Fulda Echo Nr. 2

Aus Fuldawiki

Version vom 22:34, 6. Apr. 2016 bei WikiSysop (Diskussion | Beiträge)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Wechseln zu: Navigation, Suche

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Eckdaten

[Bearbeiten] Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

die Downloads, Mails und Spenden, die wir nach Erscheinen der ersten Ausgabe erhielten, zeigen uns, dass es in Fulda durch­aus ein aufgewecktes Publikum für ein neues Medium gibt. Dass die lokale Presse unsere Pressemitteilung nicht abdruckte, ist ja noch verständlich. Aber selbst eine Kleinanzeige war nicht möglich: aufgrund einer "verlagspolitischen Entscheidung" wurde sie nicht veröffentlicht. Sind wir schon so wichtig, dass man uns boykottieren muss? Durch diese Verlagspolitik sind wir nun ausschließlich auf Mund-zu-Mund Propaganda und unsere Auslegestellen angewiesen. Um Ihnen auf gleicher Seitenzahl noch mehr Informationen bieten zu können, haben wir die Schriftgröße von 10 auf 9 Punkte verkleinert. Leider reicht der Platz immer noch nicht aus, um alle Anregungen sofort aufzugreifen, die wir von Ihnen bekommen haben. Auch Telekom, Lidl, Universitätsplatz u.v.a. hätten mehr Erwähnung verdient. Wir haben es nicht aus den Augen verloren - aber diesmal den Blick auf anderes gerichtet. Diese Ausgabe ist etwas technik- bzw. internetlastig. Aber das ist unvermeidlich, wenn man sich mit dem Internetauftritt unserer Stadt beschäftigt. Und das muss man, wenn man ihn einmal genauer betrachtet hat. Wir bedanken uns für das ermutigende Feedback und freuen uns auf Ihre Kommentare in unserem neuen Forum

[Bearbeiten] Brezel und Spiele

Es ist wie Weihnachten. Jeder weiß es, aber tatsächlich stören sich immer weniger daran: An der Übermacht des Kommerzes im Namen einer "guten Sache".

Der Rummel um die Fußball-WM mit teuren Werbekampagnen für Land und Leute, das Feilschen um Markenrechte und Lizenzen sind seit Monaten Themen der Medien. Überall springen einen Fußbälle an, es scheint fast nichts zu geben, das nicht in Zusammenhang mit diesem Ereignis nach Kauf schreit. Nun also auch hier: Die WM findet nicht ohne Fulda statt, wie OB Möller sagt. Von diesem Mega-Werbe-Event erwartet sich auch Fulda einiges: Der ultimative Kick, der die Innenstadt endlich belebt und dem Universitätsplatz den Charme der echten WM-Atmosphäre verleiht. Den - keineswegs repräsentativen - Umfragen der gängigen Anzeigenblätter zufolge, begrüßen auch Fuldaer Nicht-WM-Fans die WM und ihre Folgen mit dem eingängigen Argument: "Weil es der Wirtschaft dient". Wie bitte? Wer hat hier wem zu dienen? Es ist offensichtlich, dass, abgesehen von dem Tourismusgeschäft, von der WM nur die großen Sponsoren wie Coca Cola, adidas, Nike und Co. profitieren. Wer also über wirklich nennenswerte Anteile an Global Playern dieses Kalibers verfügt, mag sich über die WM-Profite freuen. Wer dagegen lediglich auf der Konsumentenseite oder auf der Seite der für diese Unternehmen Arbeitenden steht, weiß, dass gute betriebswirtschaftliche Ergebnisse nichts mit dem Wohlergehen der Bevölkerung zu tun haben.

Die Grünen sind offenbar auch nicht die Klientel, die sich am Kommerz stört. Schienen sie doch mit ihrer Anfrage vom 06.2.2006 geradezu darauf zu drängen, dass auch Fulda an der WM teilhaben sollte, zumindest mit der Übertragung auf eine Großleinwand. Wem es nun auf dem Uniplatz, dessen Schicksal bereits mit der nicht veröffentlichten Grundsatzentscheidung vom 13.2.2006 trotz aller Wahlkampferklärungen besiegelt ist - zu ungemütlich ist, dem bietet die Kreuz GmbH im Museumshof ein lauschiges Plätzchen, sich des allgemeinen "Wir sind Deutschland" - Gefühls hinzugeben. Insofern haben die Fuldaer Bürger vielleicht doch Recht, dass die WM der Wirtschaft dient - Wirtschaft im Sinne von Gaststätte. Und wenn infolge der Fußballbegeisterung das Geld lockerer sitzt und mehr konsumiert wird, darf sich der deutsche Michel gar als Förderer des Aufschwungs fühlen. Doch Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen bei der Produktion von Markenkleidung und Fußbällen sowie die skandalösen Vorgänge um den Tod kolumbianischer Coca Cola Gewerkschafter sind kein schöner Hintergrund für unbeschwerte Fußball- und Konsumfreuden. Die Stadt Fulda weiß um die Problematik fairen Handels, sieht sich aber als reiner Schirmherr nicht in der Lage, diesen Aspekt auf der Veranstaltung in irgendeiner Form zu thematisieren. Von den Veranstaltern wurde eine entsprechende Anfrage gar nicht erst beantwortet. Schade. (BG)


[Bearbeiten] Global denken - lokal kassieren

Was wirklich zählt: "Hessen - Tooor zur Welt" offen für Konsumenten, aber verbarrikadiert für ausländische Studenten.

