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BÃ¤ume

94.219.72.207 — Wed, 02 May 2012 16:35:59 GMT

94.219.72.207: + Video

==Baumpatenschaften==

===Allgemein===
===Gläserzell===

===Baum und Heckenrodungen in Hofbieber oder nachhalige (?) Pellets===

==noch ein Thema==
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==Erklärung der unbekannten Hexen zur Baumkreuzaktion am 30.Mai 2009 in Fulda==

[[Bild:Rangstrassebaumreihe.jpg|right]]

Fulda präsentiert sich im Internet ( Fulda, unsere Stadt) als „Stadt im Grünen“

„ Bäume in der Stadt sind kostbar, denn durch sie wird die Stadt belebt und zum Wohlfühlort für uns Menschen. Die Erhaltung eines gepflegten und gesunden Baumbestandes sowie dessen Weiterentwicklung ist für die Stadt ein wichtiges Anliegen….“

Angesichts der kürzlich durchgeführten umfangreichen Baumfällaktionen im Innenstadtbereich, der ca. 50 Bäume zum Opfer fielen, stellt sich die Frage, ob das Stadtplanungsamt überhaupt seine eigenen Satzungen kennt oder ob diese überhaupt irgendeine gültige Verbindlichkeit besitzen.

Zumindest einige Fuldaer Bürger stellten sich diese Frage.

So machten sie sich auf, um in der Nacht vom 30.04.09, in der so genannten Walpurgisnacht die Fritz Rangstraße, welche bisher eine bescheidene aber immerhin bestehende Allee darstellte, in einen mehrere hundert Meter langen Friedhof zu verwandeln, eine Gedenkstätte für die 38 dort gefällten Bäume.

Neben jeder der 38 verbliebenen Baumstümpfe prangt ein schwarzes Kreuz mit Inschriften, die gerade in der klimapolitisch äußerst bedrohlichen Situation als Mahnschriften bezeichnet werden können. Die im Dunkeln leuchtenden Grablichter vor den Kreuzen tauchte die Rangstraße in ein unheimliches Licht.

Aber es handelt sich nicht um einen „normalen“ Hexenstreich, das machten die Inschriften an den Kreuzen deutlich- hier haben betroffene Bürger ihrem Herzen Luft gemacht.

„Ein ausgewachsener Baum“, so ist dort zu lesen, „ bindet 10 kg Staub pro Monat und 9400 l Treibhausgas pro Tag. Er verdunstet 400 l Wasser pro Monat und produziert 6700 l Sauerstoff pro Tag“ (''Anmerkung: Die Tagesangaben müssen aufs Jahr gerechnet werden. Eine Rotbuche kann täglich etwa 20 kg Kohlenstoffdioxid aus der Luft entfernen und produziert etwa 5kg Sauerstoff am Tag'')

„Kennt man die Homepage der Stadt Fulda, könnte man meinen, es handele sich hier um eine Aktion der Stadt selbst, weil für diese die Erhaltung und der Schutz der Bäume so ein wichtiges Anliegen ist. Das Merkblatt „Baumschutzmaßnahmen in Baustellen“ stellt zum Beispiel detailliert dar, wie Bäume während Bauarbeiten optimal geschützt und erhalten werden können.“, meint eine Bürgerin, die gerade eine Kerze anzündet, voller Sarkasmus.

In der Rangstraße wurden die Bäume gefällt, „weil sie durch Bauarbeiten geschädigt waren“, so die Antwort des Magistrates auf eine Anfrage eines Anwohners.

Es wurden aber, außer den Baumfällungen, keinerlei Baumaßnahmen dort durchgeführt und die verbliebenen Stümpfe zeigen keinerlei Anzeichen einer Schädigung, argumentieren die Bürger, welche das Mahnmal errichteten.

Sie wollen wissen:

„Wie viele Ersatzpflanzungen sind für die ca. 50 gefällten Bäume in der Innenstadt Fulda vorgesehen und wann und an welchen Standorten werden sie realisiert?“

Diese Frage kann man auf einer weiteren „Inschrift“ lesen.

„Klimaschutz- in der Barockstadt Fulda ein Fremdwort?“ wird auf einem weiteren Schild gefragt.
Besonders empörend, so argumentieren die Aufsteller der Kreuze, dass die Baumfällungen nicht nur entgegen der Lippenbekenntnisse zuständiger Politiker, sondern auch kurze Zeit vor dem alljährlichen Tag des Baumes“ stattfanden.

So verkündete der umweltpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Peter Stephan anlässlich des „Tag des Baumes“:

"Der alljährliche Tag des Baumes soll Ansporn für uns sein, uns den Nutzen der Bäume und einer schonenden Waldbewirtschaftung stets vor Augen zu führen und bewusst zu machen", Der Umweltpolitiker informierte darüber, dass die letzte Bundeswaldinventur Hessen im Bundesvergleich einen "überdurchschnittlich hohen Anteil naturnaher und sehr naturnaher Baumartenzusammensetzungen" bescheinigt habe. "Die vorhandene Vielfalt in den hessischen Wäldern ist von hohem ökologischen Wert und gleichzeitig Garant für deren Attraktivität und deren hohen Erholungswert", erläuterte der CDU-Politiker.

„Und was ist mit dem ökologischen Wert für die Städte“?

Es bleibt abzuwarten, ob die Verantwortlichen auf den Appell reagieren. Die Frage, wo und wann die Ersatzpflanzungen für die etwa 50 gefällten Bäume in der Innenstadt realisiert werden, interessiert sicher noch mehr Bürger als die Handvoll Aktivisten, denn, 50 Bäume ergeben ja schon einen kleinen Park.

Hat der OB Möller neben den vielen geplanten Konjunkturpaket- Projekten noch eine Überraschung für „seine“ Bürger?

Das bleibt abzuwarten.

[[Kategorie:Umweltpolitik]]

BÃ¤ume

94.219.72.207 — Wed, 02 May 2012 16:31:39 GMT

94.219.72.207: Überschriften

==Baumpatenschaften==

===Allgemein===
===Gläserzell===

===Baum und Heckenrodungen in Hofbieber oder nachhalige (?) Pellets===

==noch ein Thema==

==Erklärung der unbekannten Hexen zur Baumkreuzaktion am 30.Mai 2009 in Fulda==

[[Bild:Rangstrassebaumreihe.jpg|right]]

Fulda präsentiert sich im Internet ( Fulda, unsere Stadt) als „Stadt im Grünen“

„ Bäume in der Stadt sind kostbar, denn durch sie wird die Stadt belebt und zum Wohlfühlort für uns Menschen. Die Erhaltung eines gepflegten und gesunden Baumbestandes sowie dessen Weiterentwicklung ist für die Stadt ein wichtiges Anliegen….“

Angesichts der kürzlich durchgeführten umfangreichen Baumfällaktionen im Innenstadtbereich, der ca. 50 Bäume zum Opfer fielen, stellt sich die Frage, ob das Stadtplanungsamt überhaupt seine eigenen Satzungen kennt oder ob diese überhaupt irgendeine gültige Verbindlichkeit besitzen.

Zumindest einige Fuldaer Bürger stellten sich diese Frage.

So machten sie sich auf, um in der Nacht vom 30.04.09, in der so genannten Walpurgisnacht die Fritz Rangstraße, welche bisher eine bescheidene aber immerhin bestehende Allee darstellte, in einen mehrere hundert Meter langen Friedhof zu verwandeln, eine Gedenkstätte für die 38 dort gefällten Bäume.

Neben jeder der 38 verbliebenen Baumstümpfe prangt ein schwarzes Kreuz mit Inschriften, die gerade in der klimapolitisch äußerst bedrohlichen Situation als Mahnschriften bezeichnet werden können. Die im Dunkeln leuchtenden Grablichter vor den Kreuzen tauchte die Rangstraße in ein unheimliches Licht.

Aber es handelt sich nicht um einen „normalen“ Hexenstreich, das machten die Inschriften an den Kreuzen deutlich- hier haben betroffene Bürger ihrem Herzen Luft gemacht.

„Ein ausgewachsener Baum“, so ist dort zu lesen, „ bindet 10 kg Staub pro Monat und 9400 l Treibhausgas pro Tag. Er verdunstet 400 l Wasser pro Monat und produziert 6700 l Sauerstoff pro Tag“ (''Anmerkung: Die Tagesangaben müssen aufs Jahr gerechnet werden. Eine Rotbuche kann täglich etwa 20 kg Kohlenstoffdioxid aus der Luft entfernen und produziert etwa 5kg Sauerstoff am Tag'')

„Kennt man die Homepage der Stadt Fulda, könnte man meinen, es handele sich hier um eine Aktion der Stadt selbst, weil für diese die Erhaltung und der Schutz der Bäume so ein wichtiges Anliegen ist. Das Merkblatt „Baumschutzmaßnahmen in Baustellen“ stellt zum Beispiel detailliert dar, wie Bäume während Bauarbeiten optimal geschützt und erhalten werden können.“, meint eine Bürgerin, die gerade eine Kerze anzündet, voller Sarkasmus.

In der Rangstraße wurden die Bäume gefällt, „weil sie durch Bauarbeiten geschädigt waren“, so die Antwort des Magistrates auf eine Anfrage eines Anwohners.

Es wurden aber, außer den Baumfällungen, keinerlei Baumaßnahmen dort durchgeführt und die verbliebenen Stümpfe zeigen keinerlei Anzeichen einer Schädigung, argumentieren die Bürger, welche das Mahnmal errichteten.

Sie wollen wissen:

„Wie viele Ersatzpflanzungen sind für die ca. 50 gefällten Bäume in der Innenstadt Fulda vorgesehen und wann und an welchen Standorten werden sie realisiert?“

Diese Frage kann man auf einer weiteren „Inschrift“ lesen.

„Klimaschutz- in der Barockstadt Fulda ein Fremdwort?“ wird auf einem weiteren Schild gefragt.
Besonders empörend, so argumentieren die Aufsteller der Kreuze, dass die Baumfällungen nicht nur entgegen der Lippenbekenntnisse zuständiger Politiker, sondern auch kurze Zeit vor dem alljährlichen Tag des Baumes“ stattfanden.

So verkündete der umweltpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Peter Stephan anlässlich des „Tag des Baumes“:

"Der alljährliche Tag des Baumes soll Ansporn für uns sein, uns den Nutzen der Bäume und einer schonenden Waldbewirtschaftung stets vor Augen zu führen und bewusst zu machen", Der Umweltpolitiker informierte darüber, dass die letzte Bundeswaldinventur Hessen im Bundesvergleich einen "überdurchschnittlich hohen Anteil naturnaher und sehr naturnaher Baumartenzusammensetzungen" bescheinigt habe. "Die vorhandene Vielfalt in den hessischen Wäldern ist von hohem ökologischen Wert und gleichzeitig Garant für deren Attraktivität und deren hohen Erholungswert", erläuterte der CDU-Politiker.

„Und was ist mit dem ökologischen Wert für die Städte“?

Es bleibt abzuwarten, ob die Verantwortlichen auf den Appell reagieren. Die Frage, wo und wann die Ersatzpflanzungen für die etwa 50 gefällten Bäume in der Innenstadt realisiert werden, interessiert sicher noch mehr Bürger als die Handvoll Aktivisten, denn, 50 Bäume ergeben ja schon einen kleinen Park.

Hat der OB Möller neben den vielen geplanten Konjunkturpaket- Projekten noch eine Überraschung für „seine“ Bürger?

Das bleibt abzuwarten.

[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.72.207 — Tue, 01 May 2012 21:20:54 GMT

94.219.72.207: +13.5.2012

'''Montag 30.4.2012'''
* 14 Uhr, Kreistag,öffentlich Bürgerhaus Rothemann
* 18 Uhr, Schlosskapelle, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mittwoch, 02.05.2012'''
* ab 19.00 Uhr Plenum "[[EVG Gelbe Rübe|Einkaufsgemeinschaft Gelbe Rübe]]", bei filmreflex

'''Donnerstag, 03.05.2012'''
* 19.00 Uhr Cafe Chaos an der Hochschule Fulda, Info-Abend zum Thema "Burma - Demokratie und Menschenrechte", Veranstalter ASTA der Hochschule

'''5. Mai 2012'''
* 11:00 – 16:00 Uhr Rollstuhlparcours Universitätsplatz, Infostand der IGbFD können zu Barrierefreiheit, Rederecht für den Behindertenbeirat
* 13:00 Uhr Protestkundgebung Rederecht des Behindertenbeirates und mangelnde Umsetzung des Blindenleitsystems auf dem Universitätsplatz

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Mi. 9.5.2012'''
* ab 17.00 Uhr Hochschultage

'''Do 10.5.2012'''
* Hochschultage

'''Fr. 11.5.2012'''
* Hochschultage

'''13. Mai 2012'''
* Naturmuseum zu Tann, Ausstellung Tanner Diakonie "Behindert - nicht behindert - was ist das?" (W.M.Rammler) u.a. mit Mustapha, Ina v. Hirschhausen. Musik mit Tony Osanah und Brenda Vidal (virtuos und südamerikanisch) Künstlerisches Konzept: Bernd Baldus

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''21. Mai 2012'''
* Kreistag Maritim Fulda,

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

'''Dienstag 12.6.2012'''
* 18.00 Uhr [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 14.06.2012'''
* 18.00 Uhr [[Umweltausschuss]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.72.207 — Sat, 28 Apr 2012 21:27:52 GMT

94.219.72.207: Hochschultage

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Montag 30.4.2012'''
* 18 Uhr, Schlosskapelle, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mittwoch, 02.05.2012'''
* ab 19.00 Uhr Plenum "[[EVG Gelbe Rübe|Einkaufsgemeinschaft Gelbe Rübe]]", bei filmreflex

'''Donnerstag, 03.05.2012'''
* 19.00 Uhr Cafe Chaos an der Hochschule Fulda, Info-Abend zum Thema "Burma - Demokratie und Menschenrechte", Veranstalter ASTA der Hochschule

'''5. Mai 2012'''
* 11:00 – 16:00 Uhr Rollstuhlparcours Universitätsplatz, Infostand der IGbFD können zu Barrierefreiheit, Rederecht für den Behindertenbeirat
* 13:00 Uhr Protestkundgebung Rederecht des Behindertenbeirates und mangelnde Umsetzung des Blindenleitsystems auf dem Universitätsplatz

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Mi. 9.5.2012'''
* ab 17.00 Uhr Hochschultage

'''Do 10.5.2012'''
* Hochschultage

'''Fr. 11.5.2012'''
* Hochschultage

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

'''Dienstag 12.6.2012'''
* 18.00 Uhr [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 14.06.2012'''
* 18.00 Uhr [[Umweltausschuss]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

94.219.72.207 — Sat, 28 Apr 2012 21:04:31 GMT

94.219.72.207: /* Versuch der Ergänzung der Tagesordnung */ umformuliert

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* [[Walter Krah]], Ausschussvorsitzender
* Michael Ruppel, Stellv. Ausschussvorsitzender
* Esther Eckart, Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Michael Gehring, Stadtverordneter
* Franz-Josef Heimann, Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Michael Hodes, Stadtverordneter
* Reinhold Weber, Stadtverordneter

'''SPD'''
* Heinz Ulrich Schulz, Stadtverordneter
* Jonathan Wulff, Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hermann-Joseph Hahn, Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Ute Riebold]], Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Karin Masche]], Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Michael Thomas Grosch, Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
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|}
==Aus der Sitzung 24.4.2012==
===Berichte===
====Versuch der Ergänzung der Tagesordnung====
'''Was war geschehen?'''

[[Datei:Sticker wem.jpg|right]]
Ein Bettenhaus soll bei einer Ausflugsgaststätte im Michelsrombacher Wald entstehen. Zu den letzten Sitzungen gab es viele offene Fragen: Wie hoch wird das Gebäude, was ist mit der Wasserleitung, was mit dem Abwasser? Wo sollen die Parkplätze für die vielen Hotelgäste entstehen? Als Mitglied im Bauausschuss stellte die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" in den vergangenen Sitzungen klar: Wenn hier neue Leitungen gelegt werden müssen, soll der Investor zahlen und nicht die Allgemeinheit. Wir pochten darauf, dass dies schriftlich fixiert wird. Viele weitere Fragen sollten noch beantwortet werden, oft wurde seitens des Ausschussvorsitzenden ausweichend und beschwichtigend geantwortet. Bis der Vertreterin der Grünen der Kragen platzte und sie ausrief "dass sagen Sie nur, weil ihr Sohn Geschäftsführer bei Jochen Hohmann ist (der Investor auch hier).

Der Vorsitzende stritt es ab, die CDU stellte Schluss der Debatte und Abstimmung. Der Beschluss wurde mit Gegenstimmen gefasst. Erst später gab der Vorsitzende zu: Ja, sein Sohn sei geschäftsführender Gesellschafter bei Hohmanns Brauhaus.

Dies ließ einige Ausschussmitglieder sprachlos vor so viel Unverfrorenheit zurück. Ein Vorschlag seitens des Ausschussvorsitzenden doch jetzt nach der Sitzung mitzukommen zu Hohmanns Brauhaus, um das an dem Abend dort übertragene Fussballspiel anzuschauen wurde durch die Opposition ausgeschlagen.

All diese Fakten wurden auf der Stadtverordnetenversammlung März 2012 vorgetragen und die Absetzung des Beschlussses zum Bebauungsplan beantragt.
Der Oberbürgermeister stimmte dem zu und wollte bei der Kommmunalaufsicht prüfen lassen, ob das Verfahren im Bauausschuss rechtens war. Denn: nach Hessischer Gemeindeordnung müssen Stadtverordnete eine Sitzung verlassen, wenn Punkte auf der Tagesordnung stehen, bei denen sie oder nahe Verwandte persönlich befasst sind. Und hier war das ja nicht einmal nur ein Stadtverordneter, der mit dem Bauherren verbandelt ist, sondern sogar die Person, die das gesamte Verfahren durchführte, nämlich der CDU Bauausschussvorsitzende. Inzwischen ist eine Stellungsnahme einer Sachbearbeiterin aus dem Regierungspräsidium da.

'''Und Heute?'''

Uns ging es nun heute darum, dass das Verfahren zum Bebauungsplan erneut unter neutraler Leitung, z.B. des Stellvertreters erfolgt, dies wollten wir beantragen. Doch schon für die Diskussion hierzu sollte der Vorsitzende die Leitung zu diesem Thema an seinen Stellvertreter übergeben. Dies lehnte der Vorsitzende, Herr Walter Krah ab. Bei der Formulierung des Antrages, das Bebauungsplanverfahren unter neutraler Leitung wieder aufzunehmen, entzog er mir als Stadtverordnete das Wort. Ohne das Wort erhalten zu haben brüllten mich andere CDU Stadtverordnete nieder. So sieht politische Streitkultur in Fulda aus.

Ich meldete mich erneut zu Wort und bat darum meinen Antrag zu formulieren, was ich tat und forderte Abstimmung. Entnervt wurde nun der der Abstimmung stattgegeben: 1 "Ja Stimme", 2 Grüne Enthaltungen, Mehrheit dagegen - Antrag abgelehnt.

Weiter ging es mit der Kritik, dass im Protokoll der letzten Bauausschusssitzung, der gesamte Passus um den Vorwurf des "Widerstreits der Interessen" fehlte. Nach zunächst gezeigte Blockade, einigte man sich nun einen knappen Satz einzufügen. Immerhin.

Herr Krah meinte, wer jetzt noch was zu monieren hat, muss vor Gericht klagen und die Abhängigkeit des Vorsitzenden dort feststellen lassen.

====Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz====
Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]] war am Tag des Bauausschusses Antragsschluss. Die Linke.Offene Liste hat neben anderen Anfragen zu dieser Containeransiedlung Fragen eingereicht:

[[Datei:Jerusalemplatz mini.jpg|right]]
''''''

1. Welchem Zweck dienen die seit Mitte April gestapelten Container?

2. Die Container sind auf gegossene Betonfundamente aufgesetzt. Wie lange sollen diese Blechbauten am Jerusalemplatz verbleiben?

3. Warum wurde dem Ausschuss nicht über dieses Vorhaben berichtet?

4. Gab es keine Möglichkeit, die Nutzung in andere leerstehende Gebäude unterzubringen?

Trotzdem nutzten wir die Gelegenheit schon im Ausschuss mehr über den Zweck der stadtverschönernden Container zu erfahren und stellten die Frage nach dem Zweck schon jetzt auch wenn sie nicht auf der Tagesordnung war. Eigentlich hatte der Ausschussvorsitzende schon den Mund zu einer Antwort geöffnet, aber Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] gab gerafft die kurze Info, dass in die Container die Sparkasse Fulda mit ihrer Filiale gegenüber in der Rabanusstraße einziehen werde. Auf die Frage, wie lange die betonierten Provisorien nun hier stehen bleiben würden, äußerte sie etwa 1 Jahr. Keiner der Anwesenden schien überrascht. Eine Diskussion schloss sich nicht an, Kritik wurde nicht geäußert. Wir finden es merkwürdig, wie eine Verwaltung eine solch klotziges Provisorium auf den Parkplätzen in der Sturmiusstraße genehmigen kann. Wenn Architekten diesen Anblick den Bürgern zumuten, wie wird wohl der Bau aussehen, den sie planen? Wir haben vorsorglich den Antrag gestellt, das Gebäude, das erstellt wird vom neuen Gestaltungsbeirat begutachten zu lassen.

===Protokoll===
Bau-Ausschuss-Sitzung (BA) Stadt Fulda, 24.4.2012
(Anfang 18 Uhr, Ende 19.30 Uhr)

Protokoll

(Hr. Wolfgang Runge, Protokollant für Die Linke.Offene Liste)

Vor Eröffnung der offiziellen Tagesordnungspunkte stellte Frau Karin Masche (Linke.Offene Liste) den Antrag die Befangenheits-Sache des Vorsitzenden des BA in Sachen Bauerweiterung Gastronomiebetrieb Michelsrombacher Wald, dessen Sohn der Geschäftsführer des Betriebes ist, im Protokoll der letzten BA-Sitzung aufzunehmen, sowie über die Sache zu reden.

Auch von Seiten der Grünen wurde der Protokoll-Eintrags-Mangel bestätigt.

Daraufhin folgte eine heftige Diskussion, in der der BA-Vorsitzende daraufhin verwies, dass die Sache im BA abgeschlossen sei und nur noch der Rechtsweg offenstände, sowie die Sache in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) anzusprechen.

Damit wurde auch die Hinzufügung dieses Tagesordnungspunktes (TOP) abgelehnt.

Die erneute Anfrage von Fr.Karin Masche den Protokolleintrag der Befangenheit des Vorsitzenden des BA zu tätigen, verweigerte dieser, verwies darauf, dass der Regierungspräsident (RP) die Sache als nicht-befangen beurteilt hätte.

Überdies drohte der BA-Vorsitzende Frau Masche mit rechtlichen Konsequenzen.

Der Herr Hodes (CDU) schrieh Frau Masche sogar in aggressiver Weise an.
(Dem war kein Wort erteilt worden und vom BA-Vorsitzenden wurde er auch nicht darauf hingewiesen sich korrekt zu äußern, wie es in einem städtische hohen Gremium gehörig gewesen wäre.)

Über den erst nicht zugelassenen, dann aber doch getätigten Antrag von Fr. Masche auf Neubefassung des BA mit dem Thema, folgte die Abstimmung; (Fr.Masche dafür, 2 Grüne Enthaltungen, Rest dagegen, Antrag abgelehnt.)

Nunmehr folgten die offiziellen TOPs:

1 - Flächennutzungsplan:

Der alte Plan ist von 1981.

Die Planung des neuen Flächennutzungsplanes ist seit 2 Jahren in der Bearbeitung,
er betrifft hauptsächlich die Festlegung von Baugebieten und Lokalität von Windkraftanlagen, wobei die Ortsbeiräte beteiligt wurden.
Auch sind einige Prüfungs- und Umweltverträglichkeitsprüfungs-Prozesse noch nicht abgeschlossen. Fr.Masche regte an man solle auf die (übergeordnete) Regionalplanung warten.

Frau Zuschke, Stadtbaurätin, verwies auf die zu folgende Genehmigung durch den Regierungspräsidenten. Sie äußerte dass die Sache vertagt werde bis nach dem Sommer.
Es folgten verschiedene kleine Anfragen der Grünen und von Frau Masche über Baulandausweisungen, u.a..
Die folgende Abstimmung in die erneute Offenlegungs-Phase einzusteigen wurde mit einer Gegenstimme (Fr.Masche) angenommen.

2- Münsterfeld:

Nach Auskunft der Frau Zuschke wurden fast alle Einwände und Stellungnahmen in der weiteren Planung des Gebietes berücksichtigt.
Das Münsterfeld-Gebiet sei ein Mischgebiet, indem allerdings planerische Maßnahmen getroffen werden müssen um baurechtliche Interessenkonflikte der Angesiedelten zu vermeiden.

Eine erneute Offenlegung soll geschehen. Frau Masche bat um Mitteilung der Inhalte der Einwände und den Stellungnahmen.
Eine Abstimmung über die erneute Offenlegung unter Einbeziehung der ursprünglichen
Einwände und Stellungnahmemöglichkeit wurde mit einer Enthaltung (Fr.Masche) einstimmig angenommen.

3 – Neubau Straße und Gehweg Goethestr.:
Fr.Zuschke führt aus das auf der Friedhofsseite ein neuer Gehweg entstehen soll, zwei weitere Mauerdurchgänge, sowie eine rote Fahrbahnmarkierung als Schutzstreifen für Fahrräder. Fr.Masche regt an einen ordentlichen Radweg zu bauen (der besseren Schutz bietet), sowie einen Übergang (Zebrastreifen) bei der Bushaltestelle.

Auch die Grünen argumentieren für bessere Ausstattung für Fußgänger und Radfahrer.
Die Diskussion wurde jedoch nicht weiter geführt.

4 – Neubau Florengasse:
Nach Auskunft von Frau Zuschke gäbe es nur einen groben Plan. Sie legte jedoch einen sehr spezifischen und detaillierten Plan dem BA vor.
Die Grünen sprachen sich in der kurzen Diskussion darüber für eher einen einheitlichen Verkehrraum „shared space“ aus; dieses wurde von Frau Zuschke zurück gewiesen, es ginge nicht, da Fulda keine kleine Stadt sei.
Die Anfrage der Frau Masche über den desolaten Zustand der Gehwege in der Brauhausstr. wurde von Fr.Zuschke beantwortet mit der Zusage man werde was tun, aber eine generelle Neubaumaßnahme käme erst in 2013 in Betracht, da die Zuwendungen noch nicht erhalten wurden.

5 – Einer Anpflanzung eines Baumhaines auf dem Hauptfriedhof West wurde allseits zugestimmt.

6 – Der TOP Bauplätze Trätzhof wurde von der CWE zurückgezogen.

P.S.: 26.4.2012
zu 6 – Der TOP Bauplätze Trätzhof wurde von der (SPD) zurückgezogen.
--- P.S.: 26.4.2012: Korrektur: ..von der CWE zurückgezogen---

7 – Allgemeines:
Es wurde kurz Auskunft gegeben über den Gestaltungsbeirat, in dessen Bereich vor kurzem die Themen Neuenbergterrassen (Haimbacher Str.), AWO Seniorenheim Ziehers Nord, u.a. fielen.

Frau Masche fragte über den Zweck der Container am Jerusalemplatz:
Frau Zuschke gab Auskunft, diese seien für ein Jahr die vorübergehende Sparkassenfiliale in der Rabanusstr., während das Gebäude gegenüber geteilt wird, in dem dann ein weiterer Teil der ÜWAG einzieht und in der anderen Hälfte die Sparkasse wieder.

Ende Protokoll--------
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
(Anmerkungen des Protokollanten: Der BA-Vorsitzende hätte sich von sich aus, korrekter Weise, aus der Sache Michelsrombacher Wald zurückziehen sollen.

Zu TOP 3: Anmerkung des Protokollanten: Frau Zuschke scheint nicht den Ursprung, noch Sinn der roten Fahrradstreifen zu kennen; diese sollten einen Radweg darstellen, der sich auf der Fahrbahn am Rande befindet, wobei der durchgezogene Streifen weder zugeparkt noch überfahren werden darf.)

Zu TOP 4: Anmerkung des Protokollanten: 68000 Einwohner ist nicht groß! Was sollen die Hanauer oder Freiburger sagen, oder die Berliner, Münchner, Hamburger??)

==Aus der Sitzung 13.3.2012==
[[Datei:Sticker wem.jpg|right]]
Im Dezember 2011 wurde durch den Bauausschuss der Stadt Fulda ein Bebauungsplan für das Gelände im Michelsrombacher Wald in die Offenlegung gebracht.
Ein Bettenhaus im Wald soll bei der Ausflugsgaststätte im Wald zur Nutzung für ein Hotel entstehen. Bereits zu dieser Sitzung gab es viele offene Fragen: Wie hoch wird das Gebäude, was ist mit der Wasserleitung, was mit dem Abwasser? Wo sollen die Parkplätze für die vielen Hotelgäste entstehen? Der Vorsitzende und die Stadtbaurätin gaben Auskunft. Als Mitglied im Bauausschuss stellte die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" klar: Wenn hier neue Leitungen gelegt werden müssen, soll der Investor zahlen und nicht die Allgemeinheit.

Der Bebauungsplan wurde offengelegt und es konnten weitere Einwände erhoben werden.

Im März 2012 war das Thema erneut auf der Tagesordnung und der Bebauungsplan sollte beschlossen werden. Wir stellten erneut zahlreiche Fragen. Unter anderem war immer noch nicht klar, wer für die Kosten der Abwasserleitung aufkommen soll. Der Ausschussvorsitzende gab detailiert Auskunft über die Vorhaben, so detailliert, dass Nachfragen kamen, woher er so genau Bescheid wüsste. Der CDU Ausschussvorsitzende gab in der öffentlichen Sitzung an, er habe mit dem Eigentümer gesprochen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Auf den Kopf wurde ihm zugesagt, dass sein Sohn Geschäftsführer eben dieses Eigentümers sei. Der Vorsitzende stritt es ab. Der Beschluss wurde mit Gegenstimmen gefasst. Erst später gab der Vorsitzende zu: Ja, sein Sohn sei geschäftsführender Gesellschafter bei Hohmanns Brauhaus.

Dies ließ einige Ausschussmitglieder sprachlos vor so viel Unverfrorenheit zurück. Einer Aufforderung seitens des Ausschussvorsitzenden doch jetzt nach der Sitzung mitzukommen zu Hohmanns Brauhaus, um das an dem Abend dort übertragene Fussballspiel anzuschauen wurde durch die Opposition ausgeschlagen.

All diese Fakten wurden auf der Stadtverordnetenversammlung März 2012 vorgetragen und die Absetzung des Beschlussses zum Bebauungsplan beantragt.
Der Oberbürgermeister stimmte dem zu: Der Magistrat will prüfen lassen, ob das Verfahren im Bauausschuss rechtens war. Denn: nach Hessischer Gemeindeordnung müssen Stadtverordnete eine Sitzung verlassen, wenn Punkte auf der Tagesordnung stehen, bei denen sie oder nahe Verwandte persönlich befasst sind. Und hier war das ja nicht einmal nur ein Stadtverordneter, der mit dem Bauherren verbandelt ist, sondern sogar die Person, die das gesamte Verfahren durchführte, nämlich der CDU Bauausschussvorsitzende. Ein Skandal erster Güte!

==Tagesordnung 4.10.2011==
1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, Fulda Galerie Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’
Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 325/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 3 "Gewerbe, Messe, Freizeit"
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 326/2011

3. SV-Antrag Nr. 12/2011 der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.06.2011 zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Fulda 342/2011

4. Radverkehrskonzept der Stadt Fulda, 1. Fortschreibung 2009
Sachstandsbericht 2011 333/2011

5. Antrag der SPD Fraktion betr. Sponsoring zur Einrichtung einer Eisbahn im Rahmen des Weihnachtsmarktes vom 6. 6. 2011 313/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 343/2011

7. Prüfung einer Verkehrsbeschränkung in der Wörthstraße - Antrag Nr. 16 der CDU-Fraktion - Bericht

8. „Grüne Welle“ im Bereich Petersberger Straße - Antrag Nr. 10 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

9. Prüfung einer Einbahnstraßenregelung am Ahornweg - Antrag Nr. 17 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

10. Entlastung der Niesiger Straße vom Durchgangsverkehr - Antrag Nr. 28 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

11. Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stadtteil Harmerz, Harmerzer Straße / Ulanenstraße - Antrag Nr. 14 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

12. Gehwegsanierung in der Scharnhorststraße - Antrag Nr. 19 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

13. Werbung auf den Schulbussen - Antrag Nr. 23 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

===Bericht===
Die Sitzung war mal wieder extrem anstrengend und forderte mich als einzige im Ausschuss vertetene Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" wieder sehr heraus. Ich wäre froh gewesen über Punkte, bei denen nicht viel zu diskutieren ist und ausnahmsweise auch mal zugestimmt werden könnte. Bei einem Tagesordnungspunkt hatte ich mich enthalten und erntete sofort ungläubige Blicke, dass ich nicht wieder dagegen gestimmt hatte. Aber nun erstmal von Anfang an:

Stadtbaurätin Zuschke äußerte den Wunsch zu einem nicht genannten Tagesordnungspunkt eine vertrauliche Sitzung herzustellen. Dies bedeutet, dass keine Presse, keine Besucher anwesend sein dürfen und beteiligte Stadtverordnete der Schweigepflicht gegenüber der Öffentlichkeit unterliegen. Um was es sich dabei handle wollte sie auch nicht sagen. Also Spannung bis zum Schluss. Vorweggenommen: Ich werde nichts über den vorgestellten Tagesordnungspunkt hier in der Öffentlichkeit verlauten lassen, das darf im Moment ich nicht. Aber die Stadt wird sich auf eine "größere Sache" einstellen müssen. Und das Verfahren mal wieder vollkommen intransparent und Stadtverordnete werden einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Zu entscheiden haben sie nichts mehr. Bei der Abfrage, wie denn die Fraktionen zu der vorgestellten geheimen Sache stehen, kam ich bis zu meinem dritten Wort "intransparent" da fielen die anwesenden Ausschussmitglieder johlend und kreischend über mich her. Großes Kino! Meine Position konnte ich nicht darstellen. Warum auch ich werde es an anderer Stelle tun. (Karin Masche, 5.10.2011)

==Tagesordnung 23. August 2011==
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“, Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 274/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“

a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die Offenlegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 275/2011

3. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 277/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „[[Centralhotel|Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz]]“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 285/2011

5. Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda (Bundes-/ Landes- und Kreisstraßen) 276/2011

6. Antrag I der Partei Die Republikaner REP vom 03. Mai 2011 (s. Anlage) 250/2011

7. Umbau des Kreuzungsbereiches Wiener Str./Adenauerstr./König-Konrad-Str./v. Schleiffras-Str. zu einem Kreisverkehr - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

8. Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Zusammenführung der örtlichen Energieversorger zu einem Stadtwerke-Konzept - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

9. Einflussnahme auf die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsversammlung der [[Üwag]] hinsichtlich einer Unterstützung von "Trianels - Alternativen zur Kohleverstromung" - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

10. Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

===Bericht===
Zunächst gab ich als Stadtverordnete meinen Protest zu Protokoll, dass unser Antrag zum Baustop in der Bahnhofstraße nicht vom Ausschuss aufgenommen wurde, sondern der Vorhabenbezogene Bauplan für den Abriss des ehemaligen [[Centralhotel]] abgesegnet werden sollte. Der Einwand ist nicht im Protokoll zu finden [http://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MiyHcwCfvHUv6Wi9MiyHc0Cft9Vs6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcyCXsGSv6Ri4Nf-Mc.CXsCSn6Xj6MkyHc.CXsBSq7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_23.08.2011_18-00_BWA.pdf]

Da zwei Angestellte des ASV (Amt für Straßen- und Verkehrsverwaltung) zur Vorstellung der zukünftigen Planungen anwesend waren, wurde dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen. Ich berichte dennoch nach den vorgesehenen Reihenfolge.

====Neuenberg Terassen====
Hört sich toll an der Name. Dahinter verbirgt sich der Umbau des ehemaligen Hotel Europa in der Haimbacherstraße, der bereits erfolgte Abriss von Nebengebäuden, Roden von großen Bäumen. Im hinteren Bereich am Hang sollten Wohnhäuser entstehen. Kurz vor der Sitzung ergaben durchgeführte Probebohrungen im hinteren Bereich, dass dort einiges an Altlasten ("Sandhole") zu erwarten sei. Daraufhin habe der Investor den vorliegenden Bauantrag zurückgezogen. "Der Investor wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur den zur Straße weisenden Bereich (vorhandenes Baurecht) in Anspruch nehmen." , heißt es im öffentlichen Protokoll.

====Neuenberg Tannenstück====
Die Stadt Fulda ist sichtlich bemüht höherwertige Baugrundstücke zur Verfügung zu stellen, um leitende Manager zum Bauen innerhalb der Stadt zu bewegen, statt die Einkommenssteueranteile an Gemeinden im Umland wie Künzell oder [[Petersberg]] zu verlieren.

