Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Februar 2007“
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===Aktuelle Stunde=== | ===Aktuelle Stunde=== | ||
- | Zur aktuellen Stunde gab es mehrere zuvor eingereichte Anfragen, die sich nach der Frist der Anfrageabgabe ergeben haben | + | Zur aktuellen Stunde gab es mehrere zuvor eingereichte Anfragen, die sich nach der Frist der Anfrageabgabe ergeben haben: |
- | Die | + | |
- | + | '''Angenomme Anfragen zur Aktuellen Stunde''' | |
- | + | ==== Spielplatz Mondrianplatz (GRÜNE)==== | |
+ | Die Fraktion der GRÜNEN fragten an zum Abbau einer Spinnenschaukel am Spielplatz Mondrianplatz an der Fulda Galerie. Kinder haben sich beim Sturz auf Betonplatte verletzt. | ||
+ | |||
+ | '''Antwort''': Man bedaure die Unfälle, aber der Spielplatzbau sei noch nicht abgeschlossen. | ||
+ | |||
+ | ==== Amtliche Bekanntmachung (REP)==== | ||
+ | Es wurde angefragt, warum die Anfragen und Anträge im Internetangebot der Fuldaer Zeitung nicht aufrufbar waren. | ||
+ | |||
+ | '''Antwort OB Möller''': dies sei ein Fehler im Ablauftermin im Content Mangementsystem gewesen, er versprach Besserung. | ||
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+ | '''Abgelehnte Anfragen zur Aktuellen Stunde:''' | ||
'''[[Die LINKE.Offene Liste]] zur Aktuellen Stunde:''' | '''[[Die LINKE.Offene Liste]] zur Aktuellen Stunde:''' | ||
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Bezug: Neuste Presseberichte z.B. ND 2.2., FZ 1.2. , Börseninfos zur Einlagerung von Arsen und Quecksilber | Bezug: Neuste Presseberichte z.B. ND 2.2., FZ 1.2. , Börseninfos zur Einlagerung von Arsen und Quecksilber | ||
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<!--stadtverordnetenv feb 2007 | <!--stadtverordnetenv feb 2007 | ||
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===Anfragen=== | ===Anfragen=== | ||
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====Salzlaugenpipeline==== | ====Salzlaugenpipeline==== | ||
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat: | Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat: | ||
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Begründung: Am Standort Neuhof-Ellers betreibt die K+S KALI GmbH Kalibergbau. Die Rückstände aus dem untertägigen Abbau und der Aufbereitung werden aufgehaldet. Im Ergebnis einer bergrechtlichen Planfeststellung wurde eine Erweiterung um 45 ha zugelassen. Das anfallende Niederschlagswasser von der Halde wird derzeit im klüftigen Plattendolomit in ca. 500 m Tiefe versenkt. Die Aufnahmefähigkeit des Plattendolomits ist jedoch begrenzt. Das [[KundS KALI GmbH|Werk Neuhof- Ellers der K+S KALI GmbH]] plant deswegen den Bau einer Abwasserdruckleitung von der Kalirückstandshalde in Neuhof nach Philippsthal die(Länge 62 km) und Einleitung in Werra. Im Planfeststellungsbeschluss zur Haldenerweiterung sind Maßnahmen zur langfristigen Entsorgung auferlegt worden. Geplant ist ein Trassenverlauf in enger Parallelführung zu bereits vorhandenen Erdgasfernleitungen (MIDAL und STEGAL der Wingas GmbH). </small> | Begründung: Am Standort Neuhof-Ellers betreibt die K+S KALI GmbH Kalibergbau. Die Rückstände aus dem untertägigen Abbau und der Aufbereitung werden aufgehaldet. Im Ergebnis einer bergrechtlichen Planfeststellung wurde eine Erweiterung um 45 ha zugelassen. Das anfallende Niederschlagswasser von der Halde wird derzeit im klüftigen Plattendolomit in ca. 500 m Tiefe versenkt. Die Aufnahmefähigkeit des Plattendolomits ist jedoch begrenzt. Das [[KundS KALI GmbH|Werk Neuhof- Ellers der K+S KALI GmbH]] plant deswegen den Bau einer Abwasserdruckleitung von der Kalirückstandshalde in Neuhof nach Philippsthal die(Länge 62 km) und Einleitung in Werra. Im Planfeststellungsbeschluss zur Haldenerweiterung sind Maßnahmen zur langfristigen Entsorgung auferlegt worden. Geplant ist ein Trassenverlauf in enger Parallelführung zu bereits vorhandenen Erdgasfernleitungen (MIDAL und STEGAL der Wingas GmbH). </small> | ||
