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Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:58:44 GMT

Sommergruen: /* Schlachthof Fulda GmbH */

== "Konzern Stadt" ==

[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]

[[Konzern Stadt|'''Lesbarere Version der Grafik hier''']]

'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

__TOC__

==Klinikum==

===Gegenstand des Unternehmens===

Die Gesellschaft sieht ihre Aufgabe darin, in der Region Fulda die Krankenversorgung und Heilbehandlung sicherzustellen, zu optimieren und zu diesem Zweck ein Schwerpunktkrankenhaus der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken zu betreiben. Sie führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Zielsetzung der Gesellschaft ist die Hilfe für körperlich, geistig oder seelisch erkrankte Menschen, die der Heilung, Milderung oder vorbeugenden Abwehr von Gesundheitsschäden dient.

Sie beschränkt ihre Tätigkeit auf die Realisierung des Gesellschaftsgegenstands und wird alle Mittel, die sie erwirtschaftet, für die Förderung ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit einsetzen.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in Abs. 1 genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern.

===Allgemeines===
{|
|Rechtsform:
|Aktiengesellschaft
|-
|Eintragung im Handelsregister:
|Fulda HRB 2294
|-
|Gründung:
|22. Dezember 2003
|}

===Beteiligungsverhältnisse===
(Stand: 31.12.2005)
{|cellspacing="21"
|Beteiligt
|Anteil am Grundkapital
|Anteil in %
|-
|Stadt Fulda
|5.000.000 EURO
|100%
|}

===Organe der Gesellschaft===

* Hauptversammlung

* Aufsichtsrat

* Vorstand

====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

==Kommentar==
'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

====Aufsichtsrat:====
(Stand: 01.07.2006)

* '''Vorsitzender''' [[Gerhard Möller]], [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* '''Stellv. Vorsitzender''' Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]] der Stadt Fulda

*''' Mitglieder'''
:Reinhold Schäfer, Stadtrat der Stadt Fulda
:Hans-Dieter Alt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stadtverordneter der Stadt Fulda
:[[Rainer Götz]], Quality Manager
:Prof. Dr. med. Reiner Dölp, Arzt (ehemaliger Medizinischer Vorstand)
:Josef Weber, Krankenpfleger
:Dr. Reinhard Rüttger, Arzt
:Thomas Gerlach, Krankenpfleger

Drei Aufsichtsratmitglieder - [[Oberbürgermeister]], [[Bürgermeister]] und ein weiteres Mitglied - werden von der Aktionärin Stadt Fulda durch den Magistrat entsandt. Drei weitere Mitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Gemäß § 76 BetrVG 1952 analog besteht der Aufsichtsrat zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

====Vorstand:====
* '''Vorsitzender''' Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

* '''Medizinischer Vorstand''' Prof. Dr. med. Robert-Matthias Goerig, (ab 1.1.2005)

====Prokuristen:====
(Stand 01.07.2006)
*Waltraud Bässe, Pflegedirektorin
*Dipl.-Volksw. Stefan Burkard, Kaufmännischer Direktor
*Dipl.-Kfm. Ulrich Meier, Finanzdirektor
*Ralf Schaum, Personaldirektor
*Dipl.-Ing. (FH) Harald Venus, Technischer Direktor

===Beteiligungen der Klinikum Fulda gAG===
{|cellspacing="10"
!|Name
!|Anteil am Kapital in v.H.
!|Kapitalanteil in Euro
|-
|Klinikum Fulda Service GmbH
|100,00
|1.022.583,76
|-
|Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH
|95,00
|95.000,00
|-
|DorfnerClinicCare Fulda GmbH (ab 01.07.2006)
|51,00
|25.500,00
|-
|Psychiatrisches Versorgungszentrum Fulda GmbH
|50,00
|25.000,00
|-
|Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser e. G. (EKK)
|2,18
|30.000,00
|}

Gegenstand des Unternehmens der DorfnerClinicCare Fulda GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung für die Klinikum Fulda gAG. Die Gründung erfolgte zum 01.07.2006.

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Der öffentliche Zweck für die Gesellschaft besteht darin, die Krankenversorgung und Heilbehandlung in der Region Fulda, insbesondere in der Stadt Fulda sicherzustellen.

Mit dem Betreiben des Schwerpunktkrankenhauses wird die Gesellschaft dieser Aufgabe gerecht.

===Geschäftsverlauf===

====Entwicklung der Branche/des Krankenhausmarktes====
Kaum ein Markt ist so reguliert wie das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Zwar steigt die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die Bevölkerung wird älter, die Morbidität nimmt zu; aber auf der anderen Seite existiert keine nachfragegerechte Gegenfinanzierung. Die gesetzlichen Krankenversicherungen finanzieren sich fast ausschließlich über die Lohnquote, so dass kein Zusammenhang zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen existiert.

In diesem eng reglementierten und überbürokratisierten "Markt" konnte die Klinikum Fulda gAG ihre gesteckten Kursziele erreichen. Das Geschäftsjahr 2005 führt die positive Entwicklung des Vorjahres nahtlos fort. Der geplante Kurs wurde eingehalten, die gesetzten Erwartungen erfüllt.

Als Haus der höchsten Versorgungsstufe, mit fast universitärem Leistungsangebot, ist das Klinikum im Versorgungsgebiet Fulda - Hersfeld Marktführer.

====Entwicklung der Patientenversorgung====
Im Geschäftsjahr 2005 wurde eine selbständige, nicht bettenführende Fachabteilung Sport- und Schulterchirurgie gegründet, die vom ersten Tag an eine ernorme Nachfrage zu verzeichnen hat.

Im Bereich der onkologischen Erkrankungen war die Weiterentwicklung des Interdisziplinären Tumorzentrums zur selbständigen Tumorklinik als eigene bettenführende Fachabteilung nur folgerichtig.

Um auf dem Gebiet der Geburtshilfe neue Angebote machen zu können, wurde in Kooperation mit niedergelassenen Hebammen, zusätzlich zu dem hauptamtlichen Hebammensystem, ein Beleghebammenangebot eingeführt.

Insgesamt ist die Patientenversorgung mit rund 36.500 stationären und rund 70.000 ambulanten Patienten nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ ungebrochen auf Höchstniveau.

====Bauliche und andere Investitionen====
Die Planungen für das neue Rettungszentrum mit Hubschrauberhangar wurden fertig gestellt. Mit der Inbetriebnahme wird in 2006 gerechnet. Dadurch wird der notwendige Bauplatz für weitere investive Maßnahmen (Mutter-Kind-Zentrum) geschaffen, die ebenfalls projektiert sind. Für diese Investition stehen überwiegend Fördermittel des Landes zur Verfügung.

====Entwicklung der Erträge====
Die ambulanten und stationären Leistungszahlen sind gestiegen. Die Erträge des Klinikums aus ambulanter und stationärer sowie sonstiger Tätigkeit konnten gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt ist eine Steigerung der Erträge um 5,5 Mio. EUR auf 154,5 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung um 3,7 % hat ihre Ursache in zugenommenen Krankenhauserlösen aus ambulanter und stationärer Tätigkeit und aus der erfolgten Integration des Seniorenzentrums Heilig Geist. Ebenso konnten die sonstigen betrieblichen Erträge forciert werden.

====Liquidität====
Trotz zunehmender Prüfungsaktivitäten, insbesondere der gesetzlichen Krankenkassen, konnte die Liquidität des Unternehmens weiter verbessert werden. Hierzu trugen schnelle Fallabrechnungen mit speziell geschultem Personal und ein straffes Forderungsmanagement maßgeblich bei.

====Personal- und Sachkosten====
Die Löhne und Gehälter stiegen um nahezu 5,7 Mio. EUR (6,4 %), was auf mehrere Ursachen zurückzuführen ist. Zum Einen erfolgte die tarifvertraglich zugesicherte erfolgsabhängige Sonderzuwendung, die in diesem Jahr auf Grund des sehr guten Vorjahresergebnisses mit 2,6 Mio. EUR zum Tragen kam. Zum Anderen wurden durch die bundesweite Abschaffung des "Arztes im Praktikum" auf einen Schlag auszubildende Ärzte zu vollbeschäftigten Ärzten mit entsprechenden tariflichen Ansprüchen. Diese Aufwendungen schlugen im Klinikum mit 1,2 Mio. EUR zu Buche, konnten allerdings größtenteils durch gestiegene Krankenhauserlöse refinanziert werden.

Ebenso sind erstmals die Aufwendungen für das Seniorenzentrum Heilig Geist enthalten.

Der Materialaufwand ist um annähernd 3,3 Mio. EUR auf 38,4 Mio. EUR gestiegen. Maßgeblich ist die Zunahme der Zytostatikaherstellung in der Apotheke für den eigenen Verbrauch, aber vor allem auch für die Abgabe an Dritte. Daneben sind leistungsbezogene Steigerungen bei den Implantaten, aber auch gestiegene Energiekosten zu verzeichnen.

Die Einführung eines strukturierten Qualitätsmanagementverfahrens wurde im Berichtsjahr abgeschlossen, einzelne Betriebsteile sind zertifiziert bzw. rezertifiziert worden. Der vorgeschriebene Qualitätsbericht wurde zeitnah übermittelt.

====Beteiligungen====
Im Berichtsjahr hat die Gesellschaft gemeinsam mit der Herz-Jesu-Krankenhaus gGmbH eine Tochtergesellschaft gegründet, an der sie 50 % der Geschäftsanteile hält. In dieser Psychiatrisches Versorgungszentrum gGmbH soll strategisch die psychiatrische Versorgung in Fulda konzentriert werden.

====Risikofrüherkennung====
Das Risikomanagement ist eingeführt worden. In einem Risikomanagementhandbuch wurde die Struktur festgelegt. Auf diesem Wege werden Frühwarnsignale definiert, um bestandsgefährdende Risiken zuverlässig zu erkennen. Eine kontinuierliche Analyse erfolgt insbesondere im Rahmen des Controllings.

====Sonstige wichtige Geschäftsvorfälle====
Im Jahr 2005 konnte zeitnah mit den Sozialleistungsträgern der Abschluss der Entgeltverhandlung und des Hausbasisfallwertes vereinbart werden. Dieser Vertrag bestimmt maßgeblich die stationären Erlöse des Geschäftsjahres.

Ebenso wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Festlegung der Zusammenarbeit mit der HerzJesu-Krankenhaus gGmbH (HJK) und der zukünftigen Investitionsfinanzierung mit dem Land Hessen und dem HJK geschlossen. Hier wurde u. a. die Beteiligung des Landes Hessen an wichtigen Investitionsprojekten geregelt.

Am 15. Juli 2005 wurde die Psychiatrische Versorgungszentrum gGmbH (Stammkapital 50 TEUR) gegründet, an der das Klinikum 50 % der Geschäftsanteile hält.

Zum 01. August 2005 ging der Betrieb des Seniorenzentrums Heilig Geist in Fulda als unselbständiger Betriebsteil in die Klinikum Fulda gAG über.

====Darstellung der Lage====
Der Klinikum Fulda gAG ist es im Geschäftsjahr 2005 gelungen, trotz enger werdender Rahmenbedingungen, einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.205,5 TEUR zu erwirtschaften.

Die Erträge aus ambulanten und stationären Leistungen sowie Nebenleistungen der Hilfs- und Nebenbetriebe konnten kontinuierlich verbessert werden und somit eine Überdeckung der laufenden Personal- und Sachkosten erreicht werden. Die operativen Erträge konnten gesteigert werden.

Das qualitative Leistungsvermögen der Klinikum Fulda gAG ist gut und der Patientenzustrom ungebrochen.

Der Anstieg der Personalkosten ist zum großen Teil auf die Auszahlung der variablen Mitarbeitervergütung zurück zu führen. Die Sachkosten blieben stabil.

====Beurteilung der Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken====
Die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen wird in den nächsten Jahren, schon allein auf Grund der Bevölkerungsentwicklung, weiter zunehmen. Insofern nutzt die Klinikum Fulda gAG ihre Chancen, den stationären Markt weiter qualitativ und quantitativ auszubauen.

Hierzu dienen die Einrichtung neuer spezialisierter medizinischer Fachbereiche in teilverselbständigten Abteilungen sowie die Bildung von interdisziplinären Zentren. Begonnen wird mit der Verselbständigung der Abteilung Gefäßmedizin, die künftig neben der Herz- und Thoraxchirurgie tätig sein wird. Ebenso ist angedacht, den Versorgungsauftrag für psychosomatische Versorgung zu übernehmen.

Immer mehr Leistungen können auch ambulant erbracht werden. Deswegen wird der ambulante Markt, sowohl in eigener Regie, als auch mit Hilfe der Tochtergesellschaft, der Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH, weiter bedient.

Die strategische Anbindung des Seniorenzentrums Heilig Geist stellt eine weitere Chance dar, der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden und als universeller Anbieter von Gesundheitsleistungen in Osthessen die Vorrangstellung auszubauen.

Als Hauptrisiken sind die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen und der öffentlichen Kassen zu verzeichnen, die völlig unabhängig von der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen sind. Dies hat Auswirkungen auf die Frage der künftigen stationären Finanzierung und Entwicklung des landesweiten Basisfallwertes. Hier wird sich zeigen, ob auch weiterhin gute qualitative Angebote bei nivellierten Preisen möglich sind. Gleiches gilt für die restriktiven Elemente in der ambulanten Versorgung, bei denen nicht nur die Vergütung für Engpässe sorgt, sondern auch Marktbeschränkungen, wie Einschränkungen in der ambulanten Ermächtigung, zu Risiken führen können.

Auf der Kostenseite sind als Risiken künftige Kostensteigerungen, allein schon durch die Erhöhung der Umsatzsteuer sowie Tarifsteigerungen, vor allem im ärztlichen Dienst, zu nennen.

Unwägbarkeiten und kurzfristige Leistungsausfälle können auch durch die anstehende OP-Modernisierung entstehen.

Für das Jahr 2006 ist der landesweite Basisfallwert für Hessen deutlich angehoben worden, so dass hier kein kurzfristiges Risiko erkennbar ist.

'''Übersicht über Daten zur Geschäftsentwicklung'''

{|cellspacing="10"
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Bilanzvolumen
|96.336.557,85 E
|93.429.502,65 E
|-
|Eigenkapital
|25.650.801,80 E
|22.371.700,61 E
|-
|Verbindlichkeiten
|33.316.160,89 E
|37.342.342,67 E
|-
|Jahresüberschuss
|3.205.540,69 E
|3.551.802,51 E
|-
|Erlöse aus dem Krankenhausbetrieb
|136.235.624,34 E
|134.874.503,62 E
|-
|Vollstationäre Fälle
|36.426
|34.630
|-
|Teilstationäre Fälle
|413
|367
|-
|Behandlungstage
|289.838
|286.595
|-
|Durchschnittliche Verweildauer
in Tagen
|7,68
|8,03
|-
|Nutzungsgrad in
|87,77
|86,55
|-
|Anzahl Beschäftigte
|2.586
|2.520
|-
|Besetzte Stellen
|1.760,92
|1,737,04

|}

====Kennzahlen des Unternehmens:====
{|border="1"
!Ertragslage
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Eigenkapitalrendite
|(Jahresüberschuss x 100 Eigenkapital)
|12,50%
|15,88%
|-
|EBIT (=Earnings Before Interest and Taxes) 
|Jahresüberschuss 
+/-Außerordentliches Ergebnis 
+/- Ertragssteuern 
Zinsaufwendungen = EBIT)
|4.098.389,33 €
|4.160.194,82 €
|-
!Finanzlage
|-
|Cashflow, gesamt 
(= Zahlungswirksame 
Veränderungen des
Finanzmittelbestandes)
|0
|4.644.514,29 E
|21.661.526,52 E
|-
|Finanzmittelbestand am 
Ende der Periode (31.12.)
|0
|26.306.040,81 €
|21 .661.526,52 €
|-
|EBITDA
(= Earnings Before Interest 
Taxes, Depreciation and 
Amortisation)

|EBIT 
+ Abschreibungen 
=EBITDA)
|9.256.961,03 €
|9.259.064,65 €
|-
!Vermögenslage
|-
|Eigenkapitalquote
|(Eigenkapital x 100 
Gesamtkapital)
|26,63%
|23,95%
|}

====Ergebnisverwendung====

Die Klinikum Fulda gAG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (A0).

Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.

====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.

====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
Es wurde eine Erhöhung der Kapitalrücklagen in Höhe von 73.560,50 EURO in 2005 vorgenommen.
Diese resultiert aus der Übernahme der Vermögens- und Schuldwerte des Seniorenzentrums Heilig
Geist am 1.8.2006

====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.

====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.

====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
Die Voraussetzungen liegen vor.

====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====

Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.

Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.

Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.

Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.

==Fuldaer Parkstätten GmbH==
==[[ProCommunitas GmbH]]==

==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH ([[GWV]])==

==Schlachthof Fulda GmbH==
Ergänzung August 2012
Die Stadt Fulda ist zur Zeit neben der [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Tegut Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda] (mit 70,4 Prozent) und der Vieh- und Fleischwarenvermarktung Fulda-Hünfeld (mit ca. 7,4 Prozent) mit 22 Prozent an der Schlachthof Fulda GmbH beteiligt.

In seiner Sitzung vom 20. August 2012 beschließt der [[Magistrat]], die Anteile am Schlachthof zu veräußern. Voraussichtlich wird die Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda (kff) diese Anteile übernehmen und kann damit ihre Beteiligung auf 92,6 Prozent aufstocken. Der Wert der Anteile der Stadt Fulda liegt zwischen 260000 und 300000 Euro. Dem Beschluss muss in der Stadtverordnetenversammlung noch zugestimmt werden. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Stadt-Fulda-veraeussert-Anteile-an-Schlachthof-GmbH;art25,609353 Fuldaer Zeitung ]

==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
==Zweckverband [[Abwasserverband]] Fulda==

==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==

wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt

[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:55:10 GMT

Sommergruen: /* Zweckverband Abwasserverband Fulda */

== "Konzern Stadt" ==

[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]

[[Konzern Stadt|'''Lesbarere Version der Grafik hier''']]

'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

__TOC__

==Klinikum==

===Gegenstand des Unternehmens===

Die Gesellschaft sieht ihre Aufgabe darin, in der Region Fulda die Krankenversorgung und Heilbehandlung sicherzustellen, zu optimieren und zu diesem Zweck ein Schwerpunktkrankenhaus der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken zu betreiben. Sie führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Zielsetzung der Gesellschaft ist die Hilfe für körperlich, geistig oder seelisch erkrankte Menschen, die der Heilung, Milderung oder vorbeugenden Abwehr von Gesundheitsschäden dient.

Sie beschränkt ihre Tätigkeit auf die Realisierung des Gesellschaftsgegenstands und wird alle Mittel, die sie erwirtschaftet, für die Förderung ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit einsetzen.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in Abs. 1 genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern.

===Allgemeines===
{|
|Rechtsform:
|Aktiengesellschaft
|-
|Eintragung im Handelsregister:
|Fulda HRB 2294
|-
|Gründung:
|22. Dezember 2003
|}

===Beteiligungsverhältnisse===
(Stand: 31.12.2005)
{|cellspacing="21"
|Beteiligt
|Anteil am Grundkapital
|Anteil in %
|-
|Stadt Fulda
|5.000.000 EURO
|100%
|}

===Organe der Gesellschaft===

* Hauptversammlung

* Aufsichtsrat

* Vorstand

====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

==Kommentar==
'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

====Aufsichtsrat:====
(Stand: 01.07.2006)

* '''Vorsitzender''' [[Gerhard Möller]], [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* '''Stellv. Vorsitzender''' Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]] der Stadt Fulda

*''' Mitglieder'''
:Reinhold Schäfer, Stadtrat der Stadt Fulda
:Hans-Dieter Alt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stadtverordneter der Stadt Fulda
:[[Rainer Götz]], Quality Manager
:Prof. Dr. med. Reiner Dölp, Arzt (ehemaliger Medizinischer Vorstand)
:Josef Weber, Krankenpfleger
:Dr. Reinhard Rüttger, Arzt
:Thomas Gerlach, Krankenpfleger

Drei Aufsichtsratmitglieder - [[Oberbürgermeister]], [[Bürgermeister]] und ein weiteres Mitglied - werden von der Aktionärin Stadt Fulda durch den Magistrat entsandt. Drei weitere Mitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Gemäß § 76 BetrVG 1952 analog besteht der Aufsichtsrat zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

====Vorstand:====
* '''Vorsitzender''' Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

* '''Medizinischer Vorstand''' Prof. Dr. med. Robert-Matthias Goerig, (ab 1.1.2005)

====Prokuristen:====
(Stand 01.07.2006)
*Waltraud Bässe, Pflegedirektorin
*Dipl.-Volksw. Stefan Burkard, Kaufmännischer Direktor
*Dipl.-Kfm. Ulrich Meier, Finanzdirektor
*Ralf Schaum, Personaldirektor
*Dipl.-Ing. (FH) Harald Venus, Technischer Direktor

===Beteiligungen der Klinikum Fulda gAG===
{|cellspacing="10"
!|Name
!|Anteil am Kapital in v.H.
!|Kapitalanteil in Euro
|-
|Klinikum Fulda Service GmbH
|100,00
|1.022.583,76
|-
|Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH
|95,00
|95.000,00
|-
|DorfnerClinicCare Fulda GmbH (ab 01.07.2006)
|51,00
|25.500,00
|-
|Psychiatrisches Versorgungszentrum Fulda GmbH
|50,00
|25.000,00
|-
|Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser e. G. (EKK)
|2,18
|30.000,00
|}

Gegenstand des Unternehmens der DorfnerClinicCare Fulda GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung für die Klinikum Fulda gAG. Die Gründung erfolgte zum 01.07.2006.