Diesen Hintergrund sehen Opositionspolitiker und auch Stadtbaurätin Zuschke und OB Möller haben dies mehrmals bestätigt.
Befürchtet wird teilweise eine Erweiterung und Ausfranseln des Ortsrandes von [[Neuenberg]] auf der einen Seite und die Abqualifizierung des Wohngebiete [[Fulda Galerie]]

Die Größe des Plangebietes umfasst eine Fläche von ca. 2,85 ha. Die Abstimmung ergab für die Offenlegung des Bebauungsplanes:
9 JA-Stimmen (CDU + 2 SPD), 2 NEIN-Stimmen (Grüne), 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste, CWE), im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Beschlussvorlage: 7 JA-Stimmen (CDU), 6 Enthaltungen (SPD,GRÜNE,CWE, Linke Offene Liste)

====Kohlhäuser Feld - Süd====
Hier soll der Bebauungsplan derartig geändert werden, dass keine "innenstadtrelevanten" Betriebe angesiedelt werden sollen. Konkret bezieht sich dies derzeit auf einen dort niedergelassenen Schuhhandel.
Beschluss als Satzung: einstimmig mit 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste + ?)
Problematisch ist hier, dass somit der niedergelassene Schuhhandel quasi gezwungen wird, sich im Innenstadtbereich anzusiedeln (Kosten!)

====[[Centralhotel]]====
folgt

====Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda====
folgt

====Antrag REP====
folgt

====Umbau Kreuzung am Aschenberg====
Der Antrag auf einen Kreisel an dem unfallträchtigen Kreuzungspunkt wurde nicht umgesetzt, allerdings eine Fahrbahnmarkierung. Nutzt nix, wie folgende Meldung zeigt [http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1203383 on 16.09.11 Verkehrsunfall am Aschenberg: Zusammenstoß im Kreuzungsbereich]

====Stadtwerke Konzept====
folgt

====Kohleverstromung der [[Üwag]]====
folgt

====Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell====
folgt

==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|miniatur|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====
[[Datei:Reisigsammelplatz1.jpg|miniatur|left]]

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat, befand sich vordem ein Betonwerk der Firma Firma Engelbrecht & Co. Transportbetonwerk Fuldatal KG. 1965 "erteilte der Kreisausschuss des Landkreises Fulda die Baugenehmigung für die Errichtung einer Bürobaracke, einer Lagerhalle mit Büroraum, eines Beschickungstrichters, mehrerer Kiesbunker, einer Materialförderanlage, eines Mischturmes sowie des Betriebshofes mit Wagenwaschplatz und Tankstelle. [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Davon zu sehen ist lediglich noch ein mit einer Betonplatte befestigter Platz, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.

Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird.

Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer von 4 Metern Höhe errichtet werden. Das Schreddern erfolge mehrmals die Woche, das Schreddergut würde "abgegeben". Mehr Details finden sich in der Vorlage aus dem Stadtplanungsamt, das im Internet frei verfügbar ist [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

[[Datei:Reisigsammelplatz2.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz3.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz5.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz4.jpg|miniatur|right]]

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

An zwei Stellen der Vorlage wird die vorhandene Betonierung positiv hervorgehoben "Die seinerzeit
genehmigten Bodenbefestigungen mit massiven Betonplatten wurden nicht entfernt und
ermöglicht so eine gute Reinigung der Fläche."

* '''Was geschah mit den Tanks der ehemals vorhandenen Tankstelle des Betonwerks?'''

* '''Wurde beim Kauf auf Altlasten kontrolliert?'''

* '''Diese Fragen scheinen vor dem Hintergrund der Auelandschaft und des Naturschutzgebietes doch beachtenswert?'''

Zu den Öffnungszeiten entsteht lt. Vorlage eine Autofrequenz von stündlich etwa 20 Fahrzeugen auf dem Fahrradweg R1.

'''Wurde bei den Trägern Öffentlicher Belange z.B. auch der "ADFC" als Organisation der Radfahrer gehört?'''

Auf solche Fragen war die Stadtbaurätin bei dem wenig spektakulären Thema "Reisigschredderplatz" nicht vorbereitet. Die Antworten der Stadtbaurätin Zuschke erfolgten spontan: Nein, das sei alles weit vor ihrer Zeit gewesen, nein der ADFC sei nicht um Stellungsnahme gefragt worden, wegen Nutzung des Radweges, aber das Land Hessen sei da auch interessiert weil sie ihn finanziert habe.

Meine Meinung: zumindest hätte die potentielle Gefährdung durch Altlasten in dem Umweltbericht z.B. an dieser Stelle gehört. Die möglichen Altlasten finden in dem Umweltbericht keinerlei Erwähnung, geschweige denn ein Vorschlag, wie dies überprüft und ggfls. kontaminierter Boden entfernt werden kann.

"Wassergefährdende Stoffe wie Schmiermittel oder
Kraftstoffe werden auf dem Gelände weder geladen, noch gehandhabt.
... Beeinträchtigungen des Grundwassers und des Gewässersystems
der Fulda sind nicht zu erwarten."

[http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Ich habe mich daher wegen Unvollständigkeit und Widersprüchen in der Vorlage bei der Abstimmung im Ausschuss enthalten. Dies war ein Fehler. Ich hätte dagegen stimmen sollen, damit es auf der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden musste. So ist der Punkt sang und klanglos in der Tagesordnung II en bloque abgestimmt worden.

====Bebauungsplan Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“====
[[Datei:Dalberg.jpg|thumb|Gelände im Jahr 2006, noch vor dem Bau der Orthopädiefachklinik|left]]

Für den Bereich [[Sanierungsgebiet Florengasse]], [[Weisensee]]gelände, Am Franzosenwäldchen wurde ein Bebauungsplan vorgestellt:

[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL1.pdf Bebauungsplan Karte (Teil1)]
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL2.pdf Bebauungsplan (Teil2)]

====Bebauungsplan “Hochschule“====
folgt

====Bahnhofstraße====
[[Datei:Haus central1.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|miniatur|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten [[Manfred Reith]] im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; der Architekt des Neubaus, [[Manfred Reith]] und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Dem anwesenden Vertreter des Ausländerbeirats, jedoch wollte der Ausschussvorsitzende das Rederecht versagen.

Im Ausschuss wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

vorab Näheres und Fortgang unter [[Centralhotel]]

====Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“====

====6. Information der Stadtbaurätin====

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
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==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

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Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

94.219.72.207 — Sat, 28 Apr 2012 15:02:58 GMT

94.219.72.207: /* Aus der Sitzung 24.4.2012 */ + Krah

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* [[Walter Krah]], Ausschussvorsitzender
* Michael Ruppel, Stellv. Ausschussvorsitzender
* Esther Eckart, Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Michael Gehring, Stadtverordneter
* Franz-Josef Heimann, Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Michael Hodes, Stadtverordneter
* Reinhold Weber, Stadtverordneter

'''SPD'''
* Heinz Ulrich Schulz, Stadtverordneter
* Jonathan Wulff, Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hermann-Joseph Hahn, Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Ute Riebold]], Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Karin Masche]], Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Michael Thomas Grosch, Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}
|}
==Aus der Sitzung 24.4.2012==
===Berichte===
====Versuch der Ergänzung der Tagesordnung====
'''Was war geschehen?'''

[[Datei:Sticker wem.jpg|right]]
Ein Bettenhaus im Wald soll bei der Ausflugsgaststätte im Wald zur Nutzung für ein Hotel entstehen. Zu den letzten Sitzungen gab es viele offene Fragen: Wie hoch wird das Gebäude, was ist mit der Wasserleitung, was mit dem Abwasser? Wo sollen die Parkplätze für die vielen Hotelgäste entstehen? Als Mitglied im Bauausschuss stellte die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" in den vergangenen Sitzungen klar: Wenn hier neue Leitungen gelegt werden müssen, soll der Investor zahlen und nicht die Allgemeinheit. Wir pochten darauf, dass dies schriftlich fixiert wird. Viele weitere Fragen sollten noch beantwortet werden, oft wurde seitens des Ausschussvorsitzenden ausweichend und beschwichtigend geantwortet. Bis der Vertreterin der Grünen der Kragen platzte und sie ausrief "dass sagen Sie nur, weil ihr Sohn Geschäftsführer bei Jochen Hohmann ist (der Investor auch hier).

Der Vorsitzende stritt es ab, die CDU stellte Schluss der Debatte und Abstimmung. Der Beschluss wurde mit Gegenstimmen gefasst. Erst später gab der Vorsitzende zu: Ja, sein Sohn sei geschäftsführender Gesellschafter bei Hohmanns Brauhaus.

Dies ließ einige Ausschussmitglieder sprachlos vor so viel Unverfrorenheit zurück. Ein Vorschlag seitens des Ausschussvorsitzenden doch jetzt nach der Sitzung mitzukommen zu Hohmanns Brauhaus, um das an dem Abend dort übertragene Fussballspiel anzuschauen wurde durch die Opposition ausgeschlagen.

All diese Fakten wurden auf der Stadtverordnetenversammlung März 2012 vorgetragen und die Absetzung des Beschlussses zum Bebauungsplan beantragt.
Der Oberbürgermeister stimmte dem zu und wollte bei der Kommmunalaufsicht prüfen lassen, ob das Verfahren im Bauausschuss rechtens war. Denn: nach Hessischer Gemeindeordnung müssen Stadtverordnete eine Sitzung verlassen, wenn Punkte auf der Tagesordnung stehen, bei denen sie oder nahe Verwandte persönlich befasst sind. Und hier war das ja nicht einmal nur ein Stadtverordneter, der mit dem Bauherren verbandelt ist, sondern sogar die Person, die das gesamte Verfahren durchführte, nämlich der CDU Bauausschussvorsitzende. Inzwischen ist eine Stellungsnahme einer Sachbearbeiterin aus dem Regierungspräsidium da.

'''Und Heute?'''

Uns ging es nun heute darum, dass das Verfahren zum Bebauungsplan erneut unter neutraler Leitung, z.B. des Stellvertreters erfolgt, dies wollten wir beantragen. Doch schon für die Diskussion hierzu sollte der Vorsitzende die Leitung zu diesem Thema an seinen Stellvertreter übergeben. Dies lehnte der Vorsitzende, Herr Walter Krah ab. Bei der Formulierung des Antrages, das Bebauungsplanverfahren unter neutraler Leitung wieder aufzunehmen, entzog er mir als Stadtverordnete das Wort. Ohne das Wort erhalten zu haben brüllten mich andere CDU Stadtverordnete nieder. So sieht politische Streitkultur in Fulda aus.

Ich meldete mich erneut zu Wort und bat darum meinen Antrag zu formulieren, was ich tat und forderte Abstimmung. Entnervt wurde nun der der Abstimmung stattgegeben: 1 "Ja Stimme", 2 Grüne Enthaltungen, Mehrheit dagegen - Antrag abgelehnt.

Weiter ging es mit der Kritik, dass im Protokoll der letzten Bauausschusssitzung, der gesamte Passus um den Vorwurf des "Widerstreits der Interessen" fehlte. Nach zunächst gezeigte Blockade, einigte man sich nun einen knappen Satz einzufügen. Immerhin.

Herr Krah meinte, wer jetzt noch was zu monieren hat, muss vor Gericht klagen und die Unabhängigkeit des Vorsitzenden dort feststellen lassen.

====Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz====
Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]] war am Tag des Bauausschusses Antragsschluss. Die Linke.Offene Liste hat neben anderen Anfragen zu dieser Containeransiedlung Fragen eingereicht:

[[Datei:Jerusalemplatz mini.jpg|right]]
''''''

1. Welchem Zweck dienen die seit Mitte April gestapelten Container?

2. Die Container sind auf gegossene Betonfundamente aufgesetzt. Wie lange sollen diese Blechbauten am Jerusalemplatz verbleiben?

3. Warum wurde dem Ausschuss nicht über dieses Vorhaben berichtet?

4. Gab es keine Möglichkeit, die Nutzung in andere leerstehende Gebäude unterzubringen?

Trotzdem nutzten wir die Gelegenheit schon im Ausschuss mehr über den Zweck der stadtverschönernden Container zu erfahren und stellten die Frage nach dem Zweck schon jetzt auch wenn sie nicht auf der Tagesordnung war. Eigentlich hatte der Ausschussvorsitzende schon den Mund zu einer Antwort geöffnet, aber Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] gab gerafft die kurze Info, dass in die Container die Sparkasse Fulda mit ihrer Filiale gegenüber in der Rabanusstraße einziehen werde. Auf die Frage, wie lange die betonierten Provisorien nun hier stehen bleiben würden, äußerte sie etwa 1 Jahr. Keiner der Anwesenden schien überrascht. Eine Diskussion schloss sich nicht an, Kritik wurde nicht geäußert. Wir finden es merkwürdig, wie eine Verwaltung eine solch klotziges Provisorium auf den Parkplätzen in der Sturmiusstraße genehmigen kann. Wenn Architekten diesen Anblick den Bürgern zumuten, wie wird wohl der Bau aussehen, den sie planen? Wir haben vorsorglich den Antrag gestellt, das Gebäude, das erstellt wird vom neuen Gestaltungsbeirat begutachten zu lassen.

===Protokoll===
Bau-Ausschuss-Sitzung (BA) Stadt Fulda, 24.4.2012
(Anfang 18 Uhr, Ende 19.30 Uhr)

Protokoll

(Hr. Wolfgang Runge, Protokollant für Die Linke.Offene Liste)

Vor Eröffnung der offiziellen Tagesordnungspunkte stellte Frau Karin Masche (Linke.Offene Liste) den Antrag die Befangenheits-Sache des Vorsitzenden des BA in Sachen Bauerweiterung Gastronomiebetrieb Michelsrombacher Wald, dessen Sohn der Geschäftsführer des Betriebes ist, im Protokoll der letzten BA-Sitzung aufzunehmen, sowie über die Sache zu reden.

Auch von Seiten der Grünen wurde der Protokoll-Eintrags-Mangel bestätigt.

Daraufhin folgte eine heftige Diskussion, in der der BA-Vorsitzende daraufhin verwies, dass die Sache im BA abgeschlossen sei und nur noch der Rechtsweg offenstände, sowie die Sache in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) anzusprechen.

Damit wurde auch die Hinzufügung dieses Tagesordnungspunktes (TOP) abgelehnt.

Die erneute Anfrage von Fr.Karin Masche den Protokolleintrag der Befangenheit des Vorsitzenden des BA zu tätigen, verweigerte dieser, verwies darauf, dass der Regierungspräsident (RP) die Sache als nicht-befangen beurteilt hätte.

Überdies drohte der BA-Vorsitzende Frau Masche mit rechtlichen Konsequenzen.

Der Herr Hodes (CDU) schrieh Frau Masche sogar in aggressiver Weise an.
(Dem war kein Wort erteilt worden und vom BA-Vorsitzenden wurde er auch nicht darauf hingewiesen sich korrekt zu äußern, wie es in einem städtische hohen Gremium gehörig gewesen wäre.)

Über den erst nicht zugelassenen, dann aber doch getätigten Antrag von Fr. Masche auf Neubefassung des BA mit dem Thema, folgte die Abstimmung; (Fr.Masche dafür, 2 Grüne Enthaltungen, Rest dagegen, Antrag abgelehnt.)

Nunmehr folgten die offiziellen TOPs:

1 - Flächennutzungsplan:

Der alte Plan ist von 1981.

Die Planung des neuen Flächennutzungsplanes ist seit 2 Jahren in der Bearbeitung,
er betrifft hauptsächlich die Festlegung von Baugebieten und Lokalität von Windkraftanlagen, wobei die Ortsbeiräte beteiligt wurden.
Auch sind einige Prüfungs- und Umweltverträglichkeitsprüfungs-Prozesse noch nicht abgeschlossen. Fr.Masche regte an man solle auf die (übergeordnete) Regionalplanung warten.

Frau Zuschke, Stadtbaurätin, verwies auf die zu folgende Genehmigung durch den Regierungspräsidenten. Sie äußerte dass die Sache vertagt werde bis nach dem Sommer.
Es folgten verschiedene kleine Anfragen der Grünen und von Frau Masche über Baulandausweisungen, u.a..
Die folgende Abstimmung in die erneute Offenlegungs-Phase einzusteigen wurde mit einer Gegenstimme (Fr.Masche) angenommen.

2- Münsterfeld:

Nach Auskunft der Frau Zuschke wurden fast alle Einwände und Stellungnahmen in der weiteren Planung des Gebietes berücksichtigt.
Das Münsterfeld-Gebiet sei ein Mischgebiet, indem allerdings planerische Maßnahmen getroffen werden müssen um baurechtliche Interessenkonflikte der Angesiedelten zu vermeiden.

Eine erneute Offenlegung soll geschehen. Frau Masche bat um Mitteilung der Inhalte der Einwände und den Stellungnahmen.
Eine Abstimmung über die erneute Offenlegung unter Einbeziehung der ursprünglichen
Einwände und Stellungnahmemöglichkeit wurde mit einer Enthaltung (Fr.Masche) einstimmig angenommen.

3 – Neubau Straße und Gehweg Goethestr.:
Fr.Zuschke führt aus das auf der Friedhofsseite ein neuer Gehweg entstehen soll, zwei weitere Mauerdurchgänge, sowie eine rote Fahrbahnmarkierung als Schutzstreifen für Fahrräder. Fr.Masche regt an einen ordentlichen Radweg zu bauen (der besseren Schutz bietet), sowie einen Übergang (Zebrastreifen) bei der Bushaltestelle.

Auch die Grünen argumentieren für bessere Ausstattung für Fußgänger und Radfahrer.
Die Diskussion wurde jedoch nicht weiter geführt.

4 – Neubau Florengasse:
Nach Auskunft von Frau Zuschke gäbe es nur einen groben Plan. Sie legte jedoch einen sehr spezifischen und detaillierten Plan dem BA vor.
Die Grünen sprachen sich in der kurzen Diskussion darüber für eher einen einheitlichen Verkehrraum „shared space“ aus; dieses wurde von Frau Zuschke zurück gewiesen, es ginge nicht, da Fulda keine kleine Stadt sei.
Die Anfrage der Frau Masche über den desolaten Zustand der Gehwege in der Brauhausstr. wurde von Fr.Zuschke beantwortet mit der Zusage man werde was tun, aber eine generelle Neubaumaßnahme käme erst in 2013 in Betracht, da die Zuwendungen noch nicht erhalten wurden.

5 – Einer Anpflanzung eines Baumhaines auf dem Hauptfriedhof West wurde allseits zugestimmt.

6 – Der TOP Bauplätze Trätzhof wurde von der CWE zurückgezogen.

P.S.: 26.4.2012
zu 6 – Der TOP Bauplätze Trätzhof wurde von der (SPD) zurückgezogen.
--- P.S.: 26.4.2012: Korrektur: ..von der CWE zurückgezogen---

7 – Allgemeines:
Es wurde kurz Auskunft gegeben über den Gestaltungsbeirat, in dessen Bereich vor kurzem die Themen Neuenbergterrassen (Haimbacher Str.), AWO Seniorenheim Ziehers Nord, u.a. fielen.

Frau Masche fragte über den Zweck der Container am Jerusalemplatz:
Frau Zuschke gab Auskunft, diese seien für ein Jahr die vorübergehende Sparkassenfiliale in der Rabanusstr., während das Gebäude gegenüber geteilt wird, in dem dann ein weiterer Teil der ÜWAG einzieht und in der anderen Hälfte die Sparkasse wieder.

Ende Protokoll--------
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
(Anmerkungen des Protokollanten: Der BA-Vorsitzende hätte sich von sich aus, korrekter Weise, aus der Sache Michelsrombacher Wald zurückziehen sollen.

Zu TOP 3: Anmerkung des Protokollanten: Frau Zuschke scheint nicht den Ursprung, noch Sinn der roten Fahrradstreifen zu kennen; diese sollten einen Radweg darstellen, der sich auf der Fahrbahn am Rande befindet, wobei der durchgezogene Streifen weder zugeparkt noch überfahren werden darf.)

Zu TOP 4: Anmerkung des Protokollanten: 68000 Einwohner ist nicht groß! Was sollen die Hanauer oder Freiburger sagen, oder die Berliner, Münchner, Hamburger??)

==Aus der Sitzung 13.3.2012==
[[Datei:Sticker wem.jpg|right]]
Im Dezember 2011 wurde durch den Bauausschuss der Stadt Fulda ein Bebauungsplan für das Gelände im Michelsrombacher Wald in die Offenlegung gebracht.
Ein Bettenhaus im Wald soll bei der Ausflugsgaststätte im Wald zur Nutzung für ein Hotel entstehen. Bereits zu dieser Sitzung gab es viele offene Fragen: Wie hoch wird das Gebäude, was ist mit der Wasserleitung, was mit dem Abwasser? Wo sollen die Parkplätze für die vielen Hotelgäste entstehen? Der Vorsitzende und die Stadtbaurätin gaben Auskunft. Als Mitglied im Bauausschuss stellte die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" klar: Wenn hier neue Leitungen gelegt werden müssen, soll der Investor zahlen und nicht die Allgemeinheit.

Der Bebauungsplan wurde offengelegt und es konnten weitere Einwände erhoben werden.

Im März 2012 war das Thema erneut auf der Tagesordnung und der Bebauungsplan sollte beschlossen werden. Wir stellten erneut zahlreiche Fragen. Unter anderem war immer noch nicht klar, wer für die Kosten der Abwasserleitung aufkommen soll. Der Ausschussvorsitzende gab detailiert Auskunft über die Vorhaben, so detailliert, dass Nachfragen kamen, woher er so genau Bescheid wüsste. Der CDU Ausschussvorsitzende gab in der öffentlichen Sitzung an, er habe mit dem Eigentümer gesprochen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Auf den Kopf wurde ihm zugesagt, dass sein Sohn Geschäftsführer eben dieses Eigentümers sei. Der Vorsitzende stritt es ab. Der Beschluss wurde mit Gegenstimmen gefasst. Erst später gab der Vorsitzende zu: Ja, sein Sohn sei geschäftsführender Gesellschafter bei Hohmanns Brauhaus.

Dies ließ einige Ausschussmitglieder sprachlos vor so viel Unverfrorenheit zurück. Einer Aufforderung seitens des Ausschussvorsitzenden doch jetzt nach der Sitzung mitzukommen zu Hohmanns Brauhaus, um das an dem Abend dort übertragene Fussballspiel anzuschauen wurde durch die Opposition ausgeschlagen.

All diese Fakten wurden auf der Stadtverordnetenversammlung März 2012 vorgetragen und die Absetzung des Beschlussses zum Bebauungsplan beantragt.
Der Oberbürgermeister stimmte dem zu: Der Magistrat will prüfen lassen, ob das Verfahren im Bauausschuss rechtens war. Denn: nach Hessischer Gemeindeordnung müssen Stadtverordnete eine Sitzung verlassen, wenn Punkte auf der Tagesordnung stehen, bei denen sie oder nahe Verwandte persönlich befasst sind. Und hier war das ja nicht einmal nur ein Stadtverordneter, der mit dem Bauherren verbandelt ist, sondern sogar die Person, die das gesamte Verfahren durchführte, nämlich der CDU Bauausschussvorsitzende. Ein Skandal erster Güte!

==Tagesordnung 4.10.2011==
1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, Fulda Galerie Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’
Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 325/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 3 "Gewerbe, Messe, Freizeit"
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 326/2011

3. SV-Antrag Nr. 12/2011 der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.06.2011 zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Fulda 342/2011

4. Radverkehrskonzept der Stadt Fulda, 1. Fortschreibung 2009
Sachstandsbericht 2011 333/2011

5. Antrag der SPD Fraktion betr. Sponsoring zur Einrichtung einer Eisbahn im Rahmen des Weihnachtsmarktes vom 6. 6. 2011 313/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 343/2011

7. Prüfung einer Verkehrsbeschränkung in der Wörthstraße - Antrag Nr. 16 der CDU-Fraktion - Bericht

8. „Grüne Welle“ im Bereich Petersberger Straße - Antrag Nr. 10 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

9. Prüfung einer Einbahnstraßenregelung am Ahornweg - Antrag Nr. 17 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

10. Entlastung der Niesiger Straße vom Durchgangsverkehr - Antrag Nr. 28 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

11. Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stadtteil Harmerz, Harmerzer Straße / Ulanenstraße - Antrag Nr. 14 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

12. Gehwegsanierung in der Scharnhorststraße - Antrag Nr. 19 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

13. Werbung auf den Schulbussen - Antrag Nr. 23 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

===Bericht===
Die Sitzung war mal wieder extrem anstrengend und forderte mich als einzige im Ausschuss vertetene Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" wieder sehr heraus. Ich wäre froh gewesen über Punkte, bei denen nicht viel zu diskutieren ist und ausnahmsweise auch mal zugestimmt werden könnte. Bei einem Tagesordnungspunkt hatte ich mich enthalten und erntete sofort ungläubige Blicke, dass ich nicht wieder dagegen gestimmt hatte. Aber nun erstmal von Anfang an:

Stadtbaurätin Zuschke äußerte den Wunsch zu einem nicht genannten Tagesordnungspunkt eine vertrauliche Sitzung herzustellen. Dies bedeutet, dass keine Presse, keine Besucher anwesend sein dürfen und beteiligte Stadtverordnete der Schweigepflicht gegenüber der Öffentlichkeit unterliegen. Um was es sich dabei handle wollte sie auch nicht sagen. Also Spannung bis zum Schluss. Vorweggenommen: Ich werde nichts über den vorgestellten Tagesordnungspunkt hier in der Öffentlichkeit verlauten lassen, das darf im Moment ich nicht. Aber die Stadt wird sich auf eine "größere Sache" einstellen müssen. Und das Verfahren mal wieder vollkommen intransparent und Stadtverordnete werden einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Zu entscheiden haben sie nichts mehr. Bei der Abfrage, wie denn die Fraktionen zu der vorgestellten geheimen Sache stehen, kam ich bis zu meinem dritten Wort "intransparent" da fielen die anwesenden Ausschussmitglieder johlend und kreischend über mich her. Großes Kino! Meine Position konnte ich nicht darstellen. Warum auch ich werde es an anderer Stelle tun. (Karin Masche, 5.10.2011)

==Tagesordnung 23. August 2011==
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“, Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 274/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“

a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die Offenlegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 275/2011

3. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 277/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „[[Centralhotel|Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz]]“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 285/2011

5. Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda (Bundes-/ Landes- und Kreisstraßen) 276/2011

6. Antrag I der Partei Die Republikaner REP vom 03. Mai 2011 (s. Anlage) 250/2011

7. Umbau des Kreuzungsbereiches Wiener Str./Adenauerstr./König-Konrad-Str./v. Schleiffras-Str. zu einem Kreisverkehr - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

8. Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Zusammenführung der örtlichen Energieversorger zu einem Stadtwerke-Konzept - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

9. Einflussnahme auf die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsversammlung der [[Üwag]] hinsichtlich einer Unterstützung von "Trianels - Alternativen zur Kohleverstromung" - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

10. Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

===Bericht===
Zunächst gab ich als Stadtverordnete meinen Protest zu Protokoll, dass unser Antrag zum Baustop in der Bahnhofstraße nicht vom Ausschuss aufgenommen wurde, sondern der Vorhabenbezogene Bauplan für den Abriss des ehemaligen [[Centralhotel]] abgesegnet werden sollte. Der Einwand ist nicht im Protokoll zu finden [http://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MiyHcwCfvHUv6Wi9MiyHc0Cft9Vs6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcyCXsGSv6Ri4Nf-Mc.CXsCSn6Xj6MkyHc.CXsBSq7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_23.08.2011_18-00_BWA.pdf]

Da zwei Angestellte des ASV (Amt für Straßen- und Verkehrsverwaltung) zur Vorstellung der zukünftigen Planungen anwesend waren, wurde dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen. Ich berichte dennoch nach den vorgesehenen Reihenfolge.

====Neuenberg Terassen====
Hört sich toll an der Name. Dahinter verbirgt sich der Umbau des ehemaligen Hotel Europa in der Haimbacherstraße, der bereits erfolgte Abriss von Nebengebäuden, Roden von großen Bäumen. Im hinteren Bereich am Hang sollten Wohnhäuser entstehen. Kurz vor der Sitzung ergaben durchgeführte Probebohrungen im hinteren Bereich, dass dort einiges an Altlasten ("Sandhole") zu erwarten sei. Daraufhin habe der Investor den vorliegenden Bauantrag zurückgezogen. "Der Investor wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur den zur Straße weisenden Bereich (vorhandenes Baurecht) in Anspruch nehmen." , heißt es im öffentlichen Protokoll.

====Neuenberg Tannenstück====
Die Stadt Fulda ist sichtlich bemüht höherwertige Baugrundstücke zur Verfügung zu stellen, um leitende Manager zum Bauen innerhalb der Stadt zu bewegen, statt die Einkommenssteueranteile an Gemeinden im Umland wie Künzell oder [[Petersberg]] zu verlieren.

Diesen Hintergrund sehen Opositionspolitiker und auch Stadtbaurätin Zuschke und OB Möller haben dies mehrmals bestätigt.
Befürchtet wird teilweise eine Erweiterung und Ausfranseln des Ortsrandes von [[Neuenberg]] auf der einen Seite und die Abqualifizierung des Wohngebiete [[Fulda Galerie]]

Die Größe des Plangebietes umfasst eine Fläche von ca. 2,85 ha. Die Abstimmung ergab für die Offenlegung des Bebauungsplanes:
9 JA-Stimmen (CDU + 2 SPD), 2 NEIN-Stimmen (Grüne), 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste, CWE), im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Beschlussvorlage: 7 JA-Stimmen (CDU), 6 Enthaltungen (SPD,GRÜNE,CWE, Linke Offene Liste)

====Kohlhäuser Feld - Süd====
Hier soll der Bebauungsplan derartig geändert werden, dass keine "innenstadtrelevanten" Betriebe angesiedelt werden sollen. Konkret bezieht sich dies derzeit auf einen dort niedergelassenen Schuhhandel.
Beschluss als Satzung: einstimmig mit 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste + ?)
Problematisch ist hier, dass somit der niedergelassene Schuhhandel quasi gezwungen wird, sich im Innenstadtbereich anzusiedeln (Kosten!)

====[[Centralhotel]]====
folgt

====Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda====
folgt

====Antrag REP====
folgt

====Umbau Kreuzung am Aschenberg====
Der Antrag auf einen Kreisel an dem unfallträchtigen Kreuzungspunkt wurde nicht umgesetzt, allerdings eine Fahrbahnmarkierung. Nutzt nix, wie folgende Meldung zeigt [http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1203383 on 16.09.11 Verkehrsunfall am Aschenberg: Zusammenstoß im Kreuzungsbereich]

====Stadtwerke Konzept====
folgt

====Kohleverstromung der [[Üwag]]====
folgt

====Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell====
folgt

==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|miniatur|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====
[[Datei:Reisigsammelplatz1.jpg|miniatur|left]]

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat, befand sich vordem ein Betonwerk der Firma Firma Engelbrecht & Co. Transportbetonwerk Fuldatal KG. 1965 "erteilte der Kreisausschuss des Landkreises Fulda die Baugenehmigung für die Errichtung einer Bürobaracke, einer Lagerhalle mit Büroraum, eines Beschickungstrichters, mehrerer Kiesbunker, einer Materialförderanlage, eines Mischturmes sowie des Betriebshofes mit Wagenwaschplatz und Tankstelle. [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Davon zu sehen ist lediglich noch ein mit einer Betonplatte befestigter Platz, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.

Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird.

Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer von 4 Metern Höhe errichtet werden. Das Schreddern erfolge mehrmals die Woche, das Schreddergut würde "abgegeben". Mehr Details finden sich in der Vorlage aus dem Stadtplanungsamt, das im Internet frei verfügbar ist [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

[[Datei:Reisigsammelplatz2.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz3.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz5.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz4.jpg|miniatur|right]]

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

An zwei Stellen der Vorlage wird die vorhandene Betonierung positiv hervorgehoben "Die seinerzeit
genehmigten Bodenbefestigungen mit massiven Betonplatten wurden nicht entfernt und
ermöglicht so eine gute Reinigung der Fläche."

* '''Was geschah mit den Tanks der ehemals vorhandenen Tankstelle des Betonwerks?'''

* '''Wurde beim Kauf auf Altlasten kontrolliert?'''

* '''Diese Fragen scheinen vor dem Hintergrund der Auelandschaft und des Naturschutzgebietes doch beachtenswert?'''

Zu den Öffnungszeiten entsteht lt. Vorlage eine Autofrequenz von stündlich etwa 20 Fahrzeugen auf dem Fahrradweg R1.

'''Wurde bei den Trägern Öffentlicher Belange z.B. auch der "ADFC" als Organisation der Radfahrer gehört?'''

Auf solche Fragen war die Stadtbaurätin bei dem wenig spektakulären Thema "Reisigschredderplatz" nicht vorbereitet. Die Antworten der Stadtbaurätin Zuschke erfolgten spontan: Nein, das sei alles weit vor ihrer Zeit gewesen, nein der ADFC sei nicht um Stellungsnahme gefragt worden, wegen Nutzung des Radweges, aber das Land Hessen sei da auch interessiert weil sie ihn finanziert habe.

Meine Meinung: zumindest hätte die potentielle Gefährdung durch Altlasten in dem Umweltbericht z.B. an dieser Stelle gehört. Die möglichen Altlasten finden in dem Umweltbericht keinerlei Erwähnung, geschweige denn ein Vorschlag, wie dies überprüft und ggfls. kontaminierter Boden entfernt werden kann.

"Wassergefährdende Stoffe wie Schmiermittel oder
Kraftstoffe werden auf dem Gelände weder geladen, noch gehandhabt.
... Beeinträchtigungen des Grundwassers und des Gewässersystems
der Fulda sind nicht zu erwarten."

[http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Ich habe mich daher wegen Unvollständigkeit und Widersprüchen in der Vorlage bei der Abstimmung im Ausschuss enthalten. Dies war ein Fehler. Ich hätte dagegen stimmen sollen, damit es auf der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden musste. So ist der Punkt sang und klanglos in der Tagesordnung II en bloque abgestimmt worden.

====Bebauungsplan Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“====
[[Datei:Dalberg.jpg|thumb|Gelände im Jahr 2006, noch vor dem Bau der Orthopädiefachklinik|left]]

Für den Bereich [[Sanierungsgebiet Florengasse]], [[Weisensee]]gelände, Am Franzosenwäldchen wurde ein Bebauungsplan vorgestellt:

[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL1.pdf Bebauungsplan Karte (Teil1)]
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL2.pdf Bebauungsplan (Teil2)]

====Bebauungsplan “Hochschule“====
folgt

====Bahnhofstraße====
[[Datei:Haus central1.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|miniatur|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten [[Manfred Reith]] im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; der Architekt des Neubaus, [[Manfred Reith]] und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Dem anwesenden Vertreter des Ausländerbeirats, jedoch wollte der Ausschussvorsitzende das Rederecht versagen.

Im Ausschuss wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

vorab Näheres und Fortgang unter [[Centralhotel]]

====Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“====

====6. Information der Stadtbaurätin====

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
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==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

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[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
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[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]

Spielwiese

94.219.72.207 — Fri, 27 Apr 2012 23:12:04 GMT

94.219.72.207: sprit test

Hier kann getestet werden! Einfach oben auf den Reiter ergänzen und tippen was du willst, speichern nicht vergessen![[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 22:43, 9. Aug 2007 (CEST)
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Gestalte Deine eigene Kunst inspiriert von dem großen Maler Jackson Pollock. Geh auf die Fläche und los gehts, bei Mausklick ändert sich die Farbe [[Benutzer:Karin|Karin]] 20:31, 11. Jul. 2010 (UTC)
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94.219.72.207 — Thu, 26 Apr 2012 21:15:11 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Montag 30.4.2012'''
* 18 Uhr, Schlosskapelle, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mittwoch, 02.05.2012'''
* ab 19.00 Uhr Plenum "[[EVG Gelbe Rübe|Einkaufsgemeinschaft Gelbe Rübe]]", bei filmreflex

'''5. Mai 2012'''
* 11:00 – 16:00 Uhr Rollstuhlparcours Universitätsplatz, Infostand der IGbFD können zu Barrierefreiheit, Rederecht für den Behindertenbeirat
* 13:00 Uhr Protestkundgebung Rederecht des Behindertenbeirates und mangelnde Umsetzung des Blindenleitsystems auf dem Universitätsplatz

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

'''Dienstag 12.6.2012'''
* 18.00 Uhr [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 14.06.2012'''
* 18.00 Uhr [[Umweltausschuss]]

Veranstaltungen 2012

94.219.72.207 — Wed, 25 Apr 2012 20:27:05 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

'''Montag 2.1.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich "untere Bahnhofstraße" Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"

'''Dienstag 3.1.2012'''
* 19.45 [[attac]] Treffen Achtung neuer Raum: youropa. Langebrückenstraße

'''Montag 9.1.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"
* 20.00 Uhr Café Chaos, Campus Cinema: Requiem for a Dream

'''Sonntag 15.1.2012'''
* 10.00 Uhr Treffpunkt, Fahrt: Occupy Frankfurt, Weltweiter Aktionstag Bahnhofsvorhalle Fahrt mit Hessenticket, Zug fährt 10.08 Uhr

'''Montag 16.01.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"
* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Der große Crash" Ein Klick stürzt die (Finanz)welt in eine tiefe Krise, Veranstaltung in Kooperation mit [[attac]]
'''Dienstag, 17. Januar 2012'''
* 19:00 - 22:00 Café Chaos, Vortrag: Daniel Kulla - Entschwörungstheorien [http://www.youtube.com/watch?v=9Ar59qLg9eA]
* 19.45 [[attac]] Treffen Achtung neuer Raum: youropa. Langebrückenstraße

'''Freitag 20.1.2012'''
* Kulturkeller 20UHR, Marc Uwe Kling "Das Känguru Manifest 3D"

'''Samstag 21.01.2012'''
* 20 Uhr, Museumscafé 4. Liedermacherfestival 5 Liedermacher stellen sich vor, präsemtiert von Bernd Barbe

'''Montag, 23. Januar 2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"
* 20:00 - 23:30 Café Chaos, Campus Cinema - Waynes World
* 22.15 Uhr bis 23.00 "FAKT ist...!" im mdr live aus dem LANDESFUNKHAUS THÜRINGEN, "Staatsschulden runter - Spenden erwünscht!", Der DGB Landesvorsitzende Hessen Thüringen Stefan Körzell wird zu ersten Auswirkungen der "Schuldenbremse" diskutieren, mit dabei Finanzminister Thüringen, Voß, der Vorsitzende der thüringischen FDP-Fraktion, Alt-Ministerpräsident Vogel.