Sei es die Vermarktung von Fan-Artikeln oder der neu erwachte Patriotismus - auch in Fulda sind mit einer 32-Tage-Dauerparty die Rahmenbedingungen für die Teilnahme an dem Massenspektakel, das für Fans wie Nicht-Fans ein berauschendes Wir-Erlebnis zu werden verspricht, geschaffen. Alle Menschen werden Brüder? In Anbetracht der geplanten Einführung von Studiengebühren, die für ausländische Studenten mit 1500 EUR gleich drei Mal so hoch ausfallen sollen wie für deutsche oder EU-Studenten, werden Slogans wie "Die Welt zu Gast bei Freunden" und "Hessen - Tooor zur Welt" zum blanken Zynismus. Bei so viel Heuchelei haben die Plakate der gegen die hessischen Studiengebühren protestierenden Studenten mit dem Vorwurf des Rassismus durchaus ihre Berechtigung. Doch dieser Wahn hat Methode: Während davon ausgegangen wird, dass ein ausländischer Tourist hier sein Geld ausgibt, wird ein nicht-EU-Student nach abge­schlossenem Studium seine "Investition" in sein Heimatland zurück tragen, so dass sie erst dort ihre "Zinsen" einbringt. Diese unsägliche Reduzierung des Menschenbildes auf den reinen Markt- oder Geldwert kennt Internationalisierung weder als Qualitätsmerkmal für die Hoch­schule noch als Beitrag zu Frieden und Völkerverständigung, denn beides sind Größen, die sich nicht in Euro umrechnen lassen. (BG)

[Bearbeiten] Fair Play bei Global Playern?

Das Wörtchen "fair" hat in Zeiten der WM Hoch­konjunktur - leider aber nicht in Verbindung mit Produkten, Handel und Arbeitsbedingungen.

Wichtiger scheint den Bürgern die Überzeugung zu sein, die WM schaffe Arbeitsplätze, weil sie den Umsatz steigere. Dies erwarten Unternehmen wie adidas auch: "Wir werden die WM zum Angriff nutzen" heißt es dort. Das Absatzziel liegt bei 1,5 Millionen Trikots und 1 Million Paar Schuhe. Wenn der Lohnkostenanteil an einem Sportschuh weniger als 1% der Herstellungskosten beträgt, liegt auf der Hand, dass die erforderliche menschliche Arbeit vor allem eines sein muss: billig.

Beispiel adidas

Schließlich sind nicht nur wir, auch adidas ist Deutschland. Dieses deutsche Unternehmen erzielte im Jahre 2005 einen Gewinn von 390 Millionen und ist als Hauptsponsor der WM allgegenwärtig mit seinen Markenartikeln. Zudem rühmt es sich seiner Selbstverpflichtung in Hinblick auf faire Produktionsbedingungen. Dies allen anders lautenden Berichten Betroffener zum Trotz, wie am 23.5.06 auf einer Veranstaltung des Weltladen Alsfeld und der Christlichen Initiative Romero von Frau Ramirez aus San Salvador zu hören war. "Warum gerade adidas?" wurde sie aus dem Publikum gefragt. Das Vorgehen von adidas sei besonders perfide, da gerade dieses Unternehmen so sehr mit seinem Verhaltenskodex wirbt und viel Geld für seine Imagepflege ausgibt. Schließlich wird die Kauf­entscheidung des Verbrauchers wesentlich vom Image bestimmt. Und dazu passt es gar nicht, was in Alsfeld von der Firma Hermosa, einem Subunternehmer für adidas, zu hören war: Unterschlagung der Sozialversicherungsbeiträge, unbezahlte Zwangsüberstunden, Schikanen Schwangerer, ein Lohn unterhalb des Existenzminimums, der zudem auch nur teilweise ausbezahlt wurde.

Protest

Aber natürlich können gleichartige Vorwürfe für fast alle Maquilas (in Sonderwirt­schaftszonen angesiedelte Betriebe) erhoben werden. In derartigen Zonen werden von den Regierungen mit Zollfreiheit und Steuerbefreiungen die profitabelsten Bedingungen geschaffen, um Auftraggeber für die Billig-Produktion von Exportware zu gewinnen. Da passt ein angemessener Arbeits­lohn oder gar das Recht auf gewerkschaftliche Organisie­rung auch der heimischen Regierung nicht in das Konzept. So müssen aktiv für ihre Rechte eintretende Arbeiterinnen wie E. Ramirez sich nicht nur gegen einen verschlagenen Fabrikbesitzer, sondern auch gegen die Absichten ihrer eigenen Regierung durchsetzen. Ob adidas als Hauptprofiteur derartiger Verhältnisse sich weiter seiner Verantwortung entziehen kann, hängt wesentlich von der deutschen Öffentlichkeit ab. Ein Protestbrief an adidas steht unter www.saubere-kleidung.de zum Versenden oder Faxen (Fax: 09132 / 84 -3242) bereit. Das Mailen empfiehlt sich nicht als Protestform, da die standardisierte Antwort automatisch erfolgt.

Glaubwürdigkeit

Wer ist nun glaubhafter: die Sprecherin der Näherinnen oder die PR-Abteilung des Konzerns? "Keine Spur von Kinderarbeit" versichert Stiftung Warentest im Hinblick auf die Produktion von Fußbällen. Diese Beteuerungen dürften in ihrem Wahrheitsgehalt vergleichbar mit der Behauptung sein, der angeblichen "Ausgabenexplosion" für Hartz IV läge ein massenhafter Betrug zugrunde. Unablässige Wiederholung in den Medien macht Aussagen nicht wahrer - aber ermüdet die Wachsamkeit. Deshalb sind solche Veranstaltungen, in denen auch die Betroffenen einmal zu Wort kommen, ein unentbehrliches Gegenmittel gegen die Be­schwichtigungsstrategien der Großkonzerne. Hier in Fulda hilft der Weltladen in der Löher Straße zusammen mit der Agenda-Arbeitsgruppe "Faires Fulda", das Bild der heilen Marketing-Welt zurecht zu rücken, z.B. am 19. Juni mit der Informationsveranstaltung "Fairer Handel schützt Kinderrechte". (BG)

