Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Februar 2007“

Aus Fuldawiki

Wechseln zu: Navigation, Suche
Du bearbeitest diese Seite unangemeldet. Wenn du speicherst, wird deine aktuelle IP-Adresse in der Versionsgeschichte aufgezeichnet und ist damit unwiderruflich öffentlich einsehbar.
Die Bearbeitung kann rückgängig gemacht werden. Bitte prüfe den Vergleich unten um sicherzustellen, dass du dies tun möchtest, und speichere dann unten deine Änderungen, um die Bearbeitung rückgängig zu machen.
Aktuelle Version Dein Text
Zeile 3: Zeile 3:
==Tagesordnung I==
==Tagesordnung I==
-
1. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 12.02.2007 29/2007
+
1. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 12.02.2007 29/2007
-
2. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7  '[[Industriepark Fulda West|Industriepark Fulda - West]] - Industriestammgleis im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.
+
2. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7  'Industriepark Fulda - West - Industriestammgleis' im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.
* Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
* Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
* Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB.   9/2007
* Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB.   9/2007
-
3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz ‚Am Blumenweg’ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches
+
 
 +
3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz ‚Am Blumenweg’ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches
* Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
* Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
* Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 11/2007
* Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 11/2007
-
4. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.07 nicht abschließend behandelt werden)
+
4. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.07 nicht abschließend behandelt werden)
 +
 
==Tagesordnung II==
==Tagesordnung II==
-
5. Änderung der Satzung über die regelmäßigen Datenübermittlungen aus anderen Verwaltungsbereichen für Zwecke der Kommunalstatistik in der Stadt Fulda 333/2006
+
5. Änderung der Satzung über die regelmäßigen Datenübermittlungen aus anderen Verwaltungsbereichen für Zwecke der Kommunalstatistik in der Stadt Fulda 333/2006
-
6. Wiederwahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Stadtbezirk Fulda V 316/2006
 
-
7. Wahl eines zusätzlichen Ortsgerichtsmitglieds für den Stadtbezirk Fulda V   5/2007
+
6. Wiederwahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Stadtbezirk Fulda V 316/2006
-
8. Bebauungsplan Nr. 31, Änd. 1 "Verlängerte Buttlarstraße“ der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.
+
 
 +
7. Wahl eines zusätzlichen Ortsgerichtsmitglieds für den Stadtbezirk Fulda V   5/2007
 +
 
 +
 
 +
8. Bebauungsplan Nr. 31, Änd. 1 "Verlängerte Buttlarstraße“ der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.
* Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
* Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
* Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 10/2007
* Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 10/2007
-
9. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten" 16/2007
 
-
10. Vergleichende Prüfung "Wirkung des Finanzausgleichs auf Sonderstatusstädte und Landkreise"
+
9. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten" 16/2007
 +
 
 +
 
 +
10. 123. Vergleichende Prüfung "Wirkung des Finanzausgleichs auf Sonderstatusstädte und Landkreise"
* Schlussbericht zum Ergebnis der Prüfung 23/2007
* Schlussbericht zum Ergebnis der Prüfung 23/2007
-
11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2006   7/2007
+
 
 +
11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2006   7/2007
 +
 
Fulda, 8. Februar 2007
Fulda, 8. Februar 2007
(Margarete Hartmann)
(Margarete Hartmann)
 +
=Verlauf=
=Verlauf=
-
Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnete die Sitzung und begrüßte die Gäste. Der Stadtverordnete Rummel brachte einen Einwand zum Protokoll an und kritisierte, dass sein Abstimmungsverhalten nicht im Protokoll niedergelegt sei und seine Anfrage zur Aktuellen Stunde nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurde. Die Antwort des OB Möller erfolgt im Abschnitt "Aktuelle Stunde".
+
Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnete die Sitzung und begrüßte die Gäste. Der Stadtverordnte Rummel brachte einen einwand zum Protokoll an und kritisierte, dass sein Abstimmungsverhalten nicht im Protokoll niedergelegt sei.
==Tagesordnung II==
==Tagesordnung II==
Zeile 47: Zeile 57:
Leider wurden dadurch die Stadtverordneten über die in den Ausschüssen berichteten Angelegenheiten nicht mehr informiert.   
Leider wurden dadurch die Stadtverordneten über die in den Ausschüssen berichteten Angelegenheiten nicht mehr informiert.   
-
==Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge==
+
==Aktuelle Stunde==
-
 
