Bearbeiten von „Ausschuss fÃ¼r Soziales, Familie und Jugend“

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== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==

'''Vorsitzender:'''  [[Thomas Bach]]

'''Stellv. Vorsitzender:''' Bing, Edith


'''CDU''' 

* [[Thomas Bach|Bach, Thomas]]
* Hauck-Hiersch, Dorothee
* Hochgreef, Harald
* Jordan, Winfried
* Werner, Andrea
* Wiegand, Albert
* [[Margarete Ziegler-Raschdorf|Ziegler-Raschdorf, Margarete]]


'''SPD''' 

* Bing, Edith
* Kalschne, Mario


'''Bündnis 90/Die Grünen''' 

* Heiland, Knut


'''FDP''' 
* Mühr, Helge


'''CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)'''

* Becker, Gerhard


'''Die LINKE.Offene Liste'''

* Die Gruppe hat kein Stimmrecht

| <big>'''Sitzungskalender 2007'''</big>
* 25. Januar
* 8. März
* 3. Mai
* 14. Juni
* 23. August
* 27. September
* 15. November
|}
==Sitzung 16.11.2006==

===Tagesordnung===

1.	Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006"	252/2006


2.	Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007	275/2006


3.	Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006

===Verlauf===

====Jahresprogramm "Bildung und Freizeit 2006"====
Der schriftliche Bericht lag den Ausschussmitgliedern vor

====Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007====
Das Programm der Seniorenfahrten lag den Ausschussmitgliedern vor und wurde verabschiedet, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, damit schon Werbung gemacht werden könne

====Haushaltsberatungen====
Je nach Haushaltsabschnitt wurden die einzelnen Anträge der Fraktionen und Gruppen beraten.


=====Integrationslotsen=====
Die SPD-Stadtfraktion beantragt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die HH-Mittel für die Initiierung eines Modellprojektes „Integrationslotsen“ bereitzustellen.

Begründung:

Zuwanderung wird zukünftig verstärkt die Entwicklung unserer Gesellschaft beeinflussen. Bessere Integration und Assimilation der neuen Mitbürger ist aber heute schon nötig.

Engagierte Bürger aus Migrantenorganisationen und –vereinen helfen Zuwanderern bei der Orientierung in einer neuen Umgebung, helfen Fremdsein abbauen und steigern deren Akzeptanz in der Gesellschaft.
Der Ehrenamtlichkeit gilt es durch ein Ausbildungsangebot den Weg zu bereiten und sie muss auch durch das unterstützenden Angebot einer minimalen Infrastruktur durch die Stadt honoriert und gesichert werden.

Mögliche Betätigungsfelder: Hilfestellung beim Umgang mit Behörden, begleitende Elternarbeit, im Gesundheitsbereich etc.

----
Frau Edith Bing stellte den Antrag vor.

Bürgermeister Dippel begrüßt den Antrag, verweist aber darauf, dass es das Bürgerbüro gebe, den Ausländerbeauftragten Herr Hoseini und anderes. Er regt an, ihn als Prüfantrag in Verwaltung weiterzureichen, man solle mehrere Bereiche zusammenfassen in erster Hälfte des neues Jahres solle Bericht erstattet werden.

Die Weiterreichung als Prüfantrag erfolgte einstimmig  



=====[[Hartz IV]]=====

Die FDP Fraktion stellte einen allgemeinen Antrag zur Arbeit des Amtes für Arbeit und Soziales.
Der Ausschussvorsitzende [[Thomas Bach]] gibt den Rat, diesen Antrag zurückzuziehen und "den Kollegen des Kreises zu übergeben", da hier die Stadt nicht zuständig sei.

Mühr schaut verwirrt und stimmt zu.

'''Kommentar:''' In der Tat, denn der Kreis ist durchführendes Organ "als Optionskommune", seit diesem Jahr gibt es hier auch endlich den geforderten [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] der die Verwaltung des Amtes für Arbeit und Soziales bestimmt.

Die [[Anfragen Die LINKE.Offene Liste (Stadt)]] an den Fuldaer Magistrat bezüglich [[Hartz IV]] bezogen sich auf konkrete Anteile der Stadt Fulda z.B. 1-Euro Jobs an Fuldaer Schulen, Anzahl der Hartz IV Empfänger im Stadtgebiet Fulda. 



=====Jugendhilfe=====

folgt Stück um Stück
----

<!--sozialauschus 16.11.06
soniorenfahrten verabschiedet vorbehaltlich haushaltsgenehmigung gleicher umfang, damit schon werbung gemacht werden kann

02.61 antrag außerhalb zuständigkeit erwaltung

spd modellprojekt imigrationswurzeln bing, orientierung aufneue Umgebung, umgang mit hördn eleichten
dipel antrag bgrüßen aber bürgebüro, hoseini, ollleny bereich snioren als prüfantrag bitten weiterzureichen in  verwaltung federführend zu begleiten, mehrere bereihe zusammenassen in erster nälfte des neues jahres, verwlun möge es prüfen einstimmg angenommen bach hebt hand 

fdp antrag hartz 4 empfänger bach gibt rat zurückzuziehen und kollegen des kreises übegeben, mßühr verwirrt ist abgeschttert

 abschnitt 4000 
mölleney kostensteigerung 21,1 geringere anzahl 15 % erhöhung fallzahlen es vrmischen sich versciedene haushaltsstellen in 2000 4 fache summepersonal inzwischen auf verschiedene haushaltsstellen 2005 auf 2007 projekt  optimikerung heimunterbingung
auch bei stelleninhaberinne kleines problem schwagerschaft elterzeit, dadurch Rotation in 2007 ganz gezielt kostn der Jugendhilfe ungterschiedliche strukturen sachkundig machn in anderer stadt, verpflihtet zu 2 rauszugehen um fall beianrufen nachzugehne, intern optimirn innrhlb haushaltsplanes, 
möllenei kevin  bruhte gerichtliche entscheidung
falzahlsteigerung indeswohohlgef 005 40 nrufe briefe mit hinweisen wgen k . in diesem jahr biks sep 100 vor kevin
ende des jahres 150 anrufe
sjwere hat sih nicht wesentl-ich geänder 20-30% völlige fehlanzeigen oder dezunitiv, in 10% sofortiger eingriff erfordrlich.
heiland rückkehrschluss mehr feedback aus organisationen prokejt eva.
heilnd sind die nonym? ja verschieden, teilweise informantenschutz,
dippel beim keis ähnlihe entwicklung evtl gemeinsame entgwicklung
3enthaltungen bing kaltschnee heiland
2. antragb selbes ergebnis 
einzheln durchgestimmt abgelehnt

kriegsopferfürsorge 1x monalich sprechstunde volr Ort

spd netzwerk integration sportvereine
dippel stadtteilschwrpunktesportvereine haben eiladungen nicht fologe geleistet, wer gut wenn germania auch dran teilnehmen würden, bittet bing daraus Prüfntrag drausmachen.
frau hast darf sprechen gibt infos
einstimmig Rüfantrag

ferienkalender frau werner, inhaltlich überarbeiten und frühr in di medien, 
dippel so verkürzt von der Presse wiedergegeben
fleißaufgabe an mölleney darstellung ws alle noch zusätzlich läuft
kritische hintefragung aufwendung und Teilnehmerstärke
internetanmeldung und aktualisieug, einbezehung von privatanbiketern (Bach)
mölleney vorsihtig, wer macht das bgewinnorientiert, 
dippel ich schätze fachmeinung sehr (aha aber bei mir nicht)
heiloand mündlicher antrag spieleberatung
ist in mehreren haushaltsiteln
mölleny spbera hat immer steigendere kundschaft während weihnahtsmarkt kanzlerpalais
spd asbildungsplätze in zusmmenarbeit awo etc. eigene ausildungsplätze dfür zur verfügung stteln plus fördung lohn und brot

fulda galerie  jugendsozialarbeit
dippel willprojektgesellschaft mit ins projekt zu bringen , samstg treff schule kl bürgerhaus problem soll dort besprochen werden, prlamntarier sollten eingebunden werden, bei galie schon überascungen erlebt, möcht auch fh ins spiel bringen zb spielflächen, vielleit uch gelder von projektgellschaft, 
prüfatrg jugndsozialarbeit

Bürgermeister Dippel will die Projektgesellschaft mit ins Boot bringen, es soll beim Samstagtreff in der Schule besprochen werden. Weiterhin sollten Parlamentarier eingebunden werden, bei der Galerie habe man schon Überraschungen erlebt. Dippel möchte auch die FH ins Spiel bringen zb. an Spielflächen, vielleicht auch Gelder von der Projektgellschaft. Abschließend wurde über den Antrag nicht abgestimmt, sondern als Prüfantrag in die Verwaltung gegeben. 

