Bearbeiten von „Bundestagspetitionen“

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==Berufliche Bildung==
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<big>'''Möglichkeit zum Mitzeichnen hier:'''</big>
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===Laut gegen Fluglärm===
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[[Datei:Fluglaerm.png]]
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http://www.openpetition.de/petition/online/laut-gegen-fluglaerm-petition-an-den-bundestag-fuer-verminderung-des-fluglaerms
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Seit Anfang 2011 haben sich die Anflugrouten auf den Frankfurter Flughafen verändert, Fluglärm wird nun sogar in der Rhön zum Problem.
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==Abgelaufene==
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{{:Strassenbaupetition zur B87n}}
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===Informationsfreiheitsgesetz===
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Es geht darum, dass auch Optionskommunen in Bundesländern ohne eigenes Informationsfreiheitsgesetz ihre Dienstanweisungen bezüglich dem SGB II herausgeben müssen. Bisher verschanzen sie sich hinter dem fehlenden Landesgesetz und der Tatsache, dass sie keine Bundesbehörden sind. Dies bedeutet eine zusätzliche Benachteiligung der Betroffenen.
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Obwohl § 6b SGB II alle Behörden die SGB II-BezieherInnen betreuen mit Rechten und Pflichten der BA gleichgestellt werden, trifft das auf das Informationsfreiheitsgesetz anscheinend nicht zu.
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https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=21172
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===Gentechnik===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;petition=16941;sa=sign Gentechnik]
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===Fluglärm===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15691 Verkehrsflughäfen und Landeplätze - Besserer Schutz Betroffener vor Fluglärm]
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===Kopfpauschale===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=262ffd2fe6a171e04770c1acfa8276aa&action=petition;sa=details;petition=14071 Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge - - Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der GKV]
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===Atomkraft===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3Bsa%3Ddetails%3Bpetition%3D13587 Nukleare Ver- und Entsorgung - Einhaltung der Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023 vom 17.08.2010] 73978 Mitzeichner
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===Hebammenhilfe===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=11400 Problem zu hohe Versicherungen für Hebammen]
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===Ganzkörperscanner===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=9109 Datenschutz - Keine Zulassung von Ganzkörper-Scannern vom 03.01.2010]
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===Finanzmarkt===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8236 Einführung einer Finanztransaktionsteuer]
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39565 Mitzeichner
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===Privatisierung===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=4525 Verzicht der weiteren Privatisierung von Gewässern  28612 Mitzeichner ]
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===Streikrecht===
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[https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=685]
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"Arbeitskampfrecht - Politischer
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Streik / politischer Demonstrationsstreik für Gewerkschaften". Mehr Info in der Jungen Welt [http://www.jungewelt.de/2008/11-20/032.php]
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===[[Gentechnik]]===
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Biotechnologie - Gentechnik: Anbau und Neuzulassung gentechnisch veränderter Organismen
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<big>'''Möglichkeit zum Mitzeichnen hier:'''</big>
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[http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=603]
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===[[Hartz IV|1 Euro Jobs]]===
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Mit der Petition soll erreicht werden, dass Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung (AGH) in Zeitarbeitsverträge mit korrekter Entlohnung umzuwandeln sind.
