Stadtverordnetenversammlung Mai 2007
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+ | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Beschäftigungsgesellschaft proCommunitas Fulda | ||
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Version vom 21:56, 31. Mai 2007
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Tagesordnung
Am Montag, 21. 5. 2007, 18.00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 14. Mai 2007 Die Stadtverordnetenvorsteherin: (Margarete Hartmann)
Tagesordnung I
1. Aktuelle Stunde, Anfrage, und Anträge - SV 21. 5. 2007
2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 21. 5. 2007
3. Grundstückangelegenheiten
Tagesordnung II
4. Neuwahl von Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda IX und X Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda X und XII
5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung
6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2007
7. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerlanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über www.fulda.de Bürgerservice/ Stadtvewaltung/Politische Gremien eingesehen werden, die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.
(Veröffentlicht in der Fuldaer Zeitung am Dienstag 15.Mai 2007) Aus der Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung: Zeit, Ort und Tagesordnung I und II der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind in der Regel sieben Tage vor der Sitzung öffentlich bekannt zu machen. Diesmal waren es 6 Tage, und 5 Tage vor der Sitzung hat es die Stadt immer noch nicht im Internet veröffentlicht.
Verlauf
Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge
Aktuelle Stunde
Tagesordnung II
5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung
Kommentar: Wurde bereits in den Ausschüssen behandelt mehr siehe Umweltausschuss
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda
Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen
Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung
Anfrage der CWE-Fraktion betr. Maßnahmen zur besseren Vermarktung des Industriegebietes West
Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Aufteilung der Parkfläche am städtischen Friedhof
Anfrage der CWE-Fraktion betr. Veränderungen in der Bahnhofstraße nach dem Umbau des ÜWAG-Gebäudes
Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Beteiligung der Anwohner an den Umbaukosten der Einhardtstraße
Anfrage der SPD-Fraktion betr. Einrichtung zusätzlicher Sicherheitsdienste in Industrie- und Gewerbegebieten/Kostenbeitrag der Stadt
Anfrage der SPD-Fraktion betr. organisatorische Veränderungen an der Astrid-Lindgreen-Schule
Anfrage der SPD-Fraktion betr. Maßnahmen zur Erhaltung des Naherholungsgebietes Johannisau
Anfrage der SPD-Fraktion betr. begleitende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Mainstraße/Frankfurter Straße/Karl-Storch-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Verzögerung der Fertigstellung der oberen Mainstraße
Anfrage der SPD-Fraktion betr. Beschäftigungsverhältnisse bei der proCommunitas
Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Stand der Bauarbeiten am Westring
Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Konzeption der Weihnachtsmärkte in den Jahren 2007 und 2008
Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. den freiwilligen Polizeidienst
Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. das Budget des Präventionsrates
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Geschwindigkeitsmessungen in der Niesiger Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Ferienbetreuung an der Grundschule Lehnerz
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Sachstand bezüglich der Fertigstellung der Hermann-Muth-Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. archäologische Bodenuntersuchungen von Borgiasplatz und Umgebung
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Bücherei in der Schule in der Fulda Galerie
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Salmonelleninfektion am Klinikum Fulda
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Baumaßnahme der ÜWAG in der Bahnhofstraße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Spielplatz im Schlossgarten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Übergriffe von Hunden gegen Menschen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Sachstand der Grundstücke Petersgasse 21 – 25
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Astrid-Lindgren-Schule in Sickels
Fragetext und Antworten folgen
Anträge
Antrag der FDP-Fraktion betr. einen Bericht zur Situation der Mittagsverpflegung an Fuldaer Schulen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Nutzung der Parkfläche des Finanzamtes an Samstagen
Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung eines Aschefeldes auf dem Hauptfriedhof
Antrag der Republikaner betr. die Zahlung eines Aufwendungsersatzes für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr bei Ausbildungs- und Übungsvorhaben
Antrag der Republikaner betr. die Erhöhung des Aufwendungssatzes für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr je Einsatzstunde
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Veranstaltung eines „Public Viewing“ zum Klimaschutzfestival am 07. Juli 2007
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Beschäftigungsgesellschaft proCommunitas Fulda