Kommentar: Mit Hinweis auf das angebliche Defizit im Haushalt, hatte der Antrag keinerlei Chance, professionelle Jugendarbeit und Gelder für Räume sind wohl nicht vorgesehen,  einziges Vorstellbares für den Bürgermeister sind Studenten im Praktikum und Gelder von der Projektgesellschaft. Im Klartext: keinen Pfennig, pardon cent von der Stadt.


berichtsantrag  fpd art unterbingung 3 neue fälle mutter kind unterbringung 150 pro tag pflegefamilie 600 euro
gleiche beispiel wie jwa vom montg 12 Kinder
linke liste ist abgestimmt ?? Nö nur zu personlfragen
dormagen-antrag  fachausscuß jwa "frühe Hifen"evas entwiklung  eikne nahfrage
3 enthaltungen aein diskussion klles einzln und gleih durchgestimmt k

superviionbin aus und fortbildung

spielplätze snierung wird ewig diskutirrt.
sind schon 2005 verschoben worden
prüfntrag zu wenig
3 ja stimmen 1 enthaltung
40 spielplätze in der stadt werden durch Lohn und Brotgereinigt, 60 vom betriebsamt, durch mittel von investmentbank zur qualifizierung

grüne mehr mitarbeiter streetwork eingestellt werden, dippel: nicht eingestellt das ist wichtig
dippel stellenplanrelevnt? bumfangreiche honoraarkräfte
dippel wenn ich wwas genehmigt kriegen würde dann würde ichs in Jugendhilfe machen

antrag beburtshaus fördrung bthema 

ag sozialplaung wer molllen klug liga wohlfahtrspflege etc zusammenetzung im Ptotokoll herr stock dabei
(warum nicht dgb) ziegler raschdorf wr entscheidet dann landkreisgelder also Landkreis 382.000 vom Land werden dort verteilt, kreistag entscheidet karin füßr lukas ag sozalplaanungsgelder wären doch was für rhönwichtel??
antworten auf Anfragen
entscheidung im Ältestenrat dass fraktionsvorsitzende es weitergeben

familinfördungsantrag wird von magistrat übernommen

kindergaten grüne staffelungsänderungen
disenz beantragung automatische staffelung nach einommen, ermäigung von 35% in 5 euro abschnitten 3 pro rest cdu und fpd kontra

stellenzahl kindertagesstätten erhöhen von 1,5 auf 2  bedeutet 40 vollzeitsten 1,6 Miollionn euro 

wichtel wohnort ersttet einrichtungsstandort
rhönwichtel bhaben mweltpreis der stadt bfulda gekriegt, umweltminister angeschrieben, ob über topf umweltpädagogik zuschuss? ja heiland 2 enthaltungen spd, cdu dagegen

grüne niedrschwellige dorgenberatung, gesundheiitsvorsorgge st kreis zuständig, 
substuttionsambuulanz aus hartz IV mittel !
105 000 euro an präventz 27100 an caritas
berichtsantrag
spd erhungsantrag demokartich vertretenene beik liga eingeladen (formu-lierung) wir waren nicht eingeladen! ganze bereich 4 und 5 verschont von kürzungen (vonwegen)
liga freien wohlfhrtpflege 3 ja rest gegenstimmen
aidshilfe 3 ja 1enthaltung abgelehnt
dippel:"das ist bkein sparhaushalt, der ier vorliegt"
gibt grundsatzbeschluss einzlene träger anträge werden nicht abgestimmt, 
unterhltsvorchuss  kindr zw 6 un 12

laptop fdp anfrage beantwortet

bach: galasiniturnhalle schieben zugunstn umbau jugendtraff ostend 2 enthaltungen

bing berichtet im maanntgstrat seien nhaushaltsreste bekaant

kindgrten 3 ja 1 enth, abgelehnt
 einrichtungen kinder erweiterung johannesbeg kinder unter 3
sehen sie das mal positiv es gibt den ersten erziehungsplan an der fulda galerie, jetzt geht shon eine kindergartengruppein den shule heiland gegenstimme weil keine zahlen vorliegen, 1 enth mühr
kindergarten nicht geabaut als sport und bewegungskindergarten, dasist nur das schild vor der tür (Heiland), um 2 gruppen zu klein
windfang kiga kohlhaus prüfntrag

vermögengshaushalt 1 gegen 2 enthaltungen gebilligt
soziale stadt s. 243 fpd bürgerhaus aschenbrg im januar 1 jahr grümel awo diakonie betreibergemeinschaft

spd 900 000 euro umbau bügerhaus
privateignümer denen wir chon viele jaahre miete gezahlt habem (wem für was)
über 750 000 pläne ds azugeben gebäude steht nicht im eigenum der stadt, bis 2010 förderstellewirtschaftsministerium soziale stadt, festmietzeikt 1.8.2007 mietvertrag läuft aus ppp??? was ist das los???
-->


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'''Kommentar: Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] aus dem September sind immer noch nicht auf der Tagesordnung:''' 

{{:Antrag 1 (Stadt)}}


{{:Antrag 2 (Stadt)}}



== Sitzung 5.10.06 ==
Tagesordnung: Abgabe der Kriegsopferfürsorge an den LWV und [[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005]]

Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] sind noch nicht auf der Tagesordnung: 

{{:Antrag 1 (Stadt)}}


{{:Antrag 2 (Stadt)}}

== Sitzung 31.8.06==
Die nächste war für Donnerstag den 31. August geplant, entfällt jedoch mangels Tagesordnungspunkten (Quelle: Thomas Bach, per Mail)

* Frage: An wen ist die Absage rumgemailt worden? Antwort über Kontaktmailadresse  (Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 11:08, 30. Aug 2006 (CEST)

* Wer noch informiert wurde, weiß ich nicht. Meine E-Mail Adresse lautet: f.mueller@taunusstein.net.  Herr H. vom Bürgerbüro antwortete auf meine Frage nach der Uhrzeit (wann die Sitzung stattfinden würde) ebenfalls: ''die für den 31.08.06 geplante Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda entfällt. Die nächste Sitzung dieses Ausschusses ist für den 05.10.06 geplant. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 18:00 Uhr und finden im Sitzungsraum F 012 (Magistratssitzungszimmer) statt.'' Wie man davon erfahren sollte, dass die Sitzung ausfällt hat er nicht verraten. --[[Benutzer:84.171.78.153|84.171.78.153]] 11:35, 30. Aug 2006 (CEST)

*Das finde ich echt den Hammer, die letzte Sitzung dauerte schon nur 30 Minuten, man muss mal ausrechnen, was das allein Sitzungsgeldern gekostet hat, und dann läuft gar nix, weil die Abgeordneten den Bericht zur Familienpolitik nicht gelesen haben. Und jetzt fällt es wieder aus, dabei war die Diskussion des Berichtes auf der Tagesordnung.

