Bearbeiten von „Umweltausschuss“

{|
|'''Vorsitzender''': [[Peter Jennemann]]

Stellv. Ausschussvorsitzender: Dipl.-Ing. Architekt Hodes, Michael

Christlich Demokratische Union (6) 
* Dipl.-Ing. Architekt Hodes, Michael 	
* Eklemes, Georgios 	
* [[Thomas Hering|Hering, Thomas]] 	
* Jehn, Norbert 	
* Kleemann, Heike 	
* Wicher, Michael 	

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2) 
* Dipl.-Ing. Jennemann, Peter 	
* Weinberger, Heidelinde 	

Bündnis 90/Die Grünen (2)
* Rammler, Walter M. 	
* Schmirler, Katja 	

Christliche Wählereinheit (1) 
	
* Schindler, Pia Maria 	

Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung 	

Freie Demokratische Partei (1)
* Grosch, Michael Thomas 
	
DIE LINKE.Offene Liste (1) 
* [[Karin Masche|Masche, Karin]] 	
 


|[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|400px|right]]

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
 
[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

|}
__notoc__


=== Tätlicher Angriff auf Mitglieder des Umweltausschusses Fulda ===

Gestern Abend, am Donnerstag wollten die Mitglieder des Umweltausschusses der Stadt Fulda zu ihrer Sitzung. An dem Abend war ebenfalls ein Konzert im Schlosshof angesetzt.

Die "Security" verstand nicht, dass sie ein Zugangsrecht haben und verwehrte den Zutritt zum Stadtschloss für einige Mitglieder des Ausschusses, wobei die Security auch handgreiflich wurde.

Mindestens ein Mitglied (eine Frau) wurde tätlich angegriffen und am Handgelenk verletzt.
Selbst die SBR Fr.Zuschke hätte den Vorfall erwähnt und das dem OB Möller der Zutritt anfangs ebenfalls verwehrt worden sei.

(c) Wolfgang Runge


==August 2012==
1. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A“
Beschluss über die erneute Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 	253/2012 
	
2. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. Q 8 „Domäne Maberzell“
Aufstellungsbeschluss 	254/2012 	

3. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 “Gewerbepark Münsterfeld“, Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre 	267/2012 	

4. 	Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 	275/2012 	

5. 	Klimaschutzvorlage 	276/2012 
	
6. 	Beteiligung der Stadt Fulda an der aktuellen Kampagne „Stadtradeln“ des Klima-Bündnis e.V. – Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen 	274/2012 	

7. 	Umbau von Haltestellen auf Niederflurtechnik und Verbesserung der Ausstattung
hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Gremien-Beschlüsse Nr. 293/2008 	168/2012 
	
8. 	Sachstandsbericht "Windenergienutzung" 


==Oktober 2011==
1. 	1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, [[Fulda Galerie]] Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’
Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 	325/2011 	

2. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 3 "Gewerbe, Messe, Freizeit" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 	326/2011 	

3. 	[[Lokale Agenda 21]] in Fulda: Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2010, Informationen zum Projektstand 2011 sowie Vorbereiten des Agenda-Haushalts 2012 	324/2011 	

4. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 	343/2011 	

5. 	Entsorgung haushaltsüblichen Sondermülls - Antrag Nr. 24 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht 		

6. 	Entwicklung eines Programms zum Austausch alter Heizungspumpen - Antrag Nr. 26 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht 		

7. 	Information und Abklärung von Sachfragen - ehemalige Mülldeponie [[Bronnzell]] 

==August 2011==
1. 	 Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“

Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 	274/2011 	

2. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 173, Neuenberg „Am Tannenstück“

1. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

2. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

3. Beschluss über die Offenlegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 	275/2011 	


3. 	Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“

Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 	277/2011 	

4. 	Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 

'''Kommentar''':

Bei den Themen handelt es sich ausnahmslos um Themen, die bereits 2 Tage zuvor im [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]] behandelt wurden. 

Hier kritisierten wir insbesondere den Abriss des [[Centralhotel]] in der Bahnhofstraße (Quast/Commerzbank). Ausführender Architekt des geplanten Neubaus ist [[Manfred Reith]], der gleichzeitig Vorsitzender des [[Denkmalbeirat]]es ist. In Presseverlautbarungen ist zu lesen, der Denkmalbeirat habe alles mögliche unternommen, den Gebäudekomplex zu retten und unter Denkmalschutz stellen zu lassen. Wir sehen darin einen "Widerstreit der Interessen" und verlangen sofortigen Stopp der Planungen.
Mehr im Beitrag [[Centralhotel]]

== Juni 2011 ==
9. Juni 18 Uhr, Magistratsitzungszimmer

===Tagesordnung===
1. Änderung Nr. 69 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Fläche für
Versorgungsanlage – Lagerplatz Maberzell“ - Feststellungsbeschluss
184/2011

2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und
Franzosenwäldchen“
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die
Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange
185/2011

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“
- Satzungsbeschluss
186/2011

4. Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda Nr.
144 „Neufassung Bahnhofstraße und Bahnhofvorplatz“
- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
194/2011

5. 1. Änderung des Bebauungsplans [[Fulda Galerie#Projekt Bastion| Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“]] 
- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
197/2011
6. Information der Stadtbaurätin
===Bericht der Stadtverordneten===
[[Datei:Top_campaignklima.jpg|right]]
Eigentlich war unser Antrag zur Kohleverstromung der [[Üwag|ÜWAG]] aus dem Mai dringend. [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Im Juli will das Stadtwerkekonsortium Trianel, in dem die Üwag mitmischt entscheiden, ob wirklich ein Klimakiller Kohlekraftwerk in Krefeld oder ein Gaskraftwerk gebaut werden soll]]. Wir fordern in unserem Antrag aus dem Mai die Vertreter der Stadt Fulda in der Verbandsandsversammlung der Üwag auf, sich gegen ein Kohlekraftwerk auszusprechen. Der Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen, stand aber nicht auf der Tagesordnung. Daher stellte ich kurz den Antrag vor und appellierte an die anwesenden Vertreter der Stadt Fulda in der [[Üwag]] Verbandsversammlung am 16. Juni, eine Festlegung der Üwag auf ein Kohlekraftwerk nicht zuzulassen. 

====Reisigsammelplatz Maberzell====

Fortsetzung des Berichtes folgt



{| cellspacing="10" cellpadding="0"  

| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >

=Archiv=

==17.2.2011==
1. 	 Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 170 “Freizeitgärten an der Hornungsbrücke“ 	 363/2010 
	 
2. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 	364/2010 
	
3. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 145 „Gewerbepark Münsterfeld“ 	41/2011
 	
4. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule“ 	42/2011 
	
5. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen“ 	43/2011 
	
6. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 9 "Wohnpark Südwest" Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 44/2011 
	
7. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda -Fulda Galerie Nr. 3- "Gewerbe/Messe/Freizeit" Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 	47/2011 
	
8. 	Neufassung des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 81 “Kohlhäuser Feld - Süd“ 	48/2011 
	
9. 	Haushaltsantrag Nr. 36 der SPD-Fraktion Zusätzliche Pflanzung von 100 Bäumen im Stadtgebiet
Beschlussfassung des Fachausschusses 	46/2011 
	
10. 	Haushaltsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vermehrte Bepflanzung städtischer Flächen mit Obstbäumen Einstimmige Beschlussfassung des Fachausschusses 	24/2011 	
 


==20.11.08==
1. 	 Haushaltsplan 2009; Beratung der Produktbereiche 11, 13 (außer der Produktgruppe 13-30, Friedhofs- und Bestattungswesen) und 14 sowie des Produktes 09-10-30 (Landschaftsplanung) 	 315/2008 	

2. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda [[Fulda Galerie]] Nr. 8 „Wohnpark West“ und 68. Flächennutzungsplanänderung „Nahversorgungszentrum Fulda-Galerie“
Erneute Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 und Erkennung der Planreife nach § 33 BauGB 	325/2008 	

