Bearbeiten von „Atomkraft“

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==Prozess vor dem Fuldaer Amtsgericht 2014==
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<div style="background:#5599ff;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
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Am heutigen Dienstag waren vor dem Amtsgericht Fulda zwei Anti-Atom-Aktivist_innen angeklagt, die beim Castor-Transport 2011 in der Nähe von Fulda Transparente in den Bäumen an der Transportstrecke aufhängten. Ihnen wird vorgeworfen, den Atomtransport mit Farbbeuteln beworfen zu haben. Die Verhandlung wurde ausgesetzt.
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Vor dem Gericht kam es zu einer bunten Kundgebung mit Kletterern, die Transparente aufhängten, Jonglage und Kreidemalereien. Dabei kam es zu skurrilen Auseinandersetzungen mit den anwesenden Polizeibeamten darum, ob Kreidemalereien zulässig seien oder die öffentliche Ordnung gefährden würden.
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In der circa zweistündigen Verhandlung wurden die einseitigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft von den Angeklagten umfangreich dargelegt und kritisiert. Es war wegen verschiedener schwerwiegender Vorwürfe ermittelt worden, etwas Belastendes wurde jedoch nicht gefunden weshalb jetzt ausschließlich Sachbeschädigung und ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz angeklagt sind. Brisant daran ist, dass nicht mal klar ist, um welche Art von Farbe es sich gehandelt haben soll.
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„Auch jetzt zeigt sich der hohe Verfolgungswillen gegenüber den Atomkraftgegner_innen. Bei der gestrigen Lesung aus dem Buch „Kommen Sie darunter“ im Cafe Panama in Fulda war laut Akte der Staatsschutz anwesend. Diese Überwachung bestätigt die Vermutung, dass es um Einschüchterung geht und der jetzige Vorwurf nur dazu dienen soll, unliebsamen Protest gegen den Atomstaat zu unterdrücken.“ so Verteidigerin Hanna Poddig.
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Der Angeklagte Neubauer ergänzt „Wer darauf aufmerksam macht, dass trotz sogenanntem Atomausstieg fast täglich Atomtransporte durch die Republik rollen, soll dafür bestraft werden – wenn kein anderer Vorwurf passt, werden eben Farbkleckse verfolgt.“
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Die Verhandlung wurde schließlich ausgesetzt, da die Verteidigung im Vorfeld keine ausreichende Akteneinsicht in die knapp 600-seitige Akte bekommen hatte und wesentliche potenziell entlastende Aktenbestandteile fehlen. Wann es weitergehen wird ist noch offen.
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'''Medien:'''
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* Osthessennews [http://osthessen-news.de/n1244662/fulda-lecomte-mitstreiter-vor-gericht-sachbesch-digung-durch-castor-gegner-.html LECOMTE & Mitstreiter vor Gericht: Sachbeschädigung durch Castor-Gegner?]
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* [http://osthessen-tv.de/themen/aktuelle-videos/item/2815-lecomte-mitstreiter-vor-gericht-sachbesch%C3%A4digung-durch-castor-gegner Video]
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* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/1957655/regional+fulda/atomkraftgegner-verteidigen-sich-mit-schwerem-geschutz Atomkraftgegner verteidigen sich mit schwerem Geschütz]
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Weiteres über die Aktion klick [[#Castordurchfahrt 2011]]
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___toc___
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===Tschernobyl Gedenktag===
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[[Datei:Grafenrheinfeld karin vor meiler.jpg|center|framed|Die Fuldaer Stadtverordnete Karin Masche vor den Meilern des AKW Grafenrheinfeld bei Schweinfurt mit einem Transparent der Naturfreunde Deutschlands)]]
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[[Datei:Pausewang grafenrheinfeld buehne.jpg|framed|[[Gudrun Pausewang]] aus Schlitz war eine der Rednerinnen auf der Kundgebung in Grafenrheinfeld]]
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====Berichte====
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* Mainpost [http://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/Mehrere-tausend-Atomkraftgegner-bei-Grafenrheinfeld;art763,7424548 Mehrere tausend Atomkraftgegner bei Grafenrheinfeld]
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* Bayerischer Rundfunk [http://www.br.de/nachrichten/unterfranken/anti-atom-demo-grafenrheinfeld-100.html Anti-Atom-Demo bei Grafenrheinfeld ]
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* Radio Promaton - Das Mainn Rhön Radio [http://www.primatononline.de/NACHRICHTENSPORT/Lkr-Schweinfurt/Artikel/1296981/Atomausstieg-jetzt-2000-Menschen-bei-Anti-Atom-Demo/ "Atomausstieg jetzt!": 2.000 Menschen bei Anti-Atom-Demo]
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====Videos====
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Zwei Reden Christina Hacker, Umweltinstitut München und Uwe Hiksch, [[Naturfreunde]] Deutschlands
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====Fotos====
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* [http://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157633304528759 Fotoserie des Bundesvorstandsmitglied Naturfreunde Deutschlands Uwe Hiksch mit über 200 Aufnahmen auf Flikr:]
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===Anfrage "Die Linke.Offene Liste" an den Magistrat der Stadt Fulda===
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{{:Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager}}
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===Castordurchfahrt 2011===
===Castordurchfahrt 2011===
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Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
Die vier Kletterer hängen immer noch in den Bäumen. Auf dem Rückweg durch den dunklen Wald frage ich einen Beamten, was nun mit ihnen geschieht. Er antwortet mit einem Schulterzucken: "Entweder holen wir sie jetzt runter oder wir warten einfach, bis sie von alleine wieder runterkommen."
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50.62299, 9.73347~ Haunetal Stausee beim Marbach
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[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]
[[Datei:Cecile castor2011 im Baum.jpg|right]]
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:Fotograf: Konrad Lippert (alle Rechte vorbehalten) 26.11.2011
 
