.219.71.41 — Sun, 13 Nov 2011 19:58:55 GMT

94.219.71.41: wikilink

'''Fr. 11.11.11'''
* 14.00 Uhr Occupy Fulda Aktion Uniplatz
* 17.00 Uhr Occupy Frankfurt Demo

'''Sa 12.11.'''
* 10.00 Treff am Bahnhof Fulda Fahrt nach Frankfurt mit Hessenticket "Bankenviertel Umzingeln"

'''Mo, 14.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''17.11.11'''
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung)

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]

Anfrage Radwegekonzept

94.219.71.41 — Sun, 13 Nov 2011 19:56:15 GMT

94.219.71.41: + Fotos

Fulda, den 9.10.2011

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
wir bitten den [[Magistrat]] um Beantwortung
[[Datei:Radweg rangstrasse 2.jpg|framed|Radwege Fulda 2010|right]]
[[Datei:Radweg rangstrasse 1.jpg|framed|Radweg weg - Parkstreifen hin|right]]

Anfrage: Radwegekonzept

In einer Presseerklärung am 18. August 2011 [http://www.fulda.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsarchiv/einzelansicht-archiv/ch/a1e608e2e0/article/radwege-konzept-ist-gerade-mal-zwei-jahre-und-nicht-20-jahre-alt.html] äußert sich die Stadtbaurätin zur Ersten Fortschreibung des Radwegekonzeptes [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/radwegekonzept/01_Textteil.pdf]
''Auf Basis dieses Konzeptes sei es u.a. gelungen für die Rangstraße eine Lösung zu finden, bei der Radverkehr, Autoverkehr und Grünordnung nicht als Gegensätze verstanden wurden. Die Stadt werde auf diesem Wege weitermachen''.

In der Rangstraße wurde im Zuge der Sanierung der Fahrbahndecke ein bestehender kombinierter Rad- und Fußweg entfernt. Stattdessen wurde auf dem Fussweg Parkraum geschaffen und ein “Schutzstreifen” für den Radverkehr im Straßenraum angelegt.

'''Wir fragen den Magistrat:'''

1. Wie hoch ist die Fahrzeugfrequenz ist der Rangstraße, denn bei mehr als 10.000 Kfz/24 Std.sollte keine Kombination von Mindestelementen (4,50 m Fahrgasse,1,25 m Schutzstreifen) erfolgen (Fortschreibung 2009)?

2. Schutzstreifen sollen in der Regel eine Breite von 1,50 m haben, ein Mindestmaß von 1,25 m darf nicht unterschritten werden, bei angrenzenden Parkständen soll die Fläche für den Radverkehr 1,75 m betragen (gesetzliche Grundlagen aus der Fortschreibung 2009). Wie ist zu bewerten, dass der “Schutzstreifen” neben den neu angelegten Parkständen tatsächlich z.B. auf der Höhe “Media Markt” nur 1,18cm statt 1,75 cm breit ist?

3. Welche Gremien haben diese Abweichung beschlossen?

4. Wird die Stadt bzgl. des umzusetzenden Radwegekonzeptes ''auf diesem Wege weitermachen'' oder die unter 1-3 dargestellten Mängel beheben bzw. in Zukunft berücksichtigen

'''
'''Antwort von Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]

Vorbemerkung:

Zwangsläufig muss sich die Erörterung von Planungsvorschriften, Normen, Empfehlungen und technischen Regeln im Rahmen einer Stadtverordnetenversammlung auf ein Mindestmaß beschränken und kann deshalb nicht in allen Details die laufenden Erkenntnisse und Forschungen im Bereich der Verkehrsplanung wiedergeben. In der gebotenen Kürze und Vereinfachung ergibt sich folgender Sachstand:

Frage 1:

Wie hoch ist die Fahrzeugfrequenz in der Rangstraße, denn bei mehr als 10.000 Kfz/24 Std. sollte keine Kombination von Mindestelementen (4,50 m Fahrgasse, 1,25 m Schutzstreifen) erfolgen (Fortschreibung 2009)?

Antwort:

Es sind ca. 5.000 Fahrzeuge.

Frage 2:

Schutzstreifen sollen in der Regel eine Breite von 1,50 m haben, ein Mindestmaß von 1,25 m darf nicht unterschritten werden, bei angrenzenden Parkständen soll die Fläche für den Radverkehr 1,75 m betragen (gesetzliche Grundlagen aus der Fortschreibung 2009). Wie ist zu bewerten, dass der „Schutzstreifen“ neben den neu angelegten Parkständen tatsächlich z. B. auf der Höhe „Media Markt“ nur 1,18 m statt 1,75 m breit ist?

Antwort:

In Frage 2 wird in Auszügen aus dem Radverkehrskonzept, Kapitel „Erkenntnisstand zur Führung des Radverkehrs“ zitiert. Auf der gleichen Seite, etwas oberhalb des Zitates ist vermerkt, dass hier Empfehlungen aus einer Forschungsarbeit von HUPFER (2000) aufgelistet sind. Die Schlussfolgerung, es handele sich um „gesetzliche Grundlagen aus der Fortschreibung 2009“ ist zumindest aus der beschlossenen und im Internet nach wie vor veröffentlichten Textfassung nicht ableitbar.

Im Übrigen wird in dem erwähnten Kapitel zum „Erkenntnisstand zur Führung des Radverkehrs“ an mehreren Stellen vermerkt, dass zum Zeitpunkt der Bearbeitung des Radverkehrskonzeptes sowohl die Fortschreibung der StVO als auch die Fortschreibung der „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)“ lediglich als Entwürfe vorlagen. Diese Regelwerke liegen nun in endgültiger Fassung vor und haben die vorgenannten Empfehlungen aus der Forschung zwar nicht vollständig übernommen, aber die Planungsgrundsätze für die Rangstraße bestätigt, auch und gerade was die Aneinanderreihung der einzelnen Elemente, Fahrbahn, Baumstreifen, Parkplätze und Radstreifen betrifft.

Hinweis:

Gemäß Tabelle 5 „Breitenmaße von Radverkehrsanlagen und Sicherheitstrennstreifen“ aus den „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)“, Ausgabe 2010, wird die Breite der Radverkehrsanlage jeweils einschl. Markierung angegeben. Mindestmaß sind demnach 1,25 m Schutzstreifenbreite abzüglich 12 cm Markierung = 1,13 m Asphaltbreite, die offensichtlich laut der Nachmessung noch leicht überschritten werden. In dieser Tabelle und den nachfolgenden Texten finden sich auch Hinweise (keine Gesetzesvorschriften!) zum Umgang mit Parkstreifen. Im Übrigen beschränkt sich die Anwendung der Mindestmaße auf das Teilstück zwischen Bau-km 0+ 105 und 0+360 = rd. 255 m.

Frage 3 :

Welche Gremien haben diese Abweichung beschlossen?

Es liegt in der Verantwortung des planenden Ingenieurs, die Anwendung von Mindestwerten und auch deren mögliche Unterschreitung (was in bebauten Gebieten tägliches Geschäft ist) sorgfältig abzuwägen und nach Abstimmung mit Straßenverkehrsbehörde, Polizei und Fachverwaltung des Fördergebers verantwortungsbewusst umzusetzen. Dies ist im vorliegenden Fall geschehen. Eine Gremienbeteiligung zum tagtäglichen Umgang mit dem Handwerkszeug des planenden Ingenieurs ist weder praktikabel noch notwendig. Im vorliegenden Fall haben die zuständigen Fachbehörden in ihrer Zuständigkeit darüber entschieden, ob die Anwendung von Mindestwerten oder die Abweichung von sonstigen Empfehlungen fachlich vertretbar ist oder nicht.

Frage 4:

Wird die Stadt bzgl. des umzusetzenden Radwegekonzeptes „auf diesem Wege weitermachen“ oder die unter 1-3 dargestellten Mängel beheben bzw. in Zukunft berücksichtigen?

Antwort:

Dem zuständigen Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung wurden am 28.04.2009 die Ausbaupläne zur Kenntnis gegeben, nachdem sie zuvor erläutert worden und Fragen dazu beantwortet worden waren. Dabei wurde u. a. auch dargelegt, dass alle vorgenannten Merkblätter empfehlen, wo immer es vertretbar ist, den Radverkehr aus Sicherheitsgründen (Erkennbarkeit) auf der Fahrbahn und nur ausnahmsweise hinter einem Bordstein zu führen. Es wurde auch erläutert, dass die Freihaltung einer Radverkehrsanlage nicht dadurch zu erreichen ist, dass ein Parkverbot ausgesprochen und dann täglich und dauerhaft während der Tagesstunden kontrolliert wird. Vielmehr gewährleistet die heutige Regelung mit ihrem Mindestangebot für alle Verkehrsarten (auch für den ruhenden Verkehr), dass überhaupt Tag für Tag und mit hoher Zuverlässigkeit eine durchgehend befahrbare Radverkehrsanlage zur Verfügung steht. Das war vorher nicht der Fall. Insofern sind keine Mängel erkennbar und der Magistrat wird auf diesem Wege weitermachen, wo immer Konfliktsituationen gelöst werden müssen.

Fulda, 24. Oktober 2011

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]
[[Kategorie: Verkehrspolitik]]
[[Kategorie: Umweltpolitik]]

Radverkehr

94.219.71.41 — Sun, 13 Nov 2011 19:48:59 GMT

94.219.71.41: Anträge Oktober 2011

==[[Programm - Verkehrsentwicklung]]==

Der Öffentliche Personalverkehr wird in der Stadt Fulda und auch im Landkreis systematisch ausgedünnt. Für breite Bevölkerungsschichten bedeutet die Busanbindung Mobilität und Unabhängigkeit. Schüler, Studenten, ältere Menschen und solche, die sich keinen PKW leisten können und/oder wollen, sind auf geregelten, pünktlichen, verfügbaren Busverkehr angewiesen.

Straßenbauprojekte, wie überdimensionale Kreisel und Umgehungsstraßen wurden über die Köpfe der Bürger hinweg geplant und durchgeführt. Auf der anderen Seite gibt es seit Jahren Unfallschwerpunkte, die nicht beseitigt werden.

Fußgänger werden weiterhin durch Linksabbieger gefährdet, obwohl Bedarfsampeln eingerichtet sind. Noch immer fehlen wichtige Radwege.

Die Stadt vergibt sich Instrumente der Wirtschaftsförderung, indem Parkhäuser an private Betreiber vergeben werden. Parkraum in der Innenstadt muss bezahlbar bleiben und wichtige Infrastruktureinrichtungen (Post, Behörden, Bahnhof, Schulen) benötigen ausreichenden Parkraum.

(''Aus dem Kommunalprogramm Die LINKE.Offene Liste 2006-2011'')

==Rangstraße==
Im Oktober 2011 stellten wir in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zur Veröffentlichung des Radwegekonzeptes und stellten eine Anfrage zum Radstreifen in der Rangstraße

===Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes===
{{:Antrag Radwegekonzept‎}}

===Anfrage Radwegekonzept===
{{:Anfrage Radwegekonzept‎}}

Antiquierte Fuldaer Verkehrspolitik 2010: Radwege weg - Parkplätze hin

==Abgeschnittene Feldwege durch Westring==
{{:Abgeschnittene Feldwege durch Westring}}

==Anfragen Stadtparlament==
[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2008#Radweg R1 im Bereich des Westrings|Radweg R1 im Bereich des Westrings]]

===Radweg R1 im Bereich des Westrings===
Betreff: Streckenführung Radweg R 1 im Bereich [[Westring]]
[[Bild:Radwegr1.jpg|thumb|right|Stadtverordneter Die Linke Offene Liste informiert die Nutzer des Radweges über die Anfrage]]

Der vielbefahrene Radweg R1 kreuzt im Bereich Aueweiher/Kleingartenanlage/Reitverein den Westring. Der Radweg mündet hier in eine Abfahrt des Westrings und wird erst nach der Unterquerung fortgesetzt. Dadurch ergibt sich erhebliches Gefährdungspotential für den R1 nutzende Radfahrer, Inlineskater und Reiter. Gerade in der wärmeren Jahreszeit wurde der R1 von zahlreichen Gruppen und Familien als sichere Möglichkeit geschätzt. Die nun an dieser Stelle vorhandene Westringabfahrt wird von PKWs und LKWs zum Richtungswechsel genutzt, ohne dass die Freizeitanlagen angesteuert werden.

Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

1. Ist dem Magistrat die Gefährdungslage bekannt?

2. Mit welchen Maßnahmen gedenkt der Magistrat, die Sicherheit der Radwegnutzer sicherzustellen?

Stadtverordneter
Günter Maul

==Weblinks==
* [http://radservice.radroutenplaner.hessen.de/rrp/hessen/cgi Rad Routenplaner]
[[Kategorie: Verkehrspolitik]]

Anfrage Radwegekonzept

94.219.71.41 — Sun, 13 Nov 2011 19:29:02 GMT

94.219.71.41: + Antwort

Fulda, den 9.10.2011

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
wir bitten den [[Magistrat]] um Beantwortung
[[Datei:Radweg rangstrasse 2.jpg|200px|right]]
[[Datei:Radweg rangstrasse 1.jpg|200px|right]]

Anfrage: Radwegekonzept

In einer Presseerklärung am 18. August 2011 [http://www.fulda.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsarchiv/einzelansicht-archiv/ch/a1e608e2e0/article/radwege-konzept-ist-gerade-mal-zwei-jahre-und-nicht-20-jahre-alt.html] äußert sich die Stadtbaurätin zur Ersten Fortschreibung des Radwegekonzeptes [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/radwegekonzept/01_Textteil.pdf]
''Auf Basis dieses Konzeptes sei es u.a. gelungen für die Rangstraße eine Lösung zu finden, bei der Radverkehr, Autoverkehr und Grünordnung nicht als Gegensätze verstanden wurden. Die Stadt werde auf diesem Wege weitermachen''.

In der Rangstraße wurde im Zuge der Sanierung der Fahrbahndecke ein bestehender kombinierter Rad- und Fußweg entfernt. Stattdessen wurde auf dem Fussweg Parkraum geschaffen und ein “Schutzstreifen” für den Radverkehr im Straßenraum angelegt.

'''Wir fragen den Magistrat:'''

1. Wie hoch ist die Fahrzeugfrequenz ist der Rangstraße, denn bei mehr als 10.000 Kfz/24 Std.sollte keine Kombination von Mindestelementen (4,50 m Fahrgasse,1,25 m Schutzstreifen) erfolgen (Fortschreibung 2009)?