+
weitere Berichterstattung folgt
-
===Aktuelle Stunde===
+
-
Zur aktuellen Stunde gab es mehrere zuvor eingereichte Anfragen, die sich nach der Frist der Anfrageabgabe ergeben haben.
+
-
Die Linke.Offene Liste wollte Antworten zum
+
-
*Stand Uniplatz - im Gegensatz zu den Fraktionsvorsitzenden hatte Günter Maul die neusten Entwicklungen erst nach Abgabeschluss erfahren, da er nicht eingeladen war.
+
-
* Informationen zur Laugenpipeline und Laugenverpressung durch Kali und Salz
+
-
 
+
-
'''[[Die LINKE.Offene Liste]] zur Aktuellen Stunde:'''
+
-
 
+
-
Die LINKE.Offene Liste beantragt  folgende Themen zur Aktuellen Stunde:
+
-
 
+
-
1. Aktuelle Entwicklungen zum Stand [[Universitätsplatz]]
+
-
 
+
-
Leider musste ich als Stadtverordneter die Nachricht aus der Presse erfahren.
+
-
 
+
-
2. [[KundS KALI GmbH|Verpressungen von Salzlauge und Laugenpipeline]] unter Gemarkung der Stadt Fulda
+
-
 
+
-
Bezug: Neuste Presseberichte z.B. ND 2.2., FZ 1.2. , Börseninfos zur Einlagerung von Arsen und Quecksilber
+
-
 
+
-
 
+
-
Die Fragen wurden schlicht abgewiesen.
+
-
 
+
-
Folgende Anfragen wurden angenommen:
+
-
 
+
-
==== Spielplatz Mondrianplatz (GRÜNE)====
+
-
Die Fraktion der GRÜNEN fragten an zum Abbau einer Spinnenschaukel am Spielplatz Mondrianplatz an der Fulda Galerie. Kinder haben sich beim Sturz auf Betonplatte verletzt.
+
-
 
+
-
'''Antwort''': Man bedaure die Unfälle, aber der Spielplatzbau sei noch nicht abgeschlossen.
+
-
 
+
-
==== Amtliche Bekanntmachung (REP)====
+
-
Es wurde angefragt, warum die Anfragen und Anträge im Internetangebot der Fuldaer Zeitung nicht aufrufbar waren.
+
-
 
+
-
'''Antwort OB Möller''': dies sei ein Fehler im Ablauftermin im Content Mangementsystem gewesen, er versprach Besserung.
+
-
 
+
-
 
+
<!--stadtverordnetenv feb 2007
<!--stadtverordnetenv feb 2007
Zeile 189: Zeile 165:
-->
-->
-
===Anfragen===
 
-
====Salzlaugenpipeline====
+
 
 +
 
 +
=Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge=
 +
 
 +
==Aktuelle Stunde==
 +
'''[[Die LINKE.Offene Liste]] zur Aktuellen Stunde:'''
 +
 
 +
Die LINKE.Offene Liste beantragt  folgende Themen zur Aktuellen Stunde:
 +
 
 +
1. Aktuelle Entwicklungen zum Stand [[Universitätsplatz]]
 +
 
 +
Leider musste ich als Stadtverordneter die Nachricht aus der Presse erfahren.
 +
 
 +
2. [[KundS KALI GmbH|Verpressungen von Salzlauge und Laugenpipeline]] unter Gemarkung der Stadt Fulda
 +
 
 +
Bezug: Neuste Presseberichte z.B. ND 2.2., FZ 1.2. , Börseninfos zur Einlagerung von Arsen und Quecksilber
 +
 