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:'''Die Kletteraktivistin Cécile Stephanie Lecomte in einem Baum am Haunestausee bei Fulda'''
 
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:Fotograf: Konrad Lippert (alle Rechte vorbehalten) 26.11.2011
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:'''Die Kletteraktivisten bei der Castordurchfahrt Marbach bei Fulda''
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:'''weiteres Material'''
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:* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/category/allgemein/ Pressemitteilung: Kletteraktion gegen den Castortransport bei Fulda]
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:* [http://fuldatalsperre.blogsport.de/ Blog zur Aktion]
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:* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/anti-atom/Luftakrobatik-Atomtransporte.html Luftakrobatik gegen Atomtransporte]
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:* [http://www.eichhoernchen.ouvaton.org/deutsch/de.html Eichhörnchen Blog Termine]
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:* [http://blog.eichhoernchen.fr/ mehr zu Eichhörnchen]
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:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine Fotos-Rundfunk-und-Fernsehen-Termine]
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:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Vom-Baum-in-den-Bau-Mein-Knastor-Tansport-in-der-JVA-Preugesheim-1 Vom Baum in den Bau - Mein K(n)astor-Tansport in der JVA Preugesheim - Teil1]
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:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Vom-Baum-in-den-Bau-Mein-Knastor-Tansport-in-der-JVA-Preugesheim-2 Castor-Knast - und Aktionsbericht Teil II - Castorprotest hoch in den Bäumen]
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:* [http://blog.eichhoernchen.fr/post/Vom-Baum-in-den-Bau-Mein-Knastor-Tansport-in-der-JVA-Preugesheim-3 Castor-Knast - und Aktionsbericht Teil III - Kontaktsperre und Hintergrund meiner Festnahme]
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|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.
|Ein Reporter berichtet, dass die Presse von der Polizei um ca. 5 Uhr morgens des Platzes verwiesen wurde, da ein Sondereinsatzkommando im Einsatz sei. Damit waren keine Beobachter mehr vor Ort, die den weiteren Verlauf der Räumung dokumentieren konnten. Die Öffentlichkeit wurde von der Polizei ausgeschlossen.
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Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wirde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?  
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Während die strahlende Fracht weiter Richtung Gorleben transportiert wurde, beschlagnahmte die Polizei die Utensilien der Kletterer und die vier AktivistInnen wurden ins Polizeipräsidium nach Fulda gebracht. In Gorleben ist bereits jetzt schon der Grenzwert an der Halle des Zwischenlagers überschritten. Kann der Transport von weiteren Castoren an diesen Ort legal sein?  
Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.  
Alle AktivistInnen wurden später wieder freigelassen bis auf Cécile Lecomte, sie kam in die JVA – Am Rosengarten 6 und wurde am Samstag um 12 Uhr einem Richter im Amtsgericht Fulda vorgeführt.  
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Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner mit "Wendlandfahne - Gorleben soll leben", der roten Sonne mit Faust "Atomkraft - NEIN". Sie forderten "Atomtransporte stoppen" und die Freilassung des "Eichhörnchens", wie Cécile liebevoll genannt wird.  
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Vor dem Amtsgericht versammelten sich Atomkraftgegner. Sie forderten die Freilassung des "Eichhörnchens". Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige Ersatzfreiheitsstrafe herhalten. Gegen 17 Uhr am Samstag wurde Cécile Lecomte mit einem Polizeiwagen von der JVA Fulda in die JVA Frankfurt Preungesheim überstellt, damit sie dort die 150 Euro in Form von Ersatzfreiheitsstrafe absitzt.
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Ein Schild fordert vorbei fahrende Autos auf: "Gegen Castor - 2 x hupen" - was viele Fuldaer Autofahrer wirklich auch tun!
 