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Der öffentliche Zweck für die Gesellschaft besteht darin, die Krankenversorgung und Heilbehandlung in der Region Fulda, insbesondere in der Stadt Fulda sicherzustellen.

Mit dem Betreiben des Schwerpunktkrankenhauses wird die Gesellschaft dieser Aufgabe gerecht.

===Geschäftsverlauf===

====Entwicklung der Branche/des Krankenhausmarktes====
Kaum ein Markt ist so reguliert wie das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Zwar steigt die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die Bevölkerung wird älter, die Morbidität nimmt zu; aber auf der anderen Seite existiert keine nachfragegerechte Gegenfinanzierung. Die gesetzlichen Krankenversicherungen finanzieren sich fast ausschließlich über die Lohnquote, so dass kein Zusammenhang zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen existiert.

In diesem eng reglementierten und überbürokratisierten "Markt" konnte die Klinikum Fulda gAG ihre gesteckten Kursziele erreichen. Das Geschäftsjahr 2005 führt die positive Entwicklung des Vorjahres nahtlos fort. Der geplante Kurs wurde eingehalten, die gesetzten Erwartungen erfüllt.

Als Haus der höchsten Versorgungsstufe, mit fast universitärem Leistungsangebot, ist das Klinikum im Versorgungsgebiet Fulda - Hersfeld Marktführer.

====Entwicklung der Patientenversorgung====
Im Geschäftsjahr 2005 wurde eine selbständige, nicht bettenführende Fachabteilung Sport- und Schulterchirurgie gegründet, die vom ersten Tag an eine ernorme Nachfrage zu verzeichnen hat.

Im Bereich der onkologischen Erkrankungen war die Weiterentwicklung des Interdisziplinären Tumorzentrums zur selbständigen Tumorklinik als eigene bettenführende Fachabteilung nur folgerichtig.

Um auf dem Gebiet der Geburtshilfe neue Angebote machen zu können, wurde in Kooperation mit niedergelassenen Hebammen, zusätzlich zu dem hauptamtlichen Hebammensystem, ein Beleghebammenangebot eingeführt.

Insgesamt ist die Patientenversorgung mit rund 36.500 stationären und rund 70.000 ambulanten Patienten nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ ungebrochen auf Höchstniveau.

====Bauliche und andere Investitionen====
Die Planungen für das neue Rettungszentrum mit Hubschrauberhangar wurden fertig gestellt. Mit der Inbetriebnahme wird in 2006 gerechnet. Dadurch wird der notwendige Bauplatz für weitere investive Maßnahmen (Mutter-Kind-Zentrum) geschaffen, die ebenfalls projektiert sind. Für diese Investition stehen überwiegend Fördermittel des Landes zur Verfügung.

====Entwicklung der Erträge====
Die ambulanten und stationären Leistungszahlen sind gestiegen. Die Erträge des Klinikums aus ambulanter und stationärer sowie sonstiger Tätigkeit konnten gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt ist eine Steigerung der Erträge um 5,5 Mio. EUR auf 154,5 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung um 3,7 % hat ihre Ursache in zugenommenen Krankenhauserlösen aus ambulanter und stationärer Tätigkeit und aus der erfolgten Integration des Seniorenzentrums Heilig Geist. Ebenso konnten die sonstigen betrieblichen Erträge forciert werden.

====Liquidität====
Trotz zunehmender Prüfungsaktivitäten, insbesondere der gesetzlichen Krankenkassen, konnte die Liquidität des Unternehmens weiter verbessert werden. Hierzu trugen schnelle Fallabrechnungen mit speziell geschultem Personal und ein straffes Forderungsmanagement maßgeblich bei.

====Personal- und Sachkosten====
Die Löhne und Gehälter stiegen um nahezu 5,7 Mio. EUR (6,4 %), was auf mehrere Ursachen zurückzuführen ist. Zum Einen erfolgte die tarifvertraglich zugesicherte erfolgsabhängige Sonderzuwendung, die in diesem Jahr auf Grund des sehr guten Vorjahresergebnisses mit 2,6 Mio. EUR zum Tragen kam. Zum Anderen wurden durch die bundesweite Abschaffung des "Arztes im Praktikum" auf einen Schlag auszubildende Ärzte zu vollbeschäftigten Ärzten mit entsprechenden tariflichen Ansprüchen. Diese Aufwendungen schlugen im Klinikum mit 1,2 Mio. EUR zu Buche, konnten allerdings größtenteils durch gestiegene Krankenhauserlöse refinanziert werden.

Ebenso sind erstmals die Aufwendungen für das Seniorenzentrum Heilig Geist enthalten.

Der Materialaufwand ist um annähernd 3,3 Mio. EUR auf 38,4 Mio. EUR gestiegen. Maßgeblich ist die Zunahme der Zytostatikaherstellung in der Apotheke für den eigenen Verbrauch, aber vor allem auch für die Abgabe an Dritte. Daneben sind leistungsbezogene Steigerungen bei den Implantaten, aber auch gestiegene Energiekosten zu verzeichnen.

Die Einführung eines strukturierten Qualitätsmanagementverfahrens wurde im Berichtsjahr abgeschlossen, einzelne Betriebsteile sind zertifiziert bzw. rezertifiziert worden. Der vorgeschriebene Qualitätsbericht wurde zeitnah übermittelt.

====Beteiligungen====
Im Berichtsjahr hat die Gesellschaft gemeinsam mit der Herz-Jesu-Krankenhaus gGmbH eine Tochtergesellschaft gegründet, an der sie 50 % der Geschäftsanteile hält. In dieser Psychiatrisches Versorgungszentrum gGmbH soll strategisch die psychiatrische Versorgung in Fulda konzentriert werden.

====Risikofrüherkennung====
Das Risikomanagement ist eingeführt worden. In einem Risikomanagementhandbuch wurde die Struktur festgelegt. Auf diesem Wege werden Frühwarnsignale definiert, um bestandsgefährdende Risiken zuverlässig zu erkennen. Eine kontinuierliche Analyse erfolgt insbesondere im Rahmen des Controllings.

====Sonstige wichtige Geschäftsvorfälle====
Im Jahr 2005 konnte zeitnah mit den Sozialleistungsträgern der Abschluss der Entgeltverhandlung und des Hausbasisfallwertes vereinbart werden. Dieser Vertrag bestimmt maßgeblich die stationären Erlöse des Geschäftsjahres.

Ebenso wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Festlegung der Zusammenarbeit mit der HerzJesu-Krankenhaus gGmbH (HJK) und der zukünftigen Investitionsfinanzierung mit dem Land Hessen und dem HJK geschlossen. Hier wurde u. a. die Beteiligung des Landes Hessen an wichtigen Investitionsprojekten geregelt.

Am 15. Juli 2005 wurde die Psychiatrische Versorgungszentrum gGmbH (Stammkapital 50 TEUR) gegründet, an der das Klinikum 50 % der Geschäftsanteile hält.

Zum 01. August 2005 ging der Betrieb des Seniorenzentrums Heilig Geist in Fulda als unselbständiger Betriebsteil in die Klinikum Fulda gAG über.

====Darstellung der Lage====
Der Klinikum Fulda gAG ist es im Geschäftsjahr 2005 gelungen, trotz enger werdender Rahmenbedingungen, einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.205,5 TEUR zu erwirtschaften.

Die Erträge aus ambulanten und stationären Leistungen sowie Nebenleistungen der Hilfs- und Nebenbetriebe konnten kontinuierlich verbessert werden und somit eine Überdeckung der laufenden Personal- und Sachkosten erreicht werden. Die operativen Erträge konnten gesteigert werden.

Das qualitative Leistungsvermögen der Klinikum Fulda gAG ist gut und der Patientenzustrom ungebrochen.

Der Anstieg der Personalkosten ist zum großen Teil auf die Auszahlung der variablen Mitarbeitervergütung zurück zu führen. Die Sachkosten blieben stabil.

====Beurteilung der Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken====
Die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen wird in den nächsten Jahren, schon allein auf Grund der Bevölkerungsentwicklung, weiter zunehmen. Insofern nutzt die Klinikum Fulda gAG ihre Chancen, den stationären Markt weiter qualitativ und quantitativ auszubauen.

Hierzu dienen die Einrichtung neuer spezialisierter medizinischer Fachbereiche in teilverselbständigten Abteilungen sowie die Bildung von interdisziplinären Zentren. Begonnen wird mit der Verselbständigung der Abteilung Gefäßmedizin, die künftig neben der Herz- und Thoraxchirurgie tätig sein wird. Ebenso ist angedacht, den Versorgungsauftrag für psychosomatische Versorgung zu übernehmen.

Immer mehr Leistungen können auch ambulant erbracht werden. Deswegen wird der ambulante Markt, sowohl in eigener Regie, als auch mit Hilfe der Tochtergesellschaft, der Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH, weiter bedient.

Die strategische Anbindung des Seniorenzentrums Heilig Geist stellt eine weitere Chance dar, der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden und als universeller Anbieter von Gesundheitsleistungen in Osthessen die Vorrangstellung auszubauen.

Als Hauptrisiken sind die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen und der öffentlichen Kassen zu verzeichnen, die völlig unabhängig von der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen sind. Dies hat Auswirkungen auf die Frage der künftigen stationären Finanzierung und Entwicklung des landesweiten Basisfallwertes. Hier wird sich zeigen, ob auch weiterhin gute qualitative Angebote bei nivellierten Preisen möglich sind. Gleiches gilt für die restriktiven Elemente in der ambulanten Versorgung, bei denen nicht nur die Vergütung für Engpässe sorgt, sondern auch Marktbeschränkungen, wie Einschränkungen in der ambulanten Ermächtigung, zu Risiken führen können.

Auf der Kostenseite sind als Risiken künftige Kostensteigerungen, allein schon durch die Erhöhung der Umsatzsteuer sowie Tarifsteigerungen, vor allem im ärztlichen Dienst, zu nennen.

Unwägbarkeiten und kurzfristige Leistungsausfälle können auch durch die anstehende OP-Modernisierung entstehen.

Für das Jahr 2006 ist der landesweite Basisfallwert für Hessen deutlich angehoben worden, so dass hier kein kurzfristiges Risiko erkennbar ist.

'''Übersicht über Daten zur Geschäftsentwicklung'''

{|cellspacing="10"
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Bilanzvolumen
|96.336.557,85 E
|93.429.502,65 E
|-
|Eigenkapital
|25.650.801,80 E
|22.371.700,61 E
|-
|Verbindlichkeiten
|33.316.160,89 E
|37.342.342,67 E
|-
|Jahresüberschuss
|3.205.540,69 E
|3.551.802,51 E
|-
|Erlöse aus dem Krankenhausbetrieb
|136.235.624,34 E
|134.874.503,62 E
|-
|Vollstationäre Fälle
|36.426
|34.630
|-
|Teilstationäre Fälle
|413
|367
|-
|Behandlungstage
|289.838
|286.595
|-
|Durchschnittliche Verweildauer
in Tagen
|7,68
|8,03
|-
|Nutzungsgrad in
|87,77
|86,55
|-
|Anzahl Beschäftigte
|2.586
|2.520
|-
|Besetzte Stellen
|1.760,92
|1,737,04

|}

====Kennzahlen des Unternehmens:====
{|border="1"
!Ertragslage
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Eigenkapitalrendite
|(Jahresüberschuss x 100 Eigenkapital)
|12,50%
|15,88%
|-
|EBIT (=Earnings Before Interest and Taxes) 
|Jahresüberschuss 
+/-Außerordentliches Ergebnis 
+/- Ertragssteuern 
Zinsaufwendungen = EBIT)
|4.098.389,33 €
|4.160.194,82 €
|-
!Finanzlage
|-
|Cashflow, gesamt 
(= Zahlungswirksame 
Veränderungen des
Finanzmittelbestandes)
|0
|4.644.514,29 E
|21.661.526,52 E
|-
|Finanzmittelbestand am 
Ende der Periode (31.12.)
|0
|26.306.040,81 €
|21 .661.526,52 €
|-
|EBITDA
(= Earnings Before Interest 
Taxes, Depreciation and 
Amortisation)

|EBIT 
+ Abschreibungen 
=EBITDA)
|9.256.961,03 €
|9.259.064,65 €
|-
!Vermögenslage
|-
|Eigenkapitalquote
|(Eigenkapital x 100 
Gesamtkapital)
|26,63%
|23,95%
|}

====Ergebnisverwendung====

Die Klinikum Fulda gAG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (A0).

Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.

====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.

====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
Es wurde eine Erhöhung der Kapitalrücklagen in Höhe von 73.560,50 EURO in 2005 vorgenommen.
Diese resultiert aus der Übernahme der Vermögens- und Schuldwerte des Seniorenzentrums Heilig
Geist am 1.8.2006

====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.

====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.

====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
Die Voraussetzungen liegen vor.

====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====

Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.

Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.

Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.

Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.

==Fuldaer Parkstätten GmbH==
==[[ProCommunitas GmbH]]==

==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH ([[GWV]])==

==Schlachthof Fulda GmbH==

Die Stadt Fulda ist zur Zeit neben der [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Tegut Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda] (mit 70,4 Prozent) und der Vieh- und Fleischwarenvermarktung Fulda-Hünfeld (mit ca. 7,4 Prozent) mit 22 Prozent an der Schlachthof Fulda GmbH beteiligt.

In seiner Sitzung vom 20. August 2012 beschloss der [[Magistrat]], die Anteile am Schlachthof zu veräußern. Voraussichtlich wird die Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda (kff) diese Anteile übernehmen und kann damit ihre Beteiligung auf 92,6 Prozent aufstocken. Der Wert der Anteile der Stadt Fulda liegt zwischen 260000 und 300000 Euro. Dem Beschluss muss in der Stadtverordnetenversammlung noch zugestimmt werden. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Stadt-Fulda-veraeussert-Anteile-an-Schlachthof-GmbH;art25,609353 Fuldaer Zeitung ]

==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
==Zweckverband [[Abwasserverband]] Fulda==

==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==

wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt

[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:50:25 GMT

Sommergruen: /* proCommunitas GmbH Fulda */

== "Konzern Stadt" ==

[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]

[[Konzern Stadt|'''Lesbarere Version der Grafik hier''']]

'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

__TOC__

==Klinikum==

===Gegenstand des Unternehmens===

Die Gesellschaft sieht ihre Aufgabe darin, in der Region Fulda die Krankenversorgung und Heilbehandlung sicherzustellen, zu optimieren und zu diesem Zweck ein Schwerpunktkrankenhaus der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken zu betreiben. Sie führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Zielsetzung der Gesellschaft ist die Hilfe für körperlich, geistig oder seelisch erkrankte Menschen, die der Heilung, Milderung oder vorbeugenden Abwehr von Gesundheitsschäden dient.

Sie beschränkt ihre Tätigkeit auf die Realisierung des Gesellschaftsgegenstands und wird alle Mittel, die sie erwirtschaftet, für die Förderung ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit einsetzen.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in Abs. 1 genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern.

===Allgemeines===
{|
|Rechtsform:
|Aktiengesellschaft
|-
|Eintragung im Handelsregister:
|Fulda HRB 2294
|-
|Gründung:
|22. Dezember 2003
|}

===Beteiligungsverhältnisse===
(Stand: 31.12.2005)
{|cellspacing="21"
|Beteiligt
|Anteil am Grundkapital
|Anteil in %
|-
|Stadt Fulda
|5.000.000 EURO
|100%
|}

===Organe der Gesellschaft===

* Hauptversammlung

* Aufsichtsrat

* Vorstand

====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

==Kommentar==
'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

====Aufsichtsrat:====
(Stand: 01.07.2006)

* '''Vorsitzender''' [[Gerhard Möller]], [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* '''Stellv. Vorsitzender''' Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]] der Stadt Fulda

*''' Mitglieder'''
:Reinhold Schäfer, Stadtrat der Stadt Fulda
:Hans-Dieter Alt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stadtverordneter der Stadt Fulda
:[[Rainer Götz]], Quality Manager
:Prof. Dr. med. Reiner Dölp, Arzt (ehemaliger Medizinischer Vorstand)
:Josef Weber, Krankenpfleger
:Dr. Reinhard Rüttger, Arzt
:Thomas Gerlach, Krankenpfleger

Drei Aufsichtsratmitglieder - [[Oberbürgermeister]], [[Bürgermeister]] und ein weiteres Mitglied - werden von der Aktionärin Stadt Fulda durch den Magistrat entsandt. Drei weitere Mitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Gemäß § 76 BetrVG 1952 analog besteht der Aufsichtsrat zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

====Vorstand:====
* '''Vorsitzender''' Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

* '''Medizinischer Vorstand''' Prof. Dr. med. Robert-Matthias Goerig, (ab 1.1.2005)

====Prokuristen:====
(Stand 01.07.2006)
*Waltraud Bässe, Pflegedirektorin
*Dipl.-Volksw. Stefan Burkard, Kaufmännischer Direktor
*Dipl.-Kfm. Ulrich Meier, Finanzdirektor
*Ralf Schaum, Personaldirektor
*Dipl.-Ing. (FH) Harald Venus, Technischer Direktor

===Beteiligungen der Klinikum Fulda gAG===
{|cellspacing="10"
!|Name
!|Anteil am Kapital in v.H.
!|Kapitalanteil in Euro
|-
|Klinikum Fulda Service GmbH
|100,00
|1.022.583,76
|-
|Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH
|95,00
|95.000,00
|-
|DorfnerClinicCare Fulda GmbH (ab 01.07.2006)
|51,00
|25.500,00
|-
|Psychiatrisches Versorgungszentrum Fulda GmbH
|50,00
|25.000,00
|-
|Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser e. G. (EKK)
|2,18
|30.000,00
|}

Gegenstand des Unternehmens der DorfnerClinicCare Fulda GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung für die Klinikum Fulda gAG. Die Gründung erfolgte zum 01.07.2006.

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Der öffentliche Zweck für die Gesellschaft besteht darin, die Krankenversorgung und Heilbehandlung in der Region Fulda, insbesondere in der Stadt Fulda sicherzustellen.

Mit dem Betreiben des Schwerpunktkrankenhauses wird die Gesellschaft dieser Aufgabe gerecht.

===Geschäftsverlauf===

====Entwicklung der Branche/des Krankenhausmarktes====
Kaum ein Markt ist so reguliert wie das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Zwar steigt die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die Bevölkerung wird älter, die Morbidität nimmt zu; aber auf der anderen Seite existiert keine nachfragegerechte Gegenfinanzierung. Die gesetzlichen Krankenversicherungen finanzieren sich fast ausschließlich über die Lohnquote, so dass kein Zusammenhang zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen existiert.

In diesem eng reglementierten und überbürokratisierten "Markt" konnte die Klinikum Fulda gAG ihre gesteckten Kursziele erreichen. Das Geschäftsjahr 2005 führt die positive Entwicklung des Vorjahres nahtlos fort. Der geplante Kurs wurde eingehalten, die gesetzten Erwartungen erfüllt.

Als Haus der höchsten Versorgungsstufe, mit fast universitärem Leistungsangebot, ist das Klinikum im Versorgungsgebiet Fulda - Hersfeld Marktführer.

====Entwicklung der Patientenversorgung====
Im Geschäftsjahr 2005 wurde eine selbständige, nicht bettenführende Fachabteilung Sport- und Schulterchirurgie gegründet, die vom ersten Tag an eine ernorme Nachfrage zu verzeichnen hat.

Im Bereich der onkologischen Erkrankungen war die Weiterentwicklung des Interdisziplinären Tumorzentrums zur selbständigen Tumorklinik als eigene bettenführende Fachabteilung nur folgerichtig.

Um auf dem Gebiet der Geburtshilfe neue Angebote machen zu können, wurde in Kooperation mit niedergelassenen Hebammen, zusätzlich zu dem hauptamtlichen Hebammensystem, ein Beleghebammenangebot eingeführt.

Insgesamt ist die Patientenversorgung mit rund 36.500 stationären und rund 70.000 ambulanten Patienten nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ ungebrochen auf Höchstniveau.

====Bauliche und andere Investitionen====
Die Planungen für das neue Rettungszentrum mit Hubschrauberhangar wurden fertig gestellt. Mit der Inbetriebnahme wird in 2006 gerechnet. Dadurch wird der notwendige Bauplatz für weitere investive Maßnahmen (Mutter-Kind-Zentrum) geschaffen, die ebenfalls projektiert sind. Für diese Investition stehen überwiegend Fördermittel des Landes zur Verfügung.

====Entwicklung der Erträge====
Die ambulanten und stationären Leistungszahlen sind gestiegen. Die Erträge des Klinikums aus ambulanter und stationärer sowie sonstiger Tätigkeit konnten gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt ist eine Steigerung der Erträge um 5,5 Mio. EUR auf 154,5 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung um 3,7 % hat ihre Ursache in zugenommenen Krankenhauserlösen aus ambulanter und stationärer Tätigkeit und aus der erfolgten Integration des Seniorenzentrums Heilig Geist. Ebenso konnten die sonstigen betrieblichen Erträge forciert werden.