3. 	Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr. 167, [[Kleingarten|Dauerkleingartenanlage]] Maberzeller Straße, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.
•Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
•Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
•Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB 	332/2008 	

4. 	[[Lokale Agenda 21]] in Fulda: Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2007, Informationen zum Stand der Projekte 2008 sowie Vorbereiten des Agenda-Haushalts 2009 	3

==23.10.08==
1. 	 Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße 	 262/2008 	

2. 	Nahverkehrsplan der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2009 - 2013 (NVP)
:a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Anhörung gem. §14 Abs 5 Hess. ÖPNV-Gesetz sowie der sonstigen Stellungnahmen

:b) Beschlussfassung Nahverkehrsplan (Stand: 30.09.2008) inkl. Anlagen und Pläne; 	279/2008 	

3. 	ÖPNV - Offene Anträge der SV-Fraktionen 	283/2008 	

4. 	Umbau von Haltestellen auf Niederflurtechnik und Verbesserung der Ausstattung
hier: Weiteres Vorgehen 	293/2008 
	
5. 	Vorbildliche Klimaschutzpolitik durch offensive Förderung von Solaranlagen
- SVV Antrag 05.05.2008 der BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN SV-Fraktion - 	236/2008 


==14.8.08==
1. 	 Antrag der Partei Die Republikaner vom 22.04.2008 bezüglich der Abfuhrregelung der Müllabfuhr an Feiertagen. 	 184/2008 
	
2. 	Einführung einer „Blauen Tonne“ (Papiertonne) fakultativ, nicht obligatorisch.
Antrag der Partei der Republikaner. 	212/2008 
	
3. 	Antrag der Fraktion Die Republikaner vom 22.04.08 zur Berichterstattung in „Fulda informiert„ über die gemeinsame Sitzung von UWA und BWA in der über den aktuellen Zustand der Altlast Eichenzell-Löschenrod informiert wurde. 	203/2008 	

4. 	Information zur Klimakonferenz Fulda am 5. Sept. 08 	220/2008 
	
5. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 144 „Neufassung Bahnhofstraße / Bahnhofsvorplatz“ 1. Änderung 


==4.6.08==
1. 	 Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 	 135/2008 	 

2. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 	143/2008 	

3. 	Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda – West]]’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 	140/2008 	

4. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „[[Molkereigelände|Dalberg-Arkaden]]“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 	146/2008


==24.4.08==
1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 	 95/2008 	 

2. 	Errichtung eines Mobilfunkantennenmastes auf einem städtischen Grundstück in der Gemarkung Besges, Flur 1, Flurstück 69/9 	46/2008 	

3. 	Informationsvorlage zur Neugestaltung der Ortsmitte Maberzell im Rahmen der Dorferneuerung Maberzell - Trätzhof 	59/2008 	

4. 	Errichtung von drei weiteren Schredderplätzen auf dem Stadtgebiet Fuldas in unterschiedlichen Himmelsrichtungen. - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion 	110/2008


==4.3.08==

Tagesordnungspunkte:
	
1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 164 „Parkplatz Gerloser Weg“ im Verfahren „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 	37/2008 	

==Sitzung 10.5.07==
'''Tagesordnung'''

1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße gemäß § 13a Baugesetzbuch  als Bebauungsplan zur Innenentwicklung


2. [[Biomasse]]kraftwerk	
Haushaltsantrag 2007 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2006


3. Einsatz von Recyclingpapier für den gesamten Schriftverkehr der Verwaltung	
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.11.2006

===Verlauf===

Unüblicherweise wurde zur Sitzung statt um 18 Uhr bereits auf 17.00 Uhr eingeladen. Es fehlen die Stadtverordneten [[Michael Liebsch]] (CDU) und Katja Schmirler (Grüne). Statt Frau Hannelore Schultheis (SPD) nahm Stadtverordnte Weinberger (SPD) an der Sitzung teil.

Vor Beginn wird darüber gesprochen, dass Stadtverordneter Steffen Werner Vater geworden sei.

