Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

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[Bearbeiten] Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzende: Margarete Ziegler-Raschdorf

Stellvertretende Vorsitzende: Hauck-Hiersch, Dorothee


[Bearbeiten] Mitglieder Fraktion / Gruppierung

Christlich Demokratische Union

Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende

Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete

Felix Statt Stadtverordneter

Dr. Marion Wagner Stadtverordnete

Andrea Werner Stadtverordnete


Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Bing, Edith Stadtverordnete


Bündnis 90/Die Grünen

Heiland, Knut Stadtverordneter


Christliche Wählereinheit

Norbert Reichardt, Stadtverordneter


Freie Demokratische Partei

Klaus von Rhein Stadtverordneter


Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda

Dajana Andre


Republikaner

Kay Wehner



Inhaltsverzeichnis


[Bearbeiten] Archiv 2006 - 2016


[Bearbeiten] Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzende: Margarete Ziegler-Raschdorf

Stellvertretender Vorsitzender: Knut Heiland


[Bearbeiten] Mitglieder Fraktion / Gruppierung

Christlich Demokratische Union (6)

Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende

Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete

Hochgreef, Harald Stadtverordneter

Walz, Helena Stadtverordnete

Werner, Andrea Stadtverordnete

Wiegand, Albert Stadtverordneter


Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)

Bing, Edith Stadtverordnete

Tritschler, Elena Stadtverordnete


Bündnis 90/Die Grünen (2)

Heiland, Knut Stellv. Ausschussvorsitzender

Schmelz, Ulrike Stadtverordnete


Christliche Wählereinheit (1)

Jahn, Martin Stadtverordneter


[Bearbeiten] Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung

Freie Demokratische Partei (1)

Lenders, Jürgen Stadtverordneter (beratend)


DIE LINKE.Offene Liste (1)

Unverfehrt, Ralf Stadtverordneter (beratend)



[Bearbeiten] Haushaltsberatungen 12. 11.15

  • 18 Uhr, Stadtschloss Kurfürstenzimmer Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Antrag: Stärkung des Wohnungsamtes weitere Themen: Erweiterung Bewegungsparcour (40 000 €), Kinder- und Jugendmittel für die Ortsteile, Förderung Fuldaer Tafel, Sprachförderung Kinder, Anschaffung Sportgeräte Stadtteil Zell, Ansatz Kinder- und Jugendbildung erhöhen, Integrationsmaßnahmen, Jugendmaßnahmen freier Träger, Gruppenfreizeiten für alle, Schulsozialarbeit verstärken, Ferienspiele Jugendklub Ostend, Betreuungsschlüssel Kindertagesstätten,

[Bearbeiten] 28.02.2013

[Bearbeiten] Tagesordnung

1. Informationsaustausch mit dem Ausländerbeirat

2. Projektvorstellung "Pflegekinderdienst"

3. Aktuelle Informationen

- mündlich


[Bearbeiten] 15.11.2012

[Bearbeiten] Tagesordnung

1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 05 und 06, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

2. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege

[1] auf der Homepage der Stadt Fulda

[Bearbeiten] Anträge Linke.Offene Liste

[Bearbeiten] ProCommunitas

Antrag zum Haushalt 2013

Kostenträger 06-30-1020 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhte sich der Ansatz bei Beschäftigten der ProCom weiter von -1.020.129,81 (2011) zu jetzt -1.385.350 (2013)

Die Anfrage “Die Linke.Offene Liste” vom 27. August 2012 an den Magistrat erbrachte ua. die Auskunft, dass ein/e Erzieher/in in einem Beschäftigungsverhältnis bei der städtischen Leiharbeitsfirma knapp 250 Euro weniger verdient als ein/e entsprechende Beschäftigte nach TVÖD Tarif bei der Stadt Fulda.

Wir beantragen, die Beschäftigen im Bereich „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ in ein ordentliches Dienstverhältnis nach TVÖD bei der Stadt Fulda zu übernehmen.

[Bearbeiten] Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII

Die Kosten einer Sozialbestattung sind in Fulda auf den Betrag von 2.5050,80 EUR beschränkt (lt. Auskunft unserer Anfrage aus dem Sep. 2011.) dies “sei der sozialhilferechtliche Höchstbetrag”.

