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Kommunalwahl 2011
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Version vom 11:00, 24. Jan. 2011
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Kommunalwahlprogramm
Der Entwurf zu einem Kommunalwahlprogramm findet sich hier und ist noch in Diskussion. Jede Leserin und jeder Leser kann sich beteiligen:
Kommunalwahlprogramm 2011-2016 (Entwurf)
Presseerklärung Die Linke.Offene Liste Kandidaten der Stadtliste Fulda
Die Linke. Offene Liste tritt in Fulda zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung an
Ende Dezember wurde die Liste für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda aufgestellt. Die 23 Kandidaten wurden einstimmig gewählt. Die Liste wird angeführt von Karin Masche, Sozialarbeiterin, Jennifer Müller, Historikerin, Thomas Teucher, Kaufmännischer Angestellter, Karin Denhard, Gärtnerin und Ralf Unverfehrt, Angestellter im öffentlichen Dienst. Die Wahlversammlung beschäftigte sich auch mit dem Programm und den Grundsätzen der Wählergemeinschaft. Aus Sicht der Wählergemeinschaft werden die Folgen einer globalisierten Welt und einer an Kapitalinteressen ausgerichteten Regierungspolitik in Brüssel, Berlin und Wiesbaden auch vor Ort in der Kommune deutlich.
Fest steht, dass Fulda eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit ist. Damit liegt Fulda in Hessen an dritter Stelle hinter Wiesbaden und Kassel. Die Zahl der Leiharbeiter (1.784 in 2005) stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller 54.932 sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten.
Zu niedrige Löhne werden mit ergänzenden Hartz IV-Leistungen aus Steuermitteln aufgestockt. Laut Auskunft der Bundesregierung gibt es im Arbeitsamtsbezirk Fulda 2.176 Aufstocker/innen-Haushalte. Viele weitere scheuen sich, die ihnen zustehenden ergänzenden Leistungen zu beantragen. Mit fast 19 Millionen Euro subventionieren so die Steuerzahler im Kreis Fulda jährlich lohndrückende Unternehmer durch die Aufstockung zu niedriger Löhne ihrer Beschäftigten. Hinzu kommen Ausfälle in der Sozialversicherung durch Minijobs und Kurzarbeit.
Auch die Stadt Fulda bringt mit ihrer eigenen Leiharbeitsfirma Pro Communitas die Angestellten um den Tariflohn. Der Boom von Billigjobs kommt nicht nur die Betroffenen, sondern auch die gesamte Gesellschaft teuer zu stehen. "Man kann natürlich nicht erwarten, dass man von einer geringfügigen Beschäftigung seinen Lebensunterhalt decken kann. Aber viele Menschen müssen zu 400-Euro-Jobs greifen, weil der Arbeitsmarkt kaum noch herkömmlich bezahlte Arbeitsstellen bietet. Auch sind Minijobs, bei denen man 20-30 Stunden die Woche ableisten muss, keine Seltenheit mehr. Mit solchen Praktiken muss Schluss gemacht werden. Es genügt nicht, eine Arbeit zu haben - man muss auch davon leben können“, so Jennifer Müller, Kandidatin „Die Linke.Offene Liste“. In diesem Sinne wolle man alle Entscheidungen, die in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung anstünden, abklopfen, verdeutlichen, in der Stadt bekannt machen und entsprechend weitergehende, an einer Politik für die Menschen ausgerichtete Vorschläge einbringen.
Veröffentlicht hier:
Linke.Offene Liste tritt erneut für den Kreistag an
| Fulda. Auf ihrer Kreisversammlung hat die Wählergemeinschaft, Die Linke.Offene Liste, ihre Kandidaten/innen für den Fuldaer Kreistag einstimmig gewählt.
Spitzenkandidat ist Michael Wahl aus Marbach. Wahl ist bereits in dieser Wahlperiode für die Linke.Offene Liste im Kreistag. Ihm folgen auf der Vorschlagsliste Wolfgang Lörcher und Bettina Licht aus Niederbieber sowie Jennifer Müller und Karin Denhard aus Fulda. Die Linke.Offene Liste tritt für eine Verbesserung der Situation im Busverkehr, insbesondere bei der Schülerbeförderung an. Weitere Privatisierungen des Kreises werden abgelehnt. Die Veräußerung von Senioren- und Jugendeinrichtungen des Kreises wurde bereits im jetzigen Kreistag von der Linken.Offenen Liste abgelehnt. Im Sozialbereich verlange man einen menschlichen Umgang mit den Betroffenen. Soziale Leistungen müssen uneingeschränkt gewährt werden und dürfen nicht zu Gunsten anderer Interessengruppen geopfert werden. Bereits im August dieses Jahres hat die Linke.Offene Liste den Kreis aufgefordert ein eigenes Energiekonzept zu entwickeln. Dieses Ziel werde man mit Nachdruck weiterverfolgen. Man müsse weg von Fossiler- und Atomenergie. "Der Kreis Fulda eignet sich für eine langfristige eigene Energieversorgung. Das schont die Umwelt und bringt Arbeitsplätze in der Region", so der Spitzenkandidat Michael Wahl. Die zu erwartenden Kürzungen im Bereich der Leistungen für Bürger werden abgelehnt. Stattdessen verlange man eine ausreichende Mittelausstattung durch den Bund und das Land. Es gehe nicht an, dass man den Kommunen Aufgaben übertrage, die dafür notwendigen Mittel aber verweigere. |
Listenaufstellungen
zu den blau unterlegten Namen liegen bereits Kandidatenbriefe und/oder weitere Infos vor, bitte darauf klicken
Liste Kreistag Fulda
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Liste zur Stadtverordnetenversammlung Fulda
Dr. Naim Wardak
Liste Gemeinde Petersberg
In Petersberg kandidieren wir auch
Neuhof
In Neuhof kandidiert die Partei Die Linke
Liste Ortsbeiräte
Marbach
Margretenhaun
Hier kandidiert die Partei Die Linke
Gert Heide, Vermessungs-Ing.