[Bearbeiten] Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Was bleibt nach dem Finale? Selbst wenn der Sieger Deutschland heißen mag? Es bleibt die Problematik, dass wir in einer Welt leben, in der die Ware "Arbeitskraft" für immer mehr Menschen unverkäuflich geworden ist - und werden wird. Daran ändern auch Schuldzuweisungen nichts, die nichts weiter zum Ziel haben, den Preis dieser Ware noch weiter zu drücken. Wie sieht die Realität von Hartz IV hier in Fulda aus? Fulda ist Optionskommune, d.h. der Kreis verwaltet eigenständig seine Arbeitslosen. Es gibt auch hier die berüchtigten 1EUR-Jobs - Arbeitsgelegenheiten, wie es im korrekten Amtsdeutsch heißt. Man wird abkommandiert, aber es gilt nicht als Arbeit, was man gegen eine "Aufwandsentschädigung" leistet. Denn es sollen dadurch ja auch keine bestehenden Arbeitsplätze eingespart werden. Ist das wirklich der Fall? Nicht nur für uns ist Hartz IV mehr als nur ein Schlagwort für vermeintliche Kostenexplosion durch Missbrauch. Hinter Hartz IV verbergen sich Schicksale, die auch hier in Fulda nicht im Verborgenen bleiben sollen. Wo gehen wie viele Menschen welchen "Arbeitsgelegenheiten" nach? Danach fragt auch die Linke.Offene Liste in ihrem Fulda Wiki. Betroffene und Sachkundige können dabei helfen, einen Überblick über die Situation in Fulda zu erstellen: http://www.fuldawiki.de, im Suchfeld "Hartz" eingeben und die Tabelle der Fuldaer 1EUR-Jobs ergänzen. Oder schreiben Sie eine Mail an

info-hartz@fuldaecho.de

(BG)


[Bearbeiten] Peinliche Privatisierungsruine www.fulda.de

Wer hat sich als Surfer noch nicht über den grauenvollen Internetauftritt von www.fulda.de bzw. fulda-online.de geärgert. Scrollbalken, die quer über den Bildschirm gehen, unruhige und aufdringliche Werbebanner auf der Startseite, die leider auch auf den Unterseiten nicht verschwinden wollen. Nicht verfügbare Datenbanken, die z.B. eine Veranstaltungssuche unmöglich machen, sind ebenfalls keine Seltenheit.

Doch wer ist Schuld an der Misere? Und wer darf über Gestaltung und Inhalt bestimmen? Im Normalfall der Domaineigentümer, den man bei .de-Domains mittels der Domainverwaltungsstelle Denic überprüfen kann. Für Städtedomains, die mit .de enden, hat die jeweilige Stadt ein einklagbares Recht auf den Domainnamen, um das öffentliche Eigentum vor Domaingrabbern zu schützen.

Viele Köche verderben...

Für die fulda.de-Domain ist beim Denic der "Magistrat der Stadt Fulda" eingetragen. Alles in Ordnung meint man auf den ersten Blick. Wie der FZ in einem Artikel vom 02.11.2005 zu entnehmen war, wurde 1997 eine Kooperation beim Internetportal www.fulda-online.de zwischen den folgenden fünf Partnern geschlossen: Stadt Fulda, Landkreis Fulda, Verlag Parzeller, Sparkasse Fulda, ÜWAG. Der Zusammenhang zwischen fulda.de und fulda-online.de geht aus dieser Meldung nicht hervor, auch nicht der Umstand, dass fulda-online.de Eigentum der Firma Parzeller ist. Tatsache ist aber, dass die Inhalte von www.fulda.de und www.fulda-online.de, soweit ersichtlich, übereinstimmen. Es liegt nahe, dass diese Übereinstimmung nicht von ungefähr kommt, sondern vertraglich vereinbart wurde. Die Kooperation kann laut OB Möller nur mit Zustimmung aller Beteiligten aufgelöst werden. Doch welches Interesse könnte der Verlag, ÜWAG oder die Kreditinstitute daran haben, die Kooperation zu lösen und damit den Einfluss auf www.fulda.de zu verlieren?

Alles nur Taktik?

Eigentlich keines, es sei denn, der Internetauftritt ist so schlecht, dass für die Beteiligten ein Imageschaden entsteht. Ist es also kein Zufall, dass die Pflege der Seiten an vielen Stellen bereits Ende 2005 eingestellt wurde? Am 31. Oktober 2005 fragte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ernst Sporer, im Stadtparlament an, welcher Spielraum der Stadt bleibt, um die Internetpräsenz zu verbessern. OB Möller antwortete mit einem Hinweis auf die vertragliche Bindung. Damit gab sich Herr Sporer nicht zufrieden, die Antwort auf eine weitere Anfrage des Fraktionsvorsitzenden ist OB Möller bis jetzt noch schuldig geblieben. Die Stadt baut derweil um die Ruine herum und setzt nun auf andere Domainnamen und besseres Webdesign: [4] www.fulda-tourismus.de, www.schlosstheater-fulda.de, www.natur-fulda.de, www.tagung-fulda.com, www.vhs-fulda.de, www.kultur-fulda.de und jüngst für die Fussball-WM www.wm-fulda.de.

Doch leider fehlt diese Linksammlung auf der offiziellen Stadtpräsenz, zudem ist xy-fulda.de nun einmal nicht fulda.de. Die Stadt Fulda hat ihr Recht auf fulda.de offenbar, aus welchen Gründen auch immer, verwirkt.

Qualität ist möglich...

Webseiten - gerade dann, wenn sie offiziellen Charakter besitzen - sollten für alle Surfer, egal welchen Browser sie benutzen, zu betrachten sein. Dazu müssen die Webseiten bestimmten Anforderungen genügen. Von den weiter oben im Text genannten Seiten erfüllt nur www.tagung-fulda.com diesen (W3C-) Test.

...aber nicht überall

Der Fulda-Online Webauftritt dagegen disqualifiziert sich selbst: Ein "Optimiert für Microsoft Internet Explorer" ziert die Startseite. Ein Verlegenheitstext, der wohl von einer anderen Webseite übernommen wurde, ohne vorher die Seiten mit anderen Browsern zu betrachten. Denn mit einem sicheren Browser wie z.B. Firefox oder Opera werden die Seiten zwar nicht schöner als sie tatsächlich sind, doch ist kaum ein Unterschied zwischen den verschiedenen Browserprogrammen festzustellen. (RW)

[Bearbeiten] Schon gewusst...

www.beautiFULDA.de sucht die abschreckendste kommunale Internetpräsenz Hessens.

