Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006“
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'''Gewerbegebiet Lehnerz''' | '''Gewerbegebiet Lehnerz''' | ||
- | Nachdem in | + | Nachdem in Lehnerz die Druckerei RINDT bereits erfolgreich arbeitet, steht in Kürze die Inbetriebnahme des High-Tech-Unternehmens RM Michaelides Software + Elektronik bevor. Erst kürzlich |
hat die Fuldaer Firma Frucht-Hartmann ein ca. 1 ha großes Gewerbegrundstück erworben und | hat die Fuldaer Firma Frucht-Hartmann ein ca. 1 ha großes Gewerbegrundstück erworben und | ||
wird noch im September mit den Bauarbeiten für einen neuen Firmenstandort beginnen. Sehr | wird noch im September mit den Bauarbeiten für einen neuen Firmenstandort beginnen. Sehr | ||
- | konkrete Verhandlungen für weitere Grundstücke werden derzeit geführt. Die Interessenten schätzen dabei am Gewerbestandort | + | konkrete Verhandlungen für weitere Grundstücke werden derzeit geführt. Die Interessenten schätzen dabei am Gewerbestandort Lehnerz insbesondere die neu geschaffene Anbindung an die |
Leipziger Straße und den Autobahnanschluss Fulda - Nord. | Leipziger Straße und den Autobahnanschluss Fulda - Nord. | ||
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[[Gerhard Stollberg]] bedankte sich für die ausführliche Beantwortung und erwähnt den Artikel vom 10. Oktober in der FAZ, in dem Fulda als "Powerregion" bezeichnet wird. Er weist den Pressesprecher der SPD Tritschler darauf hin, dass die SPD in einer Presseerklärung, den OB angegriffen habe, er hätte wirtschaftspolitisch keine Impulse gesetzt. | [[Gerhard Stollberg]] bedankte sich für die ausführliche Beantwortung und erwähnt den Artikel vom 10. Oktober in der FAZ, in dem Fulda als "Powerregion" bezeichnet wird. Er weist den Pressesprecher der SPD Tritschler darauf hin, dass die SPD in einer Presseerklärung, den OB angegriffen habe, er hätte wirtschaftspolitisch keine Impulse gesetzt. | ||
- | Für die SPD Fraktion antwortet [[Bernhard Lindner]]: Die Erfolgsbilanz habe aber Schatten, die Umsetzung der Druckerei Rindt ins Gewerbegebiet | + | Für die SPD Fraktion antwortet [[Bernhard Lindner]]: Die Erfolgsbilanz habe aber Schatten, die Umsetzung der Druckerei Rindt ins Gewerbegebiet Lehnerz sei keine Neuansiedlung, nichts war zu hören zum Arbeitsplatzabbau bei [[telekom]], [[adecco]] u.a. man habe keine bilanz gehört wieviele ins Rhein-Main Gebiet fahren (müsen). Die Innenstadt sei gekennzeichnet von einer Einzelhanelsstruktur der Zunahme von Billigbäckern. |
Herr Alt (CDU): Lindners Beitrag habe gezeigt, dass Sozialdemokraten ein schlechtes Verhältnis zur Wirtschaft haben, Miesepetererei würde verbreitet, diese Negativeinstellung würde durch Wirklichkeit eingeholt, man solle sich "planwirtschftlicher Überlegungen enthaltenm gute und schlechte Bäcker trennen zu wollen. Jeder Laden habe seine Existenzbedingung. | Herr Alt (CDU): Lindners Beitrag habe gezeigt, dass Sozialdemokraten ein schlechtes Verhältnis zur Wirtschaft haben, Miesepetererei würde verbreitet, diese Negativeinstellung würde durch Wirklichkeit eingeholt, man solle sich "planwirtschftlicher Überlegungen enthaltenm gute und schlechte Bäcker trennen zu wollen. Jeder Laden habe seine Existenzbedingung. | ||
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{{:Anfrage 6 (Stadt)}} | {{:Anfrage 6 (Stadt)}} | ||
- | + | <!--anfrage denkmalbeirat: üerfragt wie ich das jetzt machen soll, verlesn totl v erunsichert, welcheersonen sind benannt | |
+ | zuschke neukon konnte noch nicht stattfinden, vorsitz reith stellv Mott, Interessenkonflikte, utomie bei besetzng, aber empfehlungen, fachleute benennen pol. vetreter wird dazu führen dass immer wieder interessenskonflikte, intern gewählt, hauch von nähne hat er den Rau u verlassen--> | ||
=====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen===== | =====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen===== | ||