- | + | weitere Berichterstattung folgt | |
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====Stadtreinigungsservice==== | ====Stadtreinigungsservice==== | ||
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Ist die Aussage von Frau [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] im Ausschuß so richtig, dass von den 13 Beschäftigten lediglich 4 in regulärer Beschäftigung bei der Stadt Fulda angestellt sind? | Ist die Aussage von Frau [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] im Ausschuß so richtig, dass von den 13 Beschäftigten lediglich 4 in regulärer Beschäftigung bei der Stadt Fulda angestellt sind? | ||
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+ | ====Alle Anfragen==== | ||
Zunächst wurden Anfragen bez. Uniplatz behandelt. Die LINKE.Offene Liste wurde von Oberbürgermeister Möller nicht zu der vorhergehenden Begehung eingeladen. Darüber informiert wurden lediglich die Fraktionsvorsitzenden. Die Linke.Offene Liste ist keine Fraktion. | Zunächst wurden Anfragen bez. Uniplatz behandelt. Die LINKE.Offene Liste wurde von Oberbürgermeister Möller nicht zu der vorhergehenden Begehung eingeladen. Darüber informiert wurden lediglich die Fraktionsvorsitzenden. Die Linke.Offene Liste ist keine Fraktion. | ||
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Frau Zuschke will zusammenfassend beantworten: Die Verträge seien erarbeitet, würden aber ständig aktualisiert und auf den Sachstand gebracht. Die Unterzeichung Karstadt - [[Q-Park]] - Stadt sei im späten Frühjahr. | Frau Zuschke will zusammenfassend beantworten: Die Verträge seien erarbeitet, würden aber ständig aktualisiert und auf den Sachstand gebracht. Die Unterzeichung Karstadt - [[Q-Park]] - Stadt sei im späten Frühjahr. | ||
- | Die | + | Die Schulofbebauung bleibt, q-Park wird einen Aufzug bauen und er wird bestellt werden. Der Lastenaufzug sei erster Baustein. Die Überpüfungen von q-Park haben größere Mängel und Unwägbarkeiten aufgeworfen, die Baukosten würden in die Höhe katapultiert. Es gäbe sieben unterschiedliche technische Szenarien, sie werden derzeit kalkuliert und durchgearbeitet, bis Ende Februar sollen die Unterlagen vorgelegt werden,es gab einen Ortstermin mit Fraktonsvorsitzenden und Besprechungsrunden mit den Beteiligten. Beim Bau der Lieferzufahrt am Borgiasplatz ergeben sich Synergien bei Verlegung der Abwasserkanäle, auf Stadt kommen 500 000 Euro plus 500 000 Euro für die Oberfläche. Wann dürfe eingesehen werden: sobald endverhandelt sei, "ein Recht auf Einsicht der Stadtverordnten besteht nicht." |
+ | Weiterer Bericht folgt | ||
- | + | <!--nachfrage sporer: gibts szenario wenn es am borgisplatz nicht geht | |
+ | möller: heutiger stand q park und karstadt auf dem einigungswege, ergänzungddvorlage inauschüsse erst wenn notarielle beurkundung da ist,, vorbehanltlich zustimmung der stdtverordntenversammlung | ||
+ | cwe sieht lastenaufzug borgiasplatz kritisch | ||
+ | möller: ist durch grundsatzbeschluss gedeckt, veränderunge werden vorgelegt, finanzauswirkungen borgiasplatz | ||
+ | zuschke bauausscussitung waren interessnte vorschläge gemacht worden, halte e für einen wichtigen weg | ||
+ | lüth: wieso treten mägel erst jetzt zutage, | ||
+ | zuschke unterschiedliche verantwortlichkeiten, klare zuständigkeiten, butachten saierung möglich aber unwirtschfatlich, baugutchten war unser part ?? durch dieselabgasung bteo prröss | ||
+ | kann man vrstärken, verügbyre höhen sind nicht mehr da, | ||
- | + | reibold abgespeckte lösung auf was bezieht sich das? | |
+ | möller weiss nicht woher das zitat abgespeckte lösung, schlnkere struktur des parkhauses, nicht veränderung geshäftshaus, nicht turnhalle,nicht pausehof | ||
+ | götz ab wann hätte man es wissen müssen?hab diesem plan zugestimmt weil fachlich rune vorlage, stallt sih als nicht richtige sicht derdinge da, biorgiasplaz verbergen sich da altgyptische sachen , | ||