Alle Webauftritte hessischer Städte mit mehr als 50000 Einwohnern sind dort verlinkt, die anonyme Abstimmung läuft noch bis Ende Juli 2006.

[Bearbeiten] Werbebanner für Amt für Arbeit und Soziales

Benötigt das o.g. Amt Werbung oder gar ein professionell (und damit teuer) gestaltetes Werbebanner auf der Startseite von fulda.de? Wäre es nicht geschickter, den derzeit ungenutzten Menüpunkt "Soziales" dafür zu benutzen? Zu allem Überfluss wurde auch noch ein Domainname gewählt, der bei den Betroffenen nur falsche Illusionen weckt:

http://www.job-fulda.de/

[Bearbeiten] Google: site:www.fulda.de

Mit "site:www.fulda.de" lässt sich bei Google leicht ermitteln, wie viele Seiten einer Domain beim Suchmaschinenriesen indiziert sind. Die Grafik zeigt die Ergebnisse für die 12 größten hessischen Städte.

Fazit: Für die Suchmaschine gibt es kein www.fulda.de

[Bearbeiten] Anzeige

Hier könnte Ihre Werbung stehen...

wie gut, dass sie es nicht tut!

[Bearbeiten] Bürgernah, aber nur manchmal aktuell

Obwohl die nebenstehenden Magis­tratsseiten mit einer poppigen Laufschrift auf die Aktualität von Tagesordnung, Anträgen und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung hinweisen, sind genau diese drei Dokumente seit dem Jahre 2005 nicht mehr aktualisiert worden. Das Interesse an der Kommunalpolitik wird auf diese Weise nicht geweckt! Die Frage bleibt, ob ein Interesse der Bevölkerung überhaupt gewünscht wird. Die Seite, für die die Magistratspressestelle verantwortlich zeichnet, ist über www.fulda.de => Stadtverwaltung => Stadtverwaltung Fulda => Politische Gremien zu finden. (RW)

Direkter Link

[Bearbeiten] Sitzungsprotokolle unter Verschluss

Anfrage von R. Wölfel:

Date: Wed, 17 May 2006 13:09:17 +0200 (CEST)
From: Ronald Woelfel <ronald.woelfel@rhoen.de>
To: <buergerbuero@fulda.de>
Subject: Protokoll der "[[Konstituierende Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung 2006]]"

Guten Tag,

wäre es möglich, ein Protokoll der o.g. Veranstaltung
in elektronischer Form zu erhalten?
Bzw.: wer ist für solche Anfragen der richtige Ansprechpartner?
Vielen Dank im voraus
Mfg
Ronald Wölfel

Antwort im Auftrag der Stadt Fulda:

Date: Thu, 18 May 2006 15:05:17 +0200
From: <XXXX.XXXX@fulda.de>
To: ronald.woelfel@rhoen.de
Subject: Protokolle der Sitzungen städtischer Gremien

Sehr geehrter Herr Wölfel,

die Protokolle der Sitzungen der städtischen Gremien
werden nur den Mitgliedern der Gremien in elektronischer bzw. 
Papierform zugestellt. Die Sitzungen sind zwar grundsätzlich 
öffentlich, jedoch geht die Öffentlichkeit nicht soweit, dass 
jeder Interessierte [[Protokolle]] oder Auszüge aus diesen 
erhalten kann. Auch besteht kein Recht auf Einsicht in 
Protokolle. Sofern Sie Ansprechpartner bei politischen Parteien 
haben, können Sie sich an diese wenden und ggs. von dort 
Informationen erhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
XXXX XXXXXXXXX
[[Magistrat]] der Stadt Fulda
Büro der Stadtverordnetenversammlung
Tel.: 0661 / 102-XXXX
Fax: 0661 / 102-XXX
E-Mail: XXX@fulda.de

[Bearbeiten] Fuldas Bürger- und Zeitungsbüro

Durch einen Klick auf "Bürgerservice" unter www.fulda.de kommt man direkt zum virtuellen Bürgerbüro. Jedenfalls sieht es auf dem ersten Blick so aus.

Fährt man nun über einen beliebigen Link, so sieht man am unteren Bildschirmrand, dass die Seiten des Bürgerbüros tatsächlich auf der Domain www.fuldaerzeitung.de hinterlegt sind.

Siamesische Zwillinge

Mit anderen Worten: Alle Veröffentlichung der Stadt und des Magistrats, die scheinbar unter www.fulda.de angeboten werden, sind dort nur durch einen Trick (Frame-Technik) zu sehen. Anzunehmen ist darüber hinaus, dass die Informationen sogar in der gleichen Datenbank mit den Meldungen der FZ gespeichert werden. Der Frame-Trick ist ein wesentlicher Grund warum www.fulda.de in Suchmaschinen wie Google faktisch nicht existent ist. Bekannt ist, dass sich die Domain www.fuldaerzeitung.de vollständig im systemadministrativen Einflussbereich eines Fuldaer Verlagshauses befindet. So könnte, technisch gesehen, der für die Domain zuständige Systemadministrator (u.U. sogar der Datenbankverwalter) der Fuldaer Zeitung die noch nicht aktualisierten Wahlergebnisse durch die aktuellen vom März 2006 ersetzen.

Für den Internetlaien...

Die Magistratspressestelle schreibt mit Tinte in ein Buch, für das der Inhaber der Domain www.fuldaerzeitung.de den Tintenlöscher besitzt. Was aber noch schwerer wirkt: das Buch steht in einer öffentlichen Bibliothek (=Internet) und ist auf dem Buchrücken mit www.fulda­erzeitung.de beschriftet. (RW)

[Bearbeiten] Es geht auch anders

Von öffentlichen Sitzungen werden mit "öffentlichen Geldern" Protokolle erstellt, die nichtöffentlich sind. Wer wundert sich da noch über eine mangelnde Wahlbeteiligung?

