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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
 
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| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
 
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Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden,  Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ansicht LZB mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Linke.Offene Liste konfrontiert CDU Spitzenmann mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen'''
 
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Anläßlich der von [[Hans-Dieter Alt]] bis nach der Kommunalwahl verschleppten Einsicht in Akten konfrontierten wir den CDU Spitzenmann Alt mit einem aktuellen Artikel des Handelsblattes, das von der zentralen Rolle Alts in der german Pellets Pleite berichtet. Eine Viertel Milliarden €uro von Anlegern sind nicht mehr aufzufinden. [[LZB-Gelände#Akteneinsichtsausschuss|Hier gehts lang]] Bereits vor der Kommunalwahl hatten wir angekündigt, dass es eine unserer ersten Aufgaben sei Licht in das Investorendickicht zu bringen, damit haben wir nun am Freitag nach der Wahl gleich weitergemacht.
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Ergebnisse'''
 
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Die Endergebnisse sind jetzt da, in Fulda haben wir 4 Mandate errungen und uns damit verdoppelt!
 
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Alle Neuigkeiten hier [[Kommunalwahl 2016]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Gingold3.jpg|Breite=200px|Link=Peter Gingold 2016}}
 
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| '''100 Jahre Peter Gingold'''
 
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Seinen 100. Geburtstag hätte Peter Gingold am 8. März 2016 gefeiert. Seine letzte große Rede hielt er 2006 auf dem Domplatz in Fulda gegen einen [[Naziaufmarsch]]. Die Rede ist damals aufgezeichnet worden [[Peter Gingold|und kann hier angehört werden]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Fuldas größter Schwarzbau und andere Fragen'''
 
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Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Neuwahl. Wir fragen nach zur Arbeitshetze im Klinikum, Wohnungsbau, dem Schwarzbau in der Dalbergstraße und andere Dinge. Doch der Magistrat ist nicht sehr auskunftsfreudig. Sie blocken und vom Fragerecht als gewählte Stadtverordnete, wie es in der hessischen Gemeindeordnung verfasst ist bleibt nicht viel übrig. [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016|Hier gehts zu den Themen]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ansicht LZB mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Fuldas größter Schwarzbau'''
 
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Schon im November hatten wir uns schrecklich aufgeregt, dass plötzlich bei einer Medienplattform in osthessen exklusiv ein Bericht erschien, dass auch dem Gelände der LZB in der Dalbergstraße ein neues Hotel entstehen soll: Wie - wo - was rieben sich die Stadtverordneten die Augen, das haben wir so nie beschlossen! Warum hat der Magistrat uns das nicht auf der Bauausschussitzung gestern wenigstens mal berichtet? [[LZB-Gelände|Was da los ist ist, steht hier]]. Im Januar hatten wir verlangt, dass das Thema Tagesordnung wird beim Bauausschuss der Stadt Fulda - es wurde abgelehnt. Wir verlangten, dass es bei der Stadtverordnetenversammlung Thema ist. Fehlanzeige: es wurde uns abgelehnt!
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kreuzbergstrasse.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Geld sprudelt wegen Einwohnerzuwachs in Fulda'''
 
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Gleich am Neujahrstag stellten wir fristgerecht den Antrag, dass das Geld, was die Stadt für den enormen Zuwachs an Einwohnern in Fulda erhält auch in den Stadtteilen in Verbesserung der Infrastuktur investiert wird: Parkbänke und Anlagen, Jugend- und Seniorenräume, öffentliche Spielplätze ... das alles kann sich die Stadt nun leisten, dank der neuen Fuldaer Einwohner! Und genau dort wo diese Fuldaer Neubürger wohnen soll diese Verbesserung des Wohnumfeldes passieren!
 
