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Michael Brand

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Michael Brand (mitte) mit der ehemaligen Leiterin des Fuldaer Stadtarchivs Frau Wehner und der einzigen Überlebenden der Fuldaer Transporte in die Ghettos von Lublin und Lodz, rechts im Bild CDU Stadtverbandsvorsitzender Thomas Bach Vergrößerung bei klick aufs Bild
Michael Brand (*19. November 1973 in Fulda) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages.

[Bearbeiten] Familie, Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1994 leistete Michael Brand den Grundwehrdienst ab und studierte anschließend von 1995 bis 2001 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn Politische Wissenschaft, Mittelalterliche und Neuere Geschichte, Rechtswissenschaft. Er trat in Bonn dem wissenschaftlichen katholischen Studentenverband Unitas-Salia bei. 1997 bis 1998 absolvierte er im Rahmen seines Studiums einen Auslandsaufenhalt in Sarajevo, bei dem er unter anderem für die OSZE die Wahlen in Bosnien-Herzegowina 1998 beobachtete. In der Zeit seines Studiums war Brand als freier Mitarbeiter bei verschiedenen Zeitungen und dem Südwestrundfunk.

Brand ist seit November 2004 verheiratet und hat drei Kinder.

[Bearbeiten] Politische Laufbahn

Michael Brand trat 1988 im Alter von 14 Jahren in die Junge Union ein. Seit dem 11. November 1993 ist Brand auch Mitglied der CDU.

In den Jahren 2000 und 2001 fungierte Brand in der Jungen Union Deutschland als Pressesprecher und war Chef vom Dienst des Parteiorgans "Entscheidung". Im November 2001 wurde er Pressesprecher der CDU Hessen und der CDU-Fraktion des Hessischen Landtages.

Zur Bundestagswahl 2005 trat er als Direktkandidat im Wahlkreis Fulda an. Er gewann gegen den bisherigen Wahlkreisabgeordneten Martin Hohmann mit 39,1 Prozent der Erststimmen und zog als einer der jüngsten Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. Dort war er u.a. Sprecher für Recyling und Abfall im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie stv. Mitglied im Haushaltsausschuss und im Verteidigungsausschuss.

Am 27. September 2009 wurde Brand im Wahlkreis 175 Fulda mit 49,8 % in den Bundestag gewählt er ist erneut ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Berichterstatter für den Bereich Abfall, Entsorgung und Verpackung; sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss; stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss; stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Seit der Bundestagswahl 2013 ist er Vorsitzender des Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Er gehört als ordentliches Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) an


[Bearbeiten] Funktionen

  • Biosphärenreservat Rhön, Gersfeld, Mitglied des Beirates
  • Landkreis Fulda, Fulda, Mitglied des Kreistages
  • Point Alpha Stiftung, Geisa, Mitglied des Programmbeirates
  • Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung, ordentliches Mitglied
  • Parlamentarische Versammlung der NATO, stellvertretendes Mitglied
  • Mitglied des Verteidigungsausschusses
  • Stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bis 2013
  • seit 2013 Ausschussvorsitzender Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
  • Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  • Stv. Mitglied im Haushaltsausschuss des Parlaments

[1]



[Bearbeiten] Fuldaer LINKE: Brand ist Handlanger der Banken und Konzerne!

Auf der Kreismitgliederversammlung der Fuldaer LINKEN am 25.06., wurde der Fuldaer CDU Bundestagsabgeordnete Michael Brand wegen seiner Unterstützung des unsozialen Sparpaketes scharf kritisiert. Brand trage die Kürzungen bei den ärmsten der Armen nicht nur mit, er sei ein heftiger Befürworter der Kürzungen.

Wer wie Brand die Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer fordert sowie die Kürzung des Elterngeldes für Hartz IV Empfänger begrüßt und im Gegenzug Steuerentlastungen für Hotelbesitzer zustimmt, handele gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung. Brand vertritt die Interessen von Unternehmern, Banken und Konzernen zu Lasten der sozial Schwachen. Brands Verhalten im Bundestag sei nicht nur unsozial sondern auch zutiefst unchristlich.

Der Kreisverband der Fuldaer Linken begrüßt die angekündigten Aktionen und Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes gegen die Spargesetze der Bundesregierung. Die Linke werde ebenfalls dazu aufrufen und sich am Widerstand gegen diese Politik beteiligen. Statt bei den Armen und Arbeitslosen zu sparen,seien die Banken und Besserverdienenden an den Kosten der Krise zu beteiligen. Vor allem eine Abgabe für Millionäre und eine Erhöhung des Spitzensteursatzes seien jetzt geboten.

[Bearbeiten] Kundgebung gegen Neonazis 2008

8.11.08 Bei der Kundgebung des Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis auf dem Fuldaer Universitätsplatz nutzt er seine Redemöglichkeit um die Partei die LINKE als antisemitisch zu diffamieren. [2] Desweiteren bereitete er einen möglichen Iran Krieg propagandistisch vor. Er war der einzige Redner, der vom Publikum minutenlang ausgebuht aus ausgepfiffen wurde.


