Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung März 2007“
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4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen | 4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen | ||
- | Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter | + | Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Osturnfahrung" |
5. Bauleitplanung der Stadt Fulda | 5. Bauleitplanung der Stadt Fulda | ||
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9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III | 9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III | ||
:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI | :Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI | ||
- | :Bestellung der | + | :Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI |
Anmerkung zu Top 6 | Anmerkung zu Top 6 | ||
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Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr [[Rainer Götz]] (SPD), Herr [[Günter Maul]] ([[Die LINKE.Offene Liste]]). | Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr [[Rainer Götz]] (SPD), Herr [[Günter Maul]] ([[Die LINKE.Offene Liste]]). | ||
- | Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, | + | Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, ergänzung der Kindergartensatzung soll auf Tagesordnung I, da kein einstimmiges Votum im Ausschuß erzielt worden sei. |
- | Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die | + | Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die anfragen nicht die Vorausetzungen der Geschäftsordnung erfüllen. In der Vergangenheit sei man etwas etwas großzügiger gewesen, aber nach einem Jahr sollte eine Anfrage aus maximal 3-4 Unterfragen bestehen und so formuliert sein, dass keine Vor- und Nachbemerkung nötig sei. |
Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum zustande kam. | Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum zustande kam. | ||
===Tagesordnung II=== | ===Tagesordnung II=== | ||
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<!--svv 26.3.07 | <!--svv 26.3.07 | ||
genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns | genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns |