Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Dezember 2016“

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Beratung  BSA
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weitere folgen
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Produkt 14-10-20 (neu)
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====Umwelt- und Naturschutzpreis der Stadt Fulda====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Die Stadt Fulda lobt wieder jährlich einen Umwelt- und Naturschutzpreis aus.
 
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Begründung:
 
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Bis einschließlich 2007 wurde 12 Mal der Fuldaer Umwelt- und Naturschutzpreis für Leistungen, die zur Erhaltung der natürlichen Lebensumwelt oder zur Verbesserung der Umweltbedingungen in Fulda beitragen, ausgelobt. Diese Preisverleihung wurde leider eingestellt – stillschweigend, ohne Beschluss.
 
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Ute Riebold
 
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Beratung  BSA+AWV
 
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Produkt 12-30-10
 
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Teilbereich 12-30-1020
 
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====Ausbau der Niesiger Straße überprüfen – Sperrvermerk====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Der Ansatz in Höhe von 1.000.000 € für den Ausbau der Niesiger Straße wird mit einem Sperrvermerk versehen.
 
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Begründung:
 
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Vor Freigabe der Mittel müssen die Maßnahme und deren Rechtsgrundlage überprüft werden. Insbesondere müssen die Fragen, die sich aus der Ausarbeitung des von der BI Niesiger Straße beauftragten Rechtsanwaltes ergeben, geklärt werden. Der Schriftsatz des Fachanwalts Dr. Schulze Buschhoff wurde dem Stadtplanungsamt / Abteilung Verkehrsplanung am 13.09.2016 übermittelt.
 
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Über das Ergebnis der Prüfung wird der Stadtverordnetenversammlung berichtet.
 
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Ute Riebold
 
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Beratung  AWV+BSA
 
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Produkt 12-10-10
 
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====Fußgängerzone Friedrichstraße====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Die Friedrichstraße wird für den motorisierten Individualverkehr gesperrt. Der Lieferverkehr ist zu den üblichen Zeiten davon ausgenommen. Die Straße wird entsprechend umgestaltet.
 
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Begründung:
 
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Die Aufenthaltsqualität dieser Straße leidet sehr unter dem Pkw-Verkehr. Insbesondere die Stellflächen und der dadurch verursachte Parksuchverkehr reduzieren die dringend für den Fuß- und Radverkehr benötigte Fläche. Zudem belasten Lärm und Abgase die flanierenden Menschen und die Gäste der Gastronomie. Unschwer ist insbesondere in den Sommermonaten zu beobachten, dass nur ein Bruchteil des Pkw-Verkehrs dort auch parken kann.
 
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Das Hotel hat die Verkehrssituation nochmals verschärft. Für dessen Anbindung muss eine Lösung gefunden werden. Z. B. könnte Hotelgästen mit Parkberechtigung die Zufahrt über die Nonnengasse gestattet werden.
 
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Denkbar ist auch, dass Reisebusse die Friedrichstraße im Schritttempo durchfahren dürfen, um die Gäste vor dem Platzhirsch aussteigen lassen zu können.
 
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Diese Maßnahme ist nicht nur der Verkehrsplanung, sondern mehr noch der Stadtplanung zuzuordnen. Daher bitte beiden zuständigen Ausschüssen zuweisen.
 
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Ute Riebold
 
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Beratung  AWV+BSA
 
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Produkt 12-10-10
 
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====Fußgängerzone Bahnhofstraße – mittlerer Abschnitt====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Auch der mittlere Abschnitt der Bahnhofstraße – zwischen Heinrich- und Lindenstraße – wird zur Fußgängerzone gestaltet.
 
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Begründung:
 
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Die Aufenthaltsqualität des unteren Teilstücks hat durch die Umgestaltung zu einem Fußgängerbereich sehr gewonnen. Hinzu kommt, dass offenbar beabsichtigt ist, die Belieferung des Neubaus Bahnhofstraße 17 anders zu organisieren. Bisher wurden die Lkws auf dem eigenen Areal be- und entladen. Wenn das künftig über die Bahnhofstraße erfolgen sollte, würde der Fußverkehr zu den Lieferzeiten auf den Radstreifen ausweichen müssen. Wenn die gesamte Straße jedoch dem Fuß- und Radverkehr vorbehalten wäre, wäre der Lieferverkehr kein größeres Sicherheitsproblem.
 
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Diese Maßnahme ist nicht nur der Verkehrsplanung, sondern mehr noch der Stadtplanung zuzuordnen. Daher bitte beiden zuständigen Ausschüssen zuweisen.
 
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Ute Riebold
 
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Beratung  AWV
 
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Produkt 12-10-10
 
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====Verkehrsberuhigung Rabanusstraße am Universitätsplatz entlang====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Die Rabanusstraße wird so umgestaltet, dass der motorisierte Verkehr, der am Universitätsplatz entlangfährt, den diesen Bereich querenden Menschen sowie dem Radverkehr in angemessener Weise Beachtung schenken muss.
 
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Zudem wird der Bereich vor dem Baumhain so hergerichtet, dass dieser nicht mehr als Parkfläche zweckentfremdet wird.
 
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Begründung:
 
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Die an beiden Seiten installierten LSA bieten eine lediglich trügerische Sicherheit. Die Aufmerksamkeit des motorisierten Verkehrs wird durch die Ampelregelung gesenkt. Auch der Bereich zwischen den Ampeln wird häufig überquert, da die Rabanusstraße hier zwei Fußgängerzonen trennt.
 
