Kleingarten
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Version vom 16:15, 27. Okt. 2007
In der Stadt Fulda gibt es einige Kleingartenvereine. Sie bestehen teilweise seit über 70 Jahren:
- Birkenalle
- Johannisaue
- In den Straußwiesen
- Waidesgrund
- Grabgärten an der Maberzeller Straße
Kleingartenanlage in den Straußwiesen
2. Kleingartenanlage "In den Straußwiesen" - geplante Umverlegung, Erstellung des Wertermittlungsgutachtens durch ein staatlich anerkanntes Sachverständigenbüro
Hierbei ginge es um die Vorbereitung für eine eigentliche Beschlussfassung. Es soll ein Gutachten der Kleingärten erstellt werden, um Entschädigungsansprüche festzustellen. Für dieses Gutachten sollen Mittel freigegeben werden. Mit der Durchführung wurde das Dpl. Ing. Büro Dorn (?Zorn..?) beauftragt werden, das auch schon im Waidesgrund die Gutachten durchgeführt hat (Anm. Entfernung v. Kleingärten wegen Bau Esperanto)
Die Entfernung der Kleingartenanlage sei wegen der "beengten Situation der Firma Jass" notwendig, man müsse die "Verlagerung andenken". Auf der Fläche soll ein Parkplatz für Mitarbeiter entstehen. Gespräche mit dem Vorstand der Kleingartenanlage über eine Verlagerung der kompletten Kleingartenanlage an den Aschenberg seien geplant. Bei Nachfragen stellte sich heraus:
- dass 66 Parzellen betroffen sind und die Anlage nicht "auseinanderrissen werden solle".
- Möller gab zu, dass die "Schnelligkeit des Verfahrens ein Manko" sei.
- Die Finanzierung des Gutachtens soll aus Einsparungen am Bau der Turnhalle Bardoschule kommen.
Die etwas später gekommene Stadtbaurätin Cornelia Zuschke führte weiter aus:
Bei dem Gespräch mit dem Kleingärtnervorstand sei man "nicht auf große Liebe gestoßen", der muss Entscheidung transparent und nach "Recht und Ordnung" fallen, für den Vorstand sei es keine schöne Situation dies zu vermitteln. Die Versammlung war Anfang Oktober im Felsenkeller, die Ergebnisse der Begutachtung werden im Januar da sein. Dann würde es ein Bauleitverfahren am Aschenberg in der Nähe Anlage Sonnenblick, Richtung Wald geben. Dort gebe es ein Städtisches Grundstück, dass für Sportplatzbau vorgesehen war.
Bezogen auf die Entschädigungen für die Kleingärtner meinte sie die Kleingärtner hätten immer korrekte Entschädigung erhalten, aber "wir werden keine Geschenke verteilen".
Durch die Ausführungen von Zuschke wurde deutlich, dass die der Auftrag zur Begutachtung bereits vergeben wurde, was Ausschussmitglieder dazu veranlasste die Vorgehensweise in Frage zu stellen. Der Ausschuss sollen die Mittelvergabe also im Nachhinein absegnen und hätte keine Entscheidungsfreiheit mehr.
Frau Zuschke rechtfertigte, der Magistrat habe die Mittelvergabe bereits beschlossen, Möller ergänzte "es schien nicht angemessen dafür eine Sondersitzung des Ausschusses anzuberaumen".
Auf Nachfrage zu Alternativen berichtet Zuschke: Die Firma Jass arbeite im 3 Schichtsystem, brauche oft Nachschub und mehr Lager, die Transportverhältnisse böten keine Kontinuität, es gebe ein LKW Problem, man habe versucht im Eisweiher Flächen anzukaufen für LKW Parklatz, Jass hätte am liebsten den Sportplatz in Lehnerz mitsamt dem Parkplatz genommen, es sei "weiß Gott keine leichte Entscheidung"...
Abstimmung: CDU,FDP ja, SPD + Ernst Sporer Grüne Enthaltungen
