Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Juni 2008“

==Tagesordnung==
===Tagesordnung I=== 	 

1. 	Wahl der Schöffinnen und Schöffen Aufstellung der Vorschlagsliste 	147/2008 	

2. 	Änderung der Satzung für die [[Sparkasse Fulda]] - Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 12.12.2007 	118/2008 	

3. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 	146/2008 	

4. 	Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 16.06.2008 	170/2008 	

5. 	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse – SV 16.06.2008 	171/2008 	

===Tagesordnung II=== 		

6. 	Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 	135/2008 	

7. 	Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 	140/2008 	

8. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 	143/2008 	

9. 	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2008 	120/2008 	

10. 	Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 	129/2008

==Anfragen==

1 Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Streckenführung
Radweg R 1 im Bereich Westring,Günter Maul, StBRin 61
<!--
2 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gewerbeflächen im Stadtgebiet Fulda, Hans-Dieter
Alt OB 61 / 80

weitere folgen

3 Anfrage der CDU-Fraktion betr. die
Kinder- und Jugendfreizeiten
Albert
Wiegand
BGM 51
4 Anfrage der CDU-Fraktion betr.
sportliche Aktivitäten in Grundschulen
Dr. Albert
Post
BGM 40
5 Anfrage der CDU-Fraktion betr.
Auswirkungen des Marketingkonzepts
auf die Parksituation in der
Stadt
Walter Krah BGM 30 / Parkstätten
6 Anfrage der CWE-Fraktion betr. die
Kosten des Public-Viewing zur Europameisterschaft
für die Stadt Fulda
Gerhard
Becker
OB 80
7 Anfrage der CWE-Fraktion betr. die
Besetzung der Stelle einer/eines
Stadt- und Kreisarchäologen/in
Gerhard
Becker
Ob 10/3
8 Anfrage der CWE-Fraktion betr.
Öffnungstage der städt. Kindergärten
Gerhard
Becker
BGM 51
9 Anfrage der SPD-Fraktion betr. das
Aufsichtsratsmandat von Bürgermeister
Dr. Dippel in der Dalberg-
Klinik AG
Rainer Götz OB Dez. I
10 Anfrage der SPD-Fraktion betr. das
Projekt „Wollgarnfabrik“
Peter
Jennemann
OB 80
11 Anfrage der SPD-Fraktion betr.
Fahrradbeauftragter der Stadt Fulda
/Radtouristikkonzept
Peter
Makowka
OB 80
12 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die
Radwegeführung im Kreuzungsbereich
R 1, R 2, R 3 - Westring
Peter
Jennemann
StBRin 61
13 Anfrage der SPD-Fraktion betr.
Neuausweisung von Bau- und Gewerbegebieten
Heidelinde
Weinberger
OB/StBRin 61/80/Fulda
Galerie
14 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sanierung
der Ronsbachstraße
Peter
Jennemann
StBRin 66
15 Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zufahrt
zum Naherholungsgebiet
„Gerloser Häuschen“ und dortige
Lärmbelästigung
Jürgen
Lenders
BGM 30
16 Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
Verkehrssituation in der Einhardstraße
bei Sportveranstaltungen
Jürgen
Lenders
BGM 30
17 Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
Löschwasserversorgung im Stadtteil
Maberzell-Trätzhof
Jürgen
Lenders
OB 37
18 Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
Aufsichtsratsmitgliedschaft von
Bürgermeister Dr. Dippel in der
Dalberg-Klinik AG
Jürgen
Lenders
OB Dez. 1
19 Anfrage der FDP-Fraktion betr. Information
der Gewerbetreibenden
in der Karlstraße über die Straßenbauarbeiten
Helge Mühr StBRin 66
20 Anfrage der CDU-Fraktion betr. die
Abwicklung des Städtebauförderungsprogramms
„Soziale Stadt“
Gerhard
Stollberg
BGM Soziale Stadt
21 Anfrage der CDU-Fraktion betr.
Kooperationen in den Bereichen
Betreuung, Erziehung und Sprache
mit der Hochschule Fulda
Thomas Bach BGM 51
22 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. die städtische Kindertagespflege
Anton Josef
Rummel
BGM 51