Die Sitzung dauerte 20 Minuten. Eine in der Tagesordnung nicht vorgesehene nichtöffentliche Sitzung von 35 Minuten schloß sich an. Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] wollte dem Ausschuss Verschiedenes mitteilen, war aber nicht bereit, dies in öffentlicher Sitzung zu tun. Über den Inhalt kann hier also nicht berichtet werden.

====Tagesordnungspunkte====
[[Bild:Himmelberg.jpg|thumb|right]]
[[Bild:Himmelberg2.jpg|thumb|right]]
1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße

Das Gebiet ist im Stadtplan hier zu sehen [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912&direkt=1&xdir=55&ydir=70&mid=6&kachel=32] Der Bauplan ist aus dem Jahr 1976 und hier veröffentlicht [http://stadtplan.fulda-online.de/mddload.htm?id=2491]
Laut [[Cornelia Zuschke]] gebe es hier eine "interessante naturschutzrechtliche Lage" mit Naturdenkmälern auf Grundstücken. Eine Bebauungsplanänderung nach §13 Innenentwicklung ermögliche ein vereinfachtes Verfahren und "schaffe Rechtsicherheit".
Das Datum der Stadtverordntenverammlung sei der entscheidende Termin, es sei also keine Vorwegnahme von Beschlüssen. 
Es ginge dabei um Besonderen um "alte Bekannte" markante Bäume, die unter Naturdenkmalschutz stünden. Um die Bäume müsse Schotter damit der "Baum Wasser kriegt", weiterhin müsse ein Wurzelbrücke angelegt werden. Eine Umweltprüfung habe im vereinfachten Verfahren keine Relevanz.
 
Herr Kanne fragt nach, was eine Wurzelbrücke sei. Frau Zuschke antwortet Herr Gehring "Wird es wissen" und erklärt es sei ein Überbau aus Holz oder anderm Material, damit Wurzeln durch Baumaßnahmen und Verkehr keinen Schaden nehmen, im Schlossgarten gäbe es solche. Sie beschrieb weiterhin die schöne Baumsiluette am [[Neuenberg]].

Frau Weinberger gab zu bedenken, dass das Baufenster sehr nahe am Baum sei. Die Stadtbaurätin beschwichtigt und meint, dass sehe in dem groben Maßstab der Zeichnung so aus.

Der Ausschuss stimmte einstimmig ohne Enthaltungen der Vorlage zu, und damit für Aufstellung und Offenlegung der Bebauungsplanänderung.

Durch die Abstimmung der Tagesordnung II auf der [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]] am 21. Mai im Fürstensaal wurde der Beschluss bestätigt.



'''2. [[Biomasse]]kraftwerk'''

Zunächst wurde bedauert, dass von der Fraktion der GRÜNEN niemand da sei, stammt der [[#Haushaltsanträge|Antrag auf der Tagesordnung doch von ihnen]].

Stadtbaurätin Cornelia Zuschke leitet ein, der Antrag sei eigentlich erledigt, da mit einer [[Üwag]] Tochter in [[Industriepark Fulda West|Fulda-West]] ein Projekt initiiert wurde.

Aus dem Verfahren mit der Umwidmung der Schienenstränge (siehe Sitzung 1.2.07 Umweltausschuss:Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "Industriepark Fulda West Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB) sei das Verfahren nach dem Bundesimmissionschutzgesetz "outgesourced" worden. Geruchsbelästigungen sind möglich (Stichwort Gülle), ein solches Biomassekraftwerk brauche Großabnehmer und Großlieferanten.

[[Günter Maul]]: Können nur die dem Bodenverband angeschlossenen Großlandwirte Gülle anliefern?

Antwort Stadtbaurätin Zuschke: "die verhandeln".

[[Peter Jennemann]] versichert man wünsche es als Pilotobjekt und wolle Erfahrungen sammeln und Frau Zuschke betont, es sei ein sinnvolles ordentliches Verfahren.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme des Magistrates bezgl. des Antrages zur Kenntnis.