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<big>'''Möglichkeit zum Mitzeichnen hier:'''</big> [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=588]
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===Berufliche Bildung===
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[[Bild:Petition berufliche Bildung2.gif|right]]
[[Bild:Petition berufliche Bildung2.gif|right]]
Der hessischen Landesschulsprecher hat eine Bundestagspetition zum Thema [[Ausbildung]] eingereicht. Zahlreiche Mitglieder der LINKEN aus Hessen und auch Fulda haben die Petition bereits unterzeichnet. Jede und jeder Bürger kann mitmachen:  
Der hessischen Landesschulsprecher hat eine Bundestagspetition zum Thema [[Ausbildung]] eingereicht. Zahlreiche Mitglieder der LINKEN aus Hessen und auch Fulda haben die Petition bereits unterzeichnet. Jede und jeder Bürger kann mitmachen:  
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* ... der Staat für die Ausbildung junger Menschen Verantwortung trägt!“
* ... der Staat für die Ausbildung junger Menschen Verantwortung trägt!“
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<big>Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=505]</big>
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===Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=505]===
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Insgesamt 5254 Mitunterzeichner
 
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===Zeitliche Begrenzung der Leiharbeit===
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==Zeitliche Begrenzung der Leiharbeit==
Der Deutsche Bundestag möge eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes dahingehend beschließen, die Leiharbeit auf ein Jahr zu begrenzen, mit dem anschließenden Übergang in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei längerer Dauer. Weiterhin sollen die Tarifbedingungen (Arbeitsbedingungen - Entlohnung etc.) für Leiharbeitnehmer wie im Entleihbetrieb - ohne Ausnahme - gelten. Darüber hinaus wird eine Ergänzung des Betriebsverfassungsgesetzes in der Form gefordert, dass der Betriebsrat ein Vetorecht erhält, wenn Arbeitsplätze in einem Unternehmen in Leiharbeitsplätze umgewandelt werden sollen.
Der Deutsche Bundestag möge eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes dahingehend beschließen, die Leiharbeit auf ein Jahr zu begrenzen, mit dem anschließenden Übergang in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei längerer Dauer. Weiterhin sollen die Tarifbedingungen (Arbeitsbedingungen - Entlohnung etc.) für Leiharbeitnehmer wie im Entleihbetrieb - ohne Ausnahme - gelten. Darüber hinaus wird eine Ergänzung des Betriebsverfassungsgesetzes in der Form gefordert, dass der Betriebsrat ein Vetorecht erhält, wenn Arbeitsplätze in einem Unternehmen in Leiharbeitsplätze umgewandelt werden sollen.
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<big>Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=464]</big>
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===Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=464]===
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===Arbeitsmarktpolitik: Personalfreisetzung und Dumping-Löhne===
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==Arbeitsmarktpolitik: Personalfreisetzung und Dumping-Löhne==
Die Petentin fordert die Schaffung von gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Vermeidung der systematischen Personalfreisetzung in Service-Gesellschaften und der Vermeidung von Dumping-Löhnen. Der Gesetzgeber muss unverzüglich die Rahmenbedingungen ändern, die es Konzernen (Holding-, Aktiengesellschaften) ermöglicht, Teilbereiche in einzelne Service-Gesellschaften aufzusplitten, um die Mitbestimmung und Personalkosten zu reduzieren und langjährige Mitarbeiter günstig zu entlassen.  
Die Petentin fordert die Schaffung von gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Vermeidung der systematischen Personalfreisetzung in Service-Gesellschaften und der Vermeidung von Dumping-Löhnen. Der Gesetzgeber muss unverzüglich die Rahmenbedingungen ändern, die es Konzernen (Holding-, Aktiengesellschaften) ermöglicht, Teilbereiche in einzelne Service-Gesellschaften aufzusplitten, um die Mitbestimmung und Personalkosten zu reduzieren und langjährige Mitarbeiter günstig zu entlassen.  
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<big>Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://www.werner-dreibus.de/article/1226.petition_personalfreisetzung_und_dumpingloehne.html]</big>
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===Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://www.werner-dreibus.de/article/1226.petition_personalfreisetzung_und_dumpingloehne.html]===
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===Bundesagentur für Arbeit: Zahl der Arbeitslosen===
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==Bundesagentur für Arbeit: Zahl der Arbeitslosen==
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das statistische Bundesamt die offizielle Zahl der Arbeitslosen in Deutschland veröffentlicht. Als Arbeitslosenzahl soll gelten: Die Summe aller im gesamten Berichtszeitraum arbeitslosen bzw. arbeitsuchenden Menschen, die Leistungsbezieher nach dem SGB III (ALG I), nach dem SGB II (ALG II), arbeitsuchend mit oder ohne Leistungsbezug sind oder sich in einer Arbeitsgelegenheit, einer Fortbildungs- oder sonstigen arbeitsmarktpolitischen Maßnahme befinden....