Eine fast gleichlautende Anfrage nach Sitzungsprotokollen an die Bürgerbüros in Gießen, Marburg, Frankfurt und Wiesbaden zeigt uns, dass es auch anders geht. Freundlichst wurde auf die Internetseiten oder den zuständigen Ansprechpartner verwiesen, von dem man die Protokolle erhalten kann. Sitzverteilung, Wortlautprotokolle und Infos zu den Stadtparlamentariern gehören in vielen anderen Städten schon zum Standardrepertoire der städtischen Webseite. Doch so weit geht die Offenheit (in Fulda) noch nicht, hier hilft nur Vitamin B zu einer Partei oder Wählergemeinschaft. Für den Otto-Normal-Bürger besteht immerhin die Möglichkeit, das Internet-Angebot der Linken. Offenen Liste zu nutzen:

http://www.fuldawiki.de/

Unter "Protokolle" werden dort die Protokolle hinterlegt, die eigentlich auf die Webseiten der Stadt Fulda gehören. Wie uns versichert wurde, erhält die Linke.Offene Liste für Nachhilfe in Sachen Demokratie und Transparenz keine finanzielle Unterstützung der Stadt Fulda.

Vorbild Frankfurt

Wie Transparenz in der Stadtverwaltung aussehen kann, zeigt das Parlamentinformationssystem der Stadt Frankfurt. Das Wortprotokoll einer Stadtverordnetenversammlung kann hier heruntergeladen werden. (RW)

Anmerkung: Inzwischen die letzte Stadtverordntensitzung und die Stadtverordnetenunterlagen zum Uniplatz auf dem wiki.

[Bearbeiten] Überwachungskamera im Stadtschloss, Teil II

Viel Geduld und ständiges Nachhaken: Es war nicht wenig Aufwand, endlich Informationen aus erster Hand zu bekommen.

Ein Vierteljahr ist es nun schon her, dass eine Delegation des hessischen Datenschutzbeauftragten nach Fulda kam, um sich von der Existenz einer vermeintlichen Überwachungskamera im Stadtschloss (Magistratssitzungszimmer) zu überzeugen. Die Recherchen in dieser Angelegenheit gestalteten sich trotz anfänglicher Ermunterung seitens der Landesdatenschutzbehörde sehr zäh. Schon vor Erscheinen der ersten Ausgabe des Fulda Echo bemühten wir uns um ein Interview mit Teilnehmern dieser Delegation. Am 13.04.06 verwies uns die zuständige Referentin auf das "Gebot der Fairness", die Stellungnahme auf den an die Stadt geschickten Bericht der Delegation abzuwarten. Das leuchtet ein, doch auch nach dem in Aussicht gestellten Termin wurden wir wochenlang hingehalten. Endlich ist es uns gelungen, mit dem Delegationsmitglied Frau Müller - zuständig für Videoinstallationen in den hessischen Kommunen - zu sprechen. Wenn auch in diesem Interview die Informationen nicht gerade sprudelten, wollen wir hier eine kurze Zusammenfassung geben, denn das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist uns wichtig. Auf die Frage nach dem Kameratyp antwortete Frau Müller, dass die Kamera in einer Rauchglaskuppe untergebracht war und von der Delegation nicht direkt in Augenschein genommen wurde. Sie war allerdings trotz dieser Abdeckung von außen als ständig rotierende Kamera klar zu erkennen. Zu einem sofortigen Abbau habe man sich nicht in der Lage gesehen. Die von ihr an diesem Tage eher zufällig entdeckten Videokameras in den historischen Räumen des Schlosses ließen die zugehörigen Hinweisschilder vermissen, was ebenfalls von der Delegation beanstandet wurde. Wir erkundigten uns nach der Stellungnahme der Stadt Fulda und erhielten die Auskunft, dass sie sich auf die Mitteilung beschränkte, dass die Kamera nun abgebaut und Hinweisschilder angebracht seien. Zu einer ausführlicheren Stellungnahme sah man sich in Fulda offenbar nicht genötigt. Von vergleichbaren Fällen im kommunalen Bereich habe sie noch nichts gehört. Auch sei der Datenschutzbeauftragte der Stadt Fulda durchaus der erste Ansprechpartner in solchen Fällen, doch habe er ihres Wissens nach nichts von der Kamera gewusst.

Dieser letzte Punkt veranlasste uns zu einem Anruf beim Datenschutzbeauftragten der Stadt Fulda, der uns aber unverzüglich an die Pressestelle der Stadt verwies. Dort war der zuständige Mitarbeiter nicht erreichbar, wir haben unsere Fragen per Mail gestellt. Nun warten wir also wieder auf eine Antwort. (BG)

[Bearbeiten] Universitätsplatz - Bürger vor vollendeten Tatsachen

Ausstellung über die Preisträger im Wettbewerb um die Bebauung am Uniplatz bis zum 24.6.06. Die wichtigsten Fragen aber bleiben offen. Die Öffentlichkeit wurde am Tage vor der Eröffnung der Fußballweltmeisterschaft von der Bekanntgabe des Preises zur Blockrandbebauung überrascht. Kurzfristig erhielten die Stadtverordneten am 14.06. einen Brief mit der Einladung zu einer Ausstellungseröffnung der Modelle und Zeichnungen der eingereichten Arbeiten in den Marmorsaal des Fuldaer Stadtschlosses. Eingefunden hatten sich OB Möller, die Stadtbaurätin, die Stadtverordnetenvorsteherin, die Architekten, Fraktionsvorsitzende der Fraktionen und Gruppen, alles in allem etwa 30-40 Personen. Was gibt es zu sehen? Auf jeweils 2-3 Postern pro in die engere Wahl gekommenen Vorschlägen werden Fassadenansichten dargestellt. Kurze Vorstellungstexte aus den Architekturbüros beschreiben die jeweiligen Vorzüge. Auf einem Tisch stehen verloren kleine 3D Modelle. Was fehlt? Die Kriterien, die Q-Park an die Erfüllung der Aufgaben legte, werden nicht benannt, genau so wenig die Gründe, warum für den Gewinner entschieden wurde, warum kein zweiter Platz vergeben wurde (mangelnde Kriterienerfüllung) und eine Übersicht, warum die anderen Vorschläge abgelehnt wurden. Das Preisgericht bleibt anonym, der Betrachter erfährt nicht, wer wie und warum abgestimmt hat. Kurz: die Transparenz der Entscheidung fehlt. (KM)

[Bearbeiten] Attac Gruppe Fulda

Unter dem Motto "Auch wir sind Fulda" geben wir hier Fuldaer Gruppen Platz zur Selbstdarstellung.