* 23.30 Uhr im Ersten, Babi Jar – Das vergessene Massaker (HR), Film von Christine Rütten und Lutz Rentner [http://www.daserste.de/doku/beitrag_dyn~uid,qjrjiqsqd318cyko~cm.asp]

'''Di, 24.01.2012'''
* 18:00 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Stadtschloss Thema u.a Kommunaler Bildungsplan 2011
* 19:30 - 21:30 Café Chaos, Zwangsarbeiter in der NS-Zeit in Fulda und Umgebung, Melanie Köhl wird die Forschungsergebnisse ihrer Magisterarbeit zu Zwangsarbeitern in Osthessen zur Zeit des Nationalsozialismus vorstellen, in der sie in mehreren hessischen Archiven zu den Lebensbedingungen der ausländischen Arbeitskräfte und den Voraussetzungen ihres Arbeitseinsatzes recherchierte. Eine wichtige Quelle stellen unter anderem Tagebuchaufzeichnungen eines niederländischen Zwangsarbeiters sowie Dokumente des Fuldaer Landratsamtes dar. Durch sie konnte eine annähernd realistische Abbildung der Arbeits- und Lebensverhältnisse erzielt werden, in Kooperation mit dem [[Rosa Luxemburg Club]] Vogelsberg
* 22.45 Uhr ZDF Markus Lanz, Thema: Lobbyismus Diskussion mit Gesine Lötzsch

'''Mi 25.1.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"
* 21-22 Uhr bei ZDF Login (ZDF info): Kapitalismus am Ende? Gesine Lötzsch (DIE LINKE) kontra Volker Wissing (FDP) [http://blog.zdf.de/zdflogin/2012/01/23/staat-muss-markt-zur-verantwortung-zwingen/]

'''Do, 26.01.2012'''
*18:00 [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss

'''Mo. 30.01.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"
* 20:30 Uhr Winterzeitkino: "LE HAVRE", Veranstaltung in Kooperation mit [[amnesty international]]

'''Di, 31.01.2012 '''
* 18:00 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] Stadtschloss
* 19:00 - 22:00, Café Chaos, "Fiese Tricks von Polizei und Justiz" Vortrag mit Jörg Bergstedt, Bergstedt wird über Fälle berichten, wie Polizei und Justiz manipulieren, um Menschen aus politischen Gründen hinter Gitter zu bringen. Sein eigener Fall, der zu Zeit in der Hessischen Landespolitik diskutiert wird, ist als Reportage dabei. Das Ganze ist eine Ton-Bilder-Schau mit tiefen Einblicken in die Akten der Verfolgungsbehörden selbst. Er erzählt die Geschichten aus der Sicht der Polizei – und er kann versprechen: "Das ist alles so unglaublich, dass mensch schon wieder lachen muss. Vor Wut."

'''Do, 02.02.2012'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss

'''Mo, 06.02.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"
* 18:00 [[Haupt- und Finanzausschuss]] Stadtschloss
* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Eine ganz heiße Nummer"

'''Mittwoch den 08.02.2012'''
* 19:00 Uhr, Kulturcafe Zeitlos, Kirchstr. 5, 63679 Schotten, neben Liebfrauenkirche, Informations- und Gründungsveranstaltung attac Wetterau-Vogelsberg

'''Do 09.02.2012'''
* 19:30 Uhr, Alsfeld Hotel Klingelhöfer, Wirtschaftswissenschaftler Prof. Trevor Evans spricht auf Einladung des Rosa-Luxemburg-Clubs zum Thema "Krise des Dollar, Krise des Euro – Wird das Jahr des Drachen das Jahr des Yuan?"

'''Samstag, 11.02.2012'''
* 15:00 - 18:00 Uhr Anti-ACTA-Protest, Frankfurt/Main, Treffpunkt: Kaisersack am Hauptbahnhof; Abfahrt in Fulda 13 Uhr; http://stopp-acta.info/

'''Mo, 13.02.2012'''
*18:00 Stadtschloss [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012|Stadtverordneten- <br/>versammlung Februar 2012]]
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"

'''Mit 15.2.2012'''
* 13 Uhr Kreuzung Dalbergstraße/Goethestraße/Lindenstraße, "Allianz für den freien Sonntag", "Ruhemob"
* 18.00 Uhr Akteneinsichtsausschuss [[Klinikum Fulda]] unter Ausschluss der Öffentlichkeit

'''Sa 18.2.2012'''
* Wir blockieren Faschisten in Dresden

'''23.02.2012'''
* 20:00 Uhr, Fulda Orangerie, Vince Ebert [http://www.vince-ebert.de]

'''Montag 27.2.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"

'''Montag 5.3.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt"
* 23.00-1.10 Uhr, mdr, Goya, DDR/UdSSR 1971, Goya, auch "Goya - oder der arge Weg der Erkenntnis" ist die Verfilmung des gleichnamigen Romans von Lion Feuchtwanger durch Konrad Wolf.

'''Dienstag 6.3.2012'''
* 20.15-21.10 Uhr Fukushima - Die Wahrheit hinter dem Supergau, D 2012, Im Rahmen des Arte-Themenabends: Das Ende des Atomzeitalters?
* 22.45-0.35 Uhr, rbb, Attacone - Wer nie sein Brot mit Tränen aß, I 1961, Regiedebüt von Pier Paolo Pasolini.

'''7. März 2012'''
* 19.00 Uhr in Fulda, im Oratorium der Adolf-Dalberg-Schule, Die Politik-AG der Frauenwoche lädt ein zu einem anregenden Abend: „Prinzessin im Wandel der Zeit“ Vom Schlafen, Träumen und Wachwerden – auch Prinzessinnen müssen planen. Grundsätzliches aus dem Gleichstellungsbericht zur Lebenslaufsperspektive oder warum Frauen ihr Leben planen sollten. Vortrag von Frau Prof. Meier-Gräwe

'''Donnerstag 8.3.2012'''
* 12:30 Uhr, Uni-Platz Fulda, Internationaler Frauentag, Aktion zum Gleichstellungsbericht der Bundesregierung, AG Politik der Fuldaer Frauenwoche 2012
* 18.00 Uhr Kurfürstenzimmer, Stadtschloss, [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]], Bildungsplan 2011
* 19:00 Uhr, Gaststätte zum Goldenen Ross (neben Kirche), Unterweid, Gedankenaustausch, Infos, Diskussion zur B87n, die [[Rettet die Rhön! -
Alternativen zur B87n|BI gegen die B87n]] lädt ein

'''Samstag 10. März 2012'''
* 14:30 Uhr bis 15:00 Uhr Neuhof, Neuhof Gemeindezentrum, in der Hanauer Straße 4, Kundgebung [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n|Bürgerintiative gegen den Bau der B87n durchs Biosphärenreservat]]. Ab 15 Uhr Bürgergespräch mit Volker Bouffier. Auch Fluglärmgegner aus dem Kinzigtal haben sich angekündigt.

'''Sonntag 11. März 2012'''
http://www.nachhaltig-links.de/images/stories/fukushima%20mahnt_160x120.gif
* 8.00 Uhr Treffpunkt Bahnhofsvorplatz Fulda, Fahrt zu einer der 6 Großdemos in Deutschland "Fukushima mahnt". Wir fahren mit Wochenendticket 40 Euro nach Hannover. Siehe auch http://www.ausgestrahlt.de

'''Montag 12.3.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt" Gedenken 1 Jahr Fukushima

'''Dienstag 13.03.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Montag 19.03.2011
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "Atomausstieg jetzt"
* 18:00 Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2012, Eingabe gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend die Änderung des § 1 Abs. 6 der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Fulda, Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2011

'''Mittwoch 21.3.2012'''
*19.30 Uhr "Der arabische Frühling", Veranstaltung [[attac]] Fulda
Red Corridor Gallery, Löherstr. 19 in Fulda
Zwei Aktive aus Ägypten und aus Marokko berichten über die Veränderungen und aktuelle Entwicklungen in ihren Ländern. Eintritt frei.
'''Bis 23.3.2012 Ausstellung Publikationen Georg Büchners 9.30 - 17 Uhr, Landesbibliothek'''

'''Donnerstag 22.03.2012'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss: Themen Hotelbau im Michelsrombacher Wald, Baumschutzsatzung, Bericht Natirschutzbeirat

'''Montag 26.03.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Marmorsaal [[Stadtverordnetenversammlung März 2012]]
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "Atomausstieg jetzt"

'''Montag 2.4.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt]]"
* 15.30 Uhr Bürgersprechstunde mit Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Hess. Landtag, Wahlkreisbüro, Heinrichstraße 81, 36037 Fulda
* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Im Weltraum gibt es keine Gefühle", Veranstaltung in Kooperation mit dem Antoniusheim Fulda

'''Mi., 4.4. 2012'''
* 8.20-10.00 Uhr, wdr, Achtung Banditi!, I 1951, Neorealistischer Film über eine Partisanengruppe im Zweiten Weltkrieg (das Schild Achtung, Banditi!" brachten die Deutschen überall dort an, wo sie Partisanen vermuteten). Der Film - mit Gina Lollobrigida in einer ihrer ersten Rollen - wurde von einer Zuschauerkooperative finanziert, die versuchte, fortschrittliche Filme abseits des Kommerzkinos zu ermöglichen.
* 22:20 bis 23:20 ARTE, Dokumentation: The Black Power Mixtape 1967-1972, USA, S, N 2011, : Ende der 1960er Jahre reisten schwedische Journalisten in die USA, um die Hintergründe des US-amerikanischen Bürgeraufstandes der farbigen Bevölkerung zu recherchieren. Schnell fanden diese Europäer Zugang zu den Anführern des Black Power Movements – unter anderem zu Stokely Carmichael, Bobby Seale, Angela Davis und Eldridge Cleaver. Und es gelang den Reportern, diese Ikonen des Aufstands in privaten Momenten zu filmen und bemerkenswert offene und ehrliche Interviews mit ihnen zu führen. Dennoch verschwand das Material in den Archiven und wurde erst mehr als 30 Jahre später von dem schwedischen Filmemacher Göran Hugo Olsson wiederentdeckt.

'''Fr. 6. April 2012'''
* 20 Uhr, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstaße 14, DAS HERZ VON JENIN erzählt die wahre Geschichte Ismael Khatibs, dessen 12-jähriger Sohn Ahmed 2005 im Flüchtlingslager von Jenin von Kugeln israelischer Soldaten tödlich am Kopf getroffen wird. Nachdem die Ärzte im Krankenhaus nur noch Ahmeds Hirntod feststellen können, entscheidet der Palästinenser Ismael, die Organe seines Sohnes israelischen Kindern zu spenden und damit deren Leben zu retten.

'''Ostermontag 9. April'''
* 9 Uhr, Treff Bahnhof Fulda. Wir fahren zum Ostermarschauftakt nach Offenbach, Abschluss Römer
* 11:00 bis 12:00 ARTE, Dokumentation: The Black Power Mixtape 1967-1972, USA, S, N 2011, : Ende der 1960er Jahre reisten schwedische Journalisten in die USA, um die Hintergründe des US-amerikanischen Bürgeraufstandes der farbigen Bevölkerung zu recherchieren. Schnell fanden diese Europäer Zugang zu den Anführern des Black Power Movements – unter anderem zu Stokely Carmichael, Bobby Seale, Angela Davis und Eldridge Cleaver. Und es gelang den Reportern, diese Ikonen des Aufstands in privaten Momenten zu filmen und bemerkenswert offene und ehrliche Interviews mit ihnen zu führen. Dennoch verschwand das Material in den Archiven und wurde erst mehr als 30 Jahre später von dem schwedischen Filmemacher Göran Hugo Olsson wiederentdeckt.

'''Di 10. April'''
* 20:10 Deutschlandfunk, Hörspiel des Monats: West-östlicher Divan. Utopie und Wirklichkeit: Die Gaza-Monologe | Hörspiel nach Texten von Jugendlichen aus dem Gazastreifen Aus dem Arabischen, von Ibrahim Marazka, Bearbeitung und Regie:Katrin Moll. "Nach all dem, was wir im Krieg erlebten, ist mir alles egal. Ich denke, jeder Tag, an dem ich noch am Leben bin, das ist einer extra, ein Luxus, weil ich in jedem Moment im Krieg sterben könnte. Wisst ihr, dieses Land ekelt mich an, obwohl ich es liebe." (Tamer, Jahrgang 1993) Der israelische Angriff im Gazastreifen im Dezember 2008 bis Januar 2009 hat auf Seiten der Palästinenser viele Todesopfer gefordert, darunter mindestens 430 Kinder und Jugendliche. Das ASHTAR Theatre erarbeitete 2010 mit Kindern und Jugendlichen im Gazastreifen Monologe, die davon zeugen, wie sehr die Kriegserlebnisse ihre Entwicklung und ihren Blick auf die Welt prägen.
'''25.3. bis 12.4.2012 Ausstellung Galerie vor dem Fürstensaal im Stadtschloss
Unsichtbare Opfer - Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexico, Save me Fulda + VHS

'''Freitag 13.4.2012'''
* 12.30 Uhr Kurfürstenzimmer, Gestaltungsbeirat. Geschlossene Gesellschaft, Projektvorstellung öffentlich
'''Samstag 14.4.2012'''
* 20 Uhr, Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]
* 20.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''Mittwoch 18.4.2012'''
* 19.30 Uhr Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstraße 3: Vortrag zu den Arbeitsbedingungen auf den Kakaoplantagen in Ghana und der Elfenbeinküste und der Rolle der Schokoladenkonzerne, Referent: Friedel Hütz-Adams, Veranstaltung des Weltladens Alsfeld e.V.

'''Freitag 20.04.2012'''
* 18 Uhr Saalbau Bockenheim (Raum 2), Schwälmer Str.28, 60486 Frankfurt, Öffentliche Veranstaltung: "Stoppt die Kriegshetzer! Verteidigung von Günter Grass! Gegen die Diffamierungskampagne und Kriegshetze der etablierten Medien und Parteien!"

'''Sonntag 22.4.12'''
* 12.00 bis 18.00 Uhr Frühlingsmarkt im Umweltzentrum

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''Dienstag 24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]
* 18.00 Uhr Schloßkapelle [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]]Themen: sicherlich weiteres zum Hotel im Niesiger Wald, Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung - Beschluss über die erneute Offenlegung, Neubau Gehweg entlang der Goethestraße sowie Fahrbahnsanierung Vorstellen der Planung, Um- und Ausbau der Florengasse / Duume im Bereich zwischen Dalbergstraße und Künzeller Straße, Vorstellung der Planung, Baumhain für Urnenbeisetzungen auf dem Hauptfriedhof West,Antrag Ausweisung von Bauplätzen im Stadtteil Trätzhof.
* 18.00 Uhr Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]], Themen: Kommunaler Bildungsplan 2011, Antrag Fraktion „Die Linke. Offene Liste“ zum Bildungsplan, Antrag der Linke.Offene Liste betr. der Unterstützung der Kampagne der Freien Träger der Altenhilfe
* 20.00 Uhr Gasthof Sondergeld Hofbieber: Workshop: Energienetzwerk Rhön - Energie regional erzeugen und nutzen - Veranstaltung des Biosphärenreservat Rhön, Leitung Astrid Schäfer, Anmeldung, Infos und Detailbeschreibung zum Ablauf unter 06657 – 9142834

'''Mittwoch 25.4.2012'''
* 18.00 Uhr, Magistratssitzungszimmer [[Umweltausschuss]] Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung,- Beschluss über die erneute Offenlegung, Rückblick "Klimakonferenz" und weitere Vorgehensweise

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94.219.72.207 — Wed, 25 Apr 2012 20:25:26 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Montag 30.4.2012'''
* 18 Uhr, Schloßkapelle, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

'''Dienstag 12.6.2012'''
* 18.00 Uhr [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Do, 14.06.2012'''
* 18.00 Uhr [[Umweltausschuss]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

94.219.72.207 — Tue, 24 Apr 2012 23:30:33 GMT

94.219.72.207: /* Aus der Sitzung 24.4.2012 */ + Absätze + Foto

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* [[Walter Krah]], Ausschussvorsitzender
* Michael Ruppel, Stellv. Ausschussvorsitzender
* Esther Eckart, Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Michael Gehring, Stadtverordneter
* Franz-Josef Heimann, Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Michael Hodes, Stadtverordneter
* Reinhold Weber, Stadtverordneter

'''SPD'''
* Heinz Ulrich Schulz, Stadtverordneter
* Jonathan Wulff, Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hermann-Joseph Hahn, Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Ute Riebold]], Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Karin Masche]], Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Michael Thomas Grosch, Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
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|}
==Aus der Sitzung 24.4.2012==

Bau-Ausschuss-Sitzung (BA) Stadt Fulda, 24.4.2012
(Anfang 18 Uhr, Ende 19.30 Uhr)

Protokoll

(Hr. Wolfgang Runge, Protokollant für Die Linke.Offene Liste)

Vor Eröffnung der offiziellen Tagesordnungspunkte stellte Frau Karin Masche (Linke.Offene Liste) den Antrag die Befangenheits-Sache des Vorsitzenden des BA in Sachen Bauerweiterung Gastronomiebetrieb Michelsrombacher Wald, dessen Sohn der Geschäftsführer des Betriebes ist, im Protokoll der letzten BA-Sitzung aufzunehmen, sowie über die Sache zu reden.

Auch von Seiten der Grünen wurde der Protokoll-Eintrags-Mangel bestätigt.

Daraufhin folgte eine heftige Diskussion, in der der BA-Vorsitzende daraufhin verwies, dass die Sache im BA abgeschlossen sei und nur noch der Rechtsweg offenstände, sowie die Sache in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) anzusprechen.

Damit wurde auch die Hinzufügung dieses Tagesordnungspunktes (TOP) abgelehnt.

Die erneute Anfrage von Fr.Karin Masche den Protokolleintrag der Befangenheit des Vorsitzenden des BA zu tätigen, verweigerte dieser, verwies darauf, dass der Regierungspräsident (RP) die Sache als nicht-befangen beurteilt hätte.

Überdies drohte der BA-Vorsitzende Frau Masche mit rechtlichen Konsequenzen.

Der Herr Hodes (CDU) schrieh Frau Masche sogar in aggressiver Weise an.
(Dem war kein Wort erteilt worden und vom BA-Vorsitzenden wurde er auch nicht darauf hingewiesen sich korrekt zu äußern, wie es in einem städtische hohen Gremium gehörig gewesen wäre.)

Über den erst nicht zugelassenen, dann aber doch getätigten Antrag von Fr. Masche auf Neubefassung des BA mit dem Thema, folgte die Abstimmung; (Fr.Masche dafür, 2 Grüne Enthaltungen, Rest dagegen, Antrag abgelehnt.)

Nunmehr folgten die offiziellen TOPs:

1 - Flächennutzungsplan:

Der alte Plan ist von 1981.

Die Planung des neuen Flächennutzungsplanes ist seit 2 Jahren in der Bearbeitung,
er betrifft hauptsächlich die Festlegung von Baugebieten und Lokalität von Windkraftanlagen, wobei die Ortsbeiräte beteiligt wurden.
Auch sind einige Prüfungs- und Umweltverträglichkeitsprüfungs-Prozesse noch nicht abgeschlossen. Fr.Masche regte an man solle auf die (übergeordnete) Regionalplanung warten.

Frau Zuschke, Stadtbaurätin, verwies auf die zu folgende Genehmigung durch den Regierungspräsidenten. Sie äußerte dass die Sache vertagt werde bis nach dem Sommer.
Es folgten verschiedene kleine Anfragen der Grünen und von Frau Masche über Baulandausweisungen, u.a..
Die folgende Abstimmung in die erneute Offenlegungs-Phase einzusteigen wurde mit einer Gegenstimme (Fr.Masche) angenommen.

2- Münsterfeld:

Nach Auskunft der Frau Zuschke wurden fast alle Einwände und Stellungnahmen in der weiteren Planung des Gebietes berücksichtigt.
Das Münsterfeld-Gebiet sei ein Mischgebiet, indem allerdings planerische Maßnahmen getroffen werden müssen um baurechtliche Interessenkonflikte der Angesiedelten zu vermeiden.

Eine erneute Offenlegung soll geschehen. Frau Masche bat um Mitteilung der Inhalte der Einwände und den Stellungnahmen.
Eine Abstimmung über die erneute Offenlegung unter Einbeziehung der ursprünglichen
Einwände und Stellungnahmemöglichkeit wurde mit einer Enthaltung (Fr.Masche) einstimmig angenommen.

3 – Neubau Straße und Gehweg Goethestr.:
Fr.Zuschke führt aus das auf der Friedhofsseite ein neuer Gehweg entstehen soll, zwei weitere Mauerdurchgänge, sowie eine rote Fahrbahnmarkierung als Schutzstreifen für Fahrräder. Fr.Masche regt an einen ordentlichen Radweg zu bauen (der besseren Schutz bietet), sowie einen Übergang (Zebrastreifen) bei der Bushaltestelle.

Auch die Grünen argumentieren für bessere Ausstattung für Fußgänger und Radfahrer.
Die Diskussion wurde jedoch nicht weiter geführt.

4 – Neubau Florengasse:
Nach Auskunft von Frau Zuschke gäbe es nur einen groben Plan. Sie legte jedoch einen sehr spezifischen und detaillierten Plan dem BA vor.
Die Grünen sprachen sich in der kurzen Diskussion darüber für eher einen einheitlichen Verkehrraum „shared space“ aus; dieses wurde von Frau Zuschke zurück gewiesen, es ginge nicht, da Fulda keine kleine Stadt sei.
Die Anfrage der Frau Masche über den desolaten Zustand der Gehwege in der Brauhausstr. wurde von Fr.Zuschke beantwortet mit der Zusage man werde was tun, aber eine generelle Neubaumaßnahme käme erst in 2013 in Betracht, da die Zuwendungen noch nicht erhalten wurden.

5 – Einer Anpflanzung eines Baumhaines auf dem Hauptfriedhof West wurde allseits zugestimmt.

6 – Der TOP Bauplätze Trätzhof wurde von der CWE zurückgezogen.

7 – Allgemeines:
Es wurde kurz Auskunft gegeben über den Gestaltungsbeirat, in dessen Bereich vor kurzem die Themen Neuenbergterrassen (Haimbacher Str.), AWO Seniorenheim Ziehers Nord, u.a. fielen.

[[Datei:Jerusalemplatz mini.jpg|right]]
Frau Masche fragte über den Zweck der Container am Jerusalemplatz:
Frau Zuschke gab Auskunft, diese seien für ein Jahr die vorübergehende Sparkassenfiliale in der Rabanusstr., während das Gebäude gegenüber geteilt wird, in dem dann ein weiterer Teil der ÜWAG einzieht und in der anderen Hälfte die Sparkasse wieder.

Ende Protokoll--------
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
(Anmerkungen des Protokollanten: Der BA-Vorsitzende hätte sich von sich aus, korrekter Weise, aus der Sache Michelsrombacher Wald zurückziehen sollen.

Zu TOP 3: Anmerkung des Protokollanten: Frau Zuschke scheint nicht den Ursprung, noch Sinn der roten Fahrradstreifen zu kennen; diese sollten einen Radweg darstellen, der sich auf der Fahrbahn am Rande befindet, wobei der durchgezogene Streifen weder zugeparkt noch überfahren werden darf.)

Zu TOP 4: Anmerkung des Protokollanten: 68000 Einwohner ist nicht groß! Was sollen die Hanauer oder Freiburger sagen, oder die Berliner, Münchner, Hamburger??)

==Aus der Sitzung 13.3.2012==
[[Datei:Sticker wem.jpg|right]]
Im Dezember 2011 wurde durch den Bauausschuss der Stadt Fulda ein Bebauungsplan für das Gelände im Michelsrombacher Wald in die Offenlegung gebracht.
Ein Bettenhaus im Wald soll bei der Ausflugsgaststätte im Wald zur Nutzung für ein Hotel entstehen. Bereits zu dieser Sitzung gab es viele offene Fragen: Wie hoch wird das Gebäude, was ist mit der Wasserleitung, was mit dem Abwasser? Wo sollen die Parkplätze für die vielen Hotelgäste entstehen? Der Vorsitzende und die Stadtbaurätin gaben Auskunft. Als Mitglied im Bauausschuss stellte die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" klar: Wenn hier neue Leitungen gelegt werden müssen, soll der Investor zahlen und nicht die Allgemeinheit.

Der Bebauungsplan wurde offengelegt und es konnten weitere Einwände erhoben werden.

Im März 2012 war das Thema erneut auf der Tagesordnung und der Bebauungsplan sollte beschlossen werden. Wir stellten erneut zahlreiche Fragen. Unter anderem war immer noch nicht klar, wer für die Kosten der Abwasserleitung aufkommen soll. Der Ausschussvorsitzende gab detailiert Auskunft über die Vorhaben, so detailliert, dass Nachfragen kamen, woher er so genau Bescheid wüsste. Der CDU Ausschussvorsitzende gab in der öffentlichen Sitzung an, er habe mit dem Eigentümer gesprochen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Auf den Kopf wurde ihm zugesagt, dass sein Sohn Geschäftsführer eben dieses Eigentümers sei. Der Vorsitzende stritt es ab. Der Beschluss wurde mit Gegenstimmen gefasst. Erst später gab der Vorsitzende zu: Ja, sein Sohn sei geschäftsführender Gesellschafter bei Hohmanns Brauhaus.

Dies ließ einige Ausschussmitglieder sprachlos vor so viel Unverfrorenheit zurück. Einer Aufforderung seitens des Ausschussvorsitzenden doch jetzt nach der Sitzung mitzukommen zu Hohmanns Brauhaus, um das an dem Abend dort übertragene Fussballspiel anzuschauen wurde durch die Opposition ausgeschlagen.

All diese Fakten wurden auf der Stadtverordnetenversammlung März 2012 vorgetragen und die Absetzung des Beschlussses zum Bebauungsplan beantragt.
Der Oberbürgermeister stimmte dem zu: Der Magistrat will prüfen lassen, ob das Verfahren im Bauausschuss rechtens war. Denn: nach Hessischer Gemeindeordnung müssen Stadtverordnete eine Sitzung verlassen, wenn Punkte auf der Tagesordnung stehen, bei denen sie oder nahe Verwandte persönlich befasst sind. Und hier war das ja nicht einmal nur ein Stadtverordneter, der mit dem Bauherren verbandelt ist, sondern sogar die Person, die das gesamte Verfahren durchführte, nämlich der CDU Bauausschussvorsitzende. Ein Skandal erster Güte!

==Tagesordnung 4.10.2011==
1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, Fulda Galerie Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’
Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 325/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 3 "Gewerbe, Messe, Freizeit"
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 326/2011

3. SV-Antrag Nr. 12/2011 der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.06.2011 zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Fulda 342/2011

4. Radverkehrskonzept der Stadt Fulda, 1. Fortschreibung 2009
Sachstandsbericht 2011 333/2011

5. Antrag der SPD Fraktion betr. Sponsoring zur Einrichtung einer Eisbahn im Rahmen des Weihnachtsmarktes vom 6. 6. 2011 313/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 343/2011

7. Prüfung einer Verkehrsbeschränkung in der Wörthstraße - Antrag Nr. 16 der CDU-Fraktion - Bericht

8. „Grüne Welle“ im Bereich Petersberger Straße - Antrag Nr. 10 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

9. Prüfung einer Einbahnstraßenregelung am Ahornweg - Antrag Nr. 17 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

10. Entlastung der Niesiger Straße vom Durchgangsverkehr - Antrag Nr. 28 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

11. Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stadtteil Harmerz, Harmerzer Straße / Ulanenstraße - Antrag Nr. 14 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

12. Gehwegsanierung in der Scharnhorststraße - Antrag Nr. 19 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

13. Werbung auf den Schulbussen - Antrag Nr. 23 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

===Bericht===
Die Sitzung war mal wieder extrem anstrengend und forderte mich als einzige im Ausschuss vertetene Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" wieder sehr heraus. Ich wäre froh gewesen über Punkte, bei denen nicht viel zu diskutieren ist und ausnahmsweise auch mal zugestimmt werden könnte. Bei einem Tagesordnungspunkt hatte ich mich enthalten und erntete sofort ungläubige Blicke, dass ich nicht wieder dagegen gestimmt hatte. Aber nun erstmal von Anfang an:

Stadtbaurätin Zuschke äußerte den Wunsch zu einem nicht genannten Tagesordnungspunkt eine vertrauliche Sitzung herzustellen. Dies bedeutet, dass keine Presse, keine Besucher anwesend sein dürfen und beteiligte Stadtverordnete der Schweigepflicht gegenüber der Öffentlichkeit unterliegen. Um was es sich dabei handle wollte sie auch nicht sagen. Also Spannung bis zum Schluss. Vorweggenommen: Ich werde nichts über den vorgestellten Tagesordnungspunkt hier in der Öffentlichkeit verlauten lassen, das darf im Moment ich nicht. Aber die Stadt wird sich auf eine "größere Sache" einstellen müssen. Und das Verfahren mal wieder vollkommen intransparent und Stadtverordnete werden einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Zu entscheiden haben sie nichts mehr. Bei der Abfrage, wie denn die Fraktionen zu der vorgestellten geheimen Sache stehen, kam ich bis zu meinem dritten Wort "intransparent" da fielen die anwesenden Ausschussmitglieder johlend und kreischend über mich her. Großes Kino! Meine Position konnte ich nicht darstellen. Warum auch ich werde es an anderer Stelle tun. (Karin Masche, 5.10.2011)

==Tagesordnung 23. August 2011==
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“, Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 274/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“

a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die Offenlegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 275/2011

3. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 277/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „[[Centralhotel|Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz]]“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 285/2011

5. Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda (Bundes-/ Landes- und Kreisstraßen) 276/2011

6. Antrag I der Partei Die Republikaner REP vom 03. Mai 2011 (s. Anlage) 250/2011

7. Umbau des Kreuzungsbereiches Wiener Str./Adenauerstr./König-Konrad-Str./v. Schleiffras-Str. zu einem Kreisverkehr - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

8. Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Zusammenführung der örtlichen Energieversorger zu einem Stadtwerke-Konzept - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

9. Einflussnahme auf die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsversammlung der [[Üwag]] hinsichtlich einer Unterstützung von "Trianels - Alternativen zur Kohleverstromung" - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

10. Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

===Bericht===
Zunächst gab ich als Stadtverordnete meinen Protest zu Protokoll, dass unser Antrag zum Baustop in der Bahnhofstraße nicht vom Ausschuss aufgenommen wurde, sondern der Vorhabenbezogene Bauplan für den Abriss des ehemaligen [[Centralhotel]] abgesegnet werden sollte. Der Einwand ist nicht im Protokoll zu finden [http://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MiyHcwCfvHUv6Wi9MiyHc0Cft9Vs6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcyCXsGSv6Ri4Nf-Mc.CXsCSn6Xj6MkyHc.CXsBSq7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_23.08.2011_18-00_BWA.pdf]

Da zwei Angestellte des ASV (Amt für Straßen- und Verkehrsverwaltung) zur Vorstellung der zukünftigen Planungen anwesend waren, wurde dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen. Ich berichte dennoch nach den vorgesehenen Reihenfolge.

====Neuenberg Terassen====
Hört sich toll an der Name. Dahinter verbirgt sich der Umbau des ehemaligen Hotel Europa in der Haimbacherstraße, der bereits erfolgte Abriss von Nebengebäuden, Roden von großen Bäumen. Im hinteren Bereich am Hang sollten Wohnhäuser entstehen. Kurz vor der Sitzung ergaben durchgeführte Probebohrungen im hinteren Bereich, dass dort einiges an Altlasten ("Sandhole") zu erwarten sei. Daraufhin habe der Investor den vorliegenden Bauantrag zurückgezogen. "Der Investor wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur den zur Straße weisenden Bereich (vorhandenes Baurecht) in Anspruch nehmen." , heißt es im öffentlichen Protokoll.

====Neuenberg Tannenstück====
Die Stadt Fulda ist sichtlich bemüht höherwertige Baugrundstücke zur Verfügung zu stellen, um leitende Manager zum Bauen innerhalb der Stadt zu bewegen, statt die Einkommenssteueranteile an Gemeinden im Umland wie Künzell oder [[Petersberg]] zu verlieren.

Diesen Hintergrund sehen Opositionspolitiker und auch Stadtbaurätin Zuschke und OB Möller haben dies mehrmals bestätigt.
Befürchtet wird teilweise eine Erweiterung und Ausfranseln des Ortsrandes von [[Neuenberg]] auf der einen Seite und die Abqualifizierung des Wohngebiete [[Fulda Galerie]]

Die Größe des Plangebietes umfasst eine Fläche von ca. 2,85 ha. Die Abstimmung ergab für die Offenlegung des Bebauungsplanes:
9 JA-Stimmen (CDU + 2 SPD), 2 NEIN-Stimmen (Grüne), 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste, CWE), im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Beschlussvorlage: 7 JA-Stimmen (CDU), 6 Enthaltungen (SPD,GRÜNE,CWE, Linke Offene Liste)

====Kohlhäuser Feld - Süd====
Hier soll der Bebauungsplan derartig geändert werden, dass keine "innenstadtrelevanten" Betriebe angesiedelt werden sollen. Konkret bezieht sich dies derzeit auf einen dort niedergelassenen Schuhhandel.
Beschluss als Satzung: einstimmig mit 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste + ?)
Problematisch ist hier, dass somit der niedergelassene Schuhhandel quasi gezwungen wird, sich im Innenstadtbereich anzusiedeln (Kosten!)

====[[Centralhotel]]====
folgt

====Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda====
folgt

====Antrag REP====
folgt

====Umbau Kreuzung am Aschenberg====
Der Antrag auf einen Kreisel an dem unfallträchtigen Kreuzungspunkt wurde nicht umgesetzt, allerdings eine Fahrbahnmarkierung. Nutzt nix, wie folgende Meldung zeigt [http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1203383 on 16.09.11 Verkehrsunfall am Aschenberg: Zusammenstoß im Kreuzungsbereich]

====Stadtwerke Konzept====
folgt

====Kohleverstromung der [[Üwag]]====
folgt

====Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell====
folgt

==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|miniatur|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====
[[Datei:Reisigsammelplatz1.jpg|miniatur|left]]

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat, befand sich vordem ein Betonwerk der Firma Firma Engelbrecht & Co. Transportbetonwerk Fuldatal KG. 1965 "erteilte der Kreisausschuss des Landkreises Fulda die Baugenehmigung für die Errichtung einer Bürobaracke, einer Lagerhalle mit Büroraum, eines Beschickungstrichters, mehrerer Kiesbunker, einer Materialförderanlage, eines Mischturmes sowie des Betriebshofes mit Wagenwaschplatz und Tankstelle. [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Davon zu sehen ist lediglich noch ein mit einer Betonplatte befestigter Platz, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.

Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird.

Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer von 4 Metern Höhe errichtet werden. Das Schreddern erfolge mehrmals die Woche, das Schreddergut würde "abgegeben". Mehr Details finden sich in der Vorlage aus dem Stadtplanungsamt, das im Internet frei verfügbar ist [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

[[Datei:Reisigsammelplatz2.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz3.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz5.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz4.jpg|miniatur|right]]

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

An zwei Stellen der Vorlage wird die vorhandene Betonierung positiv hervorgehoben "Die seinerzeit
genehmigten Bodenbefestigungen mit massiven Betonplatten wurden nicht entfernt und
ermöglicht so eine gute Reinigung der Fläche."

* '''Was geschah mit den Tanks der ehemals vorhandenen Tankstelle des Betonwerks?'''

* '''Wurde beim Kauf auf Altlasten kontrolliert?'''

* '''Diese Fragen scheinen vor dem Hintergrund der Auelandschaft und des Naturschutzgebietes doch beachtenswert?'''

Zu den Öffnungszeiten entsteht lt. Vorlage eine Autofrequenz von stündlich etwa 20 Fahrzeugen auf dem Fahrradweg R1.

'''Wurde bei den Trägern Öffentlicher Belange z.B. auch der "ADFC" als Organisation der Radfahrer gehört?'''

Auf solche Fragen war die Stadtbaurätin bei dem wenig spektakulären Thema "Reisigschredderplatz" nicht vorbereitet. Die Antworten der Stadtbaurätin Zuschke erfolgten spontan: Nein, das sei alles weit vor ihrer Zeit gewesen, nein der ADFC sei nicht um Stellungsnahme gefragt worden, wegen Nutzung des Radweges, aber das Land Hessen sei da auch interessiert weil sie ihn finanziert habe.

Meine Meinung: zumindest hätte die potentielle Gefährdung durch Altlasten in dem Umweltbericht z.B. an dieser Stelle gehört. Die möglichen Altlasten finden in dem Umweltbericht keinerlei Erwähnung, geschweige denn ein Vorschlag, wie dies überprüft und ggfls. kontaminierter Boden entfernt werden kann.

"Wassergefährdende Stoffe wie Schmiermittel oder
Kraftstoffe werden auf dem Gelände weder geladen, noch gehandhabt.
... Beeinträchtigungen des Grundwassers und des Gewässersystems
der Fulda sind nicht zu erwarten."

[http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Ich habe mich daher wegen Unvollständigkeit und Widersprüchen in der Vorlage bei der Abstimmung im Ausschuss enthalten. Dies war ein Fehler. Ich hätte dagegen stimmen sollen, damit es auf der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden musste. So ist der Punkt sang und klanglos in der Tagesordnung II en bloque abgestimmt worden.