23 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. Die Einrichtung eines „Grünen
Pfeils“ als Verkehrszeichen im Straßenverkehr
Anton Josef
Rummel
BGM 30
24 Anfrage der Partei die Republikaner
betr. die ehemalige Mülldeponie
Löschenrod
Anton Josef
Rummel
StBRin 67
25 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. einheitliche Schulkleidung
Anton Josef
Rummel
BGM 40
26 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. Abwicklung des Tagesordnungspunktes
Anfragen in der Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung
Anton Josef
Rummel
OB 10
27 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Besetzung
der Stelle eines/einer Stadt- und
Kreisarchäologen/in
Ute Riebold OB 10/3
28 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen betr. die Aufsichtsratstätigkeit
von Bürgermeister Dr.
Dippel in der Dalberg-Klinik AG
Ernst Sporer OB Dez. I
29 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. ein Konzept
hinsichtlich der Verkehrsströme im
Industriegebiet Eisweiher
Ute Riebold StBRin 61
30 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. den Tiergarten
Fulda-Neuenberg
Ute Riebold OB 20 / 62/3
31 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. Abriss bzw.
Neubebauung „Bahnhofstraße 18“
Ute Riebold StBRin 61 / 63
32 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Umgestaltung
Borgiasplatz/Universitätsplatz
Ute Riebold StBRin 61
33 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. Zusammenlegung
der Ausländerbehörden von
Stadt und Landkreis Fulda
Ernst Sporer BGM 30
34 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Liegenschaft
Bahnhofstraße 11 und 11a/
Ecke Lindenstraße
Ernst Sporer StBRin 61
35 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Grabegärten
in der Heidelsteinstraße
Ute Riebold StBRin 62/3 / 63
36 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Entwicklung
der Zahl der Schüler und
Schülerinnen des Einzugsgebietes
der Grundschule Fulda Galerie
Knut Heiland BGM 40-->
@@ Zeile 24: / Zeile 24: @@
 . 	Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 	129/2008
+==Anfragen==
-==Tagesordnung I==
+Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Streckenführung
-===Satzungsänderung Sparkasse===
+Radweg R 1 im Bereich Westring,Günter Maul, StBRin 61
-Die Fuldaer Zeitung schreibt über die [[Kreistagsitzung Juni 2008]], bei der die Änderung der  Satzung  [[Sparkasse Fulda]] analog eingebracht wurde:
+<!--
-"Die neue Satzung ermöglicht es, Stammkapital zu bilden. Die Opposition aus SPD, Grünen, CWE, FDP, FWG, Rep und Linke lehnte die Satzung geschlossen ab. Sie befürchtet, dass die Bank eines Tages von anderen Geldhäusern oder Investoren übernommen werden könnte und damit nicht mehr im Besitz von Stadt und Landkreis Fulda bleibt." [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,612850]
+Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gewerbeflächen im Stadtgebiet Fulda, Hans-Dieter
-===Anfragen und Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]]===
-====Radweg R1 im Bereich des Westrings====
-Diese Anfrage wurde bereits im April 2008 gestellt
-Betreff: Streckenführung Radweg R 1 im Bereich [[Westring]]
-[[Bild:Radwegr1.jpg|thumb|right|Stadtverordneter Die Linke Offene Liste informiert die Nutzer des Radweges über die Anfrage]]
-Der vielbefahrene Radweg R1 kreuzt im Bereich Aueweiher/Kleingartenanlage/Reitverein den Westring. Der Radweg mündet hier in eine Abfahrt des Westrings und wird erst nach der Unterquerung fortgesetzt. Dadurch ergibt sich erhebliches Gefährdungspotential für den R1 nutzende Radfahrer, Inlineskater und Reiter. Gerade in der wärmeren Jahreszeit wurde der R1 von zahlreichen Gruppen und Familien als sichere Möglichkeit geschätzt. Die nun an dieser Stelle vorhandene Westringabfahrt wird von  PKWs und LKWs zum Richtungswechsel genutzt, ohne dass die Freizeitanlagen angesteuert werden.
-Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
-.	Ist dem Magistrat die Gefährdungslage bekannt?
-.	Mit welchen Maßnahmen gedenkt der Magistrat, die Sicherheit der Radwegnutzer sicherzustellen?
-Stadtverordneter
-Günter Maul
-== Links ==
-------------
-[[Kategorie:WP 2006-2011]]
-[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
-===Alle Anfragen===
-Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Streckenführung
-Radweg R 1 im Bereich Westring, [[Günter Maul]], StBRin 61
-Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gewerbeflächen im Stadtgebiet Fulda, Hans-Dieter
 Alt OB 61 / 80
-Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Kinder- und Jugendfreizeiten, Albert Wiegand, BGM 51
+weitere folgen
-Anfrage der CDU-Fraktion betr. sportliche Aktivitäten in Grundschulen, Dr. Albert Post, BGM 40
+Anfrage der CDU-Fraktion betr. die
+Kinder- und Jugendfreizeiten
-Anfrage der CDU-Fraktion betr. Auswirkungen des Marketingkonzepts auf die Parksituation in der
+Albert
-Stadt, Walter Krah BGM 30 / Parkstätten
+Wiegand
+BGM 51
-Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kosten des Public-Viewing zur Europameisterschaft
+Anfrage der CDU-Fraktion betr.
-für die Stadt Fulda, Gerhard Becker, OB 80
+sportliche Aktivitäten in Grundschulen
+Dr. Albert
-Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Besetzung der Stelle einer/eines Stadt- und Kreisarchäologen/in
+Post
-Gerhard Becker, Ob 10/3
+BGM 40
+Anfrage der CDU-Fraktion betr.
-Anfrage der CWE-Fraktion betr. Öffnungstage der städt. Kindergärten, Gerhard Becker, BGM 51
+Auswirkungen des Marketingkonzepts
+auf die Parksituation in der
-Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Aufsichtsratsmandat von Bürgermeister Dr. Dippel in der Dalberg-
+Stadt
-Klinik AG Rainer Götz OB Dez. I
+Walter Krah BGM 30 / Parkstätten
+Anfrage der CWE-Fraktion betr. die
-Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Projekt „Wollgarnfabrik“ Peter Jennemann OB 80
+Kosten des Public-Viewing zur Europameisterschaft
+für die Stadt Fulda
-Anfrage der SPD-Fraktion betr. Fahrradbeauftragter der Stadt Fulda /Radtouristikkonzept, Peter
+Gerhard
-Makowka, OB 80
+Becker
+OB 80
-Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Radwegeführung im Kreuzungsbereich R 1, R 2, R 3 - Westring
+Anfrage der CWE-Fraktion betr. die
-Peter Jennemann, StBRin 61
+Besetzung der Stelle einer/eines
+Stadt- und Kreisarchäologen/in
-Anfrage der SPD-Fraktion betr. Neuausweisung von Bau- und Gewerbegebieten Heidelinde Weinberger OB/StBRin 61/80/Fulda Galerie
+Gerhard
+Becker
-Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sanierung
+Ob 10/3
+Anfrage der CWE-Fraktion betr.
+Öffnungstage der städt. Kindergärten
+Gerhard
+Becker
+BGM 51
+Anfrage der SPD-Fraktion betr. das
+Aufsichtsratsmandat von Bürgermeister
+Dr. Dippel in der Dalberg-
+Klinik AG
+Rainer Götz OB Dez. I
+Anfrage der SPD-Fraktion betr. das
+Projekt „Wollgarnfabrik“
+Peter
+Jennemann
+OB 80
+Anfrage der SPD-Fraktion betr.
+Fahrradbeauftragter der Stadt Fulda
+/Radtouristikkonzept
+Peter
+Makowka
+OB 80
+Anfrage der SPD-Fraktion betr. die
+Radwegeführung im Kreuzungsbereich
+R 1, R 2, R 3 - Westring
+Peter
+Jennemann
+StBRin 61
+Anfrage der SPD-Fraktion betr.
+Neuausweisung von Bau- und Gewerbegebieten
+Heidelinde
+Weinberger
+OB/StBRin 61/80/Fulda
+Galerie
+Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sanierung
 der Ronsbachstraße
 Peter
 Jennemann
 StBRin 66
+Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zufahrt
-Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zufahrt
 zum Naherholungsgebiet
 „Gerloser Häuschen“ und dortige
@@ Zeile 107: / Zeile 106: @@
 Lenders
 BGM 30
+Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
-Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
 Verkehrssituation in der Einhardstraße
 bei Sportveranstaltungen
@@ Zeile 114: / Zeile 112: @@
 Lenders
 BGM 30
+Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
-Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
 Löschwasserversorgung im Stadtteil
 Maberzell-Trätzhof
@@ Zeile 121: / Zeile 118: @@
 Lenders
 OB 37
+Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
-Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
 Aufsichtsratsmitgliedschaft von
 Bürgermeister Dr. Dippel in der
@@ Zeile 129: / Zeile 125: @@
 Lenders
 OB Dez. 1
+Anfrage der FDP-Fraktion betr. Information
-Anfrage der FDP-Fraktion betr. Information
 der Gewerbetreibenden
 in der Karlstraße über die Straßenbauarbeiten
 Helge Mühr StBRin 66
+Anfrage der CDU-Fraktion betr. die
-Anfrage der CDU-Fraktion betr. die
 Abwicklung des Städtebauförderungsprogramms
 „Soziale Stadt“
@@ Zeile 141: / Zeile 135: @@
 Stollberg
 BGM Soziale Stadt
+Anfrage der CDU-Fraktion betr.
-Anfrage der CDU-Fraktion betr.
 Kooperationen in den Bereichen
 Betreuung, Erziehung und Sprache
 mit der Hochschule Fulda
 Thomas Bach BGM 51
+Anfrage der Partei Die Republikaner
-Anfrage der Partei Die Republikaner
 betr. die städtische Kindertagespflege
 Anton Josef
 Rummel
 BGM 51
+Anfrage der Partei Die Republikaner
-Anfrage der Partei Die Republikaner
 betr. Die Einrichtung eines „Grünen
 Pfeils“ als Verkehrszeichen im Straßenverkehr
@@ Zeile 160: / Zeile 151: @@
 Rummel
 BGM 30
+Anfrage der Partei die Republikaner
-Anfrage der Partei die Republikaner
 betr. die ehemalige Mülldeponie
 Löschenrod
@@ Zeile 167: / Zeile 157: @@
 Rummel
 StBRin 67
+Anfrage der Partei Die Republikaner
-Anfrage der Partei Die Republikaner
 betr. einheitliche Schulkleidung
 Anton Josef
 Rummel
 BGM 40
+Anfrage der Partei Die Republikaner
-Anfrage der Partei Die Republikaner
 betr. Abwicklung des Tagesordnungspunktes
 Anfragen in der Sitzung
@@ Zeile 181: / Zeile 169: @@
 Rummel
 OB 10
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. die Besetzung
 der Stelle eines/einer Stadt- und
 Kreisarchäologen/in
 Ute Riebold OB 10/3
+Anfrage der Fraktion Bündnis 90/
-Anfrage der Fraktion Bündnis 90/
 Die Grünen betr. die Aufsichtsratstätigkeit
 von Bürgermeister Dr.
 Dippel in der Dalberg-Klinik AG
 Ernst Sporer OB Dez. I
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. ein Konzept
 hinsichtlich der Verkehrsströme im
 Industriegebiet Eisweiher
 Ute Riebold StBRin 61
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. den Tiergarten
 Fulda-Neuenberg
 Ute Riebold OB 20 / 62/3
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. Abriss bzw.
 Neubebauung „Bahnhofstraße 18“
 Ute Riebold StBRin 61 / 63
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. die Umgestaltung
 Borgiasplatz/Universitätsplatz
 Ute Riebold StBRin 61
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. Zusammenlegung
 der Ausländerbehörden von
 Stadt und Landkreis Fulda
 Ernst Sporer BGM 30
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. die Liegenschaft
 Bahnhofstraße 11 und 11a/
 Ecke Lindenstraße
 Ernst Sporer StBRin 61
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. die Grabegärten
 in der Heidelsteinstraße
 Ute Riebold StBRin 62/3 / 63
+Anfrage der Fraktion Bündnis
-Anfrage der Fraktion Bündnis
 /Die Grünen betr. die Entwicklung
 der Zahl der Schüler und
 Schülerinnen des Einzugsgebietes
 der Grundschule Fulda Galerie
-Knut Heiland BGM 40
+Knut Heiland BGM 40-->
-[[Kategorie:Stadt Fulda]]
-[[Kategorie:Bildung]]
-[[Kategorie:Jugend]]
-[[Kategorie:Schulen]]
-[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
-[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]