Wie auch immer: In Sachen Sozialpolitik ist in Fulda wohl nicht viel los. Das muss geändert werden. 

1. Zur nächsten Sitzung sollten wir als [[Die LINKE.Offene Liste]] Anträge einbringen damit der Ausschuß endlich was zu tun hat.

2. Es sollte in einer Anfrage thematisiert werden.

3. Wenn schon die Abgeordneten nicht den Bericht diskutieren wollen, sollten wir es hier in der Öffentlichkeit tun.

[[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005|Der Bericht ist hier schon zum Teil im fuldawiki und kann dort diskutiert werden, aus den Anregungen können Anfragen und Anträge gemacht werden.]]
(Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 13:02, 30. Aug 2006 (CEST)

== Sitzung 22.6.06 ==
Bericht folgt

<!--sozialausschuss
Bach:keine Aufzeichungenhaben Kamera gerde abgehängt.
bericht zur Kenntns nehmen s. 2 bewertung gespräch mit betroffenen verbnden, Gießen achaffenburg auswertung daten fisklische Berachttung
Teen Gerichte spd will Atrag in Verwaltung haben, antrag nicht erledigt, Zwischenbericht dippek stimmt zu. 50 000 Euro 100% aus Landesmittel,wissenschaftliche Ausarbeitung, übrige Kosten Kommune kostet 
Unterschied Täter Opfer ausgleich Möleey:PädagogischeBeleitung symbolische Gesten, Opfer gar nicht beteiligt.
missverstndlih 3 Punkt
CDU Diskrepanz zu erzieherischem wert, erzieherische massnahme durch staasanwalt und Richter, mölleney Mehrklassensituation Täter Hauptschüler sitzen Gymnasiasten zu Gericht Kritikpunkt v Mangelsdorf (Wissenschaftler)
einstimmig Berichtsantrag

Leistungsbericht Leitlinien Bestandsaufnahme, wo wr stehen was zu veründern ist, Kritik einspeisen, Famiienlitik ändert sich überall, Bericht steht im Internet untre Federführug Amt 51
lndes und bundesplitisce entwcklungen sollen runtergebrochen werden af kommunale ebene. werben den Bericht zu lesen, lieber nochml aufdie Tagesordnung
s.33 soz Familienhilfe 3 MA spd will bericht wie die Arbeit umgesetzt wird. Mölleney ab märz 2005 inhaltlich gearbeitet märz 2007 Bericht zuur Konzeption
tagesbetreuungsausbaugesetzmuss auch Bericht gegeben werden.
Ippel wirbt dafür den Bericht zu lesen

Bericht

4700 Freiwillige Leistungen fiskaliche ströme
Überschneidung mit Leistungen des Kreises.
S. 15 Anbindung im Wohnhaus nicht unproblematisch. Gümel wird sich räumlich verändern. schwierig räumlichkeiten zu kriegen, grümel will casio übernehmen nähe klinik al Hami, im März Begehung. Wie hoch Mietforderungen von Grümel für  Jugendtreff im Casino, weg ist aber recht weit vom Ohngebie weg, was kostet Umbau, gibt es andere Möglichkeiten.

rep 26/27 Zunahme krippe/KG Hortplätze (70)gleichgeblieben. Elisabeth ist nicht ausgelastet 35 von 50 nur besetzt stand Februar. entspannt durch schulbetreuun g
Umsetzung tagesbetreuungsgesetzt vorlage nochmal den Neulingen zukommen lassen  

5.10.06
kritik die lu geworden ist, vorher mitteilen per mail, ds ausfällt Bach ht gelesen)
4. absatz begründung gemeinsm mit landkreis weil sachbearbeieer auch aus dienst ausscheidet 13900 euro für lwv, im bürgrbüro sprechstunde, bertungstage, keine kosten, kaum einer bearbeitet noch selbt, bing bei mehr nachfrage kann ausgeweitget werden? kalschnee um welche handelt es sich? dippel alle die schädigungen durch krieg erhalten haben von 150 auf 60 fälle runter, zb erholungsfreiheiten bach: Verbände unterrichten abstimmung: enthaltung fdp
bach: nutzen auf shelljugendstudie verweisen, internetausgabe, disktieren uf fulda runterbrchen, 
leistungsbericht, familiengerechtes wohnumfeld, 

cdu frau was ist Pflichtaufgabe, was freiwillig Möleney: nur kap2 
Dippel: thema konnexität 

kalschnee bauplätze 20% an kindereiche familien, dippel kann man nur spekulieren
familiengerchtes wohnen 2 anträge von mediana und awo ascheberg 904 Anträge beim ministerium wir sind im bewerberfahren, läuft im kreis überzeugt, ds einer von beidem zum Zuge kommt (Mehrgenertionenhaus nicht wohnen sondern treffpunkt
hast göttinger frauenwohnprogramm) 

dippel: zeigt spielplatzbroschüre, 
bing ferienfreizeiten 94% Auslastung gibt es neue Zahlen, ibt es elterngesprähe im Vorfeld? Aus welchem wohnbereich kommt das meiste Klientel, Magistratsvorlage zu ferienfreizeiten ist zurückgenommen, 
mölleney: mind 1 vortreffen mit eltern
Jugendleiterausbildung juleika krad wieviele erworben Mlleney:bundweit 100 000 Leute zwischen 30 und 50 machen in fd ausbildung modulartige ausbildung, lääuf sehr gut, 

fördeung Tagespflge: vor einem jahr verabschiedet bildung von regionen, wann bericht als zwischenstep, molleney: jähnrlich 1 bericht an bunderegierung jedes jahr im März, erheblich tagespflegeplätze 10-20 Plätze kinder unter 3, betreibsgenehmingsänderungn, Bedarfsorientiert vermischt wo ranzeiten abgedeckt wrden könen Dippel: bambini rechtsverodnung musss beshlossen werden im Landtag ab 1.1 2007 trit in kraft die frage wie schnell es umgetztb werden knn, Mölleney ermßiggung 1/3 a 700 Kiner von 2200 Kinderplätze  teileise ermäßigugng aufgrund Einkommen (kArin ds ist viel)
Fuldgalerie ist schon zu klein, gebäudemäßig so arbeiten, dass schule und Kinergrten zusmmen sind, mit eltern insgespäräch kommen, brauchen übergangsregelung, rechtsanspruch kindergrtenplatz 2km umgebung steuerungs und lenkungsproblem, das werden wir lösen, projektgesellschaft wirbt damit, hab schon bei schule geschmunzelt, Ashenbrg kapazitäten sind nicht da 
Ls programme 2007 schluss? dippel ganz aktuell, wiegang gerade für aschberg wichtig, dippel prjekte müssen sich nach gewisser zeit selbst  rage, eigentümerfrage, grümel, awo diakonie betreiberkonzept, welche eigenmittel sind nötig, LOS bwird aus sein (EU prog.), 
800 000 euro sind im Haushalt, brehl und team engagiert, 