====Bebauungsplan Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“====
[[Datei:Dalberg.jpg|thumb|Gelände im Jahr 2006, noch vor dem Bau der Orthopädiefachklinik|left]]

Für den Bereich [[Sanierungsgebiet Florengasse]], [[Weisensee]]gelände, Am Franzosenwäldchen wurde ein Bebauungsplan vorgestellt:

[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL1.pdf Bebauungsplan Karte (Teil1)]
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL2.pdf Bebauungsplan (Teil2)]

====Bebauungsplan “Hochschule“====
folgt

====Bahnhofstraße====
[[Datei:Haus central1.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|miniatur|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten [[Manfred Reith]] im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; der Architekt des Neubaus, [[Manfred Reith]] und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Dem anwesenden Vertreter des Ausländerbeirats, jedoch wollte der Ausschussvorsitzende das Rederecht versagen.

Im Ausschuss wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

vorab Näheres und Fortgang unter [[Centralhotel]]

====Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“====

====6. Information der Stadtbaurätin====

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
__toc__

==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

</div>
|}
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

94.219.72.207 — Tue, 24 Apr 2012 23:02:12 GMT

94.219.72.207: /* Aus der Sitzung 24.4.2012 */ +Absätze

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* [[Walter Krah]], Ausschussvorsitzender
* Michael Ruppel, Stellv. Ausschussvorsitzender
* Esther Eckart, Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Michael Gehring, Stadtverordneter
* Franz-Josef Heimann, Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Michael Hodes, Stadtverordneter
* Reinhold Weber, Stadtverordneter

'''SPD'''
* Heinz Ulrich Schulz, Stadtverordneter
* Jonathan Wulff, Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hermann-Joseph Hahn, Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Ute Riebold]], Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Karin Masche]], Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Michael Thomas Grosch, Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}
|}
==Aus der Sitzung 24.4.2012==

Bau-Ausschuss-Sitzung (BA) Stadt Fulda, 24.4.2012
(Anfang 18 Uhr, Ende 19.30 Uhr)

Protokoll

(Hr. Wolfgang Runge, Protokollant für Die Linke.Offene Liste)

Vor Eröffnung der offiziellen Tagesordnungspunkte stellte Frau Karin Masche (Linke.Offene Liste) den Antrag die Befangenheits-Sache des Vorsitzenden des BA in Sachen Bauerweiterung Gastronomiebetrieb Michelsrombacher Wald, dessen Sohn der Geschäftsführer des Betriebes ist, im Protokoll der letzten BA-Sitzung aufzunehmen, sowie über die Sache zu reden.

Auch von Seiten der Grünen wurde der Protokoll-Eintrags-Mangel bestätigt.

Daraufhin folgte eine heftige Diskussion, in der der BA-Vorsitzende daraufhin verwies, dass die Sache im BA abgeschlossen sei und nur noch der Rechtsweg offenstände, sowie die Sache in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) anzusprechen.

Damit wurde auch die Hinzufügung dieses Tagesordnungspunktes (TOP) abgelehnt.

Die erneute Anfrage von Fr.Karin Masche den Protokolleintrag der Befangenheit des Vorsitzenden des BA zu tätigen, verweigerte dieser, verwies darauf, dass der Regierungspräsident (RP) die Sache als nicht-befangen beurteilt hätte.

Überdies drohte der BA-Vorsitzende Frau Masche mit rechtlichen Konsequenzen.

Der Herr Hodes (CDU) schrieh Frau Masche sogar in aggressiver Weise an.
(Dem war kein Wort erteilt worden und vom BA-Vorsitzenden wurde er auch nicht darauf hingewiesen sich korrekt zu äußern, wie es in einem städtische hohen Gremium gehörig gewesen wäre.)

Über den erst nicht zugelassenen, dann aber doch getätigten Antrag von Fr. Masche auf Neubefassung des BA mit dem Thema, folgte die Abstimmung; (Fr.Masche dafür, 2 Grüne Enthaltungen, Rest dagegen, Antrag abgelehnt.)

Nunmehr folgten die offiziellen TOPs:

1 - Flächennutzungsplan:

Der alte Plan ist von 1981.

Die Planung des neuen Flächennutzungsplanes ist seit 2 Jahren in der Bearbeitung,
er betrifft hauptsächlich die Festlegung von Baugebieten und Lokalität von Windkraftanlagen, wobei die Ortsbeiräte beteiligt wurden.
Auch sind einige Prüfungs- und Umweltverträglichkeitsprüfungs-Prozesse noch nicht abgeschlossen. Fr.Masche regte an man solle auf die (übergeordnete) Regionalplanung warten.

Frau Zuschke, Stadtbaurätin, verwies auf die zu folgende Genehmigung durch den Regierungspräsidenten. Sie äußerte dass die Sache vertagt werde bis nach dem Sommer.
Es folgten verschiedene kleine Anfragen der Grünen und von Frau Masche über Baulandausweisungen, u.a..
Die folgende Abstimmung in die erneute Offenlegungs-Phase einzusteigen wurde mit einer Gegenstimme (Fr.Masche) angenommen.

2- Münsterfeld:
Nach Auskunft der Frau Zuschke wurden fast alle Einwände und Stellungnahmen in der weiteren Planung des Gebietes berücksichtigt.
Das Münsterfeld-Gebiet sei ein Mischgebiet, indem allerdings planerische Maßnahmen getroffen werden müssen um baurechtliche Interessenkonflikte der Angesiedelten zu vermeiden.
Eine erneute Offenlegung soll geschehen. Frau Masche bat um Mitteilung der Inhalte der Einwände und den Stellungnahmen.
Eine Abstimmung über die erneute Offenlegung unter Einbeziehung der ursprünglichen
Einwände und Stellungnahmemöglichkeit wurde mit einer Enthaltung (Fr.Masche) einstimmig angenommen.

3 – Neubau Straße und Gehweg Goethestr.:
Fr.Zuschke führt aus das auf der Friedhofsseite ein neuer Gehweg entstehen soll, zwei weitere Mauerdurchgänge, sowie eine rote Fahrbahnmarkierung als Schutzstreifen für Fahrräder. Fr.Masche regt an einen ordentlichen Radweg zu bauen (der besseren Schutz bietet), sowie einen Übergang (Zebrastreifen) bei der Bushaltestelle.

Auch die Grünen argumentieren für bessere Ausstattung für Fußgänger und Radfahrer.
Die Diskussion wurde jedoch nicht weiter geführt.

4 – Neubau Florengasse:
Nach Auskunft von Frau Zuschke gäbe es nur einen groben Plan. Sie legte jedoch einen sehr spezifischen und detaillierten Plan dem BA vor.
Die Grünen sprachen sich in der kurzen Diskussion darüber für eher einen einheitlichen Verkehrraum „shared space“ aus; dieses wurde von Frau Zuschke zurück gewiesen, es ginge nicht, da Fulda keine kleine Stadt sei.
Die Anfrage der Frau Masche über den desolaten Zustand der Gehwege in der Brauhausstr. wurde von Fr.Zuschke beantwortet mit der Zusage man werde was tun, aber eine generelle Neubaumaßnahme käme erst in 2013 in Betracht, da die Zuwendungen noch nicht erhalten wurden.

5 – Einer Anpflanzung eines Baumhaines auf dem Hauptfriedhof West wurde allseits zugestimmt.

6 – Der TOP Bauplätze Trätzhof wurde von der CWE zurückgezogen.

7 – Allgemeines:
Es wurde kurz Auskunft gegeben über den Gestaltungsbeirat, in dessen Bereich vor kurzem die Themen Neuenbergterrassen (Haimbacher Str.), AWO Seniorenheim Ziehers Nord, u.a. fielen.

Frau Masche fragte über den Zweck der Container am Jerusalemplatz:
Frau Zuschke gab Auskuft, diese seien für ein Jahr die vorübergehende Sparkassenfiliale in der Rabanusstr., während das Gebäude gegenüber geteilt wird, in dem dann ein weiterer Teil der ÜWAG einzieht und in der anderen Hälfte die Sparkasse wieder.

Ende Protokoll--------
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
(Anmerkungen des Protokollanten: Der BA-Vorsitzende hätte sich von sich aus, korrekter Weise, aus der Sache Michelsrombacher Wald zurückziehen sollen.

Zu TOP 3: Anmerkung des Protokollanten: Frau Zuschke scheint nicht den Ursprung, noch Sinn der roten Fahrradstreifen zu kennen; diese sollten einen Radweg darstellen, der sich auf der Fahrbahn am Rande befindet, wobei der durchgezogene Streifen weder zugeparkt noch überfahren werden darf.)

Zu TOP 4: Anmerkung des Protokollanten: 68000 Einwohner ist nicht groß! Was sollen die Hanauer oder Freiburger sagen, oder die Berliner, Münchner, Hamburger??)

==Aus der Sitzung 13.3.2012==
[[Datei:Sticker wem.jpg|right]]
Im Dezember 2011 wurde durch den Bauausschuss der Stadt Fulda ein Bebauungsplan für das Gelände im Michelsrombacher Wald in die Offenlegung gebracht.
Ein Bettenhaus im Wald soll bei der Ausflugsgaststätte im Wald zur Nutzung für ein Hotel entstehen. Bereits zu dieser Sitzung gab es viele offene Fragen: Wie hoch wird das Gebäude, was ist mit der Wasserleitung, was mit dem Abwasser? Wo sollen die Parkplätze für die vielen Hotelgäste entstehen? Der Vorsitzende und die Stadtbaurätin gaben Auskunft. Als Mitglied im Bauausschuss stellte die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" klar: Wenn hier neue Leitungen gelegt werden müssen, soll der Investor zahlen und nicht die Allgemeinheit.

Der Bebauungsplan wurde offengelegt und es konnten weitere Einwände erhoben werden.

Im März 2012 war das Thema erneut auf der Tagesordnung und der Bebauungsplan sollte beschlossen werden. Wir stellten erneut zahlreiche Fragen. Unter anderem war immer noch nicht klar, wer für die Kosten der Abwasserleitung aufkommen soll. Der Ausschussvorsitzende gab detailiert Auskunft über die Vorhaben, so detailliert, dass Nachfragen kamen, woher er so genau Bescheid wüsste. Der CDU Ausschussvorsitzende gab in der öffentlichen Sitzung an, er habe mit dem Eigentümer gesprochen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Auf den Kopf wurde ihm zugesagt, dass sein Sohn Geschäftsführer eben dieses Eigentümers sei. Der Vorsitzende stritt es ab. Der Beschluss wurde mit Gegenstimmen gefasst. Erst später gab der Vorsitzende zu: Ja, sein Sohn sei geschäftsführender Gesellschafter bei Hohmanns Brauhaus.

Dies ließ einige Ausschussmitglieder sprachlos vor so viel Unverfrorenheit zurück. Einer Aufforderung seitens des Ausschussvorsitzenden doch jetzt nach der Sitzung mitzukommen zu Hohmanns Brauhaus, um das an dem Abend dort übertragene Fussballspiel anzuschauen wurde durch die Opposition ausgeschlagen.

All diese Fakten wurden auf der Stadtverordnetenversammlung März 2012 vorgetragen und die Absetzung des Beschlussses zum Bebauungsplan beantragt.
Der Oberbürgermeister stimmte dem zu: Der Magistrat will prüfen lassen, ob das Verfahren im Bauausschuss rechtens war. Denn: nach Hessischer Gemeindeordnung müssen Stadtverordnete eine Sitzung verlassen, wenn Punkte auf der Tagesordnung stehen, bei denen sie oder nahe Verwandte persönlich befasst sind. Und hier war das ja nicht einmal nur ein Stadtverordneter, der mit dem Bauherren verbandelt ist, sondern sogar die Person, die das gesamte Verfahren durchführte, nämlich der CDU Bauausschussvorsitzende. Ein Skandal erster Güte!

==Tagesordnung 4.10.2011==
1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, Fulda Galerie Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’
Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 325/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 3 "Gewerbe, Messe, Freizeit"
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 326/2011

3. SV-Antrag Nr. 12/2011 der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.06.2011 zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Fulda 342/2011

4. Radverkehrskonzept der Stadt Fulda, 1. Fortschreibung 2009
Sachstandsbericht 2011 333/2011

5. Antrag der SPD Fraktion betr. Sponsoring zur Einrichtung einer Eisbahn im Rahmen des Weihnachtsmarktes vom 6. 6. 2011 313/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 343/2011

7. Prüfung einer Verkehrsbeschränkung in der Wörthstraße - Antrag Nr. 16 der CDU-Fraktion - Bericht

8. „Grüne Welle“ im Bereich Petersberger Straße - Antrag Nr. 10 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

9. Prüfung einer Einbahnstraßenregelung am Ahornweg - Antrag Nr. 17 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

10. Entlastung der Niesiger Straße vom Durchgangsverkehr - Antrag Nr. 28 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

11. Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stadtteil Harmerz, Harmerzer Straße / Ulanenstraße - Antrag Nr. 14 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

12. Gehwegsanierung in der Scharnhorststraße - Antrag Nr. 19 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

13. Werbung auf den Schulbussen - Antrag Nr. 23 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

===Bericht===
Die Sitzung war mal wieder extrem anstrengend und forderte mich als einzige im Ausschuss vertetene Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" wieder sehr heraus. Ich wäre froh gewesen über Punkte, bei denen nicht viel zu diskutieren ist und ausnahmsweise auch mal zugestimmt werden könnte. Bei einem Tagesordnungspunkt hatte ich mich enthalten und erntete sofort ungläubige Blicke, dass ich nicht wieder dagegen gestimmt hatte. Aber nun erstmal von Anfang an:

Stadtbaurätin Zuschke äußerte den Wunsch zu einem nicht genannten Tagesordnungspunkt eine vertrauliche Sitzung herzustellen. Dies bedeutet, dass keine Presse, keine Besucher anwesend sein dürfen und beteiligte Stadtverordnete der Schweigepflicht gegenüber der Öffentlichkeit unterliegen. Um was es sich dabei handle wollte sie auch nicht sagen. Also Spannung bis zum Schluss. Vorweggenommen: Ich werde nichts über den vorgestellten Tagesordnungspunkt hier in der Öffentlichkeit verlauten lassen, das darf im Moment ich nicht. Aber die Stadt wird sich auf eine "größere Sache" einstellen müssen. Und das Verfahren mal wieder vollkommen intransparent und Stadtverordnete werden einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Zu entscheiden haben sie nichts mehr. Bei der Abfrage, wie denn die Fraktionen zu der vorgestellten geheimen Sache stehen, kam ich bis zu meinem dritten Wort "intransparent" da fielen die anwesenden Ausschussmitglieder johlend und kreischend über mich her. Großes Kino! Meine Position konnte ich nicht darstellen. Warum auch ich werde es an anderer Stelle tun. (Karin Masche, 5.10.2011)

==Tagesordnung 23. August 2011==
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“, Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 274/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“

a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die Offenlegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 275/2011

3. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 277/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „[[Centralhotel|Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz]]“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 285/2011

5. Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda (Bundes-/ Landes- und Kreisstraßen) 276/2011

6. Antrag I der Partei Die Republikaner REP vom 03. Mai 2011 (s. Anlage) 250/2011

7. Umbau des Kreuzungsbereiches Wiener Str./Adenauerstr./König-Konrad-Str./v. Schleiffras-Str. zu einem Kreisverkehr - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

8. Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Zusammenführung der örtlichen Energieversorger zu einem Stadtwerke-Konzept - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

9. Einflussnahme auf die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsversammlung der [[Üwag]] hinsichtlich einer Unterstützung von "Trianels - Alternativen zur Kohleverstromung" - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

10. Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

===Bericht===
Zunächst gab ich als Stadtverordnete meinen Protest zu Protokoll, dass unser Antrag zum Baustop in der Bahnhofstraße nicht vom Ausschuss aufgenommen wurde, sondern der Vorhabenbezogene Bauplan für den Abriss des ehemaligen [[Centralhotel]] abgesegnet werden sollte. Der Einwand ist nicht im Protokoll zu finden [http://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MiyHcwCfvHUv6Wi9MiyHc0Cft9Vs6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcyCXsGSv6Ri4Nf-Mc.CXsCSn6Xj6MkyHc.CXsBSq7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_23.08.2011_18-00_BWA.pdf]

Da zwei Angestellte des ASV (Amt für Straßen- und Verkehrsverwaltung) zur Vorstellung der zukünftigen Planungen anwesend waren, wurde dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen. Ich berichte dennoch nach den vorgesehenen Reihenfolge.

====Neuenberg Terassen====
Hört sich toll an der Name. Dahinter verbirgt sich der Umbau des ehemaligen Hotel Europa in der Haimbacherstraße, der bereits erfolgte Abriss von Nebengebäuden, Roden von großen Bäumen. Im hinteren Bereich am Hang sollten Wohnhäuser entstehen. Kurz vor der Sitzung ergaben durchgeführte Probebohrungen im hinteren Bereich, dass dort einiges an Altlasten ("Sandhole") zu erwarten sei. Daraufhin habe der Investor den vorliegenden Bauantrag zurückgezogen. "Der Investor wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur den zur Straße weisenden Bereich (vorhandenes Baurecht) in Anspruch nehmen." , heißt es im öffentlichen Protokoll.

====Neuenberg Tannenstück====
Die Stadt Fulda ist sichtlich bemüht höherwertige Baugrundstücke zur Verfügung zu stellen, um leitende Manager zum Bauen innerhalb der Stadt zu bewegen, statt die Einkommenssteueranteile an Gemeinden im Umland wie Künzell oder [[Petersberg]] zu verlieren.

Diesen Hintergrund sehen Opositionspolitiker und auch Stadtbaurätin Zuschke und OB Möller haben dies mehrmals bestätigt.
Befürchtet wird teilweise eine Erweiterung und Ausfranseln des Ortsrandes von [[Neuenberg]] auf der einen Seite und die Abqualifizierung des Wohngebiete [[Fulda Galerie]]

Die Größe des Plangebietes umfasst eine Fläche von ca. 2,85 ha. Die Abstimmung ergab für die Offenlegung des Bebauungsplanes:
9 JA-Stimmen (CDU + 2 SPD), 2 NEIN-Stimmen (Grüne), 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste, CWE), im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Beschlussvorlage: 7 JA-Stimmen (CDU), 6 Enthaltungen (SPD,GRÜNE,CWE, Linke Offene Liste)

====Kohlhäuser Feld - Süd====
Hier soll der Bebauungsplan derartig geändert werden, dass keine "innenstadtrelevanten" Betriebe angesiedelt werden sollen. Konkret bezieht sich dies derzeit auf einen dort niedergelassenen Schuhhandel.
Beschluss als Satzung: einstimmig mit 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste + ?)
Problematisch ist hier, dass somit der niedergelassene Schuhhandel quasi gezwungen wird, sich im Innenstadtbereich anzusiedeln (Kosten!)

====[[Centralhotel]]====
folgt

====Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda====
folgt

====Antrag REP====
folgt

====Umbau Kreuzung am Aschenberg====
Der Antrag auf einen Kreisel an dem unfallträchtigen Kreuzungspunkt wurde nicht umgesetzt, allerdings eine Fahrbahnmarkierung. Nutzt nix, wie folgende Meldung zeigt [http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1203383 on 16.09.11 Verkehrsunfall am Aschenberg: Zusammenstoß im Kreuzungsbereich]

====Stadtwerke Konzept====
folgt

====Kohleverstromung der [[Üwag]]====
folgt

====Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell====
folgt

==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|miniatur|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====
[[Datei:Reisigsammelplatz1.jpg|miniatur|left]]

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat, befand sich vordem ein Betonwerk der Firma Firma Engelbrecht & Co. Transportbetonwerk Fuldatal KG. 1965 "erteilte der Kreisausschuss des Landkreises Fulda die Baugenehmigung für die Errichtung einer Bürobaracke, einer Lagerhalle mit Büroraum, eines Beschickungstrichters, mehrerer Kiesbunker, einer Materialförderanlage, eines Mischturmes sowie des Betriebshofes mit Wagenwaschplatz und Tankstelle. [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Davon zu sehen ist lediglich noch ein mit einer Betonplatte befestigter Platz, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.

Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird.

Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer von 4 Metern Höhe errichtet werden. Das Schreddern erfolge mehrmals die Woche, das Schreddergut würde "abgegeben". Mehr Details finden sich in der Vorlage aus dem Stadtplanungsamt, das im Internet frei verfügbar ist [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

[[Datei:Reisigsammelplatz2.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz3.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz5.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz4.jpg|miniatur|right]]

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

An zwei Stellen der Vorlage wird die vorhandene Betonierung positiv hervorgehoben "Die seinerzeit
genehmigten Bodenbefestigungen mit massiven Betonplatten wurden nicht entfernt und
ermöglicht so eine gute Reinigung der Fläche."

* '''Was geschah mit den Tanks der ehemals vorhandenen Tankstelle des Betonwerks?'''

* '''Wurde beim Kauf auf Altlasten kontrolliert?'''

* '''Diese Fragen scheinen vor dem Hintergrund der Auelandschaft und des Naturschutzgebietes doch beachtenswert?'''

Zu den Öffnungszeiten entsteht lt. Vorlage eine Autofrequenz von stündlich etwa 20 Fahrzeugen auf dem Fahrradweg R1.

'''Wurde bei den Trägern Öffentlicher Belange z.B. auch der "ADFC" als Organisation der Radfahrer gehört?'''

Auf solche Fragen war die Stadtbaurätin bei dem wenig spektakulären Thema "Reisigschredderplatz" nicht vorbereitet. Die Antworten der Stadtbaurätin Zuschke erfolgten spontan: Nein, das sei alles weit vor ihrer Zeit gewesen, nein der ADFC sei nicht um Stellungsnahme gefragt worden, wegen Nutzung des Radweges, aber das Land Hessen sei da auch interessiert weil sie ihn finanziert habe.

Meine Meinung: zumindest hätte die potentielle Gefährdung durch Altlasten in dem Umweltbericht z.B. an dieser Stelle gehört. Die möglichen Altlasten finden in dem Umweltbericht keinerlei Erwähnung, geschweige denn ein Vorschlag, wie dies überprüft und ggfls. kontaminierter Boden entfernt werden kann.

"Wassergefährdende Stoffe wie Schmiermittel oder
Kraftstoffe werden auf dem Gelände weder geladen, noch gehandhabt.
... Beeinträchtigungen des Grundwassers und des Gewässersystems
der Fulda sind nicht zu erwarten."

[http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Ich habe mich daher wegen Unvollständigkeit und Widersprüchen in der Vorlage bei der Abstimmung im Ausschuss enthalten. Dies war ein Fehler. Ich hätte dagegen stimmen sollen, damit es auf der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden musste. So ist der Punkt sang und klanglos in der Tagesordnung II en bloque abgestimmt worden.

====Bebauungsplan Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“====
[[Datei:Dalberg.jpg|thumb|Gelände im Jahr 2006, noch vor dem Bau der Orthopädiefachklinik|left]]

Für den Bereich [[Sanierungsgebiet Florengasse]], [[Weisensee]]gelände, Am Franzosenwäldchen wurde ein Bebauungsplan vorgestellt:

[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL1.pdf Bebauungsplan Karte (Teil1)]
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL2.pdf Bebauungsplan (Teil2)]

====Bebauungsplan “Hochschule“====
folgt

====Bahnhofstraße====
[[Datei:Haus central1.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|miniatur|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten [[Manfred Reith]] im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; der Architekt des Neubaus, [[Manfred Reith]] und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Dem anwesenden Vertreter des Ausländerbeirats, jedoch wollte der Ausschussvorsitzende das Rederecht versagen.

Im Ausschuss wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

vorab Näheres und Fortgang unter [[Centralhotel]]

====Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“====

====6. Information der Stadtbaurätin====

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
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==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

</div>
|}
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
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[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
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[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.72.207 — Tue, 24 Apr 2012 22:51:46 GMT

94.219.72.207: aktualiert

'''Mittwoch 25.4.2012'''
* 18.00 Uhr, Magistratssitzungszimmer [[Umweltausschuss]] Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung,- Beschluss über die erneute Offenlegung, Rückblick "Klimakonferenz" und weitere Vorgehensweise

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Montag 30.4.2012'''
* 18 Uhr, Schloßkapelle, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Stadtverordnetenversammlung Mai 2012

94.219.72.207 — Tue, 24 Apr 2012 20:08:41 GMT

94.219.72.207: Anlage

==Tagesordnung==

===Anfragen Die Linke.Offene Liste===

folgen

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Wohnen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]

Stadtverordnetenversammlung MÃ¤rz 2012

94.219.72.207 — Tue, 24 Apr 2012 20:07:00 GMT

94.219.72.207: + kat

==Tagesordnung==

1. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2012

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ Beschluss über die im Rahmen der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen,Satzungsbeschluss

3. Eingabe gem. § 14 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend die Änderung des § 1 Abs. 6 der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Fulda (Rederecht).

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

5. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 19.03.2012 nicht abschließend erledigt werden)

Tagesordnung II

6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2011

==Haushaltssatzung 2012==
Berichterstattung folgt, bitte wiederkommen!

==Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg==
[[Datei:Sticker wem.jpg|right]]
Im Dezember 2011 wurde durch den Bauausschuss der Stadt Fulda ein Bebauungsplan für das Gelände im Michelsrombacher Wald in die Offenlegung gebracht.
Ein Bettenhaus im Wald soll bei der Ausflugsgaststätte im Wald zur Nutzung für ein Hotel entstehen. Bereits zu dieser Sitzung gab es viele offene Fragen: Wie hoch wird das Gebäude, was ist mit der Wasserleitung, was mit dem Abwasser? Wo sollen die Parkplätze für die vielen Hotelgäste entstehen? Der Vorsitzende und die Stadtbaurätin gaben Auskunft. Als Mitglied im Bauausschuss stellte die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" klar: Wenn hier neue Leitungen gelegt werden müssen, soll der Investor zahlen und nicht die Allgemeinheit.

Der Bebauungsplan wurde offengelegt und es konnten weitere Einwände erhoben werden.

Im März 2012 war das Thema erneut auf der Tagesordnung und der Bebauungsplan sollte beschlossen werden. Wir stellten erneut zahlreiche Fragen. Unter anderem war immer noch nicht klar, wer für die Kosten der Abwasserleitung aufkommen soll. Der Ausschussvorsitzende gab detailiert Auskunft über die Vorhaben, so detailliert, dass Nachfragen kamen, woher er so genau Bescheid wüsste. Der CDU Ausschussvorsitzende gab in der öffentlichen Sitzung an, er habe mit dem Eigentümer gesprochen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Auf den Kopf wurde ihm zugesagt, dass sein Sohn Geschäftsführer eben dieses Eigentümers sei. Der Vorsitzende stritt es ab. Der Beschluss wurde mit Gegenstimmen gefasst. Erst später gab der Vorsitzende zu: Ja, sein Sohn sei geschäftsführender Gesellschafter bei Hohmanns Brauhaus.

Dies ließ einige Ausschussmitglieder sprachlos vor so viel Unverfrorenheit zurück. Einer Aufforderung seitens des Ausschussvorsitzenden doch jetzt nach der Sitzung mitzukommen zu Hohmanns Brauhaus, um das an dem Abend dort übertragene Fussballspiel anzuschauen wurde durch die Opposition ausgeschlagen.

All diese Fakten wurden auf der Stadtverordnetenversammlung März 2012 vorgetragen und die Absetzung des Beschlussses zum Bebauungsplan beantragt.
Der Oberbürgermeister stimmte dem zu: Der Magistrat will prüfen lassen, ob das Verfahren im Bauausschuss rechtens war. Denn: nach Hessischer Gemeindeordnung müssen Stadtverordnete eine Sitzung verlassen, wenn Punkte auf der Tagesordnung stehen, bei denen sie oder nahe Verwandte persönlich befasst sind. Und hier war das ja nicht einmal nur ein Stadtverordneter, der mit dem Bauherren verbandelt ist, sondern sogar die Person, die das gesamte Verfahren durchführte, nämlich der CDU Bauausschussvorsitzende. Ein Skandal erster Güte!

[[Sonne|Mehr zu den Vorhaben des Investors in der Florengasse]]
siehe auch [[Wem gehört die Stadt?]]

==Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge==

===Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt===
In der [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Sozialer Wohnungsbau in Fulda|Stadtverordnetenversammlung Februar 2012]] stellte die Linke.Offene Liste eine Anfrage zur Gefahr, dass das Land Hessen die Nassauische Heimstätte verkaufen will.

Wir informierten mit der Anfrage über die Absicht, für die Beantwortung der Fragen setzte sich der Bürgermeister Dippel in Kontakt mit der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt und besorgte die Daten. Es kamen interessierte Nachfragen auch aus der CDU Fraktion.

Wir freuen uns, dass nun zur März Stadtverordnetenversammlung eine Resolution zum Thema eingebracht wurde, die sogar unsere Formulierungen enthält. Noch besser: Die Resolution wurde parteiübergreifend angenommen und das Land Hessen aufgefordert, die Wohnungsbaugesellschaft nicht zu verkaufen.

'''Abstimmungstext'''

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda fordert die Hessische Landesregierung
auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt endgültig
zu den Akten zu legen. Sie stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an
der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der hessischen Kommunen
dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten
Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt und – entsprechend der
aktuellen Herausforderungen – weiterentwickelt werden kann.

Die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt mit über 60.000 Wohnungen in rund 150
hessischen Städten und Gemeinden – 2219 davon in Fulda - leistet einen unverzichtbaren
Beitrag zur Wohnungspolitik im ganzen Land. Die öffentliche Hand benötigt
nach wie vor Wohnungsunternehmen, die bezahlbaren Wohnraum schaffen und
erhalten. Der demografische Wandel, aber auch die notwendige Modernisierung und
energetische Sanierung erfordern umfangreiche Investitionen in die Bestände des
sozialen Wohnungsbaus, die öffentliche Wohnungsunternehmen so umsetzen können,
dass dabei auch die Belange der einkommensschwächeren Mieterinnen und
Mieter beachtet werden.

Die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt ist weiterhin zentraler Partner des Landes
und seiner Kommunen bei der Wahrnehmung öffentlicher Interessen in der Stadtund
Landesentwicklung. Gegenwärtig ist das Unternehmen Träger von Sanierungsund
Entwicklungsmaßnahmen nach §§ 157 und 167 BauGB für über dreißig hessische
Städte. Darüber hinaus führt die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt in zahlreichen
weiteren Kommunen die Sanierungsberatung durch. Sie ist stark in den Programmen
der Stadtentwicklung engagiert (u.a. Konversionsprojekte, Stadtumbau-
Hessen, Aktive Kernbereiche, Soziale Stadt, Gewerbeflächenentwicklung).

Schließlich unterstützt sie die Bauleitplanung etlicher hessischer Kommunen.
Die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt mit ihren Wohnungsbeständen und als kompetenter
Partner in Stadt- und Landesentwicklung ist nicht nur im Rhein-Main-Gebiet
und in den großen Städten aktiv, sondern erbringt auch einen wichtigen Beitrag zur
Stabilisierung und Entwicklung ländlicher Regionen. Nur eine landesweit orientierte
Gesellschaft kann dies im Interesse des Landes und seiner Kommunen leisten.
Die Stadt Fulda hat ihren Geschäftsanteil an der Wohnstadt Stadtentwicklungs- und
Wohnungsbaugesellschaft Hessen mbH im Jahre 2008 an das Land Hessen verkauft.
Die Wohnungen sollten auch weiterhin in öffentlicher Hand bleiben.

'''Presse'''

Fuldaer Zeitung 29.3.2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Nassauische-Heimstaette-Land-soll-Anteile-an-nicht-verkaufen;art25,540597 Nassauische Heimstätte: Land soll Anteile an nicht verkaufen]

mehr zu Anfragen folgt

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Wohnen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]

Stadtverordnetenversammlung Februar 2012

94.219.72.207 — Tue, 24 Apr 2012 20:04:36 GMT

94.219.72.207: + kat

==Tagesordnung==
1. Umsetzung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz - HessBGG) und Einrichtung eines Behindertenbeirats sowie Beschluss über die Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Fulda.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.11.2010 (ebenfalls Anträge von Bündnis90/DieGrünen vom 09.11.2010 und SPD vom 11.11.2010 anlässlich der Haushaltsberatungen 2011, welche in der 5. Sitzung des SFA vom 18.11.2010 abgelehnt wurden).

2. [[Eingaben|Eingabe]] gemäß § 14 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend die Einrichtung eines Behindertenbeirates

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“

:1. Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

:2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB.

4. Nachwahl von Mitgliedern in die Schulkommission auf Vorschlag des Stadtelternbeirats

5. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

6. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des HFA am 06.02.2012 nicht abschließend behandelt werden)

====Tagesordnung II====

7. Klinikum Fulda gAG – Änderung der Satzung

8. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze der Naturdenkmale in der Stadt Fulda vom 12.12.1988 und Verordnung zur Änderung der Verordnung über Naturdenkmale in der Stadt Fulda vom 25.09.1995

9. Vertrag über ein Nießbrauchsrecht zwischen der Stadt Fulda und der Klinikum Fulda gAG

==Themen==
===Behindertenbeirat===
Erstmals wurde der Stadtverordnetenversammlung eine förmliche [[Eingaben|Eingabe]] aus der Bürgerschaft vorgelegt. Sie ist unter dem [http://s362941334.website-start.de/app/download/4911651202/IG-eingereichte-Satzung.doc| Link] auf der Seite der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda" nachzulesen. Darin wird die Einsetzung eines Behindertenbeirates für die Stadt Fulda gefordert und eine Satzung vorgeschlagen.
Eine erste Fassung wurde dem Bürgermeister Dippel im November 2010 übergeben, eine weitere förmliche Eingabe erfolgte im Mai 2011.
Die Stadt reagierte, indem sie einen eigenen Entwurf vorlegte.

In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung heißt es: "Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt "Petitionen" zu setzen und zur Einsicht auszulegen."

Der Wortlaut der Eingabe hätte somit in einer der nächstfolgenden Ausschusssitzungen und der nächsten darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen. Es geschah am 26.1.2012, also 13 Monate bzw. 8 Monate nach Einreichung. In der Zwischenzeit gab es vier (!) Ausschusssitzungen.

[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=19337 Theele: Große Chance auf einen starken Behindertenbeirat vertan - Bericht Videointerview von fuldainfo über die Eingabe und deren Behandlung mit dem Vorsitzenden der "Interessengemeinschaft barrierefreies Fulda]

===Bebauungsplan am Tannenstück===
Vorstellung Thema folgt

===Nachwahl Schulkommission===
folgt

===Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"===

{{:Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Fulda}}

====Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen====
[[Datei:Franzosenwäldchen.jpg|right]]
Anfrage: Zum Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“

Am 16.12.2011 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Offenlegung und Beteiligung des Bebauungsplanes. Im Inneren des betreffenden Bereichs sollen Reihenhäuser, Doppelhäuser und Stadtvillen entstehen.

Im Umweltbericht zum Bebauungsplan wurde ausgeführt:

''Die Gutachter kommen zu dem Ergebnis, dass bei Bodeneingriffen die schadstoffbelasteten Böden nahezu komplett auf abfallrechtlich genehmigten Deponien zu entsorgen sind. Zudem wird eine weitere Grundwassererkundung bzgl. LCKW-Belastungen für erforderlich gehalten, in deren Rahmen über evtl. notwendige Sanierungsmaßnahmen des Kluftgrundwassers zu entscheiden ist.''
''So dokumentieren die Befunde des ehemaligen Geländes der Landeszentralbank aus den Jahren 1997 und 2008 erhöhte ChromKonzentrationen im Grundwasser, die im Falle einer Grundwasserentnahme dessen Aufbereitung erforderlich machen würden.''

...''der örtliche Wasserhaushalt profitiert von den Sanierungsmaßnahmen durch eine Reduzierung von Schadstoffbelastungen im Grundwasser. Von einer vollständigen Beseitigung sämtlicher Altablagerungen und schädlicher Stoffe kann allerdings auch langfristig nicht ausgegangen werden.''

Wir fragen den [[Magistrat]]:

1. Auf welche abfallrechtlich genehmigte Deponie wurde der Bodenaushub verbracht?

2. Haben inzwischen die weiteren Grundwassererkundungen stattgefunden? Wenn ja mit welchem Ergebnis?

3. Gab es in den letzten 20 Jahren Grundwasserentnahmen in Richtung der Fließrichtung des Grundwassers (Brunnen, Pumpen oä. Richtung Innenstadt)?

Frage 1:
Auf welche abfallrechtlich genehmigte Deponie wurde der Bodenaushub
verbracht?

Antwort:

Der belastete Bodenaushub bei den Arbeiten am Weisensee Areal wurde
zum Teil auf die Kreismülldeponie [[Kalbach]] und zum Teil zur Firma SGDA
nach Merkers in eine Bodenbehandlungsanlage verbracht. In der Bodenbehandlungsanlage
werden Böden und Bauschutt so gereinigt, dass eine Zurückführung in den Stoffkreislauf gegeben ist.
Die Entsorgung des Bodens wurde in enger Abstimmung mit der zuständigen
Aufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium Kassel, Dez 31.5, Abt.
Umwelt und Arbeitsschutz, Herr Sonntag durchgeführt.

Frage 2:

Haben inzwischen die weiteren Grundwassererkundungen stattgefunden?
Wenn ja mit welchem Ergebnis?

Antwort:

Auf Betreiben des Regierungspräsidiums Kassel, Abteilung staatliches
Umweltamt wurden Grundwassermessstellen in diesem Bereich eingerichtet,
die in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Die Auswertung erfolgt
in der Zuständigkeit des staatlichen Umweltamtes.

Die Grundwassermessstellen bleiben auch nach der Bebauung erhalten
und obliegen weiterhin der Zuständigkeit des staatlichen Umweltamtes.