2. Schutzstreifen sollen in der Regel eine Breite von 1,50 m haben, ein Mindestmaß von 1,25 m darf nicht unterschritten werden, bei angrenzenden Parkständen soll die Fläche für den Radverkehr 1,75 m betragen (gesetzliche Grundlagen aus der Fortschreibung 2009). Wie ist zu bewerten, dass der “Schutzstreifen” neben den neu angelegten Parkständen tatsächlich z.B. auf der Höhe “Media Markt” nur 1,18cm statt 1,75 cm breit ist?

3. Welche Gremien haben diese Abweichung beschlossen?

4. Wird die Stadt bzgl. des umzusetzenden Radwegekonzeptes ''auf diesem Wege weitermachen'' oder die unter 1-3 dargestellten Mängel beheben bzw. in Zukunft berücksichtigen

'''
'''Antwort von Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]

Vorbemerkung:

Zwangsläufig muss sich die Erörterung von Planungsvorschriften, Normen, Empfehlungen und technischen Regeln im Rahmen einer Stadtverordnetenversammlung auf ein Mindestmaß beschränken und kann deshalb nicht in allen Details die laufenden Erkenntnisse und Forschungen im Bereich der Verkehrsplanung wiedergeben. In der gebotenen Kürze und Vereinfachung ergibt sich folgender Sachstand:

Frage 1:

Wie hoch ist die Fahrzeugfrequenz in der Rangstraße, denn bei mehr als 10.000 Kfz/24 Std. sollte keine Kombination von Min-destelementen (4,50 m Fahrgasse, 1,25 m Schutzstreifen) erfolgen (Fortschreibung 2009)?

Antwort:

Es sind ca. 5.000 Fahrzeuge.

Frage 2:

Schutzstreifen sollen in der Regel eine Breite von 1,50 m haben, ein Mindestmaß von 1,25 m darf nicht unterschritten werden, bei angrenzenden Parkständen soll die Fläche für den Radverkehr 1,75 m betragen (gesetzliche Grundlagen aus der Fortschreibung 2009). Wie ist zu bewerten, dass der „Schutzstreifen“ neben den neu angelegten Parkständen tatsächlich z. B. auf der Höhe „Media Markt“ nur 1,18 m statt 1,75 m breit ist?

Antwort:

In Frage 2 wird in Auszügen aus dem Radverkehrskonzept, Kapitel „Erkenntnisstand zur Führung des Radverkehrs“ zitiert. Auf der gleichen Seite, etwas oberhalb des Zitates ist vermerkt, dass hier Empfehlungen aus einer Forschungsarbeit von HUPFER (2000) aufgelistet sind. Die Schlussfolgerung, es handele sich um „gesetzliche Grundlagen aus der Fortschreibung 2009“ ist zumindest aus der beschlossenen und im Internet nach wie vor veröffentlichten Textfassung nicht ableitbar.

Im Übrigen wird in dem erwähnten Kapitel zum „Erkenntnisstand zur Führung des Radverkehrs“ an mehreren Stellen vermerkt, dass zum Zeitpunkt der Bearbeitung des Radverkehrskonzeptes sowohl die Fortschreibung der StVO als auch die Fortschreibung der „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)“ lediglich als Entwürfe vorlagen. Diese Regelwerke liegen nun in endgültiger Fassung vor und haben die vorgenannten Empfehlungen aus der Forschung zwar nicht vollständig übernommen, aber die Planungsgrundsätze für die Rangstraße bestätigt, auch und gerade was die Aneinanderreihung der einzelnen Elemente, Fahrbahn, Baumstreifen, Parkplätze und Radstreifen betrifft.

Hinweis:

Gemäß Tabelle 5 „Breitenmaße von Radverkehrsanlagen und Sicherheitstrennstreifen“ aus den „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)“, Ausgabe 2010, wird die Breite der Radverkehrsanlage jeweils einschl. Markierung angegeben. Mindestmaß sind demnach 1,25 m Schutzstreifenbreite abzüglich 12 cm Markierung = 1,13 m Asphaltbreite, die offensichtlich laut der Nachmessung noch leicht überschritten werden. In dieser Tabelle und den nachfolgenden Texten finden sich auch Hinweise (keine Gesetzesvorschriften!) zum Umgang mit Parkstreifen. Im Übrigen beschränkt sich die Anwendung der Mindestmaße auf das Teilstück zwischen Bau-km 0+ 105 und 0+360 = rd. 255 m.

Frage 3 :

Welche Gremien haben diese Abweichung beschlossen?

Es liegt in der Verantwortung des planenden Ingenieurs, die Anwendung von Mindestwerten und auch deren mögliche Unterschreitung (was in bebauten Gebieten tägliches Geschäft ist) sorgfältig abzuwägen und nach Abstimmung mit Straßenverkehrsbehörde, Polizei und Fachverwaltung des Fördergebers verantwortungsbewusst umzusetzen. Dies ist im vorliegenden Fall geschehen. Eine Gremienbeteiligung zum tagtäglichen Umgang mit dem Handwerkszeug des planenden Ingenieurs ist weder praktikabel noch notwendig. Im vorliegenden Fall haben die zuständigen Fachbehörden in ihrer Zuständigkeit darüber entschieden, ob die Anwendung von Mindestwerten oder die Abweichung von sonstigen Empfehlungen fachlich vertretbar ist oder nicht.

Frage 4:

Wird die Stadt bzgl. des umzusetzenden Radwegekonzeptes „auf diesem Wege weitermachen“ oder die unter 1-3 dargestellten Mängel beheben bzw. in Zukunft berücksichtigen?

Antwort:

Dem zuständigen Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung wurden am 28.04.2009 die Ausbaupläne zur Kenntnis gegeben, nachdem sie zuvor erläutert worden und Fragen dazu beantwortet worden waren. Dabei wurde u. a. auch dargelegt, dass alle vorgenannten Merkblätter empfehlen, wo immer es vertretbar ist, den Radverkehr aus Sicherheitsgründen (Erkennbarkeit) auf der Fahrbahn und nur ausnahmsweise hinter ei-nem Bordstein zu führen. Es wurde auch erläutert, dass die Freihaltung einer Radverkehrsanlage nicht dadurch zu erreichen ist, dass ein Parkverbot ausgesprochen und dann täglich und dauerhaft während der Tagesstunden kontrolliert wird. Vielmehr gewährleistet die heutige Regelung mit ihrem Mindestangebot für alle Verkehrsarten (auch für den ruhenden Verkehr), dass überhaupt Tag für Tag und mit hoher Zuverlässigkeit eine durchgehend befahrbare Radverkehrsanlage zur Verfügung steht. Das war vorher nicht der Fall. Insofern sind keine Mängel erkennbar und der Magistrat wird auf diesem Wege weitermachen, wo immer Konfliktsituationen gelöst werden müssen.

Fulda, 24. Oktober 2011

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]
[[Kategorie: Verkehrspolitik]]
[[Kategorie: Umweltpolitik]]

Attac

94.219.71.41 — Fri, 11 Nov 2011 21:34:29 GMT

94.219.71.41:

<div style="background:#66FEB1;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin:
0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

===Bankenumzingelung 12.11.11===
"Banken in die Schranken!" – unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis
dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner
Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der
beiden Großaktionen sind Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die
Naturfreunde Deutschlands. Mit dabei sind bisher außerdem die
Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Terres des Hommes
Deutschland, sowie der [[DGB]].

Mit den Umzingelungen soll Druck auf die Bundesregierung gemacht und
grundlegende Konsequenzen aus der Finanz- und Eurokrise einfordert
werden. Es sei an der Zeit, endlich die Banken zu entmachten und den
Reichtum umzuverteilen. Die Aktionen versteht sich als Beitrag zu den
Protesten und Demonstrationen, die seit Wochen durch die Occupy- und
Demokratie-Bewegung auf die Beine gestellt werden.

Immer weniger Menschen könnten akzeptieren, dass über ihre Köpfe hinweg
erneut Milliarden zur Bankenrettung bereitgestellt werden, während
Kürzungsprogramme in immer mehr Ländern elementare soziale Strukturen
zerstören. Die beeindruckende Dynamik der Occupy-Proteste wird
aufgeriffen und durch konkrete Forderungen an die Politik ergänzt: Am
12. November werden Tausende fordern, Großbanken zu zerlegen,
undurchsichtige Finanzprodukte zu verbieten, eine
Finanztransaktionssteuer einzuführen und Vermögen endlich zu besteuern.

Die Aktionen am 12. November starten in beiden Städten um 12.30 Uhr am
Hauptbahnhof. Das genaue Programm und die Redner stehen noch nicht
endgültig fest. Für die Abschluss-Kundgebungen haben sich bereits erste
prominente Künstlerinnen und Künstler angekündigt, darunter für
Frankfurt der bekannte Kabarettist Georg Schramm.

Treffpunkt zur Fahrt nach Frankfurt für die Teilnehmerinnen und
Teilnehmer aus Osthessen ist am Samstag 12.11.11 um 10.00 Uhr am Fuldaer
Bahnhof. In Fulda selbst findet am weltweiten Aktionstag Freitag
11.11.11 um 14 Uhr eine öffentliche Versammlung nach spanischen Vorbild
auf dem Universitätsplatz statt.

[http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=17142 DGB Kreisverband Fulda ruft zur Umzingelung des Frankfurter Bankenviertels auf]

'''15.Oktober 2011 #globalchange'''
<gallery>
Datei:Attac fd 15 10 2011.jpg
Datei:Attac fd 15 10 2011 ware.jpg
Datei:Ezb sabine.jpg
</gallery>

'''Die attac Gruppe Fulda beteiligte sich am Aktionstag #globalchange am 15. Oktober 2011 an der Europäischen Zentralbank in Frankfurt'''

'''25.9.2011'''
* 19:00 Uhr im KREUZ (Horas) [[attac]] Theaterabend - Die BERLINER COMPAGNIE kommt nach Fulda mit einem klimakritischen Stück.
(http://www.berlinercompagnie.de/www/info_heiss-gegessen.htm)

[[Datei:Berliner compagnie Klimawandel.jpg|right]]

Eine kleiner Gasthof gegen
einen schier übermächtigen Stromkonzern,
sechs ziemlich schräge
Figuren, schmissige Songs, heisse
Rhythmen - so ernst das Problem,
so unterhaltsam das Stück der
Berliner Compagnie.
Zutaten:
Jede Menge Kohle- und Atomkraftwerke,
dicke Schlitten, dicke Lügen,
etliche Brühwürfel Berliner Politik,
die Sonne über Afrika - alles
serviert mit heißen Rhythmen.

SO HEISS GEGESSEN WIE GEKOCHT

Klimakatastrophe mit Musik

Sonntag, 25.09.2011

Einlaß 18.30 Uhr

Beginn 19.00 Uhr

KUZ Kreuz Fulda-Horas

Schlitzer Str. 81

Die Finanzierung der Aufführung erfolgt im Vorfeld durch Erwerb von Anteilsscheinen
durch das interessierte und engagierte Publikum.

Diese sind erhältlich bei Buchhandlung Ulenspiegel, [[Weltladen]] Fulda, Museumscafe.

Achtung: Der freie Eintritt zur Veranstaltung ist '''nicht''' abhängig vom Erwerb eines Anteilsscheins!

[[Datei:Empoert euch.jpg]]

[http://www.sabine-leidig.de/Termine/buergerforum_leidig.pdf Download flyer]

Presse:
*Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1201665 Bürgerforum: Soziale Proteste in Europa und weltweit]
* Näheres auch hier [http://www.sabine-leidig.de/vor_ort/Sommer_2011__Griechenland_und_die_Krise_des_Euro/Attac_Fulda/ Bericht auf der Homepage Sabine Leidig]

{{#widget:YouTube|id=kSS5gjoP6OA}}
August 2011: Europäische Attac Sommerakademie
auch Fuldaer Teilnehmer waren da!

'''Bericht zur Europäischen Sommerakademie von attac: in Junge Welt 15.8.2011: [http://www.jungewelt.de/2011/08-15/014.php]

__toc__

== Allgemein ==
Das Akronym Attac steht für
„Association pour une taxation
des Transactions financieres
pour L’Aide aux Citoyens“
(Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen).

Gegründet
wurde diese globalisierungskritische
Vereinigung am 3. Juni
1998 in Frankreich. Attac ist als
basisdemokratisches Netzwerk
organisiert, in dem Organisationen
wie BUND, Ver.di und Pax
Christi ebenso wie kapitalismuskritische
Gruppen vereinigt
sind. Dieses Netzwerk ist in mittlerweile
in über 50 Ländern
mit insgesamt 90.000 Mitgliedern
aktiv. In Deutschland
kommt Attac auf ca. 16.000
Mitglieder. Vereint wird diese
pluralistische Organisation
durch die Forderung nach einer sozial gerechten und ökologisch
nachhaltigen Globalisierung.
Attac fordert eine demokratische
Kontrolle der Finanzmärkte,
die Abschaffung von Steueroasen
und die Sicherstellung
von sozialen Mindeststandards.
Attac Deutschland hat in den
letzten zwei Jahren u.a. Aktionen
gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie
organisiert und
sich an der Kampagne gegen
den Discounter Lidl beteiligt.