Attac Gruppe Fulda Das Akronym Attac steht für "Association pour une taxation des Transactions financieres pour L.Aide aux Citoyens" (Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen). Gegründet wurde diese globalisierungskritische Vereinigung am 3. Juni 1998 in Frankreich. Attac ist als basisdemokratisches Netzwerk organisiert, in dem Organisationen wie BUND, Ver.di und Pax Christi ebenso wie kapitalismuskritische Gruppen vereinigt sind. Dieses Netzwerk ist in mittlerweile in über 50 Ländern mit insgesamt 90.000 Mitgliedern aktiv. In Deutschland kommt Attac auf ca. 16.000 Mitglieder. Vereint wird diese pluralistische Organisation durch die Forderung nach einer sozial gerechten und ökologisch nachhaltigen Globalisierung. Attac fordert eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte, die Abschaffung von Steueroasen und die Sicherstellung von sozialen Mindeststandards. Attac Deutschland hat in den letzten zwei Jahren u.a. Aktionen gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie organisiert und sich an der Kampagne gegen den Discounter Lidl beteiligt. Die attac Gruppe Fulda trifft sich in den ungeraden Kalenderwochen um 19.30 Uhr in den Räumen des DGB, Goethestr.11. Aktuelle Informationen zur Fuldaer Gruppe findet man im Internet unter http://www.attac.de/fulda/. (MT)


[Bearbeiten] Konzern statt Fulda

Konzernstadt Fulda

Konzern statt Fulda

Unter dem Titel Soziales Handeln im Konzern Stadt fand am 2.Mai eine Veranstaltung mit Dr. Wolfgang Dippel statt, bei der der Bürgermeister aus dem Nähkästchen plauderte.

Mehr als 100 Personen hatten sich im Hörsaal E-009 der FH-Fulda eingefunden, um im Rahmen einer Veranstaltungsreihe etwas über das "Management" der Stadt Fulda zu erfahren. Bürgermeister Dr. Dippel ging ausführlich auf seine Person ein, legte seinen Werdegang offen, verschwieg auch nicht seine Arbeitslosigkeit nach der Lehre und den anschließenden Dienst als Zeitsoldat bei der Bundeswehr. Im Laufe seiner Dienstzeit änderte sich das politische Klima und Auslandseinsätze der Bundeswehr wurden wahrscheinlicher. Der Bürgermeister steht auch heute noch zu seiner Entscheidung: "Ich habe damals gesagt: Nein, das sehe ich nicht so. Die Bundeswehr wird international eingesetzt werden, dafür stehe ich nicht zur Verfügung". Der Entschluss, die Bundeswehr zu verlassen, fiel mit dem Ende seiner Verpflichtungszeit von 8 Jahren zusammen. Ausführlich berichtete Herr Dr. Dippel aus seinem Alltag als Bürgermeister und stellte dabei die Organe der Stadt Fulda näher vor.

Zur eigenen Position im Magistrat äußerte er sich durchwegs positiv: "Sie werden von mir keine Klagen hören, dass ich unzufrieden mit meinem Aufgabenbereich und mit dem Beruf des Bürgermeisters bin". Die von ihm genannte Gehaltssumme von 6500 EUR monatlich weckte bei den Studenten Interesse: "Sind Sie anderweitig noch tätig?" wurde gefragt. Bereitwillig äußerte er sich noch zu Rentenansprüchen und weiteren Einnahmen. Als Aufsichtsratsvorsitzender der GWV-Fulda erhält er jährliche 1750 EUR Aufwandsentschädigung, hinzu kommen Gelder aus seiner Tätigkeit als stellv. Aufsichtsratvorsitzender beim Klinikum Fulda. In der dritten Person fuhr er fort: "Dann sind wir schon bei der magischen Grenze von 5500, und wenn der Bürgermeister aufgrund seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat oder anderen Gremien diese 5500 EUR - über den Daumen - erreicht hat, muss er den Rest, den er noch bekommt, abführen an die Stadt". Seinen Exkurs beschloss er mit: "Was ich an Bruttoeinkommen insgesamt im Jahr habe, das sind gut 100.000 EUR und das ist für jemand, der den zweiten Bildungsweg gemacht hat, eine ganz gute Größe".