Frage 3:

Gab es in den letzten 20 Jahren Grundwasserentnahmen in Richtung
der Fließrichtung des Grundwassers (Brunnen, Pumpen o. ä.
Richtung Innenstadt)?

Antwort:

Die Vergabe der Wasserrechte für Grundwasserentnahmen liegt in der Zuständigkeit
der Oberen Wasserbehörde (Regierungspräsidium Kassel).

Dieses Dezernat ist sowohl Altlastenbehörde als auch Wasserbehörde, sodass
die Informationen hier zusammenlaufen. Im Rahmen der Trägerbeteiligung
zu diesem Bebauungsplan hat das Regierungspräsidium eine
Stellungnahme abgegeben. Zum Thema Wasserentnahme beinhaltet die
Stellungnahme keine Bedenken.

Im Zuge der Abrissarbeiten der Fabrik [[Weisensee]] wurde der ehemalige
Betriebsbrunnen (Tiefenbrunnen) in Abstimmung mit den zuständigen
Fachbehörden des RPs fachgerecht zurückgebaut. Das Wasser des Brunnens
wurde vorab mittels Wasseruntersuchung auf Chrombelastungen untersucht,
die Ergebnisse waren negativ.

Fulda, 13. Februar 2012

====Kommunaler Bildungsplan 2011====
'''Antrag: Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011'''
Die Kommunale Bildungsplanung für die Stadt Fulda - Bericht 2011 wird auf den Internetseiten der Stadt Fulda veröffentlicht.

Begründung: Der Bericht beinhaltet umfangreiches Zahlenmaterial, das für zahlreiche Akteure in den Stadtteilen von Bedeutung ist (Elternbeiräte, Vereine,usw.).

Die persönliche Zusendung des Berichts an die Elternbeiräte, wie bereits im Ausschuss zugesagt, ist sehr umfangreich und kann nicht alle Details abbilden (Farbe). Daher wird der Bericht auf den Seiten der Stadt Fulda im Internet veröffentlicht.

===Andere Fraktionen und Wählergemeinschaften===
sind nun online bei der Stadt Fulda zu finden [http://www.fulda.de/stadtverwaltung/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/anfragen-und-antraege.html]

===Änderung Satzung Klinikum===

===Nutzungsänderungen bei Gebäuden des Klinikums===
Die Fuldaer Zeitung berichtete am 6. Januar 2012 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Stadt-will-Gebaeude-von-Klinikum-kaufen;art25,501685 Stadt will Gebäude von Klinikum kaufen. Die Stadt verhandelt mit dem Klinikum über einen Kauf des Schwestern-Schulzentrums in der Carl-Schurz-Straße. Drei Krippen-Gruppen mit je zehn Plätzen will die Stadt dort einrichten.]

Als öffentlicher Tagesordnungspunkt tauchte das Thema in den Ausschüssen bislang nicht auf.

===Naturdenkmale===
Vorstellung folgt

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

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94.219.72.207 — Wed, 18 Apr 2012 21:03:07 GMT

94.219.72.207: Frühlingsmarkt

'''Mittwoch 18.4.2012'''
* 19.30 Uhr Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstraße 3: Vortrag zu den Arbeitsbedingungen auf den Kakaoplantagen in Ghana und der Elfenbeinküste und der Rolle der Schokoladenkonzerne, Referent: Friedel Hütz-Adams, Veranstaltung des Weltladens Alsfeld e.V.

'''Freitag 20.04.2012'''
* 18 Uhr Saalbau Bockenheim (Raum 2), Schwälmer Str.28, 60486 Frankfurt, Öffentliche Veranstaltung: "Stoppt die Kriegshetzer! Verteidigung von Günter Grass! Gegen die Diffamierungskampagne und Kriegshetze der etablierten Medien und Parteien!"

'''Sonntag 22.4.12'''
* 12.00 bis 18.00 Uhr Frühlingsmarkt im Umweltzentrum

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''Dienstag 24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]
* 18.00 Uhr Schloßkapelle [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]]Themen: sicherlich weiteres zum Hotel im Niesiger Wald, Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung - Beschluss über die erneute Offenlegung, Neubau Gehweg entlang der Goethestraße sowie Fahrbahnsanierung Vorstellen der Planung, Um- und Ausbau der Florengasse / Duume im Bereich zwischen Dalbergstraße und Künzeller Straße, Vorstellung der Planung, Baumhain für Urnenbeisetzungen auf dem Hauptfriedhof West,Antrag Ausweisung von Bauplätzen im Stadtteil Trätzhof.
* 18.00 Uhr Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]], Themen: Kommunaler Bildungsplan 2011, Antrag Fraktion „Die Linke. Offene Liste“ zum Bildungsplan, Antrag der Linke.Offene Liste betr. der Unterstützung der Kampagne der Freien Träger der Altenhilfe
* 20.00 Uhr Gasthof Sondergeld Hofbieber: Workshop: Energienetzwerk Rhön - Energie regional erzeugen und nutzen - Veranstaltung des Biosphärenreservat Rhön, Leitung Astrid Schäfer, Anmeldung, Infos und Detailbeschreibung zum Ablauf unter 06657 – 9142834

'''Mittwoch 25.4.2012'''
* 18.00 Uhr, Magistratssitzungszimmer [[Umweltausschuss]] Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung,- Beschluss über die erneute Offenlegung, Rückblick "Klimakonferenz" und weitere Vorgehensweise

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Montag 30.4.2012'''
* 18 Uhr, Schloßkapelle, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

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94.219.72.207 — Wed, 18 Apr 2012 15:59:11 GMT

94.219.72.207: + Umweltausschuss + HFA

'''Mittwoch 18.4.2012'''
* 19.30 Uhr Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstraße 3: Vortrag zu den Arbeitsbedingungen auf den Kakaoplantagen in Ghana und der Elfenbeinküste und der Rolle der Schokoladenkonzerne, Referent: Friedel Hütz-Adams, Veranstaltung des Weltladens Alsfeld e.V.

'''Freitag 20.04.2012'''
* 18 Uhr Saalbau Bockenheim (Raum 2), Schwälmer Str.28, 60486 Frankfurt, Öffentliche Veranstaltung: "Stoppt die Kriegshetzer! Verteidigung von Günter Grass! Gegen die Diffamierungskampagne und Kriegshetze der etablierten Medien und Parteien!"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''Dienstag 24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]
* 18.00 Uhr Schloßkapelle [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]]Themen: sicherlich weiteres zum Hotel im Niesiger Wald, Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung - Beschluss über die erneute Offenlegung, Neubau Gehweg entlang der Goethestraße sowie Fahrbahnsanierung Vorstellen der Planung, Um- und Ausbau der Florengasse / Duume im Bereich zwischen Dalbergstraße und Künzeller Straße, Vorstellung der Planung, Baumhain für Urnenbeisetzungen auf dem Hauptfriedhof West,Antrag Ausweisung von Bauplätzen im Stadtteil Trätzhof.
* 18.00 Uhr Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]], Themen: Kommunaler Bildungsplan 2011, Antrag Fraktion „Die Linke. Offene Liste“ zum Bildungsplan, Antrag der Linke.Offene Liste betr. der Unterstützung der Kampagne der Freien Träger der Altenhilfe
* 20.00 Uhr Gasthof Sondergeld Hofbieber: Workshop: Energienetzwerk Rhön - Energie regional erzeugen und nutzen - Veranstaltung des Biosphärenreservat Rhön, Leitung Astrid Schäfer, Anmeldung, Infos und Detailbeschreibung zum Ablauf unter 06657 – 9142834

'''Mittwoch 25.4.2012'''
* 18.00 Uhr, Magistratssitzungszimmer [[Umweltausschuss]] Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung,- Beschluss über die erneute Offenlegung, Rückblick "Klimakonferenz" und weitere Vorgehensweise

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Montag 30.4.2012'''
* 18 Uhr, Schloßkapelle, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Veranstaltungen 2012

94.219.72.207 — Wed, 18 Apr 2012 15:53:44 GMT

94.219.72.207: Übertrag

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94.219.72.207 — Wed, 18 Apr 2012 15:52:39 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

'''Mittwoch 18.4.2012'''
* 19.30 Uhr Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstraße 3: Vortrag zu den Arbeitsbedingungen auf den Kakaoplantagen in Ghana und der Elfenbeinküste und der Rolle der Schokoladenkonzerne, Referent: Friedel Hütz-Adams, Veranstaltung des Weltladens Alsfeld e.V.

'''Freitag 20.04.2012'''
* 18 Uhr Saalbau Bockenheim (Raum 2), Schwälmer Str.28, 60486 Frankfurt, Öffentliche Veranstaltung: "Stoppt die Kriegshetzer! Verteidigung von Günter Grass! Gegen die Diffamierungskampagne und Kriegshetze der etablierten Medien und Parteien!"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''Dienstag 24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]
* 18.00 Uhr Schloßkapelle [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]]Themen: sicherlich weiteres zum Hotel im Niesiger Wald, Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung - Beschluss über die erneute Offenlegung, Neubau Gehweg entlang der Goethestraße sowie Fahrbahnsanierung Vorstellen der Planung, Um- und Ausbau der Florengasse / Duume im Bereich zwischen Dalbergstraße und Künzeller Straße, Vorstellung der Planung, Baumhain für Urnenbeisetzungen auf dem Hauptfriedhof West,Antrag Ausweisung von Bauplätzen im Stadtteil Trätzhof.
* 18.00 Uhr Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]], Themen: Kommunaler Bildungsplan 2011, Antrag Fraktion „Die Linke. Offene Liste“ zum Bildungsplan, Antrag der Linke.Offene Liste betr. der Unterstützung der Kampagne der Freien Träger der Altenhilfe
* 20.00 Uhr Gasthof Sondergeld Hofbieber: Workshop: Energienetzwerk Rhön - Energie regional erzeugen und nutzen - Veranstaltung des Biosphärenreservat Rhön, Leitung Astrid Schäfer, Anmeldung, Infos und Detailbeschreibung zum Ablauf unter 06657 – 9142834

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

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94.219.72.207 — Wed, 18 Apr 2012 15:47:07 GMT

94.219.72.207: 24.4.

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr Schul-, Kultur- und Sportausschuss
* 20.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''Mittwoch 18.4.2012'''
* 19.30 Uhr Freiwilligenzentrum Alsfeld, Volkmarstraße 3: Vortrag zu den Arbeitsbedingungen auf den Kakaoplantagen in Ghana und der Elfenbeinküste und der Rolle der Schokoladenkonzerne, Referent: Friedel Hütz-Adams, Veranstaltung des Weltladens Alsfeld e.V.

'''Freitag 20.04.2012'''
* 18 Uhr Saalbau Bockenheim (Raum 2), Schwälmer Str.28, 60486 Frankfurt, Öffentliche Veranstaltung: "Stoppt die Kriegshetzer! Verteidigung von Günter Grass! Gegen die Diffamierungskampagne und Kriegshetze der etablierten Medien und Parteien!"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''Dienstag 24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]
* 18.00 Uhr Schloßkapelle [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]]Themen: sicherlich weiteres zum Hotel im Niesiger Wald, Offenlegung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung - Beschluss über die erneute Offenlegung, Neubau Gehweg entlang der Goethestraße sowie Fahrbahnsanierung Vorstellen der Planung, Um- und Ausbau der Florengasse / Duume im Bereich zwischen Dalbergstraße und Künzeller Straße, Vorstellung der Planung, Baumhain für Urnenbeisetzungen auf dem Hauptfriedhof West,Antrag Ausweisung von Bauplätzen im Stadtteil Trätzhof.
* 18.00 Uhr Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]], Themen: Kommunaler Bildungsplan 2011, Antrag Fraktion „Die Linke. Offene Liste“ zum Bildungsplan, Antrag der Linke.Offene Liste betr. der Unterstützung der Kampagne der Freien Träger der Altenhilfe
* 20.00 Uhr Gasthof Sondergeld Hofbieber: Workshop: Energienetzwerk Rhön - Energie regional erzeugen und nutzen - Veranstaltung des Biosphärenreservat Rhön, Leitung Astrid Schäfer, Anmeldung, Infos und Detailbeschreibung zum Ablauf unter 06657 – 9142834

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011

94.219.72.207 — Sun, 15 Apr 2012 20:54:56 GMT

94.219.72.207: /* Haushaltsrede */ download

==Haushaltsrede==
[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|right]]
Verehrte Bürgerinnen und Bürger

verehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin

Sehr geehrter Magistrat, sehr geehrte Stadtverordnete

Zum ersten Mal hatten wir in diesem Jahr einen solchen Haushalt für die Stadt Fulda durchzuackern, zu prüfen, Vorschläge zu machen.
Viel Papier, viele Zahlen soviel Neues und Unbekanntes.

Wie sich zurechtfinden, wo nachbohren, wie die Knackpunkte finden?

Eine riesige Aufgabe für Neulinge in der Stadtverordnetenversammlung.

Wir hatten ein paar Orientierungspunkte:

Im letzten Jahr wurde ein Sparpaket aufgelegt, der Haushalt sollte „konsolidiert“ werden. Die Qualität von Angeboten wurde runterfahren, Eintrittsgelder erhöht, Schwerbehindertenrabatte reduziert Gebühren und Steuern angehoben.

Als Begründung für die „Sparmaßnahmen“ wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden im Jahr 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben. Also haben wir uns bei unseren Anträgen genau auf diese Bereiche konzentriert.

'''Schwimmbad:''' Wir haben beantragt, dass die gestrichenen 9000 Euro Personalkosten wieder eingeplant werden.
Ergebnis für die BürgerInnen: Das Bad hätte im Sommer wieder früher geöffnet. Ein wichtiger Punkt für all die Menschen, die nicht nach Ibizza oder Thailand in Urlaub fliegen. Wichtig für die Jugendlichen ihre Kräfte im kühlen Nass zu messen.
Auch die Eintritterhöhungen von 20% könnten zurückgenommen werden

'''Theater:''' Wir haben beantragt, die Preisanhebung für ermäßigte Eintrittskarten für Schüler, Auszubildende und Studenten von 7,00 auf 8,00 Euro zurückzunehmen, der Umfang der Maßnahmen beträgt 2540 Euro, statt Rücknahme der Preisanhebung für Normaltickets wollten wir auch ermäßigte Eintrittskarten für Bezieher sozialer Leistungen

'''Museum, Musik- und Volkshochschule:''' Auch hier waren Eintrittsgelder erhöht worden, Kinderrabatte zusammengestrichen

'''Seniorenarbeit:''' Auch 15% Kürzungen. Dies wirkte sich im Jahr 2011 z.B. so aus, dass bei den Seniorentagesfahrten das gemeinsame Abendessen gestrichen wurde.

Unsere Zeit reicht hier nicht aus, alle die Kürzungen, Streichungen und Verschlechterungen für die Menschen aufzuzählen.

Die Kritik einer CDU-Stadtverordnetenkollegin in der Haushaltsberatung war berechtigt: "Durch all Ihre Anträge zieht sich ein roter Faden".

Doch es sind IHRE Streichungen und Kürzungen, liebe Kolleginnen und Kollegen der christlichen Mehrheitsfraktion!

Auch da erkennen wir System!

Während sogar die Hundesteuer zwischen 20 und 60% erhöht wurde, kamen die Gewerbesteuerzahler mit einer moderaten Erhöhung von 5% davon.

Wir wollen in der Tat eine andere Verteilung!

Die Millionen Gewerbesteuerüberschüsse zeigen, dass auch die heimische Wirtschaft gut verdient an Leih- und Zeitarbeit, Tariflucht und Subventionen zur Eingliederung Arbeitsloser.
Während der Mehrheit der Menschen immer mehr abgepresst wird von ihrem Lohn, steigen hier die Profite!

Was fängt nun die Stadt Fulda an, mit dem unerwarteten Geldsegen?

Vorweg: unsere Anträge wurden abgelehnt, obwohl die Summen, um die es dabei ging sehr gering sind.

Ganz andere Summen wurden in Minutenschnelle abgehandelt.

* Da wurde kurzerhand einem Sportverein in einem gutbürgerlichen Stadtteil 13 000 Euro zusätzlich beschlossen, insgesamt soll er für die Erweiterung seines Sportlerheims im Jahr 2012 42 000 Euro erhalten

* Eine 2 Minutenangelegenheit war, dass die wieder in die Stadt übernommene Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH AG ja noch Personal- und Zinskosten von 325 000 Euro hat, die man 2011 übernehmen müsse. Pikanterweise wird vom Magistrat vorgeschlagen: Die Deckung erfolgt durch Mehrerlöse bei der Gewerbesteuer!

* Ohne Gegenstimmen (wir waren nicht stimmberechtigt) wurde beschlossen, dass die Fuldaer Straßenlaternen der ÜWAG abgekauft werden sollen - Kosten 3,8 Millionen Euro

Außer unseren Anträgen, die sich aus den Kürzungen ergaben, brachten wir auch eigene Anregungen ein.

So beantragten wir Mittelbereitstellung für die Sanierung einer maroden Fussgängertreppe am Gallasiniring. Die Treppe steht in der Baulast der Stadt und ist in einem erbärmlichen Zustand, tiefe Löcher sind auf den Tritten. Das wurde auch nicht bestritten, aber eine Sanierung im Jahr 2012 konnte trotzdem nicht zugesichert werden.
Dies sind dann Momente, bei denen wieder deutlich wird: Eine für die Öffentlichkeit nutzlose Treppenanlage für hunderttausende, die den Gästen eines Grossinvestors die Kaffeepause im Schlossgarten ermöglicht ist kein Problem, ein paar Eimer Zement für eine unfallträchtige Treppe im Wohngebiet aber schon!

Sehr geehrter Magistrat, denken Sie eigentlich manchmal daran, WESSEN Geld sie hier ausgeben, von wem es erwirtschaftet und wem es vorenthalten wurde?

'''Es ist das Geld der arbeitenden, erwerbslosen und alten Menschen dieser Stadt!'''

'''Sie sind damit betraut, es zu verwalten und zum Wohle der Allgemeinheit einzusetzen.'''
'''Ihre Schwerpunktsetzung ist nicht unsere.'''

'''Wir lehnen diesen Haushalt ab.'''

===In der Presse===

* Osthessennews keine Erwähnung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_J.php?id=1207429]
* Fuldaer Zeitung: ein Satz ''Die Linke erklärte, die Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket hätten sich angesichts steigender Einnahmen als „überflüssig“ erwiesen.'' [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Klare-Mehrheit-fuer-Etat-mit-Perspektive;art25,494059]

* "Fulda Informiert" Ausgabe April 2012
{|
[[Datei:Fulda informiert 4 12.jpg|left]]
|[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/photos_magistratspressestelle/fulda_informiert/FD_informiert_82-12.pdf Download des Heftes]
|}

==Haushaltsanträge "Die Linke.Offene Liste"==

===Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten===
{{:Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten}}

===Seniorenmittel===
{{:Seniorenmittel}}

===Eintrittspreise Theater und Konzerte===
{{:Antrag: Eintrittspreise Theater und Konzerte}}

===Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss===
{{:Antrag: Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss}}

===Gebühren Volkshochschule===
{{:Antrag: Gebühren Volkshochschule}}

===Gebühren Musikschule===
{{:Antrag: Gebühren Musikschule}}

===Allgemeine städtische Kulturarbeit===
{{:Antrag: Allgemeine städtische Kulturarbeit}}

===Wasserspielplatz===
{{:Antrag: Wasserspielplatz}}

===Einnahmen aus Hundesteuer===
{{:Antrag: Einnahmen aus Hundesteuer}}

===Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten===
{{:Antrag: Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten}}

===Finanzderivate===
{{:Antrag: Finanzderivate}}

===Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs===
{{:Antrag: Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs}}

===Schülerbeförderung===
{{:Antrag: Schülerbeförderung}}

===Weihnachtsgeld für Heimbewohner===
{| cellspacing=30
|http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

|Grundsätzlich steht jeder in einem Alten- und Pflegeheim wohnenden Person ein Betrag zur Bestreitung der persönlichen Bedürfnisse (Taschengeld) zu. Dieser beträgt aktuell 98,28 EUR pro Kalendermonat. Hiervon müssen Waren und Dienstleistungen zur Hygiene und Körperpflege finanziert werden (Friseur, Fußpflege, Körperpflegeartikel, Brille, Hörgerätbaterien, frei verkäufliche Medikamente) Auch der persönliche Bedarf an Kleidung, Genußmittel, Zeitschriften, Telefon muss hierüber gedeckt werden.

Erfahrungsgemäß reicht der Betrag kaum für diese Zwecke aus. Oft beschränken sich Senioren im Verlaufe des Jahres, um zu Weihnachten über einen kleinen Betrag zu verfügen.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

Die Stadt Fulda stellt den mittellosen Senioren, die den Taschengeldbetrag durch das Sozialamt ausbezahlt bekommen zum Weihnachtsfest einen zusätzlichen Monatsbetrag zur Verfügung.

Bei 292 Personen, für die derzeit Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen (sog. Heimpflegekosten) anfallen, belaufen sich die Kosten für ein „Weihnachtsgeld“) auf 28700 Euro.

Die Finanzierung ergibt sich aus Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer.
|}

===Ausgabe Mittagessen an Schulen===

Die personelle Situation zur Ausgabe von Mittagessen an Fuldaer Schulen ist uneinheitlich bzw. nicht geregelt.
Verschiedene Anlieferer/Caterer bringen das Essen zwar zur Schule, doch die Verteilung an die Kinder bleibt problematisch.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

Die Stadt Fulda stellt eigenes pädagogisch geschultes Personal zur Essensausgabe in den Schulen in städtischer Trägerschaft ein. Die Vergütung dieser Personen darf einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde nicht unterschreiten.

===Treppe am Gallasiniring===

Der Fachverwaltung und dem Magistrat ist bekannt, dass sich die Treppenanlage, die in der Baulast der Stadt Fulda ist, sich in reparaturbedürftigem Zustand befindet.

Die Linke Offene Liste beantragt:

Die Kosten zur Sanierung der Treppenanlage am Gallasiniring werden im Haushalt 2012 der Stadt Fulda eingestellt.

----
Der Haushaltsantrag bezog sich auf eine Anfrage und die Antwort aus dem September 2011:

{{:Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring}}

===Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand===

Im Rahmen der Jugendarbeit steht in der Jugendkulturfabrik an der Weimarer Straße eine Kletterwand zur Verfügung.

In der kalten Jahreszeit bleibt dieser Raum ungenutzt, da sich hier keine Heizung befindet. Behelfsweise kommen Heizlüfter zum Einsatz. Dies ist teuer, unwirtschaftlich und so nicht vertretbar. In dem Raum muss wenigstens eine Temperatur über 10-15 Grad C erreicht werden können.

Die Linke Offene Liste beantragt:

Die Stadt Fulda schließt den Raum mit der Kletterwand an die Heizungsanlage an, bzw. sorgt für die Beheizbarkeit des Raumes

===Mobilitätsticket===

Auch in Fulda wurden zur stärkeren Auslastung des Busverkehres Anreize geschaffen, den ÖPNV nach dem morgendlichen Berufsverkehr verbilligt zu nutzen. Ein weiterer Effekt ist die Stärkung der Innenstadt, sowie die Vermeidung von Co2 Emissionen.

Der NVV bietet Seniorenmonatskarten 60+ für den gesamten Nordhessischen Tarifbereich zum Preis von 38 Euro an.

Beschränkt auf den Stadtbusbereich der Stadt Fulda scheint ein vergleichbares Angebot für 20 Euro/mtl. realistisch. Die 9.00 Uhr Monatskarte als Jahresabo kostet in Fulda 25,56 Euro. Es stellt also kein Risiko dar ein vierwöchiges „Schnupperangebot“ für Alle von 20 Euro anzubieten.

Die Linke.Offene Liste beantragt:

Die Stadt Fulda startet einen zeitlich begrenzten Versuch, ein „Mobilitätsticket für Alle“ zum Preis von 20 Euro/Monat einzuführen. Geeignet für einen solchen Versuch könnte sich hier der Dezember 2012 erweisen (Weihnachtseinkäufe, Weihnachtsmarkt). Eine solche Aktion könnte sich wegen der besseren Auslastung der Busse als kostenneutral oder wegen der Mehreinnahmen sogar als kostenmindernd erweisen.

Im Haushalt 2012 werden Mittel zur Bewerbung der Aktion eingestellt.

Gemeinsam mit der ÜWAG wird ein Konzept erstellt, durchgeführt und ausgewertet.

===Personalrat===
Teilergebnishaushalt Kostenträger 01-11-6010 Personalratsangelegenheiten

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.

Auch ist es rechtlich fragwürdig, Personalratskosten mit der Begründung „Sparmaßnahmen“ kurzerhand zu reduzieren.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

* Die Kürzung im Teilergebnishaushalt Personalratsangelegenheiten im Ergebnis 2010 auf Ansatz 2012 um 67066,39 Euro (fast 28%) wird zurückgenommen

===Sitzbänke im Stadtgebiet===

Bei einer Umfrage unter älteren Mitbürgern im Stadtgebiet, was sie sich von der Stadt Fulda in ihrem Wohnbereich wünschen, kam übereinstimmend der Wunsch nach mehr Sitzgelegenheiten im Stadtviertel und insbesondere an den Bushaltestellen. Für Senioren stellt die Möglichkeit auf einem Spaziergang oder bei einer Besorgung kurz innehalten und ausruhen zu können, einen wichtigen Faktor in ihrer Mobilität dar.

Die Linke.Offene Liste beantragt:

1. Alle Bushaltesstellen im Stadtgebiet werden mit Überdachungen und Sitzgelegenheiten ausgestattet. Die Kosten werden in den Haushaltsplan 2012 eingestellt bzw. mit der ÜWAG verhandelt.

2. In Wohngebieten, Parks und in der Innenstadt werden Aufstellmöglichkeiten für weitere Bänke gesucht. Die Kosten für weitere 30 Bänke werden in den Haushaltsplan 2012 eingestellt.

===Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige===

Die Linke.Offene Liste beantragt:

Die Stadt Fulda stellt im Laufe des Jahres 2012 sicher, dass der Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz für unter 3 Jährige erfüllt werden kann. Die Stadt ergreift geeignete Maßnahmen und stellt die Kosten zur Schaffung der fehlenden Plätze vollständig in den Haushaltsplan 2012 ein

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94.219.72.207 — Sat, 14 Apr 2012 15:22:49 GMT

94.219.72.207:

'''Samstag 14.4.2012'''
* 20 Uhr, Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr Schul-, Kultur- und Schulausschuss
* 20.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

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94.219.72.207 — Fri, 13 Apr 2012 19:34:56 GMT

94.219.72.207:

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Stadtverordnetenversammlung MÃ¤rz 2012

94.219.72.207 — Fri, 13 Apr 2012 19:33:09 GMT

94.219.72.207: /* Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt */ Presse

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94.219.72.207 — Fri, 13 Apr 2012 09:58:49 GMT

94.219.72.207: öffentlich

'''Freitag 13.4.2012'''
* 12.30 Uhr Kurfürstenzimmer, Gestaltungsbeirat. Geschlossene Gesellschaft, Projektvorstellung öffentlich

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Diether Dehm

94.219.72.207 — Mon, 09 Apr 2012 17:06:47 GMT

94.219.72.207: OM Ffm

'''Jörg-Diether Dehm-Desoi''' (* 3. April 1950 in Frankfurt/Bornheim) ist Bundestagsabgeordneter der Fraktion [[Die Linke|"Die Linke"]] und wohnt im Landkreis Fulda.

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

http://farm8.staticflickr.com/7186/6915195038_6d103e1f49_m.jpg

Ostermarsch 2012 in Frankfurt: Im Hintergrund auf der Bühne die Bots

{|cellspacing=20
|{{#widget:YouTube|id=qkry1U12Qjo}}

Diether Dehm spricht über die Verbrechen der Deutschen Bank.

Er ruft auf zu Protesten in die Bankenmetropole Frankfurt am 17.-19. Mai.

Die Deutsche Bank muss zerschlagen werden!

|{{#widget:YouTube|id=uv0DH5XtPbU}}

Persönliche Erklärung zur Ablehnung

der Aufstockung Euro Rettungsschirm

Plenum des Deutschen Bundestages:

30. September 2011

|

{{#widget:YouTube|id=bvT5PAwWNK8}}

Persönliche Erklärung gegen das zweite sogenannte "Griechenland-Rettungspaket"

„Diese unmenschliche Politik wird ganz Europa angetan"

Plenum des Deutschen Bundestages: Februar 2012
|}

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[[Bild:Dehm8 11 08.jpg|right|framed|Auf der Kundgebung [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] am 8.11.2008]]

== Lebenslauf ==
{|-
|Diether Dehm studierte Sonder- und Heilpädagogik und absolvierte 1972 die Diplomprüfung; 1975 promovierte er zum ''Dr. phil''.

Bereits in den späten 1960er Jahren begann er unter seinem Künstlernamen ''Lerryn'', eigene Protestlieder zu schreiben und vorzutragen. Er war Preisträger bei den Internationalen Essener Songtagen für sein Lied ''Karriere''.

Dehm begründete 1971 in Frankfurt die städtische Reihe ''Lieder im Park'', die danach von mehreren bundesdeutschen Städten kopiert wurde. Dabei arbeitete er eng mit dem Frankfurter Kulturdezernenten Hilmar Hoffmann zusammen, der fortan Dehms Kulturprojekte in seinen Büchern bundesweit zur Nachahmung empfahl.

Gemeinsam mit Günter Wallraff baute er ab 1976 die ''Gegen-Bild-Stellen'' in Köln und Frankfurt auf. 1977 wurde er vom Bundesvorstand der Falken unter Konrad Gilges seines Amtes als Mitglied des Bezirksvorstandes Hessen-Süd enthoben; zur Begründung hieß es, an der Wahl des Vorstandes hätten nicht stimmberechtigte Mitglieder teilgenommen.[http://wissen.spiegel.de/wissen/image/show.html?did=40693884&aref=image035/E0523/PPM-SP197705100180018.pdf&thumb=false Der Spiegel: ''Geschaßte Genossen''], 12. Dezember 1977, S. 18] 1979 wurde er Sprecher von ''Rock gegen Rechts'', er textete die deutschen Linkshymnen ''Was woll'n wir trinken 7 Tage lang'', ''Das weiche Wasser bricht den Stein'' sowie ''Aufsteh'n'', die durch die niederländische Band ''bots'' bekannt wurden. Ab 1980 betätigte er sich als Autor und Co-Autor diverser Rock- und Kabarett-Künstler wie Klaus Lage, Dieter Hildebrandt und Albert Mangelsdorff.

1983 gründete er sein eigenes Schallplattenlabel ''Musikant''. 1985 war er an der Gründung des Vereins ''Künstler in Aktion'' beteiligt, er wurde gemeinsam mit Klaus Lage, Udo Lindenberg, Heinz-Rudolf Kunze und Dietmar Schönherr Vorstandssprecher.

Er ist Autor diverser Unterhaltungs- und Satire-Sendungen im Fernsehen (z. B. Hurra Deutschland oder ''Öko-SAT'' mit Stephan Wald, Ingolf Lück, Hans Werner Olm). Ab 1989 war er Manager und Medienberater von Katarina Witt, Denise Biellmann und Andreas Wecker.

1993 wurde er Mitglied des Frankfurter Magistrats, im Jahr danach Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD und Bundesvorsitzender der 43.000 Mitglieder umfassenden Arbeitsgemeinschaft Selbstständige in der SPD. 1995 schrieb er das Musical ''Stars'', das 1996 in Nordhausen uraufgeführt wurde. Er unterstützte die Zeitschrift ''spw''. 1998 verließ Diether Dehm die SPD nach 33 Jahren Mitgliedschaft zusammen mit 24 weiteren Frankfurter Sozialdemokraten. Er war von 1999 bis 2003 stellvertretender Bundesvorsitzender der PDS und wurde zweimal wiedergewählt. Seine Bundestagskandidatur als Spitzenkandidat der PDS Niedersachsen im September 2002 blieb erfolglos, da die PDS die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte.

Im Jahr 2000 entstand der ''Milchmädchenreport'', der im Berliner Ensemble und im Staatstheater Kassel aufgeführt wird. Seit Jahren arbeitet Dehm mit Künstlern wie Peter Sodann, [[Konstantin Wecker]], Rolf Hochhuth oder der Thüringer Band ''EMMA'' zusammen.

Nachdem er auf dem Geraer Parteitag im Oktober zum PDS-Parteivize wieder gewählt wurde, machte ihm die Verwicklung in die so genannte ''Wachbuchaffäre'' zu schaffen, die mit zum vorzeitigen Rücktritt von Gabi Zimmer im Sommer 2003 beitrug.

Im März 2003 kandidierte er für das Oberbürgermeisteramt in Lörrach. Da es zur CDU-Kandidatin, der amtierenden Oberbürgermeisterin Gudrun Heute-Bluhm, keinen SPD-Gegenkandidaten gab, erreichte er mit 17,7 % das bisher höchste Ergebnis der PDS bei einer Wahl im Westen. Im Juli 2003 scheiterte er auf dem Berliner Sonderparteitag bei der Wiederwahl in den Bundesvorstand der PDS. 2004 wurde Diether Dehm Landesvorsitzender der PDS Niedersachsen.

2004 wurde Diether Dehm Lehrbeauftragter an der Hochschule Fulda, wo er Kulturmanagement und Kreativschreiben unterrichtet.
|http://farm7.static.flickr.com/6179/6149717466_0115e6968e.jpg
'''60. Geburtstag in Großentaft Unter dem Motto "45 Jahre für Verstaatlichung Deutsche Bank - 60 Jahre Diether Dehm"'''
|}

== Songschreiber ==

Diether Dehm hat über 600 Lieder auf Tonträgern veröffentlicht, unter anderem mit und für Joe Cocker, Curtis Stigers, La Bouche, Christopher Cross, Ute Lemper, die Drum-Performance Stomp und in Deutschland mit und für Klaus Lage, Anne Haigis, Bots, Heinz Rudolf Kunze, Udo Lindenberg, EMMA, Stefan Stoppok, Albert Mangelsdorff, Wolfgang Dauner, Hans Werner Henze, Tony Carey, Zupfgeigenhansel, Gisela May, Sebastian Krumbiegel (Die Prinzen), Geier Sturzflug.

Im Jahre 2006 erschien Diether Dehms Album ''Adelante con Rosa, Brecht y Che'', auf dem er u. a. Texte von Pete Seeger, Rosa Luxemburg, Che Guevara und Bertolt Brecht verarbeitet hat.

== Fernsehen ==

Gameshows, TV-Formate, Unterhaltungskonzepte:

{| class="prettytable"
|-class="hintergrundfarbe5"
! Sender || Sendung
|-
|ARD || Lieder im Park
|-
| ZDF || Sieh zu, mach mit (Sonderwerbeform)
|-
| ZDF || Coca-Cola-Magic-Music (Sonderwerbeform)
|-
| ARD || Tipp den Trend
|-
| ZDF || Liebe ist Zärtlichkeit – Ein Abend gegen AIDS
|-
| ARD || Liebesfestival gegen AIDS
|-
| ARD || Rock gegen Atom
|-
| ARD || Samstagabend mit Hans-Joachim Kulenkampff für SOS-Kinderdörfer
|-
| ARD || L.u.s.t.
|-
| ZDF || Talkshow ''Live'' aus der Alten Oper
|-
| ARD || Rhein-Main schlägt zurück
|-
| ARD || Der flotte Dreier
|-
| ARD || Sag mir wo die Blumen sind
|-
| ARD || Hessen lacht
|-
| ARD || Hurra Deutschland
|-
| RTL || Bock & Bablicki
|-
| ARD || Superlachparade (Autor 1993/94)
|-
| [[IG Metall]] || 35-Stunden-Show der IG Metall
|}

== Partei ==
[[Bild:Bpt2010_wagenknecht_dehm_klein.jpg|right|framed|Das frisch gebackene Parteivorstandsmitglied Diether Dehm am 16. Mai 2010 in Rostock. [http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/2_parteitag/ Mehr Infos zum Parteitag hier]]]
1966 wurde er Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und später bis zu seinem Austritt war er Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD. 1994 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, verließ aber 1998 die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) und trat in die PDS ein. Von 1999 bis 2003 war er stellv. Parteivorsitzender der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS). Seit 2003 ist Diether Dehm Landesvorsitender der PDS Niedersachsen (jetzt: Die Linkspartei. Landesverband Niedersachsen / kurz: Die Linke. Niedersachsen).

Am 9. Juli 2005 wurde Diether Dehm zum Spitzenkandidaten der Linkspartei.PDS zur Bundestagswahl 2005 in Niedersachsen gewählt. Im September 2005 zog Dehm nach 1994 erneut in den Deutschen Bundestag ein. Auch 2009 konnte er wieder ein Mandat erringen.
Im Mai 2010 wurde Dehm in den Parteivorstand "Die LINKE" gewählt.

Er ist Schatzmeister der Europäischen Linken.

== Abgeordneter ==

Am 9. Juli 2005 wurde Diether Dehm zum Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl 2005 in Niedersachsen gewählt. Im September 2005 zog Diether Dehm erneut in den Bundestag ein. Bereits 1994 war er für einige Monate MdB für die SPD. Er war des weiteren auch 1993 Magistrat der Stadt Frankfurt/Main.

===Reden im Bundestag===
30. September 2011

{{#widget:YouTube|id=uv0DH5XtPbU}}

'''Persönliche Erklärung zur Ablehnung der Aufstockung Euro Rettungsschirm'''

----
7. September 2011

{{#widget:YouTube|id=ghwraH2mfOU}}

'''Antikrisenkonzept [[Diether Dehm]]'''
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'''Energiemonopole verstaatlichen - kommunale Energieversorgung fördern!'''