== Attac Gruppe Fulda ==

[[Bild:Die Welt ist keine Ware.jpg|thumb]]

Die attac Gruppe Fulda trifft
sich in den ungeraden Kalenderwochen
um 19.45 Uhr im Cafe Ideal

Aktuelle Informationen zur Fuldaer
Gruppe findet man im Internet
unter
http://www.attac.de/fulda

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Beitrag Attac Gruppe Fulda aus der Ausgabe Nr.2 des Fulda Echo [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-juli-2006.pdf] und steht unter Copyleft. Der Autor ist Martin Triestram.
|}

'''Videoinfos attac Bankentribunal'''
{|
|http://medienwatch.files.wordpress.com/2010/02/tribunal-attac-banken-2010.jpg
|
* [http://www.youtube.com/watch?v=ZLNxAYwWcNM attac Bankentribunal - Fünf Richter, jeweils vier Ankläger und Verteidiger sowie 21 geladene Zeugen kamen zum Bankentribunal in Berlin zusammen. Nicht erschienden waren die Angeklagten, zu denen neben Angela Merkel auch der Vorsitzende der Deutschen Bank Josef Akcermann gehörte. Davon unbeirrt eröffnete das globalisierungskritische Netzwerk Attac den Prozess gegen die Verantwortlichen der Finanzkrise]
* Eröffnung attac Bankentribunal in 3 Teilen [http://www.youtube.com/watch?v=p3wtSlUnnuw Teil 1 Dr. Wolfgang Lieb von den "Nachdenkseiten.de" spricht einleitend zum Bankentribunal auf der Volksbühne in Berlin], [http://www.youtube.com/watch?v=iasfpgpGHhs Teil 2] [http://www.youtube.com/watch?v=jtN5AF3VTLM Teil3]
|}

'''Weitere Videos der Anklagen und Bericht von Fuldaer Teilnehmern folgen'''

'''01. April 2009'''
* Beginn: 19.30 Uhr, Ort: Cafe Ideal, [[Sabine Leidig]], Bundesvorstandsmitglied von [[attac]], Kapitalismus und ein Ausweg? - Capitalism - no exit?
http://www.attac.de/typo3temp/pics/3c3c869361.jpg
----

{|
| http://www.casino-schliessen.de/typo3temp/pics/27c1d1b824.jpg
|'''Wie sieht die Welt in einem Jahr aus? Zeitungsfälschung auch in Fulda verteilt

In rund 100 Städten verteilen Aktive heute, am 21. März, eine Sonderausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 1. Mai 2010:

150.000 Exemplare mit Berichten über Krisenfolgen, die wir uns wünschen! Bekannte Autorinnen und Autoren wie Harald Schumann, Lucas Zeise, Matthias Deutschmann und Daniela Dahn haben zum Gelingen der Ausgabe beigetragen. Wer kein Exemplar ergattern konnte - nicht verzagen: sämtliche Artikel und mehr auch online verfügbar:

attac Sonderseite: http://www.casino-schliessen.de/aktionen/zeit-plagiat/

http://www.die-zeit.net

|}

[http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1163594 Bericht osthessennews]

----

{|
|http://www.casino-schliessen.de/uploads/pics/Letsmakemoney-banner_01.jpg

|"Let´s make money" heißt der neue Film von Erwin Wagenhofer ("we feed the world"), der für Attac genau zur richtigen Zeit kommt. "Let’s make money" folgt dem Weg unseres Geldes durch die verschiedenen Ebenen des Finanzsystems: Zum Beispiel dorthin, wo spanische Bauarbeiter, afrikanische Bauern oder indische Arbeiter unser Geld vermehren und dabei selber bettelarm bleiben. Im Kontrast dazu lernen wir die gefeierten Fondsmanager kennen, die das Geld ihrer Kunden jeden Tag aufs Neue zu möglichst hohen Renditen anlegen, sowie Unternehmer, die zum Wohle ihrer Aktionäre ein fremdes Land abgrasen, solange die Löhne und Steuern niedrig und die Umwelt egal ist. Wir erleben die allgegenwärtige Gier und die damit verbundene Zerstörung, die mit unserem Geld angerichtet wird. Wir erfahren auch, warum es weltweit zu so einer unglaublichen Geldvermehrung gekommen ist und welche Konsequenzen dies für unser alltägliches Leben hat.

Am 30.10.08 läuft der Film in 60 bundesdeutschen Städten an. An zahlreichen Orten wird der Filmstart von Attac-Gruppen begleitet, die Protestpostkarten verteilen, zu einer Podiumsdiskussion im Anschluss an den Film einladen oder die den Trailer an Bankgebäude projizieren möchten.

Die Previews werden zudem von Attac-Experten begleitet, die zu aktuellen Fragen der Finanzmarktkrise und unseren Forderungen für einen echten Systemwechsel Rede und Antwort stehen. [http://www.casino-schliessen.de/aktionen/lets-make-money Mehr Hintergrundinfo]

|}

[[Bild:Attacostern08 5.jpg|framed|Wanderung zum attac Geburtstag in der Rhön am Ostersamstag 2008]]

==Filmreihe „Hunger. Macht. Profite.“==

Attac Fulda zeigt in Kooperation mit dem Löhertorkino drei Filme zum Thema „Hunger Macht Profite“ vom Wiener Dokumentarfilmfestival aus der Filmreihe zum Recht auf Nahrung.

60 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird das verbriefte „Recht vor Hunger geschützt zu sein“ täglich millionenfach gebrochen. Die Verletzung des Menschenrechts auf Nahrung geht in vielen Fällen mit ökologischer Zerstörung, Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnissen und Enteignungsprozessen einher. Auf die eine oder andere Weise betrifft das den wirtschaftlichen und sozialen Alltag sowie die Gesundheit von uns allen.

Die in Hunger. Macht. Profite. gezeigte Dokumentarfilme widmen sich Fakten, die einer breiten Öffentlichkeit kaum zugänglich sind.

Zu jedem der drei Filme gibt es Filmgespräche mit aktuellen

Hintergrundinformationen aus „erster Hand“ und Möglichkeit zur Diskussion darüber, inwiefern unser alltägliches Handeln ein politischer Akt ist, der sich nicht allein in „korrektem Konsum“ erschöpft.

===1. Hühnerwahnsinn===

Wie Europas Exporte Afrika schaden

Von Marcello Farragi, 28 min, Deutschland 2006

Löhertorkino, 12.10.08, um 17.30 Uhr

Filmgespräch mit: Francisco Mari vom Evangelischen Entwicklungsdienst (EED).

Europas Hühnerüberschüsse als Fast Food für Afrika:

Zu Dumpingpreisen wird in Mittel- und Zentralafrika gefrorenes Hühnerfleisch angeboten. Die Folgen sind fatal: Weil es an Kühlanlagen und Eisschränken fehlt, werden oft verdorbene Hühnerreste verkauft. Salmonellen sind unsichtbar und für die arme Bevölkerung zählt in erster Linie der günstige Preis.

Kamerunische Hühnerzüchter können mit der Konkurrenz aus Europa nicht mithalten. Jahrelange Aufbauarbeit von kleinbäuerlicher Geflügelhaltung zur Armutsbekämpfung durch internationale Geber wird durch die Globalisierung vernichtet. Afrikanische Bauernorganisationen schlagen Alarm.

Unterstützt werden sie in Europa von Entwicklungsorganisationen, die über den Handels- Irrweg informieren. Noch führt das VerbraucherInnenverhalten in Europa zum Hühner-Fast-Food in Afrika- doch ein Umdenken hat begonnen. Auf den Spuren des Hühnerwahnsinns hat sich der langjährige Filmemacher Marcello Faraggi gemacht.

Das Huhn ist das Parade-Tier der industrialisierten Landwirtschaft und des globalen Lebensmittelhandels. Es ist ein Schlüsselprodukt der Globalisierung, an dem die damit verbundenen Auswüchse im Film gezeigt werden. So wird die seit Jahren an der Welthandelsorganisation (WTO) formulierte Kritik nachvollziehbar und verständlich.

===2.Fette Beute Indonesiens Palmölwüste===

'''Palmölproduktion in Indonesien'''

Von Inge Altemeier und Reinhard Hornung, 45 min, Deutschland 2007

Löhertorkino, 19.10.08, um 17.30 Uhr

Filmgespräch mit Oliver Pye, Südostasienwissenschaftler, Uni Bonn und

wissenschaftlicher Beirat von Attac

Palmöl und Palmschrot aus Indonesien sind gefragte, günstige Waren.

Ob als Rohstoff für Margarine, Waschpulver, Kosmetika oder alternatives Viehfutter, für den BSE durchseuchten europäischen Markt ist Palmöl das günstigste Pflanzenfett. Jetzt wird Palmöl als Beimischung für Kraftstoff benutzt. Der billigste Anbieter weltweit ist Indonesien.

Ausgestattet mit Milliarden- Krediten und Bürgschaften der europäischen Regierungen, vertreiben die Palmölproduzenten die einheimische Bevölkerung von ihrem Land.

Der Urwald Sumatras ist bereits abgeholzt. Jetzt sollen auch die letzten Urwälder in West Papua weichen. 45 Millionen Indonesier verlieren ihre Existenz.

===Arme Sau===

Das Geschäft mit dem Erbgut

Von Christian Jentzsch, 44 min, Deutschland 2006

Löhertorkino, 26.10.08, um 19.30 Uhr

Filmgespräch mit Dr. Peter Hamel von der Zivilcourage Vogelsberg

Landwirt Christoph Zimmer traut seinen Augen nicht. In unauffälligen Aktenordnern schlummert brisantes Material, ein Patentantrag auf Schweine. Er befürchtet, dass auch bei seinen Säuen und Ferkeln diese Gene längst vorhanden sind .welche Gene ?

Die Dokumentation folgt ihm auf seinem Weg durch deutsche Schweineställe. Mit DNA-Tests will er beweisen, dass in den Patentanträgen keine Erfindungen stehen, sondern dass hier ein Teil Natur, nämlich das ganz normale Schwein, in die Hände einer einzigen Firma fallen soll.

Der amerikanische Biotechnologie- Konzern Monsanto ließ Abschnitte des schweinischen Erbgutes entschlüsseln und will dies nun zum weltweiten Patent anmelden. Danach wäre Schweinezucht nur noch mit der Genehmigung des Konzerns möglich und ein paar große Konsortien lägen im Wettstreit um das marktgerechte Schwein.

Die Veranstalter Attac Fulda und Cinestar Fulda bedanken sich bei allen Unterstützern und bei den Projektträgerorganisationen:

FIAN Food First Informations- und AktionsNetzwerk

normale.at

ÖBV- Via Campesina Austria

AgrarAttac

Zentrum für gesellschaftliche Verantwortung der EKHN

==Veranstaltung Medien und Wahrheit==
osthessenews bericht hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_B.php?id=1154673]

{|
|'''17. Juni 19.30 Uhr im Cafe Ideal,36037 Fulda, Rabanusstraße 12'''

'''Gesteuerte Demokratie ?'''

'''Wie Lobbygruppen die öffentliche Meinung beeinflussen'''

'''Lobby Control – Iniative für Transparenz und Demokratie'''

Eine Veranstaltung mit Ulrich Müller (Politikwissenschaftler) von Lobby Control, Köln

Moderation Prof.Dr. Krahulec, Hochschule Fulda

Veranstalter attac - Regionalgruppe Fulda
|http://www.attac-netzwerk.de/typo3temp/pics/7e614fdb0e.jpg
|}

Meinung machen - wie Lobbygruppen die Öffentlichkeit beeinflussen Politik ist medial. Auch für Lobbygruppen wird die Beeinflussung der Medien immer wichtiger, um ihre Interessen durchzusetzen. Insbesondere neoliberalgeprägte Denkfabriken und „Reforminitiativen“ wie die „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ haben in den letzten Jahren starken Einfluss auf die Öffentlichkeit gewonnen. Sie fördern und platzieren Botschafter und Experten, die als „glaubwürdige Dritte“ für marktliberale Politiken werben, prägen Slogans wie wie „Sozial ist, was Arbeit schafft“ und arbeiten mit Anzeigenkampagnen, Medienevents und sogar verdeckter Schleichwerbung in TV-Serien. Der Vortrag analysiert diese Instrumente und Strategien und die Gefahren, die davon für die Demokratie ausgehen.

==Finanzmarktchaos und Bankenkrise==

29.4.08, 19.30 Uhr,Cafe Ideal, Finanzmarktchaos und Bankenkrise. Wer zahlt, wenn es an der Börse kracht? Vortrag von Sven Giegold, Ökonom und [[Attac]]-Gründungsmitglied
: [http://fuldawiki.de/fd/images/7/72/Finanzmarktattac.pdf Download Einladungsflugblatt]
: [http://de.wikipedia.org/wiki/Sven_Giegold Zur Person]

==Ausbeutung des Staates durch Private Banken==

[[Bild:Ruegemerideal.jpg|center]]

'''am 13.11.2007 um 19.30 Uhr im Cafe Ideal (Rabanusstrasse 12)'''

aus seinem Buch „Der Bankier“ lesen.
[[Bild:Ruegemeridealtmartin2.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealtmartin1.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealthomaskamera3.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealthomaskamera1.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealthomaskamera2.jpg|thumb]]
[[Bild:Ruegemeridealharalkamera.jpg|thumb]]
Insbesondere die von manchen Medien bejubelten [[Public Private Partnership|Public - Private - Partnership]] „Partnerschaften“ werden hierbei in Ihren Auswirkungen für die Kommunen und die Steuerzahler einmal kritisch beleuchtet. Am Beispiel wird auch erläutert wie Banken zweistellige Renditen erwirtschaften und die Folgekosten bei den kommunalen „Partnern“ sprich Steuerzahlern verbleiben.

Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben Fragen zu stellen und natürlich auch zu diskutieren.

Der DGB Südosthessen und [[attac]] wollen durch die Förderung einer Reihe solcher Veranstaltungen den kritischen Blick der osthessischen Öffentlichkeit auf Auswirkungen kommunalen Handelns schärfen. Gleichzeitig sollen alternative Informationen dem Einheitsbrei der Wohlfühlberichterstattung durch regionale Zeitungen entgegenwirken.

=='''1. bis 5. August''' bundesweite [[attac Sommerakademie und Ratschlag in Fulda]] [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]==

==Herzbergfestival 2007==
{|
[[Bild:Attac klausergeiger.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|Auch in diesem Jahr konnte die attac Gruppe Fulda wieder einen Infostand auf dem Herzbergfestival aufbauen. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Organisatoren für diese Solidarität.

Klaus der Geiger, der schon aus den Aktionen von Gorleben und Wyhl aus den 80gern bekannt ist, lies sich nicht nehmen am Stand von attac aufzuspielen. Zeitweise waren so um die 100-200 Leute dicht um den Stand gedrängt. Die Standbesetzung Karin, Thomas und Lukas waren happy!
[[Bild:Zintbracht.jpg|thumb|left|[[Günter Zint]] und Monika Bracht - Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|[[Bild:Attac klausergeiger merkelt.jpg|thumb|right|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|}
==Gewerkschaftstag TRANSNET in Fulda==
[[Bild:TransnetGT1.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT2.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto- Vergrößerung bei Klick]] [[Bild:TransnetGT3.jpg|thumb|left|Örtliche Aktivisten von Attac, Transnet und Bahn von unten - Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT4.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:Klausweinberger.jpg|thumb|left|Auch örtliche Parteimitglieder von LINKE und auch SPD Mitglieder beteiligen sich-Vergrößerung bei Klick]]

Mittwoch 11 Juli Gewerkschaftstag der Transnet in Fulda: Aktivisten gegen Privatisierung der Bahn empfangen die TRANSNET Delegierten vor dem Gebäude. Mit dabei Mitwirkende aus dem Film Bahn unterm Hammer, Bahn von unten und örtliche Privatisierungsgegner von [[attac]], DGB, LINKE, und auch SPD-Mitglieder. Die Aktion wird bis gegen 17 Uhr andauern.
Am Nachmittag sprach Bundes-Verkehrsminister Tiefensee vor den Delegierten.

