Siehe auch die neusten Artikel auf der Portalseite

Stadtverordnetenversammlung Juli 2009

Aus Fuldawiki

Wechseln zu: Navigation, Suche

Tagesordnung

Tagesordnung I

1. Feststellung der Gültigkeit der Oberbürgermeister-Direktwahl vom 22. März 2009 und Entscheidung über Einsprüche gem. §§ 50 KWG und 74 KWO

2. Einführung und Verpflichtung des wiedergewählten Oberbürgermeisters der Stadt Fulda

3. Wahl einer 2. stellv. Schriftführerin für die Stadtverordnetenversanmmlung gem. § 61 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

4. Wahl eines stellv. Mitglieds in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Fulda

5. Aktuelle Stunde, Anträge und Anfragen - SV 06.07.2009

6. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 06.07.2009

7. Grundstücksangelegenheiten - SV 06.07.2009 (die in der Sitzung des HFA am 29.06.09 nicht abschließend behandelt werden)


Tagesordnung II

8. Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes „Krankenhausförderung“

9. Radverkehrskonzept der Stadt Fulda, 1. Fortschreibung 2009

- Kenntnisnahme und Beschlussfassung 96/2009

10. Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses vom 25.10.2004 zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange. BauGB §§ 3 (1) und 4 (1)

11. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 169 “Gewerbegebiet südlich Karrystraße“

- Beschluss über die frühzeitige Information der Öffentlichkeit sowie

- die Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch

12. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 Industriepark Fulda West, gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 ‚Industriepark Fulda– West’ und Änd. 7 ‚Industriepark Fulda– West- Industriestammgleis’.

- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 169/2009

13. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -

Sachstandsbericht und Fördergebietsabgrenzung 164/2009

14. Wiederwahl eines Ortsgerichtsmitglieds für den Stadtbezirk Fulda V

Persönliche Werkzeuge