Bearbeiten von „Rettet die RhÃ¶n! - Alternativen zur B87n“

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Sehr gute Homepage der Bürgerinitiative gegen den Bau der Bundesstraße 87n:

http://www.fulda-meiningen.de

==Fraktion vor Ort==
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===UNESCO-Biosphärenreservat sichern – B 87n verhindern===

Dienstag, den 29. Juni 2010

====DIE LINKE-Landtagsfraktion vor Ort in der Rhön====
|Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Thüringen und Hessen haben die hessische Biosphärenreservatsverwaltung auf der Wasserkuppe besucht und ein Gespräch mit der Bürgerinitiative „Rettet die Rhön - Alternativen zur Bundesstraße 87n" auf dem Campingplatz Ulstertal geführt. Dazu erklären Willi van Ooyen und Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zehn Jahre hatte das Land Hessen Zeit, die Rhön als UNESCO-Biosphärenreservat zu entwickeln. Jetzt wird die Zeit knapp, die Kriterien für die Beibehaltung des internationalen Titels zu erfüllen. Darin waren sich Otto Evers und Ewald Sauer von der Hessischen Biosphärenreservatsverwaltung und die Landtagsabgeordneten der LINKEN einig."

Die Verantwortung liege bei der Landesregierung. Sie benutzte das Biosphärenreservat gerne als Werbeträger, unternehme aber nichts zur Erfüllung der Kriterien.

Van Ooyen: „Vom Naturschutz und der nachhaltigen Entwicklung der Rhön zur Modellregion, wie es das Konzept der UNESCO vorsieht, hat sich die Landesregierung schon lange verabschiedet. Mitten durch das Biosphärenreservat planen Bund und Länder in Salamitaktik eine Transitstrecke zwischen Frankfurt Oder und Frankfurt Main."

„Wir brauchen Ortsumgehungen, welche die Bedingungen für Anwohnerinnen, Pendler und die regionale Wirtschaft verbessern," so Wissler.

„Was mit der B 87n geplant wird, ist eine autobahnähnliche Transitstrecke. Von der Landesregierung fordern wir, die für die Region unverträgliche Planung einer LKW-Abkürzung zwischen Frankfurt am Main und Frankfurt an der Oder ein für alle Mal zu stoppen!"

| http://www.die-linke-fulda.de/pics/Fraktion-vor-Ort-28-06-2010_kl.jpg
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====Fraktion vor Ort in der Rhön: UNESCO-Biosphärenreservat sichern – B 87n verhindern====

Am 28. Juni informierte sich DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag in der Rhön über Probleme zum Erhalt des UNESCO-Biosphärenreservates und den geplanten Bau der Bundesstrasse 87n durch die Rhön. Ebenfalls gekommen waren Michaele Sojka, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringischen Landtag und Thilo Kummer, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringischen Landtag und Vorsitzender des Ausschusses Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz.

'''Die Rhön darf ihre Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat nicht verlieren'''

Seit 1991 ist die Mittelgebirgs- und Kulturlandschaft Rhön im Rahmen des UNESCO-Programms Man and the Biosphere (MAB) als Biosphärenreservat anerkannt und in das Weltnetz der Biosphärenreservate eingebunden. Die Fläche des UNESCO-Biosphärenreservats Rhön teilt sich auf die Länder Bayern, Thüringen und Hessen auf. Gemeinsam ist allen drei, dass sie die Kriterien zur Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat nicht erfüllen: Ein Biosphärenreservat muss in Kern-, Pflege- und Entwicklungszone gegliedert sein. Zum Schutz der natürlichen Prozesse darf die Kernzone nicht genutzt werden und muss mindestens 3 Prozent der Gesamtfläche einnehmen. Die Pflegezone soll mindestens 10 Prozent der Gesamtfläche einnehmen. Mit der nächsten Überprüfung 2013 droht der Rhön die Aberkennung ihres Status als UNESCO-Biosphärenreservat.

