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| '''Stadtradeln in Fulda'''
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Zum ersten Mal beteiligt sich die Stadt Fulda an der bundesweiten Aktion [[Stadtradeln]] des Klimabündnisses. Unter der Schirmherrschaft des [[Stadtbaurat]]es Daniel Schreiner treten Fuldaer Einwohnerinnen und Einwohner in die Pedale. Aus der [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] machten Ute Riebold und Karin Masche mit.
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| '''Neue Runde'''
| '''Neue Runde'''
Die Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" tritt wieder zur Kommunalwahl in der Stadt und auch im Kreis Fulda an. Für die Stadt wurden 25 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Mehrheitlich gehören die Kandidaten keiner Partei an aber sie stehen gemeinsam für eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, auskömmliche Löhne und eine Stadt für Alle. Mehr über die Liste, die Kandidaten und die Inhalte findet sich hier [[Kommunalwahl 2016]]
Die Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" tritt wieder zur Kommunalwahl in der Stadt und auch im Kreis Fulda an. Für die Stadt wurden 25 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Mehrheitlich gehören die Kandidaten keiner Partei an aber sie stehen gemeinsam für eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, auskömmliche Löhne und eine Stadt für Alle. Mehr über die Liste, die Kandidaten und die Inhalte findet sich hier [[Kommunalwahl 2016]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stromsperren.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
 
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| '''Stadt Fulda Nutznießer von Stromsperren'''
 
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Die Stadt Fulda ist Miteigentümer Versorgungsunternehmens Rhönenergie. Während andere, sogar kommerzielle Energieunternehmen den üblichen Weg der Eintreibung über Mahnung und Inkassounternehmen gehen was oft in eine geordnete Privatinsolvenz mündet, stellt der kommunale Versorger den Kunden den Strom ab und unterbricht die Gasversorgung.
 
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Für die Abschaltung werden Gebühren von 130 € fällig. So werden Menschen mit finanziellen Problemen zusätzlich enorme Kosten auferlegt. Dieses Verhalten ist eines öffentlichen Unternehmens im Eigentum der Stadt Fulda nicht würdig und widerspricht dem öffentlichen Auftrag.
 
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015#Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren |hier mehr]]
 
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| '''Fulda 2016'''
 
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Für was die Einnahmen der Stadt Fulda, aus Steuern, "Strafzetteln" und Gebühren ausgegeben werden wird im Haushaltsplan niedergeschrieben. Immer im Dezember beschließt eine Stadtverordnetenversammlung das Vorhaben für das Folgejahr. Besprochen werden die Vorschläge der einzelnen Fraktionen in den Haushaltsberatungen. Zum Haushaltsplan 2016, der am 11. Dezember beschlossen wurde findet sich  [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015|hier mehr]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Naim grosse gruppe mini.jpg|Link=Ausländerbeirat}}
 
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| '''Ausländerbeiratswahl 29. November auch in Fulda'''
 
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Die Wählergemeinschaft Die Linke.Offene Liste unterstützt die Wahl zum Ausländerbeirat auch personell. Für uns kandidiert der aus Afghanistan stammende Dr. [[Naim Wardak]] auf einer internationalen fortschrittlichen Liste
 
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[[Ausländerbeirat]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
 
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| '''Unsere Haushaltsanträge 2016!'''
 
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Sechs Anträge: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda! Verkehrspolitik, Jugend, Arbeit, Umwelt zu den einzelnen Anträgen:
 
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2015</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sozialer_wohnungsbau_fulda_mini.gif|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015}}
 
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| '''Wohnen muss bezahlbar sein!'''
 
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Wir bohren weiter: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda!
 