===Medien===
* Osthessennews: Transnet tagt im Esperanto - Verkehrsminister spricht am Nachmittag [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1138132]
* [http://www.jungewelt.de/2007/07-13/044.php Junge Welt: Auf Transnet ist Verlaß - Gewerkschaftstag gibt grünes Licht für Bahnprivatisierung. Ein Delegierter stimmt dagegen. Hansen lobt den Börsengang Von Hans-Gerd Öfinger]

[[Bild:TransnetGT6.jpg]]

<div style="text-align:left; ;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Zur [[Bilderserie Gewerkschaftstag TRANSNET]] zum Börsengang der Bahn</div>

==Film Bahn unterm Hammer==
* Dienstag 10. Juli 2007 Beginn 19:30 Uhr, [[Attac]] Fulda präsentiert im Löhertorkino den Film "Bahn unterm Hammer", der die Bahnprivatisierung thematisiert. Beginn 19:30 Uhr, Eintritt: 6,-€

[[Bild:Bahnuntermhammer1.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick]]
[[Bild:Bahnuntermhammer2.jpg|thumb|left|Vergrößerung bei Klick]]

Filmemacher und Mitwirkende im Gespräch mit dem Publikum im sehr gut besetzten Kinosaal des Löhertorkinos.

http://www.bahn-unterm-hammer.de

===Links===
*[http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/tw/bahn/tarif07.html TRANSNET Seiten bei Labournet]]

* [http://www.axel-troost.de/article/1157.wahnsinn_bahnprivatisierung_bahn_unterm_hammer.html Axel Troost MdB, Infos zur Bahnprivatisierung]

==Privatisierung in Deutschland==
Ein Land im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland Eine Bilanz mit Werner Ruegemer, Köln am 22. Mai um 19:30 Uhr im Felsenkeller, Leipziger Str. 12, Fulda

Veranstalter: ver.di Bezirk Osthessen, attac Regionalgruppe Fulda

Der Kölner Publizist Dr. [[Werner Rügemer]] beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten. Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen Firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt. *Dr. Werner Rügemer* veröffentlicht vorwiegend in folgenden Medien: TAZ, JUNGE WELT, WDR, Deutschlandfunk und Deutschland Radio, Frankfurter Rundschau, Business Crime Magazin, Kommune, Blätter für deutsche und internationale Politik, Wochenzeitung Freitag

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (TI), Business Crime Control (BCC) und des Deutschen Schriftstellervernbandes (VS).

Von ihm sind u.a. erschienen „Die Berater“, Transcript-Verlag Bielefeld 2004, und „Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz“, Westfälisches Dampfboot Münster 2006.

[[Public Private Partnership#Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland|'''Zusammenfassung der Referates hier''']]
----

An die

streikenden Beschäftigten

bei der [[Telekom]]

in Fulda

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Fulda, den 22. Mai 2007

wir grüßen Euch ganz herzlich von der Veranstaltung „Privatisierung in Deutschland“ im Fuldaer Felsenkeller. Die Anwesenden sind aus verschiedenen Bevölkerungsschichten, aus verschiedenen Berufsgruppen.

Heute Abend haben wir viel weiteres über die Auswirkungen von Privatisierung erfahren. Dass ihr gezwungen seid, Euren Kampf heute so heftig zu führen, hat eben auch mit den Privatisierungen der letzten 20 Jahre und der Auslieferung der gesamten Produktion und Dienstleistungen an die Heuschrecken und ihre Methoden den Kahlschlages zur kurzzeitigen Profitmaximierung zu tun.

Wir wünschen Euch in Euren Kampf
Ausdauer, Ausstrahlung auf andere Bereiche und ganz viel Erfolg
Wir werden unseren Anteil beitragen

45 Teilnehmer
der Veranstaltung von Verdi und attac Fulda

[http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/themen/RuegemerPrivatisierungFelsenkeller Dokumentiert hier]

[[Bild:Ruegemerinfulda.jpg]]

'''Veranstaltung mit dem Privatisierungsexperten [[Werner Rügemer]] gemeinsam vorbereitet und durchgeführt mit ver.di Osthessen'''

==[[Politik geht besser]] Oktober 2006==
[[Bild:Roemerdetail21 10 06.jpg]]

== Stoppt die Börsenbahn ==

[[Bild:Wolfbuch.jpg|thumb|left]]
'''Veranstaltung in Fulda:'''

'''In den letzten Zügen'''

'''Höchste Eisenbahn - Stoppt die Börsenbahn!'''

'''Veranstaltung mit Winfried Wolf'''

'''vom Bündnis “Bahn für Alle”'''

'''am Montag, 9. Oktober 2006, um 19.30 Uhr'''

'''im Felsenkeller, Leipziger Straße
''' download Flugblatt[http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/e/ed/Bahn-fuer-alle-1.pdf]

Buch erhältlich hier: ISBN 3899651987, bei attac Gruppe Fulda Buchhandlung Ulenspiegel, Löherstraße

Pressebericht zur Veranstaltung auf osthessennews: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128890]

[[Deutsche Bahn|Mehr zur Kampagne]]

==Bürgerbahn statt Börsenwahn==
===Flugblattaktion===
Die Fuldaer Freiheit meldet [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=901], dass am Dienstag 31.10. auch am Bahnhof Fulda ein Flugblatt "Ihr Reiseplan" mit dem Untertitel "Höchste Eisenbahn. Stoppt die Börsenbahn" verteilt wurde.
[[Bild:Winfriedwolf.jpg|right]]

===Zusammenfassung der Dr. Wolf-Veranstaltung===

Am 9. Oktober 2006 hielt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf im Fuldaer Felsenkeller vor ca 30. Anwesenden einen Vortrag zum Thema Bahnprivatisierung. Veranstalter war [[Attac]] Fulda. Dr. Wolf, der Sprecher des Expertenkreises Bahn für alle ist und sich seit Mitte der achtziger Jahre für eine starke Bahn engagiert hat, erläuterte zunächst mit einem kurzen Abriss der Bahngeschichte die ökologische, kulturgeschichtliche und soziale Bedeutung der Bahn.

Dr. Wolf fuhr fort, dass die ökologische Misere, die die autozentrierte Verkehrspolitik im 20. Jahrhundert verursacht hat, insbesondere der nunmehr empirisch belegte Klimawandel, die Bahn eigentlich als ideale verkehrspolitische Alternative etablieren müsste. Doch trotz ihrer Vorzüge soll die Bahn verkauft werden. Mit Ausnahme der [[Die Linkspartei|PDS]] vertreten sämtliche Parteien die Auffassung, dass die Bahn an die Börse gebracht werden muss. Dabei hat sich bei den Parlamentariern in den letzten Wochen das sogenannte Eigentumsmodell durchgesetzt. Das Eigentumsmodell besagt, dass Netz und Transport formal getrennt werden, wobei das Netz aus der DB AG herausgelöst wird und beim Bund verbleibt. Insgesamt sollen nach dem Eigentumsmodell 49% der Bahn an die Börse gebracht werden.

Dr. Wolf wies auf den paradoxen Umstand hin, das in der ganzen Privatisierungsdebatte von Beginn an immer nur das “wie” des Verkaufs debattiert wurde, nie aber, ob überhaupt verkauft werden soll.

Nach Ansicht Wolfs, ist die ganze Diskussion um die fünf verschiedenen Privatisierungsmodelle daher auch nichts anderes als eine die Sinnfrage verdrängende Augenwischerei. Tatsache ist, dass der Börsengang formal noch nicht beschlossen ist. Die Frage ist, warum die Bundestagsabgeordneten so versessen darauf sind, eine Institution zu verkaufen, die in 170 Jahren mühsam aufgebaut worden ist?

Die Suche nach der Antwort führt zum mächtigsten Industriekomplex der Welt: Es sind die Öl-, Automobil- und Flugkonzerne sowie diverse Investoren-Gruppen, welche die Bahn in ihrer jetzigen Form als Alternative zum Auto- bzw. Flugverkehr zerschlagen wollen. Für diese Gruppierungen ist die Bahn nur als abhängiger Gütertransporteur von Interesse. In den USA schlug dieser Interessenverband bereits in den sechziger Jahren zu und veranlasste die Politik qua Lobbyarbeit, die bis dahin größte Bahn der Welt auf 10% ihrer einstigen Schienenstrecke zu reduzieren.

Die Investorengruppen haben noch ein anderes Motiv: Sie sind vor allem an den Bahngrundsstücken in City-Lage interessiert, auf die sie im Falle der Privatisierung Zugriff hätten. Auch wenn diese Grundstücke in den Grundbüchern des Bundes stehen (Variante Eigentumsmodell), hätten Investoren 20 Jahre lang Verfügungsgewalt über diese Flächen.

Die Parlamentarier, die sich mit ihren rigiden Sparvorgaben und neoliberalen Reformparolen selbst unter immensen Druck gesetzt haben, können und wollen der Propaganda, der Lobbies, die Effizienz und Einsparung verspricht, deshalb nur wenig entgegensetzen. So wird immer wieder von Politikern gebetsmühlenartig erklärt, dass der Verkauf der Bahn ein fiskalpolitischer Imperativ sei. Dr. Wolf rechnete seinen Zuhörern vor, was von dieser Aussage zu halten ist: Die Infrastruktur und das rollende Material der Bahn ist nach unabhängigen Schätzungen ca. 140 Mrd. Euro wert. Der Bund verlangt im Fall des Börsengangs (Variante Eigentumsmodell) 10-15 Mrd. Volksvermögen wird also in 3-stelliger Milliardenhöhe verschleudert: Aber nicht einmal von dem Minimalerlös könnte der Bund profitieren, da die Verkaufserlöse bei der Bahn verbleiben sollen; außerdem wird der Bund im Falle des Börsengangs durch die rechtliche Übernahme der DB Netz, einen Großteil der Bahnschulden übernehmen: ca. 15 Mrd. Euro. Ferner bestehen Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarungen des Bundes gegenüber der Bahn, auch wenn diese teilprivatisiert ist. Von positiven fiskalischen Effekten kann also keine Rede sein. Im Gegenteil! Die Schulden des Bundes werden bei einem Börsengang schlagartig steigen, und die finanziellen Verpflichtungen des Bundes bestehen dann gegenüber Privatinvestoren. Im Klartext: öffentliche Gelder fließen in die Privatwirtschaft.

Weitere gewichtige Gründe sprechen gegen den Börsengang. Durch den Börsengang bekommen Privatinvestoren, die einzig an hohen Renditen interessiert sind, einen gewaltigen Einfluss auf die Bahnführung. Durch den Renditedruck werden nach Schätzungen von Experten vermutlich bis zu 100.000 Arbeitsplätze abgebaut. Vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosenzahlen und der ständigen Versicherungen der Politik, alles zu tun, um diesen Missstand zu bekämpfen, ist die parlamentarische Entschlossenheit, die Bahn zu privatisieren, vollkommen unverständlich.

Gegen den Börsengang sprechen auch die sozialen Konsequenzen. Wenn die “Heuschrecken” die Bahn kontrollieren, wird es zu einem Abbau nicht rentabler Strecken kommen. Schätzungen gehen davon aus, das bis zu 5.000 km Schienenstrecke abgebaut werden soll. Die teilprivatisierte Bahn wird sich vor allem auf den Güterverkehr und rentable Personenverkehrsstrecken konzentrieren. Durch solch eine Entwicklung würden ganze Regionen vom Schienenverkehr abgehängt. Dr. Wolf befürchtet weiter, das es infolge des Renditedrucks zu erheblichen Preissteigerungen im Personenverkehr kommen wird. Die Befürworter der Bahnbörsengangs wiederholen zwar immer wieder das Mantra von der belebenden Konkurrenz, die dem Bahnkunden zugute kommt, doch wird hierbei übersehen, dass die Bahn von ihrer Struktur gar keinen Wettbewerb erlaubt. Denn für jede Strecke wird nur eine Konzession vergeben, mithin wird es pro Strecke nur einen Anbieter geben. Statt eines Monopolisten werden dann einige regionale Monopole existieren. Innerhalb ihrer Monopole können die Betreiber nach ihrem Gusto die Preise festlegen, von Wettbewerb und Preiskampf wird dann keine Rede mehr sein. In der Konsequenz werden dadurch Menschen von der Mobilität ausgeschlossen, die auf die Bahn angewiesen sind: Alte, Jugendliche, behinderte Menschen und BürgerInnen, die sich kein Auto leisten können oder wollen.

Zum Schluß seines Vortrags verwies Dr. Wolf auf die Schweizer Bahn (SBB), die trotz einer schwierigeren geographischen Ausgangssituation rentabel betrieben wird. Den Grund für den Erfolg des Schweizer Bahnmodells sieht Winfried Wolf in zwei Gründen: Erstens gibt es keinen größeren Auto- oder Ölkonzern in der Schweiz und somit auch keine chronische Lobbyarbeit gegen die Bahn. Zweitens gibt es in der Schweiz Volksabstimmungen. Als Verantwortliche die Schweizer Bahn in den siebziger Jahren gestalten wollten, wie Bahnchef Mehdorn die DB in den letzten zehn Jahren gestaltet hat (Ausbau von Hochgeschwindigkeitsstrecken, Stillegung von nicht rentablen Strecken etc.), wurden sie von den Bürgern und Bürgerinnen in verschiedenen Volksabstimmungen ausgebremst.

Abschließend empfahl Dr. Winfried Wolf den Zuhörern, den Unmut über die Pläne der Regierung öffentlich zu artikulieren. Er empfahl auch, Kontakt zu den [[Michael Brand|jeweiligen Bundestagabgeordneten]] aufzunehmen, um diese auf die immensen sozialen, ökonomischen und ökologischen Schäden hinzuweisen, die durch die Bahnprivatisierung entstehen werden.

==Für Weltoffenheit und Demokratie==
[[Bild:Domplatzattac.jpg|thumb]]
Die attac Gruppe beteiligte sich am [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] und den Aktionen in der Fuldaer Innenstadt als am 19.August 2006 Neonazis einen [[Naziaufmarsch]] in Fulda durchführen wollten. Eigentlich war am Bahnhofsvorplatz auch noch gleichzeitig ein Stand zur [[Deutsche Bahn|Privatisierung der Bahn]] angemeldet, der aber von der Stadt nicht genehmigt wurde.