====Liquidität====
Trotz zunehmender Prüfungsaktivitäten, insbesondere der gesetzlichen Krankenkassen, konnte die Liquidität des Unternehmens weiter verbessert werden. Hierzu trugen schnelle Fallabrechnungen mit speziell geschultem Personal und ein straffes Forderungsmanagement maßgeblich bei.

====Personal- und Sachkosten====
Die Löhne und Gehälter stiegen um nahezu 5,7 Mio. EUR (6,4 %), was auf mehrere Ursachen zurückzuführen ist. Zum Einen erfolgte die tarifvertraglich zugesicherte erfolgsabhängige Sonderzuwendung, die in diesem Jahr auf Grund des sehr guten Vorjahresergebnisses mit 2,6 Mio. EUR zum Tragen kam. Zum Anderen wurden durch die bundesweite Abschaffung des "Arztes im Praktikum" auf einen Schlag auszubildende Ärzte zu vollbeschäftigten Ärzten mit entsprechenden tariflichen Ansprüchen. Diese Aufwendungen schlugen im Klinikum mit 1,2 Mio. EUR zu Buche, konnten allerdings größtenteils durch gestiegene Krankenhauserlöse refinanziert werden.

Ebenso sind erstmals die Aufwendungen für das Seniorenzentrum Heilig Geist enthalten.

Der Materialaufwand ist um annähernd 3,3 Mio. EUR auf 38,4 Mio. EUR gestiegen. Maßgeblich ist die Zunahme der Zytostatikaherstellung in der Apotheke für den eigenen Verbrauch, aber vor allem auch für die Abgabe an Dritte. Daneben sind leistungsbezogene Steigerungen bei den Implantaten, aber auch gestiegene Energiekosten zu verzeichnen.

Die Einführung eines strukturierten Qualitätsmanagementverfahrens wurde im Berichtsjahr abgeschlossen, einzelne Betriebsteile sind zertifiziert bzw. rezertifiziert worden. Der vorgeschriebene Qualitätsbericht wurde zeitnah übermittelt.

====Beteiligungen====
Im Berichtsjahr hat die Gesellschaft gemeinsam mit der Herz-Jesu-Krankenhaus gGmbH eine Tochtergesellschaft gegründet, an der sie 50 % der Geschäftsanteile hält. In dieser Psychiatrisches Versorgungszentrum gGmbH soll strategisch die psychiatrische Versorgung in Fulda konzentriert werden.

====Risikofrüherkennung====
Das Risikomanagement ist eingeführt worden. In einem Risikomanagementhandbuch wurde die Struktur festgelegt. Auf diesem Wege werden Frühwarnsignale definiert, um bestandsgefährdende Risiken zuverlässig zu erkennen. Eine kontinuierliche Analyse erfolgt insbesondere im Rahmen des Controllings.

====Sonstige wichtige Geschäftsvorfälle====
Im Jahr 2005 konnte zeitnah mit den Sozialleistungsträgern der Abschluss der Entgeltverhandlung und des Hausbasisfallwertes vereinbart werden. Dieser Vertrag bestimmt maßgeblich die stationären Erlöse des Geschäftsjahres.

Ebenso wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Festlegung der Zusammenarbeit mit der HerzJesu-Krankenhaus gGmbH (HJK) und der zukünftigen Investitionsfinanzierung mit dem Land Hessen und dem HJK geschlossen. Hier wurde u. a. die Beteiligung des Landes Hessen an wichtigen Investitionsprojekten geregelt.

Am 15. Juli 2005 wurde die Psychiatrische Versorgungszentrum gGmbH (Stammkapital 50 TEUR) gegründet, an der das Klinikum 50 % der Geschäftsanteile hält.

Zum 01. August 2005 ging der Betrieb des Seniorenzentrums Heilig Geist in Fulda als unselbständiger Betriebsteil in die Klinikum Fulda gAG über.

====Darstellung der Lage====
Der Klinikum Fulda gAG ist es im Geschäftsjahr 2005 gelungen, trotz enger werdender Rahmenbedingungen, einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.205,5 TEUR zu erwirtschaften.

Die Erträge aus ambulanten und stationären Leistungen sowie Nebenleistungen der Hilfs- und Nebenbetriebe konnten kontinuierlich verbessert werden und somit eine Überdeckung der laufenden Personal- und Sachkosten erreicht werden. Die operativen Erträge konnten gesteigert werden.

Das qualitative Leistungsvermögen der Klinikum Fulda gAG ist gut und der Patientenzustrom ungebrochen.

Der Anstieg der Personalkosten ist zum großen Teil auf die Auszahlung der variablen Mitarbeitervergütung zurück zu führen. Die Sachkosten blieben stabil.

====Beurteilung der Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken====
Die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen wird in den nächsten Jahren, schon allein auf Grund der Bevölkerungsentwicklung, weiter zunehmen. Insofern nutzt die Klinikum Fulda gAG ihre Chancen, den stationären Markt weiter qualitativ und quantitativ auszubauen.

Hierzu dienen die Einrichtung neuer spezialisierter medizinischer Fachbereiche in teilverselbständigten Abteilungen sowie die Bildung von interdisziplinären Zentren. Begonnen wird mit der Verselbständigung der Abteilung Gefäßmedizin, die künftig neben der Herz- und Thoraxchirurgie tätig sein wird. Ebenso ist angedacht, den Versorgungsauftrag für psychosomatische Versorgung zu übernehmen.

Immer mehr Leistungen können auch ambulant erbracht werden. Deswegen wird der ambulante Markt, sowohl in eigener Regie, als auch mit Hilfe der Tochtergesellschaft, der Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH, weiter bedient.

Die strategische Anbindung des Seniorenzentrums Heilig Geist stellt eine weitere Chance dar, der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden und als universeller Anbieter von Gesundheitsleistungen in Osthessen die Vorrangstellung auszubauen.

Als Hauptrisiken sind die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen und der öffentlichen Kassen zu verzeichnen, die völlig unabhängig von der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen sind. Dies hat Auswirkungen auf die Frage der künftigen stationären Finanzierung und Entwicklung des landesweiten Basisfallwertes. Hier wird sich zeigen, ob auch weiterhin gute qualitative Angebote bei nivellierten Preisen möglich sind. Gleiches gilt für die restriktiven Elemente in der ambulanten Versorgung, bei denen nicht nur die Vergütung für Engpässe sorgt, sondern auch Marktbeschränkungen, wie Einschränkungen in der ambulanten Ermächtigung, zu Risiken führen können.

Auf der Kostenseite sind als Risiken künftige Kostensteigerungen, allein schon durch die Erhöhung der Umsatzsteuer sowie Tarifsteigerungen, vor allem im ärztlichen Dienst, zu nennen.

Unwägbarkeiten und kurzfristige Leistungsausfälle können auch durch die anstehende OP-Modernisierung entstehen.

Für das Jahr 2006 ist der landesweite Basisfallwert für Hessen deutlich angehoben worden, so dass hier kein kurzfristiges Risiko erkennbar ist.

'''Übersicht über Daten zur Geschäftsentwicklung'''

{|cellspacing="10"
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Bilanzvolumen
|96.336.557,85 E
|93.429.502,65 E
|-
|Eigenkapital
|25.650.801,80 E
|22.371.700,61 E
|-
|Verbindlichkeiten
|33.316.160,89 E
|37.342.342,67 E
|-
|Jahresüberschuss
|3.205.540,69 E
|3.551.802,51 E
|-
|Erlöse aus dem Krankenhausbetrieb
|136.235.624,34 E
|134.874.503,62 E
|-
|Vollstationäre Fälle
|36.426
|34.630
|-
|Teilstationäre Fälle
|413
|367
|-
|Behandlungstage
|289.838
|286.595
|-
|Durchschnittliche Verweildauer
in Tagen
|7,68
|8,03
|-
|Nutzungsgrad in
|87,77
|86,55
|-
|Anzahl Beschäftigte
|2.586
|2.520
|-
|Besetzte Stellen
|1.760,92
|1,737,04

|}

====Kennzahlen des Unternehmens:====
{|border="1"
!Ertragslage
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Eigenkapitalrendite
|(Jahresüberschuss x 100 Eigenkapital)
|12,50%
|15,88%
|-
|EBIT (=Earnings Before Interest and Taxes) 
|Jahresüberschuss 
+/-Außerordentliches Ergebnis 
+/- Ertragssteuern 
Zinsaufwendungen = EBIT)
|4.098.389,33 €
|4.160.194,82 €
|-
!Finanzlage
|-
|Cashflow, gesamt 
(= Zahlungswirksame 
Veränderungen des
Finanzmittelbestandes)
|0
|4.644.514,29 E
|21.661.526,52 E
|-
|Finanzmittelbestand am 
Ende der Periode (31.12.)
|0
|26.306.040,81 €
|21 .661.526,52 €
|-
|EBITDA
(= Earnings Before Interest 
Taxes, Depreciation and 
Amortisation)

|EBIT 
+ Abschreibungen 
=EBITDA)
|9.256.961,03 €
|9.259.064,65 €
|-
!Vermögenslage
|-
|Eigenkapitalquote
|(Eigenkapital x 100 
Gesamtkapital)
|26,63%
|23,95%
|}

====Ergebnisverwendung====

Die Klinikum Fulda gAG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (A0).

Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.

====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.

====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
Es wurde eine Erhöhung der Kapitalrücklagen in Höhe von 73.560,50 EURO in 2005 vorgenommen.
Diese resultiert aus der Übernahme der Vermögens- und Schuldwerte des Seniorenzentrums Heilig
Geist am 1.8.2006

====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.

====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.

====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
Die Voraussetzungen liegen vor.

====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====

Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.

Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.

Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.

Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.

==Fuldaer Parkstätten GmbH==
==[[ProCommunitas GmbH]]==

==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH ([[GWV]])==

==Schlachthof Fulda GmbH==

Die Stadt Fulda ist zur Zeit neben der [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Tegut Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda] (mit 70,4 Prozent) und der Vieh- und Fleischwarenvermarktung Fulda-Hünfeld (mit ca. 7,4 Prozent) mit 22 Prozent an der Schlachthof Fulda GmbH beteiligt.

In seiner Sitzung vom 20. August 2012 beschloss der [[Magistrat]], die Anteile am Schlachthof zu veräußern. Voraussichtlich wird die Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda (kff) diese Anteile übernehmen und kann damit ihre Beteiligung auf 92,6 Prozent aufstocken. Der Wert der Anteile der Stadt Fulda liegt zwischen 260000 und 300000 Euro. Dem Beschluss muss in der Stadtverordnetenversammlung noch zugestimmt werden. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Stadt-Fulda-veraeussert-Anteile-an-Schlachthof-GmbH;art25,609353 Fuldaer Zeitung ]

==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
==Zweckverband Abwasserverband Fulda==
==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==

wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt

[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:47:32 GMT

Sommergruen: /* Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH */

== "Konzern Stadt" ==

[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]

[[Konzern Stadt|'''Lesbarere Version der Grafik hier''']]

'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

__TOC__

==Klinikum==

===Gegenstand des Unternehmens===

Die Gesellschaft sieht ihre Aufgabe darin, in der Region Fulda die Krankenversorgung und Heilbehandlung sicherzustellen, zu optimieren und zu diesem Zweck ein Schwerpunktkrankenhaus der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken zu betreiben. Sie führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Zielsetzung der Gesellschaft ist die Hilfe für körperlich, geistig oder seelisch erkrankte Menschen, die der Heilung, Milderung oder vorbeugenden Abwehr von Gesundheitsschäden dient.

Sie beschränkt ihre Tätigkeit auf die Realisierung des Gesellschaftsgegenstands und wird alle Mittel, die sie erwirtschaftet, für die Förderung ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit einsetzen.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in Abs. 1 genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern.

===Allgemeines===
{|
|Rechtsform:
|Aktiengesellschaft
|-
|Eintragung im Handelsregister:
|Fulda HRB 2294
|-
|Gründung:
|22. Dezember 2003
|}

===Beteiligungsverhältnisse===
(Stand: 31.12.2005)
{|cellspacing="21"
|Beteiligt
|Anteil am Grundkapital
|Anteil in %
|-
|Stadt Fulda
|5.000.000 EURO
|100%
|}

===Organe der Gesellschaft===

* Hauptversammlung

* Aufsichtsrat

* Vorstand

====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

==Kommentar==
'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

====Aufsichtsrat:====
(Stand: 01.07.2006)

* '''Vorsitzender''' [[Gerhard Möller]], [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* '''Stellv. Vorsitzender''' Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]] der Stadt Fulda

*''' Mitglieder'''
:Reinhold Schäfer, Stadtrat der Stadt Fulda
:Hans-Dieter Alt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stadtverordneter der Stadt Fulda
:[[Rainer Götz]], Quality Manager
:Prof. Dr. med. Reiner Dölp, Arzt (ehemaliger Medizinischer Vorstand)
:Josef Weber, Krankenpfleger
:Dr. Reinhard Rüttger, Arzt
:Thomas Gerlach, Krankenpfleger

Drei Aufsichtsratmitglieder - [[Oberbürgermeister]], [[Bürgermeister]] und ein weiteres Mitglied - werden von der Aktionärin Stadt Fulda durch den Magistrat entsandt. Drei weitere Mitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Gemäß § 76 BetrVG 1952 analog besteht der Aufsichtsrat zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

====Vorstand:====
* '''Vorsitzender''' Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

* '''Medizinischer Vorstand''' Prof. Dr. med. Robert-Matthias Goerig, (ab 1.1.2005)

====Prokuristen:====
(Stand 01.07.2006)
*Waltraud Bässe, Pflegedirektorin
*Dipl.-Volksw. Stefan Burkard, Kaufmännischer Direktor
*Dipl.-Kfm. Ulrich Meier, Finanzdirektor
*Ralf Schaum, Personaldirektor
*Dipl.-Ing. (FH) Harald Venus, Technischer Direktor

===Beteiligungen der Klinikum Fulda gAG===
{|cellspacing="10"
!|Name
!|Anteil am Kapital in v.H.
!|Kapitalanteil in Euro
|-
|Klinikum Fulda Service GmbH
|100,00
|1.022.583,76
|-
|Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH
|95,00
|95.000,00
|-
|DorfnerClinicCare Fulda GmbH (ab 01.07.2006)
|51,00
|25.500,00
|-
|Psychiatrisches Versorgungszentrum Fulda GmbH
|50,00
|25.000,00
|-
|Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser e. G. (EKK)
|2,18
|30.000,00
|}

Gegenstand des Unternehmens der DorfnerClinicCare Fulda GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung für die Klinikum Fulda gAG. Die Gründung erfolgte zum 01.07.2006.

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Der öffentliche Zweck für die Gesellschaft besteht darin, die Krankenversorgung und Heilbehandlung in der Region Fulda, insbesondere in der Stadt Fulda sicherzustellen.

Mit dem Betreiben des Schwerpunktkrankenhauses wird die Gesellschaft dieser Aufgabe gerecht.

===Geschäftsverlauf===

====Entwicklung der Branche/des Krankenhausmarktes====
Kaum ein Markt ist so reguliert wie das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Zwar steigt die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die Bevölkerung wird älter, die Morbidität nimmt zu; aber auf der anderen Seite existiert keine nachfragegerechte Gegenfinanzierung. Die gesetzlichen Krankenversicherungen finanzieren sich fast ausschließlich über die Lohnquote, so dass kein Zusammenhang zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen existiert.

In diesem eng reglementierten und überbürokratisierten "Markt" konnte die Klinikum Fulda gAG ihre gesteckten Kursziele erreichen. Das Geschäftsjahr 2005 führt die positive Entwicklung des Vorjahres nahtlos fort. Der geplante Kurs wurde eingehalten, die gesetzten Erwartungen erfüllt.

Als Haus der höchsten Versorgungsstufe, mit fast universitärem Leistungsangebot, ist das Klinikum im Versorgungsgebiet Fulda - Hersfeld Marktführer.

====Entwicklung der Patientenversorgung====
Im Geschäftsjahr 2005 wurde eine selbständige, nicht bettenführende Fachabteilung Sport- und Schulterchirurgie gegründet, die vom ersten Tag an eine ernorme Nachfrage zu verzeichnen hat.

Im Bereich der onkologischen Erkrankungen war die Weiterentwicklung des Interdisziplinären Tumorzentrums zur selbständigen Tumorklinik als eigene bettenführende Fachabteilung nur folgerichtig.

Um auf dem Gebiet der Geburtshilfe neue Angebote machen zu können, wurde in Kooperation mit niedergelassenen Hebammen, zusätzlich zu dem hauptamtlichen Hebammensystem, ein Beleghebammenangebot eingeführt.

Insgesamt ist die Patientenversorgung mit rund 36.500 stationären und rund 70.000 ambulanten Patienten nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ ungebrochen auf Höchstniveau.

====Bauliche und andere Investitionen====
Die Planungen für das neue Rettungszentrum mit Hubschrauberhangar wurden fertig gestellt. Mit der Inbetriebnahme wird in 2006 gerechnet. Dadurch wird der notwendige Bauplatz für weitere investive Maßnahmen (Mutter-Kind-Zentrum) geschaffen, die ebenfalls projektiert sind. Für diese Investition stehen überwiegend Fördermittel des Landes zur Verfügung.

====Entwicklung der Erträge====
Die ambulanten und stationären Leistungszahlen sind gestiegen. Die Erträge des Klinikums aus ambulanter und stationärer sowie sonstiger Tätigkeit konnten gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt ist eine Steigerung der Erträge um 5,5 Mio. EUR auf 154,5 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung um 3,7 % hat ihre Ursache in zugenommenen Krankenhauserlösen aus ambulanter und stationärer Tätigkeit und aus der erfolgten Integration des Seniorenzentrums Heilig Geist. Ebenso konnten die sonstigen betrieblichen Erträge forciert werden.

====Liquidität====
Trotz zunehmender Prüfungsaktivitäten, insbesondere der gesetzlichen Krankenkassen, konnte die Liquidität des Unternehmens weiter verbessert werden. Hierzu trugen schnelle Fallabrechnungen mit speziell geschultem Personal und ein straffes Forderungsmanagement maßgeblich bei.

====Personal- und Sachkosten====
Die Löhne und Gehälter stiegen um nahezu 5,7 Mio. EUR (6,4 %), was auf mehrere Ursachen zurückzuführen ist. Zum Einen erfolgte die tarifvertraglich zugesicherte erfolgsabhängige Sonderzuwendung, die in diesem Jahr auf Grund des sehr guten Vorjahresergebnisses mit 2,6 Mio. EUR zum Tragen kam. Zum Anderen wurden durch die bundesweite Abschaffung des "Arztes im Praktikum" auf einen Schlag auszubildende Ärzte zu vollbeschäftigten Ärzten mit entsprechenden tariflichen Ansprüchen. Diese Aufwendungen schlugen im Klinikum mit 1,2 Mio. EUR zu Buche, konnten allerdings größtenteils durch gestiegene Krankenhauserlöse refinanziert werden.

Ebenso sind erstmals die Aufwendungen für das Seniorenzentrum Heilig Geist enthalten.

Der Materialaufwand ist um annähernd 3,3 Mio. EUR auf 38,4 Mio. EUR gestiegen. Maßgeblich ist die Zunahme der Zytostatikaherstellung in der Apotheke für den eigenen Verbrauch, aber vor allem auch für die Abgabe an Dritte. Daneben sind leistungsbezogene Steigerungen bei den Implantaten, aber auch gestiegene Energiekosten zu verzeichnen.

Die Einführung eines strukturierten Qualitätsmanagementverfahrens wurde im Berichtsjahr abgeschlossen, einzelne Betriebsteile sind zertifiziert bzw. rezertifiziert worden. Der vorgeschriebene Qualitätsbericht wurde zeitnah übermittelt.

====Beteiligungen====
Im Berichtsjahr hat die Gesellschaft gemeinsam mit der Herz-Jesu-Krankenhaus gGmbH eine Tochtergesellschaft gegründet, an der sie 50 % der Geschäftsanteile hält. In dieser Psychiatrisches Versorgungszentrum gGmbH soll strategisch die psychiatrische Versorgung in Fulda konzentriert werden.

====Risikofrüherkennung====
Das Risikomanagement ist eingeführt worden. In einem Risikomanagementhandbuch wurde die Struktur festgelegt. Auf diesem Wege werden Frühwarnsignale definiert, um bestandsgefährdende Risiken zuverlässig zu erkennen. Eine kontinuierliche Analyse erfolgt insbesondere im Rahmen des Controllings.

====Sonstige wichtige Geschäftsvorfälle====
Im Jahr 2005 konnte zeitnah mit den Sozialleistungsträgern der Abschluss der Entgeltverhandlung und des Hausbasisfallwertes vereinbart werden. Dieser Vertrag bestimmt maßgeblich die stationären Erlöse des Geschäftsjahres.

Ebenso wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Festlegung der Zusammenarbeit mit der HerzJesu-Krankenhaus gGmbH (HJK) und der zukünftigen Investitionsfinanzierung mit dem Land Hessen und dem HJK geschlossen. Hier wurde u. a. die Beteiligung des Landes Hessen an wichtigen Investitionsprojekten geregelt.

