Müll
Aus Fuldawiki
22. November: Veranstaltung Die LINKE.Offene Liste
Kostensteigerung: Müllgebühren, Strom, Gas
In Stadt und Landkreis Fulda stehen den Bürgern zum Jahresende gewaltige Erhöhungen der Lebenshaltungskosten ins Haus. Neben den Aufschlägen bei Mehrwertsteuer, Gas und Strom soll es in Fulda eine fast 40%ige Erhöhung der Müllabfuhr geben.
Die im Kreistag und der Stadtverordnetenversammlung Fulda vertretene LINKE.Offene Liste führt daher am
Mittwoch 22.11.06 19.00 Uhr
in der Gaststätte Grüne Aue/Valle verde
Lage auf dem Stadtplan [1]
eine Diskussion und Beratung zu Hintergründen und Protestmöglichkeiten durch. Als Referenten konnte sie den Thüringer Landtagsabgeordneten Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik gewinnen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
30. Oktober: Die Stadtbaurätin gibt Auskunft
In der Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006 gab es gleich mehrere Anfragen zu den Müllgebühren, wir dokumentieren hier die Antwort der Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
Frage 1:
In der Fuldaer Zeitung und im Marktkorb wurden Zahlen genannt, die von einer drastischen Steigerung der Müllgebühren (30% bis 40%) zum 01.01.2007 ausgehen.
Worauf beziehen sich diese Zahlen?
Frage 2: Wodurch wird diese Steigerung nötig?
Antwort:
Die geplante Anpassung der Abfallgebühren in der Stadt Fulda zum 1. Januar 2007 wird erforderlich, weil der Landkreis Fulda in seiner Funktion als entsorgungspflichtige Körperschaft eine Erhöhung der Entsorgungsgebühren von zur Zeit 90 € auf 185 € pro Tonne Abfall angekündigt hat. Die seit 2005 geltenden niedrigeren Entsorgungsgebühren konnten trotz realer Entsorgungskosten von 195,00 bis 205,00 € nur durch Nutzung der Gebührenausgleichsrücklage des Landkreises gehalten werden. Diese ist nun weitgehend aufgebraucht.
Durch die Verdoppelung der Entsorgungsgebühren müssen die aktuellen städtischen Abfallgebühren, die ursprünglich für den Zeitraum 01.01.2005 bis 31.12.2007 kalkuliert waren, angehoben werden. Dafür wurde eine detaillierte Neukalkulation für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2009 durchgeführt. Als Kalkulationsgrundlage dienten u. a. vertraglich geregelte Entgelte für die Leistungen der beauftragten Entsorgungsunternehmen, geschätzte Steigerungen von Treibstoff- und Personalkosten, voraussichtliche Einnahmen (Erstattung DSD für Reinigung öffentlicher Wertstoffplätze, Einnahmen Wertstoffhof) sowie die Entsorgungsgebühren des Landkreises. Aus der Gesamtsumme wurden die kostendeckenden Gebühren je Behälterart und Entleerungsintervall ermittelt. Aus dem Vergleich dieser Kosten mit den aktuellen Gebühren ergeben sich die in der Presse genannten Steigerungsraten. Die am häufigsten genutzte 120 l-Tonne mit 4-wöchentlicher Entleerung wird künftig 31 % Mehrkosten verursachen (aktuell 87,00 € geplante Gebühr 114,00 €). Die relativ selten eingesetzte 240 l-Tonne mit 14-täglicher Leerung wird 41 % Mehrkosten verursachen (aktuell 327,00 € geplante Gebühr 462,00 €).
Übersicht über die Gebührenentwicklung
| Behälterart | heutige Gebühr
2005 bis 2006 | geplante Gebühr
2005 bis 2007 | Erhöhung im Vergleich
zu heutiger Gebühr |
| €/Jahr | €/Jahr | % | |
| 120l 14 tägige Entleerung | 177,00 | 246,00 | 38,98 |
| 120l 4 wöchige Entleerung | 87,00 | 114,00 | 31,03 |
| 240l 14 tägige Entleerung | 327,00 | 462,00 | 41,28 |
| 240l 4 wöchige Entleerung | 165,00 | 222,00 | 34,55 |
| 1100l 14 tägige Entleerung | 1683,00 | 2166,00 | 28,70 |
| 1100l 4 wöchige Entleerung | 804,00 | 976,00 | 21,64 |
| 2500l 14 tägige Entleerung | 3963,00 | 4992,00 | 25,70 |
| 5000l 14 tägige Entleerung | 7926,00 | 9984,00 | 25,97 |
| Müllsack | 4,00 | 5,00 | 25,00 |
Frage 3: Wann wird die Beschlussfassung vorgelegt?
Antwort: Eine umfassende Vorlage zur Anpassung der Abfallgebühren zum 01. 01.2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten gesetzlichen Anforderungen wird der Stadtverordnetenversammlung in der kommenden Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Fulda, 30. Oktober 2006