erziehungshilfe: im märz 2007 bericht dazu cdu fragt wie unterscheidet sich zu Interventionsstelle.spf 3-5 Stunden beratung i familie
 bing ja im münstefeld: dippelrümel hat neuen standort, noch nicht abgeschlossen, problem mietpreis, rümel is noch im umbau,
hilfsfond werdende mütter wie sieht entwicklung 2005 aus wo beantragt man das möllenea 2500 euro pro fall, hilfe zu selbsthilfe dh in fom von darlehn, sich nicht als bittstellr fühlen selbtwert, antrag über anerkannten träger, diak. werk, jamt, awo etc. kann nicht persönlich beeantragt werden nur träger kann, nur noch für familien nicht werdende mütter
S39 sexualberatung gleicchbehndlung profa, skf dumon vitae, gibts im Ja Mitrbeiter  fortbildung, schmitt hanel skf zusammnarbeit sex missbrauch, alle ma sind da qualifiziert, keine neuen stellen, roh dss stellen wiedergestzt erden können, haushaltsusgleich bundesweit illusion, 
hast: MA war vorher vorh im Frauenbüro Andra Kaufholt
2.5 org kindr und jugedhilfe netzwerk erziehungshile ag mädchenarbeit, beeindruckt von Bestandsaufnahme 
wieviele kinder werden zurückgetelt? Beantwortung über protokoll
Dippel will sachliche kritik ich hör keine kritik, 
wenn nichts kommt lass ich Fahrplan so laufen, sag ich jetzt mal ganz deutlich

bing Schuldnerberatung könnte ausführlicher dargestellt werden dippel rechercier und legt vor
Integration koordination Ausländerangelegenheiten vermitteln, Anmeldungen etc. 116 generationen 22,4 % Migrationshintergrund, 
hast projekt mutti spricht deutsh, programm eingestelllt, kosten holen uns ein, verdoppeln und verdreifachen sich.
schulgrenzen und schülerlenkung zur mischung der, klassen brauchen beschlusslage müssen wir erst woanders einspeisn, interkulturelle woche sehr erhellend, 
schwimbad esperanto ab november. wieder offen, wir zahlen derzeit keine miete, 5 Euro  minus pro besucher im freibad
Anregung von lindner, rampe am Bahnhof, jugendliche mit migrationshintergund ufenthaltsplatz, bahnpolizei soll informiert weden.
 dippel: bitte antrag zurücknehmen bis märz, gibt tendenz, grundlegend öfnuen sollen, will sich geöffnete schulhöfe anschauen, schulleiter im boot, rückgestellt
 -->

== Dokumente ==
* Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Leistungsbericht-Familiepolitik_2005.pdf]

