Bearbeiten von „Antrag: Allgemeine stÃ¤dtische Kulturarbeit“

Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.

Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung  22.3.2010 ausgeführt:
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''

Tatsächlich  konnte 2010 jedoch  ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.

Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich  Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben. 

Für die allgemeine städtische Kulturarbeit werden 2012  7929 Euro weniger veranschlagt , das entspricht einer Kürzung von etwa 10%


Die Linke Offene Liste beantragt daher: 

* Die Kürzungen werden zurückgenommen

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'''Behandlung im [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] am 15.11.2011''':

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE.Offene Liste wird bei 4 Enthaltungen (SPD + GRÜNE) einstimmig abgelehnt (CDU, CWE).

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[[Kategorie: Kultur]]
[[Kategorie: Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Haushalt 2012]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Dezember 2012]]
[[Kategorie:Finanzen]]