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Stadtverordnetenversammlung Mai 2016
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Version vom 08:27, 4. Mai 2016
Tagesordnung
Aktuelle Stunde / Anträge
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2016
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r
Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden der Fraktionen
Wahl von 3 stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern/-innen
Wahl von zwei Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda, Anhörung gem. § 5b Abs. 2 HSpG
Unser Kandidat Martin Uebelacker
Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen
Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen
a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ - 11 Stadtverordnete b) Schulkommission - 5 Stadtverordnete c) Friedhofskommission - 5 Stadtverordnete d) Brandschutzkommission - 2 Stadtverordnete
Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände:
a) Verbandsversammlung Abwasserverband Fulda - 26 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
b) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg - 2 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
Wahl von 12 Stadtverordneten in den Trägerausschuss der RhönEnergie Fulda GmbH
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
Wahl von vier Stadtverordneten in den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes
Wahl von 5 Stadtverordneten als beratende Mitglieder in den Behindertenbeirat
Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat
Wahl von 15 Beisitzern/-innen für den Widerspruchsausschuss
Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
Bestellung der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Quartal 2016
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung für den Lückenschluss des Gehweges zwischen Bernhards und dem Friedhof.
