Bearbeiten von „Ausschuss Schule, Kultur und Sport“

== Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses ==
{|
|'''Vorsitzender''' Post, Dr. Albert

'''Stellv. Ausschussvorsitzende''' 	Heinzerling, Daniele


'''[[CDU|Christlich Demokratische Union]]'''

Dr. Post, Albert 

Heinzerling, Daniele 	Stellv. Ausschussvorsitzende

Farnung, Bernhard 	Stadtverordneter

[[Thomas Hering|Hering, Thomas]] Stadtverordneter

Jestädt, Detlef 	Stadtverordneter

Kremser, Marie-Luise 	Stadtverordnete


'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands''' 
	
Finkler, Rose 	Stadtverordnete

Makowka, Peter 	Stadtverordneter


'''Bündnis 90/Die Grünen 	'''

Brünnel, Silvia 	Stadtverordnete

Prof. Dr. Göller, Thomas 	Stadtverordneter


'''Christliche Wählereinheit''' 	

Schindler, Pia Maria 	Stadtverordnete


'''Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung''' 
	
Freie Demokratische Partei 	Mühr, Helge Stadtverordneter (beratend)

[[Die LINKE.Offene Liste]] 	[[Ralf Unverfehrt|Unverfehrt, Ralf]] 	Stadtverordneter (beratend)

|[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|400px|right]]

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
 
[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

|}
__toc__

==Sitzungen==

'''Haushaltsberatung 2016 Dienstag 10. November 2015'''

18 Uhr, Stadtschloss, Kurfürstenzimmer, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Behandelt werden Anträge Die Linke.Offene Liste zu Kino 35, Löherstraße Kulturinitiative und verbilligte Restkarten bei Veranstaltungen der Stadt Fulda alle Anträge hier Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015, weitere: Sprachkurse für Kinder aus Flüchtlingsfamilien, Denkmaltopographie in Buchform, Altersgrenze Schüler bei Eintritt Museum, Schullaufberatung Kinder mit Migrationshintergrund, Kinderakademie, Intensivklassen, Vonderaumuseum,Schlosstheater, Koordination Kulturveranstalungen, Heimatstube "Deutsche in Russland", Förderung Sportverein Inklusion und Integration, Mitfinanzierung Kreis für Kultur Fulda, Hinweis Eingang Museum, Schulsozialarbeit, Staddion Johannisau, Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße, Interkulturelles Forum, Cybermobbing, Dauerausstellung Emanzipation der Juden, Exkursion Biothan, Gesamtschule in Fulda, Domplatz statt Uniplatzkonzerte, Reformpädagogische Tagung... 

Mittwoch 11. November 

===26.02.2013===

Tagesordnung
    
1. Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur SVV am 10.09.2012, Videodokumentation mit Zeitzeugen der Kriegs- und Nachkriegszeit.

2. Informationen/Verschiedenes

3. Weitere Informationen zum aktuellen Sachstand "Inklusion"


===13.11.2012===

'''Tagesordnung'''

1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 04, 03 und 08, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen.

2. Bericht über die Verwendung von Zuschüssen für Sportveranstaltungen und Zuwendungen an Schwimmvereine

-Berichtsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2011-

3. Erweiterung der bestehenden Städtefreundschaft mit Dokkum in eine [[Städtepartnerschaft]]

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 28.08.2012

4. Einrichtung einer Pädagogischen Mittagsbetreuung an der [[Cuno-Raabe-Schule Fulda|Cuno-Raabe-Schule]] (gem. § 15 Hess. Schulgesetz i. V. m. § 146 Hess. Schulgesetz)

5. Ausstellungsprogramm des [[Vonderau Museum]]s für das Jahr 2013

[https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9Ne.LcwCfvHUv6Wi9Ne.Lc1DctAWv7Pl6MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHc0CfsFSq6Vi4MlyKduEbsFSq6Vi4MmyPdwGfsHTs6Ui1GJ/Oeffentliche_Niederschrift_13.11.2012_18-00_SKA.pdf Oeffentliche_Niederschrift] auf der Homepage der Stadt Fulda

====Bericht====

Hausmeister, Reinigungskräfte, Musik- und Volkshochschullehrer, Museumsführer arbeiten in Fulda selten zum Tarif des Öffentlichen Dienstes. Die Stadt hat eine Leiharbeitsfirma gegründet und verleit die Kollegen an die Stadt zum Billigtarif. Das wollen wir nicht hinnehmen und beantragen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss, die Kollegen bei der Stadt Fulda zu beschäftigen. 

Daher haben wir Anträge in die Haushaltsberatungen eingebracht:

'''Schulen'''

In den jeweiligen Haushaltsansätzen zum Produktbereich sind folgende Summen für Beschäftigte
der städtischen Leiharbeitsfirma ProCommunitas enthalten:

Förderschulen 11200,00

Fördermaßnahmen 15550,00

Ganztägige Betreuung 56650,00

Verlässliche Halbtagsbetreuung 27650,00

Bonifatiusschule 14.450

Marquard Schule 8.700

Astrid-Lindgren-Schule Fulda-Galerie 20.300

Domschule 7.700

Geschwister-Scholl-Schule 9.100

Sturmiusschule 12.550

Heinrich-von-Bibra-Schule 6.500

Pestalozzischule 11.200

Bardoschule 5.000

Hausmeister sind in den Haushaltsposten ProCommunitas Beschäftigte in Grundstücks- u. Gebäudeunterhaltung mit 76.050 und Gebäudebetrieb 554.250 "versteckt".

Wir beantragen die jeweiligen Pro Communitas Beschäftigten in ein Arbeitsverhältnis bei der Stadt
Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen.


'''Musikschule'''

230.200 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der
Musikschule.

Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach
TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen


'''Volkshochschule'''

227.900 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der
Volkshochschule.

Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach
TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen

[[Karin Masche]]

'''Antrag Studenteneuro'''

Der in Fulda sogenannte „Studenteneuro“ oder „Begrüßungsgeld“ für Studenten betrug bis 2010 einmalig 100 Euro,
wenn Studenten in der Stadt Fulda ihren ersten Wohnsitz nehmen. Diese einmalige Geste ist nicht uneigennützig, denn
mit jedem neuen Einwohner erhöht sich die vom Land Hessen pro Kopf berechnete Schlüsselzuweisung für die Stadt.
Der Anreiz zur Anmeldung des ersten Wohnsitzes wird also mehrfach wieder „eingespielt“. 
(siehe http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/studium-umworbene-studenten-1409292.html)

Mit dem Konsolidierungspaket II wurde dieser Betrag auf einmalig 70 Euro gekürzt.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

1. Um mehr Studenten zu Anmeldung des Ersten Wohnsitzes in der Stadt Fulda zu bewegen, wird der
Studenteneuro wieder auf den Betrag von 100 Euro festgesetzt.

2. Mehreinnahmen für die Stadtkasse ergeben sich, wenn der Anreiz, seinen ersten Wohnsitz in der Stadt Fulda
anzumelden erhöht wird. Die Stadt Fulda zahlt daher ein erhöhtes „Begrüßungsgeld“ von 200 Euro


Um es vorwegzunehmen, alle unsere für den Schul- und Kulturbereich wichtigen Anträge wurde '''nicht''' im Ausschuss behandelt. Man wollte wohl das Thema aus dem Ausschuss heraushalten. Ein Antrag, die Haushaltsanträge hier im Schul-, Kultur-, und Sportausschuss zu behandeln, wurde von der CDU abgelehnt.

[[Datei:Twitter sks 131112.jpg]]
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===24.1.2012===
'''Tagesordnung '''

1. Kommunaler Bildungsplan 2011 

2. 	Sportgeräte für das Bürgerhaus [[Bronnzell]], Antrag der CWE-Stadtverordnetenfraktion vom 20. Juni 2011 	

3. 	Abstimmung über die Vorgehensweise bezüglich der Anhörung zum Thema Inklusion 	

4. 	Ausstellungsprogramm des Vonderau Museums für das Jahr 2012 	

5. 	Schreibwettbewerb "Geschichten aus dem Migrantenkoffer", Antrag von Bündnis 90 - Die Grünen zur SSV vom 20. Juni 2011 


===18.8.2011, 17 Uhr===
'''Tagesordnung 	'''
	
1. 	Baumaßnahmen an der Hochschul-, Landes- und Stadtbibliothek - Ortsbegehung 		

2. 	Kosten der Schülerbeförderung zum Besuch der Konrad-Adenauer-Schule nach den Bestimmungen des Hess. Schulgesetzes in der derzeit gültigen Fassung (§ 161) Einstellung der freiwilligen Leistungen ab dem Schuljahr 2011/12


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50.55195, 9.65269~ Bardoschule;
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===31.5.2011===
18:00 Uhr, Stadtschloss, Magistratssitzungszimmer

'''Tagesordnungspunkte''':

	
1. 	Anerkennung des mittleren Bildungsabschlusses (Mittlere Reife) nach der Klasse 9 (Sekundarstufe I) im Hinblick auf die Schülerbeförderungskosten Haushaltsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion Nr. 10 	129/2011 	

2. 	Umsetzung von Art. 24 des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" (Inklusion) in Schulen des Schulträgers Stadt Fulda -Haushaltsanträge der CDU-Fraktion( Nr. 11) und Bündnis 90/Grüne (Nr.66)- 	130/2011 

3. 	Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2011/2012 	101/2011 	

4. 	Erklärung der Stadt Fulda zur Mitwirkung in dem Netzwerk "Via Regia, Große Kulturstraße des Europarates" 	68/2011

==Archiv 2006-2011==
[http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Schul-,_Kultur-_und_Sportausschuss&oldid=11797 Ältere Beiträge im Archiv]




[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Kunst]]
[[Kategorie:Kultur]]
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-== Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses ==
-{|
-|'''Vorsitzender'''
-Bernhard Hohmann (bis ... Pia Maria Schindler)
-'''Stellv. Ausschussvorsitzende'''
-'''[[CDU|Christlich Demokratische Union]]'''
-[[Thomas Hering]]
-Detlef Jestädt
-Susanne Jobst
-Luca Pfeier
-Helena Walz
-'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands'''
-Peter Makowka
-'''Bündnis 90/Die Grünen '''
-Hashem Savoji
-'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste]] '''
-Dr. [[Naim Wardak]]
-'''Christliche Wählereinheit'''
-Pia Maria Schindler
-'''Freie Demokratische Partei 	'''
-Helge Mühr
-'''Republikaner'''
-Gerhard Schneider
-|<html5media height="240" width="420">https://www.youtube.com/watch?v=OupGuHR5wus</html5media>
-'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''
-''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
-[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
-|}
-{{:Endlich ein zeitgemäßes Schulkonzept vorlegen}}
-===Haushaltsberatungen 2016===
-====Presseerklärung Räume für Begegnung – eine Stadt für Alle Haushaltsanträge für den Bereich Schule, Kultur, Sport====
-{{:Räume für Begegnung – eine Stadt für Alle Haushaltsanträge für den Bereich Schule, Kultur, Sport}}
-== Links ==
--------------------
-[[Kategorie:WP 2016-2021]]
-[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
-[[Kategorie:Ausschuss Schule, Kultur und Sport]]
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-== Archiv 2011-2016==
 == Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses ==
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 [[Kategorie:Kunst]]
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