[Bearbeiten] Demokratieverständnis "Gewerkschafter an die Leine legen"

Die Zeiten sind scharf geworden, während in der Vergangenheit sich sogar ein Herr Dregger befeißigte die DGB Maikundgebungen zu besuchen, reagiert der Abgeordnete Brand auf Zuruf auf Aktionen des DGB Fulda. Öffentlich beschwert er sich über die "linken" Funktionäre und fordert DGB Bundesvorsitzenden auf sie "an die Leine zu nehmen". Weiter argumentiert er, dass sogar der örtliche SPD Unterbezirksvorsitzende Peter Jennemann sich von den 1. Mai Aktionen des DGB distanzierte. Aber das ist ein anderes Kapitel...

Der Originalbrief an Sommer befindet sich hier: [3]

[Bearbeiten] Offener Brief an Michael Brand

Sehr geehrter Herr Brand,

in einer Stellungnahme zur 1.-Mai-Kundgebung in Fulda äußerten Sie: „Man solle diese DGB-Agitatoren endlich an die Leine legen.“ Ich möchte Ihnen hiermit mein Entsetzen über diese Bemerkung mitteilen. Gewerkschaften gehören an die Leine gelegt? Das hatten wir doch schon einmal. Was ist da in Sie gefahren? Welcher Reflex, welcher Impuls hat Sie dazu getrieben, sich in dieser -wie ich finde- vollkommen unreflektierten Art mitzuteilen?


Die Verwendung des Prangers, um einen regionalen Unternehmer symbolisch für sein Verhalten zu bestrafen, werden Sie sagen. Wofür steht der atavistische Pranger? Im Mittelalter wurden Menschen, die sich der Gemeinschaft gegenüber schädigend verhielten, wenn das Maß voll war, an den Pranger gestellt und bekamen dann den geballten Volkszorn zu spüren. Der Pranger ist ein Relikt aus feudalistischer Zeit, ein Instrument zur Sanktionierung gemeinschaftsschädigenden Verhaltens. In einer demokratischen Gesellschaft sollten eigentlich friedlichere Methoden, vor allem die der Diskussion, zur Konfliktlösung herangezogen werden. Eigentlich. Aber in unserer Gesellschaft wird Wirtschaftspolitik nicht mehr diskutiert, sie wird vollzogen. Die Dominanz der wirtschaftlichen Kräfte, hat in den letzten Jahren ein solches Übergewicht erhalten, das es die Gesellschaft zu zerreißen droht. Die „Volksparteien“ haben diese Entwicklung durch Grundsatzentscheidungen ermöglicht. Investoren seien gut, bekommt die Bevölkerung bei jeder Sonntagsrede zu hören. Man brauche das Kapital, heißt es unisono. Aber das die politisch Verantwortlichen alle dasselbe erzählen, macht die neoliberale Suppe die der Souverän auzulöffeln hat, auch nicht schmackhafter.


Die Strukturen der Arbeitswelt, die sich durch diese Art Politik herauskristallisiert haben, tragen in der Tat feudalistische Züge. Auch in der „Wohlfühlregion Fulda“. Der Unternehmer wird wieder zum Herr im Haus, der Lohndumping und andere renditesteigernde Maßnahmen durchführen darf und dafür von Politikern und der Mainstream-Presse frenetischen Applaus erhält. Denn der Wirtschaftsstandort Deutschland ist das goldene Kalb, dem alles geopfert werden muss.


Zu den neofeudalen Strukturen passt der Pranger thematisch denn also schon. Haben Sie, Herr Brand, sich eigentlich mal gefragt, warum Menschen zu einem solch drastischen Symbol greifen? Warum konnten sich die Demonstranten am 1. Mai vorm Kurfürsten den Pranger nicht verkneifen? Übermut? Zuviel Maibowle? Wohl kaum. Weite Teile der Bevölkerung in diesem Land, Herr Brand, verarmen. Viele Menschen in diesem Land sind verzweifelt. Es ist nicht allein die Globalisierung die ihre harten Streiche ausübt, sondern es sind die Verteilungsmechanismen, die man euphemistisch Reformen zu nennen beliebt, die viele Menschen langsam ökonomisch strangulieren. Es ist vorherrschender politischer Wille, das jeder, der reich oder vermögend ist, zum potentiellen Investor hochstilisiert wird und deshalb steuerlich entlastet und ideologisch gepäppelt werden muss. Es ist vorherrschender politischer Wille, das Arbeitnehmer, Ungerechtigkeiten und Einkommensverluste hinzunehmen haben. Diese politische Parteinahme zugunsten von Investoren mag auch erklären, warum Sie, Herr Brand, keine stilistischen Einwände hatten, als Dr. Lutz Helmig in einem im April publizierten Interview in der Fuldaer Zeitung Ferdinand Hareter als jemanden bezeichnete, dem „etwas in der Birne fehle“.


