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<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div:>
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| '''International bekannte Band beim Fest der Kulturen in Fulda'''
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| '''Anliegergebühren, archäologische Grabungen, Schädlingsbekämpfer gegen Tauben und anderes'''
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In diesem Jahr kann der [[Ausländerbeirat]] der Stadt Fulda die international bekannte türkische Band "grup yorum" in Fulda begrüßen. Die Gruppe wurde 1985 gegründet und hat in der Türkei ein Millionenpublikum. Bekannt wurden sie für ihre politischen Songtexte, die von internationaler Verständigung, Freiheit und Solidarität handeln. Sie wurde von politischen Musikbands wie Inti Illimani aus Chile, der Musik Mikis Theodorakis und Dichter wie Nazim Hikmet inspiriert. Die Musikgruppe ist und war in der Türkei vielfacher staatlicher Verfolgung ausgesetzt. Mitglieder wurden festgenommen, verhaftet und vor Gericht gestellt. Alben der Band wurden verboten.
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Hier gehts zu unseren Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2018]]  
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| '''Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaft'''
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| '''Abschaffung Anliegergebühren, samstags freier Busverkehr, Dieselskandal in Fulda und anderes'''
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Das Fuldaer GRÜNE-Urgestein Ute Riebold bildete nach der Kommunalwahl gemeinsam mit den Stadtverordneten, die für "Die Linke.Offene Liste" gewählt wurden, eine gemeinsame Fraktion. Ute will weiter Mitglied bei der Partei Bündnis90/DIE GRÜNEN bleiben und das Programm für das sie gewählt wurde mit uns umsetzen. Das will ihr Kreisverband aber nicht und hat jetzt alles in die Wege geleitet für ihren Parteiausschluss. Die Wählergemeinschaft mit der Parteilose und Mitglieder verschiedener Parteien angetreten sind nimmt dazu Stellung: [[Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaft]]
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Hier gehts zu unseren Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung März 2018]]  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2018</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2018}}  
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| '''Zur Juli Stadtverordnetenversammlung'''
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| '''Mieten, Nebenkosten, Altersarmut, Tauben und anderes'''
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Die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] legte zur Juli-Stadtverordnetenversammlung 24 Initiativen vor.
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Hier gehts zu unseren Initiativen im neuen Jahr [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2018]]  
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Hier geht es zur zusammenfassenden Pressemitteilung mit allen Themen:
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[[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November 2017</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kriegsgraeber einzel mini.jpg||Link=Naziverbrechen in Fulda}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2017}}  
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| '''75. Jahrestag Überfall und Vernichtungsfeldzug gegen Sowjetunion'''
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| '''Haushalt der Stadt Fulda'''
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Heute stehen wieder deutsche Soldaten an den Grenzen Russlands. Wir wollen eine Politik der Verständigung. Auch auf lokaler kommunaler Ebene haben wir Möglichkeiten und Ansatzpunkte. Wenig aufgearbeitet ist [[Naziverbrechen in der Region Fulda‎‎#Zwangsarbeit und Kriegsgefangene|das Leben, Arbeiten und Sterben der Kriegsgefangenen auch in Fulda]]. Der persönliche Kontakt mit Menschen aus [[Frieden mit Russland: Städtepartnerschaft statt Kriegsgeschrei!|Fuldas Partnerstadt Segiew Possad]] lässt die tiefen Wunden verstehen und begreifen, die die geschichtliche Erfahrung mit 27 Millionen Sowjetbürgern hinterlassen hat.
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Derzeit werden die Änderungsanträge der Fraktionen am Haushalt der Stadt Fulda in den Ausschüssen beraten. Hier gehts zu unseren Initiativen  [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2017]]  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}
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| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
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2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}  
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| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
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Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}
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| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
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Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf. 
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[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
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| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
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Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=300px|Link=Vonderau Museum}}
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| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
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Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
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Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
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| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
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Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
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[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
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| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
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Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
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Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
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Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
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Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
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Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
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</gallery>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
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| '''Unsere Städte bewahren'''
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In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
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| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
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Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas  Partnerstadt [[Wilmington]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
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| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
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Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
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| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
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Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden,  Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ansicht LZB mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
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| '''Linke.Offene Liste konfrontiert CDU Spitzenmann mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen'''
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Anläßlich der von [[Hans-Dieter Alt]] bis nach der Kommunalwahl verschleppten Einsicht in Akten konfrontierten wir den CDU Spitzenmann Alt mit einem aktuellen Artikel des Handelsblattes, das von der zentralen Rolle Alts in der german Pellets Pleite berichtet. Eine Viertel Milliarden €uro von Anlegern sind nicht mehr aufzufinden. [[LZB-Gelände#Akteneinsichtsausschuss|Hier gehts lang]] Bereits vor der Kommunalwahl hatten wir angekündigt, dass es eine unserer ersten Aufgaben sei Licht in das Investorendickicht zu bringen, damit haben wir nun am Freitag nach der Wahl gleich weitergemacht.
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
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| '''Ergebnisse'''
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Die Endergebnisse sind jetzt da, in Fulda haben wir 4 Mandate errungen und uns damit verdoppelt!
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Alle Neuigkeiten hier [[Kommunalwahl 2016]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Gingold3.jpg|Breite=200px|Link=Peter Gingold 2016}}
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| '''100 Jahre Peter Gingold'''
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Seinen 100. Geburtstag hätte Peter Gingold am 8. März 2016 gefeiert. Seine letzte große Rede hielt er 2006 auf dem Domplatz in Fulda gegen einen [[Naziaufmarsch]]. Die Rede ist damals aufgezeichnet worden [[Peter Gingold|und kann hier angehört werden]]  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2016</div:>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2017</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Oktober 2017}}  
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| '''Fuldas größter Schwarzbau und andere Fragen'''
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| '''Aus der Stadtverordnetenversammlung'''
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Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Neuwahl. Wir fragen nach zur Arbeitshetze im Klinikum, Wohnungsbau, dem Schwarzbau in der Dalbergstraße und andere Dinge. Doch der Magistrat ist nicht sehr auskunftsfreudig. Sie blocken und vom Fragerecht als gewählte Stadtverordnete, wie es in der hessischen Gemeindeordnung verfasst ist bleibt nicht viel übrig. [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016|Hier gehts zu den Themen]]  
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Fünf Anfragen haben Stadtverordnete der Fraktion "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda" zur Stadtverordnetenversammlung am 27. Oktober eingereicht. Hier gehts zu unseren Initiativen  [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2017]]  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ansicht LZB mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Fuldas größter Schwarzbau'''
 