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[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
 
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| '''Unsere Städte bewahren'''
 
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Am 10. Oktober fand eine der größten Demonstrationen mit über 250 000 Menschen in Berlin gegen den Ausverkauf der Daseinsvorsorge durch die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch zahlreiche Fuldaer machten sich auf den Weg ua. drei Stadtverordnete, die den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium ernst nahmen [[TTIP vor Ort]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September 2015</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
 
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| '''Freies Netz für freie Menschen'''
 
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Wir unterstützen freie Medien und Freies wlan für Alle! Nachdem es jetzt 2 offene Freifunk Zugänge an der Fuldaer Flüchtlinszeltstadt gibt stellt Die LINKE.Offene Liste nun auch ein Möglichkeit an der Ecke Heinrich von Bibra Platz / Schloßstraße und ehemaliger Rollschuhplatz bis hinunter zum Schloßgartenweiher (Sitzbänke) zur Verfügung [https://meshviewer.fulda.freifunk.net/#!n:6466b37b8ede Zum Standort]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
 
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| '''10 000 Kommunen gegen TTIP - Fulda ist dabei'''
 
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Im letzten Jahr hat unsere Wählergemeinschaft in den Gremien der Stadt die Gefahren des Freihandelsabkommens auf autonomen Entscheidungen von Kommunen thematisiert. Mit vielen tausend Gemeinden Land auf, Land ab gab es auch in Fulda einen Beschluss gegen die Einschnitte kommunalen Handelns durch TTIP, CETA und andere Abkommen, nun soll die Stadt dem Nachdruck verleihen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen|Seite zur Stadtverordnetenversammlung]]
 
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| '''Ein Winter im Zelt?'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung September 2015|Stadtverordnetenversammlung September 2015]] beschäftigen sich drei unserer Anfragen mit dem Thema "Wohnen in Fulda" Während das Löhertor, das Gewerbegebiet an der Rangstraße und weitere Immobilien leer stehen, immer mehr Wohnblöcke des Sozialen Wohnungsbaus an private Investoren verkauft und mehr und mehr hochpreisige Eigentumswohnungen errichtet werden, müssen 400 Menschen zu Beginn des Herbstes in Fulda inZeltunterkünften leben. Wir fragen nach bei der [[Stadtverordnetenversammlung September 2015]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012}}
 
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| '''Der unbekannte Nazimord von Fulda'''
 
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Am 17. August vor 14 Jahren ereignete sich in der Fuldaer Florengasse ein schrecklicher Mord: Der Inhaberin eines Ladens wurde die Kehle durchgeschnitten, sie verblutete. Erst Jahre später wird am Rande eines anderen Prozesses klar: Der Mord steht in Zusammenhang mit der Neonaziszene. Noch immer verschweigen die Behörden, was tatsächlich geschah. Wir hatten 2012 recherchiert und sind auf erstaunliche Fakten gestoßen. Im Ausschuss musste Oberbürgermeister Möller zugeben, das unsere Recherchen zutreffen, er sagte eine Erinnerungstafel zu. Nichts ist geschehen seither. Mehr darüber hier  [[Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juli 2015}}
 
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|Stadtverordnetenversammlung Juli 2015]] haben wir 5 Anfragen und einen Antrag eingereicht. Wir machen Vorschläge wie tatsächlich sozialer Wohnungsbau in Fulda wieder entstehen kann und stellen den Vorschlag zur Abstimmung, fragen nach zu den Mahnmalen, die am Tag des Flüchtlings in Fulda entstanden, wollen wissen ob auch die "Fulda" ein Schiff der Deutschen Marine im Mittelmeer kreuzt und an der Rettung von Menschen beteiligt ist und haken nach zum Schutz von Bäumen an Baustellen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|hier]]
 
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| '''Tag des Flüchtlings in Fulda'''
 
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Nicht ein Print- oder onlinemedium berichtete über die Aktionen, die zum Tag des Flüchtlings auch in Fulda stattfanden: [[Die Toten kommen]]
 
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| '''Wartezeiten in der Notaufnahme'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] fragren wir den Magistrat nach der Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
 
