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Stadtverordnetenversammlung Oktober 2007

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Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Einladung

Am

Montag, dem 29. 10. 2007, 18.00 Uhr,

findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 19, Oktober 2007 Die Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann

[Bearbeiten] Tagesordnung I

1. Nachrücken eines Stadtverordneten, Ersatzwahlen/-benennungen

2. Haushaltsplan 2008 einschließlich des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes: "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" - 1. Lesung

3. Änderung Nr.67 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda "Gebiet zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

5. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

6. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse genn. § 12 Abs, 4 der GeschO der Stadtverordnetenversammlung

[Bearbeiten] Tagesordnung II

7. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans von 2004 betreffend die Astrid-Lindgren-Schule Sickels und Fulda Galerie gem. §§ 145 und 146 HSchG -

8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Über die Umsetzung des Kostenausgleichs nach § 28 Hessisches Kinder und Jugendhilfegesetzbuch

9. Kooperationsvereinbarung zur Versorgung von Menschen mit Suchterkrankung

10. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum Fulda Galerie"

1.Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2.Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

11. Bebauungsplan Nr. 164 Parkplatz Gerloser Weg' im Verfahren Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3(2) und 4 (2) BauGB

12. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im III. Quartal 2007


Bemerkung zur Tagesordnung II: Diese wurde im Haupt- und Finanzausschuss und Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr besprochen und abgestimmt.

[Bearbeiten] Bericht

[Bearbeiten] Tagesordnung I

[Bearbeiten] 1. Nachrücken eines Stadtverordneten, Ersatzwahlen/-benennungen

Bericht folgt

[Bearbeiten] 2. Haushaltsplan 2008 einschließlich des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes: "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" - 1. Lesung

Bericht folgt Haushaltsrede des Oberbürgermeisters Gerhard Möller hier http://osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1142118

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