In der Geschäftsstelle der Hessischen Biosphärenreservatsverwaltung auf der Wasserkuppe, informierten Otto Evers, Leiter der Hessischen Verwaltungsstelle, und der Ökologe Ewald Sauer über den Stand der Auseinandersetzung um die Kernzone.

Übereinstimmend stellten Fraktion und die Vertreter der Biosphärenreservatsverwaltung fest, dass das Land Hessen zehn Jahre Zeit hatte, die Rhön als UNESCO-Biosphärenreservat zu entwickeln und genügend Fläche für die Kernzone auszuweisen. Die Zeit werde knapp, um die Kriterien für die Beibehaltung des internationalen Titels zu erfüllen.

Friedens- und Umweltforscher Professor Knut Krusewitz, der die Fraktion begleitete, bezeichnete es als absurd, dass im Nachbarland Bayern, welches ebenfalls ein großes Defizit bei der Kernzone hat, Schießbahnen eines Truppenübungsplatzes die Kernzone des Biosphärenreservates komplettieren sollen. Durch militärische Nutzung verseuchte Flächen als Kernzone eines Biosphärenreservates auszuweisen, sei in mehrfacher Hinsicht mit der Sevilla-Strategie der UNESCO unvereinbar.

'''Eine Transitstrecke durch die Rhön und das Biosphärenreservat'''

In Tann informierte Reinhardt Kremer von der Bürgerinitiative „Rettet die Rhön – Alternativen zur B 87n“ in der Gaststätte des Campingplatzes Ulstertal die Fraktion über den aktuellen Stand der Planungen zur Bundesstraße 87n.

Streckenverlauf, Steigung und Kurvenradien der Planung verdeutlichen, so Reinhardt Kremer, dass es sich hier nicht um eine normale Bundesstrasse handelt. Darüber hinaus seien die prognostizierten Steigerungen des Fahrzeugverkehrs für das Jahr 2020 bei der gegenwärtigen demografischen Entwicklung wirklich nicht aus der Region zu erreichen. Der Lärm, der von einer solchen Transitstrecke ausgeht, wird dem einer Autobahn nahekommen, befürchten auch die Abgeordneten Thilo Kummer aus Thüringen und Marjana Schott aus Hessen.

Die geplante Investitionssumme, ursprünglich waren es140 Millionen Euro, von über 220 Millionen Euro sei noch optimistisch. Schätzungen von Experten, die die BI herangezogen hat, gehen anhand der dargestellten Tunnel- und Brückenbaumaßnahmen sogar von über 700 Millionen Euro aus.

Nachdrücklich machten die Vertreter der BI deutlich, dass hier scheibchenweise eine Transitstrecke für Lastverkehr zwischen Frankfurt Oder und Frankfurt Main in Teilprojekten von „Umgehungsstraßen“ realisiert werden soll. Damit unterlaufen Bund und die Länder Thüringen und Hessen aufwendigere Genehmigungsverfahren. Teile der Bevölkerung erhoffen sich durch die „Umgehungsstrassen“ eine Verkehrsentlastung ihrer Wohnlagen. Dass diese Teile zu einer autobahnähnlichen Transitstrecke für Lastverkehr, der große Landschaftsteile zerschneiden und verlärmen wird, zusammengeführt werden, wissen die meist wohl nicht. „Hier wird die Bevölkerung absichtlich schlecht informiert“, kommentierte Willi van Ooyen.

Darüber hinaus zerschneidet die auch als Rhöntrasse bezeichnete Straßenplanung das Biosphärenreservat. Erstaunlicher Weise war die zuvor besuchte Biosphärenreservatsverwaltung bei dem Planungsprozess nicht mit eingebunden worden.