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
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-==Archiv 2006 - 2021==
-{|
-[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right]]
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 {|
+|
 == Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
-'''Vorsitzende:'''  [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
+'''Vorsitzender:'''  [[Thomas Bach]]
-'''Stellvertretende Vorsitzende:'''  Hauck-Hiersch, Dorothee
-===Mitglieder Fraktion / Gruppierung ===
-'''Christlich Demokratische Union'''
-Ziegler-Raschdorf, Margarete 	Ausschussvorsitzende
-Hauck-Hiersch, Dorothee 	Stadtverordnete
-Felix Statt  Stadtverordneter
+'''Stellv. Vorsitzender:''' Bing, Edith
-Dr. Marion Wagner Stadtverordnete
-Andrea Werner Stadtverordnete
+'''CDU'''
+* [[Thomas Bach|Bach, Thomas]]
+* Hauck-Hiersch, Dorothee
+* Hochgreef, Harald
+* Jordan, Winfried
+* Werner, Andrea
+* Wiegand, Albert
+* [[Margarete Ziegler-Raschdorf|Ziegler-Raschdorf, Margarete]]
-'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands'''
+'''SPD'''
-Bing, Edith 	Stadtverordnete
+* Bing, Edith
+* Kalschne, Mario
 '''Bündnis 90/Die Grünen'''
-Heiland, Knut 	Stadtverordneter
+* Heiland, Knut
-'''Christliche Wählereinheit'''
+'''FDP'''
+* Mühr, Helge
-Norbert Reichardt, Stadtverordneter
+'''CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)'''
-'''Freie Demokratische Partei'''
-Klaus von Rhein  Stadtverordneter
+* Becker, Gerhard
-'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''
+'''Die LINKE.Offene Liste'''
-[[Dajana Andre]], seit 2019 [[Karin Masche]]
+* Die Gruppe hat kein Stimmrecht
+| <big>'''Sitzungskalender 2007'''</big>
+* 25. Januar
+* 8. März
+* 3. Mai
+* 14. Juni
+* 23. August
+* 27. September
+* 15. November
+|}
+==Sitzung 16.11.2006==
+===Tagesordnung===
+.	Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006"	252/2006
+.	Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007	275/2006
-|
+.	Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006
-__TOC__
+===Verlauf===
+====Jahresprogramm "Bildung und Freizeit 2006"====
+Der schriftliche Bericht lag den Ausschussmitgliedern vor
+====Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007====
+Das Programm der Seniorenfahrten lag den Ausschussmitgliedern vor und wurde verabschiedet, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, damit schon Werbung gemacht werden könne
-[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right]]
+====Haushaltsberatungen====
-== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
+Je nach Haushaltsabschnitt wurden die einzelnen Anträge der Fraktionen und Gruppen beraten.
-'''Vorsitzende:'''  [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
-'''Stellvertretender Vorsitzender:''' Knut Heiland
+=====Integrationslotsen=====
+Die SPD-Stadtfraktion beantragt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
+Die HH-Mittel für die Initiierung eines Modellprojektes „Integrationslotsen“ bereitzustellen.
+Begründung:
-===Mitglieder Fraktion / Gruppierung ===
+Zuwanderung wird zukünftig verstärkt die Entwicklung unserer Gesellschaft beeinflussen. Bessere Integration und Assimilation der neuen Mitbürger ist aber heute schon nötig.
-'''Christlich Demokratische Union (6)'''
+Engagierte Bürger aus Migrantenorganisationen und –vereinen helfen Zuwanderern bei der Orientierung in einer neuen Umgebung, helfen Fremdsein abbauen und steigern deren Akzeptanz in der Gesellschaft.
+Der Ehrenamtlichkeit gilt es durch ein Ausbildungsangebot den Weg zu bereiten und sie muss auch durch das unterstützenden Angebot einer minimalen Infrastruktur durch die Stadt honoriert und gesichert werden.
-Ziegler-Raschdorf, Margarete 	Ausschussvorsitzende
-Hauck-Hiersch, Dorothee 	Stadtverordnete
+Mögliche Betätigungsfelder: Hilfestellung beim Umgang mit Behörden, begleitende Elternarbeit, im Gesundheitsbereich etc.
-Hochgreef, Harald 	Stadtverordneter
+----
+Frau Edith Bing stellte den Antrag vor.
-Walz, Helena 	Stadtverordnete
+Bürgermeister Dippel begrüßt den Antrag, verweist aber darauf, dass es das Bürgerbüro gebe, den Ausländerbeauftragten Herr Hoseini und anderes. Er regt an, ihn als Prüfantrag in Verwaltung weiterzureichen, man solle mehrere Bereiche zusammenfassen in erster Hälfte des neues Jahres solle Bericht erstattet werden.
-Werner, Andrea 	Stadtverordnete
+Die Weiterreichung als Prüfantrag erfolgte einstimmig
-Wiegand, Albert 	Stadtverordneter
-'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)'''
+=====[[Hartz IV]]=====
-Bing, Edith 	Stadtverordnete
+Die FDP Fraktion stellte einen allgemeinen Antrag zur Arbeit des Amtes für Arbeit und Soziales.
+Der Ausschussvorsitzende [[Thomas Bach]] gibt den Rat, diesen Antrag zurückzuziehen und "den Kollegen des Kreises zu übergeben", da hier die Stadt nicht zuständig sei.
-Tritschler, Elena 	Stadtverordnete
+Mühr schaut verwirrt und stimmt zu.
+'''Kommentar:''' In der Tat, denn der Kreis ist durchführendes Organ "als Optionskommune", seit diesem Jahr gibt es hier auch endlich den geforderten [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] der die Verwaltung des Amtes für Arbeit und Soziales bestimmt.
-'''Bündnis 90/Die Grünen (2)'''
+Die [[Anfragen Die LINKE.Offene Liste (Stadt)]] an den Fuldaer Magistrat bezüglich [[Hartz IV]] bezogen sich auf konkrete Anteile der Stadt Fulda z.B. 1-Euro Jobs an Fuldaer Schulen, Anzahl der Hartz IV Empfänger im Stadtgebiet Fulda.
-Heiland, Knut 	Stellv. Ausschussvorsitzender
-Schmelz, Ulrike 	Stadtverordnete
+=====Jugendhilfe=====
-'''Christliche Wählereinheit (1) 	'''
+folgt Stück um Stück
+----
-Jahn, Martin 	Stadtverordneter
+<!--sozialauschus 16.11.06
+soniorenfahrten verabschiedet vorbehaltlich haushaltsgenehmigung gleicher umfang, damit schon werbung gemacht werden kann
+.61 antrag außerhalb zuständigkeit erwaltung
-===Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung===
+spd modellprojekt imigrationswurzeln bing, orientierung aufneue Umgebung, umgang mit hördn eleichten
+dipel antrag bgrüßen aber bürgebüro, hoseini, ollleny bereich snioren als prüfantrag bitten weiterzureichen in  verwaltung federführend zu begleiten, mehrere bereihe zusammenassen in erster nälfte des neues jahres, verwlun möge es prüfen einstimmg angenommen bach hebt hand
-'''Freie Demokratische Partei (1) 	'''
-Lenders, Jürgen Stadtverordneter (beratend)
+fdp antrag hartz 4 empfänger bach gibt rat zurückzuziehen und kollegen des kreises übegeben, mßühr verwirrt ist abgeschttert
+ abschnitt 4000
+mölleney kostensteigerung 21,1 geringere anzahl 15 % erhöhung fallzahlen es vrmischen sich versciedene haushaltsstellen in 2000 4 fache summepersonal inzwischen auf verschiedene haushaltsstellen 2005 auf 2007 projekt  optimikerung heimunterbingung
+auch bei stelleninhaberinne kleines problem schwagerschaft elterzeit, dadurch Rotation in 2007 ganz gezielt kostn der Jugendhilfe ungterschiedliche strukturen sachkundig machn in anderer stadt, verpflihtet zu 2 rauszugehen um fall beianrufen nachzugehne, intern optimirn innrhlb haushaltsplanes,
+möllenei kevin  bruhte gerichtliche entscheidung
+falzahlsteigerung indeswohohlgef 005 40 nrufe briefe mit hinweisen wgen k . in diesem jahr biks sep 100 vor kevin
+ende des jahres 150 anrufe
+sjwere hat sih nicht wesentl-ich geänder 20-30% völlige fehlanzeigen oder dezunitiv, in 10% sofortiger eingriff erfordrlich.
+heiland rückkehrschluss mehr feedback aus organisationen prokejt eva.
+heilnd sind die nonym? ja verschieden, teilweise informantenschutz,
+dippel beim keis ähnlihe entwicklung evtl gemeinsame entgwicklung
+enthaltungen bing kaltschnee heiland
+. antragb selbes ergebnis
+einzheln durchgestimmt abgelehnt
-'''DIE LINKE.Offene Liste (1)'''
+kriegsopferfürsorge 1x monalich sprechstunde volr Ort