{{#widget:YouTube|id=YHRG8XC9CeE}}

''Ein sozialer und ökologischer Staat der Zukunft, der die Strompreise, die Zocker und die Emissionen in den Griff bekommt, beginnt in den Kommunen. Wer dort als Christ für die Schöpfung demonstriert, als Liberaler für einen fairen Wettbewerb ohne Monopolkapital streitet, als Sozialdemokrat oder Grüner für die Ideen Hermann Scheers eintritt, auf einem nichtkapitalistischen Weg zu erneuerbaren Energien zu kommen, wird die Linke als Antreiber und als verlässlichen Partner haben ‑ außerparlamentarisch und parlamentarisch.''

'''Rede 20.1.2011 im Bundestag zur Medienzensur'''

{{#widget:YouTube|id=3FqdwdB5O8E}}

* [http://www.diether-dehm.de/cms2/index.php?option=com_content&view=article&id=259:rede-im-bundestag-04122008&catid=29:reden-2008&Itemid=58 Rede des Abgeordneten Dr. Diether Dehm, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, zur Regierungserklärung der Kanzlerin im Plenum des Deutschen Bundestages am 4. Dezember 2008]
* [http://www.diether-dehm.de/cms2/index.php?option=com_content&view=article&id=306:rede-vom-2304209&catid=54:reden2009&Itemid=58 Rede zur europäischen Wirtschaftspolitik]

* [http://www.diether-dehm.de/cms2/index.php?option=com_content&view=section&layout=blog&id=10&Itemid=58 weitere Reden]

== Aktionen in der Region ==
'''18. Mai 2009'''
* 19.30 Gasthof Hardt,Fulda Kohlhaus, Informationen und Lieder zum Europa der Menschen
'''Veranstaltung'''

[[Bild:Faustmini.jpg]]

Montag 18. Mai 2009 19.30, Gasthof Hardt, Kohlhaus
Lied + Politik

Diether Dehm MdB Europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag singt (Monopoly, Bella Ciao, Brecht) und informiert über seine Klage in Karlsruhe zum Vertrag von Lissabon

'''Ankündigung sowie Veranstaltungsbericht sind nicht in den Fuldaer Medien erschienen'''

Für ein soziales Europa!

[[Bild:Dehm fd mai 09.jpg|right]]

Der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Dr. [[Diether Dehm]] stellt klar: "Die Bundesregierung macht ihre Europapolitik am Willen des Volkes vorbei. Sie muss den Lissabon-Vertrag aufschnüren und neu verhandeln."

Dr. Dehm referierte am Montag in Fulda im Gasthof Harth über die Europapolitik der Linken. 74 Prozent der Bevölkerung geben auf eine entsprechende Frage an, dass die Arbeitnehmerrechte und das Sozialstaatsprinzip in der EU Vorrang haben sollen gegenüber Wettbewerbs- und Handelsfreiheiten. Eine Mehrheit von 59 Prozent möchte "die Verpflichtung zur schrittweisen Verbesserung der militärischen Fähigkeiten" im Lissabonvertrag durch "eine Verpflichtung zur Abrüstung" ersetzt wissen.

"Die Bürgerinnen und Bürger sehen entscheidende Defizite der EU in der fehlenden Sozialstaatlichkeit. Urteile des Europäischen Gerichtshofs gegen das VW-Gesetz, die niedersächsische Tariflohnbindung und andere europäische Sozialstandards haben den Menschen deutlich vor Augen geführt, dass die EU den Weg der Marktradikalität verlassen muss."

Dehm ist Mitglied im Bundestagsausschuss für Europäische Angelegenheiten sowie Lehrbeauftragter für Medienmanagement und Kreativschreiben an der Hochschule Fulda. Außerdem ist er Publizist, Autor und Liederschreiber. Die Veranstaltung begann um 19.30 Uhr in der Gaststätte Harth. Die Veranstaltung endete mit Songs des Liederschreibers.

'''Samstag, 8.11.08'''
{|
|[[Bild:Dehm3 8 11 08.jpg|thumb|left|Auf der Kundgebung [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]]]
|[[Bild:Dehm2 8 11 08.jpg|thumb|left|Auf der Kundgebung [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]]]
|[[Bild:Dehm8 11 08.jpg|thumb|left|Auf der Kundgebung [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]]]
|}

'''Donnerstag, 23. August 2007'''
*19.30 Uhr Bürgerhaus Eiterfeld "Was haben christliche und linke Demokraten gemeinsam?" Diskussion mit künstlerischen Einlagen. Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) und „Tatort“-Kommissar Peter Sodann sowie der Bundestagsabgeordnete [[Diether Dehm]] ([[Die Linke|Die LINKE)]], Moderation Eiterfelds Bürgermeister Hermann-Josef Scheich, musikalische Akzente Michael Letz (Klavier), Eintritt fünf Euro [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=189968]

'''Ostermarsch 2003'''

[[Bild:Dietherdehm.jpg|left|thumb|270px|Diether Dehm, heute MdB Die LINKE, bei der Friedenskundgebung [[Achse des Friedens]] 2003 in Fulda]]

[[Bild:Ostermontag2003.jpg|left|thumb|480px|Die DGB Regionsvorsitzende Hildegard Maaß, Alja Epp-Noweiko (Kreisgeschäftsführerin Die GRÜNEN Fulda), Andreas Goerke (IG Bau beim Bundesvorstand) und Diether Dehm heute MdB Die LINKE]]

== Bücher ==

* "Schulreport: Kritische Beiträge zur modernen Erziehungspolitik", herausgegeben und geschrieben von DD, Josef-Melzer-Verlag, Frankfurt, 1970, 259 Seiten
* Broschüre "Geschlossene Gesellschaft / Zur Ökonomie des Numerus Clausus", Hosch-Verlag, Frankfurt, 1970
* "Die 1900-Kontroverse / Bertolucci und Fragen der Literaturkritik", Edition Venceremos, Rüsselsheim, 1978
* "Ästhetik und politisches Bewußtsein (Zur Kulturarbeit: Politik Live)" von DD, Peter-Hammer-Verlag, Wuppertal, 1984, mit Vorwort von Günter Wallraff, 189 Seiten
* "Gute Unterhaltung - Kritische Beiträge zur Unterhaltungskunst, Leitfaden zur Liedtext- und Lyrikproduklion", Weltkreisverlag 1986
* "Unschuld kommt nie zurück, Leitfaden zur Liedtext- und Lyrikproduklion", Piper-Verlag, 1987, mit Vorwort von Peter Maffay
* "Die Seilschaft" eine Kriminal-Novelle, Schkeuditzer Buchverlag, 2004, mit einem Vorwort von Manfred Maurenbrecher - ISBN 3935530358
* "Bella ciao" ein Partisanen-Roman, Das Neue Berlin, 2007, mit einem Beiwort von [[Konstantin Wecker]] und Peter Sodann - ISBN 978-3-360-01292-0

==Presse==
*'''Junge Welt''' 13.11.2008 ''Nachdem ein CDU-Abgeordneter ihn und die anderen bei einer Kundgebung in Fulda als »Antisemiten« bezeichnet hatte, drohte ihm Dehm in seiner Rede gerichtliche Schritte an. Die lokale Fuldaer Zeitung berichtete nach seinen Angaben lediglich über die Rede des CDU-Politikers – den Abdruck eines korrigierenden Leserbriefs habe sie abgelehnt.'' [http://www.jungewelt.de/2008/11-13/042.php]
* '''Unsere Zeit''' ''Mit Musik die Menschen berühren -Der politische Musiker und musikalische Politiker Diether Dehm im Gespräch'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s1302.htm '''hier''']

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
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|}

== Weblinks ==
* [http://www.diether-dehm.de/ Website von Diether Dehm]
* [http://www.sozialistische-linke.de/cms/upload/Hannover12-08/BankrottdesNeoliberalismus.pdf Unterzeichner des Aufrufs "Bankrott des Neoliberalismus – Aufgaben der LINKEN]
* [http://www.bundestag.de/mdb/bio/D/dehm_di0.html Biographie beim Deutschen Bundestag]
* [http://www.linksfraktion.de/mdb_dehm.php Lebenslauf bei der Bundestagsfraktion '''DIE LINKE.''']
* [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s1302.htm Mit Musik die Menschen berühren Der politische Musiker und musikalische Politiker Diether Dehm im Gespräch]
* [http://de-de.facebook.com/pages/Diether-Dehm/51091986850 Diether Dehm auf facebook]
* [https://twitter.com/Diether_Dehm Diether Dehm bei Twitter]

==Musikvideos==
* [http://www.youtube.com/watch?v=GAZ8CU9m_JI&feature=channel_page Ostermarsch Kassel 2009 Ansprache zu Antisemitismus, Ballade von der "Judenhure" Marie Sanders, Ansprache Demokratisierung, Klima gegen Kriegseinsätze schaffen, Lied "Deutsches Miserere" (Eisler / Brecht) ]
* [http://www.youtube.com/watch?v=uNOAayIFq-g&feature=channel_page Ostermarsch Kassel 2009 (Teil 2) Ansprache Angriffe nach Innen und Außen, Grundgesetz, Demokratisierung der Wirtschaft, Lieder "Bella Ciao", "Monopoly"]
Aktuelle Videos Kulturbeiträge Ostermarsch
* Rede Rolf Becker [http://de.sevenload.com/videos/Iv30Fyr-Rolf-Becker-spricht-auf-dem-Ostermarsch-in-Kassel]

[[Kategorie:Bundestagsabgeordneter|Dehm, Diether]]
[[Kategorie:Personen|Dehm, Diether]]
[[Kategorie:Politiker|Dehm, Diether]]
[[Kategorie:Kultur|Dehm, Diether]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

94.219.72.207 — Sat, 07 Apr 2012 23:50:57 GMT

94.219.72.207: wikilink

{|
|'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Ruppel, Michael

'''CDU'''
* [[Walter Krah]] Ausschussvorsitzender
* Michael Ruppel Stellv. Ausschussvorsitzender
* esther Eckart Stadtverordnete
* Dipl.-Ing. Michael Gehring Stadtverordneter
* Franz-Josef Heimann, Stadtverordneter
* Dipl.-Ing. Architekt Michael Hodes, Stadtverordneter
* Reinhold Weber Stadtverordneter

'''SPD'''
* Schulz, Heinz Ulrich Stadtverordneter
* Wulff, Jonathan Stadtverordneter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Hahn, Hermann-Joseph Stadtverordneter
* [[Ute Riebold|Riebold, Ute]] Stadtverordnete

'''CWE'''
* Becker, Gerhard Stadtverordneter

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[Karin Masche|Masche, Karin]] Stadtverordnete

'''Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht'''

'''FDP'''
* Grosch, Michael Thomas Stadtverordneter (beratend)

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}
|}

==Tagesordnung 4.10.2011==
1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, Fulda Galerie Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’
Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 325/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 3 "Gewerbe, Messe, Freizeit"
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 326/2011

3. SV-Antrag Nr. 12/2011 der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.06.2011 zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Fulda 342/2011

4. Radverkehrskonzept der Stadt Fulda, 1. Fortschreibung 2009
Sachstandsbericht 2011 333/2011

5. Antrag der SPD Fraktion betr. Sponsoring zur Einrichtung einer Eisbahn im Rahmen des Weihnachtsmarktes vom 6. 6. 2011 313/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 343/2011

7. Prüfung einer Verkehrsbeschränkung in der Wörthstraße - Antrag Nr. 16 der CDU-Fraktion - Bericht

8. „Grüne Welle“ im Bereich Petersberger Straße - Antrag Nr. 10 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

9. Prüfung einer Einbahnstraßenregelung am Ahornweg - Antrag Nr. 17 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

10. Entlastung der Niesiger Straße vom Durchgangsverkehr - Antrag Nr. 28 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

11. Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stadtteil Harmerz, Harmerzer Straße / Ulanenstraße - Antrag Nr. 14 der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht

12. Gehwegsanierung in der Scharnhorststraße - Antrag Nr. 19 der CDU-Fraktion - Sachstandsbericht

13. Werbung auf den Schulbussen - Antrag Nr. 23 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht

===Bericht===
Die Sitzung war mal wieder extrem anstrengend und forderte mich als einzige im Ausschuss vertetene Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" wieder sehr heraus. Ich wäre froh gewesen über Punkte, bei denen nicht viel zu diskutieren ist und ausnahmsweise auch mal zugestimmt werden könnte. Bei einem Tagesordnungspunkt hatte ich mich enthalten und erntete sofort ungläubige Blicke, dass ich nicht wieder dagegen gestimmt hatte. Aber nun erstmal von Anfang an:

Stadtbaurätin Zuschke äußerte den Wunsch zu einem nicht genannten Tagesordnungspunkt eine vertrauliche Sitzung herzustellen. Dies bedeutet, dass keine Presse, keine Besucher anwesend sein dürfen und beteiligte Stadtverordnete der Schweigepflicht gegenüber der Öffentlichkeit unterliegen. Um was es sich dabei handle wollte sie auch nicht sagen. Also Spannung bis zum Schluss. Vorweggenommen: Ich werde nichts über den vorgestellten Tagesordnungspunkt hier in der Öffentlichkeit verlauten lassen, das darf im Moment ich nicht. Aber die Stadt wird sich auf eine "größere Sache" einstellen müssen. Und das Verfahren mal wieder vollkommen intransparent und Stadtverordnete werden einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Zu entscheiden haben sie nichts mehr. Bei der Abfrage, wie denn die Fraktionen zu der vorgestellten geheimen Sache stehen, kam ich bis zu meinem dritten Wort "intransparent" da fielen die anwesenden Ausschussmitglieder johlend und kreischend über mich her. Großes Kino! Meine Position konnte ich nicht darstellen. Warum auch ich werde es an anderer Stelle tun. (Karin Masche, 5.10.2011)

==Tagesordnung 23. August 2011==
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“, Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 274/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“

a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die Offenlegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 275/2011

3. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 277/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „[[Centralhotel|Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz]]“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 285/2011

5. Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda (Bundes-/ Landes- und Kreisstraßen) 276/2011

6. Antrag I der Partei Die Republikaner REP vom 03. Mai 2011 (s. Anlage) 250/2011

7. Umbau des Kreuzungsbereiches Wiener Str./Adenauerstr./König-Konrad-Str./v. Schleiffras-Str. zu einem Kreisverkehr - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

8. Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Zusammenführung der örtlichen Energieversorger zu einem Stadtwerke-Konzept - Sachstandsbericht
Antrag der SPD-Fraktion

9. Einflussnahme auf die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsversammlung der [[Üwag]] hinsichtlich einer Unterstützung von "Trianels - Alternativen zur Kohleverstromung" - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

10. Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell - Sachstandsbericht, Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste

===Bericht===
Zunächst gab ich als Stadtverordnete meinen Protest zu Protokoll, dass unser Antrag zum Baustop in der Bahnhofstraße nicht vom Ausschuss aufgenommen wurde, sondern der Vorhabenbezogene Bauplan für den Abriss des ehemaligen [[Centralhotel]] abgesegnet werden sollte. Der Einwand ist nicht im Protokoll zu finden [http://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MiyHcwCfvHUv6Wi9MiyHc0Cft9Vs6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcyCXsGSv6Ri4Nf-Mc.CXsCSn6Xj6MkyHc.CXsBSq7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_23.08.2011_18-00_BWA.pdf]

Da zwei Angestellte des ASV (Amt für Straßen- und Verkehrsverwaltung) zur Vorstellung der zukünftigen Planungen anwesend waren, wurde dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen. Ich berichte dennoch nach den vorgesehenen Reihenfolge.

====Neuenberg Terassen====
Hört sich toll an der Name. Dahinter verbirgt sich der Umbau des ehemaligen Hotel Europa in der Haimbacherstraße, der bereits erfolgte Abriss von Nebengebäuden, Roden von großen Bäumen. Im hinteren Bereich am Hang sollten Wohnhäuser entstehen. Kurz vor der Sitzung ergaben durchgeführte Probebohrungen im hinteren Bereich, dass dort einiges an Altlasten ("Sandhole") zu erwarten sei. Daraufhin habe der Investor den vorliegenden Bauantrag zurückgezogen. "Der Investor wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur den zur Straße weisenden Bereich (vorhandenes Baurecht) in Anspruch nehmen." , heißt es im öffentlichen Protokoll.

====Neuenberg Tannenstück====
Die Stadt Fulda ist sichtlich bemüht höherwertige Baugrundstücke zur Verfügung zu stellen, um leitende Manager zum Bauen innerhalb der Stadt zu bewegen, statt die Einkommenssteueranteile an Gemeinden im Umland wie Künzell oder [[Petersberg]] zu verlieren.

Diesen Hintergrund sehen Opositionspolitiker und auch Stadtbaurätin Zuschke und OB Möller haben dies mehrmals bestätigt.
Befürchtet wird teilweise eine Erweiterung und Ausfranseln des Ortsrandes von [[Neuenberg]] auf der einen Seite und die Abqualifizierung des Wohngebiete [[Fulda Galerie]]

Die Größe des Plangebietes umfasst eine Fläche von ca. 2,85 ha. Die Abstimmung ergab für die Offenlegung des Bebauungsplanes:
9 JA-Stimmen (CDU + 2 SPD), 2 NEIN-Stimmen (Grüne), 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste, CWE), im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der Beschlussvorlage: 7 JA-Stimmen (CDU), 6 Enthaltungen (SPD,GRÜNE,CWE, Linke Offene Liste)

====Kohlhäuser Feld - Süd====
Hier soll der Bebauungsplan derartig geändert werden, dass keine "innenstadtrelevanten" Betriebe angesiedelt werden sollen. Konkret bezieht sich dies derzeit auf einen dort niedergelassenen Schuhhandel.
Beschluss als Satzung: einstimmig mit 2 Enthaltungen (Linke.Offene Liste + ?)
Problematisch ist hier, dass somit der niedergelassene Schuhhandel quasi gezwungen wird, sich im Innenstadtbereich anzusiedeln (Kosten!)

====[[Centralhotel]]====
folgt

====Aktuelle Projekte des [[ASV]] Fulda====
folgt

====Antrag REP====
folgt

====Umbau Kreuzung am Aschenberg====
Der Antrag auf einen Kreisel an dem unfallträchtigen Kreuzungspunkt wurde nicht umgesetzt, allerdings eine Fahrbahnmarkierung. Nutzt nix, wie folgende Meldung zeigt [http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1203383 on 16.09.11 Verkehrsunfall am Aschenberg: Zusammenstoß im Kreuzungsbereich]

====Stadtwerke Konzept====
folgt

====Kohleverstromung der [[Üwag]]====
folgt

====Erschließung des Freizeitgebietes Johannisau durch die Buslinie Bronnzell====
folgt

==Themen 7.Juni 2011==

1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ 184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 197/2011

6. Information der Stadtbaurätin

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9MhyKcwCfvHUv6Wi9MhyKduEbt8Ur7Ok5MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHcxCatAWv7Qm9Ng0Pc-Cat8Ur6Ri4Ne.Lc0CfsESn6Wi9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_07.06.2011_18-00_BWA.pdf Die öffentliche Niederschrift der Sitzung findet sich hier]

===Bericht===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|miniatur|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in den Ausschuss verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung.

====Reisigsammelplatz Maberzell====
[[Datei:Reisigsammelplatz1.jpg|miniatur|left]]

In der öffentlichen Niederschrift zur Sitzung ist lediglich vermerkt:

"Nach einer kurzen Einführung durch die Stadtbaurätin werden die Hintergründe, die die Änderung
des Flächennutzungsplanes erforderlich machen, sowie die eigentliche Maßnahme selbst –
Schallschutzwand - diskutiert."

Der geneigte Leser erfährt dort nichts über das Projekt, nichts zu den Diskussionen.

An der Stelle, an der die Stadt nun einen Reisigsammelplatz eingerichtet hat, befand sich vordem ein Betonwerk der Firma Firma Engelbrecht & Co. Transportbetonwerk Fuldatal KG. 1965 "erteilte der Kreisausschuss des Landkreises Fulda die Baugenehmigung für die Errichtung einer Bürobaracke, einer Lagerhalle mit Büroraum, eines Beschickungstrichters, mehrerer Kiesbunker, einer Materialförderanlage, eines Mischturmes sowie des Betriebshofes mit Wagenwaschplatz und Tankstelle. [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Davon zu sehen ist lediglich noch ein mit einer Betonplatte befestigter Platz, nebenbei wurde bemerkt, dass diese Befestigung wegen der Reinigung der Oberfläche so bleiben wird.

Auf dem Gelände kann Reisig von jedermann angeliefert werden, das dann dort seitens der Stadt geschreddert wird.

Wegen der Geräuschemmission des Schreddervorgangs soll nun eine Mauer von 4 Metern Höhe errichtet werden. Das Schreddern erfolge mehrmals die Woche, das Schreddergut würde "abgegeben". Mehr Details finden sich in der Vorlage aus dem Stadtplanungsamt, das im Internet frei verfügbar ist [http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

[[Datei:Reisigsammelplatz2.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz3.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz5.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Reisigsammelplatz4.jpg|miniatur|right]]

Nach jahrelange Besuchen des Bauausschusses als Zuschauerin, hatte ich jetzt die Möglichkeit endlich Fragen zu den behandelten Dingen zu stellen:

An zwei Stellen der Vorlage wird die vorhandene Betonierung positiv hervorgehoben "Die seinerzeit
genehmigten Bodenbefestigungen mit massiven Betonplatten wurden nicht entfernt und
ermöglicht so eine gute Reinigung der Fläche."

* '''Was geschah mit den Tanks der ehemals vorhandenen Tankstelle des Betonwerks?'''

* '''Wurde beim Kauf auf Altlasten kontrolliert?'''

* '''Diese Fragen scheinen vor dem Hintergrund der Auelandschaft und des Naturschutzgebietes doch beachtenswert?'''

Zu den Öffnungszeiten entsteht lt. Vorlage eine Autofrequenz von stündlich etwa 20 Fahrzeugen auf dem Fahrradweg R1.

'''Wurde bei den Trägern Öffentlicher Belange z.B. auch der "ADFC" als Organisation der Radfahrer gehört?'''

Auf solche Fragen war die Stadtbaurätin bei dem wenig spektakulären Thema "Reisigschredderplatz" nicht vorbereitet. Die Antworten der Stadtbaurätin Zuschke erfolgten spontan: Nein, das sei alles weit vor ihrer Zeit gewesen, nein der ADFC sei nicht um Stellungsnahme gefragt worden, wegen Nutzung des Radweges, aber das Land Hessen sei da auch interessiert weil sie ihn finanziert habe.

Meine Meinung: zumindest hätte die potentielle Gefährdung durch Altlasten in dem Umweltbericht z.B. an dieser Stelle gehört. Die möglichen Altlasten finden in dem Umweltbericht keinerlei Erwähnung, geschweige denn ein Vorschlag, wie dies überprüft und ggfls. kontaminierter Boden entfernt werden kann.

"Wassergefährdende Stoffe wie Schmiermittel oder
Kraftstoffe werden auf dem Gelände weder geladen, noch gehandhabt.
... Beeinträchtigungen des Grundwassers und des Gewässersystems
der Fulda sind nicht zu erwarten."

[http://www.fulda.de/fileadmin/bauen/bebauungsplan_im_verfahren/bbpl_69_maberzell_lagerplatz/Begruendung_Reisigsammelplatz.pdf]

Ich habe mich daher wegen Unvollständigkeit und Widersprüchen in der Vorlage bei der Abstimmung im Ausschuss enthalten. Dies war ein Fehler. Ich hätte dagegen stimmen sollen, damit es auf der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden musste. So ist der Punkt sang und klanglos in der Tagesordnung II en bloque abgestimmt worden.

====Bebauungsplan Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“====
[[Datei:Dalberg.jpg|thumb|Gelände im Jahr 2006, noch vor dem Bau der Orthopädiefachklinik|left]]

Für den Bereich [[Sanierungsgebiet Florengasse]], [[Weisensee]]gelände, Am Franzosenwäldchen wurde ein Bebauungsplan vorgestellt:

[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL1.pdf Bebauungsplan Karte (Teil1)]
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_61/bebauungsplan/BPL_174_fruehz_Bet_A3DRUCK_TEIL2.pdf Bebauungsplan (Teil2)]

====Bebauungsplan “Hochschule“====
folgt

====Bahnhofstraße====
[[Datei:Haus central1.jpg|miniatur|right]]
[[Datei:Haus central2.jpg|miniatur|right|Vorstellung der Entwürfe durch den Architekten [[Manfred Reith]] im Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Fulda]]
Zur Neufassung des Bebauungsplans Bahnhofstrasse wurde dem Bauausschuss seitens des Magistrats eine Vorlage vorgestellt; der Architekt des Neubaus, [[Manfred Reith]] und der Investor erhielten Rederecht im Ausschuss. Dem anwesenden Vertreter des Ausländerbeirats, jedoch wollte der Ausschussvorsitzende das Rederecht versagen.

Im Ausschuss wurde u.a der Beschluss gefasst, einen "temporären" Gestaltungsbeirat für den Neubau einzusetzen. Auf Befürchtungen, der Beirat könne ähnlich wie im Denkmalbeirat ein Geheimgremium zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Ausschussmitglieder sein, wurde seitens des Vorsitzenden versichert, dass dieser "vollkommen transparent" angelegt würde.

Die Vertreterin von "Die Linke.Offene Liste" stimmte mit "Nein". Durch die Gegenstimmen musste der Beschluss auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011]] thematisiert werden. Solange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen würden (Denkmalschutz, Umweltaspekte durch Fällen der Linden in der Lindenstraße, Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Jüdische Gemeinde wegen Tangierung des Jüdischen Friedhofs), könne hier nicht entschieden werden. Natürlich hegt die Fraktion "Die Linke.Offene Liste" auch grundsätzliche Bedenken.

vorab Näheres und Fortgang unter [[Centralhotel]]

====Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“====

====6. Information der Stadtbaurätin====

Fortsetzung des Berichtes folgt

==Archiv 2006-2011==

{| cellspacing="10" cellpadding="0"

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
__toc__

==15.2.2011==
'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 363/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 364/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 41/2011

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 42/2011

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäld-chen“ 43/2011

6. Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011

7. Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 47/2011

8. Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 48/2011

9. Antrag Nr. 266 der Stadtverordnetenfraktion der Bündnis 90/DieGrünen betr. die Aufstellung von Bänken mit Rückenlehnen auf dem Universitätsplatz 338/2010

10. Überprüfung der Ampelanlagen in der Maberzeller Straße/Einfahrt „tegut“ und in der Niesiger Straße / Kreuzung Schlitzer/Wiener Straße Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 15/2011

11. ÖPNV – Überprüfung der Fahrgastinformation an Bushaltestellen Antrag der Stadtverordnentenfraktion SPD 16/2011

12. Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion betr. ausreichend Mittel einzusetzen, um jedes Jahr einen Altstadtstraßenzug senioren- bzw. behindertengerecht umzupflastern.

Antrag der CDU- Stadtverordnetenfraktion zur Mittelbereitstellung für die Erneuerung der historischen Pflasterbereiche, vordringlich Gehwegstreifen. 17/2011

13. Lückenschluss im Radweg zwischen Sickels und Fulda entlang der Schirrmannstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 18/2011

14. Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Steinauer Straße / Ecke Leipziger Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 19/2011

15. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiener Straße/ König-Konrad-Straße/Adenauer Straße/ Von-Schleifras-Straße
Haushaltsanträge der CDU- und der SPD- Fraktion 20/2011

16. Installieren von Fahrradständern am Borgiasplatz
Antrag von Bündnis90/Die Grünen-Stadtverordnentenfraktion 21/2011

17. Verlegung der Ein- und Ausfahrt zur Ochsenwiese in Richtung Wörthstraße
Antrag der SPD-Stadtverordnentenfraktion 22/2011

18. Einrichtung einer sicheren Radwegverbindung zwischen der Leipziger Straße und der Petersberger Straße
Antrag von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 23/2011

19. Bericht zu verschiedenen Anträgen - Straßenverkehr

==23. November==

18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung '''

1. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag und den Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 318/2010

2. Haushaltsplan 2011; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15;der Produktgruppen:01-15 - Gebäudemanagement,01-16 - Betriebsamtsleistungen und13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten 315/2010

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 des BauGB
Durchführung der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB 268/2010

4. Festsetzung des Sanierungsgebietes Florengasse / Duume 321/2010

5. Neubau eines Geh- und Radweges entlang der L 3139 zwischen Haimbach und Mittelrode
hier: Vorstellen der Planung 256/2010

6. Antrag Nr. 257 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Aufstellung mobiler Urinale bei Großveranstaltungen sowie der Installierung eines versenkbaren Pissoirs. 280/2010

7. Antrag Nr. 228 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 286/2010 PlatzhalterPlatzhalter

8. Antrag Nr. 226 der SPD Stadtverordnetenfraktion betr. Anerkennung sozialer und ökologischer Aspekte und Ausschluss von Kinderarbeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 287/2010

9. - Aktive Kernbereiche in Hessen -
Förderprogramm „Energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur – Investitionspakt“
Hier: Gebäudeensemble „Kanzlerpalais“, Unterm Hl. Kreuz 1 312/2010

10. Bericht der Stadtbaurätin
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlegung,
Satzungsbeschluss

==24. August 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 172 „Neugestaltung Löhertor Center“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 219/2010

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“, Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung 203/2010

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 150 „In der Gartau“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 171/2010

4. Instandsetzungsarbeiten an städtischen Straßen, Wegen und Plätzen 153/2010

5. Aus- und Umbau der L3418 “Heidelsteinstraße“, 1. BA
zwischen Künzeller Straße und Kreuzbergstraße
hier: Vorstellen der Planung 173/2010

6. Antrag Nr. 27 Bündnis 90 Die Grünen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verpachtung von Dachflächen an Investoren für die Installation und den Betrieb von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen

== 15. Juni 2010==
18:00 Uhr, Stadtschloss, Schlosskapelle

'''Tagesordnung'''

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 [[Hochschule Fulda|Hochschule]] 129/2010

2. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -Integriertes Handlungskonzept 121/2010

3. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

4. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

5. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

6. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion bezüglich der Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Amand-Ney-Straße im Bereich des Kindergartens
hier: Bericht der Straßenverkehrsbehörde 133/2010

7. Antrag Nr. 21 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur Weggestaltung im Urnengrabfeld am Zentralfriedhof

==18.11.08==
1. Haushaltsplan 2009;Beratung der Produktbereiche:

:09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung - und Teilbereich 09-10-40 - Entwicklung, Neuordnung und Sanierung von Gebieten => Soziale Stadterneuerung Aschenberg (09-10-4020))
:10, 12, 15,
die Produktgruppen:
:01-15 - Gebäudemanagement,
:01-16 - Betriebsamtsleistungen und
:13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen
das Produkt
:02-20-40, Straßenverkehrsangelegenheiten

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Parkstätten, Gas und Wasser Fulda 314/2008

2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 301/2008

3. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 256/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 325/2008

5. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

==21.10.08==

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 262/2008

2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)

:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 279/2008

==3.6.08==
1. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

3. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda–West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

==22.4.08==

1. Vorstellung der Lenkungsgruppe Stadtumbau 106/2008

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008

3. Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 59/2008

4. Haushaltsantrag 2008 Nr. 53 der FDP-Fraktion zur Erstellung einer Urnenwand an einer geeigneten Stelle des Frauenberg-Friedhofs. Der Antrag wurde im Fachausschuss als Prüfantrag angenommen mit der Maßgabe, diesen der Friedhofskommission zur weiteren Beratung 83/2008

5. Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion, auf dem Heiderweg zwischen "Eiserner Steg" und Wiesenmühle eine Parkbank aufzustellen 84/2008

==23.10.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===
Dienstag, 23.10.2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 12. Oktober 2007 Der Vorsitzende (Walter Krah)

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

2.Bebauungsplan Nr. 164, "Parkplatz Gerloser Weg" im Verfahren "Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB

3. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum [[Fulda Galerie|Fulda-Galerie]]"

1. Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2. Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

4.Messergebnisse der Luftmessstation an der Petersberger Straße

5.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion zu vorhabenbezogenen Belbauungsplanverfahren vom 25. 6. 2006

6.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29. 1. 2007, Energieeinsparung durch Nacht-Abschaltung von Lichtsignalanlagen

7. [[Universitätsplatz]] - Oberflächengestaltung, Bericht/Erörterung im Nachgang zu der Informationsfahrt von Mitgliedern der städtischen Gremien nach Kassel, Essen, Bochum und Paderborn

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

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[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
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94.219.72.207 — Sat, 07 Apr 2012 13:01:11 GMT

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'''Fr. 6. April 2012'''
* 20 Uhr, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstaße 14, DAS HERZ VON JENIN erzählt die wahre Geschichte Ismael Khatibs, dessen 12-jähriger Sohn Ahmed 2005 im Flüchtlingslager von Jenin von Kugeln israelischer Soldaten tödlich am Kopf getroffen wird. Nachdem die Ärzte im Krankenhaus nur noch Ahmeds Hirntod feststellen können, entscheidet der Palästinenser Ismael, die Organe seines Sohnes israelischen Kindern zu spenden und damit deren Leben zu retten.

'''25.3. bis 12.4.2012 Ausstellung Galerie vor dem Fürstensaal im Stadtschloss
Unsichtbare Opfer - Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexico, Save me Fulda + VHS

'''Ostermontag 9. April'''
* 9 Uhr, Treff Bahnhof Fulda. Wir fahren zum Ostermarschauftakt nach Offenbach, Abschluss Römer
* 11:00 bis 12:00 ARTE, Dokumentation: The Black Power Mixtape 1967-1972, USA, S, N 2011, : Ende der 1960er Jahre reisten schwedische Journalisten in die USA, um die Hintergründe des US-amerikanischen Bürgeraufstandes der farbigen Bevölkerung zu recherchieren. Schnell fanden diese Europäer Zugang zu den Anführern des Black Power Movements – unter anderem zu Stokely Carmichael, Bobby Seale, Angela Davis und Eldridge Cleaver. Und es gelang den Reportern, diese Ikonen des Aufstands in privaten Momenten zu filmen und bemerkenswert offene und ehrliche Interviews mit ihnen zu führen. Dennoch verschwand das Material in den Archiven und wurde erst mehr als 30 Jahre später von dem schwedischen Filmemacher Göran Hugo Olsson wiederentdeckt.

'''Di 10. April'''
* 20:10 Deutschlandfunk, Hörspiel des Monats: West-östlicher Divan. Utopie und Wirklichkeit: Die Gaza-Monologe | Hörspiel nach Texten von Jugendlichen aus dem Gazastreifen Aus dem Arabischen, von Ibrahim Marazka, Bearbeitung und Regie:Katrin Moll. "Nach all dem, was wir im Krieg erlebten, ist mir alles egal. Ich denke, jeder Tag, an dem ich noch am Leben bin, das ist einer extra, ein Luxus, weil ich in jedem Moment im Krieg sterben könnte. Wisst ihr, dieses Land ekelt mich an, obwohl ich es liebe." (Tamer, Jahrgang 1993) Der israelische Angriff im Gazastreifen im Dezember 2008 bis Januar 2009 hat auf Seiten der Palästinenser viele Todesopfer gefordert, darunter mindestens 430 Kinder und Jugendliche. Das ASHTAR Theatre erarbeitete 2010 mit Kindern und Jugendlichen im Gazastreifen Monologe, die davon zeugen, wie sehr die Kriegserlebnisse ihre Entwicklung und ihren Blick auf die Welt prägen.

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Aprilscherze

94.219.72.207 — Fri, 06 Apr 2012 15:50:43 GMT

94.219.72.207: 2012

=Aprilscherze in lokalen Medien=

==2012==
* osthessennews [http://www.osthessen-news.de/E/1211767/niederaula-kampf-gegen-sprit-wucher--buergerinitiative-plant-eigene-bahnlinie.html Kampf gegen Sprit-Wucher: Bürgerinitiative plant eigene Bahnlinie]
* osthessennews [http://www.osthessen-news.de/E/1212204/fulda-keine-zweite-esperanto-halle--aber--on-aprilscherz-mit-ernsthaftem-hintergrund.html Keine zweite ESPERANTO-Halle, aber: ON-Aprilscherz mit ernsthaftem Hintergrund]
* osthessennews [http://www.osthessen-news.de/E/1211729/friedlos-der--hammer-des-jahres-eine-mautgebuehr-fuer-brueckenbenutzung-zur-muelldeponie.html Der "Hammer des Jahres": eine Mautgebühr für Brückenbenutzung zur Mülldeponie]
* osthessennews [http://www.osthessen-news.de/J/1212057/fulda-nutzungsgebuehren-fuer-fuldaauen-durch-zuviel-muell-on-fragt-nach-video.html Nutzungsgebühren für Fuldaauen durch zuviel Müll ? ON fragt nach - VIDEO]

==2010==
* osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_G.php?id=1179450 Steuer-CD: 113 Selbstanzeigen - OB ehrt "reuige Steuersünder" mit Großbild]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_H.php?id=1180070 Neue Verordnung für Feuerwehren: Gewichtskontrolle ist jetzt Pflicht - Testphase]
* FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Neuer-Virus-legt-Osthessens-Rechner-lahm;art25,264927 Neuer Virus legt Osthessens Rechner lahm -REGION Polizei und Stadt Fulda warnen vor einem neuen Internet-Virus, der sich in der Region Fulda rasant verbreitet]
* FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Tramcity-soll-Verkehrsprobleme-loesen;art25,265061#kommentare Tramcity soll Verkehrsprobleme lösen]

==2007==

* osthessennews: "P P P" - neue Parteigründung m o r g e n - Anteilsscheine für Bürgerschaft [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134511]
: Herrlich werden [[Public Private Partnership]] Projekte in Fulda auf die Schippe genommen
* osthessennews: Radio Blaulicht" ab h e u t e "on air" - Aufbauhilfe von ARD-Rundfunkanstalten [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134516]
: Ausbildung von Polizisten durch die [[GEZ]] - dafür im Gegenzug Hilfe der Polizei bei GEZ Sündern
* osthessennews: MHD-Retter jetzt in Königsblau - Unterstützung für Schalke 04 auf Meisterkurs[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134499]
:Malteser Helfer in Schalke trikots

*Fuldaer Freiheit: [[Fulda Galerie]] geht voran mit intelligenten Energiekonzepten [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1127]

* Fuldaer Zeitung: Die „Fulda“ über Fulda: Airbus A380 stattete der Barockstadt einen Besuch ab [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177069] und Fulda freut sich auf „Fulda“: Neuer Airbus wird mit Spannung erwartet [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177067]

[[Kategorie:Humor]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

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94.219.72.207 — Fri, 06 Apr 2012 11:56:49 GMT

94.219.72.207: Ausländerbeirat

'''25.3. bis 12.4.2012 Ausstellung Galerie vor dem Fürstensaal im Stadtschloss
Unsichtbare Opfer - Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexico, Save me Fulda + VHS

'''Fr. 6. April 2012'''
* 20 Uhr, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstaße 14, DAS HERZ VON JENIN erzählt die wahre Geschichte Ismael Khatibs, dessen 12-jähriger Sohn Ahmed 2005 im Flüchtlingslager von Jenin von Kugeln israelischer Soldaten tödlich am Kopf getroffen wird. Nachdem die Ärzte im Krankenhaus nur noch Ahmeds Hirntod feststellen können, entscheidet der Palästinenser Ismael, die Organe seines Sohnes israelischen Kindern zu spenden und damit deren Leben zu retten.