Am 15. Juli 2005 wurde die Psychiatrische Versorgungszentrum gGmbH (Stammkapital 50 TEUR) gegründet, an der das Klinikum 50 % der Geschäftsanteile hält.

Zum 01. August 2005 ging der Betrieb des Seniorenzentrums Heilig Geist in Fulda als unselbständiger Betriebsteil in die Klinikum Fulda gAG über.

====Darstellung der Lage====
Der Klinikum Fulda gAG ist es im Geschäftsjahr 2005 gelungen, trotz enger werdender Rahmenbedingungen, einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.205,5 TEUR zu erwirtschaften.

Die Erträge aus ambulanten und stationären Leistungen sowie Nebenleistungen der Hilfs- und Nebenbetriebe konnten kontinuierlich verbessert werden und somit eine Überdeckung der laufenden Personal- und Sachkosten erreicht werden. Die operativen Erträge konnten gesteigert werden.

Das qualitative Leistungsvermögen der Klinikum Fulda gAG ist gut und der Patientenzustrom ungebrochen.

Der Anstieg der Personalkosten ist zum großen Teil auf die Auszahlung der variablen Mitarbeitervergütung zurück zu führen. Die Sachkosten blieben stabil.

====Beurteilung der Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken====
Die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen wird in den nächsten Jahren, schon allein auf Grund der Bevölkerungsentwicklung, weiter zunehmen. Insofern nutzt die Klinikum Fulda gAG ihre Chancen, den stationären Markt weiter qualitativ und quantitativ auszubauen.

Hierzu dienen die Einrichtung neuer spezialisierter medizinischer Fachbereiche in teilverselbständigten Abteilungen sowie die Bildung von interdisziplinären Zentren. Begonnen wird mit der Verselbständigung der Abteilung Gefäßmedizin, die künftig neben der Herz- und Thoraxchirurgie tätig sein wird. Ebenso ist angedacht, den Versorgungsauftrag für psychosomatische Versorgung zu übernehmen.

Immer mehr Leistungen können auch ambulant erbracht werden. Deswegen wird der ambulante Markt, sowohl in eigener Regie, als auch mit Hilfe der Tochtergesellschaft, der Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH, weiter bedient.

Die strategische Anbindung des Seniorenzentrums Heilig Geist stellt eine weitere Chance dar, der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden und als universeller Anbieter von Gesundheitsleistungen in Osthessen die Vorrangstellung auszubauen.

Als Hauptrisiken sind die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen und der öffentlichen Kassen zu verzeichnen, die völlig unabhängig von der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen sind. Dies hat Auswirkungen auf die Frage der künftigen stationären Finanzierung und Entwicklung des landesweiten Basisfallwertes. Hier wird sich zeigen, ob auch weiterhin gute qualitative Angebote bei nivellierten Preisen möglich sind. Gleiches gilt für die restriktiven Elemente in der ambulanten Versorgung, bei denen nicht nur die Vergütung für Engpässe sorgt, sondern auch Marktbeschränkungen, wie Einschränkungen in der ambulanten Ermächtigung, zu Risiken führen können.

Auf der Kostenseite sind als Risiken künftige Kostensteigerungen, allein schon durch die Erhöhung der Umsatzsteuer sowie Tarifsteigerungen, vor allem im ärztlichen Dienst, zu nennen.

Unwägbarkeiten und kurzfristige Leistungsausfälle können auch durch die anstehende OP-Modernisierung entstehen.

Für das Jahr 2006 ist der landesweite Basisfallwert für Hessen deutlich angehoben worden, so dass hier kein kurzfristiges Risiko erkennbar ist.

'''Übersicht über Daten zur Geschäftsentwicklung'''

{|cellspacing="10"
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Bilanzvolumen
|96.336.557,85 E
|93.429.502,65 E
|-
|Eigenkapital
|25.650.801,80 E
|22.371.700,61 E
|-
|Verbindlichkeiten
|33.316.160,89 E
|37.342.342,67 E
|-
|Jahresüberschuss
|3.205.540,69 E
|3.551.802,51 E
|-
|Erlöse aus dem Krankenhausbetrieb
|136.235.624,34 E
|134.874.503,62 E
|-
|Vollstationäre Fälle
|36.426
|34.630
|-
|Teilstationäre Fälle
|413
|367
|-
|Behandlungstage
|289.838
|286.595
|-
|Durchschnittliche Verweildauer
in Tagen
|7,68
|8,03
|-
|Nutzungsgrad in
|87,77
|86,55
|-
|Anzahl Beschäftigte
|2.586
|2.520
|-
|Besetzte Stellen
|1.760,92
|1,737,04

|}

====Kennzahlen des Unternehmens:====
{|border="1"
!Ertragslage
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Eigenkapitalrendite
|(Jahresüberschuss x 100 Eigenkapital)
|12,50%
|15,88%
|-
|EBIT (=Earnings Before Interest and Taxes) 
|Jahresüberschuss 
+/-Außerordentliches Ergebnis 
+/- Ertragssteuern 
Zinsaufwendungen = EBIT)
|4.098.389,33 €
|4.160.194,82 €
|-
!Finanzlage
|-
|Cashflow, gesamt 
(= Zahlungswirksame 
Veränderungen des
Finanzmittelbestandes)
|0
|4.644.514,29 E
|21.661.526,52 E
|-
|Finanzmittelbestand am 
Ende der Periode (31.12.)
|0
|26.306.040,81 €
|21 .661.526,52 €
|-
|EBITDA
(= Earnings Before Interest 
Taxes, Depreciation and 
Amortisation)

|EBIT 
+ Abschreibungen 
=EBITDA)
|9.256.961,03 €
|9.259.064,65 €
|-
!Vermögenslage
|-
|Eigenkapitalquote
|(Eigenkapital x 100 
Gesamtkapital)
|26,63%
|23,95%
|}

====Ergebnisverwendung====

Die Klinikum Fulda gAG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (A0).

Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.

====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.

====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
Es wurde eine Erhöhung der Kapitalrücklagen in Höhe von 73.560,50 EURO in 2005 vorgenommen.
Diese resultiert aus der Übernahme der Vermögens- und Schuldwerte des Seniorenzentrums Heilig
Geist am 1.8.2006

====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.

====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.

====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
Die Voraussetzungen liegen vor.

====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====

Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.

Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.

Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.

Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.

==Fuldaer Parkstätten GmbH==
==proCommunitas GmbH Fulda==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH ([[GWV]])==

==Schlachthof Fulda GmbH==

Die Stadt Fulda ist zur Zeit neben der [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Tegut Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda] (mit 70,4 Prozent) und der Vieh- und Fleischwarenvermarktung Fulda-Hünfeld (mit ca. 7,4 Prozent) mit 22 Prozent an der Schlachthof Fulda GmbH beteiligt.

In seiner Sitzung vom 20. August 2012 beschloss der [[Magistrat]], die Anteile am Schlachthof zu veräußern. Voraussichtlich wird die Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda (kff) diese Anteile übernehmen und kann damit ihre Beteiligung auf 92,6 Prozent aufstocken. Der Wert der Anteile der Stadt Fulda liegt zwischen 260000 und 300000 Euro. Dem Beschluss muss in der Stadtverordnetenversammlung noch zugestimmt werden. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Stadt-Fulda-veraeussert-Anteile-an-Schlachthof-GmbH;art25,609353 Fuldaer Zeitung ]

==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
==Zweckverband Abwasserverband Fulda==
==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==

wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt

[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:45:47 GMT

Sommergruen: /* Schlachthof Fulda GmbH */

== "Konzern Stadt" ==

[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]

[[Konzern Stadt|'''Lesbarere Version der Grafik hier''']]

'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

__TOC__

==Klinikum==

===Gegenstand des Unternehmens===

Die Gesellschaft sieht ihre Aufgabe darin, in der Region Fulda die Krankenversorgung und Heilbehandlung sicherzustellen, zu optimieren und zu diesem Zweck ein Schwerpunktkrankenhaus der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken zu betreiben. Sie führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Zielsetzung der Gesellschaft ist die Hilfe für körperlich, geistig oder seelisch erkrankte Menschen, die der Heilung, Milderung oder vorbeugenden Abwehr von Gesundheitsschäden dient.

Sie beschränkt ihre Tätigkeit auf die Realisierung des Gesellschaftsgegenstands und wird alle Mittel, die sie erwirtschaftet, für die Förderung ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit einsetzen.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in Abs. 1 genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern.

===Allgemeines===
{|
|Rechtsform:
|Aktiengesellschaft
|-
|Eintragung im Handelsregister:
|Fulda HRB 2294
|-
|Gründung:
|22. Dezember 2003
|}

===Beteiligungsverhältnisse===
(Stand: 31.12.2005)
{|cellspacing="21"
|Beteiligt
|Anteil am Grundkapital
|Anteil in %
|-
|Stadt Fulda
|5.000.000 EURO
|100%
|}

===Organe der Gesellschaft===

* Hauptversammlung

* Aufsichtsrat

* Vorstand

====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

==Kommentar==
'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

====Aufsichtsrat:====
(Stand: 01.07.2006)

* '''Vorsitzender''' [[Gerhard Möller]], [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* '''Stellv. Vorsitzender''' Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]] der Stadt Fulda

*''' Mitglieder'''
:Reinhold Schäfer, Stadtrat der Stadt Fulda
:Hans-Dieter Alt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stadtverordneter der Stadt Fulda
:[[Rainer Götz]], Quality Manager
:Prof. Dr. med. Reiner Dölp, Arzt (ehemaliger Medizinischer Vorstand)
:Josef Weber, Krankenpfleger
:Dr. Reinhard Rüttger, Arzt
:Thomas Gerlach, Krankenpfleger

Drei Aufsichtsratmitglieder - [[Oberbürgermeister]], [[Bürgermeister]] und ein weiteres Mitglied - werden von der Aktionärin Stadt Fulda durch den Magistrat entsandt. Drei weitere Mitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Gemäß § 76 BetrVG 1952 analog besteht der Aufsichtsrat zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

====Vorstand:====
* '''Vorsitzender''' Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

* '''Medizinischer Vorstand''' Prof. Dr. med. Robert-Matthias Goerig, (ab 1.1.2005)

====Prokuristen:====
(Stand 01.07.2006)
*Waltraud Bässe, Pflegedirektorin
*Dipl.-Volksw. Stefan Burkard, Kaufmännischer Direktor
*Dipl.-Kfm. Ulrich Meier, Finanzdirektor
*Ralf Schaum, Personaldirektor
*Dipl.-Ing. (FH) Harald Venus, Technischer Direktor

===Beteiligungen der Klinikum Fulda gAG===
{|cellspacing="10"
!|Name
!|Anteil am Kapital in v.H.
!|Kapitalanteil in Euro
|-
|Klinikum Fulda Service GmbH
|100,00
|1.022.583,76
|-
|Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH
|95,00
|95.000,00
|-
|DorfnerClinicCare Fulda GmbH (ab 01.07.2006)
|51,00
|25.500,00
|-
|Psychiatrisches Versorgungszentrum Fulda GmbH
|50,00
|25.000,00
|-
|Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser e. G. (EKK)
|2,18
|30.000,00
|}

Gegenstand des Unternehmens der DorfnerClinicCare Fulda GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung für die Klinikum Fulda gAG. Die Gründung erfolgte zum 01.07.2006.

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Der öffentliche Zweck für die Gesellschaft besteht darin, die Krankenversorgung und Heilbehandlung in der Region Fulda, insbesondere in der Stadt Fulda sicherzustellen.

Mit dem Betreiben des Schwerpunktkrankenhauses wird die Gesellschaft dieser Aufgabe gerecht.

===Geschäftsverlauf===

====Entwicklung der Branche/des Krankenhausmarktes====
Kaum ein Markt ist so reguliert wie das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Zwar steigt die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die Bevölkerung wird älter, die Morbidität nimmt zu; aber auf der anderen Seite existiert keine nachfragegerechte Gegenfinanzierung. Die gesetzlichen Krankenversicherungen finanzieren sich fast ausschließlich über die Lohnquote, so dass kein Zusammenhang zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen existiert.

In diesem eng reglementierten und überbürokratisierten "Markt" konnte die Klinikum Fulda gAG ihre gesteckten Kursziele erreichen. Das Geschäftsjahr 2005 führt die positive Entwicklung des Vorjahres nahtlos fort. Der geplante Kurs wurde eingehalten, die gesetzten Erwartungen erfüllt.

Als Haus der höchsten Versorgungsstufe, mit fast universitärem Leistungsangebot, ist das Klinikum im Versorgungsgebiet Fulda - Hersfeld Marktführer.

====Entwicklung der Patientenversorgung====
Im Geschäftsjahr 2005 wurde eine selbständige, nicht bettenführende Fachabteilung Sport- und Schulterchirurgie gegründet, die vom ersten Tag an eine ernorme Nachfrage zu verzeichnen hat.

Im Bereich der onkologischen Erkrankungen war die Weiterentwicklung des Interdisziplinären Tumorzentrums zur selbständigen Tumorklinik als eigene bettenführende Fachabteilung nur folgerichtig.

Um auf dem Gebiet der Geburtshilfe neue Angebote machen zu können, wurde in Kooperation mit niedergelassenen Hebammen, zusätzlich zu dem hauptamtlichen Hebammensystem, ein Beleghebammenangebot eingeführt.

Insgesamt ist die Patientenversorgung mit rund 36.500 stationären und rund 70.000 ambulanten Patienten nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ ungebrochen auf Höchstniveau.

====Bauliche und andere Investitionen====
Die Planungen für das neue Rettungszentrum mit Hubschrauberhangar wurden fertig gestellt. Mit der Inbetriebnahme wird in 2006 gerechnet. Dadurch wird der notwendige Bauplatz für weitere investive Maßnahmen (Mutter-Kind-Zentrum) geschaffen, die ebenfalls projektiert sind. Für diese Investition stehen überwiegend Fördermittel des Landes zur Verfügung.

====Entwicklung der Erträge====
Die ambulanten und stationären Leistungszahlen sind gestiegen. Die Erträge des Klinikums aus ambulanter und stationärer sowie sonstiger Tätigkeit konnten gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt ist eine Steigerung der Erträge um 5,5 Mio. EUR auf 154,5 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung um 3,7 % hat ihre Ursache in zugenommenen Krankenhauserlösen aus ambulanter und stationärer Tätigkeit und aus der erfolgten Integration des Seniorenzentrums Heilig Geist. Ebenso konnten die sonstigen betrieblichen Erträge forciert werden.

====Liquidität====
Trotz zunehmender Prüfungsaktivitäten, insbesondere der gesetzlichen Krankenkassen, konnte die Liquidität des Unternehmens weiter verbessert werden. Hierzu trugen schnelle Fallabrechnungen mit speziell geschultem Personal und ein straffes Forderungsmanagement maßgeblich bei.

====Personal- und Sachkosten====
Die Löhne und Gehälter stiegen um nahezu 5,7 Mio. EUR (6,4 %), was auf mehrere Ursachen zurückzuführen ist. Zum Einen erfolgte die tarifvertraglich zugesicherte erfolgsabhängige Sonderzuwendung, die in diesem Jahr auf Grund des sehr guten Vorjahresergebnisses mit 2,6 Mio. EUR zum Tragen kam. Zum Anderen wurden durch die bundesweite Abschaffung des "Arztes im Praktikum" auf einen Schlag auszubildende Ärzte zu vollbeschäftigten Ärzten mit entsprechenden tariflichen Ansprüchen. Diese Aufwendungen schlugen im Klinikum mit 1,2 Mio. EUR zu Buche, konnten allerdings größtenteils durch gestiegene Krankenhauserlöse refinanziert werden.

Ebenso sind erstmals die Aufwendungen für das Seniorenzentrum Heilig Geist enthalten.

Der Materialaufwand ist um annähernd 3,3 Mio. EUR auf 38,4 Mio. EUR gestiegen. Maßgeblich ist die Zunahme der Zytostatikaherstellung in der Apotheke für den eigenen Verbrauch, aber vor allem auch für die Abgabe an Dritte. Daneben sind leistungsbezogene Steigerungen bei den Implantaten, aber auch gestiegene Energiekosten zu verzeichnen.

Die Einführung eines strukturierten Qualitätsmanagementverfahrens wurde im Berichtsjahr abgeschlossen, einzelne Betriebsteile sind zertifiziert bzw. rezertifiziert worden. Der vorgeschriebene Qualitätsbericht wurde zeitnah übermittelt.

====Beteiligungen====
Im Berichtsjahr hat die Gesellschaft gemeinsam mit der Herz-Jesu-Krankenhaus gGmbH eine Tochtergesellschaft gegründet, an der sie 50 % der Geschäftsanteile hält. In dieser Psychiatrisches Versorgungszentrum gGmbH soll strategisch die psychiatrische Versorgung in Fulda konzentriert werden.

====Risikofrüherkennung====
Das Risikomanagement ist eingeführt worden. In einem Risikomanagementhandbuch wurde die Struktur festgelegt. Auf diesem Wege werden Frühwarnsignale definiert, um bestandsgefährdende Risiken zuverlässig zu erkennen. Eine kontinuierliche Analyse erfolgt insbesondere im Rahmen des Controllings.

====Sonstige wichtige Geschäftsvorfälle====
Im Jahr 2005 konnte zeitnah mit den Sozialleistungsträgern der Abschluss der Entgeltverhandlung und des Hausbasisfallwertes vereinbart werden. Dieser Vertrag bestimmt maßgeblich die stationären Erlöse des Geschäftsjahres.

Ebenso wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Festlegung der Zusammenarbeit mit der HerzJesu-Krankenhaus gGmbH (HJK) und der zukünftigen Investitionsfinanzierung mit dem Land Hessen und dem HJK geschlossen. Hier wurde u. a. die Beteiligung des Landes Hessen an wichtigen Investitionsprojekten geregelt.

Am 15. Juli 2005 wurde die Psychiatrische Versorgungszentrum gGmbH (Stammkapital 50 TEUR) gegründet, an der das Klinikum 50 % der Geschäftsanteile hält.

Zum 01. August 2005 ging der Betrieb des Seniorenzentrums Heilig Geist in Fulda als unselbständiger Betriebsteil in die Klinikum Fulda gAG über.

====Darstellung der Lage====
Der Klinikum Fulda gAG ist es im Geschäftsjahr 2005 gelungen, trotz enger werdender Rahmenbedingungen, einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.205,5 TEUR zu erwirtschaften.

Die Erträge aus ambulanten und stationären Leistungen sowie Nebenleistungen der Hilfs- und Nebenbetriebe konnten kontinuierlich verbessert werden und somit eine Überdeckung der laufenden Personal- und Sachkosten erreicht werden. Die operativen Erträge konnten gesteigert werden.

Das qualitative Leistungsvermögen der Klinikum Fulda gAG ist gut und der Patientenzustrom ungebrochen.

Der Anstieg der Personalkosten ist zum großen Teil auf die Auszahlung der variablen Mitarbeitervergütung zurück zu führen. Die Sachkosten blieben stabil.

====Beurteilung der Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken====
Die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen wird in den nächsten Jahren, schon allein auf Grund der Bevölkerungsentwicklung, weiter zunehmen. Insofern nutzt die Klinikum Fulda gAG ihre Chancen, den stationären Markt weiter qualitativ und quantitativ auszubauen.

Hierzu dienen die Einrichtung neuer spezialisierter medizinischer Fachbereiche in teilverselbständigten Abteilungen sowie die Bildung von interdisziplinären Zentren. Begonnen wird mit der Verselbständigung der Abteilung Gefäßmedizin, die künftig neben der Herz- und Thoraxchirurgie tätig sein wird. Ebenso ist angedacht, den Versorgungsauftrag für psychosomatische Versorgung zu übernehmen.

Immer mehr Leistungen können auch ambulant erbracht werden. Deswegen wird der ambulante Markt, sowohl in eigener Regie, als auch mit Hilfe der Tochtergesellschaft, der Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH, weiter bedient.

Die strategische Anbindung des Seniorenzentrums Heilig Geist stellt eine weitere Chance dar, der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden und als universeller Anbieter von Gesundheitsleistungen in Osthessen die Vorrangstellung auszubauen.

Als Hauptrisiken sind die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen und der öffentlichen Kassen zu verzeichnen, die völlig unabhängig von der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen sind. Dies hat Auswirkungen auf die Frage der künftigen stationären Finanzierung und Entwicklung des landesweiten Basisfallwertes. Hier wird sich zeigen, ob auch weiterhin gute qualitative Angebote bei nivellierten Preisen möglich sind. Gleiches gilt für die restriktiven Elemente in der ambulanten Versorgung, bei denen nicht nur die Vergütung für Engpässe sorgt, sondern auch Marktbeschränkungen, wie Einschränkungen in der ambulanten Ermächtigung, zu Risiken führen können.

Auf der Kostenseite sind als Risiken künftige Kostensteigerungen, allein schon durch die Erhöhung der Umsatzsteuer sowie Tarifsteigerungen, vor allem im ärztlichen Dienst, zu nennen.

Unwägbarkeiten und kurzfristige Leistungsausfälle können auch durch die anstehende OP-Modernisierung entstehen.

Für das Jahr 2006 ist der landesweite Basisfallwert für Hessen deutlich angehoben worden, so dass hier kein kurzfristiges Risiko erkennbar ist.