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Aus der "Hand voll-Gruppe" werden im Laufe des Nachmittags immer mehr Menschen, die durch einen Rundruf über die Festsetzung Ceciles informiert wurden. Ein Dutzend Menschen halten die Mahnwache vor dem Amtsgericht ab, aus Solidarität mit Cecile. Bei einer ähnlichen Aktion wurde die Aktivistin bereits freigesprochen, ein andermal wurde ihr eine Ordnungsstrafe von 150 Euro verhängt. Diese hatte sie nicht bezahlt, und das sollte nun als Grund für eine dreitägige "Ersatzfreiheitsstrafe" herhalten. Sie hat die Wahl, 150,- € zu zahlen und auf freien Fuß zu kommen, oder für drei Tage in Ersatzfreiheitsstrafe zu gehen. Cecile entscheidet sich zur Freiheitsstrafe, da sie überzeugt ist, nichts Falsches getan zu haben. Darüber informiert die Gruppe der Beistand, der über mehrere Stunden zusammen mit Cecile im Amtsgericht war. Sie soll nach Frankfurt-Preungesheim verbracht werden.
 
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Ein Journalist versucht vergeblich mit seinem Presseausweis über den Pförtner des Gerichtes Informationen darüber zu erhalten, wie mit Cecile weiter verfahren wird.
 
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Vor dem Eingang in der Königstraße stehen die ganze Zeit über ein Polizei-PKW und ein Bus. Es gibt noch einen zweiten Zugang zum Gerichtskomplex, ein Eisentor an der Rückseite gegenüber von Kaufland. Auch von dort könnte Cecile weggebracht werden. Die Gruppe teilt sich zeitweise, um für Cecile sichtbar Präsenz zu zeigen, ihr deutlich zu machen, dass ihre Mitstreiterinnen und SympatisantInnen an sie denken und sich um sie sorgen.
 
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Gegen 17 Uhr sind die Polizeifahrzeuge vor dem Eingang in der Königstraße verschwunden. Decile ist immer noch im Gerichtskomplex - also wird sie durch das Eisentor gebracht werden. Plötzlich fahren fünf Polizeibusse zur Gruppe gegenüber von Kaufland. Der Einsatzleiter spricht die verbliebene kleine Gruppe von maximal 10 Personen an und vergewissert sich in einem kurzen Gespräch, dass das Polizeifahrzeug mit Cecile ungehindert durchgelassen wird.
 
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Die Gruppe macht deutlich, dass es ihr lediglich darum geht, für Cecile sichtbar zu sein und sich kurz von ihr verabschieden zu können. Tatsächlich geht das Tor im selben Moment auf und ein Polizei-PKW mit Cecile Lecomte hält kurz an - sie hat für einen Moment Zeit, Blickkontakt auf zu nehmen und sich mit einem Winken von den anderen zu verabschieden.
 
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Inzwischen ist es 17.15 Uhr. Der Castor ist seit 73 Stunden auf der Schiene, hat gerade Buchholz passiert - mit einer Fracht, die unbeschreiblich gefährlich ist, nicht nur heute und in den nächsten Jahren, sondern über viele noch folgende Generationen - wir wissen es schon so lange und immer noch wurde dieser Müll weiter produziert.
 