Parlamentarier der LINKEN waren sich einig, dass was mit der B 87n geplant wird, eine autobahnähnliche für die Region und das Biosphärenreservat unverträgliche LKW-Abkürzung ist. Was wir brauchen sind Ortsumgehungen, welche die Bedingungen für Anwohnerinnen, Pendler und die regionale Wirtschaft verbessern, kommentierten Tilo Kummer und die Hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler.

Noch in der Gaststätte des Campingplatzes Ulstertal, auch sie würde der B 87n weichen müssen, bot Willi van Ooyen der BI die Unterstützung der Fraktion für den Kampf gegen die Rhöntrasse an.

Weitere Infos zum Thema Bundesstraße 87 n und der Arbeit der BI unter
http://fulda-meiningen.de/

==Truppenübungsplatz im Biosphärenreservat==
===Landtag 2010===
[[Datei:Rhoenpanorama 2.jpg|framed|Rhönpanorama mit Wasserkuppe, Kreuzberg, Heidelstein gestaltet aus Split in einem Fuldaer Kleingartenverein|right]]
Zur Ankündigung der Hessischen Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU), die Kernzone im hessischen Teil des Biosphärenreservats Rhön sei gesichert, erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag.

 

„Mit unserer Großen Anfrage zur ‚Verantwortung der Landesregierung für die drohende Aberkennung des Biosphärenreservat-Status der Rhön durch die UNESCO’  im März dieses Jahres haben wir offensichtlich genug Druck ausgeübt, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung zum Erhalt des Biosphärenreservats Rhön nun nachkommt.

In ihrer Antwort hat die Ministerin zugegeben, dass das Land bei der Überprüfung des Status des Biosphärenreservats im Jahr 2003 unzulässigerweise eine Fläche von 1400 ha des Truppenübungsplatzes [[Wildflecken]] (Haderwald) als Kernzone gemeldet hatte. Unzulässig, weil weder die weitere Nutzung durch drei Schießbahnen und die damit verbundene Verseuchung durch Sprengstoffe von Böden und Grundwasser, noch die militärische Nutzung des Waldbestandes mit den Kriterien für Biosphärenreservate vereinbar sind.“

Bereits diese Tatbestände hätten 2003 zu einer Aberkennung des Status der Rhön als Biosphärenreservat führen können. Diese Gefahr bestehe noch immer. Zum Erhalt des Titels habe die Landesregierung jetzt umsteuern müssen, um die Evaluation durch die UNESCO 2013 bestehen zu können.



„Ob das Kernzonenkonzept durch die bloßen Ankündigungen der Ministerin bis 2013 gerettet werden kann, ist spekulativ, weil es sich zum großen Teil um Absichtserklärungen handelt.

Wir werden uns weiterhin für eine Entmilitarisierung der Rhön einsetzen.“

[http://starweb.hessen.de/cache/DRS/18/9/02569.pdf zur Großen Anfrage der Fraktion]



==Medien==
* 8. April 2010 "Welt" [http://www.welt.de/die-welt/regionales/article7092738/Purer-Irrsinn.html Purer Irrsinn" Rhön-Trasse und Flughafen Calden ärgern Aktivisten]

==Bundestag==
[[Bild:Sommerakademieeroeffnungleidig.jpg]]
Zuständigkeit Verkehrspolitik Fraktion die LINKE [[Sabine Leidig]]

==Hessischer Landtag==
Ansprechpartnerin: Landtagsabgeordnete Janine Wissler 

==[[Die LINKE.Offene Liste]]==
[[Bild:Bettina.jpg]]
Ansprechpartnerin: [[Bettina Licht]], Hofbieber