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[[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag zur sofortigen Abstimmung|hier mehr]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Schönes Neues 2016</div:>
 
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Neuesjahr.jpg|Link=Kommunalwahl 2016}}
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Wahl2016 gruppe.jpg|Breite=200px|Link=Kommunalwahl 2016}}
 
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| '''Neue Runde'''
 
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Die Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" tritt wieder zur Kommunalwahl in der Stadt und auch im Kreis Fulda an. Für die Stadt wurden 25 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Mehrheitlich gehören die Kandidaten keiner Partei an aber sie stehen gemeinsam für eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, auskömmliche Löhne und eine Stadt für Alle. Mehr über die Liste, die Kandidaten und die Inhalte findet sich hier [[Kommunalwahl 2016]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2015</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stromsperren.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
 
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| '''Stadt Fulda Nutznießer von Stromsperren'''
 
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Die Stadt Fulda ist Miteigentümer Versorgungsunternehmens Rhönenergie. Während andere, sogar kommerzielle Energieunternehmen den üblichen Weg der Eintreibung über Mahnung und Inkassounternehmen gehen was oft in eine geordnete Privatinsolvenz mündet, stellt der kommunale Versorger den Kunden den Strom ab und unterbricht die Gasversorgung.
 
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Für die Abschaltung werden Gebühren von 130 € fällig. So werden Menschen mit finanziellen Problemen zusätzlich enorme Kosten auferlegt. Dieses Verhalten ist eines öffentlichen Unternehmens im Eigentum der Stadt Fulda nicht würdig und widerspricht dem öffentlichen Auftrag.
 
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015#Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren |hier mehr]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juli 2015}}
 
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| '''Fulda 2016'''
 
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Für was die Einnahmen der Stadt Fulda, aus Steuern, "Strafzetteln" und Gebühren ausgegeben werden wird im Haushaltsplan niedergeschrieben. Immer im Dezember beschließt eine Stadtverordnetenversammlung das Vorhaben für das Folgejahr. Besprochen werden die Vorschläge der einzelnen Fraktionen in den Haushaltsberatungen. Zum Haushaltsplan 2016, der am 11. Dezember beschlossen wurde findet sich  [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015|hier mehr]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November 2015</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Naim grosse gruppe mini.jpg|Link=Ausländerbeirat}}
 
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| '''Ausländerbeiratswahl 29. November auch in Fulda'''
 
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Die Wählergemeinschaft Die Linke.Offene Liste unterstützt die Wahl zum Ausländerbeirat auch personell. Für uns kandidiert der aus Afghanistan stammende Dr. [[Naim Wardak]] auf einer internationalen fortschrittlichen Liste
 
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[[Ausländerbeirat]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
 
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| '''Unsere Haushaltsanträge 2016!'''
 
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Sechs Anträge: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda! Verkehrspolitik, Jugend, Arbeit, Umwelt zu den einzelnen Anträgen:
 
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2015</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sozialer_wohnungsbau_fulda_mini.gif|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015}}
 
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| '''Wohnen muss bezahlbar sein!'''
 
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Wir bohren weiter: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda!
 
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[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
 
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| '''Unsere Städte bewahren'''
 
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Am 10. Oktober fand eine der größten Demonstrationen mit über 250 000 Menschen in Berlin gegen den Ausverkauf der Daseinsvorsorge durch die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch zahlreiche Fuldaer machten sich auf den Weg ua. drei Stadtverordnete, die den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium ernst nahmen [[TTIP vor Ort]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September 2015</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
 
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| '''Freies Netz für freie Bürger'''
 
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Wir unterstützen freie Medien und Freies wlan für Alle! Nachdem es jetzt 2 offene Freifunk Zugänge an der Fuldaer Flüchtlinszeltstadt gibt stellt Die LINKE.Offene Liste nun auch ein Möglichkeit an der Ecke Heinrich von Bibra Platz / Schloßstraße und ehemaliger Rollschuhplatz bis hinunter zum Schloßgartenweiher (Sitzbänke) zur Verfügung [https://meshviewer.fulda.freifunk.net/#!n:6466b37b8ede Zum Standort]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
 