'''Übersicht über Daten zur Geschäftsentwicklung'''

{|cellspacing="10"
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Bilanzvolumen
|96.336.557,85 E
|93.429.502,65 E
|-
|Eigenkapital
|25.650.801,80 E
|22.371.700,61 E
|-
|Verbindlichkeiten
|33.316.160,89 E
|37.342.342,67 E
|-
|Jahresüberschuss
|3.205.540,69 E
|3.551.802,51 E
|-
|Erlöse aus dem Krankenhausbetrieb
|136.235.624,34 E
|134.874.503,62 E
|-
|Vollstationäre Fälle
|36.426
|34.630
|-
|Teilstationäre Fälle
|413
|367
|-
|Behandlungstage
|289.838
|286.595
|-
|Durchschnittliche Verweildauer
in Tagen
|7,68
|8,03
|-
|Nutzungsgrad in
|87,77
|86,55
|-
|Anzahl Beschäftigte
|2.586
|2.520
|-
|Besetzte Stellen
|1.760,92
|1,737,04

|}

====Kennzahlen des Unternehmens:====
{|border="1"
!Ertragslage
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Eigenkapitalrendite
|(Jahresüberschuss x 100 Eigenkapital)
|12,50%
|15,88%
|-
|EBIT (=Earnings Before Interest and Taxes) 
|Jahresüberschuss 
+/-Außerordentliches Ergebnis 
+/- Ertragssteuern 
Zinsaufwendungen = EBIT)
|4.098.389,33 €
|4.160.194,82 €
|-
!Finanzlage
|-
|Cashflow, gesamt 
(= Zahlungswirksame 
Veränderungen des
Finanzmittelbestandes)
|0
|4.644.514,29 E
|21.661.526,52 E
|-
|Finanzmittelbestand am 
Ende der Periode (31.12.)
|0
|26.306.040,81 €
|21 .661.526,52 €
|-
|EBITDA
(= Earnings Before Interest 
Taxes, Depreciation and 
Amortisation)

|EBIT 
+ Abschreibungen 
=EBITDA)
|9.256.961,03 €
|9.259.064,65 €
|-
!Vermögenslage
|-
|Eigenkapitalquote
|(Eigenkapital x 100 
Gesamtkapital)
|26,63%
|23,95%
|}

====Ergebnisverwendung====

Die Klinikum Fulda gAG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (A0).

Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.

====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.

====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
Es wurde eine Erhöhung der Kapitalrücklagen in Höhe von 73.560,50 EURO in 2005 vorgenommen.
Diese resultiert aus der Übernahme der Vermögens- und Schuldwerte des Seniorenzentrums Heilig
Geist am 1.8.2006

====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.

====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.

====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
Die Voraussetzungen liegen vor.

====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====

Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.

Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.

Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.

Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.

==Fuldaer Parkstätten GmbH==
==proCommunitas GmbH Fulda==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH==
==Schlachthof Fulda GmbH==

Die Stadt Fulda ist zur Zeit neben der [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Tegut Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda] (mit 70,4 Prozent) und der Vieh- und Fleischwarenvermarktung Fulda-Hünfeld (mit ca. 7,4 Prozent) mit 22 Prozent an der Schlachthof Fulda GmbH beteiligt.

In seiner Sitzung vom 20. August 2012 beschloss der [[Magistrat]], die Anteile am Schlachthof zu veräußern. Voraussichtlich wird die Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda (kff) diese Anteile übernehmen und kann damit ihre Beteiligung auf 92,6 Prozent aufstocken. Der Wert der Anteile der Stadt Fulda liegt zwischen 260000 und 300000 Euro. Dem Beschluss muss in der Stadtverordnetenversammlung noch zugestimmt werden. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Stadt-Fulda-veraeussert-Anteile-an-Schlachthof-GmbH;art25,609353 Fuldaer Zeitung ]

==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
==Zweckverband Abwasserverband Fulda==
==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==

wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt

[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:44:33 GMT

Sommergruen: /* Schlachthof Fulda GmbH */

== "Konzern Stadt" ==

[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]

[[Konzern Stadt|'''Lesbarere Version der Grafik hier''']]

'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

__TOC__

==Klinikum==

===Gegenstand des Unternehmens===

Die Gesellschaft sieht ihre Aufgabe darin, in der Region Fulda die Krankenversorgung und Heilbehandlung sicherzustellen, zu optimieren und zu diesem Zweck ein Schwerpunktkrankenhaus der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken zu betreiben. Sie führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Zielsetzung der Gesellschaft ist die Hilfe für körperlich, geistig oder seelisch erkrankte Menschen, die der Heilung, Milderung oder vorbeugenden Abwehr von Gesundheitsschäden dient.

Sie beschränkt ihre Tätigkeit auf die Realisierung des Gesellschaftsgegenstands und wird alle Mittel, die sie erwirtschaftet, für die Förderung ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit einsetzen.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in Abs. 1 genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern.

===Allgemeines===
{|
|Rechtsform:
|Aktiengesellschaft
|-
|Eintragung im Handelsregister:
|Fulda HRB 2294
|-
|Gründung:
|22. Dezember 2003
|}

===Beteiligungsverhältnisse===
(Stand: 31.12.2005)
{|cellspacing="21"
|Beteiligt
|Anteil am Grundkapital
|Anteil in %
|-
|Stadt Fulda
|5.000.000 EURO
|100%
|}

===Organe der Gesellschaft===

* Hauptversammlung

* Aufsichtsrat

* Vorstand

====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

==Kommentar==
'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

====Aufsichtsrat:====
(Stand: 01.07.2006)

* '''Vorsitzender''' [[Gerhard Möller]], [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* '''Stellv. Vorsitzender''' Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]] der Stadt Fulda

*''' Mitglieder'''
:Reinhold Schäfer, Stadtrat der Stadt Fulda
:Hans-Dieter Alt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stadtverordneter der Stadt Fulda
:[[Rainer Götz]], Quality Manager
:Prof. Dr. med. Reiner Dölp, Arzt (ehemaliger Medizinischer Vorstand)
:Josef Weber, Krankenpfleger
:Dr. Reinhard Rüttger, Arzt
:Thomas Gerlach, Krankenpfleger

Drei Aufsichtsratmitglieder - [[Oberbürgermeister]], [[Bürgermeister]] und ein weiteres Mitglied - werden von der Aktionärin Stadt Fulda durch den Magistrat entsandt. Drei weitere Mitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Gemäß § 76 BetrVG 1952 analog besteht der Aufsichtsrat zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

====Vorstand:====
* '''Vorsitzender''' Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

* '''Medizinischer Vorstand''' Prof. Dr. med. Robert-Matthias Goerig, (ab 1.1.2005)

====Prokuristen:====
(Stand 01.07.2006)
*Waltraud Bässe, Pflegedirektorin
*Dipl.-Volksw. Stefan Burkard, Kaufmännischer Direktor
*Dipl.-Kfm. Ulrich Meier, Finanzdirektor
*Ralf Schaum, Personaldirektor
*Dipl.-Ing. (FH) Harald Venus, Technischer Direktor

===Beteiligungen der Klinikum Fulda gAG===
{|cellspacing="10"
!|Name
!|Anteil am Kapital in v.H.
!|Kapitalanteil in Euro
|-
|Klinikum Fulda Service GmbH
|100,00
|1.022.583,76
|-
|Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH
|95,00
|95.000,00
|-
|DorfnerClinicCare Fulda GmbH (ab 01.07.2006)
|51,00
|25.500,00
|-
|Psychiatrisches Versorgungszentrum Fulda GmbH
|50,00
|25.000,00
|-
|Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser e. G. (EKK)
|2,18
|30.000,00
|}

Gegenstand des Unternehmens der DorfnerClinicCare Fulda GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung für die Klinikum Fulda gAG. Die Gründung erfolgte zum 01.07.2006.

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Der öffentliche Zweck für die Gesellschaft besteht darin, die Krankenversorgung und Heilbehandlung in der Region Fulda, insbesondere in der Stadt Fulda sicherzustellen.

Mit dem Betreiben des Schwerpunktkrankenhauses wird die Gesellschaft dieser Aufgabe gerecht.

===Geschäftsverlauf===

====Entwicklung der Branche/des Krankenhausmarktes====
Kaum ein Markt ist so reguliert wie das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Zwar steigt die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die Bevölkerung wird älter, die Morbidität nimmt zu; aber auf der anderen Seite existiert keine nachfragegerechte Gegenfinanzierung. Die gesetzlichen Krankenversicherungen finanzieren sich fast ausschließlich über die Lohnquote, so dass kein Zusammenhang zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen existiert.

In diesem eng reglementierten und überbürokratisierten "Markt" konnte die Klinikum Fulda gAG ihre gesteckten Kursziele erreichen. Das Geschäftsjahr 2005 führt die positive Entwicklung des Vorjahres nahtlos fort. Der geplante Kurs wurde eingehalten, die gesetzten Erwartungen erfüllt.

Als Haus der höchsten Versorgungsstufe, mit fast universitärem Leistungsangebot, ist das Klinikum im Versorgungsgebiet Fulda - Hersfeld Marktführer.

====Entwicklung der Patientenversorgung====
Im Geschäftsjahr 2005 wurde eine selbständige, nicht bettenführende Fachabteilung Sport- und Schulterchirurgie gegründet, die vom ersten Tag an eine ernorme Nachfrage zu verzeichnen hat.

Im Bereich der onkologischen Erkrankungen war die Weiterentwicklung des Interdisziplinären Tumorzentrums zur selbständigen Tumorklinik als eigene bettenführende Fachabteilung nur folgerichtig.

Um auf dem Gebiet der Geburtshilfe neue Angebote machen zu können, wurde in Kooperation mit niedergelassenen Hebammen, zusätzlich zu dem hauptamtlichen Hebammensystem, ein Beleghebammenangebot eingeführt.

Insgesamt ist die Patientenversorgung mit rund 36.500 stationären und rund 70.000 ambulanten Patienten nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ ungebrochen auf Höchstniveau.

====Bauliche und andere Investitionen====
Die Planungen für das neue Rettungszentrum mit Hubschrauberhangar wurden fertig gestellt. Mit der Inbetriebnahme wird in 2006 gerechnet. Dadurch wird der notwendige Bauplatz für weitere investive Maßnahmen (Mutter-Kind-Zentrum) geschaffen, die ebenfalls projektiert sind. Für diese Investition stehen überwiegend Fördermittel des Landes zur Verfügung.

====Entwicklung der Erträge====
Die ambulanten und stationären Leistungszahlen sind gestiegen. Die Erträge des Klinikums aus ambulanter und stationärer sowie sonstiger Tätigkeit konnten gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt ist eine Steigerung der Erträge um 5,5 Mio. EUR auf 154,5 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung um 3,7 % hat ihre Ursache in zugenommenen Krankenhauserlösen aus ambulanter und stationärer Tätigkeit und aus der erfolgten Integration des Seniorenzentrums Heilig Geist. Ebenso konnten die sonstigen betrieblichen Erträge forciert werden.

====Liquidität====
Trotz zunehmender Prüfungsaktivitäten, insbesondere der gesetzlichen Krankenkassen, konnte die Liquidität des Unternehmens weiter verbessert werden. Hierzu trugen schnelle Fallabrechnungen mit speziell geschultem Personal und ein straffes Forderungsmanagement maßgeblich bei.

====Personal- und Sachkosten====
Die Löhne und Gehälter stiegen um nahezu 5,7 Mio. EUR (6,4 %), was auf mehrere Ursachen zurückzuführen ist. Zum Einen erfolgte die tarifvertraglich zugesicherte erfolgsabhängige Sonderzuwendung, die in diesem Jahr auf Grund des sehr guten Vorjahresergebnisses mit 2,6 Mio. EUR zum Tragen kam. Zum Anderen wurden durch die bundesweite Abschaffung des "Arztes im Praktikum" auf einen Schlag auszubildende Ärzte zu vollbeschäftigten Ärzten mit entsprechenden tariflichen Ansprüchen. Diese Aufwendungen schlugen im Klinikum mit 1,2 Mio. EUR zu Buche, konnten allerdings größtenteils durch gestiegene Krankenhauserlöse refinanziert werden.

Ebenso sind erstmals die Aufwendungen für das Seniorenzentrum Heilig Geist enthalten.

Der Materialaufwand ist um annähernd 3,3 Mio. EUR auf 38,4 Mio. EUR gestiegen. Maßgeblich ist die Zunahme der Zytostatikaherstellung in der Apotheke für den eigenen Verbrauch, aber vor allem auch für die Abgabe an Dritte. Daneben sind leistungsbezogene Steigerungen bei den Implantaten, aber auch gestiegene Energiekosten zu verzeichnen.

Die Einführung eines strukturierten Qualitätsmanagementverfahrens wurde im Berichtsjahr abgeschlossen, einzelne Betriebsteile sind zertifiziert bzw. rezertifiziert worden. Der vorgeschriebene Qualitätsbericht wurde zeitnah übermittelt.

====Beteiligungen====
Im Berichtsjahr hat die Gesellschaft gemeinsam mit der Herz-Jesu-Krankenhaus gGmbH eine Tochtergesellschaft gegründet, an der sie 50 % der Geschäftsanteile hält. In dieser Psychiatrisches Versorgungszentrum gGmbH soll strategisch die psychiatrische Versorgung in Fulda konzentriert werden.

====Risikofrüherkennung====
Das Risikomanagement ist eingeführt worden. In einem Risikomanagementhandbuch wurde die Struktur festgelegt. Auf diesem Wege werden Frühwarnsignale definiert, um bestandsgefährdende Risiken zuverlässig zu erkennen. Eine kontinuierliche Analyse erfolgt insbesondere im Rahmen des Controllings.

====Sonstige wichtige Geschäftsvorfälle====
Im Jahr 2005 konnte zeitnah mit den Sozialleistungsträgern der Abschluss der Entgeltverhandlung und des Hausbasisfallwertes vereinbart werden. Dieser Vertrag bestimmt maßgeblich die stationären Erlöse des Geschäftsjahres.

Ebenso wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Festlegung der Zusammenarbeit mit der HerzJesu-Krankenhaus gGmbH (HJK) und der zukünftigen Investitionsfinanzierung mit dem Land Hessen und dem HJK geschlossen. Hier wurde u. a. die Beteiligung des Landes Hessen an wichtigen Investitionsprojekten geregelt.

Am 15. Juli 2005 wurde die Psychiatrische Versorgungszentrum gGmbH (Stammkapital 50 TEUR) gegründet, an der das Klinikum 50 % der Geschäftsanteile hält.

Zum 01. August 2005 ging der Betrieb des Seniorenzentrums Heilig Geist in Fulda als unselbständiger Betriebsteil in die Klinikum Fulda gAG über.

====Darstellung der Lage====
Der Klinikum Fulda gAG ist es im Geschäftsjahr 2005 gelungen, trotz enger werdender Rahmenbedingungen, einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.205,5 TEUR zu erwirtschaften.

Die Erträge aus ambulanten und stationären Leistungen sowie Nebenleistungen der Hilfs- und Nebenbetriebe konnten kontinuierlich verbessert werden und somit eine Überdeckung der laufenden Personal- und Sachkosten erreicht werden. Die operativen Erträge konnten gesteigert werden.

Das qualitative Leistungsvermögen der Klinikum Fulda gAG ist gut und der Patientenzustrom ungebrochen.

Der Anstieg der Personalkosten ist zum großen Teil auf die Auszahlung der variablen Mitarbeitervergütung zurück zu führen. Die Sachkosten blieben stabil.

====Beurteilung der Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken====
Die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen wird in den nächsten Jahren, schon allein auf Grund der Bevölkerungsentwicklung, weiter zunehmen. Insofern nutzt die Klinikum Fulda gAG ihre Chancen, den stationären Markt weiter qualitativ und quantitativ auszubauen.

Hierzu dienen die Einrichtung neuer spezialisierter medizinischer Fachbereiche in teilverselbständigten Abteilungen sowie die Bildung von interdisziplinären Zentren. Begonnen wird mit der Verselbständigung der Abteilung Gefäßmedizin, die künftig neben der Herz- und Thoraxchirurgie tätig sein wird. Ebenso ist angedacht, den Versorgungsauftrag für psychosomatische Versorgung zu übernehmen.

Immer mehr Leistungen können auch ambulant erbracht werden. Deswegen wird der ambulante Markt, sowohl in eigener Regie, als auch mit Hilfe der Tochtergesellschaft, der Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH, weiter bedient.

Die strategische Anbindung des Seniorenzentrums Heilig Geist stellt eine weitere Chance dar, der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden und als universeller Anbieter von Gesundheitsleistungen in Osthessen die Vorrangstellung auszubauen.

Als Hauptrisiken sind die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen und der öffentlichen Kassen zu verzeichnen, die völlig unabhängig von der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen sind. Dies hat Auswirkungen auf die Frage der künftigen stationären Finanzierung und Entwicklung des landesweiten Basisfallwertes. Hier wird sich zeigen, ob auch weiterhin gute qualitative Angebote bei nivellierten Preisen möglich sind. Gleiches gilt für die restriktiven Elemente in der ambulanten Versorgung, bei denen nicht nur die Vergütung für Engpässe sorgt, sondern auch Marktbeschränkungen, wie Einschränkungen in der ambulanten Ermächtigung, zu Risiken führen können.

Auf der Kostenseite sind als Risiken künftige Kostensteigerungen, allein schon durch die Erhöhung der Umsatzsteuer sowie Tarifsteigerungen, vor allem im ärztlichen Dienst, zu nennen.

Unwägbarkeiten und kurzfristige Leistungsausfälle können auch durch die anstehende OP-Modernisierung entstehen.

Für das Jahr 2006 ist der landesweite Basisfallwert für Hessen deutlich angehoben worden, so dass hier kein kurzfristiges Risiko erkennbar ist.

'''Übersicht über Daten zur Geschäftsentwicklung'''

{|cellspacing="10"
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Bilanzvolumen
|96.336.557,85 E
|93.429.502,65 E
|-
|Eigenkapital
|25.650.801,80 E
|22.371.700,61 E
|-
|Verbindlichkeiten
|33.316.160,89 E
|37.342.342,67 E
|-
|Jahresüberschuss
|3.205.540,69 E
|3.551.802,51 E
|-
|Erlöse aus dem Krankenhausbetrieb
|136.235.624,34 E
|134.874.503,62 E
|-
|Vollstationäre Fälle
|36.426
|34.630
|-
|Teilstationäre Fälle
|413
|367
|-
|Behandlungstage
|289.838
|286.595
|-
|Durchschnittliche Verweildauer
in Tagen
|7,68
|8,03
|-
|Nutzungsgrad in
|87,77
|86,55
|-
|Anzahl Beschäftigte
|2.586
|2.520
|-
|Besetzte Stellen
|1.760,92
|1,737,04

|}

====Kennzahlen des Unternehmens:====
{|border="1"
!Ertragslage
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Eigenkapitalrendite
|(Jahresüberschuss x 100 Eigenkapital)
|12,50%
|15,88%
|-
|EBIT (=Earnings Before Interest and Taxes) 
|Jahresüberschuss 
+/-Außerordentliches Ergebnis 
+/- Ertragssteuern 
Zinsaufwendungen = EBIT)
|4.098.389,33 €
|4.160.194,82 €
|-
!Finanzlage
|-
|Cashflow, gesamt 
(= Zahlungswirksame 
Veränderungen des
Finanzmittelbestandes)
|0
|4.644.514,29 E
|21.661.526,52 E
|-
|Finanzmittelbestand am 
Ende der Periode (31.12.)
|0
|26.306.040,81 €
|21 .661.526,52 €
|-
|EBITDA
(= Earnings Before Interest 
Taxes, Depreciation and 
Amortisation)

|EBIT 
+ Abschreibungen 
=EBITDA)
|9.256.961,03 €
|9.259.064,65 €
|-
!Vermögenslage
|-
|Eigenkapitalquote
|(Eigenkapital x 100 
Gesamtkapital)
|26,63%
|23,95%
|}

====Ergebnisverwendung====

Die Klinikum Fulda gAG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (A0).

Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.

====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.

====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
Es wurde eine Erhöhung der Kapitalrücklagen in Höhe von 73.560,50 EURO in 2005 vorgenommen.
Diese resultiert aus der Übernahme der Vermögens- und Schuldwerte des Seniorenzentrums Heilig
Geist am 1.8.2006

====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.

====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.

====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
Die Voraussetzungen liegen vor.

====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====

Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.

Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.

Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.

Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.

==Fuldaer Parkstätten GmbH==
==proCommunitas GmbH Fulda==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH==
==Schlachthof Fulda GmbH==

Die Stadt Fulda ist zur Zeit neben der [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Tegut Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda] (mit 70,4 Prozent) und der Vieh- und Fleischwarenvermarktung Fulda-Hünfeld (mit ca. 7,4 Prozent) mit 22 Prozent an der Schlachthof Fulda GmbH beteiligt.