'''3. Recyclingpapier'''

Die Magistratsvorlage zum Einsatz von Recyclingpapier wird vom Ausschuß ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte wurde in der öffentlichen Sitzung nicht informiert. Interessierte müssen sich an den Magistrat oder die Mitglieder des Ausschusses wenden. Die [[greenpeace]] Gruppe Fulda hatte in der letzten Zeit Aktionen mit dieser Intension gestartet. 

<!--
-->

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah 

Peter Jennemann

Tagesordnung:

1.	Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2.	Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baügesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.



==Sitzung 23.11.06==
===Tagesordnung===


Tagesordnung
1. [[Lokale Agenda 21]] in Fulda - Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2005 sowie vorbereiten des Agenda-Haushalts 2007
 
2. Anpassung der [[Müll|Abfallgebühren]] zum 1.1.2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten gesetzlichen Anforderungen - 8. Nachtrag zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Fulda

3. Anhörung und Offenlegung des Entwurfs zum [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalplan]] 2006

4. Neuorganisation Stadtservice (Straßenreinigung, Toilettenreinigung, Glas- und Papiercontainer)

5. Änderung Nr.1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 41 Pacelliallee Teil C"

6. Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 7 Zieherser Weg-Lullusstraße" vom 19.2.1971

7. Haushaltsplan 2007; Beratung der Unterabschnitte 3600 und 3620 sowie der, Einzelpläne 5, 6, 7 und 8, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen


===Bericht===
====Haushaltsanträge====
'''Einsatz Recyclingpapier'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Gruppierung 6500

Die Stadt Fulda verwendet für den gesarnten Schriftverkehr und die Infomaterialien für Bürgerinnen und Touristinnen künftig nur noch Recyclingpapier.

Selbst das Land Hessen wirbt damit, in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Verwendung von Recyclingpapier einzunehmen. Umweltgerechtes Handeln durch den Verzicht auf Frischfaserpapier führt auch betriebswirtschaftlich zu einer Kostenersparnis.

Nähere Infos beispielsweise unter: www.initiative-papier.corn www.beschaffung-info.de www.blauer-engel.de www.treffpunkt-recyclingpapier.de www.umweltbundesamt.de

'''[[Biomasse]]kraftwerk'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Unterabschnitt 8170

Die Stadt Fulda initiiert ein weiteres [[Biomasse]]kraftwerk in Fulda. Dafür wird ein geeignetes Areal gesucht und mit einer geeigneten Betreiberin ([[GWV]]) verhandelt. Mit der Nutzung dieser regenerativen Energiequelle würde die Region ein Stück weit weniger abhängig vom Weltmarkt (insbesondere von der Gasprom) und würde auch der heimischen Landwirtschaft ein neues Feld eröffnen.