 +
==Anfragen==
 +
===Salzlaugenpipeline===
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
Zeile 215: Zeile 208:
Begründung: Am Standort Neuhof-Ellers betreibt die K+S KALI GmbH Kalibergbau. Die Rückstände aus dem untertägigen Abbau und der Aufbereitung werden aufgehaldet. Im Ergebnis einer bergrechtlichen Planfeststellung wurde eine Erweiterung um 45 ha zugelassen. Das anfallende Niederschlagswasser von der Halde wird derzeit im klüftigen Plattendolomit in ca. 500 m Tiefe versenkt. Die Aufnahmefähigkeit des Plattendolomits ist jedoch begrenzt. Das [[KundS KALI GmbH|Werk Neuhof- Ellers der K+S KALI GmbH]] plant deswegen den Bau einer Abwasserdruckleitung von der Kalirückstandshalde in Neuhof nach Philippsthal die(Länge 62 km) und Einleitung in Werra. Im Planfeststellungsbeschluss zur Haldenerweiterung sind Maßnahmen zur langfristigen Entsorgung auferlegt worden. Geplant ist ein Trassenverlauf in enger Parallelführung zu bereits vorhandenen Erdgasfernleitungen (MIDAL und STEGAL der Wingas GmbH). </small>
Begründung: Am Standort Neuhof-Ellers betreibt die K+S KALI GmbH Kalibergbau. Die Rückstände aus dem untertägigen Abbau und der Aufbereitung werden aufgehaldet. Im Ergebnis einer bergrechtlichen Planfeststellung wurde eine Erweiterung um 45 ha zugelassen. Das anfallende Niederschlagswasser von der Halde wird derzeit im klüftigen Plattendolomit in ca. 500 m Tiefe versenkt. Die Aufnahmefähigkeit des Plattendolomits ist jedoch begrenzt. Das [[KundS KALI GmbH|Werk Neuhof- Ellers der K+S KALI GmbH]] plant deswegen den Bau einer Abwasserdruckleitung von der Kalirückstandshalde in Neuhof nach Philippsthal die(Länge 62 km) und Einleitung in Werra. Im Planfeststellungsbeschluss zur Haldenerweiterung sind Maßnahmen zur langfristigen Entsorgung auferlegt worden. Geplant ist ein Trassenverlauf in enger Parallelführung zu bereits vorhandenen Erdgasfernleitungen (MIDAL und STEGAL der Wingas GmbH). </small>
-
'''Die Frage wurde weder als Anfrage noch aktuelle Stunde angenommen'''
 
-
== Links ==
 
-
------------
+
===Stadtreinigungsservice===
-
[[Kategorie:WP 2006-2011]]
+
-
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
+
-
 
+
-
====Stadtreinigungsservice====
+
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat: Fulda, den 30.1.07
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat: Fulda, den 30.1.07
Zeile 235: Zeile 222:
Ist die Aussage von Frau [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] im Ausschuß so richtig, dass von den 13 Beschäftigten lediglich 4 in regulärer Beschäftigung bei der Stadt Fulda angestellt sind?
Ist die Aussage von Frau [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] im Ausschuß so richtig, dass von den 13 Beschäftigten lediglich 4 in regulärer Beschäftigung bei der Stadt Fulda angestellt sind?
-
'''Die Anfrage wurde nicht angenommen'''
 
-
 
-
----
 
-
== Links ==
 
-
 
-
------------
 
-
[[Kategorie:WP 2006-2011]]
 
-
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
 
-
 
-
====Angenommene Anfragen zum Uniplatz====
 
-
 
-
Zunächst wurden Anfragen bez. Uniplatz behandelt. Die LINKE.Offene Liste wurde von Oberbürgermeister Möller nicht zu der vorhergehenden Begehung eingeladen. Darüber informiert wurden lediglich die Fraktionsvorsitzenden. Die Linke.Offene Liste ist keine Fraktion.
 
-
 
-
'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]'''
 
-
 
-
Stadtverordneter Walter Krah fragt zur Neugestaltung: Wie ist aktuelle Sachstand und welche Hintergrunde gibt es für die Verzögerung?
 
-
 
-
'''Anfrage der CWE-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]'''
 
-
 
-
Stadtverordneter Becker: Wie steht es um Verzögerungen wann wird mit Bau begonnnen?
 