Die oberen Zehntausend wollen den Neoliberalismus. Und seit dem Fall des eisernen Vorhangs wollen unsere „Volksvertreter“, ob unter der Ägide von Kohl, Schröder oder Merkel, exakt das, was diese oberen Zehntausend wollen. Prinzipien wie Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeiten sind offensichtlich aus den Köpfen der Mandatsträger verschwunden. Das ist Schnee von gestern, der schnell unter den unbarmherzigen Strahlen der neoliberalen Sonne dahingeschmolzen ist. Auch die Mainstream-Presse stellt die wirtschaftspolitischen Grundsatzentscheidungen der letzten Jahre (Hartz IV etc.) nicht in Frage. Wo sind die Foren, auf denen wir als Bürger unseren Unmut kundtun können? Es gibt diese Foren nicht. Die Politiker machen was sie wollen; sie sind so auf die Wünsche der Wirtschaftsverbände fixiert, dass das Interesse des Wahlvolkes nicht mehr zu ihnen durchdringt. Es gibt keine Mehrheit für den Wechsel von der sozialen zur freien Marktwirtschaft. Trotzdem wird dieser Wechsel von den Eliten durchgedrückt. Aber das ist noch nicht genug der Zumutung. Nach dem Willen der Merkel-Regierung sollen die reformgestressten Deutschen darüber frohlocken, das ihr Schicksal von der schiefen Gnade einiger rabiater Kapitalinvestoren abhängig gemacht wird. Die einseitige Stellungnahme, die sie geäußert haben, Herr Brand, symptomatisch für diese Politik, die offiziell noch als Demokratie firmiert, aber eigentlich schon längst zur Timokratie verkommen ist.


Am 1. Mai wurde vor dem Kurfürsten in Fulda der Spieß für einen kurzen Moment umgedreht. Die von Lohndumping Gebeutelten haben für einen kurzen Moment ausgeteilt. Vielleicht haben Sie deswegen so scharf reagiert, Herr Brand, weil Sie sich insgeheim bei dem, was in diesem Lande passiert, nicht wohlfühlen. Vielleicht wollten Sie Ihre inneren Zweifel überspielen. Diese Zweifel wären berechtigt. Denn als Funktionsträger einer Partei, die sich christlich nennt, wäre es meines Erachtens Ihre Pflicht, daran mitzuwirken, Arbeitnehmer vor den Übergriffen einer besinnungslosen Shareholder-Value-Ökonomie zu schützen, anstatt auf irgendwelchen stilistischen Fragwürdigkeiten herumzuhacken.


Mit freundlichen Grüßen

Martin Anselm Triestram

[Bearbeiten] Im Bundestag

Die Fuldaer Zeitung druckte Brands erste Rede im Deutschen Bundestag ("Jungfernrede") zum Thema Entbürokratisierung in der Recycling- und Abfallwirtschaft im Wortlaut ab [4]

Am 20.9.06 stimmte Michael Brand dem "robusten" Mandat der Bundeswehr im Libanon zu. Darüberhinaus forderte er eine bessere finanziellere Ausstattung des Militärs. Er wünscht unseren Soldaten Gottes Segen, eine gute Hand in ihrem verantwortungsvollen Auftrag".[5]. Am 17.03.2010 hielt Brand eine Rede zur Finanzierung Afghanistaneinsatz im Deutschen Bundestag (Video)

[Bearbeiten] Abstimmungsverhalten von Bundestagsabgeordneten der Region

Namentliche Abstimmung Nr.: 2 Sitzung des Deutschen Bundestages am: Freitag, den 9. März 2007


Beginn: 13:07 Uhr
Ende: 13:10 Uhr


zum Thema: Beschlussempfehlung zu dem Antrag der Bundesregierung über die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs. 16/4298 und 16/4571

nicht abgegebene Stimmen: 41


Ja-Stimmen: 405
Nein-Stimmen: 157
Enthaltungen: 11
Ungültige: 0


Abgeordnete/r

Partei Wahlkreis bzw. Landesliste Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte in Afghanistan
Michael Brand CDU Direktkandidat Fulda Ja
Michael Roth SPD Heringen (Wahlkreis) Ja
Uta Zapf SPD Landesliste Hessen Ja
Mechthild Dyckmans FDP Landeliste Hessen Ja
Priska Hinz Bündnis 90 Die Grünen Landesliste Hessen Ja
Nicole Maisch Bündnis 90 Die Grünen Herborn (wohnhaft) Ja
Margareta Wolf Bündnis 90 Die Grünen Landesliste Hessen Ja
Wolfgang Gehrcke DIE LINKE. Landesliste Hessen Nein
Werner Dreibus DIE LINKE. Landesliste Hessen Nein
Diether Dehm DIE LINKE. Eiterfeld (wohnhaft) Nein

[Bearbeiten] Medien

[Bearbeiten] Weblinks

Persönliche Werkzeuge