[[Kategorie:Verkehrspolitik]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
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 http://www.fulda-meiningen.de
-==Stopp der Planungen==
+==Fraktion vor Ort==
-===Chancen ergreifen - Stellungnahme Sabine Leidig MdB===
-Berlin 29.1.2013
-Zur Beendigung der Planungen der B87n Rhönquerung erklärt die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag [[Sabine Leidig]]:
-Keine zwei Jahre ist es her, dass ich die aufsässigen Bürger des thüringischen Rhöndörfchens Oberkatz besuchte, die selbstbewusst in Anlehnung an die Proteste in Stuttgart gegen die Planungen der Bundesstraße 87n mit gewaltigen Brückenbauwerken und Tunnels Sturm liefen. So hatten sie sich eine Entlastung vom Pendlerverkehr, der sich morgens und nach Feierabend durch das Dorf schiebt nicht vorgestellt.
-Nun haben die Bürger von Oberkatz und all die Aktiven der rührigen Bürgerinitiative für eine dem Biosphärenreservat angemessene Verkehrsplanung einen Sieg davon getragen der Mut macht. Das Bundesverkehrsministerium erklärt nun die Trassenplanung schlicht für nicht rechtssicher und nicht vereinbar mit den Erfordernissen an eine Bundesstraße.
-Eine Trasse durch das Biosphärenreservat, die den Schutzraum ignoriert scheint nun endgültig vom Tisch zu sein.
-Nun ist die Zeit für die Planer in Hessen, Thüringen und Bayern gekommen endlich ein Verkehrskonzept auf die Beine zu stellen, das die Bedürfnisse der Bewohner, Pendler und Touristen berücksichtigt.
-Nun ist es an der Zeit all die Ideen für einen sanften Tourismus und das Mobilitätsbedürfnis der Rhöner zu sammeln und Modelllösungen zu entwickeln. Lösungen sind gefragt, wie Menschen am Ort Arbeit und Auskommen finden, wie sie einfach, zuverlässig und mit wenig Zeitaufwand an entlegenere Arbeitsorte kommen und wie die Besucher in die Rhön gelangen können, ohne damit den ersehnten Naturraum zu zerstören.
-Erfolgreich bringt die Rhönbahn Fulda-Gersfeld die Touristen in den Kurort an der Wasserkuppe und die Pendler direkt an den Fuldaer Bahnhof in die Fuldaer Innenstadt. Warum nicht von diesem Erfolg lernen? Ein Lückenschluss zur bestehenden Main-Rhön Bahn von Schweinfurt über Bad Neustadt nach Meiningen könnte eine flotte Bahnverbindung Fulda-Meiningen entstehen lassen.
-Bundesländerübergreifende Buslinien zum Kreuzberg in Bayern, zum Theaterbesuch nach Meiningen oder für den Schulweg zur naheliegenden Schule nach Hessen sind nötig. Da hilft kein Bus der zweimal am Tag unterwegs ist oder mensch gar an der Landesgrenze umsteigen muss.
-Mitnahmemöglichkeiten von Fahrrad und Wintersportausrüstung muss die Regel werden. Zusätzlich braucht es ein Netz von regelmäßigen, kleinteiligen, angepassten Transportangeboten.
-Eine Chance für eine nachhaltige Entwicklung der Rhön in allen drei Bundesländern ist nun eröffnet. Nehmen wir die Chance wahr!
-'''Veröffentlicht:'''
-* fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=23821]
-* Osthessennews
-* Rhoen-Aktuell [http://www.rhoen-aktuell.de/beitrag_A.php?id=1226092]
-* Fuldaer Zeitung: NEIN
-* Fulda Aktuell: NEIN
-===Das Aus für die Bundesstraße 87n in der Rhön ist die Quittung für schlechte Planung und Ignoranz Stellungnahme Wahlkreisabgeordneter Hessischer Landtag Willi van Ooyen===
-Wiesbaden 28.1.2013
-'''Das Aus für die Bundesstraße 87n in der Rhön ist die Quittung für schlechte Planung und Ignoranz'''
-Zur Streichung der Bundesstraße 87n zwischen Fulda und Meiningen aus dem Bundesverkehrswegeplan erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:
