Bearbeiten von „Diskussion:Stadtverordnetenversammlung Mai 2012“

Gedanken des Hr.Wolfgang R. über die Stadtverordnetensitzung Fulda am 7.5.12:

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung fragte die Verordnete der Linken nach den Nebeneinkünften der Magistratsmitglieder.
Der OB Möller beantwortete die Anfrage, -leider ungenügend.
Zum Beispiel verwies er auf den Geschäftsbericht der Sparkasse; der ist jedoch nicht soweit einsichtbar, dass dessen Einkünfte, oder die der anderen erkennbar sind.

Hier mangelt es an TRANSPARENZ, nicht nur der Bank „Sparkasse Fulda“, sondern auch der Mitglieder des Magistrats, sowie des OBs.

Nun, für Transparenz wird überdies sicherlich demnächst auch noch die Partei Piraten bei der nächsten Wahl sorgen.
Die Linken sind immer für Transparenz und werden der Sache weiter nachgehen.

Nun dann, zur Sache:
Nehmen wir den -einsehbaren- Geschäftsbericht der Thüga AG als Maßstab. Die Thüga hält 1/4 der Anteile an der GWV Fulda.

Dort sind 300.000 Euro pro Jahr 2010 für Aufsichtsratsmitglieder verbucht.
Teilt man das durch 15 Aufsichtsratsmitglieder, so bekommt jeder 20.000 Euro/ Jahr.

Nehmen wir das als Basis, der OB Möller, und viele andere Magistratsmitglieder auch,
( der OB hat schätzungsweise 8 Nebenerwerbe),
mal 20.000 Euro pro Jahr, dann sind das 160.000 Euro pro Jahr !!!
Und das neben seinen Bezügen als OB.

(P.S. Hat der OB überhaupt noch Zeit seinen Verpflichtungen als OB von Fulda nachzukommen?)

Zur Stadtverordnetensitzung selbst sei zu sagen, dass die Treffen wöchentlich sein sollten, sodass -wichtige- Anfragepunkte diskutiert werden könnten, und nicht von 31 Anfragen nur 6 behandelt wurden.
Es sei denn man will es absichtlich so, dass diese nicht angesprochen werden, und der Magistrat „im Ruhigen“ weiter machen kann wie er will.

Gestern wurde von Seiten der CDU moniert dass diese ruhigen Zeiten der SVV-Arbeit vorbei seien.
Ich sage richtig so, es ist an der Zeit dass sich was verändert!

Die LINKE ist eine Partei der kleinen Leute, für normale Menschen.