+ | zuschke haben so berechnet als wäre es unsere verantwortlichkeit, runnen müssen wir ausweichen | ||
+ | eden dienststag runden vor ort mit allen Beteiligten kingste jourfix | ||
+ | möller: wir haben detailliert verhandelt, spaltung karstandt in gesellschaften, eine schlussfolgerung, notarielle verträge aushandeln, vorher kontinuierlich informiert ds sit dir Konsqunz, wir wolle unterschrfiten vorher | ||
+ | maul: erschrecken rummel und ich deffizit an wissen, wir wiisen das nicht, err rummel und ich sollen hier abstimmen was wir gar nicht kennen, wollen schriftlich was informiet wurde | ||
+ | möller heute steht kein papier zur beschlussfassung an | ||
- | + | lindner: schoneinal probleme mit einem parkhaus, ähnliche verschleßerscheinungen, zweites problem wer bei bei den 3 Ps das sagen? Primt der Politk, stadt müßte vorgaben machen können, je nach kassenlage verändertes konzept, wir werden neues konzekt intensiv prüfen | |
+ | zuschke laden sie eineinsiht zu nehemen in die Unterlagen, transparenz auf dem weg einer Planung, pflichtenheft | ||
+ | möllr wir befiden uns in gundsatzfrge, man kann im verfahren über späte feststellung der dinge ärgern, welche spielrume haben wir, bzw um elchen preis wir ssie haben können, wisen was karstadt als bedingung für standot fulda gennant hat, karsttadt deutlich gemcht nurmit einem partner, ppp heißt nicht wir müssen, wo ist die goldne shnittstelle, man muss schauen was man sich gegenseitig zumuten kann, | ||
- | + | mühr fdp alrntive verlaerung wird teurr für die stadt | |
+ | zuschke neue besitzverhältnisse (???) | ||
- | + | riebold: nicht so recht, dass detail an die öffentlichkeit gekommen ist, nur zufällig rausgkommn weil fz es veröffentlicht. | |
+ | möler hahnebüchn wir würden am liebste verschwiegen ohne öffentlichkeit zu informiren, sind weder ertappt worden noch haten wir absicht was zu verheimlichen , vorab in kenntnis gesetzt worden, der neutrale beobachtr mag sich ein bid machen, erlbt haben dass beide prtnr nicht übereinstimmen konten finnzströme, möller konsequnz verbindlichkeit hestellen, deutliche und klarer kann manns nicht benennen, cafee grazile dazwische ist dem Bauausschuss vorgestellt worden | ||
+ | garms fragen bentwortet | ||
+ | sporer mirbstellt sich ragenach seriosität verhandlungspartner, kleinestadt wird von diesen profis übern tisch gezogen, gefaht bestht ds immer eiter nachforderungen kommen | ||
- | + | stollberg blick auf das wesentliche richten, ziele sind nicht in Frage gestellt, positives aufzug borgiasplatz war j gerade kritik grünen, gefährdung fussgängr vermiedeen | |
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tritschler stadt wird in verantwortung genommen, zusahrt nonnegasse zu eng, neu drüber disskutieren | tritschler stadt wird in verantwortung genommen, zusahrt nonnegasse zu eng, neu drüber disskutieren | ||
Zuschke: unverschämtheit gibt "leute hier im raum," .wird im vorderen bereich eingeschnitten, nicht souvräänität sondern kompatibilität | Zuschke: unverschämtheit gibt "leute hier im raum," .wird im vorderen bereich eingeschnitten, nicht souvräänität sondern kompatibilität | ||
rummel: anlieferung innerhalb des gebäudes, papiere nicht erst im mai | rummel: anlieferung innerhalb des gebäudes, papiere nicht erst im mai | ||
+ | jennemann: citiparhaus für 6,8 millionen verkauft, wnn alle strike reißen machen wir es selbst, nutzungsänderung bewirkt umzug | ||
+ | zuschke lade sie ein die pläneanzuschauen, verschiedne gründe verhltnis partner karstad q pakr ist belastet worden durch Umzug borgiasplatz, | ||
+ | maul 3 anmerkungen diskussion, fraktionen größeren wissenstand als ich, wird das in zukunft üblich, ausschüsse zurgleichen zeit | ||
+ | möllernur zwei änderungen borgiasplatz und finaazen | ||
+ | Möller kein informationsdefizit | ||
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