==Herzberg Festival==
[[Bild:AttacHerzberg.jpg|thumb]]
Infostand der besonderen Art: 4 Tage informierte die attac Gruppe Fulda auf dem bekannten "Hippie" Festival die Besucher über ihre Arbeit und warb Mitstreiter:

== Aktion zum Bush Besuch 14.7.06==
[[Bild:Bushtrommeln.jpg|thumb|left]]
Am Freitag, den 14. Juli 2006, findet auf dem Buttermarkt in Fulda von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mahnwache statt, die von den Mitgliedern der Attac - Regionalgruppe Fulda und der Achse des Friedens Fulda getragen wird.

Anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-amerikanischen Präsidenten erinnern Menschen in vielen Städten Deutschlands an die Toten und Verwundeten der 43 Kriege mit US amerikanischer Beteiligung. Sie fordern einen Rüstungsstopp, das Ende der Kriege und Kriegsplanungen.

Die verheerenden Folgen der Kriege, die nach dem 11. September mit dem Schein-Argument „Terrorismusbekämpfung“ geführt werden, sind offensichtlich.

„Eine andere Politik ist möglich“. Mit diesem Slogan werden Bush und Merkel aufgefordert, sich mit gewaltfreien Alternativen zur gegenwärtigen Politik zu beschäftigen, Alternativen, wie sie von vielen Gruppen und Institutionen erarbeitet wurden.

Ein Brief an die Bundeskanzlerin wartet auf dem Stand auf Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner.

Auf Bush-Trommeln ist zu achten!

* Beitrag zur Mahnwache auf Beautifulda [http://www.beautifulda.de/bf/content/view/25/17/]

== Lidl Aktion Juni 2006 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 2#Sie haben es wieder getan|Fulda Echo Nr.2]]

==[[Gentechnik]]tag März 2006==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Gentechniktag auf dem Uniplatz|Fulda Echo Nr.1]]

==Betriebsrätetagung Angst macht erpressbar März 2006==

'''Unter diesem Motto fand am Samstag, den 4. März 2006 eine Betriebsrätetagung an der FH Fulda statt.'''

Veranstalter waren der neue DGB-Kreisvorstand in Fulda, die Einzelgewerkschaften und die [[attac]]-Regionalgruppe. Anlass war der zunehmende Versuch hiesiger Unternehmer, mit der Drohung des Arbeitsplatzabbaues Arbeitszeitverlängerung und Löhnkürzungen zu erpressen. Die schlimmsten Beispiele findet man bei [[Parzeller]] und [[JUMO|Juchheim]]. 95 Kollegen - darunter auch zahlreiche Betriebsräte - aus verschiedenen Industriezweigen und Dienstleistungsbereichen nahmen an dieser Tagung teil. Mit einem Begrüßungswort des Hausherren Prof. Dr. Roland Schopf von der Fachhochschule Fulda wurde sie eröffnet. Zum Thema Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz? sprach im Anschluss der Bezirksleiter der IG-Metall in Frankfurt, Armin Schild. Das Hauptreferat von Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach zum Thema Gesellschaftliche Folgen der Dumpingpolitik rundete den Vortragsteil ab. Am Nachmittag traf man sich zu Arbeitsgruppen, die sich mit den folgenden Fragen beschäftigten: Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz?, Erpressung oder wirtschaftliche Notwendigkeit?, Betriebliche Bündnisse und Wie können wir uns gemeinsam wehren? Ihre Ergebnisse wurden danach im Plenum vorgetragen. Um nicht ein Opfer von Lohndumping zu werden, ergab die Diskussion folgende Forderungen:

1) Verstärkte Vernetzung mit außergewerkschaftlichen Gruppen.

2) Auch zwischen den Gewerkschaften bzw. den Fachbereichen muss die Vernetzung dringend vertieft werden.

3) In Zukunft soll den Kollegen in den Betrieben bei versuchter Erpressung durch die Geschäftsleitung der Rücken gestärkt werden. Keine Belegschaft soll mehr alleine stehen, egal zu welchem Industriezweig, Betrieb oder Dienstleistungsbereich sie gehört. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Lohndumping zu verhindern! Aus diesem Grund wurde inzwischen ein gemeinsamer E-Mail-Verteiler eingerichtet. Diese Mailingliste dient dem Informationsaustausch und der Absprache über mögliche Aktionen. Wer in diesen Verteiler aufgenommen werden will, wende sich bitte per E-Mail an info [at] dgb-fulda.de.

Konsens war, auch im nächsten Jahr wieder eine Betriebsrätetagung abzuhalten. Für die Qualität der Veranstaltung spricht, dass alle 95 Kollegen bis zum Ende der Tagung blieben. Am Schluss war eine regelrechte Aufbruchstimmung zu spüren. Wer nicht dabei war, hat wirklich etwas verpasst. (WH)
(Aus [[Fulda Echo Nr. 1]])

== Lidl Aktion November 2005 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Lidl ist auch in Fulda nicht zu billigen!|Fulda Echo Nr.1]]

=attac Medien=
* [http://www.attac-netzwerk.de/media-attac/startseite/radio-attac Podcastserie ][[Gentechnik]]]Der Buchautor und Umweltaktivist Jörg Bergstedt deckt in seinem Vortrag die Verflechtungen zwischen Konzernen, Bundesinstanzen, Lobbyverbänden und Forschungseinrichtungen wie z.B. Universitäten auf. Sein Fazit: in Deutschland herrschen kaum andere Zustände in Bezug auf Gentechnik wie in den USA.
* attac Gruppe in der [[Arles]], der Partnerstadt von Fulda: * [http://www.journarles.org/ attac Gruppe Arles]
http://www.journarles.org/IMG/cache-170x126/rubon5-170x126.jpg

[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

DGB

94.219.71.41 — Fri, 11 Nov 2011 21:32:04 GMT

94.219.71.41: "Banken in die Schranken!"

__notoc__
<div style="background:#ff6622;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px; border: 2px solid #000000">Aktuell</div>

===Bankenumzingelung 12.11.11===
"Banken in die Schranken!" – unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis
dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner
Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der
beiden Großaktionen sind Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die
Naturfreunde Deutschlands. Mit dabei sind bisher außerdem die
Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Terres des Hommes
Deutschland, sowie der [[DGB]].

Mit den Umzingelungen soll Druck auf die Bundesregierung gemacht und
grundlegende Konsequenzen aus der Finanz- und Eurokrise einfordert
werden. Es sei an der Zeit, endlich die Banken zu entmachten und den
Reichtum umzuverteilen. Die Aktionen versteht sich als Beitrag zu den
Protesten und Demonstrationen, die seit Wochen durch die Occupy- und
Demokratie-Bewegung auf die Beine gestellt werden.

Immer weniger Menschen könnten akzeptieren, dass über ihre Köpfe hinweg
erneut Milliarden zur Bankenrettung bereitgestellt werden, während
Kürzungsprogramme in immer mehr Ländern elementare soziale Strukturen
zerstören. Die beeindruckende Dynamik der Occupy-Proteste wird
aufgeriffen und durch konkrete Forderungen an die Politik ergänzt: Am
12. November werden Tausende fordern, Großbanken zu zerlegen,
undurchsichtige Finanzprodukte zu verbieten, eine
Finanztransaktionssteuer einzuführen und Vermögen endlich zu besteuern.

Die Aktionen am 12. November starten in beiden Städten um 12.30 Uhr am
Hauptbahnhof. Das genaue Programm und die Redner stehen noch nicht
endgültig fest. Für die Abschluss-Kundgebungen haben sich bereits erste
prominente Künstlerinnen und Künstler angekündigt, darunter für
Frankfurt der bekannte Kabarettist Georg Schramm.

Treffpunkt zur Fahrt nach Frankfurt für die Teilnehmerinnen und
Teilnehmer aus Osthessen ist am Samstag 12.11.11 um 10.00 Uhr am Fuldaer
Bahnhof. In Fulda selbst findet am weltweiten Aktionstag Freitag
11.11.11 um 14 Uhr eine öffentliche Versammlung nach spanischen Vorbild
auf dem Universitätsplatz statt.

[http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=17142 DGB Kreisverband Fulda ruft zur Umzingelung des Frankfurter Bankenviertels auf]

==Schuldenbremse=Sozialabbau==

Die Volksabstimmung über eine Schuldenbremse in der hessischen
Verfassung am 27. März wird noch zu wenig in der Öffentlichkeit
diskutiert. Der DGB Kreisverband Fulda ändert das
und lädt zur Diskussionsveranstaltung.

Die Kommunen leiden an permanentem Geldmangel bei ihrer
Aufgabenerledigung. Hier, wo der Bürger 'Staat' und Demokratie
unmittelbar erfährt, herrscht ständiger Mangel, wird politischer
Gestaltungswille durch den Rotstift ersetzt.
Haben wir wirklich über unsere Verhältnisse gelebt und bleibt
uns jetzt nur das Sparen? Ist die Aufgabenübertragung auf die
private Wirtschaft und eine Schuldenbremse im Grundgesetz
und in der hessischen Landesverfassung eine nicht zu umgehende
Konsequenz?

Wir wollen Fragen rund um die kommunale Verschuldung, um
Einnahmen und Ausgaben und natürlich um die Schuldenbremse
erörtern.

===Veranstaltung===
Handlungsfähiges Hessen – zwischen

Schulden, Bremsen und Herausforderungen

Informationsveranstaltung zur Schuldenbremse von Arbeit und Leben

Montag, 14. März 2011 – 19 Uhr,

Gaststätte Felsenkeller, Leipzigerstraße 12, Fulda

Begrüßung und kurze Einführung:

[[Pia Hainer]], Vorsitzende DGB Kreisverband Fulda

Klaus Schüller, DGB Südosthessen

Vortrag:

Dr. Kai-Eicker Wolf DGB Bezirk Hessen-Thüringen

Abteilung Wirtschaftspolitik

anschließend Diskussion.

==Sammlung Fuldaer Erklärung in Niedersachsen==
http://www.jungewelt.de/blobs/7/d/4abd.jpg

'''Kriegsgegner zeigen Flagge'''

Nach der Trauerfeier mit Bundeskanzlerin und Verteidigungsminister: Das Friedensforum Bremervörde demonstriert weiter für einen Truppenabzug aus Afghanistan....Die getöteten Fallschirmjäger waren am Bundeswehrstützpunkt Seedorf bei Bremervörde stationiert und erst vor wenigen Wochen nach Afghanistan geschickt worden. Beim Verabschiedungsappell hatte das Friedensforum gegen den Einsatz am Hindukusch protestiert und die Soldaten aufgefordert, nicht in den Krieg zu ziehen (jW berichtete). »Damals wurden wir ausgelacht, und uns wurde von einigen Soldaten der Stinkefinger gezeigt«, erinnert sich der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (Die Linke). »In der Folge gab es drei öffentliche Protestaktionen, und man merkt, daß sich in den Köpfen der Menschen etwas bewegt. Jeweils sonntags protestieren die Friedensaktivisten im Zentrum von Zeven und Bremervörde. Sie sammeln Unterschriften für die »Fuldaer Erklärung«, mit der die Forderung nach einem Truppenabzug aus Afghanistan bekräftigt wird. [http://www.jungewelt.de/2010/04-13/056.php weiter]

==DGB Fulda ruft zu Ostermärschen auf ==
[[Bild:2010gespiegelt.jpg]] mehr hier [[Ostermarsch]]

==Berlin 20.2.2010==
{|-
|
'''DGB Kreisverband Fulda informiert Bundestagsabgeordnete der Region'''

Zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über die Erhöhung der deutschen Truppenkontingente für Afghanistan in dieser Woche zog der Vorstand des DGB Kreisverbandes ein Resümee seiner Unterschriftensammlung "Fuldaer Erklärung- Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!". Die Unterschriftensammlung wurde nach dem Tode eines jungen Mannes aus Fulda initiiert, der nach einer schweren Verwundung in Afghanistan verstarb. Bei gewerkschaftlichen Veranstaltungen, in Schulen und im Freundeskreis des jungen Mannes wurde sehr schnell deutlich, dass jeweils die Mehrheit der Befragten bereit war, den DGB Aufruf zu unterzeichnen. So wurden in den knapp 4 Monaten bei gewerkschaftlichen Zusammenkünften fast 4000 Unterschriften gesammelt. Aber auch im Internet war eine Unterzeichnung möglich, schnell entwickelte sich auch eine bundesweite Unterstützung, die über viele gesellschaftliche Gruppierungen wie Christen, Ordensleute, Mandatsträger von politischen Parteien, Friedensgruppen, Ärzte- und Soldatenverbände hinweg ging.

Zu der bundesweiten Berliner Friedenskundgebung im Vorfeld der Bundestagsabstimmung (Hauptredner der katholische Theologe Eugen Drewermann) nahm eine Delegation Fuldaer Gewerkschafter teil. Sie platzierten das Fuldaer Ortsschild zusammen mit vielen anderen vor dem Deutschen Bundestag in Ermahnung, dass die Volksvertreter die mehrheitliche Ablehnung des Krieges in der Bevölkerung akzeptieren und einer Truppenverstärkung nicht zustimmen sollen.

Die NATO-Staaten Kanada und Niederlande haben für 2010/2011 den Abzug ihrer Truppen angekündigt. Die Bundesregierung aber hält eisern am Kriegsbündnis fest.
Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sie ist längst Teil des Problems. Nur zivile Hilfsprogramme können eine Wende zum Positiven bringen. Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe. Dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn alle ausländischen Truppen abgezogen werden.

Die Forderungen der Fuldaer Gewerkschafter sind:

* Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt weiterer Aufstockung der Kontingente

* Sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen

* Keine logistische Unterstützung des Krieges

* Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau

* Zivile Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige

Diese Forderungen werden den Bundestagsabgeordneten der Region und ihren Fraktionen vor ihrer Abstimmung überreicht werden. "Der DGB Kreisverband Fulda erwartet von den demokratisch gewählten Abgeordneten, dass sie sich nicht über den parteiübergreifenden Mehrheitswillen der Bürger hinweg setzen", so [[Pia Hainer]], die Vorsitzende des DGB Kreisverbandes Fulda.

===Video Begrüßung===
[[http://www.youtube.com/watch?v=5z99fX81jwo]]

===Videos Hauptredner Eugin Drewermann===

* [http://www.youtube.com/watch?v=RaGoZ59sXGY Dr. Eugen Drewermann am 20.02.2010 in Berlin auf der Demonstration in Berlin: "Dem Frieden eine Chance, Kein Soldat mehr!" (Teil 1 von 3)]
* [http://www.youtube.com/watch?v=YFQBQcKrFyc Dr. Eugen Drewermann am 20.02.2010 in Berlin auf der Demonstration in Berlin: "Dem Frieden eine Chance, Kein Soldat mehr!" (Teil 2 von 3)]
* [http://www.youtube.com/watch?v=eRZI2i6F0Mw Dr. Eugen Drewermann am 20.02.2010 in Berlin auf der Demonstration in Berlin: "Dem Frieden eine Chance, Kein Soldat mehr!" (Teil 3 von 3)]

* [[http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/bewegung/afgh/drewermann.html Rede Drewerman in Textform]]

===Rede Sevim Dagdelen===
* [http://www.youtube.com/watch?v=TK8Zx_M_-Ak Sevim Dagdelen, Afgahnistan Demo,20.2.10, Auszug Teil 1]
* [http://www.youtube.com/watch?v=OoGolOhrzT4 Sevim Dagdelen, Afgahnistan Demo,20.2.10, Auszug Teil 2]

===Fotos===
* [http://www.youtube.com/watch?v=T5N5pgjT8mg Fotodiaserie 1]
* [http://www.youtube.com/watch?v=naLnWF2Mhz0 Fotodiaserie 2, Fulda bei Minute 3.10]

'''Berichte:'''

[http://www.fuldaaktuell.de/index.php?artikel=43610 Fulda Aktuell]

[http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0222/politik/0013/index.html Berliner Zeitung]

[http://www.heise.de/tp/blogs/8/147115 Heise Verlag - telepolis]

[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1178540 osthessennews: DGB sammelte 4.000 Unterschriften für den Afghanistan-Abzug der Bundeswehr]

[http://www.rotenburger-rundschau.de/redaktion/redaktion/aktuell/data_anzeigen.php?dataid=76005 Grussadresse des Vorstandes nach Seedorf zur Verabschiedung von Soldaten]

|[[Bild:Dgb fuldaer berlin2.jpg|right|'''Fulda bei der Friedensdemonstration vor dem Berliner Reichtag im Vorfeld der Bundestagsabstimmung zur Kontingenterhöhung für Afghanistan vertreten:''']]

[[Bild:Dgb fuldaer berlin1.jpg|right]]

|}

<div style="background:#000000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px; border: 2px solid #000000">Trauer</div>

{|
| Fulda 5. Oktober 2009: Wir trauern um einen jungen Fuldaer

24 Jahre wurde P. dann starb er einen schrecklichen Tod.

13 Monate nach seinen Verwundungen in Afghanistan erlag er den Folgen in der Mainzer Uniklinik.

Update: Inwischen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,961029 am 7.10 berichtet auch die Fuldaer Zeitung] und im laufe des 7.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1172585 Hans-Hubertus Braune in osthessennews]

Fuldas [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] kommentiert es zeige, dass ein Krieg, der offiziell nicht so genannt werden dürfe, mittlerweile auch in Osthessen Spuren hinterlasse. „Was man nur aus dem Fernsehen kennt, schlägt plötzlich auch hier in der Region schicksalhaft ein“"

14. Oktober 2009 Presseerklärung des DGB Kreisverband Fulda

'''Fuldaer Erklärung: Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!'''

Bundesweite Beachtung fand die Trauerfeier für den jungen Soldaten aus
einem Fuldaer Stadtteil, der in Afghanstan schwer verwundet wurde.

Auch die Mitglieder des DGB Kreisvorstandes berührte der Tod des jungen
Fuldaers nach so vielen Monaten des Hoffen und Bangens, der Hoffnung
und Zuversicht.
Nun hat der DGB Kreis Fulda, sowie der Regionsvorsitzende Frank Herrmann
eine politische Erklärung zur allgemeinen Unterzeichnung vorgestellt.
Mit den Gewerkschaftern zeichnen auch zahlreiche Bundes- und
Landtagsabgeordete, Betriebsräte, Funktionsträger von gesellschaftlichen
Gruppierungen wie NaturFreunde, Friedensgruppen und christlichen
Initiativen wie Gregor Böckermann von der Initiative Ordensleute für den
Frieden.

"Stimmt es denn, dass deutsche Soldaten in Afghanistan 'im Einsatz für
unsere Grundwerte, für Frieden, Freiheit und Menschenwürde' ums Leben
kommen?" fragt Gregor Böckermann, der in diesem Jahr zum Antikriegstag
auf Einladung des DGB in Fulda war.

[[Pia Hainer]], die Vorsitzende des Kreisverbandes des Deutschen
Gewerkschaftsbundes meint. "Wir sind bestürzt über die steigende Zahl
der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Die NATO-Staaten Kanada
und Niederlande haben für 2010/2011 den Abzug ihrer Truppen angekündigt.
Die Bundesregierung aber hält eisern am Kriegsbündnis fest. Die
Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sie ist längst Teil des
Problems. Nur zivile Hilfsprogramme können eine Wende zum Positiven
bringen. Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung
in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe."

So fordern sie in der Erklärung den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
statt weiterer Aufstockung der Kontingente, die sofortige Einstellung
aller Waffenlieferungen, keine logistische Unterstützung des Krieges,
die Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau und zivile
Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige.

Die Erklärung kann unter der Internetadresse
http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Online Unterzeichnung der Fuldaer Erklärung hier: https://www.frieden-mitmachen.de/29/truppenabzug_jetzt!_frieden_statt_krieg!

'''Veranstaltung'''

Krieg in Afghanistan, mit Peter Strutynski und Heiner Tettenborn

Am 24. November 2009 (Dienstag), 20:00 Uhr im Café Ideal

„Wer uns angreift, der wird auch bekämpft, und die Bundeswehr hat dafür
die notwendigen Antworten“, so Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung
nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten im Juni. Sie seien in
Afghanistan "gefallen".

"Das ist kein Krieg sondern ein Friedenseinsatz" sagte Jung vor kurzem
zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Kann man in einem
Friedenseinsatz "fallen"?

Seit 2001 ist die Bundeswehr in Afghanistan. Die Anzahl der Soldaten
wurde vor kurzem auf 4500 erhöht. Ein junger Fuldaer Soldat zählte im
Oktober 2009 als 36. Todesopfer des Einsatzes der Bundeswehr. Die Zahl
der afghanischen Zivilisten, die umgebracht wurden, ist noch viel höher.
Allein bei dem Luftangriff auf einen Tanklaster wurden wahrscheinlich über
hundert afghanischen Zivilisten umgebracht. Gleichzeitig erklärt die
Bundesregierung, dass dieser Einsatz notwendig sei, um den Afghanen zu
helfen.

Der Rechtsanwalt Heiner Tettenborn ist 9 Monate durch Afghanistan
gereist und hat dort mit den Einheimischen gelebt und sich somit ein
authentisches Bild über die dortigen Verhältnisse und die Probleme der
Bevölkerung machen können.

Peter Strutynski (AG Friedensforschung, Uni Kassel) wird mit Blick auf die
Abstimmung im Bundestag zur Mandatsverlängerung und Aufstockung der
Kontingente eine politische Bewertung des Afghanistaneinsatzes liefern.

Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und
Bürger. Der Eintritt ist frei.

Arbeit und Leben ist eine Arbeitsgemeinschaft von Deutschem
Gewerkschaftsbund Fulda und den Volkshochschulen Fulda.

Veröffentlicht

*osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1174273 stark gekürzt]

'''[[Raus aus Afghanistan! Sofort!|mehr Hintergünde und Infos]]'''
|<div style="background:#000000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px; border: 80px solid #000000"></div>

[[Bild:Medium1984ot.jpg]]
|}
<div style="background:#ff6600;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Kultur</div>
{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Estherhamberger2.jpg|Breite=180px|right|Link=Esther Bejarano}}
| '''24. Oktober: Konzert und Gesprächs-Runde mit [[Esther Bejarano]]'''
Fulda konnte [[Esther Bejarano]] bereits bei einer Lesung des Fuldaer Geschichtsvereins aus ihrem Buch erleben. Jetzt ist sie mit einem Konzert in Fulda zu Gast.
Microphone Mafia & Esther Bejarano Orient trifft Okzident, die Jüdin den Moslem, die Atheistin den Christen, Herz trifft Verstand, die Familie Bejarano trifft Microphone Mafia – und alle arbeiten gleichberechtigt nebeneinander. Esther Bejarano ging durch die Hölle von Auschwitz und Ravensbrück, ihre Kinder Edna und Joram konnten und können den ungebrochenen Antisemitismus in der bundesdeutschen Mehrheitsgesellschaft am eigenen Leibe spüren. Zusammen treten alle mit ihrer neuen CD und der Halle 8 an der Hochschule Fulda auf.
|}

{|-
|Der Deutsche Gewerkschaftsbund wird in Fulda durch den Kreisverband Fulda vertreten.
Der neue Kreisverbandsvorstand besteht aus Pia Hainer, Volker Tschasche, Karin Masche [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1160422]

|[[Bild:Gruendung dgb kreisverband.jpg]]
Der Vorstand 2005-2008
|}

==Aktionen==
Höhepunkt der Aktivitäten des DGB Kreisverbandes Fulda stellen die jährlich Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai dar. Auf dem fuldawiki gibte es bereits Beiträge zum [[1. Mai 2006 in Fulda|1. Mai 2006]] [[1. Mai 2007]] und [[1. Mai 2008]].

Weiterhin werden seit einiger Zeit regelmäßig Betriebsrätekonferenzen zu aktuellen Themen durchgeführt, an denen Betriebsräte und andere interessierte Kollegen aller Branchen in Fulda teilnehmen.

Aktionen unter dem Motto "[[Eine Region steht auf!]]" finden verteilt über das Jahr statt. Ebenso gibt es regelmäßig Veranstaltungen zum Antikriegstag und dem [[Internationaler Frauentag|Internationalen Frauentag]].

[[Bild:Kind.jpg]]

==Büro==
Der DGB Fulda bezieht ab Juni 2008 neue Räume in der Fuldaer Heinrichstraße 79.
Dort sind auf einer Etage die DGB Rechtsstelle, der DGB, die DGB Jugend und die Gewerkschaften [[IG Metall]], ver.di, BAU vertreten.

Die Treffen der Fuldaer [[attac]] Gruppe fand bis zum Umzug in die neuen Räume beim DGB statt. Einige Einzelgewerkschaften sind Mitglied bei [[attac]]

===Archiv===

[[Bild:Flyer rgr 2008.jpg]]

==Weblinks==
* http://www.kreisverband-fulda.dgb.de Homepage des DGB Kreisverbandes

[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Aktion]]

Globalchange

94.219.71.41 — Fri, 11 Nov 2011 21:30:41 GMT

94.219.71.41: dgb

Ausgehend vom Tahrir Square in Kairo, pflanzte sich eine Demokratiebewegung über Nordafrika, Spanien, New York, die USA fort.
Weltweit gab es am 15. Oktober Aktionen in über 80 Ländern der Welt.

Auch in Deutschland gab es in vielen Städten Aktionen. Zentraler, weil sinnfälliger Punkt war hier Frankfurt mit dem Sitz der Europäischen Zentralbank.

Aktivisten aus Fulda u.a. von [[attac]] trafen sich am Bahnhof und nahmen an der Aktion teil, auch Fuldaer Teilnehmer sind am Camp an der Zentralbank in Frankfurt beteiligt.

Diese Seite soll Möglichkeit sein, über die Proteste zu berichten. Da weltweiter Wandel aber auch direkt vor der Haustüre stattfindet, soll hier auch über Möglichkeiten in Fulda diskutiert und koordiniert werden.

===Bankenumzingelung 12.11.11===
"Banken in die Schranken!" – unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis
dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner
Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der
beiden Großaktionen sind Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die
Naturfreunde Deutschlands. Mit dabei sind bisher außerdem die
Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Terres des Hommes
Deutschland, sowie der [[DGB]].

Mit den Umzingelungen soll Druck auf die Bundesregierung gemacht und
grundlegende Konsequenzen aus der Finanz- und Eurokrise einfordert
werden. Es sei an der Zeit, endlich die Banken zu entmachten und den
Reichtum umzuverteilen. Die Aktionen versteht sich als Beitrag zu den
Protesten und Demonstrationen, die seit Wochen durch die Occupy- und
Demokratie-Bewegung auf die Beine gestellt werden.

Immer weniger Menschen könnten akzeptieren, dass über ihre Köpfe hinweg
erneut Milliarden zur Bankenrettung bereitgestellt werden, während
Kürzungsprogramme in immer mehr Ländern elementare soziale Strukturen
zerstören. Die beeindruckende Dynamik der Occupy-Proteste wird
aufgeriffen und durch konkrete Forderungen an die Politik ergänzt: Am
12. November werden Tausende fordern, Großbanken zu zerlegen,
undurchsichtige Finanzprodukte zu verbieten, eine
Finanztransaktionssteuer einzuführen und Vermögen endlich zu besteuern.

Die Aktionen am 12. November starten in beiden Städten um 12.30 Uhr am
Hauptbahnhof. Das genaue Programm und die Redner stehen noch nicht
endgültig fest. Für die Abschluss-Kundgebungen haben sich bereits erste
prominente Künstlerinnen und Künstler angekündigt, darunter für
Frankfurt der bekannte Kabarettist Georg Schramm.

Treffpunkt zur Fahrt nach Frankfurt für die Teilnehmerinnen und
Teilnehmer aus Osthessen ist am Samstag 12.11.11 um 10.00 Uhr am Fuldaer
Bahnhof. In Fulda selbst findet am weltweiten Aktionstag Freitag
11.11.11 um 14 Uhr eine öffentliche Versammlung nach spanischen Vorbild
auf dem Universitätsplatz statt.

[http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=17142 DGB Kreisverband Fulda ruft zur Umzingelung des Frankfurter Bankenviertels auf]

==Occupy Fulda==

===Aktionstag 11.11.11.===

Bericht in osthessennews über den Verlauf: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_H.php?id=1205874 OCCUPY-Bewegung auf Uni-Platz - "Gemeinsam nach Lösungen suchen"]

Bericht Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Demokratie-Dialog-Occupy-in-Fulda;art25,475304 Demokratie-Dialog: Occupy in Fulda, Von Alexander Krützfeldt, Fulda, Die Bewegung Occupy, die viele aus dem Fernsehen, aus New York oder London kennen, gibt es jetzt auch in Fulda. Am Universitätsplatz klärten die Mitglieder über ihre Interessen auf – und darüber, dass ihr Ursprung gar nicht in den USA liegt. Social Plugins können Daten übertragen (siehe Datenschutzbestimmungen)]

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===Presseerklärung Occupy Bewegung Fulda===

Am 11.11.2011 um 14.00 Uhr findet eine Kundgebung der Occupy Bewegung Fulda (OBF) auf dem Universitätsplatz in Fulda statt. Hierzu möchte ich Sie herzlich einladen. Über einen Bericht in ihrem Medium und ihr Kommen würden wir uns sehr freuen.