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Teilweise bedingt durch die relativ lang andauernde Frostperiode waren Anfang des Jahres 2006 in weiten Teilen des nachrangigen Straßennetzes verstärkte Schäden zu verzeichnen. Da auf diese Situation im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für das Jahr 2006 noch nicht reagiert werden konnte, besteht für 2006 und 2007 ein gestiegener Mittelbedarf zur Reparatur der aus der Frostperiode resultierenden Schäden. | Teilweise bedingt durch die relativ lang andauernde Frostperiode waren Anfang des Jahres 2006 in weiten Teilen des nachrangigen Straßennetzes verstärkte Schäden zu verzeichnen. Da auf diese Situation im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für das Jahr 2006 noch nicht reagiert werden konnte, besteht für 2006 und 2007 ein gestiegener Mittelbedarf zur Reparatur der aus der Frostperiode resultierenden Schäden. | ||
- | Die Ermittlung der nun aufgrund der geschilderten Situation neu hinzu gekommenen Sanierungsschwerpunkte wird seitens der Fachverwaltung mit der Bestandserfassung im Rahmen der Doppik durchgeführt. Aus praktischen Erwägungen erfolgt diese Bestandserfassung jeweils stadtteilbezogen. Bisher konnte der Bestand für ''' | + | Die Ermittlung der nun aufgrund der geschilderten Situation neu hinzu gekommenen Sanierungsschwerpunkte wird seitens der Fachverwaltung mit der Bestandserfassung im Rahmen der Doppik durchgeführt. Aus praktischen Erwägungen erfolgt diese Bestandserfassung jeweils stadtteilbezogen. Bisher konnte der Bestand für '''Bernhards, Dietershan, Haimbach, Rodges''' sowie '''Bronnzell''' vollständig erhoben werden. Für 2006 ist als weiterer Schritt die Bewertung der Straßen im Stadtteil '''Harmerz''' vorgesehen. Ein größerer Leistungsumfang ist derzeit aufgrund der laufenden Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Personalbestand bei Amt 66 und Finanzausstattung nicht möglich. |
Nach Auswertung der bereits erfolgten Erfassungen ist davon auszugehen, dass im Jahre 2006 der derzeit im Rahmen der 10 %igen Haushaltssperre gebundene Kostenansatz benötigt wird, um die schwerwiegendsten Straßenschäden in angemessener Form zu beseitigen. Die Vorplanungen für das Jahr 2007 gehen davon aus, dass Instandsetzungsmaßnahmen innerhalb des bestehenden Budgets abgewickelt werden müssen, jedoch auch hier voraussichtlich der Rückgriff auf Reservemittel aus der Haushaltssperre unumgänglich sein wird. Grundsätzlich bleibt als Fazit festzustellen, dass das verfügbare Unterhaltungsbudget nicht ganz ausreicht, um den Substanzverlust vollständig auszugleichen. Die Situation wird grundsätzlich dadurch verschärft, dass eine Reihe von Straßen bereits bei ihrer Herstellung in den 50er und 60er Jahren in Anbetracht der heutigen Verkehrssituation so unzulänglich aufgebaut wurden, dass eine Instandsetzung nur bedingt möglich ist. Als Beispiel seien hier die '''Einhardstraße''' und die '''Sturmiusstraße''' angeführt, die einen durchschnittlichen Asphaltaufbau von 6-7 cm aufweisen, wodurch Instandsetzungen an den bituminösen Tragschichten von vorn herein nicht in Frage kommen und eine grundhafte Erneuerung ansteht. | Nach Auswertung der bereits erfolgten Erfassungen ist davon auszugehen, dass im Jahre 2006 der derzeit im Rahmen der 10 %igen Haushaltssperre gebundene Kostenansatz benötigt wird, um die schwerwiegendsten Straßenschäden in angemessener Form zu beseitigen. Die Vorplanungen für das Jahr 2007 gehen davon aus, dass Instandsetzungsmaßnahmen innerhalb des bestehenden Budgets abgewickelt werden müssen, jedoch auch hier voraussichtlich der Rückgriff auf Reservemittel aus der Haushaltssperre unumgänglich sein wird. Grundsätzlich bleibt als Fazit festzustellen, dass das verfügbare Unterhaltungsbudget nicht ganz ausreicht, um den Substanzverlust vollständig auszugleichen. Die Situation wird grundsätzlich dadurch verschärft, dass eine Reihe von Straßen bereits bei ihrer Herstellung in den 50er und 60er Jahren in Anbetracht der heutigen Verkehrssituation so unzulänglich aufgebaut wurden, dass eine Instandsetzung nur bedingt möglich ist. Als Beispiel seien hier die '''Einhardstraße''' und die '''Sturmiusstraße''' angeführt, die einen durchschnittlichen Asphaltaufbau von 6-7 cm aufweisen, wodurch Instandsetzungen an den bituminösen Tragschichten von vorn herein nicht in Frage kommen und eine grundhafte Erneuerung ansteht. | ||
