Antrag: Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss
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Kostenstelle 410-4500 Vonderau Museum
Kostenstelle 410-4630 historische Räume Stadtschloss
Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.
Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt: „Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“
Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.
Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.
Die Erhöhung der Eintrittspreise um 16.67% schlägt sich im Haushaltsentwurf 2012 mit 5041 Euro (Vonderau Museum), und 1935 (historische Räume Stadtschloss) Mehreinnahmen im Vergleich zum Ergebnis 2009 nieder. Eine Familienkarte kostet statt 7 Euro nun 8,20, Erwachsene statt 3 Euro nun 3,50.
Die Mietpreise für kulturelle Veranstaltungen Museumskapelle, Museumshof, Vortragssaal wurden zwischen 10% und 13% angehoben
Die Linke Offene Liste beantragt daher:
- Die Preisanhebungen werden zurückgenommen
Behandlung im Schul-, Kultur- und Sportausschuss am 15.11.2011:
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste wird bei 3 Enthaltungen einstimmig abgelehnt. Die Enthaltungen kamen aus den Reihen der SPD und eine Enthaltung von Seiten der Grünen. Herr Prof. Dr. Thomas Göller (GRÜNE) stimmte dagegen.