-
 
-
'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]'''
 
-
 
-
Ernst Sporer fragt: Sind die Verträge mittlerweile unterschrieben, wann kann Planung von Stadtverordneten eingesehen werden?
 
-
 
-
'''Antwort von Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]:'''
 
-
 
-
Frau Zuschke will zusammenfassend beantworten: Die Verträge seien erarbeitet, würden aber ständig aktualisiert und auf den Sachstand gebracht. Die Unterzeichung Karstadt - [[Q-Park]] - Stadt sei im späten Frühjahr.
 
-
 
-
Die Schulhofbebauung bleibt, q-Park wird einen Aufzug bauen und er wird bestellt werden. Der Lastenaufzug sei erster Baustein. Die Überpüfungen von q-Park haben größere Mängel und Unwägbarkeiten aufgeworfen, die Baukosten würden in die Höhe katapultiert. Es gäbe sieben unterschiedliche technische Szenarien, sie werden derzeit kalkuliert und durchgearbeitet, bis Ende Februar sollen die Unterlagen vorgelegt werden,es gab einen Ortstermin mit Fraktonsvorsitzenden und Besprechungsrunden mit den Beteiligten. Beim Bau der Lieferzufahrt am Borgiasplatz ergeben sich Synergien bei Verlegung der Abwasserkanäle, auf Stadt kommen 500 000 Euro plus 500 000 Euro für die Oberfläche zu. Wann dürfe eingesehen werden: sobald endverhandelt sei, "ein Recht auf Einsicht der Stadtverordneten besteht nicht."
 
-
 
-
 
-
Nachfrage Ernst Sporer: gibt es ein Szenario wenn es am Borgiasplatz nicht geht?
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Nach dem heutigen Stand sind [[Q-Park]] und Karstadt auf dem Einigungswege, es wird eine Ergänzungsvorlage in den Auschüssen geben erst wenn notarielle Beurkundung da ist, diese erfolge "vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordntenversammlung".
 
-
 
-
 
-
Die CWE äußert sich zum Lastenaufzug am Borgiasplatz kritisch.
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Das sei durch den Grundsatzbeschluss gedeckt, Veränderungen würden vorgelegt, auch die Finanzauswirkungen am Borgiasplatz.
 
-
 
-
Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: im Bauausschuss waren interessante Vorschläge gemacht worden, sie halte es für einen wichtigen Weg
 
-
 
-
Werner Lüth (SPD): Wieso treten Mängel erst jetzt zutage?
 
-
 
-
Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: es gab unterschiedliche Verantwortlichkeiten, klare Zuständigkeiten, lt. Baugutachten sei eine Sanierung möglich aber unwirtschaftlich, Das Baugutachten war unser Part, durch Dieselabgasung sei Beton porös geworden, man könne es verstärken, aber die verfügbaren Höhen seien nicht mehr da.
 
-
 
-
[[Ute Riebold]] "Abgespeckte Lösung" auf was bezieht sich das?
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: weiss nicht woher das Zitat "abgespeckte Lösung" stamme. Gemeint sei auf jeden Fall eine "schlankere Struktur des Parkhauses", nicht die Veränderung des [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Geschäftshauses]], nicht der [[Turnhalle Rabanusstraße 28|Turnhalle]], nicht des Pausenhofes.
 
-
 
-
[[Rainer Götz]]: Ab wann hätte man es wissen müssen? Er habe diesem Plan zugestimmt, weil fachlich runde Vorlage, jetzt stelle es sich als nicht richtige Sicht der Dinge dar. Es schließt die Frage an, ob sich am Borgiasplatz "Altägyptische" Funde verbergen könnten. (Er meist ob archäologische Funde anstünden)
 
-
 
-
Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: "Wir haben es berechnet, als wäre es unsere Verantwortlichkeit, dem Brunnen müssen wir ausweichen, jeden Dienstag fände ein "jourfix" mit allen Beteilgten vor Ort statt. Da würden alle Themen behandelt.
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Es sei bisher detailliert verhandelt worden, es gäbe eine Spaltung bei Karstadt in mehrere Gesellschaften, eine Schlussfolgerung aus den erfahrungen sei, man werde die notariellen Verträge aushandeln, vorher würde kontinuierlich informiert das sei die Konsequenz, "wir wolle Unterschrfiten vorher"
 