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- | Antwort von | + | Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel |
"Die osthessische Polizei soll nach dem Willen der Landesregierung Planstellen für Polizeivollzugsbeamte verlieren. | "Die osthessische Polizei soll nach dem Willen der Landesregierung Planstellen für Polizeivollzugsbeamte verlieren. | ||
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'''Diskussion''': | '''Diskussion''': | ||
- | + | Dippel wies zunächst darauf hin, dass es Sache des Landes Hessen sei, Zustndigkeit sie hier nicht gegeben. Zum FZ Zitat sei zu sagen, dass die Verlängerung der Arbeitszeiten den Stellenwegfall kompensiere, Fulda sollte den guten Draht zu den Landtagsabgeordnten nutzen. | |
- | + | jennemann gdp 28 planpolizeistellen, empfindlicher adrlass, mehr personal ist notwenig, warnt davor dass nur noch mindestpräsenz vorhanden ist, ist damit die siherheit noch geährleistet, siherheit leidet | |
+ | raschdorf. verschuldung nprangern, berlin hochverschuldet empfindn das als sexy, hessen nimmt sih probleme an, jede gebietskörprschft ist dafür elbst verantwortlich, nicht fuldspezi 9700 stellen bis 2008 500 000 mill euro, betreffen alle resorts, aufklrüngsqute 60,3 in fd spitze 54,5 ist durchschnitt, trendwende kraftanstrenbung computer, fahrzeuge modene technik trendwende in ausstattung polizei | ||
- | + | ssporer mir fällt b ericht masenschläger schlossgarten ein, verhramlost in krimineller weise, wenn das uffassung der streetwork ist, jugendkriminalität wird sstematisch verschiegen und heruntergespielot | |
+ | jennemann: haushalte verfasungswidrig, | ||
+ | dippel ordnungsdezernet ist sensibioisiert, anrufe lob und kritk, prese niht überbewerten, internes gespräch polizei jugendamtes, hausbesuche, ist uf sachseite geklärt, 14 tägiig regelmäßige gespräche stadt polizei, Fachverstand hiesige polizei verrazene | ||
+ | Hering: war konstuktive diskussion, ist unter niveau wenn sie aus dem pressebericht erfahren hätten, 39 Personen, aber keine Strafanzeige händringend Opfer gesucht, friedfertigkeit aller ist in Frage zu stellen, | ||
+ | stellenix in internet, kann da nichts näheres dzu sagen | ||
- | + | rummel: dienstfahrräder | |
- | + | lindnerbpolitisch hnerr hering hat gesagt was fulda fehlt präention, devise verhinderung hat absooute priorität, kenne opfer die sich weigern anzeige zu erstatten us angst repressaaalien | |
+ | raschdorf: sauer durh aufstocken arbeitszeit uf b42 sttgunden verkraftbar | ||
+ | sporer. faz is heilig FZ shreibt nur mist? persönliche erfahrung, was in jugendszenee vorgeht hat die sstadt keine ahnung, geinnung hat sich nicht geändrt aber dike verhältnisse, streetwork muss ingreifen und nikcht soloche verhrmlosenden äujßerungen mchn. | ||
+ | dippel landespolitischeentcheidung | ||
+ | alt stelenabbau,innere sicherheit in fulda überhaupt exixtiert, hat mit gbesinnung zu tun zu öffentlihe ordnung gut das spd und grüne zu dem schluss kommen das es nötig ist, freue mich um diskussion | ||
+ | jenmann steiovorlage wir als spd haben gesat aufstiegchancen, aufgewrtt höhergruppiert, bedanke mich bei hring, derlass der o nicht zu verkraften ist, tellenabbau kann man nicht wegdikutieren,, | ||
+ | dr götz cdu unverständlih | ||
+ | hering an grenzen leistungsfähigkeit auch früher engan ddr grenze | ||
