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Stadtverordnetenversammlung September 2019

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[Bearbeiten] Anfragen und Anträge

[Bearbeiten] Verlust von Wohnungen mit Mietpreisbindung

Im Jahr 1987 gab es in der Stadt Fulda 5714 Wohnungen mit Mietpreisbindung, durch Auslaufen der Mietpreisbindung bei gleichzeitigem Fehlen von Förderungen für Zubau sank diese Zahl bis 2015 erheblich.

2015 weist die Statistik der Stadt Fulda 2.388 Wohneinheiten aus, 2016 nur noch 2140 öffentlich geförderte Wohneinheiten. Zum Stichtag 19.6.2017 befanden sich in Fulda nur noch 1.766 Mietwohnungen in der sozialen Wohnraumförderung und 2018 noch 1.563.

Dem gegenüber steht das beständige Bevölkerungswachstum der Stadt, das die umgekehrte Dynamik aufweist: hatte Fulda 1989 rund 54.600 Einwohner, stieg die Zahl in 2000 auf 62.500, zum 01.01.2015 waren es 65.540, zum 31.12.2018 über 68.500.

Im Februar 2012 beantwortete Bürgermeister Dippel unsere detaillierte Fragen: „Exakt 6.372 Personen leben im Stadtgebiet im sozial geförderten Wohnungsbau. Insgesamt sind derzeit 2.737 Wohnungen in 670 Gebäuden gefördert. Darin enthalten ist sowohl Wohnraum der Wohnungsgesellschaften als auch privat vermieteter Wohnraum. Auf die Wohnstadt entfällt ein Anteil von 862 Wohnungen. Das entspricht gemessen an der Gesamtzahl 31,49 Prozent. Diese befinden sich in insgesamt 98 Gebäuden (14,62 Prozent).“ Wir fragen den Magistrat

1. Wie viele Mietwohnungen befanden sich zum Stichtag 19.6.2019 in der sozialen Wohnraumförderung und welche Veränderung ergibt sich zur Anzahl vom Stichtag 19.6.2018?

2. Wie viele Mietwohnungen wurden 2019 durch Beantragung der kommunalen Förderung neu im Sozialen Wohnungsbau mit Mietpreisbindung bereitgestellt, bzw. werden bis zum Jahresende verfügbar sein?

3. Wie viele Personen leben derzeit im Stadtgebiet im sozial geförderten Wohnungsbau und wie viele Wohnungen der Gesamtsumme entfallen dabei auf die „Wohnstadt“?

Antwort von Herrn Stadtbaurat Schreiner

Antwort:

Aufgrund häufiger Datenaktualisierungen erfolgen ausschließlich turnusmäßige Auswertungen jeweils zum 01.01. eines Jahres. Zum Stichtag 01.01.2018 ergab die Auswertung einen Bestand von 1564 Sozialwohnungen und zum 01.01.2019 einen Bestand von insgesamt 1512 Sozialwohnungen.

Antwort:

Im Zuge der kommunalen Förderung werden in diesem Jahr voraussichtlich 109 Sozialwohnungen mit einer Mietpreis- und Belegungsbindung bereitgestellt, beziehungsweise bis zum Jahresende fertiggestellt sein. Dabei handelt es sich um 26 geförderte Sozialwohnungen, die im Rahmen der kommunalen Förderung neu gebaut worden sind (Kropp 26 WE) sowie 25 Wohneinheiten, welche durch die Förderung des Erwerbs von Belegungsrechten die Mietpreis- und Belegungsbindungen verlängert haben (Nassauische Heimstätte 5 WE /Wohnstadt, Caritas 20 WE). Darüber hinaus liegt derzeit ein weiterer Antrag zur Verlängerung der Mietpreis- und Belegungsbindung für insgesamt 58 Wohneinheiten vor, welcher voraussichtlich bis zum Jahresende bearbeitet ist.

Antwort:

Zum 01.01.2019 befanden sich von den 1.512 Wohneinheiten insgesamt 470 Wohneinheiten im Eigentum der „Wohnstadt“. Hinsichtlich der in den Wohnungen lebenden Personenanzahl kann keine Aussage getroffen werden. Fulda, 2 September

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