-„Das die Trasse quer durch die Rhön und das UNESCO Biosphärenreservat so nicht gebaut wird, ist eine sehr gute Entscheidung, löst aber die Verkehrsprobleme in der Region nicht. Ein Verkehrskonzept für die Rhön gehört zur Entwicklungsplanung des Biosphärenreservates. Das haben die Verantwortlichen in Hessen und Thüringen seit Jahren ignoriert.“
-Nach fast zwei Jahrzehnten der Fehlplanungen und Geldverschwendung habe das Bundesverkehrsministerium die längst überfällige Entscheidung getroffen, die von Hessen und Thüringen vorgeschlagene Trassenführung aus „naturschutzfachlichen“ Gründen abzulehnen. Thüringen und Hessen seinen jetzt aufgefordert neue Vorschläge in den kommenden Verkehrswegeplan einzubringen.
-„Die lange Fixierung auf die Transitfunktion für den Schwerlastverkehr und damit die Gefährdung des einmaligen Naturraumes der Rhön, die Missachtung des Biosphärenreservates sowie der Natura 2000 Flächen haben dazu geführt, dass dringend benötigt Umgehungstraßen und die Verbesserung des ÖPNV noch länger auf sich warten lassen. Den Menschen in der Rhön wurde damit ein Bärendienst erwiesen“, sagt Willi van Ooyen.
-==Infotour Sabine Leidig mit Kandidaten Die Linke,Offene Liste==
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-|[[Datei:Trasse 87n backsteinhaus.jpg|left|framed|Sabine Leidig und [[Kommunalwahl 2011|Kandidat zum Kreistag Wolfgang Lörcher]]]]
-|Am 2. Februar 2011 besuchte die Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, [[Sabine Leidig]] die Rhön. Die Kreistagskandidaten [[Bettina Licht]] und [[Wolfgang Lörcher]] beide aus [[Hofbieber]] zeigten der Bundestagsabgeordneten die Schönheiten der Rhön und brachten ihr die Thematik Durchschneidung des Biosphärenreservates durch den Neubau einer Schnellstraße nahe.
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-|[[Datei:B87n oberkatz.jpg|left|framed|[[Sabine Leidig]] spricht über Stuttgart 21 bei den Rebellen von Oberkatz, neben ihr der Kandidat zum Kreistag Fulda [[Wolfgang Lörcher]]]]
-[[Datei:Dippach2.jpg|framed|Herr Reinhard Kremer von der Bürgerinitiative erklärt den Verlauf der Trasse. [[Sabine Leidig]], Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und weitere Sprecher der BI]]
-[[Datei:Dippach.jpg|framed|[[Sabine Leidig]], Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag informiert sich über Planungen und Widerstand gegen die B87n]]
-'''Presse:'''
-[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=15127 Fuldainfo: B87n durch die Rhön – Entlastung oder neue Belastungen?]
-Video mit Interviews
-*Sabine Leidig, MdB
-*Grudrun Lukin, MdL
-*Frank Kuschel, MdL
-*Manfred Heurich, Bürgermeister Oberkatz
-[http://fuldainfo.de/index.php?p=cheats&action=displaycheat&system=6&area=1&cheatid=94 Video auf Fuldainfo]
-zur Zeit nicht erreichbar
-<!-- http://www.fuldainfo.de/video/son/oberkatz1.flv -->
-[http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=15120 BI: ''Straßenplanung der L3379 ist verfassungswidrig'', Salamitaktik durch Ettikettenschwindel bei der B87n ]
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-==Fraktion vor Ort==
 ===UNESCO-Biosphärenreservat sichern – B 87n verhindern===
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 ==Hessischer Landtag==
-Ansprechpartnerin: Landtagsabgeordnete Marjana Schott (Umwelt), Janine Wissler (Verkehr), Willi van Ooyen (Wahlkreisabgeordneter)
+Ansprechpartnerin: Landtagsabgeordnete Janine Wissler
 ==[[Die LINKE.Offene Liste]]==