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Schon im November hatten wir uns schrecklich aufgeregt, dass plötzlich bei einer Medienplattform in osthessen exklusiv ein Bericht erschien, dass auch dem Gelände der LZB in der Dalbergstraße ein neues Hotel entstehen soll: Wie - wo - was rieben sich die Stadtverordneten die Augen, das haben wir so nie beschlossen! Warum hat der Magistrat uns das nicht auf der Bauausschussitzung gestern wenigstens mal berichtet? [[LZB-Gelände|Was da los ist ist, steht hier]]. Im Januar hatten wir verlangt, dass das Thema Tagesordnung wird beim Bauausschuss der Stadt Fulda - es wurde abgelehnt. Wir verlangten, dass es bei der Stadtverordnetenversammlung Thema ist. Fehlanzeige: es wurde uns abgelehnt!
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2017</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kreuzbergstrasse.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung März 2017}}  
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| '''Geld sprudelt wegen Einwohnerzuwachs in Fulda'''
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| '''Aus der Stadtverordnetenversammlung'''
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Gleich am Neujahrstag stellten wir fristgerecht den Antrag, dass das Geld, was die Stadt für den enormen Zuwachs an Einwohnern in Fulda erhält auch in den Stadtteilen in Verbesserung der Infrastuktur investiert wird: Parkbänke und Anlagen, Jugend- und Seniorenräume, öffentliche Spielplätze ... das alles kann sich die Stadt nun leisten, dank der neuen Fuldaer Einwohner! Und genau dort wo diese Fuldaer Neubürger wohnen soll diese Verbesserung des Wohnumfeldes passieren!
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Sechs Anfragen und zwei Anträge haben Stadtverordnete der Fraktion "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda" zur Stadtverordnetenversammlung am 27. März eingereicht. Hier gehts zu unseren Initiativen  [[Stadtverordnetenversammlung März 2017]]  
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[[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag zur sofortigen Abstimmung|hier mehr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Schönes Neues 2016</div:>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Neuesjahr.jpg|Link=Kommunalwahl 2016}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2017}}  
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| '''Aus der Stadtverordnetenversammlung'''
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Wahl2016 gruppe.jpg|Breite=200px|Link=Kommunalwahl 2016}}  
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Fünfzehn Anfragen und einen Antrag hatten wir zur ersten Sitzung des Jahres eingereicht. Hier gehts zu unseren Initiativen und den Antworten des Magistrats [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2017]]  
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| '''Neue Runde'''
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Die Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" tritt wieder zur Kommunalwahl in der Stadt und auch im Kreis Fulda an. Für die Stadt wurden 25 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Mehrheitlich gehören die Kandidaten keiner Partei an aber sie stehen gemeinsam für eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, auskömmliche Löhne und eine Stadt für Alle. Mehr über die Liste, die Kandidaten und die Inhalte findet sich hier [[Kommunalwahl 2016]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2015</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stromsperren.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
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| '''Stadt Fulda Nutznießer von Stromsperren'''
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Die Stadt Fulda ist Miteigentümer Versorgungsunternehmens Rhönenergie. Während andere, sogar kommerzielle Energieunternehmen den üblichen Weg der Eintreibung über Mahnung und Inkassounternehmen gehen was oft in eine geordnete Privatinsolvenz mündet, stellt der kommunale Versorger den Kunden den Strom ab und unterbricht die Gasversorgung.
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Für die Abschaltung werden Gebühren von 130 € fällig. So werden Menschen mit finanziellen Problemen zusätzlich enorme Kosten auferlegt. Dieses Verhalten ist eines öffentlichen Unternehmens im Eigentum der Stadt Fulda nicht würdig und widerspricht dem öffentlichen Auftrag.
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015#Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren |hier mehr]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juli 2015}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Lewandowski.jpg|Breite=200px|Link=Achse des Friedens}}
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| '''Fulda 2016'''