-
 
-
[[Günter Maul]] [[Die LINKE.Offene Liste]]: Ist empört über das Informationsdefizit. Man habe es aus der Presse erfahren. Er sei zu dem Informationstermin vor Ort nicht geladen gewesen, sondern nur die Fraktionsvorsitzenden, als Stadtverordneter sei man außen vor gehalten worden. Er solle hier über etwas abstimmen, was wir gar nicht kennen. Man wolle schriftlich was informiert werden.
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: antwortete kurz, heute stünde kein "Papier zur Beschlussfassung an"
 
-
 
-
[[Bernhard Lindner]]: schoneinmal gab es Probleme mit einem Parkhaus mit ähnlichen Verschleißerscheinungen,  zweites Problem wer hat bei bei den 3 Ps das Sagen? (er meint: [[Public Private Partnership|Public Private Partnership Projekte]], das Primat der Politk sei in Gefahr, die Stadt müßte Vorgaben machen können, je nach Kassenlage gäbe es ein verändertes Konzept, "wir werden neues Konzept intensiv prüfen".
 
-
 
-
Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: "Wir laden Sie ein Einsinsicht zu nehmen in die Unterlagen", es gäbe Transparenz auf dem Weg einer Planung
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: wir befinden uns in der Gundsatzfrage, man könne sich im Verfahren über späte Feststellung der Dinge ärgern, welche Spielräume haben wir, bzw. um welchen Preis wir sie haben können, wir wissen was Karstadt als Bedingung für Standort Fulda genannt hat, Karstadt habe deutlich gemacht: nur mit einem Partner, PPP hieße nicht "wir müssen", wo ist die goldene Schnittstelle, man müsse schauen was man sich gegenseitig zumuten könne.
 
-
 
-
Stadtverordneter Mühr (FDP) fragt nach den Mehrkosten für die Stadt der alternativen Verlagerung
 
-
Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] antwortet und spicht von "neue Besitzverhältnisse". Die Zahlen zur Problematik Borgiasplatz werden später im Ausschuss genannt.
 
-
 
-
[[Ute Riebold]]: Meint, es sei wohl nicht so recht, dass Details an die Öffentlichkeit gekommen seien, es sei nur nur zufällig herausgekommen weil die Fuldaer Zeitung es veröffentlicht habe.
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] es sei hahnebüchen, wir würden es am liebsten verschwiegen haben, ohne die Öffentlichkeit zu informieren, man sei weder ertappt worden noch hätte man die Absicht gehabt etwas zu verheimlichen, man sei vorab in Kenntnis gesetzt worden, der neutrale Beobachter möge sich ein Bild machen, man habe erlebt,dass beide Partner nicht übereinstimmen konnten, die Konseequenz sei, man müsse Verbindlichkeit herstellen, deutlicher und klarer könne man es nicht benennen, auch das Cafee "grazile" (?) dazwischen sei dem Bauausschuss vorgestellt worden.
 
-
 
-
Ernst Sporer: "Mir stellt sich die Frage nach der Seriosität der Verhandlungspartner, die kleine Stadt wird von diesen Profis übern Tisch gezogen, die Gefahr besteht dass immer weiter Nachforderungen kommen"
 
-
 
-
[[Gerhard Stollberg]]: man solle den Blick auf das Wesentliche richten, die Ziele seien nicht in Frage gestellt, positiv sei der Aufzug am Borgiasplatz, das sei ja gerade die Kritik der Grünen gewesen, eine Gefährdung von Fussgängern würde vermieden.
 
-
 
-
Tritschler (SPD) Die Stadt wird in Verantwortung genommen, die Zufahrt über Nonnengasse sei zu eng, man solle neu darüber diskutieren.
 
-
 
-
Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] braust plötzlich auf, die Worte sind nur teilweise verständlich, sie spricht von einer Unverschämtheit und es gäbe "Leute hier im Raum," ..... leider erschließt sich nicht so recht, was sie damit meint. Weiter führt sie aus die Zufahrt würde "im vorderen Bereich  eingeschnitten", und spricht von Kompatibilität statt Souveränität...
 