Im weiteren Verlauf ergriffen Studenten vermehrt das Wort. Der Bürgermeister thematisierte die Hartz IV Behörde, die Pro-Kopf-Verschuldung von 1630 EUR in Fulda und das Prozedere bei Stellenausschreibungen im Sozialbereich. Keinen Anklang fand seine Antwort auf die Frage, wie die Qualität von Betreuungsstellen in Kindergärten beurteilt werde. Die Verträge würden auf Laufzeit, Honorar, Pflegesätze und nach einem Kriterienkatalog überprüft. Herr Dippel räumte ein, dass es Neuland sei, "betriebswirtschaftliche Strukturen" dort einzuführen. Besonders betonte Dippel die gute Position Fuldas im landesweiten Wettbewerb. In einer Studie der Zeitschrift Focus gehört Fulda zu den Städten, die "wirtschaftspolitisch bald einen Sprung nach vorne machen werden". Darüber hinaus verwies er auf den ersten Platz, den Fuldaer Schulen bei den Leistungswettbewerben erreicht hätten und schließlich auf die niedrigste Arbeitslosenquote Hessens. Stolz erklärte er, dass ein Spielplatzkompass auf den Weg gebracht wurde und nannte die Leistungen, die der "sozialen Stadt Aschenberg" zugute kommen. Der Wortmeldung, dass 7 EUR/Stunde auch für einen Berufseinsteiger im sozialen Bereich nicht hinnehmbar seien, begegnete Dippel mit betriebswirtschaftlicher Logik: "Wir leben hier nicht unter einer Schutzglocke, sondern es sind Zusammenhänge da, die der Globalisierung". Das von ihm angeführte Globalisierungsbeispiel Adecco regte die Zuhörer zu weiteren kritischen Fragen nach Mietverträgen und Zuständigkeiten in diesem Fall an. Fehler des Magistrats schloss Dippel aus. "Innerhalb einer Woche gab es eine Konzernentscheidung und dann war das erledigt." Ein Statement, bei dem der Bürgermeister den Titel der Veranstaltung unbewusst wieder aufgegriffen hatte und das gleichzeitig zeigt, dass dem Sozialdezernenten durchaus bewusst ist, dass ein Konzern keine sozialen Belange kennt. Mit einem mahnenden "Die Betriebswirtschaft wird Sie einholen!" verabschiedete Dr. Dippel die Studenten. Dem folgte die Erwiderung aus dem Publikum, dass nicht alles, was betriebswirtschaftlich sinnvoll scheint, auch den volkswirtschaftlichen Interessen dient. Quo vadis Stadt Fulda? (RW)

Weitere Infos:

[Bearbeiten] Tipps und Anregungen

Kunst

Experimentelle Ästhetik in der Fotografie in der Kunststation Kleinsassen noch bis zum 23. Juli 2006.

Film

Recht

Grüne Hilfe versteht sich als Hilfe zur Selbsthilfe zu versch. Themen rund um Cannabis, Regionalbüro in Alsfeld

Internet

Seit Ende Mai gibt bei Fuldainfo ein Diskussionsforum, ausladende Werbebanner wurden bisher dort nicht gesichtet.

[Bearbeiten] Wussten Sie schon...

dass das Arbeitsamt gleichzeitig Rekrutierungsstelle der Bundeswehr ist? Wehrdienstberater kommen regelmässig zur Sprechstunde in das Berufsinformationszentrum (BIZ) in der Gambettagasse. Für junge Menschen ohne Perspektive wird so aus der Not eine Tugend und damit aus der Wehrpflicht eine Zeitsoldatenzeit.

[Bearbeiten] Anderer Meinung?

Wir haben die Wahrheit nicht gepachtet. Kommentieren Sie die Beiträge dieser Ausgabe unter:

http://www.fuldaecho.de/

[Bearbeiten] Impressum Fulda Echo

Herausgeber: Ronald Wölfel (RW) mit Beiträgen von Barbara Grün (BG), Lukas Larbig (LL), Karin Masche (KM) und Martin Triestram (MT).

V.i.S.d.P.: Ronald Wölfel

Kontakt R. Wölfel, B. Grün, Neuenberger Str. 46, D-36041 Fulda, Tel.: 0661/9013477

Copyleft Alle Artikel des Fulda Echo unterliegen, sofern nicht anders gekennzeichnet, dem Copyleft-Prinzip: Sie dürfen frei verwendet, kopiert und weiter­verbreitet werden unter Angabe von Autor/in, Titel und Quelle des Originals sowie Erhalt des Copylefts.


[Bearbeiten] CDU = Chaos an Deutschen Unis?

Der Protest gegen Studiengebühren in Hessen füllte den Universitätsplatz trotz zeitweiliger Regenschauer. Ein Teilnehmer berichtet vom 17. Mai 2006.

Gegen 14Uhr hatten sich fast eintausend Studierende, Schülerinnen und Schüler, sowie Vertreter der Parteien und Gewerkschaften nach einem vom Campus der FH Fulda ausgehenden Trauerzug zu einer gemeinsamen Kundgebung gesammelt. Viel Beifall erhielten die Redner der Kundgebung. Unter ihnen Vertreter des heimischen AStA, der Gewerkschaft Ver.di, des SPD-Jugendverbandes Jusos, Der Grünen Jugend, sowie des Linksparteinahen Jugendverbandes `solid. Grundtenor der Redner war das Bestreben nach einem breiten Bündnis gegen die Einführung allgemeiner Studiengebühren durch die CDU-Landesregierung. Die Studiengebühren führten in Verbindung mit verkürzten Regelstudienzeiten zu sozialer Ausgrenzung der finanziell Schwächeren.

Mit Ende der Kundgebung erfolgte ein weiterer Aufruf, spontan zur CDU-Kreisgeschäftsstelle zu ziehen. Ein Sprecher der Polizei kündigte Konsequenzen für die Teilnehmer einer unangemeldeten Demonstration an. Auf dem Weg zur CDU-Geschäftsstelle wurde der Demozug auf der Höhe des ZOB durch einige Mannschaftswagen der Polizei gestoppt. Im Aufgebot unserer Schützer und Helfer waren auch Diensthunde, die offensichtlich, da ohne Maulkorb, einsatzbereit waren, gegen friedliche Demonstrationsteilnehmer einzuschreiten. Und tatsächlich wurde kurz nach Ankunft des Demozugs, eine Passantin von einem der Diensthunde angefallen und verletzt. Einige Demoteilnehmer, die versuchten, der hilflosen und verletzten Person zu Hilfe zu eilen, wurden vehement von Einsatzkräften der Polizei zurückgewiesen. Das robuste Auftreten der Polizisten und Bundespolizisten gegenüber den couragierten Helfern signalisierte, dass der Begriff der Deeskalation offenbar noch auf keiner Einsatzbesprechung gefallen war, während der Hund noch immer an seinem Opfer herumriss. Ein vermutlich sehr spät angeforderter Krankenwagen traf erst ca. nach einer Viertelstunde ein, um das Opfer zu versorgen, obgleich das städt­ische Krankenhaus nur wenige hundert Meter entfernt ist, während Einsatzkräfte noch immer versuchten, sich gegenüber einzelnen Demonstranten für ihren "festen Standpunkt" zu rechtfertigen.