'''Ostermontag 9. April'''
* 9 Uhr, Treff Bahnhof Fulda. Wir fahren zum Ostermarschauftakt nach Offenbach, Abschluss Römer
* 11:00 bis 12:00 ARTE, Dokumentation: The Black Power Mixtape 1967-1972, USA, S, N 2011, : Ende der 1960er Jahre reisten schwedische Journalisten in die USA, um die Hintergründe des US-amerikanischen Bürgeraufstandes der farbigen Bevölkerung zu recherchieren. Schnell fanden diese Europäer Zugang zu den Anführern des Black Power Movements – unter anderem zu Stokely Carmichael, Bobby Seale, Angela Davis und Eldridge Cleaver. Und es gelang den Reportern, diese Ikonen des Aufstands in privaten Momenten zu filmen und bemerkenswert offene und ehrliche Interviews mit ihnen zu führen. Dennoch verschwand das Material in den Archiven und wurde erst mehr als 30 Jahre später von dem schwedischen Filmemacher Göran Hugo Olsson wiederentdeckt.

'''Di 10. April'''
* 20:10 Deutschlandfunk, Hörspiel des Monats: West-östlicher Divan. Utopie und Wirklichkeit: Die Gaza-Monologe | Hörspiel nach Texten von Jugendlichen aus dem Gazastreifen Aus dem Arabischen, von Ibrahim Marazka, Bearbeitung und Regie:Katrin Moll. "Nach all dem, was wir im Krieg erlebten, ist mir alles egal. Ich denke, jeder Tag, an dem ich noch am Leben bin, das ist einer extra, ein Luxus, weil ich in jedem Moment im Krieg sterben könnte. Wisst ihr, dieses Land ekelt mich an, obwohl ich es liebe." (Tamer, Jahrgang 1993) Der israelische Angriff im Gazastreifen im Dezember 2008 bis Januar 2009 hat auf Seiten der Palästinenser viele Todesopfer gefordert, darunter mindestens 430 Kinder und Jugendliche. Das ASHTAR Theatre erarbeitete 2010 mit Kindern und Jugendlichen im Gazastreifen Monologe, die davon zeugen, wie sehr die Kriegserlebnisse ihre Entwicklung und ihren Blick auf die Welt prägen.

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''23.4.2012'''
* 18 Uhr Sitzung Ausländerbeirat, Magistratsitzungszimmer: Interkulturelle Woche 2012, Fachkräftemangel in Deutschland

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''1. Mai 2012'''
* 11.00 Uhr Bahnhof Demonstration durch Fulda in die Fuldaauen, dort Maikundgebung, Stände, Essen und Trinken, Musik [[1. Mai 2012|mehr Info]]

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Veranstaltungen 2012

94.219.72.207 — Thu, 05 Apr 2012 17:58:39 GMT

94.219.72.207: Übertrag

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94.219.72.207 — Thu, 05 Apr 2012 17:56:51 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

'''25.3. bis 12.4.2012 Ausstellung Galerie vor dem Fürstensaal im Stadtschloss
Unsichtbare Opfer - Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexico, Save me Fulda + VHS

'''Fr. 6. April 2012'''
* 20 Uhr, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstaße 14, DAS HERZ VON JENIN erzählt die wahre Geschichte Ismael Khatibs, dessen 12-jähriger Sohn Ahmed 2005 im Flüchtlingslager von Jenin von Kugeln israelischer Soldaten tödlich am Kopf getroffen wird. Nachdem die Ärzte im Krankenhaus nur noch Ahmeds Hirntod feststellen können, entscheidet der Palästinenser Ismael, die Organe seines Sohnes israelischen Kindern zu spenden und damit deren Leben zu retten.

'''Ostermontag 9. April'''
* 9 Uhr, Treff Bahnhof Fulda. Wir fahren zum Ostermarschauftakt nach Offenbach, Abschluss Römer
* 11:00 bis 12:00 ARTE, Dokumentation: The Black Power Mixtape 1967-1972, USA, S, N 2011, : Ende der 1960er Jahre reisten schwedische Journalisten in die USA, um die Hintergründe des US-amerikanischen Bürgeraufstandes der farbigen Bevölkerung zu recherchieren. Schnell fanden diese Europäer Zugang zu den Anführern des Black Power Movements – unter anderem zu Stokely Carmichael, Bobby Seale, Angela Davis und Eldridge Cleaver. Und es gelang den Reportern, diese Ikonen des Aufstands in privaten Momenten zu filmen und bemerkenswert offene und ehrliche Interviews mit ihnen zu führen. Dennoch verschwand das Material in den Archiven und wurde erst mehr als 30 Jahre später von dem schwedischen Filmemacher Göran Hugo Olsson wiederentdeckt.

'''Di 10. April'''
* 20:10 Deutschlandfunk, Hörspiel des Monats: West-östlicher Divan. Utopie und Wirklichkeit: Die Gaza-Monologe | Hörspiel nach Texten von Jugendlichen aus dem Gazastreifen 20:10 Uhr Aus dem Arabischen, von Ibrahim Marazka, Bearbeitung und Regie:Katrin Moll. Mit Asma Zaher, Anna Popova, Sinan Akdeniz, Kelly Schlüter, Maria Popall, Nastassja Hahn, Mekan Günel, Anatol Aljinovic, Nils Berliner, Abed El Rahman, Janus Torp u.a. DKultur 2011/44'38 "Nach all dem, was wir im Krieg erlebten, ist mir alles egal. Ich denke, jeder Tag, an dem ich noch am Leben bin, das ist einer extra, ein Luxus, weil ich in jedem Moment im Krieg sterben könnte. Wisst ihr, dieses Land ekelt mich an, obwohl ich es liebe." (Tamer, Jahrgang 1993) Der israelische Angriff im Gazastreifen im Dezember 2008 bis Januar 2009 hat auf Seiten der Palästinenser viele Todesopfer gefordert, darunter mindestens 430 Kinder und Jugendliche. Das ASHTAR Theatre erarbeitete 2010 mit Kindern und Jugendlichen im Gazastreifen Monologe, die davon zeugen, wie sehr die Kriegserlebnisse ihre Entwicklung und ihren Blick auf die Welt prägen.

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Dienstag 17. April 2012'''
* 18.00 Uhr, Schloßstraße 5, Fraktionsgeschäftsstelle, Offene Fraktionssitzung "Die Linke.Offene Liste"

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

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94.219.72.207 — Mon, 02 Apr 2012 10:34:47 GMT

94.219.72.207: + om + willi

'''25.3. bis 12.4.2012 Ausstellung Galerie vor dem Fürstensaal im Stadtschloss
Unsichtbare Opfer - Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexico, Save me Fulda + VHS

'''Montag 2.4.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt]]"
* 15.30 Uhr Bürgersprechstunde mit Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Hess. Landtag, Wahlkreisbüro, Heinrichstraße 81, 36037 Fulda
* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Im Weltraum gibt es keine Gefühle", Veranstaltung in Kooperation mit dem Antoniusheim Fulda

'''Ostermontag'''
* 9 Uhr, Treff Bahnhof Fulda. Wir fahren zum Ostermarschauftakt nach Offenbach, Abschluss Römer

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

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94.219.72.207 — Sun, 01 Apr 2012 11:08:06 GMT

94.219.72.207: Abgabefrist Anfragen

'''25.3. bis 12.4.2012 Ausstellung Galerie vor dem Fürstensaal im Stadtschloss
Unsichtbare Opfer - Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexico, Save me Fulda + VHS

'''Montag 2.4.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt]]"
* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Im Weltraum gibt es keine Gefühle", Veranstaltung in Kooperation mit dem Antoniusheim Fulda

'''Ostermontag'''
* Wir fahren zum Ostermarschauftakt nach Offenbach, Abschluss Römer, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''24.4. 2012'''
* Abgabefrist Anfragen für [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

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94.219.72.207 — Fri, 30 Mar 2012 22:02:08 GMT

94.219.72.207: Ostern

'''25.3. bis 12.4.2012 Ausstellung Galerie vor dem Fürstensaal im Stadtschloss
Unsichtbare Opfer - Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch Mexico, Save me Fulda + VHS

'''Montag 2.4.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg jetzt]]"
* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Im Weltraum gibt es keine Gefühle", Veranstaltung in Kooperation mit dem Antoniusheim Fulda

'''Ostermontag'''
* Wir fahren zum Ostermarschauftakt nach Offenbach, Abschluss Römer, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Donnerstag 26.4.2012'''
* 21:00 Uhr, Museumskeller Fulda, Filmvorführung (mit Podiumsdiskussion): Schönauer Stromrebellen. Energiewende selbst gemacht- auch in Fulda!?!, Veranstalter KÖK, Initiative Fuldaer Weg unterstützt von Kreuz GmbH

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Mo, 07.05.2012'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss Marmorsaal, [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012]]

'''17.-19. Mai 2012'''
* Belagerung des Bankenviertels, Mitfahrgelegenheit ab Fulda

'''25.-31. Mai (Pfingsten)'''
* mit den Naturfreunden Paddeln auf der Salza. Zielgruppe Teamer Wassersport (Weiterbildung Teamer) sowie Jugendliche ab 15 und Erwachsene, die bereits Paddeln können. Einführung Wildwasser. Ansprechpartner Mike. Wandern oder Fahrradfahren (Salza) kann parallel stattfinden. [http://www.naturfreunde-lauterbach.de/programm/]

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda

Tagesereignisse 2011

94.219.72.207 — Thu, 29 Mar 2012 20:34:04 GMT

94.219.72.207: Anlage

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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
|}
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
|}
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|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
|}
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
|}
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{|
|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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Tagesereignisse 2010

94.219.72.207 — Thu, 29 Mar 2012 20:32:42 GMT

94.219.72.207: November

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
|}


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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
|}
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{|cellpadding=10
|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
Warnstreiks im Regionalverkehr]]
|}
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|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| Kohlosaurus in Fulda die [[Üwag|Üwag ist beteiigt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|right|Link=Norbert Herr}}
| '''Fulda: Dr. [[Norbert Herr]] (CDU) fordert Stop verfehlte Bahnpolitik Stuttgart21
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Ausgestrahl horas 2mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Fulda: 2 Busse mit Fuldaern an der Anti AKW Demo in Berlin beteiligt'''
Im Bild Plakatwand am Horaser Weg/Bahnbrücke, die von Fuldaer Bürgern finanziert wurde
Mehr zum [[Atomkraft|Thema und Videos von der Demo]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Lohnsklavenmini3.jpg|Breite=200px|right|Link=Telekom}}
| '''Fulda: Lohnsklaven in der verlängerten Mittagspause'''
[[Telekom| '''Weg mit der Rentenkürzung Rente 67''']]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=70 geburtstag kopetzky2mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Helmut Kopetzky}}
|'''Herzlichen Glückwunsch!'''
[[Helmut Kopetzky| '''Der Fuldaer Radiojournalist Helmut Kopetzky wird 70''']]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Das wahre gesicht des krieges mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}
|'''Bis 29.9. Plakataausstellung DGB Fulda'''
im Eingangsbereich Cafe Ideal, Busbahnhof Fulda: "Afghanistan - das wahre Gesicht des Krieges" - Plakatausstellung DGB Fulda über den Besuch von MdB Christine Buchholz und Jan van Aken bei den Überlebenden und Angehörigen der Opfer des NATO-Bombardements von Kunduz
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Dgb buchholz. mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Achse des Friedens}}

|'''Antikriegstagveranstaltung des DGB Fulda'''
Die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz besuchte die Hinterbliebenen der Tanklasterbombadierung, sie sprach mit ihnen und zeigt Fotos, die sonst kaum zu sehen sind. Christine Buchholz ist Mitglied des Kunduz Untersuchungsausschusses und des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag.

3. September 18.00 Uhr Fulda, Fulda Gaststätte Felsenkeller, Leiziger Straße, Großer Saal
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ordner pipeline mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Portal Kali}}

|In Gemeinden im Landkreis Fulda liegen die Unterlagen zur dauerhaften Einleitung von Abwässern aus Neuhof in die Werra aus. Bürger können Einwendungen erheben. Drei Bundestagsabgeordnete und der Vorsitzende der Werra-Weser Anrainerkonferenz Dr. Walter Hölzel sichteten die Aktenordner. [[Portal Kali|Mehr zu dem Vorhaben]]
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mwahlmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Michael Wahl}}

|Aktuell im Kreistag: "Der Landkreis hat eindeutig ein Einnahmeproblem und kein Ausgabeproblem. Die fehlenden 20 Millionen im Kreishaushalt sind nicht durch erhöhte Ausgaben entstanden, sondern zum größten Teil durch geringere Zuweisungen von Bund und Land [[Kreistagsitzung August 2010|Anträge und Anfragen Die LINKE.Offene Liste: ]]

Für uns im Kreistag: [[Michael Wahl|Michael Wahl]]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Radwege|'''Fuldaer Politik 2010: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahnbecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
|}

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{|
| [[Datei:Naturfreunde hessen.jpg]]
[[Naturfreunde]] Hessen fordern: Schluss mit Versalzung von Grundwasser und Flüssen -Halden untertage!
|}

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{|
| [[Datei:Parzeller.jpg|thumb|80px]]
| [[Fuldaer Zeitung]]
auf der

"Schwarzen Liste

der Tarifumgehungen"
|}

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| [[Datei:Rhoenpanorama 2.jpg|thumb]]
| Die Landesregierung räumt ein: Truppenübungsplatz [[Wildflecken]] mit Status der Rhön als Biosphärenreservat nicht vereinbar
Bild: ein aus Split angelegtes Rhönpanorama im [[Kleingarten|Schrebergarten]]
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
{|
| [[Datei:KZ Dachau - Denkmal am Lager.JPG|thumb|]]
| '''Gedenkwoche des im KZ Dachau umgekommenen Marbacher Priesters [[Konrad Trageser]]

|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=250px|right|Link= Kaliabbau: Erdsenkungen}}
| '''Krater, Risse in Häusern und andere Folgen?'''
Fuldaer Landrat gibt [[Kaliabbau: Erdsenkungen|Erdsenkungen im Abbaugebiet der Grube Neuhof]] zu
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Atom-alarm 450 265.jpg|Breite=250px|right|Link=Atomkraft}}
| '''Anti [[Atomkraft]] Aktion in Fulda'''
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|right|Link=Gesundheitspolitik vor Ort}}
| '''Ausstieg aus dem solidarischen Versicherungssystem'''

[[Gesundheitspolitik vor Ort|Mit dem Zusatzbeitrag wird die FDP-Kopfpauschale umgesetzt]]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|right|Link=:Kategorie: Wohnen}}
| '''Die Politik in Bund, Land und Kommune'''

'''Den Banken geben - Mietern und Häuslebauern nehmen'''

Bei Wohngeld sollen 40% gestrichern werden - Stadt Fulda erhöht Grundsteuer

Mancher meint "ich hab ja keinen Grund und Boden" - [[:Kategorie: Wohnen|Vonwegen der Besitzer schlägt das auf die Nebenkosten]]
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dehmgeburtstagmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Diether Dehm}}
| '''Bundesversammlung'''

Wahlmänner der Region:
[[Diether Dehm]] (Großentaft) wählt die Kandidatin aus Hessen [[Luc Jochimsen]] (ehemalige Chefredakteurin Hessischer Rundfunk)

Weitere Wahlmänner und Frauen mit Bezug zu Fulda für [[Luc Jochimsen]]:

[[Sabine Leidig]] ([[attac]]), [[Wolfgang Gehrcke]] (Außenpoli. Sprecher), [[Werner Dreibus]], Dieter Hooge (Ex DGB Landesvorsitzender) ua

|}

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| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Rettet die Rhön|UNESCO-Biosphärenreservat sichern – B 87n]] verhindern. DIE LINKE-Landtagsfraktion vor Ort in der Rhön im Gespräch mit Bürgern
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Zuse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Konrad Zuse}}
| [[Konrad Zuse|'''100. Geburtstag Konrad Zuse''']]. Mit Briefmarke, Gedenkmünze, Straßenbenennungen gedenkt Osthessen des Computererfinders und Sozialisten
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Karstadtmini.jpg|Breite=250px|right|Link=Karstadt}}
| [[Karstadt|'''Betriebsrat für Krisentreffen''']]. Der Betriebsvorsitzende der insolventen Kaufhauskette Karstadt, Hellmut Patzelt aus Fulda fordert ein Krisentreffen des Gläubigerausschusses. »Es kann nicht sein, daß wir am Ende der Verhandlungen zwischen Highstreet und Berggruen ohne Käufer dastehen und 25000 Arbeitsplätze wieder in Gefahr sind.«
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Point alpha buttons 1990 1.jpg|Breite=250px|right|Link=Achse des Friedens}}
| [[Achse des Friedens|'''Friedensfest am Point Alpha''']]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=300px|right|Link=Kommunalwahlprogramm}}

[[Kommunalwahlprogramm 2011-2016 (Entwurf)| Startschuss zur Kommunalwahl: Wir entwickeln unser Programm. Mach auch Du mit! Lesen - vorschlagen - einbringen!]]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Mwahlmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Michael Wahl}}
| [[Kreistagsitzung Juni 2010|Anfragen für Kreistag: Widersprüche gegen Hartz IV Berechnungen, Photovoltaikanlagen, Finanzsituation, Grundwasserkörper im schlechten Zustand, großflächige Geländesenkungen]]
Für uns im Kreistag: [[Michael Wahl|Michael Wahl]]
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Freie bildung faust.jpg|Breite=200px|right|Link=Hochschule Fulda}}
| [[Hochschule Fulda|"Sparen" an der Bildung - Koch beginnt damit: Über 50 Millionen Euro sollen an hessischen Hochschulen gestrichen werden]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bpt2010 wagenknecht dehm mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Diether Dehm}}
| [[Diether Dehm|Auch Landkreis Fulda im Parteivorstand Die LINKE vertreten: Frisch gewählt am Wochenende in Rostock Diether Dehm (Großentaft), hier mit Sahra Wagenknecht]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=300px|right|Link=Kommunalwahlprogramm}}

[[Kommunalwahlprogramm 2011-2016 (Entwurf)| Startschuss zur Kommunalwahl: Wir entwickeln unser Programm. Mach auch Du mit! Lesen - vorschlagen - einbringen!]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kalibronnzell2mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| [[Kreistagssitzung März 2010|Welchen Zweck hat diese Bohrung bei Bronnzell?]] Fragen wie solche stellt [[Die LINKE.Offene Liste]] im Kreistag.
Die Antworten sind nun verfügbar. Wir bleiben dran.
|}

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<div style="background:#ffd700;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Woche ab 2. Mai</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=350px|right|Link=x}}

"Busfahrerstreik notwendig" - ver.di beklagt miserable Arbeitsbedingungen der Fahrer [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1181518]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dalbergarkaden.jpg|Breite=350px|right|Link=Molkereigelände}}

[[Molkereigelände|Stadtverordnetenversammlung 3. Mai: Dieser Klotz ist an der Pforte der Altstadt geplant, die Mehrheitsfraktionen aus CDU und FDP haben es so beschlossen!]]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2010 4.jpg|Breite=350px|right|Link=1. Mai 2010}}
[[1. Mai 2010|Fotos und Schlaglichter von der Maidemo, Kundgebung und Maifeier in Fulda - Hier im Bild Mitglieder der Theatergruppe "Domspatzen"]]
|}

<div style="background:#ffd700;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Woche ab 25. April</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Maipin2010.jpg|Breite=250px|right|Link=1. Mai 2010}}
| [[1. Mai 2010|Maidemo in die Fulda Auen]] dort Maifeier
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Karstadtmini.jpg|Breite=250px|right|Link=Karstadt}}
| [[Karstadt|Brief an Belegschaf: Karstadt-Interessent verlangt Einschnitte von Beschäftigten]]
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| http://netkey40.igmetall.de/homepages/schweinfurt/hochgeladenedateien/Aktionen//Siemens/SiemensButton.png
| [[Die Rhön steht auf|Siemens Aufsichtsrat belagert -

Menschen aus 44 Bussen allein aus Bad Neustadt protestierten am 28. April 2010 in München]]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Parzeller.jpg|Breite=100px|right|Link=xx}}
| [http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:E-cCr9XQSxgJ:www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/Huenfeld-Gesundheitsmesse-war-ein-voler-Erfolg%3Bart17,277103+%22Gesundheitsmesse+war+ein+voler+Erfolg%22 Aus der "Qualitätspresse"], tagelang fand sich dies im Internet. Inzwischen wurde der Fehler beseitigt
|}

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{|
| http://www.igmetall-hanaufulda.de/images/stories/osthessen_klein.jpg
| '''Tarifvertrag für Osthessens Metaller!'''
Während in Hessen und überall in der Republik die tarifgebundenen Beschäftigten eine Erhöhung ihrer Entgelte bekommen haben, weigert sich der Arbeitgeberverband in Osthessen mit der [[IG Metall]] einen Tarifvertrag abzuschließen.
|
|}

<div style="background:#ffd700;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Woche ab 18. April</div>
{|
| http://www.utopia.de/uploads/assets/user/38734/Bilder/Energie/Atom/kettenreaktion_akw-o-text300.jpg
| '''Umzingelung Atomkraftwerk Biblis!'''
Zum Tschernobyl Tag: In Norddeutschland Menschenkette - [[Atomkraft|In Hessen Umzingelung AKW Biblis, Berichte und Fotos]]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Karstadtmini.jpg|Breite=250px|right|Link=Karstadt}}
| [[Karstadt|Freitag läuft die Frist für Käuferangebote Karstadt ab]] US Bank Goldman Sachs unter den Bietern?
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dalbergarkaden.jpg|Breite=350px|right|Link=Molkereigelände}}

[[Molkereigelände|Dieser Klotz ist an der Pforte der Altstadt geplant]]
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<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>

<div style="background:#ffd700;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Woche ab 11. April</div>

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Frauenbueromini.jpg|Breite=250px|right|Link=Frauen}}
| Im Stadtschloss - Politische Soiree „20 Jahre [[Frauenbüro]]“ Was institutionalisierte Frauenpolitik kann und was nicht
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Privaterealschulevideo.jpg|Breite=250px|right|Link=Privatschulen}}
| Nachdem das Bildungsunternehmen Jordan nun schon eine [[Private Realschule]] betreibt. Jetzt:
'''[[Privatschulen|Bau Private Grundschule]]''': Finanzierung aus Mitteln des Konjunkturpaketes

|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Baumstumpf.jpg|Breite=250px|right|Link=Wohnquartiersplatz Hirtsrain}}
| '''Fulda: Und wieder müssen Bäume weichen'''
[[Wohnquartiersplatz Hirtsrain|Seniorengerechter Umbau einer Spielplatzanlage in der Innenstadt]]

|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fuldaer erklaerung.jpg|Breite=150px|right|Link=DGB}}
| Niedersachsen: Friedensinitiative in der Nähe der Kaserne Seedorf, wo die kürzlich getöteten Soldaten ausgebildet wurden, sammelt Unterschriften zur Fuldaer Erklärung. Die Unterschriftensammlung wurde vom [[DGB|Fuldaer DGB]] anlässlich des Todes eines Fuldaer Afghanistan-Soldaten gestartet
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dehmgeburtstagmini.jpg|Breite=250px|right|Link=Diether Dehm}}
| Dem Abgeordneten des Deuschen Bundestages [[Diether Dehm]] aus Großentaft zu seinem 60. Geburtstag - Ständchen von der Trachtenkapelle Großentaft dem Schöpfer der Lieder Monopoly, 1000 mal berührt, Faust auf Faust u.a. Der Abend stand unter dem Motto "45 Jahre für Verstaatlichung Deutsche Bank - 60 Jahre Diether Dehm"
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kalibronnzell2mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| [[KundS KALI GmbH|Verunreinigung von Trinkwasser durch das Unternehmen Kali+Salz vor Gericht]]
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| http://www.attac-netzwerk.de/uploads/pics/Lidl_laesst_fallen.jpg
| Verbraucherschützer verklagen LIDL Ein Unternehmen, das die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bespitzelt und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen bei seinen Zulieferern billigend in Kauf nimmt, sich aber in der Öffentlichkeit als Saubermann hinstellt, gehört dauerhaft an den medialen Pranger. [http://jutta-im-bundestag.de/#/aktuelle-themen/LINKE-begruesst-Klage-gegen-Lidl mehr]
|}

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<div style="background:#ffd700;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Woche ab 4. April</div>

{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Oelfilm.jpg|Breite=250px|right|Link=}}
| '''Ölsperre auf Fulda Nebenarm am Aueweiher'''
Was nirgends vermeldet wurde: Am Ostersamstag trieb ein Ölfilm auf dem Nebenarm unterhalb der Frankfurter Straße [[:Bild:Oelfilm.jpg|Zur Fotovergrößerung]]
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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Afghanistankaemferkoepfe.jpg|Breite=400px|right|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}

[[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Drei junge Soldaten sind am Karfreitag in Afghanistan im Gefecht getötet - 8 weitere schwer verletzt worden]]

Der Fuldaer Bildjournalist [[Günter Zint]] fotografierte die Verabschiedung der Afghanistankämpfer im niedersächsischen Seedorf
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=2010gespiegelt.jpg|Breite=200px|right|Link=Ostermarsch}}
| DGB Fulda rief zu [[Ostermarsch|Ostermärschen]] auf

„50 Jahre gegen Atomwaffen und Kriege – wir demonstrieren weiter“

Unter diesem Motto ruft der DGB Kreisverband Fulda zu den diesjährigen Ostermärschen auf.

Am Ostersamstag um 12.30 startet der Osthessische Ostermarsch am Bahnhof Fulda mit einem Zug durch die Innenstadt und einer Abschlusskundgebung am Buttermarkt. Am Ostermontag treffen sich die Ostermarschierer um 9.00 Uhr am Fuldaer Bahnhof, um gemeinsam am Hessischen Ostermarsch zum Frankfurter Römer teilzunehmen. Die geplante Strecke ist für die gesamte Familie, Jung und Alt geeignet. [[Ostermarsch|weiter]]
|}
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<div style="background:#ffd700;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Woche ab 28. März</div>

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sichel1rot.jpg|Breite=120px|right|Link=Aprilscherze}}
| [[Aprilscherze]] in lokalen Medien
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Hase.jpg|Breite=120px|right|Link=Kämmerzell}}
|Frohe Ostern
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=K-Smini.jpg|Breite=150px|right|Link=xx}}
| '''Maulkorb für Kritiker:''' [[KundS KALI GmbH|K+S droht mit Klage]]

Die Versuche des Unternehmens K+S, eine kritische Berichterstattung in den Medien zu unterdrücken, weiten sich aus. Nach dem ZDF soll nun auch der Vorsitzende der Werra-Weser-Anrainerkonferenz, der Witzenhäuser Erste Stadtrat und Diplomchemiker Dr. Walter Hölzel, seine Kritik an der Entsorgungspraxis des Kaliproduzenten nicht mehr äußern dürfen.
|}

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{|
|http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/3/3c/Friedenstaube_weiss_blau_kreis.gif
|Vorbereitungen für die [[Ostermarsch|Ostermärsche für Frieden und Abrüstung laufen. Flyer Ostermarsch Osthessen sind erhältlich]]
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro-Banknoten es.jpg|Breite=200px|right|Link=xx}}
| Obmann aus dem Bundestag in Lauterbach: [[:Kategorie:Gesundheit|Für eine solidarische Bürgerversicherung]]
|}

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|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
| [[Deutsche Bahn|'''Ausverkaufsrat Deutsche Bahn''' Bundesregierung verzichtet auf die Mehrheit der ihr zustehenden Mandate im Bahn-Aufsichtsrat. Die werden von Privatindustriellen eingenommen]]
|}

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|http://www.dielinke-mkk.de/uploads/media/logo-mkk-245.jpg
|[http://www.dielinke-mkk.de/nc/partei/kreistagsfraktion/presse/detail/zurueck/archiv-presse/artikel/linke-kreistagsfraktion-ausbau-der-strecke-frankfurt-fulda-rueckt-in-weite-ferne Ausbau der Bahnstrecke Fulda - Frankfurt rückt in weite Ferne ]
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ruhebewahren.jpg|Breite=200px|right|Link=xx}}
|'''Katholischer Familienbund unterstützt Aufruf für [[Verkaufsoffener Sonntag|arbeitsfreien Sonntag]]'''
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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=FULDAWiki.png|Breite=150px|right|Link=xx}}
|'''Transparenz:''' Nach Beschlüssen des Kreistages, seine Unterlagen ins Internet zu stellen, beschloß nun auch die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung am 22. März mehr Transparenz. Die Linke.Offene Liste hat mit dem Fuldawiki seit 2006 immer wieder Unterlagen ins Internet gestellt und sich dafür Rügen eingefangen. Hier ein Beispiel aus der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006#Presseerklärung Die LINKE.Offene Liste|Berichterstattung des fuldawiki vom September 2006]]
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Arbeitsgerichtausschnitt.jpg|Breite=200px|right|Link=xx}}
|'''[[Hopfengarten GmbH|Arbeitsgericht Fulda soll schließen - Auswirkung von Privatisierung]]'''
[[Public Private Partnership|mehr zu Privatisierung]]
|}

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Geldmaschinemini.jpg|Breite=150px|right|Link=xx}}
|'''Kommunalfinanzen vor dem Kollaps'''
Die finanzielle Lage der deutschen Städte hat sich dramatisch zugespitzt. Im vergangenen Jahr mußten die Kommunen ein Defizit von 7,1 Milliarden Euro hinnehmen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte... [http://www.jungewelt.de/2010/03-24/062.php|Weiter]
|}

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{|
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Todesmarsch.gif|Breite=300px|right|Link=Naziverbrechen in der Region Fulda#Todesmärsche}}

'''Vor 65 Jahren: [[Naziverbrechen in der Region Fulda#Todesmärsche|Todesmarsch der letzten Häftlinge des KZ „Katzbach“/Adlerwerke in Frankfurt über Neuhof, Eichenzell, Fulda, Hünfeld ins KZ Buchenwald]]'''
|}

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94.219.72.207 — Thu, 29 Mar 2012 20:29:25 GMT

94.219.72.207: Wohnstadt

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2012</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Sonne}}
| '''Wem gehört die Stadt?'''
fragten sich Teilnehmer der letzten Bauausschussitzung der Stadt Fulda. Auf der Tagesordnung stand Beschlussfassung über ein Hotelprojekt im Michelsrombacher Wald des Besitzers Hohmann, der zuvor sein Brauhaus in der Florengasse betrieb. In die Schlagzeilen geriet dieser Hohmann um den Skandal der versuchten Vertreibung der "Sonne" aus seinem Haus in der Florengasse. Doch jetzt kommen immer mehr Ungeheuerlichkeiten ans Tageslicht. Ein handfester [[Sonne|Skandal ist im Anmarsch]].
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2012</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| Erfolg unserer Anfrage aus dem Februar: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012|Fuldas Stadtverordnete fordern parteiübergreifend von der Hessischen Landesregierung, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt endgültig zu den Akten zu legen]]
|}
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{|cellpadding=10
| http://www.nachhaltig-links.de/images/stories/fukushima%20mahnt_160x120.gif
| Aktive aus Fulda fahren am Sonntag 11. März mit dem Wochenendticket nach Hannover zu einer der 6 Grosskundgebungen in Deutschland. Wer mit möchte kommt im 8.00 Uhr morgens an den Fuldaer Bahnhof. Siehe auch http://www.ausgestrahlt.de
Am Montag findet zur gewohnten Zeit die Mahnwache, statt, die seit dem 11. März 2011 Woche für Woche stattfindet: wir sind im unteren Bereich der Bahnhofstraße. Wir gedenken der Opfer des Erdbebens und der verstrahlten Menschen in Japan.
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2012</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012|Stadtverordnetenversammlung: Linke.Offene Liste fragt nach den Auswirkungen für Fuldaer Mieter beim möglichen Verkauf von Wohnungsbaugesellschaften]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''
Im Mai 2011, nach den erneuten Vorfällen im Klinikum Fulda beantragte Die Linke. Offene Liste einen Akteneinsichtsausschuss. Wir stellten Fragen nach möglichen Privatisierungsabsichten. Jetzt 9 Monate später fand ein "Akteneinsichtsausschüsschen" nach Gusto der CDU statt. [[Klinikum Fulda|Mehr hier]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2012</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi mini.jpg|Breite=150px||Link=Achse des Friedens}}
| '''Fuldaer Bischof Algermissen, Präsident von Pax Christi''':
zur Verlängerung des Afghanistanmandats: pax christi rät "den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur Beendigung dieses Krieges. Das vorliegende Mandat ist aus der Perspektive der katholischen Friedensbewegung pax christi nicht zustimmungsfähig, weil es die Fortsetzung der Kämpfe statt ihre Beendigung bedeutet. Schaffen Sie dagegen die Bedingungen für einen zivilen Wiederaufbau des Landes" [[Raus aus Afghanistan! Sofort!#Aufruf des Fuldaer Bischofs Algermissen 2011|Zur Pressemitteilung des Bischofs]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fastnacht ob mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=}}
| '''Selbstbedienung'''
Sparkurs hin oder her, die Mehrheit der Stadtverordneten lässt sich ihre Freikarten zum "Ball der Stadt Fulda" nicht nehmen (CDU,CWE, FDP). Während die Kleinkinder und Eltern wegen 2400 Euro Einsparung im August der letzten zwei Jahre auf die Freuden des Wasserspielplatz verzichten mussten, werden für die Freikarten zum Ball der Stadt Fulda 3600 Euro aus der Stadtkasse aufgewendet.
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| '''Bahn: In Stuttgart wird auch Osthessens Zukunft abgerissen'''
Die (Mehr)Kosten für S21 sind ein Bremsklotz für den dringend erforderlichen Ausbau vielerorts. Und jetzt ist nachgewiesen, dass mit Stuttgart 21 faktisch ein Rückbau der Eisenbahninfrastruktur des Bundes geplant ist.

Im Streckenabschnitt Fulda-Frankfurt wird der Schienenengpass noch viele Jahre weiter bestehen – zu Lasten all der vielen Bahnreisenden in andauernd verspäteten Zügen. [[Schwabenstreich Osthessen|Neue Infos aus der aktuellen taz Beilage]]
|}
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{|cellpadding=30 vspace=30
| <div style="font-size:300%;color:red;vspace=30;">Zitat des
<br /> <br /> Tages'''</div>
| Wer wünschte sich beim Neujahrsempfang des Bischofs „gute Partnerschaft zum Wohle der uns anvertrauten Menschen“?
<small>
<qpoll id=Anvertraute Menschen showresults perrow=1>
{
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| Altenheimdirektor der Caritas | OB [[Gerhard Möller]] | Kindergartendirektor der Stadt Fulda |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fluglaerm.png|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Bundestagspetitionen}}
| '''Fluglärmgegner machen mobil!'''