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| '''Zum Tode von Gerti Lewandowski'''
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Für was die Einnahmen der Stadt Fulda, aus Steuern, "Strafzetteln" und Gebühren ausgegeben werden wird im Haushaltsplan niedergeschrieben. Immer im Dezember beschließt eine Stadtverordnetenversammlung das Vorhaben für das Folgejahr. Besprochen werden die Vorschläge der einzelnen Fraktionen in den Haushaltsberatungen. Zum Haushaltsplan 2016, der am 11. Dezember beschlossen wurde findet sich  [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015|hier mehr]]
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Im Februar erfuhren wir vom Tode der konsequenten Friedensaktivistin Gerti Lewandowski. Gemeinsam mit ihrem Mann Karlheinz, der bereits 2007 verstorben ist, gehörte sie der Gruppe "Christen für Frieden und Gerechtigkeit" an der evangelischen Kirche "An Sankt Johann" am Petersberg an.
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Verstorben ist die Petersbergerin in einem Altenheim in Tschechien. Wie sie dort hin gelangte entzieht sich unserer Kenntnis. Wir danken der Ehefrau des evangelischen Pfarrers Schmidt, die uns die Nachricht zukommen lies und gedenken den verstorbenen Mitgliedern der Friedensgruppe Herrn und Frau Lewandowski und Pfarrer Schmidt in Dankbarkeit.
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Naim grosse gruppe mini.jpg|Link=Ausländerbeirat}}
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| '''Ausländerbeiratswahl 29. November auch in Fulda'''
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Die Wählergemeinschaft Die Linke.Offene Liste unterstützt die Wahl zum Ausländerbeirat auch personell. Für uns kandidiert der aus Afghanistan stammende Dr. [[Naim Wardak]] auf einer internationalen fortschrittlichen Liste
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[[Ausländerbeirat]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
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| | http://www.fulda.de/fileadmin/_processed_/csm_Rosenau_9_70f5b39175.jpg
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| '''Unsere Haushaltsanträge 2016!'''
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| '''Fuldas Schwimmbäder: Linke Fraktion kritisiert Eintrittspreiserhöhung'''
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Sechs Anträge: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda! Verkehrspolitik, Jugend, Arbeit, Umwelt zu den einzelnen Anträgen:
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Am letzten Tag des Jahres erschien in der Fuldaer Zeitung eine Presseerklärung der Rhönenergie, dass die Eintrittspreise ab 1. Januar 2017 angehoben würden. Informiert wurden die Stadtverordneten nicht und sie hatten auch nicht zu beschließen, obwohl dies Einfluss auf den vorliegenden Haushalt hat, denn die Betriebskosten werden von der Stadt Fulda geleistet.
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015]]
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Wir protestieren:
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[[Fuldas Schwimmbäder: Linke Fraktion kritisiert Eintrittspreiserhöhung]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2016</div:>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2015</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sozialer_wohnungsbau_fulda_mini.gif|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015}}
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| | https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/8/89/Fulda_Heilig-Geist-Kirche_426-vsd.jpg/173px-Fulda_Heilig-Geist-Kirche_426-vsd.jpg
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| '''Wohnen muss bezahlbar sein!'''
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| '''Nach der Wahl - Verkauf der Altenheime der Stadt Fulda'''
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Wir bohren weiter: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda!
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Der Vorstand des Klinikum Fulda will die 'Klinikum Fulda Seniorenzentren GmbH' verkaufen. Der OB Wingenfeld setzte den Verkauf auf die Tagesordnung der gemeinnützigen Aktiengesellschaft des Klinikums in 100% Eigentum der Stadt und spricht sich für den Verkauf der defacto städtischen Seniorenheime aus. Wir halten dagegen:
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[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015]]
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2016#Nach der Wahl: Verkauf der Seniorenzentren|Zu unserer Presseerklärung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Strom.kombi mini.gif|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2016}}  
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| ''' Fulda – eine Stadt für Alle! Haushaltsanträge für den Sozial-Bereich'''