-[[Ralf Unverfehrt|Unverfehrt, Ralf]] 	Stadtverordneter (beratend)
-|
+spd netzwerk integration sportvereine
+dippel stadtteilschwrpunktesportvereine haben eiladungen nicht fologe geleistet, wer gut wenn germania auch dran teilnehmen würden, bittet bing daraus Prüfntrag drausmachen.
+frau hast darf sprechen gibt infos
+einstimmig Rüfantrag
-__TOC__
+ferienkalender frau werner, inhaltlich überarbeiten und frühr in di medien,
+dippel so verkürzt von der Presse wiedergegeben
+fleißaufgabe an mölleney darstellung ws alle noch zusätzlich läuft
+kritische hintefragung aufwendung und Teilnehmerstärke
+internetanmeldung und aktualisieug, einbezehung von privatanbiketern (Bach)
+mölleney vorsihtig, wer macht das bgewinnorientiert,
+dippel ich schätze fachmeinung sehr (aha aber bei mir nicht)
+heiloand mündlicher antrag spieleberatung
+ist in mehreren haushaltsiteln
+mölleny spbera hat immer steigendere kundschaft während weihnahtsmarkt kanzlerpalais
+spd asbildungsplätze in zusmmenarbeit awo etc. eigene ausildungsplätze dfür zur verfügung stteln plus fördung lohn und brot
-|}
+fulda galerie  jugendsozialarbeit
+dippel willprojektgesellschaft mit ins projekt zu bringen , samstg treff schule kl bürgerhaus problem soll dort besprochen werden, prlamntarier sollten eingebunden werden, bei galie schon überascungen erlebt, möcht auch fh ins spiel bringen zb spielflächen, vielleit uch gelder von projektgellschaft,
+prüfatrg jugndsozialarbeit
+Bürgermeister Dippel will die Projektgesellschaft mit ins Boot bringen, es soll beim Samstagtreff in der Schule besprochen werden. Weiterhin sollten Parlamentarier eingebunden werden, bei der Galerie habe man schon Überraschungen erlebt. Dippel möchte auch die FH ins Spiel bringen zb. an Spielflächen, vielleicht auch Gelder von der Projektgellschaft. Abschließend wurde über den Antrag nicht abgestimmt, sondern als Prüfantrag in die Verwaltung gegeben.
-==Haushaltsberatungen 12. 11.15==
+Kommentar: Mit Hinweis auf das angebliche Defizit im Haushalt, hatte der Antrag keinerlei Chance, professionelle Jugendarbeit und Gelder für Räume sind wohl nicht vorgesehen,  einziges Vorstellbares für den Bürgermeister sind Studenten im Praktikum und Gelder von der Projektgesellschaft. Im Klartext: keinen Pfennig, pardon cent von der Stadt.
-* 18 Uhr, Stadtschloss Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Antrag: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015#Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]] weitere Themen: Erweiterung Bewegungsparcour (40 000 €), Kinder- und Jugendmittel für die Ortsteile, Förderung Fuldaer Tafel, Sprachförderung Kinder, Anschaffung Sportgeräte Stadtteil Zell, Ansatz Kinder- und Jugendbildung erhöhen, Integrationsmaßnahmen, Jugendmaßnahmen freier Träger, Gruppenfreizeiten für alle, Schulsozialarbeit verstärken, Ferienspiele Jugendklub Ostend, Betreuungsschlüssel Kindertagesstätten,
-==28.02.2013==
-===Tagesordnung===
+berichtsantrag  fpd art unterbingung 3 neue fälle mutter kind unterbringung 150 pro tag pflegefamilie 600 euro
+gleiche beispiel wie jwa vom montg 12 Kinder
+linke liste ist abgestimmt ?? Nö nur zu personlfragen
+dormagen-antrag  fachausscuß jwa "frühe Hifen"evas entwiklung  eikne nahfrage
+enthaltungen aein diskussion klles einzln und gleih durchgestimmt k
-. Informationsaustausch mit dem Ausländerbeirat
+superviionbin aus und fortbildung
-. Projektvorstellung "Pflegekinderdienst"
+spielplätze snierung wird ewig diskutirrt.
+sind schon 2005 verschoben worden
+prüfntrag zu wenig
+ja stimmen 1 enthaltung
+spielplätze in der stadt werden durch Lohn und Brotgereinigt, 60 vom betriebsamt, durch mittel von investmentbank zur qualifizierung
-. Aktuelle Informationen
+grüne mehr mitarbeiter streetwork eingestellt werden, dippel: nicht eingestellt das ist wichtig
+dippel stellenplanrelevnt? bumfangreiche honoraarkräfte
+dippel wenn ich wwas genehmigt kriegen würde dann würde ichs in Jugendhilfe machen
-- mündlich
+antrag beburtshaus fördrung bthema
+ag sozialplaung wer molllen klug liga wohlfahtrspflege etc zusammenetzung im Ptotokoll herr stock dabei
+(warum nicht dgb) ziegler raschdorf wr entscheidet dann landkreisgelder also Landkreis 382.000 vom Land werden dort verteilt, kreistag entscheidet karin füßr lukas ag sozalplaanungsgelder wären doch was für rhönwichtel??
+antworten auf Anfragen
+entscheidung im Ältestenrat dass fraktionsvorsitzende es weitergeben
-== 15.11.2012 ==
+familinfördungsantrag wird von magistrat übernommen
+kindergaten grüne staffelungsänderungen
+disenz beantragung automatische staffelung nach einommen, ermäigung von 35% in 5 euro abschnitten 3 pro rest cdu und fpd kontra
-===Tagesordnung===
+stellenzahl kindertagesstätten erhöhen von 1,5 auf 2  bedeutet 40 vollzeitsten 1,6 Miollionn euro
-. 	Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 05 und 06, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen
+wichtel wohnort ersttet einrichtungsstandort
+rhönwichtel bhaben mweltpreis der stadt bfulda gekriegt, umweltminister angeschrieben, ob über topf umweltpädagogik zuschuss? ja heiland 2 enthaltungen spd, cdu dagegen
-. 	Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege
+grüne niedrschwellige dorgenberatung, gesundheiitsvorsorgge st kreis zuständig,
+substuttionsambuulanz aus hartz IV mittel !
+000 euro an präventz 27100 an caritas
+berichtsantrag
+spd erhungsantrag demokartich vertretenene beik liga eingeladen (formu-lierung) wir waren nicht eingeladen! ganze bereich 4 und 5 verschont von kürzungen (vonwegen)
+liga freien wohlfhrtpflege 3 ja rest gegenstimmen
+aidshilfe 3 ja 1enthaltung abgelehnt
+dippel:"das ist bkein sparhaushalt, der ier vorliegt"
+gibt grundsatzbeschluss einzlene träger anträge werden nicht abgestimmt,
+unterhltsvorchuss  kindr zw 6 un 12
-[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_20/Planentwurf_2013_INTERNET.pdf] auf der Homepage der Stadt Fulda
+laptop fdp anfrage beantwortet
-===Anträge Linke.Offene Liste===
+bach: galasiniturnhalle schieben zugunstn umbau jugendtraff ostend 2 enthaltungen
-====ProCommunitas====
-Antrag zum Haushalt 2013
+bing berichtet im maanntgstrat seien nhaushaltsreste bekaant
-Kostenträger 06-30-1020 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
+kindgrten 3 ja 1 enth, abgelehnt
+ einrichtungen kinder erweiterung johannesbeg kinder unter 3
+sehen sie das mal positiv es gibt den ersten erziehungsplan an der fulda galerie, jetzt geht shon eine kindergartengruppein den shule heiland gegenstimme weil keine zahlen vorliegen, 1 enth mühr
+kindergarten nicht geabaut als sport und bewegungskindergarten, dasist nur das schild vor der tür (Heiland), um 2 gruppen zu klein
+windfang kiga kohlhaus prüfntrag
-Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhte sich der Ansatz bei Beschäftigten der ProCom weiter von -1.020.129,81 (2011) zu jetzt -1.385.350 (2013)
+vermögengshaushalt 1 gegen 2 enthaltungen gebilligt
+soziale stadt s. 243 fpd bürgerhaus aschenbrg im januar 1 jahr grümel awo diakonie betreibergemeinschaft
-Die Anfrage “Die Linke.Offene Liste” vom 27. August 2012 an den Magistrat erbrachte ua. die Auskunft, dass ein/e Erzieher/in in einem Beschäftigungsverhältnis bei der städtischen Leiharbeitsfirma knapp 250 Euro weniger verdient als ein/e entsprechende Beschäftigte nach TVÖD Tarif bei der Stadt Fulda.
+spd 900 000 euro umbau bügerhaus
+privateignümer denen wir chon viele jaahre miete gezahlt habem (wem für was)
+über 750 000 pläne ds azugeben gebäude steht nicht im eigenum der stadt, bis 2010 förderstellewirtschaftsministerium soziale stadt, festmietzeikt 1.8.2007 mietvertrag läuft aus ppp??? was ist das los???
+-->