-
 
-
(Besucherkommentar: ''hm, wikipdia schreibt zu Souveränität: "Als souverän bezeichnet man neben der rechtlichen Selbstbestimmung (vgl. Souveränität) die sichere oder überlegene Beherrschung einer Aufgabe."... Es kommt also darauf an, die Planung kompatibel zu machen und nicht in rechtlicher Selbstbestimmung und Beherrschung der Aufgabe.'')
 
-
 
-
Peter Jennemann (SPD): Das Cityparkhaus wurde für 6,8 Millionen verkauft. Wenn alle Stricke reißen würden, "machen wir es selbst", Die Nnutzungsänderung habe den Umzug bewirkt.
 
-
 
-
Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: Ich lade Sie ein, die Pläne anzuschauen, es hätten verschiedne Gründe gegeben. Das Verhältnis der Partner Karstadt [[Q-Park]] sei belastet worden durch den Umzug an den Borgiasplatz.
 
-
 
-
[[Günter Maul]] machte 3 Anmerkungen zur Diskussion, er konstatiert, das die Fraktionen einen größeren Wissenstand als als er haben. Er wurde z.B. zur Ortsbegehung nicht informiert. Er fragt: "Wird das in Zukunft üblich?", weiterhin kritisierte er dass Ausschüsse zur gleichen Zeit tagen würden und es ihm so unmöglich gemacht werde, auch nur daran teilzunehmen.
 
-
 
-
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Es hätte zum ursprünglichen Plan nur 2 Änderungen gegeben, nämlich die Anlieferung Borgiasplatz und Finanzen. Der OB ist der Meinung es gäbe kein Informationsdefizit
 
-
 
-
----
 
-
'''Weiterer Bericht zur Sitzung folgt'''
 
-
 
-
<!--
 
-
tritschler stadt wird in verantwortung genommen, zusahrt nonnegasse zu eng, neu drüber disskutieren
 
-
Zuschke: unverschämtheit gibt "leute hier im raum," .wird im vorderen bereich  eingeschnitten, nicht souvräänität sondern kompatibilität
 
-
rummel: anlieferung innerhalb des gebäudes, papiere nicht erst im mai
 
-
-->
 
 +
===Alle Anfragen===
 +
*1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]
*2 Anfrage der CWE-Fraktion betr. „Zentrum lebensbegleitendes Lernen Osthessen“
*2 Anfrage der CWE-Fraktion betr. „Zentrum lebensbegleitendes Lernen Osthessen“
 +
*3 Anfrage der CWE-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]
*4 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Ausgleichszahlungen zwischen Stadt und Kreis Fulda vor dem Hintergrund der FAG-Änderung
*4 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Ausgleichszahlungen zwischen Stadt und Kreis Fulda vor dem Hintergrund der FAG-Änderung
*5 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten am [[Esperanto Kongresszentrum|Stadtbad Esperanto]]
*5 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten am [[Esperanto Kongresszentrum|Stadtbad Esperanto]]
Zeile 347: Zeile 237:
*12 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Planungsstand des Areals Buttlarstraße/Gerloser Weg (ehemalige US-Kaserne)
*12 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Planungsstand des Areals Buttlarstraße/Gerloser Weg (ehemalige US-Kaserne)
*13 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
*13 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
 +
*14 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]
*15 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das [[Vonderau Museum|Vonderau-Museum]]
*15 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das [[Vonderau Museum|Vonderau-Museum]]
*16 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
*16 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
Zeile 403: Zeile 294:
3.    Gibt es nun Spielraum, den Beförderungsstau innerhalb des Personals der Stadtverwaltung besonders auch gerade, im Unter- und Mittelbau, aufzulösen?
3.    Gibt es nun Spielraum, den Beförderungsstau innerhalb des Personals der Stadtverwaltung besonders auch gerade, im Unter- und Mittelbau, aufzulösen?
-
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
+
==Alle Anträge==
-
 