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| '''Unsere Städte bewahren'''
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Der Zweite Ausschuss in den Haushaltsberatungen ist der Sozialausschuss. Hier brachten wir Anträge ein zu Stromabschaltungen und einen Hilfsfond, der insbesondere Familien mit Kindern helfen soll Stromsperren zu vermeiden. Obdachlosigkeit droht, wenn es zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt. Wir brauchen kommunalen Wohnungsbau.
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Am 10. Oktober fand eine der größten Demonstrationen mit über 250 000 Menschen in Berlin gegen den Ausverkauf der Daseinsvorsorge durch die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch zahlreiche Fuldaer machten sich auf den Weg ua. drei Stadtverordnete, die den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium ernst nahmen [[TTIP vor Ort]]
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Und Senioren brauchen altersgerechtes Wohnen mit Unterstützung, wir lehnen ab, die kommunalen Senioreneinrichtungen zu verkaufen, an wen auch immer. Um was es uns genau dabei geht findet sich hier [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2016#Fulda – eine Stadt für Alle! Haushaltsanträge für den Sozial-Bereich|Fulda – eine Stadt für Alle! Haushaltsanträge für den Sozial-Bereich]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September 2015</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
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| '''Freies Netz für freie Menschen'''
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Wir unterstützen freie Medien und Freies wlan für Alle! Nachdem es jetzt 2 offene Freifunk Zugänge an der Fuldaer Flüchtlinszeltstadt gibt stellt Die LINKE.Offene Liste nun auch ein Möglichkeit an der Ecke Heinrich von Bibra Platz / Schloßstraße und ehemaliger Rollschuhplatz bis hinunter zum Schloßgartenweiher (Sitzbänke) zur Verfügung [https://meshviewer.fulda.freifunk.net/#!n:6466b37b8ede Zum Standort]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=L14 mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2016}}  
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| '''10 000 Kommunen gegen TTIP - Fulda ist dabei'''
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| '''Räume für Begegnung - Eine Stadt für Alle'''
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Im letzten Jahr hat unsere Wählergemeinschaft in den Gremien der Stadt die Gefahren des Freihandelsabkommens auf autonomen Entscheidungen von Kommunen thematisiert. Mit vielen tausend Gemeinden Land auf, Land ab gab es auch in Fulda einen Beschluss gegen die Einschnitte kommunalen Handelns durch TTIP, CETA und andere Abkommen, nun soll die Stadt dem Nachdruck verleihen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen|Seite zur Stadtverordnetenversammlung]]
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Im Herbst steht für die Fraktionen an ihre Forderungen in Haushaltsanträge für das folgende Jahr zu gießen. Gestartet wird mit dem Bereich Schule, Kultur und Sport. Wir reichten Vorschläge ein für Schülerbeförderung, Theater, die L14, das "Wohnzimmer", die Löherstraße und fürs Schwimmbad. Um was es uns genau dabei geht findet sich hier [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2016#Räume für Begegnung - Eine Stadt für Alle|Räume für Begegnung - Eine Stadt für Alle]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Löhertor mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Ausbau Niesiger Straße}}  
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| '''Ein Winter im Zelt?'''
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| '''Kampf gegen hohe Anliegergebühren'''
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung September 2015|Stadtverordnetenversammlung September 2015]] beschäftigen sich drei unserer Anfragen mit dem Thema "Wohnen in Fulda" Während das Löhertor, das Gewerbegebiet an der Rangstraße und weitere Immobilien leer stehen, immer mehr Wohnblöcke des Sozialen Wohnungsbaus an private Investoren verkauft und mehr und mehr hochpreisige Eigentumswohnungen errichtet werden, müssen 400 Menschen zu Beginn des Herbstes in Fulda inZeltunterkünften leben. Wir fragen nach bei der [[Stadtverordnetenversammlung September 2015]]
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Die Bürger in der Niesiger Straße sind empört. Da donnern täglich schwere LKW die Niesiger Straßé entlang, die Straße hat inzwischen Schäden und jetzt sollte grundlegend saniert werden und die Anlieger sollen zahlen.
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Hier unsere aktuelle Presseerklärung zum [[Ausbau Niesiger Straße]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2015</div>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012}}
 