-Wir beantragen, die Beschäftigen im Bereich „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ in ein ordentliches Dienstverhältnis nach TVÖD bei der Stadt Fulda zu übernehmen.
-====Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII====
+----
+'''Kommentar: Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] aus dem September sind immer noch nicht auf der Tagesordnung:'''
-Die Kosten einer Sozialbestattung sind in Fulda auf den Betrag von 2.5050,80 EUR beschränkt (lt. Auskunft unserer Anfrage aus dem Sep. 2011.) dies “sei der sozialhilferechtliche Höchstbetrag”.
+{{:Antrag 1 (Stadt)}}
-Im Jahr 2010 waren es nach Auskunft des Bürgermeister Dippel 36 Sterbefälle bei denen Kostenerstattung für die Bestattung übernommen wurde.
-Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.
+{{:Antrag 2 (Stadt)}}
-===Haushaltsanträge===
-Bericht folgt
+== Sitzung 5.10.06 ==
+Tagesordnung: Abgabe der Kriegsopferfürsorge an den LWV und [[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005]]
-===Erhöhung Kindergartengebühren===
+Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] sind noch nicht auf der Tagesordnung:
-Der Magistrat schlägt Erhöhung vor:
-(Aufstellung und Berechnung durch Die Linke.Offene Liste nach Satzungsvorlagen)
+{{:Antrag 1 (Stadt)}}
-'''Kinder unter 2 Jahre'''
-{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-|
-|2005
-|2007
-|2011
-|2013
-|2014
-|Erhöhung seit 2007
-|in % seit 2007
-|-
-|-
-| vormittags
-|noch prüfen
-|140
-|160
-|168
-|176
-|36
-|25,7%
-|-
-|ganztags
-|noch prüfen
-|215
-|250
-|268
-|285
-|70
-|32,6 %
-|-
-|}
-'''Kinder über 3 Jahre'''
+{{:Antrag 2 (Stadt)}}
-{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-|
-|1998
-|2002
-|2005
-|2007
-|2011
-|2013
-|2014
-|Erhöhung seit 2007
-|in % seit 2007
-|-
-|-
-| vormittags
-|79,25
-|89,50
-|90
-|90
-|0
-|95
-|100
-|10
-|11%
-|-
-|ganztags
-|95
-|105
-|105
-|115
-|115
-|124
-|133
-|18
-|15,6%
-|-
+== Sitzung 31.8.06==
-|}
+Die nächste war für Donnerstag den 31. August geplant, entfällt jedoch mangels Tagesordnungspunkten (Quelle: Thomas Bach, per Mail)
-'''Kinder Schuleintritt bis 14 Jahre'''
+* Frage: An wen ist die Absage rumgemailt worden? Antwort über Kontaktmailadresse  (Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 11:08, 30. Aug 2006 (CEST)
-{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-|2005
-|2007
-|2011
-|2013
-|2014
-|Erhöhung seit 2007
-|in % seit 2007
-|-
-|noch prüfen
-|115
-|115
-|124
-|133
-|18
-|15,6%
-|}
+* Wer noch informiert wurde, weiß ich nicht. Meine E-Mail Adresse lautet: f.mueller@taunusstein.net.  Herr H. vom Bürgerbüro antwortete auf meine Frage nach der Uhrzeit (wann die Sitzung stattfinden würde) ebenfalls: ''die für den 31.08.06 geplante Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda entfällt. Die nächste Sitzung dieses Ausschusses ist für den 05.10.06 geplant. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 18:00 Uhr und finden im Sitzungsraum F 012 (Magistratssitzungszimmer) statt.'' Wie man davon erfahren sollte, dass die Sitzung ausfällt hat er nicht verraten. --[[Benutzer:84.171.78.153|84.171.78.153]] 11:35, 30. Aug 2006 (CEST)
-Zu den Gebühren kommen bei Schulkindern die Kosten von 3,80 Essensgeld/Tag = 76 € bei 20 Tagen
+*Das finde ich echt den Hammer, die letzte Sitzung dauerte schon nur 30 Minuten, man muss mal ausrechnen, was das allein Sitzungsgeldern gekostet hat, und dann läuft gar nix, weil die Abgeordneten den Bericht zur Familienpolitik nicht gelesen haben. Und jetzt fällt es wieder aus, dabei war die Diskussion des Berichtes auf der Tagesordnung.
+Wie auch immer: In Sachen Sozialpolitik ist in Fulda wohl nicht viel los. Das muss geändert werden.
-Weitere Verteuerungen beinhaltet
+. Zur nächsten Sitzung sollten wir als [[Die LINKE.Offene Liste]] Anträge einbringen damit der Ausschuß endlich was zu tun hat.
-* Der Geschwisterrabatt 2007 noch 50% ab 2013 nur noch 45 €
-* Der Personalkostenanteil beim Mittagessen von ca 16 € im Monat (Selbstkosten Tiefkühlkost 2,00 + 0,80 Personalaufwand)
-* Befreiung von der Gebührenzahlung nur bis 100 Euro
-'''Fall zwei Kinder (unter 2/über 3) ganztags bis 16.00 Uhr'''
+. Es sollte in einer Anfrage thematisiert werden.
-{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-|ganztags
-|2007
-|2014
-|Erhöhung
-|-
-|-
-|Kind 4 Jahre
-|115
-|133
-|
-|-
-|Kind 1 Jahr
-|215
-|285
-|-
-|Mittagessen
-|102
-|80
-|-
-|Personalaufwand Mittag
-|
-|22 (16+6)
-|-
-|Getränkegeld
-|5
-|5
-|-
-|abzüglich Geschwisterrabatt
-|165
-|45
-|-
-|zu zahlen
-|272
-|480
-|'''76%'''
-|}
+. Wenn schon die Abgeordneten nicht den Bericht diskutieren wollen, sollten wir es hier in der Öffentlichkeit tun.
+[[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005|Der Bericht ist hier schon zum Teil im fuldawiki und kann dort diskutiert werden, aus den Anregungen können Anfragen und Anträge gemacht werden.]]
+(Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 13:02, 30. Aug 2006 (CEST)
-Somit stellt sich folgende Lenkung dar, die seitens der Stadt durchgeführt wird:
+== Sitzung 22.6.06 ==
+Bericht folgt
-* 1. Kindergarten im letzten Jahr vor der Schule, vormittags = bleibt
+<!--sozialausschuss
-* 2. wenn schon Kindergarten, dann erst ab drei und dann nur vormittags = 11% teurer
+Bach:keine Aufzeichungenhaben Kamera gerde abgehängt.
-* 3. erst ab drei ganztags- oder doch lieber Erziehungsgeld? = 15,6% teurer
+bericht zur Kenntns nehmen s. 2 bewertung gespräch mit betroffenen verbnden, Gießen achaffenburg auswertung daten fisklische Berachttung
-* 4. wenn schon auch unter drei, dann aber nur vormittags =25,7% teurer
+Teen Gerichte spd will Atrag in Verwaltung haben, antrag nicht erledigt, Zwischenbericht dippek stimmt zu. 50 000 Euro 100% aus Landesmittel,wissenschaftliche Ausarbeitung, übrige Kosten Kommune kostet
-* 5. Kinderkrippe ganztags ist Teufelszeug = 32,6% teurer
+Unterschied Täter Opfer ausgleich Möleey:PädagogischeBeleitung symbolische Gesten, Opfer gar nicht beteiligt.
-* 6. Bei Geschwistern soll nach Meinung der CDU die Mutter doch lieber daheim bleiben = 76% teurer
+missverstndlih 3 Punkt
+CDU Diskrepanz zu erzieherischem wert, erzieherische massnahme durch staasanwalt und Richter, mölleney Mehrklassensituation Täter Hauptschüler sitzen Gymnasiasten zu Gericht Kritikpunkt v Mangelsdorf (Wissenschaftler)
+einstimmig Berichtsantrag
-'''Quellen'''
+Leistungsbericht Leitlinien Bestandsaufnahme, wo wr stehen was zu veründern ist, Kritik einspeisen, Famiienlitik ändert sich überall, Bericht steht im Internet untre Federführug Amt 51
-*[http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/fuldaer_ortsrecht/51_1.pdf Gebührensatzung 2007]
+lndes und bundesplitisce entwcklungen sollen runtergebrochen werden af kommunale ebene. werben den Bericht zu lesen, lieber nochml aufdie Tagesordnung
-* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Spd-SPD-Museen-Haushalt-Eintrittspreise;art25,130834 Fuldaer Zeitung 14.9.04: Ausschuss segnet Möllers Konzept ab Diskussionen um Modell des Fuldaer Magistrats zur Haushaltskonsolidierung / Sechs Millionen Euro sollen eingespart werden]
+s.33 soz Familienhilfe 3 MA spd will bericht wie die Arbeit umgesetzt wird. Mölleney ab märz 2005 inhaltlich gearbeitet märz 2007 Bericht zuur Konzeption
-* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Neuer;art25,120976 Fuldaer Zeitung 27.8.2001 Plätze in den Kindergärten teurer]
+tagesbetreuungsausbaugesetzmuss auch Bericht gegeben werden.
+Ippel wirbt dafür den Bericht zu lesen
+Bericht
-<!--
+Freiwillige Leistungen fiskaliche ströme
-{{#widget:Twitter Search
+Überschneidung mit Leistungen des Kreises.
-|query=landeszuschuesse kommen in Fulda Pruefauftrag wie Geschwister Bonus Gegenstimmen CDU, Enthaltung SPD + Gruen