In seiner Sitzung vom 20. August 2012 beschloss der [[Magistrat]], die Anteile am Schlachthof zu veräußern. Voraussichtlich wird die Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda (kff) diese Anteile übernehmen und kann damit ihre Beteiligung auf 92,6 Prozent aufstocken. Der Wert der Anteile der Stadt Fulda liegt zwischen 260000 und 300000 Euro. Dem Beschluss muss in der Stadtverordneten-versammlung noch zugestimmt werden. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Stadt-Fulda-veraeussert-Anteile-an-Schlachthof-GmbH;art25,609353 Fuldaer Zeitung ]

==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
==Zweckverband Abwasserverband Fulda==
==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==

wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt

[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:34:36 GMT

Sommergruen: /* Schlachthof Fulda GmbH */

== "Konzern Stadt" ==

[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]

[[Konzern Stadt|'''Lesbarere Version der Grafik hier''']]

'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

__TOC__

==Klinikum==

===Gegenstand des Unternehmens===

Die Gesellschaft sieht ihre Aufgabe darin, in der Region Fulda die Krankenversorgung und Heilbehandlung sicherzustellen, zu optimieren und zu diesem Zweck ein Schwerpunktkrankenhaus der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken zu betreiben. Sie führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Zielsetzung der Gesellschaft ist die Hilfe für körperlich, geistig oder seelisch erkrankte Menschen, die der Heilung, Milderung oder vorbeugenden Abwehr von Gesundheitsschäden dient.

Sie beschränkt ihre Tätigkeit auf die Realisierung des Gesellschaftsgegenstands und wird alle Mittel, die sie erwirtschaftet, für die Förderung ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit einsetzen.

Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in Abs. 1 genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern.

===Allgemeines===
{|
|Rechtsform:
|Aktiengesellschaft
|-
|Eintragung im Handelsregister:
|Fulda HRB 2294
|-
|Gründung:
|22. Dezember 2003
|}

===Beteiligungsverhältnisse===
(Stand: 31.12.2005)
{|cellspacing="21"
|Beteiligt
|Anteil am Grundkapital
|Anteil in %
|-
|Stadt Fulda
|5.000.000 EURO
|100%
|}

===Organe der Gesellschaft===

* Hauptversammlung

* Aufsichtsrat

* Vorstand

====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

==Kommentar==
'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''

====Aufsichtsrat:====
(Stand: 01.07.2006)

* '''Vorsitzender''' [[Gerhard Möller]], [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* '''Stellv. Vorsitzender''' Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]] der Stadt Fulda

*''' Mitglieder'''
:Reinhold Schäfer, Stadtrat der Stadt Fulda
:Hans-Dieter Alt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stadtverordneter der Stadt Fulda
:[[Rainer Götz]], Quality Manager
:Prof. Dr. med. Reiner Dölp, Arzt (ehemaliger Medizinischer Vorstand)
:Josef Weber, Krankenpfleger
:Dr. Reinhard Rüttger, Arzt
:Thomas Gerlach, Krankenpfleger

Drei Aufsichtsratmitglieder - [[Oberbürgermeister]], [[Bürgermeister]] und ein weiteres Mitglied - werden von der Aktionärin Stadt Fulda durch den Magistrat entsandt. Drei weitere Mitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Gemäß § 76 BetrVG 1952 analog besteht der Aufsichtsrat zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

====Vorstand:====
* '''Vorsitzender''' Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

* '''Medizinischer Vorstand''' Prof. Dr. med. Robert-Matthias Goerig, (ab 1.1.2005)

====Prokuristen:====
(Stand 01.07.2006)
*Waltraud Bässe, Pflegedirektorin
*Dipl.-Volksw. Stefan Burkard, Kaufmännischer Direktor
*Dipl.-Kfm. Ulrich Meier, Finanzdirektor
*Ralf Schaum, Personaldirektor
*Dipl.-Ing. (FH) Harald Venus, Technischer Direktor

===Beteiligungen der Klinikum Fulda gAG===
{|cellspacing="10"
!|Name
!|Anteil am Kapital in v.H.
!|Kapitalanteil in Euro
|-
|Klinikum Fulda Service GmbH
|100,00
|1.022.583,76
|-
|Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH
|95,00
|95.000,00
|-
|DorfnerClinicCare Fulda GmbH (ab 01.07.2006)
|51,00
|25.500,00
|-
|Psychiatrisches Versorgungszentrum Fulda GmbH
|50,00
|25.000,00
|-
|Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser e. G. (EKK)
|2,18
|30.000,00
|}

Gegenstand des Unternehmens der DorfnerClinicCare Fulda GmbH ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gebäudereinigung für die Klinikum Fulda gAG. Die Gründung erfolgte zum 01.07.2006.

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Der öffentliche Zweck für die Gesellschaft besteht darin, die Krankenversorgung und Heilbehandlung in der Region Fulda, insbesondere in der Stadt Fulda sicherzustellen.

Mit dem Betreiben des Schwerpunktkrankenhauses wird die Gesellschaft dieser Aufgabe gerecht.

===Geschäftsverlauf===

====Entwicklung der Branche/des Krankenhausmarktes====
Kaum ein Markt ist so reguliert wie das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Zwar steigt die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen, die Bevölkerung wird älter, die Morbidität nimmt zu; aber auf der anderen Seite existiert keine nachfragegerechte Gegenfinanzierung. Die gesetzlichen Krankenversicherungen finanzieren sich fast ausschließlich über die Lohnquote, so dass kein Zusammenhang zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen existiert.

In diesem eng reglementierten und überbürokratisierten "Markt" konnte die Klinikum Fulda gAG ihre gesteckten Kursziele erreichen. Das Geschäftsjahr 2005 führt die positive Entwicklung des Vorjahres nahtlos fort. Der geplante Kurs wurde eingehalten, die gesetzten Erwartungen erfüllt.

Als Haus der höchsten Versorgungsstufe, mit fast universitärem Leistungsangebot, ist das Klinikum im Versorgungsgebiet Fulda - Hersfeld Marktführer.

====Entwicklung der Patientenversorgung====
Im Geschäftsjahr 2005 wurde eine selbständige, nicht bettenführende Fachabteilung Sport- und Schulterchirurgie gegründet, die vom ersten Tag an eine ernorme Nachfrage zu verzeichnen hat.

Im Bereich der onkologischen Erkrankungen war die Weiterentwicklung des Interdisziplinären Tumorzentrums zur selbständigen Tumorklinik als eigene bettenführende Fachabteilung nur folgerichtig.

Um auf dem Gebiet der Geburtshilfe neue Angebote machen zu können, wurde in Kooperation mit niedergelassenen Hebammen, zusätzlich zu dem hauptamtlichen Hebammensystem, ein Beleghebammenangebot eingeführt.

Insgesamt ist die Patientenversorgung mit rund 36.500 stationären und rund 70.000 ambulanten Patienten nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ ungebrochen auf Höchstniveau.

====Bauliche und andere Investitionen====
Die Planungen für das neue Rettungszentrum mit Hubschrauberhangar wurden fertig gestellt. Mit der Inbetriebnahme wird in 2006 gerechnet. Dadurch wird der notwendige Bauplatz für weitere investive Maßnahmen (Mutter-Kind-Zentrum) geschaffen, die ebenfalls projektiert sind. Für diese Investition stehen überwiegend Fördermittel des Landes zur Verfügung.

====Entwicklung der Erträge====
Die ambulanten und stationären Leistungszahlen sind gestiegen. Die Erträge des Klinikums aus ambulanter und stationärer sowie sonstiger Tätigkeit konnten gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt ist eine Steigerung der Erträge um 5,5 Mio. EUR auf 154,5 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung um 3,7 % hat ihre Ursache in zugenommenen Krankenhauserlösen aus ambulanter und stationärer Tätigkeit und aus der erfolgten Integration des Seniorenzentrums Heilig Geist. Ebenso konnten die sonstigen betrieblichen Erträge forciert werden.

====Liquidität====
Trotz zunehmender Prüfungsaktivitäten, insbesondere der gesetzlichen Krankenkassen, konnte die Liquidität des Unternehmens weiter verbessert werden. Hierzu trugen schnelle Fallabrechnungen mit speziell geschultem Personal und ein straffes Forderungsmanagement maßgeblich bei.

====Personal- und Sachkosten====
Die Löhne und Gehälter stiegen um nahezu 5,7 Mio. EUR (6,4 %), was auf mehrere Ursachen zurückzuführen ist. Zum Einen erfolgte die tarifvertraglich zugesicherte erfolgsabhängige Sonderzuwendung, die in diesem Jahr auf Grund des sehr guten Vorjahresergebnisses mit 2,6 Mio. EUR zum Tragen kam. Zum Anderen wurden durch die bundesweite Abschaffung des "Arztes im Praktikum" auf einen Schlag auszubildende Ärzte zu vollbeschäftigten Ärzten mit entsprechenden tariflichen Ansprüchen. Diese Aufwendungen schlugen im Klinikum mit 1,2 Mio. EUR zu Buche, konnten allerdings größtenteils durch gestiegene Krankenhauserlöse refinanziert werden.

Ebenso sind erstmals die Aufwendungen für das Seniorenzentrum Heilig Geist enthalten.

Der Materialaufwand ist um annähernd 3,3 Mio. EUR auf 38,4 Mio. EUR gestiegen. Maßgeblich ist die Zunahme der Zytostatikaherstellung in der Apotheke für den eigenen Verbrauch, aber vor allem auch für die Abgabe an Dritte. Daneben sind leistungsbezogene Steigerungen bei den Implantaten, aber auch gestiegene Energiekosten zu verzeichnen.

Die Einführung eines strukturierten Qualitätsmanagementverfahrens wurde im Berichtsjahr abgeschlossen, einzelne Betriebsteile sind zertifiziert bzw. rezertifiziert worden. Der vorgeschriebene Qualitätsbericht wurde zeitnah übermittelt.

====Beteiligungen====
Im Berichtsjahr hat die Gesellschaft gemeinsam mit der Herz-Jesu-Krankenhaus gGmbH eine Tochtergesellschaft gegründet, an der sie 50 % der Geschäftsanteile hält. In dieser Psychiatrisches Versorgungszentrum gGmbH soll strategisch die psychiatrische Versorgung in Fulda konzentriert werden.

====Risikofrüherkennung====
Das Risikomanagement ist eingeführt worden. In einem Risikomanagementhandbuch wurde die Struktur festgelegt. Auf diesem Wege werden Frühwarnsignale definiert, um bestandsgefährdende Risiken zuverlässig zu erkennen. Eine kontinuierliche Analyse erfolgt insbesondere im Rahmen des Controllings.

====Sonstige wichtige Geschäftsvorfälle====
Im Jahr 2005 konnte zeitnah mit den Sozialleistungsträgern der Abschluss der Entgeltverhandlung und des Hausbasisfallwertes vereinbart werden. Dieser Vertrag bestimmt maßgeblich die stationären Erlöse des Geschäftsjahres.

Ebenso wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Festlegung der Zusammenarbeit mit der HerzJesu-Krankenhaus gGmbH (HJK) und der zukünftigen Investitionsfinanzierung mit dem Land Hessen und dem HJK geschlossen. Hier wurde u. a. die Beteiligung des Landes Hessen an wichtigen Investitionsprojekten geregelt.

Am 15. Juli 2005 wurde die Psychiatrische Versorgungszentrum gGmbH (Stammkapital 50 TEUR) gegründet, an der das Klinikum 50 % der Geschäftsanteile hält.

Zum 01. August 2005 ging der Betrieb des Seniorenzentrums Heilig Geist in Fulda als unselbständiger Betriebsteil in die Klinikum Fulda gAG über.

====Darstellung der Lage====
Der Klinikum Fulda gAG ist es im Geschäftsjahr 2005 gelungen, trotz enger werdender Rahmenbedingungen, einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.205,5 TEUR zu erwirtschaften.

Die Erträge aus ambulanten und stationären Leistungen sowie Nebenleistungen der Hilfs- und Nebenbetriebe konnten kontinuierlich verbessert werden und somit eine Überdeckung der laufenden Personal- und Sachkosten erreicht werden. Die operativen Erträge konnten gesteigert werden.

Das qualitative Leistungsvermögen der Klinikum Fulda gAG ist gut und der Patientenzustrom ungebrochen.

Der Anstieg der Personalkosten ist zum großen Teil auf die Auszahlung der variablen Mitarbeitervergütung zurück zu führen. Die Sachkosten blieben stabil.

====Beurteilung der Entwicklung mit ihren Chancen und Risiken====
Die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen wird in den nächsten Jahren, schon allein auf Grund der Bevölkerungsentwicklung, weiter zunehmen. Insofern nutzt die Klinikum Fulda gAG ihre Chancen, den stationären Markt weiter qualitativ und quantitativ auszubauen.

Hierzu dienen die Einrichtung neuer spezialisierter medizinischer Fachbereiche in teilverselbständigten Abteilungen sowie die Bildung von interdisziplinären Zentren. Begonnen wird mit der Verselbständigung der Abteilung Gefäßmedizin, die künftig neben der Herz- und Thoraxchirurgie tätig sein wird. Ebenso ist angedacht, den Versorgungsauftrag für psychosomatische Versorgung zu übernehmen.

Immer mehr Leistungen können auch ambulant erbracht werden. Deswegen wird der ambulante Markt, sowohl in eigener Regie, als auch mit Hilfe der Tochtergesellschaft, der Medizinisches Versorgungszentrum Osthessen GmbH, weiter bedient.

Die strategische Anbindung des Seniorenzentrums Heilig Geist stellt eine weitere Chance dar, der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden und als universeller Anbieter von Gesundheitsleistungen in Osthessen die Vorrangstellung auszubauen.

Als Hauptrisiken sind die Finanzierungsnöte der gesetzlichen Krankenkassen und der öffentlichen Kassen zu verzeichnen, die völlig unabhängig von der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen sind. Dies hat Auswirkungen auf die Frage der künftigen stationären Finanzierung und Entwicklung des landesweiten Basisfallwertes. Hier wird sich zeigen, ob auch weiterhin gute qualitative Angebote bei nivellierten Preisen möglich sind. Gleiches gilt für die restriktiven Elemente in der ambulanten Versorgung, bei denen nicht nur die Vergütung für Engpässe sorgt, sondern auch Marktbeschränkungen, wie Einschränkungen in der ambulanten Ermächtigung, zu Risiken führen können.

Auf der Kostenseite sind als Risiken künftige Kostensteigerungen, allein schon durch die Erhöhung der Umsatzsteuer sowie Tarifsteigerungen, vor allem im ärztlichen Dienst, zu nennen.

Unwägbarkeiten und kurzfristige Leistungsausfälle können auch durch die anstehende OP-Modernisierung entstehen.

Für das Jahr 2006 ist der landesweite Basisfallwert für Hessen deutlich angehoben worden, so dass hier kein kurzfristiges Risiko erkennbar ist.

'''Übersicht über Daten zur Geschäftsentwicklung'''

{|cellspacing="10"
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Bilanzvolumen
|96.336.557,85 E
|93.429.502,65 E
|-
|Eigenkapital
|25.650.801,80 E
|22.371.700,61 E
|-
|Verbindlichkeiten
|33.316.160,89 E
|37.342.342,67 E
|-
|Jahresüberschuss
|3.205.540,69 E
|3.551.802,51 E
|-
|Erlöse aus dem Krankenhausbetrieb
|136.235.624,34 E
|134.874.503,62 E
|-
|Vollstationäre Fälle
|36.426
|34.630
|-
|Teilstationäre Fälle
|413
|367
|-
|Behandlungstage
|289.838
|286.595
|-
|Durchschnittliche Verweildauer
in Tagen
|7,68
|8,03
|-
|Nutzungsgrad in
|87,77
|86,55
|-
|Anzahl Beschäftigte
|2.586
|2.520
|-
|Besetzte Stellen
|1.760,92
|1,737,04

|}

====Kennzahlen des Unternehmens:====
{|border="1"
!Ertragslage
!Geschäftsjahr
!2005
!2004
|-
|Eigenkapitalrendite
|(Jahresüberschuss x 100 Eigenkapital)
|12,50%
|15,88%
|-
|EBIT (=Earnings Before Interest and Taxes) 
|Jahresüberschuss 
+/-Außerordentliches Ergebnis 
+/- Ertragssteuern 
Zinsaufwendungen = EBIT)
|4.098.389,33 €
|4.160.194,82 €
|-
!Finanzlage
|-
|Cashflow, gesamt 
(= Zahlungswirksame 
Veränderungen des
Finanzmittelbestandes)
|0
|4.644.514,29 E
|21.661.526,52 E
|-
|Finanzmittelbestand am 
Ende der Periode (31.12.)
|0
|26.306.040,81 €
|21 .661.526,52 €
|-
|EBITDA
(= Earnings Before Interest 
Taxes, Depreciation and 
Amortisation)

|EBIT 
+ Abschreibungen 
=EBITDA)
|9.256.961,03 €
|9.259.064,65 €
|-
!Vermögenslage
|-
|Eigenkapitalquote
|(Eigenkapital x 100 
Gesamtkapital)
|26,63%
|23,95%
|}

====Ergebnisverwendung====

Die Klinikum Fulda gAG verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (A0).

Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.

====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.

====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
Es wurde eine Erhöhung der Kapitalrücklagen in Höhe von 73.560,50 EURO in 2005 vorgenommen.
Diese resultiert aus der Übernahme der Vermögens- und Schuldwerte des Seniorenzentrums Heilig
Geist am 1.8.2006

====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.

====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.

====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
Die Voraussetzungen liegen vor.

====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====

Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.

Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.

Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.

Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.

==Fuldaer Parkstätten GmbH==
==proCommunitas GmbH Fulda==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH==
==Schlachthof Fulda GmbH==

Die Stadt Fulda ist zur Zeit neben der Kurhessischen Fleischwaren GmbH Fulda (mit 70,4 Prozent) und der Vieh- und Fleischwarenvermarktung Fulda-Hünfeld (mit ca. 7,4 Prozent) mit 22 Prozent an der Schlachthof Fulda GmbH beteiligt.

In seiner Sitzung vom 20. August 2012 beschloss der Magistrat, die Anteile am Schlachthof zu veräußern. Voraussichtlich wird die Kurhessische Fleischwaren GmbH Fulda (kff) diese Anteile übernehmen und kann damit ihre Beteiligung auf 92,6 Prozent aufstocken. Der Wert der Anteile der Stadt Fulda liegt zwischen 260000 und 300000 Euro. Dem Beschluss muss in der Stadtverordneten-versammlung noch zugestimmt werden. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Stadt-Fulda-veraeussert-Anteile-an-Schlachthof-GmbH;art25,609353 Fuldaer Zeitung ]

==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
==Zweckverband Abwasserverband Fulda==
==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==

wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt

[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Norbert Herr

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 10:01:17 GMT

Sommergruen:

'''Norbert Herr''' (* 28. Mai 1944) ist ein Politiker der (CDU) und Abgeordneter des hessischen Landtages.

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

Im August 2012 erklärt Norbert Herr, dass er zu Hessischen Landtagswahl 2013 nicht wieder antreten wird [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Norbert-Herr-hoert-auf;art25,611008 Norbert Herr hört auf]

== Ausbildung und Beruf ==

Nach dem Abitur am [[Freiherr-vom-Stein-Schule Fulda|Freiherr-vom-Stein-Gymnasium]] in Fulda im Jahr 1963 folgte ein Studium der Geschichte, Politik und Geographie in Frankfurt am Main. Herr schloss das Studium 1969 mit dem ersten Staatsexamen, 1970 mit einer Erweiterungsprüfung in Geographie und 1974 mit dem zweiten Staatsexamen ab (von 1973 bis 1974 Referendariat). Im Jahr 1975 folgte die Promotion zum Dr. phil.

Seit dem Jahr 1977 war Herr als Studienrat bzw. Oberstudienrat tätig. In der Zeit von 1983 bis 1984 hatte er einen nebenamtlichen Lehrauftrag an der [[Hochschule Fulda]] inne.

Von 1989 bis 1990 war er stellvertretender Leiter des Ministerbüros im Hessischen Kultusministerium.

Norbert Herr ist römisch-katholisch, verheiratet und hat vier Kinder.

== Politik ==

Im Jahr 1971 trat Herr der Jungen Union und der CDU bei. In der JU war er Bezirksvorsitzender der JU Osthessen und Mitglied des Landesvorstands. In der CDU ist er Mitglied des Kreisvorstands der CDU Fulda.

Seit 1977 ist Herr Mitglied des Kreistags Fulda und war dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender bis er 2001 zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Er ist Vorsitzender des Arbeitskreises Schule und Kultur des Kreistags sowie Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen.

In den Jahren 1993 und 1994 war Herr Mitglied des Deutschen Bundestages.

Im Jahr 1994 war Herr Mitglied der Bundesversammlung.

Seit dem 5. April 1995 ist Herr Mitglied des Hessischen Landtages und war dort vom 5. April 1999 bis zum 4. April 2008 stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschuss für Wissenschaft und Kunst seit dem 5. April 2003, Mitglied im Kulturpolitischen Ausschuss, Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung, Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, Kuratorium Stiftung „Podium junger Musiker“ sowie der Landespersonalkommission.

Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis 15 - Fulda II im Landtag. Im August 2012 erklärt Norbert Herr, dass er zu Hessischen Landtagswahl 2013 nicht wieder antreten wird [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Norbert-Herr-hoert-auf;art25,611008 Norbert Herr hört auf]

Für bundesweites Aufsehen sorgt Herr 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13350 fuldainfo]
* [http://www.norbert-herr.de/pressemitteilungen/144-stuttgart-21-muss-gestoppt-werden.html Auf der Homepage von Norbert Herr]

Beide Artikel sind inzwischen nicht mehr aufrufbar

[[Datei:Stuttgart21.jpg]]

== Sonstige Ämter ==

Norbert Herr ist Mitglied des Verwaltungsrats der [[Sparkasse Fulda]] seit Mai 2006 sowie Mitglied und ehemaliger Kreisvorsitzender des Hessischen Philologenverbands (DBB). Herr ist Mitglied der katholischen CV-Verbindungen KDStV Greiffenstein Frankfurt/Main, [[KDStV-Adolphiana]] Fulda und K.D.St.V. Arminia Heidelberg.