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das statistische Bundesamt die offizielle Zahl der Arbeitslosen in Deutschland veröffentlicht. Als Arbeitslosenzahl soll gelten: Die Summe aller im gesamten Berichtszeitraum arbeitslosen bzw. arbeitsuchenden Menschen, die Leistungsbezieher nach dem SGB III (ALG I), nach dem SGB II (ALG II), arbeitsuchend mit oder ohne Leistungsbezug sind oder sich in einer Arbeitsgelegenheit, einer Fortbildungs- oder sonstigen arbeitsmarktpolitischen Maßnahme befinden....
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<big>Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=455]</big>
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===Möglichkeit zum Mitzeichnen ist hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=455]===
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===Überschuss aus der Arbeitslosenversicherung===
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==Überschuss aus der Arbeitslosenversicherung==
Mit der Petition wird gefordert, dass der Überschuss aus der Arbeitslosenversicherung an die gesetzlich Versicherten zurückfließt
Mit der Petition wird gefordert, dass der Überschuss aus der Arbeitslosenversicherung an die gesetzlich Versicherten zurückfließt
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Überlegungen, damit Steuerlöcher zu stopfen, wäre eine Zweckentfremdung und Betrug am gesetzlich Versicherten!   
Überlegungen, damit Steuerlöcher zu stopfen, wäre eine Zweckentfremdung und Betrug am gesetzlich Versicherten!   
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<big>Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=343]</big>
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===Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=343]===
Anzahl der Unterstützer, Mitzeichner: 634
Anzahl der Unterstützer, Mitzeichner: 634
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===[[Praktikum]]===
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==[[Praktikum]]==
Ein "Praktikum" ist eine beliebte Ausbeutungsmethode, auch in Fulda.
Ein "Praktikum" ist eine beliebte Ausbeutungsmethode, auch in Fulda.
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Vor- oder Nachpraktika laut Studienordnung müssen in der Regelstudienzeit einberechnet werden, damit eine Förderung lt. Bafög möglich ist.
Vor- oder Nachpraktika laut Studienordnung müssen in der Regelstudienzeit einberechnet werden, damit eine Förderung lt. Bafög möglich ist.
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<big>Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=335]</big>
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===Möglichkeit zum Mitzeichnen war hier: [http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=335]===
[[Bild:Praktikum.jpg]]
[[Bild:Praktikum.jpg]]
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'''53.052 Unterschriften am 25. Dez 2006 21:24 noch 15 Tage Zeit'''
'''53.052 Unterschriften am 25. Dez 2006 21:24 noch 15 Tage Zeit'''
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===Medien===
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===Presse===
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* [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29229/1.html Bitte bitte, lass meine Bitte zu -Die öffentliche Petition, als Möglichkeit zur öffentlichen Diskussion gepriesen, wird angesichts der Petitionsregeln zur Farce. Bereits eine einzige sinnlose Eingabe kann die Diskussion verhindern]
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* zur Veranstaltung "Generation Praktikum - Zukunftschancen für Jugendliche?" in Kleinsassen Osthessennews: "Wirtschaftspolitik als Ursache für soziale Probleme" - BDKJ-Tagung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1135183]
* zur Veranstaltung "Generation Praktikum - Zukunftschancen für Jugendliche?" in Kleinsassen Osthessennews: "Wirtschaftspolitik als Ursache für soziale Probleme" - BDKJ-Tagung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1135183]
Positionen von dem ehemaligen Bundesjugendminister Dr. Heiner Geißler:  
Positionen von dem ehemaligen Bundesjugendminister Dr. Heiner Geißler:  
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[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
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[[Kategorie:Jugend]]
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[[Ketegorie:Jugend]]

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