Als die DemonstrantInnen ebenfalls ihren festen Standpunkt und Entschluss durch friedliches Ausharren klar gemacht hatten, räumte die örtliche Polizei dem Demozug die Alternative ein, gemeinsam die CDU-Geschäftsstelle aufzusuchen und die Demonstration dort aufzulösen. So sammelten sich ca. zehn Mannschaftswagen der Polizei und eine zusätzliche Eskorte am Wegesrand. Bei der Geschäftsstelle der CDU angekommen, versammelten sich alle Demonstrierenden vor den Fenstern der Büros der Abgeordneten und Mitarbeiter, um ihren Unmut mit lauten Parolen kund zu tun. Der Aufforderung, sich vor den DemonstrantInnen zu rechtfertigen, kam niemand nach.

So friedlich, wie die Demostration begann, endete sie an der CDU-Kreisgeschäftsstelle, leider überschattet von einem blutigen Zwischenfall, zu dem es ohne das robuste Auftreten der Polizeieinsatzkräfte sicher nicht gekommen wäre. (LL)

[Bearbeiten] Sie haben es wieder getan

Acht Produkte mit Transfair-Siegeln sind nur ein Feigenblatt: Lidl ist noch immer nicht zu billigen. Nach wie vor ist die gewerkschaftliche Organisation der Mitarbeiter unerwünscht und die Preise für Bananen, Wasser und Milch werden dermaßen gedrückt, dass die Produzenten das letzte aus ihren Arbeitern herausholen müssen. Attac fordet die Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards - auch bei Lidl. Am 17.06.06 zog deshalb wieder ein Protestmarsch gegen die Dumping-Politik der Discounter durch Fulda. Diesmal waren nicht nur Vertreter des Nabu, der Gewerkschaft und natürlich von attac mit dabei, für die von den Dumping-Preisen für Milch besonders betroffenen Landwirte fuhr ein ent­sprechend geschmückter Traktor voran. Der Zug startete bei der Telekom und mündete auf dem Parkplatz der Lidl-Filiale in der Petersberger Straße. Mit Flugblättern, Postkarten und Einkaufswagenchips (s.o.) wurden Kunden aufgefordert, die billigen Preise kritisch zu hinterfragen. Ein ausführlicher Bericht war unmittelbar danach bei Osthessen-News zu finden. (BG)

[Bearbeiten] Letzte Seite

[Bearbeiten] Wer bin ich?

Geboren 1955 in Hannover, Abitur 1974, 14 Semester(!) Studium der Rechts- und Staatswissen­schaften in Gießen und Bonn. Zitat: "Bei einigen Studenten werden die Geb­ühren sicher dazu führen, dass sie ihr Studium ohne Examen abschließen. Natürlich ist das eine Niederlage. Aber man muss nicht sein ganzes Heil in diesem Abschluss sehen. Es gibt auch andere hervorragende Lebenswege". Wer bin ich?

[Bearbeiten] Lustiges Kommunalpolitiker-Raten

Ordnet man die Buchstaben der zwei Wörter "Angela Merkel" anders an, so wird daraus wahlweise "kralle Maegen", "Manege Kralle" und sogar "klare Maengel" sind erkennbar. Sieht man über Leerzeichen hinweg, so ist auch "merke an Galle" möglich. Das Prinzip kannten schon Galileo Galilei und der Philosoph Lykophron. Interesannt ist es für Germanisten als rhetorische Figur und ebenso für den Mathematiker, der darin ein Permutations­problem erkennt. Dreht man die Sache um, wird aus diesen sog. Anagrammen ein Rätsel.

Welcher Fuldaer Politiker verbirgt sich hinter: Drehorgel Elmar (CDU), Pflegling Opa DW (CDU), Hochseil Dame (CDU), Landherrn Binder (SPD), Debile Tour (Grüne) , Luegen Armut (L.O.Liste) , Riskanter Chorulk (CWE) , Lehm Geheur (FDP), Renten Jeepmann (SPD)

Lösung:

Gerhard Moeller, Wolfgang Dippel, Michael Hodes, Bernhard Lindner, Ute Riebold, Guenter Maul, Rainer Kohlstruck, Michael Grosch, Peter Jennemann

[Bearbeiten] Heine-Gedicht

Hier in Frankreich herrscht gegenwärtig die grösste Ruhe.

Nur ein leiser, monotoner Tropfenhall. Das sind die Zinsen, die

fortlaufend hinabträufeln in die Kapitalien, welche beständig

anschwellen; man hört ordentlich, wie sie wachsen, die Reichtümer

der Reichen. Dazwischen das leise Schluchzen der Armut.

Manchmal klirrt etwas wie ein Messer, das gewetzt wird.


(Heinrich Heine 1842)

[Bearbeiten] Kein Internet ?

Fulda Echo Printausgaben liegen an den folgenden Stellen für Sie zur Abholung bereit: Academica, AStA FH-Fulda, Bürgerbüro, Cafe Ideal, Cardridge World, Desafinado, DGB, FH-Bibliothek, Fleischerei Gies Neuenberg, Museumskeller, Museumscafe, Tabakkontor Höhne, Ulenspiegel, Umweltzentrum, Unterm Apfelbaum, Weltladen, Zur Sonne.

[Bearbeiten] Der alternative Kick

Vom nationalen Massentaumel bis hin zum Fall des Ladenschlussgesetzes. Das Milliardengeschäft WM wirkt nachhaltig, nicht nur für die Konten der Sponsoren und Wirtschafts­unternehmen, sondern auch in Sicherheitsgesetzen und Über­wach­ungs­ver­schärfungen. Kommerzialisierung und Repression lassen kaum Platz für eine lebendige und selbst­orga­nisierte Fan­kultur [...] Der Alternative Kick tritt an, um Kritik zu äußern und Gegenakzente zu setzen. Gekürzt aus: http://anti-wm.blog.com/

Persönliche Werkzeuge