Sein Hobby ist die Blasmusik. Ehrenamtlich engagiert er sich hier als Präsident der Arbeitsgemeinschaft Hessischer Musikverbände (AHM) und als Vorsitzender des Kreis- und Stadtmusikverbandes Fulda.

== Werke ==
als Autor:
* ''Gebietsreform Fulda. Analyse der „Vorschläge für die gebietliche Neugliederung der Landkreise Fulda und Hünfeld und der Stadt Fulda“ des Hessischen Ministers des Innern vom Oktober 1971''. Fulda 1971
* ''Fulda und Osthessen. Ein Beitrag zur Methodik der zentralörtlichen Bereichsgliederung.'' Parzeller, Fulda 1975 (zugl. Univ.-Diss. Frankfurt am Main), ISBN 3-7900-0057-4

als Herausgeber:
* ''100 Jahre AHZ Buchonia Fulda im CV. 1892 - 1992. Geschichte des Altherrenzirkels''. Fulda 1992
* ''Musik, die uns verbindet. 25 Jahre Kreis- und Stadtmusikverband Fulda e.V.'' Fulda 2005, ISBN 3-00-016870-2

== Weblinks ==
* [http://www.cduhessen.de/home/lebenslauf.cfm?ID=62 Herr auf der Homepage der CDU Hessen] Dieser Link ist nicht mehr aufrufbar.
* [http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/41f/broker.jsp?uMen=41f20ebc-149b-9a11-a7c5-ab364cc4b0fe&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-bbbb-000000000016&class=net.icteam.cms.utils.externalContents.ExternalContentManager;lookup=hai&view=abgDetail&blaettern=true&abgID=42 Herr auf der Homepage des Landtags]
* [http://www.norbert-herr.de/ Homepage Herr]

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert in Teilen auf dem Artikel [http://de.wikipedia.org/wiki/Norbert_Herr] aus der freien Enzyklopädie [http://de.wikipedia.org/ Wikipedia] und steht unter der [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=FuldaWiki:Lizenzbestimmungen GNU-Lizenz für freie Dokumentation]. In der Wikipedia ist eine [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Norbert_Herr&action=history Liste der Autoren] verfügbar.
|}


[[Kategorie:CDU|Herr, Norbert]]
[[Kategorie:Personen|Herr, Norbert]]
[[Kategorie:Politiker|Herr, Norbert]]

Norbert Herr

Sommergruen — Sat, 25 Aug 2012 09:55:14 GMT

Sommergruen: /* Weblinks */

'''Norbert Herr''' (* 28. Mai 1944) ist ein Politiker der (CDU) und Abgeordneter des hessischen Landtages.

<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

Im August 2012 erklärt Norbert Herr, dass er zu Hessischen Landtagswahl 2013 nicht wieder antreten wird [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Norbert-Herr-hoert-auf;art25,611008 Norbert Herr hört auf]

== Ausbildung und Beruf ==

Nach dem Abitur am [[Freiherr-vom-Stein-Schule Fulda|Freiherr-vom-Stein-Gymnasium]] in Fulda im Jahr 1963 folgte ein Studium der Geschichte, Politik und Geographie in Frankfurt am Main. Herr schloss das Studium 1969 mit dem ersten Staatsexamen, 1970 mit einer Erweiterungsprüfung in Geographie und 1974 mit dem zweiten Staatsexamen ab (von 1973 bis 1974 Referendariat). Im Jahr 1975 folgte die Promotion zum Dr. phil.

Seit dem Jahr 1977 war Herr als Studienrat bzw. Oberstudienrat tätig. In der Zeit von 1983 bis 1984 hatte er einen nebenamtlichen Lehrauftrag an der [[Hochschule Fulda]] inne.

Von 1989 bis 1990 war er stellvertretender Leiter des Ministerbüros im Hessischen Kultusministerium.

Norbert Herr ist römisch-katholisch, verheiratet und hat vier Kinder.

== Politik ==

Im Jahr 1971 trat Herr der Jungen Union und der CDU bei. In der JU war er Bezirksvorsitzender der JU Osthessen und Mitglied des Landesvorstands. In der CDU ist er Mitglied des Kreisvorstands der CDU Fulda.

Seit 1977 ist Herr Mitglied des Kreistags Fulda und war dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender bis er 2001 zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Er ist Vorsitzender des Arbeitskreises Schule und Kultur des Kreistags sowie Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen.

In den Jahren 1993 und 1994 war Herr Mitglied des Deutschen Bundestages.

Im Jahr 1994 war Herr Mitglied der Bundesversammlung.

Seit dem 5. April 1995 ist Herr Mitglied des Hessischen Landtages und war dort vom 5. April 1999 bis zum 4. April 2008 stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschuss für Wissenschaft und Kunst seit dem 5. April 2003, Mitglied im Kulturpolitischen Ausschuss, Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung, Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, Kuratorium Stiftung „Podium junger Musiker“ sowie der Landespersonalkommission.

Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis 15 - Fulda II im Landtag. Im August 2012 erklärt Norbert Herr, dass er zu Hessischen Landtagswahl 2013 nicht wieder antreten wird [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Norbert-Herr-hoert-auf;art25,611008 Norbert Herr hört auf]

Für bundesweites Aufsehen sorgt Herr 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"

* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13350 fuldainfo]
* [http://www.norbert-herr.de/pressemitteilungen/144-stuttgart-21-muss-gestoppt-werden.html Auf der Homepage von Norbert Herr]

Beide Artikel sind inzwischen nicht mehr aufrufbar

[[Datei:Stuttgart21.jpg]]

== Sonstige Ämter ==

Norbert Herr ist Mitglied des Verwaltungsrats der [[Sparkasse Fulda]] seit Mai 2006 sowie Mitglied und ehemaliger Kreisvorsitzender des Hessischen Philologenverbands (DBB). Herr ist Mitglied der katholischen CV-Verbindungen KDStV Greiffenstein Frankfurt/Main, [[KDStV-Adolphiana]] Fulda und K.D.St.V. Arminia Heidelberg.

Sein Hobby ist die Blasmusik. Ehrenamtlich engagiert er sich hier als Präsident der Arbeitsgemeinschaft Hessischer Musikverbände (AHM) und als Vorsitzender des Kreis- und Stadtmusikverbandes Fulda.

== Werke ==
als Autor:
* ''Gebietsreform Fulda. Analyse der „Vorschläge für die gebietliche Neugliederung der Landkreise Fulda und Hünfeld und der Stadt Fulda“ des Hessischen Ministers des Innern vom Oktober 1971''. Fulda 1971
* ''Fulda und Osthessen. Ein Beitrag zur Methodik der zentralörtlichen Bereichsgliederung.'' Parzeller, Fulda 1975 (zugl. Univ.-Diss. Frankfurt am Main), ISBN 3-7900-0057-4

als Herausgeber:
* ''100 Jahre AHZ Buchonia Fulda im CV. 1892 - 1992. Geschichte des Altherrenzirkels''. Fulda 1992
* ''Musik, die uns verbindet. 25 Jahre Kreis- und Stadtmusikverband Fulda e.V.'' Fulda 2005, ISBN 3-00-016870-2

== Weblinks ==
* [http://www.cduhessen.de/home/lebenslauf.cfm?ID=62 Herr auf der Homepage der CDU Hessen]
* [http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/41f/broker.jsp?uMen=41f20ebc-149b-9a11-a7c5-ab364cc4b0fe&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-bbbb-000000000016&class=net.icteam.cms.utils.externalContents.ExternalContentManager;lookup=hai&view=abgDetail&blaettern=true&abgID=42 Herr auf der Homepage des Landtags]
* [http://www.norbert-herr.de/ Homepage Herr]

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
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Dieser Artikel basiert in Teilen auf dem Artikel [http://de.wikipedia.org/wiki/Norbert_Herr] aus der freien Enzyklopädie [http://de.wikipedia.org/ Wikipedia] und steht unter der [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=FuldaWiki:Lizenzbestimmungen GNU-Lizenz für freie Dokumentation]. In der Wikipedia ist eine [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Norbert_Herr&action=history Liste der Autoren] verfügbar.
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[[Kategorie:CDU|Herr, Norbert]]
[[Kategorie:Personen|Herr, Norbert]]
[[Kategorie:Politiker|Herr, Norbert]]

Michael Brand

Sommergruen — Fri, 10 Aug 2012 20:49:25 GMT

Sommergruen: /* Funktionen */

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[[Bild:Frauwehner.jpg|thumb|right|300px|Michael Brand (mitte) mit der ehemaligen Leiterin des Fuldaer Stadtarchivs Frau Wehner und der einzigen Überlebenden der Fuldaer Transporte in die Ghettos von Lublin und Lodz, rechts im Bild CDU Stadtverbandsvorsitzender [[Thomas Bach]] Vergrößerung bei klick aufs Bild]]Michael Brand (*19. November 1973 in Fulda) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

==Familie, Ausbildung und Beruf==
Nach dem Abitur 1994 leistete Michael Brand den Grundwehrdienst ab und studierte anschließend von 1995 bis 2001 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn Politische Wissenschaft, Mittelalterliche und Neuere Geschichte, Rechtswissenschaft. Er trat in Bonn dem wissenschaftlichen katholischen Studentenverband Unitas-Salia bei. 1997 bis 1998 absolvierte er im Rahmen seines Studiums einen Auslandsaufenhalt in Sarajevo, bei dem er unter anderem für die OSZE die Wahlen in Bosnien-Herzegowina 1998 beobachtete. In der Zeit seines Studiums war Brand als freier Mitarbeiter bei verschiedenen Zeitungen und dem Südwestrundfunk.

Brand ist seit November 2004 verheiratet und hat ein Kind.

==Politische Laufbahn==
Michael Brand trat 1988 im Alter von 14 Jahren in die Junge Union ein. Seit dem 11. November 1993 ist Brand auch Mitglied der CDU.

In den Jahren 2000 und 2001 fungierte Brand in der Jungen Union Deutschland als Pressesprecher und war Chef vom Dienst des Parteiorgans "Entscheidung". Im November 2001 wurde er Pressesprecher der CDU Hessen und der CDU-Fraktion des Hessischen Landtages.

Zur Bundestagswahl 2005 trat er als Direktkandidat im Wahlkreis Fulda an. Er gewann gegen den bisherigen Wahlkreisabgeordneten [[Martin Hohmann]] mit 39,1 Prozent der Erststimmen und zog als einer der jüngsten Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. Dort war er u.a. Sprecher für Recyling und Abfall im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie stv. Mitglied im Haushaltsausschuss und im Verteidigungsausschuss.

Am 27. September 2009 wurde Brand im Wahlkreis 175 Fulda mit 49,8 % in den Bundestag gewählt er ist erneut ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Berichterstatter für den Bereich Abfall, Entsorgung und Verpackung; sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss; stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss; stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Er gehört als ordentliches Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) an

===Funktionen===

* Biosphärenreservat Rhön, Gersfeld, Mitglied des Beirates

* Landkreis Fulda, Fulda, Mitglied des Kreistages
* Point Alpha Stiftung, Geisa, Mitglied des Programmbeirates
* Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung, ordentliches Mitglied
* Parlamentarische Versammlung der NATO, stellvertretendes Mitglied



==Fuldaer LINKE: Brand ist Handlanger der Banken und Konzerne!==
Auf der Kreismitgliederversammlung der Fuldaer LINKEN am 25.06., wurde der Fuldaer CDU Bundestagsabgeordnete Michael Brand wegen seiner Unterstützung des unsozialen Sparpaketes scharf kritisiert. Brand trage die Kürzungen bei den ärmsten der Armen nicht nur mit, er sei ein heftiger Befürworter der Kürzungen.

Wer wie Brand die Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer fordert sowie die Kürzung des Elterngeldes für [[Hartz IV]] Empfänger begrüßt und im Gegenzug Steuerentlastungen für Hotelbesitzer zustimmt, handele gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung. Brand vertritt die Interessen von Unternehmern, Banken und Konzernen zu Lasten der sozial Schwachen. Brands Verhalten im Bundestag sei nicht nur unsozial sondern auch zutiefst unchristlich.

Der Kreisverband der Fuldaer Linken begrüßt die angekündigten Aktionen und Demonstrationen des [[DGB|Deutschen Gewerkschaftsbundes]] gegen die Spargesetze der Bundesregierung. [[Die Linke]] werde ebenfalls dazu aufrufen und sich am Widerstand gegen diese Politik beteiligen. Statt bei den Armen und Arbeitslosen zu sparen,seien die Banken und Besserverdienenden an den Kosten der Krise zu beteiligen. Vor allem eine Abgabe für Millionäre und eine Erhöhung des Spitzensteursatzes seien jetzt geboten.

==Kundgebung gegen Neonazis 2008==
8.11.08 Bei der Kundgebung des [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] auf dem Fuldaer Universitätsplatz nutzt er seine Redemöglichkeit um die Partei die LINKE als antisemitisch zu diffamieren. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1157514] Desweiteren bereitete er einen möglichen Iran Krieg propagandistisch vor. Er war der einzige Redner, der vom Publikum minutenlang ausgebuht aus ausgepfiffen wurde.

==Demokratieverständnis "Gewerkschafter an die Leine legen"==
Die Zeiten sind scharf geworden, während in der Vergangenheit sich sogar ein Herr Dregger befeißigte die DGB Maikundgebungen zu besuchen, reagiert der Abgeordnete Brand auf Zuruf auf Aktionen des DGB Fulda. Öffentlich beschwert er sich über die "linken" Funktionäre und fordert DGB Bundesvorsitzenden auf sie "an die Leine zu nehmen". Weiter argumentiert er, dass sogar der örtliche SPD Unterbezirksvorsitzende [[Peter Jennemann]] sich von den [[1. Mai 2007|1. Mai Aktionen]] des DGB distanzierte. Aber das ist ein anderes Kapitel...

Der Originalbrief an Sommer befindet sich hier:
[http://www.michael-brand.de/content/view/121/59/]

===Offener Brief an Michael Brand===
{| width=70%
|Sehr geehrter Herr Brand,
[[Bild:Marktzeitenmini.jpg|right]]
in einer Stellungnahme zur [[1. Mai 2007|1.-Mai-Kundgebung in Fulda]] äußerten Sie: „Man solle diese DGB-Agitatoren endlich an die Leine legen.“ Ich möchte Ihnen hiermit mein Entsetzen über diese Bemerkung mitteilen. Gewerkschaften gehören an die Leine gelegt? Das hatten wir doch schon einmal. Was ist da in Sie gefahren? Welcher Reflex, welcher Impuls hat Sie dazu getrieben, sich in dieser -wie ich finde- vollkommen unreflektierten Art mitzuteilen?

Die Verwendung des Prangers, um einen regionalen Unternehmer symbolisch für sein Verhalten zu bestrafen, werden Sie sagen. Wofür steht der atavistische Pranger? Im Mittelalter wurden Menschen, die sich der Gemeinschaft gegenüber schädigend verhielten, wenn das Maß voll war, an den Pranger gestellt und bekamen dann den geballten Volkszorn zu spüren. Der Pranger ist ein Relikt aus feudalistischer Zeit, ein Instrument zur Sanktionierung gemeinschaftsschädigenden Verhaltens. In einer demokratischen Gesellschaft sollten eigentlich friedlichere Methoden, vor allem die der Diskussion, zur Konfliktlösung herangezogen werden. Eigentlich. Aber in unserer Gesellschaft wird Wirtschaftspolitik nicht mehr diskutiert, sie wird vollzogen. Die Dominanz der wirtschaftlichen Kräfte, hat in den letzten Jahren ein solches Übergewicht erhalten, das es die Gesellschaft zu zerreißen droht. Die „Volksparteien“ haben diese Entwicklung durch Grundsatzentscheidungen ermöglicht. Investoren seien gut, bekommt die Bevölkerung bei jeder Sonntagsrede zu hören. Man brauche das Kapital, heißt es unisono. Aber das die politisch Verantwortlichen alle dasselbe erzählen, macht die neoliberale Suppe die der Souverän auzulöffeln hat, auch nicht schmackhafter.

Die Strukturen der Arbeitswelt, die sich durch diese Art Politik herauskristallisiert haben, tragen in der Tat feudalistische Züge. Auch in der „Wohlfühlregion Fulda“. Der Unternehmer wird wieder zum Herr im Haus, der Lohndumping und andere renditesteigernde Maßnahmen durchführen darf und dafür von Politikern und der Mainstream-Presse frenetischen Applaus erhält. Denn der Wirtschaftsstandort Deutschland ist das goldene Kalb, dem alles geopfert werden muss.

Zu den neofeudalen Strukturen passt der Pranger thematisch denn also schon. Haben Sie, Herr Brand, sich eigentlich mal gefragt, warum Menschen zu einem solch drastischen Symbol greifen? Warum konnten sich die Demonstranten am 1. Mai vorm Kurfürsten den Pranger nicht verkneifen? Übermut? Zuviel Maibowle? Wohl kaum. Weite Teile der Bevölkerung in diesem Land, Herr Brand, verarmen. Viele Menschen in diesem Land sind verzweifelt. Es ist nicht allein die Globalisierung die ihre harten Streiche ausübt, sondern es sind die Verteilungsmechanismen, die man euphemistisch Reformen zu nennen beliebt, die viele Menschen langsam ökonomisch strangulieren. Es ist vorherrschender politischer Wille, das jeder, der reich oder vermögend ist, zum potentiellen Investor hochstilisiert wird und deshalb steuerlich entlastet und ideologisch gepäppelt werden muss. Es ist vorherrschender politischer Wille, das Arbeitnehmer, Ungerechtigkeiten und Einkommensverluste hinzunehmen haben. Diese politische Parteinahme zugunsten von Investoren mag auch erklären, warum Sie, Herr Brand, keine stilistischen Einwände hatten, als Dr. [[Lutz Helmig]] in einem im April publizierten Interview in der Fuldaer Zeitung [[Ferdinand Hareter]] als jemanden bezeichnete, dem „etwas in der Birne fehle“.

Die oberen Zehntausend wollen den Neoliberalismus. Und seit dem Fall des eisernen Vorhangs wollen unsere „Volksvertreter“, ob unter der Ägide von Kohl, Schröder oder Merkel, exakt das, was diese oberen Zehntausend wollen. Prinzipien wie Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeiten sind offensichtlich aus den Köpfen der Mandatsträger verschwunden. Das ist Schnee von gestern, der schnell unter den unbarmherzigen Strahlen der neoliberalen Sonne dahingeschmolzen ist. Auch die Mainstream-Presse stellt die wirtschaftspolitischen Grundsatzentscheidungen der letzten Jahre (Hartz IV etc.) nicht in Frage. Wo sind die Foren, auf denen wir als Bürger unseren Unmut kundtun können? Es gibt diese Foren nicht. Die Politiker machen was sie wollen; sie sind so auf die Wünsche der Wirtschaftsverbände fixiert, dass das Interesse des Wahlvolkes nicht mehr zu ihnen durchdringt. Es gibt keine Mehrheit für den Wechsel von der sozialen zur freien Marktwirtschaft. Trotzdem wird dieser Wechsel von den Eliten durchgedrückt. Aber das ist noch nicht genug der Zumutung. Nach dem Willen der Merkel-Regierung sollen die reformgestressten Deutschen darüber frohlocken, das ihr Schicksal von der schiefen Gnade einiger rabiater Kapitalinvestoren abhängig gemacht wird. Die einseitige Stellungnahme, die sie geäußert haben, Herr Brand, symptomatisch für diese Politik, die offiziell noch als Demokratie firmiert, aber eigentlich schon längst zur Timokratie verkommen ist.