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| '''10 000 Kommunen gegen TTIP - Fulda ist dabei'''
 
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Im letzten Jahr hat unsere Wählergemeinschaft in den Gremien der Stadt die Gefahren des Freihandelsabkommens auf autonomen Entscheidungen von Kommunen thematisiert. Mit vielen tausend Gemeinden Land auf, Land ab gab es auch in Fulda einen Beschluss gegen die Einschnitte kommunalen Handelns durch TTIP, CETA und andere Abkommen, nun soll die Stadt dem Nachdruck verleihen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen|Seite zur Stadtverordnetenversammlung]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Löhertor mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
 
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| '''Ein Winter im Zelt?'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung September 2015|Stadtverordnetenversammlung September 2015]] beschäftigen sich drei unserer Anfragen mit dem Thema "Wohnen in Fulda" Während das Löhertor, das Gewerbegebiet an der Rangstraße und weitere Immobilien leer stehen, immer mehr Wohnblöcke des Sozialen Wohnungsbaus an private Investoren verkauft und mehr und mehr hochpreisige Eigentumswohnungen errichtet werden, müssen 400 Menschen zu Beginn des Herbstes in Fulda inZeltunterkünften leben. Wir fragen nach bei der [[Stadtverordnetenversammlung September 2015]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2015</div>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012}}
 
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| '''Der unbekannte Nazimord von Fulda'''
 
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Am 17. August vor 14 Jahren ereignete sich in der Fuldaer Florengasse ein schrecklicher Mord: Der Inhaberin eines Ladens wurde die Kehle durchgeschnitten, sie verblutete. Erst Jahre später wird am Rande eines anderen Prozesses klar: Der Mord steht in Zusammenhang mit der Neonaziszene. Noch immer verschweigen die Behörden, was tatsächlich geschah. Wir hatten 2012 recherchiert und sind auf erstaunliche Fakten gestoßen. Im Ausschuss musste Oberbürgermeister Möller zugeben, das unsere Recherchen zutreffen, er sagte eine Erinnerungstafel zu. Nichts ist geschehen seither. Mehr darüber hier  [[Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2015</div>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juli 2015}}
 
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|Stadtverordnetenversammlung Juli 2015]] haben wir 5 Anfragen und einen Antrag eingereicht. Wir machen Vorschläge wie tatsächlich sozialer Wohnungsbau in Fulda wieder entstehen kann und stellen den Vorschlag zur Abstimmung, fragen nach zu den Mahnmalen, die am Tag des Flüchtlings in Fulda entstanden, wollen wissen ob auch die "Fulda" ein Schiff der Deutschen Marine im Mittelmeer kreuzt und an der Rettung von Menschen beteiligt ist und haken nach zum Schutz von Bäumen an Baustellen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|hier]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2015</div>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Die toten kommen mini.jpg|Breite=200px|Link=Die Toten kommen}}
 
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| '''Tag des Flüchtlings in Fulda'''
 
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Nicht ein Print- oder onlinemedium berichtete über die Aktionen, die zum Tag des Flüchtlings auch in Fulda stattfanden: [[Die Toten kommen]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2015}}
 
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| '''Wartezeiten in der Notaufnahme'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] fragren wir den Magistrat nach der Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2015}}
 
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] haben wir 6 Anfragen eingereicht Wir wollen wissen, warum die Mietpreisbremse nicht in Fulda gilt, kümmern uns um den Baumschutz bei Slaklining im Schlossgarten, den Denkmalschutz, die Verkehrspolitik in der Stadt und die Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
 
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mwahlmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Michael Wahl}}
 
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|''' [[Kreistagssitzung März 2010|Anträge und Anfragen Die LINKE.Offene Liste: Sicherheit bei Schülerbeförderung, Trinkwasser und mehr]]
 
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Für uns im Kreistag: [[Michael Wahl|Michael Wahl]]
 
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Version vom 18:00, 4. Apr. 2016

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