===Schlusswort===
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 10px 4px 4px 14px;">Augen zu und durch</div>
<div style="margin: 0 5px 5px 0; padding: 0 1em 1em 1em; border: 1px solid #00AAAA; background-color:#BA55D3;">
<div style="clear:left;"></div><!-- das ist ein Fix für den IE6, bitte drinlassen, sonst hängt das Bild aus dem Kasten -->
'''[[Westring|Fuldas größter Schwarzbau!]]'''...
{{Link-Bild-Inline|Bild=Aueweihermini.jpg|Breite=200px|right|Link=Westring}}
... wurde legalisiert: "Wir haben gewonnen" verkündete Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] am 23.11.06 im [[Umweltausschuss]]. "Sie sind die ersten, die es erfahren". Applaus erhielt sie nicht. Von keiner Seite. Wer hat gewonnen?
</div>
== Sitzung 29.6.06 ==
</div> 
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[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]
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 __notoc__
-==Donnerstag 19. November 2015==
-* 18:00 Uhr, Kurfürstenzimmer, Stadtschloss, [[Umweltausschuss]]: TOP 1. Erfassung von Baulücken in der Stadt Fulda, 2. Lebensmittelverschwendung als Projekt innerhalb der Lokalen Agenda 21 – Haushaltsantrag "Die Linke.Offene Liste"122 vom 19.11.2014  3. 	Haushaltsplan 2016; Beratung der Produktbereiche 11, 13 (außer der Produktgruppe 13-30, Friedhofs- und Bestattungswesen) und 14 sowie des Produktes 09-10-30 (Landschaftsplanung) Anträge "Die Linke Offene Liste": Agenda 21: Fluchtursachen verstehen, Agenda 21: Stärkung Umweltverbund, Agenda 21: Interkulturelle Begegnung Weitere Haushaltsanträge anderer Fraktionen: Wanderweg "Auf den Spuren des Heiligen Bonifatius", Anlage Irrgarten im Schlossgarten, Steg am nördlichen Ende Aueweiher
-==September 2014==
+=== Tätlicher Angriff auf Mitglieder des Umweltausschusses Fulda ===
-Tagesordnung
+Gestern Abend, am Donnerstag wollten die Mitglieder des Umweltausschusses der Stadt Fulda zu ihrer Sitzung. An dem Abend war ebenfalls ein Konzert im Schlosshof angesetzt.
-. Bebauungsplan Nr. 10 „Verlängerung Heinemannstraße“ der Stadt Fulda im Stadtteil Edelzell
+Die "Security" verstand nicht, dass sie ein Zugangsrecht haben und verwehrte den Zutritt zum Stadtschloss für einige Mitglieder des Ausschusses, wobei die Security auch handgreiflich wurde.
-. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Maberzell, Nr. 8 „Domäne Maberzell“
+Mindestens ein Mitglied (eine Frau) wurde tätlich angegriffen und am Handgelenk verletzt.
+Selbst die SBR Fr.Zuschke hätte den Vorfall erwähnt und das dem OB Möller der Zutritt anfangs ebenfalls verwehrt worden sei.
-. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 179 „Quartiersinnenentwicklung nördlich Petersgasse“
+(c) Wolfgang Runge
-. Information: Genehmigung des Flächennutzungsplanes
-== Januar 2013==
-Tagesordnung
-. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“.
-(Information über die Offenlegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes)
-Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB)  5/2013
-. 2. Änderung des Bebauungsplans Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“
-Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss  437/2012
-. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 der Stadt Fulda “Gewerbegebiet Lehnerz“
-Offenlegungsbeschluss  6/2013
-. Information der Stadtbaurätin
-- LZB - Vorgehensweise
-- Frauenbergallee
-- Straßenbau
-== November 2012==
-Tagesordnung 22.11.2012
-. 	Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 11, 13 (außer der Produktgruppe 13-30, Friedhofs- und Bestattungswesen) und 14 sowie des Produktes 09-10-30 (Landschaftsplanung)
-Öffentliche Niederschrift der Sitzung auf der Homepage der Stadt Fulda [https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9Ne.LcwCfvHUv6Wi9Ne.LdvFcsFSq6Ti0MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHc0CfsFSq6Vi4MlyKdwGfsCSn6Ri4MjyGc0CfsGSv6Ui1GJ/Oeffentliche_Niederschrift_22.11.2012_18-00_UWA.pdf]
-==Oktober 2012==
-Tagesordnung
-. 	Offenlegung von 5 Teilflächennutzungsplänen der Stadt Fulda
-gem. § 3(2) BauGB
-. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 177 „Am Leschberg“
-Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und Erstbeteiligung der TÖB
-. 	Konzept zur Sauberkeit in der Innenstadt - Antrag Nr. 72/2012 der CDU-Fraktion vom
-. November 2011
-. 	[[Lokale Agenda 21]] in Fulda: Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2011,
-Informationen zum Projektstand 2012 sowie Vorbereiten des Agenda-Haushalts 2013.
-. 	Kenntnisnahme zu aktuellen Planungsüberlegungen hinsichtlich einer potenziellen Windenergienutzung in Fulda
 ==August 2012==
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 [[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
 [[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
-[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
 [[Kategorie:Umweltpolitik]]
 [[Kategorie:Verkehr]]