Am 1. Mai wurde vor dem Kurfürsten in Fulda der Spieß für einen kurzen Moment umgedreht. Die von Lohndumping Gebeutelten haben für einen kurzen Moment ausgeteilt. Vielleicht haben Sie deswegen so scharf reagiert, Herr Brand, weil Sie sich insgeheim bei dem, was in diesem Lande passiert, nicht wohlfühlen. Vielleicht wollten Sie Ihre inneren Zweifel überspielen. Diese Zweifel wären berechtigt. Denn als Funktionsträger einer Partei, die sich christlich nennt, wäre es meines Erachtens Ihre Pflicht, daran mitzuwirken, Arbeitnehmer vor den Übergriffen einer besinnungslosen Shareholder-Value-Ökonomie zu schützen, anstatt auf irgendwelchen stilistischen Fragwürdigkeiten herumzuhacken.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Anselm Triestram
|}

==Im Bundestag==
Die [[Fuldaer Zeitung]] druckte Brands erste Rede im Deutschen Bundestag ("Jungfernrede") zum Thema Entbürokratisierung in der Recycling- und Abfallwirtschaft im Wortlaut ab [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=130417]

Am 20.9.06 stimmte Michael Brand dem "robusten" Mandat der Bundeswehr im Libanon zu. Darüberhinaus forderte er eine bessere finanziellere Ausstattung des Militärs. Er wünscht ''unseren Soldaten Gottes Segen, eine gute Hand in ihrem verantwortungsvollen Auftrag".[http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1128141]. Am 17.03.2010 hielt Brand eine Rede zur [http://webtv.bundestag.de/iptv/player/macros/_v_f_514_de/od_player.html?singleton=true&content=539549 Finanzierung Afghanistaneinsatz im Deutschen Bundestag (Video)]

{{:Bundestag Tornadoeinsatz}}

==Medien==
*09.08.12 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Osthessen-Union-verlangt-Kurswechsel;art25,603676 ...die Gleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften abzulehnen]
* 26.07.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138673 Greenpeace: "Zu wenig Engagement für Klimaschutz von MdB Michael Brand" - Fulda/Berlin - Keine Stimme für den Klimaschutz -Engagement des Bundestagsabgeordneten Michael Brand, aus Fulda, weit unter dem Durchschnitt]

==Weblinks==
* [http://www.michael-brand.net Homepage von Michael Brand]

[[Kategorie:Personen|Brand, Michael]]
[[Kategorie:CDU|Brand, Michael]]
[[Kategorie:Bundestagsabgeordneter|Brand, Michael]]
[[Kategorie:Politiker|Brand, Michael]]

Michael Brand

Sommergruen — Fri, 10 Aug 2012 20:13:38 GMT

Sommergruen: /* Medien */

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[[Bild:Frauwehner.jpg|thumb|right|300px|Michael Brand (mitte) mit der ehemaligen Leiterin des Fuldaer Stadtarchivs Frau Wehner und der einzigen Überlebenden der Fuldaer Transporte in die Ghettos von Lublin und Lodz, rechts im Bild CDU Stadtverbandsvorsitzender [[Thomas Bach]] Vergrößerung bei klick aufs Bild]]Michael Brand (*19. November 1973 in Fulda) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

==Familie, Ausbildung und Beruf==
Nach dem Abitur 1994 leistete Michael Brand den Grundwehrdienst ab und studierte anschließend von 1995 bis 2001 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn Politische Wissenschaft, Mittelalterliche und Neuere Geschichte, Rechtswissenschaft. Er trat in Bonn dem wissenschaftlichen katholischen Studentenverband Unitas-Salia bei. 1997 bis 1998 absolvierte er im Rahmen seines Studiums einen Auslandsaufenhalt in Sarajevo, bei dem er unter anderem für die OSZE die Wahlen in Bosnien-Herzegowina 1998 beobachtete. In der Zeit seines Studiums war Brand als freier Mitarbeiter bei verschiedenen Zeitungen und dem Südwestrundfunk.

Brand ist seit November 2004 verheiratet und hat ein Kind.

==Politische Laufbahn==
Michael Brand trat 1988 im Alter von 14 Jahren in die Junge Union ein. Seit dem 11. November 1993 ist Brand auch Mitglied der CDU.

In den Jahren 2000 und 2001 fungierte Brand in der Jungen Union Deutschland als Pressesprecher und war Chef vom Dienst des Parteiorgans "Entscheidung". Im November 2001 wurde er Pressesprecher der CDU Hessen und der CDU-Fraktion des Hessischen Landtages.

Zur Bundestagswahl 2005 trat er als Direktkandidat im Wahlkreis Fulda an. Er gewann gegen den bisherigen Wahlkreisabgeordneten [[Martin Hohmann]] mit 39,1 Prozent der Erststimmen und zog als einer der jüngsten Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. Dort war er u.a. Sprecher für Recyling und Abfall im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie stv. Mitglied im Haushaltsausschuss und im Verteidigungsausschuss.

Am 27. September 2009 wurde Brand im Wahlkreis 175 Fulda mit 49,8 % in den Bundestag gewählt er ist erneut ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Berichterstatter für den Bereich Abfall, Entsorgung und Verpackung; sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss; stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss; stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Er gehört als ordentliches Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) an

===Funktionen===

* Biosphärenreservat Rhön, Gersfeld, Mitglied des Beirates

* Landkreis Fulda, Fulda, Mitglied des Kreistages
* Point Alpha Stiftung, Geisa,
* Mitglied des Programmbeirates



==Fuldaer LINKE: Brand ist Handlanger der Banken und Konzerne!==
Auf der Kreismitgliederversammlung der Fuldaer LINKEN am 25.06., wurde der Fuldaer CDU Bundestagsabgeordnete Michael Brand wegen seiner Unterstützung des unsozialen Sparpaketes scharf kritisiert. Brand trage die Kürzungen bei den ärmsten der Armen nicht nur mit, er sei ein heftiger Befürworter der Kürzungen.

Wer wie Brand die Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer fordert sowie die Kürzung des Elterngeldes für [[Hartz IV]] Empfänger begrüßt und im Gegenzug Steuerentlastungen für Hotelbesitzer zustimmt, handele gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung. Brand vertritt die Interessen von Unternehmern, Banken und Konzernen zu Lasten der sozial Schwachen. Brands Verhalten im Bundestag sei nicht nur unsozial sondern auch zutiefst unchristlich.

Der Kreisverband der Fuldaer Linken begrüßt die angekündigten Aktionen und Demonstrationen des [[DGB|Deutschen Gewerkschaftsbundes]] gegen die Spargesetze der Bundesregierung. [[Die Linke]] werde ebenfalls dazu aufrufen und sich am Widerstand gegen diese Politik beteiligen. Statt bei den Armen und Arbeitslosen zu sparen,seien die Banken und Besserverdienenden an den Kosten der Krise zu beteiligen. Vor allem eine Abgabe für Millionäre und eine Erhöhung des Spitzensteursatzes seien jetzt geboten.

==Kundgebung gegen Neonazis 2008==
8.11.08 Bei der Kundgebung des [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] auf dem Fuldaer Universitätsplatz nutzt er seine Redemöglichkeit um die Partei die LINKE als antisemitisch zu diffamieren. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1157514] Desweiteren bereitete er einen möglichen Iran Krieg propagandistisch vor. Er war der einzige Redner, der vom Publikum minutenlang ausgebuht aus ausgepfiffen wurde.

==Demokratieverständnis "Gewerkschafter an die Leine legen"==
Die Zeiten sind scharf geworden, während in der Vergangenheit sich sogar ein Herr Dregger befeißigte die DGB Maikundgebungen zu besuchen, reagiert der Abgeordnete Brand auf Zuruf auf Aktionen des DGB Fulda. Öffentlich beschwert er sich über die "linken" Funktionäre und fordert DGB Bundesvorsitzenden auf sie "an die Leine zu nehmen". Weiter argumentiert er, dass sogar der örtliche SPD Unterbezirksvorsitzende [[Peter Jennemann]] sich von den [[1. Mai 2007|1. Mai Aktionen]] des DGB distanzierte. Aber das ist ein anderes Kapitel...

Der Originalbrief an Sommer befindet sich hier:
[http://www.michael-brand.de/content/view/121/59/]

===Offener Brief an Michael Brand===
{| width=70%
|Sehr geehrter Herr Brand,
[[Bild:Marktzeitenmini.jpg|right]]
in einer Stellungnahme zur [[1. Mai 2007|1.-Mai-Kundgebung in Fulda]] äußerten Sie: „Man solle diese DGB-Agitatoren endlich an die Leine legen.“ Ich möchte Ihnen hiermit mein Entsetzen über diese Bemerkung mitteilen. Gewerkschaften gehören an die Leine gelegt? Das hatten wir doch schon einmal. Was ist da in Sie gefahren? Welcher Reflex, welcher Impuls hat Sie dazu getrieben, sich in dieser -wie ich finde- vollkommen unreflektierten Art mitzuteilen?

Die Verwendung des Prangers, um einen regionalen Unternehmer symbolisch für sein Verhalten zu bestrafen, werden Sie sagen. Wofür steht der atavistische Pranger? Im Mittelalter wurden Menschen, die sich der Gemeinschaft gegenüber schädigend verhielten, wenn das Maß voll war, an den Pranger gestellt und bekamen dann den geballten Volkszorn zu spüren. Der Pranger ist ein Relikt aus feudalistischer Zeit, ein Instrument zur Sanktionierung gemeinschaftsschädigenden Verhaltens. In einer demokratischen Gesellschaft sollten eigentlich friedlichere Methoden, vor allem die der Diskussion, zur Konfliktlösung herangezogen werden. Eigentlich. Aber in unserer Gesellschaft wird Wirtschaftspolitik nicht mehr diskutiert, sie wird vollzogen. Die Dominanz der wirtschaftlichen Kräfte, hat in den letzten Jahren ein solches Übergewicht erhalten, das es die Gesellschaft zu zerreißen droht. Die „Volksparteien“ haben diese Entwicklung durch Grundsatzentscheidungen ermöglicht. Investoren seien gut, bekommt die Bevölkerung bei jeder Sonntagsrede zu hören. Man brauche das Kapital, heißt es unisono. Aber das die politisch Verantwortlichen alle dasselbe erzählen, macht die neoliberale Suppe die der Souverän auzulöffeln hat, auch nicht schmackhafter.

Die Strukturen der Arbeitswelt, die sich durch diese Art Politik herauskristallisiert haben, tragen in der Tat feudalistische Züge. Auch in der „Wohlfühlregion Fulda“. Der Unternehmer wird wieder zum Herr im Haus, der Lohndumping und andere renditesteigernde Maßnahmen durchführen darf und dafür von Politikern und der Mainstream-Presse frenetischen Applaus erhält. Denn der Wirtschaftsstandort Deutschland ist das goldene Kalb, dem alles geopfert werden muss.

Zu den neofeudalen Strukturen passt der Pranger thematisch denn also schon. Haben Sie, Herr Brand, sich eigentlich mal gefragt, warum Menschen zu einem solch drastischen Symbol greifen? Warum konnten sich die Demonstranten am 1. Mai vorm Kurfürsten den Pranger nicht verkneifen? Übermut? Zuviel Maibowle? Wohl kaum. Weite Teile der Bevölkerung in diesem Land, Herr Brand, verarmen. Viele Menschen in diesem Land sind verzweifelt. Es ist nicht allein die Globalisierung die ihre harten Streiche ausübt, sondern es sind die Verteilungsmechanismen, die man euphemistisch Reformen zu nennen beliebt, die viele Menschen langsam ökonomisch strangulieren. Es ist vorherrschender politischer Wille, das jeder, der reich oder vermögend ist, zum potentiellen Investor hochstilisiert wird und deshalb steuerlich entlastet und ideologisch gepäppelt werden muss. Es ist vorherrschender politischer Wille, das Arbeitnehmer, Ungerechtigkeiten und Einkommensverluste hinzunehmen haben. Diese politische Parteinahme zugunsten von Investoren mag auch erklären, warum Sie, Herr Brand, keine stilistischen Einwände hatten, als Dr. [[Lutz Helmig]] in einem im April publizierten Interview in der Fuldaer Zeitung [[Ferdinand Hareter]] als jemanden bezeichnete, dem „etwas in der Birne fehle“.

Die oberen Zehntausend wollen den Neoliberalismus. Und seit dem Fall des eisernen Vorhangs wollen unsere „Volksvertreter“, ob unter der Ägide von Kohl, Schröder oder Merkel, exakt das, was diese oberen Zehntausend wollen. Prinzipien wie Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeiten sind offensichtlich aus den Köpfen der Mandatsträger verschwunden. Das ist Schnee von gestern, der schnell unter den unbarmherzigen Strahlen der neoliberalen Sonne dahingeschmolzen ist. Auch die Mainstream-Presse stellt die wirtschaftspolitischen Grundsatzentscheidungen der letzten Jahre (Hartz IV etc.) nicht in Frage. Wo sind die Foren, auf denen wir als Bürger unseren Unmut kundtun können? Es gibt diese Foren nicht. Die Politiker machen was sie wollen; sie sind so auf die Wünsche der Wirtschaftsverbände fixiert, dass das Interesse des Wahlvolkes nicht mehr zu ihnen durchdringt. Es gibt keine Mehrheit für den Wechsel von der sozialen zur freien Marktwirtschaft. Trotzdem wird dieser Wechsel von den Eliten durchgedrückt. Aber das ist noch nicht genug der Zumutung. Nach dem Willen der Merkel-Regierung sollen die reformgestressten Deutschen darüber frohlocken, das ihr Schicksal von der schiefen Gnade einiger rabiater Kapitalinvestoren abhängig gemacht wird. Die einseitige Stellungnahme, die sie geäußert haben, Herr Brand, symptomatisch für diese Politik, die offiziell noch als Demokratie firmiert, aber eigentlich schon längst zur Timokratie verkommen ist.

Am 1. Mai wurde vor dem Kurfürsten in Fulda der Spieß für einen kurzen Moment umgedreht. Die von Lohndumping Gebeutelten haben für einen kurzen Moment ausgeteilt. Vielleicht haben Sie deswegen so scharf reagiert, Herr Brand, weil Sie sich insgeheim bei dem, was in diesem Lande passiert, nicht wohlfühlen. Vielleicht wollten Sie Ihre inneren Zweifel überspielen. Diese Zweifel wären berechtigt. Denn als Funktionsträger einer Partei, die sich christlich nennt, wäre es meines Erachtens Ihre Pflicht, daran mitzuwirken, Arbeitnehmer vor den Übergriffen einer besinnungslosen Shareholder-Value-Ökonomie zu schützen, anstatt auf irgendwelchen stilistischen Fragwürdigkeiten herumzuhacken.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Anselm Triestram
|}

==Im Bundestag==
Die [[Fuldaer Zeitung]] druckte Brands erste Rede im Deutschen Bundestag ("Jungfernrede") zum Thema Entbürokratisierung in der Recycling- und Abfallwirtschaft im Wortlaut ab [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=130417]

Am 20.9.06 stimmte Michael Brand dem "robusten" Mandat der Bundeswehr im Libanon zu. Darüberhinaus forderte er eine bessere finanziellere Ausstattung des Militärs. Er wünscht ''unseren Soldaten Gottes Segen, eine gute Hand in ihrem verantwortungsvollen Auftrag".[http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1128141]. Am 17.03.2010 hielt Brand eine Rede zur [http://webtv.bundestag.de/iptv/player/macros/_v_f_514_de/od_player.html?singleton=true&content=539549 Finanzierung Afghanistaneinsatz im Deutschen Bundestag (Video)]

{{:Bundestag Tornadoeinsatz}}

==Medien==
*09.08.12 [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Osthessen-Union-verlangt-Kurswechsel;art25,603676 ...die Gleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften abzulehnen]
* 26.07.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138673 Greenpeace: "Zu wenig Engagement für Klimaschutz von MdB Michael Brand" - Fulda/Berlin - Keine Stimme für den Klimaschutz -Engagement des Bundestagsabgeordneten Michael Brand, aus Fulda, weit unter dem Durchschnitt]

==Weblinks==
* [http://www.michael-brand.net Homepage von Michael Brand]

[[Kategorie:Personen|Brand, Michael]]
[[Kategorie:CDU|Brand, Michael]]
[[Kategorie:Bundestagsabgeordneter|Brand, Michael]]
[[Kategorie:Politiker|Brand, Michael]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

Sommergruen — Sun, 29 Jul 2012 15:27:18 GMT

Sommergruen:

Stadtschloss vor den Spiegelsälen, Ausstellung"Die Weiße Rose - Der Widerstand von Studenten gegen Hitler, München 1942/43"

'''Freitag 3. August 2012'''
* 23.20 Uhr in der Nacht auf Samstag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus
* 1.00 Uhr in der Nacht auf Samstag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus

'''Samstag 4. August 2012'''
* 23.20 Uhr in der Nacht auf Sonntag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus
* 1.00 Uhr in der Nacht auf Sonntag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus

'''Freitag, 17. August 2012
* 12:00 - 12:15 Uhr, MAHNWACHE zum Gedenken an die Ermordung der Fuldaer Geschäftsfrau Dorit B. am 17.8.2001.Florengasse / Ecke Dalbergstr. in Fulda, bitte zahlreich erscheinen. Plakate mitbringen wäre gut. 

'''Di, 21.08.2012'''
* 18:00 Uhr, Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 23.08.2012'''
*18:00, Stadtschloss, Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Di, 28.08.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr

'''Do, 30.08.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Umweltausschuss

'''Freitag, 31. August 2012
*21.00 Uhr Cafe Panama, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstraße 14 - Memory Books - Dokumentarfilm. Allein in Uganda kämpfen 2 Millionen Waisen nach dem Aids-Tod ihrer Eltern ums Überleben - [http://www.example.com hier mehr zum Film]

'''Mo, 03.09.2012'''
* 18:00, Stadtschloss, Haupt- und Finanzausschuss

'''Dienstag, 4. September 2012
*19.30 Uhr Einlass - 20.00 Uhr Beginn im Cafe Panama, Langebrückenstr. 14, Fulda, Vorführung des Films ERNESTO alias ERNST - Der Langstreckenkämpfer - In der Mischung aus Reportage und Biographie mischen sich Erfahrungen aus Nazi-Deutschland mit der sozialen Realität Südamerikas oder Eindrücken vom heutigen Deutschland, Reflexionen über Geschichte mit Erkenntnissen über die Globalisierung. Veranstalter ist die Attac-Gruppe Fulda, der Eintritt ist frei

'''Mittwoch, 5.September 2012
*19.00 Uhr Projekt "Zeppelinoase" (Gärtnerei im Block-Innenhof Zeppelin-/Sebastian-/Wörthstraße, Glashaus, Vortragsveranstaltung mit Jörg Bergstedt aus der Gruppe „Gegenbilder“ (Thema sind konkrete gesellschaftliche Utopien, d.h. solche, in denen Konturen möglicher Zukünfte sichtbar gemacht werden einschließlich der Ansätze im Hier und Jetzt, die dorthin führen könnten)

'''Mo, 10.09.2012'''
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung September 2012

'''Samstag, 29.09.2012'''
*Bundesweiter Aktionstag zur Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer. Veranstaltungen in Frankfurt, Hamburg, Berlin u. a. deutschen Städten.

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Sommergruen — Sun, 29 Jul 2012 15:23:43 GMT

Sommergruen:

Stadtschloss vor den Spiegelsälen, Ausstellung"Die Weiße Rose - Der Widerstand von Studenten gegen Hitler, München 1942/43"

'''Freitag 3. August 2012'''
* 23.20 Uhr in der Nacht auf Samstag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus
* 1.00 Uhr in der Nacht auf Samstag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus

'''Samstag 4. August 2012'''
* 23.20 Uhr in der Nacht auf Sonntag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus
* 1.00 Uhr in der Nacht auf Sonntag Nachtbus Schützenfest --> Gersfeld, eine Aktion Fahrgastverband Pro Bahn & Bus

'''Freitag, 17. August 2012
* 12:00 - 12:15 Uhr, MAHNWACHE zum Gedenken an die Ermordung der Fuldaer Geschäftsfrau Dorit B. am 17.8.2001.Florengasse / Ecke Dalbergstr. in Fulda, bitte zahlreich erscheinen. Plakate mitbringen wäre gut. 

'''Di, 21.08.2012'''
* 18:00 Uhr, Stadtschloss, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

'''Do, 23.08.2012'''
*18:00, Stadtschloss, Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

'''Di, 28.08.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Ausschuss f. Bauw., Stadtpl., Wirtschaft und Verkehr

'''Do, 30.08.2012'''
* 18:00 Stadtschloss, Umweltausschuss

'''Freitag, 31. August 2012
*21.00 Uhr Cafe Panama, Alternatives Kino Fulda, Langebrückenstraße 14 - Memory Books - Dokumentarfilm. Allein in Uganda kämpfen 2 Millionen Waisen nach dem Aids-Tod ihrer Eltern ums Überleben - [http://www.example.com hier mehr zum Film]

'''Mo, 03.09.2012'''
* 18:00, Stadtschloss, Haupt- und Finanzausschuss

'''Dienstag, 4. September 2012
*19.30 Uhr Einlass - 20.00 Uhr Beginn im Cafe Panama, Langebrückenstr. 14, Fulda, Vorführung des Films ERNESTO alias ERNST - Der Langstreckenkämpfer - In der Mischung aus Reportage und Biographie mischen sich Erfahrungen aus Nazi-Deutschland mit der sozialen Realität Südamerikas oder Eindrücken vom heutigen Deutschland, Reflexionen über Geschichte mit Erkenntnissen über die Globalisierung. Veranstalter ist die Attac-Gruppe Fulda, der Eintritt ist frei

'''Mittwoch, 5.September 2012
*19.00 Uhr Projekt "Zeppelinoase" (Gärtnerei im Block-Innenhof Zeppelin-/Sebastian-/Wörthstraße, Glashaus, Vortragsveranstaltung mit Jörg Bergstedt aus der Gruppe „Gegenbilder“ (Thema sind konkrete gesellschaftliche Utopien, d.h. solche, in denen Konturen möglicher Zukünfte sichtbar gemacht werden einschließlich der Ansätze im Hier und Jetzt, die dorthin führen könnten)

'''Mo, 10.09.2012'''
* 18:00 Stadtverordnetenversammlung September 2012

'''Samstag, 29.09.2012'''
Bundesweiter Aktionstag zur Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer. Auch in Frankfurt findet eine Veranstaltung statt.