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| '''Der unbekannte Nazimord von Fulda'''
 
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Am 17. August vor 14 Jahren ereignete sich in der Fuldaer Florengasse ein schrecklicher Mord: Der Inhaberin eines Ladens wurde die Kehle durchgeschnitten, sie verblutete. Erst Jahre später wird am Rande eines anderen Prozesses klar: Der Mord steht in Zusammenhang mit der Neonaziszene. Noch immer verschweigen die Behörden, was tatsächlich geschah. Wir hatten 2012 recherchiert und sind auf erstaunliche Fakten gestoßen. Im Ausschuss musste Oberbürgermeister Möller zugeben, das unsere Recherchen zutreffen, er sagte eine Erinnerungstafel zu. Nichts ist geschehen seither. Mehr darüber hier  [[Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2015</div>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juli 2015}}
 
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|Stadtverordnetenversammlung Juli 2015]] haben wir 5 Anfragen und einen Antrag eingereicht. Wir machen Vorschläge wie tatsächlich sozialer Wohnungsbau in Fulda wieder entstehen kann und stellen den Vorschlag zur Abstimmung, fragen nach zu den Mahnmalen, die am Tag des Flüchtlings in Fulda entstanden, wollen wissen ob auch die "Fulda" ein Schiff der Deutschen Marine im Mittelmeer kreuzt und an der Rettung von Menschen beteiligt ist und haken nach zum Schutz von Bäumen an Baustellen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|hier]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Die toten kommen mini.jpg|Breite=200px|Link=Die Toten kommen}}
 
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| '''Tag des Flüchtlings in Fulda'''
 
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Nicht ein Print- oder onlinemedium berichtete über die Aktionen, die zum Tag des Flüchtlings auch in Fulda stattfanden: [[Die Toten kommen]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2015}}
 
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| '''Wartezeiten in der Notaufnahme'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] fragren wir den Magistrat nach der Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
 
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] haben wir 6 Anfragen eingereicht Wir wollen wissen, warum die Mietpreisbremse nicht in Fulda gilt, kümmern uns um den Baumschutz bei Slaklining im Schlossgarten, den Denkmalschutz, die Verkehrspolitik in der Stadt und die Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
 
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Version vom 05:30, 9. Mai 2018

Tagesereignisse
Mai 2018
    Anliegergebühren, archäologische Grabungen, Schädlingsbekämpfer gegen Tauben und anderes

Hier gehts zu unseren Initiativen Stadtverordnetenversammlung Mai 2018

März 2018
    Abschaffung Anliegergebühren, samstags freier Busverkehr, Dieselskandal in Fulda und anderes

Hier gehts zu unseren Initiativen Stadtverordnetenversammlung März 2018

Februar 2018
    Mieten, Nebenkosten, Altersarmut, Tauben und anderes

Hier gehts zu unseren Initiativen im neuen Jahr Stadtverordnetenversammlung Februar 2018


November 2017
    Haushalt der Stadt Fulda

Derzeit werden die Änderungsanträge der Fraktionen am Haushalt der Stadt Fulda in den Ausschüssen beraten. Hier gehts zu unseren Initiativen Stadtverordnetenversammlung Dezember 2017

Oktober 2017
    Aus der Stadtverordnetenversammlung

Fünf Anfragen haben Stadtverordnete der Fraktion "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda" zur Stadtverordnetenversammlung am 27. Oktober eingereicht. Hier gehts zu unseren Initiativen Stadtverordnetenversammlung Oktober 2017