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]
[[Datei:Cecile castor2011.jpg|400px|center]]
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|[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
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[[Datei:Castor2011 amtsgericht atomtransporte.jpg|right]]
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[[Datei:Castor2011 amtsgericht hupen.jpg|right]]
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====Hochschule rechts- und politikfreier Raum?====
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'''Hochschule rechts- und politikfreier Raum?'''
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|Weitab von jeglicher Wohnbebauung liegt das neue Parkhaus der Hochschule Fulda. Gelegen ist es direkt an den Gleisen, sehr gut würde hier ein Bahn-Haltepunkt hinpassen, der den Studenten die Möglichkeit gibt, direkt aus dem Umland oder von weiter weg an die Hochschule zu kommen.
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Aber statt moderner Nahverkehrssysteme kommt in dieser Novembernacht der Castor Atommülltranssport direkt an dem Hochschulgelände vorbei.
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Am späten Abend schaffen die Studenten Strohsäcke heran, Ein Spruchband "Gorleben soll leben- Kein Endlager im maroden Salzstock" wird angebracht, eine riesige Musikanlage aufgebaut: "Castor Wegbassen ist angesagt"
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Doch Hochschulgelände hin oder her, nach kurzer Zeit kommen Mannschaftswagen der Polizei herbei, dringen in das Hochschulgelände ein und wollen die politische Kundgebung auflösen. Ihnen scheint die Brisanz ihres Vorhabens nicht bewusst zu sein.
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Politische Kundgebungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, erst Recht können Polizeikräfte nicht in Hochschulgelände eindringen und die Abnahme von Spruchbändern verlangen. Nein, wir befinden uns in einem demokratischen Rechtsstaat und nicht in einer lateinamerikanischen Diktatur, oder?
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Immer mehr Mannschaftswagen fahren auf, die Studenten werden genötigt auf ihrem Hochschulgelände eine Kundgebung anzumelden, Ausweise werden kontrolliert. Als Stadtverordnete kenne ich den Bebauungsplan auf dem Hochschulgelände, ich wende ich mich an den Einsatzleiter vor Ort und zeige meine Empörung über den Vorgang, dass die Polizei auf dem Hochschulgelände operiert. Keine Ahnung, ob dies irgendwelchen Eindruck macht.
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Die Studenten wollen keine Eskalation, in einer Asamblea besprechen sie die Situation. Sie kommen zu einem Konsens: sie bauen die Musikanlage an den Gleisen ab und schleppen die großen Boxen in das Hochschul-Parkhaus, umzingelt von etwa 10 Einsatzwagen, also etwa 50 Polizisten beginnt der Versuch, den Castor mit den tiefen Bässen aus den Lautsprechern zu stoppen.
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Wir tanzen durch die eisige Nacht und heißer Orangensaft auf einem 20 l Kochtopf hilft dabei. Gegenüber an der Papierfabrik prangt skuril das Werbeplakat vor dem in dieser Nacht der castor Transport vorbeirauschen wird, "Alles da in Fulda":
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http://www.fulda.de/uploads/pics/Werbeplakat_5_Kopie.jpg
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|http://asta.hs-fulda.org/images/stories/neubau/parkplae_2011.jpg
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Als der castor dann aus der Nacht herankommt zeigen die mitgebrachten Geigerzähler statt der üblichen 0,10 bis 0,15 mSievert mit 2,08 also die 10-20 fache Strahlungsintensität an, und das in 20 bis 30 Metern Abstand.
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Mehr Material:
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* [http://atomkraftwegbassen.blogsport.de/ Atomkraft wegbassen]
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[[Datei:Castor2011 hochschule.jpg ]]
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[[Datei:Castor2011 hochschule strohsaecke.jpg]]
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[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt mannschaftswagons.jpg]]
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[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren2.jpg]]
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[[Datei:Castor2011 hochschule durchfahrt castoren.jpg]]
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Beitrag und Fotos folgen
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|width=710
|height=642
|height=642
Zeile 548: Zeile 428:
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_H.php?id=1185194 "Atom-Alarm" - Demonstration gegen Atomkraftwerke vor CDU-Wahlkreisbüro - Bericht mit vielen Fotos]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]
*Fotos T. Jahn [http://picasaweb.google.com/Picasiator/AtomBrandDemo?feat=directlink Impressionen der Demo]
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Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!
Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, und sagen Sie gerne auch Ihren Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen Bescheid!

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