- | + | '''Besucherkommentar''' Es schloss sich eine Diskussion an | |
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- | '''Besucherkommentar''' | + | |
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1. Welcher Anteil der höheren Kosten für die Müllentsorgung wird dadurch verursacht, dass Abfall zur Entsorgung nach Thüringen transportiert werden muss? | 1. Welcher Anteil der höheren Kosten für die Müllentsorgung wird dadurch verursacht, dass Abfall zur Entsorgung nach Thüringen transportiert werden muss? | ||
- | 2. Sind in die künftigen Müllgebühren auch die Kosten kalkuliert, die durch die Entsorgung des zur Zeit auf der Deponie | + | 2. Sind in die künftigen Müllgebühren auch die Kosten kalkuliert, die durch die Entsorgung des zur Zeit auf der Deponie Kalbach zwischengelagerten Mülls entstehen werden? |
3. Wer trägt die politische Verantwortung dafür, dass auf die absehbare Pleite der Firma Herhof nicht rechtzeitig reagiert wurde? | 3. Wer trägt die politische Verantwortung dafür, dass auf die absehbare Pleite der Firma Herhof nicht rechtzeitig reagiert wurde? | ||
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rep zu kurzzeitparkplätzen | rep zu kurzzeitparkplätzen | ||
- | + | dippel parkraumbewirtschaftung ums klinikumbeschlossen ab dezember 2006 | |
bis 3 std parkzeit erlaubt gutachten war für diese lösung positive rückmeldungen der bürger | bis 3 std parkzeit erlaubt gutachten war für diese lösung positive rückmeldungen der bürger | ||
geplänkel um die parkplätze | geplänkel um die parkplätze | ||
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schließe tu immer noch ich. günter und rep, | schließe tu immer noch ich. günter und rep, | ||
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=====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Personalausstattung des Jugendamtes===== | =====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Personalausstattung des Jugendamtes===== | ||
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- | '''Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. | + | '''Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. Wolfgang Dippel''' |
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- | =====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Straßenbaumaßnahmen in | + | =====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Straßenbaumaßnahmen in Lehnerz===== |
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat: | Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat: | ||
1. Werden zeitnah im selben Abschnitt fällige Straßenbaumaßnahmen gebündelt? | 1. Werden zeitnah im selben Abschnitt fällige Straßenbaumaßnahmen gebündelt? | ||
- | 2. Warum wurde eine Baumaßnahme der | + | 2. Warum wurde eine Baumaßnahme der ÜWAG in Lehnerz an der Steinauer Straße in der Nähe der Querungshilfe (Firma Küllmer, vom 25.7. – 9.8.2006) nicht mit dem noch ausstehenden Absenken der Bürgersteige in diesem Bereich zusammengelegt? |
3. Wie teuer würde diese Absenkung der Bürgersteige voraussichtlich sein, wann ist geplant, sie umzusetzen? | 3. Wie teuer würde diese Absenkung der Bürgersteige voraussichtlich sein, wann ist geplant, sie umzusetzen? | ||
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Frage 2: | Frage 2: | ||
- | Warum wurde eine Baumaßnahme der ÜWAG in | + | Warum wurde eine Baumaßnahme der ÜWAG in Lehnerz an der Steinauer Straße in der Nähe der Querungshilfe (Firma Küllmer, vom 25.07.-09.08.2006) nicht mit dem noch ausstehenden Absenken der Bürgersteine in diesem Bereich zusammengelegt? |
Antwort: | Antwort: | ||
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- | Antwort von Bürgermeister Dr. | + | Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel |
Antwort: Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen. | Antwort: Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen. |