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] haben wir 6 Anfragen eingereicht Wir wollen wissen, warum die Mietpreisbremse nicht in Fulda gilt, kümmern uns um den Baumschutz bei Slaklining im Schlossgarten, den Denkmalschutz, die Verkehrspolitik in der Stadt und die Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
 
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Version vom 12:55, 9. Jul. 2016

Tagesereignisse
Juli 2016
    International bekannte Band beim Fest der Kulturen in Fulda

In diesem Jahr kann der Ausländerbeirat der Stadt Fulda die international bekannte türkische Band "grup yorum" in Fulda begrüßen. Die Gruppe wurde 1985 gegründet und hat in der Türkei ein Millionenpublikum. Bekannt wurden sie für ihre politischen Songtexte, die von internationaler Verständigung, Freiheit und Solidarität handeln. Sie wurde von politischen Musikbands wie Inti Illimani aus Chile, der Musik Mikis Theodorakis und Dichter wie Nazim Hikmet inspiriert. Die Musikgruppe ist und war in der Türkei vielfacher staatlicher Verfolgung ausgesetzt. Mitglieder wurden festgenommen, verhaftet und vor Gericht gestellt. Alben der Band wurden verboten.


    Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaft

Das Fuldaer GRÜNE-Urgestein Ute Riebold bildete nach der Kommunalwahl gemeinsam mit den Stadtverordneten, die für "Die Linke.Offene Liste" gewählt wurden, eine gemeinsame Fraktion. Ute will weiter Mitglied bei der Partei Bündnis90/DIE GRÜNEN bleiben und das Programm für das sie gewählt wurde mit uns umsetzen. Das will ihr Kreisverband aber nicht und hat jetzt alles in die Wege geleitet für ihren Parteiausschluss. Die Wählergemeinschaft mit der Parteilose und Mitglieder verschiedener Parteien angetreten sind nimmt dazu Stellung: Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaft


    Zur Juli Stadtverordnetenversammlung

Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda legte zur Juli-Stadtverordnetenversammlung 24 Initiativen vor. Hier geht es zur zusammenfassenden Pressemitteilung mit allen Themen: Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern

Juni 2016
sr_logo.png Stadtradeln in Fulda

Zum ersten Mal beteiligt sich die Stadt Fulda an der bundesweiten Aktion Stadtradeln des Klimabündnisses. Unter der Schirmherrschaft des Stadtbaurates Daniel Schreiner treten Fuldaer Einwohnerinnen und Einwohner in die Pedale. Aus der Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda machten Ute Riebold und Karin Masche mit.


{{{Breite}}}    75. Jahrestag Überfall und Vernichtungsfeldzug gegen Sowjetunion

Heute stehen wieder deutsche Soldaten an den Grenzen Russlands. Wir wollen eine Politik der Verständigung. Auch auf lokaler kommunaler Ebene haben wir Möglichkeiten und Ansatzpunkte. Wenig aufgearbeitet ist das Leben, Arbeiten und Sterben der Kriegsgefangenen auch in Fulda. Der persönliche Kontakt mit Menschen aus Fuldas Partnerstadt Segiew Possad lässt die tiefen Wunden verstehen und begreifen, die die geschichtliche Erfahrung mit 27 Millionen Sowjetbürgern hinterlassen hat.


    Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?

2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. Hier zu unser Pressemitteilung


    Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten

Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für Freifunk zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!


Mai 2016
    Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten

Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf. Mehr dazu hier


    Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt:

Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. Mehr dazu hier


    Der Große Wurf- fair ist mehr!:

Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer. Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit Mehr dazu hier


    Löhertor: und noch ein Hotel

Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick

April 2016
    Die erste Versammlung im neuen Team

Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick


Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda gegründet:


    Unsere Städte bewahren

In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten TTIP vor Ort


    Fuldaer Firmen im Steuerparadies

Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas Partnerstadt Wilmington


    Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition

Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda

März 2016
    Östermärsche gegen die Kriegsgefahr

Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite Ostermarsch


    Linke.Offene Liste konfrontiert CDU Spitzenmann mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen

Anläßlich der von Hans-Dieter Alt bis nach der Kommunalwahl verschleppten Einsicht in Akten konfrontierten wir den CDU Spitzenmann Alt mit einem aktuellen Artikel des Handelsblattes, das von der zentralen Rolle Alts in der german Pellets Pleite berichtet. Eine Viertel Milliarden €uro von Anlegern sind nicht mehr aufzufinden. Hier gehts lang Bereits vor der Kommunalwahl hatten wir angekündigt, dass es eine unserer ersten Aufgaben sei Licht in das Investorendickicht zu bringen, damit haben wir nun am Freitag nach der Wahl gleich weitergemacht.


    Ergebnisse

Die Endergebnisse sind jetzt da, in Fulda haben wir 4 Mandate errungen und uns damit verdoppelt! Alle Neuigkeiten hier Kommunalwahl 2016


    100 Jahre Peter Gingold

Seinen 100. Geburtstag hätte Peter Gingold am 8. März 2016 gefeiert. Seine letzte große Rede hielt er 2006 auf dem Domplatz in Fulda gegen einen Naziaufmarsch. Die Rede ist damals aufgezeichnet worden und kann hier angehört werden

Februar 2016
    Fuldas größter Schwarzbau und andere Fragen

Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Neuwahl. Wir fragen nach zur Arbeitshetze im Klinikum, Wohnungsbau, dem Schwarzbau in der Dalbergstraße und andere Dinge. Doch der Magistrat ist nicht sehr auskunftsfreudig. Sie blocken und vom Fragerecht als gewählte Stadtverordnete, wie es in der hessischen Gemeindeordnung verfasst ist bleibt nicht viel übrig. Hier gehts zu den Themen

Januar 2016
    Fuldas größter Schwarzbau

Schon im November hatten wir uns schrecklich aufgeregt, dass plötzlich bei einer Medienplattform in osthessen exklusiv ein Bericht erschien, dass auch dem Gelände der LZB in der Dalbergstraße ein neues Hotel entstehen soll: Wie - wo - was rieben sich die Stadtverordneten die Augen, das haben wir so nie beschlossen! Warum hat der Magistrat uns das nicht auf der Bauausschussitzung gestern wenigstens mal berichtet? Was da los ist ist, steht hier. Im Januar hatten wir verlangt, dass das Thema Tagesordnung wird beim Bauausschuss der Stadt Fulda - es wurde abgelehnt. Wir verlangten, dass es bei der Stadtverordnetenversammlung Thema ist. Fehlanzeige: es wurde uns abgelehnt!

    Geld sprudelt wegen Einwohnerzuwachs in Fulda

Gleich am Neujahrstag stellten wir fristgerecht den Antrag, dass das Geld, was die Stadt für den enormen Zuwachs an Einwohnern in Fulda erhält auch in den Stadtteilen in Verbesserung der Infrastuktur investiert wird: Parkbänke und Anlagen, Jugend- und Seniorenräume, öffentliche Spielplätze ... das alles kann sich die Stadt nun leisten, dank der neuen Fuldaer Einwohner! Und genau dort wo diese Fuldaer Neubürger wohnen soll diese Verbesserung des Wohnumfeldes passieren! hier mehr


Schönes Neues 2016
{{{Breite}}}   
    Neue Runde

Die Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" tritt wieder zur Kommunalwahl in der Stadt und auch im Kreis Fulda an. Für die Stadt wurden 25 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Mehrheitlich gehören die Kandidaten keiner Partei an aber sie stehen gemeinsam für eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, auskömmliche Löhne und eine Stadt für Alle. Mehr über die Liste, die Kandidaten und die Inhalte findet sich hier Kommunalwahl 2016


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