+
* 33 Antrag der SPD-Fraktion betr. Energiesparmaßnahmen bei den Ampelschaltungen im Stadtgebiet
-
Gibt es Planungen, was die Nutzung und Bebauung für das Areal des abgerissenen Gebäudes an der Hinterburg betrifft?
+
-
 
+
-
Prof. Dr. Thomas Göller
+
-
 
+
-
31.01.2007
+
-
 
+
-
====Stadtarchäologe/in====
+
-
 
+
-
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
+
-
 
+
-
1. Wann wird die Stelle des/der Stadtarchäologen/in wieder besetzt bzw. wann wird sie ausgeschrieben?
+
-
 
+
-
2. Wie wird das Tätigkeitsfeld umschrieben, welchen Umfang wird die Stelle haben?
+
-
 
+
-
3. Wo wird die Stelle angesiedelt werden, soll die Person auch als Kreisarchäologe/in fungieren?
+
-
 
+
-
4. In welchem Umfang wird sich der Landkreis Fulda an der Finanzierung beteiligen, welche anderen Zuschussmöglichkeiten gibt es noch?
+
-
 
+
-
Prof. Dr. Thomas Göller
+
-
 
+
-
====[[Vonderau Museum]]====
+
-
 
+
-
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
+
-
 
+
-
1. In welche Richtung gehen Planungen, das Vonderaumuseum mit seinen sehenswerten Exponaten publikumswirksamer zu gestalten?
+
-
 
+
-
2. Inwiefern ist dabei auch an überregional bedeutsame Wechselausstellungen gedacht?
+
-
 
+
-
Prof. Dr. Thomas Göller
+
-
 
+
-
====Toilettenanlagen Rangstraße====
+
-
 
+
-
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
+
-
 
+
-
Das städtische Areal mit der alten Toilettenanlage an der [[Franz Rang|Rang]]straße eignet sich gut für Zwecke des direkt daneben liegenden Kulturzentrums der jüdischen Gemeinde Fuldas.
+
-
 
+
-
Welche Planungen für das Areal gibt es?
+
-
 
+
-
[[Ute Riebold]]
+
-
 
+
-
====Gestaltungsbeirat====
+
-
 
+
-
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
+
-
 
+
-
In welcher Phase befindet sich die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates?
+
-
 
+
-
[[Ute Riebold]]
+
-
 
+
-
====Gastronomie Florengasse====
+
-
 
+
-
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
+
-
 
+
-
1. Was genau wurde bzw. wird für das neue Gastronomieprojekt in der Florengasse beantragt?
+
-
 
+
-
2. Was genau wird genehmigt?
+
-
 
+
-
3. Was genau ist zwischen Bauherrn und Stadt strittig, woran entzündet sich der Unmut der Anwohner?
+
-
 
+
-
4. Gibt es dort Bautätigkeiten für noch nicht genehmigte aber genehmigungspflichtige Umbauten
+
-
 
+
-
[[Ute Riebold]]
+
-
 
+
-
====Universitätsplatz====
+
-
 
+
-
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
+
-
 
+
-
1. Sind die Verträge zwischen Stadt Fulda, Karstadt, den anderen Immobilienbesitzern (welchen?) und Q-Park mittlerweile ausgehandelt und unterschrieben?
+
-
 
+
-
2. Sind in den Besprechungsrunden noch weitere Zugeständnisse gemacht worden (bzw. werden solche noch gemacht)? Falls ja: welche?
+
-
 
+
-
3. Wie sieht der aktualisierte Zeitplan der Baumaßnahmen nun aus?
+
-
 
+
-
4. Wann dürfen die Verträge von Stadtverordneten eingesehen werden?
+
-
 
+
-
Ernst Sporer
+
-
 
+
-
31.01.2007
+
-
 
+
-
===Alle Anträge===
+
-
====Antrag der SPD-Fraktion betr. Energiesparmaßnahmen bei den Ampelschaltungen im Stadtgebiet====
+
-
Energiesparmaßnahmen an Ampeln
+
-
 