Die Occupy/ Democratia Real Ya Bewegung war in den letzten Monaten vermehrt in den Medien. Nun möchte die OBF über die Entwicklung der Bewegung und deren Ziele aufklären. Die aktuellen Missstände in Politik und Wirtschaft sind nicht mehr duldbar und die Bevölkerung ist empört.

Die OBF möchte sich für eine direktere und offenere Form der Demokratie, sowie eine Veränderung der bestehenden Wirtschaftsstrukturen einsetzen. Dies sind jedoch nur die Hauptforderungen. Im Rahmen einer offenen Diskussion sollen weitere Missstände der Gesellschaft, auch auf lokalpolitischer Ebene, offengelegt und über Verbesserungen nachgedacht werden. Dabei spricht jeder für sich selbst und nicht für eine Partei, Gewerkschaft etc.

Die OBF wünscht sich ein Staatskonzept, in der die Wünsche und Bedürfnisse des Volkes wieder im Vordergrund stehen und nicht über unsere Köpfe hinweg spekuliert wird. Die OBF versteht Demokratie wie folgt: Ein Beschluss kann erst dann gefasst werden, wenn es keinerlei Einwände mehr gibt. Wie dies konkret in der aktuellen Politik umgesetzt werden kann, darüber möchte die OBF diskutieren.

==5. November==

folgt

==29. Oktober ==

Und wieder fand im Frankfurter Bankenviertel eine große Demo statt, wieder waren wie aus Fulda da. Wir brachten Diether Dehm aus Großentaft im Landkreis Fulda mit, der auf der Kundgebung und auf dem Camp ein Konzert gab

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==22. Oktober Großdemo Europäische Zentralbank Frankfurt==

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'''Belagerung Frankfurt Europäische Zentralbank'''

==Ein Fuldaer Teilnehmer am Camp berichtet==

{{#widget:YouTube|id=hHS9HRrZDYc}}

Text folgt

===Medien übers camp===

Junge Welt [http://www.jungewelt.de/2011/10-25/023.php Zentralbank becampt »Occupy Frankfurt«: Zeltende Protestierer vor der EZB sind durchaus antikapitalistisch. Aber skeptisch gegenüber bestehenden Organisationen]

==15. Oktober Europäische Zentralbank Frankfurt==

[[Datei:Attac fd 15 10 2011.jpg]]
[[Datei:Attac fd 15 10 2011 ware.jpg]]
[[Datei:Ezb sabine.jpg|framed|die hessische Bundestagsabgeordnete und ehemalige attac Bundesgeschäftsführerin [[Sabine Leidig]] ]]

===Medien===
* [http://www.jungewelt.de/2011/10-18/023.php »Der Protest muß zur Bürgerpflicht werden« Die Platzbesetzung in Frankfurt am Main sollte auf andere Städte ausstrahlen. Ein Gespräch mit Peter Grottian]

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[[Kategorie: Demokratie]]
[[Kategorie: Aktion]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.71.41 — Fri, 11 Nov 2011 19:33:09 GMT

94.219.71.41: aktualisiert

'''Fr. 11.11.11'''
* 14.00 Uhr Occupy Fulda Aktion Uniplatz
* 17.00 Uhr Occupy Frankfurt Demo

'''Sa 12.11.'''
* 10.00 Treff am Bahnhof Fulda Fahrt nach Frankfurt mit Hessenticket "Bankenviertel Umzingeln"

'''Mo, 14.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''17.11.11'''
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung)

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011

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94.219.71.41: /* Aktionstag 11.11.11. */ FZ

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94.219.71.41 — Fri, 11 Nov 2011 18:18:20 GMT

94.219.71.41: /* Occupy Fulda */ on

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94.219.71.41 — Wed, 09 Nov 2011 23:03:00 GMT

94.219.71.41: Castor

'''Do 10.11.11'''
* 19.00 Uhr, Café „ KaffeeKultur“ in Fulda, Löherstraße 22, Apothekerin und Buchautorin Gerhild Elisabeth Birmann-Dähne Wildfrüchte – buntfarbige Vitaminbomben für den Winter, Veranstaltung der [[EVG Gelbe Rübe|Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“]]

'''Fr. 11.11.11'''
* 14.00 Uhr Occupy Fulda Aktion Uniplatz
* 17.00 Uhr Occupy Frankfurt Demo

'''Sa 12.11.'''
* 10.00 Treff am Bahnhof Fulda Fahrt nach Frankfurt mit Hessenticket "Bankenviertel Umzingeln"

'''Mo, 14.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''17.11.11'''
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung)

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 20 Uhr Café Chaos an der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, Castor 2011, Referent: Jürgen Fahrenkrug, Veranstalter: Hedonistische Internationale Fulda, KÖK e.V. Fulda (Verein für Kultur, Ökologie und Kommunikation e.V. Fulda), Café Chaos, AStA der Hochschule Fulda
http://www.ausgestrahlt.de/fileadmin/user_upload/castor2011/webfahnen/111018_125x125_StoppCastor_V2.jpg

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011

Veranstaltungen 2011

94.219.71.41 — Wed, 09 Nov 2011 19:57:06 GMT

94.219.71.41: Übertrag

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.71.41 — Wed, 09 Nov 2011 19:55:54 GMT

94.219.71.41: Übertrag

'''Do 10.11.11'''
* 19.00 Uhr, Café „ KaffeeKultur“ in Fulda, Löherstraße 22, Apothekerin und Buchautorin Gerhild Elisabeth Birmann-Dähne Wildfrüchte – buntfarbige Vitaminbomben für den Winter, Veranstaltung der [[EVG Gelbe Rübe|Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“]]

'''Fr. 11.11.11'''
* 14.00 Uhr Occupy Fulda Aktion Uniplatz
* 17.00 Uhr Occupy Frankfurt Demo

'''Sa 12.11.'''
* 10.00 Treff am Bahnhof Fulda Fahrt nach Frankfurt mit Hessenticket "Bankenviertel Umzingeln"

'''Mo, 14.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''17.11.11'''
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung)

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011

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'''Mo, 7.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''Do 10.11.11'''
* 19.00 Uhr, Café „ KaffeeKultur“ in Fulda, Löherstraße 22, Apothekerin und Buchautorin Gerhild Elisabeth Birmann-Dähne Wildfrüchte – buntfarbige Vitaminbomben für den Winter, Veranstaltung der [[EVG Gelbe Rübe|Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“]]

'''Fr. 11.11.11'''
* 14.00 Uhr Occupy Fulda Aktion Uniplatz
* 17.00 Uhr Occupy Frankfurt Demo

'''Sa 12.11.'''
* 10.00 Treff am Bahnhof Fulda Fahrt nach Frankfurt mit Hessenticket "Bankenviertel Umzingeln"

'''Mo, 14.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''17.11.11'''
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung)

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss
* 19.30 Uhr im Hotel Klingelhöffer Alsfeld, Hersfelder Straße, Veranstaltung des [[Rosa Luxemburg Club]]s Vogelsberg „Wer ist schuld an der Krise?“ Thomas Lohmeier, Redakteur der Zeitschrift prager frühling, meint die Fokussierung auf die Banker und Spekulanten führe in die Irre. „So asozial sich diese Leute in den vergangen Jahren verhalten haben, so wenig ist ihr Verhalten der eigentliche Grund der Krise.“

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Dienstag, 29.11.11'''
* 20.00 Uhr Café Chaos Fulda, Pitt von Bebenburg, Redakteur der Frankfurter Rundschau, er liest aus seinem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ und ergänzt den Inhalt um neuere Entwicklungen in der Affäre um die Steuerfahnder oder den Bergstedt-Skandal

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011

Globalchange

94.219.71.41 — Wed, 09 Nov 2011 10:39:22 GMT

94.219.71.41: +Video Aktionstag

Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 â€“ Verwendung von Mehreinnahmen

94.219.71.41 — Wed, 09 Nov 2011 00:34:03 GMT

94.219.71.41: + Antwort

Zum 1. Juni 2011 verzeichnete die Stadt Fulda 9,485 Millionen Mehreinnahmen, davon aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer 8,732 Millionen. Bei Hochrechnung auf das gesamte Jahr können zusätzlich 20 Millionen Euro erwartet werden.

Erst drei Monate später wurden die Mitglieder des [[Haupt- und Finanzausschuss]]es über diese Haushaltsentwicklung informiert. Das Konsolidierungspaket II wurde im Sommer 2010 vor dem Hintergrund von Einsparungsnotwendigkeiten beschlossen

Wir fragen den [[Magistrat]]:

1. Wer entscheidet wann über die Verwendung der zusätzlichen Mittel bzw. wann hat wer über die Verwendung entschieden?

2. Warum werden die Einschnitte aus dem Konsolidierungspaket, die Eintrittserhöhungen und Öffnungszeitverkürzungen (Schwimmbad, Wasserspielplatz, Seniorenarbeit ua) betreffen, nicht zurückgenommen?

3. Für welche Zwecke sollen die Mehreinnahmen verwendet werden?

'''Antwort OB Möller'''

Zunächst ist festzustellen, dass die genannten Beträge nicht den Stand zum 01.06. sondern zum 30.06.2011 betreffen. Sie entstammen dem Halbjahresbericht zur Haushaltswirtschaft gemäß § 28 GemHVO-Doppik. Dieser wurde dem Haupt- und Finanzausschuss am 29.08.2011 zur Kenntnis gegeben. Das war die nächste Sitzung nach dem 30.06. (letzte Sitzung vorher war am 14.06.). Daher war eine frühere Befassung nicht möglich. Generell muss darauf hingewiesen werden, dass der Bericht nicht sofort nach Ende des 1. Halbjahres erstellt werden kann, da erfahrungsgemäß noch etwa 1 Monat lang Buchungen vorgenommen werden müssen, die diesen Zeitraum betreffen.

Fazit: Der Haupt- und Finanzausschuss wird grundsätzlich zum frühestmöglichen Zeitpunkt informiert, den der Buchungsbetrieb und der Sitzungsturnus zulassen.

Die Fragen 1-3 werden zusammengefasst beantwortet:

In dem Halbjahresbericht wurden neben den Ergebniswerten zum 30.06. auch Jahresprognosewerte angegeben. Bei letzteren handelt es sich allerdings nicht um das mathematische Verdoppeln der Halbjahreswerte. Insofern kann man nicht von 20 Mio. € Mehreinnahmen ausgehen.

Insbesondere bei der Gewerbsteuer kann die Steigerungsrate des 1. Halbjahres erfahrungsgemäß nicht auch auf das 2. Halbjahr angewandt werden. Gerade zum Jahresende werden von den Unternehmen in der Regel Herabsetzungen bei den Gewerbesteuervorauszahlungen beantragt. Außerdem sind einmalige Abschlusszahlungen aufgrund abschließender Veranlagungen nicht planbar. Zudem ist zu beachten, dass die Stadt mit jeder Mehreinnahme bei der Gewerbesteuer auch mehr Gewerbesteuerumlage zahlen muss. Konkret sind von den 8,7 Mio. € Mehreinnahmen wieder 1,6 Mio. € an das Land abzuführen. Darüber hinaus erhöht sich in der Folge die Kreisumlage und die Schlüsselzuweisungen im Finanzausgleich sinken.

Fazit: Wie der Jahresprognose vom 30.06. zu entnehmen ist, kann auf keinen Fall von einer Verbesserung des Ergebnisses um 20 Mio. € ausgegangen werden.

Das von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Haushaltsicherungskonzept umfasst die Jahre 2010 – 2012 und betrifft alle Leistungsbereiche. Es wirkt nur in seiner Gesamtheit. Es wäre fatal, mit einer „Rosinenpickerei“ an der Wirkung von Konsolidierung II zu rütteln.

Zur theoretischen Frage der Verwendung von Mehrerträgen im Ergebnishaushalt ist zu sagen, dass hier zunächst grundsätzlich das Prinzip der Gesamtdeckung gemäß § 18 GemHVO-Doppik gilt, wonach die Erträge insgesamt zur Deckung aller Aufwendungen dienen und keiner bestimmten Zweckbindung zugeführt werden. Konkret entscheiden Magistrat und Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, inwieweit über- und außerplanmäßige Aufwendungen durch Einsparungen oder Mehrerträge gedeckt werden. Überschüsse sind den Ergebnisrücklagen zuzuführen und stehen für Defizite künftiger Haushaltsjahre zur Verfügung.

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Demokratie]]

EVG Gelbe RÃ¼be

94.219.71.41 — Tue, 08 Nov 2011 20:55:35 GMT

94.219.71.41: Vortrag

Achtung, nicht verpassen: Veranstaltung der Gelben Rübe:

Angenehmes Ambiente

Interessantes & Wissenswertes

Köstliche Kaffespezialitäten

Wie Wann Wo:

Wildfrüchte – buntfarbige Vitaminbomben für den Winter

Die Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“ lädt alle Interessierten am

'''10.11.2011 um 19.00 Uhr zu einem Vortrag ein.'''

'''Im Café „ KaffeeKultur“ in Fulda, Löherstraße 22, wird die Apothekerin und Buchautorin Gerhild Elisabeth Birmann-Dähne Interessantes und Unterhaltsames zum Thema Wildfrüchte berichten.'''

Gerhild Elisabeth Birmann- Dähne ist Mitglied im Verein Natur- und Lebensraum Rhön, dem Förderverein des Biosphärenreservats. Sie bietet seit vielen Jahren gut besuchte Kräuterfachveranstaltungen und Führungen an.

Kräuter und Wildfrüchte die große Leidenschaft von Gerhild Elisabeth Birmann-Dähne. Fast ein Leben lang hat sie sich mit deren Wirkung beschäftigt, hat geforscht und vieles ausprobiert.

„Wildfrüchte haben die ganze Kraft, Sonne und Wärme des Sommers in sich konzentriert – deshalb sind sie so eine große Hilfe, den Winter gut zu überstehen.“, davon ist sie überzeugt.

Für eine Besinnung auf regionale, saisonale Nahrungsmittel, die gleichzeitig Heilmittel sein können, setzt sich seit mittlerweile einem Jahr auch die Erzeuger- Verbrauchergemeinschaft „Gelbe Rübe“ ein

Im Anschluss an den Vortrag wird es ausreichend Zeit für Fragen und Gespräche geben.