März 2017
    Aus der Stadtverordnetenversammlung

Sechs Anfragen und zwei Anträge haben Stadtverordnete der Fraktion "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda" zur Stadtverordnetenversammlung am 27. März eingereicht. Hier gehts zu unseren Initiativen Stadtverordnetenversammlung März 2017


Februar 2017
    Aus der Stadtverordnetenversammlung

Fünfzehn Anfragen und einen Antrag hatten wir zur ersten Sitzung des Jahres eingereicht. Hier gehts zu unseren Initiativen und den Antworten des Magistrats Stadtverordnetenversammlung Februar 2017


    Zum Tode von Gerti Lewandowski

Im Februar erfuhren wir vom Tode der konsequenten Friedensaktivistin Gerti Lewandowski. Gemeinsam mit ihrem Mann Karlheinz, der bereits 2007 verstorben ist, gehörte sie der Gruppe "Christen für Frieden und Gerechtigkeit" an der evangelischen Kirche "An Sankt Johann" am Petersberg an.

Verstorben ist die Petersbergerin in einem Altenheim in Tschechien. Wie sie dort hin gelangte entzieht sich unserer Kenntnis. Wir danken der Ehefrau des evangelischen Pfarrers Schmidt, die uns die Nachricht zukommen lies und gedenken den verstorbenen Mitgliedern der Friedensgruppe Herrn und Frau Lewandowski und Pfarrer Schmidt in Dankbarkeit.

Januar 2017
csm_Rosenau_9_70f5b39175.jpg Fuldas Schwimmbäder: Linke Fraktion kritisiert Eintrittspreiserhöhung

Am letzten Tag des Jahres erschien in der Fuldaer Zeitung eine Presseerklärung der Rhönenergie, dass die Eintrittspreise ab 1. Januar 2017 angehoben würden. Informiert wurden die Stadtverordneten nicht und sie hatten auch nicht zu beschließen, obwohl dies Einfluss auf den vorliegenden Haushalt hat, denn die Betriebskosten werden von der Stadt Fulda geleistet.

Wir protestieren: Fuldas Schwimmbäder: Linke Fraktion kritisiert Eintrittspreiserhöhung

Dezember 2016
173px-Fulda_Heilig-Geist-Kirche_426-vsd.jpg Nach der Wahl - Verkauf der Altenheime der Stadt Fulda

Der Vorstand des Klinikum Fulda will die 'Klinikum Fulda Seniorenzentren GmbH' verkaufen. Der OB Wingenfeld setzte den Verkauf auf die Tagesordnung der gemeinnützigen Aktiengesellschaft des Klinikums in 100% Eigentum der Stadt und spricht sich für den Verkauf der defacto städtischen Seniorenheime aus. Wir halten dagegen: Zu unserer Presseerklärung

November 2016
    Fulda – eine Stadt für Alle! Haushaltsanträge für den Sozial-Bereich

Der Zweite Ausschuss in den Haushaltsberatungen ist der Sozialausschuss. Hier brachten wir Anträge ein zu Stromabschaltungen und einen Hilfsfond, der insbesondere Familien mit Kindern helfen soll Stromsperren zu vermeiden. Obdachlosigkeit droht, wenn es zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt. Wir brauchen kommunalen Wohnungsbau. Und Senioren brauchen altersgerechtes Wohnen mit Unterstützung, wir lehnen ab, die kommunalen Senioreneinrichtungen zu verkaufen, an wen auch immer. Um was es uns genau dabei geht findet sich hier Fulda – eine Stadt für Alle! Haushaltsanträge für den Sozial-Bereich


    Räume für Begegnung - Eine Stadt für Alle

Im Herbst steht für die Fraktionen an ihre Forderungen in Haushaltsanträge für das folgende Jahr zu gießen. Gestartet wird mit dem Bereich Schule, Kultur und Sport. Wir reichten Vorschläge ein für Schülerbeförderung, Theater, die L14, das "Wohnzimmer", die Löherstraße und fürs Schwimmbad. Um was es uns genau dabei geht findet sich hier Räume für Begegnung - Eine Stadt für Alle


    Kampf gegen hohe Anliegergebühren

Die Bürger in der Niesiger Straße sind empört. Da donnern täglich schwere LKW die Niesiger Straßé entlang, die Straße hat inzwischen Schäden und jetzt sollte grundlegend saniert werden und die Anlieger sollen zahlen. Hier unsere aktuelle Presseerklärung zum Ausbau Niesiger Straße


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