Im Jahr 2010 waren es nach Auskunft des Bürgermeister Dippel 36 Sterbefälle bei denen Kostenerstattung für die Bestattung übernommen wurde.

Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.

[Bearbeiten] Haushaltsanträge

Bericht folgt


[Bearbeiten] Erhöhung Kindergartengebühren

Der Magistrat schlägt Erhöhung vor:

(Aufstellung und Berechnung durch Die Linke.Offene Liste nach Satzungsvorlagen)

Kinder unter 2 Jahre

2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
vormittags noch prüfen 140 160 168 176 36 25,7%
ganztags noch prüfen 215 250 268 285 70 32,6 %

Kinder über 3 Jahre

1998 2002 2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
vormittags 79,25 89,50 90 90 0 95 100 10 11%
ganztags 95 105 105 115 115 124 133 18 15,6%

Kinder Schuleintritt bis 14 Jahre

2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
noch prüfen 115 115 124 133 18 15,6%

Zu den Gebühren kommen bei Schulkindern die Kosten von 3,80 Essensgeld/Tag = 76 € bei 20 Tagen


Weitere Verteuerungen beinhaltet

  • Der Geschwisterrabatt 2007 noch 50% ab 2013 nur noch 45 €
  • Der Personalkostenanteil beim Mittagessen von ca 16 € im Monat (Selbstkosten Tiefkühlkost 2,00 + 0,80 Personalaufwand)
  • Befreiung von der Gebührenzahlung nur bis 100 Euro

Fall zwei Kinder (unter 2/über 3) ganztags bis 16.00 Uhr

ganztags 2007 2014 Erhöhung
Kind 4 Jahre 115 133
Kind 1 Jahr 215 285
Mittagessen 102 80
Personalaufwand Mittag 22 (16+6)
Getränkegeld 5 5
abzüglich Geschwisterrabatt 165 45
zu zahlen 272 480 76%


Somit stellt sich folgende Lenkung dar, die seitens der Stadt durchgeführt wird:

  • 1. Kindergarten im letzten Jahr vor der Schule, vormittags = bleibt
  • 2. wenn schon Kindergarten, dann erst ab drei und dann nur vormittags = 11% teurer
  • 3. erst ab drei ganztags- oder doch lieber Erziehungsgeld? = 15,6% teurer
  • 4. wenn schon auch unter drei, dann aber nur vormittags =25,7% teurer
  • 5. Kinderkrippe ganztags ist Teufelszeug = 32,6% teurer
  • 6. Bei Geschwistern soll nach Meinung der CDU die Mutter doch lieber daheim bleiben = 76% teurer

Quellen


[Bearbeiten] 04.10.2012

Tagesordnung

1. Förderung von betrieblichen oder betriebsnahen Kindertageseinrichtungen

2. Umsetzung des Fachkonzepts "Stärken sozialer Netze"

3. Evaluation Projekt "BaBi"

[Bearbeiten] 1.6.2011

1. Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Fulda – Beschluss des HFA vom 13.12.2010 69/2011

2. Projekt „Optimierung der Auswahl von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe“ 160/2011

3. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011

[Bearbeiten] Hintergrund

Hessische Gemeindeordnung §62 Ausschüsse [2] hier insbesondere Absatz 6:

6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.

Da die Ausschusssitzungen ja i.d.Regel öffentlich sind, ist hier auch das Rederecht für sachkundige Bürger gemeint, wenn dies beantragt wird.

{{Link-Bild-Inline|Bild=Gummi.jpg|Breite=200px|left|Link=Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Für eine soziale Kommune]]


   --> Kommunalwahlprogramm 2011-2016-Für eine soziale Kommune

[Bearbeiten] Archiv 2006-2011

[Bearbeiten] Ausschussmitglieder 2006-2011

  • Die Ausschussmitglieder des vergangenen Ausschusses unter Vorsitz von Thomas Bach finden sich hier

[Bearbeiten] Themen

  • Bericht 10.2. 2011 ua. Unterhaltsvorschuss, Fachliche Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Blickwinkel eines sozial-räumlichen Ansatzes

weitere folgen [3]


[Bearbeiten] Links


Persönliche Werkzeuge