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Die Ampeln erhöhen somit die Gefährdung und müssen daher demontiert werden. Auch die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss reduziert werden (Schritttempo). Zudem muss dem motorisierten Verkehr deutlich werden, dass faktisch eine Fußgängerzone durchfahren wird.
 
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Der Uniplatz wird zwischen Rabanusstraße und Baumhain häufig als Parkfläche missbraucht. Das könnte gestalterisch unterbunden werden, indem die Pflanzkübel nicht an den Baumhain gedrängt, sondern vorgezogen werden – so wie diese bis vor einiger Zeit angeordnet waren. Auch Radständer könnten Abhilfe schaffen.
 
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Ute Riebold
 
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Beratung  AWV
 
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Produkt 12-10-10
 
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====Radverkehr fördern – Sicherheit erhöhen====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Bei Straßenbaumaßnahmen wird generell der Standard der ERA (Empfehlungen für Radverkehrsanlagen) angelegt.
 
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Zudem werden 100.000 € eingestellt, um kleinere Maßnahmen umzusetzen, die die Sicherheit des Radverkehrs erhöhen.
 
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Begründung:
 
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Insbesondere auch durch die laufende Bürgerbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans bietet sich eine große Auswahl dringend umzusetzender Maßnahmen.
 
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Zu solchen Maßnahmen gehören beispielsweise Lückenschlüsse und eine sichere Führung des Radverkehrs an Kreuzungen. An Ampel geregelten Kreuzungen könnten beispielsweise eigene LSA für den Radverkehr installiert und damit das Risiko von Rechtsabbiegerunfällen verringert werden, indem die Grünphase des Radverkehrs einige Sekunden vor der des motorisierten Verkehrs geschaltet wird.
 
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Ute Riebold
 
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Beratung  AWV
 
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Produkt 12-60-10
 
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Produktteilbereich 12-60-1030
 
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====Radverkehr fördern – sichere Abstellmöglichkeiten schaffen====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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In der Innenstadt werden Radabstellflächen auch auf Bereichen geschaffen, die derzeit als Parkraum für Pkws genutzt werden.
 
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Zudem werden auch überdachte Fahrradabstellflächen errichtet.
 
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Begründung:
 
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Es ist nicht sinnvoll, für Fahrradabstellflächen stets den Raum für den Fußverkehr weiter einzuschränken.
 
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Zur Schaffung überdachter Fahrradstellflächen soll auch geprüft werden, ob geeignete, bereits überdachte Flächen, die sich in Privateigentum befinden, für diese Nutzung gewonnen werden können.
 
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Ute Riebold
 
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Beratung  SKA
 
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Produkt 04-70-20
 
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====Innenstadtentwicklung fördern – Raum für Begegnungen schaffen====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Die Stadt Fulda kauft bzw. mietet – sofern verfügbar – das Gelände Löherstraße 19 (bis Ende 2013 ‚Red Corridor Gallery‘). Ziel ist, hier Räume für kulturelle Entwicklung und Begegnungen zu schaffen.
 
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Begründung:
 
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Das ist ein guter Standort, das große Engagement der IG Löherstraße zu ergänzen.
 
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Bei den Haushaltsberatungen 2013 wurden drei Anträge (Die Linke.Offene Liste, Grüne, CWE / SKA-Beschluss am 12.11.2013) mit dieser Intention angenommen. Die Umsetzung scheiterte damals jedoch, weil das städtische Interesse nicht mit den Plänen des Eigentümers vereinbar war. Dennoch sollte immer wieder überprüft werden, ob der Gebäudekomplex verfügbar ist.
 
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Ute Riebold
 
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SKA
 
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Produkt 04-70-20
 
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====Innenstadtentwicklung fördern – kulturelle Vielfalt stärken====
 
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Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:
 
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Die Stadt Fulda engagiert sich dahingehend, dass das soziokulturelle Zentrum in der Langebrückenstraße 14 am angestammten Ort bleiben kann. Dafür müssen auch entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, damit das Gelände bzw. ein Teil des Areals ggf. gekauft oder angemietet werden kann – abhängig vom Ergebnis der Verhandlungen mit den neuen Eigentümern.
 
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Begründung:
 
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Dieser Ort ist ein lebendiger Freiraum vielfältiger sozialer und kultureller Entwicklungen, den es zu erhalten gilt. Ein solches Zentrum ist einmalig in Fulda. Vielfältiges gesellschaftliches Engagement über 20 Jahre hinweg ließ hier einen spannenden Ort wachsen, an dem Kreatives entsteht. Kulturelle Unterhaltung, soziales Engagement, ökologisch nachhaltige Projekte, freie Kunst und Kunsthandwerk – hier werden Integration, Inklusion und Teilhabe nicht propagiert, sondern praktiziert, hier wird ein weltoffenes Fulda nicht erstrebt, sondern gelebt. Ein solcher Ort ist ganz wichtig – nicht nur für die ca. 20 dort derzeit beheimateten Projekte und Initiativen mit deren ca. 250 ehrenamtlich Wirkenden, sondern für unsere Stadt. Schon allein die vielen Besucherinnen und Besucher zeugen davon.
 
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Wie bedeutend dies für das Leben in unserer Stadt ist und wie die Verbindung mit der Innenstadt noch verstärkt werden könnte, hat die ‚Bürger*inneninitiative L14‘ am 13. Oktober am Standort mit ihrer ‚Präsentation der offenen Skizze eines soziokulturellen Quartiers‘ und der Parade am 29. Oktober 2016 im Zentrum der Innenstadt eindrucksvoll dargelegt.
 
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Ute Riebold
 
==Verlauf==
==Verlauf==

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