Durch neue Start- und Landebahnen und eine Verlegung der Flugrouten am Flughafen Frankfurt/Main liegt halb Hessen unter einem Fluglärmteppich.
Auch in Osthessen sind wir nun betroffen. [[Bundestagspetitionen|Aus Offenbach kommt eine Petition an den Deutschen Bundestag]]
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember</div>
{|cellpadding=10
|http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif
| '''Weihnachtsgeld für Senioren'''
Stell Dir vor, Du bekommst nur noch 98 Euro monatlich für Deinen persönlichen Bedarf! Das ist Realität für über 200 alte Menschen in den Fuldaer Seniorenheimen. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Daher beantragten wir aus den Gewerbesteuerüberschüssen ein "Weihnachtsgeld für Senioren".]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau?}}
| [[Sozialer Wohnungsbau|Aktuell: Land will Anteile an Wohnungsbaugesellschaft verkaufen]]
Im Koalitionsvertrag 2009 von CDU/FDP in Hessen wurde die Veräußerung von Wohnungsbaugesellschaften festgeschrieben. Nun wird es ernst. In der Region Fulda sind 5000 Wohnungen betroffen.
|}
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{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011|Der Haushalt der Stadt Fulda wurde verabschiedet, welche Stellung bezieht "Die LINKE.Offene Liste" dazu?]] Wie wird das Geld ausgegeben, was ist geplant
|}
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{|cellpadding=10
|[[Datei:Pflege_mini.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel| 2010 wurden die Seniorenmittel (z.B. für Seniorenfahrten) um 15% gekürzt. Wir beantragten angesichts der guten Finanzlage der Stadt, die damals erfolgten Kürzungen zurückzunehmen. Die CDU lehnte den Antrag ab, die anderen "Oppositionsparteien" enthielten sich]]
|}
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadt mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
|| '''Groß-Investoren bestimmen Fuldas Stadtbild'''
[[Wem gehört die Stadt?|Wem gehört eigentlich was?]]
|}
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{|cellpadding=10
||http://www.menuemix.de/img/caterers/934/thumb/4c7cd45d-2024-4cb0-920a-6f0ad412c57e.gif
|| '''Eine Fuldaer Kult Kneipe soll weichen'''
Unbeschreibliche Protestaktionen angekündigt! Weiter siehe [[Sonne]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Kaliabwässer in Werra, Weser und Nordsee?'''
Derzeit findet der nichtöffentliche Erörterungstermin zum Bau einer Abwasserpipeline von Neuhof an die Werra statt. Als Privatperson hatte die heutige Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" im Jahr 2010 Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Einwendung und Begründung, warum dies keine nachhaltige Lösung darstellt findet sich hier:
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|hier mehr]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Antifa mini.jpg|Breite=200px|Link=:Naziaufmarsch}}
| [[Naziaufmarsch|'''Mord durch Nazis auch in Fulda''']]
Im August 2001 wurde in der Fuldaer Florengasse eine 54 jährige Ladenbesitzerin ermordet. Die Fuldaer Zeitung berichtete damals: "Für eine Verbindung zur rechten Szene gebe es nach den bisherigen Ermittlungen keine Anhaltspunkte." Doch die Wahrheit sieht anders aus [[Naziaufmarsch|weiter]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
|}
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{|cellpadding=10
| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
|}
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{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
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<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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{|
|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
----
24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}

Stadtverordnetenversammlung MÃ¤rz 2012

94.219.72.207 — Thu, 29 Mar 2012 19:48:22 GMT

94.219.72.207: Resolution

Stadtverordnetenversammlung MÃ¤rz 2012

94.219.72.207 — Tue, 27 Mar 2012 23:34:20 GMT

94.219.72.207: Lotterberg

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.72.207 — Thu, 22 Mar 2012 00:43:45 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

Stadtverordnetenversammlung Februar 2012

94.219.72.207 — Sun, 18 Mar 2012 16:41:14 GMT

94.219.72.207: /* Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen */ Antwort

Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Fulda

94.219.72.207 — Sun, 18 Mar 2012 16:27:19 GMT

94.219.72.207: Antwort

====[[Sozialer Wohnungsbau]] in Fulda====
[[Datei:Wohnstadt1.jpg|right]]
Im Februar 2008 stimmte die Stadtverordetenversammlung der Stadt Fulda dem Verkauf ihrer Wohnstadt-Anteile an das Land Hessen zu. Auch anderen an der Wohnstadt beteiligten Städten wurde vom Land Hessen ein Angebot unterbreitet und meist angenommen.

In der Stadt Fulda gibt es derzeit etwa 2280 Wohnungen der „Wohnstadt“, sie stellen somit ein Rückgrat des Sozialen Wohnungsbaus in der Stadt dar. Die Versorgung der Fuldaer Bürger mit bezahlbarem Wohnraum muss Anliegen der Stadt Fulda sein.

Aktuell besteht die Gefahr, dass das Land Hessen sich von seiner Beteiligung an der „Nassauischen Heimstätte“, zu der die „Wohnstadt“ gehört, trennen wird.

Wir fragen den [[Magistrat]]:

1. Wieviele Einwohner der Stadt Fulda leben in Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaften, wieviele in Wohnungen der Wohnstadt?

2. Wieviele Wohnungen der “Wohnstadt” in Fulda wurden seit Februar 2008 verkauft bzw. in Eigentumswohnungen umgewandelt?

3. Mit welchen Auswirkungen für die Mieter rechnet die Stadt Fulda beim Verkauf der Wohnstadt an einen privaten Investor? Welche Mehrkosten kommen auf das Amt für Arbeit und Soziales bei Mieterhöhungen für ALG2 Bezieher aus der Stadt Fulda zu?

Der Anfrage ist ein Artikel aus der Frankurter Rundschau beigefügt: [http://www.fr-online.de/hanau/sorge-vor-verkauf-der-heimstaette,1472866,11474732.html Sorge vor Verkauf der Heimstätte - Magistrat soll bei der Landesregierung vorstellig werden / Linke fürchten Schieflage]

'''Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel'''

1. Wieviele Einwohner der Stadt Fulda leben in Wohnungen der
Wohnungsgesellschaften, wie viele in Wohnungen der Wohnstadt?

Antwort:

Exakt 6.372 Personen leben im Stadtgebiet im sozial geförderten
Wohnungsbau. Insgesamt sind derzeit 2.737 Wohnungen in 670 Gebäuden
gefördert. Darin enthalten ist sowohl Wohnraum der Wohnungsgesellschaften
als auch privat vermieteter Wohnraum. Auf die Wohnstadt entfällt ein
Anteil von 862 Wohnungen. Das entspricht gemessen an der Gesamtzahl 31,49
Prozent. Diese befinden sich in insgesamt 98 Gebäuden (14,62 Prozent). Die
genaue Zahl Mieter in diesen Wohnungen der Wohnstadt liegt der Verwaltung nicht
vor und wäre noch zu ermitteln.

2. Wieviele Wohnungen der Wohnstadt in Fulda wurden seit Februar 2008
verkauft bzw. in Eigentumswohnungen umgewandelt?

Antwort:

Dazu liegen auch nach Recherche keinerlei Erkenntnisse vor.

3. Mit welchen Auswirkungen rechnet die Stadt beim Verkauf der Wohnstadt
an einen privaten Investor? Welche Mehrkosten kommen auf das Amt für
Arbeit und Soziales bei Mieterhöhungen für ALG2-Bezieher aus der Stadt Fulda
zu?

Antwort:

Eine Ermittlung der auf das Amt für Arbeit und Soziales zukommenden Mehrkosten
ist nicht möglich, da hierzu benötigte Informationen fehlen. Weder ist ein
beabsichtigter Anhebungsbetrag der Kaltmiete pro Quadratmeter noch die Anzahl
der von Hartz IV-Beziehern bewohnten Wohnungen der Wohnstadt und deren
Wohnungsgröße bekannt.

[http://www.fulda.de/uploads/media/Anfrage_LINKE_Sozialer_Wohnungsbau.pdf Originalantwort auf der Homepage der Stadt Fulda]

[[Kategorie: Wohnen]]
[[Kategorie: Stadtverordnetenversammlung Februar 2012]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.72.207 — Fri, 16 Mar 2012 22:14:59 GMT

94.219.72.207: + HFA Themen

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

94.219.72.207 — Tue, 13 Mar 2012 21:02:31 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

Walter Arnold

94.219.72.207 — Fri, 09 Mar 2012 23:01:44 GMT

94.219.72.207: aktualisiert

'''Walter Arnold''' (* 13. August 1949 in Marbach) ist ein hessischer Politiker CDU und war von Februar 2004 bis 30. Januar 2009 Finanzstaatssekretär in der hessischen Landesregierung.

Bis Ende Mai 2008 vertrat er den erkrankten Finanzminister Weimar [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?sid=6211ced11e492b5c37eac18a756670f0&em_cnt=1315457]. Die Frankfurter Rundschau schrieb: ''Das Finanzministerium gilt als Schlüsselressort in der schwierigen Abstimmung zwischen Parlament und geschäftsführender Landesregierung.'' [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?sid=6211ced11e492b5c37eac18a756670f0&em_cnt=1315457]

[[Bild:Arnoldmolkerei.jpg|right]]

== Leben ==

Nach einem Studium der Elektrotechnik 1978 bis 1983 (Abschluss: Dipl-Ing.) folgte eine Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TH Darmstadt und 1985 eine Promotion zum Dr.Ing. im der Fachrichtung Maschinenbau. Beruflich war Arnold als Mitglied der Geschäftsleitung der [[Müll|Zement- und Kalkwerke Otterbein]] in Großenlüder tätig.

Arnold ist verheiratet und hat 3 Kinder. Er ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung KDStV [[KDStV-Adolphiana|Adolphiana]] zu Fulda.

== Politik ==
===Ämter===
Arnold ist

* Vorsitzender des CDU Ortsverbandes
* des CDU Kreisverbandes Fulda sowie des
* CDU Bezirksverbandes Osthessen.

Seit 2001 ist Arnold Mitglied des [[Kreistag]]s Fulda und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Weiterhin ist Arnold
* Landesvorsitzender Hessen der Mittelstandsvereinigung der CDU.

Seit dem 7. April 1999 war Arnold Mitglied des hessischen Landtags. In der Fraktion war er umweltpolitischer Sprecher.

Ab dem 3. Februar 2004 war Arnold Finanzstaatssekretär der Regierung Roland Koch.

Er war der Direktkandidat der CDU zu den [[Landtagswahl 2008|hessischen Landtagswahlen 2008]] im Wahlkreis Fulda I



Am 8. Februar 2008 lies sich Arnold von seinem Amt als Staatssekretär beurlauben. "Ich habe mich für die Annahme des Mandats entschieden und werde infolge des Abgeordnetengesetzes als Beamter des Landes Hessen wegen der Unvereinbarkeit von Mandat und Amt mit gleicher Wirkung beurlaubt" [http://www.morgenweb.de/service/archiv/artikel/642161375.html]

Seine Zweitwohnung in Wiesbaden habe er bereits gekündigt schreibt die FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,424046]. Hier nimmt er auch Stellung bezüglich der Weiterführung seiner Aufsichtsratsmandate:
„Gerade in der Frankfurter Uniklinik, in der ich als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender gemeinsam mit Udo Corts den Masterplan zum groß angelegten Umbau entscheidend voran getragen habe, wäre eine Fortsetzung der Arbeit zielführend“.

Weitere Artikel zu den Auflösungserscheinungen der Hessischen Landesregierung hier:
* ''Financial Times Deutschland'' Roland Kochs Regierung zerfällt [http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/317188.html]

Doch bereits am 18.3.08 meldet die FAZ [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EE5940CC3508B4B84803B5129A6376766~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed], dass Arnold sich doch entschieden habe ins Finanzministerium zurückzukehren. In der Online Ausgabe ist diese Information inzwischen nicht mehr zu finden der Gießener Anzeige nahm die Meldung jedoch ebenfalls auf [http://www.giessener-anzeiger.de/sixcms/detail.php?id=3540990&template=d_artikel_import&_adtag=nationalnews&_zeitungstitel=1133842&_dpa=brennpunkte]

Er legte sein gerade angenommenes Mandat nieder, es rückte [[Margarete Ziegler-Raschdorf]] für sein Mandat nach.

Am 17. April äußerste sich Arnold anläßlich der Veröffentlichung des Haushaltsabschlusses 2007:

"''Wir müssen alle gemeinsam weiter darauf hinarbeiten, möglichst schnell einen Haushalt, der ohne neue Schulden auskommt, vorlegen zu können. Dieses Ziel zu erreichen, wird angesichts fragiler wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und der noch nicht abschließend zu beurteilenden Folgen der Bankenkrise ohnehin schon schwierig genug... ''"

"''Die Risiken, die insbesondere aus der internationalen Finanzkrise und den abgesenkten Wachstumsprognosen resultieren, sind uns bekannt. Daher muss Hessen in der Haushaltspolitik strikt Kurs halten.''"

* Staatssekretär Arnold mahnt Ausgabendisziplin an [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=2577]

----

==Sonstige Posten==
[[Bild:Arnoldarmut.jpg|right]]
* Vorsitz Aufsichtsrat KNE - Kassel-Naumburger Eisenbahn AG [http://www.kassel.de/cms01/verwaltung/konzern/beteiligungen/naumburger_eisenbahn/index.html]
* Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Frankfurter Uniklinik (gemeinsam mit Udo Corts)
* Aufsichtsrat [[Sozialer Wohnungsbau|Nassauische Heimstätte]] (Vorsitz: [[Alois Rhiel]])
* Aufsichtsrat RMV Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
* Kuratoriumsmitglied Stiftung Kloster Eberbach (Repräsentation der hessischen Landesregierung) [http://de.wikipedia.org/wiki/Kloster_Eberbach#Stiftungsfinanzierung]
* Im sieben köpfigen Stiftungsvorstand "Stiftung William G. Kerckhoff Herz- und Rheumazentrum Bad Nauheim" [http://www.kerckhoff-klinik.de/informationen/allgemein/traeger_und_toechter/index.php]
* Kuratoriumsmitglied (Aufsicht) Behring Röntgen Stiftung [http://www.br-stiftung.de/] Gießen/Marburg
* Leitung Beirat PPP Kompetenzzentrum Hessen [http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=6f32a22fd1621c15c59ffae094e5e1bf]
* Stiftungsrat Point Alpha Stiftung

===Projekte===
*Beteiligt an dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken (d.h Klinikprivatisierungen Gießen Marburg) [http://www.sarah-sorge.de/cms/default/dokbin/93/93239.protokoll_des_wka_vom_18_11_05.pdf]

*Arnold tritt als Redner bei der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]], einer von Unternehmerverbänden zur Beeinflussung von Stimmungen in der Gesellschaft gegründeten Gesellschaft.

*Als Finanzstaatsekretär war es mit den [[Public Private Partnership|PPP Projekten]] des Landes befaßt. Er ist die Person, die für die Verscherbelung von Landesimmobilien an private Investoren steht.

===Presse===
* 29.01.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1177287 KAB: Sonntagskultur wird dem Kommerz geopfert - Kritik an MdL Dr. Walter ARNOLD] siehe auch [[Verkaufsoffener Sonntag]]
* 05.01.2008 "Steuergelder werden verschwendet" Landesimmobilien in Wiesbaden [http://www.allgemeine-zeitung.de/rhein-main/objekt.php3?artikel_id=3112269]
* Staatssekretär Arnold mahnt Ausgabendisziplin an [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=2577]
* 15.04.08 CDU-Kreisparteitag: ein wenig "Wunden lecken", aber jetzt "der Blick nach vorne" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1148734]
* 17.4.08 Landesfinanzen Hessen hat 2007 weniger Schulden angehäuft als geplant [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~E25B0118BB50E47F4B907811970F9B404~ATpl~Ecommon~Scontent.html]

== Weblinks ==

* [http://www.cdu-kreisverband-fulda.de/content/view/52/88/ Arnold auf der Seite der CDU Fulda]
* Wichtiger Artikel von Hans-Georg Bodien - Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU), ein Privatisierungseldorado [http://www.meinepolitik.de/unsersta.htm]
* Public Private Partnership im [http://www.de.wikipedia.org/wiki/Public_Private_Partnership Wikipedia]
* Public Private Partnership: [http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=339f074bc65abaac369e1bc7f89abd9e Hessen]
* Public Private Partnership: [http://www.unterrichtsgarantieplus.hessen.de/irj/HStK_Internet?cid=a82320cbd09685266cc18e4a23877e68 Realisierung ]
* Public Private Partnership [http://www.ppp-bund.de '''TaskForce''']
* Public Private Partnership [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=6913&Itemid=242 im hessischen Straßenbau:] PPP als Lösung für Fernstraße Olpe-Hattenbach:"Der Neubau von Autobahnen in der Bundesrepublik wird in naher Zukunft kaum noch aus allgemeinen Steuermitteln möglich sein. Künftig werden nutzerfinanzierte Modelle mehr und mehr zur Regel werden.", "Lieber eine Fernverbindung mit fünf Euro Entgelt vom Nutzer, als lange Fahrten auf verstopften Landstraßen mit Stress und hohem Spritverbrauch"
[[Bild:Arnoldauto.jpg|left]]
* [http://www.anstageslicht.de/index.php?M_STORY_ID=613 Arnolds Verstrickungen in die Steuerfahneraffaire, die zu einem Untersuchungsausschuss führte]
[[Kategorie:Privatisierung|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:Wirtschaft|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:PPP|Arnold, Walter]]

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
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Dieser Artikel basiert in Teilen auf dem Artikel [http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Arnold] aus der freien Enzyklopädie [http://de.wikipedia.org/ Wikipedia] und steht unter der [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=FuldaWiki:Lizenzbestimmungen GNU-Lizenz für freie Dokumentation]. In der Wikipedia ist eine [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Walter_Arnold&action=history Liste der Autoren] verfügbar.
|}

[[Kategorie:Personen|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:Politiker|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:CDU|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:Landtagswahl 2008]]

Walter Arnold

94.219.72.207 — Fri, 09 Mar 2012 22:54:24 GMT

94.219.72.207: /* Weblinks */ Steuerfahneraffaire

'''Walter Arnold''' (* 13. August 1949 in Marbach) ist ein hessischer Politiker CDU und ist Finanzstaatssekretär in der hessischen Landesregierung.
Bis Ende Mai 2008 vertrat er den erkrankten Finanzminister Weimar [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?sid=6211ced11e492b5c37eac18a756670f0&em_cnt=1315457]. Die Frankfurter Rundschau schrieb: ''Das Finanzministerium gilt als Schlüsselressort in der schwierigen Abstimmung zwischen Parlament und geschäftsführender Landesregierung.'' [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?sid=6211ced11e492b5c37eac18a756670f0&em_cnt=1315457]

[[Bild:Arnoldmolkerei.jpg|right]]

== Leben ==

Nach einem Studium der Elektrotechnik 1978 bis 1983 (Abschluss: Dipl-Ing.) folgte eine Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TH Darmstadt und 1985 eine Promotion zum Dr.Ing. im der Fachrichtung Maschinenbau. Beruflich war Arnold als Mitglied der Geschäftsleitung der [[Müll|Zement- und Kalkwerke Otterbein]] in Großenlüder tätig.

Arnold ist verheiratet und hat 3 Kinder. Er ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung KDStV [[KDStV-Adolphiana|Adolphiana]] zu Fulda.

== Politik ==
===Ämter===
Arnold ist

* Vorsitzender des CDU Ortsverbandes
* des CDU Kreisverbandes Fulda sowie des
* CDU Bezirksverbandes Osthessen.

Seit 2001 ist Arnold Mitglied des [[Kreistag]]s Fulda und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Weiterhin ist Arnold
* Landesvorsitzender Hessen der Mittelstandsvereinigung der CDU.

Seit dem 7. April 1999 war Arnold Mitglied des hessischen Landtags. In der Fraktion war er umweltpolitischer Sprecher.

Ab dem 3. Februar 2004 war Arnold Finanzstaatssekretär der Regierung Roland Koch.

Er war der Direktkandidat der CDU zu den [[Landtagswahl 2008|hessischen Landtagswahlen 2008]] im Wahlkreis Fulda I



Am 8. Februar 2008 lies sich Arnold von seinem Amt als Staatssekretär beurlauben. "Ich habe mich für die Annahme des Mandats entschieden und werde infolge des Abgeordnetengesetzes als Beamter des Landes Hessen wegen der Unvereinbarkeit von Mandat und Amt mit gleicher Wirkung beurlaubt" [http://www.morgenweb.de/service/archiv/artikel/642161375.html]

Seine Zweitwohnung in Wiesbaden habe er bereits gekündigt schreibt die FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,424046]. Hier nimmt er auch Stellung bezüglich der Weiterführung seiner Aufsichtsratsmandate:
„Gerade in der Frankfurter Uniklinik, in der ich als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender gemeinsam mit Udo Corts den Masterplan zum groß angelegten Umbau entscheidend voran getragen habe, wäre eine Fortsetzung der Arbeit zielführend“.

Weitere Artikel zu den Auflösungserscheinungen der Hessischen Landesregierung hier:
* ''Financial Times Deutschland'' Roland Kochs Regierung zerfällt [http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/317188.html]

Doch bereits am 18.3.08 meldet die FAZ [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~EE5940CC3508B4B84803B5129A6376766~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed], dass Arnold sich doch entschieden habe ins Finanzministerium zurückzukehren. In der Online Ausgabe ist diese Information inzwischen nicht mehr zu finden der Gießener Anzeige nahm die Meldung jedoch ebenfalls auf [http://www.giessener-anzeiger.de/sixcms/detail.php?id=3540990&template=d_artikel_import&_adtag=nationalnews&_zeitungstitel=1133842&_dpa=brennpunkte]

Er legte sein gerade angenommenes Mandat nieder, es rückte [[Margarete Ziegler-Raschdorf]] für sein Mandat nach.

Am 17. April äußerste sich Arnold anläßlich der Veröffentlichung des Haushaltsabschlusses 2007:

"''Wir müssen alle gemeinsam weiter darauf hinarbeiten, möglichst schnell einen Haushalt, der ohne neue Schulden auskommt, vorlegen zu können. Dieses Ziel zu erreichen, wird angesichts fragiler wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und der noch nicht abschließend zu beurteilenden Folgen der Bankenkrise ohnehin schon schwierig genug... ''"

"''Die Risiken, die insbesondere aus der internationalen Finanzkrise und den abgesenkten Wachstumsprognosen resultieren, sind uns bekannt. Daher muss Hessen in der Haushaltspolitik strikt Kurs halten.''"

* Staatssekretär Arnold mahnt Ausgabendisziplin an [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=2577]

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==Sonstige Posten==
[[Bild:Arnoldarmut.jpg|right]]
* Vorsitz Aufsichtsrat KNE - Kassel-Naumburger Eisenbahn AG [http://www.kassel.de/cms01/verwaltung/konzern/beteiligungen/naumburger_eisenbahn/index.html]
* Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Frankfurter Uniklinik (gemeinsam mit Udo Corts)
* Aufsichtsrat [[Sozialer Wohnungsbau|Nassauische Heimstätte]] (Vorsitz: [[Alois Rhiel]])
* Aufsichtsrat RMV Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
* Kuratoriumsmitglied Stiftung Kloster Eberbach (Repräsentation der hessischen Landesregierung) [http://de.wikipedia.org/wiki/Kloster_Eberbach#Stiftungsfinanzierung]
* Im sieben köpfigen Stiftungsvorstand "Stiftung William G. Kerckhoff Herz- und Rheumazentrum Bad Nauheim" [http://www.kerckhoff-klinik.de/informationen/allgemein/traeger_und_toechter/index.php]
* Kuratoriumsmitglied (Aufsicht) Behring Röntgen Stiftung [http://www.br-stiftung.de/] Gießen/Marburg
* Leitung Beirat PPP Kompetenzzentrum Hessen [http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=6f32a22fd1621c15c59ffae094e5e1bf]
* Stiftungsrat Point Alpha Stiftung

===Projekte===
*Beteiligt an dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken (d.h Klinikprivatisierungen Gießen Marburg) [http://www.sarah-sorge.de/cms/default/dokbin/93/93239.protokoll_des_wka_vom_18_11_05.pdf]

*Arnold tritt als Redner bei der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]], einer von Unternehmerverbänden zur Beeinflussung von Stimmungen in der Gesellschaft gegründeten Gesellschaft.

*Als Finanzstaatsekretär war es mit den [[Public Private Partnership|PPP Projekten]] des Landes befaßt. Er ist die Person, die für die Verscherbelung von Landesimmobilien an private Investoren steht.

===Presse===
* 29.01.10 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1177287 KAB: Sonntagskultur wird dem Kommerz geopfert - Kritik an MdL Dr. Walter ARNOLD] siehe auch [[Verkaufsoffener Sonntag]]
* 05.01.2008 "Steuergelder werden verschwendet" Landesimmobilien in Wiesbaden [http://www.allgemeine-zeitung.de/rhein-main/objekt.php3?artikel_id=3112269]
* Staatssekretär Arnold mahnt Ausgabendisziplin an [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=2577]
* 15.04.08 CDU-Kreisparteitag: ein wenig "Wunden lecken", aber jetzt "der Blick nach vorne" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1148734]
* 17.4.08 Landesfinanzen Hessen hat 2007 weniger Schulden angehäuft als geplant [http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/Doc~E25B0118BB50E47F4B907811970F9B404~ATpl~Ecommon~Scontent.html]

== Weblinks ==

* [http://www.cdu-kreisverband-fulda.de/content/view/52/88/ Arnold auf der Seite der CDU Fulda]
* Wichtiger Artikel von Hans-Georg Bodien - Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU), ein Privatisierungseldorado [http://www.meinepolitik.de/unsersta.htm]
* Public Private Partnership im [http://www.de.wikipedia.org/wiki/Public_Private_Partnership Wikipedia]
* Public Private Partnership: [http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=339f074bc65abaac369e1bc7f89abd9e Hessen]
* Public Private Partnership: [http://www.unterrichtsgarantieplus.hessen.de/irj/HStK_Internet?cid=a82320cbd09685266cc18e4a23877e68 Realisierung ]
* Public Private Partnership [http://www.ppp-bund.de '''TaskForce''']
* Public Private Partnership [http://www.paderzeitung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=6913&Itemid=242 im hessischen Straßenbau:] PPP als Lösung für Fernstraße Olpe-Hattenbach:"Der Neubau von Autobahnen in der Bundesrepublik wird in naher Zukunft kaum noch aus allgemeinen Steuermitteln möglich sein. Künftig werden nutzerfinanzierte Modelle mehr und mehr zur Regel werden.", "Lieber eine Fernverbindung mit fünf Euro Entgelt vom Nutzer, als lange Fahrten auf verstopften Landstraßen mit Stress und hohem Spritverbrauch"
[[Bild:Arnoldauto.jpg|left]]
* [http://www.anstageslicht.de/index.php?M_STORY_ID=613 Arnolds Verstrickungen in die Steuerfahneraffaire, die zu einem Untersuchungsausschuss führte]
[[Kategorie:Privatisierung|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:Wirtschaft|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:PPP|Arnold, Walter]]

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Dieser Artikel basiert in Teilen auf dem Artikel [http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Arnold] aus der freien Enzyklopädie [http://de.wikipedia.org/ Wikipedia] und steht unter der [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=FuldaWiki:Lizenzbestimmungen GNU-Lizenz für freie Dokumentation]. In der Wikipedia ist eine [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Walter_Arnold&action=history Liste der Autoren] verfügbar.
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[[Kategorie:Personen|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:Politiker|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:CDU|Arnold, Walter]]
[[Kategorie:Landtagswahl 2008]]

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94.219.72.207 — Fri, 09 Mar 2012 19:28:04 GMT

94.219.72.207: Fukushima

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2012</div>
{|cellpadding=10
| http://www.nachhaltig-links.de/images/stories/fukushima%20mahnt_160x120.gif
| Aktive aus Fulda fahren am Sonntag 11. März mit dem Wochenendticket nach Hannover zu einer der 6 Grosskundgebungen in Deutschland. Wer mit möchte kommt im 8.00 Uhr morgens an den Fuldaer Bahnhof. Siehe auch http://www.ausgestrahlt.de
Am Montag findet zur gewohnten Zeit die Mahnwache, statt, die seit dem 11. März 2011 Woche für Woche stattfindet: wir sind im unteren Bereich der Bahnhofstraße. Wir gedenken der Opfer des Erdbebens und der verstrahlten Menschen in Japan.
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2012</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau?}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012|Stadtverordnetenversammlung: Linke.Offene Liste fragt nach den Auswirkungen für Fuldaer Mieter beim möglichen Verkauf von Wohnungsbaugesellschaften]]
|}
----

{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''
Im Mai 2011, nach den erneuten Vorfällen im Klinikum Fulda beantragte Die Linke. Offene Liste einen Akteneinsichtsausschuss. Wir stellten Fragen nach möglichen Privatisierungsabsichten. Jetzt 9 Monate später fand ein "Akteneinsichtsausschüsschen" nach Gusto der CDU statt. [[Klinikum Fulda|Mehr hier]]
|}
----
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2012</div>
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi mini.jpg|Breite=150px||Link=Achse des Friedens}}
| '''Fuldaer Bischof Algermissen, Präsident von Pax Christi''':
zur Verlängerung des Afghanistanmandats: pax christi rät "den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur Beendigung dieses Krieges. Das vorliegende Mandat ist aus der Perspektive der katholischen Friedensbewegung pax christi nicht zustimmungsfähig, weil es die Fortsetzung der Kämpfe statt ihre Beendigung bedeutet. Schaffen Sie dagegen die Bedingungen für einen zivilen Wiederaufbau des Landes" [[Raus aus Afghanistan! Sofort!#Aufruf des Fuldaer Bischofs Algermissen 2011|Zur Pressemitteilung des Bischofs]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fastnacht ob mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=}}
| '''Selbstbedienung'''
Sparkurs hin oder her, die Mehrheit der Stadtverordneten lässt sich ihre Freikarten zum "Ball der Stadt Fulda" nicht nehmen (CDU,CWE, FDP). Während die Kleinkinder und Eltern wegen 2400 Euro Einsparung im August der letzten zwei Jahre auf die Freuden des Wasserspielplatz verzichten mussten, werden für die Freikarten zum Ball der Stadt Fulda 3600 Euro aus der Stadtkasse aufgewendet.
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stuttgart21klein.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
| '''Bahn: In Stuttgart wird auch Osthessens Zukunft abgerissen'''
Die (Mehr)Kosten für S21 sind ein Bremsklotz für den dringend erforderlichen Ausbau vielerorts. Und jetzt ist nachgewiesen, dass mit Stuttgart 21 faktisch ein Rückbau der Eisenbahninfrastruktur des Bundes geplant ist.

Im Streckenabschnitt Fulda-Frankfurt wird der Schienenengpass noch viele Jahre weiter bestehen – zu Lasten all der vielen Bahnreisenden in andauernd verspäteten Zügen. [[Schwabenstreich Osthessen|Neue Infos aus der aktuellen taz Beilage]]
|}
----
{|cellpadding=30 vspace=30
| <div style="font-size:300%;color:red;vspace=30;">Zitat des
<br /> <br /> Tages'''</div>
| Wer wünschte sich beim Neujahrsempfang des Bischofs „gute Partnerschaft zum Wohle der uns anvertrauten Menschen“?
<small>
<qpoll id=Anvertraute Menschen showresults perrow=1>
{
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| Altenheimdirektor der Caritas | OB [[Gerhard Möller]] | Kindergartendirektor der Stadt Fulda |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}
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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fluglaerm.png|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Bundestagspetitionen}}
| '''Fluglärmgegner machen mobil!'''

Durch neue Start- und Landebahnen und eine Verlegung der Flugrouten am Flughafen Frankfurt/Main liegt halb Hessen unter einem Fluglärmteppich.
Auch in Osthessen sind wir nun betroffen. [[Bundestagspetitionen|Aus Offenbach kommt eine Petition an den Deutschen Bundestag]]
|}
----
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember</div>
{|cellpadding=10
|http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif
| '''Weihnachtsgeld für Senioren'''
Stell Dir vor, Du bekommst nur noch 98 Euro monatlich für Deinen persönlichen Bedarf! Das ist Realität für über 200 alte Menschen in den Fuldaer Seniorenheimen. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Daher beantragten wir aus den Gewerbesteuerüberschüssen ein "Weihnachtsgeld für Senioren".]]
|}
----
{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Wohnstadtmini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Sozialer Wohnungsbau?}}
| [[Sozialer Wohnungsbau|Aktuell: Land will Anteile an Wohnungsbaugesellschaft verkaufen]]
Im Koalitionsvertrag 2009 von CDU/FDP in Hessen wurde die Veräußerung von Wohnungsbaugesellschaften festgeschrieben. Nun wird es ernst. In der Region Fulda sind 5000 Wohnungen betroffen.
|}
----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011|Der Haushalt der Stadt Fulda wurde verabschiedet, welche Stellung bezieht "Die LINKE.Offene Liste" dazu?]] Wie wird das Geld ausgegeben, was ist geplant
|}
----
{|cellpadding=10
|[[Datei:Pflege_mini.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel| 2010 wurden die Seniorenmittel (z.B. für Seniorenfahrten) um 15% gekürzt. Wir beantragten angesichts der guten Finanzlage der Stadt, die damals erfolgten Kürzungen zurückzunehmen. Die CDU lehnte den Antrag ab, die anderen "Oppositionsparteien" enthielten sich]]
|}
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadt mini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Wem gehört die Stadt?}}
|| '''Groß-Investoren bestimmen Fuldas Stadtbild'''
[[Wem gehört die Stadt?|Wem gehört eigentlich was?]]
|}
----
{|cellpadding=10
||http://www.menuemix.de/img/caterers/934/thumb/4c7cd45d-2024-4cb0-920a-6f0ad412c57e.gif
|| '''Eine Fuldaer Kult Kneipe soll weichen'''
Unbeschreibliche Protestaktionen angekündigt! Weiter siehe [[Sonne]]
|}
----
{|cellpadding=10
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Kaliabwässer in Werra, Weser und Nordsee?'''
Derzeit findet der nichtöffentliche Erörterungstermin zum Bau einer Abwasserpipeline von Neuhof an die Werra statt. Als Privatperson hatte die heutige Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" im Jahr 2010 Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Einwendung und Begründung, warum dies keine nachhaltige Lösung darstellt findet sich hier:
[[Kaliabbau: Pipeline Neuhof-Werra|hier mehr]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Antifa mini.jpg|Breite=200px|Link=:Naziaufmarsch}}
| [[Naziaufmarsch|'''Mord durch Nazis auch in Fulda''']]
Im August 2001 wurde in der Fuldaer Florengasse eine 54 jährige Ladenbesitzerin ermordet. Die Fuldaer Zeitung berichtete damals: "Für eine Verbindung zur rechten Szene gebe es nach den bisherigen Ermittlungen keine Anhaltspunkte." Doch die Wahrheit sieht anders aus [[Naziaufmarsch|weiter]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]]
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| http://fulda-meiningen.de/_p-upl/BI_Logo_NEU_05_12_07.gif
| [[Strassenbaupetition zur B87n|Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

'''Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. [[Klinikum Fulda|Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Haushalt 2012''']]
In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.
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|{{#widget:Facebook Like Box|profile=http://www.facebook.com/OccupyDE|width=300|high=200}}
|'''#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies'''
Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr [[Wilmington|findet es hier]] Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ezb mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Globalchange}}
|'''[[Globalchange|Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
|[[Landesgartenschau 2018]]

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
| ''''''
[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
| ''''''
[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Bestattungskosten'''
Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
| '''Landratswahl'''
[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''

Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
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<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es

{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
Der/die ist es
</qpoll>
</small>
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Rausschmiss erster Klasse'''

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>

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|<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
|-
| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
|}
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''

Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
|}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
[[Portal Kali|hier mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
|}
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
|}

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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]

|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
Fotos - Ereignisse - Presse
|}

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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]

|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
|}

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
{|
|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
|}

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{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
{|
|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
|-
| <gallery>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
</gallery>
'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
|
|}
{|
|
<gallery>
Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
</gallery>
'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
|
|}

'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
|
11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]

14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]

|}
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}

|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
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{| cellpadding=10
|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]

|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
| Was das Fuldaer Jugendamt so plant: [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''
Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''
Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''

Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>

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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
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94.219.72.207 — Fri, 09 Mar 2012 19:17:49 GMT

94.219.72.207: +Bild

'''Bis 23.3.2012 Ausstellung Publikationen Georg Büchners 9.30 - 17 Uhr, Landesbibliothek'''

'''Samstag 10. März 2012'''
* 14:30 Uhr bis 15:00 Uhr Neuhof, Neuhof Gemeindezentrum, in der Hanauer Straße 4, Kundgebung [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n|Bürgerintiative gegen den Bau der B87n durchs Biosphärenreservat]]. Ab 15 Uhr Bürgergespräch mit Volker Bouffier. Auch Fluglärmgegner aus dem Kinzigtal haben sich angekündigt.

'''Sonntag 11. März 2012'''
http://www.nachhaltig-links.de/images/stories/fukushima%20mahnt_160x120.gif
* 8.00 Uhr Treffpunkt Bahnhofsvorplatz Fulda, Fahrt zu einer der 6 Großdemos in Deutschland "Fukushima mahnt". Wir fahren mit Wochenendticket 40 Euro nach Hannover. Siehe auch http://www.ausgestrahlt.de

'''Montag 12.3.2012'''
* 18.00 Uhr - 18.30 Uhr Fußgängerbereich untere Bahnhofstraße Mahnwache "[[Atomkraft|Atomausstieg]] jetzt" Gedenken 1 Jahr Fukushima

'''Dienstag 13.03.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Montag 19.03.2012'''
* 18:00 Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''Mittwoch 21.3.2012'''
*19.30 Uhr "Der arabische Frühling", Veranstaltung [[attac]] Fulda

'''Donnerstag 22.03.2012'''
* 18:00 [[Umweltausschuss]] Stadtschloss

'''Montag 26.03.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Marmorsaal [[Stadtverordnetenversammlung März 2012]]

'''Montag 2.4.2012'''
* 20:30 Uhr, Museumscafé, Winterzeitkino: "Im Weltraum gibt es keine Gefühle", Veranstaltung in Kooperation mit dem Antoniusheim Fulda

'''Samstag 14.4.2012'''
* Orangerie Fulda, Hagen Rether

'''Montag 16.4.2012'''
* 19:00 Uhr, Schlosstheater Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]]: Dr. Michael Flügel, München zu Quantenphysik des Lebens - Modelle des Bewusstseins, Vorverkauf der Karten ab Do. 1.3.12 im Bürgerbüro, Fulda

'''Samstag, 28.4.2012'''
* 20:00 bis 23:00, Museumskeller Fulda, Improvisationstheater Kassel

'''Donnerstag 31.5.2012'''
* Joan Baez [http://de.wikipedia.org/wiki/Joan_Baez] in Fulda