'''Vortrag'''

Am Montag 16. Mai 2011, 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda:

Brisanter Vortrag zum Thema Gentechnik

Enthüllungen über die Seilschaften zwischen Konzernen,

Behörden, Geldgebern (Politik), Forschung und

Lobbyverbänden der deutschen Agro-Gentechnik

Geredet wird viel über Monsanto? Immer wieder wird einen intensiver Filz zwischen diesem Konzern und seinen Aufsichtsbehörden aufgedeckt. Doch St. Louis, der Firmensitz des Round-up- und Agent-Orange-Herstellers, ist weit weg. Wie sieht es in Deutschland aus? Warum werden hier Jahr für Jahr immer neue Felder angelegt, obwohl nur sechs Prozent der Bevölkerung diese Gentechnik im Essen oder auf dem Acker wollen?

Diesen Fragen will der Referent Jörg Bergstedt am Montag, den 16. Mai, ab 19.30 Uhr im Umweltzentrum Fulda, Johannisstraße 44, nachgehen. Die Recherchen Landschaftsökologen und Buchautors sind brisant und decken Strukturen sowie Zustände bei Genehmigungen und Geldvergabe von Genversuchsfeldern auf. In den vergangenen Jahrzehnten seien alle relevanten Posten in Genehmigungsbehörden, Bundesfachanstalten und geldvergebenden Ministerien mit Gentechnikbefürwortern besetzt worden. Die meisten von ihnen sind direkt in die Gentechnikkonzerne eingebunden. Seilschaften von Kleinunternehmen, Universitätsinstituten und seltsamen Biotechnologieparks names Biotechfarm oder Agrobiotechnikum entstanden, zwischen denen Aufträge und Gelder erst veruntreut und dann hin- und hergeschoben werden, bis sich ihre Spur auf den Konten der Beteiligten verliert. Bergstedt: „Es wird Zeit für einen Widerstand an den Orten der Seilschaften - von Behörden und Forschern ist nichts zu erwarten!"

Für den Referenten ist der Auftritt in Fulda eine der ersten Veranstaltung nach dem Erscheinen seines Enthüllungsbuchs „Monsanto auf Deutsch“. Die Fuldaer Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“ hat den Autor eingeladen die darin dokumentierten Fälschungen, Betrügereien und gravierende Sicherheitsmängel im Rahmen eines Vortags darzulegen.

In der Veranstaltung sollen minutiös die Seilschaften zwischen Behörden, staatlicher und privater Forschung, Konzernen und Lobbyorganisationen durchleuchtet werden, darunter genauere Blicke auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit und weitere an Genehmigungsverfahren beteiligte Bundesbehörden. Die Veranstaltungsbesucher erwartet ein atemberaubender Abend. Doch der Referent will nicht nur Wut, sondern auch Mut machen. Deshalb endet sein Vortrag mit einem Ausblick auf Möglichkeiten des Widerstandes: "Wer nach mehr Forschung ruft oder sich auf staatliche Stellen verlässt, ist verlassen. Gentechnikfreiheit gibt es nur dann, wenn die 80 Prozent Ablehnung sich auch zeigen - nicht zwar nicht nur per Stimmzettel, Protestmail oder am Supermarktregal, sondern dort, wo die Gentechnikseilschaften arbeiten und die Felder angelegt werden!"

=Erzeuger-Verbraucher Gemeinschaft Gelbe Rübe=

Forum im Internet: www.gelbe-rübe.de dann registrieren, anmelden und links im Hauptmenü erscheint das Wort „Forum“ Schon heute um die 250 Beiträge zu Ernährungs-, Verbraucher-, Gesundheits- und Tierschutzthemen

ERZEUGER VERBRAUCHER GEMEINSCHAFT GELBE RÜBE

Feldstr. 11 | 36166 Haunetal
Tel.: 06673-918464
Fax: 06673-918465
E-Mail: schadt@printzip.de

Internet: http://www.gelbe-rübe.de

[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.71.41 — Tue, 08 Nov 2011 20:53:10 GMT

94.219.71.41: Kürzung gelbe Rübe

'''Mo, 7.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''Do 10.11.11'''
* 19.00 Uhr, Café „ KaffeeKultur“ in Fulda, Löherstraße 22, Apothekerin und Buchautorin Gerhild Elisabeth Birmann-Dähne Wildfrüchte – buntfarbige Vitaminbomben für den Winter, Veranstaltung der [[EVG Gelbe Rübe|Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft „Gelbe Rübe“]]

'''Fr. 11.11.11'''
* 14.00 Uhr Occupy Fulda Aktion Uniplatz
* 17.00 Uhr Occupy Frankfurt Demo

'''Sa 12.11.'''
* 10.00 Treff am Bahnhof Fulda Fahrt nach Frankfurt mit Hessenticket "Bankenviertel Umzingeln"

'''Mo, 14.11.2011'''
* 18.00 Uhr bis 18.30 Mahnwache "Atomausstieg jetzt" auf dem Universitätsplatz (Kassenkasten) in Fulda

'''17.11.11'''
* 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Diktatur der Finanzmärkte überwinden, ein soziales Europa schaffen" Podiumsdikussion mit Sarah Wagenknecht, MdB DIE LINKE; Oskar Lafontaine, MdL DIE LINKE und Dr. Peter Gauweiler, MdB CSU [http://www.linksfraktion.de/termine/diktatur-finanzmaerkte-ueberwinden-soziales-europa-schaffen/]

'''Di, 15.11.2011'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Do, 17.11.2011'''
* 18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss

'''18.11.11'''
* 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr, Frankfurt am Main, Frankenallee 111, Saalbau Gallus: "Wege aus der Euro-Krise: Konsequenzen und politische Alternative" mit Klaus Ernst, Barbara Höll, Axel Troost [http://www.linksfraktion.de/termine/wege-euro-krise-konsequenzen-politische-alternativen/]
* 18.00 Uhr, Bankenviertel besetzen! Alte Oper, Frankfurt am Main, Kundgebung mit Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (Präsidentschaftskandidat Front de Gauche, Frankreich), Margarita Tsomou (Filmjournalistin, Kennerin der griechischen Protestbewegung)

'''Mo, 21.11.2011'''
* 18. 00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Di, 22.11.2011'''
* 18:00 Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr Stadtschloss

'''Do, 24.11.2011'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss

'''Mo, 28.11.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Mo, 12.12.2011'''
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss

'''Fr, 16.12.2011'''
* 16:00 Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011

Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018

94.219.71.41 — Mon, 07 Nov 2011 21:51:41 GMT

94.219.71.41: Antwort

Im Staatsanzeiger November 2010 wurde die Ausschreibung für die [[Landesgartenschau 2018]] veröffentlicht. Bis 31.12.2010 sollen sich interessierte Städte beworben haben.

Vereinzelt wurde in der überregionalen Presse seit Februar 2011 über ein Interesse der Stadt Fulda an der Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 berichtet. Am 31. August lief die Frist für die zweite Phase (Abgabe Finanzierungsplan, Kostenschätzung) im Bewerbungsverfahren ab und wurde um einen Monat verlängert.

Die Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Fulda erhielten am 6.10.2010 eine Information über die abgegebene Bewerbung und ein Kurzkonzept.

Wir fragen den [[Magistrat]]:

1. Wann hat sich die Stadt Fulda um die Ausrichtung beworben?

2. Wann wird die Stadtverordnetenversammlung über die Bewerbung beschließen?

3. Wann wird den Stadtverordneten ein Finanzierungsplan und Kostenschätzung vorgelegt?

4. Die Stadt Gießen (LGS 2014) rechnet mit Kosten von 20 Millionen Euro. Wie schätzt der Magistrat die Höhe der notwendigen Eigenmittel in Fulda ein?

Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE vom 09.10.11 betreffend die Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018

Antwort von Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke

Frage 1:

Wann hat sich die Stadt Fulda um die Ausrichtung beworben?

Antwort:

Die Stadt Fulda hat ihre Bewerbungsunterlagen am 30.09.2011 dem zuständigen Ministerium übergeben.

Frage 2:

Wann wird die Stadtverordnetenversammlung über die Bewerbung beschließen?

Antwort:

Sobald die Grundsatzentscheidung des Ministeriums vorliegt, dass es das von Fulda eingereicht Konzept favorisiert. Dieses Procedere wurde im Magistrat, dem Bau- und Wirtschaftsausschuss sowie dem Umweltausschuss erläutert.

Frage 3:

Wann wird den Stadtverordneten ein Finanzierungsplan und Kostenschätzung vorgelegt?

Antwort:

Eine erste Kostentabelle wurde dem Magistrat (beschlusstechnisch), dem Bau- und Wirtschaftsausschuss sowie dem Umweltausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt. Sollte eine Entscheidung des Ministeriums zu Guns-ten der Stadt Fulda getroffen werden, wird die Stadtverordnetenversammlung die entsprechenden Grundsatzbeschlüsse fassen. Diese Planung kann jedoch erst erfolgen, wenn der dazu notwendige Rahmenplan und Wettbewerb läuft, um konkret in Jahresscheiben Kosten ermitteln zu können. Die in der jetzigen Vorlage vorgestellten Kosten entsprechen den Richtwerten für Landesgartenschauen.

Frage 4:

Die Stadt Gießen (LGS 2014) rechnet mit Kosten von 20 Millionen Euro. Wie schätzt der Magistrat die Höhe der notwendigen Eigenmittel in Fulda ein?

Antwort:

Eine erste Kosteneinschätzung der Landesgartenschau-Gesellschaft geht von Investitionen in Höhe von rund 15 Millionen € aus. Es handelt sich hierbei um langfristig wirksame Investitionen wie die Anlage und Aufwertung von Grünanlagen, den Ausbau des Fuß- und Radwegenetzes, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung oder Gewässerrenaturierungen und Stadtentwicklungsprojekten. Aus Landesmitteln wird eine Teilfinanzierung in Höhe von ca. 3,3 Millionen € in Aussicht gestellt. Darüber hinaus profitiert der Auslober einer Landesgartenschau von einer bevorzugten Bereitstellung von Fördermitteln unterschiedlicher Programme und Ministerien (Stadtumbau, Aktive Kernbereiche usw.). Dieser Anteil kann aktuell noch nicht abgeschätzt werden, fließt als Eigenmittel aber mit ein.

Hinzu kommen Kosten zur Durchführung der Landesgartenschau, die auf ca. 9,7 Millionen € geschätzt werden (Öffentlichkeitsarbeit, temporäre Bauten, Veranstaltungen, Personalkosten, Busshuttle, E-Bikes etc.). Es wird davon ausgegangen, dass ca. 7,1 Millionen € über Eintrittsgelder, Parkeinnahmen, Mieten, Konzessionen oder Sponsoring refinanziert werden. Für die Stadt Fulda verbleibt ein zu finanzierender Eigenanteil in Höhe von ca. 2,6 Millionen €. Die Angaben entsprechen den Richtwerten der LGS-Gesellschaft und sind noch nicht ermittelt.

Grundsätzlich sind diese Angaben vorläufige Schätzgrößen, die erst nach der gemeinsamen Entscheidung zwischen Land und Stadt auch über die konkrete Ausgestaltung zu verifizieren sind. Erst dann sind verlässliche Daten verfügbar. Klar ist, dass die nachhaltige Wirkung Maßstab für die Größe auch des städtischen Eigenanteils sein wird und sein muss. Die finanzielle Tragfähigkeit wird wichtiger Maßstab für das Gesamtkonzept sein.

Fulda, 24. Oktober 2011

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Anfrage Abweichung BauhÃ¶he DalberghÃ¶fe

94.219.71.41 — Mon, 07 Nov 2011 21:46:51 GMT

94.219.71.41:

Der Bau des Gebäudes „Dalberghöfe“, vormals „Dalbergarkaden“ ist weit fortgeschritten und steht vor der Vollendung.

Wir fragen den Magistrat:

1. Ist dem [[Magistrat]] bekannt, dass bei der Errichtung des Gebäudes ein „Messfehler“ entstanden ist und somit der gesamte Bau höher angelegt ist?

2. Sind die betreffenden benachbarten Haus- und Grundstückseigentümer über diese Abweichung informiert?

3. Welche Konsequenzen hat diese Abweichung für den Investor?

4. Ist dem Magistrat bekannt, dass bei Wohnungsbesichtigungen auf die Schönheit und Aussicht in private benachbarte Gärten hingewiesen wird?

Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE vom 09.10.11 zur Bauhöhe Dalberghöfe

Antwort von Frau [[Stadtbaurat|Stadtbaurätin]] [[Cornelia Zuschke]]

Frage 1:

Ist dem Magistrat bekannt, dass bei der Errichtung des Gebäudes ein „Messfehler“ entstanden ist und somit der gesamte Bau höher angelegt ist?

Antwort:

Die Höhensituation speziell im Bereich der Garagenzufahrt und des Treppenaufganges an der Brauhausstraße ist sehr intensiv mit der Verkehrsplanung abgestimmt worden. Dabei ging es um das Problem, dass die Brauhausstraße ein relativ starkes Gefälle aufweist, dass aber Gebäudeplaner möglichst mit horizontalen Bauteilen z.B. bei Decken, Treppenstufen etc. arbeiten.

Im Rahmen des routinemäßigen Abgleichs mit der Straßenplanung wurde festgestellt, dass bei Errichtung des Rohbaus die Längsneigung der Brauhausstraße und die Vorgaben der Stadt hierzu nur unzureichend berücksichtigt waren. Um den gewünschten Aufbau auf der Rohbeton-Decke realisieren zu können, musste der Investor deshalb Fräs- und Stemmarbeiten am Rohbeton vornehmen und die Decke so absenken.

Diese Detail-Problematik hat mit der Gebäudehöhe insgesamt aber nichts zu tun. Die Höhe des Bauwerkes entspricht der Planung und hält die im Bebauungsplan festgesetzten Attikahöhen ein bzw. unterschreitet diese sogar teilweise.

Frage 2:

Sind die betreffenden benachbarten Haus- und Grundstückseigentümer über diese Abweichung informiert?

Antwort:

Dazu gab es keine Veranlassung. Die Stadt hat als Straßenbaulastträger reagiert.

Frage 3:

Welche Konsequenzen hat diese Abweichung für den Investor?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1. Der Investor musste Fräs- und Stemmarbeiten am Rohbeton vornehmen.

Frage 4:

Ist dem Magistrat bekannt, dass bei Wohnungsbesichtigungen auf die Schönheit und Aussicht in private benachbarte Gärten hingewiesen wird?

Antwort:

Nein.

Fulda, 24. Oktober 2011

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Globalchange

94.219.71.41 — Mon, 07 Nov 2011 15:46:21 GMT

94.219.71.41: adresse personalisiert