+
-
Die SPD- Stadtverordnetenfraktion beantragt:
+
-
 
+
-
Im Hinblick auf Energiesparmaßnahmen sind alle Ampeln auf dem Gebiet der Stadt Fulda zu überprüfen, ob diese in den Nachtstunden abgeschaltet werden können.
+
-
 
+
-
Begründung:
+
-
Viele Ampeln verlieren aufgrund des geringen Verkehrs in den Nachtstunden ihre Bedeutung. Damit die Stadt zum einen ihren Beitrag zur Energieeinsparung leistet und zum anderen Kosten einsparen kann, hält die SPD-Fraktion eine diesbezügliche Untersuchung für dringend notwendig.
+
-
 
+
* 34 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verhandlungen mit der [[Telekom]] bzw. sonstigen Anbietern hinsichtlich der Versorgung der Stadtteile Dietershan und [[Bernhards]] mit DSL Breitbandtechnik
* 34 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verhandlungen mit der [[Telekom]] bzw. sonstigen Anbietern hinsichtlich der Versorgung der Stadtteile Dietershan und [[Bernhards]] mit DSL Breitbandtechnik
* 35 Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Ergänzung des Protokolls der Sitzung der [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006|Stadtverordnetenversammlung vom 15. Dez. 2006]]
* 35 Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Ergänzung des Protokolls der Sitzung der [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006|Stadtverordnetenversammlung vom 15. Dez. 2006]]
* 36 Antrag der CWE-Fraktion betr. die Freigabe der Straße Am Rabenstein für den Schwerlastverkehr
* 36 Antrag der CWE-Fraktion betr. die Freigabe der Straße Am Rabenstein für den Schwerlastverkehr
* 37 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Präsentation einer Ausstellung über die Deportation von Kindern durch das nationalsozialistische Terror-Regime
* 37 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Präsentation einer Ausstellung über die Deportation von Kindern durch das nationalsozialistische Terror-Regime
-
 
-
 
-
====Antrag der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gedenkausstellung Deportation über Fulda====
 
-
 
-
Der Magistrat verhandelt mit der Deutschen Bahn AG mit dem Ziel, die bereits in 18 französischen Bahnhöfen gezeigte Ausstellung, die an die Deportation von 11.000 Kindern durch das nationalsozialistischen Terror-Regime erinnert, auch im Bahnhof Fulda zu präsentieren.
 
-
 
-
Die damalige Reichsbahn hatte Viehwaggons bereitgestellt, um die Kinder aus Frankreich und Deutschland (über Fulda) ins Todeslager Auschwitz zu bringen.
 
-
 
-
Begründung:
 
-
 
-
Auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee setzt sich seit Monaten für entsprechende Ausstellungen in deutschen Bahnhöfen ein und hat die DB AG angewiesen, Bahnhofsflächen dafür zur Verfügung zu stellen.
 
-
 
-
[[Ute Riebold]]
 
-
 
-
====weitere folgen====
 
-
 
-
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
 
-
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
 
-
[[Kategorie:Stadtgeschichte|Anfrage Notgrabung Westring]]
 
-
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
 
-
[[Kategorie:Demokratie]]
 
-
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
 
-
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
 
-
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
 
-
[[Kategorie:Programm]]
 

Bitte kopiere keine Webseiten, die nicht deine eigenen sind, benutze keine urheberrechtlich geschützten Werke ohne Erlaubnis des Urhebers!
Du gibst uns hiermit deine Zusage, dass du den Text selbst verfasst hast, dass der Text Allgemeingut (public domain) ist, oder dass der Urheber seine Zustimmung gegeben hat. Falls dieser Text bereits woanders veröffentlicht wurde, weise bitte auf der Diskussionsseite darauf hin. Bitte beachte, dass alle Fuldawiki-Beiträge automatisch unter der „GNU Free Documentation License 1.2“ stehen (siehe Fuldawiki:Urheberrechte für Details). Falls du nicht möchtest, dass deine Arbeit hier von anderen verändert und verbreitet wird, dann drücke nicht auf „Seite speichern“.


Abbrechen | Bearbeitungshilfe (wird in einem neuen Fenster geöffnet)
Persönliche Werkzeuge