+S. 15 Anbindung im Wohnhaus nicht unproblematisch. Gümel wird sich räumlich verändern. schwierig räumlichkeiten zu kriegen, grümel will casio übernehmen nähe klinik al Hami, im März Begehung. Wie hoch Mietforderungen von Grümel für  Jugendtreff im Casino, weg ist aber recht weit vom Ohngebie weg, was kostet Umbau, gibt es andere Möglichkeiten.
-|title=Live aus dem Ausschuss
-|caption=twitternews
-}}
--->
-==04.10.2012==
+rep 26/27 Zunahme krippe/KG Hortplätze (70)gleichgeblieben. Elisabeth ist nicht ausgelastet 35 von 50 nur besetzt stand Februar. entspannt durch schulbetreuun g
+Umsetzung tagesbetreuungsgesetzt vorlage nochmal den Neulingen zukommen lassen
-Tagesordnung
+.10.06
+kritik die lu geworden ist, vorher mitteilen per mail, ds ausfällt Bach ht gelesen)
+. absatz begründung gemeinsm mit landkreis weil sachbearbeieer auch aus dienst ausscheidet 13900 euro für lwv, im bürgrbüro sprechstunde, bertungstage, keine kosten, kaum einer bearbeitet noch selbt, bing bei mehr nachfrage kann ausgeweitget werden? kalschnee um welche handelt es sich? dippel alle die schädigungen durch krieg erhalten haben von 150 auf 60 fälle runter, zb erholungsfreiheiten bach: Verbände unterrichten abstimmung: enthaltung fdp
+bach: nutzen auf shelljugendstudie verweisen, internetausgabe, disktieren uf fulda runterbrchen,
+leistungsbericht, familiengerechtes wohnumfeld,
-. 	Förderung von betrieblichen oder betriebsnahen Kindertageseinrichtungen
+cdu frau was ist Pflichtaufgabe, was freiwillig Möleney: nur kap2
+Dippel: thema konnexität
-. 	Umsetzung des Fachkonzepts "Stärken sozialer Netze"
+kalschnee bauplätze 20% an kindereiche familien, dippel kann man nur spekulieren
+familiengerchtes wohnen 2 anträge von mediana und awo ascheberg 904 Anträge beim ministerium wir sind im bewerberfahren, läuft im kreis überzeugt, ds einer von beidem zum Zuge kommt (Mehrgenertionenhaus nicht wohnen sondern treffpunkt
+hast göttinger frauenwohnprogramm)
-. 	Evaluation Projekt "BaBi"
+dippel: zeigt spielplatzbroschüre,
+bing ferienfreizeiten 94% Auslastung gibt es neue Zahlen, ibt es elterngesprähe im Vorfeld? Aus welchem wohnbereich kommt das meiste Klientel, Magistratsvorlage zu ferienfreizeiten ist zurückgenommen,
+mölleney: mind 1 vortreffen mit eltern
+Jugendleiterausbildung juleika krad wieviele erworben Mlleney:bundweit 100 000 Leute zwischen 30 und 50 machen in fd ausbildung modulartige ausbildung, lääuf sehr gut,
-==1.6.2011==
+fördeung Tagespflge: vor einem jahr verabschiedet bildung von regionen, wann bericht als zwischenstep, molleney: jähnrlich 1 bericht an bunderegierung jedes jahr im März, erheblich tagespflegeplätze 10-20 Plätze kinder unter 3, betreibsgenehmingsänderungn, Bedarfsorientiert vermischt wo ranzeiten abgedeckt wrden könen Dippel: bambini rechtsverodnung musss beshlossen werden im Landtag ab 1.1 2007 trit in kraft die frage wie schnell es umgetztb werden knn, Mölleney ermßiggung 1/3 a 700 Kiner von 2200 Kinderplätze  teileise ermäßigugng aufgrund Einkommen (kArin ds ist viel)
-. 	Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Fulda – Beschluss des HFA vom 13.12.2010 	69/2011
+Fuldgalerie ist schon zu klein, gebäudemäßig so arbeiten, dass schule und Kinergrten zusmmen sind, mit eltern insgespäräch kommen, brauchen übergangsregelung, rechtsanspruch kindergrtenplatz 2km umgebung steuerungs und lenkungsproblem, das werden wir lösen, projektgesellschaft wirbt damit, hab schon bei schule geschmunzelt, Ashenbrg kapazitäten sind nicht da
+Ls programme 2007 schluss? dippel ganz aktuell, wiegang gerade für aschberg wichtig, dippel prjekte müssen sich nach gewisser zeit selbst  rage, eigentümerfrage, grümel, awo diakonie betreiberkonzept, welche eigenmittel sind nötig, LOS bwird aus sein (EU prog.),
-. 	Projekt „Optimierung der Auswahl von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe“ 	160/2011
+000 euro sind im Haushalt, brehl und team engagiert,
-. 	Änderung der Kindertagesstättenordnung 	150/2011
+erziehungshilfe: im märz 2007 bericht dazu cdu fragt wie unterscheidet sich zu Interventionsstelle.spf 3-5 Stunden beratung i familie
+ bing ja im münstefeld: dippelrümel hat neuen standort, noch nicht abgeschlossen, problem mietpreis, rümel is noch im umbau,
+hilfsfond werdende mütter wie sieht entwicklung 2005 aus wo beantragt man das möllenea 2500 euro pro fall, hilfe zu selbsthilfe dh in fom von darlehn, sich nicht als bittstellr fühlen selbtwert, antrag über anerkannten träger, diak. werk, jamt, awo etc. kann nicht persönlich beeantragt werden nur träger kann, nur noch für familien nicht werdende mütter
+S39 sexualberatung gleicchbehndlung profa, skf dumon vitae, gibts im Ja Mitrbeiter  fortbildung, schmitt hanel skf zusammnarbeit sex missbrauch, alle ma sind da qualifiziert, keine neuen stellen, roh dss stellen wiedergestzt erden können, haushaltsusgleich bundesweit illusion,
+hast: MA war vorher vorh im Frauenbüro Andra Kaufholt
+.5 org kindr und jugedhilfe netzwerk erziehungshile ag mädchenarbeit, beeindruckt von Bestandsaufnahme
+wieviele kinder werden zurückgetelt? Beantwortung über protokoll
+Dippel will sachliche kritik ich hör keine kritik,
+wenn nichts kommt lass ich Fahrplan so laufen, sag ich jetzt mal ganz deutlich
-==Hintergrund==
+bing Schuldnerberatung könnte ausführlicher dargestellt werden dippel rechercier und legt vor
+Integration koordination Ausländerangelegenheiten vermitteln, Anmeldungen etc. 116 generationen 22,4 % Migrationshintergrund,
+hast projekt mutti spricht deutsh, programm eingestelllt, kosten holen uns ein, verdoppeln und verdreifachen sich.
+schulgrenzen und schülerlenkung zur mischung der, klassen brauchen beschlusslage müssen wir erst woanders einspeisn, interkulturelle woche sehr erhellend,
+schwimbad esperanto ab november. wieder offen, wir zahlen derzeit keine miete, 5 Euro  minus pro besucher im freibad
+Anregung von lindner, rampe am Bahnhof, jugendliche mit migrationshintergund ufenthaltsplatz, bahnpolizei soll informiert weden.
+ dippel: bitte antrag zurücknehmen bis märz, gibt tendenz, grundlegend öfnuen sollen, will sich geöffnete schulhöfe anschauen, schulleiter im boot, rückgestellt
+ -->
-'''Hessische Gemeindeordnung §62 Ausschüsse''' [http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
+== Dokumente ==
-hier insbesondere  Absatz 6:
+* Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Leistungsbericht-Familiepolitik_2005.pdf]
-''6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
-Da die Ausschusssitzungen ja i.d.Regel öffentlich sind, ist hier auch das Rederecht für sachkundige Bürger gemeint, wenn dies beantragt wird.
-<div style="background:#red;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;"> {{Link-Bild-Inline|Bild=Gummi.jpg|Breite=200px|left|Link=Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Für eine soziale Kommune]]
-{{Link-Bild-Inline|Bild=Gummi.jpg|Breite=200px|left|Link=Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik}}--> [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Für eine soziale Kommune|Kommunalwahlprogramm 2011-2016-Für eine soziale Kommune]]</div>
-==Archiv 2006-2011==
-===Ausschussmitglieder 2006-2011===
-*Die Ausschussmitglieder des vergangenen Ausschusses unter Vorsitz von [[Thomas Bach]] finden sich [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Ausschuss_f%C3%BCr_Soziales,_Familie_und_Jugend&oldid=16473 hier]
-===Themen===
-* Bericht 10.2. 2011 ua. Unterhaltsvorschuss, Fachliche Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Blickwinkel eines sozial-räumlichen Ansatzes
-weitere folgen
-[http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Ausschuss_f%C3%BCr_Soziales,_Familie_und_Jugend&oldid=16473|siehe]
-|</div>
-|}
-== Links ==
--------------
-[[Kategorie:WP 2016-2021]]
-[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
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